text: \nStrom | Gas | Wasser\n\nBERICHT UND RECHNUNG\nDER STÄDTISCHEN BETRIEBE OLTEN\n\n2015\n\n\n\n \n\n \nVORWORT\t\t\t\t\t�      1\n \nLAGEBERICHT\t\t\t\t\t�      2\nErgebnisse und Kennzahlen nach Geschäftsbereichen\nMitarbeitende�\nRisikobeurteilung\nBestellungs-/Auftragslage\nForschungs-/Entwicklungstätigkeit\nAussergewöhnliche Ereignisse\nZukunftsaussichten\n\t\t\t     \nTÄTIGKEITSBERICHT\t\t\t\t\t�      4\nElektrizität\nErdgas/Biogas\nWasser\nÜberprüfung der sbo-Strom-und Gasbuchhaltung\n\t   \nCORPORATE GOVERNANCE\t\t\t\t\t�      14\nStruktur\nBeteiligungen\nRechtsform und Eigentum\nSteuerung durch Eigentümer\nKapitalstruktur\nVerwaltungsrat\nGeschäftsleitung\nIKS, Risikomanagement\nMitwirkungsrechte durch Eigentümer\nRevisionsstelle\nInformationspolitik\n \nFINANZBERICHT\t\t\t\t\t�      18\nErfolgsrechnung\nBilanz\nGeldflussrechnung\nAnhang\nErläuterungen\nRevisionsbericht\n \nKENNZAHLEN A.EN\t\t\t\t\t�      30\n\nAuf die Frage «Wie sehen Sie das Gheid?» wurden im Rahmen \neines Fotowettbewerbs der sbo über fünfzig Aufnahmen  \neingereicht. Sie zeigen die Grundwasserschutzzone aus den \nunterschiedlichsten und zum Teil ungewohnten Perspektiven. \nEinige davon sind in diesem Geschäftsbericht abgedruckt.  \nAls Sieger wurden von der Jury drei Fotos gekürt, welche  \nexemplarisch Naturnähe und Weite ausdrücken. Die Gewinner \ndurften Preise im Wert von 500 Franken sowie – wie auch  \nalle anderen Wettbewerbsteilnehmer – eine praktische a.en- \nUmhängetasche entgegennehmen.\n\n1. Preis: Stefan Bütikofer, Olten\n2. Preis: Dominik Roth, Olten\n3. Preis: Nico Scognamiglio, Niederbuchsiten\n\nINHALTSVERZEICHNIS\n\nIMPRESSUM\t\t\t    \n \nHerausgeber: sbo / Gestaltung Brandl & Schärer AG, Olten / Druck: Dietschi Print&Design AG, Olten \n\nStrom | Gas | Wasser\n\nBericht und rechnunG\nder StädtiSchen BetrieBe Olten\n\n2015\n\n\n\nGeschätzte Kundinnen und Kunden\nSehr geehrte Gemeinde- und Stadträtinnen und -räte\nLiebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter\n\nIm weiterhin strengen und sich im Umbruch befindenden  \nUmfeld dürfen die sbo ein erfreuliches Geschäftsergebnis  \n2015 präsentieren. Sämtliche Geschäftsbereiche konnten zum \nguten Betriebsergebnis beitragen. Das Jahresergebnis – rund \n3 Mio. CHF vor Verzinsung bzw. rund 2 Mio. CHF nach Ver\nzinsung – liegt ungefähr auf Vorjahreshöhe. Der erwirtschaf-\ntete operative Cash-flow beträgt 10,2 Mio. CHF, bei Netto\ninvestitionen von 9,0 Mio. CHF.\n\nNeue Rechnungslegung\nDie Rechnungslegung der sbo erfolgt auf dem Obligationen-\nrecht (OR) und geltenden branchenspezifischen Regelungen \n(Statuten sbo § 4 und 22). Das Amt für Gemeinden hat  \ndemnach bestätigt, dass das neue Rechnungslegungsmodell \nHRM2 für die sbo nicht zur Anwendung kommt. Am 1. Januar \n2013 ist das neue Rechnungslegerecht als Teilrevision des  \nObligationenrechts (OR) in Kraft getreten. Für den vorliegen-\nden Bericht, d. h. für das Geschäftsjahr 2015, haben die sbo die \nneuen Bestimmungen erstmals angewendet. Er ist neu  \nunterteilt in den Lagebericht, den Tätigkeitsbericht, Angaben \nüber die Corporate Covernance und den Finanzbericht. Ein \nüber den handelsrechtlichen Abschluss hinausreichender  \nAbschluss nach einem anerkannten Standard (z. B. Swiss \nGAAP FER) ist für die sbo keine Pflicht und wird allenfalls für \nzukünftige Abschlüsse geprüft.\n\nKooperationspartnerin AVAG\nDie a.en ist primär für ihre beiden Muttergesellschaften (sbo \nund Alpiq Versorgungs AG) tätig sowie auch für Dritte. Am  \n13. November 2015 teilte die Alpiq mit, sie prüfe ihren Anteil \n\nvon rund 97% an der AVAG zu veräussern. Als Kooperations-\npartnerin der AVAG wurden die sbo nicht speziell oder vor\ngängig informiert – was aufgrund der Insidergesetzgebung \nauch nicht möglich war. Der Verwaltungsrat der sbo befasste \nsich an a. o. Sitzungen intensiv mit der sich daraus für die Zu-\nsammenarbeit innerhalb der a.en ergebenden neuen Situation \nund prüfte die für die sbo möglichen Handlungsoptionen.\n\nAuch unter Berücksichtigung von Ziff. 10 der vom Stadtrat \nfür die sbo verabschiedeten Eigentümerstrategie und unter \nlaufender Information des Stadtrates entschied sich der Ver-\nwaltungsrat – mit oder ohne Partner – ein Angebot für die \nAVAG-Aktien einzureichen. Als oberste Zielsetzung steht die \nSicherung des Betriebes für die sbo in allen Sparten durch  \ndie a.en, und damit auch der Fortbestand und die Weiterent-\nwicklung der a.en.\n\nWir freuen uns, gemeinsam mit unseren Mitarbeiterinnen \nund Mitarbeitern, neue Herausforderungen zugunsten unse-\nrer Kundinnen und Kunden – wie auch zugunsten der Einwoh-\nnergemeinde Olten – anzupacken.\n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n\nErnst Zingg\t\t  Norbert Caspar\nPräsident\t\t\t  Vorsitzender  \ndes Verwaltungsrates\t der Geschäftsleitung\n\n \n\n \n\nVORWORT\n\n1\n\n\n\nMitarbeitende\nDie sbo verfügen über kein eigenes Personal. Sämtliche Mit-\narbeitenden sind in der a.en angestellt. Aufgrund effektiv  \nerbrachter Leistungen werden deren Aufwendungen als \nDienstleistung an die sbo verrechnet. Auf Basis des Mit\nwirkungsgesetzes nimmt eine Arbeitnehmervertretung (ANV) \ndie Interessen der Mitarbeitenden gegenüber der a.en wahr. \n\nBestand Personaleinheiten a.en per 31.12.2015 \n\t�  in Personaleinheiten\nGeschäftsleitung\t\t\t\t�     4,00\nFinanzen und Dienste\t\t\t�    36,76\nMarketing und Kommunikation\t\t\t�    8,00\nTechnik und Netze\t�  73,80 \nEngineering E\t 9,80 \nBetrieb E\t 23,30 \nNDL + Sicherheit\t 8,00 \nEngineering GW, GIS\t 10,70 \nBetrieb GW\t 15,00 \nNetzführung, RNL\t 7,00\nTotal (inkl. 2 Lernende)\t\t�   122,56\n\nRisikobeurteilung \nDas Risikomanagement der sbo schafft die Grundlage für \neinen bewussten und verantwortungsvollen Umgang mit  \nRisiken. Es schafft Transparenz über die Risikosituation und \nstellt in einem kontinuierlichen Prozess die systematische  \nBewirtschaftung der wesentlichen Risiken sicher. Ausgehend \nvon einer jährlich durchgeführten systematischen Risikobe-\nurteilung werden die für die sbo wesentlichen Risiken durch \nden Verwaltungsrat identifiziert und auf deren Eintrittswahr-\nscheinlichkeit und finanzielle Auswirkungen bewertet. Die \nletzte Risikobeurteilung wurde am 27. November 2015 vorge-\nnommen und dokumentiert.\n\n in Tsd. CHF\t EVO\t EVO\t GVO\t WVO\t Finanz –\t Total \n\t Energie\t Netz\t inkl. Wärme\t\t  abteilung\t 2015\nBetriebsertrag\t 9 300\t 14 991\t 32 345\t 5 668\t 133\t 62 437\nBetriebsaufwand\t  – 8 295\t  –10 267\t  – 28 006\t  – 4 039\t  – 118\t  – 50 724\nBetriebsergebnis (EBITDA)\t 1 005\t 4 724\t 4 339\t 1 629\t 15\t 11 713\nAbschreibungen\t  –226\t  – 2 179\t  – 2 797\t  – 597\t             –  \t  – 5 799\nBetriebsergebnis (EBIT)\t 779\t 2 545\t 1 542\t 1 032\t 15\t 5 914\nFinanzerfolg\t 198\t  – 54\t 436\t  – 158\t  – 15\t 407\nAusserordentlicher Erfolg\t  – 370\t  – 1 870\t  – 640\t  – 421\t             –  \t  – 3 301\nJahresgewinn vor Verzinsung\t 607\t 621\t 1 338\t 453\t             –  \t 3 020\nVerzinsung Dotationskapital\t  – 455\t             –  \t  – 350\t  – 175\t             –  \t  – 980\nJahresgewinn nach Verzinsung\t 152\t 621\t 988\t 278\t             –  \t 2 040\n\t\t\t\t\t\t    \nNettoinvestitionen\t 192\t 4 774\t 3 634\t 354\t             –  \t 8 954\nCash-flow traditionell\t 1 203\t 4 670\t 4 775\t 1 725\t             –  \t 12 373\nEigenfinanzierungsgrad\t 626,6%\t 97,8%\t 131,4%\t 487,3%\t\t  138,2%\n\nErgebnisse und Kennzahlen nach Geschäftsbereichen\n\n \n\nLAGEBERICHT\n\n2\n\n\n\nZukunftsaussichten\nDie für die sbo langfristigen Entwicklungen des Umfeldes  \nsind die Energiemärkte, die politischen und regulatorischen \nEntwicklungen sowie die nach wie vor grossen Veränderungen \nin der Energiewirtschaft. Ebenso gilt es, die Belange der  \nWasserversorgung (Grundwasserqualität, Versorgungssicher-\nheit) nachhaltig zu sichern, u. a. mit dem in der Regionalen \nWasserplanung angestrebten Netzverbund mit dem Nieder-\namt.\n\nDer mögliche Erwerb der AVAG bzw. des Alpiq-Anteils  \nan der AVAG würde für die sbo – und gleichzeitig für die ganze \nRegion – eine grosse Chance bedeuten. Damit verbunden  \nwären die Weiterführung der a.en und anschliessend ein Inte\ngrations- und Transformationsprozess innerhalb der a.en.\n\nUm innerhalb der a.en die Abläufe weiter optimieren, den \nLogistikprozess zentralisieren und mit sämtlichen Mitarbei-\ntenden an einem Standort operieren zu können, plant die a.en \nseit Längerem die Realisierung eines eigenen Betriebsgebäu-\ndes am Standort Dünnernbogen. Seit dem 26. Oktober 2015 \nliegt die rechtsgültige Baubewilligung vor. Über die definitive \nBauauslösung wird im 2016 entschieden.\n\nKennzahlen Budget 2016\t�   \n\t\t\t\t\t�      Mio. CHF\nBetriebsertrag\t�  66,8\nBetriebsaufwand\t�  60,1\nEBIT\t�  6,7\nCash-flow traditionell\t�  12,2\nNettoinvestitionen\t�  11,2\n\nBestellungs-/Auftragslage\nDie sbo sind in grundsätzlich stabilen Bereichen der Energie- \nund Wasserversorgung tätig.\n\nDie Stromversorgung erfolgt seit 2009 nach Netz (regu\nlierter Bereich) und Energie (teilliberalisierter Bereich) ge-\ntrennt. Mussten die sbo in den letzten Jahren einige (Energie-) \nKundenverluste (v. a. aus dem Bereich Transport, Telekom\nmunikation und Grossversorger) verzeichnen, hat sich diese \nTendenz im Berichtsjahr abgeflacht. Es war bei den Kunden \nzwar ein anhaltender Trend in Richtung Markt feststellbar.  \nDie meisten dieser Kunden haben weiterhin die sbo als ihren \nStromlieferanten gewählt. Die Minderverbräuche bei Gross-\nkunden infolge wirtschaftlicher Veränderungen können nur \nteilweise durch den Zuwachs im Wohnbereich (Olten Südwest) \nkompensiert werden.\n\nDie Gasversorgung ist – nebst politischer und regulato\nrischer Veränderungen – stark durch die Witterung geprägt. \nErfreulich ist jedoch, dass das bestehende Gasnetz im Be-\nrichtsjahr durch neunzig Neuanschlüsse erweitert bzw. ver-\ndichtet werden konnte.\n\nForschungs-/Entwicklungstätigkeit\nIm abgelaufenen Geschäftsjahr haben die sbo keine eigenen, \nwesentlichen Forschungs- und Entwicklungsprojekte durch-\ngeführt.\n\nDie sbo sind als Mitglied des Verbandes der Schweizeri-\nschen Gasindustrie (VSG) auch Trägerin des 1992 gegründeten \nForschungs-, Entwicklungs- und Förderungsfonds der Schwei-\nzerischen Gasindustrie (FOGA). Der FOGA unterstützt die For-\nschung, Entwicklung und Markteinführung neuer Techno\nlogien zum sparsamen, sauberen und sicheren Einsatz von \nErdgas und Biogas als Brenn- und Treibstoff.\n\nVia a.en sind die sbo Mitglied des Vereins Energie Zukunft \nSchweiz (EZS). EZS unterstützt Energieversorgungsunter\nnehmen und Organisationen praxisnah und bedürfnisgerecht, \ndie Energieeffizienz zu fördern und erneuerbare Energien  \nauszubauen.\n\nEnergieberatung\nDie Integration und Durchführung der vor einem Jahr über-\nnommenen Tätigkeiten der städtischen Energieberatungs\nstelle verlief problemlos und hat sich bewährt (umso mehr, als  \nviele Beratungsdienstleistungen mit bestehenden Angeboten \nder sbo identisch waren). Unter Mitwirkung eines ehemaligen \nstädtischen Energieberaters wurde im Frohheimschulhaus die \ngut besuchte öffentliche Informationsveranstaltung «Jetzt – \nnachhaltig heizen» durchgeführt. Als zusätzliche Förder- und \nBeratungsaktionen wurden durchgeführt: GEAK Plus, Wärme-\npumpenboiler-Aktion, Austauschaktion für Gasherde ohne \nZündsicherung.\n\nAussergewöhnliche Ereignisse\nAm 12. Januar 2015 hat der Stadtrat von Olten die Eigentümer-\nstrategie für die sbo verabschiedet.\n\nAm 13. November 2015 gibt die Alpiq bekannt, sie prüfe  \n(beabsichtige) die Veräusserung ihrer Tochtergesellschaft  \nAlpiq Versorgungs AG (AVAG), der Kooperationspartnerin der \nsbo innerhalb des Joint Ventures a.en. Die sbo beabsichtigen \nfür den Kauf der von der Alpiq gehaltenen AVAG-Aktien ein \nmarktgerechtes Angebot einzureichen. \n\n3\n\n\n\n \n\nTÄTIGKEITSBERICHT\n\n4\n\nDas Siegerbild  \ndes Fotowettbewerbs  \nvon Stefan Bütikofer.\n\n\n\n\n\nAllgemeines\nDie Netznutzung, d. h. der Gesamtbedarf aller Oltner Strom-\nkundinnen und -kunden an elektrischer Energie, nahm um \nknapp 3% auf 140,2 GWh zu.