Antrag Stadtrat

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text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-11-22 u. 23\\23-11-22 ba Budget \n2024.docx \n\nSeite 1 von 26 \n\nBERICHT UND ANTRAG DES STADTRATES \n\nAN DAS GEMEINDEPARLAMENT \n \n\n \nBudget 2024/Genehmigung \n\n \nDas Budget 2024 weist einen Verlust von 3‘534‘800 Franken aus. Das entspricht rund \n2.5% des Bruttoaufwandes ohne interne Verrechnungen. Das Ergebnis setzt sich aus \neinem Betriebsverlust von 7‘022‘700 Franken, einem Gewinn aus Finanzierung von \n1‘917‘100 Franken und einem a.o. Ertrag von 1‘570‘800 Franken zusammen.  \n \nDie Personalkosten steigen um rund 4.8% und sind geprägt durch mehrere zusätzliche \nStellen sowie einen hinterlegten Teuerungsausgleich von 1.5% sowohl für das Lehr- \nals auch für das Verwaltungspersonal. Die Lohnkosten ohne Sozialleistungen steigen \nin der Verwaltung um rund 1.4 Mio. Franken, jene des Lehrpersonal um 0.5 Mio. Fran-\nken. Die grösste Steigerung bei den Personalkosten verzeichnen die Sozialdirektion \nsowie der Bildungsbereich, welcher mit der Inbetriebnahme der Schulanlage Kleinholz \nund der Talentförderklassen zusätzliches Personal benötigt. \n \nDer Sachaufwand ist geprägt durch eine erstmalige Ausrüstung der Schulanlage \nKleinholz, erstmalige wiederkehrende Betriebskosten dieser Schulanlage sowie eine \nallgemeine Teuerung. Wie bereits letztes Jahr wurde eine technische Korrektur von \n7% hinterlegt. \n \nAuf das Jahr 2024 wird die Sozialregion erstmalig – aufgrund des neuen Vertragsver-\nhältnisses – als Leitgemeinde in die Stadtrechnung integriert. Das bedeutet, dass so-\nwohl Aufwand als auch Ertrag um rund 36 Mio. Franken gestiegen sind. \n \nDer Steuerertrag wurde aufgrund der letzten Steuerveranlagungen nachjustiert. Er \nweist gegenüber dem Vorjahr bei gleichbleibendem Steuerfuss einen Mehrertrag von \nrund 2.9 Mio. Franken aus.  \n \nDie Nettoinvestitionen für das Jahr 2024 betragen hohe 23.45 Mio. Franken. Das Inves-\ntitionsbudget 2024 ist immer noch vom Bau der Schulanlage Kleinholz geprägt, neu \nkommen hohe Investitionen für die Sanierung und Instandstellung des Krematoriums \nrespektive der Abdankungshalle dazu. Weitere Grossprojekte wie die Sanierung des \nKunstmuseums, die Zusammenführung der Bibliotheken als Variante, die Stadtteilver-\nbindung Hammer sowie der Neue Bahnhofplatz Olten werden ebenfalls vorangetrie-\nben. \n \nDie anfallenden Nettoinvestitionen von 23.45 Mio. Franken können mit einem Betrag \nvon 5.9 Mio. Franken selber finanziert werden. Für die Differenz wird sich die Stadt \nstark verschulden müssen.  \n \n \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-11-22 u. 23\\23-11-22 ba Budget \n2024.docx \n\nSeite 2 von 26 \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren  \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgenden Antrag zum Budget für das Jahr 2024: \n \n \n1. Ausgangslage \n \nDie Stadt Olten konnte sich in den letzten Jahren finanziell gut erholen, was die Pro-Kopf-\nVerschuldung per Ende 2022 von 1‘189 Franken widerspiegelt. In den kommenden Jahren \nwird diese Pro-Kopf-Verschuldung aufgrund bewilligter jedoch ungenügender Finanzierung \nwieder stark ansteigen. Mit der Umsetzung der Jahresrechnung 2023 dürfte sich die Pro-\nKopf-Verschuldung Ende 2023 wieder über 2‘000 Franken bewegen. Ein aktueller Trend \nzeigt, dass sich die Jahresrechnung 2023 etwas positiver als geplant entwickeln dürfte. Die \ngeplanten Investitionen 2023 dürften sich aber auf dem sehr hohen geplanten Niveau von \netwas über 24.6 Mio. Franken bewegen.  \n \nDas Budget 2024 beinhaltet diverse technische Neuerungen, wie die Abbildung des Leitge-\nmeindemodells der Sozialregion, was zu einer starken Erhöhung von Aufwand und Ertrag \nführt. Ebenso wurden Funktionen im Bereich Bildung zusammengelegt. Sämtliche Änderun-\ngen werden in den Kapitel 4.1 – 4.4 abgehandelt. \n \nUm eine verbesserte Vergleichbarkeit und Aussagekraft des Budgets 2024 zu erreichen, \nwurden die Zahlen in diesem Bericht für das Budget 2023 und die Jahresrechnung 2022 \nebenfalls rückwirkend auf das Leitgemeindemodell umgestellt. Eine Umstellung der Detail-\nkonten und der Sachgruppengliederung befindet sich im Anhang. Das ordentliche Budget \nselbst widerspiegelt die Umstellung in den Vorjahren nicht; dies ist nach den geltenden \nRechnungslegungsvorschriften auch nicht vorgesehen. \n \n \n2. Ergebnisse auf einen Blick \n \n2.1. Zusammenhänge Erfolgsrechnung, Investitionsrechnung, Finanzierung, Bilanz \n\n \nDas Budget 2024 weist einen Verlust von rund 3.5 Mio. Franken aus. Dieses Negativergeb-\nnis wird dem Eigenkapital belastet. Ebenso reduzieren die Auflösung der Vorfinanzierung der \nSchulanlage Kleinholz sowie die Auflösung der Neubewertungsreserve das Eigenkapital. Die \nÜberschüsse der Spezialfinanzierungen Abfall und Abwasser werden dem Eigenkapital gut-\ngeschrieben. \n \nDie aus dem laufenden Betrieb erwirtschafteten Mittel (Selbstfinanzierung) belaufen sich auf \n5.9 Mio. Franken. Diese decken die geplanten Nettoinvestitionen von 23.45 Mio. Franken nur \nzu einem sehr geringen Teil (Selbstfinanzierungsgrad 25.1%). Für die hohe Differenz wird \nsich die Stadt – nebst einer bereits sehr starken Verschuldung im Jahr 2023 – auch im Jahr \n2024 erneut stark verschulden müssen. Die vorgesehene Kapitalaufnahme beläuft sich auf \n17.6 Mio. Franken. \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-11-22 u. 23\\23-11-22 ba Budget \n2024.docx \n\nSeite 3 von 26 \n\n \n\n \nGrafik: Zusammenhänge Erfolgsrechnung, Investitionsrechnung, Finanzierung, Bilanz \n \n\nVeränderung des Finanzvermögens: \n+ Plan-Anfangsbestand Finanzvermögen:  +92.8 Mio. \n= Plan-Schlussbestand Verwaltungsvermögen 92.8 Mio. \n\n \nVeränderung des Verwaltungsvermögens: \n+ Plan-Anfangsbestand Verwaltungsvermögen:  +176.4 Mio. \n+ Nettoinvestitionen +23.5 Mio. \n- Abschreibungen (KoA 33+366) -9.9 Mio. \n- Auflösung Schuldanerkennung Pensionskasse -1.1 Mio. \n= Plan-Schlussbestand Verwaltungsvermögen 188.8 Mio. \n\n \nVeränderung des Fremdkapitals: \n+ Plan-Anfangsbestand Fremdkapital +131.6 Mio. \n+ Finanzierungsfehlbetrag Verwaltungsvermögen +17.6 Mio. \n+ Fondseinlage Fremdkapital +0.1 Mio. \n- Auflösung Schuldanerkennung Pensionskasse -1.1 Mio. \n= Plan-Schlussbestand Fremdkapital 148.1 Mio. \n\n \nVeränderung des Eigenkapitals \n+ Plan-Anfangsbestand Eigenkapital +137.7 Mio. \n+ Einlagen Spezialfinanzierungen (SF) +1.0 Mio. \n- Auflösung Neubewertungsreserve (NBR) -1.3 Mio. \n- Auflösung Vorfinanzierung -0.2 Mio. \n- Auflösung Fonds im Eigenkapital (netto) – (KoA 351/451) -0.0 Mio. \n+ Jahresergebnis -3.5 Mio. \n= Plan-Schlussbestand Eigenkapital 133.6 Mio. \n\n \n  \n\n5.9\n\nSelbst- \n\nfinanzierung\n\n24.1 23.5 Finanzaufw.\n\nInvestitionsrechnung Finanzierungsrechnung Erfolgsrechnung\n\nBetr. Aufw. Betr. Ertrag\n\nInvestitions-\n\nausgaben\n\nInvestitions-\n\neinnahmen\n\nNetto-  \n\ninvestitionen\n\n156.9 149.9\n\nErg. betriebl. Tätigk. -7.0\n\nFinanzertr.\n\na.o. Aufw. a.o Ertrag\n\n23.5 Finanz.-\n\nfehlbetrag \n0\n\nNetto-   \n\ninvestitionen  \n\n\n\n1.9 3.8\n\nErg. Finanzierung 1.9\n\noperatives Ergebnis -5.1\n\n1.6\n\na.o Ergebnis -1.6\n\n17.6\nGesamtergebnis -3.5\n\n0.6\n\n9.9\n\nGesamterg. -3.5\n\nBilanz Fonds FK 0.1\n\nEinlage SF 1.0\nFinanz- \n\nvermögen\n\nFremd- \n\nkapital\nAuflös. NBR -1.3\n\nEnt. Vorfina.\n\n\n-0.2\n\nSelbstfinanz. 