text: \n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-01-23 Einladung\\19-12-23 pr Motion \nRaphael Schär (Grüne) und MU betr. Energierichtplan Beantwortung.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\n \nvom 23. Dezember 2019                                                             Prot.-Nr. 368 \n \n \nMotion Raphael Schär (Grüne) und Mitunterzeichnende betr. Energierichtplan, Beantwortung \n \n \nDie Fraktion Grüne Olten hat zuhanden der Parlamentssitzungen vom 20. und 21. November \n2019 eine Motion mit folgendem Wortlaut eingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird beauftragt, im Rahmen der Ortsplanungsrevision einen Energierichtplan \nvorzulegen. Der Energierichtplan soll die Grundlage bilden, die Liegenschaften auf dem Gebiet \nder Stadt Olten zukünftig mit erneuerbarer Wärme zu versorgen. Der Richtplan soll auch \naufzeigen, welche Potentiale bereits vorhanden sind welche Potentiale noch genutzt werden \nkönnen. \n \nBegründung: \n \nHeizungen, welche auf die Energieträger Erdgas oder Heizöl setzen, müssen in den \nkommenden Jahren ersetzt werden, um die Gebäude klimaverträglich beheizen zu können. \nIm Bereich Bornfeld konnte bereits ein Nahwärmeverbund installiert werden. Mit dem \nEnergierichtplan soll die Stadt Olten aufzeigen, welche Energieträger für welche Quartiere \nsinnvoll sind. Er kann aufzeigen, wo Lösungen über Erdsonden möglich sind und wo weitere \nNahwärmeverbunde notwendig sind. Nahwärmeverbunde können z.B. Holz, Erdwärme oder \nGrundwasser als Wärmequelle nutzen. Das Gasnetz kann nur noch erweitert werden, wenn \ndie zukünftig notwendige Menge Gas vollständig erneuerbar erzeugt werden kann. Ein \nEnergierichtplan zeigt den Bewohner*innen von Olten auf, wo Kollaborationen mit Nachbarn \nmöglich sind und mit welchen Energieträgern sie ihre Liegenschaften an ihrer Lage beheizen \nkönnen.» \n\n \n \n * * * \n\n \n \n\nStadtrat Thomas Marbet beantwortet die Motion im Namen des Gesamtstadtrates wie \nfolgt: \n \nOlten ist seit 2004 mit dem Energiestadt-Label von EnergieSchweiz für Gemeinden \nausgezeichnet. Es zeichnet Gemeinden und Städte aus, die eine verantwortungsvolle \nEnergie-, Umwelt- und Verkehrspolitik betreiben.  \n \nIm einem kommunalen Energierichtplan wird aufgezeigt, wie die bestehende \nWärmeversorgung der Stadt an die zukünftigen Gegebenheiten und Herausforderungen \nangepasst werden kann. Dabei sind die Ziele der kantonalen Energiepolitik zu beachten; \nnamentlich eine sparsame, wirtschaftliche und umweltfreundliche Wärmeversorgung, eine \nrationelle Energienutzung und die vermehrte Nutzung von Abwärme und erneuerbaren \nEnergien. Der Energierichtplan bezweckt eine räumliche Koordination von Energieangebot \nund –nachfrage mit dem Ziel, den Verbrauch an fossilen Brennstoffen und somit den Ausstoss \nvon Kohlendioxid zu senken. \n \nAuf formeller Ebene beruht die kommunale Energierichtplanung auf Art. 7 des \nEnergiegesetzes vom 03.03.1991 (Stand 01.01.2015), demgemäss die Gemeinden befugt \nsind durch Erschliessungspläne und Reglemente Versorgungsgebiete für Gas- und \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-01-23 Einladung\\19-12-23 pr Motion \nRaphael Schär (Grüne) und MU betr. Energierichtplan Beantwortung.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\nWärmeversorgung auszuscheiden, die Wärmeversorgung in Gemeinschaftsanlagen \nvorzuschreiben und das Verwenden von bestimmten nicht erneuerbaren Energien in \nabgegrenzten Versorgungsgebieten auszuschliessen.  \n \nDer Energierichtplan ist ein behördenverbindliches Instrument im Zuständigkeitsbereich des \nStadtrates, weshalb der Vorstoss nur als Postulat behandelt werden kann. Er liefert \nGrundlagen für grundeigentümerverbindliche Festlegungen im Rahmen einer nachgelagerten \nErschliessungsplanung für bestimmte Teilgebiete, namentlich im Zusammenhang mit dem \nAufbau eines lokalen Wärmeverbunds. \n \nDer Energierichtplan kann darüber hinaus ein Massnahmenprogramm mit Verantwortlichkei-\nten, Budget und Zeitplan umfassen. Die Umsetzung der definierten Ziele kann mit erheblichen \nInvestitionskosten verbunden sein. \n \nIn den Jahren 2010-2012 wurde ein Entwurf für einen kommunalen Energierichtplan erarbeitet, \naber nach Auflösung der Fachstelle Umwelt und Energie nicht finalisiert und umgesetzt. Die \nArbeit kann im Rahmen der Ortsplanung wiederaufgenommen werden, sobald die nötigen \nKapazitäten geschaffen und das Fachwissen vorhanden sind. \n \nAufgrund der vorerwähnten Darlegungen empfiehlt der Stadtrat dem Gemeindeparlament, das \nPostulat erheblich zu erklären. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektion Bau, Kurt Schneider \nDirektion Bau, Urs Kissling \nDirektion Bau, René Wernli \nDirektion Bau, Markus Lack \nDirektion Bau, Lorenz Schmid \nStadtkanzlei, Andrea von Känel \nKanzleiakten \n\n \n\n\n


