Beantwortung Stadtrat

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category_de: Beantwortung Stadtrat

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text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\21-001 2021\\21-031 21-08-23\\21-08-23 pr Auftrag Raphael Schär Grüne \nbetr. Gasindustrie_final.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \n\nSTADTRATES VON OLTEN \n \n\n \nVom 23. August 2021                                                                                Prot.-Nr. 227 \n\n \nAuftrag Grüne Fraktion betr. Verband Schweizerische Gasindustrie (VSG)/Beantwortung \n\n \nAm 23. Juni 2021 hat die Grüne Fraktion folgenden Vorstoss eingereicht: \n \n«Wie in der kleinen Anfrage vom 23. Juni 2021 ausführlich festgehalten, handelt der Verband \nder Schweizerischen Gasindustrie (VSG) entgegen den klima- und energiepolitischen Zielen \nder Stadt Olten. \n \nDaher beauftragen wir den Stadtrat, umgehend auf geeignete Art und Weise zu \ngewährleisten, dass keine Zahlungen der a.en/sbo an den VSG und regionale Gasverbände \nentgegen den klimapolitischen Zielen der Stadt Olten eingesetzt werden. Dazu prüft er \ninsbesondere die Optionen \n \n\n Zweckbindung der VSG-Mitgliederbeiträge für klassische Verbandsdienstleistungen, \n\n Anteilige Kürzung der Beiträge insbesondere an den VSG, \n\n Ruhen der Mitgliedschaft, bis der VSG und regionale Gasverbände sich der \npolitischen Einflussnahme enthalten oder sich glaubwürdig für eine Gasversorgung \nim Einklang mit der Klimapolitik der Stadt Olten und des Bundesrats einsetzen \n\n Austritt aus dem VSG und/oder regionalen Gasverbänden \n \nEs ist diejenige Option zu wählen, die am klarsten im Einklang steht mit den klimapolitischen \nZielen der Stadt Olten.» \n \n \n\n*  *  * \n \nStadtrat Benvenuto Savoldelli beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \n \nDer Stadtrat führt die sbo via Eignerstrategie. Die sbo stützt ihre Unternehmensstrategie auf \ndie Eignerstrategie ab. Auf den operativen Betrieb oder einzelne Elemente des operativen \nBetriebes nimmt der Stadtrat keinen Einfluss. Darunter gehören auch die Mitgliedschaften in \nBranchenverbänden. \n \nBezugnehmend auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage Grüne Fraktion «VSG» sowie \nauch auf die Beantwortung des Postulats Junge SP vom 10. Dezember 2020 stellt der \nStadtrat zudem fest, dass die Zielsetzungen der Schweizerischen Gasindustrie bzw. deren \nVerbandes VSG nicht im Widerspruch zu den klima- und energiepolitischen Zielen der Stadt \nOlten stehen. Um den ihr übertragenen Aufgaben gerecht zu werden, sind die sbo Mitglied in \nden wichtigsten Branchenverbänden, u.a. auch im Verband der Schweizerischen \nGasindustrie (VSG). Aufgrund der Vielfalt der Verbandstätigkeit bzw. dessen \nDienstleistungen ist ein Austritt aus dem VSG für die sbo keine zielführende Option. Im \nGegenteil: Es ginge viel an Wissen, Know-how, Meinungsbildung usw. in Bezug auf die \nEntwicklung der Gasbranche (Dekarbonisierung) für die sbo verloren. Weiter weist der \nStadtrat nochmals darauf hin, dass die operative Führung der sbo – und somit der Entscheid \nüber die Mitgliedschaft bei einem Verband – nicht Sache des Stadtrates ist. \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\21-001 2021\\21-031 21-08-23\\21-08-23 pr Auftrag Raphael Schär Grüne \nbetr. Gasindustrie_final.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\nDer Stadtrat empfiehlt daher dem Gemeindeparlament, den Auftrag aus formalen wie auch \ninhaltlichen Gründen nicht erheblich zu erklären. \n \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nMitteilung an: \n\nGemeindeparlament \n\nParlamentsakten \n\nDirektionsleiter entsprechende Direktion \n\nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n\nKanzleiakten \n\n \n\n\n


Beilage 1 Konzept Streetwork

text: \n \n\nsocialdesign ag  ·  Schosshaldenstrasse 22  ·  ch-3006 Bern  ·  Telefon +41 31 310 24 80 \nadmin@socialdesign.ch  ·  socialdesign.ch \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBern, 18. März 2024 \n\n \n\n \n\nKonzept Streetwork Olten \n \n\n \n\nSozialdirektion Olten \n\n \n\n \n\nLukas Geiger, MSc in Sozialer Arbeit \n\nJodok Läser, MA in Sozialwissenschaften, Sozialarbeit und Sozialpolitik \n\n  \n\n\n\nSozialdirektion Olten 18. März 2024 \nKonzept Streetwork Olten Seite 2 \n\nsocialdesign ag   ·   Telefon +41 31 310 24 80   ·   admin@socialdesign.ch   ·   socialdesign.ch \n\nInhaltsverzeichnis \n\n Ausgangslage .................................................................................................................. 3 \n1.1 Politischer Auftrag und Rahmenbedingungen ......................................................... 3 \n1.2 Definition und theoretische Verortung von Streetwork ............................................ 3 \n1.3 Vorgehen bei Erstellung des Konzepts ................................................................... 4 \n\n Handlungskonzept Streetwork Olten ............................................................................. 4 \n2.1 Zielgruppe und Ziele ................................................................................................ 4 \n2.2 Handlungsleitende Prinzipien .................................................................................. 5 \n2.3 Angebot und Leistungen von Streetwork Olten ....................................................... 6 \n2.4 Zeitlicher Umfang von Streetwork Olten .................................................................. 7 \n2.5 Grenzen des Angebots von Streetwork Olten ......................................................... 7 \n\n Organisationale Struktur von Streetwork Olten ........................................................... 8 \n3.1 Organisationale Zuordnung ..................................................................................... 8 \n3.2 Qualifikation und Profile Mitarbeitende .................................................................... 8 \n3.3 Kooperationspartnerschaften und Netzwerkpflege ................................................. 9 \n3.4 Dokumentation und Reporting ................................................................................. 9 \n\n Einführungsvorgehen ................................................................................................... 10 \n4.1 Vorgehen bei Einführung ....................................................................................... 10 \n4.2 Evaluation der ersten Umsetzungsphase und Konzeptanpassungen .................. 10 \n\n Literatur- und Materialienverzeichnis .......................................................................... 