Antrag Stadtrat

parent_type: affair

format: application/pdf

text: \n05.05.2025 / Direktion Finanzen und Dienste \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES STADTRATES \n \n\nBeschluss-Nr.: 129 Geschäft-Nr.:  \n\n \n\nAuftrag Darryl Fiechter (Mitte/GLP/EVP) und MU betr. Erweiterung des Hundesteuerer-\n\nlasses für Menschen mit Beeinträchtigung/Beantwortung  \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat wird gebeten, einen Erlass der Hundesteuer für Hunde, welche sich noch in \n\nAusbildung befinden und für Menschen mit Beeinträchtigung bestimmt sind, zu prüfen und \n\numzusetzen. Der Erlass soll analog dem bereits bestehenden Gebührenerlass für Blindhun-\n\nde, welche bereits ausgebildet und im Einsatz sind, umgesetzt werden. \n\n \n\nBegründung \n\n \n\nTiere ermöglichen den Menschen mit Beeinträchtigung ein unbeschwertes Leben und Be-\n\ngleiten die Halterinnen und Halter in schwierigen Lebenssituationen. Dafür werden sie spezi-\n\nell trainiert und ausgebildet. Die Ausbildung wie auch die Haltung der Hunde ist nicht immer \n\nfreiwillig und zusätzlich kostspielig. In der Stadt Olten wird die Hundesteuer für Blindenhunde \n\nim Einsatz bereits erlassen. Es gibt jedoch noch andere Gruppen an Menschen, welche \n\nebenfalls aus gesundheitlichen oder psychischen Gründen einen Hund halten. Für diese \n\nHunde ist die Hundesteuer ordentlich zu bezahlen. Mit einem Erlass der Hundesteuer für \n\ndiese Mitmenschen leisten wir einen Beitrag und reduzieren die finanzielle Belastung. Dabei \n\nsollen auch Blindenhunde, welche in Ausbildung sind, jedoch noch nicht im Einsatz sind, \n\nprofitieren können.  \n\n*** \n\nStadtrat Benvenuto Savoldelli beantwortet den Auftrag im Namen des Stadtrates wie \n\nfolgt: \n\n \n\nDie Hundesteuer der Einwohnergemeinden, sowie die bis ins Kalenderjahr 2023 erhobene \n\nKontrollzeichengebühr des Kantons Solothurn, sind betreffend Abgaben sowie einer allfälli-\n\ngen Abgabenbefreiung im kantonalen Gesetz über das Halten von Hunden (Hundegesetz, \n\nBGS 614.71) geregelt. § 11 Abs. 1 führt unter anderem aus, dass für jeden meldepflichtigen, \n\nim Kanton Solothurn gehaltenen Hund, der Halter oder die Halterin in seiner Wohnsitzge-\n\nmeinde eine jährliche Hundesteuer von 50 Franken bis maximal 200 Franken und eine Kon-\n\ntrollzeichengebühr gemäss Gebührentarif zu entrichten hat.  \n\n \n\nAktuell sind Halterinnen und Halter von Hunden die noch nicht drei Monate alt sind; Dienst-\n\nhunde der Armee, der Polizei und des Grenzwachtkorps; Blindenführhunde und Hunde, für \n\ndie die Abgaben bereits in einer anderen Gemeinde des Kantons oder in einem anderen \n\nKanton entrichtet wurden, von den Abgaben befreit (§ 12 Abs. 1 Hundegesetz).  \n\n\n\nDer Kantonsrat hat an seiner Sitzung vom 13. November 2024 (RG 0135a/2024) über eine \n\nÄnderung des Gesetzes betreffend das Halten von Hunden debattiert und den Beschluss \n\ngefasst, das Gesetz zu revidieren. Unter anderem wird § 12 Abs. 1 Hundegesetz, welcher \n\ndie Abgabenbefreiung regelt dahingehend ergänzt, dass neu nicht nur Blindenführhunde, \n\nsondern grundsätzlich Assistenzhunde von der Befreiung profitieren können. Unter die Kate-\n\ngorie der Assistenzhunde fallen die Begleithunde, welche bis anhin nicht von der Abgabe \n\nbefreit waren. Assistenzhunde stellen ein persönliches, behinderungsbedingt notwendiges \n\nHilfsmittel dar. Halterinnen und Halter sind auf die Begleithunde angewiesen und können \n\nnicht völlig frei darüber entscheiden, ob sie eine Haltung wollen oder nicht. Von der Steuer \n\nsind grundsätzlich jene Halterinnen und Halter zu befreien, welche ihren Lebensweg oder \n\nihren beruflichen Weg nicht weitergehen könnten, hätten sie nicht ihren speziell dafür ausge-\n\nbildeten Hund bei sich.  \n\n \n\nBetreffend Abgabenbefreiung von Hunden, welche sich in Ausbildung zum Assistenzhund \n\nbefinden, hat der Kantonsrat keine neue Regelung beschlossen. Auch weiterhin gelten As-\n\nsistenzhunde erst als solche, sobald sie vollständig ausgebildet sind und sich im Einsatz be-\n\nfinden. Diese Regelung erscheint sinnvoll, da nicht ausgeschlossen werden kann, dass die \n\nAusbildung der Hunde abgebrochen wird oder die ausgebildeten Hunde ihre Tätigkeit über-\n\nhaupt aufnehmen. Grundsätzlich sind Hunde in Ausbildung noch keine Assistenzhunde und \n\nnoch nicht im Einsatz bei der bedürftigen Person und dementsprechend nicht von der Abga-\n\nbe zu befreien.  \n\nZusammenfassend kann festgehalten werden, dass es sich beim Hundegesetz um eine kan-\n\ntonale Gesetzgebung handelt, welche keine Anpassung auf kommunaler Ebene zulässt. \n\nDurch den Kantonsratsbeschluss vom 13. November 2024 ist eine Änderung des Gesetzes \n\nüber das Halten von Hunden bereits beschlossen. Vorbehalten bleibt das obligatorische Re-\n\nferendum bzw. die Volksabstimmung vom 18. Mai 2025. Bei Annahme der Änderung des \n\nGesetzes über das Halten von Hunden, wird die Abgabebefreiung betreffend Assistenzhun-\n\nden erweitert und (ausgenommen Hunde in Ausbildung) im Sinne des Auftrags umgesetzt.  \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeindeparlament den Auftrag für nicht erheblich zu erklären. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n             Der Stadtschreiber \n\n \n\n\n


category_de: Antrag Stadtrat

