parent_type: affair

text: \n_Yr 0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15\nJahr 2024 2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 2031 2032 2033 2034 2035 2036 2037 2038 Total\nInvestition -3'332'700 -135'000 -991'000 -4'458'700\nKosten fix und variabel -232'900 -232'900 -232'900 -234'614 -234'614 -234'614 -236'345 -236'345 -236'345 -238'094 -238'094 -238'094 -239'860 -239'860 -239'860 -3'545'437\n\nErlös Oltner 104'862 104'862 104'862 104'862 104'862 104'862 104'862 104'862 104'862 104'862 104'862 104'862 104'862 104'862 104'862 1'572'923\nErlös Auswärtige 471'277 471'277 471'277 471'277 471'277 471'277 471'277 471'277 471'277 471'277 471'277 471'277 471'277 471'277 471'277 7'069'154\n\nTotal Cashflow -3'332'700 343'238 343'238 343'238 341'524 341'524 206'524 339'793 339'793 339'793 338'045 -652'955 338'045 336'279 336'279 336'279 -2'907'497\nDCF-Methode Zins 2.5% -3'332'700 334'867 326'699 318'731 309'404 301'858 178'085 285'856 278'884 272'082 264'080 -497'646 251'355 243'944 237'994 232'189 5'683\n\nØ Einäscherungen p.A Ansatz excl. MWST Mischverhältnis Mischbetrag\nOltner 175 600 18.2%\nAuswärtige 785 600 81.8% 600.00 Kernaussage:\n\nUm den Betreib kostendecken zu führen, muss die Reduktion der Einäscherungskosten von 50% für\nZinssatz 2.50% Oltner aufgehoben werden und der Preis auf 600 Fraken excl. MWST erhöht werden.\n\nDer hinterlegte kalkulatorische Zinssatz beträgt 2.5%\nPersonalkosten Total* 159'600 *inkl. 40% Overhead (Infrastruktur + Gemeinkosten)\nAnteil Krematorium 100.00%\n\nPersonalkosten: alle 3 Jahre: + 1%\nStrom: Jahresverbrauch 224'000 KWh\n\nKremationen Vorjahre\n\nJahr 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 Ø p.A 15 Jahre\nOltner 166 177 199 177 197 162 151 172 177 163 183 157 178 174 2'607\nAuswärtige 699 709 724 735 872 770 752 832 847 815 897 818 741 785 11'782\nTotal 865 886 923 912 1'069 932 903 1'004 1'024 978 1'080 975 919 959 14'388\n\nAnteil Oltner 19.2% 20.0% 21.6% 19.4% 18.4% 17.4% 16.7% 17.1% 17.3% 16.7% 16.9% 16.1% 19.4% 18.1%\n\nTotal Kremationen (13 Jahre) 12'470\ndavon Oltner (13 Jahre) 2'259\n\nInvestitionen ohne Liegenschaftsunterhalt\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\08 Stadtverwaltung\\07 Direktion Finanzen und Informatik\\02 Verwaltungsleitung\\13_Projekte\\37_Krematorium_Ersatz\\[23-08-17 do DCF_Krematorium.xlsx]Investitionsrechnung_DCF Red\n\n\n


Antrag Stadtrat

category_de: Antrag Stadtrat

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text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-09-20 u. 21\\23-09-04 pr Überp. Auftrag \nGrüne SP JSP betr. Prüfung Velo-Stationen Beant.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\n \nVom 4. September 2023                                                                                Prot.-Nr. 247 \n\n \nÜberparteilicher Auftrag Fraktionen SP/JSP und GO/JGO betr. Stationen fürs Pumpen, \nFlicken und Laden von Fahrrädern im Stadtgebiet prüfen/Beantwortung \n\n \nZuhanden der Parlamentssitzung vom 21. Juni 2023 wurde ein Vorstoss der Fraktion \nSP/Junge SP und Grüne/Junge Grüne mit folgendem Wortlaut eingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird eingeladen, zu prüfen, wo im Stadtgebiet Stationen, welche das Pumpen, \nFlicken, Unterhalten und Laden von Fahrrädern ermöglichen, Sinn machen und gebeten, \ndiese dort zu erstellen und zu unterhalten. \n \nBegründung: \n \nAlle Solothurner Energiestädte, mit Ausnahme von Olten, haben seit 2021 öffentliche \nVelopumpstationen sowie an einzelnen Standorten auch Tool-Boards mit den wichtigsten \nVelowerkzeugen von Swiss Tools installiert. Dieser Service Public leistet einen wichtigen \nBeitrag an die Veloinfrastruktur der Städte. Die Rückmeldungen in den umliegenden \nEnergiestädten waren durchwegs positiv: Das Angebot ist auf grosses Interesse gestossen \nund die Installationen haben sich bewährt. \n \nWie der Rangliste des Prix-Velo zu entnehmen ist, erreichte Olten im Jahr 2021 im Vergleich \nmit anderen Schweizer Kleinstädten die Tiefstnote in Sachen Velofreundlichkeit, es besteht \nfolglich dringender Handlungsbedarf. Dieser Auftrag hat selbstverständlich nicht den \nAnspruch das Problem der fehlenden Velofreundlichkeit der Stadt Olten eigenhändig zu \nbeheben, sondern stellt lediglich ein Schritt in Richtung Verbesserung dar. \n \nDer Verein «Pumptrack» im Kleinholz hat bereits positive Erfahrungen mit dem Schweizer \nAnbieter «Bikesolutions» und dessen Modell «Urban Fix Standard» gemacht, welches es \nOltner:innen ermöglich ihr Velo «on the go» zu warten, kleine Reparaturen vorzunehmen und \nzu pumpen. «Bikesolutions» bietet aber auch andere Modelle an, bspw. E-Bike \nLadestationen, welche insbesondere auch für Velotourist:innen auf der Durchreise sowie \nPendler:innen in und um Olten gelegen kommen würde, da es aktuell keine öffentlichen \nLadestationen in Olten gibt. \n \nDer Kauf von bspw. fünf «Urban Fix Standards» und zwei E-Ladestationen würde gemäss \nOfferte von «Bikesolutions» einmalig Fr. 34'210.00 exkl. jährlichen Unterhaltskosten und \nanfänglicher Installation kosten. Denkbar sind selbstverständlich auch andere Modelle und \nAnbieter:innen. \n \nAls mögliche geeignete Standorte können wir uns bspw. die folgenden vorstellen: \n \n\n Klosterplatz (entlang offizieller Veloroute Schweizmobil! sichtbar in blau) \n\n Bahnhof (hätte bereits Stromanschluss für eine E-Bike Station) \n\n Schöngrund \n\n Bifangquartier \n\n Säliquartier \n\n Meierhof» \n* * * \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-09-20 u. 21\\23-09-04 pr Überp. Auftrag \nGrüne SP JSP betr. Prüfung Velo-Stationen Beant.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\n \nStadträtin Marion Rauber beantwortet den Auftrag im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nDie Frage, ob auch die Stadt Olten Velopumpen und Reparaturstationen öffentlich zur \nVerfügung stellen soll, wurde in der Vergangenheit anlässlich der Budgetdebatte im \nNovember 2022 im Parlament diskutiert. \n \nBegründet wird dieses Anliegen – in diesem Auftrag ergänzt mit dem Wunsch nach \nöffentlichen E-Bike-Ladestationen – mit der Einordnung als Service Public und als wichtiger \nBeitrag an die Veloinfrastruktur einer Stadt. Ferner sei es ein Schritt, wenn auch ein kleiner, \nzur Verbesserung der fehlenden Velofreundlichkeit der Stadt Olten. \n \nVorgeschlagen sind fünf Standorte mit Veloservice-Angebot (Velopumpe, Werkzeuge, \nHaltevorrichtungen) und zwei E-Bike-Ladestationen. Neben der Beschaffung gilt es auch die \nInstallationskosten sowie Unterhaltsaufwand aufzuzeigen. Infrastruktur im öffentlichen Raum \nhat einen hohen Unterhaltsbedarf. Die Betreuung von diesen Standorten bedingt daher auch \npersonelle Ressourcen. Das Gemeindeparlament wird im Rahmen des ordentlichen Budgets \nüber allfällige Beschaffungs- und Betriebskosten entscheiden. \n \nDer Stadtrat ist bereit, den Auftrag zur Überprüfung einer solchen Installation anzunehmen, \nund beantragt aus diesen Gründen, diesen erheblich zu erklären. \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektionsleiter/in entsprechende Direktion \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n\n\n


