text: \n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\20-001 2020\\20-039 20-09-14\\20-09-14 pr Postulat Philippe Ruf betr. \nUmgang mit Randständigen.docx \n\nSeite 1 von 3 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \n\nSTADTRATES VON OLTEN \n \n\n \n\nVom 14. September 2020                                                                                Prot.-Nr. 194 \n\n \nPostulat Philippe Ruf (SVP) und Mitunterzeichnende betr. Umgang mit Randständigen auf der \nKirchgasse resp. Sockel der Stadtkirche/Beantwortung \n\n \nAm 25. Mai 2020 haben Philippe Ruf (SVP) und Mitunterzeichnende folgenden Vorstoss \neingereicht: \n \n«Auf dem Sockel der Stadtkirche versammeln sich täglich Randständige, welche dort \nherumlungern, Drogen konsumieren, rauchen, Alkohol trinken und Passanten mit \naufdringlichen Verhalten belästigen. Nicht selten kommt es bei den Randständigen – teils \nuntereinander, aber auch gegen Aussenstehende – zu Streitereien und Pöbeleien. Ausserdem \nverdrecken die Randständigen den öffentlichen Raum rund um die Stadtkirche durch argloses \nWegwerfen von Abfällen («Littering»). \n \nDie Innenstadt ist eine Visitenkarte von Olten. Dass das Stadtbild von Randständigen geprägt \nwird, ist negativ für das Ansehen der Stadt Olten. Das Gegröle und der Abfall sind für \njedermann störend, deshalb sollte die Situation schnellstmöglich behoben werden. \n \nDer Stadtrat wird gebeten, zu prüfen, was gegen die erwähnte Problematik unternommen \nwerden kann. Offenkundig wird eine SIP die Problematik kaum beheben können; die \nproblematischen Personen sind oft bereits in der Sozialhilfe und erhalten bereits deren \nUnterstützung. Zudem beschreibt der Aufgabenkatalog der SIP nicht die Verhinderung \ngenannter Problematiken. Als Massnahmen sollen die Förderung von (Gastro-)Betrieben auf \ndem Sockel der Kirche (analog «Stadtgespräch») und/oder auch regelmässige Kontrollen \nsowie Wegweisungen geprüft werden, Insbesondere gilt zu prüfen, ob über ein Alkoholverbot \ndie Situation in den Griff bekommen werden kann. Eine Zusammenarbeit mit der \nChristkatholischen Kirchengemeinschaft kann ausserdem Sinn machen (Hinweis: \nSockelnutzung des Geschäfts Renovation Stadtkirche/Subventionsbeitrag \nEinwohnergemeinde, 2016). Die Kirchengemeinschaft hat die Bereitschaft zur \nZusammenarbeit bereits bestätigt.» \n \n \n \n\n*  *  *  *  *  *  *  *  *  *  *  * \n \n \n \nStadtpräsident Martin Wey beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nDer Stadtrat ist sich bewusst, dass die Innenstadt eine Visitenkarte von Olten ist. Die Tendenz, \ndass Randständige Plätze im öffentlichen Raum aufsuchen, ist zudem nicht nur in der \nInnenstadt bei der Stadtkirche, sondern auch an diversen weiteren Plätzen (Hammer-Center, \nLändiweg, Süfzgerallee, etc.) zunehmend. Dies stellt für viele Oltnerinnen und Oltner ein nicht \n"normales", vertrautes Bild dar. \n \nDer Stadtrat hat die Problematik früh erkannt und bereits im April 2017, unter der Leitung der \nDirektion Soziales, eine Arbeitsgruppe "Sicherheit im Öffentlichen Raum" gegründet, welche \neine Bewertung der Situation vornahm und eine Situationsanalyse für den öffentlichen Raum \nin Olten in Auftrag gab. Die Situationsanalyse zeigte auf, dass dort, wo die Bedürfnisse nach \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\20-001 2020\\20-039 20-09-14\\20-09-14 pr Postulat Philippe Ruf betr. \nUmgang mit Randständigen.docx \n\nSeite 2 von 3 \n\nRuhe, Ordnung und Rücksichtnahme auf der einen Seite und nach Unterhaltung auf der \nanderen Seite aufeinandertreffen, Konfliktpotenzial entstehe, und wies einen erhöhten \nHandlungsbedarf aus. Sie empfahl die Einführung einer "SIP" (Sicherheit, Intervention, \nPrävention), welche eine Mischung aus präventiven und repressiven Massnahmen im \nöffentlichen Raum anstreben soll. Mit dem Projekt SIP haben bereits einige andere Städte auf \ndie vorhandenen Herausforderungen im öffentlichen Raum reagiert und gute Erfolge erzielt.  \n \nAn der Mai-Sitzung hat das Oltner Gemeindeparlament einer dreijährigen Pilotphase eines \nProjekts SIP (Sicherheit, Intervention, Prävention) mit einem Kostendach von CHF 450'000.00 \nzugestimmt. Die entsprechende öffentliche Ausschreibung erfolgte nach Ablauf der \nReferendumsfrist Anfang Juli für eine Einführung im vierten Quartal 2020. \n \nIm Frühjahr/Sommer 2020 verschärfte sich die Situation in der Innenstadt, wohl auch im \nZusammenhang mit COVID-19, und es gingen zahlreiche Reaktionen aus der Bevölkerung \nund dem lokalen Gewerbe ein, welche sich eine Verbesserung der Situation wünschten. \nDaraufhin beauftragte der Stadtrat die Direktion Präsidium, kurzfristig Massnahmen zu \nergreifen, um die Durchsetzung einer «Hausordnung» in der Innenstadt bis zur Installation der \nSIP sicherzustellen.  \n \nAm 17. Juni 2020 wurden von der Direktion Präsidium diverse Personen/Institutionen zu einem \nrunden Tisch eingeladen. Teilnehmende waren die Suchthilfe, die Polizei Kanton Solothurn, \ndie Christkatholische Kirchgemeinde, Vertretungen des Gewerbes und Vertretungen der Stadt \nOlten, um ein koordiniertes Vorgehen zu planen und durchzuführen. Die christkatholische \nKirche kündigte an, auf dem Kirchenpodest eigene Massnahmen zu prüfen.  \n \nAls Sofortmassnahme prüfte die Direktion Präsidium, ob geeignete geschulte Personen über \nandere Sozialstellen (SIP Zürich, SIP Luzern) angestellt werden könnten. Die Suche nach \ngeschulten Personen gestaltete sich in der Folge aber als schwierig, da sich der \ndiesbezügliche Markt als relativ ausgetrocknet erwies, wie die Nachfrage bei andern Städten \nergab. Durch den Kontakt mit der SIP Luzern wurde die Firma LU-Sicherheitsdienst AG \nempfohlen. Diese führt unterstützt bei der SIP Luzern seit Jahren die mobile aufsuchende \nSozialarbeit im Bereich Sicherheit und verfügt über grosse Erfahrung. Ausserdem konnte sie \ndie zeitlichen Ressourcen kurzfristig zur Verfügung stellen. \n \nIn der Folge formulierte die Direktion Präsidium unter Beizug der Polizei Kanton Solothurn \neinen Auftrag für die Durchführung eines Ordnungsdienstes in der Stadt Olten. Der Auftrag \nwurde vorerst auf drei Monate festgelegt (August bis Oktober). \n \nAm 3. August 2020 nahm die Firma LU-Sicherheitsdienst AG ihre Arbeit auf. An 15 Tagen von \nMontag bis Samstag sind zwischen 12.00–22.00 Uhr jeweils zwei Personen rund sechs \nStunden im Einsatz. Dabei werden nach Möglichkeit immer die gleichen Personen eingesetzt. \nEs geht nicht um Repression, sondern darum, ein geordnetes Zusammenleben im öffentlichen \nRaum sicherzustellen. Der mobile Ordnungsdienst soll mit Personen in Dialog treten, welche \nsich nicht an die Anstandsordnung halten (Littering, Lärmbelästigungen, Leinenflicht von \nHunden), aber auch den Konsum und Handel von Drogen auf öffentlichem Grund möglichst \nunterbinden. Weiter sollen unerwünschte Ansammlungen und das ungewollte Inbesitznehmen \nvon öffentlichem Raum durch einzelne Gruppen verhindert werden. Die Umsetzung erfolgt in \nenger Koordination mit der Polizei Kanton Solothurn. Die Direktion Präsidium begleitet den \nOrdnungsdienst-Auftrag und erhält täglich einen Rapport über die Feststellungen und \nGeschehnisse im Einsatz. \n \nAls Einsatzorte wurden in erster Priorität insbesondere der Raum Kirchgasse/Baslerstrasse \nund der Vorplatz des Einkaufszentrums Hammer und in zweiter Priorität vor allem der \nLändiweg, die Winkelunterführung und die Umgebung des Pontonierhauses definiert.  \n \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\20-001 2020\\20-039 20-09-14\\20-09-14 pr Postulat Philippe Ruf betr. \nUmgang mit Randständigen.docx \n\nSeite 3 von 3 \n\nNach dem ersten Monat der Einsätze der Firma LU-Sicherheitsdienst AG zugunsten eines \ngeordneten Zusammenlebens im öffentlichen Raum der Stadt Olten kann bereits eine positive \nBilanz gezogen werden. Die Rundgänge tragen zur Beruhigung der Situation bei und werden \nnicht nur von vielen Passantinnen und Passanten und Gewerbetreibenden, sondern auch von \nder Mehrzahl der Klientinnen und Klienten begrüsst. Das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung \nim öffentlichen Raum hat zugenommen.  \n \nAuch die christkatholische Kirche äusserte sich positiv über die Arbeit der Firma LU-\nSicherheitsdienst AG und plant auf dem Kirchenpodest eigene Massnahmen durchzuführen. \nDie täglichen Rapporte werden von der Direktion Präsidium laufend ausgewertet und \nfestgestellte "Mängel" an die Polizei Kanton Solothurn, die Sozialdirektion und den Werkhof, \nbei Bedarf an weitere Stellen, für die Beurteilung und Durchführung von Massnahmen \nweitergeleitet. \n \nDa auch bei den Schulhäusern Bifang und Säli grosser Handlungsbedarf besteht (Littering, \nDrogen etc.), wurde die Firma LU-Sicherheitsdienst ab 17. August 2020 mit einem \nzusätzlichen Auftrag betraut, bei den beiden Schulanlagen an den bereits definierten 15 Tagen \npro Monat, drei Stunden und an zwei Sonntagen (6 Std.) die Hausordnung durchzusetzen. Die \nbisherigen Rapporte der Schulhauseinsätze zeigen auch hier positive Wirkung. \n \nFür den Einsatz des Ordnungsdiensts hat der Stadtrat einen Kredit von CHF 10'000.- pro \nMonat bewilligt. Für den Zusatzauftrag (Durchsetzung der Hausordnung bei den \nSchulhäusern) belaufen sich die Kosten pro Monat – wie in den letzten drei Jahren, in denen \nein gleichgelagerter Auftrag bereits durchgeführt wurde – auf rund CHF 5'500.- zulasten \nBudget 2020 der Schulanlagen. \n \nDer Stadtrat betrachtet die Aufrechterhaltung einer gewissen «Hausordnung» in der \nInnenstadt und in Aussenanlagen der Stadt Olten als Dauerauftrag, deren Umfang und \nAusrichtung er regelmässig überprüft. Untersucht wurde in diesem Zusammenhang auch die \nEinführung eines Alkoholverbots, beispielsweise im Umfeld der Stadtkirche; auf ein solches \nwurde aber verzichtet, da es zu Verlagerungen führt und die Einhaltung nur schwer bzw. mit \nviel Aufwand zu kontrollieren ist.  \n \nEine erneute generelle Prüfung, was gegen die erwähnte Problematik unternommen werden \nkann, erachtet der Stadtrat indessen angesichts der bereits getroffenen und der geplanten \nMassnahmen nicht mehr als erforderlich und empfiehlt daher dem Gemeindeparlament, das \nPostulat nicht erheblich zu erklären. \n \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nMitteilung an: \n\nGemeindeparlament \n\nParlamentsakten \n\nDirektionsleiter der entsprechenden Direktion \n\nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n\nKanzleiakten \n\n \n\n\n


