text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\18-001 2018\\18-01-25 ba Steuerreglement und \nGebührenreglement Teilrevisionen.docx \n\nSeite 1 von 3 \n\nBERICHT UND ANTRAG DES STADTRATES \n\nAN DAS GEMEINDEPARLAMENT \n\n \n \nSteuerreglement und Gebührenordnung/Teilrevisionen \n \n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgenden Bericht und Antrag: \n \n\n \n1. Ausgangslage \n\n \n1.1. Formale Anpassungen \nMit der Reorganisation der Direktion Finanzen und Dienste wurden die beiden Abteilungen \nStadtkasse und Steuerverwaltung zusammengelegt. Sämtliche Bezeichnungen «Steuerver-\nwaltung» wurden durch die Bezeichnung «Steuerverwaltung/Stadtkasse» ersetzt. \n \n1.2. Materielle Anpassungen / Steuerreglement \n \n§14 Absatz 1 in Verbindung mit § 10 Abs. 2 der Gebührenordnung \n \nVersandart \nBis anhin sind die zweiten Mahnungen eingeschrieben verschickt worden. Viele säumige \nSteuerpflichtigen holen jedoch eingeschriebene Mahnungen nicht ab, was dann zu einem \nzweiten, nicht eingeschriebenen Versand führt. Der Versand einer eingeschriebenen zweiten \nMahnung ist nicht zwingend notwendig. Mit dem Versand der zweiten Mahnung ohne Ein-\nschreiben können sowohl Kosten gespart, als auch die Effizienz des Verwaltungsablaufs \ngesteigert werden. \n \nMahngebühren, Bezugshandlungen \nBis anhin wurden für eine Zahlungserinnerung 10 Franken Gebühren erhoben, für die zweite \neingeschriebene Mahnung 20 Franken. Das Steuerreglement ist eines der letzten Reglemen-\nte, in welchem die Mahngebühren separat geregelt sind und nicht die allgemeinen Mahnge-\nbühren der Gebührenordnung entsprechend erhoben werden. Mit der neuen Regelung soll \ndieser Missstand behoben werden. \n \n\n \n\n§14 Abs. 1 - bisher § 14 Abs. 1 – neu \n\nDie Steuer ist innert 30 Tagen seit der Fällig-\nkeit zu entrichten. Für die Zahlungserinne-\nrung verfallener Gebühren wird eine Gebühr \nvon 10 Franken und für jede eingeschriebene \nMahnung verfallener Steuern wird eine Ge-\nbühr von 20 Franken erhoben. \n\nDie Steuer ist innert 30 Tagen seit der Fäl-\nligkeit zu entrichten. Nicht fristgerecht be-\nzahlte Steuern werden gemahnt. Die \nMahngebühren richten sich nach der Ge-\nbührenordnung § 10, Abs. 2. \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\18-001 2018\\18-01-25 ba Steuerreglement und \nGebührenreglement Teilrevisionen.docx \n\nSeite 2 von 3 \n\n1.3. Materielle Anpassungen / Gebührenordnung \n \n\nNebst den bisherigen Betreibungsgebühren, welche jeweils an das Betreibungsamt weiterge-\nleitet werden, soll für den Aufwand der Verwaltung zusätzlich zu den Betreibungskosten eine \nAufwandentschädigung von 100 Franken in Rechnung gestellt werden.  \n\n \n\n§10 Abs. 2 - bisher § 10 Abs. 2 – neu \n\nNicht bezahlte Beträge werden gemahnt. \nDafür berechnet die Direktion Finanzen und \nInformatik dem Schuldner oder der Schuldne-\nrin jeweils eine Mahngebühr von Fr. 20.-, ab \n2. Mahnung Fr. 50.-. \n\nNicht bezahlte Beträge werden gemahnt. \nDafür berechnet die Direktion Finanzen und \nDienste dem Schuldner oder der Schuldne-\nrin jeweils eine Mahngebühr von Fr. 20-, ab \n2. Mahnung Fr. 50.-. Für die Einreichung \nder Betreibung werden dem Schuldner oder \nder Schuldnerin Fr. 100.- belastet. \n\n \n2. Finanzielle Auswirkungen \n \nAktuell werden pro Jahr rund 1’900 erste Mahnungen (Zahlungserinnerungen) und 1’000 \nzweite Mahnungen ausgestellt. Pro 1. Mahnung ist deshalb mit einem Mehrertrag von 19’000 \nFranken zu rechnen, bei den 2. Mahnungen mit einem solchen von 30’000 Franken. \n \n\nMahntyp \nAnzahl Mahnungen / Jahr Ø Erlöse pro Jahr \n\n2015 2016+ 2017* Schätzung Alt  Neu \n\n1.Mahnung 1’884 3’167 1’815 1’900 19’000 38’000 \n\n2.Mahnung 1’018 1’778 912 1’000 20’000 50’000 \n\nTotal 2’902 4’945 2’727 2’900 39’000 88’000 \n+2016 Umstellung Mahnrhythmus, *2017 nur für 11 Monate \n\n \nDie Steuerverwaltung/Stadtkasse leitet jährlich rund 850 Betreibungen ein, woraus jährlich \nrund 400 Verlustscheine (2015: 390; 2016: 413) hervorgehen. Der obenerwähnte Mehrertrag \nvon 49’000 Franken muss deshalb um 16'000 Franken (400 * 10 Franken und 400 * 30 Fran-\nken) korrigiert werden, womit sich die Netto-Mehrerlöse auf rund 33'000 Franken belaufen \nkönnen. \n\n \nBei jährlich rund 850 Betreibungen belaufen sich die zusätzlichen Einnahmen auf rund \n85'000 Franken. Es ist jedoch davon auszugehen, dass rund 400 Betreibungen in einem \nVerlustschein enden, was die Erlöse auf 45'000 Franken reduzieren dürften. \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\18-001 2018\\18-01-25 ba Steuerreglement und \nGebührenreglement Teilrevisionen.docx \n\nSeite 3 von 3 \n\nBeschlussesantrag: \n \n\nI. \n \n1. Der Teilrevision des Steuerreglements der Einwohnergemeinde der Stadt Olten (SRO \n\n721, §, 14 Abs. 1) wird zugestimmt. \n \n\n2. Der Teilrevision der Gebührenordnung der Einwohnergemeinde der Stadt Olten (SRO \n711, § 10, Abs. 2) wird zugestimmt \n\n \n3. Der Stadtrat wird mit dem Vollzug beauftragt. \n \n\nII. \n \nZiff. I.1. und I.2. dieses Beschlusses unterstehen dem fakultativen Referendum. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nOlten, 6. Dezember 2017 \n\n \n\n \n\n NAMENS DES STADTRATES VON OLTEN \n\n Der Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n Dr. Martin Wey Markus Dietler \n\n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an \nUrs Tanner, Finanzverwalter \nSteuerverwaltung/Stadtkasse \n\n\n


