parent_type: affair

format: application/msword

text: \t\n\tZielsetzungen\n\tStossrichtungen\n\tMassnahmen\n\tIndikatoren\n\tTermin\n\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\tDA = Dauerauftrag\n\n\n\tLeben\n\tOlten verfügt über eine attraktive Infrastruktur (Verkehr, Bildung, Sport, Kultur, Freizeit, Gesundheit etc.), welche den Standort Olten als regionale Zentrumsstadt für Wohnen und Arbeiten festigt.\n\n\tVerbesserung der Standortattraktivität durch Förderung von weichen Faktoren\n\tBetreuung ausbauen (Kitas)\n\nWohnen im Alter (Konzept und Umsetzung)\n\nKultur: Museensanierung\n\nSport: Eishallensanierung\nSauberkeit und Sicherheit gewährleisten\n\t· Einführung Betreuungsgutscheine\n\n· Konzept Wohnen im Alter\n\n· Museensanierung genehmigt\n\n· Eishallensanierung abgeschlossen\n\n· Standard gehalten, neuralgische Punkte aktiv bewirtschaftet\n\t2014\n\n2014\n\n2016\n\n2016\n\nDA\n\n\t\n\t\n\tUmsetzung bedeutsamer Infrastrukturprojekte zur Stärkung der urbanen Zentrumsfunktion\n\tAndaare\n\t· Erstes Modul (Ländiweg) ausgeführt\n\t2017\n\n\t\n\t\n\tGesamtverkehrs- und Mobilitätsstrategie: Mobilität bewältigen/bewirtschaften und Entwicklung ermöglichen\n\tGesamtverkehrs- und Mobilitätsstrategie erarbeiten und umsetzen\n\nRäumliche Entwicklungsstrategie Olten Ost\n\nNeuer Bahnhofplatz und Andaare\n\nEntscheide zu Stadtverbindungen für den Langsamverkehr\n\nEntscheide zu Parkierung und Parkleitsystem\n\t· Gesamtverkehrs- und Mobilitätsstrategie erarbeitet und partiell umgesetzt\n\n· Räumliche Entwicklungsstrategie Olten Ost wird schrittweise umgesetzt\n\n· Erste Etappe Andaare umgesetzt\n\n· Vorhaben neuer Bahnhofplatz gestartet\n\n· Entscheide zu Stadtverbindungen und Parkierung/\nParkleitsystem gefällt\n\t2017\n\nDA\n\n2016\n\n2014\n\n2017\n\n\t\n\t\n\tImage, Identifikation mit Wohnort\n\tPrüfen imageförderndes Label (z.B. Wakker-preis)\n\nAktive Kommunikation mit externen Multiplikatoren über den Standort (Investoren, Medien, Standortanalysten)\n\nRegelmässige Koordination mit Region Olten Tourismus und Wirtschaftsförderung\n\nÜberprüfung Leistungsvereinbarungen mit Olten Tourismus\nWohnforum etablieren\nFörderung Begegnungszentrum\n\t· Interesse an imageförderndem Label angemeldet\n· Schritt nach vorne in Städterankings im Vergleich mit ähnlich gelagerten Zentrumsstädten\n\n· 3 überregionale Anlässe/Medienberichte/Auftritte pro Jahr\n· Positive Rückmeldungen von Besuchenden und Medien\n\n· Synergien, abgestimmte Kommunikation\n· Resultate Bevölkerungs- und Firmenumfrage\n\n· Wohnforum etabliert\n\n· Nutzung Begegnungszentrum\n\t2017\n\nDA\n\nDA\n\nDA\n\n2017\n\n2015\n\nDA\n\n\tWohnen\n\tDie Einwohnerzahl wächst bis 2017 um 1000 Personen dank einer qualitätsvollen Wohnstrategie bei tiefen Lebenskosten.\nZu diesem Zweck steigert Olten seine Attraktivität als Wohnstandort für folgende Zielgruppen: Familienhaushalte, Pendlerhaushalte, Baby Boomer (Jahrgänge 1945-1963), ältere Personen und Mitarbeitende der wissensbasierten Dienstleistungen und der Bildungsunternehmen. \n\nEin besonderer Schwerpunkt liegt auf der Gewinnung neuer Einwohnender mit Haushalteinkommen über dem heutigen Oltner Durchschnitt.