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text: \n   1 / 5 \n\n \n \n\nEvaluation Leistungen Begegnungszentrum Cultibo  \nPeriode Mai 2011 bis Juni 2013 \n\n \n\n1 Heimat schaffen \nDas übergeordnete Ziel des Begegnungszentrums Cultibo liegt darin, die Quartierbewohner und –\nbewohnerinnen zu unterstützen, dass sie sich in Olten heimisch fühlen und ihr Wohnquartier als ihr unmit-\ntelbares Zuhause erleben können. Gemäss Leistungsvereinbarung mit der Stadt Olten drückt sich das in der \nFörderung der Gemeinschaft, Schaffung von Netzwerken, der Förderung von lokalen Initiativen, der Ver-\nnetzung der Quartierorte und der Schaffung einer „Aussenstelle“ für Behörden und Verwaltung aus.  \n \nFür ein positives Heimatgefühl sind Kontakte zu anderen Menschen im Quartier notwendig. Die Cultibo-\nAktivitäten habe somit immer das Ziel, Menschen mit einander in Kontakt bringen, welche sich ansonsten \nnicht treffen würden. Dies trifft auf zugezogene Menschen sowohl mit einem Schweizer wie mit einem \nfremdländischen Hintergrund eben so zu wie für Ur-Oltner, welche bereits seit Jahrzehnten im Quartier \nleben und deren Heimat starken Veränderungen unterliegt.  \n \nDieses Ziel konnte deutlich erreicht werden. Die meisten öffentli-\nchen Veranstaltungen werden von Menschen mit ganz unterschied-\nlichem soziokulturellem Hintergrund besucht. Als Beispiel dient das \nregelmässig durchgeführte Cultibo-Zmittag: Die Kochgruppe und \ndie Besucher sind Menschen mit Schweizer, französischem, indi-\nschen, tamilischen, deutschem, nigerianischen usw. Hintergrund, \nMänner wie Frauen, vom SAC-Hüttenwart bis zur erwerbslosen \nalleinerziehenden Familienfrau und vom Bébé bis zur Rentnerin.  \n \nEin anderes Beispiel ist das bereits zweimal durchgeführte Cultibo-Fest, welches ursprünglich von einer \nQuartierbewohnerin angeregt wurde.   \n \n\n \nCultibo-Fest 2013 \n \n\nDas Fest bringt Schweizer Kindervolkstanz mit tamilischem Tanz auf die Bühne, verbindet die äthiopische \nKaffeezeremonie mit der Besichtigung des Kirchturms der Marienkirche und lässt die Kulturgruppe aus dem \nBalkan neben der Stadtpolizei und der Stiftung Arcadis stehen. Umrahmt wird das ganze von Essen aus \n\n \nMittagstisch auf dem Bifangplatz \n\n\n\n   2 / 5 \n\nIndien, Olten oder Tibet und für die Kinder stehen Aktivitäten der Pfadi, des Robi-Spielplatz oder selbst \ngemalte Mandalas einer Quartierbewohnerin zur Verfügung. Zentral dabei ist, dass die Akteure praktisch \nalle aus dem Quartier kommen und dank den Vorbereitungstreffen und dem Helferessen zusätzlich mit \neinander verbunden werden. Der Artikel des Oltner Tagblatt vom 7.5.2012 brachte es so auf den Punkt: \nZum indischen Essen gab es Servietten mit Raclette-Werbung drauf. Gemäss Stadtanzeiger vom 10.5.2012 \nwar es ein Bunter Kulturenmix beim Bifangplatz. \n \nErfreulich ist, dass sich sowohl Personen mit Schweizer wie auch \nMenschen mit fremdländischem Kulturhintergrund gemeinsam \nengagieren. Beispiele dafür sind  das Musigfröschli: Singen und \nTanzen für Kleinkinder und Eltern, die Reihe Neujahrsfeste, wo \ninsgesamt acht Neujahrsbräuche aus der ganzen Welt vorgestellt \nwurden und die länderbezogenen  Ausstellungen zu Indien und \nTibet, bei welchen immer starke Bezüge zu Olten geschaffen wur-\nden. \n \nViele Anlässe wurden auch von Quartierbewohnerinnen mit Schweizer Wurzeln organisiert. Dazu gehört \ndas Café Philo, die Kleinhandwerk-Ausstellung Made in Olten, eine Mandalaausstellung  oder Spielabende.   \n\nDies zeigt, dass sich das Cultibo erfolgreich als Quartiertreff etabliert \nhat und nicht zu einem „Ausländertreff“ reduziert wurde, bzw. von \neiner einzelnen Gruppe vereinnahmt wurde. Dank einem aktiven auf \neinander Zugehen konnten mit Erfolg Quartierbewohnerinnen, wel-\nche teils bereits seit Jahren ohne Bezugspunkte im Quartier wohnen, \nbei der Durchführung von Anlässen eingebunden werden oder zu \nanderen Angeboten (z.B. Robi-Spielplatz) hingeführt werden. Dabei \nsind Kontakte in viele Gruppen entstanden; u.a. mit südosteuropäi-\nschem, türkischem, indisch/tamilischem oder chinesischem Hinter-\n\ngrund. Als schwierig erweist sich jedoch der Einbezug von Männern, da diese meist beruflich eingebunden \nsind. Etwas Erfolg hatten wir bei dieser Zielgruppe mit dem Kurs „Steuererklärung ausfüllen“, welcher in \nZusammenarbeit mit einem Oltner Treuhänder durchgeführt wurde. Dieser Kurs wurde auch überraschend \ngut von Seniorinnen und Senioren besucht. \n \nBei verschiedenen Anlässen wurde auch eine direkte Brücke zu \nSchweizer Traditionen geschlagen. Dazu gehörte die Live-\nÜbertragung der Bundesratswahl, das schon traditionelle Fas-\nnachtsmaskenbauen, das Erzählen von Weihnachtsgeschichten oder \nder Fondueplausch auf dem Bifangplatz. Auch solche Anlässe wur-\nden von vielen QuartierbewohnerInnen mit Migrationshintergrund \nbesucht.  \n \nDie nachfolgenden Zahlen verdeutlichen, dass das Cultibo von der Quartierbevölkerung inzwischen regel-\nmässig als Plattform für eigene Ideen und Aktivitäten genutzt wird. Die Anzahl Aktivitäten konnte seit dem \nBetriebsstart am 1. Mai 2011 kontinuierlich gesteigert werden. Dies trifft insbesondere auf Anlässe zu, wel-\nche aus der Quartierbevölkerung organisiert werden. Details zu den Anlässen finden sich in den Semester-\nberichten, welche unter www.cultibo.ch abgerufen werden können.  \n \n\n \nBundesratswahl mit Rolf Büttiker \n\n \nMade in Olten \n\n \nNeujahrsfest Tibet \n\nhttp://www.cultibo.ch/images/cultibo/pdf/Begegnungsfest_OT_7_5_2012.pdf\nhttp://www.cultibo.ch/images/cultibo/pdf/20120510_WOZ_STOANZ_017.pdf\nhttp://www.cultibo.ch/\n\n\n   3 / 5 \n\n     \n \nAuch die Besucher- und Mitgliederzahlen lassen darauf schliessen, dass das Cultibo von der Quartierbevöl-\nkerung als positiv wahrgenommen wird:  \n \n\n  \n \nDie Zusammenarbeit mit Institutionen, Kirchen, Vereinen und Organisationen aus dem Quartier und Stadt \ngeniesst einen hohen Stellenwert. Cultibo hat sich innerhalb der zwei Betriebsjahre erfolgreich mit den \nwichtigen Akteuren im Quartier vernetzt und wird als konstruktiver Partner wahrgenommen. Wir legen \ngrossen Wert darauf, dass unsere Aktivitäten in die Gesamtentwicklung passen und dass, wo sinnvoll, Ar-\n\nbeitskooperationen eingegangen werden. Als Beispiele kön-\nnen die integrierte interkulturelle Bibliothek (Ikubo), die Vor-\nplatzbepflanzung (Kooperation mit Umweltfachstelle), die \nKonversationstreffen für fremdsprachige Menschen (Koopera-\ntion mit Fachstelle Integration) oder das Vögeligartenfest (Ko-\noperation mit Volièrenverein) genannt werden. Wichtig ist in \ndiesem Zusammenhang die bestehende Einbindung in die \nStadtentwicklung. Eine thematische Zusammenarbeit besteht \nauch mit kantonalen Stellen (Amt für Soziale Sicherheit) und \nmit nationalen Organisationen (z.B. mit Caritas Schweiz zum \nThema Mädchenbeschneidung). Im Bereich der Einzelfallhilfe \nkonnten den verantwortlichen Stellen mehrmals konkrete \n\nUnterstützungen geboten werden (Raum, Übersetzungshilfe, Triagefunktion). Weiter werden die Räumlich-\n\n \n \n\n \nVorplatzbepflanzung \n\n\n\n   4 / 5 \n\n \nCultibo-Vorstand \n\nkeiten für private Zwecke vermietet. Die Bandbreite reicht vom Hochzeitsfest über Geburtstagsfeste, von \nder Parteisitzung zur nationalen Pressekonferenz, vom Theaterworkshop bis zur Spielgruppenausbildung. \n\n2 Infrastruktur und Aussenraum \nDeutlich sichtbar werden die Vor- und Nachteile der Räumlichkeiten. Die zentrale Lage lässt direkte Impulse \nam Bifangplatz zu, was zu einer Aufwertung des Gebiets beiträgt. Die Räume haben eine übersichtliche \nGrösse und im Gebäude stecken vielfältige Entwicklungsmöglichkeiten. Hingegen stösst die vorhandene \nInfrastruktur an die Grenzen. Sowohl die Küche, die Toiletten, die gesamte Gebäudeisolation und die Büro-\nräumlichkeiten entsprechen einem Minimalstandard.   \n\n3 Verein und Team \nDas Begegnungszentrum wird vom Verein Cultibo geführt, \nwelcher eine professionelle Leitung mit einem 65%-Pensum \nangestellt hat. Der Vereinsvorstand besteht aus 9 Männern \nund Frauen aus dem Quartier, welche sich zu rund 8 Vor-\nstandssitzungen und weiteren 10-15 Ressortsitzungen pro Jahr \ntreffen. Im März 2012 wurde eine zusätzliche befristete Leis-\ntungsvereinbarung über 15 % aus dem Budget des Projekt \nUrbain Olten Ost mit der Stadt abgeschlossen um zusätzliche \nTätigkeiten im Rahmen des Projekts umzusetzen. Im Rahmen \ndieser Aufgaben werden Arbeiten durchgeführt, welche positive Impulse im Quartier auslösen sollen (z.B. \nBuvette im Vögeligarten). Die bestehenden Stellenprozente sind mit dem Alltagsgeschäft voll ausgelastet. \nDaher wurde eine Erhöhung der Stellenprozente geprüft, mangels Finanzierbarkeit jedoch nicht umgesetzt.  \n\n4 Finanzen \nDank der Leistungsvereinbarung mit der Stadt Olten und dem finanziellen Beitrag pro Betriebsjahr von jähr-\nlich Fr. 72'000.- an die Lohnkosten und die Übernahmen der Mietkosten von Fr. 36'000.- kann das Begeg-\nnungszentrum professionell betrieben, bzw. eine kompetente Zentrumsleitung durch den Verein sicherge-\nstellt werden.  \n \nDie Mittel für den laufenden Betrieb müssen vom Verein selber erwirtschaftet werden. Der Verein hat sich \ndaher nach der Bewältigung der Startphase umgehend bemüht, Sponsoringgelder zu generieren. Projekt-\nbezogene Gelder konnten vom Lotteriefonds des Kantons  und von den Firmen AXA Winterthur, Raiffeisen-\nbank,  Coop, Nussbaum und Event-One gewonnen werden. In der Rechnung 2012 konnten dadurch rund Fr. \n9'000.- zumeist Projekt bezogene Sponsoringbeiträge ausgewiesen werden.  \n \nWichtig für die ausgeglichene Rechnung des Betriebs sind auch die regelmässigen Mieteinnahmen durch \ndie Interkulturelle Bibliothek von Fr. 12'000.- jährlich sowie die Einnahmen durch regelmässige Einzelver-\nmietungen des Cultibo-Raumes. Somit konnten der Verein und der Betrieb zusammen im Jahr 2012 eine \nRückstellung von rund Fr. 9'000.- ausweisen. Dieser Betrag stellte sicher, dass anfangs Jahr die Löhne der \nMitarbeiterInnen rechtzeitig ausbezahlt werden und die lancierten Projekte wirklich umgesetzt werden \nkonnten. Denn diverse Spendengelder fliessen oft erst nach Vorliegen der Projekt-Schlussabrechnung. Im \nStartjahr kämpfte das Cultibo unter anderem darum mit Liquidationsproblemen.     \n \nErfreulicherweise konnte der Verein seine Mitgliederzahl inzwischen deutlich über hundert Personen stei-\ngern, was sich ebenfalls bei den Einnahmen im 2013 auswirken wird.  Seit kurzem hat er auch eine Gön-\nnermitgliedschaft für mindestens Fr. 250.- eingeführt und hofft dadurch, weitere Einnahmen generieren zu \nkönnen.    \n \nFür die nötige Aufrüstung der Kücheninfrastruktur konnte der Trägerverein die Unterstützung des Oltner 2-\nStundenlauf gewinnen. 33% der am 14. September erlaufen Sponsorengelder werden dem Cultibo für den \nKüchenausbau zu Gute kommen.   \n\n\n\n   5 / 5 \n\n \nPlanungssitzung zum Cultibo-Fest 2013 \n\n5 Ausblick \nDas Begegnungszentrum Cultibo kann auf erfolgreiche 2 1/4 Jahre zurückblicken. Nach dem kontinuierlich \nanlaufenden Betrieb im ersten Startjahr, haben sich im zweiten Jahr die Nutzung und das Angebot des \nZentrums deutlich verdichtet. Das Ziel des Vorstandes und der Treffpunktleitung, das Cultibo zu einem le-\nbendigen und viel genutzten Ort am Bifangplatz zu machen, wurde erreicht. Das Cultibo ist in kürzester Zeit \nzu einem unverzichtbaren Quartierzentrum auf der rechten Aareseite geworden. Es hat Quartierbewohne-\nrinnen und  -bewohner vieler Nationalitäten und Ethnien, mit und ohne Behinderung, vom Baby bis zum \nGrosspapi  zusammengeführt, sie zu Aktivitäten motiviert und sie dabei unterstützt. Die Vernetzung zwi-\nschen Menschen, Gruppen und Organisationen  im Quartier hat deutlich zugenommen. \n \n\nDie Qualität, die Zielsetzung und die Breite des heutigen Angebots im Begegnungszentrum Cultibo sollen \nauch in Zukunft garantiert werden. Die Zentrumsleitung ist jedoch voll ausgelastet. Da aber auf Grund der \nfinanziellen Lage der Stadt Olten eine Stellenaufstockung nicht machbar ist, ist Konsolidierung angesagt. \nEine massvolle Ausweitung des Betriebs bleibt möglich, wenn QuartierbewohnerInnen verstärkt in den \nBetrieb eingebunden werden können. Wie bisher schon sollen Aktivitäten mit anderen Akteuren im Quar-\ntier koordiniert und Kooperationen eingegangen werden. \n \nDiverse aktuelle Angebote sollen zudem weiter entwickelt werden. Sicher soll das Cultibo-Fest auch 2014 \ndurchgeführt und zu einer Begegnungsplattform \nim Quartier optimiert werden. Für die Belebung \ndes Vorplatzes sollen vermehrt Ressourcen frei \ngemacht und zudem die Deutsch-\nKonversationsgruppen ausgebaut werden. Das \nAusstellungsangebot soll verstärkt gepflegt wer-\nden, da Ausstellungen ein ideales Kommunikati-\nons- und Integrationsmedium sind.  Parallel dazu \nsoll die Begleitung von Freiwilligen und deren \nIdeen sichergestellt bleiben. \n \nDie vorhandenen Räumlichkeiten an der Aarauerstrasse 72 eignen sich für den Zentrumsbetrieb und sind \nideal im Quartier gelegen. Wünschbar ist jedoch, dass die Schwächen in der Infrastruktur und den Räum-\nlichkeiten wo immer möglich angegangen und behoben werden. Die marginale Küchen- und WC-\nInfrastruktur müsste aufgerüstet werden und auch die Isolations- und Heizsituation bedarf einer baldigen \nVerbesserung.  \n \n\n \n \nBericht erstellt von Paul Dilitz, Präsident Vorstand Verein Cultibo und Peter Hruza, Leiter Begegnungszent-\nrum, 11. September 2013 \n\n\n


