text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-09-23 Einladung\\21-08-09 pr Auftrag \nAltersausflug_Ersatz.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \n\nSTADTRATES VON OLTEN \n \n\n \n\nVom 9. August 2021                                                                                Prot.-Nr. 215 \n\n \nAuftrag Christine von Arx und Eugen Kiener (SP/JSP) betr. Alternative für entgangene \nAltersausflüge in den Jahren 2019, 2020 und 2021/Beantwortung \n\n \n \nMit Mail vom 25. Mai 2021 haben Christine von Arx und Eugen Kiener (SP/JSP) folgenden \nVorstoss eingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird beauftragt, sobald die Einschränkungen der Covid-19-Pandemie beendet \nwerden können, für diejenigen Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt, die in den Jahren \n2019, 2020, 2021 und allenfalls in Folgejahren auf einen von der Stadt organisierten \nAltersausflug (jeweils die 75- und 80-jährigen) verzichten mussten, eine oder mehrere \nVeranstaltungen zu organisieren, bei der das fröhliche Beisammensein der Älteren im \nVordergrund stehen soll. \n \nStehen die für die Altersausflüge budgetierten Mittel nicht mehr zur Verfügung, ist im Budget \n2022 oder allenfalls im Budget eines Folgejahres ein entsprechender Betrag aufzunehmen. \n \nBegründung: \nIn den Budgets 2019, 2020 und 2021 ist jeweils ein Betrag von 40‘000 Franken (Konto \n5350.3110.00) für Altersausflüge enthalten. 2019 wegen dem Budgetreferendum sowie 2020 \nund 2021 wegen der Pandemie mussten diese Anlässe abgesagt werden. Inzwischen sind \ndie Angehörigen der entsprechenden Altersgruppe geimpft. Sie freuen sich, wenn die \nPräventionsmassnahmen bald gelockert werden und sich Menschen wieder in grösseren \nGruppen treffen können.  \nStatt nach Reisen sehnen sich viele Ältere nach Begegnungen, nach dem Austausch mit \nJahrgängerinnen und Jahrgängern, nach Bekannten und Leuten, die man nicht täglich trifft, \naber doch wieder einmal sehen möchte. Mit der Organisation einer oder mehrerer \nVeranstaltungen für diejenigen, welche auf die Altersausflüge verzichten mussten, würde die \nStadt vielen Seniorinnen und Senioren eine grosse Freude bereiten. Die Veranstaltungen \nsollten neben unterhaltenden Darbietungen (Theater, Kabarett, Musik usw.) und einem \nImbiss viel Zeit für das ungezwungene Beisammensein umfassen.» \n \n \n\n*  *  * \n \nStadtpräsident Thomas Marbet beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nSeit 2014 gibt es einerseits einen gemeinsamen Ausflug für die 75- und 80-Jährigen im \nFrühsommer, andererseits den Nachmittag für Seniorinnen und Senioren ab Alter 81 im \nStadttheater Anfang November. Im Budget sind jeweils für den Ausflug 14'000 Franken \neingestellt, für den Nachmittag inklusive Personentransporte ins Stadttheater 26'000 \nFranken. Vor 2014 wurden separate Ausflüge für 70-Jährige, 75-Jährige und 80-Jährige \nsowie der Nachmittag durchgeführt; aus finanziellen Gründen und wegen sinkendem \nInteresse bei den 70-Jährigen, die vielfach individuelle Reisen bevorzugen, wurde der \nUmfang reduziert. Zu erwähnen sind noch Zeichen der Wertschätzung wie Geburtstagkarten \noder Blumensträusse für «hohe» Geburtstage. Zudem gilt es festzuhalten, dass in den \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-09-23 Einladung\\21-08-09 pr Auftrag \nAltersausflug_Ersatz.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\nletzten Monaten auch viele andere Veranstaltungen für alle Alterskategorien wie Schulfest, \nKilbi, Anlässe für Neuzugezogene etc. nicht durchgeführt werden konnten. \n \n2019 fiel der Ausflug wegen des Budgetreferendums aus. 2020 sind sogar beide Anlässe \nwegen Corona ausgefallen. Auch im laufenden Jahr wurden nochmals beide Anlässe aus \ndem gleichen Grund abgesagt. Das heisst konkret, für die Jahrgänge 1939, 1940, 1941, \n1944, 1945 und 1946 sind in den letzten drei Jahren die Ausflüge ausgefallen. Diese \nJahrgänge umfassen derzeit rund 760 Personen. \n \nDie über 80-Jährigen, die für den Nachmittag für Seniorinnen und Senioren eingeladen \nwerden, sind über 1100 Personen pro Jahr. Der Konzertsaal war bei der letzten \nDurchführung 2019 mit gegen 400 Personen komplett gefüllt. Eine Kombination wäre somit \nnicht möglich. \n \nDer Stadtrat ist seinerseits bereits auf der Suche nach alternativen Formen, damit sich die \nSeniorinnen und Senioren wieder und auch weiterhin begegnen können, und empfiehlt daher \ndem Gemeindeparlament, den Prüfungsauftrag erheblich zu erklären. Dabei gilt es aber \nschon zum jetzigen Zeitpunkt darauf aufmerksam zu machen, dass sich angesichts der \nwachsenden Zahl der in Olten lebenden Seniorinnen und Senioren die Suche nach \ngeeigneten Lokalitäten als schwierig erweisen wird. Bei einer Aufteilung auf mehrere Anlässe \nsteigt andererseits der Bedarf an finanziellen und personellen Ressourcen für deren \nOrganisation. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektionsleiter entsprechenden Direktion \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \nKanzleiakten \n\n\n


Antrag Stadtrat

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text: \n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-05-18 u. 19\\22-05-19 pr Auftrag SP v. \nArx, Gespräch Bürgergemeinde Beantw.docx \n\nSeite 1 von 1 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \nvom 4. April 2022 Prot.-Nr. 087 \n \n \nAuftrag Christine von Arx (SP/JSP) betr. Gespräch mit der Bürgergemeinde Olten/ \nBeantwortung \n\n \nAm 24. März 2022 hat Christine von Arx (SP/JSP) folgenden Vorstoss eingereicht:  \n \n«Der Stadtrat wird ersucht, mit der Bürgergemeinde Olten das Gespräch zu suchen. Dabei \nsollen insbesondere Fragen der Aufgaben thematisiert werden. Der Stadtrat soll dem \nGemeindeparlament sachgerecht jährlich über den Inhalt und den Verlauf der Gespräche \nBericht erstatten. \n \n \nBegründung: \n \nSowohl die Bürgergemeinde wie die Einwohnergemeinde nehmen Aufgaben im Interesse \naller Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Olten wahr. Dazu gehören insbesondere die \nBewirtschaftung des Waldes, des Säli-Schlössli und des Altersheims Weingarten. Aber auch \ndie Einbürgerungen sind eine rechtsstaatlich wichtige Aufgabe. Es stellt sich die Frage, ob es \nsinnvoll wäre, wenn die Verantwortung für Aufgaben, die alle Einwohnerinnen und \nEinwohner betreffen und an deren Erfüllung sie ein enormes Interesse haben, nicht an diese \n(mit-)übertragen werden oder mindestens eine Lösung gesucht wird, die die \nEinwohnergemeinde in die Verantwortung einbindet. Ziel muss dabei nicht die Schaffung \neiner Einheitsgemeinde sein, sondern eine Schärfung der Aufgaben, d.h. des Profils der \njeweiligen Gemeinde, und eine Verteilung der Verantwortung, die der heutigen gelobten \nAufgabenteilung entspricht. Dies soll im Rahmen einer wohlwollenden und konstruktiven \nZusammenarbeit zwischen der Bürgergemeinde und der Einwohnergemeinde stattfinden. \n \n \n\n*  *  * \n \nStadtpräsident Thomas Marbet beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nDie Aufgaben von Bürgergemeinde und Einwohnergemeinde sind unterschiedlich und in \nihrem Umfang grundsätzlich definiert. In gewissen Bereichen überschneiden sich die \nInteressen; dort laufen bereits die erforderlichen Gespräche. Der Stadtrat verwehrt sich aber \nzusätzlichen Kontakten im Dienste einer konstruktiven Zusammenarbeit nicht und empfiehlt \ndem Gemeindeparlament daher, den Prüfungsauftrag erheblich zu erklären. \n \n \n \n \n \nMitteilung an:  \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektionsleiter entsprechende Direktion \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n\n\n


Finanzplan 2020-2026, Beilagen

text: \nEinwohnergemeinde der Stadt\n\n4600 Olten\nwww.olten.ch\n\nFinanzplan 2020 - 2026\n\nVersion 1.11 Stadtrat 23. September 2019\n\n09.03.2015 Gemeindeparlament 20. November 2019\n\nBeilage zu …….\n\n\n\n    \n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n6150.5010.DIV Investitionen für  Strassenbau (Werterhalt) A \n\nBeschreibung \n\nDie Stadt Olten verfügt über folgende Verkehrsflächen: \n\nGemeindestrassen ca. 404‘500 m2  \n\nTrottoirs und Gehwege ca. 104'400 m2 \n\nGesamtwert ca. 76.6 Mio. Franken \n\nBrücken und Kunstbauten ca. 2'200 m2  \n\nGesamtwert ca. 15.50 Mio. Franken \n\nGesamttotal ca. 91.80 Mio. Franken \n\nBaulicher Unterhalt (laufende Rechnung). Für den baulichen Unterhalt wird ein Kostenaufwand von 1.5 % - 2 \n\n% des Gesamtwertes als erforderlich erachtet was heute knapp zutrifft. \n\nInstandsetzung (Investitionsrechnung) \n\nDie Verkehrsträger werden unterschiedlich belastet. Je nach Intensität der Beanspruchung sind auch die \n\nLebenserwartungen unterschiedlich. Durch den baulichen Unterhalt wird die Erreichung der \n\nLebenserwartungszeit erst möglich. Nach Ablauf dieser Zeit ist ein Ersatz der Anlagen oder von Teilen davon \nunumgänglich. In vielen Fällen wird die Erneuerung schon vor dem Erreichen der Lebenszeit erforderlich. Dies \n\ndurch die Sanierung von Werkleitungen, welche den Strassenträger zu mehr als 50 % stören oder durch \n\nhöhere Belastungen durch andere Fahrzeuglasten (40 t), welche gegen oben tendieren (EU 50t). \n\nFür die Instandstellung von städtischen Strassen wird mit einer durchschnittlichen Lebenserwartung von 30 \n\n– 40 Jahren gerechnet. Dies ergibt ein Investitionsvolumen von 2.5 % - 3.5 % des Gesamtwertes.\n\nGesamtwert Strassen und Trottoirs 76.6 Mio. Franken x 2.5 % = Fr. 1'915'000 (untere Schwelle) \n\nGesamtwert Strassen und Trottoirs 76.6 Mio. Franken x 3.5 % = Fr. 2'681'000 (obere Schwelle) \n\nNebst dem Werterhalt für die im Investitionsplan separat aufgelisteten Projekte werden zusätzlich jährliche \n\nInvestitionstranchen für den allgemeinen Werterhalt aufgenommen.  \n\nDie Investitionen im Strassenbau müssen auf die Investitionen im Abwasserbereich abgestimmt sein da aus \n\nKostengründen eine koordinierte Sanierung angestrebt werden muss. \n\nErmittlung des Investitionsbedarfs (zurzeit im Bereich der unteren Schwelle) \n\nInvestitionsbedarf 2020 Fr. 2‘000‘000.00 \nfür Planperiode  Fr. 14'000‘000.00 \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total \n\n2'000 2'000 2'000 2'000 2'000 2'000  2'000 14'000 \n\n1\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n0000.5040.DIV Investitionen für Hochbau (Werterhalt) A \n\nBeschreibung \n\nSämtliche Gebäude im Besitz der Einwohnergemeinde der Stadt Olten (im Finanz- und \n\nVerwaltungsvermögen) weisen einen gesamten Gebäudeversicherungswert von ca. Fr. 320 Mio. auf. \n\nDie ETH Zürich, Professur für Architektur und Baurealisation, hat im Auftrag des Bundesamtes für \n\nKonjunkturfragen in Zusammenhang mit dem Impulsprogramm Bau den Unterhaltsbedarf im Bauwesen \n\nintensiv untersucht. Zusammenfassend sind folgende Erkenntnisse gewonnen worden:  \n\nUnter dem Begriff Unterhalt versteht man das Wahren bzw. Wiederherstellen der Substanz ohne \n\nwesentliche Veränderungen der Nutzung und/oder des ursprünglichen Wertes. Zum Unterhalt zählen die \n\nInstandhaltung und die Instandsetzung.  \n\nInstandhaltung (Erfolgsrechnung) \n\nBewahren der (ursprünglichen) Funktionstauglichkeit durch einfache und regelmässige Massnahmen. Der \n\nin der Untersuchung ermittelte, jährliche Instandhaltungsaufwand beträgt ca. 0.8% bis 1.1% des \n\nGebäudeversicherungswertes. Dies würde einen Kostenaufwand von Fr. 2.5 Mio. bis 3.5 Mio. pro Jahr \n\nbeinhalten.  \n\nInstandsetzung (Investitionsrechnung) \n\nWiederherstellen der Funktions- und Gebrauchstauglichkeit (nach heutigem Standard) mit ausreichender \n\nSicherheit und vereinbarter Dauerhaftigkeit. Je nach gewählter Konstruktion ist im Durchschnitt mit einem \n\njährlichen Instandsetzungsaufwand von 1.6 % bis 2.6 % des Gebäudeversicherungswertes zu rechnen, was \njährliche Investitionen von Fr. 5.1 Mio. bis 8.3 Mio. bedeuten würden. \n\nDiese Beträge sind als Durchschnittswerte über 10 bis 15 Jahre anzusehen. \n\nIm Jahr 2020 werden Instandhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten an den Schulanlagen Säli und \n\nFrohheim, an der Stadthalle und im Feuerwehrgebäude getätigt. Ohne die mittelfristige Angleichung an den \n\neffektiven Bedarf entstehen höhere Betriebskosten, eine reduzierte Gebrauchstauglichkeit und eine kürzere \n\nNutzungs- bzw. Lebensdauer der Immobilien. Zudem werden die Immobilien systematisch erfasst und deren \n\nWerterhaltung langfristig aufgezeigt (Werterhaltungsstrategie). Es ist aber absehbar, dass in naher Zukunft \n\ndas Stadttheater, die Stadthalle und das Kunstmuseum einen grossen Unterhaltsbedarf auslösen. \n\nErmittlung des Investitionsbedarfs \n\nInvestitionsbedarf 2020 Fr. 2'000’000 \n\nfür Planperiode Fr. 25'000’000 \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total \n\n2’000 3'000 4'000 4'000 4'000 4'000 4‘000 25’000 \n\n2\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n1500.5060.008 \n\n1500.6310.008 \n\nAtemschutzfahrzeug als Ersatz (Jg. 1997) \n\nAtemschutzfahrzeug als Ersatz/Subvention SGV \nA \n\n \n\nBeschreibung \n\n \n\nDas bisherige Atemschutzfahrzeug steht im Jahr 2022 seit 25 Jahren im Einsatz und muss altershalber und \n\naus technischen sowie wirtschaftlichen Gründen ersetzt werden. Mit dem neuen Fahrzeug wird gleichzeitig \n\nauch der bisherige Rüstwagen ersetzt, was neben andern Vorteilen auch zu einer Kostenreduktion führt. \n\n \n\nDas Atemschutzfahrzeug kommt jeweils in einer ersten Phase zum Einsatz und bringt komplett ausgerüstete \n\nAtemschutz-Geräteträger auf den Schadenplatz. Ein modernes Fahrzeug ist so konzipiert, dass sich die \n\nFeuerwehrleute bereits auf der Anfahrt ausrüsten können und so in Brandfällen wertvolle Zeit gewinnen. \n\n \n\nWeiter dient das Fahrzeug zum Nachschub von Atemluftflaschen und ist mit weiterem Kleinmaterial wie \nLüfter, Wärmebildkamera, Leitern, Beleuchtung, Getränken, etc. ausgerüstet.  \n\n \n\n**Die Richtlinien der solothurnischen Gebäudeversicherung (SGV) sehen eine Einsatzdauer des \n\nFahrzeuges von 20 Jahren vor. Dieses Fahrzeug wird von der SGV mit 35 % finanziert. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\n350 \n\n-122 \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\n350 \n\n-122 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n3\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n2170.5010.DIV Schulanlagen / Kunststoffplätze (altersbedingter Ersatz) A \n\nBeschreibung \n\nDie Kunststoffbeläge der Schulanlagen wurden in den 80-iger Jahren erstellt. Altersbedingt folgen nun die \n\nSanierungsarbeiten. 2021 im Bifang und 2024 im Säli. Die anderen Kunststoffbeläge der anderen \n\nSchulanlagen (Bannfeld, Frohheim) folgen später. \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total \n\n0 150 0 0 150 0 0 300 \n\n4\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n2170.5030.DIV Schulanlagen / Sanierungen Aussenanlagen (Werterhalt) A \n \n\nBeschreibung \n\n \nDie Aussenanlagen der Oltner Schulhäuser sind grösstenteils über 30 Jahre alt. Es stand somit ein grosser \n\nNachholbedarf an. Es wurden in den letzten Jahren bereits die Anlagen Bannfeld, Frohheim und Bifang \n\nteilsaniert oder erneuert.  \n\n \n\nBeim Sälischulhaus soll nun die Aussenanlage saniert werden. Der Pausenplatz weist sehr starke Hebungen \n\ndurch Baumwurzeln auf, die Entwässerung funktioniert nur teilweise und muss erneuert werden. Der \n\nöstliche Teil soll vorgezogen saniert werden, da dieser dringlicher ist und im südwestlichen Teil (alter \n\nKindergartenspielplatz / Kompostplatz) ein neuer Kindergartenspielplatz entstehen soll und der \n\nBaustellenzugang über die Westseite verläuft.  \n\n \nPädagogisch und bezüglich Bewegungsförderung und Erholungswert bieten die Pausenplätze dieser \n\nSchulanlage einen tiefen Standard. Im Rahmen der Sanierung und im Kontext zum entstehenden neuen \n\nKindergartenspielplatz wird in dieser Hinsicht eine Verbesserung angestrebt. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n450 550 0 0 150 0 0 1’150 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n5\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n2170.5060.001 Schulmobiliar A \n \n\nBeschreibung \n\n \n\nDie Schulbauten und -anlagen der Einwohnergemeinde Olten beinhalten ca. 100 Schulzimmer. Das darin \n\nbefindliche Schulmobiliar muss kontinuierlich unterhalten, erneuert und ersetzt werden. Die Kosten für den \n\nErsatz des Mobiliars für 1 Schulzimmer betragen ca. CHF. 25'000. Damit das Mobiliar ca. alle 25 Jahre ersetzt \n\nwerden kann, müssten pro Jahr im Durchschnitt 4 Schulzimmer neu mit Mobiliar ausgerüstet werden. Der \n\njährliche Investitionsbedarf beträgt somit ca. CHF. 100'000.  \n\n \n\nAufgrund der Finanzlage wird der Rhythmus des Mobiliarersatzes vorübergehend verändert, resp. reduziert. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n100 0 100 0 100 0 100 400 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n6\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n2190.5060.DIV Technische Geräte, Informatik-Hardware, Ersatzbeschaffung Schulen A \n \n\nBeschreibung \n\n \nIn Zusammenarbeit der Projektleitung Informatische Bildung und dem externen Partner wurde eine \n\nmittelfristige Investitionsplanung für die Schulinformatik (ICT) erarbeitet: \n\n \n2020: \n\n- Ersatzbeschaffungen elektronische Wandtafeln Sek I – 180'000 Franken \n\n \n\n2021: \n\n- Ersatzbeschaffung Server von 2015 - alle 6 Jahre – Fr. 150‘000 \n\n- Ersatzbeschaffung Firewall von 2015 - alle 6 Jahre – Fr. 15‘000 \n\n- Ersatzbeschaffungen Netzwerk - alle 8 Jahre – Fr. 15’000 \n\n \n\n2022: \n\n- Ersatzbeschaffung Endgeräte Lehrpersonen - alle 6 Jahre – Fr. 180‘000 \n \n\n2023: \n\n- Ersatzbeschaffung 1. Tranche Endgeräte Schüler - alle 6 Jahre – Fr. 180‘000 \n\n \n\n2024: \n\n- Ersatzbeschaffung 2. Tranche Endgeräte Schüler - alle 6 Jahre – Fr. 180‘000 \n\n \n\n2025: \n\n- Ersatzbeschaffung 3. Tranche Endgeräte Schüler - alle 6 Jahre – Fr. 180‘000 \n\n \nBemerkungen:  \n\nDie Ersatzbeschaffungen von Beamern, Visualizern, Switches, Tastaturen, Mäusen, Kabeln, Toner und \n\nähnliches sowie die Dienstleistungen werden in der laufenden Rechnung ausgewiesen. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n180 180 180 180 180 180 180 1’260 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n7\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n3220.5040.003 Abklärungskredit neues Bühnenhaus Stadttheater AG A \n \n\nBeschreibung \n\n \n\nDas Stadttheater wurde im Jahr 2005 für rund vier Millionen Franken renoviert, doch dies betraf damals nur \n\ndie Immobilie selbst. Es gab einen neuen Anstrich, eine neue Klimaanlage, die WC-Anlagen wurden saniert \n\nund das ganze Haus behindertengerecht gemacht. Aussen vor gelassen wurde damals das schon länger in \n\ndie Jahre gekommene Bühnenhaus mit Technik, Warenlift und den verschiedenen Bühnen. Es ist mit einer \n\nInvestition von mindestens 10 bis 12 Millionen Franken zu rechnen. In einem ersten Schritt soll mit dem \n\nvorliegenden Kredit der Bedarf und die Qualität eines allfällig neuen Bühnenhauses abzuklären.  \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n150 0 0 0 0 0 0 150 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n8\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n3410.5010.DIV  Sportanlagen allgemein, Rasenplätze, Tartanbahnen A \n \n\nBeschreibung \n\n \nDie Anlagen der Leichtathletik sollen ab Herbst 2020 bis ins Frühjahr 2021 erneuert werden. Teile der \n\nAnlagen entsprechen nicht mehr den Normvorgaben des SLV und ein grosser Teil der Anlagen ist \naltersbedingt zu ersetzen. Die Beleuchtung soll mit modernen LED Leuchten ausgestattet werden. Der \n\nStandort der Beleuchtungsmasten wird optimiert und so die Leuchtenanzahl reduziert. Mit modernen \n\nLeuchten werden Betriebskosten gesenkt bei wesentlich besseren Beleuchtungsverhältnissen. Eine \n\nSteuerung der modernen Leuchten mittels Dimmung der Leuchtstärke lässt Unterschiede zwischen Training \n\nund Wettkämpfen zu, bei gleicher Anzahl Leuchten. Das Sanierungsprojekt wurde vom Parlament am 20. \n\nDezember 2018 genehmigt. \n\n \n\nDie Erneuerung des FC-Platzes (CHF 700`000.-) muss zwischen Herbst 2020 bis ins Frühjahr 2021 erfolgen, \n\nweil das aktuell beleuchtete und stark benutzte Trainingsfeld Born durch die Baustelle Schulhaus Kleinholz \nab 2021 wegfällt. \n\n \n\nFür 2026 ist der altersbedingte Teppichersatz für den Landhockeyplatz für CHF 520'000.- vorgesehen. \n\n \n\nDie im Masterplan aufgezeigten erforderlichen Massnahmen in der Umgebung, wie Wege und \n\nVeloabstellmöglichkeiten, das Werkhofgebäude für die Maschinen der Sportplatzwarte, wurde infolge der \n\nbegrenzten Mittel auf die Planperiode nach 2026 verschoben. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n1’125 1'525 0 0 0 0 520 3'170 \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n9\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n3410.5060.DIV  Sportanlagen, Maschinen für Unterhalt A \n \n\nBeschreibung \n\n \n\nIn den Sportanlagen stehen für den Unterhalt diverse Spezialmaschinen und Geräte zur Verfügung. Zum Teil \n\nsind dies Maschinen, die nur in den Sportanlagen Verwendung finden. Im letzten Jahr sind für den Unterhalt \n\nder Kunststoffflächen (Hockeyplatz, Kunstrasen, Leichtathletikbahn) neue Maschinen und Geräte \n\nangeschafft worden. Dadurch verringerte sich der Fremdaufwand im Unterhalt. \n\n \n\nIm Jahr 2020 werden ein Geräteträger-Traktor (gross) und zugehörige Geräte altersbedingt ersetzt. Im Jahr \n\n2021 werden ein Geräteträger-Traktor (klein) und Rasenpflegemaschinen altersbedingt ersetzt.  \n\n \n\nGemäss der Liste der vorhandenen Maschinen in den Sportanlagen sollen diese regelmässig anhand der \n\nLebenserwartung und des tatsächlichen Zustandes ersetzt werden. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n120 105 0 100 250 0 100 675 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n10\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n3410.5610.006 Projekte Sportpark Olten AG A \n \n\nBeschreibung \n\nGemäss B+A der Sportpark Olten AG sind weitere Investitionen in die Eissportstätte nötig: \n\n \n\n- Kältezentrale         0.750 Mio. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n750 0 0 0 0 0 0 750 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n11\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n3412.5040.DIV Schwimmbad: Generelle Sanierungen A \n \n\nBeschreibung \n\n \nDas Schwimmbad wurde 1988/89 umfangreich saniert. Bereits ging die 30. Saison zu Ende. Ein Schwimmbad \n\nmit durchschnittlich zwischen 150'000 und 160'000 Eintritten pro Saison wird stark in Anspruch genommen. \n\nDie Maschinen haben teilweise kurze Lebenserwartungen. Auch sind an den alten Betonbauten des \n\nGarderobengebäudes Reparaturen erforderlich. Insbesondere deshalb, weil das Garderobengebäude \n\ndamals nur einer sanften Betonsanierung unterzogen wurden. Es wurde bewusst ein vermehrter Unterhalt \n\nan den zu erhaltenden Gebäudeteilen in Kauf genommen. Nachdem durch das Hochwasser im August 2007 \n\nein grosser Teil der technischen Anlage ersetzt werden musste, konzentriert sich die Sanierung auf das \n\nGarderobengebäude und die Schwimmbecken. Für die Gesamtsanierungen (Garderobetrakt, alle \n\nSchwimmbecken und Kleinkinderbereich) ist mit grossen Aufwendungen zu rechnen. Eine Arbeitsgruppe \n\nder Direktion Bau hat mit externen Spezialisten wie Architekt, Schwimmbadplaner und Technikern den \nSanierungsbedarf zusammengestellt. Der Sanierungsbedarf besteht bei den erwähnten Teilbereichen wie \n\nfolgt: \n\n \n\nAusgleichsbecken Sanierung von Undichtigkeiten 0.70 Mio. \n\nSprunggrube, Chromstahlverkleiden als Betonerhaltungsmassnahme 1.20 Mio. \n\nTechnikanpassungen 0.70 Mio. \n\nGarderobentrakt EG und OG, bedürfnisgerecht modernisiert, behindertengerecht 4.50 Mio. \n\n \n\nAb 2026 \nRutschbahnbecken und Plauschbecken, Sicherheitsanpassungen,  \n\nChromstahlverkleiden als Betonerhaltungsmassnahme 1.50 Mio. \n\nKleinkinder Planschbereich, vollständig den heutigen Bedürfnissen anpassen 2.00 Mio. \n \n\nIm Winter 2014/2015 wurden starke, unerklärliche Setzungen festgestellt, welche zu vielen grösseren \n\nRissen in den Wänden führten und zu Betonabplatzungen. Stücke bis 20 cm brachen weg und fielen zu \n\nBoden. Fundamente, die bisher keine Bewegungen machten, sanken 1 – 3 cm ab. Da die Fundation der \nAnlage durch die geplanten Erhaltungsmassnahmen nicht verändert wird, ist langfristig mit weiteren \n\nSetzungen zu rechnen. Dies kann zu hohen Kosten und Qualitätsverlust führen durch unterschiedliche \n\nBodenhöhen, zusätzlichen Rampen und Flickarbeiten an der Baustruktur. Die ganze Garderobenanlage \n\nentspricht mit ihrem Alter von ca. 80 Jahren nicht den modernen Ansprüchen an eine heutige \n\nSchwimmbadanlage. Die zeitgemässen Ansprüche an Bequemlichkeit und Komfort können mit den \n\nbestehenden Gebäuden nicht erfüllt werden. Die Kosten steigen daher im Unterhalt wie auch beim \n\nInvestitionsbedarf in Zukunft verstärkt an. Die nun im Finanzplan 2020 bis 2026 enthaltenen Beträge \n\nenthalten die Abdichtung des Ausgleichsbeckens, der Technikanpassung der Chromstahlverkleidung des \n\nSprungbeckens und die gesamte Teilsanierung des Garderobentraktes.  \n\n \n \n\n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n250 1'500 1'500 1'500 2’350 0 0 7'100 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n12\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n3424.5030.DIV \n\n3424.6373.002 \n\nParkanlagen Sanierungen \n\nParkanlagen Beiträge Dritter (Generationenspielplatz) \n\nA \n\n \n\nBeschreibung \n\n \n\nIn den letzten Jahren sind in den Parkanlagen Vögeligarten, Hardegg, Theodor-Schweizer-Weg, Stadtpark \n\nund Römermatte die Wege instand gestellt, teilweise die Beleuchtung erneuert und die vorhandenen \n\nWasserspiele oder andere Spielanlagen und Möblierungen ersetzt worden. Grössere Kosten sind daher in \n\nden nächsten Jahren nicht zu erwarten. \n\n \n\nFür das Jahr 2020 ist ein weiterer Ersatz von Anlageteilen (politischer Vorstoss) an folgenden Orten \n\nvorgesehen: \n\n \n\n2020   Stadtpark, Planung Generationenspielplatz Stadtpark, Volksmotion \n \n\n2022 / 2025  Weitere Ausführungen im Stadtpark \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n170 0 100 0  0 100 0 370 \n\n-50 0 0 0 0 0 0 -50 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n13\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n6150.5010.040 Dünnernbrücke: Mühlegasse A \n \n\nBeschreibung \n\n \n\nDie Brücke an der Mühlegasse muss aus Altersgründen vollständig erneuert werden. Die Tragfähigkeit ist \n\nzwar noch gegeben, jedoch werden die Folgeschäden durch die Frost-/Tausalzzyklen immer grösser. Die \n\nAuflager funktionieren schon lange nicht mehr. Dadurch entstehen immer mehr Zwängungen am Beton. \n\nDie Unterkante der Brücke sollte für einen besseren Hochwasserschutz höher gelegt werden, was auch \n\nAnpassungen in der Umgebung zur Folge hat. Die Werkleitungen der Stadt und der a.en im Brückenbereich \n\nsollten ebenfalls erneuert werden. \n\n \n\nDiese Arbeiten sollen bezüglich Ausführungstermin koordiniert mit Hochwasserschutz- und \n\nGestaltungsmassnahmen Umbau Mühlegasse (Innenstadt) erfolgen. \n\n \nAusführungsbeginn 2019, Fertigstellung 2020. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n290 0 0 0 0 0 0 290 \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n14\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n6150.5020.001 Wilerfeld, Hochwasserschutz A \n \n\nBeschreibung \n\n \nDie starken Regenfälle im Jahr 1999 haben den Engpass des Mühletalbaches im Wilerfeld aufgedeckt. Mit \n\nStarkregenfällen wie 1999 ist ca. alle 30 Jahre zu rechnen. Wann der nächste Starkregen anfällt, kann jedoch \n\nnicht vorausgesagt werden. Die Überbauungen im Wilerfeld entstehen immer näher am Mühletälibach, \n\nsodass Überschwemmungen auch immer grössere Gebäudeschäden verursachen. \n\n \n\nDas Projekt des Hochwasserschutzes ist vorbereitet und wurde nun mit den kantonalen Stellen und den \n\nBundesstellen besprochen. Es musste ein Nutzungsplan erstellt werden, welcher im Herbst 2009 zur Auflage \n\nkam. Die Einsprachen wurden behandelt, was zu einer Neuauflage im untersten Bereich führt. \n\n \n\nDer Nutzungsplan ist nun rechtskräftig; aus Termin- und Kostengründen wurden die weiteren Arbeiten auf \nspäter verschoben. Die Arbeiten zum Baugesuch wurden 2018 wiederaufgenommen. \n\n \n\nDie Baukosten sind in einem Kostenvoranschlag errechnet, der Kredit vom Parlament am 20.12.2018 \n\ngenehmigt worden. Die Rückerstattungen von Bund, Kanton (rund 900‘000) und Gemeinde Starrkirch-Wil \n\n(rund 100‘000) sind in Aussicht gestellt, aber noch nicht definitiv zugesagt.  \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n250 1'435 -350 -350 -350 0 0 635 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n15\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n6154.5060.DIV Fahrzeuge Werkhof: Ersatzanschaffungen A \n \n\nBeschreibung \n\n \n\nDie Fahrzeuge des Werkhofes sind im täglichen Einsatz hohen Beanspruchungen ausgesetzt. Sie weisen \n\nzwar eher wenig gefahrene Kilometer (Stadtverkehr), jedoch hohe Betriebsstunden aus. Durch die gute \n\nAuslastung und die starke Beanspruchung müssen jährlich 3 - 5 Maschinen und Fahrzeuge altershalber und \n\nabnützungsbedingt ersetzt werden. Die Kosten für Reparaturen, Ersatzteile und hohe Abgaben (ältere \n\nMotoren) machen die Variante "Neuanschaffung" betriebswirtschaftlich günstiger. Aus Gründen des \n\nUmweltschutzes ist die Neuanschaffung ebenfalls vorzuziehen. \n\n \n\nIn diesem Kreditposten sind ausschliesslich Ersatzanschaffungen enthalten. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n300 200 300 200 300 200 300 1‘800 \n\n   \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n16\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7300.5033.001 Altlastensanierung: Diverse unbekannte Altlasten A \n \n\nBeschreibung \n\n \nDie Stadt Olten besitzt diverse Grundstücke, auf denen Verdachtsflächen eingetragen sind. Im Zuge von \n\nNutzungen entsteht immer wieder die Pflicht zu Abklärungen dieser Verdachtsflächen. Als erstes wird \n\nimmer die Geschichte der Verdachtsfläche aufgearbeitet (historische Untersuchung). Danach folgt die \n\ntechnische Abklärung mit Bohrungen und Laboruntersuchungen zur Festlegung, ob weiterer \n\nUntersuchungsbedarf besteht oder ob das Material im Untergrund in Deponien entsorgt werden muss. \n\n \n\nIm Extremfall kann auch eine Sanierung der Deponie erforderlich werden.  \n\n \n\nDerzeit wird die ehemalige Abfalldeponie beim Segelflugplatz untersucht. Die Deponie wurde als \n\nuntersuchungsbedürftig eingestuft. Die laufende Untersuchung zeigt, dass der Standort \nsanierungsbedürftig sein kann. Die letzten Proben werden 2019 vorgenommen, danach folgt die Beurteilung \n\ndurch das Amt für Umwelt Solothurn und die Stadt Olten wird Massnahmen treffen müssen. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n100 0 100 0  100 0 100 400 \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n17\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7410.5020.001 Uferverbauung Linke Aareseite (Badi bis Gäubahnbrücke) A \n\nBeschreibung \n\nIm Jahr 2008 hat die Stadt Olten die Aareufer im Siedlungsgebiet auf ihren Zustand hin untersuchen lassen. \n\nAls erste Massnahme daraus wurde im Jahr 2013 beim Ruderclub und bei der Altstadt Sanierungen der \n\nUferverbauungen vorgenommen. \n\nEin weiterer Baustein soll nun zwischen der Badi und der Gäubahnbrücke auf der linken Aareseite in Angriff \n\ngenommen werden. Zwischen der Badi und dem Pontonierhaus ist das Ufer unterspült. Im Abschnitt \n\nPontonierhaus bis Gäubahnbrücke ist das Ufer in Bewegung. Die Abgrenzungsmauer des Fussweges zur \n\nAareböschung mit dem Geländer darauf steht sehr schief. Zwei grosse Bäume sind 2015 unvermittelt \n\numgefallen und mussten entfernt werden. Unter dem Fussweg liegt die Sammelkanalisation der Gebiete \n\nKleinholz sowie Vorderer und Hinterer Steinacker. Diese muss geschützt und erhalten werden. \n\nZusätzlich soll untersucht werden ob in diesem Zusammenhang eine geeignete Ein- Auswasserungsstelle für \n\nBoote erstellt werden kann. Ob der freie Zugang zum Aareufer verbessert werden kann, ist ebenfalls \n\nBestandteil der Untersuchung. \n\nDas Parlament hat am 21.11.2018 das Projekt und den Kredit bewilligt, nun folgt die Bauausführung. \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total \n\n800 800 0 0 0  0  0 1'600 \n\n18\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7710.5010.001 Friedhof: Parkplatz A \n \n\nBeschreibung \n\n \nDas Friedhofsreglement sieht vor, dass gehbehinderte Personen mit dem Auto zur Abdankungshalle fahren \n\ndürfen. Auch Personen mit Waren für den Grabunterhalt (Humus, Blumenschmuck) dürfen auf die \n\nFriedhofanlage fahren. Es liegt in der Natur der Sache, dass Angehörige der Verstorbenen (altersbedingt) \n\noft nicht mehr gut zu Fuss sind und mit einem Auto die Höhendifferenz bewältigen wollen. Mittlerweile sind \n\nin diesem Zusammenhang über 400 Bewilligungen ausgestellt worden. Somit kann der Bedarf an \n\nParkflächen im oberen Bereich des Friedhofes als gegeben betrachtet werden. \n\n \n\nDie Direktion Bau hat daher ein Parkplatzprojekt für 40 bis 50 bewirtschaftete Parkplätze ausgearbeitet und \n\ndie Kosten geschätzt. Die Bewirtschaftung erfolgt am zweckmässigsten, wie bei den übrigen Parkplätzen \n\nauch, durch die Abteilung Ordnung und Sicherheit. Die Parkplätze am Fuss des Friedhofareals werden \nweiterhin nicht bewirtschaftet. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n550 0 0 0 0 0 0 550 \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n19\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7710.5040.005 Friedhof: Ersatz Ofen A \n \n\nBeschreibung \n\n \nDas Krematorium der Stadt Olten verfügt über eine veraltete Ofenlinie, welche mit elektrischer Energie \n\nbetrieben wird. Diese wird auch infolge der gesellschaftlichen Entwicklung (Medikamente, \n\nGewichtszunahme) laufend ineffizienter. Im Hinblick auf einen optimalen, wirtschaftlichen \n\nKremationsbetrieb für die kommenden Jahre soll überprüft werden, ob der veraltete Elektroofen durch eine \n\nneue Ofenlinie am gleichen Standort ersetzt werden. \n\n \n\n2019/2020 soll grundsätzlich geklärt werden, ob der Ofen weiter betrieben oder in Abstimmung mit dem \n\nabsehbaren hohen Unterhaltsbedarf zurückgebaut wird. Die Investitionsrechnung bildet zurzeit die \n\nSituation ab, dass der Entscheid zugunsten eines Rückbaus der Anlage 2022 gefällt wird. \n\n \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n0 0 500 0 0 0 0 500 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n20\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7710.5040.DIV Friedhof: Diverse Sanierungen A \n \n\nBeschreibung \n\n \nMittels eines gartendenkmalpflegerischen Gutachtens wurde die gesamte Anlage «Friedhof Meisenhard» \n\nbezüglich Erhalt oder nicht Erhalt von Anlageteilen unter Gesichtspunkten der Gartendenkmalpflege \n\nbetrachtet. Aufbauend darauf wurden der Sanierungs- und der Investitionsbedarf festgelegt sowie die \n\nKosten für die notwendigen Anpassungen wie folgt errechnet. \n\n \n\nSanierung Kolumbarium II mit neuem Weg ca. Fr. 550'000.00 \n\nSanierung Felsnischen und Wege hinzu  ca. Fr. 200'000.00 \n\nNeubau Kunstweg mit Werbemassnahmen  ca. Fr. 300'000.00 \n\n \n\nZusatzpflanzungen nach Konzept    Erfolgsrechnung \n\nDiverse Instandsetzungen Wege und Anlagenteile    Erfolgsrechnung \n\n \n\n(Parkplatz «oben» mit Barrierenanlage (separater Beschrieb) Fr. 550'000.00) \n\n(Regenwasserableitung (Spezialfinanzierung 7201, separater Beschrieb)  Fr. 170'000.00) \n\n \n\nIm Jahr 2019 wurde die Sanierung der Dachhaut des Kolumbariums III und IV ausgeführt. Später soll das \n\nKolumbarium II statisch repariert und aufgefrischt werden. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n0 300 0 250 0 0 0 550 \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n21\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n8501.5010.001 Industriegeleise, Weichenersatz A \n \n\nBeschreibung \n\n \nDie Stadt Olten ist Eigentümerin einer Industriegeleisanlage an der Industriestrasse und an der Haslistrasse. \n\nDie Geleisanlage an der Industriestrasse wurde bereits teilsaniert. Die Gleisanlage an der Haslistrasse wurde \n\nzum Teil bereits zurückgebaut, da diese schon seit langem nicht mehr benutzt wurde.  \n\n \n\nDie Weichenanlagen vor der Firma Altola und in Richtung Lever-Areal müssen noch saniert werden.  \n\n \n\nDie Anschliesser Altola und Lever-Areal wollen ihre Anschlussgleise weiter nutzen und verpflichten sich zur \n\nRückzahlung der Unterhaltskosten in jährlichen Raten. Durch die Rückzahlungen ist die Investition für die \n\nStadt kostenneutral. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n350 200 0 0 0 0 0 550 \n\n        \nRückerstattungen Anschliesser (Erfolgsrechnung) \n\n-35 -55 -55 -55 -55 -55 -55 -365 \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n22\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n2170.5040.003 Schulraumplanung / Neubau Primarschule B \n \n\nBeschreibung \n\n \nIm Jahr 2018 hat das Gemeindeparlament die ersten Weichen für das neue Schulhaus inklusive \n\nDreifachturnhalle im Kleinholz gestellt. Mittlerweile ist die erste Phase des Projektwettbewerbs \n\nabgeschlossen: Insgesamt haben sich darauf 88 Teams aus der ganzen Schweiz beworben. Die Jury hat \n\ndaraufhin 15 Planerteams ausgewählt, welche in der zweiten Phase ein konkretes Projekt für das neue \n\nSchulhaus inklusive Dreifachturnhalle – die auch zu einem späteren Zeitpunkt separat realisiert werden \n\nkönnte – bis zu den Sommerferien 2019 ausarbeiten. Nach den Sommerferien wird das Preisgericht die \n\nEntwürfe prüfen und ein Projekt zur weiteren Bearbeitung empfehlen. Ziel ist es, dem Gemeindeparlament \n\nEnde 2019 einen Projektierungskredit zu unterbreiten.  \n\n \n\nDas Raumprogramm beinhaltet Zimmer für 16 Klassen inklusive 4 Kindergärten und Tagesstrukturen mit \nAusstattung und erforderlicher Aussenanlagen. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n800 6'200 7'200 6'200 0 0 0 20’400 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n23\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n2170.5040.004 Schulraumplanung / Sofortmassnahmen / KG Bannfeld B \n \n\nBeschreibung \n\n \nDer Stadtrat hat die Firma Kontextplan beauftragt, die Grundlagen für eine umfassende Schulraumplanung \n\n(Kindergärten, Primarschulen, Sek I, Musikschule, Turnhallen) zu erarbeiten. Der Schlussbericht liegt vor. \n\nAuf dessen Basis erfolgen die Projektbeschreibungen für die Finanz- und Investitionsplanung 2020 – 2026. \n\n \n\nFür den Standort Bannfeld soll strategisch mit zwei kompletten Klassenzügen betrieben werden können. \n\nDazu benötigt es bei altersgemischten Klassen je vier Klassengruppen (1. und 2. Kindergartenjahr, 1./2. \n\naltersgemischte Primarklassen) sowie je zwei Klassengruppen bei Jahrgangsklassen der 3., 4., 5. und 6. \n\nPrimarschule.  \n\n \n\nAktuell sind zwei Kindergärten im Frohheim einquartiert und ein Kindergarten in einem Schulzimmer. Alle \nvier Kindergärten der Organisationseinheit Bannfeld weisen von der Schülerzahl her keine Reserven mehr \n\naus. Sobald die Sekundarschule und die Primarschule die aktuell als Kindergärten genutzten Schulräume \n\nbenötigt (Verschiebungseffekt bei steigenden Geburten- und Einwohnerzahlen) muss der Kindergarten \n\nBannfeld mit drei neuen Räumen seine Struktur im Bannfeld komplettiert haben und den bestehenden \n\nKindergarten ergänzen können. \n\n \n\n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n0 0 300 2’700 0 0 0 3’000 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n24\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n2170.5040.005 Schulraumplanung, Neubau Hauswirtschaft Sek Frohheim B \n \n\nBeschreibung \n\n \nDer Stadtrat hat die Firma Kontextplan beauftragt, die Grundlagen für eine umfassende Schulraumplanung \n\n(Kindergärten, Primarschulen, Sek I, Musikschule, Turnhallen) zu erarbeiten. Der Schlussbericht liegt nun \n\nvor. Auf dessen Basis erfolgen die Projektbeschreibungen für die Finanz- und Investitionsplanung 2020 – \n\n2026. \n\n \n\nDer Hauswirtschaftsunterricht der Sek I findet heute nicht nur im Frohheim, sondern auch dezentral an den \n\nPrimarschulstandorten Hübeli, Bifang und Säli statt. Mit einer Konzentration der Hauswirtschaftsräume am \n\nStandort Frohheim wird einerseits Platz zur Deckung des Raumbedarfs an den Primarschulstandorten frei, \n\nandererseits kann der Schulbetrieb an der Sek I optimiert werden, da die Verschiebungen der Schüler an die \n\ndezentralen Standorte wegfallen.  \n \n\nDa der Raumbedarf an den Primarschulen mittelfristig steigt, soll diese Massnahme entsprechend geplant \n\nund mit dem Raumbedarf für Klassenräume an der Sek I Frohheim koordiniert werden.   \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n0 0 0 0 300 1’250 1’250 2’800 \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n25\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n2170.5040.006 Neubau Klassentrakt Sek B \n \n\nBeschreibung \n\n \nDer Stadtrat hat die Firma Kontextplan beauftragt, die Grundlagen für eine umfassende Schulraumplanung \n\n(Kindergärten, Primarschulen, Sek I, Musikschule, Turnhallen) zu erarbeiten. Der Schlussbericht liegt nun \n\nvor. Auf dessen Basis erfolgen die Projektbeschreibungen für die Finanz- und Investitionsplanung 2020 – \n\n2026. \n\n \n\nDas konstant höhere Schüleraufkommen im Schuleingangsbereich führt mit zeitlicher Verzögerung zu \n\neinem entsprechenden Schulraumbedarf auf der Sekundarstufe I. Da weitere Verdichtungen im \n\nSekundarschulzentrum Frohheim nicht mehr möglich sind, soll der zusätzliche Bedarf mit einem Neubau \n\neines Klassenzimmer-Traktes abgedeckt werden. Die Planung von Kontextplan rechnet mit 8 \n\nKlassenzimmern und 4 Gruppenräumen. \n \n\n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n0 0 0  0 500 4’750 4’750 10’000 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n26\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n2170.5040.009 Schulraumplanung / Neubau Dreifachhalle B \n \n\nBeschreibung \n\n \nIm Jahr 2018 hat das Gemeindeparlament die ersten Weichen für das neue Schulhaus inklusive \n\nDreifachturnhalle im Kleinholz gestellt. Mittlerweile ist die erste Phase des Projektwettbewerbs \n\nabgeschlossen: Insgesamt haben sich darauf 88 Teams aus der ganzen Schweiz beworben.  \n\n \n\nDie Jury hat daraufhin 15 Planerteams ausgewählt, welche in der zweiten Phase ein konkretes Projekt für \n\ndas neue Schulhaus inklusive Dreifachturnhalle – die zu einem späteren Zeitpunkt separat realisiert werden \n\nkann – bis zu den Sommerferien 2019 ausarbeiten. Nach den Sommerferien wird das Preisgericht die \n\nEntwürfe prüfen und ein Projekt zur weiteren Bearbeitung empfehlen. Ziel ist es, dem Gemeindeparlament \n\nEnde 2019 einen Projektierungskredit zu unterbreiten.  \n\n \nDie neue Dreifachturnhalle bietet ausserhalb der Schulraumplanung einen grossen Mehrwert in folgenden \n\nThemenbereichen: \n\n- Der IG Sport Olten und damit den Oltner Sportvereinen fehlt es seit Jahren an Turnhallen für Trainings \n\nund Meisterschaften mit den Mindestspielfeldmassen von 40x20m (Handball, Unihockey, Basketball, \n\nHallenhockey, Faustball). \n\n- Die Stadt Olten verbessert mit einer neuen Dreifachhalle ihre Optionen bezüglich \n\nMietpreisverhandlungen mit dem Kanton und der Eigentümerin der Giroud Olma Turnhallen. \n\n- Die Stadthalle muss in den nächsten Jahren saniert werden, die neue Halle würde den daraus \n\nresultierenden Raum-Engpass überbrücken. \n- Nach dem Bau des neuen Schulhauses im Kleinholz werden die Turnhallen tagsüber von der Schule \n\nbenötigt. Sie stellen eine wichtige Ergänzung für den steigenden Bedarf an Hallen ausserhalb der \n\nSchulzeit durch dar.  \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n200 3'000 4'000 3'000 0 0 0 10’200 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n27\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n3211.5040.001 Stadtbibliothek 2025 B \n \n\nBeschreibung \n\nDie Stadtbibliothek kann sich in ihrem heutigen Gebäude an der Hauptgasse 12 nicht weiterentwickeln: \n\nWeder sind neue Angebote im Sinne eines «3. Ortes» möglich, noch erlauben die räumlichen \n\nGegebenheiten ein – in der schweizerischen Bibliothekenlandschaft übliches – Zusammengehen mit der \nJugendbibliothek (allenfalls auch mit der Ludothek), von dem beide Bibliotheken profitieren könnten und \n\ndas für einen nahtlosen Übergang bei den Benutzenden sorgen würde. Der Betrieb auf vier Geschossen ist \n\nzudem kostenintensiv. \n\nEs ist nun das Ziel in Zusammenhang mit der Nutzungsänderung im Schulhaus Hübeli zu prüfen, ob hier \n\nlangfristig eine Perspektive für eine zeitgemässe Nutzung möglich ist. Der Investitionsbedarf deckt die \n\nErstellung eines Betriebskonzeptes und eine Machbarkeitsprüfung ab. Die Terminierung ergibt sich aus der \n\nvorgesehenen Beendigung der Schulhausnutzung im Jahr 2023. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023  2024 2025 2026 Total  \n\n0 0 0   100 0 0 0 100 \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n28\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n3290.5040.001 Planung Kunstmuseum B \n \n\nBeschreibung \n\nDas Kunstmuseum an der Kirchgasse 8 hat einen dringenden Sanierungsbedarf, nachdem der Unterhalt der \n\nLiegenschaft während Jahrzehnten vernachlässigt worden ist. Zudem ist für die wertvollen Kunstwerke kein \n\ngenügendes Depot vorhanden. \n\nDer unten aufgezeichnete Investitionsbedarf beinhaltet eine Weiterentwicklung des Kunstmuseums vor \n\nOrt. Neben den bestehenden Räumlichkeiten soll eine allfällige Erweiterung hofseitig zur Ergänzung des \n\nEnsembles geprüft werden. Aus einer gemeinsamen Entwicklung mit der Liegenschaft Kirchgasse 10 im \n\nRahmen eines Investorenwettbewerbs (Verkauf oder Abgabe im Baurecht) sollen Synergien ausgelotet und \n\ndie Investitionen optimiert werden (z. B. Vertikalerschliessung, Energieverbund, Fassaden- und \n\nDachsanierung, Umgebungsgestaltung, etc.).  \n\nIm Jahr 2020 sollen das Betriebskonzept mit dem vorhandenen Flächenangebot abgestimmt und deren \n\nMachbarkeit geprüft werden. Im Anschluss wird im Rahmen eines Investorenwettbewerbes eine private \n\nGesellschaft ermittelt, welche sich mit ihrem Angebot die Liegenschaft an der Kirchgasse 10 käuflich oder \nvia Baurecht erwerben kann. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023  2024 2025 2026 Total  \n\n300 0 0   0 0 0 0 300 \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n29\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n3422.5030.DIV Kinderspielplätze (inkl. Kto. 2170.5030.DIV) B \n \n\nBeschreibung \n\n \nIn den letzten Jahren wurden Kindergärten in den Quartieren aufgelöst und im Schulhaus Säli \n\nzusammengezogen. Zurzeit sind 6 Kindergartenzüge im Schulhaus. Der alte, bestehende Spielplatz reicht für \n\ndiese neuen Anforderungen seit langem nicht mehr. Nach einigen zeitlichen Verschiebungen der Spielplatz \n\nneu geplant und gebaut werden. \n\n \n\nDas pädagogische Konzept zeigt auf, welche Spielgeräte zum Einsatz kommen sollen. Dabei wird auch der \n\nStandort auf dem alten Kindergartenspielplatz / Kompostplatz soll verifiziert, um spätere Kollisionen mit \n\nSchulraumbedürfnissen zu verhindern. \n\n \n\nDer Terminplan der Bauarbeiten am Spielplatz stehen im Kontext zu den Sanierungen der Pausenplätze Ost \nund West im Primarschulumfeld, welche zeitlich vor- und nachfolgend angeordnet werden. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n500 400 100 0 0 0 0 1'000 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n30\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n6150.5010.001 Neuer Bahnhofplatz B \n \n\nBeschreibung \n\nDer Bahnhof Olten ist ein zentraler Schnittpunkt im Eisenbahnnetz der Schweiz. Der Bahnhofplatz erfüllt die \n\nAnforderungen an einen attraktiven ÖV-Knoten seit Jahren nicht mehr. Aus diesem Grund soll eine \n\numfassende Neuorganisation und Neugestaltung erfolgen. Das Vorhaben wird als Hauptprojekt im \nAgglomeration AareLand der 2. Generation vom Bund finanziell unterstützt.  \n\nDie grundsätzlichen Ziele für den Neuen Bahnhofplatz können wie folgt umschrieben werden: \n\n• Der Bahnhofplatz wird so optimiert, dass die funktionalen Randbedingungen für alle Verkehrsarten und \n\ndie Intermodalität zukunftstauglich verbessert werden. \n\n• Die städtebauliche Bedeutung des Bahnhofplatzes wird betont, die Adressbildung und \n\nAufenthaltsqualität verbessert. \n\n• Das Projekt ist mit den umliegenden Grossprojekten Umgestaltungsmassnahmen Bahnhofquai (UM), \n\nder Sanierung Stützmauer, dem Boulevard im Areal Bahnhof Nord und dem „Mobilitätsplan Olten“ \n\nkoordiniert.  \n\n• Die kurz- bis mittelfristige Massnahmen werden so geplant, dass die Aufwärtskompatibilität mit der \n\nlangfristigen Entwicklung des Bahnknotens und Bahnhofs Olten gewährleistet wird. \n\nDer Kanton Solothurn, die Stadt Olten und die Schweizerischen Bundesbahnen sind für die Planung und \n\nUmsetzung als Bauherrengemeinschaft vereint. Das Gesamtprojekt ist aus dem Agglomerationsprojekt des \n\nBundes sowie Anschlussbauten der SBB am Bahnhof Olten zusammengesetzt. Das Betriebs- und \nGestaltungskonzept (BGK) ist in Arbeit und soll im Frühling 2019 in die öffentliche Mitwirkung gehen. Der \n\nProjektierungskredit kann dem Gemeindeparlament im Herbst 2019 als separate Vorlage unterbreitet \n\nwerden. \n\nDie Kosten für das Gesamtprojekt (inkl. Aufwertung Aareufer und neue Bahnzugänge) werden auf 90 Mio. \n\nCHF grobgeschätzt. Nach Abzug der Agglomerationsbeiträge und Kostenanteile von SBB und Kanton \n\nverbleiben der Stadt Nettokosten von rund 23 Mio. CHF. \n\n2010-12 Grundlagen, Referenzprojekt \n\n2013-15 Testplanung, Vertiefungen, Synthese, Projektbildung \n\n2016 Betriebs- und Gestaltungskonzept (BGK), Vorprojekt Aaresteg \n\n2017-18 Zwischenphase, Überarbeitung BGK \n2019 Öffentl. Mitwirkung, Bereinigung BGK \n\n2020 Vorlage Projektierungskredit, Planersubmission \n\n2021 Vorprojekt \n\n2022 Bauprojekt  \n\n2023 Nutzungsplanung, Parlaments- und Volksentscheid \n\n2024 Ausführungsplanung, Beschaffung \n\n2025-28 Bauzeit \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n100 600 1’500 200 2’000 5’000 5’000 14’400 \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n31\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n6150.5010.013 Fussgänger- und Veloverbindung Hammerallee / Olten Südwest B \n \n\nBeschreibung \n\nMithilfe der Fussgänger- und Veloverbindung Hammerallee–Olten Südwest wird eine direkte Anbindung \n\ndes Areals Olten SüdWest an den Bahnhof Hammer und an die Innenstadt geschaffen. Das \n\nEntwicklungsgebiet bietet Raum für 4‘000-6‘000 Einwohnende und 500-1‘000 Arbeitsplätze. Die \nQuartierverbindung ist von zentraler Bedeutung für die qualitätsvolle Arealentwicklung, für die Integration \n\ndes neuen Quartiers in die Stadt und für die Verkehrsentwicklung im Areal sowie im Strassennetz. \n\nDas Projekt sieht eine niveaufreie, intuitive Stadtteilverbindung vor, umfassend die Kunstbauten \n\nUnterführung Geleise (eigentliche PU mit bestehenden Perronanschlüssen), Brücke ERO (Anschluss \n\nEntréeplatz OSW) und Brücke (Anschluss Hammerallee). Als Variante wird eine Rampe zum Bahnhofvorplatz \n\ngeprüft (anstelle der Brücke Dünnern). \n\nDie Masterplanung OSW von 2017 und die laufende Nutzungsplanung erhärten den Bedarf und die \n\nDringlichkeit des Vorhabens. Gestützt auf diese Ergebnisse und die weitere Baufeldentwicklung wird der \n\nStadtrat dem Gemeindeparlament eine neue Kreditvorlage unterbreiten. \n\n2007-08 Machbarkeitsstudie, Erschliessungsplanung \n\n2012 Objektwettbewerb \n\n2020 Vorprojekt \n\n2021 Zustimmung SBB Art. 18a EBG, Planersubmission \n\n2022 Bauprojekt, Bewilligung, Objektvertrag \n\n2023 Ausführungsplanung, Beschaffung \n\n2024-25 Bauzeit \n\nAus den Agglomerationsprogrammen der ersten und zweiten Generation stehen total 3 Mio. CHF \n\nBundesbeiträge für die Anbindung von SüdWest an den Bahnhof Hammer und die Reduktion der \n\nTrennwirkung zur Innenstadt zur Verfügung. Die Grundeigentümerschaft leistet einen Beitrag via \n\nPlanungsmehrwertausgleich von 16 Mio. CHF. \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n500 500 1’000 10’000 8’000 0 0 20’000 \n \n\n6150.6340.013 Beiträge (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n0 -1’000 -1’000 -7’000 -7’000 -3’000 0 -19’000 \n \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n32\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n6150.5010.DIV Unterführungen Stadt Instandstellungen Abbrüche B \n \n\nBeschreibung \n\n \nDer Baurechtsvertrag der Stadt Olten mit dem Kanton Solothurn für die City-Unterführung läuft am 31. Mai \n\n2026 ab. Es besteht die Möglichkeit, die Unterführung dann ausser Betrieb zu nehmen. \n\n \n\nBei der Bifangunterführung besteht für die Treppen- und Rampenanlage Nord Sanierungsbedarf. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n0 0 0 0 0 0 300 300 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n33\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n6150.5040.DIV Wartekabinen Bushaltestellen B \n \n\nBeschreibung \n\nZur Förderung der verbesserten Zugänglichkeit zum Öffentlichen Verkehr (ÖV) und der Steigerung der \n\nAttraktivität ist es notwendig, weitere Bushaltestellen mit Wartekabinen auszustatten. Insbesondere ältere \n\nPersonen schätzen die daraus resultierende geschützte Sitzgelegenheit während der Wartezeit. Für diese \nMassnahmen geniessen die Linien in Richtung Stadtzentrum oder zentrumsnahen Lagen Priorität, da hier \n\ndie meisten Busbenutzer/innen warten. Fr. 100'000.00 reichen für jeweils 3 kleinere oder 2 grössere \n\nWartekabinen. \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n0 100 0 100 0 0 0 200 \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n34\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n6150.5090.000 Parkleitsystem B \n \n\nBeschreibung \n\nAm 18. Mai 2017 wurde die Volksmotion «Schluss mit Parksuchverkehr und halbleeren Parkhäusern: Olten \n\nbraucht jetzt ein Parkleitsystem» für erheblich erklärt. Der Stadtrat hat dem Parlament entsprechend eine \n\nVorlage für ein dynamisches Parkleitsystem unterbreitet, welche dieses am 20. Dezember 2018 einstimmig \ngenehmigte. Zur teilweisen Finanzierung steht eine Auflösung des Fonds öffentliche Parkierung in der Höhe \n\nvon 1,471 Mio. Franken zur Verfügung. Eine Kostenbeteiligung der Parkhausbetreibenden an den \n\nRestkosten und an den Betriebskosten wird angestrebt. Die Umsetzung des Vorhabens musste wegen des \n\nBudgetreferendums verschoben werden. \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n900 600 0 0 0 0 0 1’500 \n \n\n6150.xxxx.xxx Fondsentnahme für Parkleitsystem (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n0 1’471 0 0 0 0 0 1’471 \n \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n35\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n6151.5060.002 Veloabstellplätze Bahnhof West, Ausführung B \n \n\nBeschreibung \n\nDie Veloparkierungsanlagen auf dem westlichen Bahnhofplatz sind quantitativ und qualitativ ungenügend. \n\nIn den Sommermonaten sind die Anlagen chronisch überlastet. Durch einen Ausbau der Velostation West \n\nvon heute 500 auf rund 800 Velostellplätze und von 80 auf 100 Motostellplätze soll ein vorerst genügendes \nAngebot geschaffen und die Konfliktsituation am südlichen Brückenkopf geheilt werden. Der Ausbau wird \n\nin Zusammenarbeit mit den SBB und der Projektorganisation Neuer Bahnhofplatz (NBO) so konzipiert, dass \n\ndie Velostation als stabile Zwischenlösung vor und während den Bauphasen NBO bis zur Eröffnung der \n\nneuen Velostation NBO bestehen kann. Ziel ist: Realisation vor der Sommersaison 2020.  \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n350 0 0 0 0 0 0 350 \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n36\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7691.5040.002 Erneuerbare Energien für stadteigene Liegenschaften B \n \n\nBeschreibung \n\n \n\nDie Ziele der Energieplanung der Stadt Olten sehen vor, dass die städtischen Liegenschaften bis ca. 2020 zu \n\n50 %, bis 2035 zu 75 % mit erneuerbaren Energien oder Abwärme beheizt (inkl. Warmwasser) werden. Diese \nZielsetzung baut auf der Gebäudestrategie der Stadt Olten von 2008 auf und ist sehr ambitiös.  \n\n \n\nDie Energieplanung wird vom Stadtrat verabschiedet. Die definitive Form ist noch ungewiss (insbesondere, \n\nweil auch die Aare Energie AG als Energieversorgungsunternehmen stark an der Umsetzung der \n\nEnergieplanung beteiligt sein wird). Damit der ambitiöse Zeitplan bis 2020, resp. 2035, eingehalten werden \n\nkann, sind entsprechende Beträge im Finanzplan vorzusehen. \n\n \n\nIm Jahr 2019/2020 ist eine Werterhaltungs- und Immobilienstrategie geplant, welche die Ziele der \n\nEnergieplanung beinhaltet. Im Anschluss erfolgt die Umsetzung von Massnahmen. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n100 0 0 0 0 0 0 100 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n37\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7900.5010.004 Motion Aufwertung Ländiweg B \n \n\nBeschreibung \n\nAm 21.03.2018 hat das Gemeindeparlament die überparteiliche Motion «Attraktivierung rechtes Aareufer» \n\nüberwiesen. Damit wurde der Stadtrat beauftragt, dem Gemeindeparlament eine Vorlage zur baulichen \n\nAufwertung des Ländiweges gestützt auf die «Grundlagenstudie Entwicklung rechtes Aareufer» zu \nunterbreiten. Die Umsetzung bedingt die vorhergehende Erstellung der neuen Bohrpfahlwand als \n\nBestandteil der Umgestaltungsmassnahmen (UM) Aarburgerstrasse/Bahnhofquai. Der Baubeginn der UM \n\nwar ursprünglich für 2019 geplant. Gegen den Erschliessungsplan sind Rechtsmittel hängig. \n\nNebst Massnahmen zur Attraktivierung sind auch Unterhaltsmassnahmen notwendig, namentlich ein neues \n\nGeländer, der Bodenbelag und die öffentliche Beleuchtung. \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n200 200 200 200 0 0 0 800 \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n38\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7900.5290.002 Räumliches Leitbild B \n \n\nBeschreibung \n\nDie Ortsplanung ist nach Gesetz alle 10 Jahre zu überprüfen und wenn nötig anzupassen. Der gültige \n\nZonenplan wurde 2008 in Kraft gesetzt. Inhaltliche und formelle Anstösse bilden das revidierte \n\nRaumplanungsgesetz des Bundes, die laufende Gesamtüberprüfung des kantonalen Richtplanes, Einführung \ndes Planungsausgleichsgesetzes, die Anpassung des Zonenreglements an die im Jahr 2008 revidierte \n\nkantonale Bauverordnung, die Überprüfung der Bauzonenreserven und Bestrebungen zur \n\nInnenentwicklung sowie verschiedene räumliche und thematische Schwerpunkte der baulichen, \n\ngesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung sowie Landschaft, Infrastruktur und Mobilität. \n\nDie Anforderungen an die Ortsplanung sind in Kapitel 2.2 des Planungs- und Baugesetzes verankert. \n\nGrundlage bildet das unter Mitwirkung der Bevölkerung neu zu erarbeitende Räumliche Leitbild. Als \n\nGrundlage und parallel zum Prozess des Räumlichen Leitbildes sind verschiedene thematische Grundlagen \n\nund Konzepte zu erarbeiten, namentlich zur Ortsinventarisation, Quartierentwicklung, Arealentwicklung, \n\nHochhausentwicklung, Freiraumentwicklung und Infrastrukturentwicklung.  \n\nDie nachfolgende Überarbeitung der Nutzungspläne ist im separaten Kto. Nr. 7900.5290.009 Ortsplanungs-\n\nrevision ausgewiesen.  \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n100 100 0 0 0 0 0 200 \n \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n39\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7900.5290.004 Gestaltungskommission und Gebietsmanagement OSW B \n \n\nBeschreibung \n\nDas Entwicklungsgebiet Olten SüdWest bietet Raum für eine Quartierbevölkerung von 4‘000-6‘000 \n\nBewohnerinnen und Bewohner und 500 - 1’000 Arbeitsplätze. Eine gute Durchmischung, Etappierung, \n\nErschliessung und die Qualität der Bebauung und Freiräume stellen hohe Anforderungen an die \n\nQualitätssicherung und Zusammenarbeit mit der Grundeigentümerschaft. \n\nIm ersten Quartal 2017 wurde ein kooperativer Masterplan als Basis für die Überarbeitung der \n\nNutzungsplanung erarbeitet. Das Nutzungsplanverfahren wurde im Sommer 2017 aufgenommen. \n\nDer Kredit wird für gebietsbezogene Planungen und für die Entschädigung des qualitätssichernden Organs \n\nbei der Begleitung der Projekt- und Arealentwicklung verwendet. Die bisherige Gestaltungskommission wird \n\ndurch ein neues Gremium ersetzt werden. \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n50 50 0 0 0 0 0 100 \n \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n40\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7900.5290.008 Entwicklung Schützenmatte B \n \n\nBeschreibung \n\nDas Areal Schützenmatte ein für die Gesamtstadt wichtiges Potential als Raum für Begegnung, Freizeit, \n\nErholung und Kultur. Die Stadt verfügt über öffentliche Bauzonen und arrondierte Liegenschaften. Die \n\nallmendartige „grüne Oase“ ist Teil des Zentrums Innenstadt und Bindeglied zu den Entwicklungsgebieten \nim Südwesten der Stadt. Am Bahnhof Hammer und entlang der Stationsstrasse schlummern weitere \n\nPotentiale. Auf Grundlage einer Masterplanung könnten die bauliche Nutzung und die Qualität der \n\nöffentlichen Räume schrittweise gesteigert werden. Dazu sind anspruchsvolle Lösungen auf den Ebenen \n\nVerkehrserschliessung und Parkierung nötig. \n\nEine schrittweise Entwicklung aus öffentlicher oder privater Hand (bspw. auch Investorenwettbewerb) setzt \n\nstabile Plangrundlagen voraus (Masterplan, Richtplan, Gestaltungsplan). Die Nutzungsentwicklung muss \n\nzudem breit abgestützt werden. Die Masterplanung ist mit der Ortsplanung abzustimmen (Kto. Nr. \n\n7900.5290.002 Räumliches Leitbild und 7900.5290.009 Ortsplanungsrevision). \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n100 200 0 0 0 0 0 300 \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n41\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7900.5290.009 Ortsplanungsrevision B \n \n\nBeschreibung \n\nDie Ortsplanung ist nach Gesetz alle 10 Jahre zu überprüfen und wenn nötig anzupassen. Der gültige \n\nZonenplan wurde 2008 in Kraft gesetzt. Der Stadtrat plant den Start der Ortsplanung durch Erarbeitung des \n\nRäumlichen Leitbildes im Jahr 2019 (Kto. Nr. 7900.5290.002 Räumliches Leitbild). Die Anforderungen sind \nin Kapitel 2.2 des Planungs- und Baugesetzes formuliert. Die nachfolgende Revision der \n\ngrundeigentümerverbindlichen Nutzungspläne ist für 2022-2024 geplant. Die Bewilligungs- und allfällige \n\nRechtsmittelverfahren können weitere Jahre in Anspruch nehmen. \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n0 0 200 400 200 0 0 800 \n \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n42\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7900.5290.010 Betriebs- und Gestaltungskonzept Bifang B \n \n\nBeschreibung \n\nDas «Betriebs- und Gestaltungskonzept (BGK) Bifang» dient der Aufwertung des öffentlichen Raumes im \n\nPerimeter rund um das BBZ-Areal. Die Umsetzung steht mit dem Vorhaben «Sälipark 2020» in direktem \n\nSachzusammenhang. Das BGK bietet darüber hinaus Chancen zur Erfüllung der langjährigen Wünsche \n\nbetreffend Quartierentwicklung rechte Aareseite und Aufwertung Bifangplatz. \n\nDas BGK Basiskonzept umfasst Verkehrs- und Gestaltungsmassnahmen in der Riggenbachstrasse (Vorzone \n\nSälipark), Knoten Von Roll-Strasse/alte Aarauerstrasse sowie Umgestaltung Bifangplatz mit Gesamtkosten \n\nvon Grössenordnung 2,75 Mio. CHF (exkl. gebundene Kosten Leitungsbau). Das Basiskonzept kann um \n\nzusätzliche Aufwertungsmassnahmen im Bereich Bifangstrasse und durch Rückbau der Unterführung \n\nBifangplatz erweitert werden, mit Gesamtkosten für Basiskonzept und Zusatzmodule im Umfang von rund \n\n3,5 Mio. CHF. Es wird ein Beitrag der Projektträgerschaft Sälipark 2020 angestrebt. \n\nDie Genehmigung der Nutzungsplanung Sälipark 2020 (Rechtsmittelverfahren laufend) und der \n\nInvestitionsentscheid der Projektträgerschaft sind Voraussetzungen für die Umsetzung des BGK Bifang. Die \nWeiterbearbeitung erfolgt durch Einbezug der Quartierbevölkerung und der vom Parlament beauftragten \n\nKommission Bifangplatz. \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n0 0 0 500 1’500 1’500 0 3’500 \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n43\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n6150.5010.DIV \n\n6150.6370.DIV \n\n \n\n \n\n7201.5032.105 \n\n7201.6370.105 \n\nErschliessung Strasse /  \n\nRückerstattung Perimeter Beiträge Grundeigentümer: \n\nNeubaugebiete Sälistrasse West und Ost, Kleinholz \n\n \n\nErschliessung Kanalisation /  \n\nRückerstattung Perimeter Beiträge Grundeigentümer: \n\nNeubaugebiete Sälistrasse West und Ost, Kleinholz \n\n \n\nB \n\n \n\n \n\n \n\nE \n\n \n\nBeschreibung \n\n \n\nDie Gestaltungs- und Erschliessungspläne mit entsprechenden Sonderbauvorschriften wurden in vielen \n\nNeubaugebieten genehmigt. \n\n \nUm Bauherrschaften gewinnen zu können, ist es wichtig, möglichst rasche Bewilligungsverfahren zu \n\ngarantieren. Dazu gehört aber auch die rechtzeitige Bereitstellung der Groberschliessung. Um die \n\nRealisierung von attraktivem Wohnraum zu beschleunigen ist es daher sinnvoll, wenn die Kosten für die \n\nErschliessung (Strassen und Kanalisationen) von der Stadt bevorschusst oder im Perimeterverfahren \n\nbereitgestellt werden. Die sbo haben bereits signalisiert, dass sie ihrerseits einer solchen Finanzierung im \n\nBereich Gas, Wasser, Strom und Beleuchtung zustimmen. Die Modalitäten über die Rückzahlungen von \n\nSeiten der Grundeigentümerin bzw. der Bauherrschaften müssen in einem entsprechenden Vertrag oder im \n\nPerimeterverfahren vereinbart werden.  \n\n \nDie Kosten für die spätere Feinerschliessung fallen ebenso für die Grundeigentümerin an. Zurzeit lässt sich \n\nnoch keine definitive Einschätzung machen. Die hier aufgeführten Werte sind eine grobe Kostenschätzung. \n\nDie Neubaugebiete (ohne Olten SüdWest) wurden zusammengefasst, weil Verschiebungen von Seiten der \n\nGrundeigentümer und Investoren vorkommen können. \n\n \n\nDie grossen Investitionen (Strasse und Kanalisation) im Jahr 2020 / 2021 sind für den Bau der 1.Etappe der \n\nPanoramastrasse geplant. \n\n \n\nIm Kleinholz sind für 2020 keine Erschliessungsarbeiten vorgesehen. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\nStrasse 300 400 100 100 100 100 100 1'200 \n\n 0 -600 -200 -100 -100 -100 -100 -1'200 \n\nKanalisation 400 300 100 100 100 100 100 1'200 \n\n0 -300 -300 -100 -100 -100 -100 -1'000 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n44\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n6150.5010.008 \n\n6150.6370.008 \n\n \n\n7201.5032.104 \n\n7201.6370.104 \n\n \n\nErschliessung Strasse /  \n\nRückerstattung Perimeter Beiträge Grundeigentümer Olten SüdWest \n\n \n\nErschliessung Kanalisation  \n\nRückerstattung Perimeter Grundeigentümer Olten SüdWest  \n\nB \n\n \n\n \n\nE \n\n \n\n \n\nBeschreibung \n\n \n\nDie Erschliessungsarbeiten sind mit der Stichstrasse ab Rötzmattweg und rund um das Baufeld B4 \n\nabgeschlossen. Die Stadt hat einen Teil der Kosten bevorschusst, die Grundeigentümerin erstattete 2016 \n\ndiese Kosten der Etappe B4 nach Bauabrechnung zurück. Die Bewilligung dieser Kredite hat das \n\nGemeindeparlament bereits vorgenommen. Der Bezug der ersten Wohnungen im Baufeld B4 erfolgte auf \n\nden 1. Oktober 2015. Im Jahr 2017 sind die Deckbelagsarbeiten rund um B4 ausgeführt worden. \n \n\nDie Kosten für weitere Erschliessungsarbeiten sind ab 2020 eingestellt.  \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\nStrasse 50 100 100 50 0 0 0 300 \n\n 0 0 -100 -150 0 0 0 -250 \n\nKanalisation  50 450 200 0 0 0 0 700 \n\n0 -250 -250 0 0 0 0 -500 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n45\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n6130.5610.DIV Beiträge an Kanton C \n \n\nBeschreibung \n\n \n\nDer Kanton Solothurn saniert diverse Strassen, Brücken oder andere Kunstbauten nach Massgabe seiner \n\nPlanungen und Budgets. \n\n \n\nIn der Planperiode sind folgende Projekte, bei welchen die Stadt Olten beitragspflichtig ist, gemeldet \n\nworden: \n\n \n\n6130.5610.017 Beitrag an Kanton:  Aarburgerstrasse, Bahnhofplatz bis Gäubahnbrücke \n\n6130.5610.019 Beitrag an Kanton:  Industriestrasse, Umgestaltung Busspur \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\nEntspr. Konto 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n6130.5610.017 220 0 0 0 0 0 0 220 \n\n6130.5610.019 400 0 0 0 0 0 0 400 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n46\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7410.5610.002 Hochwasserschutz, Revitalisierungsprojekt Aare C \n \n\nBeschreibung \n\n \nDie kantonalen Fachstellen haben Unterlagen zur «Gefahrenkarte und Massnahmen an der Aare» erstellt \n\nund den Gemeinden 2008 zugestellt. Die Baudirektion hat bezüglich Dünnern und den kleinen Bächen \n\nebenfalls eine Gefahrenkarte mit Massnahmen erstellt. \n\n \n\nAus diesen Massnahmenvorschlägen sollen Projekte erarbeitet und ausgeführt werden. Für 2010 war \n\nvorgesehen die Priorisierung, die Vorprojekte und eine grobe Kostenzusammenstellung zu erarbeiten. \n\n \n\nDie Stadt Olten hat in der Aare im Bereich des Siedlungsgebietes alle Bauwerke mittels Taucher untersuchen \n\nlassen. Teile dieser Anlagen (Ufermauern, Uferverbauungen) sollen in Etappen in Abständen von ca. 4 \n\nJahren saniert werden. \n \n\nIm Jahr 2012 wurden die gefährdetsten Stellen saniert (1. Priorität). \n\n \n\nDer Kanton erstellte in Olten im Gebiet Hasli Hochwasserschutzdämme. Die Gemeinden haben daran ihren \n\nBeitrag zu leisten. \n \n\n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n55 0 0 0 0 0 0 55 \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n47\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7900.5610.001 Entlastung Region Olten: gesetzlicher Baubeitrag an Kanton C \n \n\nBeschreibung \n\n \nAm 29. Januar 2004 hat das Gemeindeparlament das Verkehrskonzept Olten inkl. Verkehrsmanagement auf \n\nden Kantonsstrassen genehmigt. Mit dem Verkehrsmanagementsystem wurde der Verkehr auf dem \n\nheutigen Kantonsstrassennetz dosiert und verflüssigt und gleichzeitig der Durchgangsverkehr durch die \n\nInnenstadt reduziert. Das Verkehrsmanagementsystem sowie die Umbaumassnahmen nach der Eröffnung \n\nsind in die Entlastung der Region Olten integriert. \n\n \n\nAuf Grund der damaligen Abstimmungsbotschaft ging man davon aus, dass die Entlastungsstrasse Abschnitt \n\nOlten inkl. Verkehrsmanagement gesamthaft Fr. 156 Mio. kostet. Der Beitrag der Stadt Olten wurde mit 29 \n\nMio. Franken veranschlagt.  \n\n \nAuf der Achse Solothurnerstrasse/Ziegelfeldstrasse/Frohburgstrasse wurden die Bauarbeiten für den \n\nUmbau des bestehenden Kantonsstrassennetzes (UM) abgeschlossen. \n\n \n\nDie Endabrechnung ist ca. 2023 zu erwarten. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n0 0 0 -100 0 0  0 -100 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n48\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7201.5032.DIV \n\n7201.6370.001 \n\nKanalisationen: Diverse Sanierungen \n\nKanalisationsanschlussgebühren \n\nE \n\n \n\nBeschreibung \n\n \n\nDie Kanalisationen der Stadt Olten werden kontinuierlich neu erstellt, saniert oder erneuert. Jährlich \n\nmüssen gut 1'000 m (1 km) der Gesamtlänge von ca. 58.9 km bearbeitet werden. Ein Kilometer erneuerte \n\nLeitung (mit Trennsystem) kommt auf ca. 2.4 Mio. Franken zu stehen.  \n\n \n\nDie heute überalterte und von den Schäden her bekannte Kanalisationsanlage ist so in ca. 10 Jahren auf \n\neinem gewässerschutztechnisch gewünschten Standard (Die Kosten sind in die Gebührenrechnung \n\neingerechnet. Die Spezialfinanzierung ist selbsttragend). \n\n \n\nDie Sanierungen und Erneuerungen der Kanalisationen sind mit den Arbeiten im Strassenbau koordiniert \nund mit den Städtischen Betrieben abgestimmt. \n \n\n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n2'400 2'400 2'400 2'400 2'400 2'400 2'400 16‘800 \n\n-600 -600 -600 -600 -600 -600 -600 -4’200 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n49\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7301.5033.DIV Unterirdische Glas- und Blechsammelstellen E \n \n\nBeschreibung \n\n \nIn der Schützenmatte befindet sich eine gut frequentierte Glas- und Blechsammelstelle im Bereich des \n\nKiesplatzes. Diese Anlage wird des Öfteren für die Deponie des Hauskehrichts und anderen Gegenständen \n\nmissbraucht. Im Weiteren muss sie bei verschiedensten Festivitäten (Kilbi, Schulfest etc.) aufwändig \n\nverschoben werden. Vorgesehen ist eine Unterflurstation im Bereich Parkplatz Rötzmatt. \n\n \n\nIm Bannfeld zeigt sich ein Wechsel von einer oberirdischen in eine unterirdische Anlage aufgrund der \n\nFrequenz und der damit verbundenen Geräuschbelästigung an. \n\n \n\nIm Zuge der Weiterentwicklung in OSW mit einer weiteren Etappe ist eine unterirdische Entsorgungsstation \n\nund die entsprechenden Wertstoffsammelstellen vorzusehen.  \n \n\nMit der Entwicklung Bahnhof Nord und der damit geplanten Anzahl Wohnungen, Büro- und Gewerbeflächen \n\nzeigt sich der Bedarf an eine Wertstoffsammelstelle. \n\n \n\nFolgende neuen Standorte für unterirdische Entsorgungsanlagen sind vorgesehen:  \n\n \n\nSchützenmatt, Bannfeld, OSW 2. Etappe, Bahnhof Nord. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n250 250 400 0 250 0 0 1’150 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n50\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2020 - 2026 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7301.5063.DIV Kehrichtfahrzeuge Ersatz E \n \n\nBeschreibung \n\n \n\nDie Kehrichtfahrzeuge des Werkhofes sind im täglichen Einsatz. Da sie primär im innerstädtischen Betrieb \n\nsind, weisen sie zwar nicht die gleiche Anzahl von Kilometerlaufleistungen wie andere Lastfahrzeuge auf, \n\ndafür haben sie erhebliche Betriebsstunden. Aufgrund von Materialverschleiss der Beweglichen- und der \n\nElektronikteile ist ein wirtschaftlicher Wechsel nach 10 Jahren angezeigt, da danach die kostenintensive \n\nWerterhaltung einsetzt. Ersetzt werden sollen die Kehrichtfahrzeuge MAN TGS aus den Jahren 2010 sowie \n\n2013. \n\n \n\nErmittlung des Investitionsbedarfs: \n\n \n\nInvestitionsbedarf 2020 (Ersatz für Fahrzeug aus dem Jahr 2010) Fr. 450‘000.00 \nInvestitionsbedarf 2023 (Ersatz für Fahrzeug aus dem Jahr 2013) Fr. 450‘000.00 \n\nTotal Fr. 900‘000.00 \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Total  \n\n450 0 0 450 0  0 0 900 \n\n  \n\n \n\n51\n\n\n\n\n


Antrag Stadtrat

category_de: Antrag Stadtrat

text: \n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\19-001 2019\\19-022 19-06-03\\19-06-03 pr Postulat Christine von Arx SP \nbetr. Protokolle Parlamentssitzungen.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \n\nSTADTRATES VON OLTEN \n \n \n\nvom 3. Juni 2019                                                                             Prot.-Nr. 154 \n\n \n \nPostulat Christine von Arx (SP) betr. Protokolle der Parlamentssitzungen/Beantwortung \n \nAm 17. April 2019 hat Christine von Arx (SP) folgenden Vorstoss eingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird ersucht, die Abläufe für die Protokollierung der Parlamentssitzungen so zu \ngestalten, dass die Protokolle spätestens 1 Monat nach der entsprechenden Sitzung \nveröffentlicht werden können. \n \nBegründung: \n \n\n- Mittlerweile (Stand 17. April 2019) ist das Protokoll der Parlamentssitzung vom 27. \nSeptember 2018 auf dem Internet aufgeschaltet. Das Protokoll der Budgetsitzung vom \n22. November 2018 liegt noch nicht vor. Bei der nun erneut notwendigen Beratung des \nBudgets kann nicht auf einzelne Voten bzw. Anträge Bezug genommen werden. Dies \nerschwert den Ratsbetrieb und die Vorbereitung, kann man sich doch nicht einmal in \nRuhe mit den damaligen Argumenten der anderen Parlamentarierinnen und \nParlamentarier bzw. des Stadtrats auseinandersetzen. Ebenso ist der \nAbstimmungskampf im März erschwert worden, waren die Protokolle über die \nentsprechenden Geschäfte (21.22. November 2018) bis zu Abstimmungstermin (24. \nMärz 2019) nicht bekannt.  \n \n\n- Es ist fragwürdig, inwiefern nach mehreren Monaten einzelne Ratsmitglieder das \nProtokoll noch wirksam prüfen und allfällige Änderungsanträge stellen können. \n\n \n- In anderen Parlamenten ist es durchaus möglich, dass Protokoll bereits eine bzw. \n\nwenige Wochen nach den Sitzungen öffentlich zugänglich zu machen. So wurde das \nProtokoll der Sitzung des Landrats des Kantons Basel-Landschaft vom 4. April 2019 \n(ganztägige Sitzung) am 10. April 2019 online gestellt. Das Protokoll der \nKantonsratssitzung vom 7. März 2019 (Sondersitzung SV 17) ist im Entwurf (d.h \nvorbehältlich der Genehmigung durch die Ratsleitung) öffentlich zugänglich und kann \ndeshalb im bevorstehenden Abstimmungskampf verwendet werden. Ebenso war das \nProtokoll der Einwohnerratssitzung der Gemeinde Pratteln vom 28. Januar 2019 \nspätestens am 12. April 2019 online.» \n \n\n*  *  * \n \n \nIm Namen des Stadtrates beantwortet Stadtpräsident Martin Wey den Vorstoss wie folgt: \n \nDie Vorstellung der Postulantin, dass das Protokoll einer Parlamentssitzung jeweils bis zur \nnächsten Sitzung vorliegen soll, wird durchaus auch vom Stadtrat geteilt. Die Umsetzung \nerweist sich aber mit den heutigen Mitteln aus verschiedenen Gründen als schwierig.  \n \n§ 28 Gemeindegesetz schreibt vor, dass das Protokoll von Gemeindeversammlung, \nGemeinderat oder Gemeindeparlament alle wesentlichen Vorgänge zu enthalten hat, \ninsbesondere Anträge der Exekutive und aus der Mitte der Versammlung, Inhalt der \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\19-001 2019\\19-022 19-06-03\\19-06-03 pr Postulat Christine von Arx SP \nbetr. Protokolle Parlamentssitzungen.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\nWortmeldungen, Beschlüsse und Abstimmungsresultate. Aktuell werden die \nParlamentssitzungen aufgezeichnet und wird das Protokoll anschliessend durch eine \nMitarbeiterin der Stadtkanzlei als Wortprotokoll verfasst. Eine reine Tonaufnahme würde den \nVorstellungen von einem Protokoll nicht genügen; zudem wäre das Handling bei deren \nNutzung durch externe, aber auch verwaltungsinterne Interessierte nicht praktikabel. Eine \nZusammenfassung der Voten wäre nicht weniger zeitintensiv und würde zudem eine andere \nQualifikation als die reine schriftliche Erfassung des Wortlauts erfordern. Software, welche bis \nzu 50 verschiedene Stimmen (in Hochdeutsch!) zuverlässig erfasst und in Schrift umsetzt, liegt \nderzeit nicht vor. \n \nDie Verfassung des Wortprotokolls könnte auf mehrere Personen in der Stadtverwaltung \naufgeteilt werden. Dies bedingt aber eine mehrfache Ausstattung mit den erforderlichen \ntechnischen Hilfsmitteln (u.a. EDV-Lizenzen, Abspielpedal) und Schulungen; zudem hat eine \nUmfrage bei den Direktionen ergeben, dass bei allen Abteilungen die Personalsituation eher \nangespannt ist und diesbezüglich daher kaum Möglichkeiten bestehen. Die Arbeit könnte auch \nmit zusätzlichen internen oder mit externen Personen bewältigt werden, deren Einsatz jedoch \nzu zusätzlichen Kosten neben den erwähnten technischen Hilfsmitteln führen würde. Es \nkommt hinzu, dass im Gegenzug beim bestehenden Personal der Stadtkanzlei keine \nKompensationsmöglichkeit angeboten werden kann, ist es doch schon heute schwierig, mit \nden 240 vorhandenen Stellenprozenten neben den Ratssekretariaten für Stadtrat und \nParlament den Schalter- und Telefondienst auch bei Ferien- und Krankheitsausfällen \naufrechtzuerhalten. \n \nDer gegenwärtige Rückstand ist neben der intensiven Parlamentstätigkeit auch durch \npersonelle Wechsel in der Stadtkanzlei verursacht, aufgrund derer die für die Protokollierung \neingesetzte Mitarbeiterin auch für andere Arbeiten eingesetzt werden musste. Dies kann \nimmer wieder vorkommen. Zudem hat das Büro des Gemeindeparlaments gerade jüngst \nbeschlossen, aufgrund der zahlreichen eingehenden Vorstösse und der langen Diskussionen \njeweils auch im Mai eine Doppelsitzung des Parlaments durchzuführen. Und auch \n«Mammutsitzungen» wie die zweitägige «Budgetdebatte» im November 2018 von 18.15 bis \n22.20 Uhr und von 18.15 bis 01.10 Uhr sind für das Anliegen der Postulantin nicht von Vorteil. \nDer Stadtrat wird sich aber weiterhin für die Erreichung der angestrebten Zielsetzung \neinsetzen, welche im Übrigen auch von allen Beteiligten durch kurze Voten begünstigt werden \nkann. Für eine weitere Erleichterung würde im Übrigen auch eine Debatte in Hochdeutsch \nsorgen. \n \nAufgrund dessen, dass für die Erreichung der Zielsetzung des Postulats zusätzliche Mittel zu \nsprechen wären, empfiehlt der Stadtrat dem Gemeindeparlament, den Vorstoss nicht erheblich \nzu erklären. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektionsleiter der entsprechenden Direktion \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \nKanzleiakten \n \n\n\n


Beantwortung Stadtrat

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text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-09-24 Einladung\\20-09-24 pr Kleine \nAnfrage Schottergärten Beantwortung.docx \n\nSeite 1 von 3 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n \n\nVom 24. August 2020                                                                                Prot.-Nr. 175 \n \n \nKleine Anfrage «Schottergärten» / Beantwortung \n \nDie Fraktion Grüne Olten, Erstunterzeichnerin Myriam Frey Schär, hat mit Datum vom 24. Juni \n2020 eine kleine Anfrage mit folgendem Wortlaut eingereicht: \n \n«In der aktuellen Junisession des Kantonsrats ist der Auftrag „keine Geröllhalden in den \nGärten“ von Hardy Jäggi (SP) traktandiert, der vom Kanton Massnahmen zur Verminderung \nvon Schottergärten fordert. Bereits im Januar 2019 hatte auf lokaler Ebene das Oltner \nGemeindeparlament eine Motion der Grünen mit dem Titel „Hitzeinseln verhindern – \nSchottergärten vermindern“ überwiesen. Der Regierungsrat steht dem Ansinnen positiv \ngegenüber und ist für Erheblicherklärung. Er äussert sich in seiner Stellungnahme zum Auftrag \nunter Anderem wie folgt: „Auf rechtlicher Basis bestehen im Planungs- und Baugesetz \nausreichende Grundlagen zur Förderung des Anliegens: Nach § 119 des Planungs- und \nBaugesetzes (PBG; BGS 711.1) bestehen die Massnahmen des Naturschutzes in intensiv \ngenutzten Gebieten innerhalb und ausserhalb von Siedlungen namentlich auch in einem \nökologischen Ausgleich mit naturnaher und standortgemässer Vegetation. Nach § 20 der \nVerordnung über den Natur- und Heimatschutz (BGS 435.141) sorgen Kanton und Gemeinden \ndafür, dass ihre Liegenschaften naturnah gestaltet, bewirtschaftet und gepflegt werden. Die \nGemeinden können überdies bei Bedarf in ihren Baureglementen Regelungen zur Gestaltung \nprivater Gartenanlagen treffen. Wir sind bereit, entsprechende Festlegungen von Gemeinden \nbei einer Anfrage direkt oder auch über die Geschäftsstelle des VSEG zur Verfügung zu \nstellen. In der Ortsplanung können die Gemeinden beispielsweise in den Kernzonen \nErhaltung, allenfalls auch in anderen Zonen, erhöhte Gestaltungsanforderungen, wie \nBestimmungen zur Gestaltung von Vorgärten definieren. Diese Möglichkeit haben sie auch bei \nGestaltungsplänen von Gesamtüberbauungen im Rahmen von Sonderbauvorschriften.“ \n \nIn der Parlamentsdebatte zur Motion der Grünen Fraktion wurde seinerzeit von mehreren \nSeiten geltend gemacht, es bestehe trotz Überweisung der Motion aufgrund kantonalen \nRechts gar keine Handlungsmöglichkeiten in dieser Sache. Die Stellungnahme des \nRegierungsrats zum Auftrag von Hardy Jäggi spricht jedoch eine andere Sprache. Aus \naktuellem Anlass bitte ich deshalb um die Beantwortung der folgenden Fragen. \n \n1. Geht der Stadtrat mit der Grünen Fraktion einig, dass (siehe Stellungnahme des \n\nRegierungsrates zum Auftrag von Hardy Jäggi) tatsächlich Handlungsspielraum besteht \nfür die Gemeinden, wenn es darum geht, Schottergärten zu vermeiden? \n \n\n2. Planen Stadtrat und Verwaltung (wiederum entsprechend der oben zitierten \nStellungnahme) beim Regierungsrat um Unterstützung bei der Entwicklung von \n„Regelungen zur Gestaltung privater Gartenanlagen“ zu ersuchen.  \n \n\n3. Planen Stadtrat und Verwaltung, wie von Regierungsrat angeregt, im Rahmen ihrer \nOrtsplanungsrevision « beispielweise in den Kernzonen Erhaltung, allenfalls auch in \nanderen Zonen, erhöhte Gestaltungsanforderungen, wie Bestimmungen zur Gestaltung \nvon Vorgärten (zu) definieren“? » \n\n \n * * * \n\n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-09-24 Einladung\\20-09-24 pr Kleine \nAnfrage Schottergärten Beantwortung.docx \n\nSeite 2 von 3 \n \n\n \nStadtrat Thomas Marbet beantwortet die kleine Anfrage im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nEs ist unbestritten, dass sich Kies- und Steinflächen im Verhältnis zu Grünflächen bei hohen \nTemperaturen stärker aufheizen, Wärme speichern und sie über einen längeren Zeitraum \nwieder abstrahlen. Zudem entstehen, je nach Ausgestaltung und Flächenausdehnung von \nSchottergärten auch Einbussen bei der Biodiversität und Ästhetik. Klar ist auch, dass der \nBestand solcher Anlagen in den Vorgärten einen marginalen Bruchteil der versiegelten \nFlächen in der Stadt darstellt und ein Verbot von Schottergärten einen Eingriff in die \nEigentumsgarantie nach der Bundesverfassung darstellt. Das wichtigste Mittel, um solche \nFlächen zu vermeiden, ist die Sensibilisierung der Bevölkerung. \n \n \nZur Beantwortung der einzelnen Fragen: \n \nZu Frage 1:  \nGeht der Stadtrat mit der Grünen Fraktion einig, dass (siehe Stellungnahme des \nRegierungsrates zum Auftrag von Hardy Jäggi) tatsächlich Handlungsspielraum \nbesteht für die Gemeinden, wenn es darum geht, Schottergärten zu vermeiden? \n \nDer Stadtrat geht mit der Grünen Fraktion insofern einig damit, dass sich eine Gemeinde \nRegeln auferlegen kann, welche übergeordnetem Recht nicht widersprechen. Ein Verbot von \nSchottergärten ist insofern kritisch, da dieser Begriff nicht eindeutig definiert ist und im Rahmen \nder Überprüfung mit dem übergeordneten Recht belegt werden muss, wieso dieser Eingriff in \ndas private Grundeigentum notwendig ist. Jeder Grundeigentümer, jede Grundeigentümerin \nkann sich im Rahmen der öffentlichen Auflage gegen eine solche Auflage auch mit \nRechtsmitteln zur Wehr setzen. \n \nNeu- oder Umbauten sind bewilligungspflichtig und die Einreichung eines Umgebungsplanes \ndie Regel. Eine Neubestellung der Gartenflächen, wie z. B. die Umwandlung von Wiese zu \nsickerfähigen Kiesflächen, ist gemäss § 3 KBV nicht bewilligungspflichtig. Auf diese Situation \ngeht der Regierungsrat in seiner Beantwortung nicht ein. In Abweichung zu den anderen \nGemeinden im Kanton Solothurn müsste die Stadt Olten eine Bewilligungspflicht für \nGartengestaltung einführen und deren Vollzug sicherstellen. Der Vollzug, sprich die Kontrolle \nder Aussenraumqualität in den privaten Gärten vor Ort, dürfte sich in der Praxis schwierig und \naufwendig gestalten. \n \n \nZu Frage 2: \nPlanen Stadtrat und Verwaltung (wiederum entsprechend der oben zitierten \nStellungnahme) beim Regierungsrat um Unterstützung bei der Entwicklung von \n«Regelungen zur Gestaltung privater Gartenanlagen» zu ersuchen.  \n \nIm Rahmen der Ortsplanung erfolgt der Austausch auf Verwaltungsebene zu den raum- und \numweltrelevanten Themen mit den kantonalen Fachstellen, wie z. B. dem Amt für \nRaumplanung und dem Amt für Umwelt. Dabei werden raumrelevante Massnahmen zum \nKlimawandel eine Rolle spielen. \n \n \nZu Frage 3:  \nPlanen Stadtrat und Verwaltung, wie von Regierungsrat angeregt, im Rahmen ihrer \nOrtsplanungsrevision «beispielweise in den Kernzonen Erhaltung, allenfalls auch in \nanderen Zonen, erhöhte Gestaltungsanforderungen, wie Bestimmungen zur Gestaltung \nvon Vorgärten (zu) definieren»? \n \nBestimmungen zur Gestaltung von Vorgärten wird in einem grösseren Zusammenhang \n(Grünflächenziffer, Ortsbild, Biodiversität, Massnahmen Klimawandel) ganz bestimmt ein \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-09-24 Einladung\\20-09-24 pr Kleine \nAnfrage Schottergärten Beantwortung.docx \n\nSeite 3 von 3 \n \n\nThema der Ortsplanung sein. Im Rahmen der angelaufenen Ortsplanungsrevision, steht es \nzudem jeder/jedem frei, Themen in den Prozess einzugeben. Der Projektplan sieht dafür \ngeeignete öffentliche Veranstaltungen vor. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektion Bau, Kurt Schneider, Markus Lack \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \nKanzleiakten \n\n\n