5.9\n\nVerwaltungs- \n\nvermögen\nEigen- \n\nkapital\n\n188.8 133.6\n\n92.8 148.1\nFonds EK 0.0\n\nAbschreib. \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-11-22 u. 23\\23-11-22 ba Budget \n2024.docx \n\nSeite 4 von 26 \n\n2.2. Ergebnis der Erfolgsrechnung \n \nBei einem Aufwand von 144‘556‘100 Franken (ohne interne Verrechnungen) und einem Er-\ntrag von 141‘021‘300 Franken ergibt sich ein Verlust von 3‘534‘800 Franken. Der Aufwand \nsteigt gegenüber dem Budget 2023 (inkl. Leitgemeindemodell) um 1‘179‘000 Franken oder \nrund 0.8%. Der Ertrag sinkt gegenüber dem Vorjahr um 404‘100 Franken. \n \n2.3. Ergebnis der Investitions-Rechnung \n\n \nDie Nettoinvestitionen im Jahr 2024 betragen 23‘450‘000 Franken. Die Bruttoinvestitionen \nbelaufen sich auf 24‘050‘000 Franken, die Beiträge an Investitionen 600‘000 Franken. Domi-\nnierend dabei ist – wie im Vorjahr – das sich in Ausführung befindende Projekt Schulanlage \nKleinholz. Im Budget 2024 sind dafür brutto 10 Mio. Franken vorgesehen. Neue grosse Pro-\njekte wie die Sanierung der Abdankungshalle, die Sanierung des Garderobengebäudes der \nBadi, die Investitionskosten für ein kombiniertes Projekt Kunstmuseum/Bibliothek kommen \nneu dazu und haben langfristige Auswirkungen. \n \nDer Investitionsanteil (Anteil der Bruttoinvestitionen am konsolidierten Gesamtaufwand) von \n15.3% bedeutet, dass die Stadt Olten im Verhältnis zu ihren Gesamtausgaben eine mittlere \nInvestitionstätigkeit anstrebt. Gegenüber den Vorjahren nimmt der Investitionsanteil ab \n(2020: 10.4%, 2021: 13.5%, 2022: 15.0%, 2023: 20.6%). Die Kennzahl des Budgets 2024 \nkann jedoch nur sehr eingeschränkt mit den Vorjahreszahlen verglichen werden. Da die In-\ntegration der Sozialregion den Aufwand der Erfolgsrechnung um rund 36.4 Mio. Franken \nerhöht hat, sinkt die Kennzahl entsprechend. Ohne Integration des Leitgemeindemodells \nbeläuft sich die Kennzahl auf 19.9%. Diese kann mit den Vorjahreszahlen besser verglichen \nwerden. \n \n2.4. Gestufter Erfolgsausweis \n \nDer gestufte Erfolgsausweis nach HRM2 zeigt in der betrieblichen Tätigkeit das Ergebnis aus \ndem ordentlichen Jahresbetrieb. Das Ergebnis aus Finanzierung enthält nebst den Zinskos-\nten den Aufwand für die Liegenschaften im Finanzvermögen sowie Liegenschaftserträge \n(Finanz- und Verwaltungsvermögen) und unter anderem die Verzinsung des Dotationskapi-\ntals der sbo. Das ausserordentliche Ergebnis zeigt die Auflösung der Neubewertungsreser-\nve. Das Rechnungsjahr 2022 sowie das Budgetjahr 2023 wurden – wie eingangs erwähnt – \nauf die Integration der Sozialregion angepasst. \n \nGestufter Erfolgsausweis in TCHF modifiziert \n\n  \n2024 VJ,VVJ, BUD,IST \n\n          \n\n           \n  \n\n \nR2022 \n\n \nB2023 \n\n \nB2024 \n\n \nΔ B/B \n\n \nΔ % \n\n  \n  \n\n \n  \n\n \n  \n\n \n  \n\n \n  \n\n   -30 Personalaufwand \n \n\n-46'507 \n \n\n-48'881 \n \n\n-51'225 \n\n \n\n2'343 \n \n\n5% \n\n   -31 Sachaufwand \n \n\n-16'464 \n \n\n-17'605 \n \n\n-18'581 \n\n \n\n975 \n \n\n6% \n\n   -33 Abschreibungen \n \n\n-7'363 \n \n\n-7'809 \n \n\n-9'200 \n\n \n\n1'391 \n \n\n18% \n\n   -35 Einlage Fonds / SF \n \n\n-1'326 \n \n\n-1'181 \n \n\n-1'140 \n\n \n\n-41 \n \n\n-3% \n\n   -36 Transferaufwand \n \n\n-63'331 \n \n\n-66'549 \n \n\n-62'516 \n\n \n\n-4'032 \n \n\n-6% \n\n   -39  interne Verrechnungen \n \n\n-12'330 \n \n\n-13'814 \n \n\n-14'212 \n\n \n\n398 \n \n\n3% \n\n   Total betrieblicher Aufwand \n \n\n-\n147'322  \n\n-\n155'839  \n\n-\n156'873 \n\n \n\n1'034 \n \n\n1% \n\n  \n \n\n     \n \n\n   \n   +40 Fiskalertrag \n\n \n\n75'839 \n \n\n72'131 \n \n\n74'966 \n\n \n\n2'835 \n \n\n4% \n\n   +41 Konzessionsertrag \n \n\n2'055 \n \n\n1'929 \n \n\n1'940 \n\n \n\n10 \n \n\n1% \n\n   +42 Entgelte \n \n\n25'143 \n \n\n25'361 \n \n\n25'168   -193 \n \n\n-1% \n\n   +43 Verschiedene Erträge \n \n\n50 \n \n\n142 \n \n\n12 \n\n \n\n-130 \n \n\n-92% \n\n   +45 Entnahme Fonds / SF \n \n\n342 \n \n\n75 \n \n\n49 \n\n \n\n-27 \n \n\n-36% \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-11-22 u. 23\\23-11-22 ba Budget \n2024.docx \n\nSeite 5 von 26 \n\n   +46 Transferertrag \n \n\n35'071 \n \n\n35'726 \n \n\n33'505 \n\n \n\n-2'221 \n \n\n-6% \n\n   +49 interne Verrechnungen \n \n\n12'330 \n \n\n13'814 \n \n\n14'212 \n\n \n\n398 \n \n\n3% \n\n   Total betrieblicher Ertrag \n \n\n150'830 \n \n\n149'179 \n \n\n149'851 \n\n \n\n671 \n \n\n0% \n\n  Ergebnis aus betr. Tätigkeit \n \n\n3'508 \n \n\n-6'660 \n \n\n-7'023 \n\n \n\n-363 \n \n\n-5% \n\n  \n     \n\n \n   \n\n   -34 Finanzaufwand \n \n\n-1'009 \n \n\n-1'352 \n \n\n-1'895 \n\n \n\n543 \n \n\n40% \n\n   +44 Finanzertrag \n \n\n4'116 \n \n\n4'701 \n \n\n3'812 \n\n \n\n-890 \n \n\n-19% \n\n  Ergebnis aus Finanzierung \n \n\n3'107 \n \n\n3'349 \n \n\n1'917 \n\n \n\n-1'432 \n \n\n-43% \n\nOperatives Ergebnis   6'614   -3'310   -5'106   -1'795 \n \n\n-54% \n\n  \n     \n\n \n   \n\n   -38 a.o Aufwand \n \n\n-3'800 \n \n\n0 \n \n\n0   0 \n \n\n0% \n\n   +48 a.o Ertrag \n \n\n1'359 \n \n\n1'359 \n \n\n1'571 \n\n \n\n-212 \n \n\n-16% \n\n  a.o Ergebnis \n \n\n-2'441 \n \n\n1'359 \n \n\n1'571 \n\n \n\n212 \n \n\n-16% \n\nJahresergebnis \n \n\n4'173 \n \n\n-1'952 \n \n\n-3'535 \n\n \n\n-1'583 \n \n\n-81% \n \n\nTabelle: Gestufter Erfolgsausweis \n \n3. Zielerreichung im Budget 2024 \n \n\n3.1.  Budgetvorgabe Sachaufwand, Investitionen, Zielsaldo, Beiträge \n \n\nIn seinen Richtlinien zum Budget 2024 hat sich der Stadtrat 3 Ziele gesetzt: \n \n\n Sachaufwand: 17.1 Mio. Franken (inkl. technischer Korrektur) \n\n Nettoinvestitionen: 19.2 Mio. Franken \n\n Verlust: 2.8 Mio. Franken \n \nDas aktuelle Budget weist nun einen Verlustsaldo von 3.54 Mio. Franken aus und ist somit \netwas schlechter als die Vorgabe. Diese sah einen Verlust vom 2.81 Mio. Franken vor. Die \ngrössten Abweichungen ergeben sich im Transferaufwand und im Transferertrag. Dies hat \ndirekt mit den Pro-Kopf-Beiträgen der Sozialhilfe und deren Ausgleich via Lastenausgleich \nund angeschlossenen Gemeinden der Sozialregion zu tun. In den Vorgaben nicht mitberück-\nsichtigt waren z.B. Teuerungsvorgaben für die Lehrkräfte, da diese jeweils vom Kanton nach-\nträglich festgelegt werden. Auf der anderen Seite wurden die Steuererträge aufgrund der \nletzten Rechnungen nachjustiert. \n \n\nKosten/Ertragsposition   R2022   B2023   V2024   B2024   Differenz \n\n3 Aufwand \n \n\n152'131 \n \n\n157'191 \n \n\n159'628 \n \n\n158'768 \n \n\n-860 \n\n30 Personalaufwand \n \n\n46'507 \n \n\n48'881 \n \n\n50'154 \n \n\n51'225 \n \n\n1'071 \n\n31 Sachaufwand \n \n\n16'464 \n \n\n17'605 \n \n\n17'160 \n \n\n18'581 \n \n\n1'421 \n\n33 Abschreibungen \n \n\n7'363 \n \n\n7'809 \n \n\n9'500 \n \n\n9'200 \n \n\n-300 \n\n34 Finanzaufwand \n \n\n1'009 \n \n\n1'352 \n \n\n1'500 \n \n\n1'895 \n \n\n395 \n\n35 Einlagen in Fonds/SF \n \n\n1'326 \n \n\n1'181 \n \n\n1'181 \n \n\n1'140 \n \n\n-41 \n\n36 Transferaufwand \n \n\n63'331 \n \n\n66'549 \n \n\n68'163 \n \n\n62'516 \n \n\n-5'647 \n\n38 a.o. Aufwand \n \n\n3'800 \n \n\n0 \n \n\n0 \n \n\n0 \n \n\n0 \n\n39 Interne Verrechnungen \n \n\n12'330 \n \n\n13'814 \n \n\n11'970 \n \n\n14'212 \n \n\n2'242 \n\n      \n  \n\n \n  \n\n \n  \n\n4 Ertrag \n \n\n156'304 \n \n\n155'239 \n \n\n154'008 \n \n\n155'233 \n \n\n1'225 \n\n40 Fiskalertrag \n \n\n75'839 \n \n\n72'131 \n \n\n73'900 \n \n\n74'966 \n \n\n1'066 \n\n41 Regalien/Konzessionen \n \n\n2'055 \n \n\n1'929 \n \n\n1'929 \n \n\n1'940 \n \n\n11 \n\n42 Entgelte \n \n\n25'143 \n \n\n25'361 \n \n\n25'361 \n \n\n25'168 \n \n\n-193 \n\n43 Verschiedene Erträge \n \n\n50 \n \n\n142 \n \n\n142 \n \n\n12 \n \n\n-130 \n\n44 Finanzertrag \n \n\n4'116 \n \n\n4'701 \n \n\n4'201 \n \n\n3'812 \n \n\n-389 \n\nEntnahmen Fonds/SF \n \n\n342 \n \n\n75 \n \n\n75 \n \n\n49 \n \n\n-27 \n\n46 Transferertrag \n \n\n35'071 \n \n\n35'726 \n \n\n37'631 \n \n\n33'505 \n \n\n-4'126 \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-11-22 u. 23\\23-11-22 ba Budget \n2024.docx \n\nSeite 6 von 26 \n\na.o. Ertrag \n \n\n1'359 \n \n\n1'359 \n \n\n1'609 \n \n\n1'571 \n \n\n-38 \n\n49 Interne Verrechnungen \n \n\n12'330 \n \n\n13'814 \n \n\n11'970 \n \n\n14'212 \n \n\n2'242 \n\nGewinn(+) / Verlust (-) \n \n\n4'173 \n \n\n-1'952 \n \n\n-2'810 \n \n\n-3'535 \n \n\n-725 \nTabelle: Abweichungen Zielvorgaben in TCHF \n \nDie geplanten Nettoinvestitionen von 19.2 Mio. Franken werden mit 23.5 Mio. Franken deut-\nlich überschritten. Trotz differenziertem und angepasstem Realisierungsgrad sind die Abwei-\nchungen gegenüber der Vorgabe, welche auf dem letzten Finanzplan beruht, frappant. Die \ngrössten Abweichungen ergeben sich aus der Sanierung des FC Platzes, der vorgezogenen \nSanierung des Garderobengebäudes Schwimmbad, den erhöhten Kosten des Krematoriums \nsowie dem neuen Kombiprojekt aus Kunstmuseum und Stadt- bzw. Jugendbibliothek. \n \n\nObjekt in Mio. \n \n\nBem. \n \n\nVorg. \n \n\nIST \n \n\nΔ \n\nSaldo Vorgabe \n \n\n  \n \n\n19'200 \n \n\n23'450 \n \n\n4'250 \n\ndavon: \n \n\n  \n \n\n  \n \n\n  \n \n\n  \n\nUmsetzung IT-Strategie \n \n\n  \n \n\n168 \n \n\n222 \n \n\n54 \n\nStadthaus Sanierung Wärmeverbund EG \n \n\n  \n \n\n100 \n \n\n300 \n \n\n200 \n\nSchulanlage Hübeli Sanierung \n \n\n  \n \n\n150 \n \n\n0 \n \n\n-150 \n\nSchulanlage Frohheim, Sanierung, Erweiterung \n \n\n  \n \n\n200 \n \n\n400 \n \n\n200 \n\nSchulen - Ersatz WLAN \n \n\n  \n \n\n0 \n \n\n120 \n \n\n120 \n\nStadttheater, Sofortmassnahmen \n \n\n  \n \n\n280 \n \n\n440 \n \n\n160 \n\nSportanlagen FC-Platz \n \n\n  \n \n\n0 \n \n\n1'040 \n \n\n1'040 \n\nStadiontribüne Geräteeinstellraum \n \n\n  \n \n\n500 \n \n\n0 \n \n\n-500 \n\nSportanlagen/Maschinen \n \n\n  \n \n\n0 \n \n\n250 \n \n\n250 \n\nSchwimmbad/Sanierung Garderobengebäude \n \n\n  \n \n\n500 \n \n\n1'500 \n \n\n1'000 \n\nUmsetzung Behindertengesetz \n \n\n  \n \n\n300 \n \n\n0 \n \n\n-300 \n\nFahrzeuge Werkhof/Anschaffungen Variante Elektro \n \n\n  \n \n\n490 \n \n\n880 \n \n\n390 \n\nKrematorium/Abdankungshalle \n \n\n  \n \n\n2'200 \n \n\n4'400 \n \n\n2'200 \n\nFriedhof - Diverse Sanierungen, Grabstätte Kinder \n \n\n  \n \n\n0 \n \n\n200 \n \n\n200 \n\nSchulraum Kindergarten Bannfeld \n \n\n  \n \n\n300 \n \n\n500 \n \n\n200 \n\nPlanung Kunstmuseum / neu mit Bibliothek als Var. \n \n\n  \n \n\n500 \n \n\n2'000 \n \n\n1'500 \n\nAufwertung Bifang \n \n\n  \n \n\n0 \n \n\n300 \n \n\n300 \n\nUferweg - Ruderclub \n \n\n  \n \n\n0 \n \n\n100 \n \n\n100 \n\nOrtsplanrevision \n \n\n  \n \n\n640 \n \n\n750 \n \n\n110 \n\nLändiweg - Schwimminseln \n \n\n  \n \n\n0 \n \n\n100 \n \n\n100 \n\nErschliessung Neubaugebiete \n \n\n  \n \n\n0 \n \n\n350 \n \n\n350 \n\nGrünsammelstellen \n \n\n  \n \n\n0 \n \n\n300 \n \n\n300 \n\nTotal Veränderungen \n \n\n  \n \n\n  \n \n\n  \n \n\n7'824 \n\nKürzungen allgemein \n       \n\n3'253 \n\nVeränderung Netto Positionen \n       \n\n4'571 \n\n \n \n3.2 Blick auf die finanzpolitischen Grundsätze \n\n \nDie vom Stadtrat gefassten finanzpolitischen Grundsätze können im Jahr 2024 nur teilweise \numgesetzt werden. \n \nGrundsätze zur Verschuldung: \n \n  Die Pro-Kopf-Verschuldung soll Fr. 4‘000 nicht übersteigen: \n\nZwar wird die Pro-Kopf-Verschuldung im Jahr 2024 wieder ansteigen, die maximale Soll-\nVerschuldung von 4‘000 Franken pro Einwohner wird aber nicht überschritten. Per Ende \n2023 wird eine Pro-Kopf-Verschuldung von rund 2‘800 Franken prognostiziert. \n  \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-11-22 u. 23\\23-11-22 ba Budget \n2024.docx \n\nSeite 7 von 26 \n\n  Der mittelfristige Wert weicht positiv vom gewichteten Durchschnitt aller Solothurner  \n\n   Gemeinden ab. \n\nPer Ende 2022 weisen die Solothurner Gemeinden ein Pro-Kopf-Vermögen von 365 Franken \naus (88 von 107 Gemeinden). Mit 1‘189 Franken Pro-Kopf-Verschuldung Ende 2022 besteht \nimmer noch ein deutliches Manko gegenüber der Vorgabe einer Verschuldung im kantonalen \nDurchschnitt.  \n \nGrundsätze zu den Investitionen \n \n  Der Selbstfinanzierungsgrad (operativer Cashflow nach Geldflussrechnung) für den \n\n Werterhalt beträgt dauernd 100%: \n\nDie Investitionen in den Werterhalt betragen vor einer generellen Kürzung rund 13 Mio. \nFranken. Mit einer Selbstfinanzierung von 6.2 Mio. Franken lassen sich nicht einmal 50% der \nInvestitionen für den Werterhalt selber finanzieren. \n \n \n Der Selbstfinanzierungsgrad (operativer Cashflow nach Geldflussrechnung) der Ge-\n\nsamtinvestitionen liegt langfristig bei 100%. \n \n\nDer operative Cashflow von 6.2 Mio. Franken deckt die Nettoinvestitionen von 23.45 Mio. \nFranken nicht. Der effektive Finanzierungsgrad beträgt 26.3% und gilt nach der Definition \nvon HRM2 als sehr problematisch. Aufgrund des Neubaus der Schulanlage Kleinholz ist er \njedoch erklärbar. \n \nGrundsätze zu den Steuern \n \n  Der Steuerfuss für natürliche und juristische Personen weicht nicht mehr als 10% \n\n voneinander ab. \n\nAktuell wird dieser Grundsatz eingehalten. \n  \n \nDie steuerliche Belastung liegt in der tieferen Hälfte aller Solothurner Gemeinden. \n \n  Der einwohnergewichtete durchschnittliche Steuerfuss der Solothurner Gemeinden \n\n liegt im Jahr 2023 bei 115.0%. Mit einem Steuerfuss von 108% für natürliche Per- \n\n sonen sowie 108% für juristische Personen hat die Stadt Olten einen Steuerfuss, \n\nder  unter dem Gemeindedurchschnitt liegt.  \n\n4. Veränderungen gegenüber dem Vorjahr / Vergleichbarkeit und Darstellungsform \n \n4.1. Integration der Sozialregion, Umsetzung des Leitgemeindemodells \n \nAuf das Jahr 2024 wird das beschlossene System des Leitgemeindemodells in der Rech-\nnungslegung der Stadt abgebildet. Dabei wird die Sonderrechnung der Sozialregion aufge-\nhoben. Die Jahresrechnungen 2021 und 2022 sowie die Budgets 2022 und 2023 wurden zur \nbesseren Vergleichbarkeit ebenfalls auf das System der integrierten Sozialregion umgestellt. \nPer Saldo bleibt das Resultat gleich, der Aufwand sowie der Ertrag verändern sich jedoch \nstark. Nebst einem veränderten Aufwand und Ertrag hat die Umstellung auch Auswirkungen \nauf Finanzkennzahlen, bei welchen der Ertrag oder der Aufwand eine Rolle spielt. Wichtigste \nKennzahlen sind der Investitionsanteil, der Kapitaldienstanteil oder der Eigenkapitalde-\nckungsgrad. Im Anhang des Budgets liegt ein mit den Vorjahren umgestelltes Budget bis auf \nKontostufe bei. \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-11-22 u. 23\\23-11-22 ba Budget \n2024.docx \n\nSeite 8 von 26 \n\n  \n\nR2022 \n \n\nB2023 \n \n\nB2024 \n\nKostenart in TCHF \n \n\nohne SRO mit SRO \n \n\nohne SRO mit SRO \n \n\nmit SRO \n  \n\n    \n \n\n    \n \n\n  \n\n         Aufwand \n \n\n-117'617 -152'131 \n \n\n-120'788 -157'191 \n \n\n-158'768 \n\nErtrag \n \n\n121'790 156'304 \n \n\n118'836 155'239 \n \n\n155'233 \n\nErgebnis (+Gewinn/-Verlust) \n \n\n4'173 4'173 \n \n\n-1'952 -1'952   -3'535 \n\n \n \n4.2 Anpassung der funktionalen Gliederung im Bereich Bildung \n \nDie Direktion Bildung und Sport führt in den Bereichen der Primar- und Sekundarschulen \n\nnebst der Hauptfunktion 2120 (Primarschule) und 2130 (Sekundarschulen) noch die Neben-\n\nfunktionen 2122 Werken Primar und 2131 Hauswirtschaft Sekundar sowie 2132 Werken Se-\n\nkundar. Die Funktionen 2122, 2131 sowie 2132 