\n\nDie regulatorisch kalkulierten Netznutzungstarife erhöh-\nten sich – u. a. auch aufgrund deutlich höherer Vorliegerkos-\nten – um durchschnittlich 7,5%. Nach der letztjährigen Ener-\ngiepreissenkung in der Grundversorgung um 10%, blieben \ndiese im Berichtsjahr unverändert und werden per 2016 um  \nweitere 5 % gesenkt werden können. Es ist bereits vorgesehen, \ndank optimierter Beschaffung auch im 2017 wiederum eine \nEnergiepreissenkung für Kundinnen und Kunden in der  \nGrundversorgung vornehmen zu können.\n\nDie sbo nahmen erneut am Datenpool teil, in welchem der \nElCom Daten zur Verfügung gestellt werden mussten, anhand \nderer die Durchführbarkeit der sogenenannten Sunshine- \nRegulierung getestet wurde. Die Sunshine-Regulierung soll \nTeil der Qualitäts- und Tarifkontrolle werden.\n\nNetzbetrieb und -ausbau\nIm Baugebiet Chlyholz wurde eine weitere Trafostation TS 92 \nUlmenweg erstellt. Die (Bezirks-)Trafostationen TS 5 Sega,  \nTS 3 Winkel, TS 61 Hammer und TS 15 Steinacker wurden  \nauf die Regionale Netzleitstelle (RNL) aufgeschaltet.\n\nIm 16-kV-Netz wurden die Verbindungen zwischen Rötz-\nmattweg (TS 23), Bühnenstrasse (TS 42) und Gründerstrasse \n(TS 90) sowie zwischen Winkel (TS 3) und dem Geschäftshaus \nEnergy (TS 88) neu erstellt. Die provisorische 16-kV-Freileitung \nzwischen Stirnimann AG (TS 13) und dem Pumpwerk Wangen \n(TS 73) wurde verkabelt.\n\nIn mehreren Strassensanierungen wurden das Nieder-\nspannungsnetz erneuert. Bei der Sanierung der Solothurner\nstrasse wurden gleichzeitig neue LED-Lampen eingesetzt.\n\nEnergieprodukte – Stromkennzeichnung\nDie gesetzlich vorgeschriebene Stromkennzeichnung für das \nvergangene Geschäftsjahr erfolgt jeweils erst nach Redak-\ntionsschluss des Geschäftsberichtes der sbo. Dennoch kann \naufgrund der Stromkennzeichnung 2014 festgestellt werden, \ndass der Anteil Solarstrom in den Stromprodukten erneut  \nerhöht werden konnte und deutlich über dem ursprünglich \nversprochenen Anteil liegt:\n\n•\t StandardStrom: 4,75% Sonnenenergie  \n(versprochener Mindestanteil: 2%)\n\n•\t AareStrom plus: 8,00% Sonnenenergie  \n(versprochener Mindestanteil: 5%)\n\nErstmals wurden der AareStrom plus bzw. die Beschaffung  \nder dafür erforderlichen Herkunftsnachweise – wie auch die \nneuen Biogasprodukte – durch die Schweizerische Vereinigung \nfür Qualitäts- und Managementsysteme (SQS) überprüft  \n(siehe S. 12).\n\nIm Segment MarktStrom waren äusserst rege Markt- und \nKundenaktivitäten bei weiter sinkenden Margen zu verzeich-\nnen. Per 31. Oktober – dem Stichdatum für den erstmaligen \nMarkteintritt für die Kunden – standen 41 Kunden «zu Buche», \nmit welchen per 2016 MarktStrom-Abschlüsse getätigt wer-\nden konnten.\n\nPhotovoltaik\nDie 537-kWp-Anlage auf dem Dach des Eisstadions Kleinholz \nhat ihr erstes ganzes Betriebsjahr hinter sich. Der Energie\nertrag lag mit 472  031 kWh im Rahmen des prognostizierten \nbzw. errechneten Bereichs.\n\nBereits vor einigen Jahren liess die Einwohnergemeinde  \nOlten (EGO/Baudirektion) ein Vorprojekt für eine PVA auf den \nDächern des Werkhofs und des Feuerwehrmagazins erstellen, \nwelche jedoch in der Folge nicht realisiert wurde. Die sbo  \n«erbten» und aktualisierten dieses Projekt in Form einer \n230-kWp-Anlage auf dem geeigneteren Dach des Werkhofs. \nMit der EGO/Baudirektion konnte ein entsprechender Dach-\nnutzungsvertrag vereinbart werden. Die Realisierung und \nInbetriebnahme der Anlage ist für Frühling 2016 geplant.\n\nAarestromfonds\nDer Fonds wird durch die AVAG, die Elektra Untergäu und die \nsbo gespiesen und administrativ von der Alpiq verwaltet.  \nDas Fondsvermögen betrug per 31. Dezember 2015 152 883 \nFranken. Ausbezahlt wurden acht Förderbeiträge in der Höhe \nvon insgesamt 23 809 Franken. Der jährliche Aarestrom-Kun-\ndenanlass führte dieses Mal in die Biomassevergärungsanla-\nge nach Pratteln.\n\nTÄTIGKEITSBERICHT\n\n \n\nELEKTRIZITÄT\n\n6\n\n\n\nEnergieabsatz \nEnergieabgabe nach Produktgruppen  \nin GWh (%)\t\t  2015\t 2014\n StandardStrom\t 46,5\t (45,4)\t 45,9\n AareStrom plus\t 0,8\t (0,8)\t 0,9\n GrauStrom\t 42,6 \t (41,6)\t 51,8\n MarktStrom\t 7,3\t (7,1)\t 0,9\n Öffentliche Beleuchtung *\t   2,1\t (2,1)\t 1,7\nEnergieabgabe an Endkunden\t 99,3\t (97,0)\t 101,2\n Netzverluste, Messdifferenzen\t 3,1\t (3,0)\t 2,6\nTotal Energieabgabe\t 102,4\t (100,0)\t 103,8\n*) Für die öffentliche Beleuchtung wird erneuerbarer StandardStrom \teingesetzt.\n\nMio. kWh\t\n\n160\n\n140\n\n120\n\n100\n\n80\n\n60\n\n40\n\n20\n\n0\t\n\n Energiebereitstellung in Mio. kWh\n Höchstbelastung in MW\n\n19\n20\n\n20\n01\n\n19\n80\n\nMW \n\n40\n\n35\n\n30\n\n25\n\n20\n\n15\n\n10\n\n5\n\n20\n15\n\n19\n50\n\nEntwicklung der Energiebereitstellung \nbzw. Netznutzung\n\nZahlen und Fakten \n\t\t  2015\t 2014\nHöchste Tagesbelastung  \n(Stundenmittel)\n1. Quartal\t kW\t 25 452\t 24 194\n2. Quartal\t kW\t 22 917\t 23 286\n3. Quartal\t kW\t 22 514\t 22 742\n4. Quartal\t kW\t 24 570\t 24 982\n\nNetze und Anlagen\nMittelspannung 16 kV\t km\t 53\t 53\nNiederspannung\t km\t 316\t 305\nTrafo-Stationen *\t St.\t 91\t –\nTransformatoren *\t St.\t 138\t –\n*) Inkl. Kundenstationen, exkl. SBB\n\nZähler und Empfänger\nZähler\t St.\t 13 498\t 12 921\nRundsteuerempfänger\t St.\t 3 381\t 3 210\n\nÖffentliche Beleuchtung\nLeuchten\t St.\t 3 986\t 3 943\nLampen\t St.\t 4 580\t 4 525\nEnergieverbrauch\t kWh\t 2 141 185\t 1 726 421\nAnteil am Strombedarf\t %\t 1,5\t 1,3\n\nEigenproduktion\nKlein-BHKW Rötzmatt\t kWh\t 27 859\t 16 886\nPVA Sportpark Olten\t kWh\t 472 031\t 13 815\n\nDie Differenz zwischen Energieabgabe \n\nund Energiedurchleitung (Bereich Netz) \n\nentspricht der Durchleitung für  \n\n«Freie Kunden», welche ihren Energie\n\nlieferanten gewechselt haben.\n\nNetznutzung \nEnergiedurchleitung nach Netzgruppen   \nin GWh (%)\t\t  2015\t 2014\n Privat NE 7 (inkl. Sondertarife NE 7)\t 44,9\t (32,0)\t 45,1\n Gewerbe NE 7\t 13,2\t (9,4)\t 12,0\n KMU NE 7\t 26,9\t (19,2)\t 27,6\n Industrie NE 5\t 55,2\t (39,4)\t 52,0\nTotal Energiedurchleitung\t 140,2\t (100,0)\t 136,6\n\n7\n\n\n\nAllgemeines\nTrotz kälteren Wetters lag der Gasabsatz mit 554,6 GWh –  \nbedingt durch geringeren Bedarf industrieller Grossverbrau-\ncher – nur unwesentlich über dem des Vorjahres. \n\nBegünstigt durch den bereits Ende 2014 beginnenden  \nÖlpreiszerfall und die Aufhebung des Euro-Mindestkurses  \nsanken auch die Importpreise für Erdgas in der Schweiz deut-\nlich. Diesen – damals vielerorts «Euro-Bonus» genannten – \ndeutlichen Preisvorteil gaben die sbo umgehend per 1. Februar \n2015 an ihre Kundinnen und Kunden weiter und senkten ihren \nGaspreis um ca. 1 Rp./kWh.\n\nNetzausbau und -betrieb\nDas Gasnetz wurde auf einer Länge von ca. 2 km erneuert  \nbzw. ersetzt, was einer Sanierungsquote von rund 1% ent-\nspricht. Dabei konnten weitere 100 m Graugussleitung elimi-\nniert werden. Das gesamte Leitungsnetz enthält noch 1,4 km \nGraugussleitungen. Anlässlich der regel- und routinemässig \ndurchgeführten Gasverlustanalyse wurde die im gesamten \nLeitungsnetz festgestellten elf Leckagen ihrer Priorität ent-\nsprechend umgehend repariert.\n\nDurch Ausbauten in den Gemeinden Fulenbach, Kappel und \nWinznau sowie durch Verdichtungen wurde das Leitungsnetz \num ca. 2,6 km erweitert. In Fulenbach wurde das Industrie\ngebiet erschlossen und die Leitung bis zur Gemeindegrenze  \nWolfwil geführt. Wolfwil ist Konzessionsgemeinde der sbo-\nWiederverkäuferin Sogas. In deren Auftrag konnten in Wolfwil \n700 m Gasleitungen gebaut werden. Der Zusammenschluss \nWolfwils ans Gasnetz der sbo ist im Frühjahr 2016 vorgesehen.\n\nWas beim Strom Verteilkabinen und Trafostationen sind, \nsind in einem Gasnetz Druckreduzier- (DRS) und Bezirks\nreglerstationen (BRS). In Schönenwerd wurde für eine Neu\nüberbauung eine DRS und in Gunzgen eine BRS erstellt. Die \nbestehende DRS Migros Neuendorf wurde in eine BRS um\ngerüstet, ab welcher neu die gesamte Gemeinde Neuendorf \nversorgt werden kann.\n\nWärmeverbund Bornfeld\nDie letzte Parzelle im Bornfeld (1. Etappe) wurde überbaut  \nund an den Wärmeverbund angeschlossen. Der Ausbau der \nÜberbauung Chlyholz schritt weiterhin zügig voran, sodass per \nEnde Jahr eine Gesamtleistung von 1,3 MW an den Wärmever-\nbund angeschlossen war. Im 2016 wird deshalb die geplante \nErweiterung der Leistung in der Heizzentrale in Angriff genom-\nmen.\n\nBiogas – seit 1. Juli 2015 standardmässig\nAnalog dem im 2013 eingeführten «Opt-out»-Verfahren beim \nStrom wurde das Standardprodukt für Privatkunden per  \n1. Juli 2015 mit 5% Biogas angereichert, was jährlich rund  \n5 Mio. kWh Biogas ausmachen wird. Das entspricht gegen- \nüber der bis jetzt nur auf Kundenwunsch – im «Opt-in»-Ver-\nfahren – gelieferten Biogasmenge einer Steigerung um das \nFünfzehnfache. Die Umstellung auf das neue Produkt erfolgte \nfür die Kunden ohne Mehrpreis und stiess auf äusserst posi\ntives Echo. Das Biogas stammt aus Anlagen in Deutschland \nund der Schweiz. Es wird physisch ins Gasnetz eingespeist und \naus organischen Abfällen hergestellt, d. h. es werden keine \nnachwachsenden Rohstoffe verwendet. Den Kundinnen und \nKunden stehen folgende Produkte zur Auswahl:\n\n•\t 95% Erdgas / 5% Biogas\n\t Standardprodukt für alle Kundinnen und Kunden  \n\nmit einer Heizung bis 100 kW\n•\t 80% Erdgas / 20% Biogas\n\t Den eigenen Anteil Biogas erhöhen und den eigenen  \n\nCO2-Ausstoss reduzieren\n•\t 100% Biogas\n\t Den eigenen CO2-Ausstoss praktisch gänzlich eliminieren\n•\t 100% Erdgas\n\nWeiterhin wird den an den Tankstellen abgesetzten Erdgas-\nmengen ein Anteil von 10% Biogas beigemischt, um die Min-\ndestanforderung zur Erlangung der Treibstoffzollreduktion \neinzuhalten.\n\n Der Bezug der Biogaszertifikate – in Deutschland über  \ndas Dena-Register, in der Schweiz über die Clearingstelle – \nund der Biogasverkauf im Wärmemarkt wurden für 2015  \nerstmals durch die Schweizerische Vereinigung für Quali- \ntäts- und Managementsysteme (SQS) überprüft und auditiert \n(siehe S. 12).\n\nTÄTIGKEITSBERICHT\n\n \n\nERDGAS/BIOGAS\n\n8\n\n\n\nZahlen und Fakten \n\t\t  2015\t 2014\nEnergieabsatz\nEndkunden\t GWh\t 426,0\t 428,7\nWiederverkäuferin\t GWh\t 122,5\t 115,9\nWärmeverbund Bornfeld *\t GWh\t 1,3\t 1,0\nTankstellen\t GWh\t 4,8\t 5,7\nTotal Energieabgabe\t GWh\t 554,6\t 551,3\nAbgrenzungen, Messdifferenzen\t GWh\t 6,9\t – 7,4\nEnergiebezug GVM\t GWh\t 561,5\t 543,9\n*)\tDie Wärmeproduktion erfolgt mittels Erdgas  \n\n\t und Holzpellets. Die so produzierte bzw. verkaufte  \n\n\t Wärmemenge betrug 3 767 155 kWh.\n\nHöchster Tageskonsum\t GWh \t 3,225\t 2,880\nNiedrigster Tageskonsum\t GWh \t 0,319\t 0,268\n\nBiogas\nBezug Biogas-Zertifikate *\t GWh\t 1,62\t 0,99\nVerkauf Biogas (Treibstoff)\t GWh\t 0,48\t 0,57\nVerkauf Biogas (Wärme)\t GWh\t 1,73\t 0,32\n*) \tAnders als Herkunftsnachweise von (Öko-)Strom \n\n\t können nicht benötigte Biogas-Zertifikate via  \n\n\t Clearingstelle zurückbehalten und in den Folgejahren  \n\n\t verwendet werden.\n\nNetze\nHochdruck 5 bar\t km\t 84,9\t 84,1\nNiederdruck\t km\t 100,7\t 99,4\nWärmeverbund Bornfeld\t km\t 1,9\t 1,8\n\nAnlagen\nGasübernahmestationen *\t St.\t 5\t 5\nDruckreglerstationen\t St.\t 56\t 54\nNutzvolumen Röhrenspeicher\t Nm3\t 50 000\t 50 000\nEnergieinhalt Röhrenspeicher\t kWh\t 560 000\t 560 000\nHeizzentrale Bornfeld\t kW\t 1 500\t 1 500\nZähler **\t St.\t 4 485\t 4 297\n*) \t Befinden sich seit 2006 im Eigentum der GVM AG. \n\n**) \tInkl. Sogas AG.\n\nNeukunden \n\t Im gesamten Versorgungsgebiet konnten  \n\t erfreulicherweise 90 Neukunden ans Gasnetz  \n\t angeschlossen werden, z. B.:\nDulliken\t Amag\nFulenbach\t Vending Service AG\nLostorf\t Telanor AG\nOlten\t MFH Solothurnerstrasse 14\n\t MFH Rosengasse 65\n\t Wohn- und Gewerbehaus Aarepark\n\t Wohn- und Gewerbehaus Odo\nSchönenwerd\t MFH Oltnerstrasse 64\nTrimbach\t MFH Baslerstrasse 44/46\nWinznau\t Schulhaus\n\n Gasbereitstellung in Mio. kWh\n Nominierte Leistung in MW\n\n19\n70\n\n19\n80\n\n19\n90\n\n20\n15\n\n19\n68\n\nMio. kWh\n\n600\n\n500\n\n400\n\n300\n\n200\n\n100\n\n0\n\n20\n00\n\n20\n10\n\n120 MW\n\n100\n\n80\n\n60\n\n40\n\n20\n\n \n\nEntwicklung der Gasbereitstellung\n\n Wangen BOGG\t  \n Wangen Diverse \n Lostorf BOGG\t  \n Lostorf Diverse\t  \n Oensingen     \n Total\n\n20\n15\n\n20\n09\n\n20\n10\n\n20\n12\n\n20\n13\n\n20\n14\n\n20\n11\n\nkg\n\n400 000\n\n350 000\n\n300 000\n\n250 000\n\n200 000\t\n\n150 000\t\n\n100 000\t\n\n50 000\t\n\n0\t\n\nEntwicklung Erdgas als Treibstoff\n\n9\n\n\n\nAllgemeines\nDer gemessene Wasserabsatz nahm erstmals seit einigen \nJahren wieder zu, und zwar um 94 000 m3 auf 2,26 Mio. m3. \nNebst dem Wasserbedarf der neuen Wohngebiete mag auch \nder langanhaltend trockene Sommer dazu beigetragen haben.