Bericht und Antrag

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text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\18-001 2018\\18-09-27 pr Motion Grüne Hitzeinseln \nverhindern Schottergärten vermindern.docx \n\nSeite 1 von 3 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\nvom 17. September 2018                                                        Prot.-Nr. 225 \n \n \n \nMotion Fraktion Grüne betr. «Hitzeinseln verhindern – Schottergärten vermindern»/Beant-\nwortung  \n \n \nDie Fraktion Grüne haben am 24. Mai 2018 eine Motion mit folgendem Wortlaut eingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird beauftragt, das Bau- und das Zonenreglement zu präzisieren, damit die \nStadt Olten im Baubewilligungsverfahren auf eine natur- und klimafreundliche Garten- und \nGrünflächengestaltung Einfluss nehmen kann mit dem Ziel, Schottergärten künftig zu \nvermeiden. Zudem sollen Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer über die negativen \nAuswirkungen von Schottergärten informiert werden. \n \nBegründung: \n \nZunehmend häufiger ist zu beobachten, dass Vorplätze von Privathäusern oder \nZwischenraum- und Abstandsflächen bei Gewerbebauten als Schottergärten ausgestaltet \nwerden. Es handelt sich um Umgebungsgestaltungen, bei denen Steine unterschiedlicher \nGrösse (insbesondere Schottersteine) einen wesentlichen Anteil der Bodenbedeckung \nausmachen und bei denen die Bepflanzung nur spärlich, meistens gar nicht vorhanden ist. \nOftmals wird unter solchen Flächen auch ein Vlies oder eine Plastikfolie verlegt, damit \nmöglichst wenig Unkraut wächst. Da in unseren klimatischen Verhältnissen gleichwohl nach \nkurzer Zeit wieder Wildkräuter keimen, wird das „Unkraut“ häufig mit stark toxischen \nChemikalien totgespritzt. Schottergärten sind weder pflegeleicht noch günstig. Nebst der \nzumindest fragwürdigen ästhetischen Gestaltung haben diese Schotterflächen gravierende \nnegative Einflüsse auf das Mikroklima und die Artenvielfalt. Bei Sonnenschein werden die \nFlächen stark erwärmt und bilden eigentliche Hitzeinseln, was auch die \nTemperaturverhältnisse in der Nachbarschaft beeinflusst. Schottergärten führen zu \nBodenversiegelung, zu zusätzlichem Abwasser, Verlust der Bodenfruchtbarkeit und Reduktion \nder Biodiversität im Siedlungsraum. Sie haben negative Auswirkungen auf das Wohlbefinden \nder Bevölkerung. Die Abwertung von Grünräumen, Gärten und Restflächen zu Schottergärten \nunterläuft zudem den raumplanerischen Auftrag einer hochwertigen Siedlungsentwicklung \nnach innen. Die Motionärinnen und Motionäre regen an, dass der Stadtrat zusätzlich zu den \nangepassten reglementarischen Bestimmungen die Bevölkerung über die negativen \nAuswirklungen von Schottergärten informiert, dass er sie aber auch gleich auf die Vorteile von \nvielfältig gestalteten, naturfreundlichen Gärten aufmerksam macht, darunter auch naturnahe \nRuderalflächen, welche wertvolle Lebensräume für Tiere und Pflanzen darstellen können. \nHintergrundinformationen liefert zum Beispiel die Publikation „Schottergärten und Landschaft, \nDynamik – Akteure – Instrumente“ der Stiftung Landschaftsschutz Schweiz von 2017.» \n\n \n \n \n\n* * * \n \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\18-001 2018\\18-09-27 pr Motion Grüne Hitzeinseln \nverhindern Schottergärten vermindern.docx \n\nSeite 2 von 3 \n \n\n \nStadtrat Thomas Marbet beantwortet die Motion im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nBefürworter und Gegner von Schottergärten stehen sich oft unversöhnlich gegenüber. Die \neinen argumentieren mit Pflegeleichtigkeit vor der Haustüre, preisen die damit gewonnene \n\nFreizeit und bezeichnen Schottergärten als zeitgemäss und modern.  Die anderen schimpfen \nüber Lebensfeindlichkeit und bezeichnen Schottergärten als triste Steinwüsten oder \ngestalterische Unorte. Faktisch unbestritten ist, dass sich Kies- und Steinflächen in den \nzunehmend heissen Sommern stärker aufheizen, Wärme speichern und sie wieder abstrahlen. \nWenn also die Grünflächen verschottert und versteinert werden, kann dies das Stadtklima \nbeeinflussen und somit auch den Lebensraum der lokal vorhandenen Tiere und Pflanzen. \n \nDie Aussengestaltung wird im Rahmen eines Baubewilligungsverfahrens durch die \nGrünflächenziffer eingeschränkt. Diesbezüglich gilt in Olten § 36 / Absatz 2 der kantonalen \nBauverordnung. Dieser besagt, dass natürliche und / oder bepflanzte Bodenflächen eines \nGrundstücks, die nicht versiegelt sind und nicht als Abstellflächen dienen, als anrechenbare \nGrünfläche gelten.  \n \nDie jeweils vom kantonalen Bau- und Justizdepartement (BJD) organisierten Baukonferenzen \nverfolgen den Zweck, mit fachlichen Referaten die Behördentätigkeit zu erleichtern bzw. darin \nSicherheit zu geben. Im Rahmen des letzten Anlasses vom November 2017 wurde u.a. auch \ndie Interpretation des vorerwähnten (Grünflächen-) Paragraphen thematisiert. Dabei wurde \nfestgehalten, dass nach der Praxis des BJD sämtliche Flächen, die nicht versiegelt sind, wie \nhumusierte Flächen, Mergelflächen und -wege, Kiesflächen und -wege, Holzroste auf nicht \nversiegelten Flächen und Wege mit nicht verfugten Gartenplatten zur Grünfläche \nhinzugerechnet werden können. Ausserdem gelten Schwimmbäder als Grünfläche und es \nkönnen – wie in Olten praktiziert – Richtlinien bezüglich Baumäquivalent (für einen \nvorhandenen Baum wird eine gewisse Anzahl Quadratmeter Grünfläche gutgeschrieben) zur \nAnwendung gelangen.  \n \nDie kantonale Bauverordnung (KBV) ist für die Gemeinden des Kantons Solothurn verbindlich. \nAufgrund der aktuell gültigen Rechtsgrundlagen kann die Stadt niemanden zwingen, auf Stein- \nund Schottergärten zu verzichten. Die Gemeinde könnte wohl aber in einem Reglement \nergänzende Vorschriften erlassen, sofern diese der kantonalen Bauverordnung nicht \nwidersprechen. Die Recht- und Zweckmässigkeit solch ergänzender Vorschriften würde der \nPrüfung bzw. Genehmigung durch den Regierungsrat bedürfen. Da die Aussengestaltung, \nabgesehen von der soeben erwähnten Grünfächenziffer, grundsätzlich dem Eigentümer \nüberlassen wird, ist die Genehmigung einer Bestimmung, welche diese Autonomie \neinschränkt, ungewiss. Insbesondere auch, wenn ein neuer Bewilligungssachverhalt \neingeführt wird. Denn die Gartengestaltung ist gemäss § 3 KBV nicht generell \nbewilligungspflichtig. Die Regelung über die Grünflächenziffer hat zum Zweck, die \nVersickerung sicher zu stellen. \n \nEs ist davon auszugehen, dass die Meinungen über derartige Eingriffe in die individuellen \nEigentumsrechte nicht nur im politischen, sondern auch im öffentlichen Diskurs weit \nauseinandergehen dürften.  \n \nDer Stadtrat kann sich grundsätzlich mit Überreglementierungen nicht identifizieren. Das \nGremium vertritt deshalb die Auffassung, dass es nicht angemessen wäre, wenn das \nGemeinwesen die Oltner Hausbesitzer mit besonderen Vorschriften dazu zwingen würde, auf \nihren Grundstücken mehr natürlichen und bepflanzten Boden zu schaffen bzw. zu belassen \nrespektive Stein- und Schottergärten gesetzlich zu verunmöglichen. Im Weiteren gibt der \nStadtrat zu bedenken, dass die Inhalte dahingehender Vorschriften konsequent eingefordert \nwerden müssten. Der Vollzug, sprich die Kontrolle der Aussenraumqualität in den privaten \nGärten vor Ort, dürfte sich in der Praxis schwierig und aufwendig gestalten. Die für die \nUmsetzung von solch erweiterten Aufgabenstellungen notwendigen personellen Ressourcen \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\18-001 2018\\18-09-27 pr Motion Grüne Hitzeinseln \nverhindern Schottergärten vermindern.docx \n\nSeite 3 von 3 \n \n\nstehen im städtischen Bauinspektorat heute nicht zur Verfügung. Zur Bewältigung des \nMehraufwandes müssten somit zusätzliche Kapazitäten geschaffen werden. \n \nUnter Abwägung aller vorerwähnten Aspekte sieht der Stadtrat das weitere Vorgehen in einem \npragmatischen Ansatz. Die Stadtgärtnerei des Werkhofs bietet der Bevölkerung bereits heute \nunverbindliche Grünflächenberatungen an. Um auf diese städtische Dienstleistung \naufmerksam zu machen, ist es beabsichtigt, einen Info-Flyer zu gestalten, diesen \nanschliessend auf der Homepage der Stadt Olten abrufbar zu machen und am Schalter des \nBausekretariats öffentlich aufzulegen. \n \nAufgrund der vorerwähnten Darlegungen empfiehlt der Stadtrat dem Gemeindeparlament, die \nMotion als nicht erheblich zu erklären. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten  \nDirektion Bau, Kurt Schneider \nDirektion Bau, Urs Kissling \nDirektion Bau, Markus Lack \nDirektion Präsidium, Stadtplanung, Lorenz Schmid \nDirektion Präsidium, Stadtkanzlei \n\n\n


text: \nKrematorium, Friedhof Meisenhard, 4600 Olten, Zustandsbericht und Empfehlungen Massnahmen \nmit Kostenschätzung  Seite 1 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nObjekt:  Krematorium, Friedhof Meisenhard, 4600 Olten \n\n \n\nBauherrschaft: Einwohnergemeinde Olten \n\n  Direktion Bau \n\n  Dornacherstrasse 1 \n\n  4601 Olten \n\n \n\nZustandsbericht Dach und «Estrichboden» \n\n \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nWir haben am 07. März 2023 das Dach und die Estrichbodenkonstruktion besichtigt und machten \nfolgende Feststellungen: \n\n \n\nDacheindeckung \n\n \n\nEindeckung aus Biberschwanzziegel \n\n \n\nMehrere Dachflächen sind mit Ästen, Moos und Laub belegt.  \n\n  \n\n \n\n \n\nHOLZBAU Jäggi Dulliken AG \n \n\nInhaber Jonas Bader  \nIm Schäfer 13 Telefon  062 285 40 00 \n4657 Dulliken Telefax   062 285 40 01 \n \n\nwww.holzbaujaeggi.ch info@holzbaujaeggi.ch \n\nhttp://www.holzbaujaeggi.ch/\nmailto:info@holzbaujaeggi.ch\n\n\nKrematorium, Friedhof Meisenhard, 4600 Olten, Zustandsbericht und Empfehlungen Massnahmen \nmit Kostenschätzung  Seite 2 \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEinzelne Ziegel weisen Abblätterungen auf. \n\n \n\n \n\n\n\nKrematorium, Friedhof Meisenhard, 4600 Olten, Zustandsbericht und Empfehlungen Massnahmen \nmit Kostenschätzung  Seite 3 \n\n \n\nEinzelne Ziegel sind gebrochen oder haben sich verschoben. \n\n   \n\n   \n\n  \n\n  \n\n\n\nKrematorium, Friedhof Meisenhard, 4600 Olten, Zustandsbericht und Empfehlungen Massnahmen \nmit Kostenschätzung  Seite 4 \n\nBei Übergängen von First- zu Gratziegel fehlen Bleilappen, usw. \n\n  \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\nSpenglerarbeiten \n\nSpenglerarbeiten aus Cutizn (Kupfertitanzink), einzelne Ablaufrohre wurden in vorbewitterter \nOberfläche ausgeführt.  \n\n \n\nRinnen sind verschmutzt. \n\n  \n\n  \n\n\n\nKrematorium, Friedhof Meisenhard, 4600 Olten, Zustandsbericht und Empfehlungen Massnahmen \nmit Kostenschätzung  Seite 5 \n\nRinnenhacken weisen Rost auf. \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\nKehl- und Anschlussbleche sind verrostet. \n\n  \n\n  \n\n\n\nKrematorium, Friedhof Meisenhard, 4600 Olten, Zustandsbericht und Empfehlungen Massnahmen \nmit Kostenschätzung  Seite 6 \n\nLötstellen an Rinnenstutzen defekt. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\nKrematorium, Friedhof Meisenhard, 4600 Olten, Zustandsbericht und Empfehlungen Massnahmen \nmit Kostenschätzung  Seite 7 \n\nVerkleidung Aussen Dachritter \n\n \n\nVerkleidungen aus Zementfaser sind beschädigt. \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\nKrematorium, Friedhof Meisenhard, 4600 Olten, Zustandsbericht und Empfehlungen Massnahmen \nmit Kostenschätzung  Seite 8 \n\n«Lamellenöffnungen» sind zum Teil defekt. \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\nVerkleidungen aus Holz im Aussenbereich \n\n \n\nFarbe an Gesimsbretter löst sich. \n\n  \n\n \n\n \n\n\n\nKrematorium, Friedhof Meisenhard, 4600 Olten, Zustandsbericht und Empfehlungen Massnahmen \nmit Kostenschätzung  Seite 9 \n\nOrtgesimse Lukarne Süd sind morsch. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nRundgauben aus Holz gegen Innenhof sind morsch. \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\nKrematorium, Friedhof Meisenhard, 4600 Olten, Zustandsbericht und Empfehlungen Massnahmen \nmit Kostenschätzung  Seite 10 \n\nRinnenleisten haben sich gelöst. