Bericht und Antrag

parent_type: affair

text: \n \n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-05-22. u. 23. Einladung\\19-05-23 ba \nJahresrechnung sbo.docx \n\nSeite 1 von 9 \n\nBERICHT UND ANTRAG DES STADTRATES \n \n\nAN DAS GEMEINDEPARLAMENT \n \n \n\n \n \nsbo, Bericht und Rechnungen 2018/Genehmigung \n \nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen, gestützt auf § 9 Abs. 2 der Statuten sbo, den Geschäftsbericht \nund die detaillierten Rechnungen der sbo für das Jahr 2018. Die Detailinformationen können \nden Beilagen entnommen werden. \n \n \nInhalt \n \n  1.  Einleitung \n  2.  Erläuterungen zu den Sparten \n  3.  Weitere Kommentare \n  4.  Erfolgsrechnung \n  5.  Bilanz \n  6.  Geldflussrechnung \n  7.  Investitionen in Sachanlagen \n  8.  Kennzahlen \n  9.  Bar- und Sachleistungen zugunsten EGO \n10.  Revisionsstelle \n \n \n1. Einleitung \n \nDer Stadtrat freut sich, Ihnen für das Jahr 2018 wiederum einen erfolgreichen \nGeschäftsabschluss präsentieren zu dürfen. \n \nTraditioneller Cashflow 1  14.3 Mio. CHF Vorjahr: 11.3 Mio. CHF \nOperativer Cashflow 2  5.9 Mio. CHF  Vorjahr: 18.2 Mio. CHF \n \n1) Jahresergebnis mit vorgenommenen Abschreibungen sowie gebildeten Rückstellungen \n2) Geldfluss aus Geschäftstätigkeit  \n\n \nZum guten Resultat beigetragen haben: \n \n\n Erreichen der Budgetvorgaben \n\n Einhaltung der Kostenbudgets \n\n Gute Prognosequalität in der Beschaffung  \n\n Geringere Abschreibungen infolge tieferen Investitionen und noch nicht abgerechneten \nAnlagen im Bau \n\n \nKontokorrentverbindlichkeit gegenüber EGO 5.1 Mio. CHF   Vorjahr:   9.1 Mio. CHF \n \nNettoinvestitionen        6.5 Mio. CHF   Vorjahr:   6.9 Mio. CHF \nBruttoinvestitionen       7.7 Mio. CHF    Vorjahr:   9.2 Mio. CHF \n\n\n\n \n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-05-22. u. 23. Einladung\\19-05-23 ba \nJahresrechnung sbo.docx \n\nSeite 2 von 9 \n\n2018 war das 17. Betriebsjahr der Aare Energie AG (a.en); erstmals mit den sbo als \nAlleineigentümerin und – nebst Dienstleistungsaufträgen für Dritte – ausschliesslich für die sbo \ntätig. Das gesamte Personal ist bei der a.en angestellt. Im Jahresabschluss 2017 wurde \nbudgetkonform eine a.en-Dividende von 15 % abgegrenzt. Anlässlich der a.en-GV wurde eine \nDividende von 15 % beschlossen und im Mai 2018 ausbezahlt. Für den Jahresabschluss 2018 \nwurde eine Dividende von 30 % berücksichtigt. \n \n \n2. Erläuterungen zu den Sparten \n \nElektrizitätsversorgung \n \nDie abgerechnete Energiedurchleitung (= Gesamter Stromverbrauch aller Kundinnen und \nKunden) bewegte sich mit 139.9 Mio. kWh um 1.4 % über der Vorjahreshöhe. \nDer Aufwand für das Netzentgelt schlägt insgesamt höher zu Buche: Die Kosten für die \nVorliegernetze sowie insbesondere der Netzzuschlag (Bundesabgabe zur Förderung \nerneuerbarer Energien) fielen höher aus, wogegen die Abgabe für Systemdienstleistungen \n(SDL) an die Swissgrid leicht abnahm. Eine allfällige Unter- oder Überdeckung aus dem Erlös \nbeim Netzentgelt wird entsprechend den Vorgaben der unabhängigen staatlichen \nRegulierungsbehörde im Elektrizitätsbereich ElCom berücksichtigt und in die Kalkulation der \nFolgejahre einfliessen. \n \nDer Stromverkauf an Endverbraucher nahm um 2.0 Mio. kWh oder 1.9 % ab, wodurch sich \nauch der Beschaffungsaufwand gegenüber dem Vorjahr – sowohl mengen- als auch \nwertmässig – verminderte. Zudem konnte die Beschaffung weiter optimiert werden, d.h. die \nEnergie von der Vorlieferantin Alpiq günstiger eingekauft werden. Diese Vergünstigung wurde \nan die Endverbraucher – sowohl im Markt als auch in der Grundversorgung – weitergegeben. \n \nDie Rücklieferungen (aus vornehmlich wärmegesteuerten Anlagen; BHKW) nahmen ab. Die \nBeschaffung der Herkunftsnachweise über den ökologischen Mehrwert für die einzelnen \nStromprodukte steht mit einem leicht tieferen Betrage zu Buche. 84 % aller \nEndverbraucherinnen und Endverbraucher mit einem Jahresverbrauch bis 100 MWh erhalten \n100 % erneuerbaren Strom geliefert; nämlich den als Default gesetzten StandardStrom. \nDaneben werden weiterhin GrauStrom und AareStrom plus angeboten (Zusammensetzung \nsiehe Stromkennzeichnung). Im Segment MarktStrom wird meist zwischen Kern- und \nWasserenergie gewählt.  \n \nGegenüber dem Vorjahr fiel der Aufwand tiefer aus. Durch die Zunahme des \n\nMarktStrom-Segmentes reduzierte sich jedoch auch die \ndurchschnittlich erzielte Marge. \n\n \nGegenüber den Budgetvorgaben  wurde einerseits ein leicht höherer Ertrag erwirtschaftet. \n\nAndererseits fiel der Aufwand unter Budget aus. Zudem \nwaren die ordentlichen Abschreibungen tiefer. \n\n \nErdgas- / Biogas- / Wärmeversorgung \n \nDas schöne und trockene Wetter führte zu einer wesentlich tieferen Anzahl Heizgradtage \ngegenüber dem Vorjahr. Infolgedessen konnten bei Vertrags- und Tarifkunden weniger \nMengen abgesetzt werden. Somit stand der Gasverkauf mit 568.1 Mio. kWh gegenüber dem \nVorjahr (-10.5 Mio. kWh oder -1.8 %) tiefer zu Buche. Unverändert blieb bei den Privat-\n/Tarifkunden der standardmässig gelieferte Anteil von 10 % Biogas. \n \nSeit Anfang 2018 beträgt die CO2-Abgabe 1.744 Rp./kWh. Die Aufwärtsbewegung bei den \nGasbeschaffungspreisen setzte sich auch 2018 fort, so dass mehrere Preisanpassungen \nvorgenommen werden mussten. Für die Privat-/Tarifkunden nahmen die sbo eine leichte \n\n\n\n \n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-05-22. u. 23. Einladung\\19-05-23 ba \nJahresrechnung sbo.docx \n\nSeite 3 von 9 \n\nEntlastung vor, so dass der Preis für den Grundverbrauch (erste 2'000 kWh/ Jahr) jeweils nicht \nerhöht, sondern gesenkt wurde. Obwohl mengenmässig gegenüber dem Vorjahr eine um 3.9 \n% tiefere Energiebeschaffung zu verzeichnen war, fiel der wertmässige Einkauf infolge \ngestiegener Preise der Vorlieferantin sowie auch für die Biogas-Zertifikate merklich höher aus. \n \nGegenüber dem Vorjahr  steigerte sich der Aufwand trotz tieferem Bezug aber zu \n\nwesentlich höheren Preisen, während der Ertrag infolge \ngeringerem Absatz und zeitlich verschobener Weitergabe \nder Preiserhöhung an die Kunden geringer wurde. \n\n \nGegenüber den Budgetvorgaben  wurde einerseits ein höherer Ertrag erwirtschaftet. \n\nAndererseits stieg der Aufwand infolge höher \nausgefallenen Beschaffungs- und Dienstleistungskosten \nfür Unterhalt anstelle von Investitionen. Nebst den \nordentlichen Abschreibungen konnten auch die \nbudgetierten Rückstellungen zugunsten von Marktrisiken \nsowie für die Sanierung des 5bar-Leitungsnetzes gebildet \nwerden. \n\n \n \nWasserversorgung \n \nDer Wasserverkauf inkl. Gratisabgabe an die öffentlichen Brunnen fiel um 63’381 m3 oder \n2.9 % über dem Wert des Vorjahres aus. In Olten fielen der Grundverbrauch