Bericht und Antrag

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-06-23\\22-06-23 \nParlamentseinladung\\3_22-06-23 pr Jahresrechnung, Verwaltungsbericht 2021.docx \n\nSeite 1 von 18 \n\nBERICHT UND ANTRAG DES STADTRATES \n\nAN DAS GEMEINDEPARLAMENT \n\n \n \nEinwohnergemeinde Olten, Jahresrechnungen und Verwaltungsbericht 2021/Genehmigung \n \n \nDie Jahresrechnung 2021 der Stadt Olten schliesst mit einem erfreulichen Gewinn von \n10‘055‘614.21 Franken ab. Budgetiert wurde mit einem Verlust von 3‘741‘700 Franken. \nIn der Planung, welche im April 2020 stattfand, wurde die Steuerplanung – pandemie-\nbedingt – wie in vielen Gemeinwesen sehr vorsichtig und daher tief angesetzt. Erfreuli-\ncherweise sind die Befürchtungen eines Steuereinbruchs nicht eingetreten. Zudem er-\nfolgten Steuernachzahlungen juristischer Personen aus den Vorjahren von rund 4,7 \nMio. Franken. Die Liegenschaften des Finanzvermögens erfuhren durch Wertsteigerun-\ngen und Verschiebungen aus dem Verwaltungsvermögen eine Wertzunahme von \n4‘204‘394.69 Franken. Der Sachaufwand wurde um rund 6% unterschritten, was vor al-\nlem auf die nicht durchgeführten Lager, das nicht durchgeführten Schulfest sowie stark \ntiefere Steuerabschreibungen zurückzuführen ist. Es durfte auch festgestellt werden, \ndass die Kosten der Sozialregion nicht gestiegen sind, sondern sogar eine Senkung \nerlebt haben. Dank der Erträge aus Wertberichtigung des Finanzvermögens beantragt \nder Stadtrat eine Zuweisung in die Vorfinanzierung des vom Volk bewilligten Schulare-\nals Kleinholz in der Höhe von 3,2 Mio. Franken, was die künftige Belastung in der Er-\nfolgsrechnung reduzieren wird. Ebenso soll bei der Gewinnverwendung bestehendes \nVerwaltungsvermögen im Betrag von 3,2 Mio. Franken ausserordentlich abgeschrieben \nwerden, was zu einer gewissen Entlastung künftiger Erfolgsrechnungen führen wird. \n \nWie in den vergangenen Jahren kann festgestellt werden, dass der Stadtrat und die \nStadtverwaltung die beeinflussbaren Kosten weiterhin gut im Griff haben und die ein-\ngenommenen Steuergelder vorsichtig und bewusst einsetzen. Nicht beeinflussbare \nKosten, insbesondere in den Bereichen Alter und soziale Sicherheit, werden laufend \nbeobachtet. \n \nDie geplanten Nettoinvestitionen von 14.4 Mio. Franken wurden mit 14.7 Mio. Franken \nleicht überschritten. Teilweise kam es zu Verschiebungen aus den Vorjahren, teilweise \nwurden Projekte auf das Folgejahr verschoben. \n \nDie Geldflussrechnung zeigt, dass der operative Cashflow von 12.3 Mio. Franken die \ngetätigten Investitionen nicht zu decken vermag. Zur Deckung des Fehlbetrags wurden \nliquide Mittel abgebaut. \n \nWermutstropfen ist lediglich, dass die Stadt den Schuldenabbau nicht weiter vorantrei-\nben und so für die kommenden hohen Investitionen keine bessere Ausgangslage schaf-\nfen konnte. Ebenso gilt die Pro-Kopf-Verschuldung mit 1‘233 Franken immer noch als \nmittlere Verschuldung. \n \n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen hiermit die Jahresrechnungen und den Verwaltungsbericht für \ndas Rechnungsjahr 2021.  \n \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-06-23\\22-06-23 \nParlamentseinladung\\3_22-06-23 pr Jahresrechnung, Verwaltungsbericht 2021.docx \n\nSeite 2 von 18 \n\n1.  Rechnungsübersicht \n \n1.1 Genereller Kommentar \n\n \nDer im Rechnungsjahr 2021 ausgewiesene Ertragsüberschuss beträgt 10‘055‘614.21 Franken \nund schliesst gegenüber dem Budget 2021 um 13‘797‘314.21 Franken besser ab. Mehrerträge \ngab es sowohl bei den juristischen als auch bei den natürlichen Personen. Bei den Kapital- \nund Grundstückgewinnsteuern konnten ebenfalls ausserordentlich hohe Erträge verbucht wer-\nden. Insbesondere diese Steuern sind kaum planbar. Dank diesen Mehrerlösen sollen im Rah-\nmen der Gewinnverwendung Einlagen in die Vorfinanzierung von 3.2 Mio. Franken für die vom \nVolk beschlossene Schulanlage Kleinholz getätigt werden. Ebenso sollen aufgrund der guten \nBilanzsituation zusätzliche Abschreibungen von 3.2 Mio. Franken beim Haus der Museen vor-\ngenommen werden, was die künftigen Erfolgsrechnungen etwas entlasten wird. Diese beiden \nGewinnverwendungen sind noch vom Parlament zu bewilligen. \n  \nBei der wichtigsten Einnahmequelle der Stadt, den Steuererträgen, konnte die Stadt von ho-\nhen Nachzahlungen juristischer Personen (4,7 Mio. Franken) profitieren. Dies insbesondere \ndurch rückwirkende Zuzüge im Jahr 2020, welche nun zu doppelten Einnahmen (Steuerjahr \n2020 und 2021) führten. Aufgrund der Umsetzung der STAF-Vorlage mit der stufenweisen \nGewinnsteuersenkung sanken die Steuererträge deutlich, wurden aber teilweise durch Ge-\ngenmassnahmen (Bsp. Anpassung der Abschreibungspraxis durch die kantonale Veranla-\ngungsbehörde) kompensiert. Im Jahr 2021 konnten bei den Vermögensgewinnsteuern \n(Grundstückgewinnsteuern und Kapitalgewinnsteuern) ausserordentlich hohe Erlöse verbucht \nwerden, welche die Planwerte um rund 1.73 Mio. übertreffen. Insbesondere die Grundstück-\ngewinnsteuern sind auf sehr wenige Transaktionsfälle zurückzuführen. Bei den natürlichen \nPersonen kam es zu vielen Fällen von nachträglich ordentlich veranlagten Personen. Diese \nbisher der Quellensteuer unterliegenden Personen wurden neu über die ordentliche Steuer-\npflicht abgerechnet, was zu einem Rückgang der Quellensteuer führte und zu einer Zunahme \nder Einkommenssteuer natürlicher Personen. Eine detaillierte Aufstellung der Abweichungen \nbefindet sich im Verwaltungsbericht der Finanzverwaltung, Kapitel 2.5.1.  \n \nEin Vergleich mit anderen Städten und Kantonen zeigt, dass alle Gemeinwesen generell von \ntieferen Erträgen ausgegangen sind. Untenstehend einige Beispiele: \n \n\nVergleich Ergebnisse Budget / Jahresrechnung in Mio.    \n2021 BUD, IST          \n\n  \n\n           \n  \n\n  BUD  IST  Δ Eff  EW 2021  Δ EW   \n               \n\n  \n\n          in Franken \n  \n\nStädte           \n  \n\n  Zürich  -295.4  120.1  415.5  436'332  952   \n\n  Olten  -3.7  10.0  13.7  18'419  744   \n\n  Solothurn  3.7  10.5  6.8  16'859  403   \n\n  Aarau  -5.2  12.2  17.4  21'771  799   \n\n  Grenchen  -5.1  13.7  18.8  18'010  1’041   \n\n           \n  \n\nKantone           \n  \n\n  Solothurn  -21.5  82.5  104.0  281'415  370   \n\n  Aargau  -1.5  314.1  315.6  698'570  452   \n\n  Basel-Land  1.0  83.4  82.4  294'316  280   \n\n  Basel-Stadt  135.0  215.0  80.0  201'967  396   \n\n  Zug  33.1  296.4  263.3  129'764  2'029   \n\n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-06-23\\22-06-23 \nParlamentseinladung\\3_22-06-23 pr Jahresrechnung, Verwaltungsbericht 2021.docx \n\nSeite 3 von 18 \n\nDie Personalkosten überschreiten die geplanten Kosten um rund 158‘000 Franken oder 0.4%. \nWährend die Personalkosten für das städtische Personal das Budget um rund 135‘000 Fran-\nken unterschreiten, wurde jenes des Lehrpersonals um rund 235‘000 Franken überschritten. \nPer Saldo wurde bei den Personalkosten eine Ziellandung erreicht. \n  \nDer Sachaufwand wurde um rund 939‘000 Franken oder 6% unterschritten. Alleine die nicht \ndurchgeführten Lager, nicht benötigten Spesen und das nicht durchgeführte Schulfest machen \ndavon rund 387‘000 Franken aus. Möglicherweise pandemiebedingt scheinen Steuerpflichtige \nin ihren Ausgabemöglichkeiten eingeschränkt gewesen zu sein, was dazu führte, dass weniger \nSteuern abgeschrieben werden mussten. Gegenüber dem Budget mussten rund 261‘000 \nFranken weniger an Wertberichtigungen und Abschreibungen vorgenommen werden. Die rest-\nlichen Abweichungen entsprechen rund 2% des Budgetwertes und liegen innerhalb der Tole-\nranz. \n  \nDie Abschreibungen wurden um rund 5% oder 369‘000 Franken unterschritten, obwohl die \nInvestitionen leicht höher als geplant waren. Da es sich bei einigen der getätigten Investitionen \nnoch um „Anlagen im Bau“ handelt, wurde für diese Investitionen der Abschreibungslauf noch \nnicht gestartet. Die Anlagen im Bau haben um 4.3 Mio. Franken zugenommen und betragen \nnun 9.1 Mio. Franken. \n \nDer Transferaufwand (Kostenart 36) weist deutliche Mehrkosten von rund 1.79 Mio. Franken \naus (+4.5%). 1.34 Mio. Franken der Mehrkosten stehen direkt im Zusammenhang mit den \nunter dem Punkt Steuern juristische Personen erwähnten Sachverhalt von Zuzügen. Ein Teil \nder im Ausland bezahlten Steuern kann in der Schweiz zurückgefordert werden. Mehrkosten \nergaben sich vor allem im Bereich der Restkosten für die ambulante Pflege (Funktion 4210), \nwelche mit 100‘000 Franken budgetiert wurde, nun aber rund 670‘000 Franken betragen. Dies \nu.a. weil die definitive Abrechnung 2020 erst nach dem Abschluss 2020 eintraf und im Jahr \n2021 verbucht werden konnte. Die Beiträge an die Sozialregion 2021 liegen rund 386‘000 \nFranken unter den Planwerten. Zudem lagen die Beiträge an die Ergänzungsleistung AHV \nrund 508‘000 Franken unter Budget. Die grössten Abweichungen werden in Kapitel 2.4.6 des \nBerichtes der Finanzverwaltung aufgeführt. \n \nUnter dem ausserordentlichen Aufwand wurden 2 Positionen verbucht. Es sind dies a) die \nEinlage in die Vorfinanzierung der Schulanlage Kleinholz, welche die Abschreibungen über \ndie Nutzungsdauer reduzieren soll und b) die Vornahme einer ausserordentlichen Abschrei-\nbung im Haus der Museen. Beide Posten betragen jeweils 3.2 Mio. Franken. \n \nBei den Konzessionen (Kostenart 41) und den Entgelten (Kostenart 42) kam es pandemiebe-\ndingt zu wesentlich tieferen Erlösen. So fehlen z.B. die Erlöse aus Veranstaltungen (Chilbi) \naber auch die Erlöse aus den Bädern oder Parkplatzgebühren. Auf die Erhebung von Gebüh-\nren für Aussenwirtschaften wurde im Sinne einer Corona-Hilfe verzichtet. Die Mindererlöse \ndieser beiden Kostenarten betragen rund 1.07 Mio. Franken. \n \nDer Finanzertrag (44) weist einen Mehrertrag von 3‘871‘000 Franken aus. Dieser ist unter \nanderem auf einen liquiditätsunwirksamen Gewinn aus der Neubewertung des Finanzvermö-\ngens von 4‘204‘000 zurückzuführen.  \n \nBeim ausserordentlichen Ertrag (48) wird die per Ende 2020 verbleibende Neubewertungsre-\nserve von 6,72 Mio. Franken linear über 5 Jahre als Gewinn aufgelöst. \n \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-06-23\\22-06-23 \nParlamentseinladung\\3_22-06-23 pr Jahresrechnung, Verwaltungsbericht 2021.docx \n\nSeite 4 von 18 \n\nDie grössten Abweichungen lassen sich grafisch folgendermassen darstellen: \n \ngrösste Abweichungen in TCHF \n2021, Budget, Rechnung \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \nGrafik: Fallabweichungen Budget / Rechnung 2021 in TCHF \n\n \n \n1.2 Gestufter Erfolgsausweis \n \nMit der Einführung von HRM2 wird das Ergebnis der Erfolgsrechnung in einer gestuften Form \ndargestellt. Die erste Stufe zeigt das Ergebnis der betrieblichen Tätigkeit des Rechnungsjah-\nres. Steuernachzahlungen aus Vorjahren werden, obwohl eigentlich nicht aus dem laufenden \nJahr hervorgegangen, ebenfalls unter dem Betriebsergebnis ausgewiesen.  \n \nIn der zweiten Stufe werden der Finanzaufwand sowie der Finanzertrag gegenübergestellt. Im \nFinanzaufwand sind z.B. Passivzinsen, Wertberichtigungen von Finanzvermögen und der Auf-\nwand für Liegenschaften des Finanzvermögens dargestellt. Im Finanzertrag befinden sich Be-\nteiligungserträge, Aktivzinsen, Liegenschaftserträge aus dem Finanzvermögen. Das betriebli-\nche Ergebnis und das Ergebnis aus Finanzierung bilden zusammen das operative Ergebnis. \nIn der Jahresrechnung 2021 wird der einmalige Buchgewinn aus der Neubewertung des Fi-\nnanzvermögens dem Finanzierungsergebnis zugewiesen, obwohl es ein klarer ausserordentli-\ncher Ertrag ist. In untenstehender gestufter Erfolgsrechnung wird deshalb – abweichend zu \nHRM2 – dieser Erfolg sachgerecht dem ausserordentlichen Ergebnis zugewiesen. Nebst der \nAuflösung von Neubewertungsreserven, den Buchgewinnen aus Neubewertung wird auch die \nBildung der Vorfinanzierung Schulanlage Kleinholz, die a.o. Abschreibungen der Liegenschaft \nund Anlagen des Haus der Museen dort abgebildet. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n  \n\n  \n\nBudget 2021\n\nSteuer JP (+E) / Pausch.Anrech. (+A)\n\nSteuerertrag NP (+E)\n\nRestkosten amb. Pflege (+A)\n\nNeubewertung FV (+E)\n\nSachaufwand (-A)\n\nGebührenerträge (-E)\n\nSozialhilfe/Restkosten (-A)\n\nVermögensgewinnsteuern (+E)\n\nKonzessionserträge (-E) / Div\n\nJahresgewinn 2021\n\na.o Abschreibungen (+A)\n\nEinlage Vorfinanzierung (+A)\n\nBilanzüberschuss\n\n+4878\n\n+3401\n\n+4204\n\n+939\n\n+385\n\n+1731\n\n10056\n\n3656\n\n-3742\n\n-567\n\n-896\n\n-277\n\n-3200\n\n-3200\n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-06-23\\22-06-23 \nParlamentseinladung\\3_22-06-23 pr Jahresrechnung, Verwaltungsbericht 2021.docx \n\nSeite 5 von 18 \n\nGestufter Erfolgsausweis in TCHF (modifiziert)   \n\n2021 VJ,BUD,IST           \n\n   R2020  B2021  R2021  Δ B/R 21  Δ % \n                \n\n   -30 Personalaufwand  -40'996  -41'512  -41'670  -158  0% \n\n   -31 Sachaufwand  -15'373  -16'119  -15'180  939  -6% \n\n   -33 Abschreibungen  -6'934  -7'683  -7'314  369  -5% \n\n   -35 Einlage Fonds / SF  -1'564  -1'236  -1'279  -43  4% \n\n   -36 Transferaufwand  -41'223  -40'173  -41'962  -1'789  4% \n\n   -39  interne Verrechnungen  -8'153  -8'635  -8'121  514  -6% \n\n   Total betrieblicher Aufwand  -114'243  -115'358  -115'527  -169  0% \n\n   +40 Fiskalertrag  73'808  66'637  78'016  11'379  17% \n\n   +41 Konzessionsertrag  1'746  1'958  1'780  -178  -9% \n\n   +42 Entgelte  14'496  15'137  14'241   -896  -6% \n\n   +43 Verschiedene Erträge  3  12  3  -9  -75% \n\n   +45 Entnahme Fonds / SF  293  477  335  -142  -30% \n\n   +46 Transferertrag  14'757  14'103  14'085  -18  0% \n\n   +49 interne Verrechnungen  8'153  8'635  8'121  -514  -6% \n\n   Total betrieblicher Ertrag  113'256  106'959  116'582  9'623  -9% \n\n  Ergebnis aus betr. Tätigkeit  -987  -8'399  1'055  9'454  >100% \n\n                 \n\n   -34 Finanzaufwand  -1'156  -1'006  -963  43  4% \n\n   +44 Finanzertrag o. Neubew.*  4'711  4'234  4'400  166  4% \n\n  Ergebnis aus Finanzierung  3'555  3'228  3'437  209  6% \n\nOperatives Ergebnis   2'568   -5'171   4'493   9'664  >100% \n\n  \n     \n\n \n   \n\n   -38 a.o Aufwand  -212  0  -6'400   -6'400  >100% \n\n   +48 a.o Ertrag / 44 Neubew. *  701  1'430  5'563  4'133  >100% \n\n  a.o Ergebnis  489  1'430  -837  -2'267  >100% \n\nErgebnis nach Gewinnverwendung  3'057  -3'741  3'656  7'397  >100% \n \n \n\nTabelle: Gestufte Erfolgsrechnung / * 2021: Zuweisung Gewinn aus Neubewertung Finanzvermögen im a.o Ergebnis (Sachart \n444) \n \n \n\n2.  Vergleich mit finanzpolitischen Zielen des Stadtrates \n\n \nDer Stadtrat hat, wie bereits in den letzten Budgets und Finanzplänen finanzpolitische Ziele \nund Grundsätze zu drei Bereichen definiert und kommuniziert. \n \nGrundsatz zur Verschuldung \nDer Stadtrat hat den Grundsatz gefasst, dass die Pro-Kopf-Verschuldung 4‘000 Franken nicht \nübersteigen soll. Dank der letzten Jahresabschlüsse konnte eine Sicherheitsreserve geschaf-\nfen werden. Die aktuelle Pro-Kopf-Verschuldung beträgt 1‘233 Franken. Die durchschnittliche \nPro-Kopf-Verschuldung respektive das Pro-Kopf-Guthaben aller Gemeinden im Kanton Solo-\nthurn betrug Ende 2020 rund 346 Franken. Die beiden anderen Solothurner Städte wiesen \nEnde 2020 ein Nettoguthaben und keine Nettoschuld aus (Grenchen 749 Franken, Solothurn \n4‘844 Franken). \n \nGrundsätze zu den Investitionen \nDer Stadtrat will für den Werterhalt eine dauernde Selbstfinanzierung von 100% und für die \nGesamtinvestitionen eine langfristige Finanzierung von 100% erreichen. Mit einem ausgewie-\nsenen Selbstfinanzierungsgrad von 119.5% (effektiv, nach Geldflussrechnung 88.6%) konnten \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-06-23\\22-06-23 \nParlamentseinladung\\3_22-06-23 pr Jahresrechnung, Verwaltungsbericht 2021.docx \n\nSeite 6 von 18 \n\n– nach Leseart HRM2 - beide Ziele eingehalten werden. Bezüglich Selbstfinanzierungsgrad \nverweisen wir auf die Ausführungen im Kapitel 4.2 des Verwaltungsberichtes der Finanzver-\nwaltung. \n \nSteuern (Steuersätze) \nDer Stadtrat will den Steuersatz in der tieferen Hälfte aller Solothurner Gemeinden halten, was \nbei einem Steuersatz von 108% sowohl für juristische und natürliche Personen erfüllt ist. Mit \neinem Steuersatz von 108% bei den natürlichen Personen gehört Olten im Kanton Solothurn \nweiterhin zu den Gemeinden in der tieferen Hälfte. Der durchschnittliche Gemeindesteuerfuss \nim Kanton Solothurn betrug für das Jahr 2021 116.9% (Vorjahr 117.3%), gewichtet pro Ein-\nwohner betrug er 115.2% (Vorjahr 115.4%). Im Kanton Solothurn zeichnet sich trotz einer An-\npassung im Finanzausgleich weiterhin eine grosse Spannweite ab. Diese beträgt aktuell 75%. \n \n\n \nAbbildung: Steuerfüsse 2021 Gemeinden Kanton Solothurn für natürliche Personen \n\n \n \n3.  Erfolgsrechnung \n\n \n3.1 Entwicklung der Kostenarten Aufwand 2018 bis 2021 \n \nDie wesentlichen Budgetabweichungen der Aufwand- und Ertragsarten sind im Verwaltungs-\nbericht der Finanzverwaltung enthalten. Die untenstehende Grafik zeigt die jeweiligen Abwei-\nchungen der Aufwandsarten in den letzten 4 Jahren. Die Personalkosten haben sich um rund \n0.96 Mio. Franken (+2.4%) erhöht. Ein Teil davon ist auf das städtische Personal (+0.55 Mio./ \n+3.6%) zurückzuführen. Die grösste Zunahme ergab sich im Bereich der Kultur und Freizeit. \nDie Kosten für das Lehrpersonal stiegen um rund 0.3 Mio. Franken (+1.8%). Der Sachaufwand \nhat sich gegenüber dem Jahr 2018 per Saldo kaum bewegt. Da das Jahr 2021 aufgrund tiefe-\nrer Lagerkosten und tieferer Wertberichtigungen ausserordentlich war, ist ein Vergleich \nschwierig. Die Kosten für den baulichen und betrieblichen Unterhalt haben innert 4 Jahren um \nrund 23% (+0.72 Mio. Franken) zugenommen. Die Abschreibungen haben im gleichen Zeit-\nraum um rund 1.3 Mio. Franken zugenommen (+21.7%). Hauptgründe für die Zunahme sind \nInvestitionen im Bereich Kultur und Freizeit (Haus der Museen und Badi) sowie der Strassen-\nbau. Am meisten gewachsen ist der Kostenblock des Transferaufwands, also jener Teil aus-\nserhalb der Verwaltung (+6.81 Mio./+19.4%). Im Bereich Bildung sind es höhere Beiträge an \n\nMin.