\n\n\n\tAnreize für private Investitionen und Kooperation mit Privaten\n\tEtablierung Eigentümerdialog und Investorengespräche\n\t· Anzahl Kontakte\n\n· Getätigte Investitionen\n\tDA\n\n\t\n\t\n\t\n\tDefinition von Rahmenbedingungen für Arealentwicklungen. \n\t· Städtische Position und Grundlagen vorhanden\n\tDA\n\n\t\n\t\n\t\n\tEinflussnahme auf Investoren zu Beginn des Entwicklungsprozesses (z.B. bei Umzonungen und Gestaltungsplänen)\n\t· Gemeinsame Definition des Vorgehens und der Rahmenbedingungen (Letter of Intent)\n\tDA\n\n\t\n\t\n\t\n\tIntegrierte Arealentwicklungen anstreben (Bahnhof Nord)\n\t· Gemeinsame Definition des Vorgehens und der Rahmenbedingungen (Letter of Intent)\n\tDA\n\n\t\n\t\n\t\n\tFörderung der von den erwähnten Zielgruppen gewünschten Wohnformen\n\t· Wohnraumangebot\n\n· Zufriedenheit Bevölkerung mit Wohnraumangebot (Umfrage)\n\n· Zunahme Familienhaushalte und Pendlerhaushalte\n\n· Verbesserte Sozialstruktur\n\tDA\n\n2017\n\nDA\n\nDA\n\n\t\n\t\n\t\n\tFörderung qualitätsvolle Innenentwicklung, Siedlungserneuerung und Verdichtung an zentralen Lagen, Vorbereitung Zonenplananpassung\n\t· Verdichtungsspielraum definiert\n\tDA\n\n\t\n\t\n\tStädtische Investitionen ins Wohnumfeld (öffentlicher Raum) und in die Nutzungen, insbesondere auch zur Vermeidung von Wegzügen junger Paare und Singles\n\tEntwicklung Bifangplatz\n\nAttraktivierung öffentlicher Raum\n\nGartenprojekte\n\nUmsetzungen in Arealentwicklungen OSW, Kleinholz, Bornfeld und Giroud-Olma\n\t· Umsetzungen und/oder Projekte vorliegend\n\n· Zufriedenheit Bevölkerung mit öffentlichem Raum (Umfrage)\n\t2017\n\n2017\n\n\t\n\t\n\tBeeinflussung städtischer Dichte und Vielfalt durch Portfoliomanagement\n\tÜberprüfung bestehendes Liegenschaftenportfolio in strategischer und finanzieller Hinsicht.\n\nErwerb/Verkauf/Abgabe im Baurecht/Tausch von Schlüsselliegenschaften\n\t· Aktive strategische Bewirtschaftung des Immobilienportfolios feststellbar\n\tDA\n\n\t\n\t\n\tVermarktung der Wohnqualitäten\n\tNeuauflage Wohnmarketing mit Wirtschaftsförderung\n\t· Umsetzung Marketingmassnahmen\n· Einwohnerzahlen\n\t2013\n\nDA\n\n\t\n\tZielsetzungen\n\tStossrichtungen\n\tMassnahmen\n\tIndikatoren\n\tTermin\n\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\tDA = Dauerauftrag\n\n\tArbeiten\n\n\n\tDie Zahl der Arbeitsplätze wächst bis 2017 um 1000 Vollzeitäquivalente dank gesteigerter Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts.\n\nIm Fokus stehen dabei die Bereiche zentrale und wissensbasierte Dienstleistungen und Bildung.\n\nEin besonderer Schwerpunkt liegt auf Unternehmen mit gutem Steuerertrag.\n\tDefinition gesamtwirtschaftliche Strategie (Umgang mit Klumpenrisiken, Akquisition von Firmen/anvisierte Branchen, Innnovationsförderung etc.)