Beilage 2 Raumprogramm

parent_type: affair

text: \nZukünftiger Raumbedarf KMO, Vers. 5.8.2020 1 \n\n Raumprogramm Erneuernung Kunstmuseum Olten  \n(internes Arbeitspapier! Version 17.8.2020) \n\n \nVorbemerkungen  \n- In dieses Raumprogramm nicht integriert sind das externe Skulpturen-Depot im Kulturgüterschutzraum der Stadt Olten sowie das externe Lager für Katalogreserven, \n\nGrossskulpturen und sperriges Verpackungsmaterial. Das hier skizzierte Raumprogramm geht davon aus, dass diese Depot-/Lager-Räume weiterhin erhalten bleiben.  \n- Neu ins Museum integriert werden soll hingegen die Depotfläche, welche dem Kunstmuseum bisher vom Historischen Museum in seinem Abteil des \n\nKulturgüterschutzraums im Bilderrechen zur Verfügung gestellt wird. \n- Aktuell sind die Kunstdepots, Materiallager, Archiv- und Bibliotheksräume des Museums überbelegt, und die Entwicklung der Sammlung bedingt genügend Reserven, \n\nweshalb den zukünftigen Depotflächen ein hoher Stellenwert zukommt.  \n- Um Platz für dringend benötigte Depots- und Arbeitsräume zu schaffen, wurde in den letzten Jahren Ausstellungsfläche von rund 150 m2 aufgegeben und umgenutzt. \n\nAufgelöst wurden somit etwa der Projektraum für partizipative Ausstellungsprojekte der Kunstvermittlung sowie das Disteli-Kabinett, eine Raumfolge zur Präsentation des \nGründungsbestandes der Institution, dem Nachlass des politischen Zeichners Martin Disteli (1802–1844). Diese wichtigen Ausstellungsflächen sollen im neuen \nKunstmuseum wieder Platz finden. \n\n- Werkstätten fehlten im Kunstmuseum ganz. Der bis dahin für alle städtischen Museen tätige Museumstechniker nutzte die Werkstatt-Infrastruktur des Historischen \nMuseums auch für das Kunstmuseum. Seit einem Jahr sind die Betriebe personell wie infrastrukturell entfolchten. Im Zuge dieser Entwicklung hat das KMO unter Aufgabe \nvon Ausstellungsflächen eine saubere Werkstatt (für Montage, Passepartourierung, Rahmung) eingerichtet. Eine Schmutz-Werkstatt fehlt nach wie vor. Schreinerarbeiten \nwerden hinter dem Museum im Freien getätigt. \n\n- Eine geplante räumliche Anbindung der Stiftung für Kunst des 19. Jh. (SK19) in das Kunstmuseum im Rahmen wird von seiten des Kunstmuseums, der städtischen Behörden \nsowie des Amtes für Kultur des Kantons Solothurn begrüsst. Dies meint die räumliche Koexistenz zweier eigenständiger, aber eng zusammenarbeitender Institutionen unter \neinem Dach. Der dafür benötigte Platz ist in diesem Raumbedarf berücksichtigt.\n\n- Die Einhaltung der für Kunstmuseen gängigen Standards bezüglich Sicherheit, Raumklima und Beleuchtung wird vorausgesetzt. \n- Die öffentlich Räumlichkeiten müssen barrierefrei zugänglich sein. \n \n \nVerwendete Abkürzungen \n- Raumhöhe:  \n\no N: niedrig (min. 2.50 m) \no M: mittel (ca. 3.00 – 3.50 m) \no H: hoch (ca. 4.00 – 5.00 m) \n\n- Nutzerkreis / Zugang:  \no Ö: öffentlich, unter Aufsicht für Publikum zugänglich \no A: Arbeitsräume, interne Nutzung \no DL: Depot- und Lagerräume, interne Nutzung (mit Einschränkungen, besonderen Sicherheitsmassnahmen) \no Zusatz (mK): mit Kunstwerken (besondere Sicherheitsmassnahmen) \n\n\n\nZukünftiger Raumbedarf KMO, Vers. 5.8.2020 2 \n\n \n\nKunstmuseum Olten KMO \n(inkl. Räume für SK19) \n\nFläche bisher Fläche  \n \n\nRaum- \nhöhe \n\nNutzer- \nkreis / \nZugang \n\n1 Publikumsbereich ohne Ausstellung 115 110 \n \n\n  \n\n1.1 Publikumsempfang und Kasse \nAusstattung: Kasse / Infotheke mit Garderobe, Schliessfächer (auch bei WC-Anlage möglich), Stauraum,  \nWasseranschluss, Nutzung des Foyers unabhängig vom Museumsbetrieb, Alarmzentrale und Brandmeldeanlage, \neigener Alarmkreis für 1.1, 1.2, 1.3 \nLage: Eingangsbereich, Sichtkontakt zum Aussenraum, abtrennbar von Ausstellungsräumen \n\n25 \n(ohne Garde-\nrobe, nur 1 WC) \n\n20 M Ö/DL \n\n1.2 Museums-Shop \nAusstattung: Regale, Präsentationsflächen \nLage: bei oder integriert in 1.1 \n\n15 20 N/M Ö \n\n1.3 Kaffee-Bar  \nAusstattung: Kaffee-Bar mit Spüle, Kochplatte, Kühlschrank, Geschirrwaschmaschine,  mit Sitzmöglichkeiten, \nBüchern, Zeitschriften und angrenzendem Stauraum für Lebensmittel, Verbrauchsmaterial für Kaffee-Bar und \nEmpfang, 380V-Anschluss für externe Herdplatten (Catering), mit integriertem oder angrenzendem Stauraum \nLage: Idealerweise neben 1.1, 1.2, ev. 1.4 \n\n25  \n(nur Stauraum, \nz.B. Lebens-\nmittel, Tische; \nStühle unter 4.5) \n\n30 \n \n\nN/M Ö/DL \n\n1.4 Raum für Kunstvermittlung \nAusstattung: Arbeits- und Werkraum mit angrenzendem Stauraum für Klappstühle, Farben, Tische, div. \nMaterialien, Wasseranschluss mit 2 Waschbecken \nLage: wünschenswert ist Einsehbarkeit von aussen sowie die Möglichkeit, den Aussenraum mit zu nutzen, Nähe zu \nAusstellungsräumen \n\n30+20 \n(2. Raum heute \nauch \nPausenraum) \n\n40 M Ö/DL \n\n\n\nZukünftiger Raumbedarf KMO, Vers. 5.8.2020 3 \n\n2 Ausstellungsbereich  \n- Es gibt keine «Dauerausstellung» \n- Es wird nicht unterschieden zwischen Räumen für Wechselausstellungen und Sammlungspräsentationen.  \n- Die Raumabfolge soll jedoch 2 parallel laufende Ausstellungen ermöglichen, die separat zugänglich sind, damit das \nHaus zukünftig während der Umbauphasen nicht mehr geschlossen werden muss.  \n- Die unten aufgeführten Raumdispositive bedingen bestimmte Raumqualitäten mit geeigneten Proportionen für \ndie Präsentation der Kunstwerke und Installationen.   \n- Die Anzahl der Räume kann variieren.   \n\n590 (aktuell), \nbis 2018 noch \n740 > danach \nwurden 2.OG \n& 1 Raum 3. \nOG zu Büros, \nDepots \numfunktioniert \n\n700 \n \n\nM/H Ö (mK) \n\n2.1 Ausstellungsräume \nRäume unterschiedlicher Grösse für Gemälde, Graphik, klassische Skulptur und Audio-Videokunst \nAusstattung: Rollstuhlgängigkeit, Erschliessung durch Lift, grosszügig bemessene Raumverbindungen (Erschliessung \nauch für grossformatige Werke), partielle Verdunkelung für Videos und lichtempfindliche Graphik, Klimatisierung, \ndimmbare Beleuchtung, Traglast: 500 kg/m2 \nLage: Aussenbezug zumindest partiell wünschbar, gute Anbindung an Sammlungsdepots \n\n Siehe \nTotal  \n\nM Ö (mK) \n\n2.2 Ausstellungsraum mit Infrastruktur für Veranstaltungen \nAusstattung: variable Beleuchtung, Beamer, Leinwand, Musik- und Lautsprecheranlage; angrenzender oder über \nLift erschlossener Stauraum für Stühle, Tische, technische Geräte etc., Traglast 500 kg/m2 \nLage: abtrennbar von den übrigen Ausstellungsräumen, nahe Eingang oder Lift; Fluchtwege beachten \n\n 80–100 M/H Ö/DL \n\n2.3 Kabinett \nAusstellungsraum für Graphik (Disteli-Bestand / 19. Jh.; SK19) oder separate kleine Ausstellungen (im Sinne eines \nProjektraums für partizipative Projekte), Traglast 300 kg/m2 \n\n Siehe \nTotal  \n\nM Ö (mK) \n\n2.4 Grosser Ausstellungssaal  \nLage: Kulminationspunkt im Ausstellungsrundgang \nGrössere Raumhöhe von mind. 4.50 m auf einer Fläche von mindestens 70 m2 \nAusstattung: wie 2.1, Traglast 500 kg/m2 \n\n Siehe \nTotal \n\nH Ö (mK) \n\n\n\nZukünftiger Raumbedarf KMO, Vers. 5.8.2020 4 \n\n3 Büro- und Arbeitsräume  \n \n\n181 180   \n\n3.1 Bibliothek / Sitzungszimmer \nStudien- und Handbibliothek für Mitarbeitende, halb-öffentliche Präsenz- und Studienbibliothek, Studienraum für \nKunstwerke auf Papier \nAusstattung: Arbeitsplätze, grosse Arbeitstische / Regale und abschliessbare Schränke für Disteli-Bibliothek (z. T. mit \nOriginalgraphik illustrierte Bände) sowie Zwischenlagerung von Werken, die zur Konsultation vorgelegt werden, \ndimmbare, gute Beleuchtung und Verdunkelungsmöglichkeit, wird auch als Sitzungszimmer benutzt \nLage: Nachbarschaft und Sichtkontakt zu Büros (Aufsicht!) und gute Verbindung zu Graphikdepots \n\n50 40 M Ö / A \n(mK) \n\n3.2 Bürobereich \nAusstattung: Je mind. 2 Arbeitsplätze pro Raum, Regale für Handbibliothek, Schränke etc. \nLage: Büros möglichst nah beieinander, Zugang mit Lift oder Treppenlift \n\n80 95   \n\n3.2.1 Direktion & Praktikant*in \n \n\n15   \n\n3.2.2 Kuratorin & Praktikant*in \n \n\n15   \n\n3.2.3 Sekretariat  \n \n\n20   \n\n3.2.4 Lager für Büromaterial (Versand, Arbeitsmaterial)  \nAusstattung: Fotokopierer, Drucker, Scanner, Schneidemaschine etc. \nLage: neben Sekretariat \n\n5   \n\n3.2.5 Büros mit insgesamt 5–7 Arbeitsplätzen  \nfür Museumstechnik, Vermittlung, wiss. Mitarbeit, Projektmitarbeiter*innen, SK19. Gemeinschafts- oder Einzelbüros \n\n40  A \n\n3.3 Archiv \nAusstattung: Archivschränke, Tisch, konstantes Klima, abschliessbar \nLage: Nahe Bürobereich \n\n21 20 N DL \n\n3.4 Begegnungs- und Aufenthaltsraum für Personal (Sozialraum) mit Wasseranschluss 20 15  A \n\n3.5 Personal-WC und Dusche 10 10   \n\n\n\nZukünftiger Raumbedarf KMO, Vers. 5.8.2020 5 \n\n4 Werkstätten und Materiallager \n \n\n171 190   \n\n4.1 Anlieferung und Parkplätze \nAusstattung: gedeckte Zone für Auslad (Höhe: Lastwagen), ev. mit Schleuse (Akklimatisierung),  \nmind. 2 Parkplätze für Personenwagen und 1 Lieferwagen \nLage: direkter Zugang zu Warenlift und gute Verbindung zu Kistenlager (4.2) \n\n- Gedeckte Zone, \nim Aussenraum \n(20) \n\nH Ö \n\n4.2 Packraum / Akklimatisierung / Zwischenlager / Begutachtung \nAusstattung  \n- Zwischenlager für Transportkisten und Verpackungsmaterial \n- Zwischenlager für Ausstellungsobjekte (Leihgaben und Werke aus eigenen Beständen) während Ausstellungs-\n\nVorbereitung und -Umbau mit Regalen zur Einstellung von Rahmen und Ablagen zur Begutachtung von \nWerken und Transportabfertigung, durch Alarm gesichert, klimatisiert \n\n- Foto-Reprostation für Werkdokumentation \nLage: gute Verbindung zu Anlieferung (4.1) und Warenlift \n\n25 30 \n \n\nM \n \n\nDL \nA / DL \n(mK) \n\n4.3 Saubere Werkstatt  \nAusstattung: Arbeitsraum für Ausstellungsvorbereitung (einfache restauratorische Arbeiten, konservatorische \nMassnahmen wie Montage und Rahmung von Werken), Lagerung von speziellem Werkzeug sowie für Wagen \nfür hausinternen Bilder- oder Schachteltransport, Passepartout-Schneide-Maschine, daran angrenzend oder \nintegriert permanenter Lagerraum für Papier und Passepartoutkarton \nLage: nahe Warenlift, einfacher und sicherer Zugang zu Packraum (4.2) und Depots \n\n40 40 \n \n\nM A / DL  \n(mK) \n\n4.4 Rahmenlager  \nLagerraum für Bilderrahmen und Gläser \nLage: nahe Warenlift, idealerweise angrenzend oder enthalten in 4.3 und sicherer Zugang zu Packraum (4.2) \nund Depots \n\n35 30   \n\n4.5 Lager für Ausstellungsmobiliar, Geräte, Kisten und Kataloge \nLagerraum für Stellwände, Sockel, Vitrinen und technische Geräte wie Beamer, Videogeräte, Bildschirme, \nFernseher, Rednerpult, Mikrophone, Fotoapparate, Klappstühle etc. \nLage: nahe Warenlift, einfacher Zugang zu Ausstellungsräumen und Packraum (4.2) \n\n64  \n(ohne \nexternes \nLager) \n\n60  M DL \n\n4.6 Schmutz-Werkstatt \nWerkstatt für Schreiner-, Schlosser-, Malerarbeiten etc. \nAusstattung: Arbeitsflächen, Regale für Arbeitsmaterial (Werkzeuge, etc.), teils fest installierte Maschinen, \nWasseranschluss, 380V-Anschluss, Belüftung, Staubabzug \nLage: Gut abgetrennt von allen anderen Räumen, wegen Emissionen \n\n7 30 M A \n\n\n\nZukünftiger Raumbedarf KMO, Vers. 5.8.2020 6 \n\n5 Kunstdepot  290 420    \n5.1a Gemäldedepot  \nLangzeit-Depot für Gemälde (gerahmt und gerollt)  \nAusstattung: Schiebegitter und Regale, Schieberahmen mit Stangen für horizontale Lagerung von aufgerollten \nWerken (Überformate, auf Kartonrollen), ev. innerhalb des Gemäldedepots ein nochmals verschlossener, \nabgegrenzter Tresorraum für besonders wertvolle Werke, Klimatisierung, keine Fenster, keine \nWasserleitungen, eigener Alarmkreis, Traglast 