Beantwortung Stadtrat

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text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-09-26 Einladung\\19-09-26 ba \nInterpellation Angebote Kinder Autismus.docx \n\nSeite 1 von 6 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n \n\nvom 17. Juni 2019                                                                              Prot.-Nr. 169 \n \n \nInterpellation Andrea Leonhardt (SP und Junge SP) betr. Angebote für Kinder mit Diagnosen \nim Autismusspektrum \n\n \n \nAm 21. November 2018 reichte Andrea Leonhardt (SP und Junge SP) folgende Interpellation \nein: \n \n„In Olten gibt es Kinder mit einer Diagnose im Autismusspektrum, die von der Schulpflicht \nbefreit wurden. Je länger solche Kinder ausschliesslich im familiären Umfeld verbleiben und \nnicht in den Genuss von adäquaten Schulangeboten und Fördermassnahen kommen, desto \ngrösser ist die Gefahr, dass sie sich auch als Erwachsene nicht oder schlecht in die Gesell-\nschaft und die Arbeitswelt integrieren können. \n \nEine massgeschneiderte Begleitung und Förderung dieser Kinder ist daher zentral, sowohl \nfür die Kinder und ihre Familien, wie auch für die ganze Gesellschaft. In Bezug auf die Chan-\ncengleichheit und die Gewährleistung der Kinderrechte stellen sich daher folgende Fragen: \n \n\n1. Wie viele Kinder im schulpflichtigen Alter sind in Olten in der Unterstufe, der Mittelstu-\nfe und der Oberstufe von der Schulpflicht befreit? \n\n2. Wie entwickelte sich die Anzahl der betroffenen Kinder in den letzten 5 Jahren? \n\n3. Welche Massnahmen werden getroffen, um Kinder mit Verdacht auf Diagnosen im \nAutismusspektrum bereits vor, bzw. möglichst rasch nach der Einschulung, abzuklä-\nren? \n\n4. Welche Angebote gibt es in der Frühen Förderung (ab Geburt bis zum Eintritt in den \nKindergarten) für Kinder mit einer Diagnose im Autismusspektrum im Bereich fami-\nlienergänzende Betreuung (keine therapeutischen Angebote)? Welche dieser Ange-\nbote werden genutzt und welche nicht? \n\n5. Wie beurteilt der Stadtrat das aktuelle Betreuungsangebot in Olten (ab Geburt bzw. \nvor Diagnosestellung bis zum Ende des schulpflichtigen Alters) und die Inklusion von \nKindern mit einer Diagnose im Autismusspektrum in die Regelschule? \n\n6. Liegen Befragungsresultate oder andere Auswertungen der Oltner Lehrpersonen vor, \ndie aufzeigen, ob genügend personelle und fachliche Ressourcen für die betroffenen \nKinder zur Verfügung stehen? \n\n7. Wie wird sichergestellt, dass die Rechte aller Kinder auf Schulbildung und Förderung, \nauch für Kinder mit Diagnosen im Autismusspektrum, sichergestellt werden?“ \n\n \n\n \n\n* * * \n\n \n \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-09-26 Einladung\\19-09-26 ba \nInterpellation Angebote Kinder Autismus.docx \n\nSeite 2 von 6 \n\nStadträtin Iris Schelbert-Widmer beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie \nfolgt: \n \nAllgemeines zur geschilderten Ausgangslage der Interpellation: \n \nSystem und Förderverständnis der Volksschule und der Schule Olten \n \nIntegrative Haltung \n\nDas Volksschulgesetz nennt in § 2 das «Recht auf Bildung und Erziehung» für jedes Kind. \nDie öffentliche Schule, die Volksschule, ist die «Schule für alle». Alle Kinder gehen gemein-\nsam zur Schule. Entsprechend hat sich der Unterricht einerseits nach dem Schuljahr und der \nKlasse, andererseits nach den individuellen Möglichkeiten der Kinder in dieser Klasse zu \nrichten.  \n\nHeterogenität bezeichnet die Verschiedenheit und Vielfalt innerhalb einer Lerngruppe. Ler-\nnende sind verschieden in Bezug auf Alter, Geschlecht, Entwicklung, Erstsprache, Migrati-\nonshintergrund und sozialer Herkunft. Auch in Bezug auf Leistung, Motivation und Verhalten \nbringen Lernende unterschiedliche Voraussetzungen mit.  \n\nDer Klassenunterricht folgt dem Grundsatz der Differenzierung bzw. Binnendifferenzierung, \num der oftmals grossen Heterogenität in den Klassen begegnen zu können. Absicht ist es, \njedem Schüler und jeder Schülerin angemessene Lernchancen zu bieten und gleichzeitig die \nAnforderungen in fachlicher, institutioneller und gesellschaftlicher Hinsicht zu erfüllen. \n\n \nSpezielle Förderung \n\nWenn die Möglichkeiten des Regelunterrichts zur adäquaten Förderung eines Kindes nicht \nausreichen, können die Angebote der Speziellen Förderung genutzt werden. Aufbauend auf \nden Erfahrungen aus der Vergangenheit und auf Grund der Änderung des Volksschulgeset-\nzes auf den 1. August 2018 wird die Spezielle Förderung im Kanton Solothurn als Teil der \nRegelschule flächendeckend und integrativ umgesetzt. \n\nDie Spezielle Förderung ermöglicht in zwei Stufen (Förderstufe A und B) Massnahmen, spe-\nzifische Arbeitsformen oder zusätzliche Unterstützung durch personelle Ressourcen in Er-\ngänzung zum Regelunterricht. \n\nEin Anspruch auf eine umfassende individuelle Begleitung des einzelnen Kindes kann jedoch \nweder aus dem Recht auf Bildung noch aus der Struktur der Volksschule auf Grund der be-\nschränkten Ressourcen abgeleitet werden; nicht jedes Kind kann jederzeit individuell geför-\ndert werden. \n\n„Deutsch als Zweitsprache“ als Teil der Speziellen Förderung \n\nZwei- und mehrsprachig aufwachsende Schülerinnen und Schüler erhalten nach Bedarf Un-\nterstützung beim Erwerb der Schulsprache Deutsch. Das Angebot wird je nach Alter und \nSprachkompetenz der Schülerinnen und Schüler differenziert.  \n\n \nSpannungsfeld Selektion / Grenzen der Integration \n\nDer Umgang mit unterschiedlich und vielfältig zusammengesetzten Klassen bedeutet für die \nSchule einerseits eine Herausforderung, antwortet andererseits auf gesellschaftliche Verän-\nderungen. Zum Auftrag der Volksschule gehören damit verbunden die Förderorientierung \nund andererseits die Selektion. Es sind zwei unterschiedlich gelagerte Aufträge, die sich \nhäufig in einem Spannungsfeld befinden.  \n\nEs gilt die Bedürfnisse und Anforderungen der Kinder und Jugendlichen mit den Massnah-\nmen und Angeboten aus dem Regelbereich oder der Speziellen Förderung zu erfüllen, oder \nim Falle fehlender Passung eine Standortbestimmung, Abklärung und allfällige Triage zu \nSpezialangeboten zu leisten.  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-09-26 Einladung\\19-09-26 ba \nInterpellation Angebote Kinder Autismus.docx \n\nSeite 3 von 6 \n\nKantonale Spezialangebote \n\nWenn die Leistungen deutlich unter den Anforderungen des Lehrplans liegen, klärt in der \nRegel der Schulpsychologische Dienst den sonderpädagogischen Förderbedarf ab. Die \nMassnahmen der kantonalen Spezialangebote werden aktuell und auch zukünftig mehrheit-\nlich separativ umgesetzt.  \n\nAusnahmen bilden die integrativen sonderpädagogischen Massnahmen. Integrative Sonder-\nschulung kann in den Bereichen der geistigen und körperlichen Behinderungen sowie der \nSinnes- und Verhaltensbehinderungen zur Anwendung kommen. \n\n \nSpezifische Ergänzungsangebote der Schule Olten \n\nSchulinsel \n\nDie Schulinsel ist ein alternativer Lernort im Rahmen der Regelschule und Teil der Speziel-\nlen Förderung der Schule Olten (keine Zusatzkosten). Die Schulinsel ergänzt mit entspre-\nchendem Setting unseren grundsätzlich integrativ ausgerichteten Regelunterricht im Sinne \neiner temporären separativen Massnahme. Für Schülerinnen und Schüler, die aufgrund ab-\nweichenden Verhaltens im regulären Unterricht in der Klasse nicht gefördert werden können, \noder nicht mehr tragbar sind, dient die Schulinsel als Auffangort.  \n\nZiel der Schulinsel ist die Aktivierung von Ressourcen der Lernenden, die Deeskalation in \nangespannten Situationen, die zügige und gestärkte Reintegration von Kindern und Jugend-\nlichen in die Regelklasse oder die Unterstützung detaillierter Abklärungen und Triagen. \n\nIm Gegensatz zu separativen Spezialangeboten (bspw. Regionalen Kleinklasse) oder För-\ndermassnahmen im Rahmen der Speziellen Förderung, ist die Schulinsel weder mit einer \nAbklärung durch Schuldienste, noch mit einem sonderpädagogischen Setting verknüpft. Sie \nkann schnell und unkompliziert zur Unterstützung mit einbezogen werden. \n\nDurch dieses niederschwellige Angebot konnten in den vergangenen Jahren einerseits wert-\nvolle pädagogische Ergebnisse erreicht, und andererseits Aufwand und Kosten bezüglich \nAbklärungen und sonderpädagogischen Massnahmen gesenkt werden. \n\n \nKlassen für Fremdsprachige \n\nDie Klasse für Fremdsprachige (KfF) ist eine Form des Intensivkurses für fremdsprachige \nKinder und Jugendliche. Sie richtet sich an fremdsprachige Schülerinnen und Schüler ohne \nVorkenntnisse in der deutschen Sprache. Die Kinder und Jugendlichen besuchen die KfF \nwährend einem halben bis maximal einem Jahr. Sobald die Deutschkenntnisse die Förde-\nrung in der Regelklasse zulassen, erfolgt der Übertritt in die Regelklasse. Die Anzahl Klas-\nsen richtet sich nach dem Schüleraufkommen.  \n\n \nFazit zur Ausgangslage  \n\nDie Schule Olten erfüllt alle gesetzlichen Vorgaben zur adäquaten Förderung und Unterstüt-\nzung von Lernenden und ihren Familien im Bereich des Regelunterrichts und der Speziellen \nFörderung.  \n\nEngagierte und gut ausgebildete Lehrpersonen leisten einen wichtigen Beitrag zur integrati-\nven Beschulung von Kindern mit spezifischen, zusätzlichen Bedürfnissen.  \n\nMit ergänzenden, kostenoptimierten und pragmatischen Angeboten leistet die Schule einen \nwichtigen Beitrag zur Optimierung des kommunalen Angebots, zur Stabilisierung der Auf-\nwände und teilweise sogar zur Senkung der Kosten. \n\n \n\n \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-09-26 Einladung\\19-09-26 ba \nInterpellation Angebote Kinder Autismus.docx \n\nSeite 4 von 6 \n\nZu den Fragen: \n\n \nZu Frage 1: Wie viele Kinder im schulpflichtigen Alter sind in Olten in der Unterstufe, \n\nder Mittelstufe und der Oberstufe von der Schulpflicht befreit? \n\nAn der Schule Olten sind keine Kinder von der Schulpflicht befreit. Im Rahmen der Volks-\nschule sind nur teilweise oder temporäre von der Schulpflicht befreite Situationen (Time out) \nbei Kindern möglich.  \n\nBei teilweiser Einschränkung der Schulpflicht handelt es sich um ein reduziertes schulisches \nSetting auf Grund der diagnostizierten Ausgangslage. \n\n \n\nZu Frage 2: Wie entwickelte sich die Anzahl der betroffenen Kinder in den letzten  \n5 Jahren? \n\nWie in der Antwort zur Frage 1 erwähnt, sind grundsätzlich keine Kinder von einer Befreiung \nder Schulpflicht betroffen. Entsprechend kann auch keine Entwicklung erläutert werden.  \n\nFalls die Frage auf die teilweisen oder temporären Schulausschlüsse abzielt, so ist das \nMengengerüst der betroffenen Lernenden der Schule Olten zu klein, um in dieser Frage eine \nverlässliche oder wissenschaftlich begründete Aussage machen zu können.  \n\nTeilweise oder temporäre Schulausschlüsse sind Massnahmen, die selten und mit hoher \nUnregelmässigkeit getroffen werden.  \n\n \n\nZu Frage 3: Welche Massnahmen werden getroffen, um Kinder mit Verdacht auf Diag-\nnosen im Autismusspektrum (ASS) bereits vor, bzw. möglichst rasch nach \nder Einschulung, abzuklären? \n\nVon einer Auffälligkeit oder Störung des Autismus-Spektrums (ASS) kann erst gesprochen \nwerden, wenn eine entsprechende Diagnose auf Grund von fachlichen Abklärungen vorliegt. \n\nKinder und Familien werden in Olten bereits im Vorschulalter seitens der Kinder-, Mütter- \nund Familienberatung im Bedarfs- oder Verdachtsfall erfasst und beraten. Zuständig für die-\nse Beratungen ist die Arkadis (Leistungsvereinbarung mit der Stadt Olten). Es gibt offenbar \nkeinen spezifischen Test, mit dem die Diagnose einer Autismus-Spektrum-Störung gestellt \nwerden kann. Die Diagnose beruht auf genauen Angaben zur bisherigen Entwicklung und \ndem aktuellen Befinden und Verhalten der betroffenen Personen. ASS wird häufig erst im \nschulischen Kontext auffällig und entsprechend erst im Schulalter erkennbar. \n\nNach der Einschulung werden die schulischen Settings im Kindergarten, ausgehend von \ngeführten und freien Spielsituationen mit sozialen Aufgabenstellungen, in Richtung von kog-\nnitiv anspruchsvolleren Lernsettings hin entwickelt. Im Rahmen aller Schulsituationen ist die \nKlassenlehrperson zusammen mit ihrem Team von Fachpersonen für die Beobachtung, \nAnalyse und Einschätzung von auffälligem Verhalten und besonderen Bedürfnissen zustän-\ndig. \n\nBeobachtungen von Lehrpersonen werden mit den Eltern besprochen und gemeinsam wer-\nden weiterführende Massnahmen definiert. Der Zuzug von schulischen Heilpädagogen, dem \nSchulpsychologischen Dienst oder allenfalls dem Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienst \nsind mögliche Schritte die nacheinander oder direkt eingeschaltet werden können. \n\n \n\nDie Zusammenarbeit zwischen Schule und Elternhaus ist oft entscheidend für eine Früh-\nerkennung und frühzeitige Massnahmen zur Unterstützung des Kindes und der Familie. Di-\nagnosen auf Grund von Beobachtungen von Lehrpersonen werden häufig nicht sofort akzep-\ntiert und führen oft vor allem zu Beginn der Diskussion zu Spannungen und Missverständnis-\nsen. Kinder verhalten sich im schulischen und privaten Umfeld unterschiedlich. \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-09-26 Einladung\\19-09-26 ba \nInterpellation Angebote Kinder Autismus.docx \n\nSeite 5 von 6 \n\nZu Frage 4: Welche Angebote gibt es in der Frühen Förderung (ab Geburt bis zum Ein-\ntritt in den Kindergarten) für Kinder mit einer Diagnose im Autismusspekt-\nrum im Bereich familienergänzende Betreuung (keine therapeutischen \nAngebote)? Welche dieser Angebote werden genutzt und welche nicht? \n\nKinder und Familien werden in Olten bereits im Vorschulalter seitens der Kinder-, Mütter- \nund Familienberatung im Bedarfs- oder Verdachtsfall erfasst und beraten. Zuständig für die-\nse Beratungen ist die Arkadis (Leistungsvereinbarung mit der Stadt Olten). ASS ist häufig \nerst im schulischen Kontext auffällig und entsprechend erst im Schulalter erkennbar. \n\nDa es für die „Frühe Förderung“ von Kindern keine gesetzlichen Grundlagen bzw. keinen \ngesetzlichen Auftrag gibt, wird die Nutzung dieser Angebote auch nicht statistisch erfasst. Im \nRahmen der Überprüfung des Leistungsauftrages wird jedoch die freiwillige Nutzung aufge-\nzeigt und nachgewiesen. Auf Grund der Datenschutzbestimmungen kennt die Direktion Bil-\ndung und Sport jedoch keine Details zu den entsprechenden Beratungen oder zu getroffenen \nMassnahmen.  \n\n \n\nZu Frage 5: Wie beurteilt der Stadtrat das aktuelle Betreuungsangebot in Olten (ab \nGeburt bzw. vor Diagnosestellung bis zum Ende des schulpflichtigen Al-\nters) und die Inklusion von Kindern mit einer Diagnose im Autismusspekt-\nrum in die Regelschule? \n\nDie Schule Olten ist nicht nach den Grundsätzen der Inklusion organisiert, sondern kann mit \nintegrativen Strukturen und Massnahmen Kinder mit besonderen Bedürfnissen im Regel-\nklassenbereich tragen. \n \n\n \n\nZu Frage 6: Liegen Befragungsresultate oder andere Auswertungen der Oltner Lehr-\npersonen vor, die aufzeigen, ob genügend personelle und fachliche Res-\nsourcen für die betroffenen Kinder zur Verfügung stehen? \n\nWir führen keine Statistik oder Auswertungen. Auch im Rahmen der externen Evaluation \nwerden nicht auf einzelne Teilleistungsstörungen oder Phänomene eingegangen. \n\nIm Einzelfall und je nach Schweregrad sind Situationen im Bereich von ASS, aber auch alle \nweiteren Themen im Förder- und Sonderschulbereich, meist entsprechend aufwändig und für \nalle Beteiligten hoch herausfordernd und mitunter auch belastend. Dies betrifft häufig das \ngesamte System der Schule mit seinem Umfeld wie Gspändlis, Lehrerteams und Familien.  \n\nViele Kinder mit Teilleistungsschwächen oder leichten Auffälligkeiten und Problemen können \nim Rahmen des Regelunterrichts und der integrativen Unterstützung getragen werden. Hier \nsind jedoch die Ressourcen beschränkt und je nach Fall individuelle Grenzen vorhanden – \nStichwort „Grenzen der Integration“. \n\nBei Kindern mit ASS sind die miteinbezogenen Fachstellen und Personen konstant auf der \nSuche nach optimalen Massnahmen und Prozessen, um das Kind und sein Umfeld zu unter-\nstützen. \n\n \n\nZu Frage 7: Wie wird sichergestellt, dass die Rechte aller Kinder auf Schulbildung und \nFörderung, auch für Kinder mit Diagnosen im Autismusspektrum, sicher-\ngestellt werden? \n\n \nDie Qualität des Schweizer Schulsystems befindet sich auf einem nachweislich hohen Ni-\nveau. Ein Netz aus Fachpersonen und Unterstützungsstellen stellt sicher, dass wenn not-\nwendig Massnahmen getroffen und Ressourcen verfügbar sind. Diese Aussage darf im Re-\ngel- sowie im Sonderschulbereich geäussert werden. ¨ \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-09-26 Einladung\\19-09-26 ba \nInterpellation Angebote Kinder Autismus.docx \n\nSeite 6 von 6 \n\nOb allerdings Massnahmen und Institution für die individuelle Situation oder die Wünsche \nund Bedürfnisse der Kinder und Familien immer gerecht sind, das bleibt besonders auch \npolitisch in Frage gestellt.  \n \nDie Volksschule hat den Auftrag, für das «Volk», das heisst für eine Mehrheit der Menschen \nunserer Gesellschaft eine geeignete schulische Struktur zur Verfügung zu stellen - dies im-\nmer im Rahmen der öffentlich zur Verfügung stehenden und akzeptierten Mittel.  \n \nOlten hat mit der Schulinsel und dem Standort der HPSZ (Heilpädagogischen Schulzent-\nrums) gute Voraussetzungen die Regelschule im Bedarfsfall zu ergänzen und zu unterstüt-\nzen. \n \nDie immer wieder diskutierten Wartelisten und geringen Kapazitäten im Sonderschulbereich \nsind seitens der zuständigen Gremien erkannt. Das kantonale Projekt «OptiSO+» arbeitet \naktuell mit einem Projektteam an spezifischen Frage- und Problemstellungen. Im Sommer \n2019 soll dazu ein Bericht zuhanden der politischen Entscheidungsträger erstellt werden.  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an:        \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektionsleiter entsprechenden Direktion \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \nKanzleiakten \n\n\n


Antrag Stadtrat

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text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\19-001 2019\\19-020 19-05-20\\19-05-20 pr Interpellation SP JSP \nLangsamverkehr Bahnhof - Postplatz Beantwortung.docx \n\nSeite 1 von 3 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n \n\nvom 20. Mai 2019                                                                     Prot.-Nr. 138 \n \n \n\nInterpellation SP/JSP betr. Sicherheit Langsamverkehr zwischen Bahnhofbrücke und \nPostplatz/Beantwortung \n\n \nAm 28. März 2019 wurde namens der Fraktion SP und Junge SP folgender Vorstoss \neingereicht: \n \n«Wer zu Fuss oder mit dem Fahrrad von der Bahnhofsbrücke zum Postplatz unterwegs ist, \nteilt sich denselben schmalen Verkehrsweg. Viele Fussgängerinnen und Fussgänger fühlen \nsich deshalb unsicher. Auch auf dem Fahrrad ist die Strecke unübersichtlich. Auf dem \nVerkehrsweg fehlt es an der klaren Signalisation. Zwar ist das Trottoir mit gelben Linien \nversehen, teilweise sind auch aufgemalte Fahrräder zu erahnen. Rund um die Bushaltestellen \nfehlen aber Hinweisschilder, die auf den stark frequentierten Veloweg hinweisen. Im \nGegensatz zu den auffallenden rot eingefärbten Fahrspuren für Fahrräder auf anderen \nStrassen sind die hier angebrachten Markierungen jedoch kaum erkennbar. Sowohl bei der \nBushaltestelle über der Disteli-Unterführung wie auch bei derjenigen am Postplatz ist die \nSituation sehr unübersichtlich, weil sich die Wege vermischen und gegenseitig queren. Das ist \ngerade für Kinder, unsicher gehende Personen oder PassantInnen mit Kopfhörern sehr \ngefährlich. Zudem verkehren rund um den Bahnhof viele Ortsunkundige, die sich in der \nUmgebung umsehen, um ihren Weg, einen Zebrastreifen oder die Unterführung zu finden, und \nnicht erwarten, dass sie nach zwei Schritten schon auf einem Veloweg stehen.    \n \nDaher stellen sich folgende Fragen: \n \n\n1. Bestehen Pläne, die farblichen Markierungen für den Veloweg zwischen Bahnhofplatz \nund Postplatz zu verändern, so dass sie klarer sichtbar werden? \n\n2. Welche Möglichkeiten bestehen, um FussgängerInnen und Fahrradfahrende zu \nsensibilisieren bzw. zu warnen, dass diese Trottoirabschnitte für den gesamten \nLangsamverkehr zur Verfügung stehen und alle besonders Rücksicht aufeinander \nnehmen müssen? \n\n3. Gibt es Pläne, Velo- und Fussgängerspur auf dem genannten Trottoir-Abschnitt so zu \nführen, dass Querungen nicht mehr nötig sind? Falls ja, wie und in welchem Zeitraum \nwerden diese umgesetzt? » \n\n \n \n \n\n*  *  * \n \nIm Namen des Stadtrates beantwortet Baudirektor Thomas Marbet den Vorstoss wie folgt: \n \nFrage 1: Bestehen Pläne, die farblichen Markierungen für den Veloweg zwischen Bahnhofplatz \nund Postplatz zu verändern, so dass sie klarer sichtbar werden? \n \nDie Sicherheit für den Zweirad- und Fussverkehr wurde durch die Umgestaltung der nördlichen \nBahnhofkreuzung (Gösgerstr./Bahnhofquai/Bahnhofbrücke) wesentlich erhöht. Während einer \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\19-001 2019\\19-020 19-05-20\\19-05-20 pr Interpellation SP JSP \nLangsamverkehr Bahnhof - Postplatz Beantwortung.docx \n\nSeite 2 von 3 \n\nBegehung mit dem Amt für Verkehr und Tiefbau (AVT) des Kantons Solothurn und der \nAbteilung Ordnung und Sicherheit, Bereich Verkehr, wurde erkannt, dass auf der erwähnten \ngegenüberliegenden Seite ebenfalls Verbesserungsbedarf herrscht. \n \nDie Strecke in Richtung Postplatz, zwischen Bahnhofquai und Ende Velostation, gilt aufgrund \nder Markierung (gelbe unterbrochene Längslinie) als «Rad- und Fussweg mit getrennten \nVerkehrsflächen». Dieser sieht vor, dass sich die Fussgänger auf der aareseitigen Wegfläche \nbewegen und die Radfahrenden die Fläche entlang der Velostation nutzen.  \n \nEine Änderung der Verkehrsführung ist derzeit weder zweckmässig noch aufgrund der \nPlatzverhältnisse möglich. Hingegen ist die Erneuerung/Auffrischung und Ergänzung der \nbestehenden Markierungen nötig und soll, nach Rücksprache mit den AVT, \nBehindertenorganisationen und ProVelo, zeitnah umgesetzt werden. Dies unter Vorbehalt \neines rechtsgültigen Budgets. \n \n \nFrage 2: Welche Möglichkeiten bestehen, um FussgängerInnen und Fahrradfahrende zu \nsensibilisieren bzw. zu warnen, dass diese Trottoirabschnitte für den gesamten \nLangsamverkehr zur Verfügung stehen und alle besonders Rücksicht aufeinander nehmen \nmüssen? \n \nGrundsätzlich haben auch Fussgänger und Zweiradfahrer als Verkehrsteilnehmer aufeinander \nRücksicht zu nehmen. Um das Bewusstsein zu schärfen sollen auf der erwähnten Strecke \nVelo- und Fussgänger-Piktogramme am Boden angebracht werden, um die Flächenaufteilung \nzu verdeutlichen. Die Querungsstellen sollen mittels roten «Gefahrenfeldern» sicherer \ngemacht werden. Zudem werden die bestehenden Markierungen «aufgefrischt» und allenfalls \nleicht angepasst. \n \n \nFrage 3: Gibt es Pläne, Velo- und Fussgängerspur auf dem genannten Trottoir-Abschnitt so \nzu führen, dass Querungen nicht mehr nötig sind? Falls ja, wie und in welchem Zeitraum \nwerden diese umgesetzt? » \n \nMit dem Projekt Umgestaltungsmassnahmen (UM) Aarburgerstrasse / Bahnhofquai wird die \nVerkehrsführung auf der Kantonsstrasse im Perimeter zwischen dem Knoten Swisscom-\nGasse und der Gäubahnlinie neu organisiert. Im Abschnitt Bahnhofquai wird das aareseitige \nTrottoir durch eine Lindenreihe analog der Situation am Amthausquai aufgewertet und so die \nhistorische, symmetrische Quaianlage wiederhergestellt. Die Zweiräder werden dann vom \nFussverkehr baulich getrennt auf einem Radstreifen auf der Kantonsstrasse geführt. Gegen \nden Ende 2016 publizierten Erschliessungsplan wurden Rechtsmittel ergriffen, das Urteil des \nVerwaltungsgerichtes steht noch aus. Bei positivem Ausgang kann der Abschnitt Bahnhofquai \nzeitnah realisiert werden. \n \nDer Anschluss im Bereich der Bushaltestelle über der Martin-Disteli-Unterführung ist \nGegenstand des Projekts Neuer Bahnhofplatz (NBO), die Bauzeit ist für 2025-2028 geplant. \nDarin sind umfangreiche Verbesserungen für den Fuss- und Veloverkehr auf der Stadt- und \nAareebene enthalten. Auf der Stadtebene werden die Radstreifen in alle Fahrtrichtungen \nvervollständigt und am Knoten Bahnhofplatz entstehen allseitig gesicherte \nFussgängerübergänge. Mit dem Bau des Aarestegs für den kombinierten Fuss- und \nRadverkehr mit direktem Zugang zur Velostation südlich der Martin-Disteli-Unterführung \nwerden attraktive Alternativen für den Langsamverkehr geschaffen. Die Aareebene wird im \nPerimeter NBO für den Radverkehr aufwärtskompatibel dimensioniert, was eine spätere und \nschrittweise Durchbindung des Radverkehrs auf dem rechten Aareufer ermöglicht.  \n \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\19-001 2019\\19-020 19-05-20\\19-05-20 pr Interpellation SP JSP \nLangsamverkehr Bahnhof - Postplatz Beantwortung.docx \n\nSeite 3 von 3 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektion Bau, Kurt Schneider \nDirektion Bau, Lorenz Schmid \nDirektion Präsidium, Lukas Müllegg \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner  \nKanzleiakten \n\n\n


text: \n \n\n1 \n\nReglement über die Schulzahnpflege (Schulzahnpflegereglement) \n \nvom 26. Januar 2012 \n\n \n \nDas Parlament der Einwohnergemeinde der Stadt Olten, gestützt auf § 48 des Gesundheitsgesetzes vom 19. Dezem-\nber 20181, § 92 Abs. 1 Bst. c i.V.m. § 56 Abs. 1 des Gemeindegesetzes vom 16. Februar 19922 und Art. 21 der Ge-\nmeindeordnung vom 28. September 20003, sowie Bericht und Antrag des Stadtrates an das Gemeindeparlament vom \nxx. Juni 2021 (Protokoll xy) beschliesst: \n \n \n \n\nI. Allgemeines \n \n \nArt. 1 Zweck \n\n1 Die vorbeugende Zahnpflege ist primär Aufgabe der Erziehungsberechtigten. Die Schulzahnärztinnen und Schul-\nzahnärzte, die Schulzahnpflegeinstruktorinnen und Schulzahnpflegeinstruktoren sowie die Lehrerschaft unterstützten \nsie dabei. \n \n2 Die Schulzahnpflege bezweckt, Zahnschäden und ihre Folgen durch vorbeugende Massnahmen und Behandlungen \nzu verhindern. Die Schulzahnpflege umfasst dabei insbesondere: \n\na) regelmässige Aufklärung der Erziehungsberechtigten, Lehrerschaft und schulpflichtigen Kinder und Ju-\ngendlichen über die zweckmässige Mundpflege und Ernährung, \n\nb) vorbeugende Zahnpflege bei schulpflichtigen Kindern und Jugendlichen, \nc) jährliche, obligatorische Reihenuntersuchungen,  \nd) Schaffung der Möglichkeiten zur Behandlung des kranken Gebisses.  \n\n \n3 Die Schulzahnpflege umfasst die gesamte obligatorische Schulzeit (elf Schuljahre inkl. Kindergarten). Für die \nausserhalb der Wohngemeinde zur Schule gehenden schulpflichtigen Kinder und Jugendlichen ist die Schulzahnärztin \noder der Schulzahnarzt der Wohngemeinde zuständig. \n \n4 Zu diesem Zweck schliesst die Direktion Bildung und Sport einen Vertrag mit Zahnärztinnen und Zahnärzten mit \nkantonaler Berufsausübungsbewilligung ab. Dieser regelt den Tarif und die Entschädigungen. \n\n \n5 Die Kosten für die Aufklärung, die kollektive Prophylaxe und die jährlichen Vorsorgeuntersuchungen übernimmt die \nStadt Olten. \n \n \nArt. 2 Berechtigte \n\n1 Die Schulzahnpflege steht folgenden Personengruppen zur Verfügung: \na.) den Kindergartenkindern der Stadt Olten \nb.) der schulpflichtigen Jugend der Stadt Olten \nc.) den Kindergartenkindern und Schülerinnen und Schülern von anderen Einwohnergemeinden mit speziel-\n\nlen Vereinbarungen \nd.) auswärts wohnhaften Schülerinnen und Schülern, die Oltner Schulen besuchen, soweit mit den Wohn-\n\nsitzgemeinden Vereinbarungen bestehen. \n\n \n2 Beim Schulaustritt nicht abgeschlossene Behandlungen sind längstens bis Ende des laufenden Kalenderjahres sub-\nventionsberechtigt, sofern die Schulpflicht beim Austritt erfüllt ist. \n \n \nArt. 3 Organisation Fachausschuss und Koordination \n\n1 Der Fachausschuss Schulzahnpflege ist Beratungs- und Vermittlungsstelle bei Problemen und Beanstandungen \nzwischen den Erziehungsberechtigten und den Schulzahnärztinnen und Schulzahnärzten oder den Prophylaxemitar-\nbeitenden. Er gibt den zuständigen Stellen Empfehlungen ab. \n \n2 Dem Fachausschuss Schulzahnpflege gehören mindestens drei Personen an: Direktionsleiter/in, Koordinator/in, \nVertretung Schulzahnärztinnen und Schulzahnärzte. \n \n3 Die Direktion Bildung und Sport bestimmt die Koordinationsperson der Schulzahnpflege.  \n \n3bis Die Schulzahnärzte bestimmen ihren Vertreter. \n \n\n                                                \n1 GesG; BGS 811.11 \n2 GG; BGS 131.1 \n3 GO; SRO 111 \n\n\n\n2 \n\n4 Der Fachausschuss Schulzahnpflege bestimmt das Pflichtenheft der Koordinationsperson. Diese ist zuständig für die \nZuweisung, Umteilungen, u.