Beilage 1 Strategie

text: \n \n\n \n\n \nStadt Olten \n\nDirektion Bildung und Sport \n \n \n\n \n \n\n \n\nStrategie Tagesstruktur Stadt Olten \n2024–2030 \n\n \n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAuftraggeberin: \n \n \nAutorin: \n\nStadt Olten \nDirektion Bildung und Sport \n \nOTB Consulting GmbH \nJacqueline Seiler \n \n\nTitelbild: Photocase \n\n \nDatum: \n \n\nBegriffsverwendung: \n\n \nOlten, 27. Dezember 2023 \n\n \nDer Begriff Eltern wird stellvertretend für alle Erziehungsberechtigten und Er-\nziehungsbeteiligten verwendet und beschränkt sich nicht ausschliesslich auf \ndie biologischen Eltern. \n\n\n\n \n\n \n\n \n\nInhaltsverzeichnis \n\nVorwort 1 \n1 Ausgangslage 3 \n\n1.1 Nutzen und Wirkung der schulergänzenden Betreuung 3 \n1.2 Angebot Tagesstrukturen 5 \n1.3 Pädagogische Ausrichtung 6 \n\n2 Stadt Olten 7 \n2.1 Strategischer Entscheid 7 \n\n3 Strategie Tagesstruktur der Stadt Olten 8 \n3.1 Bedarfserhebung Tagesstrukturplätze 2023/24 bis 2029/30 8 \n3.2.1 Bedarfserhebung Einzugsgebiet links der Aare (Bannfeld, Kleinholz) 8 \n3.2.2 Bedarfserhebung Einzugsgebiet rechts der Aare (Bifang, Säli) 9 \n3.2.3 Bedarf Einzugsgebiete (grafische Darstellung) 10 \n3.2.4 Schulergänzende Tagesstruktur ab SJ 2024/25 10 \n3.2.5 Modul Mittagstisch 11 \n3.3 Schulraumplanung 2024–2030 11 \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nStadt Olten, Direktion Bildung und Sport, Strategie Tagesstrukturen 2024 - 2030 Seite 1 \n\n \n\nVORWORT \n\nZu Beginn des 21. Jahrhunderts waren es vor allem gut situierte Eltern oder Alleinerziehende, die eine \nFremdbetreuung in einem familien- oder schulergänzenden Betreuungsangebot in Anspruch nahmen o-\nder nehmen mussten. Der gesellschaftliche Wandel, der verschiedene neue Familienmodelle entstehen \nliess, und der damit einhergehende Wunsch nach Vereinbarkeit von Familie und Beruf haben den Bedarf \nan ausserfamiliärer Betreuung in den vergangenen 20 Jahren stark ansteigen lassen. So zeigen die Volks-\nzählungen bzw. Erhebungen des Bundesamts für Statistik, dass heute in der Mehrzahl der Familien beide \nElternteile schulpflichtiger Kinder ganz oder teilweise einer Erwerbstätigkeit nachgehen und der Anteil er-\nwerbstätiger Frauen in Familienhaushalten mit Kindern bis 14 Jahren schweizweit auf über 70 Prozent ge-\nstiegen ist. Dies bedeutet, dass eine grosse Zahl schulpflichtiger Kinder familienextern zu betreuen sind.  \n\nPISA-Studien der OECD (Organisation for Economic Cooperation and Development) zeigen, dass Kinder \nund Jugendliche, die gut betreut sind, die Leistungsziele der Schule besser erreichen und entwicklungs-\nförderliche Lern- und Lebensräume die Integration der Kinder und Jugendliche in die Gesellschaft unter-\nstützen. Von einem ausreichend zur Verfügung gestellten Betreuungsangebot profitiert gleichzeitig auch \ndie Volkswirtschaft. Die Erwerbstätigkeit der Frauen mit Kindern steigt, was wiederum dem aktuellen Fach-\nkräftemangel positiv entgegenwirkt. Letztendlich profitieren die Gemeinden dank höheren Steuereinnah-\nmen und geringeren Sozialhilfebeiträgen. \n\nDer ökonomische und gesellschaftliche Nutzen, die stetig steigende Nachfrage und die sich wandelnde \nsoziale Bedeutung der familien- und schulergänzenden Betreuung hat deshalb zu einem zunehmenden \nEngagement der öffentlichen Hand geführt. Nach dem Subsidiaritätsprinzip wird der Auf- und Ausbau \nvon Betreuungsplätzen finanziell vom Bund unterstützt.1 Die Umsetzung wird den Gemeinden übertragen.  \n\nIn § 26 des Sozialgesetzes vom 31. Januar 2007 (BGS 831.1) werden die Leistungsfelder der Einwohnerge-\nmeinden aufgeführt und auf die Verantwortung gegenüber Familien, Kindern, Jugendlichen und älteren \nMenschen hingewiesen.2 Die Einwohnergemeinden übernehmen entsprechend die Aufgabe, konkrete \nProjekte im Bereich Familienförderung (Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Förderung der \nChancengleichheit) zu unterstützen und diese auch zu finanzieren. Während im Vorschulbereich die Füh-\nrung familienergänzender Betreuungsangebote (FEB) weiterhin grossmehrheitlich privaten Organisatio-\nnen überlassen wird und die öffentliche Hand sich auf die Objekt- und Subjektfinanzierung beschränkt, \nübernehmen die Gemeinden in der schulergänzenden Betreuung (SEB) im Sinne eines neuen Leistungs-\nfeldes vermehrt eine aktive Rolle. \n\nObwohl in den vergangenen 20 Jahren vor allem in Städten und deren Agglomeration ein grosser Ausbau \nder schulergänzenden Betreuungsangebote stattfand, kann die Nachfrage in der deutschsprachigen \nSchweiz noch nicht überall abgedeckt werden. Mit den steigenden Geburtenzahlen in den kommenden \nJahren wird die Nachfragesituation an Betreuungsplätzen zudem weiter steigen. Dies spiegelt sich u. a. in \nder Planung grosser Gemeinden wider. Während sie über Jahre mit einem Betreuungsbedarf für 30 Pro-\nzent aller Schulkinder planten, rechnen heutzutage Städte und Agglomerationsgemeinden bereits mit \neinem Bedarf an schulergänzenden Betreuungsplätzen für 40 Prozent aller Schulkinder. Was bedeutet dies \nfür die Stadt Olten? \n\n                                                           \n\n \n1 Bundesamt für Sozialversicherungen BSV, «Bundesgesetz über Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung» \n(2003–2024), https://www.bsv.admin.ch/bsv/de/home/finanzhilfen/kinderbetreuung/finanzhilfen-schaffung-betreu-\nungsplaetze.html, Zugriff am 15.9.2023. \n2 https://bgs.so.ch/app/de/texts_of_law/831.1, Zugriff am 1.12.2023. \n\nhttps://www.bsv.admin.ch/bsv/de/home/finanzhilfen/kinderbetreuung/finanzhilfen-schaffung-betreuungsplaetze.html\nhttps://www.bsv.admin.ch/bsv/de/home/finanzhilfen/kinderbetreuung/finanzhilfen-schaffung-betreuungsplaetze.html\nhttps://bgs.so.ch/app/de/texts_of_law/831.1\n\n\n \n\n \n\nStadt Olten, Direktion Bildung und Sport, Strategie Tagesstrukturen 2024 - 2030 Seite 2 \n\n \n\nIm Schuljahr 2023/24 besuchen 1’206 Kinder den Kindergarten oder die Primarschule. Bei einem konser-\nvativen Berechnungsansatz von 30 Prozent der Schüler:innen würde dies bedeuten, dass für 362 Kinder \nein schulergänzendes Betreuungsangebot bereitgestellt werden müsste.  \n\nAktuell gibt es in der Stadt Olten zwei private Organisationen, die ein schulergänzendes Betreuungsange-\nbot anbieten. Sie stellen per Schuljahr 23/24 insgesamt 75 Plätze zur Verfügung. Hinzu kommt das Mittags-\ntischangebot der Stadt Olten mit rund 70 Plätzen. Das Angebot verteilt sich auf drei Standorte: der Mit-\ntagstisch Engelbergstrasse in der Nähe des Bifangschulhauses mit 15 Plätzen sowie der Mittagstisch Wein-\ngartenstrasse beim Bannfeldschulhaus mit 15 Plätzen. Das dritte Angebot (40 Plätze) steht ausschliesslich \nden Schülerinnen und Schülern der Sekundarschule in den Räumlichkeiten des Schulhauses Frohheim zur \nVerfügung.  \n\nDie Zahlen zeigen deutlich, dass das schulergänzende Betreuungsangebot in der Stadt Olten nicht aus-\nreicht, um die Nachfrage zu decken. So überrascht nicht, dass die Eltern in der Elternbefragung der Pä-\ndagogischen Hochschule der Fachhochschule Nordwestschweiz (PH FHNW) im Jahr 2022, die im Auftrag \nder Direktion Bildung und Sport durchgeführt wurde, ein Betreuungsangebot wünschen, das möglichst \nflexibel nutzbar, in unmittelbarer Nähe der Schule und kostengünstig ist.3 Dass eine grosse Nachfrage be-\nsteht, manifestiert sich einerseits in den Wartelisten bei den privaten Anbieterinnen und Anbietern und \nandererseits in der Elterninitiative mit über 200 Unterschriften, die im Sommer 2023 eingereicht wurde, wo-\nrin das fehlende Angebot moniert wird.4 \n\nMit der vorliegenden Strategie für den Ausbau von Tagesstrukturen will die Stadt Olten die zukünftige \nEntwicklung des schulergänzenden Betreuungsangebots aktiv steuern. Die Strategie zeigt auf, wo bis ins \nJahr 2030 wie viele Betreuungsplätze aus- und aufgebaut werden müssen. \n\n \n\nOlten, Dezember 2023 \n\n \n\nStadt Olten \nStadtrat Bildung und Sport \n\n \n\nNils Loeffel, Stadtrat  \n\n                                                           \n\n \n3 Stadt Olten, «Einlaufzeiten, schulergänzende Betreuung und Talentförderklasse in Bearbeitung», https://www.ol-\nten.ch/aktuellesinformationen/1859320 \n4 Oltner Tagblatt, «Volksauftrag fordert mehr Hortplätze ab dem Kindergartenalter auf gesamtem Stadtgebiet» (Juni \n2023),https://www.oltnertagblatt.ch/solothurn/olten/olten-volksauftrag-fordert-ausreichend-schulergaenzende-\nbetreuungsplaetze-auf-gesamtem-stadtgebiet-ld.2466896?reduced=true \n\nhttps://www.olten.ch/aktuellesinformationen/1859320\nhttps://www.olten.ch/aktuellesinformationen/1859320\nhttps://www.oltnertagblatt.ch/solothurn/olten/olten-volksauftrag-fordert-ausreichend-schulergaenzende-betreuungsplaetze-auf-gesamtem-stadtgebiet-ld.2466896?reduced=true\nhttps://www.oltnertagblatt.ch/solothurn/olten/olten-volksauftrag-fordert-ausreichend-schulergaenzende-betreuungsplaetze-auf-gesamtem-stadtgebiet-ld.2466896?reduced=true\n\n\n \n\n \n\nStadt Olten, Direktion Bildung und Sport, Strategie Tagesstrukturen 2024 - 2030 Seite 3 \n\n \n\n1 AUSGANGSLAGE \n\nIn der Schweiz gibt es, historisch bedingt, zwei grundsätzlich unterschiedliche Angebotsformate für die \nschulergänzende Betreuung: die gebundene Tagesschule (oder Gesamtschule) und die modulare Ta-\ngesstruktur.  \n\nGebundene Tagesschule (Gesamtschule) \n\nDie gebundene Tagesschule wird auch Gesamtschule genannt. Bei diesem Format orientieren sich Un-\nterricht und Betreuung an einem gemeinsamen pädagogischen Konzept, das eine Förderung und Frei-\nzeitgestaltung der Kinder während des ganzen Tages ermöglicht. Unterricht und Betreuung sind komple-\nmentär und durchlässig ausgerichtet. Die Kinder werden von morgens bis abends durchgehend von ei-\nnem eng zusammenarbeitenden Team unterrichtet und betreut. Alle Kinder und Jugendliche besuchen \nunter der Woche von morgens bis abends verbindlich die Tagesschule und müssen nicht gesondert für \ndie Betreuung angemeldet werden. Dieses Format findet man insbesondere an Privatschulen, in Interna-\nten und in Heimen. Erstmals in der Schweiz werden zudem alle Schulen in der Stadt Zürich ab dem Schul-\njahr 2023/24 in einer Zeitspanne von sieben Jahren etappenweise in Tagesschulen überführt. \n\nModulare Tagesstruktur \n\nIn der Schweiz wird mehrheitlich die modulare Tagesstruktur angeboten. In Abgrenzung zu privat finan-\nzierten Betreuungsangeboten, die sich beispielsweise Horte oder Kindertagesstätte nennen, spricht man \nin der Regel von modularen oder schulergänzenden Tagesstrukturen, wenn sie von Gemeinden geführt \nwerden. Die Tagesstrukturen werden mehrheitlich in bestehende Schulanlagen integriert. Damit wird eine \neinfach organisierbare Zusammenarbeit von Schule und Tagesstruktur für eine wirksame pädagogische \nArbeit zugunsten der Kinder und Jugendlichen angestrebt. Zudem werden Synergien im Alltag geschaf-\nfen. Ziel ist es, gemeinsam einen entwicklungsförderlichen Lern- und Lebensraum für die Schüler und Schü-\nlerinnen zu gestalten. \n\nDie modulare Tagesstruktur bietet verschiedene Betreuungseinheiten an. In der Regel gibt es das Mor-\ngenmodul, das frühmorgens vor dem regulären Unterricht angeboten wird. Über Mittag wird jeweils ein \nMittagsmodul angeboten, das sowohl die Mittagsverpflegung (Mittagstisch) wie auch die Betreuung bis \nzum Nachmittagsunterricht beinhaltet. Ergänzend stehen nachmittags nach dem Unterricht Nachmit-\ntagsmodule bis spätestens 18.00 Uhr zur Verfügung. Je nach Angebot der Tagesstruktur können Eltern \nsowohl den Wochentag wie auch das Modul einzeln auswählen und das Angebot individuell auf die \nfamiliären Bedürfnisse ausgerichtet nutzen.  \n\n1.1 Nutzen und Wirkung der schulergänzenden Betreuung \n\nBesuchen Kinder eine Tagesstruktur, profitieren nachweislich alle: das Kind, die Familie und die Gesell-\nschaft. \n\nKinder \n\nFür die Kinder ist der Besuch einer schulergänzenden Tagesstruktur von grosser sozialer Bedeutung, insbe-\nsondere gilt dies für Einzelkinder, für Kinder mit Migrationshintergrund oder für solche aus einkommens-\nschwachen, bildungsfernen oder belasteten Familien. Das gemeinschaftliche Leben in der Tagesstruktur \nfördert die soziale Integration der Kinder. So können sie wichtige kulturelle Erfahrungen sammeln. Der Be-\nsuch einer Tagesstruktur fördert zudem die Akzeptanz von Andersartigkeit und stärkt die Kinder in ihrer \nSozialkompetenz. Ausserdem weist die Studie «Tagesstrukturen als sozial- und bildungspolitische Heraus-\nforderungen, Erfahrungen und Kontexte» der Universität Zürich darauf hin, dass dank dem Besuch schul-\nergänzender Betreuungsangebote auch sozioökonomische Bildungsunterschiede verringert werden und \n\n\n\n \n\n \n\nStadt Olten, Direktion Bildung und Sport, Strategie Tagesstrukturen 2024 - 2030 Seite 4 \n\n \n\ndadurch die Chancengerechtigkeit gefördert wird.5 Lässt man die Kinder sprechen, so zeigt sich, dass \ndiese die Tagesstruktur gerne besuchen. In der Studie «Schulergänzende Betreuung aus Eltern- und Kin-\ndersicht», welche von der Eidgenössischen Kommission für Familienfragen EKFF in Auftrag gegeben \nwurde, äussert sich beispielhaft Björn (Kind) selbst: «Ich würde sogar noch länger bleiben, dann könnte \nich noch mehr mit meinen Freunden spielen».6 \n\nFamilie \n\nDie Wirkung eines Tagesstrukturangebots auf das Familiensystem ist gleichermassen relevant. Die ökono-\nmische Situation der Familie verbessert sich. Dies gilt insbesondere auch für Alleinerziehende. Das Bundes-\namt für Statistik zeigt auf, dass rund 15 Prozent der Familienhaushalte mit Kindern unter 25 Jahren Alleiner-\nziehendenhaushalte sind, welche massgeblich von einem Betreuungsangebot profitieren.7 Dank der \nschulergänzenden Tagesstruktur können Eltern Beruf und Familie einfacher unter einen Hut bringen. Dies \nwirkt sich nicht nur positiv auf das Familieneinkommen aus, sondern auch auf die Elternarbeit. Die Stress-\nbelastung der Eltern sinkt, was sich sowohl positiv auf das Wohlbefinden der Eltern wie auch auf das der \nKinder auswirkt. \n\nGesellschaft \n\nDer Gewinn für die Gesellschaft ist ebenfalls nachgewiesen. So zeigt u.a. BAK Economics in ihrem Bericht \n«Volkswirtschaftliches Gesamtmodell für die Analyse zur «Politik der frühen Kindheit8»» auf, dass sich Inves-\ntitionen in die Betreuung von Kindern und Jugendlichen für die Gesellschaft lohnt. Das Bundesamt für \nStatistik bestätigt dies und zeigt auf, dass die Erwerbsquote der Schweizer Bevölkerung erheblich durch \ndas Geschlecht und die Familiensituation beeinflusst wird. Während bei Männern – unabhängig von ihrer \nfamiliären Situation – die Erwerbsquote bei 94 Prozent liegt, zeigt sich bei Frauen ein differenziertes Bild9. \nGrundsätzlich arbeiten Frauen ohne Kinder öfter als Mütter. Die Erwerbstätigkeit von Müttern steigt mit \ndem Alter des jüngsten Kindes an, rund 60 Prozent von ihnen arbeiten Teilzeit. Dieses Arbeitsmodell ist bei \nMüttern mit Partner und Kindern unter 25 Jahren am stärksten vertreten, dabei zeigen sich deutliche Un-\nterschiede in Bezug auf das Bildungsniveau. Während bei den Müttern mit Sekundarstufe II als höchste \nabgeschlossene Ausbildung nach einem Jahr rund 55 Prozent wieder arbeiten, sind es bei den Müttern \nmit einer tertiären Ausbildung rund 70 Prozent10. Der Beitrag der Frau am Arbeitseinkommen des Haushalts \nunterscheidet sich daher stark, und ist abhängig davon, ob Kinder im Haushalt leben oder nicht. Bei Paa-\nren ohne Kinder verdienen 30,6 Prozent der Frauen 50 oder mehr Prozent des Haushaltseinkommens, bei \nPaaren mit Kindern tun dies nur 11,6 Prozent11. Mit Blick auf den bereits herrschenden Fachkräftemangel \nist diese Situation nicht förderlich. Mütter ohne Erwerbstätigkeit sind wichtige Fachkräfte, deren Potenzial \n\n                                                           \n\n \n5 Tagesstrukturen als sozial- und bildungspolitische Herausforderung. Erfahrungen und Kontexte. Editiert: Larcher Klee, \nS; Grubenmann, B. (2008). Bern: Haupt. \n6Schulergänzende Betreuung aus Eltern- und Kindersicht, BBL, Verkauf Bundespublikationen, Bern, abrufbar unter \nhttps://www.bundespublikationen.admin.ch/cshop_bbl/app/displayApp/(layout=7.01-\n13_131_69_77_6_133&carea=%24ROOT&cpgnum=1&cquery=*kindersicht*&cadvsearch=false)/.do?rf=y \n7 Bundesamt für Statistik BFS, «Formen des Familienlebens» (2018), abrufbar unter www.bfs.ad-\nmin.ch/bfs/de/home/statistiken/bevoelkerung/familien/formen-familienleben.html \n8 BAK Economics AG, «Volkswirtschaftliches Gesamtmodell für die Analyse zur ‹Politik der frühen Kindheit›. Bericht im \nAuftrag der Jacobs Foundation» (2020), https://www.bak-economics.com/fileadmin/user_up-\nload/BAK_Politik_Fruehe_Kindheit_Mai_2020.pdf \n9 BFS, «Erwerbs-, Haus- und Familienarbeit» (2017/2018), abrufbar unter www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statisti-\nken/bevoelkerung/familien/erwerbs-haus-familienarbeit.html \n10 BFS, «Erwerbs-, Haus- und Familienarbeit», abrufbar unter www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/bevoelke-\nrung/familien/erwerbs-haus-familienarbeit.html \n11 BFS, «Beitrag der Frau am Arbeitseinkommen des Haushalts (2018), abrufbar unter www.bfs.ad-\nmin.ch/bfs/de/home/statistiken/wirtschaftliche-soziale-situation-bevoelkerung/gleichstellung-frau-mann/vereinbar-\nkeit-beruf-familie/beitrag-arbeitseinkommen-haushaltes.assetdetail.5106190.html  \n\njavascript:contributorCitation(%20'Larcher%20Klee,%20S'%20);\njavascript:contributorCitation(%20'Larcher%20Klee,%20S'%20);\njavascript:contributorCitation(%20'Grubenmann,%20B'%20);\nhttps://www.bundespublikationen.admin.ch/cshop_bbl/app/displayApp/(layout=7.01-13_131_69_77_6_133&carea=%24ROOT&cpgnum=1&cquery=*kindersicht*&cadvsearch=false)/.do?rf=y\nhttps://www.bundespublikationen.admin.ch/cshop_bbl/app/displayApp/(layout=7.01-13_131_69_77_6_133&carea=%24ROOT&cpgnum=1&cquery=*kindersicht*&cadvsearch=false)/.do?rf=y\nhttp://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/bevoelkerung/familien/formen-familienleben.html\nhttp://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/bevoelkerung/familien/formen-familienleben.html\nhttps://www.bak-economics.com/fileadmin/user_upload/BAK_Politik_Fruehe_Kindheit_Mai_2020.pdf\nhttps://www.bak-economics.com/fileadmin/user_upload/BAK_Politik_Fruehe_Kindheit_Mai_2020.pdf\nhttp://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/bevoelkerung/familien/erwerbs-haus-familienarbeit.html\nhttp://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/bevoelkerung/familien/erwerbs-haus-familienarbeit.html\nhttp://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/bevoelkerung/familien/erwerbs-haus-familienarbeit.html\nhttp://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/bevoelkerung/familien/erwerbs-haus-familienarbeit.html\nhttp://www.bfs.ad-min.ch/bfs/de/home/statistiken/wirtschaftliche-soziale-situation-bevoelkerung/gleichstellung-frau-mann/vereinbarkeit-beruf-familie/beitrag-arbeitseinkommen-haushaltes.assetdetail.5106190.html\nhttp://www.bfs.ad-min.ch/bfs/de/home/statistiken/wirtschaftliche-soziale-situation-bevoelkerung/gleichstellung-frau-mann/vereinbarkeit-beruf-familie/beitrag-arbeitseinkommen-haushaltes.assetdetail.5106190.html\nhttp://www.bfs.ad-min.ch/bfs/de/home/statistiken/wirtschaftliche-soziale-situation-bevoelkerung/gleichstellung-frau-mann/vereinbarkeit-beruf-familie/beitrag-arbeitseinkommen-haushaltes.assetdetail.5106190.html\n\n\n \n\n \n\nStadt Olten, Direktion Bildung und Sport, Strategie Tagesstrukturen 2024 - 2030 Seite 5 \n\n \n\nnicht genutzt wird. Der Arbeitsmarkt könnte folglich dank schulergänzenden Betreuungsangeboten zu-\nsätzliche Arbeitskräfte gewinnen, was in der Folge auch zu mehr Steuervolumen führt. Gleichzeitig darf \ndavon ausgegangen werden, dass dadurch weniger Familien durch den Staat finanziell unterstützt wer-\nden und weniger Familien Sozialhilfe beantragen müssen. \n\n1.2 Angebot Tagesstrukturen \n\nDie gesellschaftliche und soziale Bedeutung der schulergänzenden Betreuung ist bekannt und wird heut-\nzutage deshalb mehrheitlich als Aufgabe der öffentlichen Hand anerkannt. So zeigt die Entwicklung in \nder Schweiz der letzten rund 20 Jahren, dass Gemeinden mit mehr als einem Schulstandort die schuler-\ngänzende Betreuung zunehmend selbst in die Hand nehmen. In Ergänzung zu privaten Organisationen \nsichern die Gemeinden damit langfristig eine stabile Angebotssituation für Familien mit schulpflichtigen \nKindern. Sie reagieren auf die stetig steigende Nachfrage und nutzen beispielsweise die Chance beim \nBau oder Umbau von Schulanlagen, um räumliche Strukturen für die Tagesstruktur zu schaffen. Ziel ist es, \ndank einer engen Zusammenarbeit von Schule und Tagesstruktur zugunsten der Kinder und Jugendlichen \neinen entwicklungsförderlichen Lern- und Lebensraum zu gestalten. \n\nJe nach Gemeinde besteht, historisch bedingt, bereits ein unterschiedlich grosses Betreuungsangebot, \ndas von privaten Anbietern und Anbieterinnen geleistet wird. Sie sind in der Regel gut verankert und ge-\nniessen bei Eltern einen guten Ruf. Die Situation in der Schweiz zeigt jedoch, dass sie die Nachfrage, ins-\nbesondere in Gemeinden mit mehr als einem Schulstandort, nicht allein abdecken können. Sie leisten \njedoch in Ergänzung zu schulergänzenden Tagesstrukturen einen wertvollen Beitrag. Es ist deshalb zu emp-\nfehlen, sie in die Weiterentwicklung des Betreuungsangebots einzubinden. \n\nNachfolgend eine kurze, nicht abschliessende Gegenüberstellung der Unterschiede zwischen den staat-\nlichen und privatwirtschaftlich organisierten Anbietern und Anbieterinnen von Betreuungsangeboten. \n\nAngebot Gemeinde (Tagesstruktur) Private Anbieter:innen \n• Langfristige Angebotssicherheit und Kontinui-\n\ntät dank dem Engagement des Staates, \n• Angebot ist auf schulpflichtige Kinder ausge-\n\nrichtet, \n• Gewährleistung der Chancengerechtigkeit, \n\nda alle Kinder aufgenommen werden, \n• direkte Steuerung des Angebots, der Entwick-\n\nlung und der Qualität durch die Gemeinde, \n• Zusammenarbeit von Schule und Tagesstruktur \n\nist angelegt, \n• gemeinsame pädagogische Ausrichtung von \n\nSchule und Tagesstruktur ist möglich, \n• die Begleitung und Förderung der Kinder wird-\n\nvon Schule und Tagesstruktur aufeinander ab-\nstimmen werden, \n\n• qualitative Entwicklungen sind einfach zu im-\nplementieren (z.B. frühe Sprachförderung), \n\n• unkomplizierte, flexible Zusammenarbeit bei \nspeziellen Anlässen (z. B. Sporttag, Ausflügen) \nist möglich, \n\n• Bildungs- und Qualitätsstandards werden \ndurch die öffentliche Hand (Kanton, Gemein-\nden) eingefordert, \n\n• Angebotskontinuität hängt von Entscheidun-\ngen des Anbieters/der Anbieterin ab, \n\n• flexibel ausgestaltetes Betreuungsangebot,  \nfliessender Übergang von familien- zu schuler-\ngänzender Betreuung (Frühbereich/ Schule), \n\n• Entscheidung, welche Kinder aufgenommen \nwerden, hängt vom Entscheid des Anbie-\nters/der Anbieterin ab, \n\n• pädagogische Ausrichtung ist eine Entschei-\ndung des Anbieters/der Anbieterin, es