Antrag Stadtrat

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text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\25-001 2025\\25-009 25-03-10\\25-03-10 pr Auftrag Neophyten-Aktionsplan für Olten.docx  \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES  \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n \n\nVom 10. März 2025      Prot.-Nr. 066 \n \n \nAuftrag Yael Schindler Wildhaber und Jann Frey, Grüne, betr. Neophyten-Aktionsplan für \nOlten, Beantwortung \n\n \n\nZuhanden der Parlamentssitzung vom 19. Dezember 2024 wurde ein Auftrag von Yael \nSchindler Wildhaber und Jann Frey, Grüne, mit folgendem Wortlaut eingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird gebeten, einen Aktionsplan mit konkreten Massnahmen inkl. \nKostenabschatzung für die Bekämpfung von Neophyten in Olten zu prüfen. Der Aktionsplan \nsoll sich an Massnahmen orientieren, die in anderen Städten bereits erfolgreich eingesetzt \nwerden. \n\n \nBegründung \n \nInvasive gebietsfremde Pflanzen, sogenannte Neophyten, sind Pflanzen, welche absichtlich \noder unabsichtlich eingeführt wurden. Sie breiten sich sehr effizient aus und verdrängen so \ndie einheimische Flora, können die Gesundheit von Menschen und Tieren gefährden oder \nSchaden an Bauten verursachen. Invasive gebietsfremde Arten gehören zu den fünf Faktoren \ndes globalen Wandels mit den grössten Auswirkungen auf die Natur. \n \nIn Olten gehören Kirschlorbeer, das einjährige Berufskraut, Schmetterlingsflieder und \nGoldruten zu den häufigsten Problempflanzen. Sie wurden in Garten angepflanzt, haben sich \naber darüber hinaus stark verbreitet und finden sich bereits häufig im Wald, auf Brachen und \nauf Wiesen wieder. Seit dem 1. September 2024 dürfen die vier genannten sowie weitere \ninvasive Pflanzen nicht mehr verkauft werden1. Im Oltner Budget 2025 sind zudem Mittel für \ndie Bekämpfung von Neophyten auf Gemeindegebiet eingestellt. Es besteht jedoch keine \nVerpflichtung, invasive Pflanzen in Privatgarten zu entfernen. So können sich die Pflanzen \nvon dort wieder ausbreiten, was die Arbeit der Gemeinde zu einer Sisyphusarbeit macht. \n \nHier setzt dieser Auftrag an. Ziel ist, möglichst viele Privatpersonen zu sensibilisieren und sie \nfür einen Ersatz der Neophyten in ihren Garten mit einheimischen Alternativen zu begeistern. \nGleichzeitig sollen Neophyten auf dem Gemeindegebiet möglichst vollständig entfernt \nwerden. \n \nDafür gibt es diverse Möglichkeiten, die auch in anderen Städten bereits erfolgreich \nangewendet werden: lnformationskampagnen, Neophytensäcke zur gratis Entsorgung von \nNeophyten (z. B. die Städte Steffisburg2 und Bern3 oder die Kantone LU und TG), \nSetzlingmärkte mit einheimischen Sträuchern, kostenlose Vermietung von Strauchzwingen \n(Stadt Bern), Sträuchertauschaktionen, bei denen exotische Sträucher aus dem \nPrivatgarten durch heimische Pflanzen ersetzt werden können (Biel4), Rabattaktionen für die \nEntfernung von Neophyten im eigenen Garten oder geleitete Einsatze zur \nNeophytenentfernung auf dem Gemeindegebiet. \n \n1 https://www.newsd.admin.ch/newsd/message/attachments/86380.pdf \n2 https://www.steffisburg.ch/de/leben-in-steffisburg/energie-mobilitaet-umwelt/neophyten/ \n3 https://www.bern.ch/themen/umwelt-natur-und-energie/stadtnatur/pflanzen/invasive-neophyten \n4 https://www.biel-bienne.ch/de/straeuchertausch-aktion.html/2775» \n\n \n* * * \n\nhttps://www.newsd.admin.ch/newsd/message/attachments/86380.pdf\nhttps://www.steffisburg.ch/de/leben-in-steffisburg/energie-mobilitaet-umwelt/neophyten/\nhttps://www.bern.ch/themen/umwelt-natur-und-energie/stadtnatur/pflanzen/invasive-neophyten\nhttps://www.biel-bienne.ch/de/straeuchertausch-aktion.html/2775\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\25-001 2025\\25-009 25-03-10\\25-03-10 pr Auftrag Neophyten-Aktionsplan für Olten.docx  \n\nSeite 