\n\nNetzbetrieb und -ausbau\nIn dreizehn Strassenzügen in Olten und Trimbach wurde das \nWassernetz auf einer Länge von 1,5 km saniert; dabei wurden \nca. 900 m Graugussleitungen ersetzt. Insgesamt entspricht \ndies einer Sanierungsquote von ca. 1,2%.\n\nIm Rahmen einer systematischen Netzkontrolle wurden an \n250 Hydranten Geräuschdetektoren montiert und während \nacht Stunden die Geräusche aufgezeichnet. Dadurch erkannte \nLeckagen wurden mittels Stethophon eingegrenzt und  \nlokalisiert. Nach der umgehend erfolgten Reparatur der 16 \nSchadenstellen konnte der abendliche Wasserverbrauch – als \nIndikator von Wasserverbrauch bzw. –verlusten – wieder auf \nnormalem Niveau festgestellt werden. Dadurch sollte auch  \ndie Wasserbereitstellung (geförderte Wassermenge) im nächs-\nten Jahr wieder deutlich geringer ausfallen. Der auffallend  \nhohe Wert von beinahe 13 000 m3 maximaler Wasserbereit\nstellung an einem Tag lässt sich durch das Löschwasser für \nden Grossbrand an der Liegenschaft Aarepark erklären.\n\nGenügend Wasser – auch wenn’s heiss und trocken ist\nSowohl während der langen Hitze- und Trockenperiode im  \nJuli als auch während des äusserst niederschlagsarmen \nHerbstes hat sich an der hohen Verfügbarkeit des Oltner  \nTrinkwassers nichts verändert. Der Grundwasserspiegel des \nDünnerngäu wird permanent überwacht und aufgezeichnet. \nGepumpt wird das Wasser vorwiegend in den modernen Pump-\nwerken B und C in einer Tiefe von mehr als 14 m unter dem \nGrundwasserspiegel, was die Mächtigkeit dieses Grundwas-\nserstroms verdeutlicht.\n\nTrinkwasserqualität neu auf www.trinkwasser.ch\nAuf der vom Schweizerischen Verein des Gas- und Wasser-\nfachs (SVGW) Ende 2015 lancierten Informationsplattform sind \ndie Qualitätsmerkmale sämtlicher augeschalteter Wasser\nversorgungen – selbstverständlich auch der sbo – transparent \nabruf- und einsehbar.\n\nDie jährliche Kontrolle durch den kantonalen Trinkwasser-\ninspektor erfolgte am 25. August / 2. September 2015 mit ins-\ngesamt 20 Probeentnahmen und zeigte eine einwandfreie  \nQualität. \n\nDer Nitratwert im von den sbo geförderten Wasser betrug \nim Jahresdurchschnitt sämtlicher Messwerte 26,61 mg/l,  \nwas dem Zielwert der Nitratkommission von 25 mg/l erfreu-\nlich nahe liegt. \n\n20 Jahre Nitratkommission Gäu-Olten\nSeit 20 Jahren engagiert sich die Nitratkommission für eine \nhohe Trinkwasserqualität im Raum Gäu-Olten. Das Bundes-\namt für Landwirtschaft wird das Projekt für weitere sechs  \nJahre finanziell unterstützen. Die Umsetzung der Massnah-\nmen bzw. die daraus resultierenden Ertragseinbussen in der \nLandwirtschaft belaufen sich in der neuen Projektphase auf \njährlich rund 900 000 Franken und werden zu 80% vom Bund \nund zu 20% von den am Projekt beteiligten Wasserversorgun-\ngen getragen.\n\nDie Arbeit der letzten 20 Jahre der Nitratkommission  \nwurde anlässlich einer kleinen Feier bei den Pumpwerken im \nGheid von rund hundert Gästen, darunter die Vizedirektorin  \ndes Bundesamtes für Umwelt und Regierungsrat Roland \nFürst, gewürdigt. In seiner Grussbotschaft lobte Fürst die  \ngute Zusammenarbeit zwischen Kanton, Wasserversorgern \nund den Gäuer Bauern: «Das ist vorbildlich!»\n\nTÄTIGKEITSBERICHT\n\n \n\nWASSER\n\n10\n\n\n\nZahlen und Fakten \n\t\t  2015\t 2014\nPumpwerke Gheid\nFörderung\t m3\t 2 844 770\t 2 454 230\nEnergieverbrauch\t kWh \t 1 110 703\t 992 217\nEnergiekennziffer\t kWh/m3\t 0,39\t 0,40\n\nGrundwasser Gheid\n- Pumpwerk B höchst\t m.ü.M.\t 401,3\t 401,0\n- Pumpwerk B tiefst\t m.ü.M.\t 399,2\t 399,4\n- Pumpwerk 2 höchst\t m.ü.M.\t 405,1\t 404,8\n- Pumpwerk 2 tiefst\t m.ü.M\t 402,7\t 403,0\n\nNetz und Anlagen\nLeitungen\t km\t 121,0\t 120,9\nReservoire\t St.\t 5\t 5\nReservoire Inhalt\t m3\t 12 200\t 12 200\nÖffentliche Brunnen Olten\t St.\t 52\t 52\nÖffentliche Brunnen Trimbach\t St.\t 21\t 21\nHydranten\t St.\t 770\t 764\nZähler\t St.\t 4 602\t 4 525\n\nTägliche Wasserbereitstellung  \n(Förderung)\nMax. Bereitstellung in 24 h\t m3\t 12 837\t 9 130\nMin. Bereitstellung in 24 h\t m3\t 5 860\t 4 270\nMittlere Bereitstellung in 24 h\t m3\t 8 944\t 5 125\nMittlerer Bezug in Olten\t l /Person\t 236\t 227\nMittlerer Bezug in Trimbach\t l /Person\t 170\t 173 \n\nOltner Wetter *\nNiederschläge 1. Quartal\t mm\t 197\t 162\nNiederschläge 2. Quartal\t mm\t 384\t 263\nNiederschläge 3. Quartal\t mm\t 140\t 316\nNiederschläge 4. Quartal\t mm\t 132\t 178\nNiederschläge total\t mm\t 853\t 919\nHeissester Tag (7.8.)\t °C max.\t 37,5\t 35,9\nKältester Tag (8.2.)\t °C min.\t – 9,6\t – 4,6\nHeizgradtage\t HGT\t 3 051\t 2 793\n*) \tGemessen in der Wetterstation der sbo  \n\n\t beim Pumpwerk B Gheid. Die aktuellen  \n\n\t sbo-Wetterdaten werden regelmässig im  \n\n\t Oltner Tagblatt veröffentlicht.\n\nWasserbereitstellung  \nnach Gemeinden \t\t\t\t   2015\t 2014\n Olten\t m3 (%)\t 1 552 136 \t(68,7)\t 1 495 322\n Trimbach\t m3 (%)\t 403 251 \t(17,8)\t 407 108\n Starrkirch-Wil\t m3 (%)\t 136 465 \t (6,1)\t 114 296\n Unterer Hauenstein\t m3 (%)\t 66 464\t (2,9)\t 60 003\n Gratisabgabe gemessen \n(Öffentliche Brunnen Olten \nund Trimbach, Eigenbedarf)\t m3 (%)\t 101 626\t (4,5)\t 89 122\nTotal Wasserabgabe\t m3 (%)\t 2 259 942\t (100)\t 2 165 881\nGratisabgabe ungemessen, \nMessdifferenzen, Verluste\t m3 \t 584 828\t 288 349\n\n PW Neufeld Neuendorf\n PW Zelgli Kappel\n PW Gheid Olten\n\nmg/l\n\n45\t\n\n40\t\n\n35\t\n\n30\t\n\n25\t\n\n20\t\n\n15\n\n19\n87\n\n19\n90\n\n19\n93\n\n19\n96\n\n19\n99\n\n20\n02\n\n20\n05\n\n20\n08\n\n20\n11\n\nEntwicklungstendenz Nitratgehalt\n\n20\n15\n\n11\n\n\n\nTÄTIGKEITSBERICHT\n\n \n\nÜBERPRÜFUNG DER SBO-  \nSTROM- UND GASBUCHHALTUNG\n\n12\n\n21. März 2016\n \n \nDie sbo haben eine Überprüfung der Strom- und der Gasbuchhaltung durch Auditoren der Schweizerischen Vereinigung für  \nQualitäts- und Management-Systeme (SQS) in Auftrag gegeben. Dabei wurden die Aussagen zu den definierten Strom- und  \nGasprodukten mittels Nachweisen und Audits auf der Basis von Stichproben vor Ort überprüft. Es wurden die folgenden  \nKontrollen durchgeführt und festgestellt, dass\n\n•\t die gelieferten Elektrizitätsmengen der Elektrizitätsbuchhaltung entsprechen und nicht mehr Strom verkauft wurde als  \nim Geschäftsjahr beschafft wurde.\n\n•\t die Energieträger des beschafften Stroms und Gases klassiert und mit Nachweisen hinterlegt sind.\n•\t die Herkunft des beschafften Stroms und Gases identifiziert und vertraglich geregelt ist.\n•\t für die Stromprodukte eine doppelte Vermarktung des ökologischen Mehrwerts durch das Herkunftsnachweissystem  \n\nCH-HKN der Swissgrid verhindert wird.\n•\t die für das Stromprodukt AareStrom plus erforderlichen Qualitäten in genügendem Umfang beschafft wurden, sodass die  \n\nangebotene Stromqualität vollständig geliefert werden konnte.\n•\t die für die Gasprodukte benötigten Mengen Biogas beschafft wurden und die Lieferungen in der Clearingstelle (Schweiz) und \n\nmit Nachweisen aus dem dena-Biogasregister (Deutschland) belegt sind.\n\nAuf der Basis der überprüften Daten und Informationen bestätigen wir, dass die erarbeiteten und den Kunden zur Verfügung \ngestellten Angaben für das Kalenderjahr 2015 vollständig und richtig sind.\n\nSchweizerische Vereinigung für Qualitäts- und Management-Systeme (SQS), 3052 Zollikofen\n\n \n\nFreundliche Grüsse\n\nHansruedi Bader\t\t  Fritz Gilomen\nProduktverantwortlicher\t\t  Leitender Auditor\nHKN/KEV/naturemade\t\n\n\n\n\n\n \n\nCORPORATE GOVERNANCE\n\n14\n\nDen zweiten Platz  \ndes Fotowettbewerbs  \nbelegte Dominik Roth.\n\n\n\n\n\nRechtsform, Struktur und Eigentumsverhältnisse\nDie sbo sind ein selbstständiges, öffentlich-rechtliches Unter-\nnehmen mit eigener juristischer Persönlichkeit im Eigentum \nder Einwohnergemeinde Olten (EGO). Verwaltungsrat und  \nGeschäftsleitung sichern die unternehmerische Handlungs-\nfreiheit auf Basis des gesetzlichen Auftrages und der Eigen\ntümerstrategie.\n\nDie sbo sind in drei Geschäftsbereiche gegliedert:\n• Elektrizität unterteilt nach Energie und Netze\n• Erdgas/Biogas inkl. Wärme\n• Wasser\n\nDie sbo sind an folgenden Gesellschaften beteiligt:\n\nGesellschaft\t  \n\t Aktienkapital CHF� Anteil sbo\nAare Energie AG, Olten\t 2 000 000� 50%\nSogas AG, Oensingen\t 2 600 000� 12,12%\nGasverbund Mittelland AG, Arlesheim\t 6 140 000� 4,48%\nAlpiq Holding AG\t 278 746 490� 0,06%\n\nMitwirkung / Steuerung durch Eigentümer\nDie von den sbo wahrgenommenen Aufgaben liegen in wesent-\nlichen Teilen im Verantwortungsbereich der EGO. Sie wurden \nmit der Verselbstständigung der sbo im Jahr 2000 durch die \nEGO an die sbo übertragen. Die EGO trägt jedoch weiterhin die \nsogenannte «Gewährleistungsverantwortung» für die Erfül-\nlung dieser Aufgaben. Sie übernimmt die Verantwortung, dass  \ndie Leistungserbringung durch die sbo legal (gesetzlich  \ndefiniert), legitim (demokratisch legitimiert), effizient (wirt-\nschaftlich) und effektiv (wirkungsvoll) erfolgt.\n\nNebst dieser Gewährleistungsverantwortung hat die EGO \nals Eigentümerin der sbo auch eine sogenannte «Eigentümer-\nverantwortung». Die damit verbundenen Absichten der EGO \nwerden in der «Eigentümerstrategie der EGO für die sbo»  \ndefiniert, auf deren Basis die zukunftsgerichtete Erfüllung des \nVersorgungsauftrages und die Sicherstellung der langfristigen \nWettbewerbsfähigkeit der sbo sichergestellt werden soll.\n\nDer Stadtrat erarbeitete auf der Grundlage von Art. 97  \nAbs. 2 des Gemeindegesetzes des Kantons Solothurn vom  \n16. Februar 1992 sowie von Art. 40 Abs. 1 und Art. 75 der  \nGemeindeordnung der EGO vom 28. September 2000 die Eigen-\ntümerstrategie für das selbstständige, öffentlich-rechtliche \nUnternehmen sbo. Die Eigentümerstrategie der EGO für die \nsbo wurde vom Stadtrat am 12. Januar 2015 per 1. Januar 2015 \nauf unbestimmte Zeit in Kraft gesetzt. Sie wird vom Stadtrat \nunter Einbezug der sbo periodisch überprüft und bei Bedarf \nangepasst.\n\nKapitalstruktur\nZur Erfüllung ihrer Aufgaben gewährt die EGO den sbo ein  \nDotationskapital in der Höhe von 14 Mio. Franken. Die Gewinn-\nverwendung bzw. die Verzinsung des Dotationskapitals wird \ngemäss der Vorgabe des Stadtrates vorgenommen. Zusätz\nliches Fremdkapital stellt die EGO nicht zur Verfügung. Eine  \nFinanzierung durch externes Fremdkapital ist zulässig.\n\nVerwaltungsrat\nDer Verwaltungsrat ist das oberste Führungsorgan der sbo.  \nEr trägt die unternehmerische Verantwortung und ist für die \nstrategische Ausrichtung der sbo zuständig. Die Verwaltungs-\nräte sind verpflichtet, ihre Tätigkeit im Verwaltungsrat im  \nEinklang mit der Eigentümerstrategie auszuüben. Die in der \nEigentümerstrategie enthaltenen Vorgaben sind für die Unter-\nnehmung und ihre Führungs- und Aufsichtsgremien in der \nSteuerung und Aufsicht verbindlich. Der Verwaltungsrat  \nbesteht aus fünf bis sieben Mitgliedern und wird vom Stadtrat \ngewählt, der auch den Präsidenten oder die Präsidentin  \nbestimmt. Die Amtsdauern von Verwaltungsrat und Verwal-\ntungsratspräsidium fallen mit derjenigen der Behörden der \nEGO zusammen. Eine Wiederwahl ist möglich. Bei der Wahl be-\nrücksichtigt der Stadtrat der EGO eine genügende fachliche \noder berufliche Qualifikation.