\n\tErarbeitung gesamtwirtschaftliche und raumbezogene Strategie, Überprüfung Leistungsvereinbarung mit Wirtschaftsförderung\n\t- Wirtschaftsstrategie erarbeitet, Leistungsvereinbarung angepasst\n\n- Zufriedenheit der Firmen mit  Wirtschaftsförderung (Umfrage)\n\t2015\n\n2017\n\n\n\n\t\n\t\n\tKompetenz- und Clusterbildung fördern\nSchwerpunktbildung in Ansiedlungspolitik (Bildung und Weiterbildung; zentrale Dienstleistungen und Management Services; Informationstechnologie und Kommunikation; Anlage- und Apparatebau, Automation und Präzisionsindustrie; Pharma, Biotechnologie und Medical Services; Tourismus und Gastronomie)\n\tSchaffung von Kompetenzzentren via ZentrumStadt, Learning Area AareLand, swissbiolabs\n\t· Anzahl neuer Arbeitsplätze\n\n· Steigender Steuerertrag neuer Unternehmen\n\tDA\n\n\t\n\t\n\tEtablierte Unternehmen stärken\n\nSchaffen von Netzwerken und Förderung des Transfers zwischen Wissenschaft und Wirtschaft\n\nFörderung innovativer Projekte\n\tBetreuung bestehende Unternehmen durch Wirtschaftsförderung und ZentrumStadt\n\nSchaffung Innovationspreis in Zusammenarbeit mit Industrie und Gewerbe\n\t· Erhalt bzw. Ausbau Arbeitsplätze und Steuererträge bestehender Firmen\n\n· Innovationspreis\n\tDA\n\n2016\n\n\t\n\t\n\t„Swissgate“ – Adressbildung durch hohe Dichte entlang der Bahn\n\tBahnhof Nord, GO-Areal, Nussbaumareal\n\t· Planungen abgeschlossen, erste Umsetzungen\n\t2017\n\n\t\n\t\n\tPosition als attraktive Einkaufsstadt stärken\n\tAktive Geschäftsflächenentwicklung\n\t· Kundenfrequenzen\n\n· Zufriedenheit Kundschaft\n\n· Zufriedenheit Detailhandel (Umfrage)\n\tDA\n\nDA\n\n2017\n\n\t\n\t\n\t\n\tWeiterführung Strategie Innenstadt \n\t· Stärkung Detailhandel, Frequenzen\n\tDA\n\n\t\n\t\n\t\n\tNutzungsentwicklung Innenstadt im Zusammenhang mit Schulraum- und Museenplanung\n\t· Neuansiedlung Ankermieter in Innenstadt\n\t2017\n\n\tLenken\n\tOltens Politik und Verwaltung verfügen über effektive, effiziente und qualitätssichernde Strukturen und Prozesse im Dienste der Oltner Wohnbevölkerung und der Unternehmen.\n\tStrukturen und Prozesse an anstehende Herausforderungen anpassen\n\tEffizienzüberprüfung Verwaltung durchführen\n\t· Überprüfung durchgeführt, Resultate umgesetzt\n\t2015\n\n\t\n\t\n\t\n\tRecords Management fortsetzen\n\t· Records Management System eingeführt\n\t2015\n\n\t\n\t\n\t\n\tRevision Gemeindeordnung (Kommissionswesen, Wahlen etc.)\n\t· Revidierte Gemeindeordnung genehmigt\n\t2015\n\n\t\n\t\n\tNachhaltigkeit sichern: Bei Planungen, Entscheiden und Umsetzungen soziale, ökologische und wirtschaftliche Chancen und Risiken gleichermassen berücksichtigen\n\tNachhaltigkeitsbeurteilung einführen\n\t- Nachhaltigkeitsbeurteilung eingeführt\n\t2014\n\n\t\n\t\n\t\n\tStrategisches Controlling einführen\n\t· Strategisches Controlling eingeführt\n\t2015\n\n\t\n\t\n\t\n\tBeschaffungswesen überprüfen\n\t· Beschaffungswesen überprüft\n\t2015\n\n\t\n\t\n\t\n\tSteigerung Energieeffizienz (Stadthaussanierung)\nBestätigung als Energiestadt (höheres