parent_type: affair

format: application/pdf

text: \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n


text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\17-001 2017\\17-09-28 pr Motion Basketballanlage.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n \n\nvom 11. September 2017 Prot.-Nr. 204 \n \n \n \nMotion Luc Nünlist (Fraktion SP/Junge SP) betr. Basketballfeld/Beantwortung \n \n\nAm 22. Juni 2017 wurde eine Motion mit folgendem Wortlaut eingereicht: \n\n \n \n \n\n* * * * * * \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\17-001 2017\\17-09-28 pr Motion Basketballanlage.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\nStadträtin Iris Schelbert-Widmer beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie \nfolgt:  \n \n \n1. Ausgangslage \n\n \nAktuell sind die zwei Basketballfelder mit vier Körben an der Kantonsschule wegen deren \nSanierung nicht in Betrieb. Gemäss unseren Informationen werden diese voraussichtlich \n2022 wieder zur Verfügung stehen. Der Stadtrat bestätigt deshalb, dass aktuell keine Mög-\nlichkeit besteht, dass Basketball im öffentlichen Raum gespielt werden kann.  \n \n \n2. Erwägungen \n \nDer Stadtrat ist deshalb offen für dieses Anliegen und nimmt sich dem Wunsch gerne an.  \n \nDas formulierte Anliegen weist einen sehr hohen Detaillierungsgrad auf. Der Stadtrat möchte \neine Lösung auf einem öffentlichen Platz vorantreiben, wo man sich spontan zum Basketball \nspielen treffen kann. Dabei würde er gerne auch alternative Standorte einbeziehen. \n \nGestützt auf die vorstehenden Erwägungen, beantragt der Stadtrat dem Gemeindeparla-\nment, die Motion in ein Postulat umzuwandeln und dieses zu überweisen. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an \nGemeindeparlament \nParlamentsakten (2) \nDirektion Bildung und Sport/Ueli Kleiner \nDirektion Bau/Adrian Balz \n \nVerteilt am 14. September 2017 \n \n \n\n\n


