Bericht und Antrag

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\18-001 2018\\18-09-27 pr Motion Christoph Fink \nSRO.docx \n\nSeite 1 von 2 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\nvom 4. Juni 2018 Prot.-Nr. 132 \n\n \n \nMotion Christoph Fink (CVP/EVP/glp) und Mitunterzeichnende betr. Bereinigung der \ngesetzlichen Erlasse der Stadt Olten/Beantwortung  \n \nAm 24. Mai 2018 haben Christoph Fink (CVP/EVP/glp) und Mitunterzeichnende folgenden \nVorstoss eingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird beauftragt, alle gesetzlichen Erlasse zur Aufhebung oder Revision \nvorzulegen, die durch die Teilrevision der Gemeindeordnung nicht mehr nötig sind oder \nwesentlicher Änderungen bedürfen. \n \nBegründung: \n \nPer 1.8.2017 ist die Gemeindeordnung teilrevidiert worden. Damit sind etliche Kommissionen \naufgehoben worden. Das Reglement über die Aufgaben und Befugnisse der Sportkommission \nder Stadt Olten (Nr. 324) kann aufgehoben werden, da es diese Kommission nicht mehr gibt. \nAus dem Reglement über die Aufgaben und Kompetenzen der Museenkommission und ihrer \nUnterausschüsse sowie der Konservatoren und des Stadtarchivars (Nr. 142) können die \nBestimmungen zur Museenkommission gestrichen werden. Aus der Schulordnung der \nEinwohnergemeinde der Stadt Olten (Nr. 311) können die Artikel zur Fachkommission Bildung \ngestrichen werden; im Musikschulreglement der Einwohnergemeinde der Stadt Olten (Nr. 312) \nerübrigt sich der Artikel zur Musikschulkommission etc.» \n \n \n\n*  *  * \n \n \nStadtpräsident Martin Wey beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nDie Teilrevision der Gemeindeordnung hat wie auch die Neuorganisation der Stadtverwaltung \nmit Aufhebung einer von sechs Direktionen zu einem erheblichen Änderungsbedarf in der \nstädtischen Rechtssammlung geführt. Ein Teil davon konnte mit Parlaments- und \nStadtratsbeschlüssen von Ende 2017 bereits abgedeckt werden. So hat der Stadtrat \nbeispielsweise mit Beschluss vom 20. November 2017 das vom Motionär erwähnte Reglement \nüber die Aufgaben und Kompetenzen der Museenkommission und ihrer Unterausschüsse \nsowie der Konservatoren und des Stadtarchivars bereits aufgehoben. Neben der \nMuseenkommission wurde auch die Aufhebung der Kommission für Stadtentwicklung bereits \nin den Reglementen berücksichtigt. Aufgrund eingeschränkter Ressourcen konnte der \nÄnderungsbedarf jedoch noch nicht «flächendeckend» berücksichtigt werden. Dies stellt in \nrechtlicher Hinsicht kein gravierendes Problem dar, da die Zuständigkeit in die Kompetenz der \njeweiligen Rechtsnachfolge übergeht. Dennoch hat der Stadtrat das Ziel, auch im Sinne der \nTransparenz gegen aussen die Situation möglichst rasch zu bereinigen.  \n \nIn diesem Sinne beantragt der Stadtrat dem Gemeindeparlament, die Motion erheblich zu \nerklären. \n \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\18-001 2018\\18-09-27 pr Motion Christoph Fink \nSRO.docx \n\nSeite 2 von 2 \n \n\n \nMitteilung an \nGemeindeparlament \nParlamentsakten (2) \nDirektion Präsidium/Markus Dietler \nKanzleiakten  \n\n\n


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text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\24-001 2024\\24-004 24-01-24 (Zirkulation)\\24-01-24 pr Interpellation SVP Preise Kremation.docx \n\nSeite 1 von 3 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \n\nSTADTRATES VON OLTEN \n \n\n \n\nVom 24. Januar 2024  ___           ______         ____________             ___                       _          Prot.-Nr. 028 \n\n \nDringliche Interpellation SVP betr. zukünftige Kremationsgebühren/Beantwortung \n \nAm 22. Januar 2024 hat die SVP folgende Interpellation zuhanden des Gemeindeparlaments eingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird höflich gebeten, zu den folgenden Fragen Stellung zu beziehen:  \n \n1. Wie hoch werden die Kremationsgebühren ausfallen, wenn der Variante «Ersatz Ofenlinie und \n\nInstandstellung Hochbau» zugestimmt wird?  \n\n2. Wie hoch fallen künftig die Kosten für eine Kremation aus, wenn der Variante «Rückbau Ofenlinie und \nInstandstellung Hochbau» zugestimmt wird und die Oltnerinnen und Oltner auf auswärtige Krematorien \nausweichen müssen?  \n\n3. Bisher werden für Verstorbene aus Starrkirch-Wil Kremationsgebühren in gleicher Höhe erhoben wie für \nverstorbene Oltnerinnen und Oltner. Bestehen für die Stadt Olten im Falle einer Schliessung des \nKrematoriums weiterhin Verpflichtungen gegenüber Starrkirch-Wil?  \n\n4. Wird der Stadtrat den Ersatz der Ofenlinie mit einer Gebührenerhöhung oder (ausschliesslich) mit \nSteuergeld finanzieren?  \n\n5. Welche Gebühren (u.a. für die Nutzung der Abdankungshalle) werden in Zukunft noch erhoben, wenn der \nVariante «Rückbau Ofenlinie und Instandstellung Hochbau» zugestimmt wird?  \n\n6. Was geschieht nach einem Doppel-Nein bei der Abstimmung? Was heisst dies für das Krematorium?  \n \nBegründung der Interpellation \n  \nDie Kosten für die Stadt werden für beide Varianten ausgewiesen. Für die Variante «Ersatz Ofenlinie und \nInstandstellung Hochbau» wird mit Kosten von 8'878'100 Franken (+/-10%) gerechnet, bei der Variante \n«Rückbau Ofenlinie und Instandstellung Hochbau» sollen die Kosten 4'812'900 Franken (+/-20%) betragen. \nNicht gänzlich geklärt sind die Kosten, die den Hinterbliebenen für eine Kremation in Rechnung gestellt \nwerden.  \n \nEs ist uns natürlich klar, dass die geforderten Zahlen auf Schätzungen beruhen und bis zur definitiven \nUmsetzung einer der Varianten noch einige Zeit vergehen wird. Trotzdem sollten die Oltnerinnen und Oltner \nim Vorfeld der Abstimmung gewisse Anhaltspunkte haben, welche Kosten in Zukunft auf sie zukommen \nwerden, wenn eine Angehörige oder ein Angehöriger verstirbt und kremiert werden soll.  \n \nBegründung der Dringlichkeit  \n \nDie Dringlichkeit der Interpellation ergibt sich aus der Tatsache, dass die Volksabstimmung über die Zukunft \ndes Krematoriums am 3. März 2024 stattfinden wird. Da die nächste Gemeinderatssitzung erst nach der \nAbstimmung stattfinden wird, ist eine rechtzeitige Beantwortung der Fragen durch den Stadtrat nur möglich, \nwenn der Dringlichkeit zugestimmt wird. \n  \n \n\n* * * \n \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\24-001 2024\\24-004 24-01-24 (Zirkulation)\\24-01-24 pr Interpellation SVP Preise Kremation.docx \n\nSeite 2 von 3 \n\nStadtrat Benvenuto Savoldelli beantwortet im Namens des Stadtrates den Vorstoss wie folgt: \n \n1. Wie hoch werden die Kremationsgebühren ausfallen, wenn der Variante «Ersatz Ofenlinie und \n\nInstandstellung Hochbau» zugestimmt wird?  \n\n \n\nDiese Frage muss vom zuständigen Organ (Parlament oder Volk) noch beantwortet werden. Wenn, wie \nangedacht, eine vollständige Amortisation der Ofenlinie (3'332'700 Franken) über die Gebühren erfolgen soll, \ndann müssten unter den untenstehenden Parameter folgende Preise verlangt werden: \n\n \nVariante 1 – keine Preisreduktionen mehr \n\nKalkulatorischer Zinssatz: 2.5% \nNutzdauer 15 Jahre \n\nDurchgeführte Kremationen pro Jahr 960 Kremationen \n\nPreisreduktion Oltner/innen u. Starrkirch-Wiler/innen keine \n \n\nPreis für alle Gebührenzahler 600 Franken exkl. MwSt. \n \n\nVariante 2 – Preisreduktion 25% für Einheimische \n\nKalkulatorischer Zinssatz: 2.5% \nNutzdauer 15 Jahre \n\nDurchgeführte Kremationen pro Jahr 960 Kremationen \ndavon Oltner/innen u. Starrkirch-Wiler/innen 175 Kremationen \n\nPreisreduktion Oltner/innen u. Starrkirch-Wiler/innen 25% \n\n \n\nPreis Oltner/innen u. Starrkirch-Wiler/innen 480 Franken exkl. MwSt. \n\nPreis Auswärtige 640 Franken exkl. MwSt. \n\n \n\nVariante 3 – Preisreduktion 50% für Einheimische \n\nKalkulatorischer Zinssatz: 2.5% \nNutzdauer 15 Jahre \n\nDurchgeführte Kremationen pro Jahr 960 Kremationen \ndavon Oltner/innen u. Starrkirch-Wiler/innen 175 Kremationen \n\nPreisreduktion Oltner/innen u. Starrkirch-Wiler/innen 50% \n\n \n\nPreis Oltner/innen u. Starrkirch-Wiler/innen 335 Franken