Level)\n\t· Stadthaussanierung erfolgt\n\n· Energielabel bestätigt\n\t2015\n\n2016\n\n\t\n\t\n\t\n\tSicherung des finanziellen Spielraums für nachfolgende Generationen durch ausgeglichene Jahresrechnungen und Prioritätensetzung bei Investitionen, bei gleichzeitigem Erhalt der Steuerattraktivität\n\t· Ausgeglichene Jahresrechnungen\n\n· Höhe Steuersatz im Vergleich innerkantonal und mit vergleichbaren Nachbarstädten\n\tDA\n\nDA\n\n\t\n\t\n\tIntegration und Mitwirkung fördern: Die „Stakeholder“ des Gemeinwesens Stadt Olten bei der Gestaltung von dessen Zukunft über Generationen, Nationalitäten und soziale Unterschiede hinweg in einem Klima der Chancengleichheit und des Respekts einbeziehen\n\tWeiterführung Entwicklung Olten Ost\nEigentümerdialog\n\nProjektbezogener Einbezug der Bevölkerung\n\nIntegrationsförderung\n\t· Umsetzungen von Massnahmen aus Entwicklung Olten Ost\n\n· Regelmässige Kontakte mit Eigentümern\n\n· Projektbezogener Einbezug der Bevölkerung erfolgt\n\n· Integrationsfördernde Massnahmen weitergeführt, Teilnehmendenzahlen\n\t2015\n\nDA\n\nDA\n\nDA\n\n\t\n\t\n\tZusammenarbeit mit Regionsgemeinden und AareLand verstärken\n\tVerstärkte Zusammenarbeit Zivilschutz, Regionaler Führungsstab\n\t· Zusammenschluss Zivilschutz Region Olten und Region Unterer Hauenstein abgeschlossen\n\t2014\n\n\t\n\t\n\t\n\tSchulkooperationen mit Nachbargemeinden erneuern\n\t· Vereinbarungen über Schulkooperationen abgeschlossen\n\t2015\n\n\n


Antrag Stadtrat

category_de: Antrag Stadtrat

format: application/pdf

text: \n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\23-001 2023\\23-034 23-09-04\\23-09-04 pr Interpellation Schoger Mitte EVP \nglp betr. Grünstadt Beant..docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\n \nVom 4. September 2023                                                                                Prot.-Nr. 246 \n\n \nInterpellation Manfred Schoger (Mitte/GLP/EVP) und MU betr. Grünstadt Schweiz (Label)/ \nBeantwortung \n\n \nZuhanden der Parlamentssitzung vom 21. Juni 2023 wurde eine Interpellation, vertreten \ndurch Manfred Schoger (Mitte/GLP/EVP) und MU, mit folgendem Wortlaut eingereicht: \n \n«Grünstadt Schweiz ist das Label für ein nachhaltiges Stadtgrün. Es ist eine Auszeichnung \nfür Städte und Gemeinden, die ein nachhaltiges Management ihrer Grünräume umsetzen, \nsich für mehr Biodiversität im urbanen Raum engagieren und sich auf die Herausforderungen \ndes Klimawandels vorbereiten. \n \nDas Label will einen zusätzlichen Nutzen für alle Beteiligten bieten. Gemäss Grünstadt \nSchweiz profitiert die Bevölkerung unter anderem von einer erhöhten Lebensqualität in einer \nUmgebung, die sich so auch auf die Auswirkungen des Klimawandels vorbereiten kann. Der \nWerkhof, als Teil der Stadtverwaltungen, profitiert von einem vertieften \nInformationsaustausch mit Experten und anderen Städten und der Stadtrat hat die einmalige \nGelegenheit das Image der Stadt mit dem Label zu stärken. \n \nMehrere