11 \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\nSozialdirektion Olten 18. März 2024 \nKonzept Streetwork Olten Seite 3 \n\nsocialdesign ag   ·   Telefon +41 31 310 24 80   ·   admin@socialdesign.ch   ·   socialdesign.ch \n\n Ausgangslage \n\n1.1 Politischer Auftrag und Rahmenbedingungen \n\nBasierend auf dem Bericht „Situationsanalyse öffentlicher Raum Olten“1 wurde seitens Stadt-\nrat Olten ein Pilotprojekt SIP lanciert. Für die Umsetzung des Projekts wurde eine Zusammen-\narbeit mit der Fachstelle ToKJO eingegangen. Parallel zum Pilotbetrieb wurde eine Begleit-\ngruppe installiert, in welchem die relevanten Akteure zur Begleitung der SIP (Tiefbau, Werk-\nhof, Ordnung & Sicherheit, SIP, Suchthilfe, Jugendarbeit über die Direktion Bildung & Sport, \nSozialdirektion und Kantonspolizei) vertreten waren. Die Begleitgruppe SIP beschloss Ende \nFebruar 2023, die Pilotphase des Projektes zu evaluieren. Im Rahmen einer schriftlichen Be-\nfragung wurden zusätzlicher zur SIP-Begleitgruppe Vertreter:innen aller politischen Parteien, \ndes Gewerbes von Olten und der Christkatholischen Kirchgemeindebefragt. Ebenfalls wurden \ndie Ansichten der Betroffenen, einerseits in der Stadtküche und am Sockel der Christkatholi-\nschen Kirche (Kirchsockel) abgeholt. \n\nInsgesamt wurde die Zusammenarbeit mit der SIP als freundlich und zugewandt dargestellt, \neine Weiterführung des Projektes wurde von allen begrüsst. Seitens des Gewerbes und einem \nTeil der Parteien wurde aber eine Klärung insbesondere beim Kirchsockel gewünscht. Von \nallen Beteiligten wurde ein klarer Leistungsauftrag für die SIP und ein eigener Beratungsraum \nfür die SIP, wo sie kontaktierbar sind, gewünscht. Weiter sollten die Teams der SIP stabiler \nund wiedererkennbarer sein. \n\nDer Oltner Stadtrat hat im Herbst 2023 entschieden, dass die verschiedenen Aufgabenfelder \nin den Bereichen Sicherheit, Intervention und Prävention neu durch zwei separate Leistungs-\nerbringer abgedeckt werden sollen. Zum einen durch eine aufsuchende Gassenarbeit (Street-\nwork), zum anderen durch einen privaten Sicherheitsdienst. Während Streetwork bei der Di-\nrektion Soziales zugeordnet wird, zeichnet sich die Direktion Präsidium mit der Abteilung Ord-\nnung & Sicherheit für die Ausführung der sicherheitsdienstlichen Aspekte verantwortlich.  \n\nDie Firma socialdesign ag wurde von der Stadt Olten damit beauftragt, ein Konzept für Street-\nwork Olten zu erarbeiten, welches die Grundlage zur Ausschreibung des Leistungsauftrags \nbilden soll. \n\n1.2 Definition und theoretische Verortung von Streetwork \n\nIm vorliegenden Konzept wird durchwegs der Begriff Streetwork verwendet. Damit soll die \nGrundlage geschaffen werden für eine klare Trennung der Aufgaben, welche im Rahmen der \nbisherigen Tätigkeiten der SIP geleistet wurden, und derjenigen die von einem Sicherheits-\ndienst bewältigt werden können.  \n\nStreetwork bedeutet «Strassensozialarbeit»: Soziale Arbeit erfolgt vor Ort im öffentlichen oder \nhalböffentlichen Raum und folgt dem Prinzip, dass vor Ort und in niederschwelliger Weise \ndenjenigen Personen Unterstützung angeboten wird, die sich in diesem öffentlichen Raum \naufhalten2. Wesentliches Merkmal von Streetwork ist das aktive Aufsuchen, Kontaktieren und \nin Beziehung treten mit Vertreterinnen und Vertretern der unterschiedlichen Zielgruppen von \nStreetwork-Angeboten. Durch diesen präventiven Zugang sollen bestehende oder potenzielle \nNutzungskonflikte im öffentlichen Raum verringert werden. Konfliktpartner können Einzelper-\nsonen und Gruppen sein, welche ihre Interessen oder die eines Gebietes gefährdet sehen.  \n\nStreetwork ist ein Handlungsfeld professioneller Sozialer Arbeit und orientiert sich an den Me-\nthoden der drei Berufsfelder Sozialarbeit, Sozialpädagogik und Soziokulturelle Animation. \nDurch den aufsuchenden Charakter positioniert sich Streetwork an den Schnittstellen, an wel-\n\n \n1 Bericht von ToKJO, 2019. \n2 Diebäcker & Wild (2020). \n\n\n\nSozialdirektion Olten 18. März 2024 \nKonzept Streetwork Olten Seite 4 \n\nsocialdesign ag   ·   Telefon +41 31 310 24 80   ·   admin@socialdesign.ch   ·   socialdesign.ch \n\nchen die meisten institutionalisierten Angebote des Sozialstaates aufhören oder von Einzel-\npersonen oder Gruppen nicht mehr wahrgenommen werden, aus welchen Gründen auch im-\nmer. \n\n1.3 Vorgehen bei Erstellung des Konzepts  \n\nZentrales Element bei der Erstellung des Konzepts war der breite Einbezug verschiedener \nAnspruchsgruppen. Im Rahmen von insgesamt zwei Workshops mit einer erweiterten Begleit-\ngruppe SIP wurden zuerst die grundsätzlichen Stossrichtungen des Konzepts sowie die \nSchwerpunkte des Angebots skizziert (7. Februar 2024). Danach wurde am 12. März 2024 ein \nerster Entwurf des Konzepts validiert und weiterentwickelt. Folgende Personen nahmen an \nden Workshops teil: \n\n Raphael Schär-Sommer, Stadtrat Direktion Soziales (nur Workshop 2) \n Nils Löffel, Stadtrat Direktion Bildung und Sport \n Kristine Sprysl, Verwaltungsleiterin \n Daniel Schaad, Suchthilfe Ost \n Fränzi Schneeberger, Jugendarbeit (nur Workshop 1) \n Theo Vogt, HEROL \n Thomas Vitelli, Kantonspolizei \n Monique Rudolf von Rohr, Präsidentin der Christkatholischen Kirchgemeinde, am Work-\n\nshop 2 vertreten durch Ursula Ulrich \n René Wernli, Werkhof \n Urs Kissling, Tiefbau \n Vera Moir, Coop City und Vorstand Gewerbe Olten \n Philipp Stierli, Ordnung und Sicherheit (nur Workshop 1) \n Melanie Munoz, Lysistrada \n Stephanie Beutler, SIP \n \n\nAm 26. Februar fand ein Workshop statt mit Nutzer:innen des bisherigen Angebotes der SIP. \nDabei kam ein Austausch mit rund 10 Personen zustande, welche ihre Sicht auf das Zusam-\nmenwirken der verschiedenen Beteiligten schilderten und ihre Bedürfnisse und Erwartungen \nkommunizierten. \n\nDie schriftliche Aufarbeitung des vorliegenden Konzepts übernahm die Firma socialdesign, \nwobei ein regelmässiger Austausch und Abgleich mit der Verwaltungsleiterin Direktion Sozia-\nles sowie dem zuständigen Stadtrat stattfand. \n\n Handlungskonzept Streetwork Olten \n\n2.1 Zielgruppe und Ziele \n\nZielgruppe von Streetwork Olten \nDas Angebot Streetwork Olten richtet sich an alle Personen, welche sich einzeln oder in Grup-\npen an von ihnen gewählten Orten oder Treffpunkten im öffentlichen oder halböffentlichen \nRaum der Stadt Olten aufhalten. Diese Orte oder Treffpunkte sind insbesondere: \n\n Strassen und Strassenzüge \n Fussgängerzonen \n Hauseingänge \n Tiefgaragen \n Parks \n Plätze und Vorplätze \n Einkaufszentren mit umliegenden Flächen \n Weitere Orte \n \n\n\n\nSozialdirektion Olten 18. März 2024 \nKonzept Streetwork Olten Seite 5 \n\nsocialdesign ag   ·   Telefon +41 31 310 24 80   ·   admin@socialdesign.ch   ·   socialdesign.ch \n\nDie Zielgruppe von Streetwork Olten ist unabhängig von Geschlecht, Nationalität und Alter der \nPersonen und unabhängig davon, wo diese Personen ihren Wohnsitz haben. \n\nZiele von Streetwork Olten \nStreetwork Olten hat das Wohl des gesamten Stadtraumes und der gesamten Bevölkerung \nim Fokus und orientiert sich an deren aktuellen Bedürfnissen. Mit dem Angebot Streetwork \nOlten werden folgende Ziele verfolgt: \n\n Die Mitarbeitenden von Streetwork Olten agieren präventiv, vermittelnd und deeskalie-\nrend. Damit sollen potenzielle Nutzungskonflikte in ihrer Entstehung verhindert werden.  \n\n Streetwork Olten unterstützt ihre Adressatinnen und Adressaten bei der Alltags- und Le-\nbensbewältigung und der Entwicklung und Umsetzung ihrer Lebensperspektiven; \n\n Menschen in offensichtlicher und akuter Not werden an unterstützende Einrichtungen ver-\nmittelt. Bei weniger akuten Notlagen findet die Vermittlung mit dem Einverständnis der \nbetroffenen Person statt. \n\n Streetwork Olten bietet oder vermittelt individuelle Hilfestellungen auf praktische Fragen \n(z.B. Vernetzung zu Sozialen Diensten, rechtliche Fragestellungen, Gesundheitsversor-\ngung und Suchtberatung); \n\n Streetwork Olten stärkt die Selbsthilfepotenziale ihrer Adressatinnen und Adressaten \ndurch Erweiterung ihrer Ressourcen sowie ihrer Handlungskompetenzen und -möglich-\nkeiten; \n\n Streetwork Olten ist bei möglichst vielen Adressatinnen und Adressaten sowie bei Koope-\nrationspartnerinnen und Kooperationspartnern bekannt und akzeptiert; \n\n Streetwork Olten erschliesst gesellschaftliche Ressourcen (Fremdhilfepotenzial). \n\n2.2 Handlungsleitende Prinzipien \n\nDas professionelle Handeln der Mitarbeitenden von Streetwork Olten orientiert sich an folgen-\nden Standards und Handlungsprinzipien: \n\nNiederschwelligkeit \n\n Streetwork Olten arbeitet mit einem niederschwelligen Ansatz. Das bedeutet, dass seitens \nder Adressatinnen und Adressaten keine Voraussetzungen erfüllt sein müssen, um in \nKontakt zu Streetwork treten zu können.  \n\n Die Angebote von Streetwork Olten sowie die Erreichbarkeit und Zugänglichkeit müssen \nden Bedürfnissen und Möglichkeiten der Adressatinnen und Adressaten entsprechen, so-\ndass diese ohne Vorbedingungen mit Streetwork Olten interagieren können.  \n\n Die Zeit, in welcher das Angebot von Streetwork Olten verfügbar ist, ist flexibel ausgestal-\ntet und richtet sich an die unterschiedlichen Lebensrealitäten und Lebensrhythmen der \nZielgruppe. \n\nAllparteilichkeit \n\n Die Mitarbeitenden von Streetwork Olten setzen sich in allparteilicher Weise für die Inte-\nressen und Anliegen aller Personen ein, welche sich im öffentlichen oder halböffentlichen \nRaum in Olten aufhalten.  \n\n Dadurch wird seitens Streetwork Olten sichergestellt, dass die Interessen, Anliegen und \nBedürfnisse aller Personen oder Interessensvertreter:innen auf neutrale und professio-\nnelle Weise berücksichtigt werden, ohne dass deren Ansichten und Überzeugungen ge-\nteilt und übernommen werden.  \n\n\n\nSozialdirektion Olten 18. März 2024 \nKonzept Streetwork Olten Seite 6 \n\nsocialdesign ag   ·   Telefon +41 31 310 24 80   ·   admin@socialdesign.ch   ·   socialdesign.ch \n\nFreiwilligkeit \n\n Die Zusammenarbeit zwischen Streetwork Olten und den Adressatinnen und Adressaten \nbasiert auf dem Prinzip der Freiwilligkeit. Adressatinnen und Adressaten entscheiden \nselbst, ob und wie lange sie das Angebot von Streetwork Olten in Anspruch nehmen und \ninwiefern sie weiterführende Hilfe annehmen. \n\nAkzeptanz: \n\n Die individuellen Vorstellungen, Lebensentwürfe und Strategien der Adressatinnen und \nAdressaten werden von den Mitarbeitenden von Streetwork Olten akzeptiert. Dies drückt \nsich in einer wertschätzenden und respektvollen Grundeinstellung gegenüber den Adres-\nsatinnen und Adressaten aus. \n\n Grenzen der Akzeptanz sind dort erreicht, wo Streetworkerinnen und Streetworker ihre \nGesundheit in Gefahr bringen könnten oder wenn andere Personen in ihrer physischen \noder psychischen Integrität verletzt werden. \n\nAnonymität und Vertraulichkeit \n\n Die Adressatinnen und Adressaten können das Angebot von Streetwork Olten auf \nWunsch anonym in Anspruch nehmen. Persönliche Angaben werden nur mit ausdrückli-\nchem Einverständnis der Adressatinnen und Adressaten aufgenommen. \n\n Informationen, welche die Mitarbeitenden von Streetwork Olten von ihren Adressatinnen \nund Adressaten erfahren, werden vertraulich behandelt. Ohne Einwilligung der Adressa-\ntinnen und Adressaten geben die Mitarbeitenden von Streetwork Olten keine Informatio-\nnen oder Angaben an andere Stellen weiter, seien es staatliche oder private. Davon aus-\ngenommen sind Situationen, in welchen von einer akuten Selbst- oder Fremdgefährdung \nausgegangen wird.  \n\n Partnerinnen und Partnern zur Verfügung gestellte Journaleinträge oder Falldokumenta-\ntionen erfolgen so, dass keine Rückschlüsse auf die Identität der Adressatinnen und Ad-\nressaten möglich sind. \n\n2.3 Angebot und Leistungen von Streetwork Olten \n\nNachfolgend sind die Angebote aufgeführt, welche Streetwork Olten ihrer Zielgruppe anbietet, \nsowie die Leistungen, die durch die Mitarbeitenden von Streetwork Olten erbracht werden. \nWeiter wird definiert, wo die Grenzen der Leistungen sind, welche durch Streetwork Olten \nangeboten werden. \n\nAngebote von Streetwork Olten \nStreetwork Olten bietet folgende Angebote an: \n\n Vermittlungsarbeit zwischen allen sich im Oltner Stadtraum bewegenden Anspruchsgrup-\npen; \n\n Mobile, aufsuchende, sozialraum- und lebensweltorientierte Beratungsarbeit; \n\n Information von Adressatinnen und Adressaten über geeignete Fachstellen und Ange-\nbote; \n\n Auf Wunsch Vernetzung und Vermittlung an geeignete Fachstellen und Angebote; \n\n Auf Wunsch Begleitung im Rahmen der Kontaktaufnahme zu und mit anderen involvierten \nStellen; \n\nLeistungen von Streetwork Olten \nIm Rahmen ihrer Tätigkeit erbringen die Mitarbeitenden von Streetwork Olten folgende Leis-\ntungen: \n\n\n\nSozialdirektion Olten 18. März 2024 \nKonzept Streetwork Olten Seite 7 \n\nsocialdesign ag   ·   Telefon +41 31 310 24 80   ·   admin@socialdesign.ch   ·   socialdesign.ch \n\n Rundgänge durchführen an ausgewählten Orten \n- Kontakt suchen zu Einzelpersonen oder Gruppen, welche sich im öffentlichen oder \n\nhalböffentlichen Raum aufhalten; \n\n- Beziehungsaufbau und –pflege zu Personen, die sich im öffentlichen Raum aufhalten; \n\n- Erkennen von Szenen- und Gruppenbildungen sowie neuen gesellschaftlichen The-\nmatiken, die sich im öffentlichen Raum manifestieren; \n\n- Vermittlung zwischen verschiedenen Gruppen von Nutzerinnen und Nutzern im öf-\nfentlichen Raum. \n\n- Es obliegt Streetwork Olten, die Örtlichkeiten ihrer Einsätze zu planen. Hierbei werden \ndie Inputs der Sozialdirektion und der Begleitgruppe mit aufgenommen. \n\n- Streetwork Olten kann von allen Mitgliedern der Bevölkerung und von öffentlichen und \nprivaten Institutionen kontaktiert und auf mögliche Einsätze hingewiesen werden. \n\n- Die Einsatzzeiten gestalten sich flexibel und finden an unterschiedlichen Tagen und \nzu unterschiedlichen Zeiten statt. \n\n Öffentlichkeitsarbeit und Vernetzung  \n- Streetwork Olten pflegt die Vernetzung mit Partnerinstitutionen sowie einen professi-\n\nonellen Informationsaustausch; \n\n- Streetwork Olten betreibt Öffentlichkeitsarbeit, um unterschiedliche Anspruchsgrup-\npen über das Angebot von Streetwork Olten zu informieren. \n\n2.4 Zeitlicher Umfang von Streetwork Olten \n\n Grundsätzlich werden Streetwork-Einsätze im Rahmen von Zweierteams (gemischtge-\nschlechtlich) durchgeführt.  \n\n Die Verteilung der Stunden richtet sich nach dem Bedarf vor Ort und kann in Bezug auf \nTageszeiten (Morgen, Nachmittag, Abend, Nacht), auf Tage (z.B. Freitag und Samstag) \nund auf Monate variieren. \n\n Im Rahmen der Umsetzung wird so vorgegangen, dass der Umfang der Leistungen je-\nweils für die Dauer von drei Jahren festgehalten wird, wobei der Umfang gemeinsam mit \nder Begleitgruppe hergeleitet wird.  \n\n Für die erste Periode von drei Jahren wird davon ausgegangen, dass für Streetwork Olten \neine Präsenzzeit im Sinne eines Kostendachs von 1’350 Stunden pro Jahr adäquat ist. \nDies basiert auf der Durchführung von fünf Einsätze pro Woche à 5-6 Stunden (inkl. ad-\nministrativer Tätigkeiten und Durchführen von Vernetzungstätigkeiten). Innerhalb dieser \nStunden kann auch der Aufbau und die anschliessende Begleitung eines eigenen Raums \nfür die Nutzer:innen des Kirchsockels, wie dies im Workshop mit diesen Personen skizziert \nwurde, finanziert werden. Die Leistungen von Streetwork Olten sowie der Aufbau und die \nBegleitung des Raumes kann durch unterschiedliche Organisationen erfolgen. \n\n2.5 Grenzen des Angebots von Streetwork Olten \n\n Streetwork Olten betreibt keine ideologischen, konfessionellen oder parteipolitischen Ak-\ntivitäten; \n\n Streetwork Olten übernimmt keine sicherheitspolitischen oder ordnungsdienstlichen Auf-\ngaben; \n\n Seitens Streetwork Olten erfolgen keine personenbezogenen Meldungen bei Vorkomm-\nnissen wie Unordnung, Lärm, vermutetem Drogenkonsum, freilaufenden Hunden und Lit-\ntering. Ausnahmen sind Fälle, in denen es zu Selbst- und Fremdgefährdung kommt.  \n\n\n\nSozialdirektion Olten 18. März 2024 \nKonzept Streetwork Olten Seite 8 \n\nsocialdesign ag   ·   Telefon +41 31 310 24 80   ·   admin@socialdesign.ch   ·   socialdesign.ch \n\n Die Mitarbeitenden von Streetwork Olten erteilen keine Sanktionen (Bussen, Wegweisun-\ngen, Platzverweise, Verwarnungen etc.) und machen keine Personenkontrollen; \n\n Streetwork Olten ist ausserhalb der Bürozeiten unterwegs, unterhält jedoch keinen durch-\ngängigen Pikett- oder Notfalldienst. \n\n Organisationale Struktur von Streetwork Olten \n\n3.1 Organisationale Zuordnung \n\nHinsichtlich der Organisationsform und der operativen Ausführung stehen aus externer Sicht \nzwei verschiedene Varianten zur Diskussion:  \n\nVariante 1: Streetwork Olten als Teil der Sozialdirektion \n Innerhalb der Sozialdirektion wird eine Fachstelle Streetwork mit den erforderlichen Stel-\n\nlen geschaffen und mit der Umsetzung des Konzepts beauftragt.  \n\n \n\nVariante 2: Streetwork Olten als externe Dienstleistung \n Die Umsetzung Streetwork erfolgt durch einen privaten Dienstleister. \n\n Für die Umsetzung des Konzepts Streetwork Olten wird ein Auftrag vergeben. Diesbezüg-\nliche Rahmenbedingungen werden in einer Leistungsvereinbarung festgehalten. \n\n Beim Verfolgen dieser Variante ist aus externer Sicht sicherzustellen, dass innerhalb der \nSozialdirektion eine Person direkte Ansprechpartnerin ist für Fragen rund um Streetwork. \nDies betrifft Fragen aus der Bevölkerung, von anderen Akteur:innen sowie von der Orga-\nnisation, welche den Streetwork-Auftrag ausführt. \n\n3.2 Qualifikation und Profile Mitarbeitende \n\nDie Mitarbeitenden von Streetwork Olten verfügen über folgende Qualifikationen und Voraus-\nsetzungen: \n\n Tertiärabschluss in Sozialer Arbeit, Psychologie oder einer verwandten Disziplin;  \n\n Vertiefte Kenntnisse im Gebiet der Soziokulturellen Animation, der aufsuchenden Sozial-\narbeit, der Suchthilfe oder der offenen Kinder- und Jugendarbeit; \n\n Weiterbildung in Konfliktarbeit bzw. Konfliktvermittlung sowie in erster Hilfe; \n\n Erfahrung mit oder Interesse am Umgang mit heterogenen Zielgruppen wie randständigen \nMenschen mit Sucht- und/oder psychischen Erkrankungen, Jugendlichen sowie weiteren \nAdressatinnen und Adressaten der Sozialen Arbeit; \n\n Bereitschaft zu unregelmässigen Arbeitszeiten mit teilweise Nacht- und Wochenend-\ndienst. \n\n Hohe Kommunikationskompetenz, Selbstreflexion und ausgesprochenes Rollenbewusst-\nsein; \n\n Konzeptionelle Fähigkeiten und Lust, das Angebot Streetwork Olten aufzubauen und wei-\nterzuentwickeln; \n\n Idealerweise Führungserfahrung mit entsprechender Weiterbildung; \n\n Idealerweise Kenntnis der kleinstädtischen Rahmenbedingungen; \n\n\n\nSozialdirektion Olten 18. März 2024 \nKonzept Streetwork Olten Seite 9 \n\nsocialdesign ag   ·   Telefon +41 31 310 24 80   ·   admin@socialdesign.ch   ·   socialdesign.ch \n\n3.3 Kooperationspartnerschaften und Netzwerkpflege \n\nStreetwork Olten verfügt über einen bewusst breit gefassten Auftrag und versteht sich gegen-\nüber anderen professionellen Stellen als Partnerin. Daher werden eine möglichst hohe Ver-\nnetzung und partnerschaftliche Zusammenarbeit mit allen Akteurinnen und Akteuren ange-\nstrebt, welche sich ebenfalls an die Nutzerinnen und Nutzer des öffentlichen Raumes richten. \nUnter anderem mit folgenden Institutionen steht Streetwork Olten in regelmässigem Kontakt: \n\n Anbieter, welcher sicherheitsdienstliche Aufgaben übernimmt \n Sozialdirektion Olten \n Jugendarbeit \n Suchthilfe Ost \n HEROL \n Lysistrada \n Kantonspolizei Solothurn \n Werkhof \n Städtisches Tiefbauamt \n Abteilung Ordnung und Sicherheit  \n Institutionen der Gesundheitsversorgung. \n \n\nStandardisierte Austauschsitzungen \nStreetwork Olten führt mit dem Anbieter für sicherheitsdienstliche Aufgaben, bei Bedarf unter \nEinbezug der Auftraggeberschaft (Abteilung Ordnung und Sicherheit), wöchentliche Aus-\ntauschsitzungen durch. Ziel dieses Austauschs ist es, die Einsätze aufeinander abzustimmen \nund taktisch zu planen. Zudem soll so sichergestellt werden, dass von beiden Organisationen \nein gleiches Verständnis betreffend Aufgabentrennung vorhanden ist.  \n\n Austauschtreffen der Begleitgruppe \nStreetwork Olten ist auf einen regelmässigen Austausch mit den Vernetzungspartnern ange-\nwiesen, welche als Begleitgruppe fungiert. Diese setzt sich aus den Institutionen zusammen, \nwelche bei der Erarbeitung des Konzepts beteiligt waren. Die Sozialdirektion organisiert die \nAustauschtreffen und lädt die Vertreter:innen der beteiligten Institutionen ein. Die Teilnahme \nist fakultativ. An diesen Austauschtreffen werden die fortlaufend gemachten Erfahrungen mit \nStreetwork Olten besprochen, Rollen und Erwartungen geklärt sowie zielgruppenspezifische \nEntwicklungen diskutiert. Die Treffen finden zu Beginn der Umsetzung in regelmässigen Ab-\nständen von ca. 3 Monaten statt, wobei die Abstände zwischen den Sitzungen je nach Erfah-\nrungswerten ausgedehnt werden können. Bei Bedarf können zusätzliche Sitzungen einberu-\nfen werden. Beim Austausch werden zwischen den Anwesenden keine personenspezifischen \nDaten weitergegeben.  \n\n3.4 Dokumentation und Reporting \n\nDie Mitarbeitenden von Streetwork Olten führen ein Einsatzjournal, in welchem die Art ihrer \nEinsätze in kompakter Form zusammengefasst sind. Das Journal enthält keine Personenda-\nten der Klientel und kann, je nach getroffener Abmachung, mit den Mitgliedern der Begleit-\ngruppe besprochen werden.  \n\nDie Mitarbeitenden von Streetwork Olten erfassen die von ihnen erbrachten Leistungen kon-\ntinuierlich und stellen der Sozialdirektion jährlich ein Reporting in Form eines Jahresberichtes \nzu. Die Elemente des Reportings werden in einem allfälligen Leistungsvertrag definiert, wobei \nfolgende Elemente denkbar sind: \n\n Anzahl geleisteter Stunden  \n Anzahl durchgeführter Beratungsgespräche mit Einzelpersonen oder Gruppen  \n Anzahl eingegangener Anfragen oder Anrufe/Mails \n Anzahl getätigter Vernetzungen \n Aufgesuchte Plätze sowie Angabe der Zeiten \n\n\n\nSozialdirektion Olten 18. März 2024 \nKonzept Streetwork Olten Seite 10 \n\nsocialdesign ag   ·   Telefon +41 31 310 24 80   ·   admin@socialdesign.ch   ·   socialdesign.ch \n\n Sonstige Erkenntnisse aus Streetwork-Arbeit (Learnings, Erfolgserlebnisse etc.) \n \n\n Einführungsvorgehen \n\n4.1 Vorgehen bei Einführung \n\nDie Umsetzung bzw. Einführung des Angebotes Streetwork Olten gliedert sich in folgende \nPhasen: \n\nPhase 1: Konzepterstellung und Abnahme (bis Ende März 2024) \n\nPhase 2:  Entscheid über organisationale Zuordnung. Ggf. Erstellen Ausschreibungsun-\nterlagen, Festlegen Zuschlagskriterien, Durchführen Ausschreibung, Auf-\ntragsvergabe, Erarbeitung Leistungsvereinbarung (bis September 2024) \n\nPhase 3: Start Umsetzung (spätestens per 1. Januar 2025) \n\n \n\nFür die Übergangsphase bis Ende 2024soll ein neuer Leistungsvertrag mit dem Trägerverein \noffene Kinder- und Jugendarbeit Oberaargau abgeschlossen werden.  \n\n \n\n4.2 Evaluation der ersten Umsetzungsphase und Konzeptanpassungen \n\nDas Angebot Streetwork Olten wird insbesondere in den ersten zwei Jahren intensiv und \nmehrfach evaluiert: \n\n Innerhalb der ersten zwei Jahre werden die im Rahmen des Reportings erhobenen Infor-\nmationen halbjährlich ausgewertet und gemeinsam mit der Sozialdirektion und der Be-\ngleitgruppe diskutiert.  \n\n Zusätzlich dazu fliessen qualitativ zu erhebende Daten in die Diskussion mit ein, um fle-\nxible Anpassungen am Angebot bzw. dessen Ausrichtung vorzunehmen. \n\n Mithilfe einer externen Evaluation soll nach ca. drei Jahren die Grundlagen dafür geschaf-\nfen werden, dass über eine mögliche Weiterführung des Angebots bzw. über eine Anpas-\nsung des Angebots entschieden werden kann. Zusätzlich dazu sollen Erfolgsfaktoren und \nmögliche Herausforderungen identifiziert werden. Die Evaluationen haben demnach fol-\ngende Zwecke: \n\n- Die Evaluation legt Rechenschaft über das Projekt ab. Dazu gehört die Prüfung der \nZielgruppe und des korrekten Mitteleinsatzes. \n\n- Die Evaluation bewertet das Projekt. Sie prüft die Zielerreichung und gibt eine Emp-\nfehlung über eine mögliche Weiterführung ab. \n\nDefinition des Evaluationsauftrags, Vergabe der externen Evaluation und Beratung der \nEvaluationsergebnisse inkl. Beschlüsse über davon abzuleitende Massnahmen erfolgen \nvon der Stadt Olten. Die Kosten für die Evaluation werden ebenfalls von der Stadt Olten \nübernommen und sind in der Budgetplanung der ersten drei Jahre mit einzurechnen. \n\n \n\n  \n\n\n\nSozialdirektion Olten 18. März 2024 \nKonzept Streetwork Olten Seite 11 \n\nsocialdesign ag   ·   Telefon +41 31 310 24 80   ·   admin@socialdesign.ch   ·   socialdesign.ch \n\n Literatur- und Materialienverzeichnis \nBachert, Robert (2010): Controlling in der Nonprofit-Organisation. Freiburg im Breisgau: Lam-\n\nbertus. \n \nBadelt, Christoph (Hrsg.) (2007): Handbuch der Nonprofit Organisation. Strukturen und Ma-\n\nnagement. Stuttgart: Schäffer-Poeschel. \n \nBrack, Ruth (1996): Das Arbeitspensum in der Sozialarbeit. Bern: Haupt. \n \nBrack, Ruth; Geiser, Kaspar (Hgg.) (2009): Aktenführung in der Sozialarbeit: Vorschläge für \n\ndie klientenbezogene Dokumentation als Beitrag zur Qualitätssicherung. Bern: Haupt. \n \nBruhn, Manfred (2013): Qualitätsmanagement für Nonprofit-Organisationen – Grundlagen, \n\nPlanung, Umsetzung, Kontrolle. Wiesbaden: Springer Gabler. \n \nDiebäcker, Marc; Wild, Gabriele (2020): Streetwork und Aufsuchende Soziale Arbeit im öffent-\n\nlichen Raum. Wiesbaden: Springer. \n \nDonabedian, Avedis (1980): The Definition of Quality and Approaches to its Assessment. Ex-\n\nplorations in Quality Assessment and Monitoring, Volume I. Health Administration Press, \nAnn Arbor Michigan. \n\n \nEschenbach, Rolf; Horak, Christian (2003): Führung der Nonprofit Organisation. Bewährte In-\n\nstrumente im praktischen Einsatz. Stuttgart: Schäffer-Poeschel. \n \nGaluske, Michael (2013). Methoden der Sozialen Arbeit. 10 Aufl. Weinheim & München: Beltz-\n\nJuventa. \n \nHäfeli, Christoph (Hg.) (2008): Das Schweizerische Sozialhilferecht. Rechtsgrundlagen und \n\nRechtsprechung. Luzern: Interact. \n \nMüller, Stefan; Stremlow, Jürgen (2006). Ein Monitoring für das Sozialwesen in der Schweiz \n\n– theoretische Grundlagen und Untersuchungen zur Sozialpolitik der Kantone der Zentral-\nschweiz. Dissertation, Universität Zürich. \n\n \nPracht, Arnold (2002). Betriebswirtschaftslehre für das Sozialwesen: Eine Einführung in be-\n\ntriebswirtschaftliches Denken im Sozial- und Gesundheitsbereich. Weinheim: Juventa. \n \nRimmele, Sabine; Näpfli, Nadine (2012). Sozialdienste managen. Leitfäden für kleine und mit-\n\ntelgrosse Sozialdienste. Luzern: Interact. \n \nRüegg-Stürm, Johannes; Grand, Simon (2014): Das St. Galler Management-Modell. 4. Gene-\n\nration - Einführung. 1. Aufl. Bern: Haupt. \n \nSchedler, Kuno; Proeller, Isabella (2011): New Public Management. 5., korrigierte Aufl. Bern: \n\nBern. \n \nSchedler, Kuno; Rüegg-Stürm, Johannes (2013): Multirationales Management. Bern: Haupt. \n \nSchreyögg, Georg (2003). Organisation: Grundlagen moderner Organisationsgestaltung. \n\nWiesbaden: Gabler. \n \n\n\n\tKonzept Streetwork Olten\n\t1 Ausgangslage\n\t1.1 Politischer Auftrag und Rahmenbedingungen\n\t1.2 Definition und theoretische Verortung von Streetwork\n\t1.3 Vorgehen bei Erstellung des Konzepts\n\n\t2 Handlungskonzept Streetwork Olten\n\t2.1 Zielgruppe und Ziele\n\t2.2 Handlungsleitende Prinzipien\n\t2.3 Angebot und Leistungen von Streetwork Olten\n\t2.4 Zeitlicher Umfang von Streetwork Olten\n\t2.5 Grenzen des Angebots von Streetwork Olten\n\n\t3 Organisationale Struktur von Streetwork Olten\n\t3.1 Organisationale Zuordnung\n\t3.2 Qualifikation und Profile Mitarbeitende\n\t3.3 Kooperationspartnerschaften und Netzwerkpflege\n\t3.4 Dokumentation und Reporting\n\n\t4 Einführungsvorgehen\n\t4.1 Vorgehen bei Einführung\n\t4.2 Evaluation der ersten Umsetzungsphase und Konzeptanpassungen\n\n\t5 Literatur- und Materialienverzeichnis\n\n