2 von 2 \n\nStadträtin Marion Rauber beantwortet den Auftrag im Namen des Gesamtstadtrates wie \nfolgt: \n \nDie Bekämpfung von gebietsfremden Arten (Neobionten) umfassend Pflanzen (Neophyten) \nund Tiere (Neozoen) ist insbesondere dann eine wichtige öffentliche Aufgabe, wenn es sich \num invasive Arten handelt, d. h. Lebewesen, die sich aufgrund ihrer Charakteristika einfach \nund rasch verbreiten, die kaum natürliche Feinde kennen und die dadurch anderen Pflanzen \nund Tieren zurückdrängen, in dem sie deren Lebensraum beschränken oder diese gar direkt \nzerstören oder auffressen. Invasive gebietsfremde Arten sind damit eine beträchtliche Gefahr \nfür die Biodiversität und in einigen Fällen gar eine Gefahr auch für Menschen z. B. durch ein \ngrosses allergenes Potential. \n \nDie Bekämpfung von Neobionten ist deshalb auch für die Stadt Olten seit Jahren eine \nDaueraufgabe. Dabei gilt im Grundsatz, dass Aufwand und Kosten zur Eindämmung der \nVerbreitung von Neophyten und Neozoen bei geringer Verbreitung noch überschaubar sind, \nwährend bei zu langem Zuwarten diese tendenziell exponentiell zunehmen. \n \nAuf öffentlichen Flächen haben Werkhof und Stadtgärtnerei heute die Neophyten Problematik \nmit den vorhandenen und budgetierten Mitteln relativ gut im Griff. Dazu werden eigene \npersonelle Ressourcen eingesetzt. Für gezielte periodische Entfernungsaktionen werden \nauch Externe beauftragt. Die entsprechenden Kosten werden jährlich je nach \nVegetationsentwicklung neu abgeschätzt und jeweils im Budget ordnungsgemäss aufgeführt. \n \nAuf privaten Flächen hat die Stadt respektive der Werkhof und die Stadtgärtnerei aktuell \nweder Auftrag noch rechtliche Befugnis zur Bekämpfung von Neophyten. Private \nLiegenschaftseigentümer sind nicht verpflichtet, Neophyten auf ihrem Grundstück zu \nentfernen. Fallen den Mitarbeitenden des Werkhofs und der Stadtgärtnerei auf Privatflächen \nNeophyten-Bestände auf, die ein Eingreifen erfordern, werden die Eigentümer mittels eines \nfreundlichen Briefes gebeten, die Neophyten zu entfernen, was in vielen Fällen gut \nfunktioniert. Auf Anfrage geht der Werkhof auch auf Platz, um zu Neophyten zu beraten und \nholt grössere entfernte Mengen ab. Kleinere Mengen entfernter Neophyten können mit \nwenigen Ausnahmen via Grüngutabfuhr entsorgt werden, da das Oltner Grüngut in die \nKompogas-Anlage in Oensingen geliefert wird und dort Neophyten aufgrund der hohen \nTemperaturen im Vergärungsprozess vernichtet werden. Deshalb ist im Moment die \nEinführung eines «Neophytensacks» nicht vorgesehen. \n \nZum Schutz der Biodiversität und zur Vermeidung stark zunehmender Aufwände und Kosten \nin der Zukunft ist es sinnvoll, dass die Stadt Olten Massnahmen ergreift, welche die \nBekämpfung von Neophyten durch private Liegenschaftseigentümer erhöht. Einerseits \neröffnet die laufende Revision der Ortsplanung die Chance, jetzt Vorschriften vorzusehen, die \nprivate Eigentümer zur Bekämpfung von Neophyten verpflichten. Andererseits schaffen \nMassnahmen, die auf Information und Anreize setzen, möglicherweise mehr Verständnis und \nEngagement für die Biodiversität und die Neophytenbekämpfung. Denkbar wäre bspw. ein \nAngebot für Private, im Frühling und Spätherbst entfernte Neophyten im Werkhof gegen \neinheimische Ersatzpflanzen eintauschen zu können. Solche Massnahmen sind relativ \nkostengünstig (ca. Fr. 30-40'000.00 jährlich), erfordern aber eine gewisse Vorlaufszeit. \n \nDer Stadtrat ist bereit zu prüfen, ob und in welcher Form das Engagement der Stadt Olten zur \nBekämpfung von invasiven gebietsfremden Arten (Neophyten und Neozoen) verstärkt werden \nkann und beantragt, diesen Antrag erheblich zu erklären. \n \n               Der Stadtschreiber: \n\n \nMitteilung an: \nDirektion Bau, Kurt Schneider, René Wernli \nDirektion Bau, Daniel Lehmann Pollheimer, Markus Lack \n\n\n