text: \n1005351\n\n1005352\n\n1005353\n\n1006197\n\n1006196\n\nKrematorium\n\nMeisenhard\n\n889\n\n194b\n\n190\n\n194c\n\nFriedhof Meisenhard\n\n122_U_KREM\n\nObjekt\n\nSituationsplan\n\nPlannummer\nFormat:\nErstellt/Gez.:\n\nDIN A3\n\nBauherrschaft\n\nMassstab: 1:500\n\nProjektstand\nPlaninhalt\n\nBaslerstrasse 10, 4600 Olten\n+41 62 390 10 00  I  info@rba-architekten.ch\n\nEinwohnergemeinde Olten\n\nBauprojekt\n\nWaldfriedhof Meisenhard, 4600 Olten\n\nRevidiert: ck/\n06.02.23\n\nUmbau Krematorium Olten\n\n18.07.23\nck\n\nBP500_010122_\n\n \n\n/\n\n\n\t122_230718_BP500_010-Situationsplan\n\tSituation_GR_500\n\n\n


text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-09-20 u. 21\\23-08-07 pr Auftrag Send \nProbst JSP Werbeverbot Beantw..docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \n\nSTADTRATES VON OLTEN \n \n\n \nVom 7. August 2023___________________________________________          Prot.-Nr. 212 \n \n\nAuftrag Cécile Send und Timo Probst (JSP) betr. Werbeverbot in der Stadt Olten/ \n\nBeantwortung \n\n \n\nAm 21. Juni 2023 haben Cécile Send und Timo Probst (JSP) folgenden Vorstoss zuhanden \n\ndes Gemeindeparlaments eingereicht: \n\n \n\n«Der Stadtrat wird beauftragt, in der Stadt Olten ein generelles Verbot von kommerzieller \n\nPlakat- und Bildschirmwerbung auf öffentlichem Grund einzuführen. Ausgenommen von \n\ndiesem Verbot sind Werbung für Kultur-, Sport- und Bildungsangebote. \n\n \n\nBegründung \n\n \n\nKonsument:innen werden durch kommerzielle Werbung in ihrem Ausgabe- und \n\nKonsumverhalten stark beeinflusst. Mittels Werbung erhält Mensch ein Bild eines \n\nerstrebenswerten Lebens, welches sich allerdings nur die Wenigsten leisten können. Damit \n\nverstärkt sich die Inkohärenz zwischen finanzieller Realität und der schöngefärbten \n\nWerbewelt. Während Werbung für kulturelle Veranstaltungen das gesellschaftliche Leben \n\ndurchaus prägen, profitieren beispielsweise Banken und Versicherungen auf dem steigenden \n\nPreisdruck der ärmeren Gesellschaftsschichten. Mittels Kredit- und vermeintlichen \n\nSparangeboten wird Profit auf der Armut einer breiten Bevölkerungsschicht gemacht. Eine \n\nkünstliche Bestärkung des Konsumverhaltens trägt ausserdem direkt zum Klimawandel bei: \n\nDie Werbewelt schafft fortdauernd neue Bedürfnisse, die nachweislich den Planeten zerstören. \n\n \n\nMit einem solchen kommerziellen Werbeverbot profitiert das Kleingewerbe der Stadt Olten. \n\nGrosse Unternehmen können nicht mehr grossflächig ihre Marktmacht ausspielen. Das \n\nBundesgericht urteilte im Rahmen der Genfer Initiative «Genève zéro pub», dass ein \n\ngenerelles Werbeverbot zulässig sei, die Wirtschaftsfreiheit nicht verletze und die \n\nGemeindeebene durchaus die richtige Instanz sei, um eine solche Regelung zu \n\nimplementieren (BGer 1C_427/2020). Die geschichtliche Entwicklung des bereits eingeführten \n\nWerbeverbots für die Tabak- und Alkoholbranche zeigt, dass ein Verbot kommerzieller \n\nWerbung durchaus Einfluss auf die Minimierung des Konsums hat.1 \n\n \n\nMit einem Verbot wäre die Gemeinde Olten nicht die Einzige. Basel-Stadt kennt ein Verbot \n\nsexistischer Darstellung. Die beiden Gemeinden Vernier und Mont-sur-Lausanne haben ein \n\nAussenwerbeverbot verabschiedet. Aufgrund der genannten Gründe soll die Stadt Olten \n\nebenfalls ein kommerzielles Werbeverbot auf öffentlichem Grund einführen.» \n\n \n \n\n*  *  * \n\n                                                           \n1 Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hält fest, dass der Zusammenhang zwischen Tabakwerbung und \nKonsumverhalten durch zahlreiche Untersuchungen belegt ist. Tabakwerbung erhöht die Gesamtnachfrage. \nSiehe dazu: https://www.bag.admin.ch/bag/de/home/strategie-und-politik/politische-auftraege-und-\naktionsplaene/politische-auftraege-zur-tabakpraevention/tabakpolitik-schweiz/werbeeinschraenkungen.html  \n\nhttps://www.bag.admin.ch/bag/de/home/strategie-und-politik/politische-auftraege-und-aktionsplaene/politische-auftraege-zur-tabakpraevention/tabakpolitik-schweiz/werbeeinschraenkungen.html\nhttps://www.bag.admin.ch/bag/de/home/strategie-und-politik/politische-auftraege-und-aktionsplaene/politische-auftraege-zur-tabakpraevention/tabakpolitik-schweiz/werbeeinschraenkungen.html\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-09-20 u. 21\\23-08-07 pr Auftrag Send \nProbst JSP Werbeverbot Beantw..docx \n\nSeite 2 von 2 \n\n \nStadtpräsident Thomas Marbet beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nGrundsätzlich gilt es festzuhalten, dass ein generelles Werbeverbot auf öffentlichem Grund \nnur einen kleinen Bereich unserer Wahrnehmung betreffen würde, während die viel intensivere \nBeeinflussung via elektronische und physische Medien – sei es durch unmittelbare Werbung \noder durch andere Botschaften, die das monierte «Bild eines erstrebenswerten Lebens» \nvermitteln – ungebremst fortdauern würde. Und Werbung auf privatem Grund, die in den \nmeisten Fällen auch vom öffentlichen Grund aus sichtbar ist, wäre durch ein solches Verbot \nauch nicht geregelt. \n \nAktuell hat die Stadt Olten für Werbung auf dem öffentlichen Grund drei Verträge mit der \nAllgemeinen Plakatgesellschaft APG, die bis 2028 laufen; das geforderte Werbeverbot ist \nsomit nicht rasch umsetzbar. Die Verträge sorgen für jährlich wiederkehrende Einnahmen von \nrund 40'000 Franken. Wenn mit der APG die geplanten City-Panels umgesetzt würden, würden \nsich die Einnahmen voraussichtlich mehr als verdoppeln. \n \nAbgesehen davon, dass ein Werbeverbot aus rechtlichen Gründen in den nächsten Jahren \nnicht umsetzbar wäre, muss die Frage nach dem Sinn eines generellen Verbots gestellt \nwerden. Die von den Einreichenden des vorliegenden Auftrags erwähnten Beispiele der \nTabak- und Alkoholbranche zeigen nach Ansicht des Stadtrates den Weg auf, mit dem das \nKonsumverhalten in Bereichen, in denen sich Werbung negativ auf die Gesellschaft auswirkt, \nauf übergeordneter Ebene gesteuert werden kann. Generelle Verbote würden hingegen nicht \nnur zahlreiche Arbeitsplätze in der Werbebrache bedrohen, sondern auch Sponsoring-\nAktivitäten betreffen, indem Sponsoren nicht mehr öffentlich auf ihr Engagement hinweisen \ndürften, und somit für die Öffentlichkeit interessante Angebote verhindern. So wurde \nbeispielsweise das Wasserspiel zur Eröffnung des Ländiwegs rund zur Hälfte von \n(kommerziellen) Sponsoren finanziert und auf Werbetafeln darüber informiert.  \n \nAus den erwähnten Gründen empfiehlt der Stadtrat dem Gemeindeparlament, den Vorstoss \nnicht erheblich zu erklären. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n  \nMitteilung an: \n\nGemeindeparlament \n\nParlamentsakten \n\nDirektionsleiter/in entsprechende Direktion \n\nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n\n \n\n\n