Antrag Stadtrat

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\22-001 2022\\22-001 22-01-10\\22-01-10 pr Auftrag M. Borner SVP \nAbstimmungsversprechen, B..docx \n\nSeite 1 von 4 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \n\nSTADTRATES VON OLTEN \n \n\nvom 10. Januar 2022 Prot.-Nr. 005 \n\n \n \nAuftrag Matthias Borner (SVP) betr. Abstimmungsversprechen einhalten, Nettokosten der \nOltner Museen senken/Beantwortung \n\n \n \nAm 25. November 2021 haben Matthias Borner (SVP) und MU folgenden Vorstoss eingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird beauftragt, eine Vorlage auszuarbeiten, um die Kosten der Oltner Museen \nauf den im Vorfeld der Volksabstimmung über das «Haus der Museen» versprochenen Betrag \nvon 1'600'000.00 CHF zu senken. Die Senkung hat innerhalb der nächsten drei \nBudgetperioden zu erfolgen \n \n \nBegründung \nDie Oltnerinnen und Oltner stimmten im Juni 2016 mit 82% dafür, dass die bisherigen Museen \nan zwei Standorten konzentriert werden. Damit wurde die Grundlage für das heutige «Haus \nder Museen» geschaffen. Der Stadtrat erklärte damals in den offiziellen \nAbstimmungsunterlagen wie folgt: \n«Der Konsens, dass die drei städtischen Museen weitergeführt werden sollen, wenn auch mit \ngeringeren Kosten, soll nun genutzt werden, um im Rahmen einer baulichen und inhaltlichen \nGesamtstrategie eine Konzentration auf nur noch zwei Gebäude (Konradstrasse 7 und \nKirchgasse 10) vorzunehmen. In diesen sollen zugleich längst fällige Gebäudesanierungen \ndurchgeführt werden, welche die Betriebs- und Unterhaltskosten auf ein zeitgemässes Niveau \nführen.» \n \nBereits im Jahr 2021 sind die budgetierten Nettokosten auf CHF 2'490'600.00 angehoben \nworden. Gemäss Budget 2022 sollen die Nettokosten für alle Oltner Museen CHF 2'595'900.00 \nbetragen. Die Nettokosten teilen sich wie folgt auf verschiedene Museen auf: \n \n \n\nNaturmuseum    413'500.00 \nHistorisches Museum    453'100.00 \nKunstmuseum    596'600.00 \nHaus der Museen 1’132'700.00 \n \n\nAbzüglich der Abschreibungen von insgesamt CHF 518'700.00 betragen die für das Jahr 2022 \nbudgetierten Nettokosten noch immer CHF 2'077'200.00. Die ausgewiesenen Nettokosten \nsind somit CHF 477'200.00 bzw. rund 14% höher, als es der Oltner Bevölkerung im Jahr 2016 \nversprochen wurde. Gestiegen sind vor allem die Lohnkosten (rund CHF 225'000.00). \nAusserdem sind die Kosten für «Honorare ex. Berater, Experten» sowie «Dienstleistungen \nDritter» gestiegen. Da sich der Stadtrat sicherlich nicht vorwerfen lassen möchte, die \nBevölkerung im Vorfeld der Museumsabstimmungen bewusst belogen zu haben, ist es \nhöchste Zeit, den Worten Taten folgen zu lassen, die Synergieeffekte zu nutzen und die \nNettokosten zu senken.» \n \n \n\n*  *  * \n \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\22-001 2022\\22-001 22-01-10\\22-01-10 pr Auftrag M. Borner SVP \nAbstimmungsversprechen, B..docx \n\nSeite 2 von 4 \n\nStadtpräsident Thomas Marbet beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nIm März 2009 befürwortete das Gemeindeparlament der Stadt Olten mit 36:4 Stimmen in \neinem Grundsatzentscheid die Weiterführung der drei städtischen Museen – Historisches \nMuseum, Kunstmuseum und Naturmuseum – als eigenständige Institutionen. Im Rahmen der \nSparbemühungen zur Gesundung der städtischen Finanzen wurde in den Jahren 2013/14 die \nGrundsatzfrage nochmals gestellt, indem auch die Konsequenzen bei der Schliessung eines \noder mehrerer Museen der Stadt Olten eingehend geprüft wurden. Dabei ergaben die \nÜberprüfungen, dass die Museen einen wesentlichen Beitrag zur Standortattraktivität des \nRegionalzentrums Olten darstellen und Aufgaben wahrnehmen, welche zur Bewahrung des \nkulturellen Erbes erfüllt werden müssen. Gerade auch im Kanton Solothurn, der mit Ausnahme \ndes Museums Altes Zeughaus in Solothurn und des Archäologischen Museums im Haus der \nMuseen keine eigenen Museen besitzt. Festgestellt wurde zudem, dass auch \nbeziehungsweise gerade bei einer Aufhebung – soweit eine solche überhaupt möglich ist – \nhohe Kosten anfallen würden (vgl. u.a. Prüfungsbericht Kunstmuseum vom 31. März 2014, S. \n24ff.).  \n \nNach einem breiten Konsens an für die Diskussion der Sparvorschläge einberufenen runden \nTischen wurde beschlossen, mit den bestehenden Museen als Institutionen weiterzufahren – \ndies aber mit zum damaligen Zeitpunkt aus finanziellen Gründen reduzierten Nettokosten: \nKletterten diese bis 2012 auf rund 2,3 Mio. Franken, wurden sie 2013 auf 2,0 Mio. Franken \nund 2014 auf 1,8 Mio. Franken gekürzt. Im Budget 2015 legte der Stadtrat die gesamten \nNettokosten aller drei städtischen Museen auf 1,6 Mio. Franken fest. Das waren über 30% \nweniger als noch im Jahr 2012. Insbesondere das Kunstmuseum in der bisherigen Form \nweiterzuführen, war und ist in der Folge nur dank einem mehrjährigen Sponsoring im Umfang \nvon 250'000 Franken pro Jahr möglich; nach dessen Wegfall dürften auch diese Kosten \nhöchstwahrscheinlich wieder bei der öffentlichen Hand anfallen. \n \nDer Konsens, dass die drei städtischen Museen weitergeführt werden sollen, wenn auch mit \ngeringeren Kosten, wurde dann genutzt, um im Rahmen einer baulichen und inhaltlichen \nGesamtstrategie eine Konzentration auf nur noch zwei Gebäude (Konradstrasse 7 und \nKirchgasse 10) vorzunehmen. In diesen sollten zugleich längst fällige Gebäudesanierungen \ndurchgeführt werden, welche die Betriebs- und Unterhaltskosten auf ein zeitgemässes Niveau \nführen sollten.  \n \nZum erwähnten Synergiepotenzial machte die Abstimmungszeitung vom 5. Juni 2016 folgende \nAussagen:  \n \n«Die Gesamtstrategie führt wie erwähnt zu einer Reduktion der Anzahl Liegenschaften von 3 \nauf 2 und entsprechenden Einsparungen bei den Unterhaltskosten. Synergien im Betrieb wird \nes geben; wie hoch diese sein werden, wird sich herausstellen, wenn in der nächsten \nProjektphase ab Mitte Jahr der künftige Betrieb im Detail konzipiert wird.» \n \nDie letzten Jahre haben insbesondere seit der Eröffnung des Haus der Museen vor rund zwei \nJahren gezeigt, dass sich die Annahmen bezüglich Kostenentwicklung und punkto \nSynergiepotenzial nicht im erwarteten Ausmass eingestellt haben.  \n \nDie Beilage zeigt die Kostenentwicklung in den städtischen Museen nach den Sparjahren \n2013/14 auf. Die Nettokosten ohne Abschreibungen sind von 1,52 auf 1.92 Mio. Franken, das \nheisst um rund 400'000 Franken angestiegen; dies betrifft sowohl den Personalaufwand als \nauch den Sachaufwand. Aber auch die Erlöse sind um rund 100'000 Franken angestiegen. \n \nDie höheren Kosten sind auf verschiedene Gründe zurückzuführen: \n \n-  Zusätzliche Leistungen sorgen für zusätzliche Kosten: Das Haus der Museen ist heute \n\nzugunsten der Besuchenden durchgängig von 10 bis 17 Uhr geöffnet, was zu zusätzlichen \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\22-001 2022\\22-001 22-01-10\\22-01-10 pr Auftrag M. Borner SVP \nAbstimmungsversprechen, B..docx \n\nSeite 3 von 4 \n\nPersonalkosten führt. Auch die Öffnungszeiten des Kunstmuseums wurden leicht \nerweitert, damit Besuchende der Zwischennutzung «Haus der Fotografie» vorher oder \nnachher auch die Ausstellungen im benachbarten Kunstmuseum und umgekehrt \nanschauen können. In dieselbe Richtung zeigen die Mehraufwendungen für \nVeranstaltungen und Öffentlichkeitsarbeit, die sich im Personal- und im Sachaufwand \nspiegeln: Nur wenn das Angebot verstärkt und bekanntgemacht wird, können die \nÖffnungszeiten gut genutzt und die oft kritisierten Besuchendenzahlen gesteigert werden. \n\n \n-  Nachdem in früheren Jahren wesentliche Sammlungsbestände u.a. wegen zu geringer \n\nPersonalressourcen nicht bearbeitet werden konnten, werden sie nun nach und nach \naufgearbeitet, was einerseits zu erhöhtem Sachaufwand durch Expertenwissen und \nMaterialkosten führt, andererseits auch zu erhöhtem Personalaufwand, weil möglichst \nviele der Arbeiten durch (kostengünstigere) interne Fachkräfte ausgeführt werden. Hier \nmuss darauf aufmerksam gemacht werden, dass die umfangreichen Sammlungen, wie \nsie die städtischen Museen besitzen und die für hohe Kosten sorgen, nur in bearbeiteter \nund vollständig erfasster Form für die Forschung und auch die Präsentation vor Publikum \nvon Nutzen sind. Zudem können die hohen Sammlungsbestände gerade im Historischen \nMuseum nur reduziert werden, wenn aufgearbeitet ist, um was es sich bei den \nentsprechenden Gegenständen handelt, wem sie gehören und ob sie für die Sammlung \nweiterhin relevant sind.  \n\n \n-  Die dritte Liegenschaft (ehem. Naturmuseum) konnte aufgrund von zeitlichen \n\nVerzögerungen bei der Erneuerung des Kunstmuseums noch nicht von den \nMuseumskonten entfernt werden, so dass dort weiterhin Unterhaltskosten anfallen. Der \nZwischennutzung «Haus der Fotografie» werden Räumlichkeiten des ehemaligen \nNaturmuseums mit einem Mietwert von rund 36’000 Franken pro Jahr unentgeltlich zur \nVerfügung gestellt. \n\n \n-  Durch die Investitionskosten für das Haus der Museen sind die jährlichen Abschreibungen \n\ndeutlich angestiegen.  \n \n-  Die Energiekosten konnten aufgrund zusätzlicher technischer Einrichtungen (u.a. \n\nKlimatisierung im 4. Stock des Hauses der Museen) nicht reduziert werden.  \n \n-  Die Erträge für die Vermietungen sind unter den Erwartungen geblieben, einerseits aktuell \n\nvon Seiten des Magazins, wo eine Umsatzmiete vereinbart wurde, andererseits generell \nvon Seiten des Kantons, wo Abstriche bei den ursprünglichen Vorstellungen in Sachen \nKostenverteilung und Mieteinnahmen gemacht werden mussten, um das attraktive \nArchäologische Museum in Olten zu behalten.  \n\n \n-  Für den verschiedentlich speziell erwähnten Kostenpunkt ext. Berater beim Naturmuseum \n\ngibt es im Übrigen eine Gegenposition in Form einer Einnahme durch einen kantonalen \nLeistungsauftrag «Arbeiten Erdgeschichte» (3111.4631.01). Ebenso werden die \nAusgaben für die Ausstellungen und die Vermittlung durch den Swisslos Fonds \nunterstützt; Kürzungen auf diesen Positionen hätten parallel dazu auch Kürzungen bei \nden kantonalen Beiträgen zur Folge. \n\n \nFazit: Die Nettokosten der Museen wurden für die «Sparjahre» plafoniert. Das hiess aber nicht, \ndass sie in alle Zukunft so bleiben mussten; das wäre auch eine Ungleichbehandlung mit \nandern städtischen Angeboten, deren Kosten sich je nach Bedarf unterschiedlich entwickeln. \nDie vergangenen Jahre haben gezeigt, dass sich die Annahmen punkto Synergien nicht im \nerwarteten Ausmass eingestellt haben. Und den zusätzlichen Kosten stehen auch zusätzliche \nLeistungen auf der Angebotsseite gegenüber. Im Übrigen zeigt die Beilage auch auf, dass die \nStadt Solothurn für insgesamt vergleichbare Museen rund 1 Mio. Franken höhere Nettokosten \n(ohne Abschreibungen) aufweist als die Stadt Olten. Es würde der Zentrumsstadt Olten gut \nanstehen, wenn auch sie stolz wäre auf ihre breitgefächerten Angebote in Kultur, Sport und \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\22-001 2022\\22-001 22-01-10\\22-01-10 pr Auftrag M. Borner SVP \nAbstimmungsversprechen, B..docx \n\nSeite 4 von 4 \n\nFreizeit, auf die letztlich auch ihre zu grossen Teilen städtisch finanzierten \nStandortvermarktungs-Organisationen angewiesen sind, statt sie im Wesentlichen als \nKostenfaktoren zu betrachten. \n \nDie Umsetzung des Auftrags ist aus den aufgezeigten Gründen nicht realistisch. Einsparungen \ndurch Plafonierung der Nettokosten konnten zwar – unter anderem dank grosszügigem \nMäzenatentum – kurzfristig getätigt werden, sind aber für die längerfristige Entwicklung und \ndie über lange Jahre hinausgezögerte Sammlungsaufarbeitung kontraproduktiv. Sie würden \nzudem zu Schliessungen führen, die ihrerseits hohe Kosten sowie Imageverluste zur Folge \nhätten, sofern sie überhaupt vollzogen werden könnten. Der Stadtrat empfiehlt daher, den \nAuftrag nicht erheblich zu erklären. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektionsleiter entsprechende Direktion \nStadtkanzlei, Vorstossliste \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n\n\n


