Beilage

parent_type: affair

format: application/pdf

text: \n \n\n \n\nStadt Olten, Direktion Präsidium \n\n \n\nNetto-Null 2040 \nSchlussbericht zur Strategie und Massnahmen  \n \n\n21. Dezember 2020  \n\n \n\n \n    \n\nQuelle: https://www.olten.ch \n\n\n\nNetto-Null 2040 / Schlussbericht zur Strategie und Massnahmen  \n\n \n\nSeite 2 \n \n\n \n\nProjektteam \n\nDenise Fussen \n\nMilena Krieger \n\nLadina Koch \n\nMichel Müller \n\n \n\nEBP Schweiz AG \n\nZollikerstrasse 65 \n\n8702 Zollikon \n\nSchweiz \n\nTelefon +41 44 395 11 11 \n\ninfo@ebp.ch \n\nwww.ebp.ch \n\n \nDruck: 20. Dezember 2020 \n\n2020-12-21_Schlussbericht_Netto_null_Olten.docx \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nNetto-Null 2040 / Schlussbericht zur Strategie und Massnahmen  \n\n \n\nSeite 3 \n \n\n \n\nInhaltsverzeichnis \n\n1. Ausgangslage 4 \n\n2. CO2-Emissionen der Einwohnergemeinde 4 \n\n2.1 Systemgrenze 5 \n\n2.2 CO2-Bilanz direkte Emissionen 5 \n\n2.3 Indirekte Emissionen 7 \n\n2.4 Relevanzanalyse 9 \n\n3. Stossrichtungen 10 \n\n4. Handlungsoptionen und Definition Klimaziel 11 \n\n4.1 Vergleich von Netto-Null 2030 und Netto-Null 2050 11 \n\n4.2 Definition Klimaziel Netto-Null 2040 13 \n\n5. Massnahmenplan 15 \n\n \n\n \n\n\n\nNetto-Null 2040 / Schlussbericht zur Strategie und Massnahmen  \n\n \n\nSeite 4 \n \n\n \n\n1. Ausgangslage  \n\nBereits seit 2004 hat die Stadt Olten das Label Energiestadt inne, damals \n\nwurde das Label mit 54 % der möglichen Punkte erreicht. Die Stadt ist in den \n\nBereichen Energie, Mobilität und Klimaschutz tätig und vor allem dank Mass-\n\nnahmen im Gebäudebereich und in der Mobilitätsplanung konnten seither \n\nFortschritte gemacht werden. Im Herbst 2020 wurde der Stadt mit einer \n\nPunktzahl von 68,9 % zum fünften Mal das Label überreicht.  \n\nIm März 2019 hat das Gemeindeparlament von Olten den Vorschlag, den \n\nKlimanotstand auszurufen, als dringlich erklärt. Der Stadtrat zeigte daraufhin \n\nseine Strategie der kleinen Schritte, die er weiterhin verfolgen wollte. Dies \n\nwar für die Initianten des Vorschlags nicht ausreichend. Sie reichten daher \n\nim September 2019 eine Motion ein, die den Stadtrat beauftragte, eine Vor-\n\nlage für einen konkreten und realistischen Weg zu einem Netto-Null-CO2-\n\nZiel für die Einwohnergemeinde im Sinne der Stadtverwaltung bis im Jahr \n\n2030 zu unterbreiten. Die Motion wurde im November 2019 als erheblich \n\nerklärt und der Stadtrat möchte nun dem Gemeindeparlament eine Strategie \n\nund einen Massnahmenplan zur Erreichung des Netto-Null-CO2-Ziels vorle-\n\ngen. Dafür werden die Handlungsoptionen des Netto-Null-Ziels 2030 mit den \n\nHandlungsoptionen zur Erreichung des Netto-Null-Ziels 2050 verglichen. \n\nLetzteres entspricht der Zielsetzung des Bundes.  \n\nDer folgende Bericht analysiert die direkten und indirekten CO2-Emissionen \n\nder Oltner Einwohnergemeinde, diskutiert die Relevanz verschiedener Be-\n\nreiche, definiert Netto-Null 2040 als Klimaziel für die Stadtverwaltung und \n\npräsentiert die Stossrichtungen und Massnahmen zur Erreichung dieses \n\nZiels sowie zur Unterstützung der Emissionsreduktion auf dem weiteren \n\nStadtgebiet.  \n\n2. CO2-Emissionen der Einwohnergemeinde  \n\nDie Analyse des heutigen Energiebedarfs und der damit verbundenen CO2-\n\nEmissionen der Oltner Einwohnergemeinde erfolgte über die Auswertung \n\ndes Gebäude- und Fuhrparks sowie des Stromverbrauchs. Dies gibt einen \n\nÜberblick über den Status Quo und soll als Basis für ein Monitoring im Sinne \n\neiner Erfolgskontrolle in den nächsten Jahren dienen. Auf Basis der Analyse \n\nder CO2-Emissionen wurden die relevantesten Emittenten und basierend da-\n\nrauf die wichtigsten Stossrichtungen und Massnahmen definiert, die es be-\n\nnötigt, um das Netto-Null-Ziel der Stadt Olten zu erreichen.  \n\nEine qualitative Analyse der durch Geldanlagen und Mitarbeitende verur-\n\nsachten indirekten Emissionen vervollständigt das Bild und ermöglicht es, \n\nauch in diesen Bereichen Massnahmen zu definieren.  \n\nEnergiestadt Olten \n\nseit 2004 \n\nDefinition eines Kli-\n\nmaziels für die Ein-\n\nwohnergemeinde \n\nNetto-Null-CO2 bis \n\n2040 \n\nQuantitative Aus-\n\nwertung des Ener-\n\ngiebedarfs und der \n\nCO2-Emissionen \n\nQualitative Auswer-\n\ntung der CO2-Emis-\n\nsionen  \n\n\n\nNetto-Null 2040 / Schlussbericht zur Strategie und Massnahmen  \n\n \n\nSeite 5 \n \n\n \n\n2.1 Systemgrenze \n\nDie Systemgrenze der quantitativen CO2-Betrachtungen wurde folgender-\n\nmassen definiert: \n\n— Einwohnergemeinde: Es werden nur die CO2-Emissionen der Einwohner-\n\ngemeinde berücksichtigt, dies beinhaltet alle städtischen Verwaltungsein-\n\nheiten; Firmen und Institutionen werden nicht miteinbezogen. \n\n— Sektoren: Die sich im Besitz der Einwohnergemeinde befindenden Ge-\n\nbäude1 und Fahrzeuge, Mitarbeitende sowie kurz- und langfristigen Geld-\n\nanlagen.  \n\n— Direkte und indirekte Emissionen: Innerhalb der CO2-Emissionen wird \n\nzwischen direkten und indirekten Emissionen unterschieden. Als direkte \n\nEmissionen werden Emissionen bezeichnet, die vor Ort entstehen, ohne \n\nBerücksichtigung von Vorketten. Indirekte Emissionen entstehen bei der \n\nProduktion, beim Transport und bei der Entsorgung von Energieträgern \n\noder Produkten. Die direkten Emissionen werden quantitativ erfasst und \n\nin Form der CO2-Bilanz erhoben, während die indirekten Emissionen auf \n\nqualitativer Ebene beschrieben werden. Der entsprechende Tiefgang der \n\nAnalyse ist somit bei den direkten Emissionen deutlich grösser als bei \n\nden indirekten Emissionen. \n\nDie folgende Tabelle fasst die gewählte Systemgrenze in Bezug auf die CO2-\n\nEmissionen zusammen.  \n\nSektor Quantitative Analyse Qualitative Analyse \n\nGebäude \n\n \n\nDirekte Emissionen  \n\n(Wärme- und Stromverbrauch) \n\nIndirekte Emissionen \n\n(graue Emissionen des Wärme- und Strom-\n\nverbrauchs der Gebäude, Baumaterialien) \n\nFahrzeuge  \n\n \n\nDirekte Emissionen  \n\n(Fahrzeugflotte) \n\nIndirekte Emissionen  \n\n(graue Emissionen von Fahrzeugen) \n\nGeldanlagen  Indirekte Emissionen der Pensionskasse \n\nund anderen Geldanlagen \n\nMitarbeitende  Indirekte Emissionen  \n\n(Verpflegung, Pendlermobilität, Ernährung, \n\nAbfallerzeugung, Papier) \n\nTabelle 1 Systemgrenze und Tiefgang der Analyse für die einzelnen Sektoren und Emissio-\n\nnen. Quelle: Eigene Darstellung \n\n2.2 CO2-Bilanz direkte Emissionen \n\nDie CO2-Bilanz wurde basierend auf einer Zusammenstellung der im Besitz \n\nder Stadt Olten befindlichen Gebäude und Fahrzeuge und deren Verbräuche \n\nsowie einer Übersicht über den Stromverbrauch der relevanten Gebäude \n\nund Strassenbeleuchtungen erstellt. Für fehlende Werte wurden Durch-\n\n \n1 Bei den Gebäuden wurden nur diejenigen berücksichtigt, die sowohl im Besitz der Stadt sind wie \n\nauch von dieser genutzt werden. Diverse Gebäude im Finanzvermögen der Stadt, sowie Ge-\n\nbäude, die nicht im Besitz der Stadt sind, in die die Stadt jedoch eingemietet ist, wurden von \n\nder Bilanz ausgeschlossen.  \n\nDefinition der Sys-\n\ntemgrenze \n\nDatengrundlage \n\n\n\nNetto-Null 2040 / Schlussbericht zur Strategie und Massnahmen  \n\n \n\nSeite 6 \n \n\n \n\nschnittswerte eingesetzt und es konnte so eine Übersicht über alle verur-\n\nsachten direkten Emissionen erstellt werden. Bei den ausgewerteten Daten \n\nhandelt es sich um effektive Verbrauchszahlen aus dem Jahr 2019.  \n\nIn der Stadtverwaltung Olten werden jährlich rund 17 GWh Energie für Hei-\n\nzungen, Fahrzeuge und Strom gebraucht. Die Heizungen machen dabei gut \n\n63 % aus, der Strom 31 % und die Fahrzeuge 5 %. Die gesamthaft durch die \n\nOltner Einwohnergemeinde verursachten CO2-Emissionen belaufen sich auf \n\nrund 1'700 Tonnen und werden durch Heizungen (86 %) und Fahrzeuge \n\n(14 %) verursacht. Der bezogene Strom der Verwaltung Olten enthält nur \n\nErneuerbare und Strom aus AKWs und ist daher CO2-neutral.  \n\n   \n\nAbbildung 1: CO2-Emissionen in Tonnen/Jahr \n\n \n\nAbbildung 2: Energieverbrauch in MWh/Jahr \n\nFür die Berechnung der Emissionen aus Gebäuden wurden 44 Heizungen \n\nsowie der Verbrennungsofen des Krematoriums Friedhof Meisenhard be-\n\ntrachtet. 40 dieser Heizungen werden mit Gas betrieben (25 % Biogas, 75 % \n\nErdgas), die Stadthalle wird durch den Wärmeverbund Bornfeld (Holzpellets \n\nund Erdgas/Gas) beheizt. Das Schulhaus Säli heizt mit Holzschnitzeln, Gas \n\nsowie Solarwärme und der Verbrennungsofen des Krematoriums mit Strom \n\nund einer Heizöl-Heizung. \n\nDurch Heizungen wurden im Jahr 2019 über 1'400 Tonnen CO2 ausgestos-\n\nsen. Diese Emissionen sind mit der Ausnahme einer Ölheizung zu 100 % \n\nvon Gasheizungen verursacht2. Der grösste Emittent ist der BHKW-Wärme-\n\nverbund, welcher vom Stadthaus aus beheizt wird, mit einem Anteil von \n\n30 %. Dieser Wärmeverbund versorgt sieben Gebäude der Stadt Olten so-\n\nwie zusätzlich ein Bankgebäude (Raiffeisenbank) mit Wärme. Die Heizungen \n\nder Schulhäuser Frohheim, Bannfeld, Säli, Bifang, die Musikschule sowie \n\nder Kindergarten Bifang machen zusammen 27 % der Emissionen aus.  \n\n \n2 Der geringe Anteil an Öl im BHKW-Wärmeverbund wurde in den Berechnungen vernachlässigt.  \n\n1’436\n\n231\n\n10’542 \n\n874 \n\n5’217 Heizungen\n\nFahrzeuge\n\nStrom\n\nCO2-Bilanz \n\nHeizungen \n\nEmissionen von \n\nHeizungen \n\n\n\nNetto-Null 2040 / Schlussbericht zur Strategie und Massnahmen  \n\n \n\nSeite 7 \n \n\n \n\n \n\nAbbildung 3: Tonnen CO2-Emissionen im Sektor Gebäude für das Jahr 2019 (direkte Emissionen) \n\nDie Einwohnergemeinde ist heute im Besitz von 65 Fahrzeugen. Davon sind \n\n51 mit Diesel betrieben, 4 mit Benzin betrieben und 10 Fahrzeuge haben \n\nElektromotoren. Knapp ein Drittel der Fahrzeuge sind Personenwagen (24), \n\n30 Fahrzeuge sind Arbeitsmaschinen (Kehrmaschinen, Löschfahrzeuge, \n\nTraktoren, Stapler, etc.) und 11 Fahrzeuge sind Lieferwagen.  \n\nDie Fahrzeuge verursachten im Jahr 2019 total 231 Tonnen CO2. 98 % da-\n\nvon wurden durch Dieselfahrzeuge verursacht, 2 % machten Fahrzeuge mit \n\nBenzinantrieb aus. Die Abteilungen Reinigung und Kehricht sind die beiden \n\ngrössten Emittenten mit 28 % und 27 % der Emissionen der Fahrzeuge. In \n\nder Gesamtbetrachtung sind Arbeitsmaschinen für den Grossteil der CO2-\n\nEmissionen verantwortlich (80 %). Personenwagen und Lieferwagen ma-\n\nchen je rund 10 % der Emissionen aus.  \n\n \n\nAbbildung 4: Tonnen CO2-Emissionen durch Fahrzeuge im Jahr 2019 \n\n2.3 Indirekte Emissionen \n\nNeben dem direkten CO2-Ausstoss entstehen auch indirekte Emissionen, \n\ndie in der Vorkette sowie bei der Entsorgung von Gütern entstehen. Die Er-\n\nhebung der indirekten Emissionen ist aufwändig und mit grossen Unsicher-\n\nheiten verbunden. Indirekte Emissionen werden daher im Rahmen dieses \n\nProjekts nur qualitativ für Gebäude und Fahrzeuge, den Stromverbrauch, \n\nGeldanlagen und die Mitarbeitenden der Stadt Olten behandelt. Massnah-\n\nmen werden basierend auf diesen qualitativen Abschätzungen entwickelt.   \n\nBeim Verkehr und bei Heizungen fallen sehr viele Emissionen ausserhalb \n\nder Systemgrenze Stadt Olten an, wie zum Beispiel bei der Herstellung von \n\nfossilen Treib- und Brennstoffen wie auch bei der Herstellung von Gütern \n\n -\n\n 100\n\n 200\n\n 300\n\n 400\n\n 500\n\n 600\n\nSchulen und\nKindergärten\n\nStadthaus\n(BHKW-Verbund)\n\nSPORTPARK\nOLTEN AG\n\nStädtische\nBetriebe Olten\n\nsbo\n\nweitere\n\nTo\nn\n\nn\nen\n\n C\nO\n\n2\n\n0\n\n20\n\n40\n\n60\n\n80\n\nFeuerwehr Bau Kanalisation Reinigung Gärtnerei Kehricht Andere\n\nTo\nn\n\nn\nen\n\n C\nO\n\n2\n\nBenzin Diesel\n\nFahrzeuge \n\nEmissionen von \n\nFahrzeugen \n\nQualitative Ab-\n\nschätzung indirek-\n\nten Emissionen  \n\nIndirekte Emissio-\n\nnen von Heizungen \n\nund Fahrzeugen \n\n\n\nNetto-Null 2040 / Schlussbericht zur Strategie und Massnahmen  \n\n \n\nSeite 8 \n \n\n \n\n(z.B. Fahrzeuge, Baumaterialien). Auch die Verwendung von Strom verur-\n\nsacht indirekte Emissionen ausserhalb der Systemgrenze. So können die \n\nindirekten Emissionen zur Produktion von Fahrzeugen rund 25 % der direk-\n\nten, beim Gebrauch verursachten Emissionen, entsprechen. Bei Immobilien \n\nkönnen sich die indirekten Emissionen sogar in einer ähnlichen Grössenord-\n\nnung bewegen wie die direkten Emissionen. Es reicht daher nicht, nur die \n\ndirekten Emissionen zu berücksichtigen, sondern es sollten auch Bemühun-\n\ngen im Bereich der indirekten Emissionen gemacht werden.  \n\nAnlageentscheide können beeinflussen, in welche Technologien investiert \n\nwird. In der Schweiz unterstützt das Anlageverhalten heute eine Erderwär-\n\nmung von 4-6 Grad3. Um die globale Erwärmung auf ein Maximum von \n\n2 Grad zu begrenzen, muss sich dieses Investitionsverhalten entsprechend \n\nändern.  \n\nDie finanziellen Mittel von Olten bestehen aus Pensionskassengeldern und \n\nBeteiligungen, wie zum Beispiel an den Städtischen Betriebe Olten (SBO) \n\n(Beteiligungen von 14 Millionen Franken), sowie aus UBS-Aktien und Fest-\n\ngeldanlagen bei der Raiffeisen Bank in geringem Umfang. Die Stadt Olten \n\nist Mitglied einer Pensionskasse, an die noch fünf weitere Arbeitgeber ange-\n\nschlossen sind. Die Stadt Olten stellt dabei fünf der sechs Arbeitgeberver-\n\ntreter und kann mit fünf von zwölf Stimmen die Investitionsentscheide der \n\nPensionskasse mitbestimmen. Die Pensionskasse hat bereits beschlossen, \n\nden aktiven Teil ihrer Anlagen (rund 25 %) ESG-konform anzulegen.  \n\nDas Pendlerverhalten der Mitarbeitenden der Einwohnergemeinde Olten hat \n\neinen Einfluss auf die indirekten CO2-Emissionen. 38 % der total 329 Mitar-\n\nbeitenden wohnen in Olten, weitere 15 % in angrenzenden Gemeinden, die \n\nrestlichen Mitarbeitenden reisen von weiter her an. Mit welchen Verkehrs-\n\nmitteln die Mitarbeitenden der Stadt Olten zur Arbeit kommen, ist zurzeit \n\nnicht statistisch erhoben. Ein Blick auf den Schweizer Durchschnitt zeigt je-\n\ndoch, dass schweizweit 52 % mit dem Auto zur Arbeit pendeln, 31 % mit dem \n\nöffentlichen Verkehr, 16 % mit dem Velo oder zu Fuss und 2 % auf motori-\n\nsierten Zweirädern4. Die mit dem Auto zurückgelegten Pendlerkilometer ver-\n\nursachen die höchsten CO2-Emissionen, insbesondere auch dadurch, dass \n\ndie in der Regel nur eine Person im Auto sitzt. Beim öffentlichen Verkehr \n\nhängen die Emissionen davon ab, ob mit dem Bus oder mit dem Zug gereist \n\nwird. Die Busse der Busbetriebe Olten Gösgen Gäu (BOGG) fahren heute \n\nnoch mit Diesel- und Gasmotoren und verursachen somit auch direkte CO2-\n\nEmissionen. Gesamthaft sind in der Schweiz 24 % der zurückgelegten Kilo-\n\nmeter auf Pendlerverkehr zurückzuführen. Das Pendlerverhalten hat somit \n\neinen grossen Einfluss auf die gesamten CO2-Emissionen. \n\nEs wird in kleinerem Rahmen ein Mittagstisch für Schulkinder angeboten, in \n\nder Einwohnergemeinde Olten und den Schulen gibt es aber sonst keine \n\neigenen Kantinen. Die ökologischen Auswirkungen des Mittagstischs wer-\n\nden aufgrund ihres geringen Einflusses im Folgenden nicht weiter betrachtet. \n\n \n3 BAFU (2020): Klima und Finanzmarkt. Link: https://www.bafu.admin.ch/bafu/de/home/themen/klima/fachinfor-\n\nmationen/klima-und-finanzmarkt.html  \n\n4 BFS: Pendlermobilität 2017. https://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/mobilitaet-verkehr/personen-\n\nverkehr/pendlermobilitaet.html  \n\nGeldanlagen \n\nPendlerverhalten \n\nMitarbeitende \n\nKantinen \n\nhttps://www.bafu.admin.ch/bafu/de/home/themen/klima/fachinformationen/klima-und-finanzmarkt.html\nhttps://www.bafu.admin.ch/bafu/de/home/themen/klima/fachinformationen/klima-und-finanzmarkt.html\nhttps://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/mobilitaet-verkehr/personenverkehr/pendlermobilitaet.html\nhttps://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/mobilitaet-verkehr/personenverkehr/pendlermobilitaet.html\n\n\nNetto-Null 2040 / Schlussbericht zur Strategie und Massnahmen  \n\n \n\nSeite 9 \n \n\n \n\n \n\nDie Stadtverwaltung Olten unternimmt Bemühungen, den Papierverbrauch \n\nzu reduzieren. Der Stadtratsbetrieb wird digital durchgeführt und es laufen \n\nAbklärungen, ob dieses Vorgehen auf die Kommissionen und das Parlament \n\nausgedehnt werden soll. Auch eine Geschäftsverwaltungs-Software wird \n\nevaluiert, um interne Abläufe noch zu verbessern. Generell wird der Einfluss \n\ndes Papierverbrauchs auf die Emissionen der Stadtverwaltung als gering \n\nund somit vernachlässigbar eingeschätzt. \n\nDie Stadtverwaltung verfügt bereits über PET-Sammelstationen und auch \n\nPapier wird, mit Ausnahme von vertraulichen Daten, gesammelt und rezyk-\n\nliert. Verglichen mit Emissionen in den Bereichen Heizungen, Fahrzeuge, \n\nGeldanlagen und Pendlerverkehr können die verbleibenden Emissionen je-\n\ndoch vernachlässigt werden.  \n\n2.4 Relevanzanalyse \n\nDie CO2-Bilanz zeigt deutlich auf, dass der Wärmesektor mit 86 % den \n\ngrössten Anteil an den direkten Emissionen der Einwohnergemeinde hat. Die \n\ngrössten beiden Emittenten davon sind der BHKW-Verbund (30 %) mit acht \n\nangeschlossenen Gebäuden und die Schulhäuser Frohheim, Bannfeld, Säli, \n\nBifang und die Musikschule, welche gemeinsam einen weiteren Drittel der \n\ndirekten Emissionen im Gebäudebereich verursachen. Gebäude und insbe-\n\nsondere Heizungen stellen daher einen relevanten Hebel für die Reduktion \n\nder Emissionen der Oltner Stadtverwaltung dar.  \n\nInnerhalb des Fuhrparks, der ca. 14 % der gesamten direkten CO2-Emissio-\n\nnen verursacht, machen die Arbeitsmaschinen den grössten Anteil aus \n\n(80 %), obwohl die Anzahl der Personen- und Lieferwagen grösser ist (35 \n\nvon 66). Für eine schnelle Reduktion eignen sich die Personen- und Liefer-\n\nwagen jedoch mehr, da die Zusatzkosten bei der Investition geringer ausfal-\n\nlen und die elektrischen Fahrzeuge technisch bereits mit herkömmlichen Mo-\n\ndellen mithalten können.  \n\nIm Bereich der indirekten Emissionen werden das Pendlerverhalten, die in-\n\ndirekten Emissionen aus Gebäuden und Fahrzeugen sowie die Geldanlagen \n\nals wichtigste Emissionsquellen eingestuft. Beim Pendlerverhalten und den \n\nGeldanlagen sind jedoch die Einflussmöglichkeiten begrenzt. Ersteres kann \n\nnur durch Informationen und Anreizsysteme beeinflusst werden, die schluss-\n\nendliche Entscheidung für die Wahl des Transportmittels liegt jedoch bei den \n\nArbeitnehmenden. Auch bei der Pensionskasse hat die Stadtverwaltung mit \n\nfünf Arbeitgebervertretern nur eine Minderheit der zwölf Stimmen und kann \n\nsomit Entwicklungen nicht im Alleingang entscheiden. Bei den Gebäuden \n\nund Fahrzeugen kann die Stadt ihre indirekten Emissionen durch verantwor-\n\ntungsbewussten Bau von Gebäuden und Anschaffung von Fahrzeugen, \n\nWahl des Stromprodukts, sowie Effizienzsteigerungen positiv beeinflussen.  \n\nIn den Bereichen Abfall und Papierverbrauch hat die Verwaltung zwar die \n\nHandlungskompetenz, das Potenzial zur Emissionsverminderung ist im Ver-\n\ngleich mit den anderen Bereichen aber verhältnismässig gering.  \n\nPapierverbrauch \n\nAbfall \n\nDirekte Emissionen \n\nder Heizungen \n\nDirekte Emissionen \n\nder Fahrzeuge \n\nIndirekte  \n\nEmissionen \n\n\n\nNetto-Null 2040 / Schlussbericht zur Strategie und Massnahmen  \n\n \n\nSeite 10 \n \n\n \n\n3. Stossrichtungen \n\nBasierend auf den Auswertungen der Grundlagen und der erstellten CO2-\n\nBilanz können verschiedene Stossrichtungen für die Erreichung des Netto-\n\nNull-CO2-Ziels für die Oltner Stadtverwaltung definiert werden (siehe Tabelle \n\n2). Diese Stossrichtungen berücksichtigen die Schlussfolgerungen aus der \n\nRelevanzanalyse: Gebäude effizient und klimaneutral heizen und Fahrzeuge \n\nmit erneuerbaren Antrieben beschaffen sind die beiden Stossrichtungen mit \n\ndem grössten Effekt auf die Reduktion der CO2-Emissionen.  \n\nZusätzliche Stossrichtungen in den Bereichen Finanzen, Mitarbeitende und \n\nübergeordnete Massnahmen dienen dazu, die indirekten CO2-Emissionen zu \n\nreduzieren, Mitarbeitende zu sensibilisieren und die interne Organisation der \n\nStadtverwaltung auf das Netto-null-Ziel auszurichten.  \n\nGebäude  \n\nGebäude effizient und  \nklimaneutral heizen \n\nReduktion des Wärmebedarfs durch Sanierung der Gebäude-\nhülle und Betriebsoptimierung und Ersatz fossiler Heizungen \ndurch erneuerbare Heizungen (Einzelheizungen und BHKW-\nVerbund). \n\nFahrzeuge  \n\nFahrzeuge mit erneuerbaren \nAntrieben beschaffen \n\nErsatz aller fossil betriebener Fahrzeuge durch erneuerbar \nbetriebene Varianten. Bereitstellen der nötigen Ladeinfra-\nstruktur.  \n\nFinanzen  \n\nStädtische Gelder  \nklimafreundlich anlegen \n\nEinflussnahme auf die Anlagestrategie der Pensionskasse. \n\nMitarbeitende  \n\nPendlermobilität reduzieren \nund Modalsplit verschieben \n\nInformation der Mitarbeitenden und Einflussnahme auf das \nPendlerverhalten mittels Anreizen. \n\nMitarbeitende informieren \nund sensibilisieren \n\nSensibilisierung der Mitarbeitenden zum Thema Klima und \nNetto-Null \n\nÜbergeordnete Massnahmen  \n\nInterne Organisation auf das \nNetto-Null-Ziel ausrichten \n\nStädtische Konzepte und interne Organisation anpassen und \nVerankerung des Klimaziels in den Abteilungen der Stadtver-\nwaltung.  \n\nTabelle 2: Stossrichtungen  \n\nIm folgenden Kapitel 4 sind für die beiden Stossrichtungen Gebäude effizient \n\nund klimaneutral heizen und Fahrzeuge mit erneuerbaren Antrieben be-\n\nschaffen die Handlungsoptionen unter dem Blickwinkel der beiden Klima-\n\nziele Netto-Null 2030 und Netto-Null 2050 betrachtet. Basierend auf dieser \n\nDiskussion wird das Klimaziel für die Oltner Stadtverwaltung definiert.   \n\nStossrichtungen für \n\ndirekte Emissionen \n\nStossrichtungen für \n\nindirekte  \n\nEmissionen \n\n\n\nNetto-Null 2040 / Schlussbericht zur Strategie und Massnahmen  \n\n \n\nSeite 11 \n \n\n \n\n4. Handlungsoptionen und Definition Klimaziel \n\nIn erster Linie soll betrachtet werden, ob das Ziel Netto-Null 2030 in der Ein-\n\nwohnergemeinde Olten umgesetzt werden kann, wie dies 2019 in einer Mo-\n\ntion gefordert wurde. Verglichen werden die Auswertungen mit der Option \n\nNetto-Null 2050. Letztere entspricht auch dem vom Bundesrat für die \n\nSchweiz definierten Ziel und wird als realistisch eingeschätzt.  \n\nMögliche Handlungsoptionen in den Bereichen Heizungen und Fahrzeuge \n\nzur Reduktion der CO2-Emissionen werden für 2030 und 2050 aufgezeigt. \n\nFür die Stossrichtungen in den Bereichen Finanzen, Mitarbeitende und in-\n\nterne Organisation wurden keine unterschiedlichen Handlungsoptionen für \n\n2030 und 2050 ausgearbeitet, da die Massnahmen in diesen Bereichen kurz-\n\nfristig und laufend umgesetzt werden können.  \n\nEine wichtige Einflussgrösse auf die Kosten und damit eine realistische Um-\n\nsetzbarkeit des Netto-Null-Ziels ist der Erneuerungszyklus von Heizungen \n\nund Fahrzeugen. Für Heizungen wird in der Regel eine Lebensdauer von 20-\n\n25 Jahren angenommen. Für die Fahrzeuge wird eine theoretische Lebens-\n\ndauer von 10 Jahren angegeben, auch wenn die Praxis zeigt, dass die Fahr-\n\nzeuge in der Regel deutlich länger genutzt werden. Für Heizungen und Fahr-\n\nzeuge, die in den letzten rund 10 Jahren ersetzt wurden, ist eine Umstellung \n\nauf erneuerbare Energieträger bis 2030 nur möglich, wenn ein frühzeitiger \n\nErsatz getätigt wird. Diese Investitionen ausserhalb des regulären Erneue-\n\nrungszyklus würde zu einem Wertverlust führen. Je grösser der Unterschied \n\nzwischen dem normalen Ersatztermin und dem vorgezogenen Ersatz, desto \n\ngrösser ist der Wertverlust. Bei einem ins Jahr 2030 vorgezogenen Ersatz \n\neiner im Jahr 2019 eingebauten Heizung kommt es beispielsweise zu einem \n\nWertverlust von fast 50% der Investitionskosten. \n\n4.1 Vergleich von Netto-Null 2030 und Netto-Null 2050 \n\nDie folgende Tabelle 3 fasst die Handlungsoptionen für die Bereiche Heizun-\n\ngen und Fahrzeuge zusammen und gibt einen Überblick über die Unter-\n\nschiede zwischen den Klimazielen Netto-Null 2030 und Netto-Null 2050. Da-\n\nbei werden die technische Machbarkeit, der Wertverlust bei frühzeitigem Er-\n\nsatz und die Mehrkosten für erneuerbare Technologien qualitativ bewertet. \n\nDie folgenden Abschnitte erläutern die Unterschiede zwischen den beiden \n\nHandlungsoptionen etwas genauer. \n\nStossrichtung Netto-Null 2030 Netto-Null 2050 \n\nGebäude effizient und \n\nklimaneutral heizen \n\nFrühzeitiger Ersatz der Heizungen teilweise \nnötig (ausserhalb Erneuerungszyklus) \n\nTechnische Machbarkeit:  \n\ngut, Technologien sind vorhanden \n\n \n\nWertverlust aufgrund frühzeitigen Ersat-\nzes:  \n\nhoch, frühzeitiger Ersatz nötig \n\nMehrkosten der Gesamtkosten für er-\nneuerbare Heizung: \n\neher tief \n\nErsatz im Erneuerungszyklus möglich \n \n\nTechnische Machbarkeit:  \n\nsehr gut, Technologien werden sich wei-\nter verbessern \n\nWertverlust aufgrund frühzeitigen Er-\nsatzes:  \n\nkein frühzeitiger Ersatz nötig \n\nMehrkosten der Gesamtkosten für er-\nneuerbare Heizung: \n\ntief, Kosten werden weiter sinken \n\nHandlungsoptionen \n\nbei Heizungen und \n\nFahrzeugen \n\nErneuerungszyklus \n\nvon Heizungen und \n\nFahrzeugen \n\nNetto-Null 2030 vs. \n\nNetto-Null 2050 \n\n\n\nNetto-Null 2040 / Schlussbericht zur Strategie und Massnahmen  \n\n \n\nSeite 12 \n \n\n \n\nStossrichtung Netto-Null 2030 Netto-Null 2050 \n\nFahrzeuge mit erneuer-\n\nbaren Antrieben be-\n\nschaffen \n\nFrühzeitiger Ersatz der Fahrzeuge aus-\nserhalb Erneuerungszyklus \n\nTechnische Machbarkeit:  \n\nnicht vollständig umsetzbar; Technologien \nfür gewisse Fahrzeugtypen noch nicht vor-\nhanden (v.a. Spezialfahrzeuge) \n\nWertverlust aufgrund frühzeitigen Ersat-\nzes:  \n\nhoch, frühzeitiger Ersatz nötig \n\nMehrkosten der Gesamtkosten für er-\nneuerbare Fahrzeugantriebe: \n\neher hoch  \n\nErsatz im Erneuerungszyklus möglich \n \n\nTechnische Machbarkeit:  \n\nsehr gut, Technologien werden vorhan-\nden sein \n\n \n\nWertverlust aufgrund frühzeitigen Er-\nsatzes:  \n\nkein frühzeitiger Ersatz nötig \n\nMehrkosten der Gesamtkosten für er-\nneuerbare Fahrzeugantriebe: \n\nkeine Mehrkosten erwartet \n\nTabelle 3: Handlungsoptionen und finanzielle Auswirkungen \n\nGebäude \n\nBei den Heizungen sind die nötigen Technologien für einen Umstieg auf er-\n\nneuerbare Quellen bereits vorhanden (sowohl für Einzelheizungen als auch \n\nden BHKW-Verbund). Für das Netto-Null-Ziel 2030 müssten von den 26 Hei-\n\nzungen die 23 heute mit Gas beheizten innerhalb von 10 Jahren ersetzt wer-\n\nden. Wie viele davon im Rahmen ihres normalen Erneuerungszyklus ersetzt \n\nwerden können und wie viele vorzeitig ersetzt werden müssten, müsste in \n\neiner genauen Planung der Heizungsersatze erhoben werden. Wie bereits \n\nweiter oben erwähnt, führt ein frühzeitiger Ersatz zu Wertverlusten. Zusätz-\n\nlich bedeutet der Umstieg auf erneuerbar betriebene Heizungssysteme hö-\n\nhere Investitionskosten, dafür verringern sich die Betriebskosten. Die Le-\n\nbenszykluskosten von erneuerbar und fossil betriebenen Heizungssystemen \n\nsind in der Regel vergleichbar. Für die drei Heizungen, die nicht mit Gas \n\nbetrieben werden, besteht aus Netto-Null-Sicht momentan kein Handlungs-\n\nbedarf. Die Stadthalle wird bereits heute durch einen Holzwärmeverbund be-\n\nheizt, das Sälischulhaus mit Holzschnitzeln, Solarwärme und Gas und der \n\nVerbrennungsofen des Krematoriums wird mit Strom betrieben. \n\nAls Alternative zum frühzeitigen Heizungsersatz könnten die Gasheizungen \n\nbis zu ihrem regulären Ende des Lebenszyklus vollständig mit erneuerbarem \n\nGas betrieben werden, der Heizsystemwechsel könnte dann etwas später, \n\nim regulären Erneuerungszyklus stattfinden. Dies würde zwar zu erhöhten \n\nBetriebskosten von heute rund 50% durch das teurere erneuerbare Gas füh-\n\nren, dafür müsste kein Wertverlust in Kauf genommen werden. In diesem \n\nZusammenhang ist zu erwähnen, dass die Rolle der Gasinfrastruktur in der \n\nkünftigen Oltner Energieversorgung und die Entwicklung der bestehenden \n\nGasnetze aktuell durch a.en vertieft wird. \n\nFür die Erreichung des Netto-Null-Ziels bis 2050 können alle Heizungen in-\n\nnerhalb des normalen Erneuerungszyklus ersetzt werden und es gibt keinen \n\nWertverlust aufgrund frühzeitigem Heizungsersatz. Die jährlichen Lebens-\n\nzykluskosten bleiben in der gleichen Grössenordnung wie bisher: Die Inves-\n\ntitionskosten fallen höher aus, dafür sinken die Betriebskosten.  \n\n \n\n \n\nFrühzeitiger Hei-\n\nzungsersatz für \n\nNetto-Null 2030 \n\nErneuerbares Gas \n\nals Alternative zum \n\nfrühzeitigen Hei-\n\nzungsersatz \n\nHeizungsersatz in-\n\nnerhalb des Erneu-\n\nerungszyklus für \n\nNetto-Null 2050 \n\n\n\nNetto-Null 2040 / Schlussbericht zur Strategie und Massnahmen  \n\n \n\nSeite 13 \n \n\n \n\nFahrzeuge \n\nBis 2030 könnten alle Fahrzeuge innerhalb des Erneuerungszyklus ersetzt \n\nwerden, wenn von einer Lebenszyklusdauer von 10 Jahren ausgegangen \n\nwird. In einigen Abteilungen liegt die Nutzungsdauer jedoch deutlich höher \n\nund verunmöglicht so einen Ersatz aller Fahrzeuge innerhalb des normalen \n\nErneuerungszyklus. Zudem sind aktuell noch nicht in allen Fahrzeugtypen \n\nerneuerbare Alternativen verfügbar, beziehungsweise sind diese noch um \n\nein Mehrfaches teurer als dieselbetriebene Fahrzeuge. Zum Beispiel muss \n\ndie Batterieleistung bei Fahrzeugtypen wie Kehrmaschinen bei kalten Tem-\n\nperaturen noch verbessert werden. Daher ist zur Erreichung des Netto-Null-\n\nZiels bis 2030 nicht klar, ob alle Fahrzeuge überhaupt gleichwertig ersetzt \n\nwerden könnten. Ausserdem sind die Investitionskosten bei Arbeitsmaschi-\n\nnen aktuell noch deutlich höher als für fossilbetriebene Maschinen.  \n\nBis 2050 ist davon auszugehen, dass für alle Fahrzeugtypen entsprechende \n\nerneuerbare Technologien vorhanden sein werden und die Fahrzeugflotte \n\ninnerhalb von zwei bis drei Generationen ohne Mehrkosten auf erneuerbare \n\nAntriebe umgestellt werden kann.  \n\nKompensation \n\nEine weitere Handlungsoption zur Erreichung des Netto-Null-Ziels 2030 ist \n\ndie Kompensation von noch bestehenden Emissionen der Gemeinde. Hier-\n\nbei können inländische oder ausländische Emissionsreduktionszertifikate \n\neingekauft werden. Die Bandbreite der Kosten für diese Zertifikate ist gross \n\nund hängt von der Qualität, dem Projekttyp und dem Umsetzungsland ab. \n\nFür die Kompensation der aktuellen Emissionen sind für ein Jahr beispiels-\n\nweise Kosten zwischen rund 36'000 CHF für ausländische Kompensations-\n\nzertifikate und rund 166'000 CHF für inländische Kompensationszertifikate \n\ndes Bundes zu erwarten.    \n\n4.2 Definition Klimaziel Netto-Null 2040 \n\nTabelle 3 zeigt, dass das Netto-Null-Ziel 2030 aufgrund des nötigen frühzei-\n\ntigen Ersatzes mit Wertverlusten einhergeht und bei den Fahrzeugen die \n\nTechnologien noch nicht vorhanden sind, um eine vollständige Umstellung \n\nauf erneuerbare betriebene Antriebe zu erreichen. Eine vollständige Reduk-\n\ntion der CO2-Emissionen auf Null bis 2030 ist daher nicht realistisch.  \n\nAls Stadtverwaltung hat die Einwohnergemeinde Olten jedoch eine Vorbild-\n\nfunktion und möchte mit gutem Beispiel vorangehen. Aus diesem Grund \n\nspricht sich der Stadtrat dafür aus, statt dem Netto-Null-Ziel 2050 des Bun-\n\ndes das ambitioniertere Ziel Netto-Null 2040 zu verfolgen. Die Wahl des \n\nNetto-Null-Ziels 2040 bringt im Vergleich mit den Optionen Netto-Null 2030 \n\nund Netto-Null 2050 die folgenden Vorteile:  \n\n— Erneuerungszyklen nutzen: Das Netto-Null-Ziel bis 2040 ermöglicht, die \n\nHeizungen und Fahrzeuge innerhalb ihres Erneuerungszyklus zu erset-\n\nzen, so entsteht kein unnötiger Wertverlust bereits getätigter Investitio-\n\nnen. Gleichzeitig entsteht für die Stadt eine klare Handlungsanweisung: \n\nab sofort muss jeder Heizungsersatz und jeder Fahrzeugersatz – sofern \n\nFahrzeugersatz zu \n\nhohen Mehrkosten \n\nfür Netto-Null 2030 \n\nFahrzeugersatz \n\nohne Mehrkosten \n\nfür Netto-Null 2050 \n\nKompensation der \n\nEmissionen zur Er-\n\nreichung von Netto-\n\nNull 2030 \n\nNetto-Null nicht re-\n\nalistisch 2030 \n\nStadtverwaltung \n\nmit Vorbildfunktion: \n\nNetto-null 2040 \n\n\n\nNetto-Null 2040 / Schlussbericht zur Strategie und Massnahmen  \n\n \n\nSeite 14 \n \n\n \n\ndie Mehrkosten tragbar sind – erneuerbar sein, damit das Ziel bis 2040 \n\nerreicht werden kann.  \n\n— Nutzen des technologischen Fortschritts: Die nächsten Jahre und \n\nJahrzehnte werden einen grossen technologischen Fortschritt bringen \n\nund erneuerbare Technologien konkurrenzfähiger machen. Davon \n\nmöchte die Stadt Olten vor allem bei den Fahrzeugen profitieren und den \n\nFahrzeugersatz so gestalten, dass der Einsatz erneuerbarer Technolo-\n\ngien nicht zu grossen Mehrkosten führt. Das Zieljahr 2040 ermöglicht es, \n\nvon diesem Fortschritt im Vergleich zum Zieljahr 2030 mehr zu profitieren.  \n\n— Ressourcen: Die Stadt verfügt nicht über die nötigen Ressourcen, um \n\ndie Erreichung des Netto-Null-Ziels bis 2030 zu stemmen – weder auf \n\nfinanzieller noch auf personeller Ebene.  \n\n— Vorbildfunktion der Stadtverwaltung: Auf Schweizer Ebene wurde vom \n\nBundesrat das Netto-Null-Ziel 2050 definiert. Mit dem Netto-Null-Ziel \n\n2040 wählt die Stadtverwaltung ein ambitioniertes Ziel und nimmt somit \n\nihre Vorbildfunktion wahr. Das Netto-Null Ziel 2040 entspricht zudem dem \n\nAmbitionslevel der Klima- und Energie-Charta für Städte und Gemeinden. \n\nUm das Netto-Null-Ziel zu erreichen, hat die Stadt Olten ein Zwischenziel \n\nzum Ende Legislaturperiode 2025-2029 gesetzt. Das Zwischenziel liegt auf \n\neinem linearen Absenkpfad zwischen 2020 und 2040. Konkret bedeutet dies, \n\ndass bis 2029 knapp die Hälfte der CO2-Emissionen reduziert werden sollen \n\nund die direkten CO2-Emissionen pro Jahr dann nur noch 750 Tonnen be-\n\ntragen sollen.  \n\n \n\nAbbildung 5: Zwischenziel 2029 auf dem linearen Absenkpfad zwischen 2020 und 2040.  \n\n  \n\n0\n\n500\n\n1’000\n\n1’500\n\n2’000\n\n2020 2029 2040\n\nTo\nn\n\nn\nen\n\n C\nO\n\n2\n/J\n\nah\nr\n\nZwischenziel 2029 \n\n\n\nNetto-Null 2040 / Schlussbericht zur Strategie und Massnahmen  \n\n \n\nSeite 15 \n \n\n \n\n5. Massnahmenplan \n\nUm das Ziel Netto-null 2040 und das Zwischenziel 2029 zu erreichen, hat \n\ndie Stadt Olten verschiedene Massnahmen definiert, die sich an den in Ka-\n\npitel 3 definierten Stossrichtungen orientieren. Insgesamt sind elf Massnah-\n\nmen in den Bereichen Gebäude, Fahrzeuge, Finanzen, Mitarbeitende und \n\nübergeordnete Massnahmen definiert. Tabelle 4 zeigt diese Massnahmen in \n\nder Übersicht.  \n\nGebäude \n\nG.1 \nAktualisierung der Werterhaltungsstrategie: Heizungsersatz und Sanierung des Ge-\nbäudeparks \n\nG.2 Umsetzung von energetischen Betriebsoptimierungen \n\nG.3 Erstellung der Energierichtplanung als Teil der Ortsplan-Revision \n\nFahrzeuge \n\nV.1 Anpassung des Beschaffungsprozesses für erneuerbare Fahrzeuge \n\nFinanzen \n\nF.1 Anpassung des Anlagenreglements der Pensionskasse \n\nMitarbeitende \n\nM.1 Reduktion des motorisierten Pendlerverkehrs \n\nM.2 Information und Sensibilisierung von Mitarbeitenden  \n\nÜbergeordnete Massnahmen \n\nÜ.1 Verankerung des Klimaziels in den städtischen Abteilungen \n\nÜ.2 Verankerung des Klimaziels in städtischen Konzepten \n\nÜ.3 Ausrichten der Eignerstrategien in Richtung Klimaneutralität \n\nÜ.4 \nIntegration der Emissionen der Verwaltung (insb. der Energieverbrauch der Fahr-\nzeuge) in die Energiebuchhaltung \n\nTabelle 4: Übersicht über die definierten Massnahmen \n\nAlle Massnahmen sind in Massnahmenblättern im Anhang 1 detailliert be-\n\nschrieben mit ihrer Zielsetzung, geplanten Aktivitäten, erwarteten Emissi-\n\nonsverminderungen, Umsetzungszeitpunkten, Zuständigkeiten, Kosten, Ab-\n\nhängigkeiten und Indikatoren fürs Monitoring. \n\nDie Massnahme G.1 mit dem Ersatz von Heizungen durch Heizungen mit \n\nerneuerbaren Energieträgern und die Massnahme V.1, welche den Ersatz \n\naller Fahrzeuge durch erneuerbar betriebene Varianten zu Ziel hat, haben \n\ndabei den grössten Einfluss. Sämtliche direkte CO2-Emissionen werden in \n\ndiesen beiden Bereichen verursacht. Daher wird auch bei der Umsetzung \n\nund beim Monitoring ein besonderer Fokus auf diese Massnahmen gelegt. \n\nDie Umsetzungszeitpunkte sind an die nächsten zwei Legislaturperioden von \n\n2021-2025 und 2025-2029 gekoppelt oder sind als laufende Aktivitäten ab \n\nsofort bis ins Jahr 2040 definiert.  \n\nDie Umsetzung der Massnahmen erfolgt in den jeweiligen Direktionen und \n\nAbteilungen, die für diese Thematik verantwortlich sind. Wichtig ist dabei \n\nauch die direktionsübergreifende Zusammenarbeit und die Berücksichtigung \n\nvon allfälligen Zielkonflikten und Synergien, die sich zwischen den Massnah-\n\nmen oder gegenüber anderen Aktivitäten ergeben.  \n\nElf Massnahmen in \n\nfünf Bereichen \n\nMassnahmenblätter \n\nWichtigste Mass-\n\nnahmen \n\nUmsetzungsperi-\n\node \n\nVerantwortlichkei-\n\nten \n\n\n\nNetto-Null 2040 / Schlussbericht zur Strategie und Massnahmen  \n\n \n\nSeite 16 \n \n\n \n\nDurch die im Massnahmenplan definierten Massnahmen entstehen für die \n\nstädtischen Abteilungen zusätzliche Aufgaben. Damit diese Aufgaben wahr-\n\ngenommen und die Massnahmen umgesetzt werden können, muss die Or-\n\nganisation punktuell verstärkt werden. \n\nFür die Kostenschätzung wurden die Massnahmen in die beiden Kostenka-\n\ntegorien <10'000 Fr. und 10'000 – 100'000 Fr. unterteilt. Zusätzlich wurde \n\nspezifiziert, ob es sich dabei um einmalige oder jährliche Kosten handelt. \n\nEine genauere Kostenschätzung und die Einstellung in den Finanzplan er-\n\nfolgen rollend durch die zuständigen Stellen innerhalb der Massnahmenum-\n\nsetzung.  \n\nUm sicherzustellen, dass sich die CO2-Emissionen gemäss den definierten \n\nZielen reduzieren, führt die Stadt Olten ein Monitoring durch. Dieses wird \n\nalle vier Jahre gemeinsam mit dem Monitoring für das Energiestadt-Label \n\ndurchgeführt und betrachtet den Energieverbrauch in den Bereichen Heizun-\n\ngen, Strom und Fahrzeuge sowie die daraus resultierenden direkten CO2-\n\nEmissionen. Die bestehende Energiebuchhaltung der Gebäude der Stadt-\n\nverwaltung wird zum Zwecke des Monitorings ausgebaut, damit auch der \n\nEnergieverbrauch der Fahrzeuge abgebildet ist (siehe auch Massnahme Ü.5 \n\nim Anhang 1). Zudem wird jährlich überprüft, welche Massnahmen bereits \n\ngemäss Massnahmenplan umgesetzt wurden und wo Handlungsbedarf be-\n\nsteht. Das Monitoring dient dazu, den Fortschritt zu überwachen und gege-\n\nbenenfalls zusätzliche Massnahmen zu ergreifen.  \n\nPunktuelle Verstär-\n\nkung der Organisa-\n\ntion \n\nKostenschätzung \n\nMonitoring  \n\n\n\nNetto-Null 2040 / Schlussbericht zur Strategie und Massnahmen  \n\n \n\nSeite 17 \n \n\n \n\nA1 Massnahmenblätter \n\nA1.1 Gebäude \n\nG.1 Aktualisierung der Werterhaltungsstrategie: Heizungsersatz und Sanierung des Gebäudeparks \n\nBeschreibung der \n\nMassnahme \n\nDie Werterhaltungsstrategie für die Gebäude der Oltner Stadtverwaltung wird aktualisiert \n\nund Heizungswechsel und Gebäudesanierungen werden gemäss der Planung umgesetzt.  \n\nDie Werterhaltungsstrategie beinhaltet alle Gebäude im Verwaltungs- und Finanzvermö-\n\ngen der Stadt. Besonders im Fokus steht die Umstellung des BHKW-Wärmeverbundes \n\nder Stadt auf einen erneuerbaren Energieträger. \n\nAls Heizungsersatz kommt auch der Anschluss an bestehende oder neue Wärmever-\n\nbunde in Frage. Hier prüft die Stadt auch den Ausbau des BHKW-Wärmeverbundes bei \n\nder Umstellung auf einen neuen Energieträger sowie Möglichkeiten für neue Wärmenetze \n\nin städtischen Gebäuden.  \n\nZielsetzung Bis im Jahr 2040 ist in allen Gebäuden im Besitz der Stadt Olten der Energieverbrauch \n\nder Gebäude durch Gebäudehüllensanierungen reduziert und die Heizungen sind auf er-\n\nneuerbare Energieträger umgestellt.  \n\nAktivitäten 1. Überprüfen der Möglichkeiten zum Anschluss städtischer Gebäude an bestehende \n\nund geplante Wärmeverbunde der Stadt sowie von anderen Akteuren  \n\n2. Bestimmen der Energieeffizienzkategorie der städtischen Gebäude (GEAK plus Aus-\n\nweis) \n\n3. Aktualisieren sowie regelmässiges Überprüfen und Anpassen der Werterhaltungsstra-\n\ntegie, inkl. detaillierte Sanierungs- und Heizungsplanung des Gebäudeparks \n\n4. Umsetzen der Werterhaltungsstrategie \n\nErwartete Emissions-\n\nverminderungen  \n\nin tCO2/Jahr \n\nSehr hoch \n\nBei einer Umstellung auf erneuerbare Energieträger in allen Gebäuden im Verwaltungs- \n\nund Finanzvermögen der Stadt Olten können die Emissionen um rund 1'400 Tonnen CO2 \n\nreduziert werden.  \n\nUmsetzungszeitpunkt Anpassung Werterhaltungsstrategie (Aktivitäten 1 – 3): 2021 - 2022 (regelmässige Aktu-\n\nalisierung bis 2040) \n\nUmsetzung Werterhaltungsstrategie (Aktivität 4): ab 2021 \n\nZuständigkeiten Direktion Bau \n\nKosten/Aufwand und \n\nFinanzierung \n\nKosten Anpassung Werterhaltungsstrategie: 10'000 – 100'000 CHF (einmalig, bzw. für \n\njede Aktualisierung) \n\nKosten Umsetzung Werterhaltungsstrategie: höhere Investitionskosten für den Hei-\n\nzungsersatz und Sanierungen der Gebäudehülle, reduzierte Betriebskosten und Ener-\n\ngieeinsparungen, Gesamtkosten abhängig von gesetzlichen Rahmenbedingungen und \n\nEntwicklung der Energiepreise (inkl. CO2-Abgabe). \n\nFinanzierung: jährliche Budgetplanung  \n\nAbhängigkeiten,  \n\nSynergien und  \n\nZielkonflikte \n\nSynergien mit den Massnahmen G.2 und G.3 \n\n \n\nIndikator und  \n\nMonitoring \n\n— Reduktion der CO2-Emissionen  \n\n— Anzahl Heizungsersatze und Sanierungen \n\n \n\n  \n\n\n\nNetto-Null 2040 / Schlussbericht zur Strategie und Massnahmen  \n\n \n\nSeite 18 \n \n\n \n\nG.2 Umsetzung von energetischen Betriebsoptimierungen \n\nBeschreibung der \n\nMassnahme \n\nDie Hauswarte werden regelmässig zur energetischen Betriebsoptimierung geschult, so-\n\ndass der Energieverbrauch der Gebäude und Sportanlagen im Besitz der Stadt Olten re-\n\nduziert werden kann.  \n\nZielsetzung In allen Gebäuden werden laufend energetische Betriebsoptimierungen durchgeführt und \n\nsomit der Energieverbrauch der Gebäude durch die optimale Nutzung der Heizungen re-\n\nduziert. \n\nAktivitäten 1. Durchführen von regelmässigen Schulungen für Hauswarte \n\n2. Umsetzen von energetischen Betriebsoptimierungen durch die Hauswarte \n\n3. Identifizieren von Anpassungsbedarf in Bezug auf die Schulungen durch das Monito-\n\nring der Energieverbräuche der Heizungen  \n\nErwartete Emissions-\n\nverminderungen  \n\nin tCO2/Jahr \n\nMittel \n\nEine Reduktion des Energieverbrauchs verringert bei fossilen Energieträgern auch die \n\ndirekten CO2-Emissionen. \n\nUmsetzungszeitpunkt ab 2021 (laufend) \n\nZuständigkeiten Direktion Bau, Personal (Teil Weiterbildung) \n\nKosten/Aufwand und \n\nFinanzierung \n\nKosten: < 10'000 CHF/Jahr \n\nFinanzierung: jährliche Budgetplanung  \n\nAbhängigkeiten,  \n\nSynergien und  \n\nZielkonflikte \n\nSynergien mit der Massnahme G.1 \n\nIndikator und  \n\nMonitoring \n\n— Durchgeführte Schulungen \n\n— Reduktion Energieverbrauch der Heizungen in kWh pro Jahr \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\nNetto-Null 2040 / Schlussbericht zur Strategie und Massnahmen  \n\n \n\nSeite 19 \n \n\n \n\nG.3 Erstellung der Energierichtplanung als Teil der Ortsplanrevision \n\nBeschreibung der \n\nMassnahme \n\nMit einem Energierichtplan kann Olten ihre heutige Energieversorgung und deren künftige \n\nEntwicklung mit regional vorhandenen Energiepotenzialen koordinieren. Somit können vor \n\nOrt verfügbare nachhaltige Energiequellen möglichst optimal genutzt werden. Das Haupt-\n\nziel der Energierichtplanung ist die räumliche Ausscheidung von Gebieten, in welchen be-\n\nstimmte Energieträger prioritär genutzt werden sollen. Als Grundlage dazu erfolgt eine \n\nPriorisierung der vorhandenen Energiequellen. Somit bezeichnet die Energieplanung eine \n\ngewünschte Entwicklung für die Energieversorgung und geeignete Massnahmen zu deren \n\nUmsetzung. Die Energierichtplanung ist somit ein wichtiges Instrument, um die CO2-Emis-\n\nsionen auf dem gesamten Stadtgebiet im Wärmesektor zu reduzieren.  \n\nDie Energierichtplanung soll im Rahmen der Revision der Ortsplanung erstellt werden und \n\nin die Ortsplanung integriert werden.  \n\nZielsetzung Bis 2025 ist die Energierichtplanung in der Ortsplanrevision integriert.  \n\nAktivitäten 1. Erstellen einer Energierichtplanung für die Stadt Olten \n\n2. Integration der Energierichtplanung in die Ortsplanung \n\nErwartete Emissions-\n\nverminderungen  \n\nin tCO2 \n\nIndirekte Wirkung \n\nDie Erstellung des Energierichtplans hat eine indirekte Wirkung durch die Festlegung pri-\n\noritärer erneuerbarer Energieträger (für die Wärme- und Kälteversorgung) in den jeweili-\n\ngen Stadtteilen. \n\nUmsetzungszeitpunkt 2021 - 2025 \n\nZuständigkeiten Direktionen Bau und Präsidium \n\nKosten/Aufwand und \n\nFinanzierung \n\nKosten: 10'000 CHF – 100'000 CHF/Jahr \n\nFinanzierung: jährliche Budgetplanung \n\nAbhängigkeiten,  \n\nSynergien und  \n\nZielkonflikte \n\n— Zusammenarbeit mit Energieversorger \n\n— Synergien mit der Massnahme G.1 \n\nIndikator und  \n\nMonitoring \n\n— Erstellte Energierichtplanung innerhalb der Ortsplanrevision  \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\nNetto-Null 2040 / Schlussbericht zur Strategie und Massnahmen  \n\n \n\nSeite 20 \n \n\n \n\nA1.2 Verkehr \n\nV.1 Anpassung des Beschaffungsprozesses für erneuerbare Fahrzeuge \n\nBeschreibung der \n\nMassnahme \n\nFür die Fahrzeuge der Stadtverwaltung soll ein einheitlicher, übergeordneter Beschaf-\n\nfungsprozess für alle Abteilungen definiert werden.  \n\nDer Beschaffungsprozess besteht aus folgenden Schritten: \n\n1. Prüfen der Notwendigkeit eines Fahrzeugersatzes, bzw. der Möglichkeiten des Er-\n\nsatzes durch Elektro-Velos oder andere Kleinfahrzeuge  \n\n2. Beschaffen von neuen Fahrzeugen mit erneuerbaren Antrieben, solange die Mehr-\n\nkosten über den Lebenszyklus (Anschaffungs- und Betriebskosten) weniger als 20 % \n\nsind und die notwendigen Anforderungen an die Fahrzeuge durch die erneuerbar be-\n\ntriebene Alternative erfüllt werden können \n\nFür den vermehrten Einsatz von Elektro-Fahrzeugen (bzw. zukünftig auch Fahrzeuge mit \n\nWasserstoff-Antrieb) sollen die nötigen Ladestationen zur Verfügung stehen. Die Ladesta-\n\ntionen sollen von den Mitarbeitenden der Stadt in Synergie mit der Massnahme M.1 auch \n\nfür private Fahrzeuge genutzt werden können.  \n\nParallel zum Bau von Ladestationen ist die Beschaffung von erneuerbarer Elektrizität ent-\nsprechend dem Verbrauch der beschafften Fahrzeuge auszudehnen. \n\nZielsetzung Bis 2022 ist der Beschaffungsprozesses definiert und bis 2040 sind alle Fahrzeuge durch \n\nFahrzeuge mit erneuerbaren Antrieben ersetzt.  \n\nAktivitäten Beschaffung erneuerbar betriebener Fahrzeuge: \n\n1. Analysieren der Geschäftsmobilität (PW, ÖV, Velo, etc.) \n\n2. Prüfen der Notwendigkeit bestehender Fahrzeuge \n\n3. Definieren des Beschaffungsprozesses und Umsetzung der Richtlinien bei der Be-\n\nschaffung neuer Fahrzeuge \n\n4. Umsetzen der Beschaffungsrichtlinie und Ersatz sämtlicher Fahrzeuge \n\nBereitstellung benötigter Ladestationen: \n\n1. Erarbeiten eines Ladestation-Konzepts für den Bau von Ladestationen, inkl. der Iden-\n\ntifikation geeigneter Standorte \n\n2. Umsetzen des Ladestation-Konzepts, inkl. Nutzung erneuerbarer Elektrizität \n\nErwartete Emissions-\n\nverminderungen  \n\nin tCO2/Jahr \n\nHoch \n\nMit einem Ersatz aller fossil betriebenen Fahrzeuge mit erneuerbar betriebenen Alternati-\n\nven können jährlich 231 tCO2 eingespart werden.  \n\nUmsetzungszeitpunkt Beschaffung erneuerbar betriebener Fahrzeuge: \n\n— Analyse der Geschäftsmobilität und Prüfen der Notwendigkeit bestehender Fahrzeuge \n\n(Aktivitäten 1 und 2): 2021 \n\n— Definition Beschaffungsprozess (Aktivität 3): 2022 – 2025 \n\n— Umsetzung der Beschaffungsrichtlinie und Ersatz sämtlicher Fahrzeuge mit Fahrzeu-\n\ngen mit alternativen Antrieben (Aktivität 4): ab 2022 \n\nBereitstellung benötigter Ladestationen: \n\n— Ladestation-Konzept (Aktivität 1): 2023 – 2025 \n\n— Umsetzung des Ladestation-Konzepts (Aktivität 4): ab 2025 \n\nZuständigkeiten  In den jeweiligen Direktionen \n\nKosten/Aufwand und \n\nFinanzierung \n\nBeschaffung erneuerbar betriebener Fahrzeuge: \n\n— Kosten Aktivitäten 1 - 3: < 10'000 CHF (einmalig) \n\n— Mehrkosten Investition beim Ersatz der Fahrzeuge mit erneuerbaren Alternativen (Akti-\n\nvität 4): keine Mehrkosten für Personenwagen, heute noch deutliche Mehrkosten bei \n\nSpezialfahrzeugen, diese werden in Zukunft aber sinken.  \n\n— Finanzierung Fahrzeugersatz: jährliche Budgetplanung \n\nBereitstellung benötigter Ladestationen: \n\n\n\nNetto-Null 2040 / Schlussbericht zur Strategie und Massnahmen  \n\n \n\nSeite 21 \n \n\n \n\n— Kosten Konzept: 10'000 – 100'000 CHF (einmalig) \n\n— Kosten Umsetzung: 100'000 – 1 mio. CHF (einmalig) \n\n— Finanzierung Ladestationen: jährliche Budgetplanung \n\nAbhängigkeiten,  \n\nSynergien und  \n\nZielkonflikte \n\nSynergie zu Massnahme Ü.1 \n\nSmarte Steuerung der Ladestationen der Stadt Olten durch a.en als Partner (öffentliche \n\nLadestationen und der Stadt) \n\nIndikator und  \n\nMonitoring \n\n— Reduktion der CO2-Emissionen  \n\n— Aktualisierte Beschaffungsprozesse \n\n— Anzahl und Anteil der Fahrzeuge mit erneuerbaren Antrieben \n\n— Ladestation-Konzept für die Verwaltung \n\n— Anzahl Elektroladestationen \n\n \n\n  \n\n\n\nNetto-Null 2040 / Schlussbericht zur Strategie und Massnahmen  \n\n \n\nSeite 22 \n \n\n \n\nA1.3 Finanzen \n\nF.1 Anpassung des Anlagenreglements der Pensionskasse \n\nBeschreibung der  \n\nMassnahme \n\nDie Stadt Olten regt die Diskussion zum Thema klimafreundliche Anlagen innerhalb der \n\nPensionskasse an. Das Ziel ist es, das Anlagenreglement anzupassen und basierend \n\ndarauf die Gelder klimafreundlich zu investieren. Marktbeobachtungen sollen zeigen, ob \n\nAnpassungen in Richtung Klimakompatibilität möglich sind. Langfristig sollen Anlagen \n\nmit modifiziertem Index gewählt werden.  \n\nZielsetzung Die Arbeitgebervertretung der Stadt Olten setzt sich für eine klimafreundliche Anlage-\n\nstrategie der Pensionskasse ein und regt an, das Anlagenreglement der Pensionskasse \n\nentsprechend zu prüfen und gegebenenfalls zu überarbeiten.  \n\nAktivitäten Einbringen für klimafreundliche Anlage von Pensionskassengeldern durch die Arbeitge-\n\nbervertretung \n\nErwartete Emissions-\n\nverminderungen  \n\nin tCO2/Jahr \n\nKeine Quantifizierung der Wirkung \n\nUmsetzungszeitpunkt Einbringen für klimafreundliche Anlagen: ab 2021 (laufend) \n\nZuständigkeiten Direktion Finanzen, Arbeitgebervertretung Pensionskasse \n\nKosten/Aufwand und  \n\nFinanzierung \n\nKosten: < 10'000 CHF/Jahr \n\nFinanzierung: jährliche Budgetplanung \n\nAbhängigkeiten,  \n\nSynergien und  \n\nZielkonflikte \n\n- \n\nIndikator und  \n\nMonitoring \n\n— Sitzungsprotokolle Pensionskasse \n\n— Berichterstattung der Arbeitgebervertretung \n\n \n\n  \n\n\n\nNetto-Null 2040 / Schlussbericht zur Strategie und Massnahmen  \n\n \n\nSeite 23 \n \n\n \n\nA1.4 Mitarbeitende \n\nM.1 Reduktion des motorisierten Pendlerverkehrs \n\nBeschreibung der  \n\nMassnahme \n\nDurchführen einer Umfrage zum Pendlerverhalten der Mitarbeitenden und Identifizieren \n\nvon möglichen Massnahmen zur Erhöhung des Fuss- und Veloverkehrs, bzw. des öffent-\n\nlichen Verkehrs. \n\nEntwickeln und Umsetzen von Anreizen für reduzierte und klimaneutrale Arbeits- und \n\nDienstwege (z.B. Fördern Home-Office, Bonus für Velo- und Fussverkehr, Kostenbeteili-\n\ngung am ÖV, E-Ladestationen, Parkplatzmanagement). \n\nZielsetzung Die Mitarbeitendenmobilität reduziert sich laufend und der Modalsplit der Pendlermobilität \n\nder Mitarbeitenden verschiebt sich vom MIV hin zu anderen Verkehrsmitteln.  \n\nAktivitäten 1. Durchführen und Auswerten einer regelmässigen Umfrage zum Pendlerverkehr \n\n2. Erarbeiten eines Konzepts für ein Anreizsystem zur Reduktion des motorisierten Pend-\n\nlerverkehrs (inkl. Detailplanung) \n\n3. Umsetzen des Anreizsystems, inkl. regelmässiger Evaluation und Anpassung  \n\n4. Durchführen von Kommunikations- und Sensibilisierungsaktionen und -Kampagnen \n\n(z.B. 'Mobility-Jackpot', bike2work, Infos zur internen Mobilität, Beispiele von Vorbil-\n\ndern) \n\nErwartete Emissions-\n\nverminderungen  \n\nin tCO2/Jahr \n\nKlein \n\nDie genauen Auswirkungen können erst nach der ersten Umfrage quantifiziert werden.  \n\nUmsetzungszeitpunkt Umfrage und Konzept für Anreizsystem (Aktivitäten 1 und 2): 2021 - 2025 \n\nUmsetzung Anreizsystem: 2021-2025 \n\nEvaluation und Anpassung von Anreizsystem (Aktivität 3): ab 2025 \n\nKommunikations- und Sensibilisierungsaktionen: (Aktivität 4): ab 2022 (laufend) \n\nZuständigkeiten Personalabteilung  \n\nKosten/Aufwand und \n\nFinanzierung \n\nKosten: 10'000 – 100'000 CHF/Jahr \n\nFinanzierung: jährliche Budgetplanung \n\nAbhängigkeiten,  \n\nSynergien und  \n\nZielkonflikte \n\nSynergie zu Massnahme M.2 \n\nIndikator und  \n\nMonitoring \n\n— Konzept und Detailplanung Anreizsystem \n\n— Resultate der Umfrage \n\n— Evaluation Anreizsystem \n\n \n\n  \n\n\n\nNetto-Null 2040 / Schlussbericht zur Strategie und Massnahmen  \n\n \n\nSeite 24 \n \n\n \n\nM.2 Information und Sensibilisierung von Mitarbeitenden  \n\nBeschreibung der  \n\nMassnahme \n\nMit Informationskampagnen sollen die Mitarbeitenden zu den Themen Klima und Netto-\n\nNull sensibilisiert werden. Mögliche Massnahmen sind Stromsparaktion in der Verwaltung, \n\ndie Einführung von Spardüsen, Stromsparmäuse (Standby), Brown-Bag-Lunches, Klima-\n\nwochen etc. \n\nZielsetzung Die Mitarbeitenden sind laufend informiert und sensibilisiert zu Klimathemen. \n\nAktivitäten 1. Erarbeiten eines Kommunikationskonzept für die Information und Sensibilisierung \n\nder Mitarbeitenden. Dies beinhaltet beispielsweise: \n\n• Definition Zielgruppen \n\n• Definition Kernaussagen \n\n• Identifikation von konkreten Kommunikationsmassnahmen: Information der Mit-\n\narbeitenden über die Resultate und Massnahmen der Klima-Strategie Olten, \n\nBrown-Bag-Lunches für Mitarbeitende, Information an grösseren Anlässen etc.  \n\n2. Umsetzen des Kommunikationskonzepts, inkl. regelmässiger Evaluation und Anpas-\n\nsung \n\nErwartete Emissions-\n\nverminderungen  \n\nin tCO2/Jahr \n\nIndirekte Wirkung \n\nDie Information und Sensibilisierung hat eine indirekte Wirkung durch die Verhaltensän-\n\nderung von Mitarbeitenden \n\nUmsetzungszeitpunkt Erarbeitung Kommunikationskonzept: 2021 – 2022 \n\nUmsetzung Kommunikationskonzept: ab 2022 (laufend) \n\nZuständigkeiten  Personalabteilung \n\nKosten/Aufwand und \n\nFinanzierung \n\nKosten: < 10'000 CHF/Jahr \n\nFinanzierung: jährliche Budgetplanung  \n\nAbhängigkeiten,  \n\nSynergien und  \n\nZielkonflikte \n\nSynergie zu Massnahme M.1 \n\nIndikator und  \n\nMonitoring \n\n— Kommunikationskonzept \n\n— Umgesetzte Massnahmen \n\n— Umfrageresultate zu Anlässen und Informationsveranstaltungen \n\n \n\n  \n\n\n\nNetto-Null 2040 / Schlussbericht zur Strategie und Massnahmen  \n\n \n\nSeite 25 \n \n\n \n\nA1.5 Übergeordnete Massnahmen  \n\nÜ.1 Verankerung des Klimaziels in den städtischen Abteilungen \n\nBeschreibung der  \n\nMassnahme \n\nDas Klimaziel Netto-null 2040 wird in den verschiedenen Abteilungen der Stadt Olten über \n\ngeeignete Instrumente verankert. Die Leistungsziele der städtischen Abteilungen werden \n\nüberprüft und unter Berücksichtigung des neuen Klimaziels angepasst.  \n\nEinen wichtigen Schritt stellt dabei das Verfassen einer Beschaffungsrichtlinie für Anschaf-\n\nfungen und Bauprojekte in der Stadt dar. Damit können indirekte CO2-Emissionen reduziert \n\nwerden. Bei Gebäuden und Infrastrukturen beispielsweise können durch längere Nutzungs-\n\ndauern, den Einsatz von Recyclingmaterialien oder alternative Baumaterialien wie beispiels-\n\nweise Holz die CO2-Emissionen stark reduziert werden. \n\nZielsetzung Bis 2025 ist das Klimaziel Netto-null 2040 in allen Abteilungen der Verwaltung verankert \n\nund wird in relevanten Entscheidungsprozessen mitberücksichtigt.  \n\nDie Gemeinde nimmt ihre Vorbildfunktion wahr und minimiert die CO2-Emissionen bei der \n\nBeschaffung ihrer Güter und Dienstleistungen soweit wie möglich. \n\nAktivitäten 1. Prüfen und Überarbeiten von Leistungszielen, die nicht mit dem Netto-null-Ziel kompa-\n\ntibel sind \n\n2. Verfassen einer Beschaffungsrichtlinie für Anschaffungen und Bauprojekte der Stadt  \n\n3. Analysieren des Potenzials zur Reduktion der indirekten Emissionen (Nutzungsdauer \n\nund -art, Materialien) bei allen Anschaffungen mit einem Investitionsvolumen von min-\n\ndestens 100'000 Franken \n\nErwartete Emissions-\n\nverminderungen in \n\ntCO2/Jahr \n\nIndirekte Wirkung \n\nDie Verankerung des Klimaziels hat nur eine indirekte Wirkung und kann im Betrieb zu tie-\n\nferen Emissionen führen.  \n\nUmsetzungszeitpunkt 2021 – 2025 (anschliessend regemässige Prüfung) \n\nZuständigkeiten Alle Direktionen \n\nKosten/Aufwand und \n\nFinanzierung \n\nKosten: < 10'000 CHF/Jahr \n\nFinanzierung: jährliche Budgetplanung \n\nAbhängigkeiten,  \n\nSynergien und  \n\nZielkonflikte \n\nSynergie zu Massnahme V.1 \n\nIndikator und  \n\nMonitoring \n\n— Überarbeitete Leistungsziele \n\n \n\n  \n\n\n\nNetto-Null 2040 / Schlussbericht zur Strategie und Massnahmen  \n\n \n\nSeite 26 \n \n\n \n\nÜ.2 Verankerung des Klimaziels in städtischen Konzepten \n\nBeschreibung der  \n\nMassnahme \n\nSämtliche Strategie und Konzepte der Stadt Olten werden auf ihre Kompatibilität mit dem \n\nNetto-null-Ziel der Stadtverwaltung überprüft. Diese Konzepte und Strategien werden im \n\nSinne der Netto-null-Strategie überarbeitet und angepasst. \n\nZielsetzung Bis 2025 sind alle Konzepte und Strategien kompatibel mit dem Klimaziel Netto-null 2040 \n\nder Stadtverwaltung. \n\nAktivitäten 1. Prüfen von städtischen Strategien und Konzepten auf ihre Kompatibilität mit dem \n\nKlimaziel Netto-null 2040 \n\n2. Berücksichtigen des Netto-null-Ziels bei der Überarbeitung von Strategien und Kon-\n\nzepten \n\nErwartete  \n\nEmissionsverminde-\n\nrungen in tCO2/Jahr \n\nIndirekte Wirkung \n\nDie Verankerung des Klimaziels hat nur eine indirekte Wirkung und kann im Betrieb zu \n\ntieferen Emissionen führen. \n\nUmsetzungszeitpunkt 2021 – 2025 (anschliessend regelmässige Prüfung)  \n\nZuständigkeiten Alle Direktionen \n\nKosten/Aufwand und \n\nFinanzierung \n\nKosten: < 10'000 CHF/ Jahr \n\nFinanzierung: jährliche Budgetplanung \n\nAbhängigkeiten,  \n\nSynergien und  \n\nZielkonflikte \n\n- \n\nIndikator und  \n\nMonitoring \n\n— Überarbeitete Konzepte \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\nNetto-Null 2040 / Schlussbericht zur Strategie und Massnahmen  \n\n \n\nSeite 27 \n \n\n \n\nÜ.3 Ausrichtung der Eignerstrategien in Richtung Klimaneutralität \n\nBeschreibung der  \n\nMassnahme \n\nDie Stadt ist Mehrheitsaktionärin von verschiedenen AGs und kann über die jeweiligen \n\nEignerstrategien Einfluss nehmen. Die Eignerstrategien sollen das Netto-Null-Ziel der \n\nStadt widerspiegeln und sind klimaneutral auszurichten. Konkret soll das Netto-null-Ziel \n\nin den Eignerstrategien folgender Organisationen berücksichtigt werden:  \n\n⎯ Stadttheater Olten AG \n\n⎯ Sportpark Olten AG \n\n⎯ Busbetrieb Olten Gösgen Gäu AG (BOGG) \n\n⎯ Städtische Betriebe Olten (sbo) \n\nZielsetzung Bis 2025 sind die Eignerstrategien der Stadt Olten klimaneutral ausgerichtet.  \n\nAktivitäten 1. Prüfen der verschiedenen Eignerstrategien auf Kompatibilität mit dem Netto-Null-Ziel \n\nder Stadt Olten  \n\n2. Ausrichten der Eignerstrategien am Kriterium Klimaneutralität \n\nErwartete  \n\nEmissionsverminde-\n\nrungen in tCO2/Jahr \n\nKeine Quantifizierung der Wirkung \n\nUmsetzungszeitpunkt Prüfung der Eignerstrategien (Aktivität 1): 2021 - 2025 \n\nAnpassung der Eignerstrategien: 2021 – 2025; 2025 – 2029 (gestaffelte Anpassung der \n\nverschiedenen Strategien) \n\nZuständigkeiten Alle Direktionen \n\nKosten/Aufwand und \n\nFinanzierung \n\nKosten: < 10'000 CHF/Jahr \n\nFinanzierung: jährliche Budgetplanung  \n\nAbhängigkeiten,  \n\nSynergien und  \n\nZielkonflikte \n\n- \n\nIndikator und  \n\nMonitoring \n\n— Protokoll der Entscheidung \n\n— Angepasste Eignerstrategien \n\n \n\n  \n\n\n\nNetto-Null 2040 / Schlussbericht zur Strategie und Massnahmen  \n\n \n\nSeite 28 \n \n\n \n\nÜ.4 Integration der Emissionen der Verwaltung (insb. Fahrzeuge) in die Energiebuchhaltung \n\nBeschreibung der  \n\nMassnahme \n\nDie Stadt Olten hat bereits eine Energiebuchhaltung im Bereich der Gebäude. Diese soll \n\nin Zukunft ausgebaut werden, sodass alle relevanten Energieverbräuche damit gesam-\n\nmelt aufgezeigt werden können. Insbesondere sollen der Energieverbrauch und die ver-\n\nursachten CO2-Emissionen der Fahrzeuge in die bestehende Energiebuchhaltung aufge-\n\nnommen werden.  \n\nZielsetzung Bis 2025 sind die Emissionen der Stadtverwaltung im Energiemonitoring integriert. \n\nAktivitäten 1. Analyse des bestehenden Energiemonitorings und Identifizieren der Lücken \n\n2. Anpassen des Energiemonitorings und Integrieren der fehlenden Themen, inkl. ent-\n\nsprechender Tools (z.B. Tool für Fahrzeuge)  \n\nErwartete  \n\nEmissionsverminde-\n\nrungen in tCO2/Jahr \n\nKeine direkte Wirkung  \n\nUmsetzungszeitpunkt Analyse Energiemonitoring: 2021-2022 \n\nAnpassen des Energiemonitorings: 2023 – 2025 \n\nZuständigkeiten Direktionen Bau und Präsidium \n\nKosten/Aufwand und \n\nFinanzierung \n\nKosten: < 10'000 CHF/Jahr \n\nFinanzierung: jährliche Budgetplanung \n\nAbhängigkeiten,  \n\nSynergien und  \n\nZielkonflikte \n\n- \n\nIndikator und  \n\nMonitoring \n\n— Aktualisiertes Energiemonitoring \n\n \n\n\n


Antrag Stadtrat