500 kg/m2 \nLage: im Haus, wegen Betriebsaufwand und Objektschutz \n\n180 240 \n \n\nH DL \n(mK) \n\n5.2a Graphikdepot  \nLangzeit-Depot für Arbeiten auf Papier (Zeichnungen, Druckgraphik, Mappenwerke), auch für Bestände SK19 \nund Disteli-Sammlung \nAusstattung: Regale für gerahmte Werke, Korpusse / Schränke zur liegenden Aufbewahrung ungerahmter \nWerke in Schachteln und Mappen, Arbeitstische / Ablagen, Klimatisierung, keine Fenster, keine \nWasserleitungen, eigener Alarmkreis, Traglast 500 kg/m2 \nLage: im Haus, wegen Betriebsaufwand und Objektschutz \n\n110 140  \n \n\nM DL \n(mK) \n\n5.3 Depot für Fotografie und neue Medien \nLangzeit-Depot für Fotografien, gerahmt und ungerahmt in Regalen und Schachteln aufbewahrt \n(verlangen andere klimatische Bedingungen) und für neue Medien \nAusstattung: Regale für gerahmte Werke, Korpusse / Schränke zur liegenden Aufbewahrung ungerahmter \nWerke in Schachteln und Mappen, Arbeitstische / Ablagen, Klimatisierung, \nkeine Fenster, keine Wasserleitungen, eigener Alarmkreis, Traglast 500 kg/m2 \nLage: im Haus, ev. als Klimaschrank in Graphik-Depot \n\n- 20 M DL \n(mK) \n\n5.4 Skulpturendepot  \nHauptsächlich für Kleinplastik und einige wenige, besonders wertvolle grosse Plastiken (z.B. Fischli-Weiss).  \nAusstattung: Langzeit-Depot für Plastiken aus diverse Materialien: Bronze, Stein, Holz, Gips etc. in Regalen oder \npalettiert, z.T. spezielle Klimaanforderungen je nach Material, Traglast 500 kg/m2 \nLage: im Haus, ergänzt das bestehende Aussendepot im Kulturgüterschutzraum! \n\nIntern 0 \n(extern 100, \nvoll)  \n \n\n20 H DL \n(mK) \n\n\n\nZukünftiger Raumbedarf KMO, Vers. 5.8.2020 7 \n\n6 Erschliessung, Haustechnik und Nebenräume 16 projektabhängig   \n6.1 Waren- und Personenlift  \nAusstattung: Der Lift wird sowohl für die Besucher wie auch für den Betrieb genutzt. Mindesthöhe: 3.00 m, \nMindestbreite: 1.20 m und Mindestiefe: 3.00 m \nLage: Nahe Anlieferung, Depot und Lagerräume, zugänglich für Publikum \n\n- projektabhängig H DL \n(mK) \n\n6.2 Bilderschlitz(e) \nAusstattung: Grösse: 4.00 x 0.30 m \nLage: Zwischen Anlieferung, Depot, Lager- und Ausstellungsräumen \n\n- projektabhängig   \n\n6.3 Verkehrsflächen \nProjektabhängig, 5 – 10 % der Nutzfläche \n\n projektabhängig   \n\n6.4 Putzraum  \nAbstellraum und Lager für Putzutensilien, Wartungs- und Reinigungsmaterial  \nAusstattung: Waschmaschine, Wäscheaufhängung, Abfalltonnen, Regale etc. \nLage: bei 4.5/4.6 \n\n10 (ohne \nAbfall-\nKontainer) \n\n15 N DL \n\n6.5 Haustechnik - Heizungsanschluss an Fernwärmenetz \nAusstattung: Isolation, Belüftung  \nLage: Untergeschoss \n\n2 10 N  \n\n6.6 Haustechnik - Lüftung \nAusstattung: Isolation, Belüftung  \nLage: Untergeschoss oder Dachgeschoss \n\n2 30 N  \n\n6.7 Serverraum \nAusstattung: Isolation, Belüftung (Achtung: Emmissionen, Wärmeentwicklung!) \n\n2 (kein \nServerraum) \n\n5 N  \n\nTOTAL Nutzflächen (ohne Punkt 6)  1650   \n\n \n\n\n


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text: AUSZUG AUS DEM PROTOKOLL\n\nDES STADTRATES VON OLTEN\n\nvom 10. Juni 2002\nAkten-Nr.\n29/2\n\nProt.-Nr. 169\n\nAltmatt (ehemaliges Werkhofareal)/Verkauf\nSehr geehrter Herr Präsident\n\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgende Erwägungen und Anträge:\n\nAuf dem Areal Altmatt GB Olten Nr. 266 war bis zur Fertigstellung der Reparaturwerkstätte in Zusammenhang mit dem Neubau des Feuerwehrmagazins die alte Reparaturwerkstätte angesiedelt sowie Lagerschuppen, die im Jahre 1999 abgebrannt sind. Mit dem Neubau der Reparaturwerkstätte stehen die Gebäulichkeiten auf dem Altmatt-Areal nun leer und finden auch keinen öffentlichen Verwendungszweck. Im weiteren steht auf dem Areal ein Zweifamilienhaus. Auf Grund der Verkaufsabsichten wurde einem Mieter bereits gekündigt, der andere wurde über das Vorgehen informiert. \n\nEs ist zu erwähnen, dass in der Botschaft zur Urnenabstimmung vom 12. März 2000 für den Neubau des Feuerwehrmagazins mit Reparaturwerkstätte und Kulturgüterschutzraum ausdrücklich erwähnt wurde, dass im Zeitpunkt der Verlegung der bestehenden Reparaturwerkstätte des Werkhofs das Areal Altmatt veräussert werden kann und soll. Aus diesem Grund hat der Stadtrat das Areal Altmatt mit einer Grösse von 4'573 m2 im Februar 2002 in der Tagespresse zum Verkauf ausgeschrieben. Es wurden zwei Kaufangebote eingereicht. Die Offert-Öffnung und das entsprechende Protokoll wurde vom Finanzverwalter, Peter Kohler, und dem Rechtskonsulenten, Dr. Roland Plattner vorgenommen. Die Kaufangebote präsentieren sich wie folgt:\n\n1. Firma Santherm\nKaufpreis Fr. 1'520'000.— (Fr. 332.38/m2)\nFinanzierungsnachweis der Baloise Bank SoBa\n\n2. Jörg Schmid & Partner GmbH\nKaufpreis Fr. 1'350'000.— (Fr. 295.21/m2)\nFinanzierungsnachweis der Aarg. Kantonalbank\n\nDas Areal Altmatt ist der 3-geschossigen Mischzone zugeteilt, d. h. die zonenkonforme Überbauung beinhaltet somit 3 Geschosse mit Attika. Selbstverständlich kann im Rahmen eines Gestaltungsplanes die Geschosszahl um ca. 1 Geschoss erhöht werden, sofern städtebauliche Argumente dafür sprechen und keine schützenswerten nachbarlichen Interessen tangiert werden. Diese Geschosszahlerhöhung kann aber nicht zugesichert werden, da insbesondere im Rahmen von allfälligen Beschwerden von Seiten des Regierungsrates die vollumfängliche Kognition vorbehalten bleibt. Da die Projektstudien der beiden Kaufinteressenten von der Volumetrie und der Bruttogeschossfläche nicht vergleichbar sind und beide auch die Zonenkonformität verletzen, wurden die Kaufinteressenten mit Brief vom 10. April 2002 gebeten, ihre Kaufangebote auf Grund der geschilderten rechtlichen Situation zu bestätigen oder allenfalls anzupassen.