text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\17-001 2017\\17-11-22 pr Motion Basketballanlage.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n \n\nvom 11. September 2017 Prot.-Nr. 204 \n \n \n \nMotion Luc Nünlist (Fraktion SP/Junge SP) betr. Basketballfeld/Beantwortung \n \n\nAm 22. Juni 2017 wurde eine Motion mit folgendem Wortlaut eingereicht: \n\n \n \n \n\n* * * * * * \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\17-001 2017\\17-11-22 pr Motion Basketballanlage.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\nStadträtin Iris Schelbert-Widmer beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie \nfolgt:  \n \n \n1. Ausgangslage \n\n \nAktuell sind die zwei Basketballfelder mit vier Körben an der Kantonsschule wegen deren \nSanierung nicht in Betrieb. Gemäss unseren Informationen werden diese voraussichtlich \n2022 wieder zur Verfügung stehen. Der Stadtrat bestätigt deshalb, dass aktuell keine Mög-\nlichkeit besteht, dass Basketball im öffentlichen Raum gespielt werden kann.  \n \n \n2. Erwägungen \n \nDer Stadtrat ist deshalb offen für dieses Anliegen und nimmt sich dem Wunsch gerne an.  \n \nDas formulierte Anliegen weist einen sehr hohen Detaillierungsgrad auf. Der Stadtrat möchte \neine Lösung auf einem öffentlichen Platz vorantreiben, wo man sich spontan zum Basketball \nspielen treffen kann. Dabei würde er gerne auch alternative Standorte einbeziehen. \n \nGestützt auf die vorstehenden Erwägungen, beantragt der Stadtrat dem Gemeindeparla-\nment, die Motion in ein Postulat umzuwandeln und dieses zu überweisen. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an \nGemeindeparlament \nParlamentsakten (2) \nDirektion Bildung und Sport/Ueli Kleiner \nDirektion Bau/Adrian Balz \n \nVerteilt am 14. September 2017 \n \n \n\n\n


Bericht und Antrag Stadtrat

text: \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n


Interpellation

text: \nFDP.Die Liberalen Olten \n \n\nFDP.Die Liberalen Olten \n\nMonique Rudolf von Rohr \n\nLanghagstrasse 14 \n\nCH-4600 Olten \n\nT +41 (0)62 296 48 58 \n\nM +41 (0)79 257 18 59 \n\nmoniquerudolfvonrohr@hotmail.com \n\nwww.fdpolten.ch \n\n \n\nOlten, 26. März 2019 \n\n \n\nDringliche Interpellation Fraktion FDP.Die Liberalen Olten \n\n \n\nUmsetzung der AHV-Steuervorlage in der Stadt Olten \n \n\nDer Kantonsrat hat am 7. März 2019 an einer Sondersession die kantonale Umsetzung der AHV-Steuer-\n\nvorlage deutlich mit 58 zu 31 Stimmen beschlossen. Ziel der politisch ausgewogenen Vorlage ist es, den \n\nWegzug von Unternehmen zu vermeiden, Arbeitsplätze zu sichern und Anreize für den Zuzug von neuen \n\nUnternehmen zu setzen. \n\nIm Unterschied zur regierungsrätlichen Vorlage hat der Kantonsrat eine Lösung verabschiedet, welche \n\nden Gemeinden zusätzliche Entlastungen bietet und neu eine hohe Autonomie bei der Festlegung der \n\njuristischen Steuerfüsse ermöglicht. Die Stadt Olten hat mit der GROL-Variante erheblich dazu beigetra-\n\ngen, dass die Änderungen initiiert wurden und die Gemeinden die Steuervorlage garantiert ohne Spar-\n\nmassnahmen und Steuererhöhungen für natürliche Personen umsetzen können. \n\nAuch in Olten bleibt die finanzielle Ergiebigket der Steuereinnahmen mit der Umsetzung der Steuervor-\n\nlage mindestens erhalten, ohne dass dabei die Steuern für natürliche Personen erhöht werden oder Spar-\n\npakete geschnürt werden müssen. In diesem Zusammenhang wird der Stadtrat gebeten, untenstehende \n\nFragen zu beantworten. \n\nZur Dringlichkeit: \n\nDie AHV-Steuervorlage des Bundes und die Solothurner Lösung kommen am 19. Mai 2019 zur Abstim-\n\nmung. Die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler der Stadt Olten haben ein Recht auf die Gewissheit, dass \n\ndie Steuern für natürliche Personen aufgrund der AHV-Steuervorlage nicht erhöht werden und keine \n\nSparpakete drohen. \n\n \n\n1. Welche effektiven Steuersätze (Heute: 21,4%) gelten für juristische Personen in der Stadt Olten \n\nfür die Jahre 2020 bis 2030, wenn die gesamten Steuereinnahmen (NP/JP) für die Stadt Olten \n\nweiterhin jährlich mit 2 Prozent zunehmen sollen? Es sollen folgende Rahmenbedingungen be-\n\nrücksichtigt werden: \n\na. Berücksichtigung der in der kantonalen Vorlage vorgesehenen Gegenfinanzierungen \n\n(Vermögenssteuer) und flankierenden Massnahmen (IT-Bildungsoffensive) sowie der \n\nEntlastungen (Ausfinanzierung, Sonderpädagogik) durch den Kanton. \n\nb. Keine Berücksichtigung von dynamischen Effekten durch Neuansiedelungen bei juristi-\n\nschen und natürlichen Personen (Konservatives Szenario). \n\nc. Der Steuerfuss beträgt für natürliche Personen konstant 112 Prozent. \n\n2. Hat der Stadtrat bezüglich der AHV-Steuervorlage mit Vertretern von juristischen Personen be-\n\nreits Gespräche geführt? Falls ja, wie beurteilen diese die Höhe der effektiven Steuersätze ge-\n\nmäss Antwort zur Frage 1 (Konservatives Szenario)? \n\n3. Ist der Stadtrat der Meinung, dass die Steuervorlage in der Stadt Olten mit einem konstanten \n\nSteuerfuss für natürliche Personen von 112 Prozent umgesetzt werden kann, indem der Steuer-\n\nfuss für juristische Personen so festgesetzt wird, dass die gesamten Steuereinnahmen (NP/JP) \n\nweiterhin jährlich mit 2 Prozent zunehmen? \n\n\n\nSeite 2 \n\n \n\n \n\n4. Gibt es in der Stadt Olten noch Raum (Leerflächen in bestehenden Gebäuden, Verdichtungs-\n\nmöglichkeit) und Bauland (Unbebaut, Gestaltungspläne für vormalige Industriebrachen) für mögli-\n\nche Zuzüge von natürlichen und juristischen Personen? \n\n5. Teilt der Stadtrat der Meinung, dass mit der Umsetzung der vorliegenden AHV-Steuervorlagen \n\n(Bund, Kanton) zusammen mit der neuen Standortstrategie 2030 des Kantons Solothurn die At-\n\ntraktivität des Wohn- und Wirtschaftsstandorts Olten massgeblich gesteigert werden kann? \n\n6. Wieviel kann die Stadt Olten von 2020 bis 2030 auf Basis der unter Frage 1 genannten Gesamt-\n\nsteuereinnahmen (NP/JP) in der Summe investieren, ohne dass eine Neuverschuldung in Kauf \n\ngenommen werden muss? \n\n7. Wieviel kann die Stadt Olten von 2020 bis 2030 auf Basis der unter Frage 1 genannten Gesamt-\n\nsteuereinnahmen (NP/JP) in der Summe investieren, unter Annahme einer moderaten Verschul-\n\ndung?  \n\nFraktion FDP.Die Liberalen Olten \n\nDaniel Probst \n\n\n