\n\nVerwaltungsrat \nper 31.12.2015 \n�  \nErnst Zingg (1951)\t Verwaltungsratspräsident\t�  seit 2013 \n\t Mitglied des Verwaltungsrates� seit 2005\nDr. Aristide Roberti (1957)\t Vizepräsident\t\t�   seit 2013 \n\t Mitglied des Verwaltungsrates� seit 2000\nThomas Marbet (1967)\t Mitglied des Verwaltungsrates� seit 2013\nBenvenuto Savoldelli (1962)\t Mitglied des Verwaltungsrates� seit 2013\nFranziska Steiner (1977)\t Mitglied des Verwaltungsrates� seit 2013\nKarl Tanner (1952)\t Mitglied des Verwaltungsrates� seit 2013\n\nDer Verwaltungsrat richtet sich gemäss den Statuten nach den \nunübertragbaren und unentziehbaren Pflichten und Befug\nnissen. Er erlässt ein Geschäftsreglement und führt auch eine \nRisikokontrolle durch. Der Verwaltungsrat genehmigt das \nBudget. Er legt dem Stadtrat zuhanden des Gemeinde\nparlaments alljährlich den Geschäftsbericht und die Jahres-\nrechnung zur Genehmigung vor.\n\nCORPORATE GOVERNANCE\n\n16\n\n\n\nGeschäftsleitung\nDie Geschäftsleitung besteht nominell aus drei Mitgliedern \nund nimmt die operative Führung der sbo wahr. Ihre Aufgaben \nund Kompetenzen sind im Geschäftsreglement umschrieben. \nDie eigentliche Betriebsführung ist an die a.en delegiert. Sämt-\nliche Geschäftsleitungsmitglieder der sbo bilden – zusammen \nmit dem Leiter Marketing und Kommunikation – auch die Ge-\nschäftsleitung der a.en.\n\nGeschäftsleitung  \nper 31.12.2015 \n�  \nNorbert Caspar (1955)\t Vorsitzender der Geschäftsleitung \n\t�  seit 1998\nKonrad Hofer (1960)\t Stv. Vorsitzender der Geschäftsleitung, \n\t Leiter Technik und Netze\t\t�    \n\t�  seit 2002\nHans-Jörg Scheiwiller (1954)\t Leiter Finanzen und Dienste\t�   \n\t�  seit 2005\n\nIKS, Risikomanagement\nDie Einführung eines Internen Kontrollsystems (IKS) mit \nSchwerpunkt auf der internen Kontrolle über die Finanzbe-\nrichterstattung der sbo gemäss Art. 728a Abs. 1 Ziff. 3 des \nSchweizerischen Obligationenrechts (OR) wurde bei den sbo \n2009 eingeführt.\n\nDamit werden eine Beurteilung der Qualität und Ange\nmessenheit des IKS auf Ebene der Geschäftsprozesse, der  \ngenerellen Informationstechnologie sowie auf Unternehmens\n-ebene ermöglicht. Hierbei stehen die Risiken bezüglich der  \nfinanziellen Berichterstattung im Vordergrund wie auch die  \nEffektivität der zur Reduktion dieser Risiken vorhandenen \nKontrollen. Das vorhandene IKS wird durch die Revisions-\nstelle unabhängig geprüft.\n\nDas Risikomanagement der sbo schafft die Grundlage für \neinen bewussten und verantwortungsvollen Umgang mit  \nRisiken. Es schafft Transparenz über die Risikosituation und \nstellt in einem kontinuierlichen Prozess die systematische  \nBewirtschaftung der wesentlichen Risiken sicher. Ausgehend \nvon einer jährlich durchgeführten systematischen Risikobe-\nurteilung werden die für die sbo wesentlichen Risiken durch \nden Verwaltungsrat identifiziert und auf deren Eintrittswahr-\nscheinlichkeit und finanzielle Auswirkungen bewertet. Die \nletzte Risikobeurteilung wurde am 27. November 2015 vorge-\nnommen und dokumentiert.\n\nRevisionsstelle\nDie Revisionsstelle wird vom Gemeindeparlament der EGO für \ndie Amtsdauer von einem Jahr gewählt. Die Wahl oder Wieder-\nwahl erfolgt jeweils an der Parlamentssitzung über die Rech-\nnungsabnahme. Die Revisionsstelle prüft die Jahresrechnung. \nSie erstattet dem Verwaltungsrat zuhanden des Gemeindepar-\nlamentes Bericht über das Ergebnis ihrer Prüfung.\n\n2014 wurde das Mandat neu ausgeschrieben. Als Revisions-\nstelle für das Geschäftsjahr 2015 wurde am 21. Mai 2015 die \nErnst & Young AG gewählt.\n\nInformationspolitik\nDer Marktauftritt der sbo erfolgt grundsätzlich im Erschei-\nnungsbild der a.en. Die sbo informieren für sich und/oder  \ngemeinsam mit der a.en ihre Anspruchsgruppen aktiv, offen \nund ehrlich über den Werdegang des Unternehmens und über \nbesondere Ereignisse. Sie legen Wert auf eine zielgruppen\ngerechte Kommunikation gegenüber Behörden, Kunden,  \nMedien, Öffentlichkeit, Marktteilnehmern und weiteren inte\nressierten Kreisen.\n\nAus dem Kommunikationsmix erwähnt werden das viermal \njährlich erscheinende Kundenmagazin, die Homepage der  \na.en mit einem umfassenden Downloadbereich sowie die  \nachtzehn im Geschäftsjahr veröffentlichten Medienmitteilun-\ngen. Die sbo (via a.en) engagieren sich zudem durch ein  \nvielfältiges Engagement im kulturellen und sportlichen Um-\nfeld in der Region Olten.\n\n17\n\n\n\n \n\nFINANZBERICHT\n\n18\n\nDen dritten Platz  \ndes Fotowettbewerbs  \nbelegte Nico Scognamiglio.\n\n\n\n\n\nFINANZBERICHT\n\n \n\nERFOLGSRECHNUNG\n\nin Tsd. CHF\t\t\t\t    Anmerkungen\t 2015  \n\nNettoerlös aus Elektritzität, Gas, Wärme, Wasser\t\t\t\t    1\t  59 965 \nNettoerlös aus Dienstleistungen\t\t\t\t    1\t  2 037 \nÜbriger Erlös\t\t\t\t    1\t  435 \nBetriebsertrag\t\t\t\t\t      62 437\n \nEnergie-, Material- und Fremdleistungsaufwand\t\t\t\t    2\t – 46 941 \nPersonalaufwand\t\t\t\t    3\t – 193 \nKonzessionsabgaben\t\t\t\t\t     – 1 722 \nÜbriger Betriebsaufwand\t\t\t\t    4\t – 1 868 \nBetriebsaufwand\t\t\t\t\t     – 50 724 \n\t\t\t\t\t   \nBetriebsergebnis (EBITDA)\t\t\t\t\t      11 713 \nAbschreibungen auf  Sachanlagen\t\t\t\t\t     – 5 799 \n\t\nBetriebsergebnis (EBIT)\t\t\t\t\t      5 914 \nFinanzertrag\t\t\t\t    5\t 733 \nFinanzaufwand\t\t\t\t    6\t – 326 \n\t\nBetriebsergebnis (EBT)\t\t\t\t\t      6 321 \nBetriebsfremder Ertrag\t\t\t\t    7\t  254 \nAusserordentlicher Aufwand\t\t\t\t    7 \t – 3 555 \nAusserordentliches Ergebnis\t\t\t\t\t     – 3 301 \n\t\nJahresgewinn vor Verzinsung Dotationskapital\t\t\t\t\t     3 020 \nVerzinsung Dotationskapital\t\t\t\t\t     – 980 \n\nJahresgewinn\t\t\t\t\t      2 040 \n\n20\n\n\n\n \n\nBILANZ\n\nin Tsd. CHF\t\t\t\t    Anmerkungen\t 2015  \n\nFlüssige Mittel\t\t\t\t    8\t 7 001 \nForderungen aus Lieferungen und Leistungen\t\t\t\t    9\t  11 967 \nÜbrige Forderungen\t\t\t\t    10\t 9 872 \nAktive Rechnungsabgrenzungen\t\t\t\t    11\t  5 771 \nUmlaufvermögen\t\t\t\t\t      34 611 \n\t\t\t\t\t   \nSachanlagen\t\t\t\t    12\t 32 476 \nBeteiligungen \t\t\t\t    13\t 1 599\nFinanzanlagen\t\t\t\t    13\t 3 048 \nAnlagevermögen\t\t\t\t\t      37 123 \n\t\nTotal Aktiven\t\t\t\t\t      71 734 \n\nin Tsd. CHF\t\t\t\t    Anmerkungen\t 2015  \n\nVerbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen\t\t\t\t    14\t 7 615 \nVerzinsliche Verbindlichkeiten\t\t\t\t\t      180 \nÜbrige Verbindlichkeiten\t\t\t\t    15\t  534 \nPassive Rechnungsabgrenzungen\t\t\t\t\t     767 \nFremdkapital kurzfristig\t\t\t\t\t      9 096 \n\t\nVerzinsliche Verbindlichkeiten\t\t\t\t    16\t 5 280 \nRückstellungen\t\t\t\t    17 \t 13 284 \nFremdkapital langfristig\t\t\t\t\t      18 564 \n\t\t\t\t\t   \nDotationskapital\t\t\t\t    18\t  14 000 \nGewinnreserve statutarisch\t\t\t\t    18\t  28 034 \nJahresgewinn\t\t\t\t    18\t  2 040 \nEigenkapital\t\t\t\t\t      44 074 \n\t\nTotal Passiven\t\t\t\t\t      71 734 \n\nAktiven\n\nPassiven\n\n21\n\n\n\nFINANZBERICHT\n\n \n\nGELDFLUSSRECHNUNG\n\nin Tsd. CHF\t\t\t\t    Anmerkungen\t 2015  \n\nJahresgewinn vor Verzinsung Dotationskapital\t\t\t\t\t      3 020 \nAbschreibungen auf Sachanlagen\t\t\t\t    12\t 6 474 \nWertveränderungen Finanzanlagen\t\t\t\t\t      – 229 \nVerkauf von Anlagevermögen; Gewinn (-) bzw. Verlust (+)\t\t\t\t\t      – 254 \nRückstellungen; Bildung (+) bzw. Auflösung (-)\t\t\t\t\t      2 294 \nVeränderung der Forderungen aus Lieferungen und Leistungen\t\t\t\t\t      404 \nVeränderung der übrigen Forderungen\t\t\t\t\t      – 1 268 \nVeränderung der aktiven Rechnungsabgrenzungen\t\t\t\t\t      2 675 \nVeränderung der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen\t\t\t\t\t      – 2 111 \nVeränderung der übrigen Verbindlichkeiten\t\t\t\t\t      417 \nVeränderung der passiven Rechnungsabgrenzungen\t\t\t\t\t      – 1 183 \nGeldfluss aus Geschäftstätigkeit\t\t\t\t\t      10 239  \n\nInvestitionen in Sachanlagen\t\t\t\t    12\t – 10 407 \nErhaltene Subventionen / Netzkostenbeiträge\t\t\t\t    12\t 1 453 \nDevestitionen von Sachanlagen\t\t\t\t\t      254 \nGeldfluss aus Investitionstätigkeit\t\t\t\t\t      – 8 700 \n\t\t\t\t\t   \nAufnahme von kurz- und langfristigen Finanzverbindlichkeiten\t\t\t\t\t      5 000 \nRückzahlung von kurz- und langfristigen Finanzverbindlichkeiten\t\t\t\t\t      – 5 180 \nGewinnausschüttung / Verzinsung Dotationskapital\t\t\t\t\t      – 980 \nGeldfluss aus Finanzierungstätigkeit\t\t\t\t\t      – 1 160 \n\nVeränderung des Fonds flüssige Mittel\t\t\t\t\t       379  \n\nBestand flüssige Mittel zu Beginn des Berichtsjahres\t\t\t\t\t       6 622 \nBestand flüssige Mittel am Ende des Berichtsjahres\t\t\t\t\t       7 001 \n\nVeränderung flüssige Mittel\t\t\t\t\t       379 \n\n22\n\n\n\nDie Städtische Betriebe Olten (sbo), Solothurnerstrasse 21, in \n4600 Olten, sind ein selbstständiges, öffentlich-rechtliches \nUnternehmen mit eigener juristischer Persönlichkeit im \nEigentum der Einwohnergemeinde Olten (EGO).\n\nDie Jahresrechnung 2015 wurde am 23. März 2016 vom  \nVerwaltungsrat zur Weiterleitung an den Stadtrat der EGO  \ngenehmigt. Der Stadtrat der EGO hat an seiner Sitzung vom  \n25. April 2016 die Jahresrechnung genehmigt und die Höhe der\nGewinnausschüttung bzw. die vereinbarte Verzinsung des  \nDotationskapitals sowie die Zuweisung an die statutarischen \nGewinnreserven als richtig befunden.\n\nI. Grundsätze der Rechnungslegung\n\nGenerelles\nDie Jahresrechnung der sbo wurde statutengemäss nach OR \nund den einschlägigen, geltenden, branchenspezifischen Re-\ngelungen dargestellt. Im Weiteren ist nach Inkrafttreten des  \nneuen eidgenössischen Rechnungslegungsrechts erstmals ab \n1. Januar 2015 zwingend dieses neue Recht anzuwenden. Das \nAmt für Gemeinden bestätigte, dass die sbo die strengere \nRechnungslegung nach OR vorzunehmen hat und das neue \nRechnungslegungsmodell HRM2 für sie nicht zur Anwendung \nkommt. Die sbo als selbstständiges öffentlich-rechtliches \nUnternehmen haben die Jahresrechnung nach wie vor dem \nAmt für Gemeinden jährlich einzureichen.\n\nIn Übereinstimmung mit den Übergangsbestimmungen der \nÄnderung vom 23. Dezember 2011, Art. 2, Absatz 4, verzichten \ndie sbo auf die Nennung der Zahlen der Vorjahre.\n\nBerichtswährung\nDie Jahresrechnung wird in Schweizer Franken (CHF) erstellt.\n\nII. Bilanzierungs- und Bewertungsgrundsätze\n\nUmsatz und Ertragsrealisation\nDer Umsatz in den Geschäftsbereichen Elektrizität (Energie \nund Netz), Gas, Wärme und Wasser wird grundsätzlich ab\ngelesen, fakturiert und erfasst. Ebenfalls Dienstleistungen und \nübriger Ertrag werden bei Lieferung bzw. Leistungserfüllung \nfakturiert und erfasst. In der Erfolgsrechnung sind diese  \nForderungen abzüglich Mehrwertsteuer ausgewiesen.\n\nIm Zusammenhang mit den rollierenden Kundenable\nsungen verbleiben nicht periodengerecht abgelesene Um\nsätze. Diese werden auf der Basis des bisherigen Verbrauchs-\nverhaltens und der tatsächlichen Beschaffungsmengen pro \nKundengruppe ermittelt und mit entsprechenden Preisen  \nbewertet und abgegrenzt.\n\nFlüssige Mittel\nDie flüssigen Mittel enthalten die Bestände in Kasse, Post und \nBanken sowie Terminguthaben mit einer Gesamtlaufzeit von \nweniger als 90 Tagen. Die flüssigen Mittel sind zu Nominal\nwerten bewertet. Der Fonds flüssige Mittel bildet die Grund\nlage für den Ausweis der Geldflussrechnung.\n\nForderungen aus Lieferungen und Leistungen\nDie Forderungen werden zu Nominalwerten bilanziert. Be-\nstehende bzw. eingetretene Risiken werden jährlich bereinigt \nund ausgebucht. Für das allgemeine Bonitätsrisiko wird eine \nWertberichtigung (Delkredere) berechnet. Die Forderungen \ndes Debitorenbestandes, und dabei insbesondere die über\nfälligen, werden tagesabhängig wertberichtigt.\n\nSachanlagen\nDie Bewertung der Sachanlagen erfolgt zu Anschaffungs\nwerten abzüglich der branchenüblich und betriebswirtschaft-\nlich notwendigen Abschreibungen und Wertberichtigungen. \nDiese Abschreibungen werden linear entsprechend der Nut-\nzungsdauer vorgenommen.\n\nANHANG ZUR JAHRESRECHNUNG\n\n23\n\n\n\nFINANZBERICHT\n\n24\n\nBeteiligungen\nIm Rahmen ihrer Strategie und zur Gewährung ihres Ver\nsorgungsauftrages sind die sbo an verschiedenen Gesellschaf-\nten beteiligt. Als Beteiligungen gelten Anteile am Kapital  \nanderer Unternehmen von mindestens 20% oder wenn ein \nmassgeblicher Einfluss geltend gemacht werden kann. Eine \nwichtige Beteiligung ist die Aare Energie AG (a.en) mit einem \nAnteil von 50% als Betriebsführungs- und Managementgesell-\nschaft der sbo und der Kooperationspartnerin Alpiq Versor-\ngungs AG (AVAG). Im Weiteren sind die sbo an der Sogas AG \n(SOGAS), Oensingen, mit einem Anteil von 12,12% und an der \nGasverbund Mittelland AG (GVM), Arlesheim, mit einem Anteil \nvon 4,48% beteiligt. Diese Gesellschaften sind nicht zum an-\nteiligen Eigenkapital (Equity-Methode) bewertet, sondern zum \nAnschaffungs- bzw. Nominalwert bilanziert. Bei a.en stehen \nden sbo vier Verwaltungsratssitze zu. Je ein Verwaltungsrats-\nsitz steht den sbo bei SOGAS und GVM zu.