text: \n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\20-001 2020\\20-039 20-09-14\\20-09-14 pr Postulat Philippe Ruf betr. \nUmgang mit Randständigen.docx \n\nSeite 1 von 3 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \n\nSTADTRATES VON OLTEN \n \n\n \n\nVom 14. September 2020                                                                                Prot.-Nr. 194 \n\n \nPostulat Philippe Ruf (SVP) und Mitunterzeichnende betr. Umgang mit Randständigen auf der \nKirchgasse resp. Sockel der Stadtkirche/Beantwortung \n\n \nAm 25. Mai 2020 haben Philippe Ruf (SVP) und Mitunterzeichnende folgenden Vorstoss \neingereicht: \n \n«Auf dem Sockel der Stadtkirche versammeln sich täglich Randständige, welche dort \nherumlungern, Drogen konsumieren, rauchen, Alkohol trinken und Passanten mit \naufdringlichen Verhalten belästigen. Nicht selten kommt es bei den Randständigen – teils \nuntereinander, aber auch gegen Aussenstehende – zu Streitereien und Pöbeleien. Ausserdem \nverdrecken die Randständigen den öffentlichen Raum rund um die Stadtkirche durch argloses \nWegwerfen von Abfällen («Littering»). \n \nDie Innenstadt ist eine Visitenkarte von Olten. Dass das Stadtbild von Randständigen geprägt \nwird, ist negativ für das Ansehen der Stadt Olten. Das Gegröle und der Abfall sind für \njedermann störend, deshalb sollte die Situation schnellstmöglich behoben werden. \n \nDer Stadtrat wird gebeten, zu prüfen, was gegen die erwähnte Problematik unternommen \nwerden kann. Offenkundig wird eine SIP die Problematik kaum beheben können; die \nproblematischen Personen sind oft bereits in der Sozialhilfe und erhalten bereits deren \nUnterstützung. Zudem beschreibt der Aufgabenkatalog der SIP nicht die Verhinderung \ngenannter Problematiken. Als Massnahmen sollen die Förderung von (Gastro-)Betrieben auf \ndem Sockel der Kirche (analog «Stadtgespräch») und/oder auch regelmässige Kontrollen \nsowie Wegweisungen geprüft werden, Insbesondere gilt zu prüfen, ob über ein Alkoholverbot \ndie Situation in den Griff bekommen werden kann. Eine Zusammenarbeit mit der \nChristkatholischen Kirchengemeinschaft kann ausserdem Sinn machen (Hinweis: \nSockelnutzung des Geschäfts Renovation Stadtkirche/Subventionsbeitrag \nEinwohnergemeinde, 2016). Die Kirchengemeinschaft hat die Bereitschaft zur \nZusammenarbeit bereits bestätigt.» \n \n \n \n\n*  *  *  *  *  *  *  *  *  *  *  * \n \n \n \nStadtpräsident Martin Wey beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nDer Stadtrat ist sich bewusst, dass die Innenstadt eine Visitenkarte von Olten ist. Die Tendenz, \ndass Randständige Plätze im öffentlichen Raum aufsuchen, ist zudem nicht nur in der \nInnenstadt bei der Stadtkirche, sondern auch an diversen weiteren Plätzen (Hammer-Center, \nLändiweg, Süfzgerallee, etc.) zunehmend. Dies stellt für viele Oltnerinnen und Oltner ein nicht \n"normales", vertrautes Bild dar. \n \nDer Stadtrat hat die Problematik früh erkannt und bereits im April 2017, unter der Leitung der \nDirektion Soziales, eine Arbeitsgruppe "Sicherheit im Öffentlichen Raum" gegründet, welche \neine Bewertung der Situation vornahm und eine Situationsanalyse für den öffentlichen Raum \nin Olten in Auftrag gab. Die Situationsanalyse zeigte auf, dass dort, wo die Bedürfnisse nach \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\20-001 2020\\20-039 20-09-14\\20-09-14 pr Postulat Philippe Ruf betr. \nUmgang mit Randständigen.docx \n\nSeite 2 von 3 \n\nRuhe, Ordnung und Rücksichtnahme auf der einen Seite und nach Unterhaltung auf der \nanderen Seite aufeinandertreffen, Konfliktpotenzial entstehe, und wies einen erhöhten \nHandlungsbedarf aus. Sie empfahl die Einführung einer "SIP" (Sicherheit, Intervention, \nPrävention), welche eine Mischung aus präventiven und repressiven Massnahmen im \nöffentlichen Raum anstreben soll. Mit dem Projekt SIP haben bereits einige andere Städte auf \ndie vorhandenen Herausforderungen im öffentlichen Raum reagiert und gute Erfolge erzielt.  \n \nAn der Mai-Sitzung hat das Oltner Gemeindeparlament einer dreijährigen Pilotphase eines \nProjekts SIP (Sicherheit, Intervention, Prävention) mit einem Kostendach von CHF 450'000.00 \nzugestimmt. Die entsprechende öffentliche Ausschreibung erfolgte nach Ablauf der \nReferendumsfrist Anfang Juli für eine Einführung im vierten Quartal 2020. \n \nIm Frühjahr/Sommer 2020 verschärfte sich die Situation in der Innenstadt, wohl auch im \nZusammenhang mit COVID-19, und es gingen zahlreiche Reaktionen aus der Bevölkerung \nund dem lokalen Gewerbe ein, welche sich eine Verbesserung der Situation wünschten. \nDaraufhin beauftragte der Stadtrat die Direktion Präsidium, kurzfristig Massnahmen zu \nergreifen, um die Durchsetzung einer «Hausordnung» in der Innenstadt bis zur Installation der \nSIP sicherzustellen.  \n \nAm 17. Juni 2020 wurden von der Direktion Präsidium diverse Personen/Institutionen zu einem \nrunden Tisch eingeladen. Teilnehmende waren die Suchthilfe, die Polizei Kanton Solothurn, \ndie Christkatholische Kirchgemeinde, Vertretungen des Gewerbes und Vertretungen der Stadt \nOlten, um ein koordiniertes Vorgehen zu planen und durchzuführen. Die christkatholische \nKirche kündigte an, auf dem Kirchenpodest eigene Massnahmen zu prüfen.  \n \nAls Sofortmassnahme prüfte die Direktion Präsidium, ob geeignete geschulte Personen über \nandere Sozialstellen (SIP Zürich, SIP Luzern) angestellt werden könnten. Die Suche nach \ngeschulten Personen gestaltete sich in der Folge aber als schwierig, da sich der \ndiesbezügliche Markt als relativ ausgetrocknet erwies, wie die Nachfrage bei andern Städten \nergab. Durch den Kontakt mit der SIP Luzern wurde die Firma LU-Sicherheitsdienst AG \nempfohlen. Diese führt unterstützt bei der SIP Luzern seit Jahren die mobile aufsuchende \nSozialarbeit im Bereich Sicherheit und verfügt über grosse Erfahrung. Ausserdem konnte sie \ndie zeitlichen Ressourcen kurzfristig zur Verfügung stellen. \n \nIn der Folge formulierte die Direktion Präsidium unter Beizug der Polizei Kanton Solothurn \neinen Auftrag für die Durchführung eines Ordnungsdienstes in der Stadt Olten. Der Auftrag \nwurde vorerst auf drei Monate festgelegt (August bis Oktober). \n \nAm 3. August 2020 nahm die Firma LU-Sicherheitsdienst AG ihre Arbeit auf. An 15 Tagen von \nMontag bis Samstag sind zwischen 12.00–22.00 Uhr jeweils zwei Personen rund sechs \nStunden im Einsatz. Dabei werden nach Möglichkeit immer die gleichen Personen eingesetzt. \nEs geht nicht um Repression, sondern darum, ein geordnetes Zusammenleben im öffentlichen \nRaum sicherzustellen. Der mobile Ordnungsdienst soll mit Personen in Dialog treten, welche \nsich nicht an die Anstandsordnung halten (Littering, Lärmbelästigungen, Leinenflicht von \nHunden), aber auch den Konsum und Handel von Drogen auf öffentlichem Grund möglichst \nunterbinden. Weiter sollen unerwünschte Ansammlungen und das ungewollte Inbesitznehmen \nvon öffentlichem Raum durch einzelne Gruppen verhindert werden. Die Umsetzung erfolgt in \nenger Koordination mit der Polizei Kanton Solothurn. Die Direktion Präsidium begleitet den \nOrdnungsdienst-Auftrag und erhält täglich einen Rapport über die Feststellungen und \nGeschehnisse im Einsatz. \n \nAls Einsatzorte wurden in erster Priorität insbesondere der Raum Kirchgasse/Baslerstrasse \nund der Vorplatz des Einkaufszentrums Hammer und in zweiter Priorität vor allem der \nLändiweg, die Winkelunterführung und die Umgebung des Pontonierhauses definiert.  \n \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\20-001 2020\\20-039 20-09-14\\20-09-14 pr Postulat Philippe Ruf betr. \nUmgang mit Randständigen.docx \n\nSeite 3 von 3 \n\nNach dem ersten Monat der Einsätze der Firma LU-Sicherheitsdienst AG zugunsten eines \ngeordneten Zusammenlebens im öffentlichen Raum der Stadt Olten kann bereits eine positive \nBilanz gezogen werden. Die Rundgänge tragen zur Beruhigung der Situation bei und werden \nnicht nur von vielen Passantinnen und Passanten und Gewerbetreibenden, sondern auch von \nder Mehrzahl der Klientinnen und Klienten begrüsst. Das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung \nim öffentlichen Raum hat zugenommen.  \n \nAuch die christkatholische Kirche äusserte sich positiv über die Arbeit der Firma LU-\nSicherheitsdienst AG und plant auf dem Kirchenpodest eigene Massnahmen durchzuführen. \nDie täglichen Rapporte werden von der Direktion Präsidium laufend ausgewertet und \nfestgestellte "Mängel" an die Polizei Kanton Solothurn, die Sozialdirektion und den Werkhof, \nbei Bedarf an weitere Stellen, für die Beurteilung und Durchführung von Massnahmen \nweitergeleitet. \n \nDa auch bei den Schulhäusern Bifang und Säli grosser Handlungsbedarf besteht (Littering, \nDrogen etc.), wurde die Firma LU-Sicherheitsdienst ab 17. August 2020 mit einem \nzusätzlichen Auftrag betraut, bei den beiden Schulanlagen an den bereits definierten 15 Tagen \npro Monat, drei Stunden und an zwei Sonntagen (6 Std.) die Hausordnung durchzusetzen. Die \nbisherigen Rapporte der Schulhauseinsätze zeigen auch hier positive Wirkung. \n \nFür den Einsatz des Ordnungsdiensts hat der Stadtrat einen Kredit von CHF 10'000.- pro \nMonat bewilligt. Für den Zusatzauftrag (Durchsetzung der Hausordnung bei den \nSchulhäusern) belaufen sich die Kosten pro Monat – wie in den letzten drei Jahren, in denen \nein gleichgelagerter Auftrag bereits durchgeführt wurde – auf rund CHF 5'500.- zulasten \nBudget 2020 der Schulanlagen. \n \nDer Stadtrat betrachtet die Aufrechterhaltung einer gewissen «Hausordnung» in der \nInnenstadt und in Aussenanlagen der Stadt Olten als Dauerauftrag, deren Umfang und \nAusrichtung er regelmässig überprüft. Untersucht wurde in diesem Zusammenhang auch die \nEinführung eines Alkoholverbots, beispielsweise im Umfeld der Stadtkirche; auf ein solches \nwurde aber verzichtet, da es zu Verlagerungen führt und die Einhaltung nur schwer bzw. mit \nviel Aufwand zu kontrollieren ist.  \n \nEine erneute generelle Prüfung, was gegen die erwähnte Problematik unternommen werden \nkann, erachtet der Stadtrat indessen angesichts der bereits getroffenen und der geplanten \nMassnahmen nicht mehr als erforderlich und empfiehlt daher dem Gemeindeparlament, das \nPostulat nicht erheblich zu erklären. \n \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nMitteilung an: \n\nGemeindeparlament \n\nParlamentsakten \n\nDirektionsleiter der entsprechenden Direktion \n\nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n\nKanzleiakten \n\n \n\n\n


Bericht und Antrag