Beantwortung Stadtrat

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-03-21\\24-03-04 pr Interpellation Philippe \nRuf Barbershops.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\n \nVom 4. März 2024___  ___ __________         _____  ___                       _          Prot.-Nr. 072 \n \nInterpellation Philippe Ruf (SVP) betr. Ladenmix in der Innenstadt - wozu die \nBarbershops?/Beantwortung \n\n \nAm 22. November 2023 hat Philippe Ruf (SVP) folgende Interpellation zuhanden des \nGemeindeparlaments eingereicht: \n \n«Aus subjektiver Wahrnehmung sind die Barbershops in den vergangenen Jahren \nüberproportional oft in Olten angesiedelt worden. Nebst Imbiss Buden sind auch jene \nBarbershops häufig an zentralen (und somit anzunehmend teuren) Lagen anzutreffen. \nKundschaft kann selten ausgemacht werden; der Anblick wird dominiert durch \n‘herumhängende’ Betreiber, deren Freunden, Familie etc.  \n \n\n1. Was sind die Fakten zum Eindruck, respektive: wie viele neue Geschäfte können \nsogenannten Barbershops (resp. ‘Coiffeur’ Geschäften?) zugeordnet werden? \n \n\n2. Falls der subjektive Eindruck in Frage 1. bestätigt wird, sind die Gründe für den \nZuwachs bekannt und/oder bestehen Mutmassungen? \n \n\n3. Es bedarf nicht einmal einer ‘Serviettenberechnung’ um zu erkennen, dass ein \nHerrenhaarschnitt zu CHF 20-25.- schwierig gewinnbringend zu bewerkstelligen ist. \nAuf Miete, Material, korrekt abgerechnete Mindestlöhne, Sozialversicherungen etc. \nmuss ebenfalls nicht eingegangen werden. Inwiefern stellt die Stadt sicher, dass durch \nAmt für Wirtschaft, Kantonspolizei etc. der legale Betrieb gewährleistet wird? \n \n\n4. Es gibt einen GAV in der Coiffeurbranche. Welche Kontrollfunktion hat der Verband \ninne, welche Massnahmen werden von seiner Seite her getroffen und steht die Stadt -\nim eigenen Interesse - in Verbindung mit ihm? \n \n\n5. Der Ladenmix und die Belebung der Stadt werden durch diese Barbershops kaum \ngefördert. Falls der Stadtrat nicht anderer Ansicht ist, sind Massnahmen in Planung \n(einerseits zum aktuellen Stand, andererseits vielleicht für künftige Entwicklungen)? \nFalls ja, welche? Falls nein, sieht der Stadtrat kein Veränderungsbedarf?» \n \n \n\n \n*  *  * \n\n \n \nStadtpräsident Thomas Marbet beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nVorauszuschicken ist, dass in der Schweiz die Gewerbefreiheit und der Schutz der \nEigentümerrechte einen hohen Stellenwert geniessen. Der Einfluss der öffentlichen Hand auf \nden Ladenmix ist somit eingeschränkt; die Kontrolle der Gewerbebetriebe obliegt zudem dem \nkantonalen Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA). \n \n \n \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-03-21\\24-03-04 pr Interpellation Philippe \nRuf Barbershops.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\nZu den einzelnen Fragen: \n \n\n1. Was sind die Fakten zum Eindruck, respektive: wie viele neue Geschäfte können \nsogenannten Barbershops (resp. ‘Coiffeur’ Geschäften?) zugeordnet werden? \n\n \nDie Stadt Olten verfügt über keine eigene Statistik. Das Firmenregister des Bundes \nweist gegen 80 Betreibende von Coiffeursalons auf dem Platz Olten aus. Wieviele \ndavon der kategorie «Barbershops» zuzurechnen sind, ist nicht ersichtlich; dem \nAusdruck «Barber» trägt lediglich eine Handvoll im Namen. \n \n\n2. Falls der subjektive Eindruck in Frage 1. bestätigt wird, sind die Gründe für den \nZuwachs bekannt und/oder bestehen Mutmassungen? \n\n  \nFür die Kundinnen und Kunden, insbesondere auch für Jugendliche, haben die \nBarbershops neben dem Haareschneiden auch eine soziale Komponente: Sie sind ein \nOrt, wo man sich trifft und beispielsweise gemeinsame Pläne für den Ausgang \nschmiedet, wie auch einem Zeitungsbericht im OT vom 6. Januar 2024 zu entnehmen \nist. Diese Nachfrage dürfte der wesentliche Grund für das erhöhte Angebot sein; es \nwird sich herausstellen, ob diese Nachfrage konstant sein oder sich als temporär \nherausstellen wird. \n \n\n3. Es bedarf nicht einmal einer ‘Serviettenberechnung’ um zu erkennen, dass ein \nHerrenhaarschnitt zu CHF 20-25.- schwierig gewinnbringend zu bewerkstelligen ist. \nAuf Miete, Material, korrekt abgerechnete Mindestlöhne, Sozialversicherungen etc. \nmuss ebenfalls nicht eingegangen werden. Inwiefern stellt die Stadt sicher, dass durch \nAmt für Wirtschaft, Kantonspolizei etc. der legale Betrieb gewährleistet wird? \n \nDer Stadtrat ist in regelmässigem Kontakt mit den zuständigen Stellen beim Kanton. \nDiese sind für die Sicherung des legalen Betriebs zuständig. \n \n\n4. Es gibt einen GAV in der Coiffeurbranche. Welche Kontrollfunktion hat der Verband \ninne, welche Massnahmen werden von seiner Seite her getroffen und steht die Stadt –\nim eigenen Interesse – in Verbindung mit ihm? \n \nDie entsprechende Zuständigkeit liegt wie erwähnt bei den kantonalen Behörden. Der \nStadtrat sieht aus Gründen der Kompetenzangrenzungen und der Ressourcen keinen \nAnlass, hier Doppelspurigkeiten aufzubauen. \n \n\n5. Der Ladenmix und die Belebung der Stadt werden durch diese Barbershops kaum \ngefördert. Falls der Stadtrat nicht anderer Ansicht ist, sind Massnahmen in Planung \n(einerseits zum aktuellen Stand, andererseits vielleicht für künftige Entwicklungen)? \nFalls ja, welche? Falls nein, sieht der Stadtrat keinen Veränderungsbedarf?» \n \nWie dem Interpellanten bekannt ist, hat der Stadtrat dem Gemeindeparlament im \nRahmen des Budgets 2024 einen Kredit für die gemeinsam mit Gewerbe Olten \ngeplante Schaffung eines City Managements beantragt. Dieses soll unter anderem mit \nden Liegenschaften-Besitzenden Kontakt aufnehmen, von denen die Nutzung ihres \njeweiligen Lokals entscheidend abhängt. Der entsprechende Kredit wurde genehmigt, \ndie Umsetzung ist eingeleitet. \n\n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektionsleiter/in entsprechende Direktion \nStadtkanzlei, Parlamentsgeschäfte \n\n\n