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAufstiegsmöglichkeiten für Marder \n\n \n\nNeben dem Haupteingang haben wir an der Fassaden Spuren von Mardern festgestellt \n\n  \n\n \n\n  \n\n\n\nKrematorium, Friedhof Meisenhard, 4600 Olten, Zustandsbericht und Empfehlungen Massnahmen \nmit Kostenschätzung  Seite 11 \n\nTragkonstruktion (Beurteilung von innen) \n\n \n\nAn der Tragkonstruktion sowohl im Estrich als auch im Dachritter mit «Glockenstuhl» haben wir \nkeine gravierenden Schäden festgestellt. \n\n \n\nBoden Estrich \n\nDer Boden ist überall mit Marderkot und Marderurin verschmutzt. \n\n   \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nWir gehen davon aus, dass die Isolation im Deckenbereich von Mardern beschädigt worden ist. \n\n  \n\n\n\nKrematorium, Friedhof Meisenhard, 4600 Olten, Zustandsbericht und Empfehlungen Massnahmen \nmit Kostenschätzung  Seite 12 \n\nUnterdach \n\n \n\nIm Unterdach aus Schindeln haben wir an mehreren Stellen Beschädigungen durch Marder und \nandere schadhafte Stellen festgestellt. \n\n    \n\n  \n\n \n\n \n\n\n\nKrematorium, Friedhof Meisenhard, 4600 Olten, Zustandsbericht und Empfehlungen Massnahmen \nmit Kostenschätzung  Seite 13 \n\nAm Unterdach aus Holzfaserplatten sind Spuren von Urin und Kot von Mardern sichtbar. \n\n  \n\n  \n\n  \n\n\n\nKrematorium, Friedhof Meisenhard, 4600 Olten, Zustandsbericht und Empfehlungen Massnahmen \nmit Kostenschätzung  Seite 14 \n\n \n\nEmpfehlungen Massnahmen \n\n \n\nDie Dachhaut und die Geschossdecke weisen einige Abnützungserscheinungen auf. An den Ziegeln \nsind Abplatzungen zu erkennen. Verkleidungen aus Blech weisen Rostschäden auf. An mehreren \nStellen haben wir Marderbefall durch Kot, Urin und Beschädigungen der verschiedenen \nVerkleidungen festgestellt. Mittelfristig empfehlen wir eine Komplettsanierung. Wärmetechnische \nMassnahmen machen Sinn, wenn gleichzeitig diese Sanierung ausgeführt werden. \n\n \n\nWir schlagen folgende Massnahmen vor:  \n\n \n\nZimmer- und Dachdeckerarbeiten \n\nDemontieren und entsorgen Ziegel, Ziegellattungen, Verkleidungen aus Blech, Dachrinne inkl. \nEinlaufbleche und Ablaufrohre, Konterlatten, Unterdächer, Gesimsbretter und Untersichten im \nTraufbereich. \n\nLiefern und montieren Unterdächer, Unterdachfolien, Konterlatten, Gesimsbretter und Untersichten \nim Traufbereich. \n\nLiefern und montieren neue Dacheindeckung bestehend aus Lattung und Biberschwanzziegel. \n\nDemontieren und entsorgen Estrichböden und Deckenisolation. \n\nLiefern und montieren Luftdichtigkeitsschicht, Isolationsrost, Isolation und Estrichboden \n\n \n\nSpenglerarbeiten \n\nErsetzen Dachrinne mit Einlaufrinnen, neue Ablaufrohre mit Sockelrohren. Neue Kehl-, Brust- und \nSeitenbleche, Verkleiden Gauben. \n\nBlitzschutz. \n\nAm Flachdach Südwest sehen wir keinen Sanierungsbedarf. \n\n \n\n \n\n \n\n 18. April 2023, Holzbau Jäggi Dulliken AG, Jonas Bader \n\n\n


text: \n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-06-25 Einladung\\20-05-04 pr \nJahresrechnung 2019.docx \n\nSeite 1 von 15 \n\nBERICHT UND ANTRAG DES STADTRATES \n \n\nAN DAS GEMEINDEPARLAMENT \n \n \nJahresrechnung 2019/Genehmigung \n \nDie Jahresrechnung 2019 der Stadt Olten schliesst mit einem erfreulichen Gewinn von \n9‘893‘815.48 Franken ab. Budgetiert wurde mit einem Gewinn von 28‘250 Franken. Wie \nbereits in den Vorjahren haben der Stadtrat und die Stadtverwaltung dank einer sehr \nguten Ausgabendisziplin die beeinflussbaren Kosten weiterhin im Griff. Der budgetierte \nAufwand wurde um rund 0.9% unterschritten. Bei den Erträgen schlagen insbesondere \nder bereits kommunizierte Verkauf der Alpiq-Aktien, eine höhere Ausschüttung der sbo, \nsowie Nachzahlungen juristischer Personen zu Buche. Aufgrund des Abrechnungsfort-\nschrittes der ERO konnten zu Gunsten der Jahresrechnung 2019 bestehende Vorfinan-\nzierungen im Betrag von 0.87 Mio. Franken erfolgswirksam aufgelöst werden. \n \nDie geplanten Bruttoinvestitionen von 10.73 Mio. Franken wurden um 2.89. Mio. Franken \nüberschritten. Dies insbesondere aufgrund der hohen Instandsetzungskosten des \nOltner Wahrzeichens – der Holzbrücke sowie Verschiebungen aus dem Jahre 2018 für \ndas Haus der Museen. Dieses konnte im November 2019 eingeweiht werden. \n \nDer erneut erfreuliche Abschluss hilft mit, das sich durch die Corona-Pandemie anbah-\nnende schlechte Jahr 2020 gut abzufedern. \n \n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen hiermit die Jahresrechnungen und den Verwaltungsbericht für \ndas Rechnungsjahr 2019.  \n \n \n1. Rechnungsübersicht \n \n1.1 Genereller Kommentar \n\n \nDer im Rechnungsjahr 2019 ausgewiesene Gewinn beträgt rund 9.89 Mio. Franken und \nschliesst gegenüber dem Budget 2019 um rund 9.86 Mio. Franken besser ab. Berücksichtigt \nman, dass von diesem Gewinn rund 4.05 Mio. Franken (Neubewertungsreserven und Vorfi-\nnanzierungen) lediglich Verschiebungen aus bestehenden Eigenkapitalpositionen sind, wel-\nche eine „Kehre“ über die Erfolgsrechnung gemacht haben, so liegt der effektiv im Jahr 2019 \nerwirtschaftete Eigenkapitalzuwachs bei rund 5.85 Mio. Franken. Ein Blick in den Eigenkapi-\ntalspiegel zeigt dies deutlich. Die Zunahme des Eigenkapitals von 7.72 Mio. Franken setzt sich \naus einer Gewinnzunahme der Spezialfinanzierungen Abwasser und Abfall von 1.87 Mio. \nFranken und den bereits erwähnten 5.85 Mio. Franken aus dem steuerfinanzierten Bereich \nzusammen. \n \nBei der wichtigsten Einnahmequelle der Stadt, den Steuererträgen konnte die Stadt von hohen \nNachzahlungen juristischer Personen profitieren. Ebenso kann, aufgrund eingegangener \nRückmeldungen juristischer Personen für das Jahr 2019, mit höheren Erträgen gerechnet wer-\nden. Die Gesamtabweichung bei den juristischen Personen betragen 4.39 Mio. Franken. Eine \ndetaillierte Aufstellung der Abweichungen befindet sich im Verwaltungsbericht der Finanzver-\nwaltung, Kapitel 2.5.1. Bei den Steuererträgen natürlicher Personen konnte eine „Punktlan-\n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-06-25 Einladung\\20-05-04 pr \nJahresrechnung 2019.docx \n\nSeite 2 von 15 \n\ndung“ erzielt werden. Das Budgetziel nicht erreicht haben die Erträge aus dem Quellensteuer-\nbezug. Hier gilt es jedoch zu erwähnen, dass der Kanton aufgrund einer Umstellung der Soft-\nware den Veranlagungsbetrieb Mitte Dezember 2019 eingestellt hat und es darum zu einer \nVerschiebung der Abrechnung kommen kann, was im Jahr 2020 dann zu Mehrerträgen führen \nkönnte. \n \nDie Personalkosten konnten trotz einer bewusst tieferen Entnahme aus der Arbeitgeberbei-\ntragsreserve zur Ausfinanzierung der Schuldanerkennung um 0.7% oder 280‘000 Franken un-\nterschritten werden. Die Plankosten für das städtische Personal (inkl. temporäre Arbeitskräfte) \nwurde um rund 81'000 Franken oder 0.5% unterschritten. Die Unterschreitung ist auf bewilligte, \naber nicht besetzte Stellen (Bau - Projektleiter, Finanzverwaltung – IKS) zurückzuführen. Die \nBesoldung des Lehrpersonals wurde