\n\nDie überarbeiteten Kaufangebote wurden ebenfalls bei der Finanzdirektion eingereicht. Die Offert-Öffnung sowie das entsprechende Protokoll wurden vom Finanzverwalter und dem Rechtskonsulenten vorgenommen. Die Kaufangebote präsentieren sich wie folgt:\n\n1. Firma Santherm\nKaufpreis Fr. 1'520'000.— (Fr. 332.38/m2)\nFinanzierungsnachweis der Baloise Bank SoBa\n\n2. Jörg Schmid und Partner GmbH\nKaufpreis Fr. 1'450'000.— (Fr. 317.08/m2)\nFinanzierungsnachweis der Aarg. Kantonalbank\n\nDie Kaufangebote erscheinen gegenüber der von einem Oltner Immobilien- und Bautreuhandbüro geschätzten Verkehrswert von Fr. 2'350'000.— (Fr. 520.—/m2) etwas tief. Dabei ist allerdings festzustellen, dass sich die Landpreise nach Nachfrage und Angebot richten. Die geschätzten Verkehrswerte und die wirklich erzielten Verkaufspreise differieren mehrheitlich und zum Teil auch markant. Zudem ist das Grundstück mit einer Gesamtlänge von 180 m im östlichen Bereich auf eine Länge von 85 m auf Grund der geringen Grundstückstiefe und der einzuhaltenden Baulinien- und Gewässerabstände nicht überbaubar. Die damit eingeschränkte Überbaubarkeit des Grundstückes schlägt sich in einer reduzierten Bruttogeschossfläche nieder, was in der Verkehrsschatzung etwas zu wenig berücksichtigt wurde. Im weiteren kann auf Grund der geringen Differenz der beiden Kaufangebote (ca. 5 %) davon ausgegangen werden, dass die Interessenten diese auf der Basis seriöser Berechnungsgrundlagen ermittelt haben. \n\nIm Rahmen eines Gestaltungsplanes kann die Geschosszahl geringfügig erhöht werden, wenn städtebauliche Gründe dafür sprechen und dadurch keine schützenswerten nachbarlichen Interessen verletzt werden. Sollte aus diesen Gründen die Geschosszahl gegenüber den zonenkonformen Überbauungsmöglichkeit tatsächlich erhöht werden, so könnte der Kaufpreis dannzumal nachträglich auf Grund eines entsprechenden Kaufvertrages heraufgesetzt werden. Dieses Vorgehen kann sich aber die Stadt nicht erlauben, da sie im Rahmen eines allfälligen Einsprache- bzw. Beschwerdeverfahren „befangen“ wäre.\n\nAuf Grund des Gesprächsthemas vom 21. Januar 2002 hat der Stadtrat beschlossen, dass die Höhe des Preisangebotes für den Zuschlag massgebend ist. Dieses Zuschlagskriterium wurde in der Verkaufsdokumentation ausdrücklich erwähnt. Der Zuschlag erhält somit die Firma Santherm mit ihrem höheren Kaufpreisangebot von Fr. 1'520'000.—.\n\nSollten wider Erwarten im Rahmen des Bauvorganges (Aushubarbeiten) Altlasten auftreten, so werden die Kosten für deren Entsorgung von der Stadt übernommen.\n\nGemäss Gemeindebeschluss betr. Erwerb und Veräusserung von Grundstücken zur Förderung der Stadtentwicklung vom 4. Dezember 1988 ist für Veräusserungen bis zum Betrag von Fr. 1'000'000.— im Einzelfall der Stadtrat zuständig, für solche mit höherer Preissumme das Gemeindeparlament.\n\nBeschlussesantrag:\n1. Das Areal Altmatt GB Olten Nr. 266 wird der Firma Santherm zum Kaufpreis von Fr. 1'520'000.— veräussert.\n\n2. Der Stadtrat wird mit dem Vollzug beauftragt.\n\nBeilage:\n\n- Situationsplan\n\n4600 Olten, 10. Juni 2002 \n\nNAMENS DES STADTRATES VON OLTEN\n\nDer Stadtpräsident:\nDer Stadtschreiber:\n\nErnst Zingg\nMarkus Dietler\n\nMitteilung an:\n\nGemeindeparlament (durch Bericht und Antrag)\n\nParlamentsakten (2)\n\nBaudirektion I, Hochbau und Planung/Hr. P. Prina\n\nFinanzdirektion/Hr. P. Kohler\n\nFinanzkontrolle\n\nKanzleiakten\n\nVerteilt am:\n\n


Antrag Stadtrat

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text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-03-26 Einladung\\20-02-03 pr Motion \nMuriel Jeisy  parl. Kommissionen.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \n\nSTADTRATES VON OLTEN \n \n\n \nvom 3. Februar 2020                                                             Prot.-Nr. 022 \n\n \nMotion Muriel Jeisy-Strub (CVP/EVP/glp) und Mitunterzeichnende betr. gleiche Mitgliederzahl \nparlamentarischer Kommissionen/Beantwortung \n\n \n \nAntrag \n \nArt. 31a der Gemeindeordnung soll angepasst werden, damit die Anzahl Mitglieder der \nFinanzkommission von 7 auf 9 erhöht werden kann. \n \nBegründung \n \nDie aktuelle Situation ist insofern unbefriedigend, als die Fraktion der Grünen Olten nicht in \nder noch relativ neuen Finanzkommission (Fiko) vertreten ist. Die Finanzkommission soll \nkünftig mit 9 Mitgliedern gleich viele Mitglieder haben wie die Geschäftsprüfungskommission \n(GPK; vgl. Art. 31 Abs. 1 Gemeindeordnung), damit zumindest bei den parlamentarischen \nKommissionen alle Fraktionen vertreten und eingebunden sind. Nur so können diese \nKommissionen ihre vorbereitende Funktion sinnvoll wahrnehmen und Doppelspurigkeiten im \nGemeindeparlament vermieden werden. \n \nDiese kleine Änderung der Gemeindeordnung muss dem Volk unterbreitet werden. Dies \nkönnte zur Nutzung von Synergien so terminiert werden, dass dies gleichzeitig mit der \nnächsten anderen Oltner Volksabstimmung zur Abstimmung gebracht wird. \n \n \n \n\n*  *  * \n \n \nStadtpräsident Martin Wey beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nAn ihrer Sitzung vom 26. Januar 2016 hatte die parlamentarische Kommission «Teilrevisionen \nGemeindeordnung» einen Antrag aus ihren Reihen auf Reduktion der \nGeschäftsprüfungskommission auf 7 Mitglieder analog zur neu vorgeschlagenen \nFinanzkommission abgelehnt und entschieden, dass die GPK künftig 9 Mitglieder und die \nFinanzkommission 7 Mitglieder haben sollen. \n \nDas nun vorgelegte Begehren in die «andere» Richtung, nämlich für eine Erhöhung der Anzahl \nMitglieder der Finanzkommission, garantiert zwar auch nicht, dass künftig alle Fraktionen des \nGemeindeparlaments in der Finanzkommission vertreten sein werden, da dies vom jeweiligen \nWahlausgang abhängig ist. Es erhöht aber die Wahrscheinlichkeit, dass dies so sein wird, was \nsich für die Vorberatung der von der Finanzkommission zu behandelnden wichtigen Geschäfte \n– insbesondere des Budgets – als vorteilhaft erweisen kann. Die um zwei Personen erhöhte \nMitgliederzahl wird hingegen die Effizienz des Kommissionsbetriebs kaum reduzieren.  \n \nDer Stadtrat beantragt aus diesem Grund dem Gemeindeparlament, den Vorstoss erheblich \nzu erklären. \n \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-03-26 Einladung\\20-02-03 pr Motion \nMuriel Jeisy  parl. Kommissionen.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektionsleiter der entsprechenden Direktion \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \nKanzleiakten \n \n\n\n