Bericht und Antrag

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\18-001 2018\\18-11-21 ba Aareuferweg li Aareseite.docx \n\nSeite 1 von 10 \n\nBERICHT UND ANTRAG DES STADTRATES \n \n\nAN DAS GEMEINDEPARLAMENT \n \n \nAareuferweg linke Aareseite (Gäubahnbrücke bis Schwimmbad)/Projekt- und Kredit-\ngenehmigung \n\n \n \n \nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgende Erwägungen und Anträge: \n \n \nAusgangslage \n \nDie Direktion Bau hat das linke und das rechte Aareufer im Siedlungsgebiet der Stadt Olten \nim Jahr 2011 untersuchen und den baulichen Zustand feststellen lassen. Es wurden \nSchäden an den Uferbefestigungen festgestellt, welche in drei Kategorien eingeteilt wurden. \nAuf Grund dieser Untersuchung wurde in den Jahren 2013 / 2014 die Uferbefestigung beim \nRuderclub unterhalb der Bahnhofsbrücke und die Ufermauern unterhalb der Gebäude \nZielempgasse bei der Alten Brücke als erste und dringendste Kategorie erneuert. \n \nIn der Mehrjahresplanung (Finanzplanung der Stadt Olten) wurde angekündigt, alle rund vier \nJahre eine weitere Etappe der Sanierung der Uferbefestigungen vorzusehen. Als nächste \nEtappe ist der langsam rutschende Fussweg zur Gäubahnbrücke zur Sanierung notwendig. \nZu diesem Zweck wurde eine Arbeitsgruppe bestehend aus externen Fachleuten wie \nWasserbauspezialist, Bauingenieur, Geologe, Architekt, der kantonalen Verwaltung (Amt für \nUmwelt, Wasserbau), dem Pontoniersportverein und der städtischen Verwaltung (Hochbau, \nTiefbau) gebildet. Die interdisziplinären Fachfragen wurden gemeinsam zu einem \nausgewogenen und in die räumlichen Verhältnisse des Aareraums eingepassten Projekt \nverarbeitet. \n \nFuss- und Velo-Aareuferweg linke Aareseite, Gäubahnbrücke bis Strandbad, bauliche \nBedürfnisse \n \nDas Flussufer und der Fuss- und Veloweg auf der linken Aareseite zwischen der \nGäubahnbrücke und der Badi weisen baulich zwei unterschiedliche Bauarten auf. Im \nAbschnitt von der Gäubahnbrücke bis zum Pontonierhaus ist das Ufer hart verbaut mit \nschmalem Betonuferpfad und dahinterliegender, begrünte Böschung mit einer Stützmauer \ndes Fuss- und Veloweges. \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\18-001 2018\\18-11-21 ba Aareuferweg li Aareseite.docx \n\nSeite 2 von 10 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nDie Stützmauer des Fuss- und Veloweges unterliegt einer langsamen Rutschung zum Fluss \nhin. Dies wird sichtbar bei der Betrachtung der nach aussen geneigten Geländer und der \nRisse im Gehwegbelag. Die privaten Stützmauern auf der Oberseite dieses Weges sind in \nunterschiedlichem Zustand. Die erste Mauer gleich nach der Treppe bei der Gäubahnbrücke \nist in einem schlechten baulichen Zustand. Die folgenden Mauern sind in einem genügenden \nZustand, auch weil sie stark gegen die Böschung geneigt erstellt wurden. Den privaten \nGrundeigentümern wird angeboten, auch ihre Anlagen sanieren oder erneuern zu lassen. \nDiese Kosten sind durch die jeweiligen Grundeigentümer zu tragen. \n \nDer Betonuferpfad direkt am Wasser ist stark unterspült und weist Alterungsschäden auf. Die \nUferböschung ist erodiert und einige, auch sehr grosse Bäume sind bereits umgefallen. Viele \nBefestigungssteine des Ufers sind weggespült worden. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nIm zweiten Abschnitt flussabwärts unterhalb des Pontoniergebäudes ist das \nbaumbestandene Ufer ebenfalls am Erodieren. Die Baumwurzeln sind unterspült, die \nUferverbauungen nur noch in Bruchstücken vorhanden. \n \n\nFuss- und Veloweg \n\nBegrünte  \nBöschung \n\nBetonuferpfad \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\18-001 2018\\18-11-21 ba Aareuferweg li Aareseite.docx \n\nSeite 3 von 10 \n \n\nPolitische Bedürfnisse an diesem Aareuferabschnitt \n \nAm 22. Juni 2017 hat die Fraktion SP Olten / Junge SP Olten ein «Postulat öffentlicher \nRaum am Aareufer» eingereicht mit dem Auftrag an den Stadtrat, den Zugang für die \nAllgemeinheit im Raum Pontonierhaus zu prüfen. \n \nAm 15. Februar 2011 hat Anita Huber (GO) ein «Postulat betreffend Ein- und Ausstieg in die \nAare für Schwimmerinnen und Schwimmer» eingereicht. Das Postulat wurde überwiesen mit \ndem Hinweis, das Postulat werde im Projekt Andaare berücksichtigt und sei daher \nabzuschreiben.  \n \n2007 hat das Komitee AAREnostra die Forderung gestellt « Die Aare gehört uns! » und den \nStadtrat gebeten, die Aare zugänglicher zu machen. \n \nDie SVP Olten hat im November 2005 ein «Postulat: Aareraum vom Chessiloch, neue ERO \nBrücke bis zur Holzbrücke» eingereicht, welches schlussendlich in das Projekt Andaare \nmündete. \n \nEinwasserung für grosse Baugeräte und Boote \n \n\nMit dem Verkauf der an die Aare stossenden Liegenschaften an der Gösgerstrasse im \nIndustriequartier ging der Stadt Olten und dem Kanton Solothurn die Möglichkeit zum \nEinwassern für grosse Baugeräte für Bauvorhaben im oder am Wasser verloren. Früher \nkonnten hier Schwimmpontons ins Wasser gelassen werden, welche einen Bagger tragen \nkonnten. So wurden die Baustellen auch von der Einwasserungsstelle her mit diversem \nBaumaterial (Steine, Beton, Kies, usw.) bedient.  \nDer Bau einer Einwasserungsstelle neben dem Depot-Haus des Pontoniersport Vereins \nermöglicht einen Zugang für schweres Baugerät und Boote. Dieser Zugang könnte auch \nallen anderen Liegenschaftseigentümern an der Aare zur Verfügung gestellt werden, die \nselbstverständlich die gleichen Bedürfnisse am Wasser haben wie der Kanton Solothurn und \ndie Stadt Olten. \n \n\nOhne Zugangsmöglichkeit für schweres Gerät muss für Unterhaltsarbeiten immer ein Teil \neiner befahrenen Strasse gesperrt werden, wie zuletzt für 6 Wochen (Mai/Juni 2018) an der \nGösgerstrasse. \n \nFreizeit-, touristische- und naturbezogene Bedürfnisse \n \n\nEs besteht ein grosses Bedürfnis für viele Wassernutzer/innen, Boote ein- und \nauszuwassern. Auch die kantonalen Ämter wünschen sich für den Freizeitbereich «Kanuland \nSchweiz» eine zentrale Möglichkeit, Boote ins und aus dem Wasser heben zu können. Die \nAare soll auch für Freizeitwassersportler zugänglicher werden. Die Kantonspolizei und die \nMotorfahrzeugkontrolle benötigen ebenfalls Zugang zum Wasser, um ihre Arbeit einfacher \nmachen zu können. Für das Rettungsboot der Stadt Olten ist eine Einwasserungsstelle \nebenfalls von grossem Nutzen. \n \n\nFür die Artenvielfalt der Fische ist es wichtig, Unterschlupfmöglichkeiten für die kleinen und \ndie grossen Fische zu schaffen. Für die Wildvögel sind Ruhezonen und Gebiete für den Bau \nihrer Vogelnester von grosser Bedeutung. Kiesbelassene Ufer sind selten geworden, sind \naber für viele Tierarten für die Aufzucht der Jungtiere entscheidend. \n \n\nDem Pontonierverein ist der Zugang zur Aare sicherzustellen. \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\18-001 2018\\18-11-21 ba Aareuferweg li Aareseite.docx \n\nSeite 4 von 10 \n \n\nIntegration der Bedürfnisse in das Sanierungsprojekt \n \n\nA)  Abschnitt Betonuferpfad \nDas Sanierungsprojekt sieht vor, zwischen der Gäubahnbrücke und dem Pontoniergebäude \ndirekt am Wasser vor der alten Betonuferkonstruktion einen neuen Uferpfad zu erstellen. \nDieser Zugangsweg dient den Pontonieren als Zugang zu ihren 9 Booten, ist aber für \njedermann zur Benützung frei zugänglich. In der Böschung sind Sitztreppen in \nJurakalksteinblöcken vorgesehen. Am südlichen Ende des Uferweges wird eine Treppe mit \nGeländer erstellt, direkt in der Verlängerung der Treppe zum Vorderen Steinacker. Diese ist \nso gestaltet, dass die Aareschwimmerinnen und -schwimmer einen guten Zugang zum \nWasser erhalten. Die Anzahl Sitztreppen in der Böschung soll in der Länge gesehen \nunterschiedlich sein. An einigen Stellen gehen die Treppen bis zum Fuss- und Veloweg \nhinauf und ermöglichen so an mehreren Stellen den Zugang zur Aare und ans Wasser. Die \nZwischenräume werden begrünt und mit hochstämmigen, einheimischen Bäumen bepflanzt. \nBei den Bäumen wird darauf geachtet, dass es auch Futterbäume darunter hat, z.B. \nWildkirschen oder Fruchtbäume. Die Sitztreppen bezwecken die Stabilisierung der \nUferböschung. Der neue Uferpfad wird unter dem Wasser mit Betonhalbschalen versehen, \ndamit die Fische permanente Unterschlupfmöglichkeiten erhalten. \n \n \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\18-001 2018\\18-11-21 ba Aareuferweg li Aareseite.docx \n\nSeite 5 von 10 \n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\18-001 2018\\18-11-21 ba Aareuferweg li Aareseite.docx \n\nSeite 6 von 10 \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\18-001 2018\\18-11-21 ba Aareuferweg li Aareseite.docx \n\nSeite 7 von 10 \n \n\nB)  Abschnitt Einwasserungsstelle \nDirekt auf der Südseite vor dem Pontoniergebäude am Ufer soll an Stelle der Sitztreppen die \nEinwasserungsstelle erstellt werden. Diese besteht aus einer Stützmauer hinter dem \nUferpfad mit einer Flügelmauer auf der Südseite und einer Zugangstreppe davor. Diese \nStützmauer wird mit Holz verkleidet und passt sich so dem bestehenden Gebäude an und \nintegriert sich optisch in die Ufersituation ein. Hinter dieser Stützmauer entsteht eine Zufahrt \nfür LKW mit den Geräteanhängern. An der Ecke der Einwasserungsstelle ist ein Kran fest \neingebaut, mit welchem die Baugeräte oder Boote ein- oder ausgewassert werden können. \nDer Zugang zum Kran kann bewirtschaftet werden.  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\18-001 2018\\18-11-21 ba Aareuferweg li Aareseite.docx \n\nSeite 8 von 10 \n \n\nC)  Abschnitt Naturufer \nNach Abschluss des Uferpfades soll die Aareböschung möglichst naturbelassen bleiben. Die \nUnterspülung der Wurzeln wird mittels Kiesschüttungen behoben. Grössere \nKalksteinbrocken verhindern das Unterspülen des Ufers. Die Kiesschüttungen und die \nKaltsteinbrocken dienen den Kleinstlebewesen als Lebensraum. Für die Fische sind die \nKiesbänke wichtige Laichplätze und die Kalksteinbrocken sind Unterschlüpfe für die kleinen \nFische. Das möglichst natürliche Ufer mit dem dichten Baum- und Heckenbestand dient den \nVögeln als Nistplatz und wird als Versteck und Ruhezone genutzt. Und ist für Menschen \nnicht zugänglich. \n \nDieser Abschnitt ist bereits heute eingezäunt und nicht zugänglich. Im Strandbad selber sind \ndie Ufer wieder frei zugänglich für die Gäste des Strandbades. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\18-001 2018\\18-11-21 ba Aareuferweg li Aareseite.docx \n\nSeite 9 von 10 \n \n\nKosten der Projektabschnitte \n \nDas Projektteam hat die Kosten der einzelnen Abschnitte als Kostenvoranschlag ±30% \nschätzen lassen. \n \n\nA) Abschnitt Betonuferpfad \n \n\n Betonuferpfad auf Micropfählung mit Kalksteinsitztreppe CHF 982'000 \n inkl. 18 Meter unterhalb Pontoniergebäude und Neuanpflanzungen \n Davon: \n \nKeine Kostenübernahme durch Kanton \n \n\nB) Abschnitt Einwasserungsstelle \n \n\n Stützmauer hinter dem neuen Uferpfad, Flügelmauer, Hinterfüllung  CHF 215'000 \n inkl. Kran und Strassenbelag und Geländer \n \nKeine Kostenübernahme durch Kanton \n \n\nC) Abschnitt Ingenieurbiologische Massnahmen \n \n\n Kiesschüttungen, Kalksteinbrocken und Bepflanzungen  CHF  34'000 \n \nKostenübernahme durch Kanton ca. CHF 13000.- \n \n\nDrahtseilkonstruktionen CHF 33'000 \n \n\nAllgemeine Kosten  \nPlanerkosten, Experten, Unvorhergesehenes (15%) CHF 296'000 \n \n\nMehrwertsteuer 7.7 % CHF 120'000 \n     \n \n\nGesamtkosten Ufersanierung, Zugang zur Aare, Einwasserungsstelle CHF 1'680'000 \n     \n \n\n \nDer Stadtrat beantragt, das gesamte Projekt Aareuferweg linke Aareseite (Gäubahnbrücke \nbis Strandbad) / Uferbefestigung, Zugang Aareufer, Geräteeinwasserungsstelle, zu \ngenehmigen, da mit einem guten Kosten-Nutzen-Verhältnis das Aareufer zeitgemäss \nunterhalten sowie eine Naherholungszone für die Bewohnerinnen und Bewohner und eine \nAufwertung für die Natur geschaffen werden kann. \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\18-001 2018\\18-11-21 ba Aareuferweg li Aareseite.docx \n\nSeite 10 von 10 \n \n\nBeschlussesantrag: \n \n\nI. \n \n\n1. Das Projekt Aareuferweg linke Aareseite (Gäubahnbrücke bis Strandbad)/ \nUferbefestigung, Zugang Aareufer, Geräteeinwasserungsstelle wird genehmigt. \n\n \n2. Der Kredit im Gesamtbetrag von CHF 1'680'000.00 (inkl. MwSt) zu Gunsten Konto-Nr. \n\n7410.5020.001 wird genehmigt. \n \n\n3. Das Postulat Luc Nünlist (SP/Junge SP) betr. öffentlicher Raum am Aareufer wird \nabgeschrieben. \n\n \n4. Der Stadtrat wird mit dem Vollzug beauftragt. \n \n \n\nII. \n \n\nZiffer I/2. dieses Beschlusses unterliegt dem fakultativen Referendum. \n \n \n \n \n\nOlten, 31. Oktober 2018 \n\n \n\n  \n \n NAMENS DES STADTRATES VON OLTEN \n Der Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n \n \n \n \n Dr. Martin Wey Markus Dietler \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n                                                                                \n \n\n\n


