text: \nEinwohnergemeinde der Stadt\n\n4600 Olten\nwww.olten.ch\n\nFinanzplan 2021- 2027\n\nVersion 1.11 Stadtrat 21. September 2020\n\n09.03.2015 Gemeindeparlament 18./19. November 2020\n\nBeilage zum Finanzplan\n\n\n\n    \n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n6150.5010.DIV Investitionen für  Strassenbau (Werterhalt) A \n\nBeschreibung \n\nDie Stadt Olten verfügt über folgende Verkehrsflächen: \n\nGemeindestrassen ca. 405‘100 m2  \n\nTrottoirs und Gehwege ca. 105'000 m2 \n\nGesamtwert ca. 76.8 Mio. Franken \n\nBrücken und Kunstbauten ca. 2'200 m2  \n\nGesamtwert ca. 15.50 Mio. Franken \n\nGesamttotal ca. 92.30 Mio. Franken \n\nBaulicher Unterhalt (laufende Rechnung). Für den baulichen Unterhalt wird ein Kostenaufwand von 1.5 % - 2 \n\n% des Gesamtwertes als erforderlich erachtet was heute knapp zutrifft. \n\nInstandsetzung (Investitionsrechnung) \n\nDie Verkehrsträger werden unterschiedlich belastet. Je nach Intensität der Beanspruchung sind auch die \n\nLebenserwartungen unterschiedlich. Durch den baulichen Unterhalt wird die Erreichung der \n\nLebenserwartungszeit erst möglich. Nach Ablauf dieser Zeit ist ein Ersatz der Anlagen oder von Teilen davon \n\nunumgänglich. In vielen Fällen wird die Erneuerung schon vor dem Erreichen der Lebenszeit erforderlich. Dies \ndurch die Sanierung von Werkleitungen, welche den Strassenträger zu mehr als 50 % stören oder durch \n\nhöhere Belastungen durch andere Fahrzeuglasten (40 t), welche gegen oben tendieren (EU 50t). \n\nFür die Instandstellung von städtischen Strassen wird mit einer durchschnittlichen Lebenserwartung von 30 \n\n– 40 Jahren gerechnet. Dies ergibt ein Investitionsvolumen von 2.5 % - 3.5 % des Gesamtwertes.\n\nGesamtwert Strassen und Trottoirs 76.8 Mio. Franken x 2.5 % = Fr. 1'920'000 (untere Schwelle) \n\nGesamtwert Strassen und Trottoirs 76.8 Mio. Franken x 3.5 % = Fr. 2'688'000 (obere Schwelle) \n\nNebst dem Werterhalt für die im Investitionsplan separat aufgelisteten Projekte werden zusätzlich jährliche \nInvestitionstranchen für den allgemeinen Werterhalt aufgenommen.  \n\nDie Investitionen im Strassenbau müssen auf die Investitionen im Abwasserbereich abgestimmt sein da aus \n\nKostengründen eine koordinierte Sanierung angestrebt werden muss. \n\nErmittlung des Investitionsbedarfs (zurzeit im Bereich der unteren Schwelle) \n\nInvestitionsbedarf 2021 Fr. 2‘000‘000.00 \nfür Planperiode  Fr. 14'000‘000.00 \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total \n\n2'000 2'000 2'000 2'000 2'000 2'000  2'000 14'000 \n\nSeite 1 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n0224.5060.009 \n\n \n\n0224.5060.010 \n\nErsatzanschaffungen Informatik Verwaltung/Ersatz Hostsysteme / \n\nStockwerkverteiler \n\nErsatzanschaffungen Informatik Verwaltung/Ersatz Storage \n\nA \n\n \n\nBeschreibung \n\n \n\nDa die Nutzungsdauer der Informatikanschaffungen relativ kurzlebig (4 – 6 Jahre) ist, müssen in der \n\nPlanperiode weitere Investitionsbeträge für Ersatzanschaffungen vorgesehen werden. \n\n \n\nBisherige Kreditbeschlüsse, 0224.5060.009/010 Fr. 0 \n\nErmittlung des Investitionsbedarfs \n\nInvestitionsbedarf 2023 \n\nErsatz Storage-/Backupsystem, letzter Ersatz 2018 Fr. 180'000 \n\nErsatz Stockwerkverteiler (PoE) Stadthaus, letzter Ersatz 2013 Fr. 120'000 \n \n\nInvestitionsbedarf 2024 \n\nErsatz Hostsysteme, letzter Ersatz 2019 Fr. 120'000 \n\n \n\nfür Planperiode 2021 – 2027 Fr.  420'000 \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n0 0 300 120 0 0 0 420 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 2 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n0229.5060.003 Telefon-Teilnehmervermittlungsanlage Ersatz A \n \n\nBeschreibung \n\n \nDie bestehende PBX wurde im Jahr 2017 realisiert. Dabei wurden die Investitionen auf das absolut \n\nNotwendige beschränkt und die Endgeräte nicht ersetzt. Es ist davon auszugehen, dass die bestehende \n\nAnlage nach 7 Jahren inklusive der Endgeräte wiederum ersetzt werden muss.  \n\n \n \n\n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n0 0 0 140 0 0 0 140 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 3 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n0224.5060.008 Gästenetzwerk Stadthaus A \n \n\nBeschreibung \n\nIm Stadthaus wird ein Gästenetzwerk (Kabel und Funk) erstellt. Abgedeckt wird der Parlamentssaal, die \n\nBesprechungszimmer (201, 406, 409, 504, 703, 902), das 10. Obergeschoss links und der Empfangsraum \n\nim 11. Obergeschoss. \nAnwender/Endgeräte müssen sich mit einer Mobilenummer authentifizieren, die Nutzungsbedingungen \n\nakzeptieren und erhalten danach per SMS einen Code für die Freischaltung. \n\nEs wird ein zeitlich limitierter Zugang von 4 Stunden zum Internet gewährt. Danach ist eine \n\nNeuregistrierung notwendig. Eine Verbindung mit dem internen Netzwerk ist nicht möglich. \n\n \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n115 0 0 0 0 0 0 115 \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 4 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n0224.5200.003 Neue IT-Strategie A \n \n\nBeschreibung \n\nDie IT-Strategie der Stadt Olten stammt aus dem Jahr 2010. In der Zwischenzeit hat die Entwicklung der \n\nInformatik Quantensprünge gemacht. Cloud-Technologien und neue Sicherheitsbedürfnisse prägen die IT-\n\nLandschaft. Auch neue Zusammenarbeitsformen sind gefragt. So hat sich gezeigt, dass insbesondere in \nZeiten der Corona-Pandemie neuere Zusammenarbeitsformen aufgrund der aktuellen IT-Struktur \n\nverbunden mit den nötigen Sicherheitsmassnahmen nicht vollumfänglich genutzt werden konnten. \n\nAusserdem beträgt die Ausfallzeit wie bei IKS festgestellt bei einer Zerstörung des Rechenzentrums \n\nmehrere Wochen. Dieser Umstand ist heute nicht mehr vertretbar. In einer externen Analyse wurden \n\nzudem Anpassungen in der heutigen IT-Organisation empfohlen. So sollen vermehrt Ressourcen vom \n\nBetrieb in anstehende Projekte verschoben werden. Es sind folgende Projekte angedacht: \n\n \n\nMassnahme 2021 2022 2023 2024 2025 \n\nIaas 2. Rechenzentrum \n\n- Schutzbedarfsanalyse/BCM Konzept \n\n- Ausschreibungen (GATT-WTO) \n\n- Implementierung/Betrieb \n\n \n\n40’000 \n\n \n\n \n\n40’000 \n\n30’000 \n\n \n\n \n\n \n\n30'000 \n\n \n\n \n\n \n\n30'000 \n\n \n\n \n\n \n\n30'000 \n\nSaas Collaboration / Zusammenarbeit \n\n- Datenklassifizierung \n\n- Einführung / Betrieb \n\n- Exchange Online Einführung/Betrieb \n\n- Videokonferenzen (separater Kredit) \n\n- Gäste-WLAN (separater Kredit) \n\n \n\n15’000 \n\n51'000 \n\n \n\n \n\n9’000 \n\n46'000 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n9’000 \n\n16'000 \n\n \n\n \n\n9’000 \n\n16'000 \n\n \n\n \n\n9’000 \n\n16'000 \n\nIT Service Management \n\n- Saas Monitoring \n\n- Konzept Rahmenverträge \n\n- Einführung Prozesstool/Betrieb \n\n \n\n35’000 \n\n \n\n35’000 \n\n40’000 \n\n35’000 \n\n \n\n35’000 \n\n \n\n5’000 \n\n \n\n35’000 \n\n \n\n5’000 \n\n \n\n35’000 \n\n \n\n5’000 \n\nGeschäftsverwaltung (GEVER) \n\n- Records-Management (Formulare) \n\nseparate Kredite: \n\n- Bedarfsermittlung/Vorprojekt \n\n- Implementierung GEVER \n\n- Records-Management \n\n \n\n15'000 \n\n    \n\nMobilie Device Management \n\n- Implementierung \n\n- Betrieb \n\n \n\n40’000 \n\n23’000 \n\n \n\n \n\n23’000 \n\n \n\n \n\n23’000 \n\n \n\n \n\n23’000 \n\n \n\n \n\n23’000 \n\nIT-Organisation \n\n- IT-Prozesse und Rollen \n\n \n\n10’000 \n\n    \n\nInformationssicherheit \n\n- Mitarbeiter-Awarness \n\n \n\n20’000 \n\n    \n\n \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n249 258 118 118 118 118 118 1'097 \n\n  \n\n \n\nSeite 5 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n0290.5040.004 Stadthaus: Sanierung EG, Fernwärmeverbund  A \n \n\nBeschreibung \n\n \nDie Obergeschosse vom Stadthaus (Eröffnung 1966) wurden in den vergangenen Jahren saniert. Nun soll \n\nder Sanierungsbedarf und der Nutzerbedarf des Erdgeschosses und der Untergeschosse und die Erneuerung \n\ndes Fernwärmesystems (BHKW auf Basis Gas) eingeleitet werden. \n\n \n\nDie Dringlichkeit ist insofern gegeben, da Feuchtigkeit eindringt, die Aussenhülle energetisch \n\nunbefriedigend und eine bauliche Anpassung des Empfangs erforderlich ist, um zeitgemässe \n\nDienstleistungen anzubieten. Zudem steht die Erneuerung des BHKW an. Deren Erneuerung ist ein grosser \n\nHebel bei der angestrebten Reduktion von CO2 und wichtige Massnahme in Zusammenhang mit der \n\nAnforderungen der Energiestadt. \n \n\n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n250 0 0 0 0 0 0 250 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 6 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n1500.5060.008 \n\n1500.6310.008 \n\nAtemschutzfahrzeug als Ersatz (Jg.1997) \n\nAtemschutzfahrzeug als Ersatz / Subvention SGV \nA \n\n \n\nBeschreibung \n\n \n\nDas bisherige Atemschutzfahrzeug steht im Jahr 2022 seit 25 Jahren im Einsatz und muss altershalber und \n\naus technischen sowie wirtschaftlichen Gründen ersetzt werden. \n\n \n\nDieses Fahrzeug kommt jeweils in einer ersten Phase zum Einsatz und bringt komplett ausgerüstete \n\nAtemschutz-Geräteträger auf den Schadenplatz. Ein modernes Fahrzeug ist so konzipiert, dass sich die \n\nFeuerwehrleute bereits auf der Anfahrt ausrüsten können und so in Brandfällen wertvolle Zeit gewinnen. \n\n \n\nWeiter dient das Fahrzeug zum Nachschub von Atemluftflaschen und ist mit weiterem Kleinmaterial wie \n\nLüfter, Wärmebildkamera, Leitern, Beleuchtung, Getränken, etc. ausgerüstet.  \n \n\n**Die Richtlinien der solothurnischen Gebäudeversicherung (SGV) sehen eine Einsatzdauer des \n\nFahrzeuges von 20 Jahren vor. Dieses Fahrzeug wird von der SGV mit 35 % finanziert. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n0 \n\n0 \n\n350 \n\n-122 \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\n350 \n\n-122 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 7 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n1500.5060.009 \n\n1500.6310.009 \n\nRüstfahrzeug als Ersatz (Jg.1999) \n\nRüstfahrzeug als Ersatz / Subvention SGV \nA \n\n \n\nBeschreibung \n\n \n\nDas bisherige Rüstfahrzeug steht im Jahr 2024 seit 25 Jahren im Einsatz und muss altershalber und aus \n\ntechnischen sowie wirtschaftlichen Gründen ersetzt werden. \n\n \n\nDieses Fahrzeug kommt jeweils in einer ersten Phase zum Einsatz vor allem bei Einsätzen mit Verunfallten \n\nPersonen oder eingeklemmten Personen bei Fahrzeugunfällen.  \n\n \n\nWeiter dient das Fahrzeug als Zubringer von Hebemitteln, Signalisationsmaterial, Material zum Schneiden \n\nund öffnen im Bereich Technischer Hilfeleistungen, diverse Lüfter und Beleuchtungsmaterial  \n\n \n\n**Die Richtlinien der solothurnischen Gebäudeversicherung (SGV) sehen eine Einsatzdauer des \n\nFahrzeuges von 20 Jahren vor. Dieses Fahrzeug wird von der SGV mit 50 % finanziert. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\n350 \n\n-175 \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\n350 \n\n-175 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 8 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n1500.5060.010 \n\n1500.6310.010 \n\nTanklöschfahrzeug als Ersatz (Jg.2002) \n\nTanklöschfahrzeug als Ersatz / Subvention SGV \nA \n\n \n\nBeschreibung \n\n \n\nDas bisherige Tanklöschfahrzeug steht im Jahr 2027 seit 25 Jahren im Einsatz und muss altershalber und aus \n\ntechnischen sowie wirtschaftlichen Gründen ersetzt werden. \n\n \n\nDieses Fahrzeug wird zur Brandbekämpfung und Hilfeleistung für Menschen und Tiere benötigt und ist ein \n\nunerlässliches Fahrzeug zur Erfüllung unserer Kernaufgaben. \n\n \n\nNeben den Wirtschaftlichen Aspekten steht beim Ersatz die Arbeitssicherheit der Gesundheitsschutz sowie \n\nder Umweltschutz im Vordergrund.  \n\n \nNeben der Brandbekämpfung wird dieses Fahrzeug ebenfalls für die Bahnintervention und bei Einsätzen in \n\nUnterirdischen Verkehrsanlagen eingesetzt.  \n\n \n\n**Die Richtlinien der solothurnischen Gebäudeversicherung (SGV) sehen eine Einsatzdauer des \n\nFahrzeuges von 20 Jahren vor. Dieses Fahrzeug wird von der SGV mit 50 % finanziert. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\n450 \n\n-225 \n\n450 \n\n-225 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 9 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n2170.5010.DIV Schulanlagen / Kunststoffplätze (altersbedingter Ersatz)  A \n \n\nBeschreibung \n\n \nDie Kunststoffbeläge der Schulanlagen wurden in den 80-iger Jahren erstellt. Altersbedingt folgen nun die \n\nSanierungsarbeiten. 2023 im Bifang und 2026 im Säli. Die anderen Kunststoffbeläge der anderen \n\nSchulanlagen (Bannfeld, Frohheim) folgen später und werden soweit notwendig repariert. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n0 0 150 0 0 150 0 300 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 10 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n2170.5030.DIV Schulanlagen / Sanierungen Aussenanlagen (Werterhalt)  A \n \n\nBeschreibung \n\n \nDie Aussenanlagen der Oltner Schulhäuser sind grösstenteils über 30 Jahre alt. Es besteht somit ein grosser \n\nNachholbedarf. Es wurden in den letzten Jahren bereits die Anlagen im Bannfeld, Frohheim und Bifang \n\nteilsaniert oder erneuert.  \n\n \n\nBeim Sälischulhaus ist im 2020 der östliche Teil des Pausenplatzes mit den Bäumen und ihren Wurzeln \n\nsaniert sowie der Kindergartenspielplatz gebaut worden. \n\n \n\nNun soll auch der westliche Teil, unterhalb der Spielplatzes, sowie die Zufahrten erneuert und die \n\nBeleuchtung verbessert werden. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n400 0 0 0 0 0 0 400 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 11 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n2170.5040.NEU Schulanlage Hübeli, Sanierung  A \n \n\nBeschreibung \n\nIm Sommer 2024 wird die Schulanlage Hübeli geräumt. Eine Sanierung folgt in Abstimmung mit einem \npassenden neuen Nutzungskonzept für die Liegenschaft. \n\nDie Stadtbibliothek kann sich in ihrem heutigen Gebäude an der Hauptgasse 12 nicht weiterentwickeln: \n\nWeder sind neue Angebote im Sinne eines «3. Ortes» möglich, noch erlauben die räumlichen \n\nGegebenheiten ein – in der schweizerischen Bibliothekenlandschaft übliches – Zusammengehen mit der \n\nJugendbibliothek (allenfalls auch mit der Ludothek), von dem die beiden Bibliotheken profitieren könnten \n\nund das für einen nahtlosen Übergang bei den Benutzenden sorgen würde. Der Betrieb auf vier Geschossen \n\nist zudem kostenintensiv. \n\nEs ist nun das Ziel, in Zusammenhang mit der Nutzungsänderung im Schulhaus Hübeli, zu prüfen, ob hier \n\nlangfristig eine Perspektive für eine zeitgemässe Nutzung möglich ist. Der Investitionsbedarf deckt die \n\nErstellung eines Betriebskonzeptes und eine Machbarkeitsprüfung ab. Die Terminierung ergibt sich aus der \nvorgesehenen Beendigung der Schulhausnutzung im Jahr 2024.  \n \n\n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n0 0 0 0 0 0 150 150 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 12 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n2170.5040.005 Schulanlage Säli, Erneuerung Elektroinstallation und Beleuchtung A \n \n\nBeschreibung \n\n \nDie Schulanlage Säli wurde in der Vergangenheit in Etappen erneuert. Nach Fassade/Fenster/Dach und \n\nHeizanlage müssen nun die elektrischen Installationen und die Beleuchtung in der Schulanlage Säli erneuert \n\nwerden. Die Elektroinfrastruktur aus den 60er Jahren entspricht nicht den heutigen Sicherheitsstandards. \n\nZudem weisen die bestehenden Leuchtkörper einen hohen Strombedarf aus und decken die heutigen \n\nBedürfnisse des Schulbetriebes nicht mehr ab. Aus diesen Gründen sollen die elektrischen Installationen \n\nund die Beleuchtung mit einer zeitgemässen und energieeffizienten Technologie ersetzt werden. \n\n \n\nEs erfolgt eine komplette Erneuerung der bestehenden Beleuchtungskörper mit LED-Pendelleuchten. \n\nPräsenzmelder und Tageslichtsteuerung reduzieren den Energieverbrauch. Der Eingriff verpflichtet dazu, \n\ndie aktuellen Anforderungen an die Unterverteilungen (FI-Schutz), Verdrahtung und den Brandschutz \n(Kabelkanäle) umzusetzen. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n1’900 250 0 0 0 0 0 2’150 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 13 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n2170.5040.NEU Schulanlage Frohheim, Sanierung Erweiterungsbau  A \n \n\nBeschreibung \n\n \nDie Sanierung des Erweiterungsbaus des Schulhauses Frohheim ist erforderlich, da: \n\n \n\n− Baulich: Der Zustand ist teilweise noch original, also rund 80 Jahre alt und entspricht in Teilbereichen \n\n(Sanitäranlagen) in keiner Art und Weise den heutigen Bedürfnissen. \n\n− Energetisch: Der schlechte Zustand der Aussenhülle generiert nicht nur Energieverluste, sondern daraus \n\nresultierend auch hohe Betriebskosten. \n\n− Instandhaltung: Die Instandhaltungskosten (Reparaturen Fenster, Nasszellen, Bodenbeläge) sind hoch \n\nund steigen tendenziell weiter an. \n\n− Brandschutz: Die aktuelle Nutzung der Gangzonen für Gruppenarbeiten ist gemäss den \n\nBrandschutzvorschriften nicht zulässig, aktuelle pädagogische Anforderungen bedürfen einer \n\nAnpassung. \n\n− Barrierefreies Bauen: Ohne Lift oder mit sehr aufwändigen Wegen ist nur ein kleiner Teil der gesamten \n\nAnlage barrierefrei erreichbar.  \n\n− Erdbebensicherheit: Bei zwei der drei untersuchten Gebäudeteile sind Massnahmen zwingend \n\nnotwendig und nicht nur unter dem Aspekt der Verhältnismässigkeit auszuführen. \n\n \n\nDie Grundlage für die Aufnahme der Daten im Finanz- und Investitionsplan bildet die Machbarkeitsstudie \n\n2019/2020. \n \n\n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n0 250 250 2’000 4’000 2’200 0 8’700 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 14 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n2170.5060.DIV Schulmobiliar  A \n \n\nBeschreibung \n\n \n\nDie Schulbauten und -anlagen der Einwohnergemeinde Olten beinhalten ca. 100 Schulzimmer. Das darin \n\nbefindliche Schulmobiliar muss kontinuierlich unterhalten, erneuert und ersetzt werden. Die Kosten für den \n\nErsatz des Mobiliars für 1 Schulzimmer betragen ca. CHF. 25'000. Damit das Mobiliar ca. alle 25 Jahre ersetzt \n\nwerden kann, müssten pro Jahr im Durchschnitt 4 Schulzimmer neu mit Mobiliar ausgerüstet werden. Der \n\njährliche Investitionsbedarf beträgt somit ca. CHF. 100'000.  \n\n \n\nAufgrund der Finanzlage wird der Rhythmus des Mobiliarersatzes vorübergehend verändert, resp. reduziert.  \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n0 100 0 100 0 100 0 300 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 15 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n2190.5060.DIV Technische Geräte, Informatik-Hardware, Ersatzbeschaffung Schulen A \n \n\nBeschreibung \n\n \nIn Zusammenarbeit der Projektleitung Informatische Bildung und dem externen Partner wurde eine \n\nmittelfristige Investitionsplanung für die Schulinformatik (ICT) erarbeitet: \n\n \n2021: \n\n- Ersatzbeschaffung elektronische Wandtafeln Sek I - 90'000 Franken \n\n- Ersatzbeschaffung Server von 2015 - alle 6 Jahre – Fr. 30‘000 \n\n- Ersatzbeschaffung Firewall von 2015 - alle 6 Jahre – Fr. 15‘000 \n\n- Ersatzbeschaffungen Netzwerk - alle 8 Jahre – Fr. 15’000 \n\n- Ersatzbeschaffungen Switches – Fr. 30’000 \n\n \n\n2022: \n\n- Ersatzbeschaffung Endgeräte Lehrpersonen - alle 6 Jahre – Fr. 180‘000 (ca. 200 Notebooks) \n\n \n2023: \n\n- Ersatzbeschaffung 1. Tranche Endgeräte Schüler - alle 6 Jahre – Fr. 180‘000 (ca. 350 iPads) \n\n \n\n2024: \n\n- Ersatzbeschaffung 2. Tranche Endgeräte Schüler - alle 6 Jahre – Fr. 180‘000 (ca. 350 iPads) \n\n \n\n2025: \n\n- Ersatzbeschaffung 3. Tranche Endgeräte Schüler - alle 6 Jahre – Fr. 180‘000 (ca. 350 iPads) \n\n \n\nBemerkungen:  \n\nDie Ersatzbeschaffungen von Beamern, Visualizern, Switches, Tastaturen, Mäusen, Kabeln, Toner und \n\nähnliches sowie die Dienstleistungen werden in der laufenden Rechnung ausgewiesen. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n180 180 180 180 180 180 180 1’260 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 16 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n3220.5040.003 Abklärungskredit neues Bühnenhaus Stadttheater AG  A \n \n\nBeschreibung \n\n \n\nDas Stadttheater wurde im Jahr 2005 für rund vier Millionen Franken renoviert, doch dies betraf damals nur \n\ndie Immobilie selbst. Es gab einen neuen Anstrich, eine neue Klimaanlage, die WC-Anlagen wurden saniert \n\nund das ganze Haus behindertengerecht gemacht. Aussen vor gelassen wurde damals das schon länger in \n\ndie Jahre gekommene Bühnenhaus mit Technik, Warenlift und den verschiedenen Bühnen. Es ist mit einer \n\nInvestition von mindestens 10 bis 12 Millionen Franken zu rechnen. In einem ersten Schritt soll mit dem \n\nvorliegenden Kredit der Bedarf und die Qualität eines allfällig neuen Bühnenhauses abgeklärt werden. Die \n\nMachbarkeitsstudie wird 2021 abgeschlossen (Übertrag Teilbetrag aus Budget 2020). \n\n \n\nIn der Folge soll in Abstimmung mit dem zwingenden Bedarf (Brandschutz, Statik, Nutzungskonzept \n\nStadttheater) und den vorhandenen Möglichkeiten das Projekt weiterentwickelt werden. Eine \nGrobschätzung der Baukosten ist erst nach Abschluss der Machbarkeitsstudie vorhanden. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n50 0 0 500 0 0 0 550 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 17 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n3410.5010.DIV  Sportanlagen allgemein, Rasenplätze, Tartanbahnen A \n \n\nBeschreibung \n\n \nDie Anlagen der Leichtathletik werden ab Herbst 2020 bis in den Sommer 2021 erneuert werden. Teile der \n\nAnlagen entsprechen nicht mehr den Normvorgaben des SLV und ein grosser Teil der Anlagen ist \naltersbedingt zu ersetzen. Die Beleuchtung soll mit modernen LED Leuchten ausgestattet werden. Der \n\nStandort der Beleuchtungsmasten wird optimiert und so die Leuchtenanzahl reduziert. Mit modernen \n\nLeuchten werden Betriebskosten gesenkt bei wesentlich besseren Beleuchtungsverhältnissen. Eine \n\nSteuerung der modernen Leuchten mittels Dimmung der Leuchtstärke lässt Unterschiede zwischen Training \n\nund Wettkämpfen zu, bei gleicher Anzahl Leuchten. Das Sanierungsprojekt wurde vom Parlament am 20. \n\nDezember 2018 genehmigt. \n\n \n\nFür 2021 ist der altersbedingte Teppichersatz für den Landhockeyplatz für CHF 580'000.- vorgesehen. Dieser \n\nTeppich fällt nun gänzlich auseinander, die Entwässerung durch den Teppich funktioniert nicht mehr. Dieser \nTeppichersatz wäre vor zwei Jahren vorgesehen gewesen, durch den genügenden Zustand damals konnten \n\ndie Investitionen in die Leichtathletikanlage vorgezogen werden. Eine weitere Verschiebung ist nun nicht \n\nmehr möglich. Zusätzlich werden beim neuen Belag fehlende Linien erstellt, wodurch der Malunterhalt \n\nentfällt. \n\n \n\nDie im Masterplan aufgezeigten erforderlichen Massnahmen in der Umgebung, wie Wege und \n\nVeloabstellmöglichkeiten, das Werkhofgebäude für die Maschinen der Sportplatzwarte, wurde infolge der \n\nbegrenzten Mittel auf später verschoben.  \n\n \n\nMit dem Bau des Schulhauses entfällt der Trainingsplatz Born im Jahr 2022. Als Ersatz soll der FC-Platz \nmodernisiert werden, so dass die zeitliche Belastung auf dem FC-Platz erhöht werden kann. Es wird eine \n\nBeleuchtung und eine Bewässerung eingebaut, was heute fehlt. Die Projektierung erfolgt im Jahr 2022, die \n\nAusführung 2023. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n1'430 30 550 0 0 0 0 2’010 \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 18 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n3410.5010.013  Minigolf, Abbruch und Begrünung A \n \n\nBeschreibung \n\n \n\nDie Minigolfanlage ist nach dem Konkurs der Haltergesellschaft in das Eigentum der Stadt Olten \n\nübergegangen. Die Anlage zerfällt und es braucht Unterhaltsarbeiten. Die gesamte Anlage und die \n\nWerkleitungsanschlüsse sollen daher zurückgebaut werden. Anschliessend wird die Fläche auf eine einfache \n\nArt begrünt werden, um die Unterhaltsarbeiten auf einem Minimum zu halten. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n110 0 0 0 0 0 0 110 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 19 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n3410.5060.DIV  Sportanlagen, Maschinen für Unterhalt A \n \n\nBeschreibung \n\n \n\nIn den Sportanlagen stehen für den Unterhalt diverse Spezialmaschinen und Geräte zur Verfügung. Zum Teil \n\nsind dies Maschinen, die nur in den Sportanlagen Verwendung finden. Im letzten Jahr sind für den Unterhalt \n\nder Kunststoffflächen (Hockeyplatz, Kunstrasen, Leichtathletikbahn) neue Maschinen und Geräte \n\nangeschafft worden. Dadurch verringerte sich der Fremdaufwand im Unterhalt. \n\n \n\nIm Jahr 2021 werden ein Kompakt-Traktor (klein) und Rasenpflegemaschinen altersbedingt ersetzt.  \n\n \n\nGemäss der Liste der vorhandenen Maschinen in den Sportanlagen sollen diese regelmässig anhand der \n\nLebenserwartung und des tatsächlichen Zustandes ersetzt werden.    \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n110 0 100 250 0 100 0 560 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 20 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n3412.5040.DIV Schwimmbad, generelle Sanierungen Garderobengebäude A \n \n\nBeschreibung \n\n \nDas Garderobengebäude im Freibad bedarf einer Sanierung. Der eindrückliche Zeitzeuge aus dem Ende der \n\n30er Jahre erfuhr in den letzten Jahren eine unterschiedliche Setzung. Es gilt diesen Prozess zu stabilisieren, \n\nden zyklischen Unterhaltsbedarf umzusetzen und die zeitgemässe Nutzung (Hygiene, Hindernisfreiheit) zu \n\nermöglichen. Nach einer Projektentwicklung in den Jahren 2022/2023 kann die bauliche Umsetzung im Jahr \n\n2024 erfolgen. \n\n \n \n\n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n0 300 500 2’000 2’000 0 0 4’800 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 21 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n3412.5040.DIV Schwimmbad: Sanierung Becken und Technik  A \n \n\nBeschreibung \n\n \nDas Schwimmbad wurde 1988/89 umfangreich saniert. Bereits ging die 30. Saison zu Ende. Ein Schwimmbad \n\nmit durchschnittlich zwischen 150'000 und 160'000 Eintritten pro Saison wird stark in Anspruch genommen. \n\nDie Maschinen haben teilweise kurze Lebenserwartungen. Auch sind an den alten Betonbauten des \n\nGarderobengebäudes Reparaturen erforderlich. Insbesondere deshalb, weil das Garderobengebäude \n\ndamals nur einer sanften Betonsanierung unterzogen wurden. Es wurde bewusst ein vermehrter Unterhalt \n\nan den zu erhaltenden Gebäudeteilen in Kauf genommen. Nachdem durch das Hochwasser im August 2007 \n\nein Teil der technischen Anlage ersetzt werden musste, konzentriert sich die Sanierung auf das \n\nGarderobengebäude und die Schwimmbecken und die nicht ersetzte Technik. Für die Gesamtsanierungen \n\n(Garderobetrakt, alle Schwimmbecken und Kleinkinderbereich) ist mit grossen Aufwendungen zu rechnen. \n\nEine Arbeitsgruppe der Direktion Bau hat mit externen Spezialisten wie Architekt, Schwimmbadplaner und \nTechnikern den Sanierungsbedarf zusammengestellt. Der Sanierungsbedarf besteht bei den erwähnten \n\nTeilbereichen wie folgt: \n\n \n\nAusgleichsbecken Sanierung von Undichtigkeiten 0.85 Mio. \n\nSprunggrube, Chromstahlverkleiden als Betonerhaltungsmassnahme 1.20 Mio. \n\nTechnikanpassungen 1.70 Mio. \n\n \n\nRutschbahnbecken und Plauschbecken, Sicherheitsanpassungen,  \n\nChromstahlverkleiden als Betonerhaltungsmassnahme 1.50 Mio. \nKleinkinder Planschbereich, vollständig den heutigen Bedürfnissen anpassen 2.0 Mio. \n\n \n\nDie nun im Finanzplan 2021 bis 2024 enthaltenen Beträge enthalten die Abdichtung des Ausgleichsbeckens, \n\nder Technikanpassung der Chromstahlverkleidung des Sprungbeckens. \n\n \n \n\n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n1'500 1'500 500 250 0 0 0 3'750 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 22 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n3416.5040.NEU Stadthalle, Sanierung  A \n \n\nBeschreibung \n\n \nDie Stadthalle (Eröffnung 1979) diente auch als Prototyp für zwei weitere Hallen (in Rapperswil-Jona und \n\nSursee). Diese beiden Hallen wurden bereits vor einiger Zeit umfassend saniert und den heutigen \n\nAnforderungen angepasst. Auf der Basis eines Betriebskonzeptes in Abstimmung mit der Erstellung / \n\nNichterstellung der 3-fach-Turnhalle Kleinholz steht eine umfassende Sanierung an. Dies soll parallel \n\nüberprüft werden und in eine Projektentwicklung führen. \n\n \n\nSinnvolle Angaben zu den Baukosten sind erst nach Abschluss der Machbarkeitsstudie möglich. \n \n\n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n0 150 0 0 500 0 0 650 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 23 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n3424.5030.DIV Parkanlagen Sanierungen A \n \n\nBeschreibung \n\n \nIn den letzten Jahren wurden viele Parkanlagen bezüglich Infrastruktur verbessert, teilweise die \n\nBeleuchtung erneuert und die vorhandenen Wasserspiele oder andere Spielanlagen und Möblierungen \n\nersetzt. Die Anlagen (Bänke, Brunnen, Treppen und Wege) im Stadtpark und im Vögeligarten weisen \n\nweiteren Sanierungsbedarf auf. \n\n \n\n \n\n \n\n2025 Anlagen im Vögeligarten (Spielhügel) \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n0 0 0  0 100 0 0 100 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 24 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n6150.5020.001 Wilerfeld, Hochwasserschutz  A \n \n\nBeschreibung \n\n \nDie starken Regenfälle im Jahr 1999 haben den Engpass des Mühletalbaches im Wilerfeld aufgedeckt. Mit \n\nStarkregenfällen wie 1999 ist ca. alle 30 Jahre zu rechnen. Wann der nächste Starkregen anfällt, kann jedoch \n\nnicht vorausgesagt werden. Die Überbauungen im Wilerfeld entstehen immer näher am Mühletälibach, \n\nsodass Überschwemmungen auch immer grössere Gebäudeschäden verursachen. \n\n \n\nDas Projekt des Hochwasserschutzes ist vorbereitet und wurde nun mit den kantonalen Stellen und den \n\nBundesstellen besprochen. Es musste ein Nutzungsplan erstellt werden, welcher im Herbst 2009 zur Auflage \n\nkam. Die Einsprachen wurden behandelt, was zu einer Neuauflage im untersten Bereich führt. \n\n \n\nDer Nutzungsplan ist nun rechtskräftig; aus Termin- und Kostengründen wurden die weiteren Arbeiten auf \nspäter verschoben. Die Arbeiten zum Baugesuch wurden 2018 wiederaufgenommen. \n\n \n\nDie Baukosten sind in einem Kostenvoranschlag errechnet, der Kredit vom Parlament am 20.12.2018 \n\ngenehmigt worden. Die Rückerstattungen von Bund, Kanton (rund 1 Mio.) und Gemeinde Starrkirch-Wil \n\n(rund 100‘000) und der SGV sind in Aussicht gestellt, aber noch nicht definitiv zugesagt. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n250 500 500 435 -550 -550 -550 35 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 25 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n6154.5060.DIV Fahrzeuge Werkhof: Ersatzanschaffungen A \n \n\nBeschreibung \n\n \n\nDie Fahrzeuge des Werkhofes sind im täglichen Einsatz hohen Beanspruchungen ausgesetzt. Sie weisen \n\nzwar eher wenig gefahrene Kilometer (Stadtverkehr), jedoch hohe Betriebsstunden aus. Durch die gute \n\nAuslastung und die starke Beanspruchung müssen jährlich 3 - 5 Maschinen und Fahrzeuge altershalber und \n\nabnützungsbedingt ersetzt werden. Die Kosten für Reparaturen, Ersatzteile und hohe Abgaben (ältere \n\nMotoren) machen die Variante «Neuanschaffung» betriebswirtschaftlich günstiger. Aus Gründen des \n\nUmweltschutzes ist die Neuanschaffung ebenfalls vorzuziehen. \n\n \n\nIn diesem Kreditposten sind ausschliesslich Ersatzanschaffungen enthalten. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n260 300 200 300 200 300 200 1‘760 \n\n   \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 26 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7300.5033.001 Altlastensanierung: Diverse unbekannte Altlasten  A \n \n\nBeschreibung \n\n \nDie Stadt Olten besitzt diverse Grundstücke, auf denen Verdachtsflächen eingetragen sind. Im Zuge von \n\nNutzungen entsteht immer wieder die Pflicht zu Abklärungen dieser Verdachtsflächen. Als erstes wird \n\nimmer die Geschichte der Verdachtsfläche aufgearbeitet (historische Untersuchung). Danach folgt die \n\ntechnische Abklärung mit Bohrungen und Laboruntersuchungen zur Festlegung, ob weiterer \n\nUntersuchungsbedarf besteht oder ob das Material im Untergrund in Deponien entsorgt werden muss. \n\n \n\nIm Extremfall kann auch eine Sanierung der Deponie erforderlich werden.  \n\n \n\nDerzeit wird die ehemalige Abfalldeponie beim Segelflugplatz untersucht. Die Deponie wurde als \n\nuntersuchungsbedürftig eingestuft. Die laufende Untersuchung zeigt, dass der Standort \nsanierungsbedürftig sein kann. Die letzten Proben werden 2020 vorgenommen, danach folgt die Beurteilung \n\ndurch das Amt für Umwelt Solothurn, ob die Stadt Olten Massnahmen treffen muss. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n40 100 0  100 0 100 0 340 \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 27 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7410.5020.001 Uferverbauung Linke Aareseite (Badi bis Gäubahnbrücke) A \n \n\nBeschreibung \n\n \nIm Jahr 2008 hat die Stadt Olten die Aareufer im Siedlungsgebiet auf ihren Zustand hin untersuchen lassen. \n\nAls erste Massnahme daraus wurde im Jahr 2013 beim Ruderclub und bei der Altstadt Sanierungen der \n\nUferverbauungen vorgenommen. \n\n \n\nEin weiterer Baustein soll nun zwischen der Badi und der Gäubahnbrücke auf der linken Aareseite in Angriff \n\ngenommen werden. Zwischen der Badi und dem Pontonierhaus ist das Ufer unterspült. Im Abschnitt \n\nPontonierhaus bis Gäubahnbrücke ist das Ufer in Bewegung. Die Abgrenzungsmauer des Fussweges zur \n\nAareböschung mit dem Geländer darauf steht sehr schief. Zwei grosse Bäume sind 2015 unvermittelt \n\numgefallen und mussten entfernt werden. Unter dem Fussweg liegt die Sammelkanalisation der Gebiete \n\nKleinholz sowie Vorderer und Hinterer Steinacker. Diese muss geschützt und erhalten werden. \n \n\nZusätzlich soll untersucht werden ob in diesem Zusammenhang eine geeignete Ein- Auswasserungsstelle für \n\nBoote erstellt werden kann. Ob der freie Zugang zum Aareufer verbessert werden kann, ist ebenfalls \n\nBestandteil der Untersuchung. \n\n \n\nDas Parlament hat am 21.11.2018 das Projekt und den Kredit bewilligt. Im Herbst 2020 beginnt die \n\nBauausführung und endet im Frühjahr 2021.  \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n800 0 0 0  0  0  0 800 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 28 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7710.5040.005 Friedhof: Kremationsofen Rückbau  A \n \n\nBeschreibung \n\n \nDas Krematorium der Stadt Olten verfügt über eine veraltete Ofenlinie, welche mit elektrischer Energie \n\nbetrieben wird. Diese wird auch infolge der gesellschaftlichen Entwicklung (Medikamente, \n\nGewichtszunahme) laufend ineffizienter. Im Hinblick auf einen optimalen, wirtschaftlichen \n\nKremationsbetrieb für die kommenden Jahre wird überprüft, ob der veraltete Elektroofen durch eine neue \n\nOfenlinie am gleichen Standort ersetzt werden. \n\n \n\nAktuell wird geklärt werden, ob der Ofen weiter betrieben oder in Abstimmung mit dem absehbaren hohen \n\nUnterhaltsbedarf zurückgebaut wird. Die Investitionsrechnung bildet zurzeit die Situation ab, dass der \n\nEntscheid zugunsten eines Rückbaus der Anlage 2022 gefällt wird. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n0 500 0 0 0 0 0 500 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 29 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7710.5040.DIV Friedhof: Diverse Sanierungen  A \n \n\nBeschreibung \n\n \nMittels eines gartendenkmalpflegerischen Gutachtens wurde die gesamte Anlage «Friedhof Meisenhard» \n\nbezüglich Erhalt oder nicht Erhalt von Anlageteilen unter Gesichtspunkten der Gartendenkmalpflege \n\nbetrachtet. Aufbauend darauf wurden der Sanierungs- und der Investitionsbedarf festgelegt sowie die \n\nKosten für die notwendigen Anpassungen wie folgt errechnet. \n\n \n\nSanierung Kolumbarium II mit neuem Weg (2026/2027) ca. Fr. 550'000.00 \n\nSanierung Felsnischen und Wege hinzu  ca. Fr. 200'000.00 \n\nNeubau Kunstweg mit Werbemassnahmen  ca. Fr. 300'000.00 \n\n \n\nZusatzpflanzungen nach Konzept    Erfolgsrechnung \n\nDiverse Instandsetzungen Wege und Anlagenteile    Erfolgsrechnung \n\n \n\nBereits saniert wurde die Dachhaut der Gebäude der Urnenpyramiden, die Wege zu den Felsnischen und \n\nein neues Urnengrabfeld wurde erstellt. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n0 0 0 0 0 50 500 550 \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 30 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n2170.5040.003 Schulraumplanung / Neubau Primarschule  B \n \n\nBeschreibung \n\n \nIm Jahr 2018 hat das Gemeindeparlament die ersten Weichen für das neue Schulhaus inklusive \n\nDreifachturnhalle im Kleinholz gestellt. Mittlerweile ist die erste Phase des Projektwettbewerbs \n\nabgeschlossen: Insgesamt haben sich darauf 88 Teams aus der ganzen Schweiz beworben. Die Jury hat \n\ndaraufhin 15 Planerteams ausgewählt, welche in der zweiten Phase ein konkretes Projekt für das neue \n\nSchulhaus inklusive Dreifachturnhalle ausarbeiteten und auf der Basis der eingereichten Projekte das \n\nKonzept «windmolen» von neff neumann architekten ag zur weiteren Bearbeitung empfohlen. Das \n\nGemeindeparlament hat am 28. Mai 2020 einen Projektierungskredit über 2.22 Mio. Franken zugestimmt. \n\nÜber den Baukredit entscheiden die Stimmberechtigten im Jahr 2021, der Bezug ist im Sommer 2024 \n\nvorgesehen. \n\n \nDas Raumprogramm beinhaltet Zimmer für 16 Klassen inklusive 4 Kindergärten und Tagesstrukturen mit \n\nAusstattung und erforderlicher Aussenanlagen. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n1'200 7'000 10'000 4’000 0 0 0 22’200 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 31 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n2170.5040.004 Schulraumplanung / Sofortmassnahmen / KG Bannfeld  B \n \n\nBeschreibung \n\n \nDer Stadtrat hat die Firma Kontextplan beauftragt, die Grundlagen für eine umfassende Schulraumplanung \n\n(Kindergärten, Primarschulen, Sek I, Musikschule, Turnhallen) zu erarbeiten. Der Schlussbericht liegt vor. \n\nAuf dessen Basis erfolgen die Projektbeschreibungen für die Finanz- und Investitionsplanung 2021 – 2027. \n\n \n\nDer Standort Bannfeld soll strategisch mit zwei kompletten Klassenzügen betrieben werden können. Dazu \n\nbenötigt es bei altersgemischten Klassen je vier Klassengruppen (1. und 2. Kindergartenjahr, 1. / 2. \n\naltersgemischte Primarklassen) sowie je zwei Klassengruppen bei Jahrgangsklassen der 3., 4., 5. und 6. \n\nPrimarschule.  \n\n \n\nAktuell sind zwei Kindergärten im Frohheim einquartiert und ein Kindergarten in einem Schulzimmer. Alle \nvier Kindergärten der Organisationseinheit Bannfeld weisen von der Schülerzahl her keine Reserven mehr \n\naus. Sobald die Sekundarschule und die Primarschule die aktuell als Kindergärten genutzten Schulräume \n\nbenötigt (Verschiebungseffekt bei steigenden Geburten- und Einwohnerzahlen) muss der Kindergarten \n\nBannfeld mit drei neuen Räumen seine Struktur im Bannfeld komplettiert haben und den bestehenden \n\nKindergarten ergänzen können. \n\n \n\n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n0 300 2’700 0 0 0 0 3’000 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 32 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n2170.5040.NEU Neubau Klassentrakt Sek  B \n \n\nBeschreibung \n\n \nDer Stadtrat hat die Firma Kontextplan beauftragt, die Grundlagen für eine umfassende Schulraumplanung \n\n(Kindergärten, Primarschulen, Sek I, Musikschule, Turnhallen) zu erarbeiten. Der Schlussbericht liegt nun \n\nvor. Auf dessen Basis erfolgen die Projektbeschreibungen für die Finanz- und Investitionsplanung 2021 – \n\n2027. \n\n \n\nDas konstant höhere Schüleraufkommen im Schuleingangsbereich führt mit zeitlicher Verzögerung zu \n\neinem entsprechenden Schulraumbedarf auf der Sekundarstufe I. Da weitere Verdichtungen im \n\nSekundarschulzentrum Frohheim nicht mehr möglich sind, soll der zusätzliche Bedarf mit einem Neubau \n\neines Klassenzimmer-Traktes abgedeckt werden. Die Planung von Kontextplan rechnet mit 8 \n\nKlassenzimmern und 4 Gruppenräumen. \n \n\n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n0 0  0 500 4’750 4’750 0 10’000 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 33 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n2170.5040.009 Schulraumplanung / Neubau Dreifachhalle  B \n \n\nBeschreibung \n\n \nIm Jahr 2018 hat das Gemeindeparlament die ersten Weichen für das neue Schulhaus inklusive \n\nDreifachturnhalle im Kleinholz gestellt. Mittlerweile ist die erste Phase des Projektwettbewerbs \n\nabgeschlossen: Insgesamt haben sich darauf 88 Teams aus der ganzen Schweiz beworben. Die Jury hat \n\ndaraufhin 15 Planerteams ausgewählt, welche in der zweiten Phase ein konkretes Projekt für das neue \n\nSchulhaus inklusive Dreifachturnhalle ausarbeiteten und auf der Basis der eingereichten Projekte das \n\nKonzept «windmolen» von neff neumann architekten ag zur weiteren Bearbeitung empfohlen. Das \n\nGemeindeparlament hat am 28. Mai 2020 einen Projektierungskredit über 2.22 Mio. Franken zugestimmt. \n\nÜber den Baukredit entscheiden die Stimmberechtigten im Jahr 2021, der Bezug ist im Sommer 2024 \n\nvorgesehen. \n\n \nDas Raumprogramm beinhaltet Zimmer für 16 Klassen inklusive 4 Kindergärten und Tagesstrukturen mit \n\nAusstattung und erforderlicher Aussenanlagen. \n\n \n\nDie neue Dreifachturnhalle bietet ausserhalb der Schulraumplanung einen grossen Mehrwert in folgenden \n\nThemenbereichen: \n\n \n\n- Der IG Sport Olten und damit den Oltner Sportvereinen fehlt es seit Jahren an Turnhallen für Trainings \n\nund Meisterschaften mit den Mindestspielfeldmassen von 40 x 20m (Handball, Unihockey, Basketball, \n\nHallenhockey, Faustball). \n- Die Stadt Olten verbessert mit einer neuen Dreifachhalle ihre Optionen bezüglich \n\nMietpreisverhandlungen mit dem Kanton und der Eigentümerin der Giroud Olma Turnhallen. \n\n- Die Stadthalle muss in den nächsten Jahren saniert werden – die neue Halle würde den daraus \n\nresultierenden Raum-Engpass überbrücken. \n\n- Nach dem Bau des neuen Schulhauses im Kleinholz werden die Turnhallen tagsüber von der Schule \n\nbenötigt. Sie stellen eine wichtige Ergänzung für den steigenden Bedarf an Hallen ausserhalb der \n\nSchulzeit durch dar.   \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n500 3'000 5'000 2’000 0 0 0 10’500 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 34 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n3113.5040.001 Planung Neubau / Sanierung Kunstmuseum B \n \n\nBeschreibung \n\nDas Kunstmuseum an der Kirchgasse 8 hat einen dringenden Sanierungsbedarf, nachdem der Unterhalt der \n\nLiegenschaft während Jahrzehnten vernachlässigt worden ist. Zudem ist für die wertvollen Kunstwerke kein \n\ngenügendes Depot vorhanden. \n\nDer aufgezeichnete Investitionsbedarf beinhaltet eine Weiterentwicklung des Kunstmuseums an der \n\nKirchgasse. Neben den bestehenden Räumlichkeiten soll eine allfällige Erweiterung hofseitig zur Ergänzung \n\ndes Ensembles geprüft werden. Aus einer gemeinsamen Entwicklung der Liegenschaften an der Kirchgasse \n\nsollen Synergien ausgelotet und die Investitionen optimiert werden (z. B. Vertikalerschliessung, \n\nEnergieverbund, Fassaden- und Dachsanierung, Umgebungsgestaltung, etc.).  \n\nIm Jahr 2020 wird das Betriebskonzept mit dem vorhandenen Flächenangebot abgestimmt und deren \n\nMachbarkeit (Denkmalpflege, Altstadtkommission) geprüft. 2021 soll mittels Planerwahlverfahren oder \n\nArchitekturwettbewerb die Vergabe für die Projektierungsarbeit erfolgen und das Projekt konkretisiert \n\nwerden. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n500 5’500  8’000 0 0 0 0 14’000 \n\n0 -1’000  -1’000 0 0 0 0 -2’000 \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 35 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n3422.5030.DIV Kinderspielplätze (Sälischulhaus Spielplatz Nord) B \n \n\nBeschreibung \n\n \nIn den letzten Jahren wurden Kindergärten in den Quartieren aufgelöst und im Sälischulhaus \n\nzusammengezogen. Zurzeit sind 6 Kindergartenzüge im Schulhaus untergebracht. Der alte, bestehende \n\nSpielplatz reichte für diese neuen Anforderungen seit langem nicht mehr. Deshalb wurde im 2020 auf dem \n\nalten Kompostplatz der neue Kindergartenspielplatz gebaut. \n\n \n\nNebst den Kindergärtnern soll jedoch auch für die höheren Schulklassen (3. bis 6. Klasse) ein Angebot \n\nentstehen. Hier hat sich bei der Planung gezeigt, dass der nördliche Bereich bei den alten Bäumen, ideal \n\nwäre. Gleichzeitig soll der alte, bestehende Spielplatz an dieser Stelle integriert werden. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n450 100 0 0 0 0 0 550 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 36 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n6150.5010.001 \n\n6150.6XXX.NEU \n\nNeuer Bahnhofplatz \n\nAgglomerationsprogramm 4G \nB \n\n \n\nBeschreibung \n\nDer Bahnhof Olten ist ein zentraler Schnittpunkt im Eisenbahnnetz der Schweiz. Der Bahnhofplatz erfüllt die \n\nAnforderungen an einen attraktiven ÖV-Knoten seit Jahren nicht mehr. Aus diesem Grund soll eine \n\numfassende Neuorganisation und Neugestaltung erfolgen. Das Vorhaben wird als Hauptprojekt im \n\nAgglomeration AareLand der 2. Generation vom Bund finanziell unterstützt.  \n\nDie grundsätzlichen Ziele für den Neuen Bahnhofplatz können wie folgt umschrieben werden: \n\n- Der Bahnhofplatz wird so optimiert, dass die funktionalen Randbedingungen für alle Verkehrsarten und \n\ndie Intermodalität zukunftstauglich verbessert werden. \n\n- Die städtebauliche Bedeutung des Bahnhofplatzes wird betont, die Adressbildung und \n\nAufenthaltsqualität verbessert. \n\n- Das Projekt ist mit den umliegenden Grossprojekten Umgestaltungsmassnahmen Bahnhofquai (UM), \nder Sanierung Stützmauer, dem Boulevard im Areal Bahnhof Nord und dem „Mobilitätsplan Olten“ \n\nkoordiniert.  \n\n- Die kurz- bis mittelfristige Massnahmen werden so geplant, dass die Aufwärtskompatibilität mit der \n\nlangfristigen Entwicklung des Bahnknotens und Bahnhofs Olten gewährleistet wird. \n\nDer Kanton Solothurn, die Stadt Olten und die Schweizerischen Bundesbahnen sind für die Planung und \n\nUmsetzung als Bauherrengemeinschaft vereint. Das Gesamtprojekt ist aus dem Agglomerationsprojekt des \n\nBundes sowie Anschlussbauten der SBB am Bahnhof Olten zusammengesetzt. Zum Betriebs- und \n\nGestaltungskonzept (BGK) erfolgte 2019 eine öffentliche Mitwirkung. Der Projektierungskredit wird dem \n\nGemeindeparlament im Herbst 2020 unterbreitet. \n\nDie Gesamtkosten nbo werden auf 94,32 Mio. Franken grobgeschätzt. Die Nettokosten der Stadt Olten, \n\nnach Abzug der Kostenanteile des Kantons und der SBB zuzüglich Agglomerationsbeitrag des Bundes, \n\nbetragen rund 23,86 Mio. Franken. Der Bundesbeitrag erfolgt nach Bauabrechnung.  \n\n2010-12 Grundlagen, Referenzprojekt \n\n2013-15 Testplanung, Vertiefungen, Synthese, Projektbildung \n\n2016 Betriebs- und Gestaltungskonzept (BGK), Vorprojekt Aaresteg \n\n2017-18 Zwischenphase, Überarbeitung BGK \n\n2019 Öffentliche Mitwirkung, Bereinigung BGK \n\n2020 Vorlage Projektierungskredit, Planersubmission, Planungskredit im Gemeindeparlament \n\n2021 Vorprojekt \n2022 Bauprojekt  \n\n2023 Nutzungsplanung, Parlaments- und Volksentscheid \n\n2024 Ausführungsplanung, Beschaffung \n\n2025-28 Bauzeit  \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n870 1’800 200 2’100 5’000 7’000 6’000 22’970 \n \n\n6150.6XXX.NEU Agglomerationsprogramm 4G \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n0 0 0 0 0 0 0 0 \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 37 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n6150.5010.013 \n\n6150.6340.013 \n\nFussgänger- und Veloverbindung Hammerallee / Olten Südwest \n\nFussgänger- und Veloverbindung Hammerallee / OSW - Beiträge \nB \n\n \n\nBeschreibung \n\nMithilfe der Stadtteilverbindung Hammer wird das Quartier Olten SüdWest direkt an den Bahnhof Hammer \n\nund an die Innenstadt angeschlossen. Das Entwicklungsgebiet bietet Raum für 4‘000 - 5‘000 Einwohnende \n\nund 1‘000 Arbeitsplätze. Die Stadtteilverbindung ist von zentraler Bedeutung für die qualitätsvolle \n\nArealentwicklung, für die Integration des neuen Quartiers in die Stadt und für die Verkehrsentwicklung im \n\nAreal sowie im Strassennetz. \n\nDas Projekt sieht eine niveaufreie Stadtteilverbindung vor, umfassend die Kunstbauten Unterführung \n\nGeleise (eigentliche PU mit bestehenden Perronanschlüssen) und Brücke ERO (Anschluss Entréeplatz OSW) \n\nund Brücke (Anschluss Hammerallee). Die Kosten werden optimiert. Als Variante wird eine Rampe zum \n\nBahnhofvorplatz geprüft (anstelle der Brücke Dünnern). \n\nDie Masterplanung OSW 2017 und die laufende Nutzungsplanung haben den Bedarf erhärtet. Gemäss den \nSonderbauvorschriften der in Revision befindlichen Nutzungsplanung muss das Projekt und die Finanzierung \n\nder PU gesichert sein, bevor die nächste Bauetappe im Entwicklungsgebiet realisiert kann. \n\n2007-08 Machbarkeitsstudie, Erschliessungsplanung \n\n2012 Objektwettbewerb \n\n2016 Variantenstudie \n\n2020 Ausschreibung \n\n2020-21 Vorprojekt \n\n2022 Bauprojekt  \n\n2022-23 Kreditgenehmigung, Bewilligungen, Objektvertrag \n2023-24 Beschaffung, Ausführungsprojekt \n\n2024-25 Realisierung \n\nDas Projekt wird überwiegend durch zweckgebundene Mittel aus dem Planungsausgleichsgesetz finanziert, \n\ndie aus der Umzonung des westlichen, noch in der Industriezone liegenden Arealteils im laufenden \n\nNutzungsplanverfahren entstehen und aufgrund einer Vereinbarung vor deren rechtlichen Fälligkeit, für \n\ndieses Projekt verwendet werden können. Aus den Agglomerationsprogrammen der ersten und zweiten \n\nGeneration stehen zusätzlich maximal 3 Mio. Franken zur Verfügung. \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n600 1’000 1’000 8’700 8’700 0 0 20’000 \n \n\nBeiträge (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n-1’000 -1’000 -1’000 -6’500 -6’500 -3’000 0 -19’000 \n \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 38 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n6150.5010.DIV Unterführungen Stadt, Instandstellungen / Abbrüche B \n \n\nBeschreibung \n\n \nDer Baurechtsvertrag der Stadt Olten mit dem Kanton Solothurn für die City-Unterführung läuft am 31. Mai \n\n2026 ab. Es besteht die Möglichkeit, die Unterführung dann ausser Betrieb zu nehmen. \n\n \n\nBei der Bifangunterführung besteht für die Treppen- und Rampenanlage Nord Sanierungsbedarf. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n0 0 0 0 0 300 0 300 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 39 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n6150.5040.DIV Wartekabinen Bushaltestellen  B \n \n\nBeschreibung \n\nZur Förderung der verbesserten Zugänglichkeit zum Öffentlichen Verkehr (ÖV) und der Steigerung der \n\nAttraktivität ist es notwendig, weitere Bushaltestellen mit Wartekabinen auszustatten. Insbesondere ältere \n\nPersonen schätzen die daraus resultierende geschützte Sitzgelegenheit während der Wartezeit. Für diese \nMassnahmen geniessen die Linien in Richtung Stadtzentrum oder zentrumsnahen Lagen Priorität, da hier \n\ndie meisten Busbenutzer/innen warten. Fr. 100'000.00 reichen für jeweils 3 kleinere oder 2 grössere \n\nWartekabinen. \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n0 100 0 100 0 0 0 200 \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 40 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n6150.5090.000 Parkleitsystem B \n \n\nBeschreibung \n\nAm 18. Mai 2017 wurde die Volksmotion «Schluss mit Parksuchverkehr und halbleeren Parkhäusern: Olten \n\nbraucht jetzt ein Parkleitsystem» für erheblich erklärt. Der Stadtrat hat dem Parlament entsprechend eine \n\nVorlage für ein dynamisches Parkleitsystem unterbreitet, welche dieses am 20. Dezember 2018 einstimmig \n\ngenehmigte. Die voraussichtlichen Gesamtkosten belaufen sich auf rund 1,7 Mio. Franken. \n\nZur teilweisen Finanzierung steht eine Auflösung des Fonds öffentliche Parkierung in der Höhe von 1,421 \n\nMio. Franken zur Verfügung. Die Auflösung des Fonds erfolgt über die Nutzdauer das Parkleitsystems. Sie \n\nerfolgt über die Erfolgsrechnung und neutralisiert den anfallenden Abschreibungsaufwand. \n\nDie teilnehmenden Parkhausbetreibenden beteiligen sich an den Betriebskosten. Die Umsetzung des \n\nVorhabens verzögerte sich wegen des Budgetreferendums 2019, langen Verhandlungen mit den \n\nParkhausbetreibenden und der Corona-Pandemie. \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n1’000 0 0 0 0 0 0 1’000 \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 41 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7900.5010.004 Attraktivierung Ländiweg B \n \n\nBeschreibung \n\nAm 21. März 2018 hat das Gemeindeparlament die überparteiliche Motion «Attraktivierung rechtes \n\nAareufer» überwiesen. Damit wurde der Stadtrat beauftragt, dem Gemeindeparlament eine Vorlage zur \n\nbaulichen Aufwertung des Ländiweges gestützt auf die «Grundlagenstudie Entwicklung rechtes Aareufer» \nzu unterbreiten. Die Umsetzung bedingt die vorgängige Erstellung der neuen Bohrpfahlwand im Projekt \n\nUmgestaltungsmassnahmen (UM) Aarburgerstrasse / Bahnhofquai. Der Baustart der Kantonsstrasse erfolgt \n\nim Oktober 2020. Die erforderlichen Schnittstellen zum Projekt Attraktivierung Ländiweg (statische \n\nAusgestaltung Bohrpfahlwand, Montage Blendwand und Gestaltung Brüstung) sind geklärt. \n\nAm 24. Juni 2020 hat das Gemeindeparlament beschlossen, den Ländiweg als attraktiven und grosszügigen \n\nAufenthaltsraum und Fussweg entlang dem Aareufer inklusive einer untergeordneten Radwegverbindung \n\numzugestalten. Vor die rohe Bohrpfahlwand wird eine dem Stadtbild entsprechende Blendwand gesetzt. \n\nDie Ausführung erfolgt im Anschluss an das Projekt Umgestaltungsmassnahmen (UM) Aarburgerstrasse / \n\nBahnhofquai. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n600 1’400 1’000 0 0 0 0 3'000 \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 42 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7900.5290.002 Räumliches Leitbild  B \n \n\nBeschreibung \n\nDie Ortsplanung ist nach Gesetz alle 10 Jahre zu überprüfen und wenn nötig anzupassen. Der gültige \n\nZonenplan wurde 2008 in Kraft gesetzt. Inhaltliche und formelle Anstösse bilden das revidierte \n\nRaumplanungsgesetz des Bundes, die laufende Gesamtüberprüfung des kantonalen Richtplanes, Einführung \ndes Planungsausgleichsgesetzes, die Anpassung des Zonenreglements an die im Jahr 2008 revidierte \n\nkantonale Bauverordnung, die Überprüfung der Bauzonenreserven und Bestrebungen zur \n\nInnenentwicklung sowie verschiedene räumliche und thematische Schwerpunkte der baulichen, \n\ngesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung sowie Landschaft, Infrastruktur und Mobilität. \n\nDie Anforderungen an die Ortsplanung sind im Kapitel 2.2 des Planungs- und Baugesetzes verankert. \n\nGrundlage bildet das unter Mitwirkung der Bevölkerung neu zu erarbeitende Räumliche Leitbild. Als \n\nGrundlage und parallel zum Prozess des Räumlichen Leitbildes sind verschiedene thematische Grundlagen \n\nund Konzepte zu erarbeiten, namentlich zur Ortsinventarisation, Quartierentwicklung, Arealentwicklung, \n\nHochhausentwicklung, Freiraumentwicklung und Infrastrukturentwicklung.  \n\nDie nachfolgende Überarbeitung der Nutzungspläne ist im separaten Kto. Nr. 7900.5290.009 \n\n«Ortsplanungsrevision» ausgewiesen.   \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n150 0 0 0 0 0 0 150 \n \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 43 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7900.5290.004 Gestaltungskommission und Gebietsmanagement OSW  B \n \n\nBeschreibung \n\nDas Entwicklungsgebiet Olten SüdWest bietet Raum für eine Quartierbevölkerung von 4‘000 - 6‘000 \n\nBewohnerinnen und Bewohner und 500 - 1’000 Arbeitsplätze. Eine gute Durchmischung, Etappierung, \n\nErschliessung und die Qualität der Bebauung und Freiräume stellen hohe Anforderungen an die \n\nQualitätssicherung und Zusammenarbeit mit der Grundeigentümerschaft. \n\nIm ersten Quartal 2017 wurde ein kooperativer Masterplan als Basis für die Überarbeitung der \n\nNutzungsplanung erarbeitet. Das Nutzungsplanverfahren wurde im Sommer 2017 aufgenommen und im \n\nJahr 2020 vom Stadtrat beschlossen. \n\nDer Kredit wird für gebietsbezogene Planungen und für die Entschädigung des qualitätssichernden Organs \n\nbei der Begleitung der Projekt- und Arealentwicklung verwendet. Die bisherige Gestaltungskommission wird \n\ndurch ein neues Gremium ersetzt werden. \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n50 0 0 0 0 0 0 50 \n \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 44 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7900.5290.008 Entwicklung Schützenmatte  B \n \n\nBeschreibung \n\nIm Areal Schützenmatte schlummert ein hohes Potential als Begegnungsraum für Erholung, Freizeit, Kultur \n\nund als Veranstaltungsraum, aber auch als Wohn- und Arbeitsort. Die Stadt verfügt über öffentliche \n\nBauzonen und arrondierte Liegenschaften. Die Allmend artige, gewerblich geprägte Landschaft ist Teil des \nZentrums Innenstadt und Bindeglied zu den Entwicklungsgebieten im Südwesten der Stadt. Am Bahnhof \n\nHammer und im Areal Stationsstrasse liegen weitere, längerfristige Potenziale. Auf Basis einer \n\nMasterplanung könnten die Qualität des öffentlichen Raums und die bauliche Nutzung schrittweise \n\ngesteigert werden. Dazu sind anspruchsvolle Lösungen auf den Ebenen Parkierung und Verkehr notwendig. \n\nEine schrittweise Entwicklung aus öffentlicher oder privater Hand (bspw. auch Investorenwettbewerb) setzt \n\nbreit abgestützte Entwicklungsabsichten und stabile Plangrundlagen voraus. Die Masterplanung ist mit der \n\nOrtsplanung abzustimmen (Kto. Nr. 7900.5290.002 Räumliches Leitbild und 7900.5290.009 Ortsplanungs-\n\nrevision).  \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n50 50 100 0 0 0 0 200 \n \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 45 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7900.5290.009 Ortsplanungsrevision  B \n \n\nBeschreibung \n\nDie Ortsplanung ist nach Gesetz alle 10 Jahre zu überprüfen und wenn nötig anzupassen. Der gültige \n\nZonenplan wurde 2008 in Kraft gesetzt. Der Stadtrat plant den Start der Ortsplanung durch Erarbeitung des \n\nRäumlichen Leitbildes im Jahr 2019 (Kto. Nr. 7900.5290.002 Räumliches Leitbild). Die Anforderungen sind \nin Kapitel 2.2 des Planungs- und Baugesetzes formuliert. Die nachfolgende Revision der \n\ngrundeigentümerverbindlichen Nutzungspläne ist für 2022-2024 geplant. Die Bewilligungs- und allfällige \n\nRechtsmittelverfahren können weitere Jahre in Anspruch nehmen.  \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n0 200 400 200 0 0 0 800 \n \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 46 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7900.5290.010 Betriebs- und Gestaltungskonzept Bifang  B \n \n\nBeschreibung \n\nDas «Betriebs- und Gestaltungskonzept (BGK) Bifang» ist eine flankierende Massnahme zum Bau des \n\n«Sälipark 2020». Das Basiskonzept umfasst Verkehrs- und Gestaltungsmassnahmen in der \n\nRiggenbachstrasse (Piazza Sälipark), am Knoten Von Roll-Strasse / Alte Aarauerstrasse und die \nUmgestaltung des Bifangplatzes mit Strassenbaukosten in der Grössenordnung von 2,75 Mio. Franken \n\n(Sanierungs- und Gestaltungskosten ohne Leitungsbau). Das Basiskonzept kann um zusätzliche Elemente im \n\nBereich Bifangplatz, Florastrasse, Bifangstrasse, Riggenbachstrasse und Von Roll-Strasse erweitert werden, \n\nmit Gesamtkosten bis rund 4 Mio. Franken. Es wird ein Beitrag der Projektträgerschaft Sälipark 2020 \n\nangestrebt. \n\nGegen die Nutzungsplanung Sälipark 2020 sind Rechtsmittelverfahren laufend. Die Genehmigung der \n\nNutzungsplanung und der Investitionsentscheid für den Sälipark sind Voraussetzungen für die Umsetzung \n\ndes BGK Bifang. Nach diesem Startschuss können die flankierenden Massnahmen projektiert und, \n\nabgestimmt auf den aktualisierten Zeitplan Sälipark 2020, umgesetzt werden. \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n0 0 0 0 0 0 0 0 \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 47 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n6150.5010.DIV \n\n6150.6370.DIV \n\n \n\n \n\n7201.5032.105 \n\n7201.6370.105 \n\nErschliessung Strasse / \n\nRückerstattung Perimeter Beiträge Grundeigentümer: \n\nNeubaugebiete Sälistrasse West und Ost, Kleinholz \n\n \n\nErschliessung Kanalisation /  \n\nRückerstattung Perimeter Beiträge Grundeigentümer: \n\nNeubaugebiete Sälistrasse West und Ost, Kleinholz \n\n \n\nB \n\n \n\n \n\n \n\nE \n\n \n\nBeschreibung \n\n \n\nDie Gestaltungs- und Erschliessungspläne mit entsprechenden Sonderbauvorschriften wurden in vielen \n\nNeubaugebieten genehmigt. \n\n \nUm Bauherrschaften gewinnen zu können, ist es wichtig, möglichst rasche Bewilligungsverfahren zu \n\ngarantieren. Dazu gehört aber auch die rechtzeitige Bereitstellung der Groberschliessung. Um die \n\nRealisierung von attraktivem Wohnraum zu beschleunigen ist es daher sinnvoll, wenn die Kosten für die \n\nErschliessung (Strassen und Kanalisationen) von der Stadt bevorschusst oder im Perimeterverfahren \n\nbereitgestellt werden. Die sbo haben bereits signalisiert, dass sie ihrerseits einer solchen Finanzierung im \n\nBereich Gas, Wasser, Strom und Beleuchtung zustimmen. Die Modalitäten über die Rückzahlungen von \n\nSeiten der Grundeigentümerin bzw. der Bauherrschaften müssen in einem entsprechenden Vertrag oder im \n\nPerimeterverfahren vereinbart werden. \n\n \nDie Kosten für die spätere Feinerschliessung fallen ebenso für die Grundeigentümerin an. Zurzeit lässt sich \n\nnoch keine definitive Einschätzung machen. Die hier aufgeführten Werte sind eine grobe Kostenschätzung. \n\nDie Neubaugebiete (ohne Olten SüdWest) wurden zusammengefasst, weil Verschiebungen von Seiten der \n\nGrundeigentümer und Investoren vorkommen können. \n\n \n\nDie grösseren Investitionen (Strasse und Kanalisation) in den Jahren 2022 bis 2025 sind für den Bau der \n\n1.Etappe der Panoramastrasse geplant. \n\n \n\nIm Kleinholz ist für 2021 der Bau einer Kanalisation vorgesehen, der Strassenbau auf Ende 2022 geplant. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\nStrasse 20 400 250 250 400 0 0 1'320 \n\n -300 0 -300 -150 -150 -300  -1’200 \n\nKanalisation 160 200 200 350 200 0 150 1’260 \n\n-100 -150 -150 -150 -250 -100 -100 -1’000 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 48 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n6150.5010.008 \n\n6150.6370.008 \n\n \n\n7201.5032.104 \n\n7201.6370.104 \n\n \n\nErschliessung Strasse / \n\nRückerstattung Perimeter Beiträge Grundeigentümer Olten SüdWest \n\n \n\nErschliessung Kanalisation  \n\nRückerstattung Perimeter Grundeigentümer Olten SüdWest  \n\nB \n\n \n\n \n\nE \n\n \n\n \n\nBeschreibung \n\n \n\nDie Erschliessungsarbeiten sind mit der Stichstrasse ab Rötzmattweg und rund um das Baufeld B4 \n\nabgeschlossen. Die Stadt hat einen Teil der Kosten bevorschusst, die Grundeigentümerin erstattete 2016 \n\ndiese Kosten der Etappe B4 nach Bauabrechnung zurück. Die Bewilligung dieser Kredite hat das \n\nGemeindeparlament bereits vorgenommen. Der Bezug der ersten Wohnungen im Baufeld B4 erfolgte auf \n\nden 1. Oktober 2015. Im Jahr 2017 sind die Deckbelagsarbeiten rund um B4 ausgeführt worden. \n \n\nDie Kosten für weitere Erschliessungsarbeiten sind ab 2020 eingestellt. Das nordwestlich vom bereits \n\nerstellten anliegenden Baufeld soll nun mit allen Werkleitungen und Strassen erschlossen werden. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\nStrasse 750 0 0 0 0 0 0 750 \n\n -100 -0 -650 -0 0 0 0 -750 \n\nKanalisation  650 600 0 0 0 0 0 1’250 \n\n 0 0 -550 -500 0 0 0 -1’050 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 49 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7900.5610.001 Entlastung Region Olten: gesetzlicher Baubeitrag an Kanton  C \n \n\nBeschreibung \n\n \nAm 29. Januar 2004 hat das Gemeindeparlament das Verkehrskonzept Olten inkl. Verkehrsmanagement auf \n\nden Kantonsstrassen genehmigt. Mit dem Verkehrsmanagementsystem wurde der Verkehr auf dem \n\nheutigen Kantonsstrassennetz dosiert und verflüssigt und gleichzeitig der Durchgangsverkehr durch die \n\nInnenstadt reduziert. Das Verkehrsmanagementsystem sowie die Umbaumassnahmen nach der Eröffnung \n\nsind in die Entlastung der Region Olten integriert. \n\n \n\nAuf Grund der damaligen Abstimmungsbotschaft ging man davon aus, dass die Entlastungsstrasse Abschnitt \n\nOlten inkl. Verkehrsmanagement gesamthaft Fr. 156 Mio. kostet. Der Beitrag der Stadt Olten wurde mit 29 \n\nMio. Franken veranschlagt.  \n\n \nAuf der Achse Solothurnerstrasse/Ziegelfeldstrasse/Frohburgstrasse wurden die Bauarbeiten für den \n\nUmbau des bestehenden Kantonsstrassennetzes (UM) abgeschlossen. \n\n \n\nAufgrund des vom Kanton verfassten Standberichtes Nr. 18 mit Stichtag 31. Dezember 2019 kann davon \n\nausgegangen werden, dass die Stadt Olten noch eine Rückzahlung aus dem Projekt von rund 0.28 Mio. \n\nFranken erhalten wird. \n\n \n\nDie Endabrechnung ist ca. 2023 zu erwarten.  \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n0 0 280 0 0  0  0 280 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 50 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n2170.6040.000 Verkauf Liegenschaften VV (Transfer via FV)  D \n \n\nBeschreibung \n\n \n\nGrundlage für Immobiliengeschäfte ist die «Richtlinie für das strategische Vorgehen beim Verkauf und Kauf \n\nvon Liegenschaften und Grundstücken» vom 12. Juli 2004. Gemäss Art. 3 werden Liegenschaften und \nGrundstücke, welche nicht zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben oder zur Förderung der im übergeordneten \n\nöffentlichen Interesse stehenden aktiven Stadtentwicklung dienen, grundsätzlich veräussert. Dabei soll ein \n\nmarktkonformer bzw. ortsüblicher Verkaufspreis erzielt werden. Es ist durch geeignete Vorbehalte dafür zu \n\nsorgen, dass Bauland bzw. Liegenschaften nicht der Spekulation zugeführt, sondern nur an ernsthafte und \n\ngeeignete Bewerbende veräussert wird, die sich durch ein entsprechendes Bauvorhaben ausweisen können. \n\nDabei sind auch die städtebaulichen Qualitäten angemessen zu berücksichtigen. \n\n \n\nDie Veräusserung einer Liegenschaft im Verwaltungsvermögen zeigt der Stadtrat dem Gemeindeparlament \n\nschon seit einiger Zeit im Finanz- und Investitionsplan unter Konto 2170.6040.00 transparent auf.  \n \n\nSobald eine Liegenschaft keinen oder zu wenig Nutzen für das Gemeinwohl erzeugt, wird der Stadtrat dem \n\nGemeindeparlament im Rahmen des erforderlichen Bericht und Antrages aufzeigen, ob die Abgabe im \n\nBaurecht zielführender ist. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n0 0 0 -4’000 0 0 0 -4’000 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 51 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7201.5032.DIV \n\n7201.6370.001 \n\nKanalisationen: Diverse Sanierungen \n\nKanalisationsanschlussgebühren  \n\nE \n\n \n\nBeschreibung \n\n \n\nDie Kanalisationen der Stadt Olten werden kontinuierlich neu erstellt, saniert oder erneuert. Jährlich \n\nmüssen gut 1'000 m (1 km) der Gesamtlänge von ca. 58.9 km bearbeitet werden. Ein Kilometer erneuerte \n\nLeitung (mit Trennsystem) kommt auf ca. 2.4 Mio. Franken zu stehen.  \n\n \n\nDie heute überalterte und von den Schäden her bekannte Kanalisationsanlage ist so in ca. 10 Jahren auf \n\neinem gewässerschutztechnisch gewünschten Standard (Die Kosten sind in die Gebührenrechnung \n\neingerechnet. Die Spezialfinanzierung ist selbsttragend). \n\n \n\nDie Sanierungen und Erneuerungen der Kanalisationen sind mit den Arbeiten im Strassenbau koordiniert \nund mit den Städtischen Betrieben abgestimmt.   \n \n\n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n2'305 2'400 2'400 2'400 2'400 2'400 2'400 16‘705 \n\n-600 -600 -600 -600 -600 -600 -600 -4’200 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 52 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7301.5033.DIV Unterirdische Glas- und Blechsammelstellen  E \n \n\nBeschreibung \n\n \nIm Bannfeld befindet sich eine gut frequentierte Glas- und Blechsammelstelle. Diese Anlage befindet sich \n\nmitten in einem Wohnquartier und es kommt regelmässig zu Klagen wegen der Lärmimmissionen. Es ist \n\nvorgesehen, diese oberirdische Sammelstelle am gleichen Standort durch eine Unterflurstation zu ersetzen. \n\n \n\nIm Zuge der Weiterentwicklung in OSW mit einer weiteren Etappe ist eine unterirdische Entsorgungsstation \n\nund die entsprechenden Wertstoffsammelstellen vorzusehen.  \n\n \n\nMit der Entwicklung Bahnhof Nord und der damit geplanten Anzahl Wohnungen, Büro- und Gewerbeflächen \n\nzeigt sich der Bedarf an eine Wertstoffsammelstelle. \n\n \nFolgende neuen Standorte für unterirdische Entsorgungsanlagen sind vorgesehen:  \n\n \n\nBannfeld, OSW 2. Etappe, Bahnhof Nord.  \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n250 400 0 250 0 0 0 900 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 53 von 54\n\n\n\nFinanz- und Investitionsplan 2021 - 2027 \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7301.5063.DIV Kehrichtfahrzeuge, Ersatz  E \n \n\nBeschreibung \n\n \n\nDie Kehrichtfahrzeuge des Werkhofes sind im täglichen Einsatz. Da sie primär im innerstädtischen Betrieb \n\nsind, weisen sie zwar nicht die gleiche Anzahl von Kilometerlaufleistungen wie andere Lastfahrzeuge auf, \n\ndafür haben sie erhebliche Betriebsstunden. Aufgrund von Materialverschleiss der Beweglichen- und der \n\nElektronikteile ist ein wirtschaftlicher Wechsel nach 10 Jahren angezeigt, da danach die kostenintensive \n\nWerterhaltung einsetzt. Ersetzt werden sollen die Kehrichtfahrzeuge MAN TGS aus dem Jahre 2013. \n\n \n\nErmittlung des Investitionsbedarfs: \n\n \n\nInvestitionsbedarf 2023 (Ersatz für Fahrzeug aus dem Jahr 2013) Fr. 450‘000.00 \n\nTotal Fr. 450‘000.00 \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n0 0 450 0  0 0 0 450 \n\n  \n\n \n\nSeite 54 von 54\n\n\n\n\n