um 1.2 % sowie \nder Mehrverbrauch um 9.8 % höher aus. In Trimbach wurde über den Grund- bzw. \nMehrverbrauch eine Absatzverminderung von insgesamt 1.8 % gegenüber dem Vorjahr \nverzeichnet. Bei den übrigen Aussengemeinden war eine Erhöhung von 3.0 % des Konsums \nzu verzeichnen. Gegenüber dem Vorjahr liegen somit insgesamt höhere Absatzmengen vor, \nwas sicherlich auf den überdurchschnittlich langen und warmen Sommer zurückzuführen ist. \n \nGegenüber dem Vorjahr  präsentierte sich der Aufwand merklich tiefer bei \n\ngleichzeitig leicht höherem Ertrag. \n \nGegenüber den Budgetvorgaben  wurde infolge höherer Absatzmenge ein höherer Ertrag \n\nerzielt. Im Weiteren stieg der Aufwand infolge höheren \nDienstleistungskosten für Unterhalt anstelle von \nInvestitionen. Dadurch fielen auch die budgetierten \nordentlichen Abschreibungen tiefer aus. \n\n \nFinanzabteilung \n \nBei der Finanzabteilung fielen die Aufwände über den Budgetvorgaben aus. Diese \nMehraufwendungen stehen im Zusammenhang mit den schneller als geplant erfolgten Service \nLevel Agreement (SLA)-Reduktionen seitens AVAG und wurden wie in den Vorjahren auf die \nentsprechenden Geschäftsbereiche umgelegt. \n \n \n3. Weitere Kommentare \n \nKontokorrentguthaben der Einwohnergemeinde (EGO) \n \nBetrug dieses im Vorjahr 9.1 Mio. CHF, beläuft sich nun die Kontokorrentverbindlichkeit \ngegenüber der EGO auf 5.1 Mio. CHF. Diese Saldoentwicklung wurde zwischen den sbo und \nder Finanzverwaltung EGO abgesprochen. \n \n \n\n\n\n \n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-05-22. u. 23. Einladung\\19-05-23 ba \nJahresrechnung sbo.docx \n\nSeite 4 von 9 \n\nRisikomanagement \n \nDie sbo verfügen über ein Risikomanagement, welches die Risiken der Geschäftsbereiche \nElektrizität, Erdgas / Biogas / Wärme sowie Wasser periodisch beurteilt. Ausgehend von der \njährlich durchgeführten Risikoidentifikation werden die wesentlichen Risiken auf ihre \nEintrittswahrscheinlichkeit und deren Auswirkung bewertet. Mit entsprechenden, vom \nVerwaltungsrat der sbo beschlossenen Massnahmen werden diese Risiken vermieden, \nvermindert oder abgesichert. Die aktuelle Risikobeurteilung wurde durch den Verwaltungsrat \nder sbo am 4. Dezember 2018 verabschiedet. \n \nStille Reserven \n \nDer Ausweis der Netto-Auflösung von stillen Reserven im Anhang bzw. bei den Erläuterungen \nder Jahresrechnung muss erst aufgeführt werden, wenn dadurch eine Verbesserung des \nerwirtschafteten Ergebnisses von mehr als 10 % dargestellt wird. Der Stadtrat ist jedoch bereit, \nden Gesamtbetrag der Auflösung bzw. Bildung im jeweiligen Berichtsjahr sowie deren Netto-\nVeränderung segmentneutral zu kommunizieren. Das ausgewiesene Ergebnis wurde durch \ndie Veränderung der stillen Reserven erhöht. Im Berichtsjahr betragen die Gesamtbeträge der \nAuflösung 2.6 Mio. CHF und die der Bildung 0.3 Mio. CHF und ergeben eine Netto-\nVeränderung von 2.3 Mio. CHF an stillen Reserven. \n \nDie Auflösung steht vor allem im Zusammenhang mit den unterschiedlichen \nAbschreibungssätzen zwischen der finanziellen1 und der kalkulatorischen2 Betrachtungsweise \nsowie dem unterjährig nach wie vor hohen Bestand an Aufträgen in Bau (AiB) und den noch \nausstehenden Abschreibungen. Sobald der Bestand an AiB abgebaut wird bzw. zu \nAktivierungen führt, werden sich die Auflösungen auf den Sachanlagen verringern. \n \n1) Bilanz- bzw. buchmässige Abschreibungen, die regelmässig anfallen und unternehmenspolitische \nGrundsätze im Hinblick auf eine vorsichtige Bewertung berücksichtigen. \n 2) Betriebsnotwendige Abschreibungen mit einem möglichst objektiven Wertverzehr, die – im Falle der \nsbo – auf der Nutzungsdauer – im Hinblick auf die betriebliche Kalkulation – basieren. \n\n \n \n4. Erfolgsrechnung \n \n[in Tsd. CHF] \nDetails ohne Budget im Finanzbericht; S. 16 \n\nRechnung \n2018 \n\nBudget  \n2018 \n\nRechnung \n2017 \n\n    \nBetriebsertrag 67’657 64’192 63’685 \nBetriebsaufwand -54’710 -49’460 -52’300 \n\nBetriebsergebnis vor Abschreibungen \n(EBITDA) \n\n12’947 14’732 11’385 \n\nAbschreibungen -4’251 -6’935 -3’970 \n\nBetriebsergebnis (EBIT) 8’696 7’797 7’415 \n    \nFinanzergebnis 1’376 483 -61 \na.o. Ergebnis -5’800 -4’000 -3’511 \n\nJahresgewinn vor Verzinsung \nDotationskapital \n\n4’272 4’280 3’843 \n\nVerzinsung Dotationskapital -980 -980 -980 \n\n    \nJahresgewinn 3’292 3’300 2’863 \n \n  \n\n\n\n \n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-05-22. u. 23. Einladung\\19-05-23 ba \nJahresrechnung sbo.docx \n\nSeite 5 von 9 \n\nDer bessere Betriebsertrag gegenüber dem Budget ist vor allem auf die höheren Absätze bzw. \nUmsätze im Geschäftsbereich Erdgas/Biogas/Wärme zurückzuführen. Der zum Ertrag \nüberproportional gestiegene Betriebsaufwand ist ebenfalls auf den GB Erdgas/Biogas/Wärme \nzurückzuführen. Die tiefer ausgefallenen ordentlichen Abschreibungen sind mit nicht \nrealisierten Investitionen begründet. \n \nSchlussendlich resultiert ein um 0.9 Mio. CHF höheres Betriebsergebnis gegenüber Budget. \nAuf Grund der höher als budgetiert angefallenen Dividenden der a.en und AVAG fiel das \nFinanzergebnis massiv über Budget aus. Beim ausserordentlichen Ergebnis konnten \nRückstellungen gebildet bzw. und aufgelöst werden. Nach der unveränderten Verzinsung des \nDotationskapitals kann ein Jahresgewinn auf Budget und leicht über dem Gewinn des \nVorjahres ausgewiesen werden. \n \nWeitere Angaben sind im Finanzbericht auch bei den Erläuterungen zu Positionen der \nJahresrechnung unter den entsprechenden Anmerkungen kommentiert. \n \n \n5. Bilanz \n \n[in Tsd. CHF] \nDetails ohne Veränderung im Finanzbericht; \nS. 17 \n\nRechnung \n2018 \n\nVeränderung Rechnung \n2017 \n\n    \nUmlaufvermögen 36’870 33 36’837 \nAnlagevermögen 60’381 1’294 59’087 \n\nTotal Aktiven 97’251 1’327 95’924 \n    \nFremdkapital kurzfristig 14’147 -7’585 21’732 \nFremdkapital langfristig 29’940 5’620 24’320 \nEigenkapital 53’164 3’292 49’872 \n\nTotal Passiven 97’251 1’327 95’924 \n    \n \nDie Eigenkapitalquote erhöht sich von 52.0 % im Vorjahr auf 54.7 % im laufenden Jahr bei einer \nhöheren Bilanzsumme.  \n \nDie hauptsächlichen Veränderungen ergeben sich wie folgt:  \n\n- Beim Umlaufvermögen einerseits mit der Zunahme der Forderungen aus Lieferungen \nund Leistungen und andererseits mit der Abnahme an Flüssigen Mitteln.  \n\n- Beim Anlagevermögen aus der Netto-Zunahme der Sachanlagen. \n- Das kurzfristige Fremdkapital infolge der gesunkenen Kontokorrent-Verbindlichkeit \n\ngegenüber der EGO.  \n- Das langfristige Fremdkapital mit der Netto-Zunahme der Rückstellungen.  \n- Schliesslich noch das Eigenkapital mit der statutarischen Reservezuweisung \n\nVorjahresgewinn.  \n \nWeitere Angaben sind im Finanzbericht auch bei den Erläuterungen zu Positionen der \nJahresrechnung unter den entsprechenden Anmerkungen kommentiert. \n \n \n  \n\n\n\n \n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-05-22. u. 23. Einladung\\19-05-23 ba \nJahresrechnung sbo.docx \n\nSeite 6 von 9 \n\n6. Geldflussrechnung \n \n[in Tsd. CHF] \nDetails ohne Veränderung im Finanzbericht; \nS. 18 \n\nRechnung \n2018 \n\nVeränderung Rechnung \n2017 \n\n    \nGeldfluss aus Geschäftstätigkeit 5’882 -12’297 18’179 \nGeldfluss aus Investitionstätigkeit -5’351 1’514 -6’865 \nGeldfluss aus Finanzierungstätigkeit -1’160 3’500 -4’660 \n    \nVeränderung des Fonds Flüssige Mittel -629 -7’283 6’654 \n    \nBestand Flüssige Mittel zu Beginn \nBerichtsjahres \n\n16’190 6’654 9’536 \n\nBestand Flüssige Mittel am Ende \nBerichtsjahres \n\n15’561 -629 16’190 \n\n    \nVeränderung Flüssige Mittel -629 -7’283 6’654 \n    \nDer Fonds Flüssige Mittel präsentiert sich gegenüber dem Vorjahr merklich tiefer. Die \nhauptsächlichen Veränderungen ergeben sich wie folgt: \n \nBeim Geldfluss aus Geschäftstätigkeit haben die höheren aktiven Rechnungsabgrenzungen, \ndie tieferen Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen, die tieferen übrigen \nVerbindlichkeiten und die tieferen passiven Rechnungsabgrenzungen eine belastende \nAuswirkung von total 16.9 Mio. CHF zur Folge. Auf der anderen Seite begünstigen mit total 4.6 \nMio. CHF die höheren Abschreibungen, die tieferen Werte der Finanzanlagen, die höheren \nRückstellungen, die tiefere Veränderung der Forderungen aus Lieferungen und Leistungen und \ndie tieferen übrigen Forderungen die positive Hälfte.  \n \nBeim Geldfluss aus Investitionstätigkeit ist der positive Beitrag auf das tiefere \nInvestitionsvolumen in die Sachanlagen und auf den Verkauf der Alpiq-Aktien zurückzuführen. \n \nBeim Geldfluss aus Finanzierungstätigkeit ist der positive Beitrag aus der im 2017 erfolgten \nÜbernahme des 50%-Aktienkapitals der AVAG an der a.en ersichtlich. \n \nWeitere Angaben sind im Finanzbericht auch bei den Erläuterungen zu Positionen der \nJahresrechnung unter den entsprechenden Anmerkungen kommentiert. \n \n \n7. Investitionen in Sachanlagen \n \n[in Tsd. CHF] \nDetails ohne Budget siehe Finanzbericht; \nS. 23 \n\nRechnung \n2018 \n\nBudget  \n2018 \n\nRechnung \n2017 \n\n    \nElektrizitätsversorgung (Energie / Netz / Dienstleistung)   \nBruttoinvestitionen Anlagen 4’198 3’579 712 \nBruttoinvestitionen Mobilien, Projekte 0 0 0 \nBruttoinvestitionen öffentliche Beleuchtung \n(öB) \n\n879 944 126 \n\nAnlagen in Bau -1’884 0 3’144 \nBruttoinvestitionen in Photovoltaik    0    0    0 \n\nBruttoinvestitionen 3’193 4’523 3’982 \n\n  \n\n\n\n \n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-05-22. u. 23. Einladung\\19-05-23 ba \nJahresrechnung sbo.docx \n\nSeite 7 von 9 \n\nabzüglich Beiträge / Erlöse Allgemein -430 0 -248 \nabzüglich Beiträge / Erlöse von EGO für öB -14    0    14 \n\nNettoinvestitionen 2’749 4’523 3’748 \n    \nErdgas- / Biogas- / Wärmeversorgung    \nBruttoinvestitionen Anlagen 3’580 4’588 863 \nBruttoinvestitionen Mobilien, Projekte 18 0 0 \nAnlagen in Bau -1’596 0 1’589 \n\nBruttoinvestitionen 2’002 4’588 2’452 \nabzüglich Beiträge / Erlöse    -126    -110    -321 \n\nNettoinvestitionen 1’876 4’478 2’131 \n    \nWasserversorgung    \nBruttoinvestitionen Anlagen 3’761 4’210 619 \nBruttoinvestitionen Mobilien, Projekte 128 0 0 \nAnlagen in Bau -1’419    0 2'132 \n\nBruttoinvestitionen 2’470 4’210 2’751 \nabzüglich Beiträge / Erlöse -583 -727 -1’765 \n\nNettoinvestitionen 1’887 3’483 986 \n    \nTotal Bruttoinvestitionen  7’665 13’321 9’185 \nTotal Nettoinvestitionen  6’512 12’484 6’865 \n \nDie Nettoinvestitionen betragen 6.5 Mio. CHF. Bei der Elektrizität wurde nebst dem Ausbau \nder öffentlichen Beleuchtung vor allem in Niederspannungsleitungen sowie Hausanschlüsse \ninvestiert. Bei der Erdgas- / Biogas- / Wärmeversorgung erfolgten in Olten und in Trimbach \nErschliessungen und Sanierungen. Grössere Erdgasnetzausbauten erfolgten zudem im Gäu, \nwo das 5 bar-Leitungsnetz zwischen Fulenbach und Wolfwil zusammengeschlossen wurde. \nIm Weiteren gab es bauliche Herausforderungen im Niederamt im Zusammenhang mit einer \nBiogasanlage und deren Anbindung beim nächstmöglichen Anschlusspunkt zu meistern. Beim \nWärmeverbund Bornfeld wurden im Gebiet Chlyholz weitere Liegenschaften angeschlossen. \nBei der Wasserversorgung standen vor allem die Leitungssanierungen von Olten und von \nTrimbach im Vordergrund. Überdies wurden die Sanierungen der Pumpwerke in Angriff \ngenommen. In diesem Geschäftsbereich konnten aufgrund hoher Bautätigkeit wiederum \nnamhafte Anschlusskostenbeiträge in Rechnung gestellt werden. \n \nDer Selbstfinanzierungsgrad beträgt 219.1 % (traditioneller Cashflow) bzw. 90.3 % (operativer \nCashflow) und die Schuldenabnahme 7.8 Mio. CHF bzw. die Schuldenzunahme 0.6 Mio. CHF \nje nach Cashflow-Betrachtung. \n \n \n8. Kennzahlen \n \nDie nachstehende Aufstellung wird zukünftig wieder die letzten fünf Jahre zeigen. \n \n[in Tsd. CHF] 2019 2018 2017 2016 2015 \n\n      \n\nGeldfluss Geschäftstätigkeit  5’882 18'179 24'394 10'239 \n\nNettoinvestitionen  6’512 6'865 7'699 8'954 \nSchuldenabnahme  -630 11'314 16'695 1'285 \n\nSelbstfinanzierungsgrad  90 % 265 % 317 % 114 % \nEigenkapitalquote  55 % 52 % 57 % 61 % \n\nKontokorrent Guthaben bei \nEGO \n\n - - - 2'573 \n\nKontokorrent Schuld bei EGO  5’061 9'090 3'568 - \n \n\n\n\n \n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-05-22. u. 23. Einladung\\19-05-23 ba \nJahresrechnung sbo.docx \n\nSeite 8 von 9 \n\n9. Bar- und Sachleistungen zugunsten EGO \n \n[in Tsd. CHF]  2018 2017 2016 2015 \n\n      \n\nVerwaltungskostenbeitrag 360 360 360 360 \n\nVerzinsung Dotationskapital 980 980 980 980 \nKonzessionsgebühren Strom/Gas/Wasser 1’601 1'569 1'580 1'583 \n\nInvestitionen öffentliche Brunnen 0 0 0 0 \n\nUnterhalt öffentliche Brunnen, Hydranten 167 202 154 206 \nWasser öffentliche Brunnen 133 140 140 153 \n\nMontage/Demontage Weihnachtsbeleuchtung  92 112 109 115 \n\nTotal  3’333 3'363 3'323 3'397 \n \nIm 2018 bezahlte die a.en 100 Tsd. CHF an Gemeindesteuern zuhanden der \nEinwohnergemeinde Olten. \n \n \n10. Revisionsstelle \n \nDas Gemeindeparlament wählte für das Geschäftsjahr 2018 wiederum die Ernst & Young AG \n(EY), welche als Revisionsstelle über ausgeprägte und breit abgestützte Energiekompetenz \nverfügt. \n \n \n\nBeschlussesantrag: \n \n1. Folgender Rechnungsabschluss 2018 der sbo wird zur Kenntnis genommen: \n\n \na) Jahresgewinn 2018 vor Verzinsung CHF 4'272'327.28 \nb) Verzinsung Dotationskapital zu 7 Prozent CHF -980'000.00 \n\nc) Jahresgewinn 2018 nach Verzinsung CHF 3'292'327.28 \n bestehend aus:    \n -Elektrizitätsversorgung Energie/Netz Überschuss