Antrag Stadtrat

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\25-001 2025\\25-001 25-01-13\\25-01-13 pr Auftrag Sicherheit in Olten.docx \n\nSeite 1 von 3 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES  \n\nSTADTRATES VON OLTEN \n \n\n \n\nVom 13. Januar 2025__   ________    Prot.-Nr. 005 \n\n \n\n \nFraktionsübergreifender Auftrag betr. Sicherheit in Olten/Beantwortung \n \nAm 26. September 2024 wurde folgender fraktionsübergreifender Auftrag (SVP, \nMitte/GLP/EVP, FDP) zuhanden des Gemeindeparlaments eingereicht: \n \n«Der Stadtrat prüft die Erarbeitung eines Massnahmenkatalogs, wie die Sicherheit in Olten \nkurz- und langfristig wieder erhöht werden kann. Diesen legt er dem Gemeindeparlament vor. \nEr erstattet im Falle des Inkrafttretens regelmässig Bericht über den Fortschritt der \numgesetzten Massnahmen und anhand von definierten Messgrössen über deren Erfolg. \n \nBegründung: \n \nWurden 2019 noch 1'921 Straftaten in Olten registriert, waren es im Jahr 2023 mit 2'942 \ngemeldeten Vorfällen rund +53% mehr (BFS, 2023, S. 68). Diese Zahlen lassen aufhorchen \nund korrelieren mit dem schwindenden Sicherheitsgefühl in der Oltner Bevölkerung. Neben \nder Tatsache, dass sich in der Stadt diverse kriminelle Brennpunkte herauskristallisiert haben \n(Oltner Tagblatt, 2023, S. 14), unterstreichen auch etliche negative Schlagzeilen zu \nbegangenen Straftaten in den Lokalzeitungen diese Tendenz. Insbesondere die \nBerichterstattung der CH Media (2024) zur vorherrschenden (organisierten) Kriminalität in \nOlten bestätigt den Handlungsbedarf. Die aktuellsten Zahlen der Kantonspolizei \nunterstreichen diese negative Entwicklung in Olten (Polizei des Kantons Solothurn, 2024). \n \nWie zudem die Beantwortung und die parlamentarischen Diskussionen der Interpellationen \n‘Sicherheit in Bahnhofsnähe Olten’, ‘Ladenmix in der Innenstadt, wozu die Barbershops’ und \n‘Immobilienmanagement Olten’ aufgezeigt haben, besteht dringender Handlungsbedarf im \nBereich der (organisierten) Kriminalität in Olten.  \n \nWährend für den Vollzug der einschlägigen Vorschriften (StGB, BetmG etc.) hauptsächlich der \nKanton zuständig ist, liegt es in der grundsätzlichen Verantwortung der Stadtregierung, die \nDurchsetzung von Recht und Gesetz auch einzufordern. Zudem beschränken sich die \nMassnahmen nicht nur auf die Strafverfolgung durch die Kantonspolizei, sondern könnte die \nStadt Olten mithilfe von Immobilienmanagement, Nutzungsvorschriften (z.B. an neuralgischen \nOrten auf öffentlichen Grund), Bewirtschaftung des öffentlichen Raums, Massnahmen zur \nSteigerung der Standortattraktivität, gezielten Infrastrukturmassnahmen bis hin zu einer \nAnpassung der Ladenöffnungszeiten Einfluss nehmen. Der Stadtrat hat die Problematik \ngesamtheitlich anzugehen, einzufordern und umzusetzen; er muss dabei keine Pionierarbeit  \nleisten – ein Blick auf vergleichbare Städte bestätigt die Machbarkeit und kann Orientierung \nbieten.» \n \n \n\n*  *  * \n \n \n \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\25-001 2025\\25-001 25-01-13\\25-01-13 pr Auftrag Sicherheit in Olten.docx \n\nSeite 2 von 3 \n\nStadtpräsident Thomas Marbet beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nZu den Fakten: Die Polizei Kanton Solothurn bestätigt die im Vorstosstext aufgeführten Zahlen. \nDie Delikte nehmen vor allem im Bereich Diebstahl und Sachbeschädigungen zu. Dabei \ndominieren die Diebstahldelikte, insbesondere im Zusammenhang mit Fahrzeugen, wo die \nFahrzeugdiebstähle zwischen 2019 und 2023 um rund 36% angestiegen sind. Auch die Zahl \nder Fahrraddiebstähle in der Stadt Olten hat zugenommen, wobei Seriendelikte, die von \neinzelnen Tätern begangen werden, einen erheblichen Anteil an diesem Anstieg ausmachen. \nEbenso widerspiegelt sich in der Statistik der Anstieg von Diebstählen ab und aus Fahrzeugen, \nder ein landesweiter Trend ist. Gewaltdelikte bleiben hingegen konstant. Rückläufig sind die \nZahlen bei den Verstössen gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie gegen die \nBundesgesetze über die Ausländerinnen und Ausländer und über deren Aufenthalt und \nNiederlassung.  \n \nDie Entwicklung der Kriminalitätszahlen, insbesondere im Bereich der Diebstahldelikte, \nverdeutlicht laut Polizei Kanton Solothurn die fortlaufende Notwendigkeit gezielter \nMassnahmen zur Bekämpfung von Vermögens- und Sachdelikten. Die Polizei führt denn auch \nseit einiger Zeit verstärkte Nachtkontrollen in betroffenen Quartieren und am Bahnhof durch. \nDiese präventiven Massnahmen seien sehr zeit- und personalintensiv, so die Polizei; sie \ntrügen aber entscheiden zur Erhöhung der Sicherheit und zur Abschreckung bei. Bei der \nSicherheitsumfrage der SBB betreffend Bahnhof Olten sind die Werte zu den Kritikpunkten \n«Zu wenig Sicherheitskräfte sichtbar» und «Ich fühlte mich nicht sicher» im Übrigen von 2023 \nauf 2024 um 24% bzw. 22% gesunken. \n \nDie Erläuterungen der Polizei Kanton Solothurn zeigen, dass sich nicht alle Straftaten in einen \nTopf werfen lassen. Sie unterscheiden sich beispielsweise bezüglich Auswirkungen auf die \nobjektive Sicherheit und Leib und Leben sowie bezüglich der Massnahmen, wie sie bekämpft \nwerden können. Die von der Polizei erhobenen Zahlen zeigen zum Beispiel, dass bei der \nwachsenden Zahl der Delikte weniger Gewaltdelikte als vielmehr Vermögensdelikte im \nVordergrund stehen. Letztere können sicher auch das subjektive Sicherheitsgefühl \nbeeinflussen, sind aber in ihren Auswirkungen auf die Sicherheit im öffentlichen Raum sicher \nanders zu werten. Und in mehreren Bereichen muss auch festgestellt werden, dass es sich \num nationale oder gar internationale Trends handelt, die auf lokaler Ebene schwierig zu \nbekämpfen sind. \n \nZur Verbesserung der Sicherheit im öffentlichen Raum hat der Stadtrat in der Vergangenheit \neiniges getan. So wurden die Kontakte und Absprachen mit der Polizei Kanton Solothurn \nverstärkt – nicht zuletzt im Rahmen des Pilotprojekts SIP und nun der Weiterführung durch \nGassenarbeit und Sicherheitsdienst, welche der Stadtrat auch gegen Widerstand im \nParlament als seiner Ansicht nach wichtige Massnahme erkämpft hat. Als Basis für deren \nArbeit wie auch für die Polizei hat der Stadtrat zudem eine Nutzungsordnung für den \nöffentlichen Raum (Beilage) erlassen. \n \nDie Bekämpfung der organisierten Kriminalität wiederum liegt nicht in der Zuständigkeit der \nStadtbehörden, sondern der Polizeiorgane und des kantonalen Amtes für Wirtschaft und \nArbeit. Hier kann die Stadt lediglich im Rahmen von Immobilienmanagement Einfluss nehmen. \nDabei aber die Möglichkeiten des praktischen Vorgehens eingeschränkt, indem nicht jede \nLiegenschaft, in der sich aktuell ein «Problembetrieb» befindet, durch die öffentliche Hand \nerworben werden kann. Vielmehr setzt die Stadt Olten auf den Dialog mit den Eigentümerinnen \nund Eigentümern der entsprechenden Liegenschaften, in dem sie vom vor einigen Monaten \neingesetzten City Manager tatkräftig unterstützt wird. Zudem sind auch die für ein \nImmobilienmanagement zur Verfügung stehenden Mittel angesichts vieler anderer dringend \nnotwendiger Investitionsvorhaben bekanntlich gering. Diese Investitionsvorhaben umfassen \nim Übrigen durchaus auch solche, welche – wie beispielsweise die Verbesserung der \nStadtteilverbindungen Winkel und Hammer/Olten SüdWest oder der Neue Bahnhofplatz Olten \n– die objektive und subjektive Sicherheit positiv beeinflussen werden. \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\25-001 2025\\25-001 25-01-13\\25-01-13 pr Auftrag Sicherheit in Olten.docx \n\nSeite 3 von 3 \n\nWie die Ausführungen zeigen, hat der Stadtrat im Rahmen der Möglichkeiten auf lokaler Ebene \nin einer differenzierten Herangehensweise Massnahmen für eine Gewährleistung der \nSicherheit getroffen und wird diesbezüglich auch weitere Schritte unternehmen. Gerade weil \ndie Ursachen, die Wirkungen, aber auch die zuständigen Instanzen so unterschiedlich sind, \nverzichtet er aber derzeit auf die aufwändige, seiner Ansicht nach aber nicht zielführende \nErarbeitung eines Massnahmenplans. Er nimmt die lokale Sicherheit durchaus ernst, indem er \ndie in der Zuständigkeit der Einwohnergemeinde liegenden Massnahmen umsetzt, und hofft \ndabei auf die Unterstützung des Parlaments. \n \nAufgrund dieser Erwägungen beantragt er dem Gemeindeparlament, den Auftrag in Form \neines Prüfungsauftrags nicht erheblich zu erklären. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektionsleiter/in entsprechende Direktion \nStadtkanzlei, Parlamentsgeschäfte \n\n\n