\n\nOlten\n\nØ EW gew.\nØ EW ung.\n\nMedian\n\nMax.\n\n65%\n\n108%\n\n115.2%\n116.9%\n\n120%\n\n140%\n\n+ 75%\n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-06-23\\22-06-23 \nParlamentseinladung\\3_22-06-23 pr Jahresrechnung, Verwaltungsbericht 2021.docx \n\nSeite 7 von 18 \n\nden Kanton für die Schulgelder der Sekundarstufe (+0.41 Mio./+38.4%), Beiträge an die HPS \nund für Kinder in Heimen (+0.28 Mio./+25.2%). Der Bereich „Alter“ hat sich innert vier Jahren \nvon 1.67 Mio. Franken auf 3.69 Mio. mehr als verdoppelt, die Zunahme beträgt rund 2.02 Mio. \nFranken. Die starke Steigerung ist auf die im Jahr 2020 zurückzuführende Aufgabenteilung \nKanton/Gemeinden zurückzuführen. Mit der Aufgabenteilung wurde der Bereich EL IV dem \nKanton zugeschlagen, jener der EL AHV den Gemeinden. Per Saldo wuchsen die Ausgaben \nin diesem Bereich in den letzten vier Jahren um 0.71 Mio. Franken (+13.8%). Im Zusammen-\nhang mit der Aufgabenteilung haben die Nettokosten der Sozialregion um rund 1.49 Mio. Fran-\nken abgenommen (-14.2%). Aufgrund einer temporären Gebührenanpassung des Zweckver-\nbandes Abwasser (ZAO) steigen die Abwasserbeiträge um 0.52 Mio. Franken. Diese sind je-\ndoch in der Spezialfinanzierung Abwasser gedeckt. Aufgrund von Steuerzuzügen stieg die \npauschale Steueranrechnung um 1.34 Mio. Franken. Ebenso nahm die Zahlung an den Fi-\nnanzausgleich um 2.18 Mio. Franken zu. Der a.o. Aufwand stieg im Jahr 2021 aufgrund der \nGewinnverteilung. \n \n \n\n \nAbbildung: Aufwandarten In TCHF \n\n \n3.2 Entwicklung der Funktionen (Nettokosten pro Funktion) \n \nDas Jahr 2021 weist gegenüber dem Rechnungsjahr 2018 eine Steigerung der Nettokosten \nvon rund 7 Mio. Franken aus. Zieht man jedoch die Sondereffekte wie a.o Abschreibungen \nvom 3.2 Mio. Franken im Bereich Kultur/Freizeit ab, die Einlage in die Vorfinanzierung von 3.2 \nMio. Franken im Bereich Bildung und rechnet den Gewinn aus Neubewertung von 4.2 Mio. \nFranken im Bereich Finanzen auf, so beträgt die Nettozunahme 4.8 Mio. Franken. Die Berei-\nche Verwaltung und Sicherheit blieben gegenüber dem Jahr 2018 konstant. Der Bereich der \nBildung hat in den letzten 4 Jahren auch ohne die Einlage in die Vorfinanzierung um 1.5 Mio. \nFranken zugelegt. Ebenso hat der Bereich Kultur/Freizeit um 1.7 Mio. Franken zugelegt. 0.5 \nMio. Franken davon entstanden jedoch aufgrund von Abschreibungen. Ebenso muss mitbe-\nrücksichtigt werden, dass Einnahmen in diesem Bereich – pandemiebedingt teilweise stark \nrückläufig waren. In den Bereichen Gesundheit und Soziale Sicherheit hat sich insbesondere \nder Bereich „Alter“ stark negativ entwickelt. Dies wie bereits ausgeführt aufgrund der vom Bun-\ndesgericht festgelegten Übernahme der Restkosten der Pflegefinanzierung. Die Steigerungen \nim Bereich des Verkehrs mit einer Nettomehrbelastung von 1.48 Mio. Franken sind auf höhere \n\n40'715 40'771 40'996 41'670\n\n14'994 13'952 15'373 15'180\n\n6'011 6'596 6'934 7'314\n\n35'155 37'162\n41'223 41'962\n\n2'837 2'171\n\n1'776\n7'679\n\n101'241 102'292\n107'458\n\n114'768\n\nFinanzaufwand\n\nPersonalaufwand\n\nSachaufwand\n\nAbschreibungen\n\nTransferaufwand\n\nEinlagen SF/a.o Aufw.\n\n1%\n\n36%\n\n13%\n\n6%\n\n37%\n\n7%\n\n2018 2019 2020 2021\n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-06-23\\22-06-23 \nParlamentseinladung\\3_22-06-23 pr Jahresrechnung, Verwaltungsbericht 2021.docx \n\nSeite 8 von 18 \n\nAbschreibungen aus Investitionstätigkeit (+0.54 Mio. Franken) und auf der anderen Seite auf-\ngrund von tieferen Einnahmen (- 0.43 Mio. Franken) zurückzuführen. Zieht man im Bereich \nFinanzen die 4.2 Mio. Franken an Neubewertungsgewinn ab, so bleibt eine Entlastung von 2 \nMio. Franken, welche sich durch den STAF-Ausgleich des Kantons und die höheren Kosten \nder pauschalen Steueranrechnung zusammensetzen. \n \n\n \nAbbildung: Nettokosten der Funktionen in TCHF \n\n \nNachfolgend werden die relevanten Abweichungen einzelner Funktionen kurz dargestellt bzw. \nbegründet (in Tausend Franken - TCHF): \n \n0 Allg. Verwaltung  R2020  B2021  R2021  ΔB/R  Δ% \n\n                \n\n           \nAufwand  17'910  18'489  18'396  93  1% \n\nErtrag  9'562  9'902  9'587  315  3% \n\nSaldo  8'348  8'586  8'808  -222  -3% \n\n \nIm Aufwand fallen Mehrkosten für die Steuerveranlagungen an. Der Kanton verrechnet Mehr-\nkosten und hat den Verteilschlüssel angepasst. Gegenüber der Planung und dem Vorjahr stei-\ngen die Kosten um rund 87‘000 Franken. Die Mehrkosten für digitale und externe Parlaments-\nsitzungen betrugen rund 43‘000 Franken. Anpassungen der Fernwärme Stadthaus betrugen \nrund 119’00 Franken. Minderkosten entstanden durch die Senkung des technischen Zinssat-\nzes der PK und damit einer tieferen Entnahme der Arbeitgeberbeitragsreserve. Mehrerlöse \nentstanden aufgrund von Mehreinnahmen bei den Bauordnungsgebühren (+125‘000 Fran-\nken). \n\n9'333 9'037 8'861 9'435\n\n21'459 21'855 22'948\n26'251\n\n8'638 9'217\n10'681\n\n13'535\n\n18'513 18'839\n20'282\n\n20'095\n6'169 4'829\n\n7'238\n\n7'653\n\n3'683 2'405\n\n640\n67'796\n\n66'181\n\n70'650\n\n74'257\n\nVerwaltung/Sicherheit\n\nBildung\n\nKultur/Freizeit\n\nGesundheit / Soziales\n\nVerkehr\n\nUmwelt/Volksw/Finanz\n\n13%\n\n35%\n\n18%\n\n27%\n\n10%\n-4%\n\n2018 2019 2020 2021\n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-06-23\\22-06-23 \nParlamentseinladung\\3_22-06-23 pr Jahresrechnung, Verwaltungsbericht 2021.docx \n\nSeite 9 von 18 \n\n1 öff. Sicherheit  R2020   B2021   R2021  ΔB/R  Δ% \n                \n\n           \nAufwand  3'011  3'119  2'890  229  7% \n\nErtrag  2'499  2'524  2'263  -261  -10% \n\nSaldo  513  595  627  -32  -5% \n\n \nDie Beiträge an den Regionalen Zivilschutz und den Regionalen Führungsstab waren rund \n63‘000 Franken tiefer als geplant. Dies u.a., weil ein Teil der geplanten Zivilschutzarbeit durch \nden Corona-Einsatz erfolgt ist und durch den Kanton vergütet wurde.  