\n\nFinanzanlagen\nDie Finanzanlagen beinhalten neben den langfristigen Darle-\nhen auch die Wertschriften des Anlagevermögens mit Börsen-\nkurs, welche mit der Absicht der dauernden Anlage gehalten \nwerden. Die Darlehen sind zu Nominalwerten abzüglich be-\ntriebswirtschaftlich notwendiger Wertberichtigungen bewer-\ntet. Die Wertschriften des Anlagevermögens werden zum Bör-\nsenkurs per Bilanzstichtag bewertet.\n\nRechnungsabgrenzungen\nDie Rechnungsabgrenzungen dienen sowohl der korrekten \nVermögens- und Schuldendarstellung per Bilanzstichtag als \nauch der periodengerechten Erfassung des Aufwandes und \ndes Ertrages in der Erfolgsrechnung.\n\nVerbindlichkeiten\nDie Verbindlichkeiten werden zu Nominalwerten bilanziert.\n\nRückstellungen\nDie Rückstellungen werden nach objektiven sowie betriebs-\nwirtschaftlichen Grundsätzen gebildet und haben den erkenn-\nbaren Risiken Rechnung zu tragen.\n\nBeteiligte und Beteiligungen\nAls Beteiligte gilt die Einwohnergemeinde Olten (EGO). Als  \nBeteiligungen gelten die Aare Energie AG (a.en), die Sogas AG \n(SOGAS) sowie die Gasverbund Mittelland AG (GVM).\n\nEventualverpflichtungen\nMögliche oder bestehende Verpflichtungen, für die ein Mittelab-\nfluss als wenig wahrscheinlich eingeschätzt wird, werden nicht \nin der Bilanz erfasst. Solche Eventualverbindlichkeiten werden \nunter den Erläuterungen zur Jahresrechnung offengelegt.\n\n\n\nFür die Berichterstattung wesentliche Änderungen werden in \nden jeweiligen Anmerkungen zu den Positionen der Erfolgs-\nrechnung und der Bilanz kommentiert.\n\n1. Betriebsertrag\n\n2. Energie-, Material- und Fremdleistungsaufwand\n\n3. Personalaufwand\n\nDie sbo haben kein eigenes Personal. Bei den ausgewiesenen \nAufwändungen handelt es sich hauptsächlich um die Entschä-\ndigungen für Verwaltungsrat inklusive der Sozialabgaben in \nder Höhe von gesamthaft 181 602 Franken. Das Honorar für \nden Präsidenten, welcher keine Spesen geltend machen kann,  \nbetrug 48 000 Franken.\n\n4. Übriger Betriebsaufwand\n\nin Tsd. CHF\t\t\t\t\t     Total \n\t\t\t \nEnergie\t\t\t\t\t      40 868 \nNetznutzung\t\t\t\t\t      13 950 \nWasser inkl. Gebühren\t\t\t\t\t      5 147 \nDienstleistungen\t\t\t\t\t      2 037 \nÜbriger Ertrag\t\t\t\t\t      435 \nTotal Betriebsertrag\t\t\t\t\t     62 437 \n\n in Tsd. CHF\t\t\t\t\t     Total \n\t\t\nBeschaffung von Energie\t\t\t\t\t      30 534 \nBeschaffung für Netznutzung\t\t\t\t\t      5 169 \nDienstleistungen von a.en\t\t\t\t\t      8 440 \nMaterial- und Fremdleistung, Unterhalt sowie Übriges\t\t\t\t\t      2 798\nTotal Energie-, Material- und Fremdleistungsaufwand\t\t\t\t\t      46 941 \n\n \n\nERLÄUTERUNGEN ZU POSITIONEN  \nDER JAHRESRECHNUNG\n\n25\n\nin Tsd. CHF\t\t\t\t\t     Total \n\t\t\t \nAnteil hauptsächlich via Finanzabteilung\t\t\t\t\t      1 211 \nAnteil via Verwaltung EGO\t\t\t\t\t      360 \nUnentgeltliche Leistungen\t\t\t\t\t      297 \nTotal Übriger Betriebsaufwand\t\t\t\t\t      1 868 \n\nUnter dem übrigen Betriebsaufwand ist auch der Honorar\naufwand der Revisionsstelle im Betrage von 28 000 Franken \nverbucht.\n\n\n\nFINANZBERICHT\n\n26\n\nin Tsd. CHF\t\t\t\t\t     Total \n\t\t\t \nBetriebsfremder Ertrag\t\t\t\t\t   \nLandverkauf Bornfeld\t\t\t\t\t      254 \n\t\t\t\t\t   \nAusserordentlicher Aufwand\t\t\t\t\t   \nZusätzliche Abschreibungen\t\t\t\t\t     – 675 \nRückstellungen für Markt-, Finanz- und Beteiligungsrisiken\t\t\t\t\t     – 2 880 \nTotal Betriebsfremder Ertrag / Ausserordentlicher Aufwand\t\t\t\t\t     – 3 301 \n\nin Tsd. CHF\t Beteiligte\t Beteiligungen\t Dritte\t Total \n\t (EGO)\t (a.en/SOGAS/GVM)\t\t\nBestand am 31.12.2015\t  600 \t  64 \t  11 303 \t  11 967  \n\nin Tsd. CHF\t Beteiligte\t Beteiligungen\t Dritte\t Total \n\t (EGO)\t (a.en/SOGAS/GVM)\t\t\nBestand am 31.12.2015\t  2 573 \t  1 172 \t  6 127 \t  9 872  \n\n5. Finanzertrag\n\nDer Finanzertrag beinhaltet hauptsächlich den Finanz- und \nBeteiligungsertrag sowie den Verzinsungsertrag des Konto-\nkorrentkontos mit der EGO als auch den übrigen Zinsertrag.\n\nDie erfolgswirksame Erfassung der Dividende von der a.en \nerfolgt nach der wirtschaftlichen Betrachtungsweise zeit-\ngleich mit dem Anfall des Gewinns in der Untergesellschaft.\n\n6. Finanzaufwand\n\nDer Finanzaufwand beinhaltet hauptsächlich die Verzinsung \nFester Vorschuss sowie den Verzinsungsaufwand des Konto-\nkorrentkontos mit der EGO.\n\n7. Betriebsfremder Ertrag / Ausserordentlicher Aufwand\n\n8. Flüssige Mittel\n\nDie Position der flüssigen Mittel in Höhe von CHF 7,0 Mio. per \nJahresende 2015 (Vorjahr: CHF 6,6 Mio.) beinhaltet aus-\nschliesslich Guthaben der Kasse, Post und von Bankkonten  \nsowie Terminguthaben mit einer Gesamtlaufzeit von weniger \nals 90 Tagen.\n\n9. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen\n\n10. Übrige Forderungen\n\n11. Aktive Rechnungsabgrenzung\n\nin Tsd. CHF\t\t\t\t\t     Total \n\t\t\t \nfür Umsatzabgrenzungen von Energie / Netznutzung / Wasser\t\t\t\t\t      5 021 \nfür Übriges\t\t\t\t\t      750 \nBestand am 31.12.2015\t\t\t\t\t      5 771 \n\n\n\n16. Verzinsliche Verbindlichkeiten\n\nLangfristige Finanzverbindlichkeiten\nDer feste Vorschuss gegenüber einer Bank entstand damals \nfür die Akquisition der Wasserversorgung Trimbach. Die Rest-\nlaufzeit am Bilanzstichtag ist länger als fünf Jahre. Jährlich \nwerden vertraglich in der Höhe von CHF 180 Tsd. Amortisa\ntionen geleistet. Dieser feste Vorschuss wird zum variablen  \nLibor-Zins zuzüglich einer Marge verzinst. Zu Absicherungs-\nzwecken wurde ein Zinssatzswap abgeschlossen, welcher  \nhinsichtlich Laufzeit, Nominalbetrag und Gegenpartei mit dem \nzugrundeliegenden Vorschuss übereinstimmt. Durch den  \nZinssatzswap wird der variable Libor-Zins in einen Fixsatz  \ngewandelt. Aufgrund des momentan negativen Libor-Zinses \nwird der feste Vorschuss effektiv zu einem höheren Zinssatz \ngegenüber dem Vorjahr verzinst.\n\n15. Übrige Verbindlichkeiten\n\n12. Sachanlagen\n\nAnlagespiegel Sachanlagen\nin Tsd. CHF\t Betriebsanlagen\t Grundstücke\t Mobilien /\t Projekte /\t Total \n\t\t\t   Werkzeuge\t Konzepte\t\nBestand 1.1.2015\t  27 076 \t  2 185 \t  485 \t  250 \t  29 996 \nZugänge bei\t\t\t\t\t   \nElektrizität Energie\t  261 \t\t\t\t     261 \nElektrizität Netz\t  4 728 \t\t   6 \t  40 \t  4 774 \nGas und Wärme\t  3 470 \t\t   117 \t  90 \t  3 677 \nWasser\t\t   1 489 \t 97\t  118 \t  60 \t  1 764 \nUmbewertung\t\t   – 69 \t\t\t\t     – 69 \n\t Zwischentotal\t  9 879 \t  97 \t  241 \t  190 \t  10 407 \nAbgänge via\t\t\t\t\t   \nAbschreibungen\t  – 5 783 \t  – 13 \t  – 455 \t  – 223 \t  – 6 474 \nSubventionen / Netzkostenbeiträge\t  – 1 453 \t\t\t\t     – 1 453 \nBestand am 31.12.2015\t  29 719 \t  2 269 \t  271 \t  217 \t  32 476 \n\n13. Beteiligungen / Finanzanlagen\n\nZu den Beteiligungen wurde unter den Bilanzierungs- und  \nBewertungsgrundsätzen auf die gehaltenen Beteiligungen im \nDetail eingegangen. Unter den Finanzanlagen besteht nebst \neiner Anlage mit Börsenkurs zudem noch ein Aktionärsdar\nlehen in der Höhe von CHF 1443 Tsd. gegenüber Beteiligungen \n(GVM).\n\n14. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen\n\n27\n\nin Tsd. CHF\t Beteiligte\t Beteiligungen\t Dritte\t Total \n\t (EGO)\t (a.en/SOGAS/GVM)\t\t\nBestand am 31.12.2015\t  89 \t  3 605 \t  3 921 \t  7 615 \n\nin Tsd. CHF\t Beteiligte\t Beteiligungen\t Dritte\t Total \n\t (EGO)\t (a.en/SOGAS/GVM)\t\t\nBestand am 31.12.2015\t   – \t  – \t  534 \t  534 \n\n\n\nFINANZBERICHT\n\n28\n\nRückstellungen für Markt-, Finanz- und Beteiligungsrisiken sowie Übriges\nin Tsd. CHF\t\t\t\t\t     Total \n\t\t\t \nfür Markt-, Finanz- und Beteiligungsrisiken\t\t\t\t\t      9 380 \nfür Gasverbund Mittelland (GVM)\t\t\t\t\t     1 172 \nfür Wärmemarkt\t\t\t\t\t     1 000 \nfür Aktionärsbindungsvertrag GVM\t\t\t\t\t      150 \nfür Neue Erneuerbare Anlagen\t\t\t\t\t      1 000 \nfür Übriges\t\t\t\t\t      582 \nBestand am 31.12.2015\t\t\t\t\t      13 284 \n\nNachweis Eigenkapital (EK)\nin Tsd. CHF\t\t\t\t\t     Total \n\t\t\t \nJahresgewinn vor Verzinsung Dotationskapital\t\t\t\t     \t  3 020 \nVerzinsung Dotationskapital\t\t\t\t\t      – 980 \nZuweisung an statutarische Reserven\t  \t\t\t\t    2 040 \nReserven am 1.1.2015\t\t\t\t\t      28 034 \n\t\t\t\t\t   \nReserven am 31.12.2015\t\t\t\t\t     30 074 \nDotationskapital\t\t\t\t\t     14 000 \nEK-Bestand am 31.12.2015\t  \t\t\t\t     44 074 \n\n17. Rückstellungen\n\nDer Eigenkapital-Bestand am Jahrsende ist nach Vornahme \nder Verzinsung des Dotationskapitals und nach der Zuweisung \nan die Reserven für das Berichtsjahr 2015 dargestellt.\n\nRückstellungen werden periodisch überprüft und den aktuellen \nEntwicklungen angepasst. Der zurzeit volatilen Wirtschafts\nlage wurde im Berichtsjahr Rechnung getragen und ausser bei \nder Wasserversorgung bei allen übrigen Geschäftsbereichen \nfür Markt-, Finanz- und Beteiligungsrisiken entsprechende \nZuweisungen vorgenommen.\n\n18. Eigenkapital\n\n19. Bar- und Sachleistungen zuhanden Einwohnergemeinde Olten\n\n20. Ereignisse nach dem Bilanzstichtag\n\nNach wie vor beeinflusst die allgemeine Wirtschaftslage sowie \nder nachhaltig schwache Euro im Vergleich zum Schweizer \nFranken die Rahmenbedingungen der Energiemärkte.\n\nNach dem Bilanzstichtag sind aber keine Ereignisse be-\nkannt, die einen wesentlichen Einfluss auf die Jahresrechnung \n2015 hätten.\n\nin Tsd. CHF\t  \t\t\t   2015\t 2014 \n\nVerwaltungskostenbeitrag\t\t\t\t     360 \t 360 \nVerzinsung Dotationskapital\t\t\t\t     980 \t 980 \nKonzessionsgebühren Strom, Gas, Wasser\t\t\t\t     1 583 \t 1 569 \nInvestitionen öffentliche Brunnen\t\t\t\t     –   \t –   \nUnterhalt öffentliche Brunnen, Hydranten\t\t\t\t     206 \t 100 \nWasser öffentliche Brunnen\t\t\t\t     153 \t 131 \nMontage/Demontage Weihnachtsbeleuchtung 1)\t\t\t\t     115 \t  226 \nTotal Bar- und Sachleistungen an EGO\t\t\t\t     3 397 \t 3 366 \n1) Im 2014 für 2 Jahre (2013/14 und 2014/15)\n\n\n\nAn den Verwaltungsrat der\nStädtische Betriebe Olten (SBO)\nzuhanden des Gemeindeparlamentes der Stadt Olten\n\nBasel, 23. März 2016\n\nBericht der Revisionsstelle zur Jahresrechnung\n\nAls Revisionsstelle haben wir die Jahresrechnung der Städtische Betriebe Olten (SBO), bestehend aus Erfolgsrechnung, Bilanz, Geldflussrechnung \nund Anhang (Seiten 20 bis 28), für das am 31. Dezember 2015 abgeschlossene Geschäftsjahr geprüft.\n\nVerantwortung des Verwaltungsrates\nDer Verwaltungsrat ist für die Aufstellung der Jahresrechnung in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Vorschriften und den Statuten verantwortlich. \nDiese Verantwortung beinhaltet die Ausgestaltung, Implementierung und Aufrechterhaltung eines internen Kontrollsystems mit Bezug auf die  \nAufstellung einer Jahresrechnung, die frei von wesentlichen falschen Angaben als Folge von Verstössen oder Irrtümern ist. Darüber hinaus ist der \nVerwaltungsrat für die Auswahl und die Anwendung sachgemässer Rechnungslegungsmethoden sowie die Vornahme angemessener Schätzungen \nverantwortlich.\n\nVerantwortung der Revisionsstelle\nUnsere Verantwortung ist es, aufgrund unserer Prüfung ein Prüfungsurteil über die Jahresrechnung abzugeben. Wir haben unsere Prüfung in Über-\neinstimmung mit dem schweizerischen Gesetz und den Schweizer Prüfungsstandards vorgenommen. Nach diesen Standards haben wir die Prüfung \nso zu planen und durchzuführen, dass wir hinreichende Sicherheit gewinnen, ob die Jahresrechnung frei von wesentlichen falschen Angaben ist.