um rund 311'000 Franken oder 1.8% unterschritten. Die \neinmaligen Beiträge an die Überbrückungsrenten vorpensionierter Lehrpersonen wurden auf-\ngrund tieferer Fallzahlen um rund 49‘000 Franken unterschritten. \n \nDer Sachaufwand wurde um 1’097’818 Franken oder 7.3 % unterschritten. Die Kosten für den \nMaterial- und Warenaufwand sowie den baulichen und betrieblichen Unterhalt oder den Un-\nterhalt von Mobilien sind teilweise unter den Planwerten, was vor allem auf das Budgetrefe-\nrendum und somit verzögerten Ausführungen zurückzuführen ist. Die Kosten für Energie wird \ndurch neue Lieferverträge dauerhaft gesenkt. Leider mussten ein weiteres Mal höhere Debi-\ntorenverluste verzeichnet werden, was auf eine erneute Verschlechterung der Zahlungsmoral \nzurückzuführen ist. \n \nDie Abschreibungen wurden um rund 7% oder 432‘000 Franken überschritten, was auf der \neinen Seite auf die höheren Investitionen, auf der anderen Seite durch eine differenzierte Ab-\nschreibung bei der Inbetriebnahme des Hauses der Museen zurückzuführen ist. Während bei \nder Planung der Abschreibungen für das Haus der Museen von einer Nutzdauer der gesamten \nInvestition von 33 Jahren ausgegangen wurde, wurde nun bei der Abrechnung der Liegen-\nschaft für das Gebäude selbst die Nutzdauer von 33 Jahren festgelegt, jene für die Ausstattung \nund Ausstellungen lediglich auf 8 Jahre, was zu höheren Abschreibungen führte. \n \nDer Finanzaufwand übersteigt die Plankosten um rund 269‘000 Franken oder 19.6%. Der \nMehraufwand ist auf die Wertberichtigung der Alpiq-Aktien zwischen dem 1. Januar 2019 und \ndem Verkaufsdatum zurückzuführen. Die Wertberichtigung für diese Position betrug alleine \nrund 330‘000 Franken. Die Kosten für den Unterhalt der Liegenschaften im Finanzvermögen \nwurden um rund 110‘000 Franken unterschritten. Wir verweisen diesbezüglich auf Kapitel  \n2.4.4 des Verwaltungsberichtes der Finanzverwaltung. \n \nBei den Einlagen in Fonds konnte insbesondere bei der Abfallrechnung ein wesentlich höhe-\nrer Überschuss generiert werden (vgl. Kapitel 6.2 dieses Berichtes und Antrag). Kleinere Ab-\nweichungen können dem Kapitel 2.4.5 des Verwaltungsberichtes der Finanzverwaltung ent-\nnommen werden. \n \nDer Transferaufwand (Kostenart 36) entspricht per Saldo den Budgetvorgaben. Bei einem \nBudgetvolumen von 37.42 Mio. Franken beträgt die Abweichung 0.26 Mio. Franken. Die gröss-\nten Abweichungen werden in Kapitel 2.4.6 des Berichtes der Finanzverwaltung aufgeführt. \n \nDer Finanzertrag (44) weist gegenüber dem Budget 2019 einen Mehrertrag von 892‘000 Fran-\nken aus. Nebst höheren Erträgen aus Verzugszinsen von 249‘000 Franken wurde mit der sbo \nauch vereinbart, dass für das Jahr 2019 eine zusätzliche Ausschüttung von 500‘000 Franken \nvorgenommen wird. An Mietzinserträgen aus Verwaltungs- und Finanzvermögen konnten \nMehrerträge von 150‘000 Franken generiert werden. \n \nBei den Fondsentnahmen (45) wurden rund 87‘000 Franken zusätzlich für Aktivitäten während \nder budgetlosen Zeit aufgelöst. Weiter wurden für ausserordentliche Abschreibungen für die \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-06-25 Einladung\\20-05-04 pr \nJahresrechnung 2019.docx \n\nSeite 3 von 15 \n\nSanierung der Liegenschaften Atzli-Fonds rund 61‘000 Franken aus dem Sanierungsfonds \nAtzli aufgelöst. \n \nDer Transferertrag (46) weist eine Abweichung (Mehrertrag) von rund 339‘000 Franken aus \n(+3.5%). Die Abweichungen betreffen zum grössten Teil die zu tief budgetierte Schülerpau-\nschalen (+171‘000 Franken) sowie höhere Beiträge an das Kunst- und Naturmuseum. Eine \ndetaillierte Abweichungsanalyse der Gemeindebeiträge befindet sich im Kapitel 2.5.6 des Ver-\nwaltungsberichtes der Finanzverwaltung. \n \nBeim ausserordentlichen Ertrag (48) wurden zu hohe Vorfinanzierungen für das Projekt ERO \nim Betrag von 873‘000 Franken und Neubewertungsreserven von 3‘019‘000 Franken aufge-\nlöst. Die Auflösung der Neubewertungsreserve betreffen folgende Positionen: \n \n- Verkauf der Alpiq AG Aktien: 2‘981‘200 Franken \n- Reduktion des Beteiligungswerte Sportpark AG 37‘500 Franken \n \n  \nDie grössten Abweichungen lassen sich grafisch folgendermassen darstellen: \n \n\n \nGrafik: Fallabweichungen Budget / Rechnung 2019 in TCHF \n\n \n \n \n \n \n \n1.2 Gestufter Erfolgsausweis \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-06-25 Einladung\\20-05-04 pr \nJahresrechnung 2019.docx \n\nSeite 4 von 15 \n\n \nMit der Einführung von HRM2 wird das Ergebnis der Erfolgsrechnung in einer gestuften Form \ndargestellt. Die erste Stufe zeigt das Ergebnis der betrieblichen Tätigkeit des Rechnungsjah-\nres. Steuernachzahlungen aus Vorjahren werden, obwohl eigentlich nicht aus dem laufenden \nJahr hervorgegangen, ebenfalls unter dem Betriebsergebnis ausgewiesen.  \n \nIn der zweiten Stufe werden der Finanzaufwand sowie der Finanzertrag gegenübergestellt. Im \nFinanzaufwand sind z.B. Passivzinsen, Wertberichtigungen von Finanzvermögen und der Auf-\nwand für Liegenschaften des Finanzvermögens dargestellt. Im Finanzertrag befinden sich Be-\nteiligungserträge, Aktivzinsen, Liegenschaftserträge aus dem Finanzvermögen.  \n \nDas betriebliche Ergebnis und das Ergebnis aus Finanzierung bilden zusammen das operative \nErgebnis. \n \nIm Ausserordentlichen Ergebnis werden aperiodische oder jahresfremde Ergebnisse gezeigt. \nIm ausserordentlichen Aufwand fallen insbesondere die ausserordentlichen Abschreibungen \nder Liegenschaften des Atzli Fonds, im ausserordentlichen Ertrag die Auflösungen von Neu-\nbewertungsreserven (Alpiq AG und SPOAG Aktien) sowie die Auflösung von Vorfinanzierun-\ngen (ERO) an. \n \n \n\nGemeinde Total R2019 B2019 R2018 \nIn TCHF \n\n  \n \n\n30 Personalaufwand 40'771 41'051 40'715 \n31 Sach- u. übriger Betriebsaufwand 13'952 15'050 14'994 \n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 6'596 6'164 6'011 \n35 Einlagen in Fonds u. Spezialfinanzierung 2'110 1'723 1'965 \n36 Transferaufwand 37'162 37'422 35'155 \n39 Interne Verrechnungen 7'129 7'598 7'232 \n(A) Total betrieblicher Aufwand 107'721 109'006 106'072 \n     \n40 Fiskalertrag 76'188 72'242 78'211 \n41 Regalien und Konzessionen 1'965 1'958 1'988 \n42 Entgelte 15'145 15'026 15'322 \n43 Verschiedene Erträge 57 12 36 \n45 Entnahm. Fonds u. Spezialfinanzierung 385 249 1'521 \n46 Transferertrag 10'139 9'800 9'950 \n49 Interne Verrechnungen 