Kleine Anfrage

parent_type: affair

format: application/pdf

text: \n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-01-23 u. 24 Einladung\\19-01-23 u. 24 pr \nKleine Anfrage (Junge SP) Ausfallwarscheinlichkeit Stromnetz Beantwortung.docx \n\nSeite 1 von 3 \n \n\n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \nvom 17. Dezember 2018                                                                               Prot.-Nr. 319 \n \n \n \n\nKleine Anfrage SP/junge SP betr. «sbo: Ausfallwahrscheinlichkeit Stromnetz und \nWasserversorgung»/Beantwortung \n \n\nAm 27. September hat die Fraktion SP/junge SP folgende kleine Anfrage eingereicht: \n \n«Eine überdurchschnittliche Ausfallsicherheit der Stromversorgung ist für eine Stadt mit \nvielen Dienstleistungs- und Industriebetrieben ein wesentliches Standortargument. Die \nAusfälle in diesem Sommer im Niederamt und im Südtessin (Lugano und Umgebung) haben \ndeutlich gezeigt, dass Stromausfälle, die länger als einige Sekunden dauern, sehr grosse \nwirtschaftliche Schäden anrichten können. \n \nEs stellen sich in diesem Zusammenhang die folgenden Fragen: \n \n\nA: Stromversorgung: \n \n\n Gibt es verbindliche Vorgaben für zulässige Ausfallwahrscheinlichkeiten des \nStromnetzes im Stadtgebiet von Olten? (Wert SAIFI: SAIFI= \n∑Anzahl betroffene Endverbraucher pro Unterbrechung Gesamtzahl der versorgten \nEndverbraucher) \n\n Gibt es verbindliche Vorgaben für den Wert SAIDI (SAIDI = \n∑Anzahl betroffene Endverbraucher pro Unterbrechung x Dauer der Unterbrechung \nGesamtzahl der versorgten Endverbraucher) \n\n Gibt es theoretische Analysen, die die effektiv zu erwartenden Werte SAIDI ausweisen? \n\n Gibt es bekannte «single points of failure» in der Versorgung der Stadt Olten? \n\n Liegen die beobachteten Werte über oder unter dem Durchschnitt der vergleichbaren \nNetzbetreiber? \n\n Wer definiert die Ziele und wer entscheidet, was und wie viel investiert wird, um eine \nbessere Verfügbarkeit zu erhalten? \n\n \nB: Wasserversorgung: \n \n\n Gibt es bekannte Schwachstellen in der Wasserversorgung der Stadt Olten, die zu \nkurz- oder mittelfristigen Ausfällen führen können? \n\n Gibt es bekannte Schwachstellen in der Wasserversorgung der Stadt Olten, die zu \nkurz- oder mittelfristigen Qualitätseinbussen des Wassers führen können, die die \nNutzung negativ beeinflussen? \n\n Gibt es eine Prognose über die mittelfristig zu erwartende Ausfalldauer pro Jahr und \nBezüger? \n\n Gibt es eine Risikobetrachtung (qualitativ oder quantitativ) zur Wahrscheinlichkeit \neiner kurz- oder mittelfristigen Qualitätseinbusse des Wassers? \n\n Liegen die beobachteten Werte der Ausfalldauer pro Jahr und Bezüger über oder \nunter dem Durchschnitt vergleichbarer Wasserversorger?» \n\n \n \n \n \n \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-01-23 u. 24 Einladung\\19-01-23 u. 24 pr \nKleine Anfrage (Junge SP) Ausfallwarscheinlichkeit Stromnetz Beantwortung.docx \n\nSeite 2 von 3 \n \n\nStadtrat Benvenuto Savoldelli beantwortet die kleine Anfrage im Namen des Stadtrates wie \nfolgt: \n \n\nA: Stromversorgung: \n \n\n Gibt es verbindliche Vorgaben für die zulässige Ausfallwahrscheinlichkeit des \nStromnetzes im Stadtgebiet von Olten (SAIFI)? \nEs gibt keine verbindlichen Vorgaben für die zuverlässige Ausfallwahrscheinlichkeit. Die \nsbo erfassen diese Angaben und werten diese regelmässig aus. \n \n\n Gibt es verbindliche Vorgaben für den Wert (SAIDI)? \nEs gibt keine verbindlichen Vorgaben für SAIDI. Die sbo erfassen diese Angaben und \nwerten diese regelmässig aus. \n \n\n Gibt es theoretische Analysen, die die effektiv zu erwartenden Werte SAIDI \nausweisen? \nDer sbo sind keine theoretischen Analysen bekannt. Sie analysieren die erfassten Daten \nihres Versorgungsnetzes regelmässig auf Schwachstellen. \n \n\n Gibt es bekannte «single points of failure» in der Versorgung der Stadt Olten? \nDer sbo sind heute keine Schwachstellen, welche den sicheren und effizienten Betrieb in \nihrem Verteilnetz beeinträchtigen könnten, bekannt. Die sbo kontrollieren stetig die \nAnlagen ihres Verteilnetzes. Allfällige Schwachstellen können dadurch frühzeitig erkannt \nund behoben werden. Die sbo überprüfen im Rahmen des \nBranchenqualitätsmanagements (BQM-System) mit externen Spezialisten ihre \nElektrizitätsversorgung seit 1997 periodisch auf Schwachstellen, u.a. bezüglich \nVerfügbarkeit und Produktequalität. Auch dadurch konnte mit den geeigneten \nMassnahmen die Versorgungsicherheit stetig erhöht werden. \n \n\n Liegen die beobachteten Werte der Ausfalldauer pro Jahr über oder unter dem \nDurchschnitt vergleichbarer Netzbetreiber? \nDie Eidgenössischen Elektrizitätskommission ElCom erhebt jährlich die Daten zur \nStromversorgungsqualität. Die sbo liegen i.d.R. in der ElCom-Statistik unter dem \nSchweizer-Durchschnitt bei der Versorgungsunterbrechung, d.h. sie weisen eine \nüberdurchschnittliche Verfügbarkeit aus. \n \n\n \n  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n Wer definiert die Ziele und wer entscheidet, was und wie investiert wird, um eine \nbessere Verfügbarkeit zu erhalten? \nDer sbo-Verwaltungsrat definiert die Ziele und entscheidet über die Investitionen. \n \n\n \n\nBezeichnung Einheit 2015 2016 2017 \n\nsbo SAIDI gesamt Min. 14 9 20 \n\nsbo SAIDI geplant Min. 9 8 11 \n\nsbo SAIDI ungeplant Min. 5 2 9 \n\nsbo SAIFI gesamt St. 