können \neinzelne Modelle, Erziehungskonzepte (z. B. \nMontessori) bevorzugt werden, \n\n• Entwicklungen im Sinne der öffentlichen Hand \n(z. B. frühe Sprachförderung) erfolgt auf freiwil-\nliger Basis (indirekte, bedingte Steuerung), \n\n• Kooperation mit der Schule basiert auf freiwilli-\nger Basis (z. B. Begleitung Schulweg), \n\n• Qualitätssicherung und -weiterentwicklung lie-\ngen in der Verantwortung des Anbieters/der \nAnbieterin, \n\n• keine direkte Zusammenarbeit mit der Schule \nbei speziellen Anlässen (z. B. Sporttag), \n\n\n\n \n\n \n\nStadt Olten, Direktion Bildung und Sport, Strategie Tagesstrukturen 2024 - 2030 Seite 6 \n\n \n\n• gemeinsame Nutzung der Infrastruktur (Pau-\nsenplatz, Turnhalle etc.) und Möglichkeit, den \nLern- und Lebensraum am Schulstandort  ge-\nmeinsam zu gestalten, \n\n• Synergieeffekte für Verwaltung und Eltern, z. B. \nAnmeldung, Fakturierung Subventionen, Be-\ntreuungsgutscheine, \n\n• Finanzierung gemäss marktwirtschaftlichen Kri-\nterien unter Berücksichtigung kantonaler Vor-\ngaben (z. B. Betreuungsschlüssel), \n\n• hohes Vertrauen in der Bevölkerung, \n• Standortvorteil für die Stadt, Stärkung der Re-\n\nputation. \n\n• autonome Gestaltung von Lern- und Lebens-\nraum, Nutzung öffentlicher Räume ist möglich \n(z. B. Spielplatz), \n\n• beschränkte, kostenaufwändige Nutzung von \nbeispielsweise Schul- und Sportanlagen, \n\n• Kontakt zu Eltern durch Marketing, Mund-zu-\nMund-Werbung, \n\n• marktwirtschaftliche Ausrichtung der Organi-\nsation unter Berücksichtigung kantonaler Vor-\ngaben (z. B. Betreuungsschlüssel), \n\n• Vertrauen dank Verankerung im Quartier. \n\n \n\n1.3 Pädagogische Ausrichtung \n\nDie Integration von Tagesstrukturen in die Schulanlagen hat den Vorteil, dass sie die Gestaltung von Lern- \nund Lebensräumen (Sozialräume) für Kinder und Jugendliche zulässt.  \n\nDank einer engen Zusammenarbeit von Schule und Tagesstruktur kann für Kinder und Jugendliche ein \nattraktives, sicheres und entwicklungsförderliches Umfeld geschaffen werden. Die Kinder und Jugendli-\nchen kennen den Ort und können sich auf dem Areal sicher und frei bewegen. Räumlichkeiten können \nsowohl von der Schule wie auch von der Tagesstruktur genutzt werden, beispielsweise die Küche, die \nTurnhalle, der Pausenhof oder ein gemeinsam bewirtschafteter Schulgarten. \n\nDie Rahmenbedingungen lassen zudem dank einer gut organisierten Zusammenarbeit von Lehrpersonen \nund Fachpersonen der Betreuung eine umfassende pädagogisch wirksame Förderung der Kinder und \nJugendlichen zu. Pädagogische Werte können mittelfristig gemeinsam entwickelt werden. Die pädago-\ngische Qualität kann dank gemeinsamer Weiterbildung von Lehrpersonen und Fachpersonen der Betreu-\nung gleichermassen sichergestellt werden. Wichtig ist, dass sich die Fachpersonen stets bewusst sind, dass \nim Gegensatz zum Unterricht in der Schule die schulergänzende Tagesstruktur für die Kinder und Jugend-\nlichen Freizeit bedeutet. Daher gilt, dass den Kindern und Jugendlichen im unterrichtsfreien Zeitraum der \nTagesstruktur nebst attraktiven Aktivitäten immer auch unstrukturierter Freiraum und Ruhephasen ermög-\nlicht werden.  \n\nSynergien ergeben sich mittelfristig ebenso in der Personalplanung. So können beispielsweise Mitarbei-\ntende, die assistieren, künftig sowohl in der Betreuung (z. B. Begleitung Hausaufgaben) wie auch im Un-\nterricht eingesetzt werden.  \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\nStadt Olten, Direktion Bildung und Sport, Strategie Tagesstrukturen 2024 - 2030 Seite 7 \n\n \n\n2 STADT OLTEN \n\nAktuell besuchen 1'206 Kinder den Kindergarten und die Primarschule (Stand 1.12.2023). Bei einer konser-\nvativen Berechnung der Nachfrage im Umfang von 30 Prozent besteht somit ein ermittelter Bedarf an \nschulergänzender Betreuung in der Stadt Olten für rund 360 Kinder. Dies hat zur Folge, dass rund 290 Ta-\ngesstrukturplätze zur Verfügung gestellt werden müssten. Aktuell bieten private Anbieter:innen der schul-\nergänzenden Betreuung insgesamt 75 Plätze an. \n\n2.1 Strategischer Entscheid \n\nEs kann abschliessend festgehalten werden, dass zurzeit die Nachfrage nach schulergänzenden Tages-\nstrukturplätzen in der Stadt Olten bei Weitem nicht abgedeckt wird. Aufgrund gesellschaftlicher und wirt-\nschaftlicher Überlegungen sowie des manifesten Anspruchs der Eltern bedarf es daher einer Strategie für \ndie schulergänzende Betreuung in der Stadt Olten – dies mit dem realistischen Ziel, bis ins Jahr 2030 insge-\nsamt rund 240 Plätze in den vier Einzugsgebieten Kleinholz, Bannfeld, Bifang und Säli sicherzustellen. \n\nAuch wenn die Vorteile für eine von der Stadt Olten geführte Tagesstruktur überwiegen, empfiehlt es sich, \nnicht ausschliesslich auf staatlich geführte Tagesstrukturen zu setzen, sondern die Strategie in Kooperation \nmit den bestehenden privaten Anbieterinnen und Anbietern umzusetzen. Einerseits leisten sie seit Jahren \nwichtige Arbeit für die Stadt Olten und sind bei vielen Eltern anerkannt, andererseits kann den Eltern dank \neiner vielfältigeren Angebotslandschaft die Wahlfreiheit garantiert werden. Gleichzeitig sind alle Akteure \nund Akteurinnen durch den Wettbewerb angespornt, eine qualitativ hochwertige schulergänzende Ta-\ngesbetreuung anzubieten. Die langfristige Strategie Tagesstrukturen 2024–2030 der Stadt Olten bedingt \njedoch in jedem Fall einen Ausbau der städtischen Infrastruktur. Der Raumbedarf ist in die Schulraumpla-\nnung zu integrieren.  \n\nZu beachten ist, dass für das Einzugsgebiet Kleinholz bereits ab dem Schuljahr 2024/25 Räumlichkeiten für \nden Aufbau der Tagesstruktur Kleinholz zur Verfügung stehen. Ausserdem sind bereits drei städtische Mit-\ntagstische vorhanden, die von Kindern und Jugendlichen aller Schulstufen besucht werden. \n\nEine Strategie Tagesstruktur 2024-2030, die mit der Schulraumplanung koordiniert wird, soll deshalb mit \nhoher Dringlichkeit formuliert und angegangen werden. \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\nStadt Olten, Direktion Bildung und Sport, Strategie Tagesstrukturen 2024 - 2030 Seite 8 \n\n \n\n3 STRATEGIE TAGESSTRUKTUR DER STADT OLTEN \n\n3.1 Bedarfserhebung Tagesstrukturplätze 2023/24 bis 2029/30 \n\nIn der Stadt Olten besuchen im aktuellen Schuljahr insgesamt 1’206 Kinder den Kindergarten oder die \nPrimarschule. Berücksichtigt man eine konservative Berechnungsgrundlage von 30 Prozent aller Schüle-\nrinnen und Schüler, würde dies bedeuten, dass bereits ab dem Schuljahr 2023/24 Tagesstrukturplätze für \nrund 290 Kinder zur Verfügung gestellt werden müssten. Bis ins Schuljahr 2029/30 werden die Kinderzahlen \naufgrund des Geburtenzuwachses um rund 18 Prozent auf 1'427 Kinder ansteigen. Dies hat zur Folge, dass \nbis in sechs Jahren (Endausbau) für rund 430 Kinder ein Tagesstrukturplatz sichergestellt werden muss. \n\nBei der Berechnung der Tagesstrukturplätze ist zu beachten, dass die Platzzahl nicht gleichbedeutend mit \nder Kinderzahl ist, da der einzelne Tagesstrukturplatz während der Woche von mehreren Kindern belegt \nwerden kann. Der ermittelte Bedarf wird unter Anwendung des Faktors 1,25 berechnet. Infolgedessen \nbedeutet dies für die Stadt Olten, dass bereits im Schuljahr 2023/24 insgesamt 290 Tagesstrukturplätze \nbereitgestellt werden müssten, damit für 362 Kinder (30 Prozent von 1'206 Kinder) ein Platz zur Verfügung \nstehen würde. Bis ins Jahr 2029/30 steigt die Platzzahl auf 343 an. \n\nErmittelter Bedarf an Tagesstrukturplätzen (Basis 30 Prozent der Schüler:innen Kindergarten/Primarschule) \n\n  23/24 24/25 25/26 26/27 27/28 28/29 29/30 \n\nKindergarten 318 359 406 362 338 357 368 \n\nPrimarschule 888 909 922 979 1’035 1’041 1’059 \n\nTotal Schüler:innen 1'206 1'268 1'328 1'341 1’373 1’398 1'427 \n\nTS Schüler:innen 30 % 362 380 398 402 412 419 429 \n\nTS-Plätze 290 304 319 322 330 335 343 \nQuelle: Direktion Bildung und Sport, Schüler:innenzahlen, Stand: 1.12.2023.  \n\nDie Schüler:innen der Kindergärten und Primarschule der Stadt Olten verteilen sich auf vier Schulstandorte \nund deren dazugehörige Kindergärten. Links der Aare werden die Kinder auf die Einzugsgebiete Bannfeld \nund Kleinholz verteilt. Rechts der Aare bestehen die Einzugsgebiete Bifang und Säli. \n\n3.2.1 Bedarfserhebung Einzugsgebiet links der Aare (Bannfeld, Kleinholz) \n\nDas Einzugsgebiet links der Aare umfasst die Schulstandorte Kleinholz und Bannfeld. Im aktuellen Schuljahr \n2023/24 werden insgesamt 516 Schüler:innen unterrichtet, im Schuljahr 2029/30 werden es voraussichtlich \n632 Kinder sein. Dies bedeutet eine Zunahme an Kindern von 22.5 Prozent über die kommenden sechs \nJahre. \n\nInfolgedessen besteht im Schuljahr 2024/25 allein im Einzugsgebiet Kleinholz ein potenzieller Bedarf an \nTagesstrukturplätzen im Umfang von 57 Plätzen. Diese Plätze müssen für die ermittelten 71 Kinder (30 Pro-\nzent aller Kinder) bereitgestellt werden. Diesen Bedarf kann bereits ab dem Schuljahr 2024/25 die Tages-\nstruktur Kleinholz zu einem wesentlichen Teil abdecken, denn am 13. Juni 2021 hat die Bevölkerung der \nStadt Olten einer neuen Schulanlage Kleinholz und damit einer integrierten Tagesstruktur zugestimmt. Ab \nAugust 2024 stehen insgesamt 40 Tagesstrukturplätze respektive 60 Mittagstischplätze zur Verfügung. Im \nEinzugsgebiet Kleinholz bietet sich somit für private Anbieter und Anbieterinnen die Möglichkeit, ergän-\nzend ein Angebot im Umfang von rund 20 Plätzen zur Verfügung zu stellen. Damit könnte gemeinsam im \nEinzugsgebiet Kleinholz die Nachfrage vorerst abgedeckt werden. \n\nIm Einzugsgebiet Bannfeld ist auf das Schuljahr 2026/27 ein Ausbau der Schulanlage geplant und im Fi-\nnanzplan der Stadt Olten festgehalten. Im Zuge des Ausbaus bietet sich die Chance, die Tagesstruktur \n\n\n\n \n\n \n\nStadt Olten, Direktion Bildung und Sport, Strategie Tagesstrukturen 2024 - 2030 Seite 9 \n\n \n\nmiteinzuplanen. Der ermittelte Bedarf für das Schuljahr 2024/25 zeigt, dass mindestens 74 Plätze einge-\nplant werden müssen. Im Hinblick auf die steigenden Kinderzahlen bis ins Jahr 2029/30 ist mit einem End-\nausbau von 82 Plätzen zu rechnen, um die konservativ berechnete Nachfrage von 30 Prozent aller Schü-\nler:innen sicherzustellen. \n\n3.2.2 Bedarfserhebung Einzugsgebiet rechts der Aare (Bifang, Säli) \n\nDas Einzugsgebiet rechts der Aare umfasst die Schulstandorte Bifang und Säli. Im Schuljahr 2023/24 wur-\nden insgesamt 690 Kinder unterrichtet. Im Schuljahr 2029/30 werden es voraussichtlich 795 Kinder sein. Dies \nbedeutet eine Zunahme von rund 15 Prozent der Schüler:innen in den nächsten sechs Jahren.  \n\nFür den Standort Bifang bedeutet dies, dass auf der Basis der Kinderzahl des Schuljahres 2024/25 bereits \nfür rund 90 Kinder 71 Tagesstrukturplätze bereitgestellt werden müssten. Der ermittelte Bedarf im Einzugs-\ngebiet Bifang bleibt bis ins Schuljahr 2029/30 stabil, um die Nachfrage abzudecken. \n\nFür den Standort Säli müssten bereits im Schuljahr 2024/25 für rund 127 Schüler:innen insgesamt 102 Plätze \nund bis ins Schuljahr 2029/30 mindestens 120 Tagesstrukturplätze zur Verfügung gestellt werden, damit die \nberechnete Nachfrage im Umfang von 30 Prozent aller Schüler:innen aufgefangen werden kann. Eine \nStrategie zur Erweiterung der Schulanlagen Säli und Bifang besteht aktuell nicht. \n\nEs kann abschliessend festgestellt werden, dass mit grosser Dinglichkeit ein Ausbau an Tagesstrukturplät-\nzen notwendig ist. Der Bedarf ist je nach Einzugsgebiet unterschiedlich gross und bedarf unterschiedlicher \nStrategien bezüglich der Schulraumplanung.  \n\nDie nachfolgende grafische Darstellung und die Erhebung der aktuellen Zahlen pro Einzugsgebiet der \nSchulen Bannfeld, Kleinholz, Bifang und Säli (Stand Dezember 2023) unterstützen die strategischen Über-\nlegungen. \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\nStadt Olten, Direktion Bildung und Sport, Strategie Tagesstrukturen 2024 - 2030 Seite 10 \n\n \n\n3.2.3 Bedarf Einzugsgebiete (grafische Darstellung) \n\nDie nachfolgende Grafik zeigt den Platzbedarf in den vier Einzugsgebieten Bannfeld, Kleinholz, Bifang \nund Säli in der Stadt Olten auf: \n\nStand Dezember 2023; Legende: SJ = Schuljahr, SuS = Schülerinnen und Schüler. \n\nDer Bedarf an Tagesstrukturplätzen, wie ihn die obige Grafik aufzeigt, kann sowohl von der Stadt Olten \nselbst oder in Zusammenarbeit mit privaten Anbieterinnen und Anbietern aufgefangen werden. \n\n3.2.4 Schulergänzende Tagesstruktur ab SJ 2024/25 \n\nDie nachfolgende Tabelle zeigt den ermittelten Bedarf (Planungszahl) für ein Tagesstrukturangebot auf \nder Basis von 30 Prozent aller Schülerinnen und Schüler des Kindergartens und der Primarschule. Die Ta-\nbelle wird durch die effektiv zur Verfügung stehenden Betreuungsplätze ab dem Schuljahr 2024/25 er-\ngänzt. \n\n  Ermittelter Bedarf  \n(30 % aller SuS) Stadt Olten Private  \n\nAnbietende Total \n\nEinzugsgebiet Bannfeld 74 0 25 25 \n\nEinzugsgebiet Kleinholz 57 40 15 55 \n\nEinzugsgebiet Bifang 71 0  35 35 \n\nEinzugsgebiet Säli 102 0 0  0 \n\nTotal 304 40  75 115 \n\nBannfeld \nSJ SuS 30% Total Betreu-\n\nungsplätze \n \n\n24/25 308 92 74 \n29/30 339 102 82 \n\n \n\nKleinholz \nSJ SuS 30% Total Betreu-\n\nungsplätze \n \n\n24/25 236 71 57 \n29/30 293 88 70 \n\n \n\nBifang \nSJ SuS 30% Total Betreu-\n\nungsplätze \n \n\n24/25 301 90 71 \n29/30 295 89 71 \n\n \n\nSäli \nSJ SuS 30% Total Betreu-\n\nungsplätze \n \n\n24/25 423 127 102 \n29/30 500 150 120 \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nStadt Olten, Direktion Bildung und Sport, Strategie Tagesstrukturen 2024 - 2030 Seite 11 \n\n \n\n3.2.5 Modul Mittagstisch \n\nDas Mittagstisch-Modul kann als Einzelmodul, geografisch autonom oder integriert in ein umfassendes \nTagesstrukturangebot auf dem Schulgelände angeboten werden. Ab August 2024 werden der Stadt Ol-\nten vier Mittagstische zur Verfügung stehen. Dazu gehört auch ein Angebot für die Schülerinnen und \nSchüler der Sekundarschule Frohheim. \n\nStandorte Mittagstische (integriert oder autonom) \n\nSchuljahr 2024/25 Stadt Olten Private  \nAnbietende \n\nTotal \n\nEinzugsgebiet Bannfeld \n> Stadt Olten: Mittagstisch Weingartenstrasse \n\n \n15 25 40 \n\nMittagstisch Kleinholz \n> Stadt Olten, ab August 2024 60 15 75 \n\nEinzugsgebiet Bifang \n> Stadt Olten: Mittagstisch Engelbergstrasse 15 35 50 \n\nSekundarschule Olten \n> Stadt Olten: Mittagstisch Frohheim 40 0 40 \n\nTotal 130 75 205 \n\n \n\nDie Mittagstische entspannen die Situation. Sie können jedoch die Nachfrage nach Tagesstrukturplätzen \nin der Stadt Olten nicht auffangen. Besonders im Einzugsgebiet Bifang und Säli ist die Betreuungssituation \nzurzeit prekär. \n\n3.3 Schulraumplanung 2024–2030 \n\nUm den Ausbau des schulischen Betreuungsangebots gemäss Strategie 2024-2030 umsetzen zu können, \nbedarf es einer koordinierten Schulraumplanung, die die Tagesstrukturen mitdenkt.  \n\nMit dem Schulstandort Kleinholz wird ein erster wichtiger Meilenstein erreicht. In den Einzugsgebieten \nBannfeld, Bifang und Säli müssen die notwendigen Tagesstrukturräumlichkeiten jedoch erst noch geschaf-\nfen werden. Räumlichkeiten für die Tagesstruktur können sowohl in bestehenden Liegenschaften (extern) \ngemietet, neu gebaut (am Schulstandort oder am Standort eines Kindergartens) oder aber mittels Schul-\npavillons auf dem Schulgelände geschaffen werden. Die Erarbeitung und Verabschiedung der Schul-\nraumplanung ist daher im Schuljahr 2024/25 mit grosser Dringlichkeit umzusetzen. Die Vergabe eines ex-\nternen Auftrages zur Schulraumplanung ist in Arbeit. \n\nIm Rahmen der geplanten Schulraumentwicklung im Einzugsgebiet Bannfeld wird ein Tagesstrukturange-\nbot bereits eingeplant. Die Kosten sind entsprechend im Finanzplan 2024–2030 der Stadt Olten abgebil-\ndet.  \n\nFür das Bifangschulhaus und das Sälischulhaus sind im Rahmen der Finanz- und Investitionsplanung keine \nEntwicklungsprojekte vorgesehen. Bis spätestens Ende 2025 ist infolgedessen zu definieren, wie der Bedarf \nan Betreuungsplätzen auf der rechten Aareseite gedeckt werden kann. \n\n\n\tVorwort\n\t1 Ausgangslage\n\t1.1 Nutzen und Wirkung der schulergänzenden Betreuung\n\t1.2 Angebot Tagesstrukturen\n\t1.3 Pädagogische Ausrichtung\n\n\t2 Stadt Olten\n\t2.1 Strategischer Entscheid\n\n\t3 Strategie Tagesstruktur der Stadt Olten\n\t3.1 Bedarfserhebung Tagesstrukturplätze 2023/24 bis 2029/30\n\t3.2.1 Bedarfserhebung Einzugsgebiet links der Aare (Bannfeld, Kleinholz)\n\t3.2.2 Bedarfserhebung Einzugsgebiet rechts der Aare (Bifang, Säli)\n\t3.2.3 Bedarf Einzugsgebiete (grafische Darstellung)\n\t3.2.4 Schulergänzende Tagesstruktur ab SJ 2024/25\n\t3.2.5 Modul Mittagstisch\n\t3.3 Schulraumplanung 2024–2030\n\n\n


Antrag Stadtrat