\n\nEine Prüfung beinhaltet die Durchführung von Prüfungshandlungen zur Erlangung von Prüfungsnachweisen für die in der Jahresrechnung enthaltenen \nWertansätze und sonstigen Angaben. Die Auswahl der Prüfungshandlungen liegt im pflichtgemässen Ermessen des Prüfers. Dies schliesst eine  \nBeurteilung der Risiken wesentlicher falscher Angaben in der Jahresrechnung als Folge von Verstössen oder Irrtümern ein. Bei der Beurteilung die-\nser Risiken berücksichtigt der Prüfer das interne Kontrollsystem, soweit es für die Aufstellung der Jahresrechnung von Bedeutung ist, um die den \nUmständen entsprechenden Prüfungshandlungen festzulegen, nicht aber um ein Prüfungsurteil über die Wirksamkeit des internen Kontrollsystems \nabzugeben. Die Prüfung umfasst zudem die Beurteilung der Angemessenheit der angewandten Rechnungslegungsmethoden, der Plausibilität der \nvorgenommenen Schätzungen sowie eine Würdigung der Gesamtdarstellung der Jahresrechnung. Wir sind der Auffassung, dass die von uns erlang-\nten Prüfungsnachweise eine ausreichende und angemessene Grundlage für unser Prüfungsurteil bilden.\n\nPrüfungsurteil\nNach unserer Beurteilung entspricht die Jahresrechnung für das am 31. Dezember 2015 abgeschlossene Geschäftsjahr dem schweizerischen Gesetz \nund den Statuten.\n\nSonstiger Sachverhalt\nDie Jahresrechnung der Städtische Betriebe Olten (SBO) für das am 31. Dezember 2014 abgeschlossene Geschäftsjahr wurde von einer anderen  \nRevisionsstelle geprüft, die am 9. März 2015 ein nicht modifiziertes Prüfungsurteil zu diesem Abschluss abgegeben hat.\n\nBerichterstattung aufgrund weiterer gesetzlicher Vorschriften\nWir bestätigen, dass wir die gesetzlichen Anforderungen an die Zulassung gemäss Revisionsaufsichtsgesetz (RAG) und die Unabhängigkeit (Art. 728 OR) \nerfüllen und keine mit unserer Unabhängigkeit nicht vereinbaren Sachverhalte vorliegen.\n \nIn Übereinstimmung mit Art. 728a Abs. 1 Ziff. 3 OR und dem Schweizer Prüfungsstandard 890 bestätigen wir, dass ein gemäss den Vorgaben des  \nVerwaltungsrates ausgestaltetes internes Kontrollsystem für die Aufstellung der Jahresrechnung existiert.\n \nWir empfehlen, die vorliegende Jahresrechnung zu genehmigen.\n \n\nErnst & Young AG\n\nJürg Zürcher\t Max Lienhard\nZugelassener Revisionsexperte\t Zugelassener Revisionsexperte\n(Leitender Revisor)\t\n\n \n\nBERICHT DER REVISIONSSTELLE\n\n29\n\n\n\n \n\nKENNZAHLEN A.EN\n\n30\n\nEine kleine Auswahl  \nder über 50 eingegangen Bilder  \ndes Fotowettbewerbs.  \n\n\n\n\n\nDie Aare Energie AG wurde im 2001 gegründet und ist seit 2002 \noperativ – primär für ihre beiden Aktionärinnen sbo und AVAG \n– tätig. Als Betriebsführungs- und Managementgesellschaft \nerwirtschaftete sie in ihrem 14. Geschäftsjahr einen Umsatz \nvon 23,6 Mio. Franken (ohne Umsätze aus dem Energie- und \nWassergeschäft der Muttergesellschaften). Eigene Investi\ntionen tätigte die a.en in der Höhe von 2,5 Mio. Franken, wobei \ndie Neuausrichtung der IT die grösste Position ausmachte.\n\nDie Städtischen Betriebe Olten (sbo) sind ein selbständiges  \nöffentlich-rechtliches Unternehmen der Einwohnergemeinde \nder Stadt Olten. Entstanden sind sie 1944 mit dem Kauf der \nGaswerk Olten AG durch die Stadt, welche mit der Elektrizitäts- \nund Wasserversorgung verschmolzen wurde. Im Jahr 2000 \nentliessen die Oltner Stimmbürgerinnen und Stimmbürger die \nsbo per Volksabstimmung in die rechtliche Selbstständigkeit.\n\nIn den drei Sparten Strom, Gas und Wasser erwirtschafte-\nten die sbo 2015 einen konsolidierten Umsatz von 62,4 Mio. \nFranken. \n\nDie Alpiq Versorgungs AG (AVAG) ist ein Tochterunternehmen \nim Mehrheitsbesitz der Alpiq AG und wurde im Jahr 2000 neu \ngegründet. Seit 2005 sind 14 Konzessionsgemeinden eben-\nfalls an der AVAG beteiligt. Die AVAG beliefert insgesamt 17 Ge-\nmeinden mit Strom und leistet mit ihren modernen, über\nregionalen Netzanlagen einen wichtigen Beitrag zur sicheren \nElektrizitätsversorgung in der gesamten Nordwestschweiz.\n\n2015 erzielte die AVAG einen Umsatz von 96,0 Mio. Franken. \nEin Geschäftsbericht wird ausschliesslich zuhanden der  \nAktionärinnen erstellt. Das Geschäftsergebnis fliesst in die \nKonzernrechnung der Alpiq AG ein.\n\nKOOPERATIONSMODELL\t\t\t \n\n\t\t\t \n\nKENNZAHLEN A.EN\n\n \n\n \n\n \n\nA.EN – EIN UNTERNEHMEN DER AVAG UND SBO\n\n32\n\nPersonal\n\nBetriebsmittel\n\nStadt OltenAlpiq AG\n\nAVAG-\nKonzessions- \n\ngemeinden\n\nNetze\n\nKunden\n\nNetze\n\nKunden\n\nAVAG sbo\n\n50% 50%\n\n\n\nEnergie und Wasser\t\t\t    \n\t\t\t   AVAG\t sbo\t a.en\nStrom\t\nNetznutzung\t\t\t   325* GWh \t 140 GWh\t 465 GWh\nEnergie an Endkunden\t\t\t   281  GWh\t 99 GWh\t 380 GWh\nGas \t\t\t   –\t 555 GWh\t 555 GWh\nWasser\t\t\t\t    2,3 Mio. m3\t 2,3 Mio. m3\n\n \n*) \tExkl. 62 GWh Netzbereitstellung 16 kV (eug) \n\n\t Exkl. 70 GWh Netzbereitstellung Model AG \n\n\t Exkl. Netzbereitstellung Kunden Verteilnetz \n\n\t Inkl. Netz Elektra Gretzenbach AG\n\nKunden  \n\t\t\t   AVAG\t sbo\t a.en\nStrom\t\t\t   30 593\t 13 498\t 44 091\nGas\t\t\t   –\t 4 485\t 4 485\nWasser\t\t\t   –\t 4 602\t 4 602\nTotal\t\t\t\t\t     53 178\n\nUmsatz \n\t\t\t   AVAG\t sbo\t\t  a.en\n\t\t\t   96,0 Mio. CHF*\t 62,4 Mio. CHF\t\t  158,4 Mio. CHF \n \n*) \tInkl. Erträge aus Verteilnetz\n\nVerwaltungsrat\t\t\t \n\t\t\t   Präsident\t Ernst Zingg\n\t\t\t   Vizepräsident \t Dr. Martin Eschle\n\t\t\t\t    Fredy Dubach\n\t\t\t\t    Edgar Lehrmann, ab 19.5.2015\n\t\t\t\t    Thomas Marbet\n\t\t\t\t    Dr. Arisitide Roberti\n\t\t\t\t    Franz Scheiber, bis 19.5.2015\n\t\t\t\t    Franziska Steiner\n\t\t\t\t    Christian Wanner\n\nGeschäftsleitung\t\t\t \n\t\t\t   Vorsitzender\t Norbert Caspar\n\t\t\t   Stv. Vorsitzender\t Konrad Hofer\n\t\t\t\t    Beat Erne\n\t\t\t\t    Hans-Jörg Scheiwiller \n\nPersonal  \n(Bestand per 31.12.2015)\t\t\t   AVAG\t sbo\t a.en\nPersonaleinheiten (inkl. 2 Lernende)\t\t\t\t\t     122,56\n\n \n\nKENNZAHLEN\n\n\n\nM\t Strom / 18 Gemeinden \nM\t Erdgas / 18 Gemeinden\nM\t Wasser / 5 Gemeinden\nM\t Strom Netzbereitstellung 16 kV / 4 Gemeinden\nM\t Erdgas Grundversorgung / 12 Gemeinden\nM\t Wasser Netzverbund / 4 Gemeinden\n\nsbo Städtische Betriebe Olten\na.en Aare Energie AG\nSolothurnerstrasse 21\nPostfach\n4601 Olten\nTelefon 062 205 56 56\nFax 062 205 56 58\ninfo@aen.ch\nwww.aen.ch\n\n \n\nDAS A.EN-VERSORGUNGSGEBIET\n\nNiederbipp\n\n\nOberbipp\n\n\nOensingen\n\n\nOberbuchsiten\n\n\nNieder-\nbuchsiten\n\n\nNeuendorf\n\n\nHär-\nkingen\n\n\nEgerkingen\n\n\nHägendorf\n  \n\nGunzgen\n \n\nKappel\n \n\nBoningen\n \n\nWangen\n  \n\nRicken- \nbach\n  \n\nOlten\n  \n\nWinznau\n  \n\nLostorf\n \n\nStüsslingen\n \n\nNieder-\ngösgen\n Ober- \n\ngösgen\n \n\nSchönen-\nwerd\n \n\nDulliken\n \n\nDäniken\n \n\nWalterswil\n \n\nGretzenbach\n \n\nBalsthal\n \n\nTrimbach\n  \n\nHauenstein\nIfenthal\n \n\nWisen\n \n\nStarr- \nkirch- \nWil\n  \n\nNieder-\nbuchsiten\n\n\nKestenholz\n\n\nWolfwil\n\n\nFulenbach\n\n\nWiedlisbach\n\n\nBegriffe und Einheiten\t\t\t    \n\nSpannung\t V\t = Volt\t\n\t kV\t = Kilovolt\t = 1000 Volt\nStromstärke\t A\t = Ampère\nDruck\t 1 bar\t = 105 Pa\t = 105 N/m2\t\n\t 1 mbar\t = 102 Pa\t = 102 N/m2\n\nWirkleistung\t W\t = Watt\t\n\t kW\t = Kilowatt\t = 1000 Watt\n\t MW\t = Megawatt\t = 1000 kW\n\t GW\t = Gigawatt\t = 1000 MW\nScheinleistung\t kVA\t = Kilovolt-Ampère\t\n\t MVA\t = Megavolt-Ampère\t = 1000 kVA\nArbeit\t kWh\t = Kilowattstunde\t = 1000 Wattstunden\n\t MWh\t = Megawattstunde\t = 1000 kWh\n\t GWh\t = Gigawattstunde\t = 1 Mio. kWh\nErdgas\t 1 m3\t = 10,5 kWh unter Betriebsbedingungen\n\t 1 kg\t = 1,5 l Benzin\nHeizgradtage\t HGT\t =\tSumme der täglich ermittelten Differenzen zwischen der \n\t\t\t   Raumtemperatur (20 °C) und der Tagesmitteltemperatur  \n\t\t\t   der Aussenluft aller Heiztage, an welchen die mittlere  \n\t\t\t   Aussentemperatur nicht höher als 12 °C ist.\n\n\n


Antrag Stadtrat

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text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-09-23 Einladung\\21-08-09 pr Auftrag \nAltersausflug_Ersatz.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \n\nSTADTRATES VON OLTEN \n \n\n \n\nVom 9. August 2021                                                                                Prot.-Nr. 215 \n\n \nAuftrag Christine von Arx und Eugen Kiener (SP/JSP) betr. Alternative für entgangene \nAltersausflüge in den Jahren 2019, 2020 und 2021/Beantwortung \n\n \n \nMit Mail vom 25. Mai 2021 haben Christine von Arx und Eugen Kiener (SP/JSP) folgenden \nVorstoss eingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird beauftragt, sobald die Einschränkungen der Covid-19-Pandemie beendet \nwerden können, für diejenigen Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt, die in den Jahren \n2019, 2020, 2021 und allenfalls in Folgejahren auf einen von der Stadt organisierten \nAltersausflug (jeweils die 75- und 80-jährigen) verzichten mussten, eine oder mehrere \nVeranstaltungen zu organisieren, bei der das fröhliche Beisammensein der Älteren im \nVordergrund stehen soll. \n \nStehen die für die Altersausflüge budgetierten Mittel nicht mehr zur Verfügung, ist im Budget \n2022 oder allenfalls im Budget eines Folgejahres ein entsprechender Betrag aufzunehmen. \n \nBegründung: \nIn den Budgets 2019, 2020 und 2021 ist jeweils ein Betrag von 40‘000 Franken (Konto \n5350.3110.00) für Altersausflüge enthalten. 2019 wegen dem Budgetreferendum sowie 2020 \nund 2021 wegen der Pandemie mussten diese Anlässe abgesagt werden. Inzwischen sind \ndie Angehörigen der entsprechenden Altersgruppe geimpft. Sie freuen sich, wenn die \nPräventionsmassnahmen bald gelockert werden und sich Menschen wieder in grösseren \nGruppen treffen können.  \nStatt nach Reisen sehnen sich viele Ältere nach Begegnungen, nach dem Austausch mit \nJahrgängerinnen und Jahrgängern, nach Bekannten und Leuten, die man nicht täglich trifft, \naber doch wieder einmal sehen möchte. Mit der Organisation einer oder mehrerer \nVeranstaltungen für diejenigen, welche auf die Altersausflüge verzichten mussten, würde die \nStadt vielen Seniorinnen und Senioren eine grosse Freude bereiten. Die Veranstaltungen \nsollten neben unterhaltenden Darbietungen (Theater, Kabarett, Musik usw.) und einem \nImbiss viel Zeit für das ungezwungene Beisammensein umfassen.» \n \n \n\n*  *  * \n \nStadtpräsident Thomas Marbet beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nSeit 2014 gibt es einerseits einen gemeinsamen Ausflug für die 75- und 80-Jährigen im \nFrühsommer, andererseits den Nachmittag für Seniorinnen und Senioren ab Alter 81 im \nStadttheater Anfang November. Im Budget sind jeweils für den Ausflug 14'000 Franken \neingestellt, für den Nachmittag inklusive Personentransporte ins Stadttheater 26'000 \nFranken. Vor 2014 wurden separate Ausflüge für 70-Jährige, 75-Jährige und 80-Jährige \nsowie der Nachmittag durchgeführt; aus finanziellen Gründen und wegen sinkendem \nInteresse bei den 70-Jährigen, die vielfach individuelle Reisen bevorzugen, wurde der \nUmfang reduziert. Zu erwähnen sind noch Zeichen der Wertschätzung wie Geburtstagkarten \noder Blumensträusse für «hohe» Geburtstage. Zudem gilt es festzuhalten, dass in den \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-09-23 Einladung\\21-08-09 pr Auftrag \nAltersausflug_Ersatz.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\nletzten Monaten auch viele andere Veranstaltungen für alle Alterskategorien wie Schulfest, \nKilbi, Anlässe für Neuzugezogene etc. nicht durchgeführt werden konnten. \n \n2019 fiel der Ausflug wegen des Budgetreferendums aus. 2020 sind sogar beide Anlässe \nwegen Corona ausgefallen. Auch im laufenden Jahr wurden nochmals beide Anlässe aus \ndem gleichen Grund abgesagt. Das heisst konkret, für die Jahrgänge 1939, 1940, 1941, \n1944, 1945 und 1946 sind in den letzten drei Jahren die Ausflüge ausgefallen. Diese \nJahrgänge umfassen derzeit rund 760 Personen. \n \nDie über 80-Jährigen, die für den Nachmittag für Seniorinnen und Senioren eingeladen \nwerden, sind über 1100 Personen pro Jahr. Der Konzertsaal war bei der letzten \nDurchführung 2019 mit gegen 400 Personen komplett gefüllt. Eine Kombination wäre somit \nnicht möglich. \n \nDer Stadtrat ist seinerseits bereits auf der Suche nach alternativen Formen, damit sich die \nSeniorinnen und Senioren wieder und auch weiterhin begegnen können, und empfiehlt daher \ndem Gemeindeparlament, den Prüfungsauftrag erheblich zu erklären. Dabei gilt es aber \nschon zum jetzigen Zeitpunkt darauf aufmerksam zu machen, dass sich angesichts der \nwachsenden Zahl der in Olten lebenden Seniorinnen und Senioren die Suche nach \ngeeigneten Lokalitäten als schwierig erweisen wird. Bei einer Aufteilung auf mehrere Anlässe \nsteigt andererseits der Bedarf an finanziellen und personellen Ressourcen für deren \nOrganisation. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektionsleiter entsprechenden Direktion \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \nKanzleiakten \n\n\n


