Antrag Stadtrat

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text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\21-001 2021\\21-042 21-11-29\\21-11-29 pr Auftrag Manfred Schoger, \nStundenpläne Kindergarten Primar, Beantwortung.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\n \nVom 29. November 2021                                                                                Prot.-Nr. 303 \n \n\nAuftrag Manfred Schoger (CVP/EVP/glp) und Mitunterzeichnende betr.  Abstimmung der \nStundenpläne von Kindergarten und Primarschule/Beantwortung \n\n \nZuhanden der Parlamentssitzung vom 23. September 2021 wurde von Manfred Schoger \n(CVP, EVP und glp) und MU ein Auftrag mit folgendem Wortlaut eingereicht: \n \n\n«Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, inwiefern die Stundenpläne des Kindergartens und der \nPrimarschule aufeinander abgestimmt werden können. \n \nBegründung: \n\nAm Morgen ist der Stundenplan des Kindergartens und der Primarschule nicht aufeinander \nabgestimmt. Der Kindergarten beginnt jeweils um 08h15, die Primarschule beginnt um \n07h45. \n\nDies führt dazu, dass Eltern, welche ein Kind im Kindergartenalter und ein Kind im Schulalter \nhaben, am Morgen jeweils einen erhöhten Zeitaufwand haben, da die Kinder das Haus nicht \nzur selben Zeit verlassen. Die Zeit, bis auch das zweite Kind das Haus verlässt, muss jeden \nTag abgewartet werden. Dies kann für viele Eltern mühsam sein. Zudem ist es älteren \nKindern aus der Primarschule nicht möglich ihre jüngeren Geschwister in den Kindergarten \nzu begleiten und so für die Gefahren auf dem Schulweg zu sensibilisieren. \n\nEin Abgleich der Stundenpläne zwischen Kindergarten und Primarschule, insbesondere \nzwischen den morgendlichen Startzeiten, trägt in einem kleinen Rahmen bei den Eltern dazu \nbei, dass Olten als familienfreundliche und pendlerfreundliche Stadt wahrgenommen wird. \nDies erlaubt den jungen Familien einen strukturierteren Alltag und eine bessere Abstimmung \nund Organisation zwischen Kinderbetreuung und Arbeitsalltag.» \n\n \n*  *  * \n\n \n\nStadtrat Nils Loeffel beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n\n \n\nDer Stadtrat anerkennt die Problematik der Familien und den Wunsch nach \nVereinheitlichung und kann sich den Anliegen der Postulantinnen und der Postulanten \ngrundsätzlich anschliessen. Gut abgestimmte Stundenpläne für die Kindergärten und \nPrimarschulen können den Alltag von Familien erleichtern. Mit der Einführung von \nBlockzeiten ab Schuljahr 2013/14 wurde ein erster Schritt in diese Richtung unternommen. \nAuf Basis dieser Ausgangslage wünschen sich die Postulantinnen und der Postulanten \nweitere Optimierungen. In Bezug auf die Vereinheitlichung der Startzeiten auf Stufe \nPrimarschule gilt es zu beachten, dass diese gleichermassen für die Kinder erträglich und für \ndie Eltern nützlich sein sollte. \n\nDa die Anzahl der Unterrichtslektionen im Kindergarten und in der Primarschule von Jahr zu \nJahr unterschiedlich ist, ergeben sich daraus die bisherigen Unterschiede bei der Anzahl der \nUnterrichtshalbtage und der Anzahl Lektionen pro Halbtag. Was mitunter auch zu \nunterschiedlichen Startzeiten führt.   \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\21-001 2021\\21-042 21-11-29\\21-11-29 pr Auftrag Manfred Schoger, \nStundenpläne Kindergarten Primar, Beantwortung.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\nEine Vereinheitlichung der Startzeiten hat deshalb in jedem Fall Auswirkungen auf die \nzukünftige Gestaltung der Stundenpläne der Kinder. Jede Anpassung bringt Vorteile und \nauch Nachteile mit sich. Welche Veränderungen der Schulorganisation tatsächlich eine \nbreite Akzeptanz finden, wird im Rahmen der bereits initiierten Elternbefragung der Direktion \nBildung und Sport erfragt. Dabei werden die verschiedenen Bedürfnisse, besonders auch der \nBedarf der Familien mit schulpflichtigen Kindern sowie mit Kindern im Vorschulalter, erfasst.  \n\nDer Stadtrat ist bereit, eine Anpassung der Schulorganisation und damit auch eine \nAbstimmung der Stundenpläne von Kindergarten und Primarschule auf der Basis der \nErkenntnisse aus der Elternbefragung zu prüfen. Die entsprechenden Auswertungen der \nRückmeldungen der Befragung erfolgt im Frühjahr 2022. Eine Abstimmung der \nStundenpläne kann frühestens ab Schuljahr 2022/23 erfolgen.  \n\nDer Stadtrat empfiehlt den Auftrag erheblich zu erklären. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektion Bildung und Sport, Thomas Küng \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n \n\n\n


Beantwortung Stadtrat

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text: \n20-05-28 pr Interpellation Philippe Ruf SVP Urs Knapp FDL Finanzierung Dreifachhalle  \n\nSeite 1 von 11 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n \n\nvom 16. März 2020                                                                         Prot.-Nr. 056 \n \n\n \n\nInterpellation Philippe Ruf (SVP) und Urs Knapp (FDP) zur «Finanzierung einer neuen \nDreifach-Turnhalle neben der Stadthalle im Kleinholz» \n\n \n\n \n\nAm 23. Januar 2020 gab Philippe Ruf (SVP) und Urs Knapp (FDP) folgende Interpellation \nein: \n\n \n\nDer Stadtrat schreibt in seiner Antwort vom 18. November 2019 auf eine Interpellation der \nGrünen unter anderem: \n \n\n „Die Oltner Turnhallen seien zu Schulzeiten vormittags durch die Schulen voll ausgelas-\ntet. \n\n Nachmittags finde an den Primarschulen noch bis 15.05 bzw. 16.05 Uhr und an der Sek I \nbis 17.10 Uhr Turnunterricht statt. \n\n \n\n Das Säli Schulhaus mit 3 Turnhallen sei aktuell nicht voll ausgelastet, weise mittelfristig \nmit den wachsenden Schülerzahlen eine zunehmende Auslastung aus. \n\n \n\n Wöchentlich würden heute 30 Lektionen in der Stadthalle unterrichtet. \n \n\n Die Turnlektionen für die 16 Klassen im neuen Schulhaus Kleinholz erfordern laut Stadt-\nrat zwei neue Hallen. Bei einem später möglichen Ausbau auf 24 Klassen würde eine \ndritte halle benötigt.“ \n\n \n\nDiese Antworten des Stadtrats zeigen, dass für den Schulbetrieb im Kleinholz in den nächs-\nten Jahren keine Dreifach-Turnhalle notwendig ist. Zudem wird klar, dass die bestehende \nStadthalle noch freie Kapazitäten für den Turnunterricht aufweist. \n \n\n16 Klassen im neuen Schulhaus Kleinholz lösen gemäss Stadtrat 48 Lektionen Turnunter-\nricht pro Woche während der Schulzeit aus. Dafür braucht es laut Antwort des Stadtrates auf \ndie Interpellation der Grünen eine Zweifach-Turnhalle (durchschnittlich 24 Lektionen pro Hal-\nle). \n \n\nWenn man mit der gleichen Schlüsselzahl rechnet wie für die Zweifach-Turnhalle (durch-\nschnittlich 24 Lektionen pro Halle), hat die bestehende Dreifach-Turnhalle (Stadthalle) im \nKleinholz zu Schulzeiten eine Kapazität für 72 Lektionen Turnunterricht pro Woche. Aktuell \nwird diese Dreifach-Turnhalle nur für 30 Lektionen Turnunterricht genutzt. Sie hat damit eine \nReserve für 42 zusätzliche Lektionen. Damit braucht es für den Turnunterricht im Schulhaus \nKleinholz mit 16 Klassen nur eine einzige neue Halle. Und dann hätte es weiterhin beträchtli-\nche freie Kapazitäten in der Stadthalle. \n \nBei dieser Sachlage stellen sich grundsätzliche Fragen. Wir danken für klare Antworten des \nStadtrats. \n \n\n\n\n20-05-28 pr Interpellation Philippe Ruf SVP Urs Knapp FDL Finanzierung Dreifachhalle  \n\nSeite 2 von 11 \n\n1. Für den Turnunterricht der 16 Klassen braucht es nur eine einzige neue Halle. Wa-\nrum will der Stadtrat eine Dreifach-Turnhalle erstellen und damit zwei Turnhallen auf \nReserve bauen? \n\n2. Was kostet die Erstellung und der Betrieb einer neuen Einfach-Turnhalle im Vergleich \nmit einer neuen Dreifach-Turnhalle (Vollkosten-Rechnung über die gesamte Nut-\nzungsdauer)? \n\n3. Wie will der Stadtrat die deutlich höheren Kosten für eine Dreifach-Turnhalle im Ver-\ngleich mit einer Einfach-Turnhalle über die Nutzungsdauer finanzieren? \n\n \n4. Der Stadtrat begründet die Erstellung von drei Hallen anstelle einer einzigen Halle vor \n\nallem mit dem Bedarf der Vereine am Abend, ausserhalb der Schulzeiten. Inwiefern \nwill der Stadtrat die nicht schulbedingten Mehrkosten