Bei den Einnahmen \nfehlen die Erlöse aus der Kilbi (115‘000 Franken geplant) und die Einnahmen aus Aussenwirt-\nschaftspatente, auf welche der Stadtrat verzichtet hat (-62‘500 Franken). \n \n\n \n\n2 Bildung  R2020   B2021   R2021  ΔB/R  Δ% \n                \n\n           \nAufwand ordentlich  30'856  30'979  30'870  109  0% \n\nAufw. Vorfinanz.      3'200  -3'200  >100% \n\nErtrag  7'907  8'000  7'818  182  2% \n\nSaldo  22'948  22'979  26'251  -3'272  -14% \n\n \nDurch die Einlage in die Vorfinanzierung übersteigen die IST-Kosten die Plan-Kosten stark. \nUnter Berücksichtigung dieses Sachverhaltes wurde sowohl beim Aufwand als auch beim Er-\ntrag fast eine Ziellandung erreicht. Zwar blieben die Sachkosten unter anderem aufgrund feh-\nlender Lager deutlich unter den Planwerten (- 440‘000 Franken). Auf der anderen Seite wurden \ndadurch auch keine Elternbeiträge an die Lager fällig. Die Beiträge für Kinder an der Heilpä-\ndagogischen Sonderschule sowie Beiträge für Kinder in Heimen entsprechen in etwa jenen \ndes Vorjahres, weichen jedoch deutlich gegenüber den Planwerten ab. Die Abweichung zu \nden Planwerten beträgt rund 223‘000 Franken. \n \n\n \n\n3 Kultur/Freizeit  R2020   B2021   R2021  ΔB/R  Δ% \n                \n\n           \nAufwand  12'451  12'353  12'363  -10  0% \n\na.o. Abschreibung      3'200  -3'200  >-100% \n\nErtrag  1'770  2'200  2'028  -172  -8% \n\nSaldo  10'681  10'153  13'535  -3'382  -33% \n\n \nIm Bereich der Kultur nimmt der Stadtrat eine a.o. Abschreibung im Haus der Museen vor. \nDiese Abschreibung belasten den Aufwand mit 3.2 Mio. Franken. Ohne diesen Sonderauf-\nwand erreicht der Bereich Kultur und Freizeit im Aufwand eine Ziellandung. Im Ertrag fehlen – \nmöglicherweise pandemie-und schlechtwetterbedingt Einnahmen im Freibad von rund \n222‘000 Franken. \n \n\n \n\n4 Gesundheit  R2020   B2021   R2021  ΔB/R  Δ% \n                \n\n           \nAufwand  4'115  3'620  4'235  -615  -17% \n\nErtrag  10  10  7  3  30% \n\nSaldo  4'105  3'609  4'228  -619  -17% \n \n\nVon der Differenz im Aufwand von 615‘000 Franken sind 567‘000 Franken auf die Restkosten \nder Ambulanten Pflege zurückzuführen. Rund 317‘000 Franken betreffend das Jahr 2020; die \nAbrechnung des Kantons traf jedoch erst wesentlich nach der Erstellung des Jahresabschlus-\nses ein. Für das Jahr 2021 erfolgte eine Abgrenzung von 350‘000 Franken. Die Belastung ist \nauf die Aufgabenentflechtung zwischen den Gemeinden und dem Kanton (Beschluss \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-06-23\\22-06-23 \nParlamentseinladung\\3_22-06-23 pr Jahresrechnung, Verwaltungsbericht 2021.docx \n\nSeite 10 von 18 \n\n4.9.2019) sowie zweier Urteile des Bundesverwaltungsgerichtes aus dem Jahr 2017 zurück-\nzuführen. \n\n \n \n\n5 Soziales  R2020   B2021   R2021  ΔB/R  Δ% \n                \n\n           \nAufwand  17'085  17'595  16'695  900  5% \n\nErtrag  908  894  828  66  7% \n\nSaldo  16'177  16'701  15'867  834  5% \n\n \nDie Minder- resp. Mehrkosten im Bereich der sozialen Sicherheit sind auf folgende Faktoren \nzurückzuführen: \n \n\n- Beiträge an die Ergänzungsleistung der AHV (- 507‘000 Franken) \n- Subjektfinanzierung für Kinder in Tagesstätten und Krippen (+ 99‘000 Franken) \n- Beiträge an die Sozialregion inkl. Restkosten (-385‘000 Franken) \n- Alimentenbevorschussung (-42‘000 Franken) \n\n \n \n\n6 Verkehr  R2020   B2021   R2021  ΔB/R  Δ% \n                \n\n           \nAufwand  10'029  10'653  10'612  41  0% \n\nErtrag  2'792  3'500  2'959  541  15% \n\nSaldo  7'238  7'153  7'653  -500  -7% \n\n \nDie Differenz ist auf folgende Positionen zurückzuführen: \n \nUnterhalt öffentliche Beleuchtung \nMehrkosten gegenüber dem Budget betragen 232‘000 Franken, entsprechen aber in etwa den \nKosten des Vorjahres. \n  \nErlöse aus Parkplatzgebühren/Parkkarten/Vermietete Parkplätze \n \nDer Mindererlös beträgt rund 357‘000 Franken und ist sicher teilweise auf die Pandemie zu-\nrückzuführen. \n \nNutzungsgebühren öffentlicher Grund \n \nDie Mindererlöse aus den Nutzungsgebühren des öffentlichen Grundes waren aufgrund von \nErlassen und weniger Veranstaltungen rund 70‘000 Franken unter dem geplanten Wert. \n\n \n \n\n7 Umwelt/Raumord.  R2020   B2021   R2021  ΔB/R  Δ% \n                \n\n           \nAufwand  9'763  9'861  9'659  202  2% \n\nErtrag  7'609  7'600  7'351  249  3% \n\nSaldo  2'154  2'261  2'309  -48  -2% \n\n \n \n \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-06-23\\22-06-23 \nParlamentseinladung\\3_22-06-23 pr Jahresrechnung, Verwaltungsbericht 2021.docx \n\nSeite 11 von 18 \n\n \n8 Volkswirtschaft  R2020   B2021   R2021  ΔB/R  Δ% \n\n                \n\n           \nAufwand  649  716  753  -37  -5% \n\nErtrag  103  148  177  -29  -20% \n\nSaldo  545  568  576  -8  -1% \n\n \n \n9 Finanzen u. Steuern  R2020   B2021   R2021  ΔB/R  Δ% \n\n                \n\n           \nAufwand  2'625  2'250  3'287  -1'037  -46% \n\nFinanzausgleich(Netto)  1'540  1'910  1'910  0  0% \n\nGewinn Neubewertung      4'204  -4'204  >100% \n\nErtrag o. Steuern  6'223  6'415  6'590  175  3% \n\nSaldo vor Steuern  -2'059   -2'255   -5'597  3'342  >100% \n\nSteuern (KoA 400-402)  73'706  66'525  77'913  