Beantwortung Stadtrat

category_de: Beantwortung Stadtrat

text: \n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-05-18 u. 19\\22-05-19 pr Interpellation Send, \nObdachlosigkeit, Beantw.docx \n\nSeite 1 von 4 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \nvom 25. April 2022                 Prot.-Nr. 106 \n \n \nInterpellation Cécile Send (SP/JSP) betr. Obdachlosigkeit in der Stadt Olten und Sozialregion/ \nBeantwortung \n\n \nAm 21. März 2022 hat Cécile Send (SP/JSP) folgende Interpellation zu Handen des \nGemeindeparlaments eingereicht: \n \n«Die im Auftrag des Bundesamtes für Wohnungswesen (BWO) durchgeführte Studie vom \nFebruar 2022 betr. ‹‹Obdachlosigkeit in der Schweiz – Verständnisse, Politiken und Strategien \nder Kantone und Gemeinden›› erforscht, wie die Schweizer Kantone und Gemeinden \nObdachlosigkeit definieren, damit umgehen und über welche Mittel sie verfügen, um Menschen \ndavor zu bewahren, obdachlos zu werden. Im Rahmen der daraus resultierenden Empfehlungen \nstellen sich für die Stadt Olten und Sozialregion folgende Fragen: \n \n\n1. Hat die Gemeinde Olten an dieser Umfrage teilgenommen? Wenn nein, warum  \nnicht? \n\n2. Ist Obdachlosigkeit in der Gemeinde Olten ein Thema? Hat die Gemeinde Olten ein \nKonzept, einen Leitfaden, einen Notfallplan oder Ähnliches, in dem sie den Umgang mit \nObdachlosigkeit oder drohendem Wohnungsverlust definieret? \n\n3. Hat der Stadtrat Kenntnisse über Menschen in Olten, die an der Grenze zur \nObdachlosigkeit leben? Wenn ja, was wird unternommen, um deren Obdachlosigkeit zu \nverhindern? \n\n4. Werden Registrierungen vorgenommen? Gibt es ein kantonales/ regionales Monitoring-\nSystem, um eine zufriedenstellende empirische Datenlage erfassen zu können. \n\n5. Welche Behörden/Institutionen/Stiftungen/etc. ist als Ansprechstelle für obdachlose oder \nvon Wohnungsverlust bedrohte Personen in Olten vorgesehen? Gibt es eine  \nFachstelle? \n\n6. Welche konkrete Hilfe erhalten Obdachlose oder von Wohnungsverlust bedrohte \nPersonen? Wie ist die Hilfeleistung ausgestaltet? Bestehen bestimmte Voraussetzungen \nfür Inanspruchnahme solcher Hilfeleistung? \n\n7. Wie sieht die Kooperation zwischen den kommunalen Behörden und mit dem Kanton aus \n(für Unterbringungen/Vermittlung, Vorgehen in Notfällen, Erarbeitung von Grundsätzen, \nFinanzierungfragen, Aufbau eines Hilfesystems, etc.)? \n\n8. Obdachlosigkeit und die Vorstufen des prekären und unsicheren Wohnens hängen mit \nOptionen auf dem Wohnungsmarkt zusammen. Wie sieht die Wohnsituation in Olten aus? \nWerden entbehrliche Gebäude und Flächen für günstiges Wohnen zur Verfügung \ngestellt? \n\n9. Gibt es Massnahmen oder sind welche vorgesehen, um die Zahlen von Obdachlosen \noder von Wohnungsverlust bedrohten Personen zu verringern? Gibt es \nPräventionsmassnahmen? \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-05-18 u. 19\\22-05-19 pr Interpellation Send, \nObdachlosigkeit, Beantw.docx \n\nSeite 2 von 4 \n\nStadtrat Raphael Schär-Sommer beantwortet die Interpellation im Namen des Stadtrates wie \nfolgt: \n\n \n1. Hat die Gemeinde Olten an dieser Umfrage teilgenommen? Wenn nein, warum nicht? \n\n \nDie damalige Verwaltungsleitung hat nicht an der Umfrage teilgenommen, da bis dato für alle \nKlientinnen und Klienten, die es auch gewünscht haben, eine betreute oder unbetreute \nUnterkunft gefunden werden konnte. Das heisst wenn ein obdachloser Klient oder eine \nobdachlose Klientin sich beim Amt für Kindes- und Erwachsenenschutz oder beim Sozialamt \ngemeldet hat, dann konnte eine Unterkunft gefunden werden. Eine unfreiwillige Obdachlosigkeit \nwar in der Sozialregion Olten kein Problem. \n \n \n\n2. Ist Obdachlosigkeit in der Gemeinde Olten ein Thema? Hat die Gemeinde Olten ein \nKonzept, einen Leitfaden, einen Notfallplan oder Ähnliches, in dem sie den Umgang mit \nObdachlosigkeit oder drohendem Wohnungsverlust definieret? \n\n \nGrundsätzlich besteht eine Obdachlosigkeit auf dem Platz Olten nur in Einzelfällen. Personen \ndürfen auch die Zusammenarbeit mit Ämtern verweigern. Die KESB hat innerhalb einer \nGefährdungsmeldung dann über die weiteren Schritte zu befinden. Mit der Erschliessung der \nSozialhilfe wird die Klientel im Umgang mit dem Vermieter unterstützt. Die Miete kann direkt \nbezahlt werden und Mietausstände können saniert werden. Personen werden beim Finden einer \npassenden Unterkunft unterstützt. Dies geschieht im Rahmen der geltenden gesetzlichen \nGrundlagen (Sozialgesetz des Kantons Solothurn bzw. der SKOS Richtlinien). Ausnahmsweise \nmietet auch die Sozialregion selber Unterkünfte an und tritt als Vermieter auf. Im Rahmen des \nErwachsenenschutzrechts kann bei relevanter Schutzbedürftigkeit einer Klientin oder eines \nKlienten auch Unterstützung angeboten werden. Zusammengefasst kann festgehalten werden: \nMit den gesetzlichen Grundlagen können Klienten und Klientinnen, die sich im Dienst melden, \nausreichend unterstützt werden, dass sie nicht obdachlos werden.  \n \n \n\n3. Hat der Stadtrat Kenntnisse über Menschen in Olten, die an der Grenze zur \nObdachlosigkeit leben? Wenn ja, was wird unternommen, um deren Obdachlosigkeit zu \nverhindern? \n\n \nIm Prinzip ja, wenn die Steuersituation analysiert wird. Der Begriff Prekarität ist geläufig, nicht so \ndie Bedeutung. Die Prekarität ist angesichts der globalen Gesundheitskrise stärker in den Fokus \ngerückt und zur Alltäglichkeit geworden. In der Schweiz gilt eine Person als arm, wenn sie \nEinnahmen von unter CHF 2'279.—im Monat hat oder eine Familie mit zwei Kindern weniger als \nCHF 3'963.— (Stand 2020). Im Jahr 2021 waren 4.2% der Arbeitstätigen in der Schweiz von \nArmut betroffen. Dies sind v.a. Alleinerziehende, Familien mit drei und mehr Kindern und \nPersonen mit einer mangelnden Bildung. Armutsbetroffene Personen sind häufig in prekären \nArbeitsverhältnissen (geringer Lohn, auf Abruf etc.) und in desolaten Mietobjekten. Es darf auch \nfestgestellt werden, dass es in der Sozialregion Olten durchaus Vermieterschaften gibt, die sich \nan der Notlage der Mieter bereichern. Gegen dies muss im Rahmen des Mietrechts entschieden \nvorgegangen werden.   \n\nAb 2022 ist die Freiwilligenarbeit ein kommunales Leistungsfeld. Es ist eine Änderung beim \nSozialgesetz des Kantons Solothurn erfolgt und die Verordnung ist in Bearbeitung. Ab 2023 soll \ndie Koordination der Freiwilligenarbeit über kommunale Strukturen laufen. Hier ist die Stadt Olten \nin einer Findungsphase. Es ist sicherlich eine Massnahme, eine gute Vernetzung von allen \nsozialen Playern auf dem Platz Olten zu installieren. Eine gute Information der Bevölkerung, wo \nman in prekären Verhältnissen Hilfe bekommt, soll genauso angegangen werden wie eine \nKoordination aller Helfenden. Präventives Handeln verhindert eine deutlich kostspieligere \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-05-18 u. 19\\22-05-19 pr Interpellation Send, \nObdachlosigkeit, Beantw.docx \n\nSeite 3 von 4 \n\nAufnahme in die Sozialhilfe. Im Bereich Integration funktioniert dies bereits sehr gut über die \nFachstelle Integration und die regelmässigen Vernetzungstreffen. Die betroffenen Personen \nkönnen so niederschwellig unterstützt werden. \n \n \n\n4. Werden Registrierungen vorgenommen? Gibt es ein kantonales/regionales Monitoring-\nSystem, um eine zufriedenstellende empirische Datenlage erfassen zu können. \n\n \nDie Klientel der Sozialregion wird insgesamt, wie im ganzen Kanton üblich, auf einem \nKlienteninformationsprogramm erfasst und sämtliche Arbeitsschritte werden dokumentiert und \nkönnen jederzeit ausgewertet werden.  \n \nEs gibt kein kantonales oder regionales Mentoringsystem. Eine schweizweite empirische \nDatenlage besteht generell auch nicht. Der Forschungsstand ist gering auch im internationalen \nVergleich.  \n \nAuf den Hotspots in Olten ist im öffentlichen Raum die SIP unterwegs. Es finden regelmässige \nAustauschsitzungen zwischen der SIP, der Kapo und den relevanten Abteilungen der \nStadtverwaltung Olten sowie den betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern statt. Anlässlich \ndieser Sitzungen ist die Obdachlosigkeit ein Thema und die Anbindung an die Ämter mit der \nUnterstützung der SIP eine Frage.  \n \nDer vom Verein Schlafguet geplante Pilotbetrieb einer Notschlafstelle in Olten kann die \nDatenlage ebenfalls verbessern. \n \n \n\n5. Welche Behörden/Institutionen/Stiftungen/etc. ist als Ansprechstelle für obdachlose oder \nvon Wohnungsverlust bedrohte Personen in Olten vorgesehen? Gibt es eine Fachstelle? \n\n \nDas Sozialamt, das Amt für Kindes- und Erwachsenenschutz und bei Gefährdungsmeldungen \ndie KESB sind die ersten behördlichen Ansprechpartner für die gestellte Frage. Weiter können \ndie diversen kirchlichen und fachbezogenen Institutionen angefragt werden. Eine separate \nMietfachstelle für prekäres Wohnen gibt es nicht. Mietrechtliche Fragen an sich können bei der \nMietschlichtungsstelle geklärt werden.  \n \n\n \n6. Welche konkrete Hilfe erhalten Obdachlose oder von Wohnungsverlust bedrohte \n\nPersonen? Wie ist die Hilfeleistung ausgestaltet? Bestehen bestimmte Voraussetzungen \nfür Inanspruchnahme solcher Hilfeleistung? \n\n \nWenn sich die Klientel beim Sozialamt meldet und entsprechend den Regeln der \nSozialhilfegesetzgebung bedürftig ist, ist der Ablauf in der Antwort der Ziff. 2 skizziert.  Damit \nentsteht eine Wohngarantie.  \n \nDie Personen können sich aber auch bei diversen Stellen ausserhalb des Sozialamtes beraten \nlassen (Schuldenberatungsstelle, diverse kirchliche Organisationen, Suchthilfe Ost, Mieterschutz \netc.). Grundlegend ist der Wille der Klientinnen und Klienten, sich überhaupt der Situation \nbewusst zu werden und sich zu melden. Eine Aufnahme in der Sozialhilfe bedarf dann allerdings \ngewisser Regeln. Es müssen sämtliche vorgelagerte Finanzquellen bereits ausgeschöpft sein \n(ALV, Renten, Lebensversicherungen etc.) und es darf nur noch ein Freibetrag von CHF 2'000.-\nim Einpersonenhaushalt an Vermögen vorhanden sein.  \n \n\n \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-05-18 u. 19\\22-05-19 pr Interpellation Send, \nObdachlosigkeit, Beantw.docx \n\nSeite 4 von 4 \n\n7. Wie sieht die Kooperation zwischen den kommunalen Behörden und mit dem Kanton aus \n(für Unterbringungen/Vermittlung, Vorgehen in Notfällen, Erarbeitung von Grundsätzen, \nFinanzierungfragen, Aufbau eines Hilfesystems, etc.)? \n\n \nEine kantonale Fachstelle gibt es nicht. Die Sozialhilfe ist ein kommunales Leistungsfeld. Die \nPlatzierungen via KESB, also z.B. eine fürsorgerische Unterbringung, werden auch nicht über \nden Kanton geregelt. Es besteht ein umfangreiches gesetzliches Regelwerk, wie diese \nVorgehensweisen stattfinden sollen.  \n \n \n\n8. Obdachlosigkeit und die Vorstufen des prekären und unsicheren Wohnens hängen mit \nOptionen auf dem Wohnungsmarkt zusammen. Wie sieht die Wohnsituation in Olten aus? \nWerden entbehrliche Gebäude und Flächen für günstiges Wohnen zur Verfügung \ngestellt? \n\n \nIn Olten und der Sozialregion hat es genügend Wohnraum. Die Qualität lässt allerdings in \ngewissen Gebieten erheblich zu wünschen übrig. Im Zuge der laufenden Flüchtlingswelle konnte \naber angemessener günstiger Wohnraum gefunden werden. Eine Zusammenarbeit zwischen \ndem Sozialamt und der Immobilienbranche ist durchaus möglich. Ein gleiches Bild zeigt sich bei \nder Suchthilfe Ost, welche selber Wohnungen anmietet um eine begleitete Wohnform \nanzubieten. Von diesen Wohnungen profitieren auch Klientinnen und Klienten des Sozialamtes \nund des Amtes für Kindes- und Erwachsenenschutz.  \n \nZusammenfassend kann gesagt werden, es gibt auch unabhängig vom Sozialamt/Amt für \nKindes- und Erwachsenenschutz eine Wohnversorgung mit Beratung und Begleitung (z.B. \nSuchthilfe Ost). Weiter tritt in dringenden Fällen das Sozialamt bzw. das Amt für Kindes- und \nErwachsenenschutz als Vermieter auf. \n \nGemäss Regierungsprogramm 2021 – 2025 Massnahme IV.A wird festgehalten, dass im \nRahmen der Ortsplanrevision Rahmenbedingungen für die Förderung des Wohnungsmixes \ngeschaffen werden. Es wird auf eine hohe Diversität Wert gelegt.  \n \n \n\n9. Gibt es Massnahmen oder sind welche vorgesehen, um die Zahlen von Obdachlosen \noder von Wohnungsverlust bedrohten Personen zu verringern? Gibt es \nPräventionsmassnahmen? \n\n \nSofern sich eine betroffene Person an ein Amt wendet, besteht die Möglichkeit, einer allfälligen \nObdachlosigkeit entgegenzuwirken. Wie bereits in der Antwort auf die Frage 6 dargelegt, gibt es \ndarüber hinaus eine Reihe von präventiven Angeboten bei diversen Stellen, bei denen sich \nBetroffene melden können. \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektion Soziales, Kristine Sprysl \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n\n\n


Antrag Stadtrat

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-09-22\\22-06-27 pr Auftrag SP Markthalle \n\nBeantwortung.docx Seite 1 von 3 \n \n\n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \nvom 27. Juni 2022          Prot.-Nr. 182 \n\n \nAuftrag Luc Nünlist und Florian Eberhard (SP/JSP) betr. Markthalle für Olten/Beantwortung \n \nZuhanden der Parlamentssitzung vom 24. März 2022 wurde von der Fraktion SP/JSP, \nvertreten durch die Erstunterzeichner Luc Nünlist und Florian Eberhard ein Auftrag eingereicht, \ndessen Wortlaut gemäss Mitteilung vom 5. April 2022 von Florian Eberhard an die Stadtkanzlei \nnoch wie folgt angepasst wurde: \n \n«Der Stadtrat wird beauftragt, das Konzept einer städtischen Markthalle mit nachhaltigem \nBetriebskonzept auszuarbeiten und dem Parlament eine Vorlage zur Umsetzung vorzulegen.» \n \nBegründung \n \nDie Markthalle Olten soll ein repräsentativer Ort zum Verweilen, Einkaufen, Konsumieren, \nAusstellen, Treffen, Essen und Trinken sein. Es soll ein Ort der Vernetzung und der \nVermittlung sein, als Drehscheibe mit regionalen Lebensmittel. Der Ort dient als Nährboden \nfür regionales Gewerbe und Produkteherstellende, als Experimentierraum für nachhaltigen \nund zukunftsträchtigen Konsum und nicht zuletzt als Verbindungsraum für Menschen jeglicher \nHerkunft. Die Markthalle ergänzt die Stadt mit einem vielseitigen Angebot. \n \nAlle beteiligten Mietparteien, Events, Produkteherstellenden ordnen sich ein in die Kernwerte \ndes Begegnungsortes. \n \nIndem sich die Markthalle an klar definierten Werten orientiert, leistet sie einen Beitrag zu einer \nlebenswerten und offenen Stadt. \n \nSie versorgt die Stadt mit frischen, guten und nachhaltig produzierten Lebensmitteln und \nverbindet das Umland über das Essen mit der Stadt. Die Fraktion stellt sich ein \nNutzungskonzept vor, dass sich (angelehnt an das Konzept der Markthalle in Basel) auf fünf \nSäulen stützt: \n \n1. Gastronomie \n \nIn der Markthalle wird durch ein vielseitiges Angebot der öffentliche Raum belebt, auch \nausserhalb üblicher Geschäftszeiten. Es soll ein diverses, aber möglichst bereicherndes \nAngebot angestrebt werden. Die Gastronomie ist in ihrer Produktewahl und Ausrichtung im \nEinklang mit den Kernwerten der Markthalle und wird so zu einem Begegnungsort für alle. \nSitzgelegenheiten, Geschirr- und Abwaschstationen, sowie sanitäre Anlagen werden \ngemeinsam genutzt. \n \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-09-22\\22-06-27 pr Auftrag SP Markthalle \n\nBeantwortung.docx Seite 2 von 3 \n \n\n2. Ladenlokale und Produktionsstätten \n \nMöglichst vor Ort werden Lebensmittel produziert und verkauft. Obst und Gemüse, Käse und \nMilchprodukte, Brot, Gebäck und Glacé, Kaffee, Bier, Wein, Öle, etc. Das Angebot soll den \ntäglichen Bedarf bestmöglich abdecken und regionale Wertschöpfung fördern. Lokale \nProdukteherstellende sollen, wenn möglich, in das Konzept eingebunden werden und mit \nausgezeichneten Bedingungen begünstigt werden. \n \n3. Märkte \n \nWochenmärkte und Spezialmärkte zu spezifischen Themen ergänzen das Angebot. Hier soll \nder Raum auch genutzt werden für soziale Projekte und Tauschmärkte, sofern sich dies \nanbietet – etwa den Kunstmarkt, die Velobörse, Kinderkleiderbörse, Second Hand Börsen, \nFlohmärkte, usw. Diese Angebote sollen eine Abwechslung bieten und das ständige \nLadenangebot ergänzen. \n \n4. Öffentliche kulturelle Veranstaltungen \n \nIn verfügbaren Freiräumen soll eine Vielfalt an öffentlichen und kulturellen Veranstaltungen \nmöglich sein. Der Raum im Zentrum als Inkubator für kleine Konzerte, Filmabende, Lesungen, \nTheaterproduktionen, Ausstellungen oder Podiumsdiskussionen soll den