Städte mit Einwohnern zwischen 10'000 und 20'000 Einwohnern befinden sich \nderzeit im Zertifizierungsprozess oder sind bereits zertifiziert. Dazu gehören zum Beispiel \nAigle (VD) oder Sierre (VS). Aber auch grössere und kleinere Städte wie zum Beispiel Basel \n(BS), Luzern (LU), Dietikon (ZH) oder Lichtensteig (SG) gehören dazu. In weiteren Städten \nwie zum Beispiel Frauenfeld (TG) wurde das Thema bereits politisch diskutiert. \n \nDas Label wurde von acht Institutionen aus Forschung, Wirtschaft und Praxis der \nGrünraumgestaltung gegründet. Die Gesamtverantwortung liegt dabei beim Vorstand des \nVerbands Schweizerischer Stadtgärtnereien und Gartenbauämter (VSSG). \n \nWir bitten den Stadtrat um die Beantwortung folgender Fragen: \n \n\n Der Werkhof von Olten macht in diesem Bereich bereits heute eine vorbildliche Arbeit. \nHat der Stadtrat aus diesem Grund eine Zusammenarbeit mit Grünstadt Schweiz \ngeprüft? \n\n \n\n Welchen weitern Nutzen hätte das Label «Grünstadt» aus Sicht des Stadtrates für die \nEinwohner und Einwohnerinnen der Stadt Olten? \n\n \n\n Welchen weiteren Nutzen oder Zugänge hätte die Zusammenarbeit aus Sicht des \nStadtrates mit Grünstadt Schweiz für die Stadtverwaltung und deren Betriebe? \n\n \n\n Wie hoch sind die einmaligen und wiederkehrenden Kosten zur Erlangung des Labels? \n \n\n Wie stellt sich der Stadtrat zur Einführung des Labels «Grünstadt»?» \n \n \n\n* * * \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\23-001 2023\\23-034 23-09-04\\23-09-04 pr Interpellation Schoger Mitte EVP \nglp betr. Grünstadt Beant..docx \n\nSeite 2 von 2 \n\nStadträtin Marion Rauber beantwortet den Auftrag im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nDer Stadtrat beantwortet die gestellten Fragen gerne wie folgt: \n \n\n Der Stadtrat hat bisher keine Zusammenarbeit mit Grünstadt geprüft. Nachdem \nbekannterweise nach 2014 die Stadt über keine eigentliche Umweltfachstelle mehr \nverfügte, die ein solches Projekt «Label Grünstadt Schweiz» hätte neu imitieren können, \nstand eine solche Prüfung auch nicht im Vordergrund. \n \n\n Das Label Grünstadt orientiert sich in der Zielsetzung und im Aufbau stark am bekannten \nEnergiestadt-Label. Es ist ein eigentliches Management- oder Qualitätssicherungssystem \nwie bspw. die bekannten Systeme ISO 9001 oder ISO 14001. \n\n \n\n Der Vorteil für die Stadt bei der Einführung des Grünstadt-Labels könnte darin liegen, \ndass die «Grünstadt-Themen» wie Biodiversität aber auch Hitzeanpassung oder \nStarkregen-Versickerung systematischer angepackt werden könnten. Systematischer \ndeshalb, weil der im Zertifizierungsprozesses abzuarbeitende Massnahmenkatalog (40 \nMassnahmen) eine sinnvolle und pragmatische Zusammenstellung der «guten Praxis» \ndarstellt und die Stadt Olten so von dieser Sammlung von Wissen und Erfahrung direkt \nprofitieren könnte. \n \n\n Ein weiterer Nutzen für die Verwaltung und die Betriebe würde in der Institutionalisierung \nund Systematisierung