CHF 747'485.23 \n -Erdgas-/Biogas-/Wärmeversorgung Überschuss CHF 1'494'014.42 \n -Wasserversorgung Überschuss CHF 1'050'827.63 \n -Finanzabteilung verteilt auf die Geschäftsbereiche \n     \n mit Zuweisung dieser Beträge an statutarische Gewinnreserven \n  \nd) Investitionsrechnung Nettoinvestitionen CHF 6'511'570.35 \ne) Bilanz Bilanzsumme CHF 97'251’111.84 \n\n \n2. Der Bericht der Revisionsstelle sbo vom 2. April 2019 wird zur Kenntnis genommen. \n\n \n3. Der sbo-Geschäftsbericht 2018 bestehend aus Vorwort, Lagebericht, Tätigkeitsbericht, \n\nCorporate Governance und Finanzbericht wird genehmigt. \n \n\n4. Dem Verwaltungsrat der sbo wird die Entlastung erteilt. \n \n\n5. Als Revisionsstelle der sbo wird für das Jahr 2019 die Ernst & Young AG, Basel, gewählt. \n \n \nBeilage: Bericht und Jahresrechnung sbo 2018 \n \n \n \n\n\n\n \n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-05-22. u. 23. Einladung\\19-05-23 ba \nJahresrechnung sbo.docx \n\nSeite 9 von 9 \n\n NAMENS DES STADTRATES VON OLTEN \n\n Der Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n\n \n\n Dr. Martin Wey Markus Dietler \n\n \n\n\n


text: BERICHT UND ANTRAG DES STADTRATES\nAN DAS GEMEINDEPARLAMENT\n\n\nVoranschlag 2015/Genehmigung\n\nDas Budget 2015 präsentiert sich mit einem Verlust von 2‘670‘800 Franken. Sämtliche Aufwandpositionen konnten gegenüber dem Budget 2014 nochmals deutlich gesenkt werden. Bei den Personalkosten konnte die Vorgabe aus der dringlichen Motion CVP bezüglich einer Kosteneinsparung von 10% gegenüber dem Budget 2013 nur aufgrund der Volksmotion „Sicherung Schulqualität“ knapp nicht erfüllt werden. Mit der Senkung der Sachkosten von 14% gegenüber dem Budget 2013 werden die Kosten für Wartung und Pflege auf ein gefährliches Niveau gesenkt. In allen Funktionen konnten gegenüber dem Budget 2013 markante Senkungen der Nettokosten vorgenommen werden. Trotz der eingeleiteten Entlastungsmassnahmen genügen die aktuell zur Verfügung stehenden Steuermittel nicht, um die aktuell zu erbringenden Leistungen zu decken. Der Stadtrat schlägt deshalb wie bereits im Budget 2014 einen Steuersatz von 115% vor. Mit einem Steuersatz von 115% liegt Olten immer noch in der tieferen Hälfte der Steuersätze im Kanton Solothurn. Bei den Investitionen wurden ebenfalls deutliche Senkungen vorgenommen. Lag der Investitionsbedarf in den Vorjahren bei mehr als  20 Mio. Franken jährlich (B2013: 28.8 Mio. / B2014: 20.7 Mio.), so sinkt dieser nun im Budget 2015 auf rund 11.1 Mio. Franken. Der Selbstfinanzierungsgrad von rund 56% zwingt zwar die Stadt weiterhin Kapital aufzunehmen, jedoch in deutlich reduziertem Umfang.\n\n\nSehr geehrter Herr Präsident\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen den Voranschlag für das Jahr 2015, basierend auf den Budgetrichtlinien, dem Entlastungsprogramm sowie dem Finanz- und Investitionsplan mit dem Antrag auf Genehmigung.\n\n\n1. Ausgangslage\n\nDer aktuelle Finanzplan 2015 – 2021 zeigt, dass aufgrund der ab dem Jahr 2011 erfolgten hohen Steuerausfälle die bisher sehr ambitiösen finanzpolitischen Grundsätze auf ein realistisches Mass und die gesetzlichen Mindeststandards angepasst werden mussten und man sich die bisherigen, sehr tiefen Steuerfüsse nicht mehr leisten kann. Durch den immer noch hohen Investitionsbedarf und die fehlende Selbstfinanzierung wird eine Verschuldung pro Einwohner in der Höhe von 3‘067 Franken prognostiziert.\n\n\n2. Ergebnisse auf einen Blick\n\n2.1. Ergebnis der Laufenden Rechnung \n\nBei einem Aufwand von 101‘327‘300 Franken (ohne interne Verrechnungen von 9‘465‘000 Franken) und einem Ertrag von 98‘656‘500 Franken wird ein Mehraufwand von 2‘670‘800 Franken.\n\n\n\n2.2. \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\14-001 2014\\14-11-26-27 ba Voranschlag 2015.docx\nSeite 1 von 14\n\n2.3. Ergebnis der Investitions-Rechnung\n\nBei Brutto-Ausgaben von rund 14.54 Mio. Franken und Investitionseinnahmen von 3.44 Mio. Franken betragen die Netto-Investitionen 11.2 Mio. Franken. Die geplante Investitionstätigkeit wurde zwar gegenüber den Finanzplänen der Vorjahre erheblich reduziert, bleibt aber aufgrund der finanziellen Möglichkeiten (Selbstfinanzierung) immer noch eine Herausforderung. Aufgrund der bereits hohen Pro-Kopf-Verschuldung, welche unter anderem auf die zu hohe Investitionstätigkeit in den letzten paar Jahren zurückzuführen ist (ERO, FHNW Beitrag, Investitionsbeitrag an den Eissport, Stadthaussanierung etc.), sind künftige Investitionen nur noch in einem sehr beschränkten Masse möglich. Es sei denn, der Souverän stellt die nötigen zusätzlichen Mittel zur Verfügung. Der Investitionsanteil (Anteil der Bruttoinvestitionen an den konsolidierten Ausgaben) beträgt für das Budgetjahr 2015 immer noch hohe 13.8% (= hohe Investitionstätigkeit), konnte aber gegenüber den in den Rechnungsjahren 2010 – 2013 erzielten Werten (18.6% – 26.1%) sehr deutlich reduziert werden.\n\n\n2.4. Gestufter Erfolgsausweis (in Tausend Franken) \n\t  \n\t   \n\tB2014 \n\tB2015\n\n\t3\n\tBetrieblicher Aufwand vor Abschreibungen\n\t-93‘348\n\t-88‘536\n\n\t30\n\tPersonalaufwand\n\t-45‘360\n\t-42‘916\n\n\t31\n\tSachaufwand\n\t-15‘282\n\t-15‘178\n\n\t35\n\tEntschädigungen Gemeinwesen\n\t-3‘901\n\t-3‘731\n\n\t36\n\tBeiträge\n\t-28‘694\n\t-26‘707\n\n\t380\n\tEinlagen in Spezialfinanzierungen\n\t-109\n\t-2\n\n\t385\n\tVorfinanzierung \n\t-2\n\t-2\n\n\t\n\t\n\t \n\t\n\n\t4\n\tBetrieblicher Ertrag vor Steuern\n\t24‘799\n\t22‘183\n\n\t41\n\tRegalien und Konzessionen\n\t104\n\t139\n\n\t43\n\tEntgelte\n\t13‘133\n\t14‘086\n\n\t45\n\tRückerstattungen\n\t2‘263\n\t1‘946\n\n\t46\n\tBeiträge für eigene Rechnungen\n\t4‘488\n\t4‘341\n\n\t480\n\tEntnahmen aus Spezialfinanzierungen\n\t8\n\t11\n\n\t485\n\tAuflösung Vorfinanzierungen\n\t4‘803\n\t1‘660\n\n\t\n\t\n\t \n\t\n\n\t\n\tErgebnis aus betrieblicher Tätigkeit\nvor Abschreibungen und Steuern\n\t-68‘549\n\t-66‘353\n\n\t\n\t\n\t\n\t\n\n\t\n\tErgebnis aus Finanzierung\n\t-12‘281\n\t-7‘175\n\n\t32\n\tPassivzinsen (Finanzaufwand)\n\t-1‘354\n\t-1‘462\n\n\t33\n\tAbschreibungen (Finanzaufwand)\n\t-15‘477\n\t-11‘330\n\n\t42\n\tVermögenserträge (Finanzertrag)*\n\t4‘550\n\t5‘617\n\n\t\n\t\n\t\n\t\n\n\t\n\tOperatives Ergebnis vor Steuern\n\t-80‘830\n\t- 73‘528\n\n\t\n\t\n\t\n\t\n\n\t40\n\tSteuerertrag\n\t65‘327\n\t70‘857\n\n\t\n\t\n\t\n\t\n\n\t\n\tOperatives Ergebnis nach Steuern\n\t-15‘503\n\t-2‘671\n\n\n\n*2015: inkl. Buchgewinn aus Verkauf Liegenschaften von TCHF 1‘180\n\n\n\n3. Zielerreichung im Voranschlag 2015\n\n3.1.  Budgetvorgabe Entlastungspaket / Personal- und Sachaufwand\n\nAls Budgetgrundlage für das Jahr 2015 diente das vom Stadtrat beschlossene Entlastungspaket. Dieses konnte zu einem sehr grossen Teil bereits umgesetzt werden. Auf der Aufwandseite bleiben einige Posten noch zu bereinigen (vgl. Finanzplan 2015 – 2021), während auf der Ertragsseite vor allem noch eine gewisse Unsicherheit bei der Erzielung der Parkplatzgebühren besteht.