sind freiwillig und wurden im Rahmen der \n\nEinführung von HRM2 im Jahr 2016 (Erarbeitungszeitraum 2014-2015) von Stadtrat und \n\nParlament festgelegt. \n\nDer Kanton unterscheidet in der Zwischenzeit in seinem BISSO-System (Staatsbeitragswe-\n\nsen) nur noch die Hauptfunktionen 2120 Primarschulen, 2130 Sekundarschulen und 2140 \n\nMusikschulen. Eine Unterscheidung in die freiwillig geführten Funktionen 2122, 2131 und \n\n2132 gibt es nicht mehr. Die Zuweisung auf die Nebenfunktionen ist nur noch manuell mög-\n\nlich. Die beiden Städte Grenchen und Solothurn nehmen die Unterscheidung auch nicht \n\nmehr vor. \n\nDie Nebenfunktion 2122 Werken Primar wird deshalb per 1.1.2024 in die Hauptfunktion 2120 \n\nPrimarschule integriert. Die Nebenfunktionen 2131 Hauswirtschaft Sekundarstufe und 2132 \n\nWerken Sekundarstufe werden in die Hauptfunktion 2130 Sekundarschule integriert. \n\n4.3  Neuzuweisung der Quellensteuerabrechnungen \n \nIm Rahmen der Vorgaben zur Rechnungslegung HRM2 hat der Kanton die Verbuchungspra-\n\nxis der Quellensteuer neu geregelt. In der Jahresrechnung 2022 wurden die entsprechenden \n\nKorrekturen bereits berücksichtigt, im Budget 2023 fehlte die Umsetzung noch. \n\nDies hat insbesondere für die Darstellung in den Funktionen eine Auswirkung. Betroffen sind \n\ndie Funktionen 0 Allgemeine Verwaltung und 9 Finanzen und Steuern. Die Gesamtkosten \n\nhaben sich nicht erhöht. \n\nFunktion (in TCHF) R2021 R2022 B2023 B2024 \n\n0212 Steuerverwaltung 0 181 0 185 \n\n0212.3611.41 Bezugsprovisionen KSTA 0 99 0 102 \n\n0212.3611.42 Bezugsprovisionen SSL 0 81 0 83 \n\n9100 Allg. Gemeindesteuern 186 0 190 0 \n\n9100.3611.00 Bezugsprovision Quellensteuern 186 0 190 0 \n\nTotal 186 181 190 185 \n\n \n \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-11-22 u. 23\\23-11-22 ba Budget \n2024.docx \n\nSeite 9 von 26 \n\n4.4 Neue Zuweisung der Kostenart 3132 (Externe Berater, Experten) \n \nIm Rahmen der Integration des Leitgemeindemodells Sozialregion wurde auch die Zuwei-\nsung der Kostenart 3132 Externe Berater und Experten geprüft. Bei vielen Positionen hat es \nsich nicht wirklich um Beratungsleistungen im klassischen Sinn gehandelt, sondern um die \nAusführung von Arbeiten im Auftrag der Stadtverwaltung. Es kommt deshalb zu Verschie-\nbungen vor allem in die Funktionen 3130 Dienstleistungen Dritter oder 3131 Planungen \ndurch Dritte. \n \nBeträge (in TCHF) \n\n \nR2022 \n\n \nB2023 \n\n \nB2024 \n\n  \n\n  \n\n \n\n  \n\n \n\n  \n\n3130 Dienstleistungen Dritter \n \n\n1'545 \n \n\n1'674 \n \n\n2'390 \n\n3131 Planungen u. Projekt. Dritter \n \n\n181 \n \n\n162 \n \n\n157 \n\n3132 Honorare ex. Berater, Experten \n \n\n786 \n \n\n1'103 \n \n\n414 \n\nTotal \n \n\n2'512 \n \n\n2'940 \n \n\n2'961 \n\n \n4.5 Verrechnung der Leistungen des Werkhofes \n \nBis jetzt wurden die Kosten des Werkhofes für Anlässe unter der Funktion 2990 abgerech-\n\nnet. Neu werden Aufwände für kulturelle Anlässe unter der Funktion 3424 abgerechnet. Die \n\nVerschiebungen betragen 85'000 Franken.  \n\n4.6 generelle Veränderungen im Budget / Integration neuer Aufgaben \n \n\nFolgende Leistungen zu Gunsten der Einwohnerinnen und Einwohner wurden im Budget \n\n2024 erstmals mitberücksichtigt: \n\nInbetriebnahme der Schulanlage Kleinholz (Funktion 2170): \n\nDer vom Volk beschlossene Bau der Schulanlage Kleinholz wird nach den Sommerferien \n\n2024 in Betrieb gehen. Die Betriebskosten werden erstmalig für 5 Monate anfallen. Die \n\nHauswartung wird bereits im Januar 2024 eingestellt. Ebenso werden die Abschreibungen \n\nsowie die Auflösung der Vorfinanzierung für ein ganzes Jahr berechnet. \n\nTalentförderklassen (Funktion 2120) \n\nAb dem Schuljahr 2024/25 wird in Olten das System der Talentförderklassen eingeführt.  \n\nTagesbetreuung (Funktion 2180) \n\nAb dem Schuljahr 2024/25 wird neu eine Tagesstruktur im Schulhaus Kleinholz angeboten. \n\nCity-Management (Funktion 8502) \n\nZusammen mit dem Gewerbe Olten wird auf das Jahr 2024 ein City-Management eingeführt. \n\nDabei zahlt die Stadt 2/3 der anfallenden Kosten, das Gewerbe 1/3. Das City-Management \n\nwird der Wirtschaftsförderung angegliedert. \n\nKinder- und Jugendfachstelle (Funktion 2190) \n\nPer 2024 wird die vom Parlament geforderte Jugendfachstelle in Betrieb genommen. \n\n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-11-22 u. 23\\23-11-22 ba Budget \n2024.docx \n\nSeite 10 von 26 \n\n5.  Begründungen zu den Funktionen \n \nDie Nettobelastungen (ohne Steuerertrag Kostenart 40) der Hauptfunktionen haben sich ge-\ngenüber dem Vorjahresbudget wie folgt entwickelt: \n \n\n \n \nGrafik: Veränderung B2023/B2024 – in Tausend Franken \n\n \n \n\n0 Allg. Verwaltung \n \n\nR2022 \n \n\nB2023 \n \n\nB2024 \n \n\nΔB/B \n \n\nΔ% \n  \n\n  \n \n\n  \n \n\n  \n \n\n  \n \n\n  \n\n           Aufwand \n \n\n19'089 \n \n\n20'783 \n \n\n21'712 \n \n\n929 \n \n\n4% \n\nErtrag \n \n\n11'028 \n \n\n11'963 \n \n\n12'409 \n \n\n446 \n \n\n4% \n\nSaldo \n \n\n8'061 \n \n\n8'819 \n \n\n9'303 \n \n\n484 \n \n\n5% \n\n \nAuf das Budget 2024 steigen die Kosten um rund 4% an. Bei rund 174‘000 Franken handelt \nes sich um einmalige Ausgaben. Die restlichen Kosten sind wiederkehrend. \n \n\n- Stadtbuchhaltung: Temporäre Doppelbesetzung 4 Monate à 20% (September – De-\nzember und 2 Monate Doppelbesetzung à 100% zu Totalkosten 34‘800 Franken. \n\n- Steuerverwaltung: 185‘000 Franken Bezugsprovision; Verschiebung aus Funktion 9 \n- Informatik: Digital-Officer 100%: 133‘200 Franken \n- Informatik: Hardwareersatz von Geräten, welche nicht Windows 11 tauglich sind \n\n(119‘000 Franken) \n- Informatik: Wiederkehrende Kosten GEVER: 45‘000 Franken, Cloud-Lösung MuM – \n\nCAD-Programm +89‘700 Franken wiederkehrend. \n- Stadtkanzlei: Erhöhung Pensen Personaldienst 40%: 50‘400 Franken \n- Personalrekrutierung: 41‘000 Franken externe Begleitung Evaluation Direktionslei-\n\ntung Präsidium \n- Interne Verrechnungen Aufwand (+202‘100 Franken) / Interne Verrechnungen Ertrag \n\n(+377‘800 Franken) – Verrechnung IT per Saldo 295‘600 Franken \n- Sicherheitskonzept Stadthaus: 20‘000 Franken. \n\n  \n\n9'303\n\n906\n\n26'401\n\n11'201\n\n4'525\n\n17'104\n\n8'730\n\n2'755\n\n661\n\n-3'084\n\n8'819\n\n665\n\n24'990\n\n10'314\n\n4'550\n\n16'977\n\n7'982\n\n2'737\n\n612\n\n-3'564\n\n0 Allg. Verwaltung\n\n1 Sicherheit\n\n2 Bildung\n\n3 Kultur Freizeit\n\n4 Gesundheit\n\n5 Soziales\n\n6 Verkehr\n\n7 Umwelt/Raum\n\n8 Volkswirtschaft\n\n9 Finanz/Steuer 2023\n\n2024\n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-11-22 u. 23\\23-11-22 ba Budget \n2024.docx \n\nSeite 11 von 26 \n\n1 öffentliche Sicherheit \n \n\nR2022   B2023   B2024 \n \n\nΔB/B \n \n\nΔ% \n  \n\n  \n \n\n  \n \n\n  \n \n\n  \n \n\n  \n\n           Aufwand \n \n\n2'794 \n \n\n3'235 \n \n\n3'544 \n \n\n309 \n \n\n10% \n\nErtrag \n \n\n2'550 \n \n\n2'570 \n \n\n2'639 \n \n\n69 \n \n\n-3% \n\nSaldo \n \n\n244 \n \n\n665 \n \n\n906 \n \n\n241 \n \n\n36% \n\n \nBei der öffentlichen Sicherheit ergeben sich wenige Aufwandänderungen: \n \n\n- Kosten Betrieb Kilbi +14‘500 Franken (Strom, Sicherheitsdienst, Verkehrskonzept) \n- Erweiterung/Support MapEdit 10‘000 Franken \n- Feuerwehr: Anschaffung Fahrzeuge (+95‘000 Franken) \n- Feuerwehr: Gebäudeunterhalt: Dachsicherheit und Heizung: +114‘000 Franken \n- Betrieb ALST: Drittauftrag 20‘000 Franken (Kompensiert durch Erlöse) \n- Betriebsbeitrag regionaler Zivilschutz 25‘300 Franken. \n- Verrechnete IT-Kosten +71‘900 Franken \n\n \n \n\n2 Bildung \n \n\nR2022   B2023   B2024 \n \n\nΔB/B \n \n\nΔ% \n  \n\n  \n \n\n  \n \n\n  \n \n\n  \n \n\n  \n\n           Aufwand \n \n\n31'726 \n \n\n33'260 \n \n\n35'866 \n \n\n2'605 \n \n\n8% \n\nEinlage Vorfinanzierung \n \n\n3'800 \n        Ertrag \n\n \n8'066 \n\n \n8'270 \n\n \n9'465 \n\n \n1'195 \n\n \n14% \n\nSaldo \n \n\n27'460 \n \n\n24'990 \n \n\n26'401 \n \n\n1'411 \n \n\n6% \n\n \nIm Bereich Bildung steigen insbesondere die Nettokosten der Schulliegenschaften (2170) um \n1.24 Mio. Franken. Diese Mehrkosten betreffen den neuen Schultrakt Kleinholz ohne den \nTeil der Dreifachturnhalle. Die Mehrkosten beinhalten Abschreibungen, Sachkosten sowie \nBetriebspersonal abzüglich der Entnahme aus der Vorfinanzierung. Erstausstattungen von \n80‘000 Franken für Reinigungsgeräte etc. sind ebenfalls eingerechnet. \n \nBei der Tagesbetreuung (2180) betragen die zusätzlichen Kosten rund 379‘000 Franken, \nwelche durch Elternbeiträge im Umfang von 313‘500 Franken mehrheitlich gedeckt sind. Die \neinkommensabhängigen Beiträge an Eltern für die Tagesbetreuung wurden um 60‘000 Fran-\nken erhöht und so den effektiven Subventionen der Vorjahre angepasst. \n \nAn schulischer Erstausstattung wurden im Budget 2024 in den Funktionen 2110/2120/2190 \nund 2192 216‘500 Franken eingesetzt. \n \nIn der Funktion 2130 (Sekundar) wurden für 5 Monate die Kosten und Erlöse für die Ta-\nlentförderklassen eingesetzt. \n \n \n\n3 Kultur/Freizeit/Sport \n \n\nR2022   B2023   B2024 \n \n\nΔB/B \n \n\nΔ% \n  \n\n  \n\n \n\n  \n\n \n\n  \n\n \n\n  \n\n \n\n  \n\n           Aufwand \n \n\n12'063 \n \n\n12'412 \n \n\n13'221 \n \n\n809 \n \n\n7% \n\nErtrag \n \n\n2'303 \n \n\n2'098 \n \n\n2'021 \n \n\n-77 \n \n\n-4% \n\nSaldo \n \n\n9'760 \n \n\n10'314   11'201 \n \n\n886 \n \n\n9% \n\n \nDie wichtigsten Veränderungen ergeben sich aus: \n \n\n- Erhöhung der Beiträge an den Eissport (+115‘000 Franken) \n- Inbetriebnahme der 3fach Turnhalle Kleinholz / Erstausstattung 50‘000 Franken, \n\nEnergie- und Heizkosten +30‘000 Franken. \n- Unterhalt Badi (Beschichtung Überlaufrinnen, Beleuchtung Beachvolleyballfelder, Er-\n\nsatz Defekte Stühle, Bänke Restaurant; Total 180‘000 Franken) \n- Anpassung Eintrittspreise Badi – Gratiseintritte für Oltner Schülerinnen und Schüler \n- Schützenmatte: Umstellung auf LED-Beleuchtung: +55‘000 Franken. \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-11-22 u. 23\\23-11-22 ba Budget \n2024.docx \n\nSeite 12 von 26 \n\n- Deutsch vor Kindergarten: +27‘500 Franken \n \n \n\n \n4 Gesundheit \n\n \nR2022   B2023   B2024 \n\n \nΔB/B \n\n \nΔ% \n\n  \n  \n\n \n  \n\n \n  \n\n \n  \n\n \n  \n\n           Aufwand \n \n\n4'172 \n \n\n4'562 \n \n\n4'538 \n \n\n-24 \n \n\n-1% \n\nErtrag \n \n\n11 \n \n\n11 \n \n\n13 \n \n\n2 \n \n\n13% \n\nSaldo \n \n\n4'160   4'550   4'525 \n \n\n-26 \n \n\n-1% \n\n \nKeine Bemerkungen \n \n  \n5 Soziales \n\n \nR2022   B2023   B2024 \n\n \nΔB/B \n\n \nΔ% \n\n  \n\n  \n\n \n\n  \n\n \n\n  \n\n \n\n  \n\n \n\n  \n\n           Aufwand \n \n\n50'182 \n \n\n52'777 \n \n\n49'709 \n \n\n-3'068 \n \n\n-6% \n\nErtrag \n \n\n34'204 \n \n\n35'801 \n \n\n32'605 \n \n\n-3'195 \n \n\n-9% \n\nSaldo \n \n\n15'978   16'977   17'104 \n \n\n127 \n \n\n1% \n\nDie Personalkosten ohne Sozialleistungen in der Funktion steigen um rund 771'000 Franken \n(+20%). Diese werden teilweise vom Kanton während einer Übergangsfrist von 2 Jahren \nverbindlich gegenfinanziert. Die Beiträge an die gesetzliche Sozialhilfe und das Asylwesen \nselbst reduzieren sich um rund 3.9 Mio. Franken. Die Gemeinde- und Lastenausgleiche (Er-\nlöse) reduzieren sich ebenfalls rund 3.6 Mio. Franken \n\nPro Einwohner wird mit folgenden Richtwerten geplant:  \n\nRichtwerte in Franken pro Einwohner \n \n\nR2022 \n \n\nB2023 \n \n\nB2024 \n \n\nΔ B/B \n \n\nΔ B/B% \n  \n\n  \n \n\n  \n \n\n  \n    \n\n           Restkostenfinanz. stationäre Pflege \n \n\n147.55 \n \n\n158.45 \n \n\n155.95 \n \n\n-2.5 \n \n\n-2% \n\nVerwaltungskosten EL AHV \n \n\n16.9 \n \n\n16.8 \n \n\n17.4 \n \n\n0.6 \n \n\n4% \n\nErgänzungsleistungen AHV \n \n\n303.9 \n \n\n317.4 \n \n\n314.2 \n \n\n-3.2 \n \n\n-1% \n\nAlimentenbevorschussung \n \n\n14.5 \n \n\n16.0 \n \n\n15.6 \n \n\n-0.4 \n \n\n-3% \n\nBeratungsinstitution VEL* \n \n\n1.3 \n \n\n1.3 \n \n\n1.3 \n \n\n0.0 \n \n\n0% \n\nGesundheitsprävention / Sucht \n \n\n17.0 \n \n\n18.0 \n \n\n18.0 \n \n\n0.0 \n \n\n0% \n\nKinderspitex \n \n\n0.6 \n \n\n0.6 \n \n\n0.8 \n \n\n0.2 \n \n\n33% \n\nTagesstätten im Alter \n \n\n0.6 \n \n\n0.6 \n \n\n0.8 \n \n\n0.2 \n \n\n25% \n\nSozialhilfe \n \n\n310.4 \n \n\n316.3 \n \n\n301.1 \n \n\n-15.3 \n \n\n-5% \n\nSozialadministration \n \n\n70.0 \n \n\n67.5 \n \n\n72.7 \n \n\n5.2 \n \n\n8% \n\nTotal pro Einwohner \n \n\n882.6 \n \n\n912.9 \n \n\n897.7 \n \n\n-15.2 \n \n\n-2% \n\n*Verein Ehe- und Lebensberatung \n          Tabelle: Pro Kopf-Beiträge B2024 \n\n \n \n\n6 Verkehr \n \n\nR2022   B2023   B2024 \n \n\nΔB/B \n \n\nΔ% \n  \n\n  \n \n\n  \n \n\n  \n \n\n  \n \n\n  \n\n           Aufwand \n \n\n10'783 \n \n\n11'307 \n \n\n12'025 \n \n\n718 \n \n\n6% \n\nErtrag \n \n\n3'169 \n \n\n3'325 \n \n\n3'295 \n \n\n-31 \n \n\n-1% \n\nSaldo \n \n\n7'614 \n \n\n7'982 \n \n\n8'730 \n \n\n748 \n \n\n9% \n\n \n- Während der Sanierungsphase des Krematoriums werden keine Arbeiten oder an-\n\nderweitige Leistungen des Werkhofs für die Kremationen erbracht. Das Personal wird \nim Bereich Werkhof anderweitig eingesetzt, weshalb sich in der Funktion 6 Verkehr \ndie Personalkosten erhöhen oder die verrechneten Arbeiten reduzieren. Die Redukti-\non der Leistungsverrechnung (Minusaufwand) beträgt rund 328‘000 Franken. \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-11-22 u. 23\\23-11-22 ba Budget \n2024.docx \n\nSeite 13 von 26 \n\n- Der Unterhalt für die öffentliche Beleuchtung (Konto 6150.3141.00) steigt um 250‘000 \nFranken. Die öffentliche Beleuchtung ist im Eigentum der sbo. Diese verrechnet die \nBetriebskosten sowie die Kapitalkosten. Aufgrund steigender Investitionen (Umstel-\nlung auf LED-Beleuchtung und smart lightning) sowie der verrechneten Zinskosten ist \ndie Position bereits im Jahr 2022 stark angestiegen. \n\n- Erhöhung der Beiträge an den öffentlichen Verkehr (+100‘500 Franken) \n \n \n\n7 Umwelt/Raumordnung \n \n\nR2022   B2023   B2024 \n \n\nΔB/B \n \n\nΔ% \n  \n\n  \n \n\n  \n \n\n  \n \n\n  \n \n\n  \n\n           Aufwand \n \n\n9'482 \n \n\n10'431 \n \n\n9'873 \n \n\n-558 \n \n\n-5% \n\nErtrag \n \n\n7'195 \n \n\n7'694 \n \n\n7'118 \n \n\n-575 \n \n\n-7% \n\nSaldo \n \n\n2'287   2'737   2'755 \n \n\n18 \n \n\n1% \n\n \n\nAufgrund der Ausserbetriebnahme des Krematoriums ab März 2024 infolge Umbau wird der \n\nAufwand um 699‘000 Franken reduziert, der Ertrag um 500‘000 Franken. \n\nFür die Wärmestrategie sowie Projekte im Bereich Energie werden die Kosten um 80‘000 \n\nFranken erhöht (Funktion 7691). Die Abgabe an den Naturschutzfonds (Konto 7500.3631.00) \n\nist abhängig von der Höhe der Grundstückgewinnsteuer. Sie würde aufgrund der höher ver-\n\nanschlagten Grundstückgewinnsteuern ebenfalls um 29‘000 Franken erhöht. \n\n \n\n8 Volkswirtschaft \n \n\nR2022   B2023   B2024 \n \n\nΔB/B \n \n\nΔ% \n  \n\n  \n \n\n  \n \n\n  \n \n\n  \n \n\n  \n\n           Aufwand \n \n\n691 \n \n\n713 \n \n\n752 \n \n\n40 \n \n\n6% \n\nErtrag \n \n\n99 \n \n\n123 \n \n\n115 \n \n\n-9 \n \n\n-7% \n\nSaldo \n \n\n592   590   638 \n \n\n48 \n \n\n8% \n\n \nEs ist vorgesehen, ein City-Management einzuführen. Dieses soll bei der Wirtschaftsförde-\nrung angesiedelt werden. Die Stadt übernimmt einen Kostenanteil von 40‘000 Franken, das \nGewerbe einen solchen von 20‘000 Franken. \n \n9 Finanzen u. Steuern \n\n \nR2022   B2023   B2024 \n\n \nΔB/B \n\n \nΔ% \n\n  \n  \n\n \n  \n\n \n  \n\n \n  \n\n \n  \n\n           Aufwand \n \n\n1'637 \n \n\n2'565 \n \n\n2'082 \n \n\n-483 \n \n\n-19% \n\nFinanzausgleich (Netto) \n \n\n203 \n \n\n650 \n \n\n716 \n \n\n66 \n \n\n10% \n\nErtrag \n \n\n82'170 \n \n\n78'887 \n \n\n80'824 \n \n\n1'937 \n \n\n2% \n\nSaldo \n \n\n-80'330   -75'672   -78'026 \n \n\n-2'354 \n \n\n3% \n\n \n \nGegenüber dem Vorjahr wurden folgende Positionen angepasst: \n \nErtrag \n \nSteuern: Natürliche Personen (vgl. Berechnung) 2‘490‘000 Franken \n Juristische Personen 300‘000 Franken \n Quellensteuern -50‘000 Franken \n Nach- und Strafsteuern -44‘000 Franken \n Grundstückgewinnsteuern 179‘000 Franken \n Kapitalabfindungssteuern -50‘000 Franken \n \nWegfall des Einmalertrages aus dem Verkauf des Bitumuls-Areals -450‘000 Franken \nWegfall der Sonderdividende sbo -500‘000 Franken \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-11-22 u. 23\\23-11-22 ba Budget \n2024.docx \n\nSeite 14 von 26 \n\nMehrertrag Lastenausgleich und STAF-Beitrag 233‘200 Franken \n \nAufwand \n \nForderungsverluste: Das Inkasso konnte in den letzten Jahren deutlich verbessert werden. \nDie Forderungsverluste wurden deshalb für das Budget 2024 um 109‘500 Franken reduziert. \n \nZinsen: Aufgrund der starken Neuverschuldung sowie der ebenfalls stark erhöhten Finanzie-\nrungskosten (Zinssatz) mussten die Darlehenszinsen um 449‘000 Franken erhöht werden. \nAls günstigere Finanzierungsquelle wurde die Kontokorrentlimite (Kontokorrentschuld) ge-\ngenüber der städtischen Pensionskasse ebenfalls auf 10 Mio. Franken erhöht. Die Verzin-\nsung der Kontokorrentschuld beträgt 2% und liegt unterhalb der üblichen Finanzierungskon-\nditionen. \n \nKorrektur Sachaufwand: Es wird wiederum mit einem Realisierungsgrad von 93% gerechnet; \ndie höheren Sachkosten führen zu einem höheren Realisierungsabschlag (-180‘000 Fran-\nken). \n \nFinanzausgleich: Die Abgabe aus dem Disparitätenausgleich steigt um 299‘600 Franken. \nDer Abschöpfungssatz wurde vom Kantonsrat auf 37% festgelegt. \n \nDie pauschale Steueranrechnung (Rückfluss von bezahlten Steuern aufgrund von unter-\nnehmerischen Tätigkeiten im Ausland) wird von 1‘350‘000 Franken auf 800‘000 Franken \nreduziert. \n\n \n \n\n5.1 Vergleich Entwicklung der Nettokosten 2014/2024 \n \nGegenüber dem Vergleichsjahr 2014 sind die Nettokosten nun um rund 3% höher. In 6 Funk-\ntionen sind die Kosten höher, in 4 Funktionen tiefer. Teilweise kam es jedoch aufgrund von \nSystemwechseln (z.B. höhere Schülerpauschalen) zu Verschiebungen zwischen den Funkti-\nonen. Teilweise wurden auch Leistungen aufgegeben. Besonders gross ist der Wegfall der \nStadtpolizei, welche 2016 in die Kantonspolizei integriert worden ist. \n \nEin Blick 10 Jahre zurück zeigt, dass folgende Bereiche ihre Nettokosten (ohne Steuern) \nsenken konnten: \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-11-22 u. 23\\23-11-22 ba Budget \n2024.docx \n\nSeite 15 von 26 \n\n \n \n \n\nFolgende Funktionen weisen im Jahr 2024 tiefere Nettowerte aus als im Jahr 2014. \n \n\nFunktion \n \n\nR2014 \n \n\nB2024 \n \n\nΔ eff. \n \n\nΔ% \n  \n\n \n  \n\n \n  \n\n \n  \n\n \n  \n\n1 Sicherheit \n \n\n3'613 \n \n\n906 \n \n\n-2'707 \n \n\n-75% \n\n7 Umwelt/Raumordnung \n \n\n3'036 \n \n\n2'755 \n \n\n-281 \n \n\n-9% \n\n8 Volkswirtschaft \n \n\n722 \n \n\n661 \n \n\n-60 \n \n\n-8% \n\n9 Finanzen/Steuern \n \n\n1'071 \n \n\n-3'084 \n \n\n-4'155 \n \n\n-388% \n\n \n \n\nAlle anderen Bereiche haben teilweise hohe 2-stellige Zuwachsraten erfahren: \n \n\nFunktion \n \n\nR214 \n \n\nB2024 \n \n\nΔ eff. \n \n\nΔ% \n  \n\n \n  \n\n \n  \n\n \n  \n\n \n  \n\n0 Allg. Verwaltung \n \n\n8'369 \n \n\n9'303 \n \n\n934 \n \n\n11% \n\n1 Sicherheit \n \n\n3'613 \n \n\n906 \n \n\n-2'707 \n \n\n-75% \n\n2 Bildung \n \n\n25'279 \n \n\n26'401 \n \n\n1'122 \n \n\n4% \n\n3 Kultur Freizeit \n \n\n9'768 \n \n\n11'201 \n \n\n1'432 \n \n\n15% \n\n4 Gesundheit \n \n\n2'684 \n \n\n4'525 \n \n\n1'840 \n \n\n69% \n\n5 Soziales \n \n\n14'664 \n \n\n17'104 \n \n\n2'439 \n \n\n17% \n\n6 Verkehr \n \n\n6'900 \n \n\n8'595 \n \n\n1'696 \n \n\n25% \n\n7 Umwelt/Raumordnung \n \n\n3'036 \n \n\n2'755 \n \n\n-281 \n \n\n-9% \n\n8 Volkswirtschaft \n \n\n722 \n \n\n661 \n \n\n-60 \n \n\n-8% \n\n9 Finanzen/Steuern \n \n\n1'071 \n \n\n-3'231 \n \n\n-4'302 \n \n\n-402% \n\n \nTabellen: Abweichungen funktionale Gliederung 2014/2024 \n\n \n*Im Bildungsbereich gab es grosse Verschiebungen aufgrund des neuen Finanzausgleichs. \nWährend die Bruttobelastung aus dem Disparitätenausgleich und dem Lastenausgleich in \nder Funktion 9 zu einer Mehrbelastung führte, fand im Bereich Bildung durch die Einführung \nder Schülerpauschale eine Entlastung statt. Seit dem Jahr 2020 werden zudem die Informa-\ntikkosten im Umfang von 540‘000 Franken ausserhalb der Funktion 0, Allgemeine Verwal-\ntung verteilt. \n  \n\n9'303\n\n906\n\n26'401\n\n11'201\n\n4'525\n\n17'104\n\n8'730\n\n2'755\n\n661\n\n-3'084\n\n8'369\n\n3'613\n\n25'279\n\n9'768\n\n2'684\n\n14'664\n\n6'900\n\n3'036\n\n722\n\n1'071\n\n0 Allg. Verwaltung\n\n1 Sicherheit\n\n2 Bildung\n\n3 Kultur Freizeit\n\n4 Gesundheit\n\n5 Soziales\n\n6 Verkehr\n\n7 Umwelt/Raum\n\n8 Volkswirtschaft\n\n9 Finanz/Steuer\n\n2014 2024\n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-11-22 u. 23\\23-11-22 ba Budget \n2024.docx \n\nSeite 16 von 26 \n\n6.  Begründungen zu den einzelnen Kosten- und Ertragsarten \n (Abweichungen zum Vorjahresbudget inklusive Anpassung Sozialregion) \n \n30 Personalaufwand  \n \nGegenüber dem Budget 2023 steigen die Personalkosten um rund 2‘343‘100 Franken (5%).  \n \nDie Veränderungen sind begründet durch folgende Stellen und Zusatzkosten \n \n301 Städtisches Personal Kosten und Anpassung des Stellenplans \n \nPer Saldo verändert sich der Stellenplan auf das Budget 2024 um 8 Vollzeitstellen. Folgende \nMutationen haben sich ergeben: \n \n\nFestanstellungen in % \n  \n\nStadtkanzlei - Fachstelle HR 40 \n \n\nInformatik - Digital Officer 100 \n \n\nSteuerverwaltung – Verlustscheinbewirtschaftung (bish. temporär) 20 \n \n\nHauswartungen Schul- und Sportanlage Kleinholz (neue Schulanlage) 200 \n \n\nSchulverwaltung - Fachstelle KJFF (20% auf 40%) 20 \n \n\nSchulverwaltung - Fachstelle Tagesstruktur 40 \n \n\nSchulverwaltung - Pensenbuchhaltung, Administration 20 \n \n\nSchulverwaltung - Schulzahnpflege/Prophylaxe (bisher externer Auftrag) 50 490 \n\n   \n"Kleinanpassungen" - temporär besetzte/unbesetzte Festanstellungen \n\n  \n  \n\nSchulverwaltung - Schulleiter 5 \n \n\nStadtbibliothek -15 \n \n\nHallenbad / Freibad -30 \n \n\nSozialregion - Sozialarbeiter -40 \n \n\nBauverwaltung - Administration Tiefbau 10 -70 \n\n   \nTemporäre Stellen \n\n  \nOrtsplanrevision - neu direkt via Investitionsprojekt -100 \n\n \nStadtbuchhaltung – Doppelbesetzung 4 Monate Leitung / Pensionierung 20 \n\n \nSteuerverwaltung - Verlustscheinbewirtschaftung (neu Festanstellung) -20 \n\n \nSozialregion – Fallführung (refinanziert für 2 Jahre) 290 \n\n \nSozialregion - Abklärungen 40 \n\n \nSozialregion - Administration AKES/Steuern 80 \n\n \nSozialregion - Sozialversicherungsfachstelle 20 \n\n \nSozialregion - Buchhaltung 50 380 \n\nTotal Stellenveränderungen \n \n\n800 \n\n \nFür das Jahr 2024 sind wie oben erwähnt 4.9 neue Vollzeitstellen vorgesehen, wobei es sich \nbei der Verlustscheinbewirtschaftung lediglich um eine Umwandlung einer temporären Stelle \nin eine Festanstellung