Beilage

text: \nEinwohnergemeinde der Stadt\n\n4600 Olten\nwww.olten.ch\n\nFinanzplan 2019 - 2025\n\nVersion 1.11 Stadtrat 24. September 2018\n\n09.03.2015 Gemeindeparlament 21. November 2018\n\nBeilage zu ……\n\n\n\n    \n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n6150.5010.DIV Investitionen für  Strassenbau   \n\n(Werterhalt inkl. NEU öffentliche Beleuchtung) \n\nA \n\nBeschreibung \n\nDie Stadt Olten verfügt über folgende Verkehrsflächen: \n\nGemeindestrassen ca. 403950 m2  \n\nTrottoirs und Gehwege ca. 104'300 m2 \n\nGesamtwert ca. 76.5 Mio. Franken \n\nBrücken und Kunstbauten ca. 2'200 m2  \n\nGesamtwert ca. 15.50 Mio. Franken \n\nGesamttotal ca. 91.80 Mio. Franken \n\nBaulicher Unterhalt (laufende Rechnung). Für den baulichen Unterhalt wird ein Kostenaufwand von 1.5 % - 2 \n\n% des Gesamtwertes als erforderlich erachtet was heute knapp zutrifft. \n\nInstandsetzung (Investitionsrechnung) \n\nDie Verkehrsträger werden unterschiedlich belastet. Je nach Intensität der Beanspruchung sind auch die \n\nLebenserwartungen unterschiedlich. Durch den baulichen Unterhalt wird die Erreichung der \n\nLebenserwartungszeit erst möglich. Nach Ablauf dieser Zeit ist ein Ersatz der Anlagen oder von Teilen davon \nunumgänglich. In vielen Fällen wird die Erneuerung schon vor dem Erreichen der Lebenszeit erforderlich. Dies \n\ndurch die Sanierung von Werkleitungen, welche den Strassenträger zu mehr als 50 % stören oder durch \n\nhöhere Belastungen durch andere Fahrzeuglasten (40 t), welche gegen oben tendieren (EU 50t). \n\nFür die Instandstellung von städtischen Strassen wird mit einer durchschnittlichen Lebenserwartung von 30 \n\n– 40 Jahren gerechnet. Dies ergibt ein Investitionsvolumen von 2.5 % - 3.5 % des Gesamtwertes.\n\nGesamtwert Strassen und Trottoirs 76.5 Mio. Franken x 2.5 % = Fr. 1'912'500 (untere Schwelle) \n\nGesamtwert Strassen und Trottoirs 76.5 Mio. Franken x 3.5 % = Fr. 2'677'500 (obere Schwelle) \n\nNebst dem Werterhalt für die im Investitionsplan separat aufgelisteten Projekte werden zusätzlich jährliche \n\nInvestitionstranchen für den allgemeinen Werterhalt aufgenommen.  \n\nDie Investitionen im Strassenbau müssen auf die Investitionen im Abwasserbereich abgestimmt sein da aus \n\nKostengründen eine koordinierte Sanierung angestrebt werden muss. \n\nErmittlung des Investitionsbedarfs (zurzeit im Bereich der unteren Schwelle) \n\nInvestitionsbedarf 2019 Fr. 2‘000‘000.00 \nfür Planperiode  Fr. 14'000‘000.00 \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total \n\n2'000 2'000 2'000 2'000 2'000 2'000  2'000 14'000 \n\n1\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n0000.5040.DIV  Investitionen für Hochbau (Werterhalt) A \n \n\nBeschreibung \n\n \n\nSämtliche Gebäude im Besitz der Einwohnergemeinde der Stadt Olten (im Finanz- und  \n\nVerwaltungsvermögen) weisen einen gesamten Gebäudeversicherungswert von ca. Fr. 320 Mio. auf. \n\n \nDie ETH Zürich, Professur für Architektur und Baurealisation, hat im Auftrag des Bundesamtes für \n\nKonjunkturfragen in Zusammenhang mit dem Impulsprogramm Bau den Unterhaltsbedarf im Bauwesen \n\nintensiv untersucht. Zusammenfassend sind folgende Erkenntnisse gewonnen worden:  \n\n \n\nUnter dem Begriff Unterhalt versteht man das Wahren bzw. Wiederherstellen der Substanz ohne \n\nwesentliche Veränderungen der Nutzung und/oder des ursprünglichen Wertes. Zum Unterhalt zählen die \n\nInstandhaltung und die Instandsetzung.  \n\n \n\nInstandhaltung (Erfolgsrechnung)  \n\nBewahren der (ursprünglichen) Funktionstauglichkeit durch einfache und regelmässige Massnahmen. Der \nin der Untersuchung ermittelte, jährliche Instandhaltungsaufwand beträgt ca. 0.8% bis 1.1% des \n\nGebäudeversicherungswertes. Dies würde einen Kostenaufwand von Fr. 2.5 Mio. bis 3.5 Mio. pro Jahr \n\nbeinhalten.  \n\n \n\nInstandsetzung (Investitionsrechnung) \n\nWiederherstellen der Funktions- und Gebrauchstauglichkeit (nach heutigem Standard) mit ausreichender \n\nSicherheit und vereinbarter Dauerhaftigkeit. Je nach gewählter Konstruktion ist im Durchschnitt mit einem \n\njährlichen Instandsetzungsaufwand von 1.6 % bis 2.6 % des Gebäudeversicherungswertes zu rechnen, was \n\njährliche Investitionen von Fr. 5.1 Mio. bis 8.3 Mio. bedeuten würden. \n\n  \nDiese Beträge sind als Durchschnittswerte über 10 bis 15 Jahre anzusehen. \n\n \n\nIm Jahr 2019 werden Instandhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten an den Schulanlagen Säli und \n\nFrohheim, an der Stadthalle, im ehemaligen Naturmuseum und im Feuerwehrgebäude getätigt. Ohne die \n\nmittelfristige Angleichung an den effektiven Bedarf entstehen höhere Betriebskosten, eine reduzierte \n\nGebrauchstauglichkeit und eine kürzere Nutzungs- bzw. Lebensdauer der Immobilien.  \n\n  \n\nErmittlung des Investitionsbedarfs \n\n \n\nInvestitionsbedarf 2019 Fr. 2‘500‘000 \n\nfür Planperiode  Fr.  25‘500‘000  \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n2‘500 3'000 4'000 4'000 4'000 4’000 4‘000 25‘500 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n2\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n0224.5060.007 Informatikanschaffungen Verwaltung A \n \n\nBeschreibung \n\n \n\nDie bestehenden Host-, Storage-, und Backupsystem wurde im Jahr 2013 beschafft und in Betrieb \n\ngenommen. \nDa die Nutzungsdauer der Informatikanschaffungen relativ kurzlebig (4 – 6 Jahre) ist, müssen in der \n\nPlanperiode weitere Investitionsbeträge für Ersatzanschaffungen vorgesehen werden. \n\n \n\nDer Ersatz der Hostsysteme ist gemäss Finanz- und Investitionsplanung im Jahr 2018 über den best. Kredit \n\n0224.5060.006 vorgesehen. Der Ersatz des Storage- und Backupsystems soll im 2019 über einen neuen \n\nKredit 0224.5060.007 finanziert werden. \n\nBisherige Kreditbeschlüsse, 0224.5060.006 \n\nBudget 2014 Fr. 180‘000 \n\nBudget 2015 Fr. 270‘000 \nBudget 2016 Fr. 145‘000 \n\n Fr. 595'000 \n\nNettoinvestitionen 2018 (per 04.04.2018) Fr. 392'404.90 \n\n \n\n \n\nBisherige Kreditbeschlüsse, 0224.5060.007 Fr. 0.00 \n\nErmittlung des Investitionsbedarfs \n\nInvestitionsbedarf 2019 Fr. 110'000 \n\nfür Planperiode 2019 – 2025 Fr.  110'000 \n\n \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n110 0 0 0 0 0 0 110 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n3\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n1500.5060.008 \n\n1500.6310.008 \n\nAtemschutzfahrzeug als Ersatz (Jg.1997) \n\nAtemschutzfahrzeug als Ersatz / Subvention SGV \nA \n\n \n\nBeschreibung \n\n \n\nDas bisherige Atemschutzfahrzeug steht im Jahr 2022 seit 25 Jahren im Einsatz und muss altershalber und \n\naus technischen sowie wirtschaftlichen Gründen ersetzt werden. \n\n \n\nDieses Fahrzeug kommt jeweils in einer ersten Phase zum Einsatz und bringt komplett ausgerüstete \n\nAtemschutz-Geräteträger auf den Schadenplatz. Ein modernes Fahrzeug ist so konzipiert, dass sich die \n\nFeuerwehrleute bereits auf der Anfahrt ausrüsten können und so in Brandfällen wertvolle Zeit gewinnen. \n\n \n\nWeiter dient das Fahrzeug zum Nachschub von Atemluftflaschen und ist mit weiterem Kleinmaterial wie \n\nLüfter, Wärmebildkamera, Leitern, Beleuchtung, Getränken, etc. ausgerüstet.  \n \n\n**Die Richtlinien der solothurnischen Gebäudeversicherung (SGV) sehen eine Einsatzdauer des \n\nFahrzeuges von 20 Jahren vor. Dieses Fahrzeug wird von der SGV mit 35 % finanziert. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\n180 \n\n-63 \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\n180 \n\n-63 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n4\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n2170.5030.DIV Schulanlagen / Sanierung Aussenanlagen (Werterhalt) A \n \n\nBeschreibung \n\n \nDie Aussenanlagen der Oltner Schulhäuser sind grösstenteils über 30 Jahre alt. Es stand somit ein grosser \n\nNachholbedarf an. Es wurden in den letzten Jahren bereits die Anlagen Bannfeld, Frohheim und Bifang \n\nteilsaniert oder erneuert.  \n\n \n\nBeim Sälischulhaus soll nun die Aussenanlage saniert werden. Der Pausenplatz weist sehr starke Hebungen \n\ndurch Baumwurzeln auf, die Entwässerung funktioniert nur teilweise und muss erneuert werden. \n\n \n\nEs soll aber vorerst nur der östliche Teil saniert werden, da dieser dringlicher ist. Da auf dem südwestlichen \n\nTeil (alter Kindergartenspielplatz / Kompostplatz) ein neuer, grösserer Kindergartenspielplatz oder sogar \n\nneuer Schulraum gebaut werden soll, wird mit der westlichen Platzhälfte zugewartet.  \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n0 500 400 0 0 0 0 900 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n5\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n2170.5060.001 Schulmobiliar A \n \n\nBeschreibung \n\n \n\nDie Schulbauten und -anlagen der Einwohnergemeinde Olten beinhalten ca. 100 Schulzimmer. Das darin \n\nbefindliche Schulmobiliar muss kontinuierlich unterhalten, erneuert und ersetzt werden. Die Kosten für den \n\nErsatz des Mobiliars für 1 Schulzimmer betragen ca. CHF. 25'000. Damit das Mobiliar ca. alle 25 Jahre ersetzt \n\nwerden kann, müssten pro Jahr im Durchschnitt 4 Schulzimmer neu mit Mobiliar ausgerüstet werden. Der \n\njährliche Investitionsbedarf beträgt somit ca. CHF. 100'000.  \n\n \n\nAufgrund der Finanzlage wird der Rhythmus des Mobiliarersatzes vorübergehend verändert, resp. reduziert.  \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n0 100 0 100 0 100 0 300 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n6\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n2170.5010.DIV Schulanlagen Kunststoffplätze (altersbedingter Ersatz) A \n \n\nBeschreibung \n\n \nDie Kunststoffbeläge der Schulanlagen wurden in den 80-iger Jahren erstellt. Altersbedingt folgen nun die \n\nSanierungsarbeiten, 2021 im Bifang und 2024 im Säli. Die anderen Kunststoffbeläge der anderen \n\nSchulanlagen folgen später. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n0 0 150 0 0 150 0 300 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n7\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n2190.5060.DIV Informatik-Hardware Ersatzbeschaffung für Schulen A \n \n\nBeschreibung \n\n \n\nIn Zusammenarbeit der Projektleitung Informatische Bildung und dem externen Partner wurde eine \n\nmittelfristige Investitionsplanung für die Schulinformatik (ICT) erarbeitet: \n\n \n\n2019: \n\n- Ersatzbeschaffungen Netzwerk (LAN und WLAN) – 90'000 Franken \n\n- Ersatzbeschaffungen elektronische Wandtafeln – 90'000 Franken \n \n\n2020: \n\n- Ersatzbeschaffungen Informatikzimmer – alle 6 Jahre – 48 Stück – Fr. 50’000 \n\n- Ersatzbeschaffung Farbdrucker von 2016 - alle 6 Jahre – 20 Stück – Fr. 10‘000 \n\n- Für schwarz-weiss Drucker – alle 8 Jahre – Fr. 30’000 \n\n- Ersatzbeschaffungen elektronische Wandtafeln – 90'000 Franken \n\n \n\n2021: \n\n- Ersatzbeschaffung Server von 2015 - alle 6 Jahre – Fr. 150‘000 \n\n- Ersatzbeschaffung Firewall von 2015 - alle 6 Jahre – Fr. 15‘000 \n- Ersatzbeschaffungen Netzwerk – alle 8 Jahre – Fr. 15’000 \n\n \n\n2022: \n\n- Ersatzbeschaffung Endgeräte Lehrpersonen - alle 6 Jahre – Fr. 180‘000 \n\n \n\n2023: \n\n- Ersatzbeschaffung 1. Tranche Endgeräte Schüler - alle 6 Jahre – Fr. 180‘000 \n\n \n\n2024: \n\n- Ersatzbeschaffung 2. Tranche Endgeräte Schüler - alle 6 Jahre – Fr. 180‘000 \n \n\n2025: \n\n- Ersatzbeschaffung 3. Tranche Endgeräte Schüler - alle 6 Jahre – Fr. 180‘000 \n\n \n\nBemerkungen: Die Ersatzbeschaffungen von Beamern, Visualizern, Switches, Tastaturen, Mäusen, Kabeln, \n\nToner etc. sowie die Dienstleistungen laufen über die laufende Rechnung. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n180 180 180 180 180 180 180 1’260 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n8\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n3220.5040.003 Abklärungskredit neues Bühnenhaus Stadttheater AG A \n \n\nBeschreibung \n\n \n\nDas Stadttheater wurde im Jahr 2005 für rund vier Millionen Franken renoviert, doch dies betraf damals nur \n\ndie Immobilie selbst. Es gab einen neuen Anstrich, eine neue Klimaanlage, die WC-Anlagen wurden saniert \n\nund das ganze Haus behindertengerecht gemacht. Aussen vor gelassen wurde damals das schon länger in \n\ndie Jahre gekommene Bühnenhaus mit Technik, Warenlift und den verschiedenen Bühnen. Es ist mit einer \n\nInvestition von mindestens 10 bis 12 Millionen Franken zu rechnen. In einem ersten Schritt soll mit dem \n\nvorliegenden Kredit der Bedarf und die Qualität eines allfällig neuen Bühnenhauses abzuklären.  \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n100 0 0 0 0 0 0 100 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n9\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n3290.5040.003 \n\n \n\n3290.6340.003 \n\nSanierung Natur- und Historisches Museum (Inhalte) \n\n \n\nSanierung Natur- und Historisches Museum / Beiträge \n\nA \n\n \n\nBeschreibung \n\nIm Rahmen des vom Stimmvolk am 5. Juni 2016 genehmigten Projektes Haus der Museen fallen Kosten \n\nvon 3 Mio. Franken für die «Inhalte» an, darunter die Einrichtung von Dauerausstellungen für das \n\nHistorische und das Naturmuseum (600 m2 à 4000 Franken) sowie die Einrichtung des Bereichs für \n\nWechselausstellungen und der Didaktikräume, Kommunikation und diverse Kosten (600'000 Franken). \n\n \n\nDiesen Kosten steht ein bewilligter Beitrag aus dem Lotteriefonds des Kantons Solothurn in der Höhe von \n\n2,3 Mio. Franken gegenüber. \n \n\n3290.5040.003 Investitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n1’650 0 0 0 0 0 0 1’650 \n\n \n\n3290.6340.003 Beiträge (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n-500 0 0 0 0 0 0 -500 \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n10\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n3410.5060.001  Sportanlagen, Maschinen für Unterhalt A \n \n\nBeschreibung \n\n \n\nIn den Sportanlagen stehen für den Unterhalt diverse Spezialmaschinen und Geräte zur Verfügung. Zum Teil \n\nsind dies Maschinen, die nur in den Sportanlagen Verwendung finden. Im letzten Jahr sind für den Unterhalt \n\nder Kunststoffflächen (Hockeyplatz, Kunstrasen, Leichtathletikbahn) neue Maschinen und Geräte \n\nangeschafft worden. Dadurch verringerte sich der Fremdaufwand im Unterhalt. \n\n \n\nIm Jahr 2021 werden Kunststoffbelags- und Kunstrasenreiniger sowie der Vertikutierer altersbedingt \n\nersetzt. \n\n \n\nIm Jahr 2022 werden die Planieregge, die Schneefräse und ein Traktor STV 36 altersbedingt ersetzt.  \n\n \nIm Jahr 2024 muss ein Grossflächenmäher altersbedingt ersetzt werden.  \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n0 0 105 125 0 100  0 330 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n11\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n3410.5060.DIV  Sportanlagen allgemein, Rasenplätze, Tartanbahnen A \n \n\nBeschreibung \n\n \nDie Leichtathletikanlagen sind durch den Schweizerischen Leichtathletikverband (SLV) homologiert worden. \n\nDamit hat der SLV bestätigt, dass die Anlagen normkonform sind und die Anlagen für nationale Wettkämpfe \ngenutzt und die Rekorde anerkannt werden können. Die Homologierung wird nur befristet erteilt und muss \n\nperiodisch erneuert werden. Die Homologierung läuft im Jahr 2021 ab und kann ohne bauliche Anpassungen \n\nan die geltenden Normen nicht mehr erlangt werden. Die Vorlaufzeit für die Erneuerung beträgt rund ein \n\nJahr. \n\nEs ist daher vorgesehen die Anpassungen an die aktuellen Normen und die altersbedingten Sanierungen \n\nnun zu veranlassen, damit der Akt der Homologierung vor Ablauf erneuert werden kann. \n\nDie Anlagen der Leichtathletik sollen ab Herbst 2019 bis ins Frühjahr 2020 erneuert werden. Teile der \n\nAnlagen entsprechen nicht mehr den Normvorgaben des SLV und ein grosser Teil der Anlagen ist \n\naltersbedingt zu ersetzen. Die Beleuchtung soll mit modernen LED Leuchten ausgestattet werden. Der \nStandort der Beleuchtungsmasten wird optimiert und so die Leuchtenanzahl reduziert. Mit modernen \n\nLeuchten werden Betriebskosten gesenkt bei wesentlich besseren Beleuchtungsverhältnissen. Eine \n\nSteuerung der modernen Leuchten mittels Dimmung der Leuchtstärke lässt Unterschiede zwischen Training \n\nund Wettkämpfen zu, bei gleicher Anzahl Leuchten. \n\n \n\n \n\nFür 2024 ist der altersbedingte Teppichersatz für den Landhockeyplatz für Fr. 520’000.00 vorgesehen. \n\n \n\nDie im Masterplan aufgezeigten erforderlichen Massnahmen in der Umgebung wie Wege und \n\nVeloabstellmöglichkeiten, der Werkhof für den Unterhalt und die Erneuerung des FC-Platzes (Beleuchtung, \nBewässerung, Drainage) wurde infolge der begrenzten Mittel auf die Planperiode nach 2025 verschoben. \n\n \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n700 1´300 0 0 0 520 0 2´520 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n12\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n3412.5040.DIV Schwimmbad: Generelle Sanierungen A \n \n\nBeschreibung \n\n \nDas Schwimmbad wurde 1988/89 umfangreich saniert. Bereits ging die 29. Saison zu Ende. Ein Schwimmbad \n\nmit durchschnittlich zwischen 150'000 und 160'000 Eintritten pro Saison wird stark in Anspruch genommen. \n\nDie Maschinen haben teilweise kurze Lebenserwartungen. Auch sind an den alten Betonbauten des \n\nGarderobengebäudes Reparaturen erforderlich. Insbesondere deshalb, weil das Garderobengebäude \n\ndamals nur einer sanften Betonsanierung unterzogen wurden. Es wurde bewusst ein vermehrter Unterhalt \n\nan den zu erhaltenden Gebäudeteilen in Kauf genommen. Nachdem durch das Hochwasser im August 2007 \n\nein grosser Teil der technischen Anlage ersetzt werden musste, konzentriert sich die Sanierung auf das \n\nGarderobengebäude und die Schwimmbecken. Für die Gesamtsanierungen (Garderobetrakt, alle \n\nSchwimmbecken und Kleinkinderbereich) ist mit grossen Aufwendungen zu rechnen. Eine Arbeitsgruppe \n\nder Direktion Bau hat mit externen Spezialisten wie Architekt, Schwimmbadplaner und Technikern den \nSanierungsbedarf zusammengestellt. Die Sanierung erfolgt in 2 Etappen, daraus ergibt sich folgender \n\nInvestitionsbedarf: \n\n1. Etappe \n\na. Ausgleichsbecken Sanierung von Undichtigkeiten 0.70 Mio. \n\nb. Sprunggrube, Chromstahlverkleiden als Betonerhaltungsmassnahme 1.20 Mio. \n\nc. Technikanpassungen 0.70 Mio. \n\n2. Etappe \n\na. Garderobentrakt EG und OG, bedürfnis- und behindertengerecht 4.42 Mio. \n\n \nWeitere Massnahmen ab 2026 \n\nRutschbahnbecken und Plauschbecken, Sicherheitsanpassungen, Chromstahlverkleiden als \n\nBetonerhaltungsmassnahme 1.50 Mio. \n\nKleinkinder Planschbereich, vollständig den heutigen Bedürfnissen angepassen 2.0 Mio. \n \n\nIm Winter 2014/2015 wurden starke, unerklärliche Setzungen am Garderobengebäude festgestellt, welche \n\nzu vielen grösseren Rissen in den Wänden und zu Betonabplatzungen führten. Stücke bis 20 cm brachen \nweg und fielen zu Boden. Fundamente, die bisher keine Bewegungen machten, sanken 1 – 3 cm ab. Da die \n\nFundation der Anlage durch die geplanten Erhaltungsmassnahmen nicht verändert wird, ist langfristig mit \n\nweiteren Setzungen zu rechnen. Dies kann zu hohen Kosten und Qualitätsverlust führen durch \n\nunterschiedliche Bodenhöhen, zusätzlichen Rampen und Flickarbeiten an der Baustruktur. Die ganze \n\nGarderobenanlage entspricht mit ihrem Alter von ca. 80 Jahren nicht den modernen Ansprüchen an eine \n\nheutige Schwimmbadanlage. Die zeitgemässen Ansprüche an Bequemlichkeit und Komfort können mit den \n\nbestehenden Gebäuden nicht erfüllt werden. Die Kosten steigen daher im Unterhalt wie auch beim \n\nInvestitionsbedarf in Zukunft verstärkt an. Die nun im Finanzplan 2019 bis 2025 enthaltenen Beträge \n\nenthalten die Abdichtung des Ausgleichsbeckens, der Technikanpassung der Chromstahlverkleidung des \n\nSprungbeckens und die gesamte Sanierung des Garderobentraktes.  \n \n \n\n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n1’520 1'000 1'100 2'000 2'100 0 0 7'720 \n\n50m \n\nSchwimm- \n\nAusgleichs- \n\nbecken \n\nSprunggrube \n\nverkleiden \n\nSprunggrube \n\nverkleiden \n\n    \n\nbecken Technik Technik Garderoben Garderoben    \n\nGarderoben anpassen anpassen Sanieren sanieren    \n\nSofortmassn.        \n\n \n\n13\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n3424.5030.DIV \n\n3424.6373.002 \n\nParkanlagen Sanierungen \n\nSpenden Generationen-Spielplatz Stadtpark \n\nA \n\n \n\nBeschreibung \n\n \n\nIn den letzten Jahren sind in den Parkanlagen Vögeligarten, Hardegg, Theodor-Schweizer-Weg, Stadtpark \n\nund Römermatte die Wege instand gestellt, teilweise die Beleuchtung erneuert und die vorhandenen \n\nWasserspiele oder andere Spielanlagen und Möblierungen ersetzt worden. Grössere Kosten sind daher in \n\nden nächsten Jahren nicht zu erwarten. \n\n \n\nFür das Jahr 2020 ist ein weiterer Ersatz von Anlageteilen (politischer Vorstoss) an folgenden Orten \n\nvorgesehen. \n\n \n\n2020   Stadtpark, Planung Generationenspielplatz Stadtpark, Volksmotion \n2021 / 2022  Weitere Ausführungen im Stadtpark \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n0 370 100 0 0  0  0 470 \n\n0 -110 0 0 0 0 0 -110 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n14\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n6150.5010.040 Dünnernbrücke: Mühlegasse A \n \n\nBeschreibung \n\n \n\nDie Brücke an der Mühlegasse muss aus Altersgründen vollständig erneuert werden. Die Tragfähigkeit ist \n\nzwar noch gegeben, jedoch werden die Folgeschäden durch die Frost-Tausalzzyklen immer grösser. Die \n\nAuflager funktionieren schon lange nicht mehr. Dadurch entstehen immer mehr Zwängungen am Beton. \n\nDie Unterkante der Brücke sollte für einen besseren Hochwasserschutz höher gelegt werden, was auch \n\nAnpassungen in der Umgebung zur Folge hat. Die Werkleitungen der Stadt und der a.en im Brückenbereich \n\nsollten ebenfalls erneuert werden. \n\n \n\nDiese Arbeiten sollen bezüglich Ausführungstermin koordiniert mit Hochwasserschutz- und \n\nGestaltungsmassnahmen Umbau Mühlegasse (Innenstadt) erfolgen. \n\n \n2019  Ausführung  \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n590 0 0 0 0 0 0 590 \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n15\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n6150.5020.001 Wilerfeld, Hochwasserschutz A \n \n\nBeschreibung \n\n \nDie starken Regenfälle im Jahr 1999 haben den Engpass des Mühletalbaches im Wilerfeld aufgedeckt. Mit \n\nStarkregenfällen wie 1999 ist ca. alle 30 Jahre zu rechnen. Wann der nächste Starkregen anfällt, kann jedoch \n\nnicht vorausgesagt werden. Die Überbauungen im Wilerfeld entstehen immer näher am Mühletälibach, so \n\ndass Überschwemmungen auch immer grössere Gebäudeschäden verursachen. \n\n \n\nDas Projekt des Hochwasserschutzes ist vorbereitet und wurde nun mit den kantonalen Stellen und den \n\nBundesstellen besprochen. Es musste ein Nutzungsplan erstellt werden, welcher im Herbst 2009 zur Auflage \n\nkam. Die Einsprachen wurden behandelt, was zu einer Neuauflage im untersten Bereich führt. \n\n \n\nDer Nutzungsplan ist nun rechtskräftig; aus Termin- und Kostengründen wurden die weiteren Arbeiten auf \nspäter verschoben. Die Arbeiten zum Baugesuch wurden 2018 wieder aufgenommen. \n\n \n\nDie Baukosten sind in einem Kostenvoranschlag errechnet worden. Die Rückerstattungen von Bund, Kanton \n\n(rund 600‘000) und Gemeinde Starrkirch-Wil (rund 100‘000) sind in Aussicht gestellt, aber noch nicht \n\ndefinitiv zugesagt.  \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n350 650 700 -350 -350 0 0 1’000 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n16\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n6154.5060.DIV Fahrzeuge Werkhof: Ersatzanschaffungen A \n \n\nBeschreibung \n\n \n\nDie Fahrzeuge des Werkhofes sind im täglichen Einsatz hohen Beanspruchungen ausgesetzt. Sie weisen \n\nzwar eher wenig gefahrene Kilometer (Stadtverkehr), jedoch hohe Betriebsstunden aus. Durch die gute \n\nAuslastung und die starke Beanspruchung müssen jährlich 3 - 5 Maschinen und Fahrzeuge altershalber und \n\nabnützungsbedingt ersetzt werden. Die Kosten für Reparaturen, Ersatzteile und hohe Abgaben (ältere \n\nMotoren) machen die Variante "Neuanschaffung" betriebswirtschaftlich günstiger. Aus Gründen des \n\nUmweltschutzes ist die Neuanschaffung ebenfalls vorzuziehen. \n\n \n\nIn diesem Kreditposten sind ausschliesslich Ersatzanschaffungen enthalten. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n200 300 200 300 200 300 200 1‘700 \n\n   \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n17\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7300.5033.001 Altlastensanierung: Diverse unbekannte Altlasten A \n \n\nBeschreibung \n\n \nDie Stadt Olten besitzt diverse Grundstücke, auf denen Verdachtsflächen eingetragen sind. Im Zuge von \n\nNutzungen entsteht immer wieder die Pflicht zu Abklärungen dieser Verdachtsflächen. Als erstes wird \n\nimmer die Geschichte der Verdachtsfläche aufgearbeitet (historische Untersuchung). Danach folgt die \n\ntechnische Abklärung mit Bohrungen und Laboruntersuchungen zur Festlegung, ob weiterer \n\nUntersuchungsbedarf besteht oder ob das Material im Untergrund in Deponien entsorgt werden muss. \n\n \n\nIm Extremfall kann auch eine Sanierung der Deponie erforderlich werden. \n\n \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n0 100 0 100 0  100 0 300 \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n18\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7410.5020.001 Uferverbauung linke Aareseite (Badi bis Gäubahnbrücke) A \n \n\nBeschreibung \n\n \nIm Jahr 2008 hat die Stadt Olten die Aareufer im Siedlungsgebiet auf ihren Zustand hin untersuchen lassen. \n\nAls erste Massnahme daraus wurde im Jahr 2013 beim Ruderclub und bei der Altstadt Sanierungen der \n\nUferverbauungen vorgenommen. \n\n \n\nEin weiterer Baustein soll nun zwischen der Badi und der Gäubahnbrücke auf der linken Aareseite in Angriff \n\ngenommen werden. Zwischen der Badi und dem Pontonierhaus ist das Ufer unterspült. Im Abschnitt \n\nPontonierhaus bis Gäubahnbrücke ist das Ufer in Bewegung. Die Abgrenzungsmauer des Fussweges zur \n\nAareböschung mit dem Geländer darauf steht sehr schief. Zwei grosse Bäume sind 2015 unvermittelt \n\numgefallen und mussten entfernt werden. Unter dem Fussweg liegt die Sammelkanalisation der Gebiete \n\nKleinholz sowie Vorderer und Hinterer Steinacker. Diese muss geschützt und erhalten werden. \n \n\nZusätzlich soll untersucht werden ob in diesem Zusammenhang eine geeignete Ein- Auswasserungsstelle für \n\nBoote erstellt werden kann. Ob der freie Zugang zum Aareufer verbessert werden kann, ist ebenfalls \n\nBestandteil der Untersuchung. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n800 800 0 0 0  0  0 1’600 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n19\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7710.5040.DIV Friedhof: Diverse Sanierungen A \n \n\nBeschreibung \n\n \nMittels eines gartendenkmalpflegerischen Gutachtens wurde die gesamte Anlage «Friedhof Meisenhard» \n\nbezüglich Erhalt oder nicht Erhalt von Anlageteilen unter Gesichtspunkten der Gartendenkmalpflege \n\nbetrachtet. Aufbauend darauf wurden der Sanierungs- und der Investitionsbedarf festgelegt sowie die \n\nKosten für die notwendigen Anpassungen wie folgt errechnet. \n\n \n\nSanierung Kolumbarium II mit neuem Weg ca. Fr. 550'000.00 \n\nSanierung Kolumbarium III und IV, Dachhaut und Stahlkonstruktion ca. Fr. 550'000.00 \n\nSanierung Felsnischen und Wege hinzu  ca. Fr. 200'000.00 \n\nNeubau Kunstweg mit Werbemassnahmen  ca. Fr. 300'000.00 \n\nZusatzpflanzungen nach Konzept    laufende Rechnung \n\nDiverse Instandsetzungen Wege und Anlagenteile    laufende Rechnung \n\n \n\n(Parkplatz «oben» mit Barrierenanlage (separater Beschrieb) Fr. 550'000.00) \n\n(Regenwasserableitung (Spezialfinanzierung 7201, separater Beschrieb)  Fr. 170'000.00) \n\n \n\nIm Jahr 2019 wird die zweite Etappe der Sanierung der Dachhaut des Kolumbariums III und IV \n\nausgeführt, die erste Etappe wurde 2018 bearbeitet. \n\nSpäter soll das Kolumbarium II aufgefrischt werden. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n275 0 300 0 250 0 0 825 \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n20\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7710.5040.005 Friedhof: Ersatz Ofen A \n \n\nBeschreibung \n\n \nDas Krematorium der Stadt Olten verfügt über eine veraltete Ofenlinie, welche mit elektrischer Energie \n\nbetrieben wird. Diese wird auch infolge der gesellschaftlichen Entwicklung (Medikamente, \n\nGewichtszunahme) laufend ineffizienter. Im Hinblick auf einen optimalen, wirtschaftlichen \n\nKremationsbetrieb für die kommenden Jahre soll der veraltete Elektroofen durch eine neue gasbetriebene \n\nOfenlinie am gleichen Standort ersetzt werden. \n\n \n\n2019 sollen im Rahmen der Projektierung die betrieblichen Anforderungen an die Erneuerung der Ofenlinie \n\nfestgelegt werden; diese bilden dann die Grundlage für die öffentliche Ausschreibung der \n\nEinäscherungsanlage. Die bauliche Umsetzung ist im Anschluss im Folgejahr vorgesehen. Die Kosten setzten \n\nsich zusammen aus der eigentlichen Ofenanlage, den baulichen Anpassungen am Gebäude und der \nRauchgasreinigungsanlage.  \n\n \n\nDie neue Anlage ermöglicht mit der Reduktion der Verbrennungsdauer eine Erhöhung der Leistung und dies \n\ndank einer effizienteren Anlage mit weniger Betriebsmittel (Steigerung der Energieeffizienz). Diese \n\nInvestition kann mittels entsprechender Preispolitik kostenneutral gestaltet werden. Der Stadtrat prüft auch \n\neine mögliche Beteiligung von Nachbargemeinden. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n100 2’000 0 0 0 0 0 2’100 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n21\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n8501.5010.001 Industriegeleise, Weichenersatz A \n \n\nBeschreibung \n\n \nDie Stadt Olten ist Eigentümerin einer Industriegeleisanlage an der Industriestrasse und an der Haslistrasse. \n\nDie Geleisanlage an der Industriestrasse wurde bereits saniert. Die Gleisanlage an der Haslistrasse wurde \n\nzum Teil bereits zurückgebaut, da diese schon seit langem nicht mehr benutzt wurde.  \n\n \n\nDie Weichenanlagen vor der Firma Altola und in Richtung Lever-Areal müssen noch saniert werden. Da auch \n\ndieser Geleisabschnitt nur wenig benutzt wird, wird auch hier ein Rückbau der Anlage geprüft. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n350 150 0 0 0 0 0 500 \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n22\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n2170.5040.003 Schulraumplanung/Neubau Primarschule B \n \n\nBeschreibung \n\n \nDer Stadtrat hat die Firma Kontextplan beauftragt, die Grundlagen für eine umfassende \n\nSchulraumplanung (Kindergärten, Primarschulen, Sek I, Musikschule, Turnhallen) zu erarbeiten. Der \n\nSchlussbericht liegt nun vor. Auf dessen Basis erfolgen die Projektbeschreibungen für die Finanz- und \n\nInvestitionsplanung 2019 – 2025. \n\n \n\nIm Bereich der Primarschulen zeigt der Bericht den Bedarf für ein neues Schulhaus im Westen der Stadt \n\nauf. Die Gebiete Olten Südwest, Bornfeld und Kleinholz haben ein erhebliches Potenzial für ein \n\nBevölkerungswachstum, das einen grossen Mehrbedarf an Schulraum nach sich zieht. Die Kinder aus \n\ndiesem Einzugsgebiet gehen heute im Innenstadtschulhaus Hübeli zur Schule. Beim weiteren Wachstum \n\nkann der Schulraumbedarf weder im Schulhaus Hübeli noch im Schulhaus Bannfeld abgedeckt werden, da \ndie Schulanlagen zu klein sind und das Ausbaupotenzial ungenügend ist. Es besteht somit der \n\nnachgewiesene Bedarf für ein neues Schulhaus auf der linken Aareseite. Der Neubau ist das zentrale \n\nElement der Schulbau-Massnahmen und bereits seit längerer Zeit in Abklärung. \n\n \n\nDas Parlament hat die Verlegung der Primarschule Hübeli ins Kleinholz beschlossen. Im Herbst 2018 sollen \n\ndie Planungsgrundlagen für die neue Schulanlage vom Parlament beschlossen werden. Anschliessend soll \n\ndie Planung begonnen werden und aufgrund des Volumens ist eine Volksabstimmung entsprechend zu \n\nterminieren.   \n\n \n\n• 16 Klassen inklusive 4 Kindergärten, inkl. Ausstattung + Umgebung (20,1 Mio.) \n\n \n\n• Tagesstrukturen (700’000) \n\n \n\nGrundlage: Kostenschätzung B&A Neubau Schulanlage Kleinholz  \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n400 700 6’000 7’000 6’000  0  0 20’100 \n\n        \n\n0 100 200 200 200   700 \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n23\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n2170.5040.009 Schulraumplanung/Neubau Dreifachhalle B \n \n\nBeschreibung \n\n \nDer Stadtrat hat die Firma Kontextplan beauftragt, die Grundlagen für eine umfassende \n\nSchulraumplanung (Kindergärten, Primarschulen, Sek I, Musikschule, Turnhallen) zu erarbeiten. Der \n\nSchlussbericht liegt nun vor. Auf dessen Basis erfolgen die Projektbeschreibungen für die Finanz- und \n\nInvestitionsplanung 2019 – 2025. \n\n \n\nIm Bereich der Primarschulen zeigt der Bericht den Bedarf für ein neues Schulhaus im Westen der Stadt \n\nauf. Die Gebiete Olten Südwest, Bornfeld und Kleinholz haben ein erhebliches Potenzial für ein \n\nBevölkerungswachstum, das einen grossen Mehrbedarf an Schulraum nach sich zieht. Die Kinder aus \n\ndiesem Einzugsgebiet gehen heute im Innenstadtschulhaus Hübeli zur Schule. Beim weiteren Wachstum \n\nkann der Schulraumbedarf weder im Schulhaus Hübeli noch im Schulhaus Bannfeld abgedeckt werden, da \ndie Schulanlagen zu klein sind und das Ausbaupotenzial ungenügend ist. Es besteht somit der \n\nnachgewiesene Bedarf für ein neues Schulhaus auf der linken Aareseite. Der Neubau ist das zentrale \n\nElement der Schulbau-Massnahmen und bereits seit längerer Zeit in Abklärung. \n\n \n\nDer Neubau des Primarschulhauses mit Vollbelegung von 24 Klassen inklusive Kindergarten löst 60 \n\nTurnlektionen aus. Deshalb entsteht ein Bedarf von 3 Turnhallen. In Abwägung der Varianten \n\n(Nutzungsänderung / Sanierung Stadthalle versus Neubau Dreifachhalle) wird die Dreifachhalle favorisiert, \n\nda sie neben dem Bedarf für die Schule auch die bestehenden Wünsche der Oltner Sportvereine \n\naufnimmt. Im Herbst 2018 sollen die Planungsgrundlagen für die neue Schulanlage inklusive Dreifachhalle \nvom Parlament beschlossen werden. Anschliessend soll die Planung begonnen werden und aufgrund des \n\nVolumens ist eine Volksabstimmung entsprechend zu terminieren.   \n\n \n\n \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n0 200 3’000 4’000 3’000 0 0 10’200 \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n24\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n2170.5040.004 Schulraumplanung/Sofortmassnahmen B \n \n\nBeschreibung \n\n \nDer Stadtrat hat die Firma Kontextplan beauftragt, die Grundlagen für eine umfassende \n\nSchulraumplanung (Kindergärten, Primarschulen, Sek I, Musikschule, Turnhallen) zu erarbeiten. Der \n\nSchlussbericht liegt nun vor. Auf dessen Basis erfolgen die Projektbeschreibungen für die Finanz- und \n\nInvestitionsplanung 2019 – 2025. \n\n \n\nUnabhängig von Szenarien und Varianten braucht es auf Grund des gesicherten Schülerwachstums bereits \n\nab Schuljahr 2019/2020 zusätzliche Kindergärten im Einzugsgebiet Bannfeld.  Geplant sind drei neue \n\nKindergärten auf dem Schulhausareal. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n300 2’700 0 0 0  0  0 3’000 \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n25\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n2170.5040.005 Neubau Hauswirtschaft Sek B \n \n\nBeschreibung \n\n \nDer Stadtrat hat die Firma Kontextplan beauftragt, die Grundlagen für eine umfassende \n\nSchulraumplanung (Kindergärten, Primarschulen, Sek I, Musikschule, Turnhallen) zu erarbeiten. Der \n\nSchlussbericht liegt nun vor. Auf dessen Basis erfolgen die Projektbeschreibungen für die Finanz- und \n\nInvestitionsplanung 2019 – 2025. \n\n \n\nDer Hauswirtschaftsunterricht der Sek I findet heute nicht nur im Frohheim, sondern auch an den \n\nPrimarschulstandorten statt. Mit der nun vorgesehenen Konzentration der Hauswirtschaftsräume am \n\nStandort Frohheim wird einerseits Platz zur Deckung des Raumbedarfs an den Primarschulstandorten frei, \n\nandererseits kann der Schulbetrieb an der Sek I optimiert werden, da keine Verschiebungen der Sek I- \n\nSchüler an die Primarschulstandorte zurückzulegen sind. \n \n\nDa der Raumbedarf an den Primarschulen bereits mittelfristig besteht, soll diese Massnahme \n\nentsprechend geplant und mit dem Raumbedarf für Klassenräume an der Sek I Frohheim koordiniert \n\nwerden.   \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n0 0 0 0 300 1’250 1’250 2’800 \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n26\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n2170.5040.006 Neubau Klassentrakt Sek B \n \n\nBeschreibung \n\n \nDer Stadtrat hat die Firma Kontextplan beauftragt, die Grundlagen für eine umfassende \n\nSchulraumplanung (Kindergärten, Primarschulen, Sek I, Musikschule, Turnhallen) zu erarbeiten. Der \n\nSchlussbericht liegt nun vor. Auf dessen Basis erfolgen die Projektbeschreibungen für die Finanz- und \n\nInvestitionsplanung 2019 – 2025. \n\n \n\nDas konstant höhere Schüleraufkommen im Schuleingangsbereich führt mit zeitlicher Verzögerung zu \n\neinem entsprechenden Schulraumbedarf an der Sek I. Da weitere Verdichtungen im \n\nSekundarschulzentrum Frohheim nicht mehr möglich sind, muss dieser Bedarf mit dem Neubau eines \n\nKlassenzimmer-Traktes mit 8 Klassenzimmern, 4 Gruppenräumen und allen Nebenräumen abgedeckt \n\nwerden.  \n\n  \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n0 0 0 0 400 1’500 1’500 3’400 \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n27\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer   Titel Kategorie \n\n3290.5040.001  Planung Neubau/Sanierung Kunstmuseum B \n \n\nBeschreibung \n\nIm Rahmen der baulichen und inhaltlichen Gesamtstrategie zur Neuausrichtung und Sanierung der Mu-\n\nseen ist nach der Realisierung des bereits in Umsetzung befindlichen Hauses der Museen die Verlegung \n\ndes Kunstmuseums geplant. Nachdem das Parlament im Januar 2018 entschieden hat, dass am Standort \n\nKleinholz ein neues Schulhaus gebaut werden soll und der Standort Hübelischulhaus in der Folge aufgeho-\nben werden soll, hat der Stadtrat am 19. Februar 2018 beschlossen, dass die Planung für das neue Kunst-\n\nmuseum am Standort Hübelischulhaus weitergeführt werden kann. 2019 sind nach einem weiteren Parla-\n\nmentsentscheid zum Schulhaus Kleinholz die Vorbereitung und die Durchführung eines Architekturwett-\n\nbewerbs zum neuen Kunstmuseum vorgesehen, 2020 soll ein Projektkredit beantragt werden. Die Reali-\n\nsierung ist nach der Eröffnung des Schulhauses Kleinholz voraussichtlich im Jahr 2023 geplant. Die Kosten \n\nfür die bauliche Realisierung werden über den Investitionskredit für Hochbau (Werterhalt) abgewickelt; \n\nzudem sind bereits private Gelder zugesichert worden und wird für die inhaltliche Erneuerung ein Unter-\n\nstützungsgesuch an den Lotteriefonds des Kantons Solothurn gestellt werden. \n \n\n3290.5040.003 Investitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n400 0 0 0 0 0 0 400 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n28\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n3410.5610.005 Projekte Sportpark Olten AG B \n \n\nBeschreibung \n\nGemäss Antrag der Sportpark Olten AG sind weitere Investitionen in die Eissportstätte nötig. \n\n \n- Kältezentrale         0.750 Mio. \n- Bandenanlage Halle & Ausseneisfeld      0.270 Mio. \n- Beleuchtung Halle                   0.426 Mio. \n- Teil-Erneuerung Sitzplatztribüne West Halle     0.050 Mio. \n- Geländer & Wellenbrecher Nordstehrampe     0.050 Mio. \n- Erneuerung Curlinghalle & Umgebung total     2.290 Mio. \n- Erneuerung Bodenbelag von Nordtrakt      0.060 Mio. \n- Anschaffung Mehrzweckfahrzeug       0.045 Mio. \n- Einrichtungen         0.120 Mio. \n- Sicherheit – Anpassung Dispositive, Abklärungen etc.    0.057 Mio. \n\n \n\nDer Stadtrat wird dem Parlament im November folgenden Antrag unterbreiten: \n\n \n- Bandenanlage Halle & Ausseneisfeld (2019)     0.270 Mio. \n \n- Kältezentrale         0.750 Mio. \n- Teil-Erneuerung Sitzplatztribüne West Halle     0.050 Mio. \n- Geländer & Wellenbrecher Nordstehrampe     0.050 Mio. \n- Erneuerung Bodenbelag von Nordtrakt      0.060 Mio. \n- Anschaffung Mehrzweckfahrzeug       0.045 Mio. \n- Einrichtungen         0.120 Mio. \n- Sicherheit – Anpassung Dispositive, Abklärungen etc.    0.057 Mio. \n\n \n\n \n\nDamit werden gemäss Stadtrat zwei Teilprojekte nicht budgetiert: \n\n \n- Erneuerung Curlinghalle & Umgebung total     2.290 Mio. \n- Beleuchtung Halle         0.426 Mio. \n\n \n\n \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n270 1’132 0 0 0 0 0 1’402 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n29\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n2170.5030.DIV Schulanlagen / Spielplätze, neue kindergerechte Spielanlagen A \n \n\nBeschreibung \n\n \nIn den letzten Jahren wurden immer mehr Kindergärten in den Quartieren aufgelöst und im Sälischulhaus \n\nzusammengezogen. Zurzeit sind nun 6 Kindergartenzüge im Schulhaus. Der alte, bestehende Spielplatz \n\nreicht für diese neuen Anforderungen nicht mehr und soll neu geplant und gebaut werden. \n\n \n\nDie Planung soll aufzeigen, welche Spielgeräte notwendig sind und welche Grösse der Spielplatz haben soll. \n\nDie Standortfrage ist hierbei sehr zentral, da auf dem alten Kindergartenspielplatz / Kompostplatz auch \n\neventuell neuer Schulraum gebaut werden soll. \n\n \n\nIm Anschluss an die Bauarbeiten der Spielplätze wird dann auch der westliche Teil des Pausenplatzes saniert \n\nwerden. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n550 450 0 100 0 0 0 1’100 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n30\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n3422.5030.DIV Kinderspielplätze B \n \n\nBeschreibung \n\n \nDie Kinderspielplätze sind in den letzten fünf Jahren den heutigen Sicherheitsstandards angepasst und \n\nmodernisiert worden. \n\n \n\nFür 2020 und 2022 ist der Ersatz aus Altersgründen von Spielgeräten an diversen Orten vorgesehen.  \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n0 50 0 50 0 0 0 100 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n31\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n6150.5010.001 Neuer Bahnhofplatz B \n \n\nBeschreibung \n\nDer Bahnhof Olten ist ein zentraler Schnittpunkt im Eisenbahnnetz der Schweiz. Der Bahnhofplatz erfüllt die \n\nAnforderungen an einen attraktiven ÖV-Knoten seit Jahren nicht mehr. Aus diesem Grund soll eine \n\numfassende Neuorganisation und Neugestaltung erfolgen. Das Vorhaben wird als Hauptprojekt im \nAgglomeration AareLand der 2. Generation vom Bund finanziell unterstützt.  \n\nDie grundsätzlichen Ziele für den Neuen Bahnhofplatz können wie folgt umschrieben werden: \n\n• Der Bahnhofplatz wird so optimiert, dass die funktionalen Randbedingungen für alle Verkehrsarten und \n\ndie Intermodalität zukunftstauglich verbessert werden. \n\n• Die städtebauliche Bedeutung des Bahnhofplatzes wird betont, die Adressbildung und \n\nAufenthaltsqualität verbessert. \n\n• Das Projekt ist mit den umliegenden Grossprojekten Umgestaltungsmassnahmen Bahnhofquai (UM), \n\nder Sanierung Stützmauer, dem Boulevard im Areal Bahnhof Nord und dem „Mobilitätsplan Olten“ \n\nkoordiniert.  \n\n• Die kurz- bis mittelfristige Massnahmen werden so geplant, dass die Aufwärtskompatibilität mit der \n\nlangfristigen Entwicklung des Bahnknotens und Bahnhofs Olten gewährleistet wird. \n\nDer Kanton Solothurn, die Stadt Olten und die Schweizerischen Bundesbahnen sind für die Planung und \n\nUmsetzung als Bauherrengemeinschaft vereint. Das Gesamtprojekt ist aus dem Agglomerationsprojekt des \n\nBundes sowie Anschlussbauten der SBB am Bahnhof Olten zusammengesetzt. Das Betriebs- und \nGestaltungskonzept (BGK) ist in Arbeit und soll im Frühling 2019 in die öffentliche Mitwirkung gehen. Der \n\nProjektierungskredit kann dem Gemeindeparlament im Herbst 2019 als separate Vorlage unterbreitet \n\nwerden. \n\nDie Kosten für das Gesamtprojekt (inkl. Aufwertung Aareufer und neue Bahnzugänge) werden auf 83,5 Mio. \n\nCHF grobgeschätzt. Nach Abzug der Agglomerationsbeiträge verbleiben der Stadt netto Anlagekosten von \n\nrund 20 Mio. CHF. Der Kostenanteil und Kreditbedarf für die Projektierungsphase beläuft sich auf brutto \n\nrund 1,6 Mio. CHF. \n\n2010-12 Grundlagen, Referenzprojekt \n\n2013-15 Testplanung, Vertiefungen, Synthese, Projektbildung \n\n2016 Betriebs- und Gestaltungskonzept (BGK), Vorprojekt Aaresteg \n2017-18 Zwischenphase, Überarbeitung BGK \n\n2019 Öffentl. Mitwirkung, Bereinigung BGK, Vorlage Projektierungskredit  \n\n2020-21 Planersubmission, Vorprojekt, Objektvertrag, Parlaments- und Volksentscheide \n\n2021-23 Bauprojekt, Nutzungsplanung, Bewilligungen \n\n2023-24 Ausschreibung Baumeister, Ausführungsprojekt \n\n2025-28 Bauzeit \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n150 300 600 600 600 1’200 7’200 10’650 \n \n\n6150.6340.001 Beiträge (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n0 0 0 0 0 0 0 0 \n \n\n \n\n \n\n \n\n32\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n6150.5010.013 Fussgänger- und Veloverbindung Hammerallee / Olten Südwest B \n \n\nBeschreibung \n\nMithilfe der Fussgänger- und Veloverbindung Hammerallee–Olten Südwest wird eine direkte Anbindung \n\ndes Areals Olten SüdWest an den Bahnhof Hammer und an die Innenstadt geschaffen. Das \n\nEntwicklungsgebiet bietet Raum für 4‘000-5‘000 Einwohnende und 1‘000-1‘500 Arbeitsplätze. Die \nQuartierverbindung ist von zentraler Bedeutung für die qualitätsvolle Arealentwicklung, für die Integration \n\ndes neuen Quartiers in die Stadt und für die Verkehrsentwicklung im Areal sowie im Strassennetz. \n\nDas Projekt sieht eine niveaufreie, intuitive Stadtteilverbindung vor, umfassend die Kunstbauten \n\nUnterführung Geleise (eigentliche PU mit bestehenden Perronanschlüssen), Brücke ERO (Anschluss \n\nEntréeplatz OSW) und Brücke (Anschluss Hammerallee). Als Variante wird eine Rampe zum Bahnhofvorplatz \n\ngeprüft (anstelle der Brücke Dünnern). \n\nDie Mastplanung OSW von 2017 und die laufende Nutzungsplanung erhärten den Bedarf und die \n\nDringlichkeit des Vorhabens. Gestützt auf diese Ergebnisse und die weitere Baufeldentwicklung wird der \n\nStadtrat dem Gemeindeparlament eine neue Kreditvorlage unterbreiten. \n\n2007-08 Machbarkeitsstudie, Erschliessungsplanung \n\n2012 Objektwettbewerb \n\n2019-20 Vorprojekt, Zustimmung SBB Art. 18a EBG, Vorlage Ausführungskredit, Urnenabstimmung \n\n2021 Submission Generalplaner, Bauprojekt, Bewilligung, Ausschreibung + Vergabe Baumeister \n\n2022 Ausführungsprojekt, Objektvertrag \n\n2023-24 Ausführung \n\nAus den Agglomerationsprogrammen der ersten und zweiten Generation stehen total 3 Mio. CHF \n\nBundesbeiträge für die Anbindung von SüdWest an den Bahnhof Hammer und die Reduktion der \n\nTrennwirkung zur Innenstadt zur Verfügung. Die Grundeigentümerschaft leistet einen freiwilligen Beitrag \n\nüber 2,5 Mio. CHF.  \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n150 500 850 850 6’600 6’000 0 14’950 \n \n\n6150.6340.013 Beiträge (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n0 0 0 0 -2’500 0 -3’000 -5‘500 \n \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n33\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n6150.5010.DIV Unterführungen Stadt Instandstellungen Abbrüche B \n \n\nBeschreibung \n\n \nDie private Bauherrschaft sanierte im Bifang das Gebäude Aarauerstrasse Nr. 55. Die Überdachung der \n\nBifangunterführung schliesst an dieses Gebäude nahtlos an. Auch der städtische Teil des Gesamtkomplexes \n\nwurde 2018 zusammen mit der privaten Bauherrschaft sanft saniert. \n\n \n\nIn einem zweiten Schritt ist der Treppenabgang auf der Nordseite zur Sanierung vorgesehen. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n0 0 100 0 0 0 0 100 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n34\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n6150.5090.000 Parkleitsystem B \n \n\nBeschreibung \n\nAm 18. Mai 2017 wurde die Volksmotion «Schluss mit Parksuchverkehr und halbleeren Parkhäusern: Olten \n\nbraucht jetzt ein Parkleitsystem» für erheblich erklärt. Der Stadtrat wird dem Parlament entsprechend eine \n\nVorlage für ein dynamisches Parkleitsystem unterbreiten. Die Erarbeitung erfolgt unter Berücksichtigung \nder baulichen und betrieblichen Möglichkeiten und Kosten sowie neuster Technologien im Bereich \n\nParkplatzerfassung und Gebührensystem. Zur Finanzierung steht eine Auflösung des Fonds öffentliche \n\nParkierung in der Höhe der durch das Projekt verursachten Abschreibungen zur Diskussion. Der \n\nAusführungskredit wird dem Parlament auf Ende 2018 als separate Vorlage unterbreitet. Im Budget und \n\nFinanzplan wird vorläufig das Total der voraussichtlichen Investitionskosten abgebildet. Eine Kostenbe-\n\nteiligung der Parkhausbetreibenden wird angestrebt. \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n900 700 0 0 0 0 0 1’600 \n \n\n6150.xxxx.xxx Fondsentnahme für Parkleitsystem (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n0 0 0 0 0 0 0 0 \n \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n35\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7691.5040.002 Erneuerbare Energien für stadteigene Liegenschaften B \n \n\nBeschreibung \n\n \n\nDie Ziele der Energieplanung der Stadt Olten sehen vor, dass die städtischen Liegenschaften bis ca. 2020 zu \n\n50%, bis 2035 zu 75% mit erneuerbaren Energien oder Abwärme beheizt (inkl. Warmwasser) werden. Diese \n\nZielsetzung baut auf der Gebäudestrategie der Stadt Olten von 2008 auf und ist sehr ambitiös.  \n\n \n\nDie Energieplanung wird nach einer Verabschiedung durch die Arbeitsgruppe ein \n\nVernehmlassungsverfahren durchlaufen und muss vom Stadtrat diskutiert und verabschiedet werden. Die \n\ndefinitive Form ist noch ungewiss (insbesondere, weil auch die Aare Energie AG als \n\nEnergieversorgungsunternehmen stark an der Umsetzung der Energieplanung beteiligt sein wird und die \n\ninternen Diskussionen noch weiterführen muss). Damit der ambitiöse Zeitplan bis 2020, resp. 2035, \n\neingehalten werden kann, sind entsprechende Beträge im Finanzplan vorzusehen. \n \n\nIm Jahr 2015 konnte mit der sbo ein Energie-Contracting-Vertrag (Wärmeverbund Bornfeld / erneuerbare \n\nEnergien) für die Stadthalle abgeschlossen werden.  \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n100 0 0 0 0 0 0 100 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n36\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7900.5290.002 Räumliches Leitbild B \n \n\nBeschreibung \n\nDie Ortsplanung ist nach Gesetz alle 10 Jahre zu überprüfen und wenn nötig anzupassen. Der gültige \n\nZonenplan wurde 2008 in Kraft gesetzt. Inhaltliche und formelle Anstösse bilden das revidierte \n\nRaumplanungsgesetz des Bundes, die laufende Gesamtüberprüfung des kantonalen Richtplanes, Einführung \ndes Planungsausgleichsgesetzes, die Anpassung des Zonenreglements an die im Jahr 2008 revidierte \n\nkantonale Bauverordnung, die Überprüfung der Bauzonenreserven und Bestrebungen zur \n\nInnenentwicklung sowie verschiedene räumliche und thematische Schwerpunkte der baulichen, \n\ngesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung sowie Landschaft, Infrastruktur und Mobilität. \n\nDie Anforderungen an die Ortsplanung sind in Kapitel 2.2 des Planungs- und Baugesetzes verankert. Im \n\nAblauf sind zwei Hauptphasen zu unterscheiden: a) die Erarbeitung des kommunalen Leitbildes mit \n\nRichtplanschärfe inklusive Mitwirkung der Bevölkerung, b) die darauf basierende Überarbeitung der \n\nNutzungspläne (separates Kto. 7900.5290.009 Ortsplanungsrevision). \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n150 150 0 0 0 0 0 300 \n \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n37\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7900.5290.004 Gestaltungskommission und Gebietsmanagement OSW B \n \n\nBeschreibung \n\nDas Entwicklungsgebiet Olten SüdWest bietet Raum für eine Quartierbevölkerung von 4‘000-5‘000 \n\nBewohnerinnen und Bewohner und 1‘000-1‘500 Arbeitsplätze. Eine gute Durchmischung, Etappierung, \n\nErschliessung und die Qualität der Bebauung und Freiräume stellen hohe Anforderungen an die \n\nQualitätssicherung und Zusammenarbeit mit der Grundeigentümerschaft. \n\nIm ersten Quartal 2017 wurde ein kooperativer Masterplan als Basis für die Überarbeitung der \n\nNutzungsplanung erarbeitet. Das Nutzungsplanverfahren wurde im Sommer 2017 aufgenommen. \n\nDer Kredit wird für gebietsbezogene Planungen und für die Entschädigung des qualitätssichernden Organs \n\nbei der Begleitung der Projekt- und Arealentwicklung verwendet. Die bisherige Gestaltungskommission wird \n\ndurch ein neues Gremium ersetzt werden. \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n50 50 50 0 0 0 0 150 \n \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n38\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7900.5290.005 Verkehrsmanagement Führungsinstrumente / Mobilitätsplan B \n \n\nBeschreibung \n\nDas Hauptstrassennetz in der Stadt und Region Olten wird zunehmend an den Kapazitätsgrenzen betrieben, \n\nes kommt zu weiträumigen Überlastungen für den Individual- und öffentlichen Verkehr. Die begrenzten \n\nStrassenbreiten in der Innenstadt lassen weitere Spurausbauten und Verbesserungen der Fuss- und \nVelowegnetze nur begrenzt zu. Der gültige Zonenplan und die laufenden Arealentwicklungen bringen der \n\nStadt ein nachhaltiges, starkes Wachstum der Wohnbevölkerung und Arbeitsplätze. Dieses zieht eine \n\nvoraussichtliche Zunahme der zurückgelegten Wege im Stadtgebiet um 20 - 25% bis ins Jahr 2030 nach sich. \n\nBei einer Trendentwicklung im Mobilitätsverhalten droht ein Kollaps des Stadtverkehrs, allem voran an den \n\nneuralgischen Punkten Postplatz, Bahnhofplatz, Sälikreisel und Rötzmattknoten.  \n\nZur Gewährleistung einer funktionierenden Strasseninfrastruktur im Planungshorizont bis 2030 hat der \n\nStadtrat den gemeinsam von Stadt und Kanton erarbeiteten Mobilitätsplan Olten (MPO) am 19.02.2018 \n\ngenehmigt und die vorgesehenen Umsetzungsschritte zur Kenntnis genommen. Im Jahr 2019 sollen das \n\nControlling MPO aufgebaut und die dazu nötigen Grundlagen erarbeitet werden. \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n100 0 0 0 0 0 0 100 \n \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n39\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7900.5290.008 Entwicklung Schützenmatte B \n \n\nBeschreibung \n\nDas Areal Schützenmatte ein für die Gesamtstadt wichtiges Potential als Raum für Begegnung, Freizeit, \n\nErholung und Kultur. Die Stadt verfügt über öffentliche Bauzonen und arrondierte Liegenschaften. Die \n\nallmendartige „grüne Oase“ ist Teil des Zentrums Innenstadt und Bindeglied zu den Entwicklungsgebieten \nim Südwesten der Stadt. Am Bahnhof Hammer und entlang der Stationsstrasse schlummern weitere \n\nPotentiale. Auf Grundlage einer Masterplanung könnten die bauliche Nutzung und die Qualität der \n\nöffentlichen Räume schrittweise gesteigert werden. Dazu sind anspruchsvolle Lösungen auf den Ebenen \n\nVerkehrserschliessung und Parkierung nötig. \n\nEine schrittweise Entwicklung aus öffentlicher oder privater Hand (bspw. auch Investorenwettbewerb) setzt \n\nstabile Plangrundlagen voraus (Masterplan, Richtplan, Gestaltungsplan). Die Nutzungsentwicklung muss \n\nzudem breit abgestützt werden. Die Masterplanung ist mit der Ortsplanung abzustimmen (Kto. \n\n7900.5290.002 Räumliches Leitbild und 7900.5290.009 Ortsplanungsrevision). \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n0 100 200 0 0 0 0 300 \n \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n40\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7900.5290.009 Ortsplanungsrevision B \n \n\nBeschreibung \n\nDie Ortsplanung ist nach Gesetz alle 10 Jahre zu überprüfen und wenn nötig anzupassen. Der gültige \n\nZonenplan wurde 2008 in Kraft gesetzt. Der Stadtrat plant den Start der Ortsplanung im Jahr 2018. Die \n\nAnforderungen sind in Kapitel 2.2 des Planungs- und Baugesetzes verankert. Im Ablauf sind zwei \nHauptphasen zu unterscheiden: a) die Erarbeitung des kommunalen Leitbildes mit Richtplanschärfe \n\ninklusive Mitwirkung der Bevölkerung (separates Kto. 7900.5290.002 Räumliches Leitbild), b) die darauf \n\nbasierende Überarbeitung der Nutzungspläne (vorliegender Kredit). \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n0 0 200 200 200 0 0 600 \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n41\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7900.5010.004 Motion Aufwertung Ländiweg B \n \n\nBeschreibung \n\nAm 21.03.2018 hat das Gemeindeparlament die überparteiliche Motion «Attraktivierung rechtes Aareufer» \n\nüberwiesen. Damit wurde der Stadtrat beauftragt, dem Gemeindeparlament eine Vorlage zur baulichen \n\nAufwertung des Ländiweges gestützt auf die «Grundlagenstudie Entwicklung rechtes Aareufer» zu \nunterbreiten. Die Umsetzung bedingt die vorhergehende