0.14 0.12 0.24 \n\nsbo SAIFI geplant St. 0.08 0.09 0.14 \n\nsbo SAIFI ungeplant St. 0.06 0.03 0.10 \n\nElCom SAIDI CH-Ø gesamt Min. 21 19 20 \n\nElCom SAIDI CH-Ø geplant Min. 10 10 10 \n\nElCom SAIDI CH-Ø ungeplant Min. 11 9 10 \n\nElCom SAIFI CH-Ø gesamt St. 0.32 0.30 0.32 \n\nElCom SAIFI CH-Ø geplant St. 0.09 0.10 0.21 \n\nElCom SAIFI CH-Ø ungeplant St. 0.23 0.20 0.11 \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-01-23 u. 24 Einladung\\19-01-23 u. 24 pr \nKleine Anfrage (Junge SP) Ausfallwarscheinlichkeit Stromnetz Beantwortung.docx \n\nSeite 3 von 3 \n \n\nB: Wasserversorgung: \n \n\n Gibt es bekannte Schwachstellen in der Wasserversorgung der Stadt Olten, die zu \nkurz- oder mittelfristigen Ausfällen führen kann? \nDer sbo sind heute keine Schwachstellen bekannt, welche zu längeren Ausfällen der \nWasserversorgung führen könnten. Die sbo betreiben die Wasserversorgung nach dem \nheutigen Stand der Technik. Die für die Versorgung wichtigen Anlagen werden \nredundant betrieben. Die Anlagen und Leitungen werden regelmässig gewartet und ggf. \nerneuert.  \n \n\n Gibt es bekannte Schwachstellen in der Wasserversorgung der Stadt Olten, die zu \nkurz- oder mittelfristigen Qualitätseinbussen des Wassers führen können, die die \nNutzung negativ beeinflussen? \nIm Normalbetrieb fassen die sbo das Wasser zu 100% aus den Grundwasser-\nPumpwerken im Gheid. Eine Verschmutzung des Grundwasserträgers Dünnern-Gäu \nkann auch die Wasserfassung im Gheid gefährden. Bei einem Betriebsausfall der \nWasserfassung Gheid kann aus einem anderen Grundwasserträger im Pumpwerk \nDellen in Trimbach sowie über die bestehenden Transportleitungen zu der \nWasserversorgung Winznau Wasser bezogen und somit die Versorgung sichergestellt \nwerden. Im Rahmen der Regionalen Wasserversorgungsplanung (RWP) des Kantonalen \nAmts für Umwelt (AfU) sind weitere Leitungen zum Wasseraustausch ins Niederamt und \nWiggertal geplant. \n \n\n Gibt es eine Prognose über die mittelfristig zu erwartende Ausfalldauer pro Jahr \nund Bezüger? \nNein. Die sbo kontrollieren aber regelmässig die Anlagen und können dadurch \nSchwachstellen in der Wasserversorgung frühzeitig eliminieren. \n \n\n Gibt es eine Risikobetrachtung (qualitativ und quantitativ) zur Wahrscheinlichkeit \neiner kurz- oder mittelfristigen Qualitätseinbusse des Wassers? \nDie sbo überprüfen im Rahmen des Branchenqualitätsmanagements (BQM-System) mit \nexternen Spezialisten ihre Wasserversorgung seit 1999 periodisch auf Schwachstellen, \nu.a. bezüglich Produktequalität und Versorgungssicherheit. Auch dadurch konnte mit \nden geeigneten Massnahmen die Versorgungsicherheit stetig erhöht werden. \n \n\n Liegen die beobachteten Werte der Ausfalldauer pro Jahr über oder unter dem \nDurchschnitt vergleichbarer Wasserversorger? \nEs gibt keine publizierten Vergleichswerte. \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament  \nParlamentsakten \nBeantwortende Direktion \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \nKanzleiakten \n\n\n


Antrag Stadtrat

text: \n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-06-24 u. 25 Einladung\\20-06-22 pr \nDringliche Motion Kindergärten Kleinholz Beantwortung.docx \n\nSeite 1 von 5 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\n \nvom 22. Juni 2020                                                                                Prot.-Nr. 126 \n \n\n \nDringliche Motion Philippe Ruf (SVP) und MU betr. Erhalt der Kindergärten im Kleinholz/ \nBeantwortung \n\n \n\nAm 3. Juni 2020 haben Philippe Ruf (SVP) und MU folgenden Vorstoss eingereicht: \n\n«Einleitung \n\nIm Schreiben ‘Elterninformation – Schulbetrieb im Hübeli und am Zementweg’, welches Er-\nziehungsberechtigten und Eltern von Schulkindern am 21. April 2020 erhalten haben, wird \nmitgeteilt, dass die Schulraumplanung darauf abzielt, dass ab kommendem Schuljahr der \nZyklus 1 (Kindergarten bis 2. Klasse) schrittweise im Hübelischulhaus unterrichtet wird.  \n\nWie im Geschäft ‘Provisorischer Schulraum Kleinholz, Mieterausbau Zementweg’ vom 6. \nJanuar 2020 und im oben erwähnten Schreiben dargelegt, wird durch die Schulraumplanung \neine effiziente Auslastung Hübeli / Zementweg angestrebt – es bleiben praktisch keine Räu-\nme leer. Der Stadtrat hat sich diesbezüglich an eine kostengünstige Variante gehalten. Pa-\nrallel dazu werden im stark anwachsenden Entwicklungsgebiet Kleinholz/Bornfeld die beiden \nKindergärten aufgelöst.  \n\nDringliche Motion \n\nVom Stadtrat wird durch diese dringliche Motion verlangt, dass jene beiden Kindergärten im \nKleinholz mindestens bis zur Eröffnung des Schulhauses Kleinholz beibehalten werden. Dies \nverursacht gemäss Auskunft der Direktion für Bildung geschätzte Kosten von jährlich CHF \n34.000.-.  \n\nBegründung \n\n1. Die jährlich anfallenden Kosten stehen nicht im Vergleich dazu, dass die Quartierkin-\ndergärten nicht mehr weiterbetrieben werden können. \n\n2. Die vorgelegte Planung, ohne die beiden Kindergärten, geht von einer restlosen Aus-\nlastung der genannten Liegenschaften aus und berücksichtigt dabei noch nicht die \nmöglichen Neuzuzügerinnen und Neuzuzüger nach Olten. So müsste unter Umstän-\nden eine weitere Übergangslösung ins Auge gefasst werden und die Liegenschaften \nlaufen ‘am Limit’. \n\n3. Im neuen Schulhaus Kleinholz sind ausreichend Gruppenräume eingeplant, welche \naktuellen Bildungsstandards entsprechen. Im Hübelischulhaus existieren keine sol-\ncher Gruppenräume und für das Lehrerzimmer muss der Kellerraum dienen. Durch \ndie Erhaltung der Quartierkindergärten könnten immerhin wenige Gruppenräume im \nHübeli / Zementweg geschaffen werden, welche dringend nötig sind.  \n\n4. Der Quartierkindergarten im Kleinholz bildet seit Jahrzenten einen wichtigen Bestand-\nteil des Kleinholzquartiers und hat Jahr für Jahr erfolgreich Kindergartenkinder auf ih-\nre Schulzeit im Schulhaus Hübeli vorbereitet. \n\n5. Die heutigen Kindergärten im Kleinholz bieten mit ihren Gartenplätzen und ihrer Lage \nin unmittelbarer Umgebung zu Spielplätzen, Wald und Stadthalle (Turnunterricht) ide-\nale Bedingungen für die motorische Entwicklung der Kinder und vielfältige, spannen-\nde und lehrreiche Inputs für das Erkunden und Erfahren der Natur. Dies wäre im \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-06-24 u. 25 Einladung\\20-06-22 pr \nDringliche Motion Kindergärten Kleinholz Beantwortung.docx \n\nSeite 2 von 5 \n\nHübelischulhaus mitten in der Stadt nicht mehr gegeben, stellt das Hübelischulhaus \ndoch einen Unterrichtsort ohne Grünfläche, ohne direkten Zugang zu Spielplätzen, \nWald oder Turnhalle dar. Auch ein neu errichteter Spielplatz könnte dem nicht in ge-\nwünschtem Masse entgegenwirken. \n\n6. Mit seinem heutigen Standort im Quartier ermöglicht der Kindergarten Kleinholz den \nKindern, den Weg zum Kindergarten selbstständig zu bewältigen, ihr Quartier kennen \nzu lernen und sich darin sicher und eigenständig zu bewegen. \n\n7. Bei einer Schliessung der beiden Quartierkindergärten drohen den 4- bis 5-Jährigen \nKindergartenwege an der Grenze des Zumutbaren (grosse Distanzen, anspruchsvolle \nVerkehrssituationen). Viele Eltern sähen sich gezwungen, ihre Kindergartenkinder zu \nbegleiten, was eine beträchtliche Zusatzbelastung für sie darstellen würde. Daher ist \nzu befürchten, dass viele Kinder mit „Elterntaxis“ zum Hübeli chauffiert würden, was \nsich wiederum nachteilig auf die Verkehrsbelastung und -sicherheit rund ums Schul-\nhaus auswirken würde. \n\n8. Der Quartierkindergarten hat für viele Familien mit Kleinkindern und junge Paare bis \nanhin einen ausschlaggebenden Faktor dargestellt, ihren Wohnort im Quartier Klein-\nholz / Bornfeld zu wählen. Durch die Schliessung des Kindergartens verlören die \nQuartiere und somit auch die Stadt Olten an Attraktivität. Aus diesen Gründen ist das \nVorhaben, den Kindergarten aufzulösen, bei der Bevölkerung auf grosses Unver-\nständnis gestossen und führt aktuell zu entsprechenden Aktivitäten, welche auf gros-\nse Unterstützung der Bevölkerung über die Quartiergrenzen hinaus stösst. \n\n \n\nBegründung der Dringlichkeit \n\nDie Mietverträge mit den betroffenen Kindergärten werden von der Stadtverwaltung im Juni \ngekündigt. Deshalb ist die Behandlung dieses Geschäfts an der Sitzung des 25. Juni 2020 \nunabdingbar. Zudem ist eine sorgfältige Planung der Direktion Bildung und auch der betref-\nfenden Familien/Eltern in diesen Monaten absolut notwendig.» \n\n \n\n*  *  * \n\n \n\nStadträtin Iris Schelbert-Widmer beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie \nfolgt: \n\n \n\nFormelles \n\nMit einer Motion verlangt das Parlament vom Stadtrat, gestützt auf Art. 60 seiner Geschäfts-\nordnung, einen Reglements- oder Beschlussesentwurf vorzulegen. Die Motion zielt somit \ngenerell darauf ab, von der Exekutive etwas zu fordern, was in der Kompetenz der Legislati-\nve liegt.  \n\nAnders als die Motion verlangt das Postulat gemäss Art. 61 Geschäftsordnung vom Stadtrat, \nzu prüfen, ob ein Reglements- oder Beschlussesentwurf zu erarbeiten oder ob eine Mass-\nnahme, die in der Kompetenz der Exekutive liegt, zu treffen oder zu unterlassen sein.  \n\nDas Begehren des Motionärs betrifft die Miete von Räumlichkeiten und Nebenkosten mit \nwiederkehrenden Kosten von rund Fr. 34'000 pro Jahr. Dessen Regelung liegt in der Kompe-\ntenz der Exekutive, das heisst des Stadtrates. Der Vorstoss kann daher nicht als Motion, \nsondern muss als Postulat behandelt werden. \n\n \n \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-06-24 u. 25 Einladung\\20-06-22 pr \nDringliche Motion Kindergärten Kleinholz Beantwortung.docx \n\nSeite 3 von 5 \n\n1. Ausgangslage \n\nParlamentsentscheid vom 23. Januar 2020 \n\nAn der ordentlichen Sitzung des Gemeindeparlaments der Stadt Olten vom 23. Januar 2020 \nwurde der Stadtrat beauftragt, eine Übergangslösung im Sinne eines Schulraumprovisoriums \nam Zementweg 48 zu realisieren. Damit einher ging der Auftrag, einen 10-jährigen Mietver-\ntrags für die Liegenschaft mit der Immobilienverwaltungsfirma Sturzenegger AG abzu-\nschliessen. \n\nDie Parlamentsvorlage war darauf aufgebaut, im Rahmen einer Absichtserklärung mit dem \nHochbauamt des Kanton Solothurn ein Untermietverhältnis abzuschliessen. Dieses hätte \neinen Kostendeckungsbeitrag von Fr. 88’760 pro Jahr an die Betriebskosten des Standortes \nleisten sollen. \n\nAbbruch der Verhandlungen mit Kanton Solothurn \n\nDie Direktion Bildung und Sport führte intensive Verhandlungen mit dem Heilpädagogischen \nZentrum Olten und dem Hochbauamt des Kantons Solothurn. Mit Schreiben vom 4. März \n2020 teilte die zuständige Abteilungsleiterin des Kantons schriftlich mit, dass sich keine Sy-\nnergien mit der Stadt Olten ergeben hätten und auf ein Untermietverhältnis verzichtet werde. \n\nNeubeurteilung der Situation \n\nIm Zusammenhang mit dem angestrebten Untermietverhältnis mit der HPSZ Olten wurde die \nNutzung der Liegenschaft am Zementweg eingeschränkt. Vorgesehen war prioritär mit jün-\ngeren Kindern zu arbeiten. Dies begründete sich aus dem Bedarf der HPSZ (Klassen der \nUnterstufe) und demjenigen der Stadt mit der Einquartierung des Kindergartens Kleinholz 3. \n\nMit dem Wegfallen der geplanten Zusammenarbeit eröffneten sich für die Nutzung des Ze-\nmentwegs durch die Schule Olten neue Varianten. Eine Neubeurteilung und die Ausweitung \nauf die Gesamtsituation der Schule Hübeli wurde möglich und nötig. \n\nDas Zeitfenster für Abklärungen und die Neubeurteilung der Belegung schloss sich zügig.  \nDie Kommunikation via Stadtrat, Schulleitung, Lehrerschaft bis hin zur Elternschaft musste \nauf Grund der abzuschliessenden Schuljahresplanung und der damit verbundenen Zuteilung \nder Kinder zu den Schulstandorten zeitnah umgesetzt werden.  \n\nAntrag an den Stadtrat und Begründung \n\nNach Prüfung der Szenarien empfahl die Direktion Bildung und Sport dem Stadtrat die Nut-\nzung des Gebäudes am Zementweg 48 mit 4 Klassen aus dem Zyklus 2 auf Grund folgen-\nder Hauptargumente: \n\n Das gewählte Szenario hat unter Berücksichtigung der zu planenden Schülerzahlen und \nKlassen in beiden Zyklen und an beiden Standorten das grösste Potential als nachhaltige \nLösung bis zum Bezug des neuen Schulhauses zu dienen. \n\n Die seit langem propagierte und sich im Aufbau befindliche Zusammenarbeit der Zyklen \ngemäss Lehrplan 21 fällt in diesem Szenario positiv aus. \n\n Die Herausforderungen auf dem neuen Schulweg an den Zementweg vermindern sich, \nparallel zu den geplanten Massnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, durch die \nZuteilung von Kindern mit längerer Erfahrung im Strassenverkehr zusätzlich. \n\n Die Vorzüge des Standortes Zementweg bleiben erhalten. \n\n Das gewählte Szenario kann zeitnah umgesetzt werden. \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-06-24 u. 25 Einladung\\20-06-22 pr \nDringliche Motion Kindergärten Kleinholz Beantwortung.docx \n\nSeite 4 von 5 \n\nDie finanziellen Einbussen durch das Wegfallen des Untermietvertrages mit dem Kanton \nkönnen teilweise kompensiert werden durch: \n\n Aufhebung der Kindergärten im Kleinholz und Einsparen von Miet- und Nebenkosten in \nder Höhe von jährlich rund Fr. 34’000.  \n\nHerleitung Entscheid des Stadtrates \n\nDie Verwaltung und der Stadtrat hatten in diesem Geschäft zwischen pädagogischen und \nfinanziellen Kriterien abzuwägen. Im Sinne eines sorgfältigen Umgangs mit den finanziellen \nRessourcen und aufgrund des Wegfallens von Kostendeckungsbeiträgen aus Untermieten \nhat der Stadtrat der empfohlenen Nutzungsvarianten der Liegenschaften Hübeli und Ze-\nmentweg durch die Primarschule Hübeli zugestimmt. Dies unter der Bedingung, dass die klar \nkalkulierbaren Kosten für die Aussenkindergärten im Kleinholz eingespart und die Gesamt-\nkosten der anstehenden Schulraumplanung entsprechend optimiert werden. \n\n \n\n2. Erwägungen \n \n\nAus Sicht der Direktion Bildung können die Punkte 1 – 4 der Motion gut nachvollzogen wer-\nden. \n\nDas im Punkt 5 erwähnte Wegfallen einer pädagogisch wertvollen Umgebung im Falle der \nAufgabe der Aussenkindergärten und Nutzung des Schulhauses Hübeli für den Zyklus 1 \nkann nur teilweise nachvollzogen und als Argument der Motion unterstützt werden.  \n\nDas Schulhaus Hübeli wird seit Jahren zu schulischen Zwecken mit ähnlich jungen Kindern \neingesetzt. Der Schulraum wurde im Zusammenhang mit dem erwarteten Wegzug ins neue \nSchulhaus Kleinholz nicht mehr für eine Optimierung vorgesehen.  \n\nAufgrund der Verschiebung der Inbetriebnahme des neuen Schulhauses um ein weiteres \nJahr auf Sommer 2024 und der aktuellen Umnutzung auf eine klar definierte Altersgruppe \nwird jedoch diesen Sommer der Aussenraum auf die Bedürfnisse des Zyklus 1 angepasst. \nDie Investitionen erfolgen aufgrund des erwähnten begrenzten Nutzungszeitraums in einem \nmoderaten Rahmen. \n\nDem Punkt 6+7 bezüglich der «unzumutbaren» Schulwegsituation kann entgegengehalten \nwerden, dass die nach kantonalen Richtlinien geltende zumutbare Distanz in keiner der ak-\ntuellen Wohnsituationen überschritten würde. Zusätzlich können nach entsprechender Ein-\nführung und temporärer Begleitung auch kleinere Kinder die öffentlichen Verkehrsmittel nut-\nzen und mit dem regelmässig verkehrenden Linienbus aus den Quartieren Kleinholz und \nBornfeld direkt vor das Schulhaus Hübeli gelangen.  \n\nPunkt 8: Durch den geforderten Erhalt der Aussenkindergärten im Kleinholz ergeben sich für \nden Schulbetrieb der Primarschule Hübeli zusätzliche räumliche Kapazitäten. Diese können \nauf jeden Fall organisatorisch und pädagogisch sinnvoll genutzt werden.  \n\nDie Quartiere im Gebiet Kleinholz profitieren durch die Kindergärten klar in Sachen Attraktivi-\ntät. Mitunter aus diesem Grund werden sie seit Jahren dezentral geführt. \n\n \n\nFazit \n\nMit dem entsprechenden politischen Willen und Auftrag können die Aussenkindergärten im \nQuartier Kleinholz bis zur Inbetriebnahme des neuen Schulhauses per Schuljahr 2024/25 \nweitergeführt werden. \n\nAngesichts der vorerwähnten Darlegungen empfiehlt der Stadtrat, das Postulat im Sinne der \nErwägungen erheblich zu erklären. \n\n \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-06-24 u. 25 Einladung\\20-06-22 pr \nDringliche Motion Kindergärten Kleinholz Beantwortung.docx \n\nSeite 5 von 5 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektionsleiter entsprechende Direktion \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n\n\n