11'388  17% \n\nSaldo nach Steuern  -75'765   -68'780   -83'510   -14'730  21% \n\n \nDie Abweichung vor Steuern von 3‘342‘000 Franken ist auf folgende Positionen zurückzufüh-\nren: \n \nAufwand: Im Aufwand fällt die höhere pauschale Steueranrechnung von 1‘368‘500 Franken \nan. Die Differenz zum Budget beträgt 1‘338‘500 Franken. \n \nZinserlöse aus Verzugszinsen (Steuern): Die Mehrerträge aus den Zinsgutschriften und den \nVerzugszinsen betragen rund 222‘000 Franken. Grosse Teile davon sind auf Nach- und Straf-\nsteuerverfahren zurückzuführen. \n \nNeubewertung der Sachanlagen des Finanzvermögens: Die Sachanlagen des Finanzvermö-\ngens werden alle 5 Jahre den Marktbedingungen angepasst. Die dazugehörigen Grundlagen \nwurden vom Kanton erst im Januar 2021 abgegeben. In Olten sind die Bodenpreise teilweise \ndeutlich gestiegen. Gleichzeitig wurde die Liegenschaft Engelbergstrasse 7 aus dem Verwal-\ntungsvermögen ins Finanzvermögen transferiert und neu zu Marktpreisen bilanziert.  \n\n \n \n\n4.  Vergleich Entwicklung der Nettobelastungen der Hauptfunktionen 2012- 2021 \n \n\nEin Vergleich der Rechnungen 2012 und 2021 zeigt, dass die Nettokosten in vielen Bereichen \nabgenommen haben oder zumindest keine grosse Zunahme der Nettokosten erfahren hat. \nBeim Vergleich gilt es insbesondere zu beachten, dass im Jahr 2021 in den Positionen Bildung \nund Kultur jeweils 3.2 Mio. Franken an Einlagen in die Vorfinanzierung respektive 3.2 Mio. \nFranken an ausserordentlichen Abschreibungen vorgenommen worden sind. \n \nIm Steuerjahr 2012 muss mitberücksichtigt werden, dass Steuervorbezugsreserven von 17.7 \nMio. Franken aufgelöst worden sind. \n \n \n \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-06-23\\22-06-23 \nParlamentseinladung\\3_22-06-23 pr Jahresrechnung, Verwaltungsbericht 2021.docx \n\nSeite 12 von 18 \n\n \nNettokosten pro Funktion in TCHF         \n2012, 2021 IST         \n\n         \nFunktion  2012  2021  Δ Eff.  Δ% \n              \n\n0 Allgemeine Verwaltung  10'039  8'808  -1'231  -12% \n\n1 Öffentliche Sicherheit  4'593  627  -3'966  -86% \n\n2 Bildung  26'234  26'251  17  0% \n\n3 Kultur, Freizeit  10'499  13'535  3'036  29% \n\n4 Gesundheit  3'029  4'228  1'199  40% \n\n5 Soziale Sicherheit  14'143  15'867  1'723  12% \n\n6 Verkehr  7'895  7'653  -242  -3% \n\n7 Umwelt, Raumordnung  3'506  2'309  -1'197  -34% \n\n8 Volkswirtschaft  933  576  -357  -38% \n\n9 Finanzen (ohne. Steuern 400/401/402)  1'174  -5'597  -6'771  >100% \n\nNettokosten vor Steuern  82'046  74'257  -7'789  -9% \n\nSteuerertrag  82'015  77'913  -4'102  -5% \n\nErgebnis nach Gewinnverwendung  31  -3'656  -3'687  <>100% \n \nAbbildung: Entwicklung Funktionen in TCHF \n\n \nGrafik: Entwicklung Funktionen 2012/2021 \n \n \n\n5.  Investitionsrechnung  \n \nMit Bruttoinvestitionen von 15.52 Mio. Franken wurden die geplanten Bruttoinvestitionen von \n16.51 Mio. Franken um 0.99 Mio. Franken unterschritten. Bei den Investitionsbeiträgen fehlen \nder erste ursprüngliche geplante Beitrag an die PU Hammer von 1 Mio. Franken sowie diverse \nAnschlussgebühren für die Erschliessung der Gebiete Kleinholz. \n \n \n  \n\n8'808\n\n627\n\n26'251\n\n13'535\n\n4'228\n\n15'867\n\n7'653\n\n2'309\n\n576\n\n-5'597\n\n10'039\n\n4'593\n\n26'234\n\n10'499\n\n3'029\n\n14'143\n\n7'895\n\n3'506\n\n933\n\n1'174\n\n0 Allg. Verwaltung\n\n1 Sicherheit\n\n2 Bildung\n\n3 Kultur Freizeit\n\n4 Gesundheit\n\n5 Soziales\n\n6 Verkehr\n\n7 Umwelt/Raum\n\n8 Volkswirtschaft\n\n9 Finanz/Steuer\n\n2012 2021\n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-06-23\\22-06-23 \nParlamentseinladung\\3_22-06-23 pr Jahresrechnung, Verwaltungsbericht 2021.docx \n\nSeite 13 von 18 \n\n \nInvestitionen in TCHF           \n2021 VJ, BUD, IST           \n\n           \n\n  R2020  B2021  R2021  Δ Eff.  Δ% \n                 \n\n           \n  + Bruttoinvestitionen  11’296  19'919  15’521  4'389  22% \n\n  - Pauschale Kürzung     -3’409     -3’409    \n\n Bruttoinvestitionen   11’296  16’510   15'521  989  6% \n\n           \n  - Investitionsbeiträge  -1'165  -2’100  -760  -1’340  -64% \n\n Nettoinvestitionen  10’131  14'410  14’761  -351  -2% \n \n\nEine Liste mit Begründung der abweichenden wichtigsten Investitionen (> 100‘000 Franken) \nbefindet sich im Bericht der Finanzverwaltung unter dem Kapitel 3.1. \n \n \n6.  Bilanz \n \n\nIn den letzten Jahren konnte das Fremdkapital stark zurückgefahren werden. Dies teilweise \nauf Kosten der flüssigen Mittel. Grund dafür sind die immer stärker abnehmenden Kontolimiten \nohne Negativzinsen. Die Nettoschuld (Fremdkapital – Finanzvermögen) konnte von 43.8 Mio. \nFranken auf 22.7 Mio. Franken reduziert werden. Im Jahr 2021 konnte erstmals seit langem \nkein Schuldenabbau mehr vorgenommen werden. Belastet wird die Bilanz weiterhin durch die \nin 30 Jahren abzutragende Schuldanerkennung der Pensionskasse. Die hohen Forderungen \nsind teilweise durch die Kontokorrentguthaben bei verbundenen Betrieben zurückzuführen. \nGegenüber der sbo wird das Guthaben während der Bauphase des neuen Betriebsgebäudes \nbewusst hochgehalten. Das Kontokorrent gegenüber der sbo wird entsprechend verzinst. \n \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-06-23\\22-06-23 \nParlamentseinladung\\3_22-06-23 pr Jahresrechnung, Verwaltungsbericht 2021.docx \n\nSeite 14 von 18 \n\n \nBilanz Global in TCHF           \n2017..21           \n\n  2017  2018  2019  2020  2021 \n                 \n\n           \n  Flüssige Mittel  34'709  30'816  24'178  18'803  16'780 \n\n  Forderungen   33'574  33'054  27'314  32'758  29'697 \n\n   davon KK sbo,SRO,ZSO,RFS  17'863  13'243  11'146  15'254  11'678 \n\n  kurzfristige Finanzanlagen        4'800  4'800  1'300 \n\n  Aktive Rechnungsabgrez.  18'249  10'509  6'270  4'661  6'823 \n\n  Vorräte  25  30  13  34  43 \n\n  Finanzanlagen  9'285  9'956  1'318  1'319  4'825 \n\n  Sachanlagen Finanzverm.  