7'129 7'598 7'232 \n(B) Total betrieblicher Ertrag 111'008 106'884 114'260 \n     \n(C=B-A) Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit 3’287 -2'123 8'189 \n     \n34 Finanzaufwand 1'639 1'371 1'529 \n44 Finanzertrag 4’416 3'523 4’346 \n(D) Ergebnis aus Finanzierung 2'776 2’153 2’816 \n     \n (E=C+D) Operatives Ergebnis 6’063 30 11’005 \n     \n38 Ausserordentlicher Aufwand 61 2 871 \n48 Ausserordentlicher Ertrag 3’892 0 171 \n(F) Ausserordentliches Ergebnis 3’831 2 -700 \n     \n (G=F+E) Jahresergebnis Erfolgsrechnung 9’894 28 10’305 \n\nTabelle: Gestufte Erfolgsrechnung \n\n2. Vergleich mit finanzpolitischen Zielen des Stadtrates \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-06-25 Einladung\\20-05-04 pr \nJahresrechnung 2019.docx \n\nSeite 5 von 15 \n\n \nDer Stadtrat hat, wie bereits in den letzten Budgets und Finanzplänen finanzpolitische Ziele \nund Grundsätze zu drei Bereichen definiert und kommuniziert. \n \nGrundsatz zur Verschuldung \nDer Stadtrat hat den Grundsatz gefasst, dass die Pro-Kopf-Verschuldung 2‘500 Franken nicht \nübersteigen soll. Dank der letzten Jahresabschlüsse konnte eine Sicherheitsreserve geschaf-\nfen werden. Die aktuelle Pro-Kopf-Verschuldung beträgt 1‘552 Franken. Die durchschnittliche \nPro-Kopf-Verschuldung respektive das Pro-Kopf-Guthaben aller Gemeinden im Kanton Solo-\nthurn betrug Ende 2018 rund 457 Franken. Die beiden anderen Solothurner Städte wiesen \nEnde 2018 ein Nettoguthaben und keine Nettoschuld aus. \n \nGrundsätze zu den Investitionen \nDer Stadtrat will für den Werterhalt eine dauernde Selbstfinanzierung von 100% und für die \nGesamtinvestitionen eine langfristige Finanzierung von 100% erreichen. Mit einem ausgewie-\nsenen Selbstfinanzierungsgrad von 128.65% (effektiv, nach Geldflussrechnung 166.6%) konn-\nten beide Ziele eingehalten werden. Bezüglich Selbstfinanzierungsgrad verweisen wir auf die \nAusführungen im Kapitel 4.2 des Verwaltungsberichtes der Finanzverwaltung. \n \nSteuern (Steuersätze) \nDer Stadtrat will den Steuersatz in der tieferen Hälfte aller Solothurner Gemeinden halten, was \nbei einem Steuersatz von 108% sowohl für juristische und natürliche Personen erfüllt ist. Mit \neinem Steuersatz von 108% bei den natürlichen Personen gehört Olten im Kanton Solothurn \nweiterhin zu den Gemeinden mit einem unterdurchschnittlichen Steuerfuss. Der durchschnitt-\nliche Gemeindesteuerfuss im Kanton Solothurn betrug für das Jahr 2019 117.9% (Vorjahr \n118.4%), gewichtet pro Einwohner betrug er 116.0% (Vorjahr 116.4%). \n \nIn den letzten 10 Jahren haben sich die durchschnittlichen Gemeindesteuersätze aller Solo-\nthurner Gemeinden zwischen 117.2% und 119.4% bewegt. \n \n\n \nAbbildung: Steuerfüsse 2019 Gemeinden Kanton Solothurn für natürliche Personen \n\n \n\nO\nlte\n\nn\n\n0\n\n10\n\n20\n\n30\n\n40\n\n50\n\n60\n\n70\n\n80\n\n90\n\n100\n\n110\n\n120\n\n130\n\n140\n\n%Steuerfüsse 2019 natürliche Personen Gemeinden \nKanton Solothurn\n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-06-25 Einladung\\20-05-04 pr \nJahresrechnung 2019.docx \n\nSeite 6 von 15 \n\n3. Erfolgsrechnung \n \n3.1 Entwicklung der Kostenarten Aufwand \n \nDie wesentlichen Budgetabweichungen der Aufwand- und Ertragsarten sind im Verwaltungs-\nbericht der Finanzverwaltung enthalten. Die untenstehende Grafik zeigt die jeweiligen Abwei-\nchungen der Aufwandsarten. \n \nDie Personalkosten haben sich in den letzten 3 Jahren um rund 1.7 Mio. Franken erhöht, wobei \nfestzuhalten ist, dass gegenüber dem Rechnungsjahr 2017 rund 0.61 Mio. Franken tiefere \nEntnahmen aus der Arbeitgeberbeitragsreserve getätigt worden sind, was zu einer entspre-\nchenden Verschlechterung des Resultates führte. Die effektive Steigerung im Personalbereich \nbeträgt deshalb rund 1.07 Mio. Franken. Davon betreffen rund 0.63 Mio. Franken die Funktion \nBildung (Lehrpersonal und Schulleitung). Die Lohnkosten des städtischen Personal konnten \nweitgehend stabil gehalten werden. Der Sachaufwand 2019 liegt rund 3% über dem Sachauf-\nwand 2017 wobei darauf hinzuweisen ist, dass der Aufwand im Jahr 2019 aufgrund des Budge-\ntreferendums ausserordentlich tief war. Gegenüber dem Jahr 2017 stiegen die Kosten des \nTransferaufwandes (Beiträge) von 4.48 Mio. Franken oder 13.7% auf 37.16 Mio.. Franken. \nVon den höheren Kosten betreffen 2.80 Mio. Franken den Beitrag an den Finanzausgleich. \nAufgrund des Wegfalls der Härteregelung ist dieser relativ stark gestiegen. Weitere Steigerun-\ngen betreffen die Beiträge an die Sekundarschulen (Beitrag an den Kanton) von 0.45 Mio. \nFranken und Steigerungen an Beiträge des Gesundheitswesens und des sozialen Ausgleichs \nim Betrag von 0.82 Mio. Franken.  \n \n\n \nAbbildung: Aufwandarten In TCHF \n \n \n\n \n \n \n \n \n\n0\n\n5'000\n\n10'000\n\n15'000\n\n20'000\n\n25'000\n\n30'000\n\n35'000\n\n40'000\n\n45'000\n\nEntwicklung der Kostenarten Aufwand\n\nR2017 R2018 B2019 R2019\n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-06-25 Einladung\\20-05-04 pr \nJahresrechnung 2019.docx \n\nSeite 7 von 15 \n\n3.2 Entwicklung der Funktionen \n \nIn den letzten vier Jahren haben die Nettokosten in fast allen Funktionen etwas angezogen. \nWährend in der Funktion allgemeine Verwaltung die Steigerung vor allem aufgrund der selbst-\nbestimmten tieferen Auflösung der Arbeitgeberbeitragsreserve zurückzuführen ist, stiegen die \nKosten in den Funktionen Bildung (+ 2.38 Mio. Franken / + 12.2%) aufgrund höherer Schüler-\nzahlen, aber auch aufgrund höherer Beiträge an den Kanton für die Sekundarschulen deutlich. \nEbenfalls zugelegt hat der Bereich der sozialen Sicherheit (+ 1.28 Mio. Franken / + 8.4%). \nHauptgrund für die Zunahme ist die gesetzliche Sozialhilfe aufgrund höherer Fallzahlen (vgl. \nVerwaltungsbericht Direktion Soziales) sowie die Restkosten der Sozialregion. Neu hat auch \ndie Funktion Kultur/Sport und Freizeit stark zugenommen. Die Zunahme innert 4 Jahren be-\nträgt 0.96 Mio. Franken / + 11.7%). Die Hauptsteigerungen in diesem Bereich sind auf die \nInbetriebnahme des Hauses der Museen und den Unterhalt der Sportstätten zurückzuführen. \nBeim Haus der Museen steigen die Abschreibungen aufgrund der differenzierten Abschreibe-\ndauer stark. \n \n \n\n \nAbbildung: Nettokosten der Funktionen in TCHF \n\n \n \n \n \n \n\n-5'000\n\n0\n\n5'000\n\n10'000\n\n15'000\n\n20'000\n\n25'000\n\nEntwicklung der Funktionen (ohne Steuern)\n\nR2016 R2017 R2018 B2019 R2019\n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-06-25 Einladung\\20-05-04 pr \nJahresrechnung 2019.docx \n\nSeite 8 von 15 \n\nNachfolgend werden die relevanten Abweichungen einzelner Funktionen kurz dargestellt bzw. \nbegründet (in Tausend Franken - TCHF): \n \n\n0  Allgemeine Verwaltung \nNettoaufwand Budget 8‘893 \nNettoaufwand Rechnung 8‘733 \nBudgetabweichung -160 \nAbweichung % -1.80% \n\n  \nDie Mehrkosten im Nettoaufwand betreffen die tiefere Auflösung der Arbeitgeberbeitrags-\nreserve von netto rund 459‘000 Franken (Konto 0228.3052.02 und 0228.3052.04). Für Bau-\nbewilligungen konnten Mehrerträge von 60‘000 Franken verbucht werden.  \n \nDie Personalkosten der Baudirektion sind rund 98‘000 Franken tiefer. Der Grund dafür ist, \ndass die geplante Projektleiterstelle noch nicht besetzt werden konnte. \n \nDie Stadtkasse konnte höhere Rückerstattungen aus Betreibungen + 74‘000 Franken ver-\neinnahmen. Die Personalkosten der Steuerverwaltung lagen aufgrund der Verzögerung bei \nder Umsetzung von IKS und eines Personalwechsels bei der Leitung der Steuerverwaltung \nrund 74‘000 Franken unter dem Budget.  \n \nZudem konnten aufgrund von Mehrleistungen höhere IT-Kosten an angeschlossene Ge-\nmeinden und Institutionen (+ 77‘000 Franken) verrechnet werden. \n \nDie Refinanzierung von Überbrückungsrenten der Lehrkräfte ist jeweils abhängig von der \nAnzahl Lehrkräfte die sich vorzeitig pensionieren lassen. Der Minderaufwand – weniger \nVorpensionierungen - betrug 49‘000 Franken. \n \n1  Öffentliche Sicherheit \nNettoaufwand Budget 373 \nNettoaufwand Rechnung 305 \nBudgetabweichung -68 \nAbweichung % -18.34%  \n\n \nDie Beiträge an den regionalen Führungsstab sowie an den Regionalen Zivilschutz fielen \nrund 43‘200 Franken tiefer aus. Bei den Ersatzabgaben für die Feuerwehr betragen die \nMehreinnahmen gegenüber dem Budget rund 71‘000 Franken. \n \nDie anrechenbaren Leistungen des Bereiches Öffentlicher Sicherheit, Verkehr zu Gunsten \nder Funktion Verkehr (Funktion 6) sind rund 107‘000 Franken tiefer als geplant, sie entspre-\nchen jedoch in etwa jenen der Jahre 2016 – 2018. \n \nBeim Personalaufwand fielen Rückerstattung von Taggelder aus einem Versicherungsfall \nin der öffentlichen Sicherheit an, was zu einem Mehrertrag von 13‘500 Franken führte. \n \n2  Bildung  \nNettoaufwand Budget 22‘670 \nNettoaufwand Rechnung 21‘855 \nBudgetabweichung    -815 \nAbweichung % -3.59% \n\n \n \n \n \n \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-06-25 Einladung\\20-05-04 pr \nJahresrechnung 2019.docx \n\nSeite 9 von 15 \n\nFolgende Positionen haben zu einem Minderaufwand geführt: \n \nPrimarschule: Minderaufwand Personalkosten netto – inkl. Rückerstattungen aus Kranken-\ntaggeld:  (122‘000 Franken), Kantonsbeitrag: 229‘000 Franken Mehrertrag \n \nSekundarschule: Minderaufwand Personalkosten netto- inkl. Rückerstattungen aus Kran-\nkentaggeld: (- 263‘000 Franken), Beiträge an Schulgelder für Sek P1/2 und Maturität auf-\ngrund tieferer Schülerzahlen (- 123‘000 Franken), tiefere Schulgelder an andere Gemein-\nden aufgrund tieferer Schülerzahlen (- 40‘000), Finanzierung von Aktivitäten während der \nBudgetlosen Zeit im Umfang von rund 44‘000 Franken mittels Fonds. \n \nBei den Sonderschulen kam es aufgrund von Mengenabweichungen zu einem Mehrauf-\nwand von rund 137‘000 Franken. \n \nKinder in Heimen: Plan 10 Kinder / Jahr: IST: 12 Kinder / Jahr,  \nHeilpädagogische Sonderschule: Plan 68 Kinder / Jahr: IST: 76 Kinder/Jahr  \n \nDer Aufwand für den Betrieb und Unterhalt der Schulanlagen wurde um 98‘000 unterschrit-\nten. \n \n3  Kultur, Freizeit, Sport \nNettoaufwand Budget 9‘082 \nNettoaufwand Rechnung 9‘217 \nBudgetabweichung    135 \nAbweichung % 1.48% \n \nDie höheren Kosten sind auf Mehrabschreibungen im Haus der Museen ( + 175‘000 Fran-\nken) zurückzuführen. Die Abschreibungen beginnen mit der Inbetriebnahme, jedoch für ein \nganzes Jahr. Geplant wurden die Abschreibungen in der Funktion 3290, aufgeführt in der \nFunktion 3119. In der Planung wurden die Abschreibungen auf die Nutzdauer Liegenschaft \n(33 Jahre vorgenommen). Bei der Inbetriebnahme wurden unterschiedliche Abschreibe-\ndauern für die Inhalte (8 Jahre) und das Gebäude (33 Jahre) angewandt. \n\n \n4  Gesundheit \nNettoaufwand Budget 2‘264 \nNettoaufwand Rechnung 2‘256 \nBudgetabweichung    -8 \nAbweichung % -0.36% \n \nDie Budgetabweichung ist auf höherer Beiträge an die Pflegekostenfinanzierung (+ 38‘000 \nFranken) und tiefere Kosten an die Spitex (-96‘500 Franken) und höheren Kosten bei der \nSchulzahnpflege (Honorare Schulzahnärzte + 24‘000 Franken / Sozialbeiträge an Behand-\nlungen + 9‘500) zurückzuführen. Für die Rückerstattung der Wegkostenpauschale für Spi-\ntex-Patienten mussten rund 25‘000 Franken nicht budgetierte Zahlungen verbucht werden \n(Urteil Versicherungsgericht). \n \n5  Soziale Wohlfahrt \nNettoaufwand Budget 16‘539 \nNettoaufwand Rechnung 16‘583 \nBudgetabweichung  44 \nAbweichung % 0.27% \n \nDer Mehraufwand im Bereich der sozialen Wohlfahrt ist auf folgende Faktoren zurückzu-\nführen: \n- Beiträge an die Ergänzungsleistung der IV (+ 147‘000 Franken) \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-06-25 Einladung\\20-05-04 pr \nJahresrechnung 2019.docx \n\nSeite 10 von 15 \n\n- Subjektfinanzierung für Kinder in Tagesstätten und Krippen (-76‘000 Franken) \n- Beiträge an die Gesetzliche Sozialhilfe und Restkosten der Sozialregion (-22‘600 Fran-\n\nken) \n \n6  Verkehr \nNettoaufwand Budget 6‘418 \nNettoaufwand Rechnung 4‘829 \nBudgetabweichung      -1‘589 \nAbweichung % -24.76% \n \nUnterhalt öffentliche Beleuchtung \nMinderkosten aufgrund neuer Vereinbarung betreffend Unterhalt und Kapitalkostenberech-\nnung mit der sbo (-156‘000 Franken) \n \nAuflösung Vorfinanzierung ERO \n \nDas Projekt Entlastung Region Olten (ERO) bei welchem der Kanton den Lead hat, ist noch \nnicht abgerechnet. Aufgrund des Projektfortschrittes und der noch möglichen Zahlungen an \ndas Projekt konnte ein Teil der noch bestehenden Vorfinanzierungen im Betrag von 872‘838 \nFranken aufgelöst werden. Weitere Ausführungen finden sich in Kapitel 5.1 des Verwal-\ntungsberichtes der Finanzverwaltung. \n \nBeiträge an den Regionalverkehr \nDie Abrechnung des Kantons für die Beiträge an den Regionalverkehr wurde um rund \n228‘500 Franken