der neuen Hallen über Benüt-\nzergebühren mindestens teilweise verursachergerecht abdecken? \n\n \n5. Kann man mit der Sanierung der Stadthalle zusätzliche Kapazitäten für den Turnun-\n\nterricht schaffen, die sogar den Bau einer einzigen neuen Turnhalle überflüssig ma-\nchen würden? \n\n \n\n  \n\n\n\n20-05-28 pr Interpellation Philippe Ruf SVP Urs Knapp FDL Finanzierung Dreifachhalle  \n\nSeite 3 von 11 \n\nStadträtin Iris Schelbert-Widmer beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie \nfolgt: \n\n \nVorbemerkung: Die in der Interpellation gestellten Fragen nach der Kapazität und Nutzung \nvon Turnhallen wird im Bericht und Antrag „Neubau Schulanlage Kleinholz / Genehmigung \nVerpflichtungskredit für Projektierung“ unter Kapitel 1.4 beschrieben. Die entsprechenden \nTexte werden in diesem Dokument zur Beantwortung gleichgerichteter Fragen wiederver-\nwendet. \n \n\n \n1. Für den Turnunterricht der 16 Klassen braucht es nur eine einzige neue Halle. Wa-\n\nrum will der Stadtrat eine Dreifach-Turnhalle erstellen und damit zwei Turnhallen \nauf Reserve bauen? \n\nBedarf und Belegung von Turnhallen \n\nTheoretische Kapazität  \n\nVormittags können an einer Primarschule 4 Lektionen und nachmittags zwei bis drei Lektio-\n\nnen stattfinden. Eine Turnhalle bietet somit in Bezug auf die Nutzung durch Primarklassen \n\neine theoretische Kapazität von maximal 32 Lektionen (siehe Tabelle Belegungsplan / blaue \n\nBereiche). \n\n \nTabelle: Theoretische Kapazität von Schulräumen (Turnhallen) \n\n \n\nBelegung in der Praxis \n\nIn der Praxis ist eine vollständige Belegung einer Sporthalle selten möglich, da speziell an \n\nPrimarschulen die Verfügbarkeiten von Lehrpersonal und Klassen (bspw. die Unterstufe wird \n\nnicht während allen 9 Unterrichts-Halbtagen unterrichtet), sowie die sinnvolle Anordnung der \n\nLektionen im Stundenplan dies verhindern.  \n\nEine Belegung in der Praxis bis zu 80% der theoretischen Kapazität kann als realistische \n\nZielsetzung für die Ausnutzung gelten und würde auf der Primarstufe einer Stundenbelegung \n\nmit 26 Unterrichtslektionen pro Woche (Total 32 Lekt. x 80% = 26 Lekt.) entsprechen. Dabei \n\n\n\n20-05-28 pr Interpellation Philippe Ruf SVP Urs Knapp FDL Finanzierung Dreifachhalle  \n\nSeite 4 von 11 \n\nwerden keine zusätzlichen Reinigungszeiten gerechnet, da die Reinigung theoretisch wäh-\n\nrend den nicht genutzten 20% der Lektionen stattfinden könnte.  \n\nGeplanter Bedarf \n\nBei einer geplanten Betriebsgrösse von 16 Klassen mit jeweils 3 Lektionen Turnunterricht \n\nergibt sich ein Bedarf von 48 Sportlektionen pro Woche. Somit werden definitiv mindes-\n\ntens zwei Turnhallen benötigt. Dies bei einer Belegung mit 48 von 52 möglichen Lektionen \n\nbei einer Auslastung von 80%. \n\nDas neue Schulhaus ist aufgrund der Entwicklungsgebiete Kleinholz, Bornfeld und Südwest \n\nso projektiert, dass es um einen dritten Klassenzug auf total 24 Klassen ausgebaut werden \n\nkönnte. Bei einem solchen Ausbau müssten 72 Lektionen (3 Turnhallen) eingeplant werden. \n\n \n\nZukunft Schulsport \n\nIm Zusammenhang mit der Auslastung der Turnhallen ist es wichtig, die aktuellen und zu-\n\nkünftigen Lerninhalte zu beachten. Besonders bei Mannschaftssportarten und Spieltrainings \n\nwird mit zunehmendem Alter der Lernenden klar, dass eine Einzelhalle den Platzanforderun-\n\ngen des Unterrichts nicht genügt. Bei Schulungs- und Übungseinheiten von Fussball, Hand-\n\nball, Volleyball, Badminton und ähnlich platzintensiven Spielen sind die Übungsformen bei \n\nrund 20 Schülerinnen und Schülern in einer Einzelhalle beschränkt.  \n\nPlanbare Doppelhallenbelegungen sind aus Sicht des Unterrichts wertvoll, jedoch bei Voll-\n\nauslastung der Infrastruktur kaum regelmässig umsetzbar. Und in Olten ist aktuell als einzige \n\nMehrfachhalle für den Schulsport die Stadthalle verfügbar.  \n\nAus qualitativen Überlegungen empfiehlt sich bei Verfügbarkeit von Mehrfachhallen den \n\nKlassen (ab Zyklus 2 / 4. Primarstufe: grosse Spielformen gemäss Lehrplan 21) mindestens \n\neinmal pro Woche mehrere Hallenteile gleichzeitig zur Verfügung zu stellen. Gemäss diesen \n\nÜberlegungen liessen sich im Vergleich zu einer Zweifachhalle in einer Dreifachsporthalle \n\nquantitativ doppelt so viele Schulklassen und Sportlektionen durchführen wie in einer Dop-\n\npelsporthalle. Bei Dreifachsporthallen könnten jeweils zwei Klassen gleichzeitig die drei Hal-\n\nlenteile für den Sportunterricht nutzen (Aufteilung 2/3 und 1/3).  \n\nDer Unterschied hinsichtlich der qualitativen und quantitativen Kapazität zwischen Doppel- \n\nund Dreifachsporthallen ist auf Sekundarstufe I mit jugendlichen Lernenden noch zusätzlich \n\nhervorzuheben. Diese Überlegungen unterstreichen das Bedürfnis, dass neue Hallen für den \n\nSportunterricht möglichst als Dreifachsporthallen auszulegen sind. \n\n \n \n2. Was kostet die Erstellung und der Betrieb einer neuen Einfach-Turnhalle im Ver-\n\ngleich mit einer neuen Dreifach-Turnhalle (Vollkosten-Rechnung über die gesamte \nNutzungsdauer)? \n\n \nBemerkung 1: Im Bericht und Antrag „Neubau Schulanlage Kleinholz / Genehmigung Ver-\npflichtungskredit für Projektierung“ werden unter Kapitel „4.3 Plausibilisierung Wirtschaftlich-\nkeit“ verschiedene verschiedenen Kennwerte von Referenzprojekten mit der aktuellen Kos-\ntengrobschätzung einer geplanten Dreifachhalle verglichen. Die entsprechenden Texte wer-\nden in diesem Dokument zur Beantwortung gleichgerichteter Fragen wiederverwendet: \n\nBemerkung 2: Der Vergleich zwischen einer Einfach- und einer Dreifachturnhalle ist bezüg-\nlich Kosten im Zusammenhang mit dem Projekt Schulhaus Kleinholz nicht angebracht. Eine \neinzelne Turnhalle deckt den Bedarf des Schulhauses Kleinholz bezüglich Betrieb des Turn-\nunterrichts nicht ab. Ein Einbezug der Nutzung der Stadthalle setzt verschiedene Annahmen \nund Wenn-Dann-Szenarien voraus, die aktuell weder die betrieblichen Voraussetzungen für \n\n\n\n20-05-28 pr Interpellation Philippe Ruf SVP Urs Knapp FDL Finanzierung Dreifachhalle  \n\nSeite 5 von 11 \n\nSchulturnen, noch die strategischen Vorgaben zum Betrieb der Stadthalle als Eventhalle \nberücksichtigen.  \n\nGrundlage von Kostenvergleichen \n\nWichtig ist, dass ein Vergleich von Investitionskosten immer auf ver-\ngleichbarer Basis geschieht. Seriöse Kostenaufstellungen unterschei-\nden zwischen Bauwerks-, Erstellungs- und Anlagekosten. Dies ist mit-\nunter ein Grund, weshalb sich im Vergleich mit anderen Anlagen je \nnach Quelle und Art der Kostenaufstellung grosse Abweichungen er-\ngeben.  \n\nDie Kostenangaben in der Projektentwicklung zum Schulhaus Kleinholz \nerfolgen immer als aussagekräftige Anlagekosten (Gesamtkosten A-Z \ngemäss Abbildung), bei denen beispielsweise auch Umgebungskosten, \ndie Planungskosten, Mehrwertsteuer und ähnliches mitinbegriffen sind. \n\n \n\n \n\nObjektvergleiche \n\nPlausibilisierung Wirtschaftlichkeit  \n\nDie Kosten der geplanten Dreifachhalle können mit ähnlichen Objekten in anderen Gemein-\nden im Sinne von Referenzobjekten verglichen werden. Dabei muss berücksichtigt werden, \ndass das Oltner Bauprojekt einige politische Vorgaben einhalten muss, welche sich klar kos-\ntentreibend auswirken: \n\n Politisch wird die zukünftige Erweiterbarkeit um 8 weitere Abteilungen (horizontal) ver-\nlangt und verhindert damit eine kompaktere, kostengünstigere Bauweise. \n\n Die Etappierungsmöglichkeit der Turnhalle (separate Baute) verhindert ein kompakteres \nVolumen und erhöht den Benchmark. \n\n Der Gebäudestandard Minergie-P Eco resp. SNBS führt zu Mehrkosten bei den Investiti-\nonen (höhere Dämmwerte, Lüftungsanlage, Anteil Einsatz erneuerbare Energie), ist je-\ndoch langfristig wirtschaftlicher, da sich dies positiv auf die jährlich wiederkehrenden Be-\ntriebskosten auswirkt (u.a. tiefere Energie- und Unterhaltskosten). Gleichzeitig deckt sich \ndiese Anforderung mit dem politischen Vorstoss zur CO2-Neutralität. \n\nDie in der Kostengrobschätzung zum Projekt Schulanlage Kleinholz kalkulierten Anlagekos-\nten ergeben im Durchschnitt für das Schulhaus inkl. Sporthallen einen Benchmark von CHF \n4‘122 / m2 Geschossfläche (Basis Anlagekosten). Der Vergleich zu Objekten, die in den letz-\nten Jahren erstellt wurden, zeigt, dass die berechneten Kosten pro m2 Geschossfläche in \neinem vergleichbaren Rahmen liegen. \n\nZusätzlich garantiert der seitens politischer Vorgaben im Bereich Umweltschutz und CO2-\nBenchmark geforderte Gebäudestandard tiefe jährlich wiederkehrende Betriebskosten (u.a. \nEnergie- und Unterhaltskosten) sowie tiefere Instandsetzungskosten durch die konsequente \nSystemtrennung. \n\nKostenvergleiche zu einer Einfachhalle \n\nIm Rahmen der Projektentwicklung war eine Einfach-Turnhalle nie ein Thema. Daher wurden \ndiese Kosten im Gegensatz zur 2-fach oder 3-fach Halle nicht ermittelt. Wenn man die Kos-\ntenentwicklung zwischen einer 3-fach Halle (CHF 11.374 Mio) zu einer 2-fach Halle (CHF \n8.784 Mio) auf eine Einfachhalle überträgt, ergeben sich Anlagekosten von CHF 6.2 Mio.  \n\nDiese Schätzung ist aber nur theoretischer Natur, da eine Einfachhalle nie als Bestandteil \nder projektierten Anlage, an diesem Ort oder in der vorgegebenen Disposition (Erweiterbar-\nkeit, Etappierbarkeit, Gebäudeökologie) erstellt würde.  \n\nAbbildung: Kostenaufstel-\nlung Anlagekosten \n\n\n\n20-05-28 pr Interpellation Philippe Ruf SVP Urs Knapp FDL Finanzierung Dreifachhalle  \n\nSeite 6 von 11 \n\nKostenvergleiche Zweifach- zu Dreifachhallen \n\nFür den Schulbetrieb auf der Basis von 16 Abteilungen würde grundsätzlich das Raumange-\nbot einer Doppelsporthalle ausreichen. Entsprechend wäre der Vergleich zwischen einer \nZweifach- und Dreifachhalle angebracht und wurde im Rahmen der Projektoptimierung zum \nSchulhaus Kleinholz auch durchgeführt. \n\nDer Entscheid, bereits heute die Dreifachsporthalle zur Ausführung vorzuziehen ist jedoch \nwirtschaftlich bedingt, da eine nachträgliche Erweiterung um eine Sporthalle bei der Ergän-\nzung der Schulanlage um 8 zusätzliche Abteilungen unverhältnismässig kostenintensiv wäre.  \n\nDiese Vorinvestition dient zudem dem Vereinssport und generiert einen massiven Mehrwert. \nDie neue Infrastruktur ermöglicht es, die Stadthalle als Eventhalle und für grössere Vereins-\nanlässe weiterzuführen. Und gleichzeitig kann die neue Halle die Funktion des Minimalbe-\ntriebes im Bereich Vereinssport während der Sanierung der Stadthalle aufrechterhalten.  \n\nDer folgenden Übersicht zeigt die geschätzten Kosten für die beiden Vergleichsvarianten \nZweifach- und Dreifachhalle:  \n\n \n\n \n\nKosten pro Hallenteil \n\nPro Hallenteil betragen die Kosten: \n\n Dreifachhalle / Kosten pro Hallensektor = CHF 3.8 Mio. \n\n Zweifachhalle / Kosten pro Hallensektor = CHF 4.4 Mio. (+ 0.6 Mio.) \n\n Einfachhalle / Kosten pro Hallensektor  = CHF 6.2 Mio.  (+ 1.8 Mio.) \n \n\nBeim Vergleich der gesamten Anlagekosten beträgt der Unterschied zwischen einer Zwei-\nfach- und einer Dreifachhalle CHF 2.59 Mio. Dies bedeutet, dass ein zusätzlicher Hallensek-\ntor im geplanten Projekt für einen Aufpreis von CHF 2.6 Mio. erstellt werden kann. \n\nVergleich Vollkosten \n\nEin Vergleich über die Vollkosten kann nur zwischen energetisch und funktional überein-\nstimmenden Objekten geführt werden. Die Kosten für den Betrieb der Stadthalle sind we-\nsentlich höher als die Betriebskosten jeder Art und Grösse einer neuen Turnhalle aufgrund \ndes beheizten Volumens, der zu unterhaltende Flächen und der energetisch wesentlich \nschlechteren Hülle.  \n\nEine Vollkostenrechnung zwischen einer bestehenden Einfach- und Dreifachhalle vorzu-\nnehmen ist noch weniger sinnvoll, da die Mischnutzung von Schul- und Vereinssport unter-\nschiedliche Einnahmen und Aufwände generiert und speziell bei den Dreifachhallen die be-\nstehenden Kapazitäten eingemietet werden (siehe auch Vergleich Mietobjekte). \n\nVollkostenrechnung über Anlagekosten \n\n\n\n20-05-28 pr Interpellation Philippe Ruf SVP Urs Knapp FDL Finanzierung Dreifachhalle  \n\nSeite 7 von 11 \n\nDer Anfrage der Interpellanten folgend, wurde die Vollkostenberechnungen auf Basis der \nAnlagekosten neuer Sporthallen bei einer theoretisch angenommenen Nutzungsdauer im \nUmfang des Abschreibungszeitraums (unter Vernachlässigung von Kosten für Instandstel-\nlung oder Wertvermehrung) erstellt: \n\n \n\nQuelle: Direktion Bildung und Sport Olten \n\nVollkostenrechnung mit Cashflow \n\nWerden zusätzlich zu Anlage- und Nebenkosten noch die unterschiedliche Dauer für die Ab-\nschreibung der Investitionskosten in Gebäudehülle und Ausstattung (33 Jahre und 8 Jahre) \nergeben sich folgende Werte bezüglich der Vollkosten: \n\n \n\nQuelle: Finanzverwaltung Olten \n\n \n\nVergleich Mietobjekte \n\nKomplettmiete Schul- und Vereinssport \n\nDie Miete einer externen Dreifachhalle kostet ca. CHF 1.2 Mio. pro Jahr (Beispiel Kantons-\n\nmiete an Giroud-Olma). Hinzu kommen Nebenkosten für Hauswart und Reinigung in der \n\nHöhe von ca. 15‘000 Franken. Total rund CHF 1.21 Mio. \n\nFolgende Kosten können extrapoliert werden: \n\nBetrieb über 10 Jahre  CHF 12.1 Mio.  \n\nBetrieb über 33 Jahre  CHF 39.9 Mio. \n\nTeilmiete Vereinssport (Abendbelegung) \n\nDie aktuellen Mietkosten für die Giroud-Olma-Turnhallen betragen für die Stadt Olten \n\n280‘000 Franken pro Jahr. Dazu kommen ca. 15‘000 Franken für die Reinigung. Die Vereine \n\nbezahlen Benützungsgebühren in der Höhe von ca. 30‘000 Franken. Die Halle wird nur \n\nabends und nur durch die Vereine genutzt. Sie deckt somit keine Schulsportbedürfnisse ab. \n\nEs fallen Totalkosten von rund CHF 265`000 pro Jahr für die Stadt an. \n\n  \n\n\n\n20-05-28 pr Interpellation Philippe Ruf SVP Urs Knapp FDL Finanzierung Dreifachhalle  \n\nSeite 8 von 11 \n\nFolgende Kosten können extrapoliert werden: \n\nBetrieb über 10 Jahre  CHF 2.65 Mio.  \n\nBetrieb über 33 Jahre  CHF 8.75 Mio. \n\nDas Einmieten ist aus bekannten Gründen in der Regel teurer, da solche Objekte für Eigen-\n\ntümer schlussendlich eine Rendite abwerfen sollen und aus der Vermietung entsprechend \n\nProfit gezogen werden kann. \n\nBei einem Bauprojekt kann zusätzlich mit einem Beitrag aus dem Sport-Toto-Fond des Kan-\n\ntons gerechnet werden, was bei einer Miete nicht der Fall ist. \n\n \n\n3. Wie will der Stadtrat die deutlich höheren Kosten für eine Dreifach-Turnhalle im \nVergleich mit einer Einfach-Turnhalle über die Nutzungsdauer finanzieren? \n\n \nAuf Grund der Berechnungen unter Kapitel „Kosten pro Hallenteil“ kann nicht von „deutlich“ \nhöheren Kosten einer Dreifachhalle gesprochen werden. Höhere Kosten müssen immer \nauch im Vergleich zum Gegenwert bezüglich der möglichen bzw. geforderten Nutzung be-\ntrachtet werden.  \n\nDer Vergleich zwischen einer Einfach- und einer Dreifachturnhalle ist bezüglich Kosten im \nZusammenhang mit dem Projekt Schulhaus Kleinholz nicht angebracht. Eine einzelne Turn-\nhalle deckt den Bedarf des Schulhauses Kleinholz bezüglich Betrieb des Turnunterrichts \nnicht ab. Ein Einbezug der Nutzung der Stadthalle setzt verschiedene Annahmen und Wenn-\nDann-Szenarien voraus, die aktuell weder die betrieblichen Voraussetzungen für Schultur-\nnen, noch die strategischen Vorgaben zum Betrieb der Stadthalle als Eventhalle berücksich-\ntigen. \n\nDiese Kostenschätzung für eine Einfachhalle ist im Rahmen des Projekts Schulanlage nur \nvon theoretischer Natur (siehe Kapitel «Kostenvergleiche zu einer Einfachhalle»), da eine \nEinfachhalle nie als Bestandteil der projektierten Anlage, an diesem Ort oder in der vorgege-\nbenen Disposition (Erweiterbarkeit, Etappierbarkeit, Gebäudeökologie) erstellt würde.  \n\nFinanzierung  \n\nDie Finanzierung der Investitionen in die Schul- und Vereinssportinfrastruktur des Schulhau-\nses Kleinholz erfolgt im Rahmen der ordentlichen Finanzierung des Schulbetriebs über den \nSteuerhaushalt. \n\n \n\n4. Der Stadtrat begründet die Erstellung von drei Hallen anstelle einer einzigen Halle \nvor allem mit dem Bedarf der Vereine am Abend, ausserhalb der Schulzeiten. In-\nwiefern will der Stadtrat die nicht schulbedingten Mehrkosten der neuen Hallen \nüber Benützergebühren mindestens teilweise verursachergerecht abdecken? \n\n \n\nNutzung einer neuen Dreifachhalle durch Vereine \n\nDer Stadtrat begründet die Erstellung einer weiteren Dreifachhalle in Olten unter anderem \n\nmit dem Bedarf der Vereine. Dabei kann darauf hingewiesen werden, dass alle aktuell ver-\n\nfügbaren Dreifachhallen in der Benutzungszeit am Abend vollständig durch die Vereine be-\n\nsetzt werden. \n\nDer Trainings- und Wettkampfbetrieb in verschiedenen Sportarten (Handball, Unihockey, \n\nHallenhockey, Faustball, etc.) erfordern normgerechte Spielfelder und deshalb die Raum-\n\ngrösse einer Dreifachhalle. Entsprechend ist auch die Nachfrage nach Dreifachhallen für \n\nTrainings an den Abenden weit höher als das aktuelle Angebot. \n\n\n\n20-05-28 pr Interpellation Philippe Ruf SVP Urs Knapp FDL Finanzierung Dreifachhalle  \n\nSeite 9 von 11 \n\nAktuell wird die Stadthalle, sowie die via Kanton gemietete Giroud-Olma-Halle (BBZ) als \n\nDreifachsporthalle genutzt. Unter der Woche von Montag bis Freitag wird seitens des Ver-\n\neinssports dringend eine weitere Dreifachhalle gewünscht. \n\nDie aktuellen Mietkosten für die Giroud-Olma-Turnhallen betragen für die Stadt Olten \n\n280‘000 Franken pro Jahr. Dazu kommen ca. 15‘000 Franken für die Reinigung. Die Vereine \n\nbezahlen Benützungsgebühren in der Höhe von ca. 30‘000 Franken (siehe auch Kapitel \n\n„Vergleich Mietobjekte“). \n\nAktuelle Sporthallen-Infrastruktur der Stadt Olten \n\nStandort \nEinfach-\n\nhallen \n\nDoppel-\n\nhallen \n\nDreifach-\n\nhallen \nBemerkungen \n\nBannfeld 1    \n\nBifang 2    \n\nFrohheim 2    \n\nSäli 3    \n\nStadthalle   1  \n\nGiroud 1  1 \n bestehender Mietvertrag für  \n\nAbendbelegungen (Vereinssport) \n\n kleine Einzelhalle \n\nTotal 9 0 1 - 2 \n Schulsport 1 Dreifachhalle \n\n Vereinssport 2 Dreifachhallen \n\n \n\nVereinssport \n\nOlten weist eine ausgesprochen grosse Anzahl und Vielfalt an Sportvereinen aus. Ein gros-\n\nser Teil der Sportvereine nutzt die städtischen Sportinfrastrukturen regelmässig oder spora-\n\ndisch für Trainings, Wettkämpfe und Spiele. Für die Sportvereine sind aus dem Katalog der \n\nstädtischen Sportinfrastrukturen die Sporthallen von zentraler Bedeutung. \n\nIn Studien1 wurden die Verantwortlichen von 86 nationalen Verbänden und 5`335 Vereinen \n\nbefragt, sowie die beiden repräsentativen Bevölkerungsbefragungen Sport Schweiz 2014 \n\nund Freiwilligen-Monitor 2016 vertieft ausgewertet. Folgende Ergebnisse können in der Dis-\n\nkussion um den anstehenden Sportanlagenbau mitberücksichtigt werden:  \n\n Ein Viertel der Schweizer Wohnbevölkerung im Alter von 5–74 Jahren macht in einem \n\nSportverein mit. Bis Mitte der 1990er Jahre stiegen die Zahlen der Sportvereine und de-\n\nren Aktivmitglieder regelmässig an, seither sind sie jedoch rückläufig. Der Rückgang be-\n\ntrifft allerdings nicht alle Verbände, Sportarten und Mitgliedersegmente im gleichen Mass.  \n\n Trotz der generell rückläufigen Tendenz steigt der Anteil der Kinder und Jugendlichen in \n\nden Vereinen kontinuierlich.  \n\n Das grösste Wachstum ist bei den unter 10 Jahre alten Kindern festzustellen, da die-\n\nse immer früher in die Vereine eintreten.  \n\n Eine Zunahme verzeichnen die Vereine auch bei den Seniorinnen und Senioren.  \n\n Die Frauen sind in den Sportvereinen immer noch in der Minderheit. Ihr Anteil wächst \n\nzwar nur langsam, aber stetig. Derzeit machen Frauen und Mädchen gut ein Drittel \n\nder Vereinsmitglieder aus. \n\n Die Sportvereine sorgen für ein breites, vielfältiges und günstiges Sportangebot. Sie sind \n\nsowohl Träger des Wettkampfsports als auch des Breiten-, Freizeit- und Gesund-\n\nheitssports und stellen Angebote für die unterschiedlichsten Bevölkerungsgruppen und \n\nLeistungsniveaus bereit.  \n\n                                                 \n1 Lamprecht, M., Burgi, R., Gebert, A. & Stamm, H.P. (2017): Sportvereine in der Schweiz: Entwicklungen, Her-\nausforderungen und Perspektiven. Magglingen: Bundesamt für Sport BASPO. \n\n\n\n20-05-28 pr Interpellation Philippe Ruf SVP Urs Knapp FDL Finanzierung Dreifachhalle  \n\nSeite 10 von 11 \n\n Die Sportvereine erfüllen viele Gemeinwohlaufgaben und sorgen für den sozialen Kitt in \nder Gesellschaft. In 85 Prozent der Sportvereine finden regelmässig aussersportliche, \ngesellige Anlässe statt, die von einem Grossteil der Mitglieder besucht werden. \n\nZwei Drittel der Sportvereine nutzen öffentliche Sportanlagen und Schulsportanlagen. Täg-\nlich wird schweizweit etwa während 25`000 Stunden Vereinssport in öffentlichen Sportanla-\ngen betrieben. In jeder dieser Stunden sind durchschnittlich 16 Vereinsmitglieder aktiv. Die \nNutzungsgebühren für die öffentlichen Sportanlagen haben sich zwischen 2010 und 2016 \nleicht erhöht, sie sind aber mit durchschnittlich 4.60 Franken pro Stunde immer noch tief.  \n\nGebührenreglement \n\nFür die Vermietung städtischer Infrastruktur besteht ein Gebührenreglement. Die Gebühren \nfür die Nutzung der Sportanlagen werden bereits heute nicht nach dem Kostendeckungs-\nprinzip erhoben. Im Vordergrund stehen die Aktivierung der Bevölkerung, gesundheitliche, \nsoziale und integrierende Aspekte.  \n\nAuf Grund des Neubaus Kleinholz sind bisher keine Anpassungen an diesem Reglement \ngeplant. Das Reglement untersteht der Kompetenz des Gemeindeparlamentes und kann \ndurch dieses jederzeit an neue Gegebenheiten oder Anforderungen angepasst werden. \n\n \n\n \n5. Kann man mit der Sanierung der Stadthalle zusätzliche Kapazitäten für den Turn-\n\nunterricht schaffen, die sogar den Bau einer einzigen neuen Turnhalle überflüssig \nmachen würden? \n\n \nDie Stadthalle kann grundsätzlich mit baulichen Anpassungen (Hallenboden für Schul- und \nVereinssport) und Investitionen in Material (Geräte- und Materialräume für drei Hallen) auf \ndie heutigen Bedürfnisse der Schulen und Vereine für den Sportbetrieb angepasst werden. \n\nMit einer Dreifachturnhalle sind genügend Kapazitäten vorhanden, um den Betrieb des \nSchulsports für das Schulhaus Kleinholz zu sichern. Entsprechend könnten die quantitativen \nBedürfnisse des Schulsports (ohne Vereinssport) auch in einer sanierten Stadthalle abge-\ndeckt werden.  \n\nNutzung der Stadthalle \n\nHeute ist die Stadthalle eine der grössten Eventhallen im Kanton Solothurn und wird auch \nentsprechend genutzt. Mit einer Umnutzung der Stadthalle als Schul- und Vereinssporthalle \nwürden künftig Veranstaltungen unter der Woche sowie an Wochenenden deutlich einge-\nschränkt (Generalversammlungen, Messen, Sportgrossanlässe u. ä.).  \n\nIm Jahr 2019 wurde die komplette Dreifachhalle für 94 Einzelbelegungen gebucht, davon 16 \nAnlässe mit über 500 Besucher/innen,. Alles Anlässe, Meisterschaftsspiele und Turniere, die \nneben den regulären Dauerbelegungen (Trainings) die ganze Dreifachhalle benötigt haben.  \n\nUmgekehrt schränken bereits heute grosse Veranstaltungen mit Auf- und Abbauzeiten wäh-\nrend Wochentagen den Schulsport ein. Dadurch fallen je nach Kalenderjahr bei einer aktuell \nrelativ geringen Belegung durch Schulsport bereits bis zu 25 Benützungstage weg. Bei höhe-\nrer Auslastung durch den Schulsport würden bedeutend mehr Benützungstage ausfallen.  \n\nAusbaustandard \n\nDie Stadthalle wurde vor über 30 Jahren als Sport- und Eventhalle gebaut, nicht als Schul-\nsporthalle. Die Stadthalle kann grundsätzlich mit baulichen Anpassungen (Hallenboden für \nSchul- und Vereinssport) und Investitionen in Material (Geräte- und Materialräume für drei \nHallen) auf die heutigen Bedürfnisse der Schulen und Vereine angepasst werden. \n\nEine Doppelnutzung als Halle für Events und Schulsport ist nicht anzustreben und führt un-\nweigerlich zu Kompromissen bei der Ausstattung oder Friktionen bei der Nutzung. Eine \nEventhalle mit Sportboden benötigt beispielsweise eine Abdeckung, was sie für Organisato-\n\n\n\n20-05-28 pr Interpellation Philippe Ruf SVP Urs Knapp FDL Finanzierung Dreifachhalle  \n\nSeite 11 von 11 \n\nren aufwändig und unattraktiv macht. Die Belegung durch Schulunterricht bedeutet, dass \nkein Veranstalter mehr am Freitag auf- und am Montag abbauen kann. \n\nDie Wahrscheinlichkeit ist gross, dass durch die Umnutzung der Stadthalle in eine Schul-\nsporthalle der Eventbetrieb komplett eingestellt werden müsste. Für den Vereinssport wür-\nden keine zusätzlichen Kapazitäten für Trainings geschaffen, da die Halle abends bereits \nkomplett belegt ist. \n\nÖkologie \n\nAus ökologischer Sicht ist bei der Stadthalle zu bedenken, dass für den Schulsportunterricht \neine zusätzliche Kubatur im Bereich der Zuschauertribünen und des Foyers während den \nSchulzeiten mitgeheizt werden müsste.  \n\nZusätzlich ist die Sanierung der Stadthalle aufgrund ihres Alters unumgänglich. Während der \nje nach Umfang ungefähr 6 bis 9 Monate dauernden Sanierungszeit steht die Stadthalle \ngrundsätzlich nicht für Belegungen zur Verfügung. Die entsprechenden Räumlichkeiten \nmüssten eingemietet werden (falls dies überhaupt möglich ist). \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nMitteilung:  \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektionsleiter der entsprechenden Direktion \nStadtkanzlei, Vorstossliste \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n\n\n