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\20-12-14 pr Postulat SP Unterstützung \nKonzertveranstalter.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \n\nSTADTRATES VON OLTEN \n \n\n \nVom 14. Dezember 2020                                                                                Prot.-Nr. 274 \n\n \n \nPostulat Dieter Ulrich (SP/JSP) betr. Unterstützung Konzertveranstalter/Beantwortung \n \nAn der Parlamentssitzung vom 19. November 2020 hat Dieter Ulrich (SP/JSP) folgenden \nVorstoss eingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird beauftragt, mit den in Olten aktiven Konzertveranstaltern das Gespräch zu \nsuchen und zu prüfen, mit welchen Veranstaltern eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen \nwerden soll. \n \nBegründung: \nDer vom Parlament im Rahmen der Beratung für das Budget 2020 beschlossene Beitrag an \nden Kulturverein Coq d`or hat einige kontroverse Diskussionen ausgelöst. Statt spontan \neinzelne Konzertveranstalter mit einmaligen Beiträgen zu unterstützen, wäre es sinnvoller, \neine Gesamtschau zu machen und die Unterstützung längerfristig anzulegen. Bislang \nunterstützt die Stadt keine Veranstalter im musikalischen Bereich, diese Lücke gilt es zu \nschliessen.» \n \n \n\n*  *  * \n \nStadtpräsident Martin Wey beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nGrundsätzlich gilt es vorauszuschicken, dass die Aussage, die Stadt unterstütze keine \nVeranstalter im musikalischen Bereich, in ihrer absoluten Form nicht korrekt ist. Die bisherige \nUnterstützung reicht von den wiederkehrenden Beiträgen ans Stadttheater mit seinem \nweitherum bekannten Konzertprogramm über Unterstützungen mit Beiträgen oder \nKostenerlassen von Einzelveranstaltungen wie OltenAir bis zum erwähnten Beitrag ans Coq \nd’Or oder einem jüngst gesprochenen Beitrag an Jazz in Olten für einzelne Konzerte im neuen \nJahr. Der Stadtrat hat indessen bisher darauf verzichtet, an Veranstalter mit kommerziellem \nHintergrund, das heisst in Verknüpfung mit einem Gastro- oder Detailhandelsbetrieb, Beiträge \nauszurichten; er hat aber immer signalisiert, dass Kulturförderungsbeiträge an konkrete \nKulturprojekte oder auch Kostenerlasse beispielsweise für die Nutzung von öffentlichem Grund \nauch für solche Fälle möglich sind.  \n \nDer vorliegende Vorstoss zielt einseitig auf Veranstalter von Konzerten für eine staatliche \nUnterstützung ab; zu bedenken gilt es, das es auch in andern Bereichen (Ausstellungen, \nLesungen, Vorträge usw.) kulturelle Veranstalter gibt, die ein gleiches Recht einfordern \nkönnten. Leistungsvereinbarungen werden ab Jahresbeiträgen von jährlich wiederkehrend \n10'000 Franken abgeschlossen. Damit die Erheblicherklärung des vorliegenden Vorstosses \nSinn macht, müsste das Kulturbudget daher um mehrere zehntausend Franken aufgestockt \nwerden, wenn man nicht den Verteilkampf um beschränkte Mittel noch intensivieren will. Sollte \nman von Seiten der Stadt aktiv auf alle Kulturveranstalter zugehen, stellt sich zudem die Frage \nder personellen Ressourcen; müsste doch die Auseinandersetzung mit den unterschiedlichen \nVoraussetzungen bei den verschiedenen Veranstaltern differenziert geführt werden können: \nSo gibt es etwa auf dem Platz Olten Lokalverantwortliche, welche selber das \nVeranstaltungsrisiko übernehmen, dann solche, welche das Risiko an einen Drittveranstalter \nfür ein gesamtes Veranstaltungsprogramm delegieren, und schliesslich solche, welche ihr \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\20-12-14 pr Postulat SP Unterstützung \nKonzertveranstalter.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\nLokal den Auftretenden selber auf deren Risiko für Einzelveranstaltungen überlassen. Eine \nFachstelle Kultur, welche solche Abklärungen führen könnte, wurde indessen vom Volk \nabgelehnt. \n \nAngesichts der vorhandenen finanziellen und personellen Ressourcen spricht sich der Stadtrat \nfür die Weiterführung der bisherigen Praxis aus und empfiehlt dem Gemeindeparlament, das \nvorliegende Postulat nicht erheblich zu erklären. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \n\nGemeindeparlament \n\nParlamentsakten \n\nEntsprechende Direktion \n\nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n\nStadtkanzlei, Vorstossliste \n\n\n


Antrag Stadtrat

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-06-23\\22-06-13 pr Auftrag Christine von \nArx betr. Co-Stadtpräsidium.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \nvom 13. Juni 2022          Prot.-Nr. 163 \n    \n \nAuftrag Christine von Arx (SP/Junge SP) betr. Co-Stadtpräsidium/Beantwortung \n \n \nAm 19. Mai 2022 hat Christine von Arx (SP/Junge SP) folgenden Vorstoss eingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird ersucht zu prüfen und in einem Bericht darzulegen, welche verschiedenen \nModelle für Jobsharing für das Stadtpräsidium geeignet wären und unter welchen \nRahmenbedingungen (Wahlprozedere, Rücktritte, Vergütung etc.) diese funktionieren \nkönnen. \n \n\nBegründung: \n \nHeute werden fünf Stadträtlnnen gewählt und aus deren Mitte das Präsidium und das \nVizepräsidium, wobei das Präsidium ein 100%-Pensum hat. Heutzutage fällt es immer \nschwerer, geeignete Kandidatinnen oder Kandidaten für das Amt einer Stadträtin oder eines \nStadtrats oder das Stadtpräsidium zu finden. Ein Problem ist dabei die fixe Pensenzuteilung \nan den Stadtpräsidenten/Stadtpräsidentin. Um es auch Personen zu ermöglich die Aufgaben \ndes Stadtpräsidiums im «Jobsharing» zu übernehmen, wäre es sinnvoll Präsidium und \nVizepräsidium Stellenpensum zuzuteilen, über dessen Aufteilung sie selber befinden \nkönnen. \n \nTeilzeitarbeit und Jobsharing werden zunehmend von Frauen und Männern aller \nGenerationen nachgefragt. Fortschrittliche Unternehmen bieten deshalb vermehrt flexible \nArbeitsmodelle an und gestalten damit diese Veränderung der Arbeitswelt aktiv mit, um \nKnow-how zu sichern, Talente in unterschiedlichen Lebenssituationen anzuziehen und die \nVereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen. Das Potential von Teilzeit und \nJobsharing umfasst neben der Arbeitgeberattraktivität und der Vereinbarkeit auch die \nVorteile, dass Personen mit verschiedenen Hintergründen und aus verschiedenen \nLebenssituationen in verantwortungsvolle Positionen miteinbezogen werden können. Auch \ndie Politik muss jetzt reagieren. Beim Jobsharing für das Stadtpräsidium geht es um weit \nmehr als um die Vereinbarkeit von Privat- und Berufsleben. Mit dem neuen Modell wird ein \nMix von Personen mit verschiedenen Lebensentwürfen möglich. Das Amt des/der \nStadtpräsidenten/Stadtpräsidentin wird dadurch auch Personen zugänglich gemacht, welche \ndie erforderlichen hohen Qualifikationen und Erfahrungen aufweisen, aber keine Jobs, die \nüber das klassische Fulltime-Job-Modell hinausgehen, annehmen können oder möchten.» \n \n \n\n*  *  * \n \n \nStadtpräsident Thomas Marbet beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nIm Vorstosstext wird der Begriff «Stadtpräsidium» für zwei unterschiedliche Inhalte \nverwendet: einerseits das Amt des Stadtpräsidenten oder der Stadtpräsidentin und die damit \nverbundene Aufgabe, andererseits die Kombination von Stadtpräsident/in und \nVizepräsident/in. \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-06-23\\22-06-13 pr Auftrag Christine von \nArx betr. Co-Stadtpräsidium.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\nAus Sicht des Stadtrates würde theoretisch die Möglichkeit bestehen, dass die Aufgabe des \nStadtpräsidenten oder der Stadtpräsidentin im Jobsharing bekleidet würde: Zwei Personen \nkönnten gemeinsam für diese Aufgabe und damit das 100%-Pensum kandidieren. Das \nGemeindegesetz sieht dies aber in § 89 und § 126 nicht vor und müsste daher angepasst \nwerden. Dort ist lediglich festgelegt, dass jede Gemeinde einen Gemeindepräsidenten oder \neine Gemeindepräsidentin wählt. Das Amt des Stadtpräsidenten oder der Stadtpräsidentin, \nder bzw. die in einer Persönlichkeitswahl im Majorzsystem bestimmt wird, ist aber vom \nPrinzip her auf eine Person ausgerichtet, welcher von Gesetzes wegen bestimmte staatliche \nAufgaben und Repräsentationsaufgaben zugewiesen sind. Auch in der Praxis würde sich die \nFrage stellen, wie sich die beiden Personen zielführend das Amt aufteilen würden und wie \neine koordinierte, einheitliche Führung durch zwei Personen, die selbst bei Zugehörigkeit \nbeispielsweise zur gleichen Partei, wahrscheinlich nicht immer die gleiche Meinung vertreten \nwürden, gesichert werden könnte. \n \nBei der Kombination von Stadtpräsident/in und Vizepräsident/in stellt sich die Frage, wie eine \nAufteilung der zurzeit total 130 Stellenprozente «in Eigenregie» in der Praxis aussehen \nwürde: Bei der Wahl in das Amt muss nach Ansicht des Stadtrates bekannt sein, welchen \nUmfang die Aufgabe für die jeweiligen Kandidierenden einnimmt: Hat das Vizepräsidium in \nder heutigen Ausgestaltung eher eine Stellvertretungsfunktion, müssten zudem bei einem \nJobsharing der «Gesamtaufgabe Stadtpräsidium» je nach Amtsinhabenden und deren \nMöglichkeiten und Wünschen die Aufgaben jeweils neu verteilt werden. Das heisst, \nAbteilungen würden im Vierjahresrhythmus die Direktion wechseln und die entsprechenden \ngesetzlichen Grundlagen angepasst werden oder operative Direktionsleitende hätten je nach \nKonstellation mehrere politische Vorgesetzte. Dies würde für eine unnötige Unruhe sorgen. \nHingegen wäre eine grundsätzliche Überprüfung der aktuellen Struktur mit einem \nVollpensum des Stadtpräsidenten bzw. der Stadtpräsidentin und vier Teilpensen denkbar. \n \nDer Stadtrat empfiehlt daher, den vorliegenden Auftrag nicht erheblich zu erklären: \nhinsichtlich Stadtpräsident oder der Stadtpräsidentin im Jobsharing, weil die gesetzliche \nGrundlage im Gemeindegesetz fehlt und das Amt auf eine Person ausgerichtet ist; \nhinsichtlich Kombination von Stadtpräsident/in und Vizepräsident/in, weil aufgrund dieser \nÄnderung zum Zeitpunkt der Wahlen für die Kandidierenden ungewiss wäre, auf welches \nPensum eine Wahl herauskommen würde, und weil dadurch unnötige Unsicherheit im \nGesamtsystem entstehen würde. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektionsleiter entsprechende Direktion \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n\n\n