Beantwortung Stadtrat

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text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-11-24 u. 25 Einladung\\21-11-24 u. 25 \nVorstösse\\21-11-24 pr Interpellationen 1-3 Philippe Ruf, SVP betr. Kunstmuseum.docx \n\nSeite 1 von 10 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\n \nVom 27. September 2021                                                                                Prot.-Nr. 265 \n \n \nInterpellationen Philippe Ruf (SVP) und MU betr. Kunstmuseum/Beantwortung \n \nAm 26. August 2021 haben Philippe Ruf (SVP) und MU drei Interpellationen zum Thema \nKunstmuseum eingereicht: \n \nInterpellation Philippe Ruf (SVP) und MU betr. Kunstmuseum (1)/Bericht und Basis \n \nBei diversen Gelegenheiten wurde betont, die Nachfrage nach einem Kunstmuseum in Olten \nsei unbestritten. Es wird permanent auf den Bericht ‘Kultur in Olten’ (November 2004) \nverwiesen. Es drängen sich, wenn man Urheber des Berichts und Befragte im Bericht \nberücksichtigt, jedoch folgende Fragen auf: \n \n\n1. Wieso wurde der Bericht nicht von unabhängiger Quelle durchgeführt? \n2. Ist es korrekt, dass nur 152 Personen befragt wurden, davon lediglich 65 Personen aus \n\nOlten stammen, weitere Befragte waren Veranstalter resp. Kulturschaffende? \n3. Wie wurden die 65 Oltnerinnen und Oltner, welche befragt wurden, ausgewählt? \n4. Der Bericht wurde durch das Stadtpräsidium, Stadtschreiber und die Gruppe ‘Kultur in \n\nOlten’ organisiert und durchgeführt – standen die befragten Personen (vgl. Frage 3) \naus dem Umfeld jener Personen? \n\n5. Gab es beteiligte Personen, welche in keinem Zusammenhang zum Kulturangebot \nstammen oder direkt/indirekt davon profitieren, sodass man interpretieren könnte, dass \nauch eine ‘neutrale’ Person mitgearbeitet hätte? \n\n6. Auf welche (weiteren) Quellen wird die Annahme gestützt, dass Olten ein \nKunstmuseum will? \n\n \nInterpellation Philippe Ruf (SVP) und MU betr. Kunstmuseum (2)/Besucherzahlen \n \nAufgrund der bevorstehenden Abstimmungen zum Standort des Kunstmuseums ist es ratsam, \nden Oltnerinnen und Oltnern korrekte Zahlen liefern zu können, wie das Kunstmuseum in Olten \ngenutzt wird. Die Besucherzahlen des Kunstmuseums waren bereits im Fokus und deren \nGlaubwürdigkeit darf hinterfragt werden. Daher stellen sich folgende Fragen: \n \n\n1. «Es ist anzunehmen, dass sich die Besucher/innenzahl zwischen 10'000 und 13'000 \nstabilisieren wird» (Bericht und Antrag des Stadtrates an das Gemeindeparlament, \nKunstmuseum, Erneuerung/Standort und Raumprogramm, 2020, S. 5). Wie kommt der \nStadtrat zu dieser Aussage in Anbetracht dessen, dass ausserordentliche Umstände \nmassgeblich zum hohen Besucheranteil 2017 beigetragen hat? \n\n2. Bestehen Stichproben o.Ä., sodass die angegebenen Besucherzahlen bestätigt \nwerden können, welche im Bericht ‘Erneuerung/Standort und Raumprogramm’, Seite \n5, aus 2020, genannt wurden? \n\n3. Kann genauer beziffert werden, wie sich über die Jahre verteilt der Schülerinnen und \nSchüler, welche aufgrund des Schulunterrichts das Kunstmuseum besuchen, verhält? \n\n4. Im Sinne einer Abstimmung zum Kunstmuseum würde es durchaus Sinn machen, die \nBesucheranzahl zu bestätigen und zu verifizieren. Unterstützt der Stadtrat das \nVorgehen, versuchsweise über eine gewisse Zeitspanne, die Besucherzahlen des \nKunstmuseums zu überprüfen? Sieht der Stadtrat andere Möglichkeiten oder können \ndie bisher gemachten Angaben zu Besucherzahlen überprüft werden?  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-11-24 u. 25 Einladung\\21-11-24 u. 25 \nVorstösse\\21-11-24 pr Interpellationen 1-3 Philippe Ruf, SVP betr. Kunstmuseum.docx \n\nSeite 2 von 10 \n\nInterpellation Philippe Ruf (SVP) und MU betr. Kunstmuseum (3)/Wird die Bevölkerung \numgangen? \n \nAufgrund der bevorstehenden Abstimmungen zum Standort des Kunstmuseums wurde im \nParlament nicht ausgearbeitet, ob an einem Kunstmuseum festgehalten werden soll oder \nAlternativen dafür geprüft werden sollten. Besonders in der aktuellen Finanzlage, oder auch in \nAnbetracht von möglichen Alternativen, stellt sich die Frage, wieso die Mitsprache der \nBevölkerung (noch) nicht abgeholt wird. Deshalb stellen sich folgende Fragen: \n \n\n1. Wieso fragt der Stadtrat nicht zuerst Parlament resp. Bevölkerung, ob sie – in \nAnbetracht der a) finanziellen Lage und b) möglichen Alternativen – ein Kunstmuseum \nwill, bevor die Frage gestellt wurde, wo das Kunstmuseum hinziehen soll? \n\n2. Wie beurteilt der Stadtrat den Vorschlag, dem Volk eine Variantenabstimmung \nvorzulegen, ob ein Kunstmuseum erwünscht ist oder nicht, oder Alternativen erwünscht \nsind? \n\n3. Hat der Stadtrat vor – analog der Abstimmungen zum Schulhaus im Kleinholz – in der \nAbstimmungszeitung zum Kunstmuseum der Bevölkerung den Einfluss auf Steuern \nund Pro-Kopf-Verschuldung darzulegen? \n\n \n \n\n*  *  * \n \nStadtpräsident Thomas Marbet nimmt zu den drei Interpellationen wie folgt Stellung: \n \n1. Grundsätzliches zu den drei Interpellationen \n \nDas konsequente Vorgehen des Stadtrates im vom Parlament bisher mit verschiedenen \nBeschlüssen unterstützten Vorhaben der Erneuerung des Kunstmuseums – indem er aufgrund \nder demokratisch erfolgten Aufträge seine Exekutivaufgabe wahrnimmt, ein Projekt \nausarbeitet und dieses dann dem Souverän zum Entscheid vorlegt – unterscheidet sich in \nkeiner Weise vom demjenigen bei der neuen Schulanlage Kleinholz oder beim Neuen \nBahnhofplatz Olten: Auch hier wurde nicht im Vorfeld eine Konsultativabstimmung ohne \nkonkretisiertes Vorhaben und mit «möglichen Alternativen» durchgeführt, ob man das Angebot \nüberhaupt wolle oder nicht. Im konkreten Fall des Kunstmuseums kommt hinzu, dass es ein \ndefiniertes Projekt mit Erscheinungsbild und Kostenangaben braucht, damit auch finanzielle \nUnterstützung durch Dritte – Swisslos Fonds, Stiftungen, Private – gesucht und damit den \nEntscheidungsorganen aufgezeigt werden kann, welches die Auswirkungen für die \nEinwohnergemeinde sind. \n \nSchliesslich gilt es auch festzustellen, dass das initiierte Projekt nicht nur einer Erneuerung \ndes Kunstmuseums dient, sondern gerade dank dem im Architekturwettbewerb ausgewählten \nSiegerprojekt auch einer Aufwertung der Kirchgasse und des Munzingerplatzes und – \naufgrund der grosszügigen geplanten Fläche an der Kirchgasse 8 – der Schaffung eines \nattraktiven Angebots für Gewerbe, Detailhandel oder Gastronomie und von hochwertigem \nWohnraum in der Innenstadt. \n \nZur Diskussion um die Besuchendenzahlen gilt es klar festzuhalten, dass die Rechnung \n«Kosten dividiert durch Anzahl Besuchende» viel zu kurz greift: Ein Museum ist per \ndefinitionem eine gemeinnützige, auf Dauer angelegte, der Öffentlichkeit zugängliche \nEinrichtung im Dienste der Gesellschaft und ihrer Entwicklung, die zu Studien-, Bildungs- und \nUnterhaltungszwecken materielle und immaterielle Zeugnisse von Menschen und ihrer Umwelt \nbeschafft, bewahrt, erforscht, bekannt macht und ausstellt. (ICOM, Internationaler \nMuseumsrat, 2004). Im Gegensatz zu einem reinen Ausstellungsraum geht es dabei im \nWesentlichen auch darum, das kulturelle und historische Gedächtnis eines Gemeinwesens zu \npflegen. \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-11-24 u. 25 Einladung\\21-11-24 u. 25 \nVorstösse\\21-11-24 pr Interpellationen 1-3 Philippe Ruf, SVP betr. Kunstmuseum.docx \n\nSeite 3 von 10 \n\n2. Zu den einzelnen Fragen: \n \nInterpellation Philippe Ruf (SVP) und MU betr. Kunstmuseum (1)/Bericht und Basis \n \n1. Wieso wurde der Bericht nicht von unabhängiger Quelle durchgeführt? \n \nDie Erarbeitung des Berichts «Kultur in Olten» erfolgte vor bald 20 Jahren unter der Leitung \ndes Präsidiums durch eine Gruppe von mit der Oltner Kulturszene vertrauten Personen, sei es \nals Präsidenten von städtischen Kommissionen, als Kulturschaffende und -veranstalter, als \nBetreiber einer privaten Galerie oder Betreiber einer Buchhandlung als Gewerbevertreter. \nDiese Personen haben als Knowhow-Trägerinnen und -Träger ihre Freizeit für die Erarbeitung \ndes Berichts eingesetzt. Im Übrigen hätte sich auch eine «unabhängige Quelle» oder \nvermutlich vielmehr «Stelle», die im Übrigen für Zusatzkosten gesorgt hätte, für ihren Bericht \nwesentlich auf die Aussagen von lokalen Kulturvertreterinnen und -vertretern stützen müssen. \n \n2. Ist es korrekt, dass nur 152 Personen befragt wurden, davon lediglich 65 Personen aus \n\nOlten stammen, weitere Befragte waren Veranstalter resp. Kulturschaffende? \n3. Wie wurden die 65 Oltnerinnen und Oltner, welche befragt wurden, ausgewählt? \n4. Der Bericht wurde durch das Stadtpräsidium, Stadtschreiber und die Gruppe ‘Kultur in \n\nOlten’ organisiert und durchgeführt – standen die befragten Personen (vgl. Frage 3) aus \ndem Umfeld jener Personen? \n\n5. Gab es beteiligte Personen, welche in keinem Zusammenhang zum Kulturangebot \nstammen oder direkt/indirekt davon profitieren, sodass man interpretieren könnte, dass \nauch eine ‘neutrale’ Person mitgearbeitet hätte? \n\n \nDie Fragebogen der damaligen Umfrage gingen an Kulturveranstaltende und Kulturschaffende \nauf dem Platz Olten; der Fragebogen für das Publikum wurde – wie es dessen Bezeichnung \nsagt – in Kulturinstitutionen aufgelegt, so dass deren Nutzerinnen und Nutzer an der Umfrage \nteilnehmen konnten. Die befragten Oltnerinnen und Oltner wählten sich damit selber durch die \nNutzung des Oltner Kulturangebots und die Teilnahme an der Umfrage aus. \n \n6. Auf welche (weiteren) Quellen wird die Annahme gestützt, dass Olten ein Kunstmuseum \n\nwill? \n \nWas die Grundlagen für das demokratisch legitimierte Vorgehen des Stadtrates angeht, so \nstützt sich dieses keineswegs nur auf den Bericht «Kultur in Olten», sondern – wie in der \nAntwort auf die Frage 1 der Interpellation 3 unten dargestellt – auf Regierungsprogramme, \nvom Parlament abgesegnete Investitionskredite, einen Grundsatzentscheid des Parlaments \nim Jahr 2009, Erkenntnisse aus den Sparprozessen 2013/14 sowie eine vom Parlament als \nVolksvertretung mit 37:0 Stimmen genehmigte Parlamentsvorlage vom September 2020. \n \n\n \nInterpellation Philippe Ruf (SVP) und MU betr. Kunstmuseum (2)/Besucherzahlen \n \n1. «Es ist anzunehmen, dass sich die Besucher/innenzahl zwischen 10'000 und 13'000 \n\nstabilisieren wird.» (…) Wie kommt der Stadtrat zu dieser Aussage in Anbetracht dessen, \ndass ausserordentliche Umstände massgeblich zum hohen Besucheranteil 2017 \nbeigetragen hat? \n\n \nDie Zahl von 10'000 bis 13'000 Besucherinnen und Besuchern für das neue Kunstmuseum \nwurde aus den folgenden Gründen in dieser Höhe veranschlagt:  \n \nIm Anhang sind die Besuchendenzahlen des Kunstmuseums 2017 nach Ausstellungen \naufgelistet. In der Annahme, dass mit «ausserordentlichen Umständen» die Pop-Up-\nAusstellung des KMO in Zusammenhang mit dem IPFO gemeint ist (Besuchendenzahl: 1988), \nzeigt die Auflistung, dass die Besuchendenzahlen 2017 auch ohne die «ausserordentlichen \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-11-24 u. 25 Einladung\\21-11-24 u. 25 \nVorstösse\\21-11-24 pr Interpellationen 1-3 Philippe Ruf, SVP betr. Kunstmuseum.docx \n\nSeite 4 von 10 \n\nUmstände», auf die unter Punkt 4 noch näher eingegangen wird, auf 9’825 Personen \ngekommen wären.  \n \nEin Punkt, der sich in der heutigen Ausstellungspraxis negativ auf die Besuchendenzahlen \nauswirkt, betrifft die aufgrund der baulichen Struktur nötigen Schliessungen des Hauses \nwährend der Umbauten für Wechselausstellungen über jeweils drei Wochen hinweg. Im Jahr \n2017 betrug die Schliessungszeit zusammengezählt 11 Wochen. Im neuen Kunstmuseum \nwerden die Rahmenbedingungen einen ganzjährigen Ausstellungsbetrieb erlauben, was sich \npositiv auf die Besuchendenzahlen auswirken dürfte. Schlägt man als Rechenbeispiel zu den \n9’825 Besucherinnen und Besuchern die momentan nicht bespielbaren 11 Wochen hinzu, so \nerhöht sich die Zahl auf 12'451 Personen.  \n \nIn den Besuchendenzahlen 2017 zeigt sich zudem, dass knapp ein Drittel der Besucherinnen \nund Besucher die Ausstellung «Ferdinand Gehr – Bauen an der Kunst» besucht hat. Diese \nForm einer für ein breites Publikum attraktiven kunsthistorischen Überblicksausstellung mit \numfassender Publikation, die eine wichtige künstlerische Position aus dem Bereich der \nSchweizer Kunst vorstellt, ist gegenwärtig aus klimatechnischen Gründen im jetzigen KMO \nkaum noch möglich. Die Ausstellungen «Ferdinand Gehr» (2016/17: 4900 Besucher) und \n«Adolf Dietrich in seiner Zeit» (2015: 4500 Besucher) konnten nur dank exzellenter Kontakte \nzur Versicherung und dank einem grossen Vertrauen seitens der Leihgeber durchgeführt \nwerden, denn die klimatischen Bedingungen im Haus sind mit heutigen Ansprüchen an die \nPräsentation von Gemälden und Grafiken nicht mehr vereinbar. Das neue Kunstmuseum wird \nRahmenbedingungen schaffen, die ganz unterschiedlich geartete, attraktive Ausstellungen \nmöglich machen, auch monografische oder kunsthistorische Präsentationen mit grosser \nStrahlkraft in der Art der erwähnten Ausstellungen zu Gehr und Dietrich. Ein attraktives neues, \nden Aufgaben und der Bedeutung des Museums angemessenes Haus, wird der Institution \nganz allgemein einen anderen Auftritt und mehr Aufmerksamkeit verschaffen. Die Zahl von \n10'000 bis 13'000 Besucherinnen und Besuchern im neuen Kunstmuseum dürfte daher – auch \nin Anbetracht der aktuellen Freude an der neuen Architektur – sicherlich erreicht werden.  \n \n2. Bestehen Stichproben o.Ä., sodass die angegebenen Besucherzahlen bestätigt werden \n\nkönnen, welche im Bericht ‘Erneuerung/Standort und Raumprogramm’, S. 5, aus 2020, \ngenannt wurden? \n\n \nAnfang Januar 2020 fand im Auftrag des Amtes für Gemeinden des Kantons Solothurn \nwährend 2 Wochen (12 Tage) eine webbasierte Erhebung statt, um Informationen über die \ngeografische Verteilung der Nutzenden in den Museen zu erhalten. Dies geschah während \nder Jahresausstellung der Solothurner Künstlerinnen und Künstler.  \n \nBesuchendenzahl (30. Dez. 2019 bis 12. Jan. 2020): 477, aus: Olten 127; Solothurn 35, Zürich \n33, Wolfwil 21, Hägendorf 20, Bern 16, Biberist 11, Luzern 11, Neuendorf 10, Basel 9, Kappel \nSO 9, Trimbach 9, Schönenwerd 9, Dulliken 7; Starrkirch-Wil 6, Balsthal 6, Aarau 6, Baden 5, \nUster 5. \n \nStichproben zum jetzigen Zeitpunkt könnten aufgrund der Corona bedingten Einschränkungen \nund Massnahmen (3G) kaum als repräsentativ angesehen werden. \n \n3. Kann genauer beziffert werden, wie sich über die Jahre verteilt der Anteil der Schülerinnen \n\nund Schüler, welche aufgrund des Schulunterrichts das Kunstmuseum besuchen, verhält? \n \nDie Anzahl der Veranstaltungen mit Schülerinnen und Schülern ist in den \nVerwaltungsberichten jeweils aufgelistet und kann dort eingesehen werden.  \n \n2017 wurden folgende Veranstaltungen mit Schulklassen durchgeführt:  \n18 Workshops mit Schulklassen und Kindergärten \n1 Schulhausausflug Boningen mit 60 Kindern \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-11-24 u. 25 Einladung\\21-11-24 u. 25 \nVorstösse\\21-11-24 pr Interpellationen 1-3 Philippe Ruf, SVP betr. Kunstmuseum.docx \n\nSeite 5 von 10 \n\n12 Besuche von Oltner Schulklassen ohne Führung \n2 Führungen für Schulklassen \n1 Vermittlungsprojekt mit Studierenden des Studiengangs «BA Art Education» der ZHdK  \nSchweizer Erzählnacht: Schüler/innen zweier 7. Klassen aus dem Frohheim-Schulhaus in \nOlten rezitierten selbst erfundene Geschichten zu den Ausstellungen «Import/Export» und \n«Hunger nach Bildern» \n4 Ferienpasskurse im Rahmen von Ferienpass Region Olten, Ferienpass Däniken, Ferienpass \nNiedergösgen \n1 Lehrerweiterbildung \n \nZum Vergleich der Eintrag aus dem Verwaltungsbericht 2011 (vor der Amtsübernahme der \nKuratorinnen Messmer und Herlach): 9 Workshops für Schulen und Kindergärten, mehrere \nEinführungen für Lehrpersonen (nicht näher ausgeführt).  \n \nEs darf festgestellt werden, dass der Kontakt zu den Schulen in den letzten Jahren massiv \nverbessert werden konnte, so dass Schulklassen das Museum auf eigene Faust oder mit \nBuchung von Workshops/Führungen deutlich häufiger besuchen – ein Trend, der ebenfalls \nvon besseren räumlichen Bedingungen im neuen Kunstmuseum, insbesondere von einer \nbesseren Sichtbarkeit des Vermittlungsateliers und einem direkteren Zugang zum \nAussenraum, weiter profitieren wird. \n \n4. Im Sinne einer Abstimmung zum Kunstmuseum würde es durchaus Sinn machen, die \n\nBesucherzahl zu bestätigen und zu verifizieren. Unterstützt der Stadtrat das Vorgehen, \nversuchsweise über eine gewisse Zeitspanne, die Besucherzahlen des Kunstmuseums zu \nüberprüfen? Sieht der Stadtrat andere Möglichkeiten oder können die bisher gemachten \nAngaben zu Besucherzahlen überprüft werden?  \n\n \nDie Besuchendenzahlen werden durch das Empfangspersonal im Besuchendenjournal \nfestgehalten und können jederzeit überprüft werden.  \n \nIn Zusammenhang mit den im Parlament und in der Öffentlichkeit diskutierten \nBesuchendenzahlen des KMO 2017 und 2019 ist Folgendes anzumerken: Es wurde und wird \nwiederholt erklärt, dass die Besuchendenzahlen 2017 und 2019 nur wegen \n«ausserordentlicher Umstände» gut ausgefallen seien. Damit sind die Zahlen der beiden \nAusstellungen in Zusammenhang mit dem Internationalen Fotofestival gemeint. Dabei wurde \nim Parlament und in der Presse fälschlicherweise angenommen, diese Besucherinnen und \nBesucher seien vom KMO zu Unrecht verbucht worden, da beide Ausstellungen durch das \nIPFO durchgeführt worden seien. Dem ist jedoch nicht so: Die beiden Ausstellungen, die im \nRahmen des IPFO 2017 und 2019 im Kunstmuseum Olten stattgefunden haben, verantwortete \ndas Kunstmuseum als Festival-Partnerin selbst und finanzierte diese mit zwei Ausnahmen \n(Produktion Prints 2017 und Transportkosten Ausstellung 2019) auch selbst.  \n \nSo war 2017 von Seiten des IPFO gar keine Ausstellung geplant gewesen. Es sollten lediglich \nVorträge, Workshops, Portfolio-Reviews etc. stattfinden. Die Idee, im Rahmen des Festivals \nauch eine Ausstellung zu zeigen, ging auf die Initiative des KMO zurück. Für die spontan \nrealisierte Präsentation von Arbeiten der beteiligten Speaker lieferte das IPFO die Prints und \nunterstützte das Fachpersonal des KMO bei den Vorarbeiten (Rahmung). Alle weiteren \nArbeiten wie Kuration, Aufbau, Vermittlung und Betreuung der Ausstellung wurden vom KMO \ngeleistet. \n \nAufgrund des Erfolgs dieser Ausstellung beschlossen die beiden Institutionen gemeinsam, im \nRahmen des zweiten Festivals 2019 eine unter dem Titel «Behind the Curtain» durch Marco \nGrob gastkuratierte Ausstellung im KMO zu präsentieren. Diese Idee liess das IPFO jedoch \nim Juli 2019 kurzfristig fallen, und es wurde entschieden, auf eine ihm angebotene \nmonografische Ausstellung von Harry Benson auszuweichen. Für die Zusage, die Ausstellung \nvom Ausstellungsteam des schottischen Parlaments in Edinburgh übernehmen zu dürfen, war \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-11-24 u. 25 Einladung\\21-11-24 u. 25 \nVorstösse\\21-11-24 pr Interpellationen 1-3 Philippe Ruf, SVP betr. Kunstmuseum.docx \n\nSeite 6 von 10 \n\nneben Marco Grobs Renommee und seinen freundschaftlichen Beziehungen zu Benson \nebenso entscheidend, dass eine professionell agierende museale Institution die Ausstellung \nkuratierte. Das IPFO-Team war mit Unterstützung des KMO für den Transport der Werke aus \nDublin zuständig. Kuratiert, aufgebaut, betreut, im nationalen Kunstkontext beworben und mit \neinem dichten Angebot an Führungen und Kinderworkshops vermittelt wurde die Ausstellung \nhingegen wiederum vom KMO. Die Kosten dafür hat das KMO zum allergrössten Teil selbst \ngetragen. Zudem hat das KMO in Zusammenarbeit mit der Kirchgemeinde und mit dem \nGraphikbüro Herrmann Germann für die Nutzung der Stadtkirche als Ausstellungsort ein \nneues Ausstellungsdisplay entwickelt, das vom IPFO erstmalig genutzt werden konnte. Die \nTicketeinnahmen gingen vollumfänglich an das Festival.  \n \nAuch für die Festival-Ausgabe 2021 war mit dem IPFO eine Partnerschaft geplant. Die \nAusstellung, die im Rahmen des Festivals eröffnet worden wäre, wäre erstmals regulär im \nJahresprogramm des Museums als vollwertige Ausstellung aufgenommen worden. (Die \nAusstellungen 2017/2019 waren kurz und zwischen die regulären Ausstellungen \neingeschoben worden.) Die Ausstellungsdaten waren bereits fixiert, als das IPFO die \nAusstellung des von ihm vermittelten Fotografen im Oktober 2020 per Mail aufkündigte. \nDaraufhin musste das KMO reagieren: Es konnte glücklicherweise hochkarätigen Ersatz \nfinden mit der Meret Oppenheim Preisträgerin Daniela Keiser und dem international \ngeschätzten Architekturfotografen Iwan Baan, die beide an der Schnittstelle von Fotografie, \nArchitektur und Kunst arbeiten und zudem je mit brandneuen Projekten und einer \ndruckfrischen Publikation aufwarten konnten. \n \nIn den Rechenbeispielen in der Presse und im Parlament ging im Übrigen vergessen, dass \ndas KMO 2019 wegen einer halbjährigen städtischen Budgetblockade zwei \ngeplante Ausstellungen nicht zeigen konnte. Hätten diese stattgefunden, hätten das Museum \nbei den Besuchendenzahlen 2019 auch ohne IPFO die 10'000-Marke überschritten. In dieser \nZahl ist die Aussenstation des KMO am Bahnhof nicht berücksichtigt. Dort werden keine \nEintritte erhoben. Die Rückmeldungen, welche die Kunstschaffenden erhalten, zeigen jedoch, \ndass die Ausstellungen an diesem Ort grosse Aufmerksamkeit erhalten. \n \nWas die oft zitierte Pop-Up-Ausstellung des KMO im Haus Dahinden in Zürich angeht, \nso verkennt die Forderung, diese Besuchendenzahlen nicht für das KMO verbuchen zu dürfen, \nwichtige Zusammenhänge: Nachhaltig lassen sich die Aufmerksamkeit und der \nBesuchendenkreis einer Institution (zumal mit sanierungsbedürftiger Infrastruktur und \nbegrenzten finanziellen Mitteln, die keine grossangelegten Werbekampagnen oder \nBlockbuster-Ausstellungen erlauben) nur über ein sorgfältig orchestriertes Wirken in \ndiversen analogen und digitalen Räumen sowie durch kreative Vernetzungsarbeit erreichen. \nDie oben genannte, mit minimalem Aufwand realisierte Aktion hat viele potentielle \nBesucherinnen und Besucher in einem kunst- und architektur-affinen Feld auf das KMO \naufmerksam gemacht und wertvolle Kontakte initiiert. Dass die Veranstaltung ausserhalb der \nMuseumsmauern stattfand, dürfte kein Kriterium für deren Nichtberücksichtigung bei der \nAngabe der Besuchendenzahlen sein, wenn man diese als einen von verschiedenen \nIndikatoren für die Wahrnehmung und Ausstrahlung der Institution begreift.  \n \nDas Kunstmuseum Olten überschreitet die Gebäudegrenzen, um mit seinen Projekten \n(Ausstellungen, Veranstaltungen, Vermittlung) wachsende Bevölkerungskreise anzusprechen. \nAuch der „Dienstraum“, unsere Dependance am Bahnhof, oder Projekte im Aussenraum \n(Aare-Ausstellung 2021), in leerstehenden Ladengeschäften gemäss dem Impulsprogramm \nOlten GO! von Stadt, Wirtschaftsförderung und Gewerbe Olten (Linck Reloaded 2019) oder \nKooperationen mit diversen Kulturträgern aus der Stadt oder darüber hinaus sind diesem \nLeitgedanken eines offenen Museums geschuldet. Selbstredend sind die vielen Personen, \nwelche die Ausstellungen am Bahnhof oder diesen Sommer an der Aare besucht haben, in \nden Besuchendenzahlen des KMO nicht erfasst, weil sie nicht erfassbar sind.  \n \n\n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-11-24 u. 25 Einladung\\21-11-24 u. 25 \nVorstösse\\21-11-24 pr Interpellationen 1-3 Philippe Ruf, SVP betr. Kunstmuseum.docx \n\nSeite 7 von 10 \n\nInterpellation Philippe Ruf (SVP) und MU betr. Kunstmuseum (3)/Wird die Bevölkerung \numgangen? \n \n1. Wieso fragt der Stadtrat nicht zuerst Parlament resp. Bevölkerung, ob sie – in Anbetracht \n\nder a) finanziellen Lage und b) möglichen Alternativen – ein Kunstmuseum will, bevor die \nFrage gestellt wurde, wo das Kunstmuseum hinziehen soll? \n\n \nIn der Vorlage vom September 2020 zum Standort und Raumprogramm des neuen \nKunstmuseums, welcher das Parlament mit 37:0 Stimmen zugestimmt hat, hat der Stadtrat die \nAusgangslage ausführlich dargelegt: \n \nDie Einwohnergemeinde Olten unterhält – wie im Bericht „Kultur in Olten“ vom November 2004 \nausführlich aufgezeigt – drei eigenständige, traditionsreiche Museen: das Historische Museum \n(1900), das Kunstmuseum (1902) und das Naturmuseum (1872). Sie sind aktiv in Planung, \nKonzeption und Realisierung von Dauer- und Sonderausstellungen, weiteren Bildungs- und \nVermittlungstätigkeiten (Museumspädagogik, Kurse, Vorträge, Exkursionen, Führungen und \nPublikationen), Informationsdienstleistungen als Auskunftsstelle, Erhaltung und Ausbau der \nSammlungen im Sinne des Kulturgüterschutzes, Fachdokumentation, Öffentlichkeitsarbeit und \nBesucherdienstleistungen. \n \nDer Wille zur Weiterführung der drei städtischen Museen, deren Ausrichtung und der Bedarf \nan räumlichen Verbesserungen wurden dokumentiert im Bericht „Kultur in Olten“. \nEntsprechend wurden im Regierungsprogramm 2005-2009 die Bedarfsabklärung, die \nStandortklärung und ein Vorgehensplan für Ausbau und Sanierung der Museen als \nZielsetzungen genannt. Die Bedarfsabklärung mit Raumbedarfsanalyse wurde anschliessend \ndurchgeführt. Der Stadtrat entschied sich zudem für die Beibehaltung des Standortes \nInnenstadt. Im November 2008 wurde auf Grund der Vorarbeiten vom Parlament ein \nInvestitionskredit in der Höhe von CHF 100‘000 genehmigt, mit welchem \nWettbewerbsgrundlagen erarbeitet werden sollten. \n \nIm Zuge der politischen Diskussion stellte sich dabei heraus, dass vor der Fortsetzung der \nArbeiten ein Grundsatzentscheid zur Zukunft der drei städtischen Museen erforderlich war, \nnachdem der Bericht „Kultur in Olten“ im Parlament zwar ausführlich diskutiert und gewürdigt, \naber nur zur Kenntnis genommen worden war. Dies wurde im März 2009 nachgeholt: Mit 36:4 \nStimmen befürwortete das Gemeindeparlament in einem Grundsatzentscheid die \nWeiterführung der drei städtischen Museen – Historisches Museum, Kunstmuseum und \nNaturmuseum – als eigenständige Institutionen. \n \nIm Rahmen der Sparbemühungen zur Gesundung der städtischen Finanzen wurde in den \nJahren 2013/14 die Grundsatzfrage nochmals gestellt, indem auch die Konsequenzen bei der \nSchliessung eines oder mehrerer Museen der Stadt Olten eingehend geprüft wurden. Dabei \nergaben die Überprüfungen, dass die Museen einen wesentlichen Beitrag zur \nStandortattraktivität des Regionalzentrums Olten darstellen und Aufgaben wahrnehmen, \nwelche zur Bewahrung des kulturellen Erbes erfüllt werden müssen. So hat das KMO \nbeispielsweise soeben den Nachlass des bekannten und geschätzten Oltner Künstlers Hans \nKüchler (kü) übernehmen können, den es seit einiger Zeit bereits aufarbeitet. Festgestellt \nwurde zudem, dass auch beziehungsweise gerade bei einer Aufhebung – soweit eine solche \nüberhaupt möglich ist – hohe Kosten anfallen würden (vgl. Prüfungsbericht Kunstmuseum vom \n31. März 2014, S. 24ff.). Nach einem breiten Konsens an für die Diskussion der \nSparvorschläge einberufenen runden Tischen wurde beschlossen, mit den bestehenden \nMuseen als Institutionen weiterzufahren. \n \nWährend zum Grundsatzentscheid im Jahr 2009 argumentiert werden könnte, dass sich die \nfinanziellen Voraussetzungen von damals von den heutigen unterscheiden, kann dieses \nArgument beim Parlamentsentscheid vom September 2020 nicht vorgebracht werden. \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-11-24 u. 25 Einladung\\21-11-24 u. 25 \nVorstösse\\21-11-24 pr Interpellationen 1-3 Philippe Ruf, SVP betr. Kunstmuseum.docx \n\nSeite 8 von 10 \n\n2. Wie beurteilt der Stadtrat den Vorschlag, dem Volk eine Variantenabstimmung vorzulegen, \nob ein Kunstmuseum erwünscht ist oder nicht, oder Alternativen erwünscht sind? \n\n \nDamit ein begründeter Entscheid über die Zukunft des Kunstmuseums gefällt werden kann, \nbraucht es wie erwähnt wie bei jedem anderen Vorhaben ein ausgearbeitetes Projekt mit \neinem Preisschild. Sogenannte «mögliche Alternativen» könnten erst geprüft werden, wenn \ngleichwertige konkrete Vorstellungen vorlägen. Die «Variantenabstimmung» besteht darin, \ndass anschliessend zu diesem konkreten Vorhaben Ja oder Nein gesagt werden kann. Dabei \nist aber auch klar festzuhalten, dass mit einem Nein die Herausforderung nicht bewältigt ist, \nsondern die Stadt weiterhin über eine stark sanierungsbedürftige Liegenschaft an der \nKirchgasse 8, für deren Sanierung Ohnehinkosten anfallen, mit nicht ausreichenden Räumen \n(z.B. Depots) für die aktuelle Nutzung Kunstmuseum, und eine leerstehende Liegenschaft an \nder Kirchgasse 10 verfügt. Zudem fallen die einleitend erwähnten Vorteile der Aufwertung der \nKirchgasse und eines attraktiven Angebots für Gewerbe, Handel oder Gastronomie und der \nSchaffung von hochwertigem Wohnraum in der Innenstadt weg. \n \n3. Hat der Stadtrat vor – analog der Abstimmungen zum Schulhaus im Kleinholz – in der \n\nAbstimmungszeitung zum Kunstmuseum der Bevölkerung den Einfluss auf Steuern und \nPro-Kopf-Verschuldung darzulegen? \n\n \nDas kann durchaus geprüft werden. Das Beispiel des Schulhauses wird zeigen, ob dieses \nVorgehen auch zielführend ist, das heisst ob für das bestellte Produkt denn auch der \naufgezeigte Preis in Form einer Steuererhöhung und/oder einer Neuverschuldung bezahlt \nwird. \n \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-11-24 u. 25 Einladung\\21-11-24 u. 25 \nVorstösse\\21-11-24 pr Interpellationen 1-3 Philippe Ruf, SVP betr. Kunstmuseum.docx \n\nSeite 9 von 10 \n\nAnhang:  \n \nBesuchendenzahlen 2017 \n \nFerdinand Gehr – Bauen an der Kunst  \n27.11.2016 – 26.2.2017 \n(Besuchendenzahl total: 4902)  \nBesuchendenanteil im Jahr 2017: 3198 \n \nSandra Boeschenstein, Tobias Nussbaumer, Katharina Anna Wieser und Elsie Wyss:  \nZeichnung zwischen Raum und Imagination \nLinien bündeln – Zeichnungen aus der Sammlung \n19.3.– 21.5.2017 \nBesuchendenzahl: 1285 (inkl. Museumstag: 190) \n \nVoyage, voyage! Über das Reisen in der Kunst \n10.6.– 20.8.2017 \nBesuchendenzahl: 1749 \n \nPop Up Ausstellung zum 1. Internationales Fotofestival Olten \n24. – 27.8.2017 \nBesuchendenzahl: 1988 \n \nRoland Roos – Import / Export \nHunger nach Bildern – Malerei der 1980er Jahre aus der Sammlung \nOlten regiert sich selber! 200 Jahre Einwohnergemeinde Olten \n10. 9. – 19.11.2017 \nBesuchendenzahl: 2101 \n \n33. Jahresausstellung der Solothurner Künstlerinnen und Künstler \n3.12. – 21.1.2018 \nBesuchendenzahl bis 31.12.: 1474 \n \nFührungen und Eintritte ausserhalb der Ausstellungen  \nBesuchendenzahl: 18 \n \nBesuchendenzahlen 2017 total: 11’813 Personen \nohne «ausserordentliche Umstände»: 9825 Personen \n \n\n4 Vernissagen \n4 Finissagen \n12 Werkbetrachtungen im Rahmen der Veranstaltungsreihe «hingeschaut»  \n4 Werkbetrachtungen im Rahmen der Veranstaltungsreihe «Kunst für Freunde» \n3 Generalversammlungen von befreundeten Vereinen (FKMO, VSK19, SKV) \n12 «Kunst zum Zmittag»-Veranstaltungen  \n12 «kunst-lupe» Kinder-Veranstaltungen \n4 offene Mal-Ateliers auf dem Platz der Begegnung während dem Wochenmarkt  \n6 «Kunst für SeniorInnen»-Führungen (Kooperation mit der IG Aktives Alter Olten und Pro Audito \nOlten) \n4 Sitzungen externer Vereine (FKMO, KVO, SK19) \n17 öffentliche Führungen zu den aktuellen Ausstellungen, teils mit externen Gästen (u. a. mit Peter \nKiller, Roman Kurzmeyer und Claudine Metzger)  \n1 Theater Preview «Der einzige Ort»  \n7 Gespräche mit Künstlern und WissenschaftlerInnen (2 x Reden über Gehr, 1 x Elsie Wyss, Tobias \nNussbaumer, 3 x zur Ausstellung «Voyage, Voyage», 1 x Roland Roos)  \n3 Projektraumbespielungen  \ninteraktive Installation «Reisebüro Erker – Ein Atelier des imaginären Reisens» des Oltner \nKantilehrers und Künstlers Jürg Orfei.  \nIm Juli zeigten Studierende des Studiengangs «BA Art Education» der ZHdK die  \nErgebnisse ihrer Vermittlungsprojekte zur Ausstellung \nÖffentlicher Wettbewerb «Das schönste Reisetagebuch» und Präsentation in der Ausstellung  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-11-24 u. 25 Einladung\\21-11-24 u. 25 \nVorstösse\\21-11-24 pr Interpellationen 1-3 Philippe Ruf, SVP betr. Kunstmuseum.docx \n\nSeite 10 von 10 \n\n2 öffentliche Vorträge (Thomas Buomberger zur Geschichte des Raubkunsthandels in der Schweiz; \ndie «Reise der Kunst» von Damian Christinger) \n1 kabarettistischer Audioguide von Lisa Christ zur Ausstellung «Linien bündeln» \n1 Buchvernissage (Robert Lerch) \nBeteiligung an den Oltner Augentagen \n1 Pop-up Ausstellung in Zusammenarbeit mit IPFO \nBeteiligung am Internationalen Museumstag, gemeinsam mit HMO, NMO, AMS \nBeteiligung an der Schweizer Erzählnacht: SchülerInnen zweier 7. Klassen aus dem Froheim-\nSchulhaus in Olten rezitierten selbst erfundene Geschichten zu den Ausstellungen «Import / Export» \nund «Hunger nach Bildern» \nBeteiligung an «23sternschnuppen», dem Oltner Kulturadventskalender \n2 Kooperationen mit dem Stadttheater zu den Stücken «Kunst» und «Entartete Kunst – Der Fall \nCornelius Gurlitt» \nEinsitz in der Wettbewerbsjury «Oltner GuetzlikönigIn» von Gewerbe Olten \n24 private Führungen für Firmen, Vereine, Schulen etc. auf Anfrage in verschiedenen Ausstellungen \n(selbsttragend, teils mit Apéro und Essen) \n4 Ferienpasskurse im Rahmen von Ferienpass Region Olten, Ferienpass Däniken, Ferienpass \nNiedergösgen \n18 Workshops mit Schulklassen und Kindergärten \n1 Schulhausausflug Boningen mit 60 Kindern \n2 StopMotion-Projekte (je 2-teilig) \n12 Besuche von Oltner Schulklassen ohne Führung \n2 Führungen für Schulklassen \n4 Konzertmatineen des Theater- und Konzertvereins Olten \n1 Weihnachtswunderbaum, ein Werk von Bruno Streich \n4 Veranstaltungen an externen Orten  \n3 Kindergeburtstage \n2 Jurierungen (JKON, Jahresausstellung 2017) \n1 Filmfestival, zweitägig in Kooperation mit dem Kino Lichtspiel \n8 Training Grounds im Nähatelier mit Roland Roos \n8 Sprachkurse Bulgarisch Roland Roos \n1 Lehrerweiterbildung \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektionsleiter entsprechende Direktion \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \nKanzleiakten \n\n\n