Beilage 3

text: \n3420\n\n3027\n\n5051\n\n90203\n\n90445\n\nZentrum Süd\n\nOlten Ost\n\n(Schützenmatt)\n\n\n


Beilage 2a

text: \nNutzungen Ausseneisfeld - Mehrjahresvergleich Saisons 2008-09 bis 2017-18\n\nTotale\n\nNutzer in Std. in % in Std. in % in Std. in % in Std. in % in Std. in % in Std. in % in Std. in % in Std. in % in Std. in % in Std. in %\n\nEHCO AG 1. Team 3.00 0.15 2.00 0.11 2.50 0.12 1.00 0.05\n\nEHCO AG Jun. 4.00 0.21 19.00 0.80 23.50 1.19 31.50 1.35 18.25 0.92 19.91 1.05 28.23 1.41 25.25 1.26\n\nEHCO 2000 103.50 6.43 124.50 6.84 92.05 11.87 69.75 3.54 81.25 3.48 181.24 9.60 180.13 9.49 222.31 11.07 176.75 8.80 165.75 8.88\n\nEislauf-Club Olten 49.79 3.09 49.25 2.61 49.75 10.53 47.75 2.44 52.00 2.24 19.50 0.99 53.50 2.82 50.25 2.50 52.00 2.59 50.50 2.70\n\nSC Altstadt Olten 2.83 0.18 2.25 0.10 2.00 0.10 6.30 0.33 1.25 0.06 1.50 0.07\n\nDiverse Vereine 164.92 10.24 110.57 6.01 34.50 1.46 64.00 3.27 104.50 4.49 141.50 7.37 94.25 4.97 86.25 4.29 69.25 3.45 103.00 5.52\n\nöffentlicher Eislauf 1115.88 69.28 1084.00 59.52 1207.50 51.03 1207.00 61.27 1223.75 61.86 1200.50 63.47 1178.00 62.07 1233.50 61.41 1195.00 59.50 1140.50 61.09\n\nEisreinigungen 49.92 3.10 211.25 11.57 226.50 9.57 226.50 11.49 228.25 11.55 217.50 11.52 226.50 11.93 232.50 11.58 232.50 11.58 158.62 8.50\n\nLeerstand 123.75 7.68 242.10 13.24 349.03 14.74 331.55 16.80 252.50 14.93 105.27 5.88 137.41 7.24 154.21 7.68 253.75 12.63 247.63 13.26\n\nTotal (Kontrolle) 1610.59 100.00 1825.67 100.00 1978.33 100.00 1970.05 100.00 1976.00 100.00 1888.76 100.00 1898.00 100.00 2008.50 100.00 2008.50 100.00 1867.00 100.00\n\n17-1808-09 09-10 10-11 11-12 12-13 16-1713-14 14-15 15-16\n\n0.00\n\n200.00\n\n400.00\n\n600.00\n\n800.00\n\n1000.00\n\n1200.00\n\n1400.00\n\n08-09 09-10 10-11 11-12 12-13 13-14 14-15 15-16 16-17 17-18\n\nEisnutzung Ausseneisfeld Mehrjahresvergleich Saisons 08-09 bis 17-18 \n\nEHCO AG 1. Team\n\nEHCO AG Junioren\n\nEHCO 2000\n\nEislauf-Club Olten\n\nSC Altstadt Olten\n\nDiverse Vereine\n\nöffentlicher Eislauf\n\nEisreinigungen\n\nLeerstand\n\n18-04-20 Mehrjahresvergleich AF.xlsx\\Total\n\n\n