exkl. MwSt. \n\nPreis Auswärtige 670 Franken exkl. MwSt. \n\n \n\nDie aktuellen Preise exkl. MwSt. in Olten sind 500 Franken für eine auswärtige verstorbene Person und 250 \nFranken für eine einheimische verstorbene Person. Hinzu kommen die Kosten einer Urne, welche für \nAuswärtige 50 Franken und für Einheimische 25 Franken betragen. Die Kosten für die Urne müssten den \nobenerwähnten Preisen zugeschlagen werden. Zum Vergleich: Aarau verrechnet derzeit für eine Kremation \n695 Franken inkl. Urne exkl. MWSt. \n\n \n\n \n\n2. Wie hoch fallen künftig die Kosten für eine Kremation aus, wenn der Variante «Rückbau Ofenlinie und \nInstandstellung Hochbau» zugestimmt wird und die Oltnerinnen und Oltner auf auswärtige Krematorien \nausweichen müssen?  \n\n \n\nWird der Variante A (Rückbau Ofenlinie und Instandstellung Hochbau) zugestimmt, werden gleichzeitig auch \ndie entsprechenden Bestimmungen im Reglement über das Bestattungs- und Friedhofswesen und in der \nGebührenordnung aufgehoben. Somit entfällt die Anordnung, Kremationen anzubieten, und es werden auch \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\24-001 2024\\24-004 24-01-24 (Zirkulation)\\24-01-24 pr Interpellation SVP Preise Kremation.docx \n\nSeite 3 von 3 \n\nkeine Gebühren (auch keine reduzierten) mehr erhoben. Die Kosten für die externe Kremation werden dann \nim vollen Umfang dem Nachlass in Rechnung gestellt.  \n\n \n\n3. Bisher werden für Verstorbene aus Starrkirch-Wil Kremationsgebühren in gleicher Höhe erhoben wie für \nverstorbene Oltnerinnen und Oltner. Bestehen für die Stadt Olten im Falle einer Schliessung des \nKrematoriums weiterhin Verpflichtungen gegenüber Starrkirch-Wil?  \n\n \n\nDer Vertrag mit Starrkirch-Wil gibt der Stadt Olten das Recht, auf dem ihr gehörenden Grundstück beim \nFriedhof Meisenhard, welches zur Gemeinde Starrkirch-Wil gehört, Erd- und Feuerbestattungen \ndurchzuführen. Im Gegenzug verrechnet die Stadt Olten für Bestattungen und Kremationen von \nVerstorbenen aus der Gemeinde Starrkirch-Wil nur die Hälfte der jeweils gültigen Taxe für Auswärtige. Diese \nVereinbarung trat per 1. Januar 1965 in Kraft und gilt für 100 Jahre. Mit dem Wegfall eines Krematoriums \nwird die Erbringung der Leistung nicht mehr möglich sein. Die entsprechende Bestimmung des Vertrages \nwird somit gegenstandslos. Alle anderen Tarife für Einwohnende der Gemeinde Starrkirch-Wil bleiben \nhingegen bestehen. \n\n \n\n4. Wird der Stadtrat den Ersatz der Ofenlinie mit einer Gebührenerhöhung oder (ausschliesslich) mit \nSteuergeld finanzieren?  \n\n \nGeplant ist, dass für den Ersatz der Ofenlinie eine Vollkostenrechnung erstellt werden soll (vgl. Punkt 1). Für \ndie Instandstellung des Gebäudes werden die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler der Einwohnergemeinde \nOlten aufkommen. \n\n \n\n5. Welche Gebühren (u.a. für die Nutzung der Abdankungshalle) werden in Zukunft noch erhoben, wenn der \nVariante «Rückbau Ofenlinie und Instandstellung Hochbau» zugestimmt wird?  \n\n \n\nEine Anpassung des Gebührentarifs ist ausser bei einem Doppel-Nein so oder so angedacht. Dieser bedarf \naber eines breit abgestützten Prozesses, der erst angegangen werden soll, wenn klar ist, wie es mit dem \nKrematorium weitergehen soll.  \n\n \n\n6. Was geschieht nach einem Doppel-Nein bei der Abstimmung? Was heisst dies für das Krematorium?  \n \nBei einem doppelten Nein gibt es keine finanziellen Mittel für die dringenden Sanierungsmassnahmen bei \nden Bauten und der technischen Einrichtung (Ofen- und Filteranlage, Kühlanlagen). Das bedeutet zum einen, \ndass der Kremationsofen aus Sicherheitsgründen und infolge der Umweltauflagen früher oder später \nstillgelegt werden muss und in Olten keine Kremationen mehr durchgeführt werden können. Zum anderen \nbleiben die Abdankungshalle, das Kühllager, die Aufbahrungs- und Nebenräume im heutigen Zustand. Da die \nKühlanlagen am Ende der Lebensdauer sind, die Räume nicht hindernisfrei erreichbar sind und die \nBausubtanz dringend unterhalten werden muss, wird in absehbarer Zeit ein neuer Sanierungskredit für die \nErhaltung der Baute und der Kühlinfrastruktur vorgelegt werden müssen. \n \n\n \n\n \n\nMitteilung an: \n\nGemeindeparlament \n\nParlamentsakten \n\nDirektionsleiter/in entsprechende Direktion \n\nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n\n\n