\n\nEin weiteres Ziel war es, die von der CVP-Fraktion eingereichte dringliche Motion bezüglich einem Personalkostenabbau von mindestens 10% soweit wie möglich bereits berücksichtigen zu können. Gegenüber dem Budget 2013 konnte der geforderte Abbau nur deshalb nicht erfüllt werden, weil mit der Volksmotion „Sicherung der Schulqualität“ zusätzliche Personalkosten für Lehrpersonen im Umfang von 421‘200 Franken gegenüber dem Entlastungspaket wieder mitberücksichtigt werden mussten. Weitere in der Motion geforderte Massnahmen sind zurzeit in der Prüfung und werden dem Parlament vorgelegt, (Bsp. Auslagerung von Personal oder Anpassung von Nebenleistungen).\n\nAls letztes Ziel durften die Sachkosten keine Steigerung erfahren.\n\n3.2. Blick auf die finanzpolitischen Grundsätze\n\nIm Vergleich zu den letzten Finanz- und Investitionsplanungen zeichnet sich ab, dass die bisherigen finanzpolitischen Grundsätze, welche sich Olten gegeben hat, nur teilweise erreicht werden können.\n\nGrundsatz zur Verschuldung:\n· Die Pro-Kopf Verschuldung soll Fr. 2‘500 nicht übersteigen:\nWie im Finanzplan bereits aufgezeigt, wird sich die Stadt Olten mit den geplanten\nVorhaben weiter verschulden müssen. Trotz der geplanten Anhebung des Steuerfusses wird eine Pro-Kopf-Verschuldung von Fr. 3‘067 erwartet.\n· Der mittelfristige Wert weicht positiv vom gewichteten Durchschnitt aller Solothurner Gemeinden ab:\nIm Jahr 2013 lag der Durchschnitt der Pro-Kopf Verschuldung bei den Solothurner Gemeinden bei 296 Franken. Für das Jahr 2015 wird in Olten eine Pro-Kopf-Verschuldung von 3‘067 Franken prognostiziert.\n\nGrundsätze zu den Investitionen\n· Der Selbstfinanzierungsgrad für Werterhalt beträgt dauernd 100%:\nWird zurzeit nicht erfüllt\n· Der Selbstfinanzierungsgrad der Gesamtinvestitionen liegt langfristig bei 100%:\nWird zurzeit nicht erfüllt\n\nGrundsätze zu den Steuern\n· Identischer Steuerfuss für juristische und natürliche Personen:\nkann eingehalten werden\n· Die steuerliche Belastung liegt  in der tieferen Hälfte aller Solothurner Gemeinden:\nDer durchschnittliche Steuersatz der Solothurner Gemeinden liegt im Jahr 2014 bei 118.2%, der pro Einwohner gewichtete Steuersatz liegt bei 116.5%. Mit einem Steuersatz von 115% hat die Stadt Olten immer noch einen Satz, der  sowohl unter dem Gemeindedurchschnitt als auch unter dem Pro-Kopf-Durchschnitt liegt.\n\n\n4. \nVeränderungen im Budget / Vergleichbarkeit und Darstellungsform\n\nEs wurde im Vergleich zum Budget 2014 an der Darstellungsform nichts geändert.\n\n4.1.  Grössere Abweichungen in der Laufenden Rechnung (Aufwand)\n\nAbweichungen in einzelnen Aufwandsveränderungen über Fr. 200‘000 (in Tausend Franken) in den jeweiligen Funktionen:\n\n\tFunktion\n\tB2014\n\tB2015\n\tDifferenz\n\tBegründung\n\n\t020 Stadtkanzlei, Stabstellen\n\t1‘184\n\t982\n\t-202\n\tStellenreduktionen Kanzlei, Rechtsdienst, Wegfall Rest Finanzkontrolle\n\n\t023 Finanzverwaltung\n\t1‘101\n\t894\n\t-207\n\tZusammenschluss Stadtkasse/Steuerverwaltung, Stellenreduktionen\n\n\t110 Stadtpolizei\n\t4‘778\n\t4‘361\n\t-417\n\tAufhebung Polizeistellen\n\n\t212 Sekundarschulen\n\t7‘664\n\t6‘753\n\t-911\n\tVeränderung Klassengrössen, verbunden mit Stellenreduktionen\n\n\t215 Werken\n\t1‘385\n\t1‘118\n\t-267\n\tPensenreduktionen\n\n\t500 Sozialversicherungen\n\t4‘404\n\t4‘020\n\t-384\n\tBeiträge an EL gem. kant. Vorgaben\n\n\t570 Alters- und Pflegeheime \n\t1‘540\n\t954\n\t-586\n\tBeiträge gem. kant. Vorgaben\n\n\t620 Gemeindestrassen\n\t3‘230\n\t3475\n\t+245\n\tKosten Strassenbeleuchtung gem. eff. Beträgen Vorjahre\n\n\n\n 4.2.  Grössere Abweichungen in der Laufenden Rechnung (Ertrag)\n\nAbweichungen in einzelnen Ertragskonten über Fr. 200‘000 (in 1'000 Franken):\n\n\tFunktion\n\tB2014\n\tB2015\n\tDifferenz\n\tBegründung\n\n\t028 Allgemeine Personalkosten\n\t7‘745\n\t7‘402\n\t-343\n\tTiefere Weiterverrechnungen der Sozialleistungen aufgrund tieferer Löhne\n\n\t212 Sekundarschulen\n\t1‘503\n\t1‘155\n\t-349\n\tTiefere Gemeinde-und Kantonsbeiträge aufgrund Veränderungen der Klassengrössen.\n\n\t293 Schulanlage\n\t473\n\t150\n\t-323\n\tGemeindebeiträge für Gebäude sind neu in den Klassenfunktionen\n\n\t621 Parkplätze\n\t1‘522\n\t2‘074\n\t552\n\tErhöhung der Parkplatzgebühren\n\n\t900 Gemeindesteuern\n\t65‘445\n\t70‘986\n\t5‘531\n\tSteuersatz von 105% auf 115% angehoben.\n\n\t942 Liegenschaften im Finanzvermögen\n\t976\n\t2‘082\n\t1‘106\n\tBuchgewinn\n\n\t995 Vorfinanzierungen\n\t4‘700\n\t1‘570\n\t-3'130\n\tTiefere Projektkosten vorfinanzierter Projekte\n\n\n\n5. \nBegründungen zu den Funktionen\n\nDie Nettobelastungen der Hauptfunktionen haben sich gegenüber dem Vorjahresbudget wie folgt entwickelt:\n\n\n\nGrafik: Veränderung B2014/B2015 – in Tausend Franken\n\n0 Allgemeine Verwaltung (B 2014: 7‘961  B2015: 7‘375 Differenz: -586)\n\nDas Budget 2015 reduziert sich gegenüber dem Budget 2014 um rund 586‘000 Franken. Bei den allgemeinen Personalkosten wird ein Teil der Verzinsung der Deckungslücke aufgrund der neuen Pensionskassenvorlage neu über die Arbeitgeberbeitragsreserve finanziert. Bei den Besoldungen machen sich die Pensenreduktionen bei Steuerverwaltung, Finanzverwaltung, Personaldienst und Finanzkontrolle sowie im Hauswartdienst des Stadthauses erstmals bemerkbar. Bei den Entschädigungen an Gemeinwesen (Kostenart 35) beträgt die Entlastung für die Veranlagungskosten der Steuererklärungen durch den Kanton 0.16 Mio. Franken (steuerkraftabhängig). \n\n\n\n\n\n\n1 Öffentliche Sicherheit (B 2014: 4‘293 B 2015: 3‘550 Differenz: -743) \n\nGebührenerhöhungen bei der Einwohnerkontrolle, Zusammenschluss des Inventur- und Kontrolldienstes (-200‘600 Franken), Reduktion der Deckungslücke in der Spezialfinanzierung Feuerwehr (-64‘000), Einsparungen bei den Personalkosten der Polizei (457‘300 Franken)\n\n2 Bildung (B 2014: 24‘042 B2015: 23‘889 Differenz: -153 )\n\nAufgrund der eingereichten Volksmotion „Sicherung der Schulqualität“ konnten nahezu keine Einsparungen vorgenommen werden.\n\n3 Kultur und Freizeit (B 2014: 8‘916 B2015: 8‘101 Differenz: -815)\n\nIm Bereich Kultur und Freizeit wurden die Beiträge um rund 13% oder 318‘500 Franken gekürzt. Gleichzeitig wurden Gebühren vor allem im Bereich Sport (Schwimmbad, Freiwilliger Schulsport) etc. erhöht. Beim Kunstmuseum konnte durch Sponsoring Mehreinnahmen von 290‘000 Franken generiert werden. Beim Naturmuseum wurde ein Saldo von 500‘000 Franken festgelegt, bei den anderen Museen ein solcher von 550‘000 Franken.