text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\19-001 2019\\19-002 19-01-14\\19-01-14 pr Interpellation Fraktion Grüne \nbetr. Energiestadt Gold Beantwortung.docx \n\nSeite 1 von 3 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\n \nvom 14. Januar 2019                                                                                Prot.-Nr. 21 \n \n \nInterpellation der Fraktion Grüne betreffend «Energiestadt Gold»/Beantwortung \n \nAm 27. September 2018 hat Anita Huber (Grüne) eine Interpellation mit folgendem Wortlaut \neingereicht: \n \n«Olten ist als eine von 421 Schweizer Gemeinden als Energiestadt zertifiziert. Städte, die \nmindestens 75 Prozent der Massnahmen des beim Zertifizierungsverfahren erstellten Katalogs \numgesetzt haben, werden mit dem European Energy Award ® GOLD ausgezeichnet (das \nEnergiestadtlabel wiederum wird jeweils erneuert bei Erfüllung von über 50 %). Derzeit haben \n45 Städte das Gold-Label, darunter Aarau (seit 2017), Zuchwil (seit 2016) oder Baden (seit \n2006). Gemäss der Website energiestadt.ch setzt Olten derzeit ungefähr 67 % aller \nfestgelegten Massnahmen um. Dazu die Fragen der Grünen: \n \n \n1. Teilt der Stadtrat die Auffassung der Grünen Fraktion, dass es für Olten wünschenswert \n\nwäre, wie andere, vergleichbare Kleinstädte im Mittelland zu der «Champions League» \nunter den Energiestädten zu gehören? \n\n \n2. Falls ja, haben Stadtrat und Verwaltung konkrete Pläne, sich um mindestens 8% zu \n\nverbessern und damit für eine Gold-Zertifizierung in Frage zu kommen? \n \n3. Falls keine konkreten Pläne existieren, was müsste sich an den derzeitigen \n\nVoraussetzungen (etwa personelle oder finanzielle Ressourcen) ändern, damit die Stadt \nbei einem der nächsten Audits um mindestens 8% besser abschneiden kann? \n\n \n4. Welche städtischen Verwaltungsstellen und gegebenenfalls welche extern beauftragten \n\nFachstellen arbeiten mit jeweils wieviel Stellenprozenten an der Verbesserung der \nMassnahmen und damit an der Steigerung des Prozentanteils?» \n\n \n \n\n* * * \n \n\nStadtrat Thomas Marbet beantwortet die Interpellation im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nZu Frage 1:  \nTeilt der Stadtrat die Auffassung der Grünen Fraktion, dass es für Olten wünschenswert wäre, \nwie andere, vergleichbare Kleinstädte im Mittelland zu der «Champions League» unter den \nEnergiestädten zu gehören? \n \nSelbstverständlich ist das Label Energiestadt Gold erstrebenswert, da dieses eine qualitativ \nhöhere Auszeichnung für geleistete Massnahmen im Rahmen des energiepolitischen \nHandlungspotenzials darstellt. Diese hat auch eine grössere Ausstrahlungskraft, da nur circa \n10 % der Energiestädte diese Auszeichnung aufweisen. Höchste Priorität haben für den \nStadtrat jedoch angesichts der bestehenden finanziellen und personellen Ressourcen \ngegenwärtig die Anstrengungen, dass der am letzten Reaudit erreichte Wert gehalten werden \nkann. Entscheidend dafür sind die anstehenden politischen Entscheide bei den stadteigenen \nLiegenschaften (z. B. Ziele in der Immobilienstrategie, Energiestandard Neubau Schulhaus \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\19-001 2019\\19-002 19-01-14\\19-01-14 pr Interpellation Fraktion Grüne \nbetr. Energiestadt Gold Beantwortung.docx \n\nSeite 2 von 3 \n\nKleinholz), bei der Mobilität (Mobilitätsmanagement, Parkierungsreglement) und der \nKommunikation (Ressourcen). \n \nZu Frage 2: \nFalls ja, haben Stadtrat und Verwaltung konkrete Pläne, sich um mindestens 8% zu verbessern \nund damit für eine Gold-Zertifizierung in Frage zu kommen? \n \nAufgrund der hohen Anforderungen (siehe Antwort zu Frage 3) ist eine Gold-Zertifizierung im \nRahmen des nächsten Reaudits 2020 nicht realistisch. Die Erreichung des Goldlabels ist daher \nauch nicht Gegenstand des Regierungsprogrammes 2017-2021. \n \nZu Frage 3:  \nFalls keine konkreten Pläne existieren, was müsste sich an den derzeitigen Voraussetzungen \n(etwa personelle oder finanzielle Ressourcen) ändern, damit die Stadt bei einem der nächsten \nAudits um mindestens 8 % besser abschneiden kann? \n \nDie Bereiche «Entwicklungsplanung und Raumordnung», «Kommunale Gebäude und \nAnlagen» sowie «Interne Organisation» waren bei der Bewertung 2016 nahe 75 %. Der \ngrösste Handlungsspielraum besteht im Bereich «Versorgung und