text: \n \n\n \n\nBERICHT UND ANTRAG DES STADTRATES \n\nAN DAS GEMEINDEPARLAMENT \n\n \n \nEinwohnergemeinde Olten, Jahresrechnungen und Verwaltungsbericht 2024/ \nGenehmigung \n \n\n \nDie Jahresrechnung 2024 der Stadt Olten schliesst mit einem Überschuss von \n5‘555‘470.71 Franken ab. Budgetiert wurde ein Verlust von 3‘540‘800 Franken. Haupttrei-\nber für die Differenz von 9‘096‘270.71 Franken waren, wie bereits im Herbst 2024 im Rah-\nmen der Finanzplanung 2025 – 2031 angekündigt, Mehreinnahmen bei den Steuererträgen \njuristischer Personen. Ging man in der Budgetierung noch von 14 Mio. Franken Steuer-\neinnahmen juristischer Personen aus, betragen diese nun rund 26.2 Mio. Franken, liegen \naber rund 2.3 Mio. Franken unter dem Jahresergebnis 2023. \n \nDer geplante Aufwand ohne interne Verrechnungen von 144.6 Mio. Franken wurde mit \n151.5 Mio. Franken um 6.9 Mio. Franken überschritten. Die Mehrkosten sind auf rund 0.9 \nMio. Franken höhere Personalkosten (Personal Bereich Bildung + 1.1 Mio. Franken), rund \nhöhere Sachkosten von 2.0 Mio. Franken und rund 4.1 Mio. Franken höhere Transferkos-\nten (Beiträge) zurückzuführen.  \n \nDa in den Vorjahren das Sachkostenbudget nie ausgeschöpft wurde, wurde in der Pla-\nnung mit einer strategischen Ausschöpfungsquote analog der Investitionsrechnung ge-\narbeitet. Die kalkulatorische Reduktion von 1.4 Mio. Franken konnte jedoch nicht erzielt \nwerden. Sämtliche Sachkostenbereiche wurden voll ausgeschöpft oder überschritten. Der \nbauliche und betriebliche Unterhalt liegt rund 0.8 Mio. Franken über dem Budget. \n \nDie höheren Transferkosten ergeben sich in den Sachbereichen „Alter“ und „Pflege“. \nMusste die Stadt bei den Ergänzungsleistungen an die AHV Mehrkosten von 0.8 Mio. \nFranken stemmen, betragen die Beiträge an die Pflegefinanzierung rund 1.0 Mio. Franken \nund die Beiträge an die Finanzierung der Restkosten der ambulanten Pflege 0.4 Mio. \nFranken mehr als geplant. Die Beiträge an Leistungen aus der gesetzlichen Sozialhilfe \nsind rund 1.5 Mio. Franken höher als geplant, werden jedoch durch höhere Rückerstat-\ntungen sowie dem Ausgleich aus dem Lastenausgleich ausgeglichen. \n \nDer Ertrag ohne interne Verrechnung liegt 16 Mio. über den geplanten Einnahmen von \n141 Mio. Franken. Von den Mehrerlösen stammen 14 Mio. Franken aus Steuereinnahmen \nund davon 12.2 Mio. Franken von juristischen Personen. \n \nDie geplanten Bruttoinvestitionen von 24.3 Mio. Franken wurden mit 25.7 Mio. Franken \num 1.4 Mio. Franken überschritten. Massgebend für die Überschreitung ist der verzögerte \nZahlungsplan für die Schulanlage Kleinholz. An Investitionsbeiträgen konnten 3 Mio. \nFranken verbucht werden, was Nettoinvestitionen von 22.7 Mio. Franken ergab. \n \nMit einer Selbstfinanzierung von 14.9 Mio. Franken konnten die getätigten Nettoinvestiti-\nonen von 22.7 Mio. Franken nicht vollständig selbst finanziert werden. Der Finanzierungs-\nfehlbetrag beträgt 7.8 Mio. Franken (Selbstfinanzierungsgrad 65%). Für diesen Betrag \nmusste sich die Stadt zusätzlich verschulden. \n  \nDie Pro-Kopf-Verschuldung beträgt per Ende 2024 neu 1‘356 Franken und stieg gegen-\nüber dem Vorjahr um 339 Franken (+33%). Die Stadt Olten weist einen mittleren Verschul-\ndungsgrad aus. \n\n\n\n \n\n \n\n \n \n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen hiermit die Jahresrechnungen und den Verwaltungsbericht für \ndas Rechnungsjahr 2024.  \n \n \n1.  Rechnungsübersicht \n \n1.1 Genereller Kommentar \n\n \nDas Rechnungsjahr 2024 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 5‘555‘470.71 Franken ab. \nDas ist deutlich besser als der budgetierte Verlust von 3‘540‘800 Franken, liegt jedoch unter den \nErwartungen, von welchen im Rahmen der Finanzplanung 2025-2031 ausgegangen wurde. Der \nerwartete Überschuss betrug in der letzten Finanzplanung noch rund 7.5 Mio. Franken. \n \nIm Rahmen der Finanzplanung 2025-2031, welche im November 2024 publiziert wurde, wurden \nfür das Jahr 2024 Mehrerträge von 11 Mio. Franken bei den juristischen Personen ausgewiesen. \nDie Mehrerträge betragen nun effektiv 12.3 Mio. Franken; dank besseren Abschlüssen von in \nOlten ansässigen Unternehmen. Ein Teil davon (1.92 Mio. Franken) musste jedoch in Form von \npauschalen Steueranrechnungen zurückvergütet werden. Die restlichen Steuererträge von na-\ntürlichen Personen und Sondersteuern liegen rund 2.7% (+ 1.7 Mio. Franken) höher als geplant \nund liegen im üblichen Unsicherheitsbereich. \n \nDie Entwicklung des Leitzinses der schweizerischen Nationalbank hatte auch auf die Stadt Olten \nAuswirkungen. Betrug der Leitzins im Jahr 2022 noch -0.75% stieg er im Jahr 2023 bis auf \n1.75%. Das hatte zur Folge, dass die Stadt auf ihre Kapitalanlagen wieder einen Zinsertrag er-\nwirtschaften konnte und durch die bessere Selbstfinanzierung nicht die erwarteten hohen zu-\nsätzlichen Kapitalien aufnehmen musste. Gegenüber der Planung mussten rund 334‘000 Fran-\nken weniger an Zinskosten bezahlt werden. \n \nIm Aufwand betragen die Mehrkosten (ohne interne Verrechnungen) gegenüber dem Budget 6.9 \nMio. Franken (+4.8%). Die Personalkosten überschreiten das Budget um 0.9 Mio. Franken \n(1.8%) und betreffend zum grössten Teil den Bereich Bildung. Die Mehrkosten im Bereich Kin-\ndergarten, Primar- und Sekundarschule überschreiten das Budget um rund 1.3 Mio. Franken. \nDie Sachkosten überschreiten das Budget um 2 Mio. Franken. Bei den Sachkosten konnte die \nkalkulatorische Reduktion analog der Investitionsplanung nicht realisiert werden. In der Planung \nwurde eine technische Korrektur von 1.4 Mio. Franken eingesetzt. Die effektive Abweichung \nbeträgt somit rund 0.6 Mio. Franken. Rund 200‘000 Franken betragen die Mehrkosten im Be-\nreich der Energieversorgung; und 720‘000 