Antrag Stadtrat

text: \n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-05-18 u. 19\\22-05-19 pr Auftrag SP v. \nArx, Gespräch Bürgergemeinde Beantw.docx \n\nSeite 1 von 1 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \nvom 4. April 2022 Prot.-Nr. 087 \n \n \nAuftrag Christine von Arx (SP/JSP) betr. Gespräch mit der Bürgergemeinde Olten/ \nBeantwortung \n\n \nAm 24. März 2022 hat Christine von Arx (SP/JSP) folgenden Vorstoss eingereicht:  \n \n«Der Stadtrat wird ersucht, mit der Bürgergemeinde Olten das Gespräch zu suchen. Dabei \nsollen insbesondere Fragen der Aufgaben thematisiert werden. Der Stadtrat soll dem \nGemeindeparlament sachgerecht jährlich über den Inhalt und den Verlauf der Gespräche \nBericht erstatten. \n \n \nBegründung: \n \nSowohl die Bürgergemeinde wie die Einwohnergemeinde nehmen Aufgaben im Interesse \naller Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Olten wahr. Dazu gehören insbesondere die \nBewirtschaftung des Waldes, des Säli-Schlössli und des Altersheims Weingarten. Aber auch \ndie Einbürgerungen sind eine rechtsstaatlich wichtige Aufgabe. Es stellt sich die Frage, ob es \nsinnvoll wäre, wenn die Verantwortung für Aufgaben, die alle Einwohnerinnen und \nEinwohner betreffen und an deren Erfüllung sie ein enormes Interesse haben, nicht an diese \n(mit-)übertragen werden oder mindestens eine Lösung gesucht wird, die die \nEinwohnergemeinde in die Verantwortung einbindet. Ziel muss dabei nicht die Schaffung \neiner Einheitsgemeinde sein, sondern eine Schärfung der Aufgaben, d.h. des Profils der \njeweiligen Gemeinde, und eine Verteilung der Verantwortung, die der heutigen gelobten \nAufgabenteilung entspricht. Dies soll im Rahmen einer wohlwollenden und konstruktiven \nZusammenarbeit zwischen der Bürgergemeinde und der Einwohnergemeinde stattfinden. \n \n \n\n*  *  * \n \nStadtpräsident Thomas Marbet beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nDie Aufgaben von Bürgergemeinde und Einwohnergemeinde sind unterschiedlich und in \nihrem Umfang grundsätzlich definiert. In gewissen Bereichen überschneiden sich die \nInteressen; dort laufen bereits die erforderlichen Gespräche. Der Stadtrat verwehrt sich aber \nzusätzlichen Kontakten im Dienste einer konstruktiven Zusammenarbeit nicht und empfiehlt \ndem Gemeindeparlament daher, den Prüfungsauftrag erheblich zu erklären. \n \n \n \n \n \nMitteilung an:  \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektionsleiter entsprechende Direktion \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n\n\n


category_de: Antrag Stadtrat

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-09-25 u. 26\\24-08-19 pr Auftrag Fraktion \nGrüne und Junge Grüne betr. Förderung nachhaltiges Bauen.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n \n\nVom 19. August 2024                                            Prot.-Nr. 232 \n \nAuftrag Grüne/Junge Grüne betr. Förderung nachhaltiges Bauen/Beantwortung \n\n \n\nZuhanden der Parlamentssitzungen vom 26. / 27. Juni 2024 wurde ein Auftrag der Fraktion \nGrüne / Junge Grüne mit folgendem Wortlaut eingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird beauftragt, im Baureglement der Stadt Olten nachhaltiges Bauen zu \nverankern. Bei Neubau eines Gebäudes oder bei der Modernisierung eines existierenden \nObjektes sollen folgende Kriterien verbindlich gelten: \n \n-  Die Graue Energie1 darf einen bestimmten Grenzwert nicht überschreiten. Der Grenzwert \n\nsoll sich entweder am Grenzwert 1 nach Minergie-ECO2 oder an der Norm SIA 2040 und \nzukünftig SIA 390/13 orientieren. \n\n \n-  Bauten werden so gebaut, dass die Bauteile später wiederverwendet werden können. \n \nBegründung \n \nDie Baubranche ist die Branche mit dem grössten Ressourcenverbrauch und \nAbfallaufkommen in der Schweiz 4. Deshalb ist es von zentraler Bedeutung, dass Gebäude \nzukünftig ressourcenarm gebaut und die Bauteile wiederverwendet werden können. \n \nDer Minergie-ECO Standard und die SIA Standards machen Vorgaben für die Graue Energie, \ndie über eine bestimmte Nutzungsdauer berechnet wird. Die Standards differenzieren nach \nGebäudetypen und Nutzungsarten und legen unterschiedliche Grenzwerte fest. Sie bieten \ndamit eine fundierte Grundlage, um dem nachhaltigen Bauen in Olten einen quantitativen \nRahmen zu geben. \n \nDie Wiederverwendung von Bauteilen ist effizienter als Recycling der Rohstoffe, \nBetonrecycling spart nur rund 5 % CO2. Wenn ganze Bauteile wie Tragstrukturen, Wände, \nDecken, Fenster usw. wiederverwendet werden können, sind die Einsparungen um Faktoren \nhöher. Auch bezüglich Kosten werden sich zukünftig durch die zirkuläre Verwendung der \nMaterialien Einsparungen realisieren lassen. \n \nEin wichtiger Aspekt ist zudem die Verwendung von erneuerbaren und wenig verarbeiteten \nBaustoffen, wie Holz, Lehm, Stroh, usw. \n \nDie Oltner Stimmbevölkerung hat am 9. Juni 2024 Klimaschutz in der Gemeindeordnung der \nStadt Olten verankert. Mit diesem Auftrag wird der Klimaschutz durch die Verminderung der \nCO2-Emissionen durch die Bautätigkeit enorm gefördert, ohne dass Bauten verhindert \nwerden. Bauten müssen aber klimaverträglich erstellt und erneuert werden.» \n \n1  Die graue Energie eines Produkts bezeichnet die Energie, die für dessen Herstellung, Transport, Lagerung, \n Verkauf und Entsorgung insgesamt aufgewendet wurde, also in ihm «enthalten» ist (vgl. Wikipedia). \n2  Vgl. Minergie: Berechnung der Grauen Energie \n3  Vgl. Der SIA-Effizienzpfad Energie wird zum Klimapfad \n4  Vgl. watson: So klimaschädlich ist Bauen \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-09-25 u. 26\\24-08-19 pr Auftrag Fraktion \nGrüne und Junge Grüne betr. Förderung nachhaltiges Bauen.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\n* * * \n \nStadträtin Marion Rauber beantwortet den Auftrag im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nDer Auftrag beinhaltet einen definierten Wortlaut zuhanden des kommunalen Baureglements. \nDie Gemeinden können gestützt auf § 133 Abs. 1 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) \nund § 1 Abs. 2 der kantonalen Bauverordnung (KBV) zusätzliche Reglemente, wie dies das \nBaureglement darstellt, erlassen. Ergänzende Bauvorschriften dürfen der kantonalen \nBauverordnung nicht widersprechen. Solche Vorschriften bedürfen der Genehmigung durch \nden Regierungsrat, der sie auf die Rechtmässigkeit und Zweckmässigkeit überprüft. \n \nDas Baureglement der Stadt Olten ist Bestandteil der laufenden Ortsplanung. Es ist für \njede(n) möglich, im Rahmen des Mitwirkungsverfahrens, Vorschläge für den Zonenplan und \ndie Reglemente einzureichen. Diese werden dann, neben der Planungsbehörde, auch durch \nden Kanton im Rahmen der Vorprüfung auf Rechtmässigkeit überprüft. Im Anschluss erfolgt \ndie öffentliche Auflage. Die Rechtskraft des Baureglements erfordert zudem deren Beschluss \ndurch das Gemeindeparlament und die Genehmigung durch den Regierungsrat. \n \nDie Forderung zur Reduktion der grauen Energie auf den vorgegebenen Grenzwert (Minergie \nEco oder SIA 2040) und die Vorgabe in Bezug auf die Wiederverwendbarkeit der Bauteile \nstellt eine hohe Eingriffstiefe in die Eigentumsrechte gemäss Art. 26 der Bundesverfassung \ndar. Die Verhältnismässigkeit einer solchen Bestimmung ist zumindest in Frage gestellt. \nInsbesondere, da die Vorgabe für sämtliche baulichen Eingriffe, bei einem Neubau wie auch \nbei der Modernisierung, gelten soll. Also müsste bei jedem Baugesuch ein entsprechender \nNachweis erfolgen. Die Ermittlung der grauen Energie und die Einhaltung der Grenzwerte \nund die Beschränkung auf wiederverwendbare Bauteile bedeuten einen Mehraufwand in der \nPlanung und in der Regel auch höhere Baukosten. Daraus resultieren dann zum Beispiel \nauch teurere Wohnungskosten.  \n \nFür einen grossen Teil der bestehenden Bausubstanz kommt die Bauteilwiederverwendung \nnur eingeschränkt in Betracht. Insbesondere massive Primärstrukturen, die den grossen \nAnteil an der Baumasse ausmachen, lassen sich kaum zerstörungsfrei zurückbauen. \n \nDa der Auftrag einen erheblichen Eingriff in die Eigentumsrechte darstellt, deren \nVerhältnismässigkeit zumindest in Frage gestellt wird und eine Verteuerung der Wohnkosten \nmit sich bringt, beantragt der Stadtrat diesen nicht erheblich zu erklären. Er ist jedoch bereit \nsei, die Thematik im Rahmen der Erarbeitung des neuen Baureglements zu prüfen. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektion Bau, Kurt Schneider, Markus Lack \nStadtkanzlei, Parlamentsgeschäfte \n\n\n