Entsorgung» sowie im \nBereich «Kommunikation und Kooperation». \n \n \n\n \nGrafik: Spinnendiagramm aus dem Reaudit 2016. \n\n \nUm den Bereich «Versorgung und Entsorgung» voran bringen zu können, braucht es eine \nvertiefte Zusammenarbeit zwischen Politik und sbo / a.en und allenfalls Drittanbietern mit einer \nAusrichtung auf erneuerbare Energien in der Strom- sowie in der Wärmeversorgung. Die \ngrösste Herausforderung spielt dabei die Wärmeversorgung. So hat zum Beispiel die Stadt \nAarau das Label Energiestadt Gold dank der grossflächigen Versorgung der Stadt mit \nerneuerbarer Wärme erreicht. Aktuell sind in Olten wenige kleinflächige Wärmeverbünde \n(bspw. Bornfeld durch sbo / a.en) realisiert. Die sbo / a.en verfolgt die Absicht dieses Angebot \nnoch auszubauen. Aktuell plant die AEW einen grossflächigen Wärmeverbund mit \nerneuerbarer Energie auf der rechten Aareseite. Das Baugesuch für das \nGrundwasserpumpwerk und die Energiezentrale werden in den nächsten Tagen öffentlich \naufgelegt. Der Stadtrat strebt an, dass die Stadt, die AEW und die sbo / a.en diese Strategie \nim gegenseitigen Einvernehmen erfolgreich umsetzen können. Weitere Bestrebungen \nbetreffen die Energieversorgung in den Arealen Bahnhof Nord (Ziel: Wärme-/Kälteverbund) \nund Olten SüdWest. Der Umbau der Wärmeversorgung ist ein langfristiges Ziel mit vielen \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\19-001 2019\\19-002 19-01-14\\19-01-14 pr Interpellation Fraktion Grüne \nbetr. Energiestadt Gold Beantwortung.docx \n\nSeite 3 von 3 \n\nProjektrisiken. Zudem hat es die Stadt nicht in den eigenen Händen, sondern ist auf \nUnternehmen mit langfristigen Zielen angewiesen. Die Auswirkungen dieser Massnahmen \nwerden bei einer Umsetzung denn auch erst in ein paar Jahren in der Bewertung der \nEnergiestadt Olten sichtbar werden. Sicher wirken sich auch die jüngsten Massnahmen der \nsbo / a.en (StandardStrommix 100 % erneuerbar, Ladestationen Elektrofahrzeuge) positiv in \nder Bewertung aus. \n \nDer Bereich «Kommunikation» wurde ursprünglich – sowohl fachlich als auch in Bezug auf die \npersonellen Ressourcen – durch die Umwelt- und Energiefachstelle abgedeckt. Nach der \nNeuorganisation im Jahr 2014 wurden diese operativen Aufgaben auf verschiedene \nAbteilungen aufgeteilt. Hingegen müsste der systematische Austausch mit den Schulen, \nUnternehmungen, Hauseigentümer/innen und der breiten Bevölkerung ausgebaut werden, um \ndas Gold-Audit zu erlangen. Dies würde zusätzliche personelle und finanzielle Ressourcen \nbedingen. \n \nIm Bereich Mobilität ist die Stadt bei den angestrebten grossen Bauprojekten (z. B. Bahnhof \nOlten) von anderen Entscheidungsträgern insbesondere vom Kanton sowie der SBB \nabhängig. Diese Projekte sind zudem langwierig und erfordern grosse Investitionen. Auch die \nAuswirkungen dieser Massnahmen werden bei einer Umsetzung erst in ein paar Jahren in der \nBewertung der Energiestadt Olten sichtbar werden. Wichtig ist selbstverständlich die \nUmsetzung des Parkierungsreglements und Mobilitätsplans, wofür auch politische Entscheide \nund Ressourcen nötig sind. Weitere, weniger aufwändige Verbesserungen in der Zielerfüllung \nsind bei einer Umsetzung von Mobilitätsmanagement in Unternehmen und der Verwaltung \nsowie mit strategischen Überlegungen im Bereich Güterversorgung und bei Vorgaben im \nRahmen der Arealentwicklungen zu erreichen. \n \nZu Frage 4:  \nWelche städtischen Verwaltungsstellen und gegebenenfalls welche extern beauftragten \nFachstellen arbeiten mit jeweils wieviel Stellenprozenten an der Verbesserung der \nMassnahmen und damit an der Steigerung des Prozentanteils? \n \nInvolviert sind im Wesentlichen auf strategischer Ebene die Direktion Präsidium \n(Regierungsprogramm, Stadtentwicklung) und auf der operativen Ebene die Direktion Bau \n(Ortsplanung, Mobilität, Arealentwicklung, Immobilien, Baubewilligungen, Hoch- und Tiefbau, \nWerkhof). Die Prozente werden nicht separat ausgewiesen, da sie teilweise Bestandteil von \nständigen Aufgaben und Projekten sind, für welche die Energiestadt eine Orientierungshilfe \nund Qualitätsvorgaben leistet. \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektion Bau, Kurt Schneider \nDirektion Bau, Urs Kissling \nDirektion Bau, Markus Lack \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \nKanzleiakten \n\n\n