\n\n4 Gesundheit (B 2014: 1‘451 B2015: 1‘401 Differenz: - 50)\nKeine Bemerkungen\n\n5 Soziale Wohlfahrt (B 2014: 16‘765 B2015: 15‘586 Differenz: -1‘179)\nDie Saldoveränderung des Bereichs Soziale Wohlfahrt (-1‘179‘000 Franken) kann durch folgende Veränderungen mehrheitlich erklärt werden:\n\n· Kostenreduktion im Bereich der Ergänzungsleistungen (-384‘300 Franken)\n· Beiträge an die Pflegefinanzierung in den Altersheimen (-585‘500 Franken)\n· Kostenreduktion bei den Verwaltungskosten Sozialregion (-162‘000 Franken)\n\n6 Verkehr (B 2014: 5‘489 B2015: 4‘988 Differenz: -501)\n\n· Tieferer Beitrag gemäss öV-Gesetz an den Kanton im Betrag (-168‘300 Franken)\n· Wegfall Einlage Parkplatzfonds (-106‘000 Franken)\n· Korrektur der Budgetierung der Beleuchtung (+360‘000 Franken)\n· Mehrerträge der Parkplatzgebühren (+549‘200 Franken) \n\n7 Umwelt und Raumordnung (B2014: 2‘608 B2015 1‘658 Differenz: -950)\n· Gebührenanpassungen im Friedhofswesen ( +271‘600 Franken)\n· Einstellung der Aktivitäten des Umweltschutzamt (- 182‘500 Franken)\n· Mitarbeiterreduktion bei der Stadtplanung (- 191‘500 Franken)\n· Aufhebung der Stadtentwicklung (- 275‘300 Franken)\n\n8 Volkswirtschaft (B2014: 607 B2015: 492 Differenz: -115)\n\n· Reduktionen der Leistungsaufträge mit Region Olten Tourismus (- 27‘000 Franken)\n· Reduktion des Leistungsauftrages mit der Wirtschaftsförderung (- 38‘000 Franken)\n· Sachkostenreduktion Weihnachtsbeleuchtung, Standortmarketing (- 58‘000 Franken)\n\n9 Finanzen ohne Steuern Koa 400+401  (B2014: 8291 B2015: 6‘030Differenz: -2‘261)\n\n· Finanzausgleich (- 162‘000 Franken)\n· Buchgewinne aus Liegenschaftsverkauf (+ 1‘180‘000 Franken)\n· Reduktion der Abschreibungen, verbunden mit der Auflösung aus Vorfinanzierungen (- 894‘000 Franken)\n\n5.1 Ein Blick 10 Jahre zurück\n\nTrotz erheblichen Sparprogrammen stiegen die Nettoausgaben in den meisten Funktionen beträchtlich.\n\n\nGrafik: Entwicklung des Nettoaufwand pro Funktion vor Steuern\n\nDer Blick 10 Jahre zurück zeigt, dass folgende Bereiche ihre Nettokosten (vor Steuern Kostenarten 400 + 401) senken konnten:\n\n0 Allgemeine Verwaltung\t-16.5%\n7 Umwelt und Raumordnung\t- 9.6%\n9 Finanzen\t- 40.4% \n\nAlle anderen Bereiche haben teilweise hohe 2-stellige Zuwachsraten erfahren:\n\n1 Öffentliche Sicherheit\t13.0%\n2 Bildung\t18.8%\n3 Kultur / Freizeit\t18.1%\n4 Gesundheit\t23.9%\n5 Soziale Wohlfahrt\t48.1%\n6 Verkehr\t27.0%\n8 Volkswirtschaft \t51.1%\t\t\n\n\n6. Begründungen zu den einzelnen Kosten- und Ertragsarten\n\n (Abweichungen zum Vorjahresbudget)\n\n30 Personalaufwand \nDer Personalaufwand sinkt im Vergleich zum Vorjahresbudget um 5.4%. Im Vergleich zum Budget 2013 (ohne HPS und Sonderpädagogik) hat der gesamte Personalaufwand um 9.2% abgenommen. Nebst dem Wegfall einzelner Stellen sind u.a. auch Reduktionen durch die Anpassung von gesetzlichen Grundlagen (Bsp. Dienstaltersgeschenke, Austrittsgeschenke etc.) vorgesehen. Aufgrund der Volksmotion „Sicherheit der Schulqualität“, welche Einsparungen von rund 421‘000 Franken verhinderte, konnte das Reduktionsziel von 10% nicht erreicht werden.\n\n31 Sachaufwand \nDer gemeindesteuer- und gebührenfinanzierte Sachaufwand liegt Fr. 105‘400 Franken oder 0.7% unter dem Budget 2014. Die Veränderung gegenüber dem Budget 2013 beträgt rund 22% oder 4.3 Mio. Franken.\n\n32 Passivzinsen\nDurch den erfolgten Weggang von angeschlossenen Körperschaften aus der PK Olten und der damit verbundenen Auszahlung der Guthaben über das Kontokorrent bei der Stadt hat sich die Schuld gegenüber der Pensionskasse erheblich verringert. Das Kontokorrent wird zum technischen Zinssatz von 3% verzinst.\n\nGleichzeitig steigt aufgrund der zunehmenden Schuldenlast auch die Verzinsung der langfristigen Schulden der Stadt.\n\n33 Abschreibungen\nFür das Verwaltungsvermögen (ohne Spezialfinanzierung) wird eine Abschreibung von 8% (degressiv) vorgenommen.\n\nBei den Spezialfinanzierungen Abfall und Abwasser wird die Abschreibung aufgrund der Nutzdauer vorgenommen.\n\n35 Entschädigungen an Gemeinwesen\t\t\t\nBeträge über Fr. 200‘000 sind nachfolgend aufgeführt (in Tausend Franken):\n\n\tPosition\n\tB2014\n\tB2015\n\tDifferenz\n\n\tBeitrag an den Kanton für Steuerveranlagungen\n\t980\n\t820\n\t-160\n\n\tSchulgelder an Sonderschule inkl. HPS\n\t444\n\t444\n\t0\n\n\tStandortbeitrag an die Fachhochschule\n\t340\n\t310\n\t-30\n\n\tBetriebskostenanteil Kläranlage\n\t1‘629\n\t1'629\n\t0\n\n\n\n36 Eigene Beiträge\t \t\t\nBeträge über Fr. 200‘000 sind nachfolgend aufgeführt (in Tausend Fr.):\n\n· davon an Kanton, unter anderem:\t \t\t\t\n\n\n\tPosition\n\tB2014\n\tB2015\n\tDifferenz\n\n\tSchulgelder an Kanton / Mittelschulgesetz\n\t1'780\n\t1'780\n\t0\n\n\tGemeindebeitrag an die Ergänzungsleistung\n\t4‘404\n\t4‘020\n\t-384\n\n\tGemeindebeitrag an den öffentlichen Verkehr\n\t2'315\n\t2'147\n\t-168\n\n\tFinanzausgleich\n\t2'519\n\t2'357\n\t-162\n\n\n\n· davon an Gemeinden, unter anderem: \t \t\t  \t\n\n\tPosition\n\tB2014\n\tB2015\n\tDifferenz\n\n\tPflegekostenfinanzierung\n\t1'446\n\t954\n\t-492\n\n\tBeitrag an Sozialregion / gesetzliche Leistungen\n\t6‘541\n\t6‘603\n\t62\n\n\tBeitrag an Sozialadministration\n\t1'126\n\t1‘178\n\t52\n\n\tRestkosten Sozialregion\n\t1'800\n\t1‘586\n\t-214\n\n\n\n· davon an gemeinwirtschaftliche Unternehmen, unter anderem:\t\t\n\n\tPosition\n\tB2014\n\tB2015\n\tDifferenz\n\n\tBeiträge für Kinder in Heimen\n\t432\n\t432\n\t0\n\n\tBeitrag an die Stadttheater AG Olten, Brutto\n\t697\n\t647\n\t-50\n\n\tSportpark Olten AG für Eissportbetrieb\n\t750\n\t700\n\t-50\n\n\n\n· davon an private Institutionen, unter anderem:\t\t\t\n\n\tPosition\n\tB2014\n\tB2015\n\tDifferenz\n\n\tBeitrag Robi-Spielplatz\n\t232\n\t200\n\t-32\n\n\tBeitrag an Spitex-Verein Olten\n\t920\n\t920\n\t0\n\n\tProvisorium 8\n\t262\n\t242\n\t-20\n\n\tKinderkrippen\n\t830\n\t830\n\t0\n\n\tBeitrag an Olten Tourismus\n\t257\n\t230\n\t-27\n\n\n\n\n38 Einlagen in Spezialfinanzierungen\t\t\t\nBei den Einlagen in die Spezialfinanzierung macht sich der Wegfall der Einlage für den Parkplatzfonds bemerkbar.\n\n39 + 49 Interne Verrechnungen\nInterne Verrechnungen sind Belastungen und Gutschriften zwischen verschiedenen Aufgabenbereichen (Funktionen). Dabei werden insbesondere Personal- und Sachaufwendungen, Zinsen wie auch Erträge zwischen den einzelnen Funktionen verrechnet mit dem Ziel, die betriebswirtschaftliche Aufgabenerfüllung je Aufgabenbereich beurteilen zu können. \n\n40 Steuererträge \nFür die Budgetierung der Steuererträge wurde auf die letzten sicheren Veranlagungsstände abgestellt. Für das Budget 2015 wurde bei den natürlichen Personen auf die Veranlagungen 2011 und 2012  abgestellt. Auf die Veranlagungen des Jahres 2013 konnte aufgrund des geringen Veranlagungsstandes nicht abgestellt werden. Bei den juristischen Personen wurden die Veranlagungsstände 2012 und 2013 für die Festlegung des Steuerertrages berücksichtigt.