unterschritten. \n \nRückerstattung der Postauto AG \nAufgrund der Aufarbeitung der zu hohen Abgeltungsbeiträge an die Postauto AG erhielt \ndie Stadt im Jahr 2019 eine einmalige Rückerstattung von 143‘289.65 Franken. \n \nTiefere Kostenverrechnungen aus dem Bereich der öffentlichen Sicherheit (vgl. Kommen-\ntierung in der Funktion 1). \n\n \n7  Umwelt und Raumordnung \nNettoaufwand Budget 2‘022 \nNettoaufwand Rechnung 1‘944 \nBudgetabweichung     -78 \nAbweichung % -3.84% \n \nKeine Bemerkungen \n \n8  Volkswirtschaft \nNettoaufwand Budget      547 \nNettoaufwand Rechnung      546 \nBudgetabweichung                                 -1 \nAbweichung % -0.13% \n \nKeine Bemerkung. \n \n9  Finanzen (ohne Steuern Kostenarten 400/401) \nNettoaufwand Budget     2‘928 \nNettoaufwand Rechnung     -474 \nBudgetabweichung      -3‘402 \nAbweichung % -116.19% \n \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-06-25 Einladung\\20-05-04 pr \nJahresrechnung 2019.docx \n\nSeite 11 von 15 \n\nDie Abweichung von 3‘402‘000 Franken ist auf folgende Positionen zurückzuführen: \n \nGewinn aus Verkauf Alpiq AG Aktien: Im Jahr 2019 mussten aufgrund der Dekotierung \nder Alpiq AG von der Börse das Aktienpaket verkauft werden. Der Verkaufserlös betrug \n3‘506‘440 Franken. Die damit verbundene Auflösung der Neubewertungsreserve und \nWertberichtigung betrug 2‘650‘573.25 Franken. \n \nZinserlöse aus Verzugszinsen (Steuern): Die Mehrerträge aus den Zinsgutschriften und \nden Verzugszinsen betragen rund 244‘000 Franken, wobei 82‘000 Franken auf einen Ein-\nzelfall zurückzuführen sind. \n \nAusschüttung sbo: Für das Jahr 2019 wurde mit der sbo vereinbart, dass anstelle der \n980‘000 Franken eine Ausschüttung von 1‘480‘000 vorgenommen wird. \n \n \n\n4. Vergleich Entwicklung der Nettobelastungen der Hauptfunktionen 2010- 2019 \n \nMit der Einführung von HRM2 hat die Finanzverwaltung sämtliche Jahre ab dem Jahr 2010 in \neine HRM2-Fassung konvertiert. Der bis Ende 2015 vorgenommene 10 Jahres-Vergleich ist \nsomit nicht mehr möglich. Die Finanzverwaltung wird den Vergleich jedoch sukzessive wieder \nauf 10 Jahre ausbauen. Ein erster 10-Jahresvergleich wird somit erstmals wieder möglich sein. \n \nIn absoluten und relativen Zahlen gemessen, hat der Bereich Soziale Wohlfahrt mit einer Zu-\nnahme von 4.7 Mio. Franken (+39.4%) real die grösste Steigerung innerhalb der letzten 9 \nJahre erfahren. Der Bereich Finanzen, welcher über eine Zunahme 1.3 Mio. ausweist, steigt \njedoch nur, weil die Gutschriften der Schülerpauschalen (+ 4.4 Mio.) als Teil des Finanzaus-\ngleiches dieser Funktion nicht mehr gutgeschrieben worden sind, sondern der Funktion Bil-\ndung. Dies ist deshalb auch mehrheitlich der Grund, warum sich die Nettokosten im Bereich \nBildung in diesem Umfang reduziert haben. In allen anderen Funktionen konnten teilweise \nerhebliche Senkungen vorgenommen werden. Insbesondere der Bereich öffentliche Sicherheit \nwurde mit der Integration der Stadtpolizei in die Kantonspolizei erheblich entlastet. Weiter gilt \nes zu bedenken, dass mit der Einführung von HRM2 ein neues Abschreibemodell eingeführt \nwurde. Betrugen die Abschreibungen bis Ende 2015 durchschnittlich rund 12 Mio. Franken, \nbetragen sie im Jahr 2019 rund 7.3 Mio. Franken. \n \n\nFunktion 2010 2019 Δ Eff. Δ% \n\n0 Allgemeine Verwaltung 9'759 8'733 -1'026 -10.5% \n1 Öffentliche Sicherheit 4'366 305 -4'061 -93.0% \n2 Bildung 25'119 21'855 -3'264 -13.0% \n3 Kultur, Freizeit 10'082 9'217 -865 -8.6% \n4 Gesundheit 2'013 2'256 243 12.1% \n5 Soziale Wohlfahrt 11'892 16'583 4'691 39.4% \n6 Verkehr 8'310 4'829 -3'481 -41.9% \n7 Umwelt, Raumordnung 3'042 1'944 -1'099 -36.1% \n8 Volkswirtschaft 790 576 -215 -27.2% \n9 Finanzen (ohne. Steuern 400/401) -1'261 -2 1'260 99.9% \nTotal 74'110 66’294 -7'816 -10.5% \n\nAbbildung: Entwicklung Funktionen in TCHF \n\n \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-06-25 Einladung\\20-05-04 pr \nJahresrechnung 2019.docx \n\nSeite 12 von 15 \n\n \nGrafik: Entwicklung Funktionen 2010/2019 \n \n\n \n \n5. Investitionsrechnung  \n \nMit Bruttoinvestitionen von 13.62 Mio. Franken wurden die geplanten Bruttoinvestitionen von \n12.43 Mio. Franken um 1.19 Mio. Franken überschritten. Bei den Investitionseinnahmen konn-\nten vor allem Beiträge für die Sanierung der alten Holzbrücke eingenommen werden. \n \n \n\nPosition Budget Rechnung Δ Eff. Δ% \n\nBruttoinvestitionen 12'425'000.00 13'622'890.74 -1'197'890.74 -9.6% \nPauschale Kürzungen -1'700'000.00 0.00 -1'700'000.00 100.0% \nBruttoinvest. netto 10'725'000.00 13'622'890.74 -2'897'890.74 -27.0% \nInvestitionsbeiträge 1'220'000.00 1'966'169.65 746'169.65 61.2% \nNettoinvestitionen 9'505'000.00 11'656'721.09 -2'151'721.09 -22.6% \n\n \nEine Liste mit Begründung der abweichenden wichtigsten Investitionen (> 100‘000 Franken) \nbefindet sich im Bericht der Finanzverwaltung unter dem Kapitel 3.1. \n \n \n6. Ergebnisse aus Rechnungen mit Spezialfinanzierungen \n \n6.1 Abwasserentsorgung (7201) \n \nBei einem Umsatz von 4.67 Mio. Franken schliesst die Betriebsrechnung mit einem Über-\nschuss von 1‘624‘652.73 Franken ab. Geplant war ein Überschuss von 1‘577‘800 Franken. \nMit einer Selbstfinanzierung von 2.00 Mio. Franken konnten die getätigten Investitionen von \n\n-5'000\n\n0\n\n5'000\n\n10'000\n\n15'000\n\n20'000\n\n25'000\n\n30'000\n\nEntwicklung der Funktionen (2010 / 2019)\n\nR2010 R2019\n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-06-25 Einladung\\20-05-04 pr \nJahresrechnung 2019.docx \n\nSeite 13 von 15 \n\n0.66 Mio. Franken gedeckt werden. Der Buchwert der Sachanlagen Abwasser beträgt Ende \nRechnungsjahr noch 6.22 Mio. Franken. Das Eigenkapital beträgt Ende 2019 6.98 Mio. Fran-\nken. Die Abwasserentsorgung weist somit gegenüber der Einwohnergemeinde ein Guthaben \nvon 0.76 Mio. Franken aus. \n \n6.2 Abfallbeseitigung (7301) \n \nDie Abfallrechnung 2019 schliesst mit einem Überschuss von 247‘180.20 Franken ab. Geplant \nwar ein Überschuss von 111‘600 Franken. Der Buchwert der Sachanlagen beträgt 0.71 Mio. \nFranken. Das bilanzierte Eigenkapital beträgt 2.95 Mio. Franken. Die Abfallrechnung weist \ndeshalb gegenüber der Einwohnergemeinde ein Guthaben von rund 2.24 Mio. Franken aus. \nDas entspricht etwa einem Jahresumsatz.  \n \n \n7. Sonderrechnungen \n \n7.1 Pensionskasse der Stadt Olten (wird nicht mehr durch das Parlament genehmigt) \n \nDie Rechnung der Pensionskasse wird seit dem Jahr 2014 nicht mehr durch das Parlament \ngenehmigt, sondern durch die Pensionskommission. Aus Gründen der Transparenz hat sich \nder Stadtrat entschieden, das jeweilige Rechnungsergebnis auch im Bericht zur Jahresrech-\nnung zu erwähnen. Seit dem 1. Januar 2014 ist die Pensionskasse der Stadt Olten eine eigene \nöffentlich-rechtliche Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit. Die Pensionskasse wird im Sys-\ntem der Teilkapitalisierung geführt. Der Ausgangsdeckungsgrad wurde per 1. Januar 2014 mit \n80% festgelegt. Der gesamte Deckungsgrad beträgt per Ende 2019 113.5% (Vorjahr 103.3%) \nDie Performance im Jahr 2019 betrug 12.3%, und ist höher als die Benchmarks der Credit \nSuisse und der UBS. Per 1. Januar 2020 wurde zudem der technische Zinssatz von 2.0% auf \n1.75% gesenkt. Die Auswirkungen dieser Senkung konnten beim Jahresabschluss 2019 be-\nreits mitberücksichtigt werden. \n \nDurch die Corona Pandemie haben in den Monaten Februar und März 2020 sowohl die Bonds \nals auch die Aktien und Aktienfonds einen herben Dämpfer erlebt. Stand Ende März 2020 ist \neine vollständige Deckung der Ansprüche der Versicherten (Deckungsgrad kleiner 100%) nicht \nmehr gegeben. Dieser Umstand könnte die Pensionskasse nebst dem Missverhältnis von Ak-\ntiven und Rentner (strukturelles Defizit) in Schwierigkeiten bringen. \n  \n7.2 Regionale Zivilschutzorganisation \n \nDer Kostenanteil für die angeschlossenen Gemeinden beträgt rund 465‘600 Franken und liegt \n80‘400 Franken unter dem Budgetwert.  \n \n7.3 Regionaler Führungsstab \n \nDer Kostenanteil für die angeschlossenen Gemeinden beträgt rund 30‘900 Franken und liegt \nrund 33‘400 Franken unter dem Budgetwert. \n \n7.4 Sozialregion \n \nDie Nettounterstützungsleistungen (5720.3637.00/5720.4260.00) der gesetzlichen Sozialhilfe \nbetrugen rund 22.8 Mio. Franken und nahmen gegenüber dem Budget 2019 um rund 1.10 Mio. \nab. Gegenüber dem Vorjahr betrug die Abnahme 0.78 Mio. Franken oder rund 3.3%. Der Bei-\ntrag aus dem Lastenausgleich reduzierte sich um 5.0% oder rund 0.60 Mio. Franken.  \n \n \n \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-06-25 Einladung\\20-05-04 pr \nJahresrechnung 2019.docx \n\nSeite 14 von 15 \n\nJahr 2018 2019 Δ effektiv Δ  % \n\nBruttounterstützungen 31'977’379.94 30‘817‘616.24 -1‘159‘763.70 -3.6% \n\nRückerstattungen 8’423’980.39 8‘042‘655.73 -381‘324.66 -4.5% \n\nNettoleistungen 23’553’399.55 22‘774‘960.51 -778‘439.04 -3.3% \n\nLastenausgleich 11’990’571.91 11‘393‘097.68 -597‘474.23 -5.0% \n\nAnteil Lastenausgleich 50.9% 50.0% \n  \n\n \nBei den Bruttounterstützungen nahmen die Kosten für die Massnahmen der Kindes- und Er-\nwachsenenschutzbehörde (KESB) um 0.50 Mio. Franken ab, ebenso wie die Kosten für den \nGrundbedarf. Reduziert haben sich ebenfalls die Wohnkosten, dies um rund 0.37 Mio. Fran-\nken.  \n \nDer Anteil der Gemeinden an die Restkosten der Sozialregion nahm gegenüber dem Vorjahr \num ca. 263‘000 Franken (+11.7%) zu, entsprechen jedoch genau den budgetierten Kosten. \n \n \n8. Kennzahlen \n \nMit der Einführung von HRM2 weist die Gemeinde im Anhang ihrer Jahresrechnung eine \ngrosse Anzahl Finanzkennzahlen aus. Nebst Massnahmen beim Vorliegen eines Bilanzfehl-\nbetrages (Fremdkapital ist grösser als die Aktivseite der Bilanz) schreibt das Gemeindegesetz \nauch eine Massnahme vor, wenn der Nettoverschuldungsquotient (Nettoschuld im Verhältnis \ndes Steuerertrages beim Steuersatz 100%) 150% übersteigt. Weitere Massnahmen zur Steu-\nerung des Finanzhaushaltes werden nicht vorgegeben. \n \nTrotz diesen minimalen Vorschriften macht es Sinn, weitere Zahlen im Auge zu behalten. \nFolgende Kennzahlen erachtet der Stadtrat als besonders wichtig: \n \nNettoschuld pro Einwohner/in (Kapitel 4.3 Verwaltungsbericht der Finanzverwaltung) \n \nInnerhalb der letzten 5 Jahre konnte die Nettoschuld pro Einwohner von weit über 4‘000 Fran-\nken auf rund 1‘550 Franken reduziert werden. Eine solche Nettoschuld gilt zwar immer noch \nals „mittlere Verschuldung“. Sie ist jedoch aktuell auch aufgrund des tiefen Zinsumfeldes trag-\nbar. Aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie ist ein starker Anstieg möglich. \n \nSelbstfinanzierungsgrad (Kapitel 4.2 Verwaltungsbericht der Finanzverwaltung) \n \nMit einem Selbstfinanzierungsgrad von über 100% können sämtliche im Jahr angefallenen \nInvestitionen selber bezahlt werden. Mit einem Cash-Flow nach Investitionen von rund 3.3 Mio. \nhat die Stadt die Möglichkeit erhalten, die Verschuldung weiter zu senken. Im Jahr 2019 konnte \nein verzinsbares Darlehen im Umfang von 15 Mio. Franken durch den betrieblichen Cashflow, \nder Einforderung von Guthaben bei der sbo sowie eines Abbaus von liquiden Mitteln zurück-\nbezahlt werden. \n \nDer Selbstfinanzierungsgrad, wie er ausgewiesen wird, ist jedoch kritisch zu hinterfragen, da \nin der offiziellen Berechnungsformel z.B. grosse Veränderungen durch Abgrenzungen oder \nAuflösung von Rückstellungen nicht mitberücksichtigt werden. In einer zweiten Berechnung \nsoll deshalb der operative Cashflow nach Geldflussrechnung (GFR) von rund 8.1 Mio. immer \nnoch ins Verhältnis zu den effektiv bezahlten Investitionen gesetzt werden. In der Jahresrech-\nnung 2019 sind die Abweichungen bedeutend. \n \n \n \n \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-06-25 Einladung\\20-05-04 pr \nJahresrechnung 2019.docx \n\nSeite 15 von 15 \n\n SF* Offiziell SF GFR Δ effektiv \n\nCashflow Betrieb 14’996’046 20'292’447 5’296’401 \nNettoinvestitionen -11’656’721 -12’179’214 -522493 \nSelbstfinanzierungsgrad 128.65% 166.62% 37.97 \nCashflow nach Investition 3’339’325 8’113’233 4’773’908 \n\n*SF = Selbstfinanzierung \n\n \nNettoverschuldungsquotient (Kapitel 4.1 Verwaltungsbericht der Finanzverwaltung) \n \nDer Nettoverschuldungsquotient gibt an, welcher Anteil der direkten Steuern der natürlichen \nund juristischen Personen bzw. wie viele Jahrestranchen erforderlich wären, um die Netto-\nschulden abzutragen. Der Steuerertrag wird auf 100% gewichtet gerechnet. Aktuell beträgt der \nNettoverschuldungsquotient 40.93%. Die Stadt würde somit für die Tilgung der Nettoschuld \nbei einem Steuerfuss von 100% etwas weniger als einen halben jährlichen Steuerertrag benö-\ntigen. \n \n \n\nBeschluss: \n \nGemäss Buch Jahresrechnung mit Verwaltungsbericht. \n\n\n