Franken in baulichen- und betrieblichen Unterhalt der \nInfrastruktur. Der Unterhalt der öffentlichen Beleuchtung liegt rund 480‘000 Franken über dem \nBudget und ist vor allem auf die hohen Kapitalkosten der Umstellung auf LED-Beleuchtung zu-\nrückzuführen. \n \nDie dritte hohe Abweichung in den Kostenarten betreffen die geleisteten Beiträge. Gegenüber \nder Planung mussten für die Ergänzungsleistungen der AHV rund 752‘000 Franken mehr auf-\ngewendet werden. Auf diesen kantonalen Pro-Kopf-Beitrag kann die Stadt selbst keinen Einfluss \nnehmen. An die Pflegefinanzierung und Tagesstätten im Alter mussten rund 1.0 Mio. Franken \nmehr aufgewendet werden. Die Kostensteigerung in nur 3 Jahren beträgt rund 37%. Weiter be-\ntragen die Mehrkosten im Bereich der Pflege für die Restkostenfinanzierung der ambulanten \nPflege rund 0.4 Mio. Franken mehr als geplant. Auch in diesem Bereich betragen die Mehrkos-\nten innert 3 Jahre rund 48%.  \n\n\n\n \n\n \n\n \nDie grössten Abweichungen lassen sich grafisch folgendermassen darstellen: \n \ngrösste Abweichungen in TCHF \n2024, Budget, Rechnung \n\n \n\n \n \nGrafik: Fallabweichungen Budget / Rechnung 2024 in TCHF \n\n \n \n1.2 Zusammenhänge Erfolgsrechnung, Investitionsrechnung und Bilanz \n \nAus der Erfolgsrechnung konnten liquide Mittel im Umfang von 14.9 Mio. Franken erwirtschaftet \nwerden. Damit konnten die Nettoinvestitionen von 22.7 Mio. Franken nur zu einem Teil selbst \nfinanziert werden. Der verbleibende Finanzierungsfehlbetrag von 7.8 Mio. Franken musste mit \nfremden Mitteln finanziert werden.  \n\n  \n\n  \n\nBudget 2024\n\nSteuern JP (+E) / p. Steueranr. (+A)\n\nSteuern nat. Pers. / Quelle, div. (+E)\n\nSachaufwand (+A)\n\nPersonalaufwand (+A)\n\nRestkosten amb. Pflege (+A)\n\nErgänzungsleistungen AHV (+A)\n\nPflegefinanzierung (+A)\n\nZins- und Liegenschaftsertrag (+E)\n\nAbschreibungen (+A)\n\nZinsaufwand (-A)\n\nGesetzliche Sozialhilfe netto (+A)\n\nDiverses\n\nErgebnis 2024 / Gewinn\n\n+11138\n\n+1669\n\n+298\n\n+308\n\n+1405\n\n5555\n\n-3541\n\n-2044\n\n-928\n\n-426\n\n-752\n\n-991\n\n-387\n\n-194\n\n\n\n \n\n \n\n  \n\n \n\n \nGrafik: Zusammenhänge Erfolgsrechnung, Investitionsrechnung, Bilanz \n\n \n  \n\nEinwohnergemeinde der Stadt Olten\nZusammenhänge Jahresabschluss in Mio.\n\n2024\n\n \n\nBilanzpositionen\n\nVeränderung des Finanzvermögens Veränderung Bilanzpositionen Finanzvermögen\n\n+ Anfangsbestand Finanzvermögen 100.6 + Erhöhung Flüssige Mittel (Integr. SRO) 8.1\n\n+ Veränderung Bilanzpositionen FV 5.8 - Verkauf Finanzanlagen/Sachanlagen -1.8\n\n= Schlussbestand Finanzvermögen 106.4 + Aufbau Forderungen/KK-Guthaben 1.3\n\n- Abbau aktive Rechnungsabgrenzung -1.9\n\nVeränderung  des Verwaltungsvermögens - Abbau Vorräte 0.0\n\n+ Anfangsbestend Verwaltungsvermögen 174.0 = Veränderungen Bilanzpos. FV  5.8\n\n+ Nettoinvestitionen  22.7\n\n- Abschreibungen (33/364/365/366)  -10.3\n\n- Auflösung Schuldanerkennung PK  -1.1\n\n= Schlussbestand Verwaltungsvermögen 185.3\n\nVeränderung des Fremdkapitals Veränderungen Bilanzpositionen Fremdkapital\n\n+ Anfangsbestand Fremdkapital 119.8 - Abbau. kurzfr. FK (o. Finanzfehlb.) -7.3\n\n- Finanzierungsüberschuss  7.8 + Darlehensaufnahmen 3.0\n\n- Auflösung Schuldanerkennung PK  -1.1 + Aufbau passive Rechnungsabgrenzung 10.1\n\n+ Veränderung Bilanzpositionen FK 5.8 = Veränderung Bilanzpos. FK  5.8\n\n= Schlussbestand Fremdkapital 132.3\n\nVeränderung des Eigenkapitals\n\n+ Anfangsbestand Eigenkapital 154.8 Erklärungen\n\n+ Einlage SF Eigenkapital (Abfall/Abwasser)  0.7   Finanzierungsfehlbetrag führt zur Zunahme des FK\n\n- Auflösung Neuewertungsreserve/Vorfin.  -1.6  Nettoinvestitionen führen zur Zunahme des VV\n\n- Auflösung Fonds netto (Koa 351/451)  -0.2   Abschreibungen reduzieren des VV\n\n+ Jahresergebnis n. Gewinnverwendung  5.6  Einlagen aus Gewinn SF,Ergebnis,Vorfin. etc.\n\n= Schlussbestand Eigenkapital 159.3  Reduktion Schuldanerk. PK über 30 Jahre (VV,FK)\n\n  Erfolgsrechnungsneutrale Bilanzveränderungen\n\nInvestitionsrechnung Finanzierungsrechnung Erfolgsrechnung\n\nBetr. Aufw. Betr. Ertrag\n\nInvestitions-\n\nausgaben\n\nInvestitions-\n\neinnahmen\n\nNetto-  \n\ninvestitionen\n\n163.5 165.0\n\nErg. betriebl. Tätigk. 1.5\n\nSelbst- \n\nfinanzierung\n\nFinanzertr.\n\na.o. Aufw. a.o Ertrag\n\n22.7 0.0\n\nNetto-   \n\ninvestitionen  \n\n\n\n1.7 4.2\n\nErg. Finanzierung 2.5\n\n3.0 14.925.7 22.7 Finanzaufw.\n\noperatives Ergebnis 4.0\n\n1.6\n\nEinlage SF 0.7\nFinanz- \n\nvermögen\n\nFremd- \n\nkapital\nEnt. Fonds EK -0.2\n\nEinl. Fonds EK 0.1\n    \n\nFinanz.-\n\nfehlbetrag \n\n7.8\n\nBilanz\n\na.o Ergebnis 1.6\n\nGesamtergebnis 5.6\n\n14.9\n\nVerwaltungs- \n\nvermögen\nEigen- \n\nkapital\n\n185.3 159.3\n\n0.1\n\nAbschreib.  10.3\n\nGesamterg. 5.6\n\nAufl. NBR/VF -1.6\n\nSelbstfinanz.\n\n106.4 132.3\nDiff. Fonds FK\n\n\n\n \n\n \n\n2.  Vergleich mit finanzpolitischen Zielen des Stadtrates \n\n \nDer Stadtrat hat, wie bereits in den letzten Budgets und Finanzplänen, finanzpolitische Ziele und \nGrundsätze zu drei Bereichen definiert und kommuniziert: \n \nGrundsatz zur Verschuldung \nDer Stadtrat hat den Grundsatz gefasst, dass die Pro-Kopf-Verschuldung 4‘000 Franken nicht \nübersteigen soll. In den Jahren bis 2023 konnten laufend Schulden abgebaut werden, und die \nPro-Kopf Verschuldung Richtung 1‘000 Franken reduziert werden. Aufgrund des hohen Finan-\nzierungsfehlbetrages im Jahr 2024 steigt die Pro-Kopf-Verschuldung wieder auf 1‘356 Franken.  \n \nGrundsätze zu den Investitionen \nDer Stadtrat will für den Werterhalt eine dauernde Selbstfinanzierung von 100% und für die Ge-\nsamtinvestitionen eine langfristige Finanzierung von 100% erreichen. Der Anteil an Investitionen \nim Werterhalt betrug rund 7.34 Mio. Franken; die Selbstfinanzierung 14.9 Mio. Franken. Sämtli-\nche werterhaltenden Investitionen konnten aus eigenen Mitteln finanziert werden.  \n \nSteuern (Steuersätze) \nDer Stadtrat will den Steuersatz in der tieferen Hälfte aller Solothurner Gemeinden halten, was \nbei einem Steuersatz von 108% sowohl für juristische und natürliche Personen erfüllt ist. Der \ndurchschnittliche Gemeindesteuerfuss im Kanton Solothurn betrug für das Jahr 2024 117.0% \ngewichtet pro Einwohner betrug er 115% (Vorjahr 115.1%). Im Kanton Solothurn zeichnet sich \ntrotz einer Anpassung im Finanzausgleich weiterhin eine grosse Spannweite ab. Diese beträgt \naktuell 80%. \n \n\n \n \nGrafik: Steuerfüsse 2024 Gemeinden Kanton Solothurn für natürliche Personen \n\n \n\nMin.\n\nOlten\n\nØ\nØ gewichtet\n\nMedian\n\nMax.\n\n65%\n\n108%\n\n117%\n\n115%\n\n120%\n\n145%\n\n+ 80%\n\n\n\n \n\n \n\n3.  Erfolgsrechnung \n \n\n \n3.1 Genereller Hinweis zur Darstellung der Erfolgsrechnung / Integration Sozialregion \n \nPer Rechnungsjahr 2024 wurde die Sozialregion in die Rechnung der Stadt integriert. Das hatte \nzur Folge, dass Aufwand und Ertrag jeweils um rund 34 Mio. Franken (Differenz) zugenommen \nhaben. In den Detailpositionen ab Seite 99 werden die effektiven Jahreszahlen 2023 (Variante \nR2023-) wie sie angefallen sind, ausgewiesen. Für eine bessere Vergleichbarkeit wird jedoch in \nden Kommentaren zur Rechnung auf die modifizierten Zahlen 2023 (Variante R2023+) abge-\nstellt. \n \nErfolgsrechnung Kosten- und Ertragsarten in TCHF     \n\n2024, VJ (-/+)         \n\n         \n\n   R2023(-)  Differenz  R2023(+)  R2024 \n             \n\n+ 40 Fiskalertrag  90'116     90'116  88'883 \n\n+ 41 Konzessionsertrag  1'905     1'905  1'953 \n\n+ 42 Entgelte  15'077  +9'283  24'360  26'082 \n\n+ 43 Verschiedene Erträge  3     3  3 \n\n+ 44 Finanzertrag  4'796     4'796  4'163 \n\n+ 45 Entnahme Fonds / SF  390     390  259 \n\n+46 Transferertrag  14'906  +20'179  35'085  34'111 \n\n+ 48 a.o Ertrag  1'362     1'362  1'603 \n\n+ 49 interne Verrechnungen  8'591  +4'559  13'150  13'717 \n\nTotal Ertrag  137'146   +34'021   171'167   170'772 \n         \n\n-30 Personalaufwand  -43'791  -4'712  -48'502  -52'153 \n\n-31 Sachaufwand  -17'438  -1'226  -18'663  -20'625 \n\n-33 Abschreibungen  -7'836     -7'836  -9'533 \n\n-34 Finanzaufwand  -1'308     -1'308  -1'669 \n\n-35 Einlage Fonds / SF  -1'336     -1'336  -887 \n\n-36 Transferaufwand  -41'424  -23'525  -64'949  -66'633 \n\n-39  interne Verrechnungen  -8'591  -4'559  -13'150  -13'717 \n\nTotal Aufwand  -121'723   -34'021   -155'744   -165'217 \n\nJahresergebnis  15'423      15'423   5'555 \n\n \n \n3.2 Gestufter Erfolgsausweis \n \nIm Jahr 2024 weist die Stadt Olten einen Betriebsgewinn von rund 1.46 Mio. Franken aus. Im \nVorjahr betrug dieser noch 10.57 Mio. Franken.  \n \nDer Finanzaufwand (klassischer Finanzaufwand und Aufwand für Liegenschaften im Finanzver-\nmögen) entspricht in etwa dem Budget. Der Finanzertrag beinhaltet hauptsächlich den Mieter-\ntrag aus Liegenschaften sowie den Beteiligungsertrag. Das Finanzergebnis ist rund 30% besser \nals geplant. Das liegt daran, dass weniger Fremdkapital aufgenommen werden musste, und \ndank eines höheren Leitzinses kurzfristig Guthaben bei Banken wieder verzinst wurden. \n \n\n\n\n \n\n \n\nIm Ertrag wird die Neubewertungsreserve, welche im Zusammenhang mit der Einführung von \nHRM2 gebildet worden ist, bis Ende 2025 linear aufgelöst. Ausserdem wird die Vorfinanzierung \nfür die Schulanlage Kleinholz dem Abschreibungshythmus entsprechend aufgelöst. \n \n\n   R2023  B2024  R2024  Δ B/R 24  Δ % \n                \n\n   -30 Personalaufwand  -48'502  -51'225  -52'153  -928  2% \n\n   -31 Sachaufwand  -18'663  -18'581  -20'625  -2'045  11% \n\n   -33 Abschreibungen  -7'836  -9'206  -9'533  -327  4% \n\n   -35 Einlage Fonds / SF  -1'336  -1'140  -887  254  -22% \n\n   -36 Transferaufwand  -64'949  -62'516  -66'633  -4'116  7% \n\n   -39 interne Verrechnungen  -13'150  -14'212  -13'717  495  -3% \n\n   Total betrieblicher Aufwand  -154'435  -156'879  -163'547  -6'668  4% \n\n   \n        \n\n \n     \n\n   +40 Fiskalertrag  90'116  74'966  88'883  13'917  19% \n\n   +41 Konzessionsertrag  1'905  1'940  1'953  14  1% \n\n   +42 Entgelte  24'360  25'168  26'080   913  4% \n\n   +43 Verschiedene Erträge  3  12  3  -9  -78% \n\n   +45 Entnahme Fonds / SF  390  49  259  210  434% \n\n   +46 Transferertrag  35'085  33'505  34'112  606  -2% \n\n   +49 interne Verrechnungen  13'150  14'212  13'717  -495  -3% \n\n   Total betrieblicher Ertrag  165'009  149'851  165'007  15'156  -10% \n\n  Ergebnis aus betr. Tätigkeit  10'573  -7'029  1'459  8'488  121% \n\n                 \n\n   -34 Finanzaufwand  -1'308  -1'895  -1'669  226  12% \n\n   +44 Finanzertrag  4'796  3'812  4'163  351  -9% \n\n  Ergebnis aus Finanzierung  3'488  1'917  2'494  577  -30% \n\nOperatives Ergebnis   14'061   -5'112   3'953   9'064  177% \n\n  \n     \n\n \n   \n\n   -38 a.o. Aufwand  0  0  0   0  0% \n\n   +48 a.o. Ertrag  1'362  1'571  1'603  32  -2% \n\n  a.o Ergebnis  1'362  1'571  1'603  32  -2% \n\nJahresergebnis  15'423  -3'541  5'555  9'096  257% \n\n \nTabelle: Gestufte Erfolgsrechnung  \n\n \n \n3.3 Entwicklung der Kostenarten Aufwand 2021 bis 2024 \n \nDie wesentlichen Budgetabweichungen der Aufwand- und Ertragsarten sind im Verwaltungsbe-\nricht der Finanzverwaltung enthalten. Die untenstehende Grafik zeigt die jeweiligen Abweichun-\ngen der Aufwandsarten in den letzten 4 Jahren. Die Personalkosten haben sich in den letzten 4 \nJahren um rund 6 Mio. Franken (+13%) erhöht. Davon betreffen 3.9 Mio. Franken den Bereich \nBildung und 1.0 Mio. Franken den Bereich Soziale Sicherheit. 