\n\nNatürliche Personen / Veranlagungsstände per 1.9.2014\n\n\t\n\t2011\n\t2012\n\t2013\n\t2015\n\n\tVeranlagt\n\t41.361\n\t39.19\n\t15.30\n\t48.82*\n\n\tPersonalsteuer\n\t0.11\n\t0.11\n\t0.05\n\t             0.55\n\n\tAnteil im Vorbezug\n\t0.15\n\t0.46\n\t23.70\n\t\n\n\tTotal\n\t41.62\n\t39.76\n\t39.05\n\t49.37 / 49.00\n\n\tSteuersatz\n\t100%\n\t95%\n\t95%\n\t115%\n\n\tKorrekturfaktoren\n\t\n\t\n\t\n\t-0.37\n\n\nIn Mio.\n\n*Hochgerechnet Veranlagungsstände 2011/2012 auf 115%, mit 2% BIP-Steigerung und 0.25% Bevölkerungswachstum, abgerundet auf die nächste ½ Mio. Franken.\n\nJuristische Personen / Veranlagungsstände per 1.9.2014\n\n\t\n\t2011\n\t2012\n\t2013\n\t2015\n\n\tVeranlagt / JP\n\t24.00\n\t16.23\n\t1.88\n\t18.73*\n\n\tVorbezug JP\n\t0.10\n\t0.20\n\t12.64\n\t\n\n\tHoldingsteuer\n\t0.33\n\t0.34\n\t0.00\n\t\n\n\tHoldingsteuer Vorbezug\n\t0.00\n\t0.00\n\t0.34\n\t0.35\n\n\tTotal\n\t24.43\n\t16.77\n\t14.86\n\t19.08 / 18.50\n\n\tSteuersatz JP\n\t100%\n\t95%\n\t95%\n\t115%\n\n\tSteuersatz Holding\n\t50%\n\t50%\n\t50%\n\t50%\n\n\tKorrekturfaktoren\n\t\n\t\n\t\n\t-0.58\n\n\nIn Mio.\n\n* Hochgerechnet Veranlagungsstände 2012/2013 auf 115%, ohne BIP-Steigerung, abgerundet auf die nächste ½ Mio. Franken, wobei für das Jahr 2013 auf die Veranlagungsstände und die Vorbezugsbestände abgestellt worden ist.\n\nFestlegung der Steuerfüsse \n§ 144 Gemeindegesetz besagt folgendes:\n\n1 Im Voranschlag ist der Steuerfuss für das nächste Jahr festzusetzen.\n2 Der Steuerfuss ist so zu bemessen, dass der voraussichtliche Steuerertrag mit dem übrigen Ertrag mittelfristig den Aufwand der laufenden Rechnung einschliesslich der notwendigen Abschreibungen finanziert.\n\nDie Festlegung der Steuerfüsse ist somit abhängig von den mittelfristigen Planergebnissen und nicht vom Resultat eines Budgetjahres. \n\nDer Stadtrat beantragt basierend auf den Resultaten des Finanzplans 2015 – 2021 den Steuerfuss für natürliche und juristische Personen auf 115% des Staatssteuerbetrages festzulegen.\n\n41 Konzessionen\n· Anpassung der Marktgebühren\t(+15‘000 Franken)\n· Taxikonzessionen\t\t\t(+10‘000 Franken)\n· Plakatgebühren\t\t\t(+10‘000 Franken)\n42 Vermögenserträge\nGegenüber dem Budget 2014 wird im Budget 2015 mit einem Buchgewinn aus Liegenschaftsverkauf von 1‘180‘000 Franken gerechnet.\n\n43 Entgelte\nDie grössten Veränderungen bei den Entgelten betreffen folgende Positionen:\n\n· Parkplatzgebühren:\t \t\t(+ 489‘200 Franken)\n· Parkkarten\t\t\t\t(+ 60‘000 Franken)\n· Eintrittsgebühren Freibad\t\t(+100’000 Franken)\n· Veränderung Gebührenordnung Friedhof\t(+196‘000 Franken)\n\n45 Rückerstattungen von Gemeinwesen\nAnpassung der Schulgelder von anderen Gemeinden im Bereich Sekundarschule (212) – 286‘100\n\n46 Beiträge für eigene Rechnung \n293.462.01 Gemeindebeiträge an Schulraumkosten: - 300‘000 Franken, neu in den Gemeindebeiträgen (452) integriert.\n\n48 Entnahme aus Spezialfinanzierung\nAuflösung nicht mehr benötigter Vorfinanzierungen aus ERO + FHNW\n\n\n7.  Ergebnisse der Rechnungen mit Spezialfinanzierungen\n\n141 Feuerwehr\nBei einem Aufwand von rund 1.39 Mio. Franken und einem Ertrag von rund 1.30 Mio. Franken schliesst das Budget 2015 mit einem Nettoaufwand von Fr. 93‘900 (Vorjahr 157‘900 Franken) ab. Die Saldoverbesserung konnte vor allem durch tiefere Personalkosten realisiert werden.\n\n711 Abwasserentsorgung\nIm Bereich Abwasserentsorgung sind bei voller Selbstfinanzierung und einem Umsatz von 4.5 Millionen Franken Abschreibungen von insgesamt 1.8 Mio. Franken vorgesehen. \n\n\n721 Abfallbeseitigung\nDer Voranschlag rechnet mit einem Betriebsverlust und einer Entnahme aus der Spezialfinanzierung von 10‘600 Franken. \n\n783 Konfiskatsammelstelle \nDer Voranschlag rechnet mit einem Überschuss und einer Einlage in die Spezialfinanzierung von 1‘700 Franken. \n\n\n8. Investitionsbudget \n\nDas Gemeindeparlament nimmt mit der Budgetvorlage auch Kenntnis vom Finanz- und Investitionsplan 2015 – 2021. Das vorliegende Investitionsbudget 2015 erfuhr gegenüber dem Finanzplan 2014 -2020 nochmals Kürzungen. Waren im Finanzplan 2014 – 2020 noch 14.7 Mio. Franken Nettoinvestitionen vorgesehen, weist nun das Investitionsbudget Nettoinvestitionen von rund 11.1 Mio. Franken aus. Die Notwendigkeit der Investitionen bzw. der Kreditbedarf ist im Anhang zur Investitionsrechnung pro Objekt begründet. \n\nFolgende Projekte mit Investitionstranchen im Jahr 2015 von über Fr. 500'000 sind im Voranschlag enthalten:\n· Sanierung Stadthaus (090.503.010 / 090.503.016)\t\t\t6.000 Mio. Fr.\n· Eissportanlage, Investitionsbeitrag (340.564.003)\t\t\t1.600 Mio. Fr.\t\n· Fussgänger- u. Veloverbindung / Hammer-Olten Südwest (620.501.046)\t0.600 Mio. Fr.   \n· Attraktivierung Aareraum (790.501.052)\t\t\t0.500 Mio. Fr.\n\nDie Bruttoinvestitionen teilen sich auf folgende Aufgabenbereiche auf:\n\n\nDer Selbstfinanzierungsgrad für das laufende Budget beträgt rund 55%. 45% der Investitionen werden über Fremdkapital finanziert werden müssen.\n\n\n9.  Interpretation und Anmerkungen zu relevanten Kennzahlen\n\nSelbstfinanzierungsgrad\nallgemein\n\tunter 70 % \n\tgrosse Neuverschuldung\n\n\t70 – 100 %\n\tverantwortbare Neuverschuldung\n\n\n\nDer Selbstfinanzierungsgrad eines Jahres ist nur bedingt aussagefähig, da er vom Investitionsvolumen stark abhängig ist und deshalb von Jahr zu Jahr grossen Schwankungen unterworfen sein kann. Die Beurteilung über eine längere Planperiode hat die grössere Aussagekraft. Zudem muss die Nutzungsdauer einer grösseren Investition in die Finanzüberlegungen mit einbezogen werden (Nachhaltigkeit der Investition). \n\nNettoschuld pro Einwohner \nDie Beurteilung dieser Kennzahl ist im Rechnungsmodell wie folgt definiert:\n\n\tbis 1'000 Franken \n\tgeringe Verschuldung\n\n\t1'001 – 2'500 Franken\n\tmittlere Verschuldung\n\n\t2'501 – 5'000 Franken\n\thohe Verschuldung\n\n\t> 5'000 Franken\n\tsehr hohe Verschuldung\n\n\n\nAufgrund der aktuellen Finanzkraft und der festgelegten Finanzziele mussten bereits im Rahmen des Finanzplans Prioritäten gesetzt werden. \n\nDie ausgewiesene Nettoverschuldung per Ende 2013 beträgt Fr. 1‘350 pro Einwohner und ist bereits sehr hoch. Durch die zusätzliche Verschuldung im Jahr 2014 sowie des geplanten Selbstfinanzierungsgrades von rund 60% wird die voraussichtliche Pro-Kopf-Verschuldung auf 3‘067 Franken ansteigen.\n\n10.\tZusammenfassung \n\nZiel des Voranschlages 2015 ist es, nebst den eingeleiteten Entlastungsmassnahmen und einer Steuererhöhung auf ein kantonales Mittel eine vernünftige Selbstfinanzierung der Investitionen zu erreichen. Eine negative Selbstfinanzierung, wie sie im vergangenen Jahr erreicht wurde, ist nicht mehr verantwortbar.