Antrag Stadtrat

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category_de: Antrag Stadtrat

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text: \n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\23-001 2023\\23-002 23-01-16\\23-01-16 pr Überpar Auftrag Lütolf GO \nKlosterplatz Entwicklung Beantw..docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n \n\nvom 16. Januar 2023           _____   Prot.-Nr. 015 \n\n \nÜberparteilicher Auftrag Lukas Lütolf (GO/JGO) und MU betr. Klosterplatz/Beantwortung \n \nZuhanden der Parlamentssitzungen vom 23. / 24. November 2022 wurde ein überparteilicher \nAuftrag mit folgendem Wortlaut eingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird beauftragt, dem Parlament eine Vorlage zur Entwicklung des Klosterplatzes \nanalog zur Kirchgasse zu unterbreiten. Dabei soll das Potenzial als Ort der Begegnung mit \nhoher Aufenthaltsqualität und die zeitnahe Kompensation der aufgehobenen Parkplätze \nberücksichtigt werden.» \n \nBegründung \n \nIm räumlichen Leitbild betont der Stadtrat, dass eine sichere und attraktive \nStadtseitenverbindung für den Langsam- respektive Veloverkehr von grosser Bedeutung für \ndie zukünftige Entwicklung und Attraktivität der Stadt sei. Auf dem Klosterplatz sind aktuell \nrund 588 m2 durch Parkfelder belegt. Wenn diese Fläche frei wird für alternative Nutzungen, \nentsteht in Olten ein weiterer Anziehungspunkt im Herzen der Stadt, mit vielfältigen \nMöglichkeiten für Langsamverkehr, Aufenthalt und Aussengastronomie.  \n \nDas Parkfeld Klosterplatz macht nur einen marginalen Teil der gesamten \nParkierungsmöglichkeiten in der Innenstadt aus [1]. Diese aufzuheben ist daher vertretbar. \nEine zeitnahe Kompensation der aufgehobenen Parkplätze, welcher auch den Bedürfnissen \ndes lokalen Gewerbes entspricht, ist zudem gemeinsam mit der zukünftigen Nutzung des \nMunzingerplatzes und im Kontext einer ganzheitlichen Verkehrsplanung anzudenken. Die \nKompensation der Parkplätze soll dabei in einer räumlichen vertretbaren Distanz, im näheren \nPerimeter der Altstadt und mit einer zumutbaren Höhendifferenz erfolgen. \n \nEine Erweiterung der Fussgängerzone um den Klosterplatz würde zudem im Hinblick auf den \nneuen Bahnhofsplatz für eine starke Visitenkarte der Stadt Olten sorgen. \n \n[1]  \n \nhttps://www.olten.ch/_docn/3888863/22-08-08_pr_Kleine_Anfrage_Lukas_Lutolf_Grune_Klosterplatz_Beantw_Internet.pdf \n\n \n \n\n* * * \n \n\nhttps://www.olten.ch/_docn/3888863/22-08-08_pr_Kleine_Anfrage_Lukas_Lutolf_Grune_Klosterplatz_Beantw_Internet.pdf\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\23-001 2023\\23-002 23-01-16\\23-01-16 pr Überpar Auftrag Lütolf GO \nKlosterplatz Entwicklung Beantw..docx \n\nSeite 2 von 2 \n\nStadträtin Marion Rauber beantwortet den Auftrag im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nDie Strassenbauten und Leitungen des Klosterplatzes und südlichen Amthausquais haben ihre \nLebenserwartung erreicht und sind sanierungsbedürftig. Ein Konzept mit nur geringfügig neuer \nGestaltung wurde seinerzeit als Baustein im Projekt «ANDAARE» verfolgt, aber nicht \numgesetzt. Die stadträumlichen Chancen einer Sanierung und Neugestaltung des \nhistorischen, für die Adressbildung wichtigen Raums sind beträchtlich. Im Zuge einer \nNeukonzeption dürfte darum etwas grosszügiger gedacht werden. Dabei müsste ein Konsens \ngefunden werden über die Funktionen und Nutzung des Raums im Ausgleich zwischen den \nAnsprüchen der verschiedenen Verkehrsarten, des Aufenthalts, Gewerbes, der Nachbarn und \nNatur. Dafür ist ein partizipatives Variantenstudium erforderlich. \n \nFür eine Verlagerung der Parkplätze auf dem Klosterplatz, Amthausquai Süd und \nMunzingerplatz gab es in der Vergangenheit bereits einmal den Projektansatz einer \nunterirdischen Parkierungsanlage unter dem Klostergarten. Der zu erwartende Mehrverkehr \nwürde jedoch in erheblichem Mass die geplante Langsamverkehrsachse Innenstadt via neue \nBrücke zum Bahnhof tangieren. Eine Anlage wäre technisch machbar, aber kostspielig, nicht \nzuletzt auch weil zahlreiche Werkleitungen u.a. im Amthausquai verlegt werden müssten, und \nbedingt auch die Zustimmung der Grundeigentümerinnen im Perimeter. In solchen Situationen \nund Umgebungen ist mit Investitionskosten in der Grössenordnung zwischen Fr. 50'000.00 bis \nüber Fr. 100'000.00 pro Abstellplatz zu rechnen. Für eine politische Diskussion sind die \nfinanziellen Konsequenzen zu ermitteln. \n \nIm Perimeter Innenstadt bestehen, die privaten Parkhäuser und Schützenmatte mit \neingerechnet, rund 1'200 öffentlich zugängliche Parkplätze. Die Rentabilität einer \nParkierungsanlage ist abhängig von der Auslastung und Gebührenregelung. Die Diskussion \nüber die Parkraumentwicklung in der Innenstadt ist Gegenstand des Parkraumkonzeptes im \nRahmen der Ortsplanung. Das Projekt wird in der zweiten Jahreshälfte 2023 aufgenommen. \n \nDer Stadtrat empfiehlt dem Gemeindeparlament, das städtische Parkraumkonzept einer \nProjektentwicklung für den Klosterplatz zeitlich voranzustellen, da dieses eine wichtige \nVoraussetzung dafür darstellt. \n \nAufgrund seiner Ausführungen empfiehlt der Stadtrat dem Gemeindeparlament, den Vorstoss \nfür erheblich zu erklären. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten  \nDirektion Bau, Kurt Schneider, Lorenz Schmid \nDirektion Bau, Daniel Lehmann Pollheimer, Markus Lack \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n\n \n \n\n\n