text: \n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-09-24 Einladung\\20-08-17 pr Postulat \nFischbrunnen Beantwortung.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\n \nVom 17. August 2020                                                                                Prot.-Nr. 165 \n \nPostulat «Fischbrunnen» / Beantwortung \n \nDie Fraktion SP und Junge SP Region Olten, Erstunterzeichner Luc Nünlist, hat mit Datum \nvom 25. Juni 2020 ein Postulat mit folgendem Wortlaut eingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird ersucht zu prüfen, ob im Rahmen der Neugestaltung Ländiweg der \n„Fischbrunnen“ des Oltner Bildhauers Paul Nünlist in die Gestaltung des Aareraums am \nLändiweg beim Salzhüsliweg integriert werden kann. \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nAbbildung 1: Oltner Brunnen, Hrsg. sbo, Dietschi 2000, s.26 \n\n \nBegründung: \n \nDer Fischbrunnen ist ein Werk des Oltner Bildhauers Paul Nünlist (*1931) und wurde im \nRahmen der Neugestaltung beim Ostkopf der Gäubahnbrücke 1998 errichtet und ist seitdem \nim Besitz der Stadt Olten. 2008 wurde der Brunnen im Rahmen der ERO-Bauarbeiten im \nWerkhof eingelagert. 2013 wurden die Bauarbeiten abgeschlossen, aber der Brunnen blieb im \nWerkhof. Im Zuge der Neugestaltung des Aareraums in den kommenden Jahren würde sich \neine Prüfung anbieten, ob der Fisch an die Aare zurückkehren könnte. » \n\n \n \n * * * \n\n \nStadtrat Thomas Marbet beantwortet das Postulat im Namen des Gesamtstadtrates wie folgt: \n \nEigentum, Betrieb und Unterhalt der öffentlichen Brunnen liegen bei der sbo, der Stadtrat ist \ndafür nicht zuständig. Es ist aber möglich und üblich, dass die Stadtverwaltung oder der \nStadtrat der sbo Vorschläge für Änderungen an den bestehenden oder für die Beschaffung \nneuer Brunnen unterbreitet. Anlass dazu bilden meist Veränderungen oder neue Möglichkeiten \nim Zuge laufender Bauprojekte auf werkseitigen oder öffentlichen Arealen und Strassen. Im \nWerkhof der sbo sind zurzeit mehrere, allerdings schwer wieder einsetzbare alte Brunnen \neingelagert. Im Falle einer Neuplatzierung müssen solche Brunnen instand gestellt werden, \nwas die Kosten eines neuen, schlichten Natursteinbrunnens um ein Mehrfaches übersteigen \nkann. \n \nDie mögliche Neupositionierung des Fischbrunnens wurde in den Projekten Neuer Kirchplatz, \nSanierung Mühlegasse (auf dem neu entstehenden «Mühleplatz» am Salzhüsliweg) wie auch \nim Projekt Ländiweg bereits geprüft. Die Eignung des Fischbrunnens wurde aus \nverschiedenen und situationsbezogenen wie auch gestalterischen Gründen jeweils verneint.  \n \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-09-24 Einladung\\20-08-17 pr Postulat \nFischbrunnen Beantwortung.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\nUnabhängig von diesem Vorstoss, plant die sbo, den Fischbrunnen im Neubauprojekt für den \nWerkhof auf dem Färbi-Areal zu integrieren, direkt westlich der Brücke über die Dünnern, mit \nentsprechendem Wasserbezug und am Standort des früheren Ateliers von Paul Nünlist. Der \nKünstler wurde anlässlich einer Begehung von der sbo informiert und war offenbar \neinverstanden mit dem neuen Standort.  \n \nAufgrund der vorstehenden Erwägungen empfiehlt der Stadtrat dem Gemeindeparlament, den \nVorstoss nicht erheblich zu erklären.  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nKurt Schneider, Direktion Bau \nUrs Kissling, Direktion Bau \nRené Wernli, Direktion Bau \nMarkus Lack, Direktion Bau \nMarkus Dietler, Direktion Präsidium  \nAndrea von Känel, Stadtpräsidium \nKanzleiakten \n\n\n


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