0.6 Mio. Franken Mehrkosten be-\ntreffen den Bereich Kultur und Freizeit. Die restlichen Mehrkosten sind in der Allgemeinen Ver-\nwaltung sowie der Raumplanung angefallen. \n \nDer Sachaufwand hat in den letzten 4 Jahren eine Steigerung von 4.4 Mio. Franken (+27%) er-\nfahren. 824‘000 Franken (+33%) betreffen die Energieversorgung der Infrastruktur. Dies unter \nanderem wegen der Inbetriebnahme neuer Gebäude, aber auch wegen deutlichen Erhöhungen \nder Beschaffungspreise der Energieträger. Etwas mehr als 1.4 Mio. Franken wurden in den bau-\nlichen Unterhalt investiert. Darunter fällt auch die Zunahme in die öffentliche Beleuchtung wel-\n\n\n\n \n\n \n\nche sich um 537‘000 Franken erhöht hat. Hierbei handelt es sich um die Kapitalkosten für die \nUmstellung auf LED-Beleuchtung sowie der durch die sbo verrechnete Unterhalt der Beleuch-\ntung. \n \nDie Abschreibungen sind seit dem Jahr 2021 um 2.2 Mio. Franken gestiegen. Der grösste \nSprung erfolgte auf das Jahr 2024 mit der Inbetriebnahme der Schulanlage Kleinholz. Im Bil-\ndungsbereich stiegen die Abschreibungen von 1.35 Mio. Franken auf 2.80 Mio. Franken. \n \nDer Kostenblock des Transferaufwands, also jener Teil ausserhalb der Verwaltung, sank per \nSaldo um rund 0.87 Mio. Franken oder 1.3%. Bei verschiedenen Positionen gab es jedoch deut-\nliche Zu- und Abnahmen. Der Bereich Gesundheit erfuhr eine Zunahme von 1.73 Mio. Franken, \nwas auf die Kostensteigerung in der Pflegefinanzierung (+1.66 Mio. Franken) zurückzuführen ist. \nIm Sozialbereich sank die Belastung um rund 1.02 Mio. Franken. Während die Beiträge an die \nEL AHV um 1.07 Mio. Franken stiegen, reduzierten sich die Beiträge an die gesetzliche Sozial-\nhilfe und Asylwesen um 2.26 Mio. Franken. Im Bereich Verkehr belastet der Kanton die Stadt \nOlten innert 4 Jahren um 0.28 Mio. Franken mehr. Im Finanzbereich stiegen die Kosten für die \nPauschale Steueranrechnung um 0.55 Mio. Franken. Dies hat damit zu tun, dass es zu Zugän-\ngen von steuerpflichtigen juristischen Personen kam, bei welchen die Steuern im Steuerertrag \nvoll ausgewiesen werden, jedoch ein Teil aufgrund internationaler Tätigkeit mittels Steueran-\nrechnung an ausländische Steuerbehörden zurückfliesst. Ebenso nahm die Zahlung an den Fi-\nnanzausgleich (Disparitätenausgleich) um 1.28 Mio. Franken ab. \n \n \n\n \nGrafik: Aufwandarten In TCHF (ohne Interne Verrechnungen) \n\n \n  \n\n46'175 46'507 48'502 52'153\n\n16'217 16'464\n18'663\n\n20'625\n7'314 7'363\n\n7'836\n\n9'533\n\n67'502 63'331\n64'949\n\n66'633\n\n7'679\n\n5'126\n\n145'850\n139'801\n\n142'594\n\n151'499\n\nPersonalaufwand\n\nSachaufwand\n\nAbschreibungen\nFinanzaufwand\n\nTransferaufwand\n\nEinlagen SF/a.o Aufw.\n\n34%\n\n14%\n\n6%\n1%\n\n44%\n\n1%\n\n2021 2022 2023 2024\n\n\n\n \n\n \n\n3.4 Entwicklung der Funktionen (Nettokosten pro Funktion) \n \nDie Nettokosten sind insbesondere in den Jahren 2021 und 2022 relativ konstant geblieben und \nhaben ab dem Jahr 2023 in allen Bereichen deutlich zugenommen. Insbesondere in den Berei-\nchen Bildung, Gesundheit und Soziales sind die nominalen Nettokosten deutlich gestiegen. In \nder Pflegefinanzierung haben sich die Kosten innert 2 Jahre um 1.2 Mio. Franken oder 44% er-\nhöht. Die Restkosten an die ambulante Pflege haben innert derselben Zeitspanne eine Zunahme \nvon 56% oder 0.55 Mio. Franken erfahren. Die Beiträge an die Ergänzungsleistungen der AHV \nhaben seit 2022 um 1.03 Mio. Franken zugenommen. Die Leistungen der gesetzlichen Sozialhil-\nfe stiegen seit 2022 um 9%. Im Bereich der Bildung haben mit der Inbetriebnahme der Schulan-\nlage Kleinholz die Kosten für die Schulliegenschaften um 0.9 Mio. Franken zugenommen. Im \nGegenzug nahmen die Kosten für Sonderschulen und Heime um 0.7 Mio. Franken ab. Die Stei-\ngerung für den Schulbetrieb (Kindergarten, Primar-, Sekundar- sowie Musikschule betrug um \n1.83 Mio. Franken, für die  Schulleitung um 0.9 Mio. Franken. \n \n \n\n \n  \nGrafik: Nettokosten der Funktionen in TCHF \n\n \n \n  \n\n8'845 8'305 8'652 9'470\n\n23'051 23'660 24'740\n27'696\n\n10'335 9'760\n10'792\n\n10'917\n\n20'685 20'138\n21'985\n\n23'986\n\n7'653 7'614\n\n8'273\n\n8'856\n\n-2'712 -1'728\n\n2'300\n\n67'857 67'750\n\n74'566\n\n83'225\n\nVerwaltung/Sicherheit\n\nBildung\n\nKultur/Freizeit\n\nGesundheit / Soziales\n\nVerkehr\n\nUmwelt/Volksw/Finanz\n\n11%\n\n33%\n\n13%\n\n29%\n\n11%\n\n3%\n\n2021 2022 2023 2024\n\n\n\n \n\n \n\nNachfolgend werden die relevanten Abweichungen einzelner Funktionen kurz dargestellt bzw. \nbegründet (in Tausend Franken - TCHF): \n \n0 Allg. Verwaltung  R2023  B2024  R2024  ΔB/R  Δ% \n\n                \n\n           \nAufwand  19'667  21'712  20'713  999  5% \n\nErtrag  11'405  12'409  11'976  433  3% \n\nSaldo  8'262  9'303  8'736  567  6% \n\n \n \nIn der Planung wurde die Teuerung von 1.5% zentral in der Funktion 0228 aufgenommen. Die \neffektive Belastung erfolgte dann in den Stammfunktionen der Mitarbeitenden. Die zentral ge-\nplante Teuerung betrug 0.41 Mio. Franken. \n \nIm Ertrag fallen tiefere interne Verrechnungen der Sozialleistungen (Funktion 0228) sowie tiefere \nverrechnete IT-Kosten (Funktion 0224) an. Diese sind auch aufgrund