text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-11-24 u. 25 Einladung\\21-11-24 u. 25 \nVorstösse\\21-11-24 pr Auftrag neu Felix Wettstein (Grüne) betr. Abschaffung Personalsteuer.docx \n\nSeite 1 von 4 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \n\nSTADTRATES VON OLTEN \n \n\n \nVom 25. Oktober 2021                                                                                Prot.-Nr. 279 \n\n \nAuftrag Felix Wettstein (Grüne) betreffend Abschaffung der Personalsteuer, Wieder-\nerwägung/Beantwortung \n\n \n \n\n1. Ausgangslage \n\nAm 19. April 2021 hat der Stadtrat den oben genannten Vorstoss vom 4. Januar 2021 \nbeantwortet (Prot. Nr. 086). Die Beantwortung hätte an der Parlamentssitzung vom \n23. September 2021 behandelt werden sollen. Kurz vor Beginn der Parlamentssitzung ist von \neinzelnen Parlamentariern die Frage gestellt worden, ob die bei Erheblicherklärung \nauszuarbeitende Vorlage dem obligatorischen oder dem fakultativen Referendum unterstehe. \nDie Beantwortung dieser Frage sei für Viele relevant für die Zustimmung oder Ablehnung des \nVorstosses.  \nDie Frage des obligatorischen Referendums wurde vom Rechtskonsulenten zwar klar und \ndeutlich mit Ja beantwortet, da die wiederkehrenden Einnahmeausfälle mehr als Fr. 400'000.- \nsind, dennoch wollten gewisse Parlamentarier das Geschäft (noch) nicht behandeln, da sie \ndiese Kenntnis bei der Diskussion in den Fraktionen nicht berücksichtigen konnten. Aus \ndiesem Grund wurde das Geschäft mit Unterstützung einer grossen Mehrheit von der \nTraktandenliste genommen. \n \n2. Erwägung \n\nIm Rahmen der Diskussion um die Streichung des nämlichen Traktandums wurden noch \nweitere Informationsbedürfnisse geäussert wie Umgang der Personalsteuer bei \nMehrpersonenhaushalte und Einfluss der Abschaffung auf die Verschuldenskapazität.  \n \nIn Kenntnis der klar geäusserten Informationsbedürfnisse des Parlaments macht es Sinn, den \nStadtratsbeschluss vom 19. April 2021 in Wiedererwägung zu ziehen und mit den \ngewünschten Informationen zu ergänzen. \n \n\n \nBeschluss: \n\n \n1. Der Stadtratsbeschluss vom 19. April 2021 (Prot.-Nr. 086) wird in Wiedererwägung \n\ngezogen.  \n \n\n2. Der ergänzten Beantwortung zum Auftrag Felix Wettstein (Grüne) betreffend \nAbschaffung der Personalsteuer gemäss Beilage wird zugestimmt. \n\n \n \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-11-24 u. 25 Einladung\\21-11-24 u. 25 \nVorstösse\\21-11-24 pr Auftrag neu Felix Wettstein (Grüne) betr. Abschaffung Personalsteuer.docx \n\nSeite 2 von 4 \n\nAuftrag Felix Wettstein (Grüne) betr. Abschaffung der Personalsteuer/Beantwortung \n\nAm 4. Januar 2021 hat Felix Wettstein (Grüne) folgenden Vorstoss eingereicht: \n\n \n«Der Stadtrat wird beauftragt, dem Parlament eine Teilrevision des Steuerreglements der \n\nEinwohnergemeinde der Stadt Olten vom 25. Januar 2001 vorzulegen. Mit dieser Teilrevision \nsoll § 6 «Personalsteuer» aufgehoben werden. \n \nBegründung: \nDie Gemeinden sind nicht verpflichtet, eine Personalsteuer zu erheben. Die Personalsteuer, \nauch Kopfsteuer genannt, ist im Unterschied zu Einkommens- und Vermögenssteuern nicht \nprogressiv ausgestaltet, sie gleicht vielmehr einer Gebühr. Unabhängig von ihrer Finanzkraft \nzahlen alle steuerpflichtigen Personen gleich viel. Steuern sind von ihrer Grundidee her als \nSolidarwerk angelegt. Die Personalsteuer hat jedoch eine gegenteilige Wirkung: Relativ zur \nFinanzkraft belastet sie die tiefsten Einkommen am meisten. \n \nEin Vergleich unter den Einwohnergemeinden des Kantons Solothurn zeigt: 37 (von 109) \nGemeinden erheben keine Personalsteuern, Zu ihnen gehören praktisch alle \nNachbarsgemeinden von Olten sowie weitere im näheren Umfeld: Trimbach, Dulliken, \nWangen b.O., Rickenbach, Hägendorf, Kappel, Lostorf, Hauenstein-Ifenthal, Stüsslingen, \nOber- und Niedergösgen. \n \nDer «Rekord» liegt bei 50 Franken: Nur gerade 6 Gemeinden im Kanton ziehen vom Arm und \nReich je 50 Franken ein, darunter Olten. Der Ertrag aus dieser Steuer beträgt 600’000 Franken \njährlich. Zum Vergleich die prognostizierten Erträge 2021 der Einwohnergemeinde: 112,6 \nMillionen Franken. \n \nWas weiter zu berücksichtigen ist: Im interkantonalen Vergleich ist der Steuerfreibetrag für \nMenschen mit bescheidenem Einkommen im Kanton Solothurn sehr tief angesetzt: Die \nProgression setzt bereits sehr früh ein. Eine Aufhebung der Personalsteuer ist darum für die \nuntersten Einkommensgruppen eine echte Entlastung.» \n \n \n\n*  *  * \n \n \nIm Auftrag des Stadtrates beantwortet Benvenuto Savoldelli den Vorstoss wie folgt: \n \nDie Stadt stellt jährlich rund 590'000 Franken an Personalsteuern in Rechnung. Da für das \nSteuerjahr 2019 noch nicht alle Veranlagungen vorliegen, wird für die Argumentation auf die \nSteuerjahre 2017 und 2018, bei welchen die meisten Veranlagungen vorgenommen wurden, \nabgestellt. \n \nDie Stadt Olten stellt Leistungen zur Verfügung, von denen alle Einwohnenden profitieren. Der \nStadtrat erachtet es daher als gerecht, wenn auch alle Personen einen Beitrag an das \nGemeinwesen leisten müssen. Liegt bei einer steuerpflichtigen Person aber eine unbillige \nHärte vor, so kann die Personalsteuer auf Antrag durch den Stadtrat erlassen werden. \n \nRund 8% der Steuerpflichtigen zahlen «nur» eine Personalsteuer von 50 Franken. Bei \nfeuerwehrpflichtigen Personen fällt zusätzlich noch die minimale Feuerwehrersatzabgabe von \n20 Franken an. Zudem gibt es auch Fälle, welche lediglich eine Personalsteuer bezahlten, \naber gleichzeitig eine Vermögenssteuer. Dies z.B., wenn sehr hohe Liegenschaftskosten oder \nEinzahlungen in die Pensionskasse in Abzug gebracht werden können. Die Personalsteuer \nwird pro Steuersubjekt mit gemeinsamer Veranlagung nur einmal erhoben. Familien mit \nminderjährigen Kindern oder Ehepaare bezahlen die Personalsteuer somit nicht pro \nFamilienmitglied, sondern nur einmal als Familie. \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-11-24 u. 25 Einladung\\21-11-24 u. 25 \nVorstösse\\21-11-24 pr Auftrag neu Felix Wettstein (Grüne) betr. Abschaffung Personalsteuer.docx \n\nSeite 3 von 4 \n\n \nSozialhilfeempfänger/innen, welche lediglich die Personalsteuer zu bezahlen haben, wird \ndiese im Rahmen der Bezugshandlungen erlassen. \n \n\n 2017 2018 \n\nTotal Steuerpflichtige natürliche Personen 11’884 11’836 \n\nTotal Steuerertrag Personalsteuern natürliche Personen 594’200 591’800 \n\ndavon:   \n\nTotal Steuerpflichtige welche «nur» Personalsteuer bezahlen 944 947 \n\nTotal Steuerertrag Pflichtige mit «nur» Personalsteuer 47’200 47’350 \n\n% Anteil an Pflichtigen welche nur Personalsteuer bezahlen 8% 8% \n\n   \n\nAnzahl Pflichtige mit Personalsteuer und Vermögenssteuer 118 114 \n\nAnzahl Erlasse der Personalsteuern im Veranlagungsverfahren 53 70 \n\nAnzahl Erlasse durch die Sozialhilfebehörde beantragt und durch \nden Stadtrat bewilligt  \n\n300-400 300-400 \n\n \n\nBei den meisten Steuerpflichtigen ist die Personalsteuer im Verhältnis zur Gesamtsteuer ein \n\neher kleiner Betrag. \n\n \n 2017 2018 \n\n0.0 - 0.9% des Steuerbetrages 3'852 3938 \n\n1.0 - 1.9% des Steuerbetrages 3'398 3'363 \n\n2.0 - 2.9% des Steuerbetrages 1'240 1'189 \n\n3.0 - 3.9% des Steuerbetrages 587 609 \n\n4.0 - 4.9% des Steuerbetrages 312 308 \n\n>5.0% des Steuerbetrages  1'551 1'451 \n\nnur Personalsteuer 944 978 \n\nTotal 11'884 11'836 \n\n \n\nAuch bei den juristischen Personen fällt eine Steuer an, wenn kein Gewinn erzielt wird, nämlich \ndie Kapitalsteuer. Somit leisten auch diese Unternehmungen einen Beitrag an das \nGemeinwesen, obwohl sie keine Gewinne erwirtschaften. \n \nEntlastung der Steuerbehörde beim Aufheben der Personalsteuer \nEine definitive Steuerabrechnung muss auch bei einer 0er-Rechnung zugestellt werden. In \nvielen Fällen würde sich der Mindestbetrag von 70 Franken (Personalsteuer und \nFeuerwehrpflichtersatz) dann auf 20 Franken reduzieren, da der Mindestbetrag bei der \nFeuerwehrersatzabgabe 20 Franken beträgt. Der Mindestbetrag an der \nFeuerwehrersatzabgabe ist kantonal geregelt (BGS 618.23). Die Stadt darf nicht darauf \nverzichten. \nBezahlung der Personalsteuer \nVon jenen Steuerrechnungen, welche nur einen Mindestbetrag von 50 Franken oder 70 \nFranken ausweisen, wird ein hoher Anteil im Veranlagungsverfahren oder in Zusammenarbeit \nmit der Sozialhilfebehörde erlassen. Bei den verbleibenden Steuerrechnungen, welche nur mit \ndem Minimalbetrag fakturiert werden, müssen nahezu keine Inkassomassnahmen eingeleitet \nwerden. Diese werden grösstenteils anstandslos bezahlt. \n \nObligatorisches Referendum \nDie Einwohnergemeinde nimmt mit der Personalsteuer rund 580'000 bis 600'000 Franken \njährlich an Steuererträgen ein. Gemäss Gemeindeordnung Art. 13, Abs. 1, lit. c) unterliegen \nGeschäfte, deren finanzielle Tragweite jährlich 400'000 Franken übersteigt, dem \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-11-24 u. 25 Einladung\\21-11-24 u. 25 \nVorstösse\\21-11-24 pr Auftrag neu Felix Wettstein (Grüne) betr. Abschaffung Personalsteuer.docx \n\nSeite 4 von 4 \n\nobligatorischen Referendum. Wird der Vorstoss erheblich erklärt, so wird der Stadtrat daher \ndem Gemeindeparlament eine entsprechende Vorlage unterbreiten, welche dem \nobligatorischen Referendum unterliegt.   \n \nEinschränkung der Verschuldungskapazität \nDie Personalsteuer zählt heute zum Steuersubstrat, welches für die Bemessung des \nNettoverschuldungsquotienten beigezogen wird. Wird das Steuersubstrat geschmälert, so \nreduziert sich auch die anrechenbare Verschuldungskapazität und somit auch die \nInvestitionsmöglichkeiten. Im vom Stadtrat verabschiedeten Finanzplan hätte der Wegfall der \nPersonalsteuer auf den Nettoverschuldungsquotienten folgende Konsequenzen: \n \n\nJahr 2022 2023 2024 2025 2026 2027 2028 \n\ngemäss Finanzplan        \nNettoschuld 37'726 58'452 69'118 73'404 81'888 84'619 82'384 \n\nAnrechenbarer Steuerertrag 62'315 63'381 64'083 64'792 65'510 66'235 66'967 \n\nNettoverschuldungsquotient 61% 92% 108% 113% 125% 128% 123% \n\n        \nohne Personalsteuer        \nNettoschuld 38'306 59'612 70'858 75'724 84'788 88'099 86'444 \n\nAnrechenbarer Steuerertrag 61'797 62'863 63'565 64'274 64'992 65'717 66'449 \n\nNettoverschuldungsquotient 62% 95% 111% 118% 130% 134% 130% \n\n \n \nEs zeichnen sich für die Zukunft sinkende Steuereinnahmen ab. Aus diesem Grunde empfiehlt \nder Stadtrat dem Gemeindeparlament, das Steuersubstrat nicht noch zusätzlich zu schwächen \nund somit den Auftrag nicht erheblich zu erklären. \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nMitteilung an:  \n\nGemeindeparlament \n\nParlamentsakten \n\nDirektionsleiter der entsprechenden Direktion \n\nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n\nKanzleiakten \n\n\n


Beilage, Arbeitspapier