Antrag Stadtrat

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text: \n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-09-24 Einladung\\20-08-17 pr Postulat \nLuc Nünlist SP Kollektives Gedächtnis Beantwortung.docx \n\nSeite 1 von 6 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\n \nVom 17. August 2020                                                                                Prot.-Nr. 164 \n \n \nPostulat Luc Nünlist (SP/JSP) und Mitunterzeichnende betr. Kollektives Gedächtnis Stadt \nOlten/Beantwortung \n\n \nAm 25. Juni 2020 haben Luc Nünlist (SP/JSP) und Mitunterzeichnende folgenden Vorstoss \neingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird ersucht zu prüfen, ob die Ressourcen für die Pflege und Archivierung der \nSammlungen im historischen Museum und im Stadtarchiv ausreichend sind und das \nkollektive Gedächtnis der Stadt den Ansprüchen der Geschichtswissenschaft genügen und \nmit welchen Massnahmen der Erhalt der wichtigen Dokumente dauernd gesichert werden \nkann. \n \nBegründung: \n \nDie Pflege einer historischen Sammlung und Aufarbeitung von Firmen-, Privat-, Gemeinde- \nund Vereinsarchiven, der Urkundenbücher und die Katalogisierung des gesamten \nhistorischen Bestandes ist für die Geschichtswissenschaften von eminenter Bedeutung. \nOhne eine entsprechend gepflegte Sammlung ist es für Historiker*innen nicht möglich, sich \nmit der Oltner Geschichte wissenschaftlich auseinanderzusetzen. Ferner ist Genealogie und \nFamiliengeschichte auch ein Bedürfnis der breiten Öffentlichkeit. \n \nIm Verwaltungsbericht der Stadt Olten wurde klar ausgewiesen (s. 177ff), dass die Dotierung \nim Archiv sehr tief angesetzt ist. Ebenso hat die historische Sammlung des Museums einen \nriesigen Bestand und Nachholbedarf in der Katalogisierung der Objekte. Der Stadtrat wird \ngebeten zu prüfen, welche personellen Ressourcen in den beiden Institutionen notwendig \nwären, um die Pflege und Aufarbeiten gebührend vorzunehmen.» \n \n \n\n*  *  * \n \nStadtpräsident Martin Wey beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nDie Direktion Präsidium hat die Gelegenheit genutzt, bereits bestehende \nAbklärungsergebnisse zu den beiden getrennten Institutionen Stadtarchiv und Historisches \nMuseum aufzuarbeiten und zusammenzufassen: \n \n \nA. Stadtarchiv: \n \nBei der Frage, inwiefern Gedächtnislücken drohen bzw. inwiefern die Kapazitäten des \nStadtarchivs für die langfristige Erhaltung des historischen Gedächtnisses ausreichen, sind \nzwei Problembereiche zu unterscheiden: \n \n1. Archiv der Stadt Olten \n \nHier handelt es sich um das Gemeindearchiv der Stadt Olten, zu dessen Führung sie von \nGesetzes wegen verpflichtet ist (§ 131 Gemeindegesetz, GG). Die vorhandenen Ressourcen \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-09-24 Einladung\\20-08-17 pr Postulat \nLuc Nünlist SP Kollektives Gedächtnis Beantwortung.docx \n\nSeite 2 von 6 \n\ndes Stadtarchivs werden deshalb prioritär in diesem Bereich eingesetzt. Die Bestände des \nGemeindearchivs sind vollständig erschlossen und im Archivinformationssystem \nrecherchierbar. Ältere Ablieferungen in der Abteilung Gemeindearchive wurden noch nicht \ngemäss den aktuellen Standards für die langfristige Archivierung physisch aufbereitet. Das \nVerpackungsmaterial (Archivschachteln und Dossierhüllen) ist nicht alterungsbeständig und \nmuss ersetzt werden. Die nötigen konservatorischen Arbeiten werden laufend vorgenommen \nund die Standortdaten im Archivinformationssystem aktualisiert. Diese Arbeiten werden vom \nmit einem 40%-Pensum ausgerüsteten Stadtarchivar im laufenden Betrieb des Stadtarchivs \nausgeführt. Mit dem konsequenten Ersatz aller nicht archivtauglichen Materialien durch \nalterungsbeständige Verpackungen kann der Erhalt des Gemeindearchivs langfristig \nsichergestellt werden. Weil diese Arbeiten nicht dringend sind, werden sie neben dem \nlaufenden Betrieb ausgeführt. Mit den vorhandenen Kapazitäten sollten diese \nkonservatorischen Arbeiten bis in fünf Jahren beendet werden können. \n \n\nIn der Abteilung Gemeindearchiv besteht kein dringender Handlungsbedarf und es gibt keine \nGefahr von «Gedächtnislücken». \n\n    \n2. Sammlungsbestände: Privatarchive, Vereinsarchive, Firmenarchive \n \nNeben dem primären gesetzlichen Auftrag zur Führung des Gemeindearchivs hat das \nStadtarchiv auch den Auftrag, sich für die Sammlung und Erhaltung von Archiven und \nNachlässen mit einem Bezug zur Geschichte der Stadt Olten einzusetzen (Art. 3 Abs. 3 \nReglement über Records Management und Archivierung). Mit der Erfüllung dieses Auftrags \nleistet das Stadtarchiv einen erheblichen Beitrag zur Bewahrung des historischen \nGedächtnisses der Stadt Olten. In den Beständen des Stadtarchivs befinden sich \ngegenwärtig 189 Privatarchive, 147 Vereinsarchive und 44 Firmenarchive. Der \nErschliessungsgrad und der Erhaltungszustand dieser Archive sind sehr unterschiedlich. \nTeilweise wurden in der Vergangenheit Bestände übernommen und archiviert, ohne sie \nkonservatorisch aufzubereiten. In diesem Bereich gibt es auch Ablieferungen, die noch nicht \nin die Bestände des Stadtarchivs integriert und erschlossen worden sind.  \n \nNeue Ablieferungen von Privat- und Vereinsarchiven werden soweit möglich durch die \nEinlieferer selber bearbeitet. Bei Nachlässen verstorbener Personen und bei aufgelösten \nVereinen kann diese Regel aber nicht durchgesetzt werden. Diese Ablieferungen werden \nvon Praktikanten bearbeitet. Da seit 2017 kein Praktikant mehr angestellt werden konnte, \nentstand in diesem Bereich ein Bearbeitungsrückstand. Die Bearbeitung neuer Ablieferungen \nvon Firmenarchiven wird durch das Projekt Firmenarchive des Historischen Vereins in \nAuftrag gegeben und finanziert.  \n \nPrivatarchive: \n\n Erschliessung: 25 Bestände sind im Archivinformationssystem erfasst, aber noch \nnicht auf Stufe Dossier erschlossen.  \n\n Konservierung: bereits archivierte Unterlagen im Umfang von ca. 17 Lfm müssen \nkonservatorisch nachbearbeitet werden. \n\n Unbearbeitete Ablieferungen: Umfang ca. 12 Lfm. Davon werden ca. 4 Lfm durch die \nEinlieferer selber bearbeitet. \n\n \nVereinsarchive: \n\n Erschliessung: 21 Bestände sind im Archivinformationssystem erfasst, aber noch \nnicht auf Stufe Dossier erschlossen.  \n\n Konservierung: bereits archivierte Unterlagen im Umfang von ca. 19 Lfm müssen \nkonservatorisch nachbearbeitet werden. \n\n Unbearbeitete Ablieferungen: Umfang ca. 22 Lfm. Davon werden ca. 8 Lfm durch die \nEinlieferer selber bearbeitet. \n\n \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-09-24 Einladung\\20-08-17 pr Postulat \nLuc Nünlist SP Kollektives Gedächtnis Beantwortung.docx \n\nSeite 3 von 6 \n\nFirmenarchive: \n\n Erschliessung: 13 Bestände sind im Archivinformationssystem erfasst, die \nDossierverzeichnisse sind aber in Form von besonderen Dateien vorhanden, die im \nArchivinformationssystem verlinkt sind.  \n\n Konservierung: Bereits archivierte Unterlagen im Umfang von ca. 40 Lfm müssen \nkonservatorisch nachbearbeitet werden. Davon werden gegenwärtig 17 Lfm \nbearbeitet (finanziert durch Projekt Firmenarchive).  \n\n Unbearbeitete Ablieferungen: Zwei umfangreiche Ablieferungen (Von Roll und \nMetallwerke Dornach) sind im Stadtarchiv eingelagert. Deren Bearbeitung im Auftrag \ndes Kantons Solothurn bzw. des Projekts Firmenarchive ist geplant. Eine Ablieferung \nim Umfang von ca. 3 Lfm ist durch das Stadtarchiv zu bearbeiten. \n\n \n\nIn erster Priorität soll die Erschliessung und Aufbereitung der unbearbeiteten Ablieferungen \nvon Privat-, Vereins- und Firmenarchiven im Umfang von 25 Lfm in Angriff genommen \nwerden. \n \ngeschätzter Arbeitsaufwand: 250 Stunden \n\n \n\nIn zweiter Priorität soll die konservatorische Nachbearbeitung bereits archivierter Unterlagen \nvon Privat-, Vereins- und Firmenarchiven im Umfang von 59 Lfm in Angriff genommen \nwerden. Dazu gehört auch die Nacherschliessung von 46 Beständen. \n  \ngeschätzter Arbeitsaufwand Nachbearbeitung: 450 Stunden \ngeschätzter Arbeitsaufwand Erschliessung: 350 Stunden \n\n \nBis 2017 wurden die Arbeiten mit Hilfe von Praktikanten ausgeführt. Der Umfang der \nPendenzen im Bereich der Privat-, Vereins- und Firmenarchive konnte so ungefähr konstant \ngehalten werden. Da seither keine Praktikumseinsätze stattfanden, nahm der \nBearbeitungsrückstand markant zu. Der gesamte Aufwand von 1050 Stunden übersteigt die \nMöglichkeiten eines Praktikumseinsatzes. Ein Teil der Arbeiten kann nur durch qualifiziertes \nPersonal ausgeführt werden. \n \n\nBei den Sammlungsbeständen besteht folgender Handlungsbedarf: \n \nKurzfristig: Bearbeitung der pendenten Ablieferungen, da diese Unterlagen sonst weder \nerschlossen noch konservatorisch bearbeitet sind. Werden diese Arbeiten nicht ausgeführt, \nsind diese Bestände für das historische Gedächtnis verloren. \n \nMittelfristig: konservatorische Nachbearbeitung und Nacherschliessung bereits archivierter \nUnterlagen. Werden diese Arbeiten nicht ausgeführt, sind diese Bestände für die \nKonsultation nicht «sichtbar» und ihre langfristige Erhaltung ist in Frage gestellt. Sie sind \ndann auch für das historische Gedächtnis verloren. \n\n \n \n \nB. Historisches Museum: \n \nUmfang der Sammlung (Schätzung) \nDer geschätzte Umfang der Sammlung beläuft sich auf etwa 80'000 Objekte nebst rund  \n1 Mio. Einheiten in der Fotosammlung. Es handelt sich teilweise um Konvolute von \nüberregionaler, bei einigen sogar von nationaler Bedeutung. \n \nPersonalbestand des HMO im Bereich Sammlungspflege \nMuseumsleitung: 70% (20 max. 30% für Erhalt der Sammlung/Durchsicht der Dokumen-\ntation) \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-09-24 Einladung\\20-08-17 pr Postulat \nLuc Nünlist SP Kollektives Gedächtnis Beantwortung.docx \n\nSeite 4 von 6 \n\nSammlungsverantwortliche: 50%  \nMitarbeitende für Hilfsarbeiten in Sammlung: 60% (1 x 40% - 1 x 20%) \nEinsätze durch (studentische) Hilfskräfte/Zivildienstleistende: ca.10-20% (aufs Jahr verteilt) \n \nKein/e Restaurator/innen im Haus \nKein/e administrative/r Mitarbeiter/in für HMO \nKein/e Fotograf/in im Haus \n \n \n \nPflege des kulturhistorischen Gedächtnisses \n \nNeueingänge \nDas HMO verzichtet aus Kapazitätsgründen darauf, aktiv nach interessanten \nSchenkungen/Nachlässen zu suchen. Nur in Ausnahmefällen (z. Bsp. Nachlass Lilian \nUchtenhagen-Brunner) wird Kontakt mit den Angehörigen aufgenommen. \n \nDie aktive Suche nach kulturgeschichtlich relevanten Objekten in Auktionskatalogen, \nBrockenstuben, auf Flohmärkten, online-Portalen etc. wird, ebenfalls wegen mangelnder \nKapazitäten, nur unsystematisch betrieben. \n \nDas HMO versucht Besucher/innen wie Bevölkerung deshalb mittels Geschichtswerkstatt \nund Vermittlungsaktivitäten für den Wert und Erhalt von Kulturgut zu sensibilisieren, damit \nmaterielle Hinterlassenschaften dem Museum als Schenkungen angeboten werden, bevor \ndiese vernichtet werden. \n \nIm Moment erhält das HMO viele Anfragen für Schenkungen, da die Haushalte der \nZwischenkriegsgeneration aufgelöst werden. Die Beurteilung dieser potentiellen \nNeueingänge nimmt viel Zeit in Anspruch, ebenso ihre allfällige Registrierung.  \n \nSammlungspflege – Pflege des bestehenden Kulturguts \nIn den Jahren 2010-2019 wurden verschiedene Teilsammlungen (Textilien, Fahnen, Waffen, \nZinn, Ethnographie, Möbel, Orden/Ehrenzeichen, Teil der Keramiksammlung etc.) \ninventarisiert und teilweise fotografisch dokumentiert. Für einen Abschluss dieser Arbeiten \nsind in der Regel eine Durchsicht durch Fachleute sowie die Integration der Informationen \nder entsprechenden Dokumentation notwendig. \n \nDurch die teilweise sehr unübersichtliche Ablage der Dokumente (Schenkungsverträge, \nEingangslisten etc.) wird diese Aufgabe erschwert. Denn viele Objekte sind nur rudimentär \nregistriert. Allein in einem der fünf Sammlungsdepots lagern auf ca. 260 Laufmetern \nBehältnisse, deren Inhalt nur sehr summarisch durchgesehen wurde. Überschlagsmässig \nsind 70 bis 80% der Bestände in den Depots nicht nach den geltenden Standards \ndokumentiert. \n \nTrotz dieser schwierigen Ausgangslage versucht das HMO-Team, diese Altbestände nach \nund nach zu bearbeiten. Vor allem um für die auch materiell wertvollen Teilsammlungen \n(Bürgerbecher, Trachtenschmuck) realistische Versicherungswerte zu ermitteln, werden \ndiese im Mandatsverhältnis durch Spezialist/innen bearbeitet und eine Schätzung ihres \nWerts vorgenommen.  \n \nStatus quo und Risiken \nDer jetzige Personalbestand und die geringen Pensen bergen folgende Risiken für das \nkulturhistorische Gedächtnis: \n \n> Bearbeitung, Erfassung und Dokumentation der Neueingänge sowie der noch nicht \ngesichteten/inventarisierten Bestände („Altlasten“) kommen nur langsam voran \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-09-24 Einladung\\20-08-17 pr Postulat \nLuc Nünlist SP Kollektives Gedächtnis Beantwortung.docx \n\nSeite 5 von 6 \n\n \n> die für die Begutachtung von möglichen Schenkungen aufgewendete Zeit steht für Arbeiten \nin anderen Bereichen nicht mehr zur Verfügung  \n \n> die Bearbeitung der „Altlasten“ in der Sammlung und die Neuordnung der Dokumentation \nkann nur am Rande erfolgen, was wiederum den Abschluss der Inventarisierungsprojekte \nverzögert \n  \nSchäden an den Objekten können aus folgenden Gründen nicht ausgeschlossen werden: \n \n> weil die Sichtung der noch nicht erfassten Bestände nur sehr langsam voranschreitet und \nallenfalls prekäre Erhaltungszustände nicht oder zu spät entdeckt werden \n \n> weil aufgrund fehlender Ressourcen das Bereitstellen von Kulturgut für eine Durchsicht \ndurch Fachpersonal im Bereich Restaurierung nicht zeitnah erfolgen kann \n \n> weil fehlende Ressourcen eine rasche Optimierung der Situation in den jeweiligen Depots \nverunmöglichen \n \nPersonalbedarf \nGemessen an den vielen Arbeitsfeldern und für die Bewältigung der genannten „Altlasten“ ist \ndas HMO personell im Bereich der Sammlungsbetreuung eindeutig unterdotiert. Folgende \npersonelle Aufstockung wäre wünschenswert: \n \n50-60% Stelle (wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in) zur Bearbeitung der Fotosammlung  \n3-4 Hilfskräfte mit Pensen im Umfang von je 40-60%  \n(werden in Handhabung von Kulturgut speziell geschult, gehen Sammlungsverantwortlicher \nund wiss. Mitarbeiter/in Fotosammlung zur Hand)  \n \nZusammenarbeit mit Freiwilligen (Pensen: 20-40%) für einfache Umlagerungs- und \nReinigungsarbeiten. \n \n1-2 Praktikumsstellen für Student/innen aus historischen/kulturhistorischen Fachrichtungen \nevtl. Restaurierung  \n1 Praktikumsstelle f. angehende wissenschaftliche Bibliothekare (1 Jahr – Pensum max. \n50%) \n \nAufstockung des Pensums der Sammlungsverantwortlichen (60-70%). \n \nWeitere Ressourcen \nDer zeitliche Aufwand für die Aufarbeitung der Sammlung und Dokumentation sowie für die \nOptimierung der Depotsituation ist momentan schwierig abzuschätzen. \n \nDie Leitung wird sich zwar ab 2021 bemühen, weitere finanzielle Mittel zu generieren \n(Sponsoring etc.), doch ist dies als städtische Institution und für die Betreuung der \nSammlung erfahrungsgemäss nicht ganz einfach. \n \n \nC. Fazit \n \nDie obenstehende Zusammenstellung zeigt, dass zurzeit bei der Stadtverwaltung Olten nicht \ngenügend personelle und finanzielle Ressourcen vorhanden sind, um die Bestände des \nStadtarchivs und des Historischen Museums innert absehbarer Frist aufzuarbeiten. Dabei \npräsentiert sich die Situation unterschiedlich: Beim Stadtarchiv besteht – im Unterschied zu \nvielen anderen, insbesondere auch kleineren Gemeinden – kein dringender \nHandlungsbedarf im Bereich Gemeindearchiv, Nachholbedarf jedoch im Bereich der \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-09-24 Einladung\\20-08-17 pr Postulat \nLuc Nünlist SP Kollektives Gedächtnis Beantwortung.docx \n\nSeite 6 von 6 \n\nunbearbeiteten Ablieferungen von Privat-, Vereins- und Firmenarchiven, die erschlossen und \naufbereitet werden müssten. Gravierender sieht die Situation bei der Sammlungspflege des \nHistorischen Museums aus, wo derzeit rund 70 bis 80% der – u.a. aufgrund starker \nSammlungstätigkeit mit geringerer Dokumentierung in früheren Jahren – umfangreichen \nBestände in den Depots nicht nach den geltenden Standards dokumentiert sind und laufend \nNeueingänge hinzukommen. Auch hier besteht aber in Olten keine ausgesprochene \nAusnahmesituation, sondern kämpfen viele Institutionen mit der Herausforderung zu geringer \nRessourcen.  \nDem aufgezeigten Bedarf steht die finanzielle Situation der Stadt Olten gegenüber, welche \nsich in den nächsten Jahren aufgrund übergeordneter Entscheidungen – insbesondere \nbetreffend Steuerentlastung für juristische und natürliche Personen – noch verschlechtern \ndürfte. Daher hat der Stadtrat für die Personalkostenplanung im Budget 2021 und im Finanz- \nund Investitionsplan 2021-2027 den Stellenetat des Budgets 2020 als Grundlage \nangenommen. \n \n \nAufgrund der bereits vorliegenden Abklärungsergebnisse empfiehlt der Stadtrat dem \nGemeindeparlament, das Postulat nicht erheblich zu erklären. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektionsleiter der entsprechenden Direktionen \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \nKanzleiakten \n\n\n


category_de: Antrag Stadtrat

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\20-12-14 pr Postulat SP Unterstützung \nKonzertveranstalter.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \n\nSTADTRATES VON OLTEN \n \n\n \nVom 14. Dezember 2020                                                                                Prot.-Nr. 274 \n\n \n \nPostulat Dieter Ulrich (SP/JSP) betr. Unterstützung Konzertveranstalter/Beantwortung \n \nAn der Parlamentssitzung vom 19. November 2020 hat Dieter Ulrich (SP/JSP) folgenden \nVorstoss eingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird beauftragt, mit den in Olten aktiven Konzertveranstaltern das Gespräch zu \nsuchen und zu prüfen, mit welchen Veranstaltern eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen \nwerden soll. \n \nBegründung: \nDer vom Parlament im Rahmen der Beratung für das Budget 2020 beschlossene Beitrag an \nden Kulturverein Coq d`or hat einige kontroverse Diskussionen ausgelöst. Statt spontan \neinzelne Konzertveranstalter mit einmaligen Beiträgen zu unterstützen, wäre es sinnvoller, \neine Gesamtschau zu machen und die Unterstützung längerfristig anzulegen. Bislang \nunterstützt die Stadt keine Veranstalter im musikalischen Bereich, diese Lücke gilt es zu \nschliessen.» \n \n \n\n*  *  * \n \nStadtpräsident Martin Wey beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nGrundsätzlich gilt es vorauszuschicken, dass die Aussage, die Stadt unterstütze keine \nVeranstalter im musikalischen Bereich, in ihrer absoluten Form nicht korrekt ist. Die bisherige \nUnterstützung reicht von den wiederkehrenden Beiträgen ans Stadttheater mit seinem \nweitherum bekannten Konzertprogramm über Unterstützungen mit Beiträgen oder \nKostenerlassen von Einzelveranstaltungen wie OltenAir bis zum erwähnten Beitrag ans Coq \nd’Or oder einem jüngst gesprochenen Beitrag an Jazz in Olten für einzelne Konzerte im neuen \nJahr. Der Stadtrat hat indessen bisher darauf verzichtet, an Veranstalter mit kommerziellem \nHintergrund, das heisst in Verknüpfung mit einem Gastro- oder Detailhandelsbetrieb, Beiträge \nauszurichten; er hat aber immer signalisiert, dass Kulturförderungsbeiträge an konkrete \nKulturprojekte oder auch Kostenerlasse beispielsweise für die Nutzung von öffentlichem Grund \nauch für solche Fälle möglich sind.  \n \nDer vorliegende Vorstoss zielt einseitig auf Veranstalter von Konzerten für eine staatliche \nUnterstützung ab; zu bedenken gilt es, das es auch in andern Bereichen (Ausstellungen, \nLesungen, Vorträge usw.) kulturelle Veranstalter gibt, die ein gleiches Recht einfordern \nkönnten. Leistungsvereinbarungen werden ab Jahresbeiträgen von jährlich wiederkehrend \n10'000 Franken abgeschlossen. Damit die Erheblicherklärung des vorliegenden Vorstosses \nSinn macht, müsste das Kulturbudget daher um mehrere zehntausend Franken aufgestockt \nwerden, wenn man nicht den Verteilkampf um beschränkte Mittel noch intensivieren will. Sollte \nman von Seiten der Stadt aktiv auf alle Kulturveranstalter zugehen, stellt sich zudem die Frage \nder personellen Ressourcen; müsste doch die Auseinandersetzung mit den unterschiedlichen \nVoraussetzungen bei den verschiedenen Veranstaltern differenziert geführt werden können: \nSo gibt es etwa auf dem Platz Olten Lokalverantwortliche, welche selber das \nVeranstaltungsrisiko übernehmen, dann solche, welche das Risiko an einen Drittveranstalter \nfür ein gesamtes Veranstaltungsprogramm delegieren, und schliesslich solche, welche ihr \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\20-12-14 pr Postulat SP Unterstützung \nKonzertveranstalter.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\nLokal den Auftretenden selber auf deren Risiko für Einzelveranstaltungen überlassen. Eine \nFachstelle Kultur, welche solche Abklärungen führen könnte, wurde indessen vom Volk \nabgelehnt. \n \nAngesichts der vorhandenen finanziellen und personellen Ressourcen spricht sich der Stadtrat \nfür die Weiterführung der bisherigen Praxis aus und empfiehlt dem Gemeindeparlament, das \nvorliegende Postulat nicht erheblich zu erklären. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \n\nGemeindeparlament \n\nParlamentsakten \n\nEntsprechende Direktion \n\nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n\nStadtkanzlei, Vorstossliste \n\n\n