text: \n20-12-07 pr Interpellation Vorgehen Turnhallen Kleinholz Beantwortung \n\nSeite 1 von 4 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n \n\nVom 7. Dezember 2020                                                                                Prot.-Nr. 268 \n \n\nInterpellation Ruedi Moor (SP) zum «Vorgehen bezüglich der Turnhallen beim geplanten \nSchulhaus im Kleinholz»/Beantwortung \n\n \nAm 21. Juni 2020 haben Ruedi Moor (SP) und Mitunterzeichnende folgende Interpellation \neingereicht: \n\n \n«Die Interpellation geht auf eine Antwort von Stadtrat Thomas Marbet anlässlich der \nParlamentssitzung vom 27./28. Mai 2020 und der Antwort des Stadtrates auf die \nInterpellation von Philippe Ruf und Urs Knapp «Finanzierung einer neuen Dreifach-Turnhalle \nneben der Stadthalle im Kleinholz» zurück. \n \nAus der Antwort des Stadtrates geht klar hervor, dass es für den Schulbetrieb mindestens \nzwei Turnhallen braucht und die Verwendung der Stadthalle als Turnhalle für den \nSchulbetreib keine gute Lösung ist.  \n \nDie Antwort des Stadtrates an der Parlamentssitzung auf eine entsprechende Frage von \nRuedi Moor (SP/Junge SP) bestätigte, was in der Vorlage für den Planungskredit zu erahnen \nwar, dass der Stadtrat gedenkt, dem Parlament und dem Volk zwei Optionen vorzulegen, \neine ohne Turnhalle zum Schulhaus und eine mit einer Dreifachturnhalle. Aus der Sicht der \nInterpellant-*innen werden damit eventuell unnötige Projektrisiken geschaffen, die zu einer \nVerzögerung im ohnehin schon verspäteten Projekt «Schulhausneubau Kleinholz» führen \nkönnen. \n \nDeshalb stellen wir dem Stadtrat die folgenden Fragen:  \n \n\n1. In der Antwort des Stadtrates auf die Interpellation von Philippe Ruf und Urs Knapp \n«Finanzierung einer neuen Dreifach-Turnhalle neben der Stadthalle im Kleinholz» \ngeht hervor, dass die folgenden Gründe für eine Dreifachturnhalle sprechen: \n\n Angebot einer Dreifachturnhalle für die Vereine \n\n Vorinvestition für eine spätere Erweiterung des Schulhauses \n\n Flexibilität der Nutzung für Schulbetrieb und Vereinsbetrieb  \n \n\nErachtet der Stadtrat diese Argumente als genügend, um der Variante Dreifachturnhalle in \nder Volksabstimmung zum Erfolg zu verhelfen? \n \n\n2.  Wie gedenkt der Stadtrat sicherzustellen, dass das Schulhaus zum Zeitpunkt der \nFertigstellung über ausreichend Turnhallen verfügt, wenn in der Abstimmung die \nVariante «ohne Turnhalle» obsiegen würde? Dabei ist zu bedenken, dass für die \nAnpassung der Stadthalle für den Turnbetrieb bestimmt ein Kreditantrag notwendig \nsein wird, der dem fakultativen oder dem obligatorischen Referendum untersteht. Gibt \nes zu diesem Szenarium Vorgehens- und Terminpläne? \n \n\n3. Wie beurteilt der Stadtrat das Risiko, dass die Dreifachturnhalle in der \nVolksabstimmung am Argument scheitern könnte, dass Sportvereine durch eine \nInvestition in Millionenhöhe quersubventioniert werden und das Volk darüber nicht \nexplizit befinden kann? \n\n\n\n20-12-07 pr Interpellation Vorgehen Turnhallen Kleinholz Beantwortung \n\nSeite 2 von 4 \n\n \n4. Was spricht aus Sicht des Stadtrates dagegen, die aus Kostensicht wohl insgesamt \n\ngünstigste und politisch risikoloseste Lösung der Zweifachturnhalle als Alternative zu \nvorzulegen? \n \n\n5. Erachtet der Stadtrat die These der Interpellant*innen als falsch, dass die Chancen \ndes Erfolges einer Dreifachturnhalle verbessert würden, wenn eine glaubwürdige \nAlternative gegenübergestellt würde, da dem Stimmvolk damit die legitime \nMöglichkeit geboten würde, über eine wohl nicht unbestrittene Quersubventionierung \nvon Sportvereinen zu entscheiden und «Protest-Nein-Stimmen» vermieden werden \nkönnten?» \n \n\n \n\n*  *  * \n\n \n\nStadträtin Iris Schelbert-Widmer beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie \nfolgt: \n\n \n1. In der Antwort des Stadtrates auf die Interpellation von Philippe Ruf und Urs Knapp \n\n«Finanzierung einer neuen Dreifach-Turnhalle neben der Stadthalle im Kleinholz» geht \nhervor, dass die folgenden Gründe für eine Dreifachturnhalle sprechen: \n\na) Vorinvestition für eine spätere Erweiterung des Schulhauses  \n\nb) Flexibilität der Nutzung für Schulbetrieb und Vereinsbetrieb  \n\nc) Angebot einer Dreifachturnhalle für die Vereine \n\n \n\nErachtet der Stadtrat diese Argumente als genügend, um der Variante Dreifachturnhalle in \nder Volksabstimmung zum Erfolg zu verhelfen? \n\n \nNein, die Argumente aus der Interpellation von Philippe Ruf und Urs Knapp «Finanzierung \neiner neuen Dreifach-Turnhalle neben der Stadthalle im Kleinholz» können aus politischer \nSicht ergänzt, erweitert oder präzisiert werden. \n \nWiederholung: Schulbetrieb und Vorinvestition \nDie neue Dreifachhalle wird für den Schulbetrieb benötigt. Zu Beginn wird der Unterricht mit \n16 Schulklassen mindestens zwei Turnhallen benötigen. Der Stadtrat muss strategisch und \nlangfristig planen und handeln, damit auch bei einer Erweiterung des Schulhauses die \nentsprechenden 24 Klassen in drei Turnhallen Platz finden. \n \nPräzisierungen: Schulbetrieb und Vorinvestition \nAn den Abenden und am Wochenende können die Schul- und Sportanlagen, wie an allen \nanderen Schul- und Sportstandorten der Stadt auch, von den Vereinen im Sinne eines \nKostendeckungsbeitrags und zur besseren Auslastung der Infrastrukturen zu fairen \nKonditionen gemietet werden. \n \nErweiterung der Argumentation \n \nBedarf an Dreifachturnhallen \nDie Diskussion dreht sich parallel zum Bedarf von Sportanlagen für den Schulbetrieb immer \nwieder um die Frage der Nutzung einer Dreifachsporthalle durch Vereine: Dreifachhallen \nstellen heutzutage eine wichtige Infrastruktur für Vereinssport dar, da nur in 3-fach Hallen in \nLängsrichtung einige der wichtigsten Ballsportarten wettkampfmässig trainiert und ausgeübt \nwerden können. \n\nFakt ist, die Stadt Olten besitzt aktuell keine Dreifachturnhalle:  \n\n\n\n20-12-07 pr Interpellation Vorgehen Turnhallen Kleinholz Beantwortung \n\nSeite 3 von 4 \n\n Die Stadthalle ist eine Mehrzweckhalle, für diesen Zweck ausgestattet (Boden, Geräte \netc.) und auch als Turnsporthalle einsetzbar. Sie wird aktuell in Ermangelung einer \nAlternative und im Sinne einer Ausweichmöglichkeit für Schul- und Vereinssport genutzt.  \n\n Die Giroud Olma-Halle wird für den Vereinssport an den Abenden jährlich für 266`000 Fr. \ngemietet. Bei einer Kapitalisierung dieser Miete über einen Zinssatz von 2-3% entsteht \nein Investitionsvolumen zwischen 8.86 und 13.3 Mio. Franken (ohne Einkalkulation eines \nWertverlustes). Man vergleiche diese Kosten mit einer Dreifachturnhalle, die aktuell mit \nAnlagekosten im Rahmen von CHF 11.4 Mio.  projektiert ist und der Stadt ganztags zur \nVerfügung stehen wird. \n\n \n2.  Wie gedenkt der Stadtrat sicherzustellen, dass das Schulhaus zum Zeitpunkt der \n\nFertigstellung über ausreichend Turnhallen verfügt, wenn in der Abstimmung die Variante \n«ohne Turnhalle» obsiegen würde? Dabei ist zu bedenken, dass für die Anpassung der \nStadthalle für den Turnbetrieb bestimmt ein Kreditantrag notwendig sein wird, der dem \nfakultativen oder dem obligatorischen Referendum untersteht. Gibt es zu diesem \nSzenarium Vorgehens- und Terminpläne? \n\n \nDer Stadtrat wird im kommenden Jahr eine Vorlage mit klarer Empfehlung und Begründung \nder Bevölkerung der Stadt Olten vorlegen. Diese wird zumindest in einer Variante eine \nDreifachsporthalle beinhalten, da der Stadtrat davon überzeugt ist, dass dies zwingend \nerforderlich ist. Der Stadtrat will den künftigen Schul- und Turnbetrieb auf der linken \nAareseite und insbesondere im Kleinholz unbedingt sicherstellen. \n\nSofern die Empfehlung des Stadtrates abgelehnt wird, besteht ein klarer Mangel an \nInfrastruktur für den Turnbetrieb der Schule. Während einer Sanierung der Stadthalle müsste \nein Provisorium erstellt werden, um den bisherigen Schulsportbetrieb überhaupt zu sichern, \nda dieser obligatorisch ist.  \n\n \n3. Wie beurteilt der Stadtrat das Risiko, dass die Dreifachturnhalle in der Volksabstimmung \n\nam Argument scheitern könnte, dass Sportvereine durch eine Investition in Millionenhöhe \nquersubventioniert werden und das Volk darüber nicht explizit befinden kann? \n\n \nDer Stadtrat ist sich bewusst, dass Investitionen in solche Generationenprojekte immer \npolarisieren können und Risiken mit sich bringen. Der Stadtrat will in erste Linie eine \nkomplette Schulanlage für die steigende Anzahl der Oltner Schulkinder bauen.  \n\nDer Stadtrat ist überzeugt, dass das Volk den Bedarf erkennt und die Chancen und Risiken \nmit Weitsicht gegeneinander abwägen wird. Die Entwicklung der Quartiere Chlyholz, \nBornfeld und Südwest erfordern zwingend Lösungen mit einer Denkweise über mehrere \nGenerationen hinweg. \n\nDas Volk entscheidet über den Kreditantrag für das Schulhaus und die Turnhallen. Da ein \ngrosser öffentlicher Nutzen mit dem Engagement der Vereine entsteht, subventioniert jede \nGemeinde solche Anlagen. Die Sportvereine sind nicht in der Lage, solche Investitionen zu \nstemmen bzw. solche Infrastrukturen zu tragen. Aus diesem Grund zahlt aktuell auch die \nEinwohnergemeinde die Mietkosten bei den Giroud Olma-Hallen. \n\n \n4. Was spricht aus Sicht des Stadtrates dagegen, die aus Kostensicht wohl insgesamt \n\ngünstigste und politisch risikoloseste Lösung der Zweifachturnhalle als Alternative zu \nvorzulegen? \n\n \n\nDer Entscheid, bereits heute die Dreifachsporthalle zur Ausführung vorzuziehen, ist primär \nwirtschaftlich bedingt. Eine nachträgliche Erweiterung um eine zusätzliche Sporthalle wäre \nunverhältnismässig kostenintensiv und nicht realistisch.  \n\n\n\n20-12-07 pr Interpellation Vorgehen Turnhallen Kleinholz Beantwortung \n\nSeite 4 von 4 \n\nBereits heute sind durch die politischen Vorgaben der Erweiterbarkeit und Etappierbarkeit \nder Schulanlage Kleinholz enorme Zusatzkosten in der Planung entstanden. Solche politisch \nmotivierten «Vorsichtsmassnahme» nun bei der Realisierung weiterzuziehen und damit die \nGesamtanlagekosten weiter künstlich in die Höhe zu treiben, ist schlicht nicht \nverantwortungs- bzw. sinnvoll.   \n\nDie Vorinvestition in die Dreifachturnhalle wird vom ersten Tag an dem Vereinssport einen \nmassiven Mehrwert generieren. \n\nPro Hallenteil betragen die Kosten geschätzt: \n\n Dreifachhalle:  Kosten pro Hallensektor = CHF 3.8 Mio. \n\n Zweifachhalle:  Kosten pro Hallensektor = CHF 4.4 Mio. (+ 0.6 Mio.) \n\n Einfachhalle:  Kosten pro Hallensektor  = CHF 6.2 Mio.  (+ 1.8 Mio.) \n \n\nBeim Vergleich der gesamten Anlagekosten beträgt der Unterschied zwischen einer \nZweifach- und einer Dreifachhalle rund CHF 2.6 Mio. Dies bedeutet, dass ein zusätzlicher \nHallensektor im geplanten Projekt für einen Aufpreis von «nur» CHF 2.6 Mio. (anstatt 6.2 \nMio.) erstellt werden kann. \n\n \n5. Erachtet der Stadtrat die These der Interpellant*innen als falsch, dass die Chancen des \n\nErfolges einer Dreifachturnhalle verbessert würden, wenn eine glaubwürdige Alternative \ngegenübergestellt würde, da dem Stimmvolk damit die legitime Möglichkeit geboten \nwürde, über eine wohl nicht unbestrittene Quersubventionierung von Sportvereinen zu \nentscheiden und «Protest-Nein-Stimmen» vermieden werden könnten? \n\n \nDer Stadtrat kann durchaus nachvollziehen, dass es Stimmen geben wird, welche mit \nProtest-Argumenten den Bau einer Dreifachhalle behindern könnten. Es gibt jedoch aus \nSicht des Stadtrates keine nachhaltige, glaubwürdige und kostenbewusste Alternative.  \n\nEine Zweifachhalle sowie ein allfälliger Neubau/Anbau einer zusätzlichen Turnhalle in \nwenigen Jahren ist keine strategisch kluge oder kostenbewusste Lösung. Auch bei \nzurückhaltendem Wachstum wird das Wohnentwicklungsgebiet um das neue Schulhaus \nKleinholz (Chlyholz, Bornfeld, Südwest) in der Zukunft einen klaren infrastrukturellen Bedarf \nnach sich ziehen.  \n\nDer Stadtrat unterstützt weiterhin den Betrieb, den Unterhalt und die Weiterentwicklung der \nzentralen Sportinfrastruktur. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nEntsprechende Direktion \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \nKanzleiakten \n\n\n


Antrag Stadtrat

text: \n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\22-001 2022\\22-006 22-02-21\\22-02-21 pr Überparteilicher Auftrag Y. \nSchindler, Ortsbild u. Klimaschutz vereinbaren, Beantw..docx \n\nSeite 1 von 3 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \nvom 21. Februar 2022 Prot.-Nr. 035 \n \n\n \nÜberparteilicher Auftrag Yael Schindler (GO) und Mitunterzeichnende betr. Ortsbildschutz und \nKlimaschutz vereinbaren/Beantwortung \n\n \nZuhanden der Parlamentssitzungen vom 24. / 25. November 2021 wurde von der Fraktion \nGrüne ein überparteilicher Auftrag mit folgendem Wortlaut eingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird eingeladen, zu prüfen, wie der Zielkonflikt zwischen Ortsbildschutz und \nKlimaschutz entschärft werden kann und wie bei der Interessenabwägung innerhalb des \nübergeordneten rechtlichen Rahmens dem Klimaschutz mehr Gewicht gegeben werden kann. \nFachpersonen aus den Bereichen Energie-, Architektur- sowie Denkmalpflege sollen \nmöglichst gemeinsam das Bewilligungsverfahren optimieren, klare Vorgaben definieren und \nGrundlagen und Hilfsmittel zur Umsetzung erarbeiten und dabei die Anliegen des \nKlimaschutzes stärker gewichten. Dabei soll insbesondere klar festgelegt werden, welche \nVorgaben in welchen Zonen gelten (Heimatschutz, Ortsbildschutz, ISOS A-Gebiete), um die \nPlanung der energetischen Sanierung für Gebäudebesitzer*innen zu vereinfachen und \ntransparent zu gestalten. \n \nBegründung \n \nDie Klimastrategie des Bundes sieht vor, dass der Gebäudepark bis 2050 keine \nTreibhausgasemissionen mehr verursacht. Heute ist dieser für rund 25 % des totalen CO2-\nAusstosses verantwortlich.2 Um das Netto-Null Ziel zu erreichen, muss folglich die \nWärmeversorgung durch emissionsfreie Alternativen ersetzt werden und zukünftige \nSanierungen wie auch Neubauten müssen im Vergleich zu heute nochmals spürbar effizienter \nwerden. Ältere Häuser verbrauchen durch die hohen Wärmeverluste ca. 4 - 5-mal mehr \nEnergie als neuere Häuser. 3   \n \nUngefähr ein Drittel aller Gebäude der Stadt Olten stehen unter Denkmalschutz, liegen in einer \nerhaltenswerten Siedlungseinheit 4 oder werden im Bundesinventar der schützenswerten \nOrtsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung (ISOS) als erhaltenswert (= «Erhaltung der \nSubstanz», ISOS A) aufgeführt. 5 \n  \nAufgrund des hohen Anteils an ISOS-A-inventarisierten Gebäuden, kann Olten das Netto-Null \nZiel im Gebäudebereich unmöglich erreichen. Dies ist nur möglich, wenn auch im ISOS A \nInventar aufgeführte Gebäude gedämmt werden dürfen. Generell kann eine Gebäude-\ndämmung von innen, durch eine Kerndämmung oder durch eine Fassadendämmung von \naussen erreicht werden. Die Fassadendämmung von aussen ist dabei mit Abstand die \nenergetisch und bauphysikalisch sinnvollste und kostengünstigste Variante. Momentan lehnt \ndie Altstadtkommission Bewilligungen für Fassadendämmung von aussen in den erhaltens-\nwerten Siedlungseinheiten ab. Dies auch dann, wenn das äussere Erscheinungsbild wieder \noriginalgetreu rekonstruiert werden würde. Begründet wird diese Ablehnung mit dem Verweis \nauf das ISOS A Bundesinventar. 