Begegnungsraum \nergänzen. Neben Vermittlungsformaten wie Degustationen, Kursen und Workshops leistet die \nMarkthalle auch auf der informellen Bildungsebene wertvolle Arbeit und trägt zur \nBewusstseinsbildung bei in Bezug auf nachhaltigen Konsum, saisonale und regionale \nLebensmittelversorgung und den Umgang mit den natürlichen Ressourcen. \n \n5. Innovation \n \nDie Markthalle bietet ein Umfeld für Innovationen aus dem Bereich Lebensmittelproduktion \nund Gastronomie. Sie ist Living Lab, Co-Working Space und Startup-Plattform. Die hier \nentwickelten Projekte und Produkte schwärmen aus in Stadt und Region und machen die \nMarkthalle zu einem Standort mit grosser Strahlkraft und Relevanz für lokales Gewerbe, \nregionale Wertschöpfung und Innovation. Als möglicher Standort (aber nicht einziger Standort) \nbietet sich die Kirchgasse 8 an. \n \nDer aktuell laufende Investor*innenwettbewerb der Stadt soll die Innenstadt beleben und lädt \nInvestor*innen ein, ein Konzept mit nachhaltigen Nutzungsangeboten für eine Belebung der \nKirchgasse zu marktfähigen Konditionen einzureichen. Eine ökologisch und gesellschaftlich \nnachhaltige Umsetzung wird von den Investierenden erwartet. Der Stadtrat kann mit dem \nvorliegenden Vorstoss in der städtebaulich neuralgischen Liegenschaft aktiv und strategisch \nbestimmend bleiben und dieses Konzept selber ausarbeiten und umsetzen. \n \n\n \n* * * \n\n \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-09-22\\22-06-27 pr Auftrag SP Markthalle \n\nBeantwortung.docx Seite 3 von 3 \n \n\nStadträtin Marion Rauber beantwortet den Auftrag im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nDie klassische Markthalle, die Güter des täglichen Bedarfs witterungsunabhängig anbietet, \ngibt es bereits seit dem Ende des 19. Jahrhunderts. Mit dem Wunsch vieler Verbraucher und \nVerbraucherinnen nach lokalen Produkten, weniger Anonymität und einer Stärkung der \nregionalen Wirtschaft erleben Markthallen heute eine gewisse Renaissance. Markthallen \nbenötigen aber viel Raum und sind in der Regel komplexe Gebäudeeinheiten. Die Betriebs- \nund Klimatechnik ist ebenso in einer Markthalle unterzubringen, wie unterschiedliche Lager \n(Kühlboxen und Trocken- und Abfalllager für die Anbieter), zusätzliche Räume für Möbel, \nMarktstände, Sanitäreinrichtungen für Besuchende und Personal, Vorbereitungsküchen, \nWaschstrassen und insbesondere die öffentlich zugänglichen Bereiche der Markt- und \nGastronomiestände. Je nach Grösse einer Markthalle und inhaltlicher Ausrichtung umfasst \ndieser Sektor bekanntermassen zwischen 40 – 60 % der Gesamtfläche. Markthallen unter \n1'000 m2 bespielter Fläche sind deshalb kaum vorhanden und nur unter bestimmten \nRahmenbedingungen überlebensfähig (bspw. in Hochfrequenzlagen oder mit einer \nSchwerpunktgastronomieorientierung). Wirtschaftlich erfolgreiche Konzepte gehen von einer \nGrösse (Markt- und Gastrobereich) von mindestens 1’300 bis 1’500 m2 aus. Bei der vorliegend \nin Punkto Nutzungskonzept als Vorbild zitierten Markthalle in Basel handelt es sich um Basels \ngrösstem Kuppelbau mit einer Grösse von 5'000 m2 und einer Kapazität von max. 3'000 \nsitzenden und 4’000 stehenden Personen. Derweil umfasst das Erdgeschoss der als konkrete \nStandortoption genannten Liegenschaft an der Kirchgasse 8 (bisheriges Kunstmuseum) eine \nGesamtfläche von gerademal rund 270 m2. Auch die «normalen» Raumhöhen vermögen dort \nkein (Markt-) Hallen-Ambiente zu vermitteln.  \n \nDie Stossrichtung des parlamentarischen Vorstosses als Lösungsansatz für Aufschwung und \nBelebung in der Innenstadt erscheint auf den ersten Blick durchaus interessant und \nsympathisch und ein (Markthallen-) Standort an der Kirchgasse wäre grundsätzlich wohl gut \ngewählt. Andererseits lässt sich ein erfolgsversprechendes und nachhaltiges Markthallen-\nKonzept, notabene mit all den weiteren, im parlamentarischen Auftrag darüberhinausgehend \nnoch formulierten Nutzungsvorstellungen innerhalb der hierfür deutlich zu beschränkten \nräumlichen Möglichkeiten der städtischen Bestandesliegenschaft an der Kirchgasse 8 nicht \numsetzen. Weitere (Potenzial-) Standorte zur Etablierung der im Auftrag angestrebten \nMarkthalle sind im Betrachtungsperimeter nicht vorhanden. Im Übrigen ist im Grundsatz \nkritisch zu beurteilen, ob der Aufbau und Betrieb einer entsprechenden Markthalle mitsamt den \nzusätzlich gewünschten Nutzungen einem Kernauftrag der öffentlichen Hand entsprechen \nwürde, zumal ein solches Objekt, welches offensichtlich durch städtische Mittel zumindest (teil-\nsubventioniert werden müsste, auch eine direkte Konkurrenz zu bestehenden Angeboten \n(Wochenmärkte / Lebensmittelgeschäft «Marktecke», Hauptgasse 4) darstellen würde. \n \nEs ist nicht die Aufgabe des Stadtrates resp. der städtischen Verwaltung, ein Konzept einer \nstädtischen Markthalle gemäss den Absichten der Unterzeichnenden auszuarbeiten. Dies \nkann nur von privaten Akteuren, welche auch bereit sind, den wirtschaftlichen Betrieb \nsicherzustellen, erstellt werden. Der Stadtrat wird sich in jedem Fall für ein ortsverträgliches \nFormat einer Markthalle im Rahmen seiner Möglichkeiten (Mithilfe Standortevaluation, \nWirtschaftsförderung) einsetzen, sobald eine Betreiberin ein wirtschaftlich nachhaltiges \nKonzept vorweist, welches zu einer Belebung und zu einer besseren Versorgung der Stadt \nbeitragen kann. \n \nIm Sinne der Erwägungen beantragt der Stadtrat dem Parlament, den Auftrag als nicht \nerheblich zu erklären. \n \nMitteilung an:  \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektion Bau, Kurt Schneider, Lorenz Schmid, Artur Bucher, Daniela Rasic, Urs Kissling, \nRené Wernli, Markus Lack \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n\n\n