\n \nDie zwar bereits reduzierten Investitionen in der Planperiode des Finanzplanes zeigen mit ihren Auswirkungen auf den Selbstfinanzierungsgrad und damit auf die Verschuldung mit aller Deutlichkeit die finanziellen Grenzen für den Haushalt der Stadt Olten und die damit verbundene Notwendigkeit, künftige Investitionen weiter zu priorisieren, zu reduzieren oder die mit den Investitionen verbundenen Mehreinnahmen zu ermöglichen.\n\nMögliche Veränderungen im finanzpolitischen Umfeld sind im Auge zu behalten und gegebenenfalls rechtzeitig Gegenmassnahmen zu ergreifen. \n\n\nBeschlussesantrag:\n\nI.\n\n1. Der Voranschlag 2015 der Laufenden Rechnung mit einem Mehraufwand von\n2‘670‘800 Franken wird genehmigt.\n\n2. Die Investitionsrechnung der Allgemeinen Verwaltung und der Spezialfinanzierung mit Nettoinvestitionen von Fr. 11‘102‘000 wird genehmigt.\n\n3. Die Feuerwehrersatzabgabe wird unverändert auf 9% der einfachen Staatssteuer festgelegt (Minimum Fr. 20.00, Maximum Fr. 400.00). \n\n4. Der Steuerfuss für die natürlichen Personen wird auf 115% der einfachen Staatssteuertarife festgelegt.\n\n5. Der Steuerfuss für die juristischen Personen wird auf 115% der einfachen Staatssteuertarife festgelegt.\n\n6. Die Personalsteuer  wird auf Fr. 50.00 festgelegt.\n\n7. Das Budget der Regionalen Zivilschutzorganisation (RZSO) mit einem Aufwand und Ertrag von 562‘200 Franken wird genehmigt.\n\n8.\tDas Budget des Regionalen Führungsstabs Bevölkerungsschutz (RFSB) mit einem Aufwand und Ertrag von 38‘900 Franken wird genehmigt.\n\n9.\tDas Budget der Sozialregion Olten mit einem Aufwand und Ertrag von 39‘447‘700 Franken wird genehmigt.\n\n10.\tDer Stadtrat wird ermächtigt, zur Deckung des gesamten neuen Fremdkapitalbedarfs (ohne Refinanzierungen, inkl. Kapitalvermittlungen sbo, Pensionskasse) maximal 6 Millionen Franken aufzunehmen.\n \nII.\n \nDer Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.\n\n\n \t4600 Olten, 6. Oktober 2014\n\n\n\n\t\t\t\t\t\tNAMENS DES STADTRATES VON OLTEN\n\t\t\t\t\t\tDer Stadtpräsident:\t    Der Stadtschreiber:\n\n\n\n\n\n\t\t\t\t\t\tDr. Martin Wey\t    Markus Dietler\nimage2.png\n\nimage3.png\n\nimage1.png\n\n


Antrag Stadtrat

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text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-01-23 Einladung\\19-12-16 pr Postulat \nSimone Sager Matthias Borner Talentföderung Beantwortung.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \n\nSTADTRATES VON OLTEN \n \n\n \n\nvom 16. Dezember 2019                                                             Prot.-Nr. 354 \n \n \n\nPostulat Simone Sager-Roth und Matthias Borner betr. Talentförderklasse Olten/ \nBeantwortung \n\n \n\nAm 21. November 2019 wurde ein Postulat mit folgendem Wortlaut eingereicht:  \n\n«Der Stadtrat wird gebeten, mögliche Modelle einer Talentförderklasse auf Stufe Sek 1 (B \n\nund E) für die Stadt und die Region Olten zu prüfen und gleichzeitig das bestehende Poten-\n\ntial abzuschätzen. \n\n \n\nBegründung: \n\n \n\nWer im Sport oder musisch eine Karriere anstrebt, muss nebst viel Disziplin und Talent auch \n\nsehr viel Zeit aufbringen. In vielen Bereichen ist dies ausschliesslich mit persönlichem Enga-\n\ngement seines Umfelds und Freizeit nicht mehr möglich, national oder gar international an \n\nder Spitze mitzuhalten. Daher gibt es Förderklassen, welche diese Talentförderung möglich \n\nmachen. Momentan müssen heimische Talente, welche ihr Potenzial weiter ausschöpfen \n\nwollen, Talentförderklassen anderer Städte besuchen. Dies ist für diese Talente und auch \n\nderen Familie eine zusätzliche Belastung oder gar ein Beweggrund, von einer Talentförde-\n\nrung abzusehen. Eine Talentförderklasse würde den Oltner Schulbetrieb aufwerten und Ta-\n\nlenten weiteren Raum geben sich zu entfalten und entwickeln. \n\n \n\nDer Stadtrat hat diesbezüglich sicher schon Überlegungen angestrebt und ist eingeladen, \n\ndas Potenzial sowie die Chance einer Talentförderklasse darzulegen.» \n\n \n\n \n\n*  *  * \n\n \n\nStadträtin Iris Schelbert-Widmer beantwortet das Postulat im Namen des Stadtrates wie \nfolgt: \n \n\n \nDie Einwohnergemeinde Olten, vertreten durch die Direktion Bildung und Sport und in Zu-\nsammenarbeit mit der IG Sport Olten, hat vor rund zwei Jahren das Thema aufgenommen. \nBeide Parteien haben sich die Talentförderklasse der Stadt Solothurn vor Ort angeschaut. \nDie Vorstellung einer Talentförderklasse in Olten ist attraktiv. Dabei ist die Sicherstellung von \nfinanziellen und personellen Ressourcen sowie Schulraum aus Sicht der Schule zentral. \n \nDer Stadtrat als kommunale Aufsichtsbehörde ist strategisch verantwortlich für die Sek B und \nE am Standort im Frohheim – nicht zuständig ist der Stadtrat für die Sek P am Standort der \nKantonsschule Olten. Bisher gibt es kein solches Talentförderklassenangebot in Olten. Die \nLösungen mit den talentierten Schülerinnen und Schülern werden innerhalb der Regelklas-\nsen und individuell mit den Talenten und ihren Eltern vereinbart (Dispensationen). \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-01-23 Einladung\\19-12-16 pr Postulat \nSimone Sager Matthias Borner Talentföderung Beantwortung.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\nDie Stadt Solothurn führt bereits seit einigen Jahren drei solche Talentförderklassen auf Stu-\nfe Sek E und B (1. Kurs, 2. Kurs und 3. Kurs). Basierend auf dem RRB bietet die Stadt Solo-\nthurn für städtische, kantonale und ausserkantonale besonders begabte Schüler/innen in den \nBereichen Sport, Musik und bildende Künste ein Schulangebot der Sek I an, welches nebst \ndem Vermitteln der schulischen Inhalte intensives Trainieren bzw. Üben zulässt. \n \n\nDie dazu gegründete Organisation «Sports Academy Solothurn» der Stiftung Leistungszent-\nrum Solothurn schreibt auf ihrer Webseite: Der Alltag von Nachwuchstalenten erfordert viel \nPraktikabilität und ein Umfeld, das sich den besonderen Gegebenheiten anpasst. Flexibles \nLernen, sportbegeisterte Lehrer, eine zweckmässige Struktur und eine ganzheitliche Unter-\nstützung in Schule und Sport machen die Talentförderklasse SEK E und B zu einem erfolg-\nreichen Klassenmodell in der Sportförderung im Kanton Solothurn. Die Klasse erfüllt die Be-\ndingungen, um als Swiss Olympic Partner School anerkannt zu werden.  \n \nGestützt auf die vorstehenden Erwägungen beantragt der Stadtrat dem Gemeindeparlament, \n\ndas Postulat erheblich zu erklären. \n\n \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nMitteilung an: \n\nGemeindeparlament \n\nParlamentsakten \n\nDirektionsleiter der entsprechenden Direktion  \n\nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n\nStadtkanzlei, Vorstossliste \n\nhttp://www.swissolympic.ch/ueber-swiss-olympic/partner_labelinhaber/labelschulen.html\n\n