text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-06-26 u. 27\\24-05-27 pr Krematorium \nlight Baukredit.docx  \n\n Seite 1 von 10 \n\nBERICHT UND ANTRAG DES STADTRATES  \n\nAN DAS GEMEINDEPARLAMENT  \n\n \nSanierung Krematorium, Verpflichtungskredit/Genehmigung \n \nAm 3. März 2024 lehnten die Stimmberechtigen den Verpflichtungskredit für die \nSanierung Krematorium und Abdankungshalle ab. Aufgrund der offenen Situation mit \nzwei Varianten, die mit fast identischen Ergebnissen beide sehr knapp abgelehnt \nwurden, erfolgte die Ausarbeitung einer neuen Vorlage mit einer reduzierten und \nkostenoptimierten Bestellung. Der Kreditantrag umfasst neben der Erneuerung der \nOfenlinie und dessen Infrastruktur einen Teil der baulichen Ertüchtigung des \nKrematoriums und der Abdankungshalle. \n \nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgenden Bericht und Antrag: \n \n1. Ausgangslage \n\n \nZu Beginn des 20. Jahrhunderts wurde der Friedhof vom Hagberg in den Meisenhard \nverlegt. Die Anlage inklusive der Abdankungshalle und dem Krematorium wurde 1914 von \nden Oltner Architekten Real und von Arx geplant. Nach der Fertigstellung des rückseitig an \ndie Abdankungshalle angeschlossenen Krematoriums im Jahr 1918 erfolgte am 1. August \ndesselben Jahres die erste Einäscherung. Der Gebäudeteil wurde am Abhang situiert, so \ndass der Verbrennungsofen unter dem Niveau der Kapelle liegt und der Kamin unsichtbar \nbleibt. Die Einäscherung erfolgte bis 1968 mit Holz, bevor der in der Schweiz letzte so \nbeheizte Ofen auf elektrischen Betrieb umgestellt wurde. In diesem Jahr erfolgte auch die \nletzte Renovation der Abdankungshalle. Die leicht zurückversetzten Seitenflügel wurden \n1947 von Johann Schüepp erstellt und der Ostflügel 1968 um einen Winkelbau erweitert. Der \ngegenwärtig installierte Elektroofen aus dem Jahr 1997 wurde im Jahr 2010 überholt und mit \neiner Rauchgasreinigung ergänzt. \n \nIm Herbst 2020 kamen Stadtrat und eine Mehrheit im Gemeindeparlament zum Schluss, \ndass es am sinnvollsten ist, den Kremationsofen im Friedhof Meisenhard stillzulegen. Dies \nmit dem Hintergrund, dass ein genügendes Angebot in der Umgebung (Solothurn, \nLangenthal, Aarau) vorhanden sei und der weitere Betrieb eine erhebliche Investition \nerfordere. Die Stimmbevölkerung lehnte in der Referendumsabstimmung die entsprechende \nVorlage «Krematorium, Änderung Reglement infolge Stilllegung» mit 2‘564 Nein-Stimmen \nund 2‘191 Ja-Stimmen ab. Zu diesem Zeitpunkt waren nur die finanziellen Auswirkungen der \ntechnischen Ofensanierung Gegenstand der Debatte und nicht die Mittel für die bauliche \nErneuerung der Baute. \n \nInfolge dieser Verpflichtung, den Ofen ordnungsgemäss in Betrieb zu halten und die Defizite \nin Bezug auf Effizienz, Abläufe, Arbeitssicherheit und Bausubstanz zu beheben, ist diese \nErneuerung der Anlagen und Bauten zwingend und dringend. Mit der Rechtskraft des \nBudgets 2022 per 1. Mai 2022 wurden die erforderlichen Mittel für die Planung bewilligt. \n \nAls Basis für das Projekt wurden mit dem Projektteam ein Betriebskonzept und ein \nRaumprogramm erarbeitet. Anhand dieser Unterlagen konnten die betrieblichen und \ntechnischen Anforderungen geklärt werden. \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-06-26 u. 27\\24-05-27 pr Krematorium \nlight Baukredit.docx  \n\n Seite 2 von 10 \n\nAn der Urnenabstimmung vom 3. März 2024 wurde die Variante «Rückbau Ofenlinie und \nInstandstellung Hochbau» mit Kosten von 4'812'900 Franken (+/- 20 %) mit 2490 Ja-\nStimmen gegen 2595 Nein-Stimmen ebenso abgelehnt wie die Variante «Ersatz Ofenlinie \nund Instandstellung Hochbau» mit Kosten von 8'878'100 Franken (+/- 10 %) mit 2558 Ja-\nStimmen zu 2584 Nein-Stimmen. Aufgrund der offenen Situation mit zwei Varianten, die mit \nfast identischen Ergebnissen beide sehr knapp abgelehnt wurden, erfolgte die Ausarbeitung \neiner neuen Vorlage mit einer reduzierten Bestellung. \n \nNach dem Abschluss der Bauprojektphase liegen nun die Baukosten in der erforderlichen \nDetaillierung vor. Für den nächsten Schritt ist der Beschluss des Parlamentes zum \nVerpflichtungskredit für den Bau der Anlagen erforderlich. Dieser Beschluss untersteht dem \nobligatorischen Referendum. \n \n2. Projektanforderung \n\n \nDie Anforderungen an das Projekt wurden hinsichtlich der Anforderung auf Kostenreduktion \nreduziert und wie folgt definiert: \n \n- Erneuerung der gesamten Ofenlinie inkl. Filteranlage. \n- Betrieb des Ofens mit elektrischer Energie. \n- Verbesserte Emissionswerte, tiefere Unterhaltskosten. \n- Ausbau der Kühllagerkapazität des Sarglagers hinsichtlich der Ofenkapazität. \n- Einhaltung von Arbeitssicherheit und Arbeitshygiene. \n- Erneuerung der haustechnischen Anlagen (Heizung, Lüftung, Sanitär). \n- Optimierung der Arbeitsabläufe, effizienter Betrieb. \n- Anforderungen an Umweltschutz, Altlastensanierung. \n- Instandstellung der vom Umbau betroffenen Bauteile. \n \nIn Abweichung zur Vorlage vom 3. März 2024 wird die Erneuerung der Gebäudehülle und \nder