handelt. Bei den temporären Stellen werden 4.8 Stellen durch die So-\nzialregion beansprucht. Durch die Pensionierung des Leiters Stadtbuchhaltung ist für die \nEinarbeitung und Arbeitsübergabe diverser Buchhaltungen vorgesehen, die Stelle während \neiner gewissen Zeit zu 20% doppelt zu laufen lassen. Dies insbesondere für komplexere \nThemen der Pensionskasse oder zur Vorbereitung des Jahresabschlusses. Die Stellenmuta-\ntionen haben folgende finanziellen Auswirkungen: \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-11-22 u. 23\\23-11-22 ba Budget \n2024.docx \n\nSeite 17 von 26 \n\n \nStelle Pensum Betrag inkl. Soz.L \n \nFestanstellungen \nDigital Officer 100% 133‘200 Franken \nFachstelle HR 40% 50‘400 Franken \nHauswartungen (vom Parlament bereits beschlossen) 200% 192‘000 Franken \nFachstelle KJFF 20% 28‘200 Franken \nSachbearbeitung Tagesstrukturen 40% 56‘400 Franken \nSchuladministration (Pensenbuchhaltung) 20% 21‘100 Franken \nSchulzahnpflege * 50% 41‘800 Franken  \n \nTemporäre Stellen \nSozialregion – Fallführung + 290% 376‘600 Franken \nSozialregion – Abklärungen 40% 43‘000 Franken \nSozialregion – Administration AKES/Steuern 80% 86‘000 Franken \nSozialregion - Sozialversicherungsfachstelle 20% 21‘500 Franken \nSozialregion – Buchhaltung 50% 53‘800 Franken \nStadtbuchhaltung – Doppelbesetzung (4 Mte) 20% 9‘900 Franken   \n \nWeggefallene Stellen \nOrtsplanrevision (Direkt via Projekt IR) -100% -130‘300 Franken \n \nVariable Pensen/Stundenlöhne \nEinführung Tagesstruktur Funktion 2180!  250‘800 Franken \n \n* Durch die Integration fallen Leistungen von Dritten im Umfang von 42‘000 Franken weg. \n+ Werden vom Kanton während 2 Jahren zurückerstattet. \n! durch Elternbeiträge finanziert \n\n  \n301 Städtisches Personal (Teuerung) \n \nDer Stadtrat schlägt dem Gemeindeparlament vor, dem städtischen Personal zumindest ei-\nnen Teil der angefallenen Teuerung auszugleichen. Er beantragt einen Teuerungsausgleich \nvon 1.5% auszubezahlen. Gleichzeitig schlägt er vor, den Mindestbetrag auf 1‘500 Franken \npro Vollzeitpensum festzulegen, das heisst tiefere Beträge aus dem Teuerungsausgleich \ndurch eine einmalige Auszahlung auf 1‘500 Franken aufzustocken. Dies soll Angestellten mit \neinem Bruttolohn von unter 100‘000 Franken pro Vollzeitpensum einmalig einen verbesser-\nten Teuerungsschutz bieten. Der eigentliche Teuerungsausgleich inkl. Sozialnebenkosten \nabzüglich Drittleistungen Gemeinden Sozialregion wird auf dem Konto 0228.3010.03 ge-\nplant, der Sockelausgleich auf dem Konto 0228.3010.04. Folgende zwei Beispiele sollen das \nSystem verdeutlichen. \n \nBeispiel 1: Mitarbeiterin: 100% Pensum, Jahreslohn 90‘000 Franken bei 100% \n\nTeuerungsausgleich 1.5% = 1‘350 Franken, einmaliger Sockelausgleich 150 \nFranken (100% von 1500 Franken minus 1‘350 Franken) \n\nBeispiel 2: Mitarbeiter 60% Pensum, Jahreslohn 40‘000 Franken bei  60% \nTeuerungsausgleich 1.5% = 600 Franken; einmaliger Sockelausgleich 300 \nFranken (60% von 1500 Franken minus 600 Franken) \n\n \nUnter dem Konto 0228.3010.03 ist ein Teuerungsausgleich von 1.5% im Betrag von 365‘500 \nFranken eingestellt. Der Sockelausgleich mit einem Betrag von 45‘200 Franken ist im Konto \n0228.3010.04 eingestellt. Der Sockelausgleich ist einmalig und führt zu keiner Anpassung in \nder beruflichen Vorsorge. \n \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-11-22 u. 23\\23-11-22 ba Budget \n2024.docx \n\nSeite 18 von 26 \n\n302 Lehrpersonal \n\nDie Lohnkosten (ohne Sozialleistungen) für das Lehrpersonal steigen um rund 505‘900 \nFranken. Mitberücksichtigt ist ebenfalls ein teilweiser Teuerungsausgleich von 1.5%. Der \neffektive Teuerungsausgleich wird jedoch durch den Kanton beschlossen und muss von der \nStadt getragen werden. In vorliegendem Budget sind folgende Komponenten mitberücksich-\ntigt: \n\nTalentförderklassen für 5 Monate (Funktion 2130)   236‘400 Franken \nTeuerungsausgleich 1.5%    328‘300 Franken \n(271‘000 Franken Lohnkosten und 57‘300 Franken Sozialversicherungen) \n \n\n309 Aus- und Weiterbildung, Personalwerbung \n\nIm Jahr 2024 muss ein Ersatz für den 2025 in Pension gehenden Stadtschrei-\nber/Direktionsleiter Präsidium gesucht werden, die Suche wird extern begleitet. Die einge-\nstellten Kosten belaufen sich auf 41‘500 Franken. Bei den Weiterbildungen ist im Schulbe-\nreich die Umsetzung eines Notfallkonzeptes Schule Olten im Betrag von 38‘700 Franken \nvorgesehen. Beim übrigen Personalaufwand wurden die Weihnachtsessen, welche bis jetzt \nim Dispositionskredit des Stadtrates (Konto 0120.3636.00) budgetiert wurden, in den Perso-\nnalaufwand (Konto 0229.3099.00) verschoben. Der Dispokredit wurde dafür entsprechend \ngekürzt. \n \n31 Sachaufwand  \n \nWie bereits im letzten Jahr wird im Sachaufwand analog dem Investitionsaufwand eine tech-\nnische Korrektur im Rahmen eines Realisierungsgrades eingeplant. Dieser beträgt 7% des \nbudgetierten Bruttoaufwandes und soll die Abweichung im Sachaufwand entsprechend ver-\nringern. Der Korrekturfaktor wurde aufgrund der Abweichungen der Jahre 2016-2021 festge-\nlegt. \n \nIm Budgetjahr 2024 kommt insbesondere die Erstausstattung der Schulanlage Kleinholz mit \nAnschaffungen für die Schulen und den Hauswartdienst zu tragen. Die Mehrbelastung be-\nläuft sich einmalig auf rund 347‘000 Franken und ist in der Kostenart 311 budgetiert. \n \nDie Sachkosten verändern sich wie folgt: \n \n\nKostenart \n \n\nR2022 \n \n\nB2023 \n \n\nB2024 \n \n\nAbw. \n \n\nAbw. % \n \n\nBemerkungen \n  \n\n \n  \n\n \n  \n\n \n  \n\n \n  \n\n \n  \n\n \n  \n\n  \n  \n\n          310 Material/ Warenaufwand \n\n \n1'797 \n\n \n2'141 \n\n \n2'258 \n\n \n117 \n\n \n5% \n\n  \n311 Nicht aktivier. Anlagen \n\n \n1'050 \n\n \n1'596 \n\n \n2'079 \n\n \n483 \n\n \n30% \n\n \n\nErstausstattung \nSchulanlage 347  \n\n312 Ver-/ Entsorg. Lieg. VV \n\n \n2'960 \n\n \n3'013 \n\n \n3'097 \n\n \n85 \n\n \n3% \n\n \n\nEnergiekosten \nneue Schulanlage \n\n313 Dienstleist. / Honorare \n\n \n3'435 \n\n \n3'949 \n\n \n4'131 \n\n \n183 \n\n \n5% \n\n  314 baul./betr. Unterhalt \n\n \n3'832 \n\n \n3'936 \n\n \n4'529 \n\n \n593 \n\n \n15% \n\n \nSchulanlagen \n\n315 Unterh. Mobil. /immat. Anl. \n\n \n1'000 \n\n \n1'393 \n\n \n1'239 \n\n \n-154 \n\n \n-11% \n\n \n  \n\n316 Mieten, Leasing, Pachten \n\n \n1'063 \n\n \n1'110 \n\n \n1'124 \n\n \n15 \n\n \n1% \n\n \n  \n\n317 Spesenentschädigungen \n\n \n460 \n\n \n671 \n\n \n711 \n\n \n40 \n\n \n6% \n\n \n  \n\n318 Wertber. Forderungen \n\n \n841 \n\n \n887 \n\n \n776 \n\n \n-111 \n\n \n-12% \n\n \n  \n\n319 Versch. Betriebsaufwand \n\n \n25 \n\n \n129 \n\n \n36 \n\n \n-94 \n\n \n-72% \n\n \nWegfall Schulfest \n\n319 Pauschalkorrektur \n\n \n0   -1'219   -1'399   -180 \n\n \n15% \n\n \nKorrektur 7%  \n\nTotal \n \n\n16'464   17'605   18'581   858 \n \n\n5% \n   \n\n \n\nTabelle: Abweichung Sachaufwand in TCHF, Differenz zwischen B2024 und Budget 2023 \n\n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-11-22 u. 23\\23-11-22 ba Budget \n2024.docx \n\nSeite 19 von 26 \n\n33 Abschreibungen \n \nSeit dem Jahr 2016 gelten für die Abschreibungen differenzierte, nach Nutzdauer bestimmte \nVorgaben. Für Abschreibungen des Verwaltungsvermögens Stand Ende 2015, welches noch \nunter HRM1 geführt wurde, gilt eine lineare Abschreibung auf 18 Jahre (Abwasser 11 Jahre). \nDie Abschreibungen auf „Altbestände“ sind in der Unterkontonummer unterscheidbar. Sie \nwerden mit der Unterkontonummer 25 (Bsp. 2170.3300.25) ausgewiesen. Die Abschreibun-\ngen unter HRM1 laufen noch bis ins Jahr 