Bericht und Antrag

text: \n   \n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-11-20 u. 21 Einladung\\19-11-20 ba Kälteanlage \nSPOAG.docx \n\nSeite 1 von 5 \n\nBERICHT UND ANTRAG DES STADTRATES \n \n\nAN DAS GEMEINDEPARLAMENT \n \n \n\n \n\n \nSportpark Olten AG, Ersatzbeschaffung Kälteanlage/Investitionsbeitrag \n \n \nSehr geehrter Herr Präsident \n \nSehr geehrte Damen und Herren \n \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgenden Bericht und Antrag: \n \n\n1. Ausgangslage \n\nIm Rahmen der Abstimmung zur Investitionsbeitragsgewährung an die Stadt Olten in den Jahren \n2009 und 2010 wurde darauf aufmerksam gemacht, dass die Kältezentrale noch eine Restle-\nbensdauer von rund 10 Jahren haben werde. Entsprechend hat die Sportpark Olten AG (nachfol-\ngend SPOAG) bei der Stadt Olten mit Bericht und Antrag von Juni 2018 einen Investitionsbeitrag \ndeponiert, welcher auch diese Investitionsposition enthielt. \n\nDer angesprochene Zeithorizont für die Restlebensdauer ist in der Zwischenzeit überschritten. \nDas macht sich auch im Zustand der Anlage bemerkbar. Im Dezember der vergangenen Saison \n2018-19 hat einer der beiden Kompressoren einen massiven Defekt erlitten. Die Reparaturkosten \nbeliefen sich auf CHF 49‘919.05. Da für die Kälteaufbereitung nur noch ein Kältekompressor zur \nVerfügung Stand bestand bis zum Abschluss der Reparatur (Ende Februar 2019) ein erhebliches \nRisiko für einen Totalbetriebsausfall. Aufgrund dieser Problematik wurde in Absprache mit der \ndafür zuständigen Fachfirma Wettstein AG entschieden, im Sommer 2019 Anschlüsse für die \nGlykolzuführung via eine Notkühlanlage zu realisieren. An diese Anschlüsse kann nun bei einem \nAusfall der Kältekompressoren eine mobile Kühleinheit angeschlossen werden. Mit dieser kann \nim Ereignisfall die Eisfläche in der die Halle gekühlt werden. Die entsprechende Investition wurde \nvom VR der SPOAG zur Sicherstellung des Betriebes ausgelöst und im Sommer 2019 realisiert. \nDie Kosten beliefen sich auf CHF 7‘273.90 zzgl. 7.7 % MwSt. (weitere Details siehe Ziffer 6 un-\nten). \n\nWeiter ist anzumerken, dass davon ausgegangen werden kann, dass mit Umsetzung der Erneue-\nrungsarbeiten an Kosten für die Kühlung der Eisfelder grobgeschätzt rund 10 % an Energiekos-\nten eingespart werden können. Diese Einsparung ist Teil der Massnahmen, um die seitens der \nStadt Olten reduziert gesprochenen Beiträge (CHF 700’000.—statt der beantragten CHF \n790‘000.--) abfedern zu können. \n\nBereits mit Blick auf die obigen Ausführungen ist der Nachweis der Notwendigkeit des Ersatzes \nder Kältezentrale aufgezeigt. Die notwendigen Details für die Abwicklung (Stichworte „Bestellvor-\nlauf“ / Organisation der Erneuerung) würde in Absprache mit den zuständigen Ansprechpartnern \nder Stadt Olten erfolgen. \n \n  \n\n\n\n   \n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-11-20 u. 21 Einladung\\19-11-20 ba Kälteanlage \nSPOAG.docx \n\nSeite 2 von 5 \n\n2. Rückblick auf die Investitionen \n\nDie letzten Jahre waren geprägt von der Sanierung und Erweiterung der Eissportanlage Klein-\nholz. In den Jahren 2010 bis 2016 wurden die entsprechenden Erneuerungsarbeiten umgesetzt: \n\nGesamtprojekt untenstehende Teilprojekte  CHF 15‘753‘289.15 \n\nNordtrakt CHF      623‘788.20 \n\nZusatzkosten Blitzschutz CHF          2‘637.30 \n\nDach Treppe Ausseneisfeld  CHF        41‘377.05 \n\nDiverse Projektteile in Eigenleistung SPOAG vor 2013  CHF      405‘268.40 \n\nDiverse Projektteile in Eigenleistung SPOAG nach 2013 CHF      474‘728.55 \n\nWeitere Eigenleistungen CHF      310‘845.00 \n\nTotal Baukosten Stadionerneuerung, Stand 3.12.2016 CHF 17‘611‘933.65 \n\nAufgrund des Umstandes, dass im Rahmen der Erneuerung und Erweiterung der Anlage in den \nJahren 2012 – 2016 rund 16.3 Mio. Franken investiert wurden, lag in der Folge der Investitions-\nbedarf kurz und mittelfristig mehr im Bereiche des Maschinenparkes, als der Infrastruktur. Es \nmusste vor allem eine Eismaschine ersetzt werden (84‘000 Franken), ferner ein Hebebühnen-\nFahrzeug angeschafft werden (für Kontroll- und Unterhaltsarbeiten vor allem an Hallendächern \nund Beleuchtung – 20'000 Franken). Zusätzlich musste als ausserordentliche Investition die \nHeimfallenschädigung der Curlinghalle finanziert werden (64‘893 Franken).  \n\nDaneben sind mit dem erwirtschafteten Cash-Flow Amortisationszahlungen für Hypotheken an \ndie finanzierende Bank zu leisten. Diese betragen jährlich 150‘000 Franken. \n\nInsgesamt stehen gemäss Sportpark Olten AG in den kommenden Jahren Investitionen von CHF \n4.118 Mio. zur Diskussion. Dafür wird mit vorliegendem Bericht ein weiterer Investitionsantrag \ngestellt. Könnten die darin aufgelisteten Arbeiten ausgeführt werden, darf die Stadionerneuerung \nals abgeschlossen bezeichnet werden. Die Nutzungsdauer sollte dann aus heutiger Optik 25 bis \n30 Jahre betragen, was der Laufdauer des neu abgeschlossenen Baurechtsvertrages mit der \nStadt Olten entspricht. \n\nAngemerkt sei an dieser Stelle auch, dass im Rahmen der Behandlung des ersten Investitions-\nbeitrages in den Jahren 2009/2010 sowie bis heute seitens der Politik immer wieder betont wur-\nde, dass es Sache der EHC Olten AG sei, allfällige Investitionen in diversen dem Profisport zu-\nzuordnenden Bereichen selbst zu tätigen. Dies wurde von der EHC Olten AG auch so umgesetzt. \nDie EHC Olten AG hat eine siebenstellige Summe in die Eisportstätten im Kleinholz investiert \n(der genau investierte Betrag ist der SPOAG und dem Stadtrat nicht bekannt), dies für die Er-\nneuerung der Fonduelounge Nord (VIP-Bereich), der VIP-Lounge Süd, im Bereich der Gastro-\nnomie (Teil der Buvetten-Ausstattungen und –Infrastruktur) und für den Videowürfel.  \n\nIm Jahr 2019 wurden in der Halle neue flexible Banden vom Stadtrat und Parlament genehmigt. \nDer Kredit von netto 260’000 Franken beinhaltete auch, dass die bisherigen Banden auf das \nAusseneisfeld versetzt werden und damit insgesamt die Sicherheit für die Benutzer der Eisflä-\nchen deutlich erhöht werden konnte. \n\n \n\n3. Erwägungen \n\nNun soll die bisherige Kälteanlage durch eine neue und effizientere Kälteanlage ersetzt werden. \n \n\n4. Finanzielle Konsequenzen \n\nBezüglich Details der auszuführenden Arbeiten wird vorweg auf die als Anhang I beigefügte, ak-\ntualisierte Offerte der Firma Wettstein AG vom 12.08.2019 verwiesen. Gemäss beschränktem \nBruttoprinzip benötigt die Sportpark Olten AG einen Beitrag der Stadt Olten von 800'000 Franken \nabzüglich 75'000 Franken vom Sportfonds, also 725'000 Franken. \n\n\n\n   \n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-11-20 u. 21 Einladung\\19-11-20 ba Kälteanlage \nSPOAG.docx \n\nSeite 3 von 5 \n\nIm Einzelnen präsentiert sich die Ausgangslage betr. Kosten wie folgt:  \n\nArbeiten Details Total \n\nErneuerung Kältezentrale Etappe 1 (nachstehend Ziffer 2), CHF   355‘000 \n\n Verdichterersatz 275‘000  \n\n Anpassung Sockel für Kompressoren 10‘000  \n\n Anpassung Ammoniaküberwachung 55‘000  \n\n Unvorhergesehenes 15‘000  \n\nErneuerung Kältezentrale Etappe 2 (nachstehend Ziffer 3), CHF  135‘000 \n\n Pistenkontrolle NH3-System 15‘000  \n\n Ersatz-NH3-Pumpe für Ausseneisfeld 6‘000  \n\n Ersatz-Grundwasserpumpe 10‘000  \n\n Rückbau Curling 35‘000  \n\n