inneren Oberflächen der Abdankungshalle, die Erneuerung des Polizeiraumes und \ndiverser Nebenräume im Sockelgeschoss, die Erneuerung der Aufbahrungsräume, \nNebenräume und Büro im Erdgeschoss und die Erstellung einer hindernisfreien WC-Anlage \nim Erdgeschoss und einer Photovoltaikanlage auf dem Dach auf einen späteren Zeitpunkt \nverschoben. \n \nIm Rahmen der Projektüberarbeitung wurden sämtliche Kostenpositionen mit einem \nFachbüro detailliert überprüft. Im Rahmen der Ausschreibungsphase der Bauaufträge wird \nangestrebt, ohne negative Auswirkungen auf Qualität und Nachhaltigkeit, Vergabeerfolge zu \nerzielen. \n \n3. Bauprojekt \n\n \n3.1. Projektbeschrieb \n\n \nInstandstellung der Bauteile \n\n \nDie Bestandsaufnahmen des Gebäudes zeigen auf, dass sich verschiedene Bauteile in \neinem schlechten Zustand befinden. Insbesondere die haustechnischen Anlagen, die \nKanalisation und die Dachanlage weisen aufgrund ihres hohen Alters und Zustandes einen \nErneuerungsbedarf auf. \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-06-26 u. 27\\24-05-27 pr Krematorium \nlight Baukredit.docx  \n\n Seite 3 von 10 \n\nGemäss Fachbericht «Elektro» vom 22. August 2022 der Firma Aare Elektroplan AG, Olten, \nsind die Elektroinstallationen teilweise in einem veralteten Zustand. Mit der Erneuerung \nsollen die Sicherheit (Brandschutz, Überspannungsschutz, Sicherheits- und Notbeleuchtung) \nerhöht, die Energieeffizienz verbessert (LED) und die neuen Bauteile (Ofen, Lüftung, \nHeizung) versorgt werden. \n \nGemäss Zustandsbericht zum «Dach» der Firma Holzbau Jäggi Dulliken AG vom 18. April \n2023 weist die Dachhaut und die Geschossdecke Abnützungserscheinungen auf. An den \nZiegeln sind Abplatzungen zu erkennen. Verkleidungen aus Blech weisen Rostschäden auf. \nAn mehreren Stellen wurde Marderschäden festgestellt. Die Unternehmung empfiehlt \nmittelfristig eine Komplettsanierung inklusive wärmetechnische Massnahmen. Diese \nMassnahme wird auf die Teile beschränkt, welche für den Ofenbau sowieso abgedeckt \nwerden müssen. Aus diesem Grund muss auch auf die Erstellung einer PV-Anlage verzichtet \nwerden, da diese nicht auf ein altes Dach installiert werden kann. \n \nNeuer Ofen \n\n \nDer Inspektionsbericht vom 31. Januar 2022 von der Firma Bürge Fischer AG zeigt auf, dass \nder Betrieb für die nächsten zwei Jahre mit entsprechend aufwändigen Reparaturen \nvoraussichtlich gewährleistet werden kann. Sie übernimmt aber keine Garantie, da die \nOfenlinie bereits ausserhalb der empfohlenen Betriebsdauer läuft. \n \nGemäss Zustandsbeurteilung der Firma S & A Engineering AG vom 26. Juli 2023 hat der \nbestehende Ofen mit seinen 25 Jahren die Lebensdauer erreicht. Für die bestehende \nOfensteuerung, Sargeinfahrmaschine und Hydraulik sind keine neuen Ersatzteile mehr \nverfügbar. Aufgrund der Situation wird der vollständige Ersatz der bestehenden Ofentechnik \ndurch einen neuen Elektro-Kremationsofen empfohlen. \nDer bestehende Elektro-Kremationsofen Baujahr 1997 wird demontiert bzw. abgebrochen \nund durch einen neuen Elektro-Kremationsofen ersetzt. Der bestehende Wärmetauscher \nwird durch einen neuen Wärmetauscher mit integrierter Abreinigung mit Druckluft und einem \nAnfahrbypass ersetzt. Die Sicherheitseinrichtungen im Kühlwasserkreislauf werden \nvollständig erneuert. Beim bestehenden Filter und Absorber werden Instandsetzungsarbeiten \ndurchgeführt. Für den neuen Wärmetauscher muss eine Wartungsbühne gebaut werden. Die \nElektro-, Mess-, Steuer-, Regel- und Leittechnik der Ofenlinie wird vollständig erneuert. \n \nAscheaufbereitung \n\n \nBei der bestehenden Ascheaufbereitung hat zum einen die Lebensdauer erreicht, zum \nanderen fehlt eine Absaugung bei der manuellen Sortierung der Asche. Im Weiteren ist die \nZerkleinerung unzureichend, insbesondere für Fälle, bei denen die Asche ausgestreut \nwerden soll. Darum wird sie ersetzt. \n \nRaumprogramm, Optimierung Betriebsabläufe und Instandstellung Bauteile \n\n \nDer Raumbedarf für den Betrieb der Anlage kann mit den bestehenden Flächen und \nVolumen abgedeckt werden. Die Optimierung der Arbeitsabläufe hat Auswirkungen auf die \nGrundrisse. \n \nIm «Untergeschoss» befindet sich der unterste Teil des Ofens mit der Rauchgasführung in \nden 2010 erstellten Filterraum. Diese Anlageteile werden erneuert. \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-06-26 u. 27\\24-05-27 pr Krematorium \nlight Baukredit.docx  \n\n Seite 4 von 10 \n\nIm «Sockelgeschoss» werden eine Lüftungs- und Heizungszentrale eingebaut und die \nelektrischen Verteilungen in einem neuen Raum zusammengefasst. Die Sarglagerkapazität \nwird entsprechend der neuen Kapazität auf 26 Särge erhöht. Im Ofenraum werden die \nbestehenden Anlagen ersetzt. Weiter werden die Garderoben und der Aufenthaltsraum \naufgefrischt. Die Kanalisation muss ersetzt und im Trennsystem geführt werden. \n \nFür die neue Ofenanlage sind im Erdgeschoss bauliche Anpassungen erforderlich. Die \nVerbindung vom Ofen zur Abdankungshalle wird geschlossen, um die akustischen \nAuswirkungen vom Kremationsbetrieb während einer Abdankungszeremonie zu reduzieren. \n \n3.2. Pläne \n\n                \n \n \n\n             \nAbbildung: Sockelgeschoss, Erdgeschoss, Dachgeschoss und Dachaufsicht (mit Perimeter Umsetzung) \n\n \n\n    \nAbbildung: Schnitte (mit Perimeter Umsetzung) \n\n \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-06-26 u. 27\\24-05-27 pr Krematorium \nlight Baukredit.docx  \n\n Seite 5 von 10 \n\n3.3. Heizanlage \n\n \nDie Wärmeerzeugung besteht mittels einer Spezial-Luft-Wasser-Wärmepumpe. Die Anlage \nist reversibel und kann somit auch kühlen. Die Wärmerückgewinnung wird ab den \nWärmetauschern des Kremationsofens und der gewerblichen Kälte abgenommen und in das \nRohrleitungsnetz geführt. \n \n3.4. Denkmalpflege, Ortsbild \n\n \nDas Bauensemble steht nicht unter kantonalem Denkmalschutz. Gemäss gültigen \nBauzonenplan besteht aber ein kommunaler Schutz. Alle baulichen Massnahmen werden \ndaher von der Altstadtkommission bewilligt. Die vorgesehenen Eingriffe sind nach \nRücksprache mit der Altstadtkommission möglich. \n \n3.5. Nachhaltigkeit \n\n \nDer Nutzen entsteht im vorliegenden Projekt aus der Steigerung der Energieeffizienz mit der \nneuen Ofenlinie, dem Kühlraum, der LED-Beleuchtung und dem grösstmöglichen Erhalt des \nbaulichen Bestandes. \n \n4. Projektkosten \n\n \n4.1. Investitionsplanung \n\n \nIm Finanzplan 2024-2030 sind für den Ersatz der Ofenlinie folgende Mittel vorgesehen:  \n \n\nJahr Sanierung Krematorium \n\n Konto 7710.5040.005 Fr. \n\nvor 2024 300‘000 \n\n2024 4‘400‘000 \n\n2025 4‘400‘000 \n\nTotal 9‘100‘000 \n\n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-06-26 u. 27\\24-05-27 pr Krematorium \nlight Baukredit.docx  \n\n Seite 6 von 10 \n\n4.2. Kostenschätzung Bauprojekt \n\n \nErsatz Ofenlinie und teilweise Instandsetzung Hochbau \n\n \nAuf der Basis des Bauprojektes wurde von Integral Baumanagement AG, Olten, eine \nKostenschätzung nach BKP erstellt (Kostengenauigkeit +/- 10 %): \n \nBezeichnung \n \n\nVergleich mit Vorlage \nMärz 2024:  \n\nOfenerneuerung und \nGesamtsanierung [CHF] \n\nOfenerneuerung und \nTeilsanierung [CHF] \n\nAnlagekosten Sanierung \nKrematorium \n\n8'878'100 \n(in Klammern jeweils der \n\nGrund der höheren Kosten) \n\n6‘443‘800 \n\nKostenaufteilung der \nverschiedenen Eingriffe \n\n  \n\nErsatz Kremationsofen  \n(Ofentechnik gemäss BKP 347 CHF \n1'711'000.-; bauliche Anpassungen, \nLüftung/Kühlung/Elektro Ofenraum, \nBrandschutz, Honoraranteil) \n\n3'332’700 \n(neuer Rauchgaskanal) \n\n2'948’100 \n\nErsatz Haustechnik \n(Neue Haustechnik HLK, Sanitär, \nBaumeisterarbeiten, neue \nKanalisation, Honoraranteil) \n\n2'551’600 \n(umfasst Bau- und Anlageteile \n\nim gesamten Gebäude) \n\n2'094’500 \n\nBetriebliche Einrichtungen  \n(Neuer Kühlraum Sarglager, \nGarderoben, Honoraranteil) \n\n580'600  \n(zusätzlich Erneuerung \n\nKatafalke und Polizeiraum) \n\n429’300 \n\nEnergetische Ertüchtigung  \n(Dämmung Dach / Ersatz Fenster im \nTeilperimeter, Honoraranteil) \n\n434’300 \n(umfasst Bau- und Anlageteile \n\nim gesamten Gebäude) \n\n175’800 \n\nUmgestaltung Erdgeschoss \n(Zuschauerraum, Zugangsraum \nOfenraum, Honoraranteil) \n\n655’300 \n(zusätzlich öffentliche \n\nToilettenanlage, Umgestaltung \nAufbahrungsräume, neuer \n\nAussenzugang) \n\n101’900 \n\nSicherheit und Brandschutz  \n(Ertüchtigung Brandschutz, \nAnpassung Geländerhöhen, \nSchliessanlage, Honoraranteil) \n\n335’700 \n(umfasst Bau- und Anlageteile \n\nim gesamten Gebäude) \n\n246’600 \n\nTeilsanierungen Dach, Fassade, \nInnenräume, Honoraranteil \n\n987'900 \n(umfasst Bau- und Anlageteile \n\nim gesamten Gebäude) \n\n447’600 \n\n \n \n4.3. Wirtschaftlichkeit Ofenlinie und Kühlinfrastruktur \n\n \nDie Investition in die Ofenlinie (CHF 2'948’100.-) kann amortisiert werden, wenn das \nGebührenreglement keine Privilegien für die Bevölkerung von Olten und Starrkirch-Wil \nvorsieht und die Gebühren den umliegenden erneuerten Krematorien (Fr. 600.00/Kremation; \nbei 1'000 Kremationen) angepasst werden. Die Investition in die Kühlinfrastruktur und \nAufbahrungsräume können je nach Gebührengestaltung zumindest teilweise amortisiert \nwerden. Aus diesem Grund wird der Stadtrat dem Parlament eine entsprechende Anpassung \ndes Reglements beantragen, sobald Klarheit über den Weiterbetrieb besteht. \n \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-06-26 u. 27\\24-05-27 pr Krematorium \nlight Baukredit.docx  \n\n Seite 7 von 10 \n\n5. Kreditantrag \n \n5.1. Kostenzusammenstellung Anlagekosten \n\n \nFür das Projekt ist nachstehender Finanzbedarf notwendig: \n \n\nPosition CHF \n\n0 Grundstück 0 \n\n1 Vorbereitungsarbeiten 218‘200 \n\n2 Gebäude (inkl. Honorare) 3‘671‘100 \n\n3 Betriebseinrichtungen 1‘711‘000 \n\n4 Umgebung 8‘000 \n\n5 Baunebenkosten (inkl. 5% Reserve) 816‘800 \n\n9 Ausstattung 18‘700 \n\nAnlagekosten inkl. MwSt. und \nProjektreserve 6‘443‘800 \n\n  \n\nGenauigkeit Angaben (- 10 %) 5'799’420 \n\nGenauigkeit Angaben (+ 10 %) 7‘088‘180 \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-06-26 u. 27\\24-05-27 pr Krematorium \nlight Baukredit.docx  \n\n Seite 8 von 10 \n\n6. Projektorganisation \n \nDas nachstehende Organigramm stellt die Ablauforganisation und die verschiedenen \nSteuerungsebenen dar. Dabei stellt die Projektsteuerung das strategische Gremium zum \nProjektcontrolling dar und der Planungskommission obliegt die Verantwortung der operativen \nProjektführung. Die Nutzerbedürfnisse werden in der Projektgruppe durch die \nBertreibervertretungen (Werkhof, Bestattungsamt) vertreten. Als verbindliches Dokument für \ndie Ausführungsphase dient ein Betriebskonzept. \n \n\n \n \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\nStadt