text: \nPflichtenheft SIP – Arbeitspapier der Arbeitsgruppe Sicherheit im öffentlichen Raum \n\n \n\nDirektion Soziales 18.02.2020  Seite 1 \n \n\nPflichtenheft (Skizze) für aufsuchende Sozialarbeit im öffentlichen Raum SIP (Sicherheit, Intervention, \nPräsentation) \nFassung Entwurf Rückmeldung SHO Rückmeldung QDL Rückmeldung Urs \n\nKissling \nVorschlag Kapo \n\n \n\nSynthese (Vorschlag)  \n\nDer öffentliche Raum soll der \nbreiten Bevölkerung im Rahmen \ndes geltenden Rechts \nuneingeschränkt zur Verfügung \nstehen. Wo das Verhalten \neinzelner Personen oder von \nGruppen anstössig und \nverunsichernd und für die \nNutzung des öffentlichen Raums \neinschränkend wirkt, soll \nangemessen interveniert werden. \nDas Pilotprojekt SIP bezweckt, im \nöffentlichen Raum aktiv präsent \nzu sein und gewünschtes \nVerhalten einzufordern. Die \noffene Alkohol- und Drogenszene \nsoll besonders eng begleitet \nwerden. \n\nDer öffentliche Raum soll \nder breiten Bevölkerung im \nRahmen des geltenden \nRechts uneingeschränkt \nund selbstverständlich zur \nVerfügung stehen. Alle \nsollen sich ohne Angst im \nöffentlichen Raum bewegen \nkönnen.  \n\nWo das Verhalten einzelner \nPersonen oder von \nGruppen anstössig und \nverunsichernd und für die \nNutzung des öffentlichen \nRaums einschränkend wirkt, \nsoll angemessen \ninterveniert werden. Das \nPilotprojekt SIP bezweckt, \nim öffentlichen Raum aktiv \npräsent zu sein und \ngewünschtes Verhalten \neinzufordern. Die offene \nAlkohol- und Drogenszene  \nsoll besonders eng begleitet \nwerden. \n\nDer öffentliche Raum soll \nder breiten Bevölkerung im \nRahmen des geltenden \nRechts uneingeschränkt zur \nVerfügung stehen. Wo das \nVerhalten einzelner \nPersonen oder von Gruppen \nanstössig und verunsichernd \nund für die Nutzung des \nöffentlichen Raums \neinschränkend wirkt, soll \nangemessen interveniert \nwerden. Das Projekt SIP \nbezweckt, im öffentlichen \nRaum aktiv präsent zu sein \nund gewünschtes Verhalten \neinzufordern. Die offene \nAlkohol- und Drogenszene \nsoll besonders eng begleitet \nwerden. \n\n--- Der öffentliche Raum soll der breiten \nBevölkerung im Rahmen des \ngeltenden Rechts uneingeschränkt zur \nVerfügung stehen. Wo das Verhalten \neinzelner Personen oder von Gruppen \nanstössig und verunsichernd und für \ndie Nutzung des öffentlichen Raums \neinschränkend wirkt, soll angemessen \nreagiert und interveniert werden. Das \nPilotprojekt SIP bezweckt, im \nöffentlichen Raum aktiv präsent zu \nsein und gewünschtes Verhalten \neinzufordern. Die offene Alkohol- und \nDrogenszene soll besonders eng \nbegleitet werden. \n\n \n\nDer öffentliche Raum soll der breiten \nBevölkerung im Rahmen des \ngeltenden Rechts uneingeschränkt und \nselbstverständlich zur Verfügung \nstehen. Alle sollen sich ohne Angst im \nöffentlichen Raum bewegen können.  \n\nWo das Verhalten einzelner Personen \noder von Gruppen anstössig und \nverunsichernd und für die Nutzung des \nöffentlichen Raums einschränkend \nwirkt, soll angemessen reagiert und \ninterveniert werden. Das Projekt SIP \nbezweckt, im öffentlichen Raum aktiv \npräsent zu sein und gewünschtes \nVerhalten einzufordern. Die offene \nAlkohol- und Drogenszene soll \nbesonders eng begleitet werden. \n\n \n\nMit dem Projekt werden folgende Ziele verfolgt: \n\na. Der öffentliche Raum ist für \n\nalle zugänglich; \n\nb. Unangemessene \n\nBesitzansprüche an \n\nöffentlichem Raum werden \n\nunterbunden; \n\nc. Störende Gruppierungen \n\nvermeiden; \n\nd. Anonymität im öffentlichen \n\nRaum aufheben; \n\na. --- \n\nb. --- \n\nc. Bei störenden \n\nGruppierungen \n\nangemessenes \n\nVerhalten einfordern; \n\nd. --- \n\ne. --- \n\nf. --- \n\ng. --- \n\na. --- \n\nb. --- \n\nc. Die Ansammlung von \n\nstörenden \n\nGruppierungen ist zu \n\nverhindern; \n\nd. --- \n\ne. --- \n\nf. --- \n\ng. --- \n\na. --- \n\nb. --- \n\nc. --- \n\nd. --- \n\ne. --- \n\nf. SIP oder Polizei? \n\ng. --- \n\nh. SIP oder Polizei? \n\ni. SIP oder Polizei? \n\nPöbelei, Lärm? \n\na. --- \nb. Auf unangemessene \n\nBesitzansprüche im \nöffentlichen Raum wird \nzeitnah reagiert  \n\nc. Bildung störender \nGruppierungen im \nöffentlichen Raum durch \nDeanonymisierung \nerschweren; \n\na. Der öffentliche Raum ist für alle \n\nzugänglich; \n\nb. Auf unangemessene \nBesitzansprüche im \nöffentlichen Raum wird \nzeitnah reagiert  \n\nc. Bildung störender \nGruppierungen im \nöffentlichen Raum durch \nDeanonymisierung \n\n\n\nPflichtenheft SIP – Arbeitspapier der Arbeitsgruppe Sicherheit im öffentlichen Raum \n\n \n\nDirektion Soziales 18.02.2020  Seite 2 \n \n\ne. Aufenthaltsorte sind sauber \n\nzu halten; \n\nf. Offener Drogenkonsum und \n\nDealen sind zu verhindern; \n\ng. Anwendung von Gewalt wird \n\nnicht toleriert; \n\nh. Zuwachs durch neue \n\nPersonen örtlichen Szenen \n\nist zu verhindern; \n\ni. Betteln wird nicht toleriert; \n\nj. Einforderung von allgemein \n\ngültigen Werten und Normen \n\n(z.B. Anstand); \n\nk. Gemeinden bzw. \n\nSozialdienste auswärtiger \n\nSzenengängerinnen und –\n\ngänger werden über \n\nbesondere Feststellungen \n\ninformiert; \n\nl. Erlasse für öffentliche \n\nRäume sind einzuhalten. \n\nh. --- \n\ni. --- \n\nj. --- \n\nk. --- \n\nl. --- \n\nh. --- \n\ni. streichen \n\nj. --- \n\nk. --- \nl. --- \n\nj. --- \n\nk. --- \n\nl. Hundehaltung? \n\nd. --- \ne. Aufenthaltsorte sind sauber \n\nzu halten;  \nf. Verhinderung einer offenen \n\nDrogenszene sowie \nGewalttätigkeiten im \nöffentlichen Raum: \n\ng. --- \nh. --- \ni. --- \nj. --- \nk. --- \nl. --- \n\nerschweren; \n\nd. --- \n\ne. Aufenthaltsorte sind sauber zu \n\nhalten; \n\nf. Verhinderung einer offenen \nDrogenszene sowie \nGewalttätigkeiten im \nöffentlichen Raum; \n\ng. ---; \n\nh. ---: \n\ni. --- \n\nj. Einforderung von allgemein \n\ngültigen Werten und Normen (z.B. \n\nAnstand); \n\nk. Gemeinden bzw. Sozialdienste \n\nauswärtiger Szenengängerinnen \n\nund –gänger werden über \n\nbesondere Feststellungen \n\ninformiert; \n\nl. Erlasse für öffentliche Räume sind \n\neinzuhalten. \n\nDazu sind folgende Bausteine notwendig: \n\n1. Mobile Sozialarbeit im öffentlichen Raum der Stadt Olten \n\na. Kontaktaufnahme zu \n\nEinzelnen und Gruppen, \n\nBedürfnisabklärungen; \n\nb. --- \n\nc. Verbesserung der \n\nhygienischen \n\nRahmenbedingungen in der \n\nörtlichen Szene; \n\nd. Meldung von Personen mit \n\nKindern in der offenen \n\nAlkohol- und Drogenszene \n\nan die zuständige \n\nKindesschutzbehörde; \n\ne. Meldungen an zuständige \n\na. --- \n\nb. Es wird auf eine \n\nVeränderung von \n\nstörendem Verhalten \n\nhingearbeitet. \n\nc. --- \n\nd. --- \n\ne. --- \n\nf. --- \n\ng. --- \n\na. --- \n\nb. --- \n\nc. --- \n\nd. --- \n\ne. --- \n\nf. --- \ng. --- \n\na. --- \n\nb. --- \n\nc. --- \n\nd. --- \n\ne. --- \n\nf. --- \n\ng. Direkter Kontakt \n\nmit KAPO \n\n \n\na. --- \n\nb. --- \n\nc. --- \n\nd. --- \n\ne. --- \n\nf. --- \n\ng. --- \n\nh. Aufnahme von Anliegen und \nBeschwerden der \nBevölkerung, Behörden und \nZielgruppen und Transfer \ndieser Anliegen in die \nzuständigen Gremien \n\na. Kontaktaufnahme zu Einzelnen \n\nund Gruppen, \n\nBedürfnisabklärungen; \n\nb. Es wird auf eine Veränderung von \n\nstörendem Verhalten \n\nhingearbeitet; \n\nc. Verbesserung der hygienischen \n\nRahmenbedingungen in der \n\nörtlichen Szene; \n\nd. Meldung von Personen mit \n\nKindern in der offenen Alkohol- \n\nund Drogenszene an die \n\nzuständige Kindesschutzbehörde; \n\ne. Meldungen an zuständige \n\n\n\nPflichtenheft SIP – Arbeitspapier der Arbeitsgruppe Sicherheit im öffentlichen Raum \n\n \n\nDirektion Soziales 18.02.2020  Seite 3 \n \n\nSozialdienste bzw. KESB-\n\nBehörden bei Selbst- und \n\nFremdgefährdungen; \n\nf. Triage zu Fachstellen und \n\nInstitutionen; \n\ng. Vernetzung mit Fachstellen \n\nund Behörden. \n\nSozialdienste bzw. KESB-\n\nBehörden bei Selbst- und \n\nFremdgefährdungen; \n\nf. Triage zu Fachstellen und \n\nInstitutionen; \n\ng. Vernetzung mit Fachstellen und \n\nBehörden; \n\nh. Bei Bedarf Beizug der KAPO. \n\n2. Mobiler Ordnungsdienst \n\na. Verhinderung des \n\nWachstums der offenen \n\nAlkohol- und Drogenszene; \n\nb. Nutzung des öffentlichen \n\nRaums durch alle \n\nunterstützen; \n\nc. Intervention bei \n\nunangemessenen Besitz-\n\nansprüchen an den \n\nöffentlichem Raum; \n\nd. Einforderung von Sauberkeit \n\nim öffentlichen Raum; \n\ne. Intervention bei öffentlichem \n\nUrinieren; \n\nf. Meldung bei öffentlichem \n\nDrogenkonsum und \n\nDealerei; \n\ng. Intervention bzw. Meldung \n\nbei Gewaltanwendung; \n\nh. Intervention bei bettelnden \n\nPersonen; \n\ni. Einforderung von allgemein \n\ngültigen Werten und Normen \n\n(Anstand); \n\nj. Einhaltung von Regeln bei \n\nbestehenden Erlassen für \n\nöffentliche Räume \n\na. --- \n\nb. --- \n\nc. --- \n\nd. --- \n\ne. Verhinderung von \n\nöffentlichem Urinieren; \n\nf. Meldung und \n\nIntervention bei \n\nöffentlichem \n\nDrogenkonsum und \n\nDealerei; \n\ng. --- \n\nh. --- \n\ni. --- \n\nj. --- \n\na. --- \n\nb. --- \n\nc. --- \n\nd. --- \n\ne. --- \n\nf. --- \n\ng. --- \n\nh. --- \n\ni. --- \n\nj. --- \n\na. --- \n\nb. --- \n\nc. --- \n\nd. --- \n\ne. Abfallproblematik? \n\nf. --- \n\ng. --- \n\nh. Pöbelnde \n\nPersonen? \n\ni. Lärm \n\nj. --- \n\na. --- \n\nb. --- \n\nc. --- \n\nd. Intervention bei Unordnung, \nLärm, Belästigungen, \nBettelei, freilaufenden \nHunden und öffentlichem \nUrinieren; \n\ne. --- \nf. --- \ng. Intervention im Rahmen der \n\n"Jedermannsrechte" bzw. \nMeldung bei \nGewaltanwendung; \n\nh. --- \ni. Einforderung von allgemein \n\ngültigen Werten und Normen \n(Anstand); \n\nj. --- \n\na. Verhinderung des \n\nWachstums der offenen \n\nAlkohol- und Drogenszene; \n\nb. Nutzung des öffentlichen \n\nRaums durch alle \n\nunterstützen; \n\nc. Intervention bei \n\nunangemessenen \n\nBesitzansprüchen an den \n\nöffentlichem Raum; \n\nd. Intervention bei \nUnordnung, Lärm, \nBelästigungen, Bettelei, \nfreilaufenden Hunden \nund öffentlichem \nUrinieren; \n\ne. ---; \n\nf. Meldung und Intervention bei \n\nöffentlichem Drogenkonsum \n\nund Dealerei; \n\ng. Intervention bzw. Meldung \n\nbei Gewaltanwendung oder \n\nPöbelei; \n\nh. Intervention bei bettelnden \n\nPersonen; \n\ni. Einforderung von allgemein \n\ngültigen Werten und Normen \n\n(Anstand, Sauberkeit, Lärm, \n\n\n\nPflichtenheft SIP – Arbeitspapier der Arbeitsgruppe Sicherheit im öffentlichen Raum \n\n \n\nDirektion Soziales 18.02.2020  Seite 4 \n \n\n…); \nj. Einhaltung von Regeln bei \n\nbestehenden Erlassen für \nöffentliche Räume \n\n3. Patrouillendienst / Kontrollgänge \n\na. Durch sichtbare Präsenz \n\npräventive Wirkung für \n\nRuhe, Ordnung und \n\nSicherheit erzeugen; \n\nb. Auffällige Personengruppen \n\nbeobachten, ansprechen, im \n\nAuge behalten und allenfalls \n\nPersonalien erfragen (bei \n\nBedarf Beizug der \n\nKantonspolizei); \n\nc. Kritische Feststellungen / \n\nverdächtiges Verhalten \n\nbeobachten und melden; \n\nd. In den als "spezielle \n\nSchwerpunkte" aufgeführten \n\nBereichen sind Personen, \n\nwelche nicht offensichtlich \n\neinen unmittelbaren Bezug \n\nzum fraglichen Bereich \n\nhaben (Anwohner usw.) \n\nanzusprechen und die \n\nNamensangaben \n\nfestzuhalten. Dazu sind \n\nAusweise, oder andere \n\ngeeignete Identifikations-\n\nmerkmale, zu verlangen. Bei \n\nVerweigerung der \n\nAuskunftserteilung ist die \n\nPolizei beizuziehen. Namen \n\nsind mit Ort und Zeit der \n\nIdentitätsüberprüfung im \n\nJournal festzuhalten. \n\na. --- \n\nb. --- \n\nc. --- \n\nd. --- \n\na. --- \n\nb. --- \n\nc. --- \n\nd. --- \n\na. --- \n\nb. --- \n\nc. --- \n\nd. --- \n\na. Durch sichtbare Präsenz \nin Zivil, (gekennzeichnet \nals SIP) ---; \n\nb. ---  (für weitergehende \nPersonenkontrollen bei \nBedarf Beizug der \nKantonspolizei); \n\nc. --- \nd. In den als "spezielle \n\nSchwerpunkte" \naufgeführten Bereichen \nsind Personen, welche \nnicht offensichtlich \neinen unmittelbaren \nBezug zum fraglichen \nBereich haben (z.B \nAnwohner usw.) \nanzusprechen und die \nPersonalien zur \nerfragen. Bei \nVerweigerung der \nAuskunftserteilung ist \ndie Polizei beizuziehen. \n\na. Durch sichtbare Präsenz in \nZivil, (gekennzeichnet \nals SIP präventive Wirkung \n\nfür Ruhe, Ordnung und \n\nSicherheit erzeugen; \n\nb. Auffällige Personengruppen \n\nbeobachten, ansprechen, im \n\nAuge behalten und allenfalls \n\nPersonalien erfragen (für \nweitergehende \nPersonenkontrollen bei \n\nBedarf Beizug der \n\nKantonspolizei); \n\nc. Kritische Feststellungen / \n\nverdächtiges Verhalten \n\nbeobachten und melden; \nd. In den als "spezielle \n\nSchwerpunkte" aufgeführten \nBereichen sind Personen, \nwelche nicht offensichtlich \neinen unmittelbaren Bezug \nzum fraglichen Bereich \n\nhaben (z.B Anwohner usw.) \n\nanzusprechen und die \nPersonalien zur erfragen. \n\nBei Verweigerung der \nAuskunftserteilung ist die \nPolizei beizuziehen. Namen \nsind mit Ort und Zeit der \nIdentitätsüberprüfung im \nJournal festzuhalten. \n\n \n\n\n