6 \n \nAuch für Solaranlagen auf Dächern von erhaltenswerten Siedlungseinheiten gelten sehr hohe \nästhetische Ansprüche 7, wobei die Vorgaben nicht klar definiert sind und sich nur aus \nAntworten auf Baugesuchen zusammentragen lassen. Dies verhindert eine effiziente Planung \nund – auf Grunde der Auflagen – vielerorts eine ökonomisch sinnvolle Anlagenfläche.  \n \nFür beide energetischen Massnahmen sind Lösungen gefragt, die Denkmal- bzw. Ortsbild-\nschutz und Klimaschutz zusammen bringen.» \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\22-001 2022\\22-006 22-02-21\\22-02-21 pr Überparteilicher Auftrag Y. \nSchindler, Ortsbild u. Klimaschutz vereinbaren, Beantw..docx \n\nSeite 2 von 3 \n\n \n  \n\n1  Dieser Auftrag lehnt sich stark an die Massnahme Nr. U04 der Klima- und Energiestrategie der Stadt Luzern \nan. Bei Annahme des Auftrages empfiehlt es sich allenfalls, mit der Stadt Luzern gemeinsam Lösungen zu \nsuchen, um Ressourcen zu sparen.  \n\n \n2  BAFU 2021: Kenngrössen zur Entwicklung der Treibhausgasemissionen in der Schweiz 1990-2019 \n \n3  Energieverbrauch von Gebäuden, https://energie.ch/heizenergieverbrauch/  \n \n4  Zonenreglement Olten, 2013; Web GIS, Kt. SO, Web GIS Client Kanton Solothurn \n \n5  ISOS Ortsbilder Olten: https://gisos.bak.admin.ch/ob/3189/doc/ISOS_3189.pdf  \n \n6 Auszug aus Antwortschreiben aus eingereichtem Baugesuch von 2020: „Mit dem Ersatz des gesamten \n\nAussenputzes geht ein bedeutender Teil der historischen Substanz unwiderruflich verloren. Zudem ist auch das \nUmsetzen der optischen Erscheinung einer genau gleichen Oberflächenstruktur mit den heutigen Baumethoden \nnicht möglich. Mit dem Ersatz des gesamten Verputzes wird somit ein wesentlicher Teil der baulichen Substanz \ngeopfert. Damit wird auch dem Substanzerhalt gemäss den Vorgaben des ISOS, wie auch die Anforderungen \ndes Zonenreglements nicht genügend Folge geleistet.“  \n\n \n7 Bspw. 2 Ziegelreihen Abstand zu allen Dachrändern; nur integrierte und keine aufgesetzten Anlagen; \n\nausschliesslich kompakte, viereckige Formen ohne Aussparung wie Dachfenster oder Kamine, keine L-Form \netc. \n\n \n\n \n* * * \n\n \nStadträtin Marion Rauber beantwortet den Auftrag im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nGemäss dem Organisationsreglement der Stadt Olten (Art. 59) sowie dem Zonen- und \nSchutzreglement ist die Bewilligung von Baugesuchen Sache von Baukommission und \nAltstadtkommission. Die Direktion Bau bereitet die Geschäfte vor und ist für den \norganisatorischen Ablauf wie auch die öffentliche Auflage verantwortlich. \n \nFür die Altstadtzone, Schutzzone und die erhaltenswerten Kulturobjekte, zu denen auch die \nSiedlungseinheiten dazugehören, ist die – politisch gewählte – Altstadtkommission zuständig. \nDiese handelt auch im Namen des Kantons gemäss der Kulturdenkmäler-Verordnung \n(SR 436.11, insb. § 6 und 17). Würde diese Kommission nicht bestehen, müssten sämtliche \nBaugesuche in diesen Bereichen, bzw. Objekte der kantonalen Denkmalpflege zur \nZustimmung eingereicht werden. Mit dem eigenständigen Handeln dieser Kommission ist \nsomit bereits eine föderalistische Handlungsweise garantiert, bei welcher die ortsbaulichen \nBegebenheiten auch von ortskundigen und in der Stadt ansässigen Personen umgesetzt \nwerden. Als ständiges und beratendes Mitglied dieser Kommission nimmt der kantonale \nDenkmalpfleger an den Sitzungen teil. \n \nDie Stadt Olten weist im ganzen Baugebiet insgesamt 3402 Gebäude auf. Davon sind 1332 \nGebäude im Inventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS) mit dem \nErhaltungsziel A gekennzeichnet. Davon sind lediglich 221 Bauten in den im Jahre 2010 vom \nRegierungsrat genehmigten Zonenplan als Bauten in den Siedlungseinheiten eingetragen; \ndies entspricht 6% der Bauten auf dem Stadtgebiet und 17% der Bauten der ISOS-A-Gebiete. \nMit den Schutzempfehlungen des ISOS wird sich jedoch die Stadt bei der nächsten \nZonenplanrevision im Sinne von Interessensabwägungen, welche gemäss dem Räumlichen \nLeitbild auch die qualitätsvolle Innenentwicklung, den Klimaschutz und weitere Anforderungen \nthematisiert, auseinandersetzen. \n \n  \n\nhttps://energie.ch/heizenergieverbrauch/\nhttps://geo.so.ch/map/?l=ch.so.agi.av.grundstuecke!%2Cch.so.arp.nutzungsplanung.grundnutzung%5B40%5D%2Cch.so.arp.nutzungsplanung.wald!%2Cch.so.arp.nutzungsplanung.grundwasserschutz%5B60%5D!%2Cch.so.arp.nutzungsplanung.gewaesser!%2Cch.so.arp.nutzungsplanung.weitere!%2Cch.so.arp.nutzungsplanung.natur_landschaft_gruppe!%2Cch.so.arp.nutzungsplanung.ortsbildschutz%5B13%5D%2Cch.so.arp.nutzungsplanung.sondernutzungsplaene!%2Cch.so.arp.nutzungsplanung.erschliessungsplanung%5B60%5D!%2Cch.so.arp.nutzungsplanung.erschliessungsplanung.baulinien!&bl=hintergrundkarte_sw&t=default&c=2634776%2C1244700&s=4000\nhttps://gisos.bak.admin.ch/ob/3189/doc/ISOS_3189.pdf\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\22-001 2022\\22-006 22-02-21\\22-02-21 pr Überparteilicher Auftrag Y. \nSchindler, Ortsbild u. Klimaschutz vereinbaren, Beantw..docx \n\nSeite 3 von 3 \n\nBei Umbauten in den Siedlungseinheiten hat sich im letzten Jahrzehnt, seit der Rechtskraft \ndes Zonenreglementes, in einigen Fällen gezeigt, dass nicht alle gewünschten baulichen \nMassnahmen von Bauwilligen auch umgesetzt werden konnten. Insbesondere bei den \nWärmedämmungen und Solaranlagen sind Lösungen zu suchen, welche in einem guten \nVerhältnis zum Schutzgedanken stehen. \n \nDer grösste Teil der Bauten in der Stadt Olten unterliegt nur wenigen ortsbildbaulichen \nBeschränkungen bei der energetischen Sanierung. Der Stadtrat und die verantwortlichen \nKommissionen werden sich im Rahmen der Nutzungsplanung mit der Abstimmung von \nOrtsbild und Klimaschutz intensiv auseinanderzusetzen, gilt es doch in dieser nächsten Phase \nder Ortsplanung die geltenden Rechtnormen zu überprüfen. Die Ergebnisse fliessen in die \nÜberarbeitung der Reglemente auf Parlamentsebene ein. Dieser Prozess beinhaltet auch den \nEinbezug der Bevölkerung und spezifischer Interessengruppen (angemessene Mitwirkung und \nÖffentliche Auflage). \n \nDer Stadtrat ist gerne bereit, im Rahmen der bereits angestossenen Prozesse im Rahmen der \nOrtsplanrevision mit dem neuen räumlichen Leitbild und den zu erarbeitenden Reglementen \nzu prüfen, inwiefern der Klimaschutz und der Ortsbildschutz besser vereinbart werden können, \nund empfiehlt daher dem Gemeindeparlament, den Auftrag erheblich zu erklären. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektion Bau, Kurt Schneider, Lorenz Schmid \nDirektion Bau, Artur Bucher, Daniela Rasic  \nDirektion Bau, Urs Kissling, René Wernli, Markus Lack \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n \n\n\n