Beilage 3

text: \nAnhang III \n \n\n \n\n \nSPORTPARK OLTEN AG  Sportstrasse 95  CH-4600 Olten \n\nfon 062 212 79 10   fax 062 212 54 86   e-mail info@sportpark-olten.ch   www.sportpark-olten.ch \n\nTarif- und Gebührenreglement  Gültig ab 1. Juli 2018 \n\nÖffentlicher Eislauf \n\nEinzeleintritte    \n\nErwachsene  CHF  8.00 (inkl. MwSt.) \n\nJugendliche (16 bis 20 Jahre)  CHF  7.00 (inkl. MwSt.) \n\nKinder (6 bis 16 Jahre)  CHF  4.00 (inkl. MwSt.) \n\nSchulen   \n\n - bis 10 Personen, je Person (Lehrperson gratis)  CHF  4.00 (inkl. MwSt.) \n\n - ab 11 Personen, je Person  (Lehrperson gratis)  CHF  3.50 (inkl. MwSt.) \n\nKinder unter 6 Jahren (Ausweis ist vorzulegen)  Gratis \nKinder / Schüler der Aktionärsgemeinden  Gratis (gegen Vorweisung Saison-\n\nAusweis; Aktionärsgemeinden: Olten,  \n\nTrimbach, Dulliken, Wangen b.O., Hägendorf, \nKappel, Starrkirch-Wil, Rickenbach, Obergösgen, \nLostorf, Winznau, Boningen) \n\n   \n\n10er Abonnemente   \nErwachsene  CHF  70.00 (inkl. MwSt.) \n\nJugendliche (ab 16 bis 20 Jahre)  CHF  55.00 (inkl. MwSt.) \n\nKinder (6 bis 16 Jahre)  CHF  36.00 (inkl. MwSt.) \n\n   \n\nSaisonabonnemente (Saisonabo)   \nErwachsene  CHF 140.00 (inkl. MwSt.) \n\nJugendliche (16 bis 20 Jahre)  CHF 100.00 (inkl. MwSt.) \n\nKinder (6 bis 16 Jahre)  CHF   75.00 (inkl. MwSt.) \n\nVereine   \nDie Eintrittspreise der Mitglieder der Vereine EHCO2000, Eishockey Club Olten AG, SC Altstadt Olten (SCA) und  \n\nEislaufclub Olten (ELCO) für den öffentlichen Eislauf sind in einem separaten Regulativ geregelt. Dieses wird von der Sportpark Olten AG \n\nden Vereinen abgegeben. Die Vereinsmitglieder können diese Regulative über ihren Verein beziehen.  \n\nNutzung der Anlage ohne gültige Eintrittskarte: \n  \n\nBei Nutzung der Anlage ohne gültige Eintrittskarte ist eine Umtriebsentschädigung von CHF 100.— geschuldet. Eine Strafanzeige sowie \nweitere rechtliche Schritte gegen die fehlbare Person werden ausdrücklich vorbehalten.  \n\nUmtriebsentschädigungen / Mahngebühr: \n  \n\nFür administrative Aufwendungen im Zusammenhang mit Zuwiderhandlungen gegen die Hausordnung, Sachbeschädigungen oder \nÄhnlichem wird eine Umtriebsentschädigung von mindestens CHF 50.— verrechnet. Mehrforderungen, insbesondere Schadenersatz, \nbleiben ausdrücklich vorbehalten. Ferner ist bei Zahlungsverzug eine Mahngebühr von Fr .50.—pro Mahnung zu entrichten. \n\n \n\nMiete Material   \nSchlittschuhe  CHF    7.00 (inkl. MwSt.) zuzüglich Depot \n\n1\n \n\nHelm  CHF    2.00 (inkl. MwSt.) zuzüglich Depot\n 1\n \n\nStock mit Puck  CHF    4.00 (inkl. MwSt.) zuzüglich Depot \n1\n \n\nLaufhilfe pro Person & Tag  CHF    2.00 (inkl. MwSt.) zuzüglich Depot \n1\n \n\nSchlittschuhschleifen  CHF  10.00 (inkl. MwSt.) \n\nSchlittschuhschleifen Express  CHF  13.00 (inkl. MwSt.) \n\nGarderobe bewacht / Garderobenschränke in Kasse pro Tag  CHF     2.00 (inkl. MwSt.) \n\nGarderobenschränke gross  CHF 100.00 (inkl. MwSt.), zzgl. Depot CHF 25.