Neuabdichtung Plattenverdampfer 22‘000  \n\n Bauseitige Arbeiten 32‘000  \n\n Unvorhergesehenes 15‘000  \n\nEtappe 3 (nachstehend Ziffer 4)  216‘000 \n\n Ersatz Rückkühlkondensatoren 216‘000  \n\nNebenarbeiten (nachstehend Ziffer 5)  20‘000 \n\n Anpassung Anlagesteuerung (Grobschätzung SPOAG), CHF 15‘000  \n\n Rück- und Wiedereinbau der Entfluchtungstreppe über dem Zugang zum \nKollektorkanal \n\n \n5‘000 \n\n \n\nEinbau Notgruppenanschlüsse (nachstehend Ziffer 6)  7‘274 \n\n Glykolnotanschlüsse zur Betriebssicherung bei Ausfall Kältekompressoren 7‘274  \n\nMehrwertsteuer (nachstehend Ziffer 7)  56‘462 \n\n 7.7 % auf CHF 741‘000 56‘462  \n\nReserve  10‘264 \n\n Reserve 10‘264  \n\nTotal Kältezentrale (nachstehend Ziffer 7) in CHF 800‘000 \n\n \n\nGrundsätzlich ist anzumerken, dass die Erneuerungsarbeiten, wenn möglich, alle im Sommer \n2020 umgesetzt werden sollen. Sodann ist zu beachten, dass die Bestellung des Werkes bis An-\nfang Februar 2020 erfolgen sollte, ansonsten eine zeitgerechte Umsetzung auf Beginn der Eis-\nsportsaison 2020-21 nicht gewährleistet ist. \n\nDes Weiteren ist anzumerken, dass die vorgesehenen Massnahmen den Sachbearbeitern des \nAmtes für Umwelt des Kantons Solothurn gegenüber kommuniziert wurden. Diese haben keine \nEinwände dagegen, respektive begrüssen die Erneuerung der Anlage. \n\n1. Etappe \n\nIn Etappe 1 erfolgt der Aus- und Neueinbau des Herzstückes der Kälteanlagen, der Ersatz der \nalten Kompressoren, welche Jahrgang 1961 und 1967 aufweisen. Für die neuen Kompressoren \nsind die Fundationssockel anzupassen, damit keine die Aggregate beschädigenden Fremd-\nschwingungen entstehen. Gleichzeitig ist die Ammoniaküberwachung an die neuen Komponen-\nten anzupassen. \n\n2. Etappe \n\nMit Umsetzung der Erneuerungsarbeiten erfolgt eine Kontrolle der Pistenverrohrung beim Aus-\nseneisfeld. Die Kosten allfälliger Reparaturarbeiten würden über Reserveposition „Unvorherge-\nsehenes“ verbucht. \n\nSodann ist zur Sicherstellung des Betriebes eine Ersatzglykolpumpe anzuschaffen. Weiter eine \nGrundwasserpumpe. Bezüglich letzterem wird auf das Ereignis im Sommer 2014 verwiesen, als \ndie bisherige Pumpe ohne Vorankündigung ausgefallen ist. Des Weiteren hatte die SPOAG auch \nmit der neuen Pumpe ebenfalls schon einen Kurzausfall zu beklagen. Das Ereignis konnte nur \nohne Ausfalltage bewältigt werden, weil kurzfristig Reservematerial bei einem Lieferanten greif-\nbar war. Eine Garantie aber, dass solche Teile jederzeit verfügbar sind, kann der Lieferant auf-\n\n\n\n   \n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-11-20 u. 21 Einladung\\19-11-20 ba Kälteanlage \nSPOAG.docx \n\nSeite 4 von 5 \n\ngrund der Spezialität der Pumpe und der Komponenten nicht geben. Daher soll eine Ersatzpum-\npe angeschafft werden, welche vor Ort (auf der Anlage) zwischengelagert wird. \n\nWeiter sind die Glykolverteilleitungen der ehemaligen Curlinghalle vom System abzukoppeln, da \ndie Halle nicht mehr für den Eissport (Curling) genutzt wird. Mit dieser Abkoppelung wird auch \ndas Risiko eines Systemfehlers im ganzen Glykolnetz reduziert. \n\nAls zusätzliche Massnahme wird auch die betagte Isolation beim Plattendampfer (Komponente, \nin welchem der Kälteaustausch zwischen Ammoniak und Glykol stattfindet) erneuert, um eine \nbessere Effizienz der Anlage zu erreichen. \n\nFür rund CHF 32‘000.- sind dann auch bauseitig auszuführende Arbeiten geplant. Aus heutiger \nSicht werden die Mitarbeiter der SPOAG aber aller Voraussicht nach den grössten Teil dieser \nArbeiten nicht selber ausführen können. Dies, da gegenüber dem im Jahre 2018 deponierten \nAntrag betreffend Betriebskostenbeiträge & Subventionen nur reduzierte Beiträge gesprochen \nwurden. Als Folge davon musste ein Personalabbau vorgenommen werden. \n\n3. Etappe \n\nBeim Rück- und Neueinbau der Rückkühlkondensatoren handelt es sich um jene Komponenten, \nin welchem mittels Grundwasser das Ammoniak gekühlt wird. Auch diese Komponenten sind in \ndie Jahre gekommen. \n\nNebenarbeiten \n\nAls Folge der Erneuerungsarbeiten wird auch eine Anpassung der Anlagesteuerung Kälteproduk-\ntion erforderlich. Leider liegt hier noch keine verbindliche Offerte vor, diese wurde aber angefor-\ndert und wird umgehend, nachdem diese vorliegt, nachgereicht. Kalkulatorisch geht die SPOAG \nvon Kosten von rund CHF 15‘000.- aus. \n\nSodann ist eine Entfluchtungstreppe während der Arbeiten zu demontieren und wieder zu mon-\ntieren, um den Zugang zum Kompressor für die anzuliefernden Komponenten gewährleisten zu \nkönnen. Auch hier liegt im Moment keine Offerte vor, die SPOAG geht aufgrund einer mündlichen \nAuskunft von Kosten von rund CHF 5‘000.- aus.  \n\nNotgruppenanschlüsse \n\nWie eingangs angesprochen hat sich die SPOAG in Absprache mit der dafür zuständigen Fach-\nfirma Wettstein AG und mit Blick auf die Betriebssicherheit sowohl mit der bisherigen, wie auch \nder neuen Anlage entschieden, Notanschlüsse für die Glykolzuführung zu realisieren. Diese Ar-\nbeiten wurden im Sommer 2019 umgesetzt. Diese Anschlüsse ermöglichen eine externe Einspei-\nsung von gekühltem Glykol. Die Kühlung des Glykoles würde im Ereignisfall (Ausfall beider Kom-\npressoren) mittels einer mobilen Komponente erfolgen, welche innert 24 Std. angeliefert würde. \nDies würde es ermöglichen, das Eisfeld in der Halle weiter zu betreiben. Bei diesem Szenario \nmüsste aber das Aussenfeld ausser Betrieb genommen werden, sofern sich darauf bereits, res-\npektive noch Eis befindet. \n\nBei diesem Szenario wäre gewährleistet, dass die bei uns beheimateten Vereine den Trainings- \nund vor allem Spielbetrieb bestmöglich weiterführen könnten, dem Risiko eines Kollateralscha-\ndens im Sinne eines Totalausfalles der Kühlleistung kann damit in angemessener und finanziell \nvertretbarer Weise begegnet werden.  \n\nMehrwertsteuer und Reserve \n\nDie Kosten betreffend Mehrwertsteuer (7.7 %) ergeben sich aus den einzelnen Aufwandpositio-\nnen, was nicht weiter zu erläutern ist. Weiter wurde ein Betrag von CHF 10‘264.- als Reserve für \nUnvorhergesehenes aufgenommen. \n\nSportfondsbeitrag \n\nMit RRB Nr. 2019/706 vom 30. April 2019 wurden der SPOAG für die Erneuerung der Kältezent-\nrale Beiträge aus dem Sportfonds von CHF 75‘000.- zugesagt. Bei den Berechnungen zum nach-\nfolgenden Antrag wurden diese nicht in Abzug gebracht. Dies, da seitens der Stadt Olten die \n\n\n\n   \n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-11-20 u. 21 Einladung\\19-11-20 ba Kälteanlage \nSPOAG.docx \n\nSeite 5 von 5 \n\nBruttobeträge zu genehmigen sind. Bei der Schlussabrechnung und Auszahlung des Investiti-\nonsbeitrages durch die Stadt Olten werden diese Beiträge aus dem Sportfonds dann selbstre-\ndend zu berücksichtigen sein.  \n\nQualifikation des Beitrages \n\nAus steuerrechtlichen Gründen wird der SPOAG ein Beitrag von 725'000.- Franken à fonds perdu \ngewährt. Damit verbunden wird in der Steuerbilanz der SPOAG eine Aktivierung des Beitrages \nsowie eine Erhöhung des Eigenkapitals vorgenommen, was faktisch einer Kapitalerhöhung \ngleichkommt. Es handelt sich dabei um einen erfolgsneutralen Vorgang nach DBG Art. 60 Abs. a.  \n\nOhne Gewährung eines A-fonds-perdu-Beitrages würde der Beitrag der Stadt der Gewinnsteuer \n(rund 22% des Beitrages) unterliegen. Da aus Sicht der Steuerbilanz ein Mehrwert vorliegt, er-\nfolgt die Finanzierung der Stadt mittels Investitionsrechnung. \n\nDie Details werden in der Kompetenz des Stadtrates in einer Leistungsvereinbarung zwischen \nder Einwohnergemeinde Olten und der Sportpark Olten AG geregelt. \n\n \n\nBeschlussesantrag: \n\n \nI. \n\n1. Der Sportpark Olten AG wird für den Ersatz der Kälteanlage ein Investitionsbeitrag gemäss \nbeschränktem Bruttoprinzip von CHF 725'000.- genehmigt.  \n\n2. Der Stadtrat wird mit dem Vollzug beauftragt. \n \n \n\nII. \n \n\nZiff. I.1 dieses Beschlusses untersteht dem fakultativen Referendum. \n \n \n\n \n \n \n NAMENS DES STADTRATES VON OLTEN \n\n Der Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n\n \n\n Dr. Martin Wey Markus Dietler \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \nOlten, 05. November 2019 \n\n\n


Antrag Stadtrat