tieferer Nettokosten ange-\nfallen. \n \n \n1 öff. Sicherheit  R2023   B2024   R2024  ΔB/R  Δ% \n\n                \n\n           \nAufwand  3'071  3'544  3'545  0  0% \n\nErtrag  2'680  2'639  2'811  -173  -7% \n\nSaldo  391  906  733  172  19% \n\n \nKeine Bemerkungen \n \n2 Bildung  R2023   B2024   R2024  ΔB/R  Δ% \n\n                \n\n           \nAufwand  33'544  35'866  37'481  -1'615  -5% \n\nErtrag  8'804  9'465  9'784  -320  -3% \n\nSaldo  24'740  26'401  27'696  -1'296  -5% \n\n \nBei den Schulliegenschaften wurde mit der Inbetriebnahme der Schulanlage Kleinholz die Akti-\nvierung vorgenommen. Gegenüber der Planung ergeben sich aufgrund einer differenzierten Ab-\nschreibung der Sachgüter (Liegenschaften/Mobiliar) höhere Abschreibungen (0.36 Mio. Fran-\nken), welche teilweise durch eine höhere Auflösung der Vorfinanzierung kompensiert wird. In der \nSchulleitung betragen die Mehrkosten rund 0.31 Mio. Franken und sind auf die Neuorganisation \nder Direktion zurückzuführen.  \n \n \n3 Kultur/Freizeit/Sport  R2023   B2024   R2024  ΔB/R  Δ% \n\n                \n\n           \nAufwand  13'344  13'221  13'209  12  0% \n\nErtrag  2'552  2'021  2'292  -272  -13% \n\nSaldo  10'792  11'201  10'917  284  3% \n\n \n \n  \n\n\n\n \n\n \n\nNetto gab es in folgenden Bereichen Überschreitungen (+) / oder Unterschreitungen (-): \n \nHistorisches Museum: +90‘000 Franken \nKunstmuseum: +104‘000 Franken \nFreibad -341‘000 Franken \nSporthallen -123‘000 Franken \n \n\n4 Gesundheit  R2023   B2024   R2024  ΔB/R  Δ% \n                \n\n           \nAufwand  4'583  4'538  5'998  -1'461  -32% \n\nErtrag  10  13  13  0  1% \n\nSaldo  4'573  4'525  5'986  -1'461  -32% \n\n \n \nDie Mehrkosten für die Pflegefinanzierung betragen rund 1 Mio. Franken, für die Restkosten der \nambulanten Pflegefinanzierung 0.43 Mio. Franken. Es handelt sich dabei um Kosten, welche \ndurch den Kanton abgerechnet und den Gemeinden in Rechnung gestellt werden. \n \n\n5 Soziales  R2023   B2024   R2024  ΔB/R  Δ% \n                \n\n           \nAufwand  51'066  49'709  51'926  -2'217  -4% \n\nErtrag  33'653  32'605  33'926  -1'321  -4% \n\nSaldo  17'412  17'104  18'000  -896  -5% \n\n \nDie Minder- resp. Mehrkosten im Bereich der sozialen Sicherheit sind auf folgende Faktoren \nzurückzuführen: \n \n- Beiträge an die Ergänzungsleistung der AHV (+ 752‘000 Franken) \n- Nettokosten der gesetzlichen Sozialhilfe (+194‘000 Franken) \n\n \n \n\n6 Verkehr  R2023   B2024   R2024  ΔB/R  Δ% \n                \n\n           \nAufwand  11'413  12'031  12'059  -28  0% \n\nErtrag  3'140  3'295  3'203  92  3% \n\nSaldo  8'273  8'736  8'856  -120  -1% \n\n \nPer Saldo wurde eine Ziellandung erreicht; Mehrkosten fielen bei der öffentlichen Beleuchtung \nan sowie bei den Beiträgen an den öffentlichen Verkehr. Bei Werkhof konnten aufgrund des \nganzjährigen Betriebes des Kremationsofens höhere Personalkosten weiterverrechnet werden. \n \n7 Umwelt /Raumordnung  R2023   B2024   R2024  ΔB/R  Δ% \n\n                \n\n           \nAufwand  9'926  9'873  9'575  298  3% \n\nErtrag  7'369  7'118  6'944  174  2% \n\nSaldo  2'557  2'755  2'631  124  5% \n\n \n \n\nBeim Friedhof wurde im Jahr 2024 bereits eine Ausserbetriebnahme des Kremationsofens ge-\nplant. Diese wird nun erst im Jahr 2025 erfolgen. Für den Ganzjahresbetreib fielen Mehrkosten \nund Mehrerlöse an. \n  \n\n\n\n \n\n \n\n \n8 Volkswirtschaft  R2023   B2024   R2024  ΔB/R  Δ% \n\n                \n\n           \nAufwand  707  752  713  39  5% \n\nErtrag  101  115  105  10  9% \n\nSaldo  606  638  608  29  5% \n\n \nKeine Bemerkungen \n9 Finanzen u. Steuern  R2023   B2024   R2024  ΔB/R  Δ% \n\n                \n\n           \nAufwand  3'278  2'082  4'551  -2'470  -119% \n\nFinanzausgleich (Netto)  649  716  716  1  0% \n\nErtrag o. Steuern  6'966  5'972  6'206  -234  -4% \n\nSaldo vor Steuern  -3'039   -3'174   -939  -2'235  70% \n\nSteuerertrag (KoA 400-402)  89'989  74'852  88'780  13'928  19% \n\nSaldo nach Steuern  -93'028   -78'026   -89'719   -11'693  15% \n\n \nDie Abweichung des Saldos nach Steuern von 11.69 Mio. Franken ist auf folgende Positionen \nzurückzuführen: \n \nAufwand: Beim Aufwand muss berücksichtigt werden, dass im Budget 2024 eine Pauschalkor-\nrektur von 1.4 Mio. Franken eingesetzt wurde. Diese Negativposition wird lediglich in der Pla-\nnung eingesetzt. Im Transferaufwand wurde mit einer pauschalen Steueranrechnung von 0.8 \nMio. Franken geplant; diese beträgt nun 1.92 Mio. Franken. Höhere pauschale Steueranrech-\nnungen bedeuten auch höhere Steuereinnahmen auf der Ertragsseite. Da gegenüber der Pla-\nnung die Verschuldung weniger stark zugenommen hat, fallen die Zinskosten um 0.33 Mio. \nFranken tiefer aus. \n \nSteuerertrag \nDer zur Planung deutlich abweichende Steuerertrag ist auf die Erlöse der juristischen Personen \nzurückzuführen. Eine detaillierte Analyse der Abweichungen des Steuerertrages findet sich in \nKapitel 2.5.1 des Verwaltungsberichtes der Direktion Finanzen und Dienste. \n \n\n \n4.  Vergleich Entwicklung der Nettobelastungen der Hauptfunktionen 2016 - 2024 \n\n \nSeit dem Jahr 2016 wird die Rechnungslegung nach HRM2 vorgenommen und die Zahlen mit \ndem Jahresabschluss 2024 sind gut vergleichbar. Nominal zeigt sich, dass insbesondere die \nKosten im Bildungsbereich stark zugenommen haben, was hauptsächlich auf eine höhere An-\nzahl Schülerinnen und Schüler, sowie zusätzlicher Bildungsinfrastruktur zurückzuführen ist. \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n \nGrafik: Entwicklung Funktionen 2016/2024 \n \n\n \nEine ausführliche Liste der Kostenentwicklung ist unter untenstehendem QR-Code abrufbar. \n\n \n \n \n \n5.  