23'576  23'576  25'303  24'329  28'640 \n\n Finanzvermögen  119'417  107'941  89'196  86'704  88'107 \n\n           \n  Sachanlagen VV  87'956  90'721  95'417  98'845  102'398 \n\n  Darlehen  566  481  437  390  595 \n\n  Beteiligungen im VV  18'708  18'545  18'508  18'034  18'034 \n\n   davon Beteiligung sbo  14'000  14'000  14'000  14'000  14'000 \n\n  Investitionsbeiträge  38'722  37'572  36'153  35'234  33'891 \n\n   davon Schuldanerkennung PKO  29'891  28'741  27'592  26'442  25'292 \n\n Verwaltungsvermögen   145'951   147'319   150'515  152'502  154'918 \n\nTotal Aktiven   265'369   255'259   239'711   239'206   243'026 \n\n           \n  Laufende Verbindlichkeiten  14'668  12'518  15'768  20'879  18'755 \n\n  Kurzfristige Finanzverbindl.  15'000  15'000  15'000  7'000  15'000 \n\n  Passive Rechnungsabgrenz.  19'224  16'821  6'446  8'276  8'927 \n\n  Langfristige Finanzverbindl.  82'000  67'000  52'000  50'000  42'000 \n\n  Langfristige Rückstellungen  332  332  332       \n\n  Verbindl. ggü Fonds FK  31'682  29'477  28'337  27'218  26'136 \n\n   davon Schuldanerkennung PKO   29'891   28'741   27'592  26'442  25'292 \n\n Fremdkapital   162'906   141'148   117'883  113'372  110'818 \n\n           \n  Eigenkapital Abwasser/Abfall  6'204  8'061  9'932  11'358  12'355 \n\n  Fonds im Eigenkapital  8'691  8'346  8'187  7'988  7'867 \n\n  Vorfinanzierungen   3'045  3'047  2'177  2'162  5'348 \n\n  Neubewertungsreserven  10'173  10'002  6'983  6'721  5'377 \n\n  Bilanzüberschuss  74'350  84'655  94'549  97'606  101'261 \n\n Eigenkapital   102'463   114'112   121'828  125'834  132'208 \n\nTotal Passiven   265'369   255'259   239'711   239'206   243'026 \n\n           \nNettoschuld (FK-FV)   43'488   33'207   28'687   26'668   22'711 \n\n \n \n7.  Ergebnisse aus der Spezialfinanzierung \n \n \n7.1 Abwasserentsorgung (7201) \n \nBei einem Umsatz von 4.39 Mio. Franken schliesst die Betriebsrechnung 2021 mit einem Über-\nschuss von 657‘159.25 Franken ab. Geplant war ein Überschuss von 983‘100 Franken. Mit \neiner Selbstfinanzierung von 1.11 Mio. Franken konnten die getätigten Investitionen von 1.91 \nMio. Franken nicht gedeckt werden. Damit vergrössert sich das Guthaben der Stadt gegenüber \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-06-23\\22-06-23 \nParlamentseinladung\\3_22-06-23 pr Jahresrechnung, Verwaltungsbericht 2021.docx \n\nSeite 15 von 18 \n\nder Spezialfinanzierung. Per Saldo weist die Abwasserrechnung eine Schuld gegenüber dem \nsteuerfinanzierten Haushalt von 1.13 Mio. Franken aus. \n \nBilanz Abwasserrechnung in TCHF  \n2021, VJ, IST      \n\n    \n\n          \n\n  2020  2021        \n            \n\n            \n\n  Forderungen allgemein  318  34  \n      \n\n  Ford. ggü. Steuerhaushalt        \n      \n\n  Aktive Rechnungsabgrenzung  907  899  \n      \n\n Finanzvermögen  1'225  933  \n      \n\n      \n      \n\n  Sachanlagen VV  7'556  9'009  \n      \n\n Verwaltungsvermögen  7'556  9'009  \n      \n\nTotal Aktiven   8'781   9'942  \n      \n\n      \n      \n\n  laufende Verbindlichkeiten     16  \n      \n\n  Verbindl. ggü. Steuerhaushalt  481  1'128 ◄◄       \n\n  Passive Rechnungsabgrenz.  159     \n      \n\n Fremdkapital  640  1'144  \n      \n\n      \n      \n\n Eigenkapital  8'141  8'798  \n      \n\nTotal Passiven   8'781   9'942  \n      \n\n \n \n7.2 Abfallbeseitigung (7301) \n \nDie Abfallrechnung 2021 schliesst mit einem Überschuss von 340‘226.81 Franken ab. Geplant \nwar ein Überschuss von 144‘600 Franken. Der Buchwert der Aktiven beträgt 1.84 Mio. Fran-\nken. Das bilanzierte Fremd- und Eigenkapital beträgt 3.80 Mio. Franken. Die Abfallrechnung \nweist deshalb gegenüber der Einwohnergemeinde ein Guthaben von rund 1.95 Mio. Franken \naus. Gegenüber dem Vorjahr hat das Guthaben aufgrund der getätigten Investitionen von 0.75 \nMio. Franken von 2.30 Mio. auf 1.95 Mio. abgenommen.  \n \n\nBilanz Abfallrechnung in TCHF     \n2021, VJ, IST      \n\n  2020   2021  \n         \n\n      \n  Forderungen allgemein  33  32  \n  Ford. ggü. Steuerhaushalt  2'303  1'954 ◄◄ \n\n  Aktive Rechnungsabgrenzung  73  72  \n Finanzvermögen  2'409  2'058  \n         \n  Sachanlagen VV  1'063  1'737  \n Verwaltungsvermögen  1'063   1'737  \nTotal Aktiven   3'472   3'795  \n\n      \n  Laufende Verbindlichkeiten  54  28  \n  Passive Rechnungsabgrenz.  201  210  \n Fremdkapital  255   238  \n         \n Eigenkapital  3'217  3'557  \nTotal Passiven   3'472   3'795  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-06-23\\22-06-23 \nParlamentseinladung\\3_22-06-23 pr Jahresrechnung, Verwaltungsbericht 2021.docx \n\nSeite 16 von 18 \n\n \n8.  Sonderrechnungen \n \n8.1 Pensionskasse der Stadt Olten www.pkolten.ch (wird nicht mehr durch das Parlament genehmigt) \n \nDie Rechnung der Pensionskasse wird seit dem Jahr 2014 nicht mehr durch das Parlament \ngenehmigt, sondern durch die Pensionskommission. Aus Gründen der Transparenz hat sich \nder Stadtrat entschieden, das jeweilige Rechnungsergebnis auch im Bericht zur Jahresrech-\nnung zu erwähnen. Seit dem 1. Januar 2014 ist die Pensionskasse der Stadt Olten eine eigene \nöffentlich-rechtliche Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit. Die Pensionskasse wird im Sys-\ntem der Teilkapitalisierung geführt. Der Ausgangsdeckungsgrad wurde per 1. Januar 2014 mit \n80% festgelegt. Der gesamte Deckungsgrad beträgt per Ende 2021 119.9% (Vorjahr 115.9%) \nMit diesem Deckungsgrad kann die Pensionskasse 96.6% der benötigten Wertschwankungs-\nreserven abdecken. Die Performance im Jahr 2021 betrug 10.5%, und ist deutlich höher als \ndie Benchmarks der Credit Suisse (8.28%) und der UBS unter 300 Mio. (8.20%). \n \nIm Jahr 2021 hat die Kommission der Pensionskasse die technischen Grundlagen angepasst. \nDabei wurde der technische Zinssatz von 1.75% auf 1.50% gesenkt. Gleichzeitig wurde von \nder Basis BVG 2015 mit Periodentafeln auf die Basis BVG 2020 mit Generationentafel ge-\nwechselt.   \n \nDie Pensionskasse ist heute trotz des hohen Anteils an Rentnern gut aufgestellt und weist \nähnliche Kennzahlen wie eine gut geführte privatrechtliche Pensionskasse aus. \n \n8.2 Regionale Zivilschutzorganisation \n \nDer Kostenanteil für die angeschlossenen Gemeinden beträgt rund 410‘000 Franken und liegt \n145‘000 Franken unter dem Budgetwert. Grund für die hohe Abweichung sind Rückerstattun-\ngen für die geleisteten Einsätze während der Corona-Pandemie. \n \n8.3 Regionaler Führungsstab \n \nDer Kostenanteil für die angeschlossenen Gemeinden beträgt rund 60‘000 Franken und liegt \nrund 18‘000 Franken unter dem Budgetwert. \n \n\n8.4 Sozialregion \n \nDie Nettounterstützungsleistungen (5720.3637.00/5720.4260.00) der gesetzlichen Sozialhilfe \nbetrugen rund 21.0 Mio. Franken und nahmen gegenüber dem Budget 2021 um rund 4.02 Mio. \nab. Gegenüber dem Vorjahr betrug die Abnahme 0.58 Mio. Franken oder rund 3%. Der Beitrag \naus dem Lastenausgleich reduzierte sich um 18% oder rund 0.26 Mio. Franken. Der Anteil des \nLastenausgleichs an den Kosten blieb mit 43% konstant.  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n        \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-06-23\\22-06-23 \nParlamentseinladung\\3_22-06-23 pr Jahresrechnung, Verwaltungsbericht 2021.docx \n\nSeite 17 von 18 \n\n \nSozialregion Nettokosten in TCHF \n\nVJ, IST 2021  \n       \n\n         \nJahr  2020  2021  Δ Eff.  Δ% \n\n             \n\n         \nBruttounterstützungen  30'188  29'976  -212  -7% \n\nRückerstattungen  -8'527  -8'897  -370  -4% \n\nNettokosten vor Ausgleich  21’661   21'079   -582   -3% \n\n         \nLastenausgleich  -9’302  -9'042  260  18% \n\nNettokosten  12'359   12'037   -322  -9% \n\n         \n\nAnteil Lastgenausgleich an Kosten  43%   43%     \nBei den Bruttounterstützungen nahmen die Kosten für Grundbedarf, Wohn- und Gesundheits-\nkosten gegenüber dem Vorjahr deutlich ab (-3% oder -0.60 Mio. Franken). Die Kosten für \nFremdbetreuung sowie Integration legten deutlich zu (+16% oder 0.34 Mio. Franken.) Alle an-\nderen Positionen bewegen sich im Rahmen des Vorjahres. \n \nDer Anteil der Gemeinden an die Restkosten der Sozialregion nahm gegenüber dem Vorjahr \num rund 140‘000 Franken (-5%) ab, und liegt rund 265‘000 Franken unter den budgetierten \nKosten. \n \n \n9.  Kennzahlen \n \nMit der Einführung von HRM2 weist die Gemeinde im Anhang ihrer Jahresrechnung eine \ngrosse Anzahl Finanzkennzahlen aus. Nebst Massnahmen beim Vorliegen eines Bilanzfehl-\nbetrages (Fremdkapital ist grösser als die Aktivseite der Bilanz) schreibt das Gemeindegesetz \nauch eine Massnahme vor, wenn der Nettoverschuldungsquotient (Nettoschuld im Verhältnis \ndes Steuerertrages beim Steuersatz 100%) 150% übersteigt. Weitere Massnahmen zur Steu-\nerung des Finanzhaushaltes werden nicht vorgegeben. \n \nTrotz diesen minimalen Vorschriften macht es Sinn, weitere Zahlen im Auge zu behalten. \nFolgende Kennzahlen erachtet der Stadtrat als besonders wichtig: \n \nNettoschuld pro Einwohner/in (Kapitel 4.3 Verwaltungsbericht der Finanzverwaltung) \n \nInnerhalb der letzten 6 Jahre konnte die Nettoschuld pro Einwohner von 3‘363 Franken auf \n1‘233 Franken reduziert werden. Eine solche Nettoschuld gilt zwar immer noch als „mittlere \nVerschuldung“. Sie ist jedoch aktuell auch aufgrund des tiefen Zinsumfeldes tragbar.  \n \nSelbstfinanzierungsgrad (Kapitel 4.2 Verwaltungsbericht der Finanzverwaltung) \n \nGemäss ausgewiesener Finanzierungsrechnung beträgt der operative Cashflow 17.6 Mio. \nFranken und der Selbstfinanzierungsgrad 119.5%. Dies suggeriert, dass sämtliche Investitio-\nnen aus eigenen Mitteln bezahlt worden sind und ein Finanzierungsüberschuss von rund 2.9 \nMio. Franken besteht. Die Geldflussrechnung zeigt lediglich einen operativen Cashflow von \n12.3 Mio. Franken und einen Selbstfinanzierungsgrad von 88.6%. Die Hauptabweichung in \nden beiden Betrachtungsweisen besteht darin, dass in der traditionellen Finanzierungsrech-\nnung die Tatsache, dass insbesondere die Neubewertung des Finanzvermögens als liquidi-\ntätswirksamer Geschäftsvorfall berücksichtigt, was in Wahrheit jedoch nicht so ist. Die Geld-\nflussrechnung kommt den effektiven Geldflüssen somit viel näher als die traditionelle Finan-\nzierungsrechnung nach HRM2. \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-06-23\\22-06-23 \nParlamentseinladung\\3_22-06-23 pr Jahresrechnung, Verwaltungsbericht 2021.docx \n\nSeite 18 von 18 \n\nVergleich Selbstfinanzierung vs. Geldfluss in TCHF   \n2021     \n\n  SFR  GFR  Δ eff  Δ% \n             \n\n         \nOperativer Cashflow  17'636  12'300  -5'336  -31% \n\nNettoinvestitionen  -14'761  -13'876  885  -6% \n\nFree Cashflow  2'875   -2'576   -4'451  >100% \n\n         \nSelbstfinanzierungsgrad  119%   89%  -31%   \n\n \n \nNettoverschuldungsquotient (Kapitel 4.1 Verwaltungsbericht der Finanzverwaltung) \n \nDer Nettoverschuldungsquotient gibt an, welcher Anteil der direkten Steuern der natürlichen \nund juristischen Personen bzw. wie viele Jahrestranchen erforderlich wären, um die Netto-\nschulden abzutragen. Der Steuerertrag wird auf einen Steuerfuss von 100% gewichtet gerech-\nnet. Aktuell beträgt der Nettoverschuldungsquotient 32.68%. Die Stadt würde somit für die \nTilgung der Nettoschuld bei einem Steuerfuss von 100% rund ein Drittel eines jährlichen Steu-\nerertrages benötigen. Die aktuelle Nettoschuld beträgt 22.71 Mio. Franken. Der maximale zu-\nsätzliche Verschuldungsspielraum welcher ohne gesetzliche Einschränkungen möglich ist, be-\nträgt rund 81.53 Mio. Franken (22.71 Mio. / 32.68% *150%-22.71 Mio.).  \n \n\n \nBeschlussesantrag: \n\n \nvgl. gedruckte Ausgabe \n \n \n \nOlten, 2. Juni 2022 \n\n \n\n \n\n\n