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-03-26 Einladung\\20-02-03 pr Motion \nMuriel Jeisy  parl. Kommissionen.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \n\nSTADTRATES VON OLTEN \n \n\n \nvom 3. Februar 2020                                                             Prot.-Nr. 022 \n\n \nMotion Muriel Jeisy-Strub (CVP/EVP/glp) und Mitunterzeichnende betr. gleiche Mitgliederzahl \nparlamentarischer Kommissionen/Beantwortung \n\n \n \nAntrag \n \nArt. 31a der Gemeindeordnung soll angepasst werden, damit die Anzahl Mitglieder der \nFinanzkommission von 7 auf 9 erhöht werden kann. \n \nBegründung \n \nDie aktuelle Situation ist insofern unbefriedigend, als die Fraktion der Grünen Olten nicht in \nder noch relativ neuen Finanzkommission (Fiko) vertreten ist. Die Finanzkommission soll \nkünftig mit 9 Mitgliedern gleich viele Mitglieder haben wie die Geschäftsprüfungskommission \n(GPK; vgl. Art. 31 Abs. 1 Gemeindeordnung), damit zumindest bei den parlamentarischen \nKommissionen alle Fraktionen vertreten und eingebunden sind. Nur so können diese \nKommissionen ihre vorbereitende Funktion sinnvoll wahrnehmen und Doppelspurigkeiten im \nGemeindeparlament vermieden werden. \n \nDiese kleine Änderung der Gemeindeordnung muss dem Volk unterbreitet werden. Dies \nkönnte zur Nutzung von Synergien so terminiert werden, dass dies gleichzeitig mit der \nnächsten anderen Oltner Volksabstimmung zur Abstimmung gebracht wird. \n \n \n \n\n*  *  * \n \n \nStadtpräsident Martin Wey beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nAn ihrer Sitzung vom 26. Januar 2016 hatte die parlamentarische Kommission «Teilrevisionen \nGemeindeordnung» einen Antrag aus ihren Reihen auf Reduktion der \nGeschäftsprüfungskommission auf 7 Mitglieder analog zur neu vorgeschlagenen \nFinanzkommission abgelehnt und entschieden, dass die GPK künftig 9 Mitglieder und die \nFinanzkommission 7 Mitglieder haben sollen. \n \nDas nun vorgelegte Begehren in die «andere» Richtung, nämlich für eine Erhöhung der Anzahl \nMitglieder der Finanzkommission, garantiert zwar auch nicht, dass künftig alle Fraktionen des \nGemeindeparlaments in der Finanzkommission vertreten sein werden, da dies vom jeweiligen \nWahlausgang abhängig ist. Es erhöht aber die Wahrscheinlichkeit, dass dies so sein wird, was \nsich für die Vorberatung der von der Finanzkommission zu behandelnden wichtigen Geschäfte \n– insbesondere des Budgets – als vorteilhaft erweisen kann. Die um zwei Personen erhöhte \nMitgliederzahl wird hingegen die Effizienz des Kommissionsbetriebs kaum reduzieren.  \n \nDer Stadtrat beantragt aus diesem Grund dem Gemeindeparlament, den Vorstoss erheblich \nzu erklären. \n \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-03-26 Einladung\\20-02-03 pr Motion \nMuriel Jeisy  parl. Kommissionen.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektionsleiter der entsprechenden Direktion \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \nKanzleiakten \n \n\n\n


Beantwortung Stadtrat

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\21-001 2021\\21-020 21-05-31\\21-05-31 pr Auftrag Matthias Borner SVP \nbetr. Massnahmen gegen Littering mit Wirkung.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n \n\nVom 31. Mai 2021                                                                                Prot.-Nr. 138 \n \n \nAuftrag Matthias Borner, SVP betr. Massnahmen gegen Littering mit Wirkung/Beantwortung \n \nZuhanden der Parlamentssitzung vom 25. März 2021 wurde von Matthias Borner (SVP) ein \nAuftrag mit folgendem Wortlaut eingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird dazu aufgefordert, wirkungsvolle Massnahmen gegen Littering zu ergreifen. \nDabei werden ergriffene Massnahmen hinsichtlich ihrer Wirkung auf die wahrgenommene \nAbfallmenge überprüft und gegebenenfalls korrigiert. \n \nBegründung \n \nLittering beeinträchtigt die Lebensqualität, führt zu erhöhten Reinigungskosten und schadet \ndem Ruf unserer Stadt. Eine parlamentarische Anfrage vom Juni 2020 brachte zum Vorschein, \ndass in Olten jede Woche eine Tonne Abfall illegal entsorgt wird. Sie muss vom Werkhof extra \neingesammelt und entsorgt werden. Für die Entsorgung des illegalen Mülls wenden die \nMitarbeiter des Werkhofs pro Woche 60 Stunden auf, was in etwa 1.5 Vollzeitstellen entspricht. \nIm Budget der letzten Jahre kann man sehen, dass im Konto 7031 «Abfallbeseitigung» jedes \nJahr Kosten für Honorare, externe Berater und Experten ausgegeben werden. 2014 waren \ndies Fr. 69’000.00. Seitdem hat man jedes Jahr einen Betrag in ähnlicher Höhe ausgegeben. \nDer wahrgenommene Umfang des illegal entsorgten Abfalls ist nicht zurückgegangen. Daher \nfrage nicht nur ich mich, ob die Verantwortlichen der Stadt die Wirksamkeit dieser rund \nFr. 70'000.00 jemals hinterfragt haben. Die Entwicklung der letzten Monate deutet gar auf eine \nVerschlechterung hin. Die Rückmeldungen sind sehr negativ und diese Abfallmenge schadet \ndem Ruf unserer Stadt. \n \nDie damalige Antwort des Stadtrats sah als einzige Möglichkeiten entweder den \nSanktionsweg, Videoüberwachung oder Kostenbeteiligung von Imbissläden vor. Ich bin \nüberzeugt, dass es wirksamere Wege gibt, um die Abfallmenge zu reduzieren. Gleichzeitig \ndeuten die Zahlen darauf hin, dass man das Geld sinnvoller einsetzen könnte. \n \nWas machen andere Städte? Um dieser Thematik zu begegnen, partizipiert die Stadt \nGrenchen beim Programm «Raumpatenschaften». Ich bin überzeugt, dass es ein günstiger \nund effektiver Weg ist, um die Bevölkerung einzubeziehen und auch in die Pflicht zu nehmen. \nAufgrund der vielen Rückmeldungen, die ich erhielt, gehe ich davon aus, dass es Leute gibt, \ndie sich gerne beteiligen. \n \nIn diesem Sinne wäre auch die im Parlament bereits mündlich eingebrachte App \n«Schadenfinder». Diese funktioniert so, dass wer Handlungsbedarf bei der kommunalen \nInfrastruktur sieht, etwa widerrechtlich entsorgten Müll, davon ein Bild mit dem Handy \nerstellen, per Knopfdruck eine Meldung mit metergenauem Standort an die Verwaltung \nschicken und später den Fortschritt bei der Instandsetzung per Push-Mitteilung laufend \nmitverfolgen kann. Diese App ist bereits bei rund einem Dutzend Städten und auch \nKleingemeinden erfolgreich im Einsatz. Dies, gemäss Anbieter, mit geringen einmaligen \nAufschaltkosten. Es gäbe sicher noch andere Massnahmen die man prüfen könnte. \n \nAufgrund diverser Rückmeldungen durfte ich feststellen, dass Ideen vorhanden wären. Man \nmuss einfach den Mut finden, die bisherigen Massnahmen in Frage zu stellen und die \nWirksamkeit in den Fokus zu rücken.» \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\21-001 2021\\21-020 21-05-31\\21-05-31 pr Auftrag Matthias Borner SVP \nbetr. Massnahmen gegen Littering mit Wirkung.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\n * * * \n \n\nStadtrat Thomas Marbet beantwortet den Auftrag im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nGemäss der VVEA (Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen) \nbesteht eine Informationspflicht gegenüber der Bevölkerung, wie Abfälle vermieden oder \nentsorgt werden können. Der Stadtrat informiert denn auch über die Verwertung von Abfällen \nund zeigt Massnahmen auf, wie Abfälle korrekt entsorgt werden. Die jährlich stattfindenden \nund wechselnden Aktionen und Kampagnen in Olten zu diesen Themen werden aus dem \nKonto 7301 «Abfallbeseitigung» finanziert. Die Summe von Fr. 69'000.00 beinhaltet nicht \nausschliesslich Honorarkosten. Mit diesem Budget werden sämtliche Kosten, die im \nZusammenhang mit diesen Aktivitäten stehen, finanziert. Diese umfassen unter anderem \nEntwicklungskosten, Druck- und Versandkosten sowie entsprechende Realisationskosten. \n \nGefühlt mag der Umfang des illegal entsorgten Abfalls zugenommen haben, insbesondere in \nder aktuellen Take-away Zeit. Nach einem Höhepunkt im Jahr 2018 ist der Kehricht im \nöffentlichem Raum aber rückläufig, im vorletzten Jahr um ca. 8% und im letzten Jahr um \nweitere 4%. Dies entspricht ca. 25 Tonnen Abfall weniger. Dass die Entwicklung der letzten \nMonate ein etwas anderes Bild zeigen, ist den Einschränkungen