Erstellung der neuen Bohrpfahlwand als \n\nBestandteil der Umgestaltungsmassnahmen (UM) Aarburgerstrasse/Bahnhofquai. Der Baubeginn der UM \n\nwar ursprünglich für 2019 geplant. Gegen den Erschliessungsplan sind Rechtsmittelverfahren laufend. \n\nNebst Massnahmen zur Attraktivierung sind auch Unterhaltsmassnahmen notwendig, namentlich ein neues \n\nGeländer, der Bodenbelag und die öffentliche Beleuchtung. \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n50 200 200 200 200 0 0 850 \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n42\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7900.5290.010 Betriebs- und Gestaltungskonzept Bifang B \n \n\nBeschreibung \n\nDas «Betriebs- und Gestaltungskonzept (BGK) Bifang» dient der Aufwertung des öffentlichen Raumes im \n\nPerimeter rund um das BBZ-Areal. Die Umsetzung steht mit dem Vorhaben «Sälipark 2020» in direktem \n\nSachzusammenhang. Das BGK bietet darüber hinaus Chancen zur Erfüllung der langjährigen Wünsche \n\nbetreffend Quartierentwicklung rechte Aareseite und Aufwertung Bifangplatz. \n\nDas BGK Basiskonzept umfasst Verkehrs- und Gestaltungsmassnahmen in der Riggenbachstrasse (Vorzone \n\nSälipark), Knoten Von Roll-Strasse/alte Aarauerstrasse sowie Umgestaltung Bifangplatz mit Gesamtkosten \n\nvon Grössenordnung 2,75 Mio. CHF (exkl. gebundene Kosten Leitungsbau). Das Basiskonzept kann um \n\nzusätzliche Aufwertungsmassnahmen im Bereich Bifangstrasse und durch Rückbau der Unterführung \n\nBifangplatz erweitert werden, mit Gesamtkosten für Basiskonzept und Zusatzmodule im Umfang von rund \n\n3,5 Mio. CHF. Es wird ein Beitrag der Projektträgerschaft Sälipark 2020 angestrebt. \n\nDie Genehmigung der Nutzungsplanung Sälipark 2020 (Rechtsmittelverfahren laufend) und der \n\nInvestitionsentscheid der Projektträgerschaft sind Voraussetzungen für die Umsetzung des BGK in der \n\ngeplanten Form. \n\nDie Weiterbearbeitung des BGK erfolgt durch Einbezug der Quartierbevölkerung und Behandlung im \n\nRahmen der vom Parlament beauftragten Kommission Bifangplatz. \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n0 500 1’500 1’500 0 0 0 3’500 \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n43\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n6150.5010.DIV \n\n6150.6370.DIV \n\n \n\n \n\n7201.5032.105 \n\n7201.6370.105 \n\nErschliessung Strasse /  \n\nRückerstattung Perimeter Beiträge Grundeigentümer: \n\nNeubaugebiete Sälistrasse West und Ost, Kleinholz \n\n \n\nErschliessung Kanalisation /  \n\nRückerstattung Perimeter Beiträge Grundeigentümer: \n\nNeubaugebiete Sälistrasse West und Ost, Kleinholz \n\n \n\nB \n\n \n\n \n\n \n\nE \n\n \n\nBeschreibung \n\n \n\nDie Gestaltungs- und Erschliessungspläne mit entsprechenden Sonderbauvorschriften wurden in vielen \n\nNeubaugebieten genehmigt. \n\n \nUm Bauherrschaften gewinnen zu können, ist es wichtig, möglichst rasche Bewilligungsverfahren zu \n\ngarantieren. Dazu gehört aber auch die rechtzeitige Bereitstellung der Groberschliessung. Um die \n\nRealisierung von attraktivem Wohnraum zu beschleunigen ist es daher sinnvoll, wenn die Kosten für die \n\nErschliessung (Strassen und Kanalisationen) von der Stadt bevorschusst oder im Perimeterverfahren \n\nbereitgestellt werden. Die sbo haben bereits signalisiert, dass sie ihrerseits einer solchen Finanzierung im \n\nBereich Gas, Wasser, Strom und Beleuchtung zustimmen. Die Modalitäten über die Rückzahlungen von \n\nSeiten der Grundeigentümerin bzw. der Bauherrschaften müssen in einem entsprechenden Vertrag oder im \n\nPerimeterverfahren vereinbart werden.  \n\n \nDie Kosten für die spätere Feinerschliessung fallen ebenso für die Grundeigentümerin an. Zurzeit lässt sich \n\nnoch keine definitive Einschätzung machen. Die hier aufgeführten Werte sind eine grobe Kostenschätzung. \n\nDie Neubaugebiete (ohne Olten Südwest) wurden zusammengefasst, weil Verschiebungen von Seiten der \n\nGrundeigentümer und Investoren vorkommen können. \n\n \n\nDie grossen Investitionen (Strasse und Kanalisation) im Jahr 2019 / 2020 sind für den Bau der 1.Etappe der \n\nPanoramastrasse geplant. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\nStrasse 800 200 100 100 100 100 100 1’500 \n\n 0 -600 -200 -100 -100 -100 -100 -1’200 \n\nKanalisation 650 150 100 100 100 100 100 1’300 \n\n                        0 -450 -150 -100 -100 -100 -100 -1’000 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n44\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n6150.5010.008 \n\n6150.6370.008 \n\n \n\n7201.5032.104 \n\n7201.6370.104 \n\n \n\nErschliessung Strasse /  \n\nRückerstattung Perimeter Beiträge Grundeigentümer Olten SüdWest \n\n \n\nErschliessung Kanalisation  \n\nRückerstattung Perimeter Grundeigentümer Olten SüdWest  \n\nB \n\n \n\n \n\nE \n\n \n\n \n\nBeschreibung \n\n \n\nDie Erschliessungsarbeiten sind mit der Stichstrasse ab Rötzmattweg und rund um das Baufeld B4 \n\nabgeschlossen. \n\n \n\nDie Stadt hat einen Teil der Kosten zu bevorschusst, die Grundeigentümerin erstattete 2016 diese Kosten \n\nder Etappe B4 nach Bauabrechnung zurück. \n \n\nDie Bewilligung dieser Kredite hat das Gemeindeparlament bereits vorgenommen. \n\n \n\nDer Bezug der ersten Wohnungen im Baufeld B4 erfolgte auf den 1. Oktober 2015. \n\n \n\nIm Jahr 2017 sind die Deckbelagsarbeiten rund um B4 ausgeführt worden. \n\n \n\nDie Kosten für weitere Erschliessungsarbeiten sind ab 2020 eingestellt.  \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\nStrasse 0 100 100 100 0 0 0 300 \n\n 0 0 0 -100 -150 0 0 -250 \n\nKanalisation 0 50 450 200 0 0 0 700 \n\n                   0 0 -250 -250 0 0 0 -500 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n45\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n6130.5610.DIV Beiträge an Kanton C \n \n\nBeschreibung \n\n \n\nDer Kanton Solothurn saniert diverse Strassen, Brücken oder andere Kunstbauten nach Massgabe seiner \n\nPlanungen und Budgets. \n\n \n\nIn der Planperiode sind folgende Projekte gemeldet worden: \n\n \n\n6130.5610.010 Beitrag an Kanton:  Ersatz Trimbacherbrücke, Projektierung \n\n6130.5610.014 Beitrag an Kanton:  Gösgerstrasse Aggloprog. Fuss- und Veloweg \n\n6130.5610.017 Beitrag an Kanton:  Aarburgerstrasse, Bahnhofplatz bis Gäubahnbrücke \n\n6130.5610.021 Beitrag an Kanton:  Gösgerstrasse, Knoten Trimbacherbrücke, Wettbewerb \n\n6130.5610.019 Beitrag an Kanton:  Industriestrasse, Umgestaltung Busspur \n6130.5610.020 Beitrag an Kanton:  Aarburgerstrasse, Instandsetzung Galerie \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\nEntspr. Konto 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n6130.5610.010 40 15 27 0 0 0 0 82 \n\n6130.5610.014 150 0 0 0 0 0 0 150 \n\n6130.5610.017 90 220 0 0 0 0 0 310 \n\n6130.5610.021 70 10 0 0 0 0 0 80 \n\n6130.5610.019 400 0 0 0 0 0 0 400 \n\n6130.5610.020 70 15 0 0 0 0 0 85 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n46\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7410.5610.002 Hochwasserschutz, Revitalisierungsprojekt Aare C \n \n\nBeschreibung \n\n \nDie kantonalen Fachstellen haben Unterlagen zur „Gefahrenkarte und Massnahmen an der Aare“ erstellt \n\nund den Gemeinden 2008 zugestellt. Die Baudirektion hat bezüglich Dünnern und den kleinen Bächen \n\nebenfalls eine Gefahrenkarte mit Massnahmen erstellt. \n\n \n\nAus diesen Massnahmenvorschlägen sollen Projekte erarbeitet und ausgeführt werden. Für 2010 war \n\nvorgesehen die Priorisierung, die Vorprojekte und eine grobe Kostenzusammenstellung zu erarbeiten. \n\n \n\nDie Stadt Olten hat in der Aare im Bereich des Siedlungsgebietes alle Bauwerke mittels Taucher untersuchen \n\nlassen. Teile dieser Anlagen (Ufermauern, Uferverbauungen) sollen in Etappen in Abständen von ca. 4 \n\nJahren saniert werden. \n \n\nIm Jahr 2012 wurden die gefährdetsten Stellen saniert (1. Priorität). \n\n \n\nDer Kanton erstellte in Olten im Gebiet Hasli Hochwasserschutzdämme. Die Gemeinden haben daran ihren \n\nBeitrag zu leisten. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n55 55 0 0 0 0 0 110 \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n47\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7900.5610.001 Entlastung Region Olten: gesetzlicher Baubeitrag an Kanton C \n \n\nBeschreibung \n\n \nAm 29. Januar 2004 hat das Gemeindeparlament das Verkehrskonzept Olten inkl. Verkehrsmanagement auf \n\nden Kantonsstrassen genehmigt. Mit dem Verkehrsmanagementsystem wurde der Verkehr auf dem \n\nheutigen Kantonsstrassennetz dosiert und verflüssigt und gleichzeitig der Durchgangsverkehr durch die \n\nInnenstadt reduziert. Das Verkehrsmanagementsystem sowie die Umbaumassnahmen nach der Eröffnung \n\nsind in die Entlastung der Region Olten integriert. \n\n \n\nAuf Grund der damaligen Abstimmungsbotschaft ging man davon aus, dass die Entlastungsstrasse Abschnitt \n\nOlten inkl. Verkehrsmanagement gesamthaft Fr. 156 Mio. kostet. Der Beitrag der Stadt Olten wurde mit 29 \n\nMio. Franken veranschlagt.  \n\n \nAuf der Achse Solothurnerstrasse/Ziegelfeldstrasse/Frohburgstrasse wurden die Bauarbeiten für den \n\nUmbau des bestehenden Kantonsstrassennetzes (UM) abgeschlossen. \n\n \n\nDie Endabrechnung ist ca. 2020 zu erwarten. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n0 -100 0  0 0 0  0 -100 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n48\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7201.5032.DIV Kanalisationen: Diverse Sanierungen E \n \n\nBeschreibung \n\n \nDie Kanalisationen der Stadt Olten werden kontinuierlich neu erstellt, saniert oder erneuert. Jährlich \n\nmüssen gut 1'000 m (1 km) der Gesamtlänge von ca. 58.9 km bearbeitet werden. Ein Kilometer erneuerte \n\nLeitung (mit Trennsystem) kommt auf ca. 2.4 Mio. Franken zu stehen. \n\n \n\nDie heute überalterte und von den Schäden her bekannte Kanalisationsanlage ist so in ca. 10 Jahren auf \n\neinem gewässerschutztechnisch gewünschten Standard (Die Kosten sind in die Gebührenrechnung \n\neingerechnet. Die Spezialfinanzierung ist selbsttragend). \n\n \n\nDie Sanierungen und Erneuerungen der Kanalisationen sind mit den Arbeiten im Strassenbau koordiniert \n\nund mit den Städtischen Betrieben abgestimmt. \n \n\n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n2‘230 2'400 2'400 2'400 2'400 2'400 2’400 16‘630 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n49\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7201.5062.001 Kanalreinigungsfahrzeug, Ersatz, neue gesetzl. Bestimmungen E \n \n\nBeschreibung \n\n \n\nDer Spülwagen des Werkhofes ist im täglichen Einsatz. Da er primär im regionalen Betrieb (Olten und \n\nAussengemeinden) ist, weist er zwar nicht die gleich hohe Anzahl von Kilometern auf wie andere \n\nLastfahrzeuge, dafür hat er erhebliche Betriebsstunden. Aufgrund gesetzlicher Vorgaben müssen die \n\nSpülwagen, für die Entsorgung von Strassenschachtwasser, neu über eine Vorreinigungsstufe verfügen. Aus \n\ndiesem Grund soll der alte Spülwagen abgestossen und ein neuer, geeigneter Spülwagen angeschafft \n\nwerden. \n\n \n\nErmittlung des Investitionsbedarfs: \n\n \n\nVerkaufserlös alter Spülwagen Fr. 120‘000.00 \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n-120 0 0 0 0 0 0 -120 \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n50\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7301.5033.DIV Unterirdische Glas- und Blechsammelstellen E \n \n\nBeschreibung \n\n \nIn der Sportstrasse befindet sich eine gut frequentierte Glas- und Blechsammelstelle. Die Anlage wird seit \n\ngeraumer Zeit zum Entsorgen von Hauskehricht und anderen Gegenständen missbraucht, da sie sich beim \n\nehemaligen Fahrradunterstand befindet und daher schlecht einsehbar ist. \n\n \n\nUm das missbräuchliche Deponieren von Hausmüll und anderem einzudämmen, wird die Sammelstelle \n\nRichtung Kleinholzweg verlegt und in eine unterirdische Sammelstelle umgewandelt (im Bereich von \n\noberirdischen Anlagen werden wesentlich mehr Abfälle illegal deponiert als bei unterirdischen Anlagen). \n\nSomit liegt sie auch wesentlich näher am Einzugsgebiet Platanen und Chlyholz.  \n\n \n\nFür die nächsten Jahre soll die oberirdische Wertstoffsammelstelle in der Schützenmatt aus den gleichen \nGründen wie in der Sportstrasse verlegt werden. Diese muss mehrmals im Jahr mit dem entsprechenden \n\nAufwand aufgrund von Veranstaltungen verlegt werden und soll nun definitiv eingebettet werden. \n\n \n\nIm Bannfeld zeigt sich ein Wechsel von einer oberirdischen in eine unterirdische Anlage aufgrund der \n\nFrequenz und der damit verbundenen Geräuschbelästigung an. \n\n \n\nIm Zuge der Weiterentwicklung in OSW mit einer weiteren Etappe ist eine unterirdische Entsorgungsstation \n\nund die entsprechenden Wertstoffsammelstellen vorzusehen.  \n\n \nMit der Entwicklung Bahnhof Nord und der damit geplanten Anzahl Wohnungen, Büro- und Gewerbeflächen \n\nzeigt sich der Bedarf an eine Wertstoffsammelstelle. \n\n \n\nFolgende neuen Standorte für unterirdische Entsorgungsanlagen sind vorgesehen:  \n\nSportstrasse, Schützenmatt, Bannfeld, OSW 2. Etappe, Bahnhof Nord \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n250 250 250 400 0 250 0 1’400 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n51\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2019 - 2025 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7301.5063.DIV Kehrichtfahrzeuge Ersatz E \n \n\nBeschreibung \n\n \n\nDie Kehrichtfahrzeuge des Werkhofes sind im täglichen Einsatz. Da sie primär im innerstädtischen Betrieb \n\nsind, weisen sie zwar nicht die gleiche Anzahl von Kilometerlaufleistungen wie andere Lastfahrzeuge auf, \n\ndafür haben sie erhebliche Betriebsstunden. Aufgrund von Materialverschleiss der Beweglichen- und der \n\nElektronikteile ist ein wirtschaftlicher Wechsel nach 10 Jahren angezeigt, da danach die kostenintensive \n\nWerterhaltung einsetzt. Ersetzt werden sollen die Kehrichtfahrzeuge MAN TGS aus den Jahren 2009, 2010 \n\nsowie 2013. \n\n \n\nErmittlung des Investitionsbedarfs: \n\n \n\nInvestitionsbedarf 2019 (Ersatz für Fahrzeug aus dem Jahr 2009) Fr. 400‘000.00 \nInvestitionsbedarf 2020 (Ersatz für Fahrzeug aus dem Jahr 2010) Fr. 400‘000.00 \n\nInvestitionsbedarf 2023 (Ersatz für Fahrzeug aus dem Jahr 2013) Fr. 370‘000.00 \n\nTotal  Fr. 1’170‘000.00 \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Total  \n\n400 400 0 0 370  0 0 1’170 \n\n  \n\n \n\n52\n\n\n\n\n


Antrag Stadtrat

parent_type: affair

format: application/pdf

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-09-22\\22-08-08 pr Auftrag Christine von \nArx, Ruftaxi Schöngrund Beantw.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \nvom 8. August 2022          Prot.-Nr. 211 \n \n \nAuftrag Christine von Arx (SP) betr. Ruftaxi Schöngrund/Beantwortung \n \nChristine von Arx (SP) hat am 23. Juni 2022 den folgenden Vorstoss eingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird ersucht zu prüfen, ob das Schöngrundquartier oder mindestens Teile \ndavon mit einem Ruftaxi erschlossen werden können. \n \nBegründung \n \nDas Schöngrundquartier befindet sich in einer teilweise steilen Hanglage und ist mit dem \nöffentlichen Verkehr nicht erschlossen. Altere Einwohnerinnen und Einwohner oder \nanderweitig mobilitätseingeschränkte Personen können nur unter erschwerten Bedingungen \nzu Fuss in die Innenstadt gelangen. Dies führt dazu, dass vermehr das Auto genommen wird \nund v.a. ältere Einwohnerinnen und Einwohner ihre Häuser/Wohnungen verlassen müssen, \nwenn sie nicht mehr Auto fahren dürfen. Sinnvoll wäre es, wenn die Bewohnerinnen und \nBewohner innerhalb eines definierten Perimeters subventioniert an einen noch zu \ndefinierenden Ort in der Stadt fahren können. Dabei kann es sich um die nächst gelegene \nHaltestelle des öffentlichen Verkehrs handeln oder einen anderen zentralen Punkt. \nBeauftragt werden mit dieser Aufgabe können z.B. konzessionierte Taxiunternehmen in der \nStadt Olten. Festzulegen wäre auch ein selber zu bezahlender Beitrag und gegebenenfalls \neine maximale Anzahl der verbilligten Fahrten. \n \nIm Gegensatz zum fehlgeschlagenen Versuch mit einem Quartierbus der BOGG wäre diese \nLösung flexibel und mehr auf die Bedürfnisse der Quartierbewohnerinnen und -bewohner \nausgerichtet.» \n \n\n \n*  *  * \n\n \nStadtpräsident Thomas Marbet beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nIn der Tat stellt die Hanglage des Schöngrundquartiers eine Herausforderung dar. Versuche \nmit Buserschliessungen haben bisher aufgrund zu geringer Nachfrage nicht zu Ergebnissen \ngeführt, welche erlaubt hätten, dass der jeweilige Betrieb durch den Kanton subventioniert \nwürde, und wurden daher wieder eingestellt. Die lokalen Strassenverhältnisse machen \nzudem eine ideale Kursführung schwierig. \n \nDas Thema Ruftaxi wurde bereits im Kontext der Buserschliessung Olten SüdWest geprüft. \nRuftaxi werden üblicherweise eingesetzt auf schwach frequentierten Strecken, in dünn \nbesiedeltem Gebiet und in Randzeiten. Fahrgäste müssen sich bei dieser Dienstleistung 30 \nbis 60 Minuten vor der Fahrt mit einem Telefonanruf oder via spezielle App anmelden und in \nder Regel einen Zuschlag von einigen Franken zum ÖV-Fahrpreis bezahlen. Aus \nErfahrungen ist der Kostendeckungsgrad dieses Angebots mit 25 bis 50% anzunehmen, d.h. \nder Stadt würden deutliche Kosten entstehen, zumal wenn konzessionierte Taxiunternehmen \neingesetzt werden sollen, die sich ja nicht selber konkurrenzieren möchten. Zu klären wäre \nauch die Anspruchsberechtigung für ein entsprechendes Angebot (Wer darf wofür und wie \noft?). Zu bedenken aus finanzieller Sicht ist ferner, dass die Schaffung eines solchen \n(Zusatz-)Angebots auch für andere Quartiere präjudizierend sein könnte.  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-09-22\\22-08-08 pr Auftrag Christine von \nArx, Ruftaxi Schöngrund Beantw.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\n \nHinzu kommt, dass sich gerade ältere Personen, welche auf irgendwelche Art und Weise \neingeschränkt sind, vermutlich nicht nur zu einem zentralen Punkt, sondern direkt bis zu \nihrem Ziel fahren lassen möchten. Auch wäre es ziemlich schwierig, einen oder mehrere \nzentrale Punkte zu definieren. Während die einen in die Innenstadt möchten, möchten \nandere im Sälipark einkaufen und wieder andere zum Bahnhof. Da sind Taxis, welche direkt \nzum Ziel fahren, wesentlich flexibler. Für ältere Personen besteht zudem die Möglichkeit, \nFahrdienste wie etwa denjenigen des SRK zu nutzen. \n \nAufgrund der bereits erfolgten Abklärungen erachtet es der Stadtrat nicht als zielführend, die \nkonkrete Frage der Ruftaxi erneut zu prüfen, und beantragt dem Parlament daher, den \nPrüfungsauftrag nicht erheblich zu erklären. Er ist aber bereit, Alternativen wie ein \n«Mitfahrbänkli» zu prüfen und das Gespräch mit der Busbetrieb Olten Gösgen Gäu AG \nerneut zu suchen. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an:  \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektionsleiter der entsprechenden Direktion \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n \n\n\n