text: \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n


name: Beilage 3 Zusatzvereinbarung Olten Südwest 5.9.22

text: \n\n\n\n\n\n\n\n


Beantwortung Stadtrat

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\23-11-20 pr Interpellation Ruf SVP, \nImmobilienmanagement Beantw.docx \n\nSeite 1 von 3 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\n \nVom 20. November 2023              _____                      ___                                  Prot.-Nr. 333 \n \nInterpellation Philippe Ruf (SVP) und MU betr. Immobilienmanagement Olten/Beantwortung \n\n \nZuhanden der Parlamentssitzung vom 20. September 2023 wurde eine Anfrage von Philippe \nRuf (SVP) und Mitunterzeichnende mit folgendem Wortlaut eingereicht: \n \n«Die Stadt Olten besitzt diverse Immobilien. Einerseits die im Verwaltungsvermögen \nangesiedelten «für die öffentliche Aufgabe nötigen» Immobilien, andererseits auch \nImmobilien in der Innenstadt, sowie ausserhalb der Innenstadt. Inwiefern die Stadtverwaltung \neine Immobilienverwaltungsaufgabe hat, wird politisch unterschiedlich betrachtet. \nGrundsätzlich ist es nicht Aufgabe der Stadt, mit Steuergeldern Immobilien zu bewirtschaften \noder gar damit zu spekulieren, andererseits – und so reicht ein Blick nach Zürich oder andere \nflorierende Städte – beweist ein sinnvolles städtisches lmmobilienmanagement, dass dies \ndurchaus zur positiven Entwicklung (und der Finanzentwicklung) einer Stadt beitragen kann. \nBereits gab es diverse Anfragen und Forderungen betreffend dieser Immobilienstrategie im \nOltner Gemeinderat. \n \n1.  Welche Strategie vertritt der Stadtrat? \n \n2.  Was befindet sich im Immobilienportfolio der Stadt mit der Bitte um das Angeben des \n\nWerts, Grösse, Zweck und - wo vorhanden - Einnahmen? \n \n3.  Kann man abschätzen (lassen?), ob ein «Immobilienmanager» durch Intensivierung der \n\nPflege des Immobilienportfolios profitabel sein würde (salopp ausgedrückt: könnte er \nmehr reinholen als er kostet) und welche Kompetenzen bräuchte dies? \n\n \n4.  Falls die Stadt ausserhalb der Innenstadt Immobilien betreibt, könnten diese durch \n\nüberlegtes Veräussern abgestossen werden? Wäre es sinnvoll, im gleichen Zug im \ninnerstädtischen Gebiet Zukäufe zu tätigen? \n\n \n5.  Verschiedene Gebiete, insbesondere die Innenstadt, sind besetzt durch «unerwünschte» \n\nBetreiber (zweifelhafte Imbiss Buden, repräsentative Liegenschaften als Visitenkarten am \nStadteingang, Barbershops, Lokale, «Hotels», Sexgewerbe, etc.). Für den Stadtrat \nbestehen Vorgaben, unter welchen Umständen Immobilien erworben werden können. \nHaben Städte, die eine höhere Attraktivität (vgl. zum Beispiel Immobilienpreise) \naufweisen, andere Möglichkeiten?» \n\n \n \n\n* * * \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\23-11-20 pr Interpellation Ruf SVP, \nImmobilienmanagement Beantw.docx \n\nSeite 2 von 3 \n\nStadträtin Marion Rauber beantwortet die Interpellation im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nZiel einer Immobilienstrategie ist die Sicherstellung eines nutzungsgerechten und \nnachhaltigen Immobilienbestandes für die Erfüllung der kommunalen Aufgaben. Sie definiert \ndie Art und Weise der Bereitstellung, Erhaltung und Bewirtschaftung des kommunalen \nImmobilienportfolios im Verwaltungs- und Finanzvermögen. \n \n1. Welche Strategie vertritt der Stadtrat? \n\n \nDer Stadtrat hat seine Strategie in der «Richtlinie für das strategische Vorgehen beim Verkauf \nund Kauf von Liegenschaften und Grundstücken» vom 12. Juli 2004 festgehalten. Gemäss \ndieser wird eine aktive, systematische und nachhaltige Liegenschaftspolitik angestrebt, \nwelche auf die finanziellen Möglichkeiten ausgerichtet ist. Der Stadtrat engagiert sich daher \nim Bereich der Immobilien insbesondere zur Sicherung von Liegenschaften zur Erfüllung \nöffentlicher Aufgaben, zur Förderung der im übergeordneten öffentlichen Interesse stehenden \naktiven Stadtentwicklung und zur sinnvollen Arrondierung der stadteigenen Grundstücke \ndamit bessere Überbauungsmöglichkeiten erzielt werden können. Der Stadtrat verfolgt im \nWeiteren folgende Ziele im Umgang mit den Immobilien:  \n \n\n Die Immobilien werden auf die zukünftigen Bedürfnisse der Nutzenden ausgerichtet. \n \n\n Die bauliche Infrastruktur wird auf tiefe Lebenszykluskosten ausgelegt. \n \n\n Die Nutzung und Belegung der bestehenden baulichen Infrastruktur wird effizient \ngestaltet. \n\n \n\n Es erfolgt eine Priorisierung der optimalen Nutzung im Bestand entsprechend dem \nstädtischen Auftrag und der finanziellen Ressourcen. \n\n \n\n Der Umgang mit den Immobilien berücksichtigt den schonenden Umgang mit den \nnatürlichen Ressourcen und Rohstoffen. \n\n \n\n Durch verbesserte Energieeffizienz sowie Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien \nund optimierter Materialeinsatz wird eine Reduktion des CO2-Ausstosses angestrebt. \n\n \n\n Die Verantwortung im Stadtraum wird durch die Förderung der städtebaulichen und \narchitektonischen Qualitäten, den vorbildlichen Umgang mit dem Freiraum und durch den \nsorgfältigen Umgang mit dem Ortsbildschutz und den denkmalgeschützten Bauten \nwahrgenommen. \n \n\n2. Was befindet sich im Immobilienportfolio der Stadt mit der Bitte um das Angeben des \nWerts, Grösse, Zweck und – wo vorhanden – Einnahmen? \n\n \nDie Stadt besitzt 140 Liegenschaften mit einem Gebäudeversicherungswert von 330 Mio. \nFranken. Der Ertrag der Liegenschaften im Finanzvermögen beträgt 2.3 Mio. Franken pro \nJahr. Das heterogene Immobilienportfolio umfasst neben dem klassischen Kernbestand wie \nz. B. Stadthaus, Werkhof, Schulhäuser, Feuerwehr- und Zivilschutzbauten auch Sport- und \nKulturbauten (Stadthalle, Stadttheater, Museen, Bibliothek), Infrastrukturbauten \n(Bushalteunterstand, WC-Anlagen, Buvetten) und Liegenschaften im Finanzvermögen \n(Mehrfamilienhäuser, Gewerbeliegenschaften). Das Verzeichnis der Liegenschaften im \nFinanzvermögen und deren Bilanzwerte wird jährlich publiziert und ist z. B. auf den Seiten 54 \nund 55 der Jahresrechnung 2022 einsehbar. \n \n \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\23-11-20 pr Interpellation Ruf SVP, \nImmobilienmanagement Beantw.docx \n\nSeite 3 von 3 \n\n \n3. Kann man abschätzen (lassen?), ob ein «Immobilienmanager» durch Intensivierung der \n\nPflege des Immobilienportfolios profitabel sein würde (salopp ausgedrückt: könnte er \nmehr reinholen als er kostet) und welche Kompetenzen bräuchte dies? \n\n \nEs ist betriebswirtschaftlich sinnvoll, genügend Ressourcen für ein aktives \nImmobilienmanagement vorzusehen, da Entscheide über den Umgang mit Immobilien immer \nbedeutende und langfristige finanzielle Konsequenzen haben. Gefragte Kompetenzen sind \neinschlägige Erfahrungen im Immobilienbereich und eine entsprechende Aus- und \nWeiterbildung (CUREM, SVIT, MAS-Immobilienmanagement). \n \nDie Stadt Olten entwickelt, unterhält und bewirtschaftet die Liegenschaften im Vergleich mit \ngleichgrossen Gemeinden mit deutlich weniger Ressourcen. So weist z. B. die Stadt Aarau \nexplizit eine Sektion Portfoliomanagement aus, welche die Eigentümerrolle einnimmt und das \nImmobilienportfolio mittels Mess- und Steuerungsgrössen aktiv nach definierten Zielen \n(Immobilienstrategie) steuert. \n \n4.  Falls die Stadt ausserhalb der Innenstadt Immobilien betreibt, könnten diese durch \n\nüberlegtes Veräussern abgestossen werden? Wäre es sinnvoll, im gleichen Zug im \ninnerstädtischen Gebiet Zukäufe zu tätigen? \n\n \nDie Hochbauten im Finanzvermögen liegen in der Regel in der Innenstadt. Ausserhalb der \nInnenstand zeigt sich das städtische Immobilienportfolio insbesondere in der Form von \nSchulanlagen, Infrastrukturbauten und Grundstücke. Sofern eine Liegenschaft in der \nInnenstadt zur Erfüllung von öffentlichen Aufgaben dienen kann oder der Erwerb im Sinne \neiner aktiven Stadtentwicklung oder zur Arrondierung zweckmässig ist, kann ein Kauf \nerfolgen. Die direkte Verknüpfung von Kauf und Verkauf ist in der Richtlinie von 2004 nicht \nvorgesehen und macht auch keinen Sinn, da sich das Vermögen der Stadt bei einem \nImmobilienkauf nicht verändert. \n \n5.  Verschiedene Gebiete, insbesondere die Innenstadt, sind besetzt durch «unerwünschte» \n\nBetreiber (zweifelhafte Imbiss Buden, repräsentative Liegenschaften als Visitenkarten am \nStadteingang, Barbershops, Lokale, «Hotels», Sexgewerbe, etc.). Für den Stadtrat \nbestehen Vorgaben, unter welchen Umständen Immobilien erworben werden können. \nHaben Städte, die eine höhere Attraktivität (vgl. zum Beispiel Immobilienpreise) \naufweisen, andere Möglichkeiten?» \n\n \nDer Stadtrat kann im Sinne einer aktiven Stadtentwicklung eine aktive Liegenschaftspolitik \nbetreiben. Es ist damit jedoch nie möglich, bestimmte Gewerbeangebote vollständig zu \nverdrängen, da die Innenstadt aus einer Vielzahl an Bauten besteht. Dies ist auch rechtlich \nnicht möglich, gilt doch die Handels- und Gewerbefreiheit. Eine beschränkte Steuerung in \nBezug auf die Anordnung im Siedlungsgebiet ist mittels Zonenordnung möglich. \nDienstleistungen und Angebote mit geringer Wertschöpfung suchen günstigere \nRäumlichkeiten. Daher findet man solche Angebote in Städten mit höheren Attraktivität resp. \nLiegenschaftswerten eher an peripheren Lagen. \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektion Bau, Kurt Schneider, Markus Lack \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n\n \n\n\n


Vorstosstext

text: \n\n


format: application/msword

text: Organisation Stadtentwicklung Olten\n\n\n\nAufgabenstellungen:\n\n· Vernetzung, Koordination\n> Koordinationsgremium/-gremien\n\n· Prozesssteuerung\n\n> Projektmanagement\n\n· Grundlagenerarbeitung\n> Feststellung, Erhebung, Auswertung von Daten nach best. Fragestellungen\n\n· Öffentlichkeitsarbeit\n\n> Mandat\n\n* (prov.) Leiter Stadtentwicklung, Präsident ROT, Wirtschaftsförderer Region Olten, PL Stadtmarketing\n\n\n\n\n\n\nMD/07-08-2007\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\nVerwaltungsinterne Koordination\r\n\n\r\n\nLeitbild und Massnahmenplan Tourismus\r\n\n\r\n\nLeitbild und Massnahmenplan Wirtschaftsförderung\r\n\n\r\n\n\r\n\nLeitbild und Massnahmenplan Stadtmarketing\r\n\n\r\n\nInhalte\r\n\n\r\n\nVermarktung\r\n\n\r\n\nKoordinations-gremium*\r\n\n\r\n\nLeistungsvereinbarungen mit EGO\r\n\n\r\n\nMassnahmenpläne\r\n\n\r\n\nJahresprogramme\r\n\n\r\n\nDirektions- und Abteilungsleitbilder\r\n\n(wie)\r\n\n\r\n\nRegierungs-programme\r\n\n(wann)\r\n\n\r\n\nBereichsleitbilder\r\n\n(Alter, Kultur, Integration, Sicherheit, Quartiere etc.)\r\n\n (was)\r\n\n\r\n\nStadtmarketing\r\n\n(PL Stadtmarketing)\r\n\n\r\n\nWirtschaftsförderung\r\n\n(Wifö Region Olten)\r\n\n\r\n\nTourismusförderung\r\n\n(Region Olten Tourismus)\r\n\n\r\n\nLeitbild\r\n\n\r\n\nStandortmarketing\r\n\n\r\n\nStadtentwicklung\r\n\n(Stadtrat)\r\n\n\r\n\n\r\n\n

doc_text_tsv_it: 'abteilungsleitbilder':59 'alter':66 'aufgabenstellungen':4 'auswertung':14 'bereichsleitbilder':65 'best':18 'daten':16 'direktions':57 'ego':54 'erhebung':13 'etc':71 'feststellung':12 'fragestellungen':19 'gremien':8 'gremium':51 'grundlagenerarbeitung':11 'inhalt':47 'integration':68 'jahresprogramm':56 'koordination':6,34 'koordinations':50 'koordinations-gremium':49 'koordinationsgremium':7 'kultur':67 'leistungsvereinbarungen':52 'leitbild':35,39,43,84 'leiter':23 'mandat':21 'massnahmenplan':37,41,45 'massnahmenplän':55 'md/07-08-2007':32 'mit':53 'nach':17 'olten':3,29,79,82 'organisation':1 'pl':30,74 'programm':63 'projektmanagement':10 'prov':22 'prozesssteuerung':9 'präsident':25 'quart':70 'regierungs':62 'regierungs-programm':61 'region':28,78,81 'rot':26 'sicherheit':69 'stadtentwicklung':2,24,86 'stadtmarketing':31,46,73,75 'stadtrat':87 'standortmarketing':85 'tourismus':38,83 'tourismusförderung':80 'und':36,40,44,58 'vermarktung':48 'vernetzung':5 'verwaltungsint':33 'von':15 'wann':64 'was':72 'wie':60 'wifö':77 'wirtschaftsförderer':27 'wirtschaftsförderung':42,76 'öffentlichkeitsarbeit':20