text: \n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\19-001 2019\\19-047 19-12-23\\19-12-23 pr Motion SP JSP Grüne \nEnergiestadt Gold bis 2024 Beantwortung.docx \n\nSeite 1 von 3 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\n \nvom 23. Dezember 2019                                                             Prot.-Nr. 369 \n \n \nÜberparteiliche Motion betr. Energiestadt Gold bis 2024/Beantwortung \n \nFlorian Eberhard (SP/JSP) und Raphael Schär (GO) haben zuhanden der \nParlamentssitzungen vom 20. und 21. November 2019 eine Motion mit folgendem Wortlaut \neingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird beauftragt, auf der Basis des Reaudits 2020 für das Label Energiestadt \ndem Parlament einen Massnahmenkatalog vorzulegen, der dazu geeignet ist, um das Label \n«Energiestadt Gold» beim darauffolgenden Reaudit zu erwerben. \n \nBegründung: \n \nOlten ist als eine von 421 Schweizer Gemeinden als Energiestadt zertifiziert. Städte, die \nmindestens 75 Prozent der Massnahmen des beim Zertifizierungsverfahren erstellten Katalogs \numgesetzt haben, werden mit dem European Energy Award GOLD ausgezeichnet. \n \nIn der Interpellation der Grünen vom 27. September 2018 war ersichtlich, dass das Potential \nvorhanden ist um im Reaudit, welcher voraussichtlich 2024 stattfindet, das Label Energiestadt \nGold zu erreichen. In den Bereichen Kommunikation & Kooperation, Mobilität sowie \nVersorgung & Entsorgung bestehen die grössten Defizite. Aber auch in den anderen \nDimensionen des Spinnendiagramms (Entwicklungsplanung & Raumordnung, interne \nOrganisation und Kommunale Gebäude & Anlagen) soll eine Verbesserung erreicht werden, \num über die Grenze von 75 % des energiepolitischen Potentials zu kommen. \n \nDie Ausgestaltung der notwendigen Massnahmen und die Schwerpunkte sehen wir in der \nKompetenz des Stadtrats. Im Beschlussesantrag sollen die vom Stadtrat vorgesehenen \nMassnahmen mit den Kostenfolgen dem Parlament zum Entscheid vorgelegt werden.» \n\n \n \n * * * \n\n \n \n\nStadtrat Thomas Marbet beantwortet die Motion im Namen des Gesamtstadtrates wie folgt: \n \nDas Label Energiestadt Gold ist auch für den Stadtrat erstrebenswert, da dieses eine qualitativ \nhöhere Auszeichnung für geleistete Massnahmen im Rahmen des energiepolitischen \nHandlungspotenzials darstellt. Diese hat auch eine grössere Ausstrahlungskraft, da nur circa \n10% der Energiestädte diese Auszeichnung aufweisen. Olten hat sich beim letzten Reaudit im \nJahre 2016 im Vergleich zu den Vorjahren leicht verbessert. \n \nIm Jahre 2020 steht die nächste Rezertifizierung an. Entsprechende Vorbereitungen wurden \nbereits am 2.11.2019 gestartet. Höchste Priorität haben für den Stadtrat, dass der am letzten \nReaudit erreichte Wert im 2020 gehalten werden kann. Da eine Gold-Zertifizierung im Jahr \n2020 mit den gegenwärtig eingesetzten Ressourcen für die Kommunikation und den \nImmobilienunterhalt nicht realistisch ist, wurde dies auch nicht mit dem \nRegierungsprogrammes 2017-2021 angestrebt. \n \nUm im Jahr 2024 das Gold-Zertifizierung zu erreichen, ist insbesondere im Bereich \n«Kommunikation und Kooperation ein wesentlich grösseres Engagement erforderlich. Nach \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\19-001 2019\\19-047 19-12-23\\19-12-23 pr Motion SP JSP Grüne \nEnergiestadt Gold bis 2024 Beantwortung.docx \n\nSeite 2 von 3 \n\nder Neuorganisation im Jahr 2014 wurden diese operativen Aufgaben der Umwelt- und \nEnergiefachstelle auf verschiedene Abteilungen aufgeteilt und damit personelle Ressourcen \nfür diese Aufgabe reduziert. Der systematische Austausch mit den Schulen, Unternehmungen, \nHauseigentümer/innen und der breiten Bevölkerung müsste ausgebaut werden, um das Gold-\nAudit zu erlangen. Das bedingt zusätzliche personelle und finanzielle Ressourcen. \n \nIm Bereich Mobilität ist die Stadt bei den angestrebten grossen Bauprojekten (z. B. Bahnhof \nOlten) von anderen Entscheidungsträgern insbesondere vom Kanton sowie der SBB \nabhängig. Diese Projekte sind zudem langwierig und erfordern grosse Investitionen. Auch die \nAuswirkungen dieser Massnahmen werden bei einer Umsetzung erst in ein paar Jahren in der \nBewertung der Energiestadt Olten sichtbar werden. Wichtig ist selbstverständlich die \nUmsetzung des Parkierungsreglements und Mobilitätsplans, wofür auch politische Entscheide \nund Ressourcen nötig sind. \n \nUm den Bereich «Versorgung und Entsorgung» voran bringen zu können, braucht es \nAusrichtung auf erneuerbare Energien in der Strom- sowie in der Wärmeversorgung. Die \ngrösste Herausforderung spielt dabei die Wärmeversorgung. So hat zum Beispiel die Stadt \nAarau das Label Energiestadt Gold dank der grossflächigen Versorgung der Stadt mit \nerneuerbarer Wärme erreicht. Aktuell sind in Olten wenige kleinflächige Wärmeverbünde \n(bspw. Bornfeld durch sbo / a.en) realisiert. Die sbo / a.en verfolgt die Absicht dieses Angebot \nnoch auszubauen. Aktuell plant die AEW einen grossflächigen Wärmeverbund mit \nerneuerbarer Energie auf der rechten Aareseite. Einer raschen Umsetzung steht die kantonale \nGesetzgebung entgegen, welche voran einen Erschliessungsplan fordert. Weitere \nBestrebungen betreffen die Energieversorgung in den Arealen Bahnhof Nord (Ziel: Wärme-\n/Kälteverbund) und Olten SüdWest. Die Auswirkungen dieser Massnahmen werden bei einer \nUmsetzung denn auch erst in ein paar Jahren in der Bewertung der Energiestadt Olten sichtbar \nwerden. Dagegen wirken sich die jüngsten Massnahmen der sbo / a.en (Standard Strommix \n100 % erneuerbar, Ladestationen Elektrofahrzeuge) positiv in der Bewertung für die \nRezertifizierung 2020 aus, wie auch die Erhöhung des Biogasanteils von 15% auf 20% per 1. \nJanuar 2020. \n \nFür den Stadtrat einer Energiestadt ist es eine Daueraufgabe, in Abstimmung mit den \nvorhandenen Ressourcen, eine ständige Verbesserung des Energiestadtlabels zu erreichen. \nOb es 2024 für das Goldlabel reicht, ist von den politischen Entscheiden zu einzelnen Projekt- \nund Ressourcenanträgen, welche für diese Aufgabe eingesetzt werden, abhängig. \n \nAufgrund der vorerwähnten Darlegungen empfiehlt der Stadtrat dem Gemeindeparlament, die \nMotion als erheblich zu erklären und den entsprechenden Ressourcenbedarf im \nBudgetprozess aufzuzeigen. \n \n \n\n \nGrafik: Spinnendiagramm aus dem Reaudit 2016. \n\n \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\19-001 2019\\19-047 19-12-23\\19-12-23 pr Motion SP JSP Grüne \nEnergiestadt Gold bis 2024 Beantwortung.docx \n\nSeite 3 von 3 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektion Bau, Kurt Schneider \nDirektion Bau, Urs Kissling \nDirektion Bau, Markus Lack \nStadtkanzlei, Andrea von Känel \nKanzleiakten \n\n \n \n\n\n


text: \n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\21-001 2021\\21-042 21-11-29\\21-11-29 pr Auftrag Manfred Schoger, \ndigitales Baugesuch, Beantwortung.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\n \nVom 29. November 2021                                                                                Prot.-Nr. 304 \n \n \nAuftrag Manfred Schoger (CVP/EVP/glp) und Mitunterzeichnende betr. digitales Baugesuch/ \nBeantwortung \n\n \nZuhanden der Parlamentssitzung vom 23. September 2021 wurde von Manfred Schoger \n(CVP, EVP und glp) und MU ein Auftrag mit folgendem Wortlaut eingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird gebeten, die Einführung eines digitalen Baugesuches zu prüfen. \nGleichzeitig soll geprüft werden, inwiefern interne Abläufe und Prozesse von der Eingabe über \ndie Prüfung bis hin zur Bewilligung der Gesuche durch eine Einführung des digitalen \nBaugesuches in der Baudirektion einfach, effizienter, transparenter und vor allem \nautomatisierter durchgeführt werden können. \n \nBegründung \n \nDie Digitalisierung schreitet in unserem Alltag stetig voran und macht auch vor den staatlichen \nStellen nicht halt. So hat die Stadt Olten etwa den Online Schalter auf ihrer Website eingeführt, \nin welchem etliche Dinge bequem von zu Hause, unabhängig von den Schalteröffnungszeiten, \nerledigt werden können.  \n \nIn einem Artikel im KOLT vom 03.09.2021 hat der Stadtbaumeister Kurt Schneider in einem \nInterview kommuniziert, dass die Anzahl der Verfahren in Bezug auf die Baugesuche in den \nletzten zwei Jahren von 150 auf 200 gestiegen ist. Die Arbeit sei auf wenige Köpfe verteilt, ein \nAusfall einer Person mache sich schnell bemerkbar. \n \nEin digitales Baugesuch erlaubt die steigende Anzahl an Verfahren schneller und effizienter \nzu bearbeiten. So wird das Angebot eBaugesucheZH im Kanton Zürich schon von über einem \nDutzend Gemeinden genutzt und vernetzt alle beteiligten Akteure, was den Ablauf vereinfacht. \nZudem wird das ganze Verfahren effizienter und transparenter. Die Beteiligten können den \naktuellen Projektstatus jederzeit einsehen und haben Zugriff auf die relevanten Daten. \nFehlende Dokumente können einfach nachgereicht werden. Durch das Online-\nBaugesuchformular, welches dank einer intuitiven Bedienung einfach auszufüllen ist, steigt \nzudem die Qualität der eingereichten Gesuche.  \n \nAuch in anderen Kantonen wird das digitale Baugesuch stark vorangetrieben. In den Kantonen \nSchwyz, Aargau oder Bern zum Beispiel wird die Plattform eBau in mehreren Gemeinden \nschon erfolgreich eingesetzt.  \n \nEine Untersuchung des Bundesamts für Statistik zur Internetnutzung zeigt auf, dass der Bedarf \nnach elektronischen Verwaltungsdienstleistungen da ist. Fast 70 Prozent der Bevölkerung \nsuchten 2019 auf den Websites von Behörden nach Informationen, 60 Prozent haben \nFormulare heruntergeladen und immerhin die Hälfte hat solche Dokumente auch elektronisch \nausgefüllt.» \n \n(https://www.swissbau.ch/aktuell/blog/elektronische-baugesuche-auf-dem-vormarsch) \n\n  \n \n\n* * * \n\nhttps://www.swissbau.ch/aktuell/blog/elektronische-baugesuche-auf-dem-vormarsch\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\21-001 2021\\21-042 21-11-29\\21-11-29 pr Auftrag Manfred Schoger, \ndigitales Baugesuch, Beantwortung.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\nStadträtin Marion Rauber beantwortet den Auftrag im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nDie Direktion Bau ist laufend daran, die Prozesse im Baubewilligungsverfahren zu optimieren. \nDies ist zwingend, da sich sowohl die Gesetzesgrundlagen, wie auch die Ansprüche der \nBeteiligten laufend weiterentwickeln. Der Stadtrat ist überzeugt, dass er mit dem digitalen \nBaugesuch den heutigen Ansprüchen aller Beteiligten besser gerecht wird. Ein durchgängiger \ndigitaler Prozess ermöglicht ein transparentes, effizientes und zeitgemässes Verfahren und \nerhöht auch die Akzeptanz. Davon profitieren insbesondere die Gesuchsteller/-innen, da die \nFristeneinhaltung und die Kommunikation deutlich verbessert werden kann. Zudem reduziert \nes den Raumbedarf (Öffentliche Auflage, Zwischenarchiv und Archiv). Ein solches Instrument \nerhöht aber auch die Ansprüche an Gesuchsteller/innen und Verwaltung. \n \nBereits heute erfolgt die elektronische Dossierführung durch die Direktion Bau in einer \nspezifischen Software (GemDat). Ein durchgängig digitales Baubewilligungsverfahren ist nur \nin Abstimmung mit dem Kanton und nach Anpassung der kantonalrechtlichen Grundlagen \nmöglich. Ohne diese Abstimmung müsste für die Einholung der Stellungnahmen bei den \nkantonalen Fachstellen und der öffentlichen Planauflage resp. der Erstellung eines \nBewilligungsexemplares ein Ausdruck der Daten erfolgen. Ein solches eigenständiges \nHybridmodell erhöht den Aufwand und bringt kaum Vorteile. \nDas Bau- und Justizdepartement des Kantons Solothurn hat am 24. September 2021 das \nProjekt SOBAU gestartet, mit dem Ziel der Einführung eines vollständig digitalen \nBewilligungsverfahren ohne Medienbrüche. Die Einführung des digitalen Baugesuches soll \n2024 erfolgen. Die Direktion Bau gestaltet als Mitglied des Kernteams «Gemeindevertreter» \ndas Projekt aktiv mit. Der Projekterfolg für eine solche Umstellung hängt vor allem davon ab, \nob die Gemeinden des Kantons Solothurn eine strukturierte und einheitliche Vorgehensweise \nim Baubewilligungsverfahren akzeptieren. Dies beinhaltet auch einen Verzicht auf \ngemeindespezifische Anliegen. \n \nDa der Stadtrat die Weichen zur Einführung des digitalen Baugesuchverfahrens gestellt hat \nund die Stadt aus juristischen und betriebsökonomischen Gründen auf eine Harmonisierung \nauf kantonaler Ebene angewiesen ist, empfiehlt der Stadtrat diesen Auftrag als nicht erheblich \nzu erklären. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektion Bau, Kurt Schneider, Markus Lack \nStadtkanzlei, Andrea von Känel \n\n\n