Investitionsrechnung  \n \nMit Bruttoinvestitionen von 25.7 Mio. Franken wurden die geplanten Bruttoinvestitionen von 24.3 \nMio. Franken um 1.4 Mio. Franken überschritten. Die Abweichung ist hauptsächlich auf den Zah-\nlungsplan der Schulanlage Kleinholz zurückzuführen. Bei den Beiträgen konnten die Panora-\nmastrasse abgerechnet und die Perimeterbeiträge in Rechnung gestellt werden. \n \nInvestitionen in TCHF           \n2024 VJ, BUD, IST           \n\n           \n\n  R2023  BUD 2024  R2024  Δ Eff.  Δ% \n                 \n\n           \n  + Bruttoinvestitionen  22'855  32'403  25'693  -6'710  -21% \n\n  - Pauschale Kürzung     -8'113     8'113    \n\n Bruttoinvestitionen nach Kürzung  22'855  24'290   25'693  1'403  6% \n\n           \n  - Investitionsbeiträge  -827  -600  -2'982  2'382  -397% \n\n Nettoinvestitionen  22'028  23'690  22'711  979  4% \n\n \n\n8'736\n\n733\n\n27'696\n\n10'917\n\n5'986\n\n18'000\n\n8'856\n\n2'631\n\n608\n\n-939\n\n8'190\n\n33\n\n19'473\n\n8'254\n\n2'308\n\n15'302\n\n6'338\n\n1'937\n\n519\n\n2'831\n\n0 Allg. Verwaltung\n\n1 Sicherheit\n\n2 Bildung\n\n3 Kultur Freizeit\n\n4 Gesundheit\n\n5 Soziales\n\n6 Verkehr\n\n7 Umwelt/Raum\n\n8 Volkswirtschaft\n\n9 Finanz/Steuer\n\n2016\n\n2024\n\n\n\n \n\n \n\nEine Liste mit Begründung der abweichenden wichtigsten Investitionen (> 100‘000 Franken) \nbefindet sich im Bericht der Finanzverwaltung unter dem Kapitel 3.1. \n \n6.  Bilanz \n \n\nPer 1. Januar 2024 wurde nicht nur die Erfolgsrechnung der Sozialregion übernommen, sondern \nauch die Bilanz. Dies hatte z.B. zur Folge, dass in den Cash-Beständen Guthaben von Verbei-\nständeten aufgenommen wurden, und als Verpflichtung ins Fremdkapital einflossen. Gegenüber \ndem Vorjahr hat sich das Fremdkapital erhöht. Grund dafür sind die fehlenden Gelder zur De-\nckung der Investitionen. Die Stadt musste sich zusätzlich verschulden. \n \n\nBilanz Global in TCHF           \n2020..24           \n\n  2020  2021  2022  2023  2024 \n   \n\n              \n\n  \n         \n\n  Flüssige Mittel  18'803  16'780  22'197  21'732  29'864 \n\n  Forderungen   32'758  29'697  28'412  23'203  24'571 \n\n   davon KK sbo,SRO,ZSO,RFS  15'254  11'678  10'635  6'068  4'354 \n\n  kurzfristige Finanzanlagen  4'800  1'300  3'000       \n\n  Aktive Rechnungsabgrenz.  4'661  6'823  8'681  22'274  25'741 \n\n  Vorräte  34  43  62  18  15 \n\n  Finanzanlagen  1'319  4'825  1'826  4'839  3'042 \n\n  Sachanlagen FV  24'329  28'640  28'640  28'501  28'510 \n\n Finanzvermögen (FV)  86'704  88'107  92'819  100'569  111’751 \n \n\n \n         \n\n  Sachanlagen VV  98'845  102'398  111'116  125'204  138'376 \n\n  Darlehen  390  595  551  506  462 \n\n  Beteiligungen im VV  18'034  18'034  18'034  17'845  17'782 \n\n   davon Beteiligung sbo  14'000  14'000  14'000  14'000  14'000 \n\n  Investitionsbeiträge  35'234  33'891  32'131  30'440  28'651 \n\n   davon Schuldanerkennung PKO  26'442  25'292  24'143  22'993  21'843 \n\n Verwaltungsvermögen (VV)   152'502   154'918   161'832  173'996  185'272 \n\nTotal Aktiven   239'206   243'026   254'651   274'565   297’023 \n \n\n \n         \n\n  Laufende Verbindlichkeiten  20'879  18'755  20'090  17'224  17’646 \n\n  Kurzfristige Finanzverbindl.  7'000  15'000  20'000  20'000  8'472 \n\n  Passive Rechnungsabgrenz.  8'276  8'927  9'769  8'693  18'825 \n\n  Langfristige Finanzverbindl.  50'000  42'000  40'000  50'000  70'000 \n\n  Verbindl. Ggü. Fonds FK  27'218  26'136  25'001  23'835  22'768 \n\n   davon Schuldanerkennung PKO   26'442   25'292   24'143  22'993  21'843 \n\n Fremdkapital (FK)   113'372   110'818   114'859  119'751  137’711 \n \n\n \n         \n\n  Eigenkapital Abwasser/Abfall  11'358  12'355  13'378  14'587  15'312 \n\n  Fonds im Eigenkapital  7'988  7'867  7'814  7'565  7'386 \n\n  Vorfinanzierungen   2'162  5'348  9'133  9'115  8'857 \n\n  Neubewertungsreserven  6'721  5'377  4'033  2'688  1'344 \n\n  Bilanzüberschuss  97'606  101'261  105'434  120'858  126'413 \n\n Eigenkapital (EK)   125'834   132'208   139'792  154'814  159'313 \n\nTotal Passiven   239'206   243'026   254'651   274'565   291'696 \n \n\n \n         \n\nNettoschuld (FK-FV)   26'668   22'711   22'040   19'182   25'959 \n\n \n \n  \n\n\n\n \n\n \n\n7.  Ergebnisse aus der Spezialfinanzierung \n \n7.1 Abwasserentsorgung (7201) \n \nBei einem Umsatz von 4.20 Mio. Franken schliesst die Betriebsrechnung 2024 mit einem Über-\nschuss von 533‘948.26 Franken ab. Geplant war ein Überschuss von 896‘600 Franken. Mit einer \nSelbstfinanzierung von 1.03 Mio. Franken konnten die getätigten Nettoinvestitionen von 0.65 \nMio. Franken vollständig gedeckt werden. Damit wird aus dem Guthaben der Stadt ein Gutha-\nben der Spezialfinanzierung von 0.43 Mio. Franken. \n \nBilanz Abwasserrechnung in TCHF     \n2024, VJ, IST      \n\n  2023   2024  \n         \n\n      \n  Forderungen allgemein  43  466  \n\n      \n\n  Ford. ggü. Steuerhaushalt  249  426 ◄◄       \n\n  Aktive Rechnungsabgrenzung  1'060  917  \n      \n\n Finanzvermögen  1'352  1'809  \n      \n\n      \n      \n\n  Sachanlagen VV  9'192  9'346  \n      \n\n Verwaltungsvermögen  9'192  9'346  \n      \n\nTotal Aktiven   10'544   11'155  \n      \n\n      \n      \n\n  laufende Verbindlichkeiten  -10  67  \n      \n\n  Verbindl. ggü. Steuerhaushalt        \n      \n\n  Passive Rechnungsabgrenzung        \n      \n\n Fremdkapital  -10  67  \n      \n\n      \n      \n\n Eigenkapital  10'554  11'088  \n      \n\nTotal Passiven   10'544   11'155  \n      \n\n \n \n \n7.2 Abfallbeseitigung (7301) \n \nDie Abfallrechnung 2024 schliesst mit einem Überschuss von 190‘868.29 Franken ab. Geplant \nwar ein Überschuss von 122‘000 Franken. Der Buchwert der Aktiven beträgt 2.45 Mio. Franken. \nDas bilanzierte Fremd- und Eigenkapital beträgt 4.52 Mio. Franken. Die Abfallrechnung weist \ndeshalb gegenüber der Einwohnergemeinde ein Guthaben von rund 1.97 Mio. Franken aus. Der \noperative Cashflow betrug 0.36 Mio. Franken und konnte die getätigten Investitionen von 0.87 \nMio. Franken nicht decken. Aus diesem Grund reduziert sich das Guthaben der Abfallrechnung \ngegenüber der Stadt um 0.53 Mio. Franken.  \n \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\nBilanz Abfallrechnung in TCHF     \n2024, VJ, IST      \n\n  2023   2024  \n         \n\n      \n  Forderungen allgemein  41  57  \n  Ford. ggü. Steuerhaushalt  2'487  1'965 ◄◄ \n\n  Aktive Rechnungsabgrenzung  108  106  \n Finanzvermögen  2'636  2'128  \n         \n  Sachanlagen VV  1'689  2'384  \n Verwaltungsvermögen  1'689   2'384  \nTotal Aktiven   4'325   4'512  \n\n      \n  Laufende Verbindlichkeiten  67  59  \n  Passive Rechnungsabgrenzung  224  228  \n Fremdkapital  291   288  \n         \n Eigenkapital  4'034  4'225  \nTotal Passiven   4'325   4'512  \n\n \n \n8.  Sonderrechnungen \n \n8.1 Regionale Zivilschutzorganisation \n \nDer Kostenanteil für die angeschlossenen Gemeinden beträgt 467‘721.52 Franken und liegt \n142‘878.48 Franken unter dem Budgetwert. \n \n8.2 Regionaler Führungsstab \n \nDer Kostenanteil für die angeschlossenen Gemeinden beträgt 9‘806.60 Franken und liegt rund \n25‘893.40 Franken unter dem Budgetwert.  \n \n\n9.  Kennzahlen \n \nMit der Einführung von HRM2 weist die Gemeinde im Anhang ihrer Jahresrechnung eine grosse \nAnzahl Finanzkennzahlen aus. Nebst Massnahmen beim Vorliegen eines Bilanzfehlbetrages \n(Fremdkapital ist grösser als die Aktivseite der Bilanz) schreibt das Gemeindegesetz auch eine \nMassnahme vor, wenn der Nettoverschuldungsquotient (Nettoschuld im Verhältnis des Steuerer-\ntrages beim Steuersatz 100%) 150% übersteigt. Weiter hat der Regierungsrat ein Schuldencon-\ntrolling für Gemeinden definiert. Andere Massnahmen zur Steuerung des Finanzhaushaltes wer-\nden nicht vorgegeben. \n \nNeben den Kennzahlen zur Pro-Kopf-Verschuldung und des Nettoverschuldungsquotienten ist \nauch der Selbstfinanzierungsgrad im Auge zu behalten: \n \n \nNettoschuld pro Einwohner/in (Kapitel 4.3 Verwaltungsbericht der Finanzverwaltung) \n \nBetrug die Nettoschuld im Jahr 2023 noch 1‘017 stieg diese nun aufgrund des hohen Finanzie-\nrungsfehlbetrages auf 1‘356 Franken. Bei einer Nettoschuld ab 5‘000 Franken werden Gemein-\nden beim Kanton auf eine „Watchlist“ gesetzt und der Kanton kann Massnahmen verordnen \n(RRB 392 vom 23.2.1999). Die Nettoschuld pro Einwohner war in den letzten 23 Jahren sehr \nvolatil. \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n \nGrafik: Nettoschuld pro Einwohner Olten \n\n \nSelbstfinanzierungsgrad (Kapitel 4.2 Verwaltungsbericht der Finanzverwaltung) \n \nGemäss ausgewiesener Finanzierungsrechnung (SFR) beträgt der operative Cashflow 14.87 \nMio. Franken und der Selbstfinanzierungsgrad 65.5%. Die Geldflussrechnung (GFR) weist einen \noperativen Cashflow von rund 18.63 Mio. Franken aus. Damit konnten die Nettoinvestitionen zu \nrund 82% beglichen werden. Die hohe Differenz von 3.76 Mio. Franken im Cashflow kommt da-\nher, dass am Stichtag 31.12.2024 viele Verpflichtungen noch nicht bezahlt waren. Das zeigt sich \nin der Zunahme der transitorischen Passiven. \n \n \n\nVergleich Selbstfinanzierung vs. Geldfluss in TCHF \n\n2024         \n\n  SFR  GFR  Δ eff.  Δ% \n             \n\n         \nOperativer Cashflow  14'867  18'628  3'761  25% \n\nNettoinvestitionen  -22'711  -22'711  0  0% \n\nFree Cashflow  -7'845   -4'083   3'761  >100% \n\n         \nSelbstfinanzierungsgrad  65%   82%  17%   \n\n \n \n \nNettoverschuldungsquotient (Kapitel 4.1 Verwaltungsbericht der Finanzverwaltung) \n \nDer Nettoverschuldungsquotient gibt an, welcher Anteil der direkten Steuern der natürlichen und \njuristischen Personen bzw. wie viele Jahrestranchen erforderlich wären, um die Nettoschulden \nabzutragen. Der Steuerertrag wird auf einen Steuerfuss von 100% gewichtet gerechnet. Aktuell \nbeträgt der Nettoverschuldungsquotient 32.3%. Die Stadt würde somit für die Tilgung der Netto-\nschuld bei einem Steuerfuss von 100% etwas weniger als ein Drittel eines jährlichen Steuerer-\ntrages benötigen. Die aktuelle Nettoschuld beträgt 25.96 Mio. Franken. Der maximale zusätzli-\n\n3767\n4008\n\n3678\n\n3120\n2912\n\n951\n1085\n\n-783\n\n-333\n\n-704\n-933\n\n-324\n\n911\n\n2321\n\n5195\n4982\n\n3363\n\n2355\n\n1799\n15511438\n\n12331189\n1017\n\n1356\n\n00 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24\n\nEntwicklung Pro-Kopf-Verschuldung\n\n\n\n \n\n \n\nche Verschuldungsspielraum, welcher ohne gesetzliche Einschränkungen möglich ist, beträgt - \nbei gleichbleibenden Steuererträgen - rund 94.60 Mio. Franken (25.96 Mio. / 32.3% * 150% - \n25.96 Mio.). Im Vorjahr betrug der finanzielle Spielraum noch 103.25 Mio. Franken.  \n \n\n \n \nBeschluss: \n \nGemäss Beilage \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nOlten, 12. Mai 2025 \n \n \n \n NAMENS DES STADTRATES VON OLTEN \n Der Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n \n\n  \n Thomas Marbet Ramon Christen \n \n \n\n \n\n\n