Antrag Stadtrat

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\22-001 2022\\22-001 22-01-10\\22-01-10 pr Auftrag M. Borner SVP \nAbstimmungsversprechen, B..docx \n\nSeite 1 von 4 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \n\nSTADTRATES VON OLTEN \n \n\nvom 10. Januar 2022 Prot.-Nr. 005 \n\n \n \nAuftrag Matthias Borner (SVP) betr. Abstimmungsversprechen einhalten, Nettokosten der \nOltner Museen senken/Beantwortung \n\n \n \nAm 25. November 2021 haben Matthias Borner (SVP) und MU folgenden Vorstoss eingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird beauftragt, eine Vorlage auszuarbeiten, um die Kosten der Oltner Museen \nauf den im Vorfeld der Volksabstimmung über das «Haus der Museen» versprochenen Betrag \nvon 1'600'000.00 CHF zu senken. Die Senkung hat innerhalb der nächsten drei \nBudgetperioden zu erfolgen \n \n \nBegründung \nDie Oltnerinnen und Oltner stimmten im Juni 2016 mit 82% dafür, dass die bisherigen Museen \nan zwei Standorten konzentriert werden. Damit wurde die Grundlage für das heutige «Haus \nder Museen» geschaffen. Der Stadtrat erklärte damals in den offiziellen \nAbstimmungsunterlagen wie folgt: \n«Der Konsens, dass die drei städtischen Museen weitergeführt werden sollen, wenn auch mit \ngeringeren Kosten, soll nun genutzt werden, um im Rahmen einer baulichen und inhaltlichen \nGesamtstrategie eine Konzentration auf nur noch zwei Gebäude (Konradstrasse 7 und \nKirchgasse 10) vorzunehmen. In diesen sollen zugleich längst fällige Gebäudesanierungen \ndurchgeführt werden, welche die Betriebs- und Unterhaltskosten auf ein zeitgemässes Niveau \nführen.» \n \nBereits im Jahr 2021 sind die budgetierten Nettokosten auf CHF 2'490'600.00 angehoben \nworden. Gemäss Budget 2022 sollen die Nettokosten für alle Oltner Museen CHF 2'595'900.00 \nbetragen. Die Nettokosten teilen sich wie folgt auf verschiedene Museen auf: \n \n \n\nNaturmuseum    413'500.00 \nHistorisches Museum    453'100.00 \nKunstmuseum    596'600.00 \nHaus der Museen 1’132'700.00 \n \n\nAbzüglich der Abschreibungen von insgesamt CHF 518'700.00 betragen die für das Jahr 2022 \nbudgetierten Nettokosten noch immer CHF 2'077'200.00. Die ausgewiesenen Nettokosten \nsind somit CHF 477'200.00 bzw. rund 14% höher, als es der Oltner Bevölkerung im Jahr 2016 \nversprochen wurde. Gestiegen sind vor allem die Lohnkosten (rund CHF 225'000.00). \nAusserdem sind die Kosten für «Honorare ex. Berater, Experten» sowie «Dienstleistungen \nDritter» gestiegen. Da sich der Stadtrat sicherlich nicht vorwerfen lassen möchte, die \nBevölkerung im Vorfeld der Museumsabstimmungen bewusst belogen zu haben, ist es \nhöchste Zeit, den Worten Taten folgen zu lassen, die Synergieeffekte zu nutzen und die \nNettokosten zu senken.» \n \n \n\n*  *  * \n \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\22-001 2022\\22-001 22-01-10\\22-01-10 pr Auftrag M. Borner SVP \nAbstimmungsversprechen, B..docx \n\nSeite 2 von 4 \n\nStadtpräsident Thomas Marbet beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nIm März 2009 befürwortete das Gemeindeparlament der Stadt Olten mit 36:4 Stimmen in \neinem Grundsatzentscheid die Weiterführung der drei städtischen Museen – Historisches \nMuseum, Kunstmuseum und Naturmuseum – als eigenständige Institutionen. Im Rahmen der \nSparbemühungen zur Gesundung der städtischen Finanzen wurde in den Jahren 2013/14 die \nGrundsatzfrage nochmals gestellt, indem auch die Konsequenzen bei der Schliessung eines \noder mehrerer Museen der Stadt Olten eingehend geprüft wurden. Dabei ergaben die \nÜberprüfungen, dass die Museen einen wesentlichen Beitrag zur Standortattraktivität des \nRegionalzentrums Olten darstellen und Aufgaben wahrnehmen, welche zur Bewahrung des \nkulturellen Erbes erfüllt werden müssen. Gerade auch im Kanton Solothurn, der mit Ausnahme \ndes Museums Altes Zeughaus in Solothurn und des Archäologischen Museums im Haus der \nMuseen keine eigenen Museen besitzt. Festgestellt wurde zudem, dass auch \nbeziehungsweise gerade bei einer Aufhebung – soweit eine solche überhaupt möglich ist – \nhohe Kosten anfallen würden (vgl. u.a. Prüfungsbericht Kunstmuseum vom 31. März 2014, S. \n24ff.).  \n \nNach einem breiten Konsens an für die Diskussion der Sparvorschläge einberufenen runden \nTischen wurde beschlossen, mit den bestehenden Museen als Institutionen weiterzufahren – \ndies aber mit zum damaligen Zeitpunkt aus finanziellen Gründen reduzierten Nettokosten: \nKletterten diese bis 2012 auf rund 2,3 Mio. Franken, wurden sie 2013 auf 2,0 Mio. Franken \nund 2014 auf 1,8 Mio. Franken gekürzt. Im Budget 2015 legte der Stadtrat die gesamten \nNettokosten aller drei städtischen Museen auf 1,6 Mio. Franken fest. Das waren über 30% \nweniger als noch im Jahr 2012. Insbesondere das Kunstmuseum in der bisherigen Form \nweiterzuführen, war und ist in der Folge nur dank einem mehrjährigen Sponsoring im Umfang \nvon 250'000 Franken pro Jahr möglich; nach dessen Wegfall dürften auch diese Kosten \nhöchstwahrscheinlich wieder bei der öffentlichen Hand anfallen. \n \nDer Konsens, dass die drei städtischen Museen weitergeführt werden sollen, wenn auch mit \ngeringeren Kosten, wurde dann genutzt, um im Rahmen einer baulichen und inhaltlichen \nGesamtstrategie eine Konzentration auf nur noch zwei Gebäude (Konradstrasse 7 und \nKirchgasse 10) vorzunehmen. In diesen sollten zugleich längst fällige Gebäudesanierungen \ndurchgeführt werden, welche die Betriebs- und Unterhaltskosten auf ein zeitgemässes Niveau \nführen sollten.  \n \nZum erwähnten Synergiepotenzial machte die Abstimmungszeitung vom 5. Juni 2016 folgende \nAussagen:  \n \n«Die Gesamtstrategie führt wie erwähnt zu einer Reduktion der Anzahl Liegenschaften von 3 \nauf 2 und entsprechenden Einsparungen bei den Unterhaltskosten. Synergien im Betrieb wird \nes geben; wie hoch diese sein werden, wird sich herausstellen, wenn in der nächsten \nProjektphase ab Mitte Jahr der künftige Betrieb im Detail konzipiert wird.» \n \nDie letzten Jahre haben insbesondere seit der Eröffnung des Haus der Museen vor rund zwei \nJahren gezeigt, dass sich die Annahmen bezüglich Kostenentwicklung und punkto \nSynergiepotenzial nicht im erwarteten Ausmass eingestellt haben.  \n \nDie Beilage zeigt die Kostenentwicklung in den städtischen Museen nach den Sparjahren \n2013/14 auf. Die Nettokosten ohne Abschreibungen sind von 1,52 auf 1.92 Mio. Franken, das \nheisst um rund 400'000 Franken angestiegen; dies betrifft sowohl den Personalaufwand als \nauch den Sachaufwand. Aber auch die Erlöse sind um rund 100'000 Franken angestiegen. \n \nDie höheren Kosten sind auf verschiedene Gründe zurückzuführen: \n \n-  Zusätzliche Leistungen sorgen für zusätzliche Kosten: Das Haus der Museen ist heute \n\nzugunsten der Besuchenden durchgängig von 10 bis 17 Uhr geöffnet, was zu zusätzlichen \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\22-001 2022\\22-001 22-01-10\\22-01-10 pr Auftrag M. Borner SVP \nAbstimmungsversprechen, B..docx \n\nSeite 3 von 4 \n\nPersonalkosten führt. Auch die Öffnungszeiten des Kunstmuseums wurden leicht \nerweitert, damit Besuchende der Zwischennutzung «Haus der Fotografie» vorher oder \nnachher auch die Ausstellungen im benachbarten Kunstmuseum und umgekehrt \nanschauen können. In dieselbe Richtung zeigen die Mehraufwendungen für \nVeranstaltungen und Öffentlichkeitsarbeit, die sich im Personal- und im Sachaufwand \nspiegeln: Nur wenn das Angebot verstärkt und bekanntgemacht wird, können die \nÖffnungszeiten gut genutzt und die oft kritisierten Besuchendenzahlen gesteigert werden. \n\n \n-  Nachdem in früheren Jahren wesentliche Sammlungsbestände u.a. wegen zu geringer \n\nPersonalressourcen nicht bearbeitet werden konnten, werden sie nun nach und nach \naufgearbeitet, was einerseits zu erhöhtem Sachaufwand durch Expertenwissen und \nMaterialkosten führt, andererseits auch zu erhöhtem Personalaufwand, weil möglichst \nviele der Arbeiten durch (kostengünstigere) interne Fachkräfte ausgeführt werden. Hier \nmuss darauf aufmerksam gemacht werden, dass die umfangreichen Sammlungen, wie \nsie die städtischen Museen besitzen und die für hohe Kosten sorgen, nur in bearbeiteter \nund vollständig erfasster Form für die Forschung und auch die Präsentation vor Publikum \nvon Nutzen sind. Zudem können die hohen Sammlungsbestände gerade im Historischen \nMuseum nur reduziert werden, wenn aufgearbeitet ist, um was es sich bei den \nentsprechenden Gegenständen handelt, wem sie gehören und ob sie für die Sammlung \nweiterhin relevant sind.  \n\n \n-  Die dritte Liegenschaft (ehem. Naturmuseum) konnte aufgrund von zeitlichen \n\nVerzögerungen bei der Erneuerung des Kunstmuseums noch nicht von den \nMuseumskonten entfernt werden, so dass dort weiterhin Unterhaltskosten anfallen. Der \nZwischennutzung «Haus der Fotografie» werden Räumlichkeiten des ehemaligen \nNaturmuseums mit einem Mietwert von rund 36’000 Franken pro Jahr unentgeltlich zur \nVerfügung gestellt. \n\n \n-  Durch die Investitionskosten für das Haus der Museen sind die jährlichen Abschreibungen \n\ndeutlich angestiegen.  \n \n-  Die Energiekosten konnten aufgrund zusätzlicher technischer Einrichtungen (u.a. \n\nKlimatisierung im 4. Stock des Hauses der Museen) nicht reduziert werden.  \n \n-  Die Erträge für die Vermietungen sind unter den Erwartungen geblieben, einerseits aktuell \n\nvon Seiten des Magazins, wo eine Umsatzmiete vereinbart wurde, andererseits generell \nvon Seiten des Kantons, wo Abstriche bei den ursprünglichen Vorstellungen in Sachen \nKostenverteilung und Mieteinnahmen gemacht werden mussten, um das attraktive \nArchäologische Museum in Olten zu behalten.  \n\n \n-  Für den verschiedentlich speziell erwähnten Kostenpunkt ext. Berater beim Naturmuseum \n\ngibt es im Übrigen eine Gegenposition in Form einer Einnahme durch einen kantonalen \nLeistungsauftrag «Arbeiten Erdgeschichte» (3111.4631.01). Ebenso werden die \nAusgaben für die Ausstellungen und die Vermittlung durch den Swisslos Fonds \nunterstützt; Kürzungen auf diesen Positionen hätten parallel dazu auch Kürzungen bei \nden kantonalen Beiträgen zur Folge. \n\n \nFazit: Die Nettokosten der Museen wurden für die «Sparjahre» plafoniert. Das hiess aber nicht, \ndass sie in alle Zukunft so bleiben mussten; das wäre auch eine Ungleichbehandlung mit \nandern städtischen Angeboten, deren Kosten sich je nach Bedarf unterschiedlich entwickeln. \nDie vergangenen Jahre haben gezeigt, dass sich die Annahmen punkto Synergien nicht im \nerwarteten Ausmass eingestellt haben. Und den zusätzlichen Kosten stehen auch zusätzliche \nLeistungen auf der Angebotsseite gegenüber. Im Übrigen zeigt die Beilage auch auf, dass die \nStadt Solothurn für insgesamt vergleichbare Museen rund 1 Mio. Franken höhere Nettokosten \n(ohne Abschreibungen) aufweist als die Stadt Olten. Es würde der Zentrumsstadt Olten gut \nanstehen, wenn auch sie stolz wäre auf ihre breitgefächerten Angebote in Kultur, Sport und \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\22-001 2022\\22-001 22-01-10\\22-01-10 pr Auftrag M. Borner SVP \nAbstimmungsversprechen, B..docx \n\nSeite 4 von 4 \n\nFreizeit, auf die letztlich auch ihre zu grossen Teilen städtisch finanzierten \nStandortvermarktungs-Organisationen angewiesen sind, statt sie im Wesentlichen als \nKostenfaktoren zu betrachten. \n \nDie Umsetzung des Auftrags ist aus den aufgezeigten Gründen nicht realistisch. Einsparungen \ndurch Plafonierung der Nettokosten konnten zwar – unter anderem dank grosszügigem \nMäzenatentum – kurzfristig getätigt werden, sind aber für die längerfristige Entwicklung und \ndie über lange Jahre hinausgezögerte Sammlungsaufarbeitung kontraproduktiv. Sie würden \nzudem zu Schliessungen führen, die ihrerseits hohe Kosten sowie Imageverluste zur Folge \nhätten, sofern sie überhaupt vollzogen werden könnten. Der Stadtrat empfiehlt daher, den \nAuftrag nicht erheblich zu erklären. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektionsleiter entsprechende Direktion \nStadtkanzlei, Vorstossliste \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n\n\n