text: \n25-01-13 pr Auftrag SP JSP betr. Unterstützung junge Eltern Seite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES  \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n \n\nVom 13. Januar 2025__   ________    Prot.-Nr. 008 \n \n\nAuftrag Fraktion SP/JSP betr. Mehr Unterstützung von jungen Eltern in Olten/Beantwortung \n\n \n\nMit Datum vom 28. November 2024 hat die Fraktion SP/JSP folgenden Auftrag zuhanden des \nGemeindeparlaments eingereicht: \n\n«Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, wie die Einwohnergemeinde Olten Eltern durch geeig-\nnete Informations- und Unterstützungsangebote gezielt unterstützen und begleiten kann. Da-\nbei sollen sowohl eher analoge Angebote (wie z.B. die «Elternbriefe» von Pro Juventute), als \nauch digitale Alternativen (wie beispielsweise die mehrsprachige Parentu App) geprüft wer-\nden. \n\nBegründung \n\nEltern stehen vor der Herausforderung, die Entwicklung ihrer Kinder in einer komplexer wer-\ndenden Gesellschaft bestmöglich zu fördern. Ziel dieses Prüfungsauftrags ist es, Eltern durch \nniederschwellige, effektive Angebote Zugang zu relevanten und altersgerechten Informatio-\nnen zu verschaffen.  \n\nEs gibt verschiedene etablierte Modelle, die sich als wirkungsvoll erwiesen haben. So sind \ndie «Elternbriefe» von Pro Juventute bekannt für ihre praxisnahe, verständliche und altersge-\nrechte Begleitung der ersten Lebensjahre eines Kindes. Die Elternbriefe unterstützen Eltern \ndabei, herausfordernde Situationen leichter zu meistern und begleiten die frühe Kindheit. Die-\nses gedruckte Angebot wird in vielen Gemeinden durch die öffentliche Hand finanziert und \nsteht Eltern in diesen Gemeinden kostenfrei zur Verfügung, als auch digitale Variante. Die \nStadt Olten finanziert gemäss Abfrage auf der Website von Pro Juventute aktuell keiner die-\nser Elternbriefe.  \n\nDie Pro Juventute bietet aktuell folgende Elternbriefe an:  \n\n- Elternbriefe 1. Lebensjahr 14 Pro Juventute Elternbriefe mit sammelbox, monatliche \nZustellung  \n\n- Elternbriefe 2.-3. Lebensjahr 10 Pro Juventute Elternbriefe mit Sammelbox, Zustellung \nalle zwei Monate im 2. Lebensjahr und vierteljährlich im 3. Lebensjahr  \n\n- Elternbriefe 4.-6. Lebensjahr 12 Pro Juventute Elternbriefe mit Sammelbox, Zustellung \nalle drei Monate  \n\nDas Besondere an den Elternbriefe von Pro Juventute ist die altersgemässe Zustellung – so \nerhalten Eltern die richtige Information zur richtigen Zeit. Die Elternbriefe bestärken Eltern in \nihrem Elternsein, wecken Verständnis für die Bedürfnisse des Kindes, geben Sicherheit bei \nder Erziehung und bieten Orientierung beim Zusammenleben.  \n\nEltern mit wenigen Deutschkenntnissen können zudem den kostenlosen Ratgeber «Unser \nKind» anfordern. Er erleichtert fremdsprachigen Eltern den Zugang zu Angeboten der Ge-\nsundheitsförderung, Beratung, Bildung und Betreuung.  \n\nAlternativ könnte die Stadt Olten die Nutzung der Parentu App fördern, welche Information \ndigital, multimedial und in mehreren Sprachen bereitstellt. Die App ist insbesondere für Eltern \nmit geringen Deutschkenntnissen oder einem mobilen Lebensstil geeignet. Die App schickt \nalle wichtigen Informationen zur kindlichen Entwicklung via Push-Nachrichten direkt auf das \nSmartphone der Eltern. Die App ist für Eltern kostenlos; die App bietet unter Lizenz Gemein-\nden und Fachstellen die Möglichkeit, mit ihren Publikationen eine breite Elternschaft mit spe-\nzifischen Informationen zu erreichen.  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\25-001 2025\\25-001 25-01-13\\25-01-13 pr Auftrag SP JSP betr. \nUnterstützung junge Eltern.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\nBeide Ansätze tragen dazu bei, die Chancengleichheit und die soziale Teilhabe von Kindern \nund Eltern zu stärken.» \n\n \n\n*  *  * \n\nStadtrat Nils Loeffel beantwortet den Auftrag im Namen des Stadtrates wie folgt: \n\nDer Stadtrat teilt die in der Begründung des vorliegenden Prüfauftrags aufgeführten Argu-\nmente. Die Unterstützung von Familien in ihrer Erziehungsaufgabe sowie die Förderung der \nkindlichen Entwicklung ist aus Sicht des Stadtrats eine Grundvoraussetzung, um allen Kin-\ndern unabhängig von ihrer Herkunft gleiche Startchancen zu ermöglichen. So hat der Stadtrat \ndann auch im Regierungsprogramm 2021 – 2025 unter Schwerpunkt I «Stadt der guten \nChancen» die strategische Zielsetzung «Start ins Leben wird durch Massnahmen der frühen \nFörderung, durch umfangreiche Bildungs- und Betreuungsstrukturen, durch Familienförde-\nrung, Jugendarbeit und Beratungsangebote gefördert.» aufgenommen. Basierend auf dieser \nZielsetzung wurde im Jahr 2023 die «Strategie Frühe Kindheit 2024 – 2029» ausgearbeitet \nund am 9. Oktober 2023 verabschiedet. \n\nDie Strategie zielt auf eine ganzheitliche Stärkung von Familien ab und betont die Bedeutung \nder frühen Lebensjahre für die langfristige Entwicklung eines Kindes. Dabei spielen auch nie-\nderschwellige Angebote, welche die Eltern befähigen, die Herausforderungen der frühen Er-\nziehung zu meistern und die Entwicklung ihrer Kinder positiv zu gestalten, eine wichtige Rol-\nle. Drei der insgesamt acht Stossrichtungen der Strategie legen dabei den Fokus auf die Er-\nhöhung der Erreichbarkeit der Familien, die ressourcenorientierte Unterstützung der Eltern \nsowie die Weiterentwicklung der Angebotslandschaft. \n\nIm Rahmen der Massnahme 7 der Strategie (Zielgruppenorientierte Elterninformation) ist ge-\nplant, eine zielgruppenorientierte Informations- und Kommunikationsstrategie im Bereich der \nfrühen Kindheit auszuarbeiten und umzusetzen. Dabei soll der Fokus auf einfach verständli-\nchen Botschaften und Informationen in mehreren Sprachen liegen. Die Massnahme wird \ndurch die Koordinationsstelle Kinder-, Jugend- und Familienförderung gemeinsam mit der \nverwaltungsinternen Arbeitsgruppe bestehend aus einer Vertretung der Sozialdirektion sowie \nder Fachstelle Integration, umgesetzt. \n\nDabei soll das Bestehende (Website, Broschüre, Flyer) weiterentwickelt und neue Ideen, wie \nbeispielsweise Zusatzinformationen für Neuzugezogene oder die parentu-App evaluiert und \nins Konzept aufgenommen werden. Ebenso sollen neue Möglichkeiten für Informationen im \nöffentlichen Raum (z.B. Informationstafel) geprüft werden. Aufgrund der verzögerten Beset-\nzung der Koordinationsstelle im Jahr 2024 und dem prioritären Aufbau der Tagesstruktur \nKleinholz konnte diese Massnahme im letzten Jahr noch nicht angegangen, soll aber 2025 an \ndie Hand genommen werden. \n\nDie Stadt Olten verfügt bereits über verschiedene Angebote im Bereich der frühen Förderung. \nDer Stadtrat ist jedoch bereit, im Rahmen der Umsetzung der «Strategie Frühe Kindheit 2024 \n– 2029» zu prüfen, ob der Versand der Elternbriefe für Familien aus Olten zukünftig finanziert \nund ob und wie die Parentu App in der Stadt Olten eingeführt werden soll. Im Rahmen der \nUmsetzung der Massnahme 7 der Strategie werden zudem weitere, niederschwellige Infor-\nmations- und Unterstützungsangebote für Familien evaluiert. \n\nGestützt auf die hiervor dargestellten Ausführungen empfiehlt der Stadtrat dem Gemeinde-\nparlament, den Auftrag als erheblich zu erklären. \n\n \n\nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektionsleiter/in entsprechende Direktion \nStadtkanzlei, Parlamentsgeschäfte \n\n\n


Berichterstattung Stadtrat

text: \n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-09-24 Einladung\\20-08-17 pr \nPrüfungsbericht Betreuungsgutscheine.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \n\nSTADTRATES VON OLTEN \n \n\n \nVom 17. August 2020                                                                                Prot.-Nr. 163 \n\n \n \nSitzung des Gemeindeparlaments der Stadt Olten vom … \n \nBerichterstattung zu erheblich erklärten Vorstössen \n \n(Postulate und allenfalls in Kompetenz des Stadtrates erfüllte Motionen) \n \n \n\nVorstosstitel: \n \nPostulat zur Senkung der Kosten der Eltern für die familienergänzende \nKinderbetreuung \n \n\nZeitpunkt der Erheblicherklärung: \n \n26. September 2019 \n \n\nVorstosstext: \n \nDer Stadtrat wird beauftragt, alle erforderlichen Massnahmen, damit Kinderbetreuungsein-\nrichtungen auf ihrem Gebiet bzw. Oltner Eltern, die Kinderbetreuungsangebote nutzen, von \nden neuen Finanzhilfen des Bundes zur Senkung der von den Eltern zu tragenden Kosten \nfür die familienergänzende Kinderbetreuung und zur besseren Abstimmung des Angebots \nauf die Bedürfnisse der Eltern profitieren können.  \n \nDie Stadt Olten soll dem Kanton deshalb ihr Interesse an einer Gesuchseingabe bekunden \nund alle erforderlichen Massnahmen treffen, damit Einrichtungen auf ihrem Gebiet bzw. \nOltner Eltern, die Kinderbetreuungsangebote nutzen, von den neuen Finanzhilfen des Bun-\ndes zur Senkung der von den Eltern zu tragenden Kosten für die familienergänzende Kin-\nderbetreuung und zur besseren Abstimmung des Angebots auf die Bedürfnisse der Eltern \nprofitieren können.  \n \n\nZuständige Direktion: \n \nDirektion Bildung und Sport \n \n\nPrüfungsbericht: \n \nIn der Zwischenzeit hat der Stadtrat per 1. August 2020 die Beiträge zur Finanzierung der \nKinderbetreuung (Betreuungsgutscheine) erhöht und strebt in den kommenden 6 Jahren die \nvom Parlament gesetzten Zielwerte von 630'000 Franken bzw. 200'000 Franken pro Jahr \nfür familien- und schulergänzende Kinderbetreuung an. Mit der Tariferhöhung werden Eltern \nunterstützt, welche Ihre Kinder bei Kinderkrippen, Tagesfamilien oder Horten betreuen \nlassen und ein massgebendes Einkommen von unter 160'000 Franken haben. Zudem \nwerden Eltern mit mehreren Kindern in externer Betreuung deutlich mehr unterstützt als \nbisher. Die Eltern profitieren somit von tieferen Kosten (Selbstbehalten).  \n \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-09-24 Einladung\\20-08-17 pr \nPrüfungsbericht Betreuungsgutscheine.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\nDie Verwaltung hat Antrag auf Bundesfinanzhilfen beim Kanton Solothurn gestellt. Eine \nAntwort oder gar eine Zusage ist noch offen. \n \n\nGeplante Massnahmen: \n \nDer Stadtrat überwacht die effektiven Ausgaben mit dem ab 1. August 2020 neu gültigen \nTarif in den kommenden 3 bis 6 Jahren. Bei groben Abweichungen nach oben oder nach \nunten, wird der Stadtrat den Tarif anpassen. \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektionsleiter der entsprechenden Direktionen \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \nKanzleiakten \n\n\n


Beilage 2b

text: \nNutzungen Halle - Mehrjahresvergleich Saison 2008-09 bis 2017-18\n\nTotale\n\nNutzer in Std. in % in Std. in % in Std. in % in Std. in % in Std. in % in Std. in % in Std. in % in Std. in % in Std. in % in Std. in %\n\nEHCO AG 1. Team 310.67 9.56 520.67 15.63 479.04 15.15 398.66 12.64 462.83 14.62 327.50 10.72 327.15 11.33 389.00 12.53 365.25 11.94 386.34 12.33\n\nEHCO AG Jun. 121.67 3.98 93.83 3.25 112.73 3.63 103.25 3.38 92.54 2.95\n\nEHCO 2000 755.50 23.25 515.51 15.46 626.98 19.83 520.06 16.47 613.32 19.37 596.65 19.53 622.55 21.56 560.71 18.06 605.84 19.81 544.00 17.36\n\nEislauf-Club Olten 564.92 17.39 600.90 18.02 545.52 17.25 631.38 20.00 590.05 18.63 520.78 17.05 424.60 14.70 498.31 16.05 471.00 15.40 494.58 15.78\n\nSC Altstadt Olten 158.92 4.89 142.50 4.27 162.66 5.14 145.25 4.60 136.58 4.31 152.50 4.99 118.25 4.09 158.75 5.11 134.00 4.38 143.00 4.56\n\nDiverse Vereine 113.50 3.49 178.73 5.36 91.16 2.88 98.25 3.11 116.75 3.69 110.75 3.63 122.00 4.22 99.75 3.21 135.00 4.41 155.00 4.95\n\nöffentlicher Eislauf 637.08 19.61 613.25 18.39 593.00 18.75 600.66 19.02 633.25 20.00 631.50 20.67 655.75 22.71 636.00 20.48 654.66 21.40 653.75 20.86\n\nEisreinigungen 243.92 7.51 293.80 8.81 281.04 8.89 262.84 8.32 303.09 9.57 289.25 9.47 257.79 8.93 305.26 9.83 310.25 10.14 317.94 10.15\n\nLeerstand 464.50 14.30 468.69 14.06 383.13 12.11 500.25 15.84 310.53 9.81 304.15 9.96 266.08 9.21 344.62 11.10 279.53 9.14 346.66 11.06\n\nTotal (Kontrolle) 3249.01 100.00 3334.05 100.00 3162.53 100.00 3157.35 100.00 3166.40 100.00 3054.75 100.00 2888.00 100.00 3105.13 100.00 3058.78 100.00 3133.81 100.00\n\n17-1808-09 09-10 10-11 11-12 12-13 16-1713-14 14-15 15-16\n\n0.00\n\n100.00\n\n200.00\n\n300.00\n\n400.00\n\n500.00\n\n600.00\n\n700.00\n\n800.00\n\n08-09 09-10 10-11 11-12 12-13 13-14 14-15 15-16 16-17 17-18\n\nMehrjahresvergleich Eisnutzung Halle Saison 2008-09 bis 2017-18 \n\nEHCO AG 1. Team\n\nEHCO AG Junioren\n\nEHCO 2000\n\nEislauf-Club Olten\n\nSC Altstadt Olten\n\nDiverse Vereine\n\nöffentlicher Eislauf\n\nEisreinigungen\n\nLeerstand\n\n18-04-20 Mehrjahresvergleich.xlsx\\Total\n\n\n