der Corona-Pandemie \ngeschuldet, da der Verzehr von gekauften Take-away Produkten im öffentlichem Raum infolge \ngeschlossener Gastronomiebetriebe zugenommen hat. \n \nNicht nur Grenchen, sondern auch die Stadt Olten ist seit Ende April 2021 beim Programm \n«Raumpatenschaften» aktiv und hat bereits 7 Teilnehmerinnen und Teilnehmer (Stand 7. Mai \n2021). Dabei kann sich die interessierte Bevölkerung einbringen. Im Juni 2021 wird diese \nRaumpatenschaft mit einer der diesjährigen Massnahmen öffentlich propagiert. \n \nDie Einführung einer spezifischen App macht nur dann Sinn, wenn sie übergreifend für weitere \nMeldungen gebraucht werden kann und nicht nur für widerrechtlich entsorgten Kehrricht. \nGemäss den Abklärungen würden sich die Kosten für eine solche App auf ca. Fr. 12'000.00 \njährlich belaufen. Der Werkhof ist dabei nur für den öffentlichen Bereich zuständig. Daher \nbesteht die Gefahr dieser Dienstleistung darin, dass Melderinnen und Melder vor Ort kaum \nzwischen öffentlichem und privatem Grundeigentum unterscheiden können und dann \nentsprechend frustriert sind, wenn nicht sofort gereinigt wird. Eine Beseitigung von \nwiderrechtlichem Abfall auf öffentlichem Grund ausserhalb der ordentlichen Reinigungszyklen \nist natürlich auch mit zusätzlichem Aufwand verbunden. \n \nSchliesslich sei angemerkt, dass die dem Auftrag beigelegten Fotoaufnahmen mit Littering in \ndem Sinne wenig zu tun haben. Das an den Wertstoffsammelstellen andere Gegenstände \ndeponiert werden, ist zwar nicht unüblich, aber immerhin werden diese nicht versteckt \nentsorgt. Das zweite Bild entstand an einem Kartonsammeltag, als der Wind heftig blies. \nWürde der Karton ordentlich, wie im Entsorgungskalender beschrieben, bereitgestellt, gäbe es \nkein loses Material, das vom Wind verfrachtet werden könnte. \n \nDer Stadtrat empfiehlt aufgrund der dargelegten Überlegungen und Massnahmen diesen \nAuftrag nicht erheblich zu erklären. \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament  \nParlamentsakten \nDirektion Bau, Kurt Schneider, Lorenz Schmid, Urs Kissling, René Wernli, Markus Lack \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \nKanzleiakten \n\n\n


Antrag Stadtrat

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-09-23 Einladung\\21-09-06 pr Auftrag \nHuguette Meyer Derungs SP, Lehrstellen.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n \n\nVom 9. September 2021                                                                                Prot.-Nr. 243 \n \n \nAuftrag Huguette Meyer Derungs (SP/JSP) betr. Überprüfung der Anzahl Lehrstellen und \nPraktikumsplätze in der Stadt Olten/Beantwortung \n\n \nDer Stadtrat wird eingeladen die Anzahl der Ausbildungsplätze in der Gemeinde Olten zu \nüberprüfen und nach Möglichkeit zu erhöhen. \n \n \nBegründung: \n \nDie momentane Situation auf dem Lehrstellenmarkt ist insbesondere für Schülerinnen und \nSchülern im tieferen Bildungsniveau schwierig. Durch die steigende Zahl der \nSchulabgängerinnen und Schulabgänger in den nächsten Jahren, kombiniert mit einem wohl \nCovid-19-bedingten Rückgang der angebotenen Lehrstellen wird die Situation noch prekärer. \n \nDie Stadt Olten, die aen miteingeschlossen, bietet ausschliesslich Lehrstellen und \nWeiterbildungsmöglichkeiten für das höhere Bildungsniveau und eine für das mittlere Profil \nan; zwei KV-Lehrstellen pro Jahr, sporadisch eine als Zeichner/in EFZ und eine als \nFachmann/-frau Betriebsunterhalt alle drei Jahre. Das Potenzial scheint also noch nicht \nausgeschöpft zu sein. Beispielsweise könnten beim Werkhof und in den Schulzentren EBA \nLehrstellen wie Unterhaltspraktiker/in, Gärtner/in EBA oder Praktikumsstellen im \nZusammenhang mit dem BVJ (Berufsvorbereitungsjahr) geschaffen werden. \n \nEine Ausbildung ist ein wichtiger Erfolgsfaktor für die wirtschaftliche und soziale Wohlfahrt. \nDie Stadt Olten ist gefordert ihre Verantwortung diesbezüglich stärker wahrzunehmen und \nalle Möglichkeiten auszuschöpfen, um weitere Lehrstellen und Praktikumsplätze anbieten zu \nkönnen, insbesondere für praktisch orientierte und schulisch schwächere Jugendliche. Um \nden Lernenden eine gute Ausbildung gewährleisten zu können, ist die Stadt verpflichtet für \ndie Lehrlingsbetreuung allenfalls Ressourcen anzupassen und Fachleute auszubilden. \n \n \n\n*  *  * \n \nStadtpräsident Thomas Marbet beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nZur obigen Aufzählung gilt es zu ergänzen, dass die Stadtverwaltung, nebst den erwähnten \nLehrstellen, auch eine Vielzahl an Praktikumsplätzen anbietet. Jedoch trifft es zu, dass keine \nEBA-Lehrstellen1 angeboten werden. Dies war nicht immer so: bis 2014 wurden im Werkhof \nentsprechende Ausbildungsplätze für Schülerinnen und Schüler mit tiefem Bildungsniveau \nangeboten. Auch KV-Lehrstellen wurden im grösseren Umfang ausgeschrieben und auch \nangeboten. \n \nDie Reduktion bzw. Aufhebung der angesprochenen Ausbildungsplätze hat unterschiedliche \nGründe. Bei den EBA Lehrstellen waren die Sparmassnahmen für deren Aufhebung \n\n                                                 \n1 Die zweijährige berufliche Grundbildung (Lehre, Berufslehre) führt zu einem anerkannten Abschluss, dem \neidgenössischen Berufsattest EBA. Sie richtet sich hauptsächlich an Personen mit schulischen Schwierigkeiten. \nVgl. www.berufsberatung.ch \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-09-23 Einladung\\21-09-06 pr Auftrag \nHuguette Meyer Derungs SP, Lehrstellen.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\nverantwortlich. Die Betreuung solcher Lernenden ist sehr aufwändig und personalintensiv. \nMit den Sparmassnahmen wurden dem Werkhof die dafür notwendigen Ressourcen \nentzogen. Mit zusätzlichem, entsprechend qualifiziertem und motiviertem Personal können \nsolche EBA Lehrstellen aber wieder angeboten werden. Aufgrund der stetigen Zunahme der \nAufgaben des Werkhofs, müssen im Vorfeld jedoch genügend Ressourcen für die tägliche \nAufgabenerfüllung gesprochen werden. Sobald dies gewährleistet ist, kann das Anbieten \neiner EBA-Lehrstelle näher geprüft werden.  \n \nIm KV-Bereich liegt die Sachlage hingegen anders. Da diese Lernenden ein vorgegebenes \nLernziel an der Abschlussprüfung vorweisen müssen und um ihnen eine gute Ausgangslage \nfür einen Arbeitsplatz im öffentlichen Sektor zu schaffen, müssen sie während den drei \nAusbildungsjahren gewisse Abteilungen zwingend besuchen. Dazu zählen die Buchhaltung \nund Steuerabteilung, die Einwohnerkontrolle, Baudirektion, mit Hoch und Tiefbau sowie das \nPräsidium. Nur so ist gewährleistet, dass sie nach Abschluss der Ausbildung die für eine \nGemeinde zwingend notwendigen Fachgebiete kennenlernen. Da jede dieser Abteilungen \nnur einen Ausbildungsplatz anbieten kann, können nur zwei Lernende pro Jahr, also \ninsgesamt 6 Lernende gleichzeitig in der Verwaltung zirkulieren. Eine Aufstockung der \nLehrplätze wäre zwar möglich, bedarf aber personelle, organisatorische und räumliche \nAnpassungen.  \n \nDie Stadt Olten ist sich der Verantwortung gegenüber der Gesellschaft als Arbeitgeberin im \ndualen Bildungssystem durchaus bewusst und investiert viel, um eine gute Ausbildung \nanbieten zu können. Die Ausbildungsplätze haben einen hohen Stellenwert und werden in \nder Jahresrechnung auch entsprechend abgebildet. Zudem wird regelmässig geprüft, ob \nneue Ausbildungsplätze angeboten werden können, auch für tiefe Bildungsniveau. Dazu \nbraucht es aber zusätzliche Ressourcen, welche im jetzigen Zeitpunkt vor allem für die \nErfüllung der Bedürfnisse einer wachsenden Stadt mit einer aktiven Bevölkerung benötigt \nwerden.  \n \nEine weitergehende Prüfung scheint nicht erforderlich, insbesondere weil das Thema \n«Ausbildungsplätze» und Lernende in der Verwaltung omnipräsent ist und man stetig daran \nist, das Angebot sowohl in qualitativer als auch quantitativer Hinsicht zu optimieren. Darum \nempfiehlt der Stadtrat den Auftrag nicht erheblich zu erklären. \n \n \n \n \n \n  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektionsleiter entsprechende Direktion \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \nKanzleiakten \n\n\n