Beantwortung Stadtrat

text: \n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\19-001 2019\\19-047 19-12-23\\19-12-23 pr Interpellation Matthias Borner \nSVP betr. Littering Beantwortung.docx \n\nSeite 1 von 3 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\n \nvom 23. Dezember 2019                                                             Prot.-Nr. 366 \n \n \nInterpellation Matthias Borner (SVP) und Mitunterzeichnende betr. Littering-Hauptzonen Olten/ \nBeantwortung \n\n \n \nDie Fraktion SVP Olten hat zuhanden der Parlamentssitzungen vom 20. und 21. November \n2019 eine Interpellation mit folgendem Wortlaut eingereicht: \n \n«An jedem Montagmorgen bietet sich ein unschönes Bild bei den Entsorgungssammelstellen \nunserer schönen Stadt. Obwohl die Tonnen nicht gefüllt sind, stellen Leute den Abfall \nnebendran und nutzen den Platz auch für Hausrat. Mit Flaschen gefüllt liegen ganze Säcke \nneben den Behältern. Dies ist inakzeptabel und für mich unverständlich, wie sich dies jede \nWoche wiederholen kann. Viele Leute nehmen es schon als gegeben hin und unser Werkhof \nmuss diese ungewollten Abfallstellen immer wieder räumen. Ich habe dafür kein Verständnis \nund dies gibt für unsere Stadt ein schlechtes Bild ab. Zudem belastet es unseren Werkhof mit \nweiteren Aufgaben und bindet wertvolle Kapazitäten. Darum stellen sich für mich ein paar \nFragen bezüglich dieses Umstandes: \n \n1. Gibt es weitere Punkte in der Stadt, wo sich jede Woche Müll ansammelt, welche? \n \n2. Wie viele kg Abfall bzw. umgerechnet auf 35l-Abfallsäcke wird pro Woche widerrechtlich \n\nentsorgt? \n \n3. Wie hoch ist der Aufwand für den Werkhof? \n \n4. Gibt es bereits Massnahmen, um diese Abfallansammlungen zu verhindern? \n \n5. Wie könnten weitere Massnahmen aussehen? \n \n6. Wie hoch wären die Kosten und die Wirksamkeit dieser Massnahmen? \n \n7. Was sagen die Werkhofangestellten? Wie könnte man das Problem vermindern? » \n \n \n\n* * * \n \nIm Namen des Stadtrates beantwortet Stadtrat Thomas Marbet den Vorstoss wie folgt: \n \nZur Beantwortung der einzelnen Fragen: \n \nZu Frage 1:  \nGibt es weitere Punkte in der Stadt, wo sich jede Woche Müll ansammelt, welche? \n \nEs gibt in der Stadt diverse Brennpunkte bezüglich Littering und illegaler \nHauskehrichtentsorgung. Dies nicht nur an den Wertstoffsammelstellen, sondern auch in den \nParkanlagen, dem Friedhof, an den Abfalleimern in der Aarauerstrasse, entlang der Aare an \nder Gösgerstrasse, dem Ländiweg und dem Schützenmattweg, in der Industrie im Hasli, im \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\19-001 2019\\19-047 19-12-23\\19-12-23 pr Interpellation Matthias Borner \nSVP betr. Littering Beantwortung.docx \n\nSeite 2 von 3 \n\nNaherholungsgebiet in Ruppoldingen und in der Innenstadt auf dem Platz der Begegnung und \nweitere. \n \nZu Frage 2:  \nWie viele kg Abfall bzw. umgerechnet auf 35l-Abfallsäcke wird pro Woche widerrechtlich \nentsorgt? \n \nWir können von folgenden jährlichen Entsorgungszahlen im öffentlichen Raum sprechen: \n \n2019: 182’720 kg (Zahlen Dezember noch nicht vorhanden, Schätzung analog Vorjahre) \n2018: 199'370 kg \n2017: 186'470 kg \n2016: 184'200 kg \n \nentspricht pro Woche \n \n2019: 3’513 kg (Zahlen Dezember noch nicht vorhanden, Schätzung analog Vorjahre) \n2018: 3'834 kg \n2017: 3'585 kg \n2016: 3'542 kg \n \nWir gehen von einer wöchentlichen Abfallmenge von etwas über 200 35l-Säcken aus, die \nwiderrechtlich entsorgt werden. Dies entspricht ca. 1 t Abfall. \n \nZu Frage 3:  \nWie hoch ist der Aufwand für den Werkhof? \n \nDie 5 Mitarbeitenden der Reinigungsgruppe, die in diesem Bereich tätig sind, setzen ca. ein \nViertel ihrer Arbeitszeit für die Entsorgung illegaler Abfälle und gegen Littering ein. Dies \nentspricht ca. 60 Std. Aufwand pro Woche. \n \nZu Frage 4:  \nGibt es bereits Massnahmen, um diese Abfallansammlungen zu verhindern? \n \nDer Werkhof versucht mit den jährlichen Aktionen gegen das Littering auf die Problematik \nhinzuweisen und die Einwohner/innen zu sensibilisieren wie zum Beispiel Plogging Events, \nVorträge und Plakataktionen etc. Bei den illegalen Entsorgungen wird der Kehricht nach \nHinweisen durchsucht, welche Rückschlüsse auf die Entsorger zulassen. Werden solche \ngefunden, wird Anzeige bei der Polizei erstattet. \n \nZu Frage 5:  \nWie könnten weitere Massnahmen aussehen? \n \nWeitere Massnahmen sind die Einführung von Mehrweggeschirr bei Veranstaltungen und \nFestivitäten. Ebenfalls das Schaffen von gesetzlichen Grundlagen zur Verbietung von \nPlastiksäcken, die zur Entsorgung missbraucht werden können, oder auch, dass sich \nImbissbudenbetreiber am Aufwand oder den Kosten für die erhöhte Reinigung in ihrem Umfeld \nbeteiligen müssen. Weiter könnten mit mobilen Kameras die Schwerpunkte temporär \nüberwacht werden, um Wildentsorger zu überführen und nach dem Litteringgesetz zu \nverfolgen. \n \nZu Frage 6:  \nWie hoch wären die Kosten und die Wirksamkeit dieser Massnahmen? \n \nDie Kosten einer mobilen Kameraeinheit betragen Fr. 20'000.-, zu regeln sind hier \ninsbesondere das Handling und die rechtlichen Aspekte. Die anderen Massnahmen sind ohne \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\19-001 2019\\19-047 19-12-23\\19-12-23 pr Interpellation Matthias Borner \nSVP betr. Littering Beantwortung.docx \n\nSeite 3 von 3 \n\nKostenfolge, da die Kosten für Mehrweggeschirr durch den Veranstalter oder Nutzer getragen \nwerden. \n \nZu Frage 7:  \nWas sagen die Werkhofangestellten? Wie könnte man das Problem vermindern? \n \nDie Mitarbeitenden des Werkhofes sind der Auffassung, dass es die Aufklärung und \nPrävention ebenso braucht wie das Durchsetzen des Litteringgesetzes. Dazu sind die \nentsprechenden Mittel einzusetzen und das Gesetz durch die Polizei durchzusetzen. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nKurt Schneider, Direktion Bau \nRené Wernli, Direktion Bau \nMarkus Lack, Direktion Bau \nStadtkanzlei, Andrea von Känel \nKanzleiakten \n \n\n\n


Bericht und Antrag

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\18-001 2018\\18-09-27 pr Motion SP JSP Digitalisierung.docx \n\nSeite 1 von 2 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\nvom 11. Juni 2018 Prot.-Nr. 143 \n\n \nMotion: Mehr Einwohner*innenbeteiligung durch Digitalisierung/Beantwortung \n \nAm 21. März 2018 hat die Fraktion SP/JSP zuhanden des Stadtrats folgenden Vorstoss ein-\ngereicht: \n \n«Im Sinne der Transparenzförderung und somit der Glaubwürdigkeit sowie des erleichterten \nZugangs zu Informationen wird der Stadtrat aufgefordert, eine Strategie in Bezug auf die \nerweiterten Möglichkeiten, welche die Digitalisierung an Einwohner*innen-Beteiligung bietet \nauszuarbeiten. Diese Strategie soll Zielsetzungen, Tätigkeiten und Zuständigkeiten der \nStadtverwaltung in relevanten Themenfeldern festlegen. Für die Umsetzung der Strategie \nund deren Pilotprojekte müssen ausreichend Finanzmittel zur Verfügung gestellt werden. \n \nBegründung \n \nEine gesamthafte Digitalisierungsstrategie der Gemeinde Olten erachten wir dann als ziel-\nführend, wenn es sich um nachhaltige Entwicklungen handelt, welche stets einen direkten \nNutzen für die Bevölkerung, Umwelt oder Verwaltung anstreben. Aus Gründen der Transpa-\nrenz, Partizipation und Zusammenarbeit zwischen öffentlichen Stellen, der Zivilgesellschaft \nund Unternehmen, erachten wir den offenen Zugang zu Informationen als fundamental \n(bspw. via Open Governement Date und Open Source Software). Für die Fraktion SP/Junge \nSP ist dabei selbstverständlich, dass der offene Zugang für Informationen gilt, die dem Öf-\nfentlichkeitsprinzip unterliegen. Im Gegensatz dazu sind sensible Daten zu schützen und \nbeispielsweise keinesfalls durch unsichere «Cloud Speicherungen» zugänglich zu machen. \nAuch eine Auseinandersetzung mit sicherheitsrelevanten Aspekten der Digitalisierung er-\nscheint uns daher unbedingt als notwendig. \n \nDigitalisierungsprozesse bieten auch viele Chancen und neue Herangehensweisen an. Da-\nmit diese Möglichkeiten erfasst und evaluiert werden können, braucht es eine strategische \nAuseinandersetzung mit der Thematik. Als Beispiele können Ansätze wie die Open Smart \nCity herangezogen werden.» \n \n \n\n*  *  * \n\n \n\nStadtrat Benvenuto Savoldelli beantwortet die Motion im Namen des Stadtrats wie folgt: \n\nDie Stadt Olten war und ist bereits heute in Digitalisierungsprojekten involviert, welche den \nEinwohnenden zu Gute kommen. Genannt werden darf sicher die Teilnahme an E-Voting-\nProjekten, welche dann aber vom Kanton nicht weitergeführt worden sind. Aktuell beteiligt \nsich die Gemeinde an Projekten wie e-Umzug. Weitere Möglichkeiten wie E-Rechnung oder \nE-Invoicing werden laufend auf ihre Möglichkeiten mit Softwareanbietern geprüft. Die Stadt \nstellt ihren Einwohnerinnen und Einwohnern bereits heute auf ihrem Webportal viele Mög-\nlichkeiten einer aktiven Kommunikation mit der Verwaltung zur Verfügung. \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\18-001 2018\\18-09-27 pr Motion SP JSP Digitalisierung.docx \n\nSeite 2 von 2 \n \n\nAnsätze wie «Smart City» oder «Open Smart City» zielen jedoch nicht nur auf Verwaltungs-\nprojekte oder auf die erwähnte «Digitalisierung» ab, sondern auf spartenübergreifende Pro-\njekte innerhalb des städtischen Gebietes, welches auch z.B. auf die Gebäudetechnik Aus-\nwirkungen haben kann. Auf der Seite von Smart City Schweiz (Partner Bundesamt für Ener-\ngie, Sektion Gebäude) wird Smart City wie folgt beschrieben: \n \n\n"Eine Smart City bietet ihren Bewohnern hohe Lebensqualität bei minimalem Ressourcen-\n\nverbrauch dank einer intelligenten Verknüpfung von Infrastruktursystemen (Transport, Ener-\n\ngie, Kommunikation, etc.) auf unterschiedlichen hierarchischen Stufen (Gebäude, Quartier, \n\nStadt).  \n\n"Intelligent" ist in diesem Zusammenhang nicht automatisch mit "IT" gleichzusetzen. Bei ähn-\n\nlicher Performance sind passive oder selbstregulierende Mechanismen den aktiv geregelten \n\nAnsätzen vorzuziehen."  \n\nDer Stadtrat sieht sich hier insbesondere bei Neu-, Um- und Erweiterungsbauten in der \nPflicht, smarte Lösungen in Bezug auf neue Infrastrukturtechnologien oder Vernetzungen zu \nprüfen (aktuell App-Lösung beim Parkleitsystem). Dies jedoch immer unter dem Aspekt der \nWirtschaftlichkeit. Digitalisierung wird deshalb nicht ein Projekt als solches sein, sondern \nmuss eine Daueraufgabe werden. \n \nAus kreditrechtlichen Gründen sind bei künftigen Projekten Massnahmen von «Smart City» \neinzeln zu prüfen und im Rahmen des einzelnen Projektes dem entsprechenden Bewilli-\ngungsorgan vorzulegen. \n \nDie Motion zielt mit Ausnahme der «Cloud Speicherung» im Grundsatz auf strategische Fra-\ngen ab. Im Rahmen künftiger Smart City Ansätze oder künftiger Verwaltungslösungen kann \neine Cloud Speicherung, unter der Voraussetzung einer stufengerechten Datensicherheit, \neine sinnvolle und smarte Lösung sein. Der Stadtrat muss davon ausgehen, dass diese ex-\nplizite Forderung aus vertraulichen Kommissionssitzungen in die Motion eingeflossen ist. \n \nAufgrund der obenstehenden Erwägungen betreffend Zuständigkeiten, Kostenfolgen und \nIntegrationsmöglichkeit in Nachhaltigkeitsbeurteilung empfiehlt der Stadtrat den Motionärin-\nnen und Motionären die Umwandlung des Vorstosses in ein Postulat und dem Gemeindepar-\nlament dessen Erheblicherklärung. Sollte an der Form der Motion festgehalten werden, emp-\nfiehlt der Stadtrat diese nicht erheblich zu erklären. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektion Finanzen und Dienste, Urs Tanner \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \nKanzleiakten \n \n\n\n