Olten \n\nGemeindeparlament \n\nStadtrat \n \n\nProjektsteuerung \nKurt Schneider \n\nUrs Tanner \nNadine Schenk \n\nRené Wernli \n \n\nVertreter \nProjektsteuerung \n\nKurt Schneider \nUrs Tanner \n\n \n\nNutzervertreter \nRené Wernli \nPeter Kempf \n\nNadine Schenk \n \n \n\nGesamtleitung Planung \nArchitekten / \n\nBaumanagement \n\nRba Architekten AG \n \n\nPL Bauherr \nRuedi Kaspar \n\n \n\nFachplaner \n \n\nSpezialisten \n \n\nAuftraggeber \n\nBeauftragte \n\nPlanungsteam \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-06-26 u. 27\\24-05-27 pr Krematorium \nlight Baukredit.docx  \n\n Seite 9 von 10 \n\n8. Weiteres Vorgehen, Termine \n\n \nNach der Genehmigung des Baukredits soll das Projekt innerhalb der nachstehenden \nMeilensteine abgewickelt werden, damit der Betrieb des Krematoriums per Anfang 2026 \naufgenommen werden kann: \n \n\nMeilensteine (Inhalt) Termin \n\nBeschluss Parlament 27. Juni 2024 \n\nBeschluss Baukredit (Volksabstimmung) 22. September 2024 \n\nAusschreibung Aufträge Bau Ab Oktober 2024 \n\nRealisierung Bau Ab März 2025 \n\nBezug / Inbetriebsetzung Anfangs 2026 \n\n \n \n9. Fazit \n\n \nDer Ofen hat seine Lebensdauer überschritten, ein weiterer Betrieb ohne entsprechende \nErneuerung ist aus Gründen der Sicherheit und Auswirkungen auf die Umwelt \nausgeschlossen. Ohne entsprechende Investition muss die Anlage stillgelegt werden. Die \nHochbaute wurde seit einigen Jahrzehnten nicht mehr erneuert. Die vorgesehene \nTeilinstandstellung erfolgt notwendigerweise im Rahmen der Installation einer neuen \nOfenlinie. Die weiteren Massnahmen an der Abdankungshalle und den Aufbahrungsräumen \nerfolgen nachgelagert gemäss Bedarf. \n \n \n10. Aktenverzeichnis \n \na. Situationsplan \nb. Bauprojektpläne (vollständiger Ausbau) \nc. Etappen der baulichen Instandstellung vom 15. April 2024 \nd. Baubeschrieb vom 15. April 2024 \ne. Fachbericht «Elektro» vom 22. August 2022 \nf. Zustandsbericht zum «Dach» vom 18. April 2023 \ng. Inspektionsbericht vom 31. Januar 2022 \nh. Raumprogramm vom 31. Januar 2023 \ni. Unterlagen zur Erneuerung und Instandsetzung der Ofenlinie vom 26. Juli 2023 \nj. Baukosten vom 15. April 2024 \n \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-06-26 u. 27\\24-05-27 pr Krematorium \nlight Baukredit.docx  \n\n Seite 10 von 10 \n\nBeschlussesantrag: \n \n\nI. \n \n1. Dem «Ersatz Ofenlinie und teilweise Instandsetzung Hochbau» mit Kosten von \n\nFr. 6‘443‘800.00 (inkl. 8.1% MwSt., Kostenangaben +/- 10%) wird zugestimmt. \n \n2. Eine allfällige Bauteuerung nach dem Baupreisindex Hochbau, Espace Mittelland vom \n\nApril 2023, Stand 113.7 Punkte / Basis Oktober 2020 des Bundesamtes für Statistik, \ngilt als mitbewilligt. \n\n \n3. Der Stadtrat wird mit dem Vollzug beauftragt. \n \n \n\nII. \n \n\nZiff. I.1 dieses Beschlusses untersteht dem obligatorischen Referendum. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nOlten, 27. Mai 2024 \n \n \n \n \n NAMENS DES STADTRATES VON OLTEN \n Der Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n \n\n   \n Thomas Marbet Markus Dietler \n \n \n \n\n\n


Beilage 1

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\18-001 2018\\19-01-23 u. 24 Einladung\\18-01-23 u. 24 do \nTeilrevisionen Reglemente, Beilage Motion Uebelhart Beschriftung Gemeinschaftsgrab.docx \n\nSeite 1 von 1 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n \n\nvom 27. Februar 2017              Prot.-Nr. 47 \n \n \nMotion Arnold Uebelhart und Mitunterzeichnende (SP Olten): Beschriftung Gemeinschafts-\ngrab auf dem Friedhof Meisenhard  \n \n \nAm 26. Januar 2017 hat Arnold Uebelhart und Mitunterzeichnende (Fraktion SP Olten) die \nMotion betreffend «Friedhofreglement Art. 12, 1, f. Gemeinschaftsgräber» und «2, … Auf \ndem Gemeinschaftrab dürfen keine …. Beschriftungen angebracht … werden» eingereicht. \n \n \nBegründung \n\n \nDie Motion verlangt vom Stadtrat, dem Gemeindeparlament eine Reglementsänderung \nvorzulegen, die Namenstäfelchen an einem geeigneten Ort im Bereiche der Gemeinschafts-\ngräber ermöglicht. \n \nAls Begründung wird von den Motions-Unterzeichnenden angefügt: Aus eigener An-\nschauung, aber auch von Berichten anderer Personen, die an Abdankungen am Gemein-\nschaftsgrab teilgenommen haben, ergab sich die Empfindung, dass ganz ohne Namensbe-\nzeichnung der hier Begrabenen ein öffentliches Gedenken ausbleibt. Stat rosa pristina \nnomine, nomina nuda tenemus (die Rose von einst steht nur noch als Name, uns bleiben nur \nnackte Namen) schreibt Adson von Melk im Angesicht seines Todes in Umberto Ecos «Der \nName der Rose», als Schlussworte. \n \nFür die Einrichtung einer allfälligen Stele und auch die Herstellung der Namenstäfelchen \nwäre zu prüfen, den Fonds 29110.24 (HRM 29 «Eigenkapital», 291 «Fonds») zu \ngebrauchen. \n \n \n\n*  *  *  *  *  *  *  *  * \n \n \nStadträtin Iris Schelbert beantwortet die Motion im Namen des Stadtrats wie folgt: \n \nDer Stadtrat ist bereit, die Beschriftungsmöglichkeit bei Bestattungen im Gemeinschaftsgrab \numzusetzen. Deshalb empfiehlt er dem Gemeindeparlament, die Motion zu überweisen. \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten (2) \nStadtrat \nStadtschreiber/M. Dietler \nDirektion Öffentliche Sicherheit/Franco Giori (2) \nRechtskonsulent und Personaldienst/Patrik Stadler \nKanzleiakten \n \nVerteilt am: 2. März 2017 \n\n\n