-- \n\nEishockey-Ausrüstungen:   Auf Anfrage vermitteln wir ihnen gerne einen \n\nAnbieter   \n\n                                    \n1\n Depot CHF 20.— oder amtlicher Ausweis \n\n\n\nSeite 2 \n\n \nMiete Halle / Aussenfeld \nDie Tarife für Halle und Aussenfeld verstehen sich inklusive Strom- und Wasserverbrauch und Reinigung  \n\nHalle für Anlässe (Sommernutzung Mitte April – Juni / Termine auf Anfrage)  Auf Anfrage \n\nEisfeld Halle und überdachtes Aussenfeld (für Training bis 2 Std. / 1 Garderobe)  Auf Anfrage \n\nEisfeld Halle und überdachtes Aussenfeld (für Training 1 Tag / 1 Garderobe)  Auf Anfrage \n\nNutzung Curlinghalle  Auf Anfrage \n\nMiete Räume   \nGarderoben 5, 6, 7, 8, 9  CHF 60.00 pro Veranstaltung / Spiel \n\nJahresmiete Garderoben  Auf Anfrage \n\nRestaurant   Wenden Sie sich bitte an die Pächterin \n\nPersonal Einsatztarife nach Auftrag / Regie   \nEismeister  CHF 90.00  (inkl. MwSt.) \n\nAushilfen / Verkaufspersonal  CHF 50.00  (inkl. MwSt.) \n\nReinigungspersonal  CHF 40.00  (inkl. MwSt.) \n\nEismiete (Gebühren & Tarife exkl. Mehrwertsteuer)   \n\nZeit Zeitfenster Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag Samstag Sonntag \n07.00-09.00 1.0 Std. XX XX XX XX XX XXX XXX \n\n09.00-12.00 3 Std. X X X X X XXX XXX \n\n12.00-18.30 6.5 Std. XX XX XX XX XX XXX XXX \n\n18.30-23.00 3.5 Std. XXX XXX XXX XXX XXX XXX XXX \n\nLegende: X: gering - XX: mittel - XXX: hoch   \n\nIn den obigen Tarifen & Gebühren ist die Nutzung der zugewiesenen Trainingsgarderobe inkl. Strom und Wasser inbegriffen \n\n \nEismiete Training pro Stunde Eishalle Aussenfeld \nX Morgenstunden CHF 220.00 \n\n2)\n CHF 160.00 \n\n2)\n \n\nXX Frühmorgen- / Mittag- und Abendstunden CHF 240.00 \n2)\n\n CHF 160.00 \n2)\n\n \n\nXXX Abend- / Wochenendstunden CHF 260.00 \n2)\n\n CHF 160.00 \n2)\n\n \n\nX – XXX Nachwuchs generell CHF 220.00 \n2)\n\n CHF 160.00 \n2)\n\n \n2) zuzüglich geschuldete Mehrwertsteuer \n\n \n\nEissportveranstaltungen Vereine EHCO, ELCO, SCA (Eishockeyspiele / Eiskunstlaufanlässe etc.) \nSiehe separate Tarifordnung. \n \n\nSommerbetrieb - Inline \n\nBetriebszeiten:  Gemäss Vereinbarung. Betriebszeiten können telefo-\nnisch bei der Geschäftsleitung auf 062 212 86 60 wäh-\nrend der Bürozeiten (Mo – Fr 08.30 – 11.30 / 14.00 – 16.30) \noder per Mail über info@sportpark-olten.ch angefragt \nwerden \n\n   \n\nEinzeleintritte  Es werden keine Einzeleintritte angeboten \n\n    \n\nGruppen  CHF 110 pro Std. (inkl. Nutzung der zugewiesenen Trai-\n\nningsgarderobe sowie Strom und Wasser) \n   \n \n\nGenehmigt und erlassen vom Verwaltungsrat der Sportpark Olten AG am 14. Mai 2018 \n \nFür die Sportpark Olten AG: \nSig. Viktor Müller, Geschäftsführer   Sig. Heinz Eng, Verwaltungsratspräsident \n \n \n \n\nmailto:info@sportpark-olten.ch\n\n