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text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-03-26 Einladung\\20-02-24 pr Motion \nUrsula Rüegg (SVP) Zugang Meisenhard, Beantwortung.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\n \nvom 24. Februar 2020                                                             Prot.-Nr. 036 \n \n \nMotion Ursula Rüegg (SVP) und Mitunterzeichnende betr. Hindernisfreier Zugang zum \nFriedhof Meisenhard/Beantwortung \n\n \nUrsula Rüegg (SVP) und Mitunterzeichnende haben zuhanden der Parlamentssitzungen vom \n23. Januar 2020 eine Motion mit folgendem Wortlaut eingereicht: \n \n«Der Stadtrat Olten wird beauftragt, Massnahmen zu treffen, bei denen der barrierefreie, bzw. \nhindernisfreie Zugang zum Friedhof Meisenhard auch für Personen gewährleistet ist, die in \nihrer Mobilität eingeschränkt sind. \n \nBegründung: \n \nDas Bundesgesetz über die Beseitigung von Benachteiligungen von Menschen mit \nBehinderungen (BehiG), in Kraft gesetzt per 1. Januar 2004 hat folgenden Zweck: \n \nAllgemeine Bestimmungen, Zweck \n \n1 Das Gesetz hat zum Zweck, Benachteiligungen zu verhindern, zu verringern oder zu \nbeseitigen, denen Menschen mit Behinderungen ausgesetzt sind. \n \n2 Es setzt Rahmenbedingungen, die es Menschen mit Behinderungen erleichtern, am \ngesellschaftlichen Leben teilzunehmen und insbesondere selbstständig soziale Kontakte zu \npflegen, sich aus- und weiterzubilden und eine Erwerbstätigkeit auszuüben. \n \n3 Eine Benachteiligung beim Zugang zu einer Baute, einer Anlage... liegt vor, wenn der Zugang \nfür Behinderte aus baulichen Gründen nicht oder nur unter erschwerenden Bedingungen \nmöglich ist. \n \nArt. 3 BehiG, Geltungsbereich, lit. A \n \nDas Gesetz gilt für öffentlich zugängliche Bauten und Anlagen, für welche nach Inkrafttreten \ndieses Gesetzes eine Bewilligung für den Bau oder für die Erneuerung der öffentlich \nzugänglichen Bereiche erteilt wird; \n \nlm Jahr 2011 wurde der Technikraum mit einem Erweiterungsbau versehen. Zu diesem \nZeitpunkt hätte gemäss Art. 3; Geltungsbereich des BehiG bereits geprüft werden müssen, ob \neine Anpassung des Zugangs notwendig gewesen wäre. Ob die Prüfung stattgefunden hat, \nentzieht sich der Kenntnis der Motionärin. \n \nDer hindernisfreie Zugang zum Friedhof Meisenhard wurde bereits mehrfach angegangen. \nEine Lösung konnte bisher, trotz des klaren Gesetzesauftrages, nicht realisiert werden. Auch \ndie Realisierung von öffentlichen Parkplätzen wurde mit der Streichung aus dem Budget 2020 \nverhindert. Es ist zwar richtig, dass die Stadtverwaltung Olten kulant Zufahrtsbewilligungen \nerteilt, wenn sich gehbehinderte Personen bei der Stadtverwaltung melden. Personen mit \nZufahrtsbewilligung sind jedoch darauf angewiesen, dass sie entweder über ein Fahrzeug \nverfügen oder eine Transportmöglichkeit haben. \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-03-26 Einladung\\20-02-24 pr Motion \nUrsula Rüegg (SVP) Zugang Meisenhard, Beantwortung.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\nDie Gewährleistung eines hindernisfreien Zuganges kann jedoch nicht davon abhängen, dass \neigens für diesen Zweck ein selber organisiertes Hilfsmittel zur Verfügung steht. \n \nDie Motionärin kann sich durchaus vorstellen, dass Personen, die auf den Friedhof wollen, \nauch ein Angebot des öffentlichen Verkehrs nutzen könnten, also zum Beispiel eine Buslinie \nerweitert werde könnte. \n \nBarrierefreiheit heisst, dass Gebäude und öffentliche Plätze, Arbeitsstätten und Wohnungen, \nVerkehrsmittel und Gebrauchsgegenstände, Dienstleistungen und Freizeitangebote so \ngestaltet werden, dass sie für alle, ohne fremde Hilfe, zugänglich sind. Das bedeutet im \nvorliegenden Fall, dass der Friedhof Meisenhard von allen Besuchern, unabhängig von Alter \nund körperlichen Einschränkungen sicher, würdevoll und bequem erreicht werden kann.» \n\n \n \n * * * \n\n \nStadtrat Thomas Marbet beantwortet die Motion im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nDie Stadt nimmt die Anliegen des Bundesgesetzes über die Beseitigung von \nBenachteiligungen von Menschen mit Behinderungen (BehiG) ernst und setzt deren Inhalt in \nsinnvollen Etappen um. So werden aktuell sämtliche Haltestellen des öffentlichen Verkehrs an \nGemeindestrassen auf Hindernisfreiheit überprüft und ein Massnahmenplan erarbeitet. Da die \nUmsetzung sehr aufwändig und teuer ist, besteht die Absicht, dies etappiert und nach \nMöglichkeit in Zusammenhang mit Werkleitungssanierungen umzusetzen. Zudem wird diese \nVorgabe im Rahmen der Verhältnismässigkeit auch bei Sanierungen von Hochbauten \numgesetzt, neue öffentliche Bauten (wie z.B. die geplante Schulanlage Kleinholz) sind \nzwingend hindernisfrei zu gestalten. \n \nDie Friedhofsanlage wurde vor einigen Jahren mit procap (Mitgliederverband von und für \nMenschen mit Behinderungen in der Schweiz) auf Hindernisfreiheit überprüft. Sie erfüllt deren \nAnforderungen. Die öffentlichen Bereiche sind grundsätzlich für alle ohne die Überwindung \nvon Hindernissen zugänglich. Der Aufbahrungsraum ist zwar von aussen nicht für alle \nzugänglich (Aussentreppe), der Zugang ist aber via Abdankungshalle schwellenfrei möglich. \nEs besteht zudem eine rollstuhlgerechte Toilette beim Krematorium. \nDie Gräber und Kolumbarien sind vollständig über ebene Wege oder via Rampen zugänglich. \n \nFür Menschen mit Handicap wird von der Direktion Bau, Abteilung Tiefbau für die Zufahrt eine \nFahrbewilligung ausgestellt. Die Bushaltestelle befindet sich entlang der Aarauerstrasse. Die \nErstellung einer neuen Bushaltestelle direkt vor der Abdankungshalle ist aufgrund der \nerforderlichen Fahrgeometrien für die Busse und den geringen Fahrgastfrequenzen nicht \nrealistisch. Die Erstellung eines Schräglifts wurde vor Jahren aus Kostengründen verworfen; \ndie Realisierung eines Parkfeldes westlich der Abdankungshalle wurde an der Budgetsitzung \nvom 21. November 2019 aus dem Investitionskostenbudget gestrichen. \n \nAufgrund der vorerwähnten Darlegungen empfiehlt der Stadtrat dem Gemeindeparlament, die \nMotion als nicht erheblich zu erklären. \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektion Bau, Kurt Schneider, Urs Kissling, René Wernli, Markus Lack \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n\n\n