Antrag Stadtrat

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-09-23 Einladung\\21-09-06 pr Auftrag \nBartolomeo Vinci CVP, Elektroauto Lademöglichkeit.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \n\nSTADTRATES VON OLTEN \n \n\n \nVom 9. September 2021                                                                                Prot.-Nr. 244 \n\n \n\nAuftrag Bartolomeo Vinci (Fraktion CVP/EVP/glp) betr. Lademöglichkeiten für Elektroautos \n\nerweitern/Beantwortung \n\n \n\nAm 24. Juni 2021 hat Bartolomeo Vinci (Fraktion CVP/EVP/glp) folgenden Vorstoss \n\neingereicht: \n\n \n\n«Der Stadtrat wird gebeten, einen Pilotenversuch durchzuführen und zu prüfen, ob die \n\nKandelaber in den Quartieren mit einer Lademöglichkeit für Elektrofahrzeuge ausgestattet \n\nwerden können. \n\n \n\nBegründung: \n\nDie Nachfrage von Elektroautos steigt in der Schweiz – auch in Olten – stetig. Für die \n\nKlimaneutralität und die Reduktion von CO2-Emmissionen ist die Förderung von \n\nElektrofahrzeugen hilfreich. Der Preis für ein Elektrofahrzeug ist in den letzten Jahren \n\ngesunken, dies führt dazu, dass sich mehr und mehr Personen ein solches Fahrzeug auch \n\nleisten können. Es bleibt einzig noch die Frage: Wo kann das Fahrzeug aufgeladen werden? \n\nViele besitzen Zuhause keinen eigenen Parkplatz mit einer Ladestation und müssen in der \n\nblauen Zone parkieren. In den Quartieren soll nun die Möglichkeit geboten werden, das eigene \n\nFahrzeug an den Kandelaber aufladen zu können. Somit kann die Bevölkerung auch einen \n\nBeitrag zur CO2-Reduktion beisteuern. \n\n \n\nDie Stadt Bern hat im März 2021 ein ähnliches Projekt gestartet, das von Energie-Schweiz \n\nunterstützt wird. Dort wurden einzelne Kandelaber mit einer Ladestation ausgestattet. Um eine \n\nStolpergefahr ausschliessen zu können, wurden nur jene Kandelaber umgerüstet, welche sich \n\nin unmittelbarer Nähe zum Parkplatz befinden. Zudem kann die Stadtverwaltung in Zukunft bei \n\nStrassensanierungen den Strassenraum so gestalten, dass weitere Lademöglichkeiten \n\nerschaffen werden können.» \n\n \n\n \n\n*  *  * \n\n \n\n \n\nStadtpräsident Thomas Marbet beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n\n \n\nDie a.en ist im Bereich der E-Mobilität in Koordination mit der Energiestadt Olten bereits tätig \n\nmit dem Betrieb von Ladestationen im öffentlichen Parkraum (Schützenmatte, Munzingerplatz \n\nje 2 Ladepunkte ä 22 kW) sowie mit dem Vertrieb von Heimladestationen. Im Herbst 2021 \n\nwerden weitere öffentliche Ladestationen am Amthausquai und Bifangplatz in Betrieb \n\ngenommen. Die Entwicklung der E-Mobilität wird von ihr nahe verfolgt, u.a. auch durch die \n\nBetreuung einer Bachelorarbeit an der FHNW. \n\n \n\nDie a.en ist zudem im Auftrag der Stadt Olten zuständig für die öffentliche \n\nStrassenbeleuchtung in Olten und betreibt gleichzeitig eine steigende Zahl an möglichst \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-09-23 Einladung\\21-09-06 pr Auftrag \nBartolomeo Vinci CVP, Elektroauto Lademöglichkeit.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\nzentral gelegenen Ladestationen im öffentlichen Parkraum. Mangels eigener \n\nParkmöglichkeiten stellen viele Anwohnerinnen und Anwohner ihre Fahrzeuge indes in der \n\nblauen Zone ab. Aus diesem Grund macht es Sinn, das Angebot an Lademöglichkeiten gezielt \n\ndort auszubauen, wo diese benötigt werden. \n\n \n\nZusammen mit ihrem Innovationspartner, Energie Zukunft Schweiz (www.ezs.ch), befasst sich \n\ndie a.en seit längerem mit dem vom Auftrag angesprochenen Vorhaben «Smart Kandelaber». \n\nNeben der Lademöglichkeit geht es hauptsächlich darum, Licht nur dann zur Verfügung zu \n\nstellen, wenn es effektiv auch benötigt wird. \n\n \n\nEin konkretes Projekt zum Laden am Kandelaber ist bereits gestartet worden. Dabei gilt es \n\nnebst technischen Aspekten auch rechtliche Fragen sowie die Wirtschaftlichkeit zu prüfen. \n\nAuch das im Auftrag erwähnte Pilotprojekt von ewb wird mit Interesse verfolgt. Die konkrete \n\nUmsetzung eines Pilotprojektes in Olten für das Laden am Kandelaber ist für 2022 \n\nvorgesehen. \n\n \n\nDie a.en, die ihre Aktivitäten mit der Energiestadt Olten koordiniert und dabei wesentlich zu \n\nderen Erfolg beiträgt, hat somit ein Pilotprojekt, wie ihn der Auftrag wünscht, bereits initiiert. \n\nEs macht daher nach Ansicht des Stadtrates keinen Sinn, zusätzlich einen eigenen \n\nPilotversuch durchzuführen, zumal der Stadtverwaltung auch das erforderliche Knowhow in \n\ndiesem Bereich fehlt. Der Stadtrat empfiehlt dem Gemeindeparlament daher, den Vorstoss \n\nnicht erheblich zu erklären. Ungeachtet dessen ist er von der Notwendigkeit öffentlicher \n\nLadestationen für Anwohnende überzeugt. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nMitteilung an: \n\nGemeindeparlament \n\nParlamentsakten \n\nDirektionsleiter entsprechende Direktion \n\nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n\nKanzleiakten \n\nhttp://www.ezs.ch/\n\n


Beantwortung Stadtrat

category_de: Beantwortung Stadtrat

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-09-24 Einladung\\20-08-03 pr \nÜberparteiliches Postulat Glasfasernetz Beantwortung.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\n \nVom 3. August 2020                                                                                Prot.-Nr. 152 \n \n \nÜberparteiliches Postulat Tobias Oetiker und MU betr. Submissionsverfahren zum Aufbau und \nBetrieb eines Glasfasernetzes in der Stadt Olten/Beantwortung \n\n \nTobias Oetiker (Olten jetzt!) und Mitunterzeichnende haben zuhanden der Parlamentssitzung \nvom 27./28. Mai 2020 ein überparteiliches Postulat mit folgendem Wortlaut eingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird eingeladen, die Vorbereitung und Durchführung eines \nSubmissionsverfahrens zum Aufbau und Betrieb eines offenen Glasfasernetzes für die Stadt \nOlten zu prüfen. In der Ausschreibung sollen Bedingungen festgelegt werden, die \nsicherstellen, dass das Netz eine zukunftssichere, schnelle und zuverlässige \nInternetanbindung aller Firmen und Privathaushalte zu konkurrenzfähigen Preisen bietet und \nauch für einen Inverstor zu einem wirtschaftlichen Erfolg werden kann. \n \nBegründung: \n \nVor gut einem Jahr hat sich die Firma Swiss4Net bei der Stadt gemeldet: Sie wären daran \ninteressiert, in Olten zu investieren und auf eigene Kosten ein offenes Glasfasernetz (FTTH) \nzu bauen. Im Frühjahr wurde ein zweiter Investor mit demselben Ansinnen bei der Stadt \nvorstellig. Anfang Mai haben zudem Sunrise und Salt ein FTTH-Projekt angekündigt, bei dem \nin den nächsten Jahren 1.5 Millionen Haushalte erschlossen werden sollen. In \nNiederösterreich investieren private Kapitalgeber aktuell 300 Millionen in den Aufbau eines \nflächendeckenden Glasfasernetzes. \n \nEs scheint, als ob nun Bewegung in den Markt kommt. Investoren sehen FTTH-Netze \nzunehmend als eine lohnende Investition, und Internetnutzer/innen realisieren – gerade im \nZusammenhang mit der Corona-Home-Office-Erfahrung, wie wichtig ein schneller und \nzuverlässiger Internetzugang ist.  \n \nEs herrscht Konsens darüber, dass wegen der hohen Investitionskosten nur ein einziges \nGlasfasernetz in der Stadt kostendeckend betrieben werden kann. Wenn also die Stadt einem \nInvestor eine Konzession erteilt, ist davon auszugehen, dass eine gewisse Exklusivität Teil der \nVereinbarung sein wird. \n \nAnstatt auf Anfragen von Investoren zu warten, ist es in dieser Situation sinnvoll, wenn die \nStadt Olten aktiv wird und ein Submissionsverfahren auflegt. So entsteht eine \nKonkurrenzsituation zwischen den verschiedenen Investoren, die ein solches Netz bauen \nwollen. Die Stadt kann dann das beste Angebot auswählen. \n \nIm Submissionsverfahren, kann die Stadt festlegen, welche Bedingungen ein Oltner \nGlasfasernetz erfüllen muss, damit das Netz für die Einwohner/innen und Betriebe der Stadt \nden bestmöglichen Nutzen bringt. \n \nUm langfristig einen guten Internetzugang für die Nutzer/innen in Olten sicherzustellen, ist es \nwichtig, dass eine offene Punkt-zu-Punkt-Netzarchitektur gewählt wird. So können \nverschiedene Internetanbieter in direkter Konkurrenz zueinander Internetzugänge für \nEndkunden bereitstellen. \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-09-24 Einladung\\20-08-03 pr \nÜberparteiliches Postulat Glasfasernetz Beantwortung.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\nTechnische Stichworte zur Netzarchitektur: Punkt-zu-Punkt-Verteilnetz mit ein bis zwei \nzentralen Standorten für Provider-PoPs; Punkt-zu-Punkt-Dark-Fiber-Verbindungen auf \nStadtgebiet für Firmenkunden; kein GPON-Netz, das durch seine physische Struktur eine \nMonopolisierung zementiert. \n \nDie Swisscom hat in den letzten Jahren in Olten ein Glasfasernetz aufgebaut. Das Netz geht \njedoch nicht in jedes Haus, sondern nur bis in die Strassen und ist von der Kapazität her nicht \ndarauf ausgelegt, jede Wohneinheit direkt mit einem zentralen Ort zu verbinden. Vom Ende \nder Glasverbindung in der Strasse bis zur Wohnung sind weiterhin die leistungsbegrenzenden \nund störungsanfälligen Kupferkabel im Einsatz. \n \nEine ausgebaute Glasfaserinfrastruktur ist ein wichtiger Beitrag, um den verkehrsgünstigen \nKnotenpunkt Olten für Startups und weitere Firmen noch attraktiver zu machen.» \n \n\n \n * * * \n\n \nStadtrat Thomas Marbet beantwortet das Postulat im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nBereits in den Jahren 2018 und 2019 gingen politische Forderungen ein, welche die \nUmsetzung von einem Glasfasernetz in der Stadt Olten forderten. Im Gegensatz dazu wird im \naktuellen Postulat nicht eine Investition der Stadt oder der städtischen Betriebe gefordert, \nsondern die Ausschreibung einer Konzession für Drittanbieter. Dies beschränkt das finanzielle \nRisiko der Stadt auf den Aufwand für die Ausschreibung, Vergabe- und Vertragsprozess und \nden anschliessenden Koordinationsbedarf für den Tiefbau und die städtischen Betriebe bei \nErneuerungsprojekten. \n \nDer Stadtrat begrüsst grundsätzlich die Verbesserung einer Infrastruktur aus welchem \nEinwohnerinnen und Einwohner der Stadt Olten einen Nutzen haben. Das Vorgehen mittels \nAusschreibung der Konzession ermöglicht es, den Markt auf das Interesse der Anbieter zu \nüberprüfen und falls das Angebot auf Resonanz stösst, eine Vergabe gemäss \nSubmissionsgesetz vorzunehmen. \n \nWenn das Parlament dieses Postulat als erheblich erklärt, wird der Stadtrat im Budget 2021 \nFr. 100'000.- für die Ausarbeitung der erforderlichen Submissionsgrundlagen und den \nVergabe- und Vertragsprozess einstellen. Dieser Aufwand ergibt sich, da das erforderliche \nspezifische Knowhow von Spezialisten eingekauft werden muss, geht es doch um langfristige \nVerträge mit hohen Kostenfolgen. \n \nDer Stadtrat beantragt in diesem Sinne, dass das Postulat erheblich erklärt wird. \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektion Bau, Kurt Schneider \nDirektion Bau; Urs Kissling \nDirektion Bau, René Wernli \nDirektion Bau, Markus Lack \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n\n\n