der abteilungsübergreifenden Zusammenarbeit liegen, wobei diese \nbereits heute auf pragmatischer und konkreter Ebene gut funktioniert. Ferner würde \ndurch das Netzwerk von Grünstadt eine weitere Vernetzungsmöglichkeit mit anderen \nGemeinden geschaffen, wobei die Stadtgärtnerei und die Fachstelle Energie, Klima und \nUmwelt bereits heute sehr gut vernetzt sind. \n \n\n Eine Beratung durch Experten von Grünstadt Schweiz würde über einen Zeitraum von \nzwei Jahren die Stadtfinanzen mit Kosten in der Höhe von Fr. 20'000.00 bis 25'000.00 \nbelasten. Eine Zertifizierung auf sechs Jahre kostet aktuell Fr. 5'000.00. Dieser Betrag \ndürfte aber in Zukunft steigen. Aus Sicht des Stadtrates ist eine Abklärung von effektiven \nKosten und konkretem Nutzen in Bezug auf die Erlangung des Grünstadt-Labels \ndurchaus von Interesse. \n \n\n Mit der Aktualisierung des Naturinventars und der erstmaligen Ausarbeitung eines \nFreiraum-, Natur- und Klimakonzepts im Rahmen der laufenden Grundlagenarbeiten zur \nRevision der Ortsplanung erachtet es der Stadtrat aktuell und für die nächsten zwei bis \ndrei Jahre aber nicht als der richtige Zeitpunkt, eine solche Abklärung vorzunehmen. Es \nist aber denkbar, dass nach Abschluss der genannten Arbeiten das Label Grünstadt als \neine resultierende Massnahme in die Betrachtung aufgenommen wird. \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektionsleiter/in entsprechende Direktion      \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n \n\n\n


Bericht und Antrag

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-05-26 u. 27 Einladung\\21-05-26 u. 27 pr \nFriedensrichter_in, Stv, Wahl Internet.docx \n\nSeite 1 von 1 \n\nBERICHT UND ANTRAG DES STADTRATES \n\nAN DAS GEMEINDEPARLAMENT \n\n \n \nFriedensrichter/in und Stellvertretung/Wahl \n \n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \n \nDer Stadtrat von Olten unterbreitet Ihnen folgenden Bericht und Antrag: \n \n \nPer 1. August 2021 ist mit den Gesamterneuerungswahlen auch eine Neuwahl des \nFriedensrichters bzw. der Friedensrichterin und der Stellvertretung durch das \nGemeindeparlament erforderlich. Die bisherigen Amtsinhabenden, die ihre Tätigkeit seit 2017 \nerfolgreich ausüben, stellen sich zur Wiederwahl.  \n \nDer Stadtrat empfiehlt daher dem Parlament folgende Bewerberin bzw. folgenden Bewerber \nzur Wiederwahl: \n \nAls Friedensrichterin: \n \nCatherine Müller, Rechtsanwältin, Yogalehrerin, Autorin und Redaktorin \n \nAls Friedensrichter-Stellvertreter: \n \nKonrad von Allmen, Teamleiter HR SBB \n \n \n\nBeschlussesantrag: \n \n\n1. Catherine Müller wird für die Amtsperiode 2021-2025 als Friedensrichterin \nwiedergewählt. \n \n\n2. Konrad von Allmen wird für die Amtsperiode 2021-2025 als Friedensrichter-\nStellvertreter wiedergewählt. \n\n \n \n \nOlten, 26. April 2021 \n\n \n\n NAMENS DES STADTRATES VON OLTEN \n\n Der Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n\n \n\n Dr. Martin Wey Markus Dietler \n\n\n