ä. \n \n5 Die Koordinationsperson der Schulzahnpflege wird von der Stadt Olten pauschal entschädigt. \n \n \nArt. 4 Schulzahnärztinnen, Schulzahnärzte oder Berufsverband \n\n1 Die Durchführung der Schulzahnpflege wird den Schulzahnärztinnen und Schulzahnärzten übertragen. \n \n1bis Die Durchführung der Schulzahnpflege kann zusätzlich oder alternativ einem Verband übertragen werden. \n \n2 Die Übertragung erfolgt mittels Vertrag gemäss Art. 1 Abs. 4. \n \n3 (…) \n \n4 Rechte und Pflichten der Schulzahnärzte ergeben sich aus dem kantonalen Recht, diesem Reglement und dem Ver-\ntrag gemäss Art. 1, Abs. 4. \n \n \n \n\nII. Vorbeugende Zahnpflege (Prophylaxe) \n \n \nArt. 5 Zielsetzung der Prophylaxe  \n\n1 Die vorbeugende Zahnpflege ist primär Aufgabe der Erziehungsberechtigten. Schulzahnärztinnen und Schulzahnärz-\nte, Prohylaxemitarbeitende und Lehrerschaft unterstützen sie dabei. Das Ziel ist, möglichst optimale Bedingungen für \ndie Erhaltung gesunder Zähne und gesunder oraler Strukturen der Schulkinder zu schaffen. Durch die kollektive Pro-\nphylaxe werden die Schülerinnen und Schüler mit der theoretischen und praktischen Zahnpflege vertraut gemacht.  \n \n2 Für die Durchführung der kollektiven Prophylaxe werden Prophylaxemitarbeitende von der Stadt Olten auf Antrag des \nFachausschusses Schulzahnpflege angestellt. Sie werden in ihrer Arbeit von der Lehrerschaft unterstützt. Die Prophy-\nlaxemitarbeitenden unterstehen der fachlichen Aufsicht der Koordinationsperson der Schulzahnpflege. \n \n3 Die Prophylaxe richtet sich nach den aktuellsten Empfehlungen des Gesundheitsamtes betreffend die Schulzahnpfle-\nge des Kantons Solothurn. \n \n \n \n\nIII. Untersuchungen - Behandlungen \n \n \nArt. 6 Untersuchungen \n\n1 Die Schulzahnärztinnen und Schulzahnärzte untersuchen jährlich einmal die Gebisse der Kinder und Jugendlichen \nhinsichtlich Mundhygiene, möglichen Zahnschäden und Zahnbehandlungen. \n \n2 Die Erziehungsberechtigten können eine Schulzahnärztin oder einen Schulzahnarzt wählen. Sollte eine Behandlung \nnötig sein, kann diese von derselben Zahnärztin oder demselben Zahnarzt durchgeführt werden. \n \n3 Die jährliche Untersuchung ist obligatorisch. Am Ende der obligatorischen Schulzeit sind im Bedarfsfall zwei Bite-\nWing-Röntgenaufnahmen herzustellen. Die Untersuchungen und zwei Bite-Wing-Röntgenaufnahmen gehen zu Lasten \nder Stadt Olten. \n \n4 Die Schulzahnärztin oder der Schulzahnarzt teilt den Erziehungsberechtigten das Ergebnis der Untersuchung und die \nallfällig geplanten zahnärztlichen Behandlungen mit. \n \n \nArt. 7 Behandlungen \n\nDie Erziehungsberechtigten haben schriftlich zu erklären, ob sie ihr Kind durch eine Schulzahnärztin oder einen Schul-\nzahnarzt oder durch eine Privatzahnärztin oder einen Privatzahnarzt behandeln lassen wollen. Es besteht kein An-\nspruch auf Kostenbeiträge der Stadt Olten bei einer Behandlung durch eine Privatzahnärztin oder einen Privatzahn-\narzt. \n \n \nArt. 8 Kieferorthopädische Behandlungen \n\n1 Für kieferorthopädische Behandlungen ist den Erziehungsberechtigten eine schriftliche Kostenschätzung mit Diagno-\nse sowie ein Behandlungsplan abzugeben. Diese haben ihre Zustimmung zur Behandlung ebenfalls schriftlich zu \nerteilen.  \n \n\n\n\n3 \n\n2 Für kieferorthopädische Behandlungen im Rahmen der Schulzahnpflege ist die Überweisung an eine Fachzahnärztin \noder einen Fachzahnarzt für Kieferorthopädie möglich. Es besteht kein Anspruch auf Kostenbeiträge der Stadt Olten \nbei einer Behandlung durch eine Privatzahnärztin oder einen Privatzahnarzt. \n \n \n \n\nIII. bis Privatschulen \n \n \nArt. 8bis Sinngemässe Geltung \n\n1 Die Privatschulen stellen die Schulzahnpflege in der Regelschule in geeigneter Weise sicher und schliessen hierzu \ninsbesondere eine Vereinbarung mit einer Zahnärztin oder einem Zahnarzt mit kantonaler Berufsausübungsbewilli-\ngung ab. Sie orientieren die Direktion Bildung und Sport darüber und stellen ihr die betreffende Vereinbarung zu. Der \nStadtrat kann bei Bedarf ergänzende Regelungen treffen. \n \n2 Im Übrigen gelten die Bestimmungen über die Schulzahnpflege an den öffentlichen Schulen für Privatschulen sinn-\ngemäss. \n \n \n \n\nIV. Finanzielles \n \n \nArt. 9 Kostenvoranschlag \n\nFür Behandlungen, welche voraussichtlich Fr. 500.— übersteigen, erhalten die Erziehungsberechtigten eine Kosten-\nschätzung. Die Behandlung erfolgt erst nach schriftlicher Zustimmung der Erziehungsberechtigten. \n \n \nArt. 10 Versäumte Termine \n\n1 Abmeldungen in begründeten Fällen sind spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin der Schulzahnärztin \noder dem Schulzahnarzt zu melden. \n \n2 Die Kosten für versäumte Behandlungstermine werden den Erziehungsberechtigten gemäss vertraglich vereinbartem \nTarif nach Art. 4, Abs. 2 verrechnet. \n \n \nArt. 11 Rechnungsstellung für Behandlungen \n\nDie Schulzahnärztin oder der Schulzahnarzt stellt den Erziehungsberechtigten direkt Rechnung gemäss dem vertrag-\nlich vereinbarten Tarif nach Art. 4, Abs. 2. \n \n \nArt. 12 Behandlungen im Rahmen KVG und UVG \n\nBehandlungen, welche nach der Krankenversicherungsgesetzgebung des Bundes von der Versicherung übernommen \nwerden müssen, werden von der Schulzahnärztin oder vom Schulzahnarzt direkt mit der Grundversicherung abge-\nrechnet. Ebenso wird die Prüfung der IV-Anspruchsberechtigung durch die Schulzahnärztin oder den Schulzahnarzt \neingeleitet. \n \n \nArt. 13 Bestimmungen zum Finanziellen \n\n1 Die Rechnungen für Behandlungen werden prinzipiell den Erziehungsberechtigten zugestellt und von den Erzie-\nhungsberechtigten bezahlt. \n \n2 Erziehungsberechtigte mit geringen finanziellen Mitteln haben die Möglichkeit bei der Direktion Finanzen und Dienste \nein Beitragsgesuch zu stellen. \n \n3 Der Stadtrat erlässt hierüber einen Sozialtarif. \n \n4 Die Erziehungsberechtigten sind verpflichtet, mit dem Beitragsgesuch eine Kopie der Abrechnung der Krankenkasse \nresp. der Versicherung vorzulegen. Keine Kostenbeiträge der Stadt Olten erfolgen, wenn andere Institutionen für die \nBehandlungskosten aufkommen oder Kostengutsprache erteilt haben. \n \n5 Auf Grund dieser Unterlagen erfolgt die Berechnung des Gemeindebeitrages und dessen Auszahlung durch die Di-\nrektion Finanzen und Dienste. \n \n6 Die Stadt Olten leistet nur einen Kostenbeitrag an kieferorthopädische Behandlungen, sofern der Fall die Kriterien der \nSchwerebewertungliste der Schulzahnpflege erfüllt. Finanziell unterstützt werden nur Massnahmen im notwendigen \nGrad 3 und zwingenden Grad 4. Die behandelnde Schulzahnärztin oder der behandelnde Schulzahnarzt in Absprache \nmit einer Kieferorthopädin oder einem Kieferorthopäden mit kantonaler Berufsausbildungsbewilligung bestimmen, \n\n\n\n4 \n\nwelcher Grad der Schwerebewertungsliste betroffen ist. Kostenbeiträge an kieferorthopädische Behandlungen sind bis \nzu einem maximalen Behandlungsaufwand von Fr. 9’000.— möglich. \n \n7 Die Direktion Bildung und Sport setzt auf Antrag des Fachausschusses Schulzahnpflege die gültige Schwerebewer-\ntungsliste fest, unter Berücksichtigung der aktuellsten «VKZS Empfehlung». \n \n \nArt. 14 Unfälle \n\nBei Behandlungskosten von durch Unfall verursachten Zahnschäden besteht kein Anspruch auf Kostenbeiträge durch \ndie Stadt Olten. \n \n \nArt. 15 Ausschluss von der Behandlung \n\n1 Kinder und Jugendliche, die der Behandlung wiederholt unentschuldigt fernbleiben, verspätet erscheinen, erteilten \nWeisungen betreffend Reinigung und Pflege der Zähne nicht Folge leisten oder den Betrieb stören, können von der \nBehandlung ausgeschlossen werden. Kinder und Jugendliche, deren Erziehungsberechtigte die Rechnungen nicht \nbezahlen, können ebenfalls ausgeschlossen werden. \n \n2 Ein Ausschluss darf erst nach vorheriger schriftlicher Verwarnung erfolgen und ist mit einer beschwerdefähigen Ver-\nfügung zu eröffnen. \n \n \nArt. 16 Wiederaufnahme \n\nKinder und Jugendliche, die aus der zahnmedizinischen Behandlung ausgeschlossen wurden, können erst wieder in \ndiese aufgenommen werden, wenn ihr Gebiss vorher auf Kosten der Erziehungsberechtigten saniert worden ist, bzw. \nausstehende Rechnungen bezahlt sind. \n \n \nArt. 17 Leistungsabrechnung \n\n1 Als Basis für die Rechnungsstellung der Schulzahnärzte gelten die Tarifpositionen gemäss gültigem Tarifvertrag und \nden Tarifpartnern der Unfall- (UV), der Militär- (MV) und der Invalidenversicherung (IV). Der Taxpunktwert wird im \nVertrag zwischen der Stadt Olten und den Vertragspartnern gemäss Art. 4, Abs. 2 festgelegt. \n \n2 Die Kompetenz zur Änderung des Taxpunktwertes liegt beim Stadtrat. \n \n \n \n\nV. Schlussbestimmungen \n \n \nArt. 18 Rechtsmittel \n\n1 Gegen Anordnungen der Schulzahnärztin bzw. des Schulzahnarztes kann innert 10 Tagen schriftlich Beschwerde bei \nder Direktion Bildung und Sport erhoben werden. \n\nGegen Verfügungen und Entscheide der Direktion Bildung und Sport kann innert 10 Tagen schriftlich Beschwerde \nbeim Stadtrat erhoben werden. \n\nGegen Entscheide des Stadtrates kann innert 10 Tagen schriftlich Beschwerde beim Departement des Innern des \nKantons Solothurn erhoben werden. \n\n2 Das Verfahren richtet sich nach dem Gesetz über Rechtsschutz in Verwaltungssachen4. \n\n \n \nArt. 19 Aufsicht und Qualitätssicherung \n\n1 Die administrative Aufsicht über die Schulzahnpflege wird durch die Direktion Bildung und Sport ausgeübt. \n \n2 Die Direktion Bildung und Sport kann zusammen mit dem Fachausschuss Schulzahnpflege Massnahmen für die \nQualitätssicherung im Bereich der Schulzahnpflege veranlassen. \n \n \nArt. 20 Frühere Bestimmungen \n\n1 Dieses Reglement ersetzt dasjenige vom 01.04.2004. Mit seinem Inkrafttreten sind alle damit in Widerspruch stehen-\nden früheren Bestimmungen aufgehoben. \n \n2 Dieses Reglement tritt nach Genehmigung durch das Gemeindeparlament der Stadt Olten auf den 01. August 2012 \nin Kraft. \n\n                                                \n4 Verwaltungsrechtspflegegesetz; BGS 124.11 \n\n\n\n5 \n\n \n \n \nDieses Reglement tritt vorbehältlich der Genehmigung durch das Departement des Innern des Kanton Solothurn am \n01. August 2021 in Kraft. \n \nVom Parlament beschlossen am xx. Juni 2021. \n \nGenehmigt durch das Departement des Innern des Kanton Solothurn am xx. Monat 2021. \n \n\n\n