2033. \n \nDie Abschreibungen setzen sich wie folgt zusammen: \n \n\n  \nR2022 \n\n \nB2023 \n\n \nB2024 \n\n  \n \n\n  \n \n\n  \n \n\n  \n\n       Abschreibungen HRM 1 \n \n\n5'012 \n \n\n5'015 \n \n\n5'015 \n\nAbschreibungen steuerfinanziert ab 2016 \n \n\n2'054   2'445   3'762 \n\nAbschreibungen Abwasser ab 2016 \n \n\n205 \n \n\n239 \n \n\n264 \n\nAbschreibungen Abfall ab 2016 \n \n\n92 \n \n\n110 \n \n\n159 \n\nTotal \n \n\n7'363 \n \n\n7'809 \n \n\n9'200 \n\n \n \nMit der Inbetriebnahme der Schulanlage Kleinholz sind insbesondere die Abschreibungen im \nHochbau stark angestiegen. \n \n\nAbschreibungen steuerfinanz. ab 2016 \n   \n\nB2023 \n \n\nB2024 \n  \n\n   \n  \n\n \n  \n\n       Tiefbau \n   \n\n735 \n \n\n727 \n\nHochbau \n  \n\n  450   1598 \n\nIT \n   \n\n512 \n \n\n663 \n\nMobiliar, Ausstattung \n   \n\n721 \n \n\n763 \n\nFahrzeuge \n   \n\n27 \n \n\n11 \n\nTotal \n   \n\n2'445 \n \n\n3’762 \n\n \nTabelle: Detail Abschreibungen, Steuerfinanziert, in TCHF \n\n \nHinzu kommen die Abschreibungen von Investitionsbeiträgen. Diese sind unter der Kostenart \n365/366 geführt. Wir verweisen diesbezüglich auf den Transferaufwand. \n \nEs gelten dabei folgende Abschreibungssätze: \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-11-22 u. 23\\23-11-22 ba Budget \n2024.docx \n\nSeite 20 von 26 \n\n \nTabelle: Abschreibungssätze \n \n34 Finanzaufwand \n \nGegenüber dem letzten Budget haben sich die Leitzinsen stark erhöht. Dies hat auch Aus-\nwirkungen auf die Zinssituation der Stadt Olten. Für das Budgetjahr 2024 wurde für die Neu-\nverschuldung von rund 17 Mio. Franken mit 2.5% Zins gerechnet. Die Zinsangebote werden \ninsbesondere von der Laufzeit neuer Kredittranchen abhängen. \n \n\nPosition \n \n\nBegründung \n \n\nR2022 \n \n\nB2023 \n \n\nB2024 \n  \n\n   \n  \n\n \n  \n\n \n  \n\n  \n  \n\n      Zinsaufwand für laufende \nVerbindlichkeiten \n\n \n\nVergütungszinsen auf Steuergut-\nhaben \n\n \n\n22 \n \n\n22 \n \n\n22 \n\nKurzfristige Zinsverbindlich-\nkeiten \n\n \n\nKontokorrent PK (2.0%) - Erhö-\nhung \n\n \n\n121 \n \n\n105 \n \n\n200 \n\nLangfristige Zinsverbindlich-\nkeiten \n\n \n\nZunahme Verschuldung / höhere \nRefinanzierung \n\n \n\n547 \n \n\n951 \n \n\n1'400 \n\nNegativzinsen \n\n \n\nWegfall Negativzinsen \n\n \n\n5 \n \n\n5 \n \n\n0 \n\nUnterhalt Liegenschaften FV \n\n \n\nUnterhalt Anlagen Finanzvermö-\ngen \n\n \n\n314 \n \n\n269 \n \n\n273 \n\nTotal \n   \n\n1'009   1'352   1'895 \n \nTabelle: Finanzaufwand in TCHF \n \n \n \n \n35 Einlage in Spezialfinanzierungen / Fonds \n \nUnter den Einlagen in die Spezialfinanzierung ist im Budget 2024 fast ausschliesslich die \nEinlage der Überschüsse der Spezialfinanzierungen Abwasser und Abfall geplant. Nebst den \nEinlagen in die Spezialfinanzierung sind die Überschüsse des Legates Atzli noch erwäh-\nnenswert. \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-11-22 u. 23\\23-11-22 ba Budget \n2024.docx \n\nSeite 21 von 26 \n\n \n\nPosition \n \n\nR2022 \n \n\nB2023 \n \n\nB2024 \n  \n\n \n  \n\n \n  \n\n \n  \n\n       Einlage (Ausgleich) SF Abwasser \n \n\n727 \n \n\n912 \n \n\n897 \n\nEinlage (Ausgleich) SF Abfall \n \n\n296 \n \n\n129 \n \n\n122 \n\nEinlage (Ausgleich) Fonds Atzli \n \n\n11 \n \n\n66 \n \n\n78 \n\nEinlage aus Auskauf Parkplätze \n \n\n126 \n \n\n36 \n \n\n36 \n\nDiverse Fonds \n \n\n166 \n \n\n38 \n \n\n8 \n\nTotal \n \n\n1'326   1'181   1'140 \n\n \nTabelle: Einlage in Fonds in TCHF \n\n \n36 Transferaufwand \n    \nGegenüber dem Vorjahr steigen die Transferzahlungen markant an. Der Grund dafür ist – \nwie bereits eingangs erwähnt – die Integration der Sozialregion in die Rechnungsführung der \nStadt. Das führt dazu, dass die gesetzliche Sozialhilfe der ganzen Sozialregion aufgezeigt \nwird, und nicht nur mehr jene Tranche, welche die Stadt Olten betrifft. Im Gegenzug steigen \ndie Transfererträge. Ohne Integration der Sozialregion betrugen die Transferkosten im Jahr \n2023 noch 40.912 Mio. Franken. Mit der Integration steigen sie auf 62.235 Mio. Franken. \n \n\nBeitrag \n \n\nR2022 \n \n\nB2023 \n \n\nB2024 \n \n\nΔB/B \n \n\nΔB/B% \n  \n\n  \n \n\n  \n \n\n  \n \n\n  \n \n\n  \n\n           Gesetzliche Sozialhilfe (ganze SRO) \n \n\n28'318 \n \n\n29'528 \n \n\n26'528 \n \n\n-3'000 \n \n\n-10% \n\nErgänzungsleistungen AHV inkl. Verwaltung \n \n\n5'906 \n \n\n6'198 \n \n\n6'184 \n \n\n-13 \n \n\n0% \n\nFinanz- und Lastenausgleich \n \n\n5'713 \n \n\n5'147 \n \n\n5’447 \n \n\n300 \n \n\n6% \n\nAsylwesen (bisher SRO) \n \n\n4'401 \n \n\n5'000 \n \n\n4'100 \n \n\n-900 \n \n\n-18% \n\nPflegekostenfinanzierung \n \n\n2'719 \n \n\n2'939 \n \n\n2'909 \n \n\n-31 \n \n\n-1% \n\nBeiträge an den öV inkl. Regionalverkehr \n \n\n2'384 \n \n\n2'514 \n \n\n2'585 \n \n\n71 \n \n\n3% \n\nBeiträge an die Abwasserreinigung \n \n\n2'140 \n \n\n2'140 \n \n\n2'150 \n \n\n10 \n \n\n0% \n\nSchulgelder an die Sekundarschule \n \n\n1'635 \n \n\n1'594 \n \n\n1'603 \n \n\n9 \n \n\n1% \n\nBeiträge an den Eissport \n \n\n700 \n \n\n700 \n \n\n815 \n \n\n115 \n \n\n16% \n\nEntschädigung Kanton Steuerveranlagungen \n \n\n938 \n \n\n1'050 \n \n\n950 \n \n\n-100 \n \n\n-10% \n\nRestkosten Ambulante Pflege \n \n\n896 \n \n\n1'001 \n \n\n1'001 \n \n\n0 \n \n\n0% \n\nSchulgelder HPS / Heime \n \n\n1'481 \n \n\n1'191 \n \n\n960 \n \n\n-231 \n \n\n-19% \n\nPausch. Steueranrechnung (Rückfluss JP) \n \n\n-164 \n \n\n1'350 \n \n\n800 \n \n\n-550 \n \n\n-41% \n\nKinderkrippen- und Horte, Tagesbetreuung \n \n\n1'027 \n \n\n830 \n \n\n1'000 \n \n\n170 \n \n\n20% \n\nBeiträge an die Stadttheater AG* \n \n\n560 \n \n\n560 \n \n\n560 \n \n\n0 \n \n\n0% \n\nStandortbeitrag FHNW \n \n\n357 \n \n\n359 \n \n\n359 \n \n\n0 \n \n\n0% \n\nAlkohol- und Drogenprävention \n \n\n355 \n \n\n334 \n \n\n336 \n \n\n2 \n \n\n1% \n\nAlimentenbevorschussung \n \n\n267 \n \n\n297 \n \n\n290 \n \n\n-7 \n \n\n-2% \n\nBetriebsbeitrag Region Olten Tourismus \n \n\n230 \n \n\n230 \n \n\n230 \n \n\n0 \n \n\n0% \n\nBeitrag an den Regionalen Zivilschutz \n \n\n158 \n \n\n181 \n \n\n206 \n \n\n25 \n \n\n14% \n\nBetriebsbeitrag Hallenbad \n \n\n204 \n \n\n204 \n \n\n204 \n \n\n0 \n \n\n0% \n\nBetriebsbeitrag Robi \n \n\n200 \n \n\n200 \n \n\n200 \n \n\n0 \n \n\n0% \n\nElternberatung Arkadis (bisher SRO) \n \n\n153 \n \n\n152 \n \n\n154 \n \n\n2 \n \n\n1% \n\n           Abschreibungen Investitionsbeiträge/Beteilig. \n \n\n686 \n \n\n688 \n \n\n693 \n \n\n5 \n \n\n1% \n\nRestbeiträge \n \n\n2'067 \n \n\n2'163 \n \n\n2'254 \n \n\n92 \n \n\n4% \n\nTotal \n \n\n63'331 \n \n\n66'549 \n \n\n62’516 \n \n\n-4'032 \n \n\n-6% \n\n \nTabelle: Transferaufwand in TCHF, * Vom Stadttheater fliessen 205 TCHF an Mieterträgen zurück  \n\n \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-11-22 u. 23\\23-11-22 ba Budget \n2024.docx \n\nSeite 22 von 26 \n\n39 + 49 Interne Verrechnungen \n \nInterne Verrechnungen sind Belastungen und Gutschriften zwischen verschiedenen Aufga-\nbenbereichen (Funktionen). Dabei werden insbesondere Personal- und Sachaufwendungen, \nZinsen wie auch Erträge zwischen den einzelnen Funktionen verrechnet mit dem Ziel, die \nbetriebswirtschaftliche Aufgabenerfüllung je Aufgabenbereich beurteilen zu können.  \n \n40 Steuererträge  \n \nFür die Kalkulation der Steuererträge natürlicher Personen wird auf das letzte zuverlässige \nSteuerjahr abgestellt. Da die kantonale Steuerverwaltung mit den Veranlagungen 2022 noch \nnicht auf einem Stand ist, welcher eine vernünftige Aussage bezüglich Steuerentwicklung \nzulässt, wird auf das Veranlagungsjahr 2021 abgestellt. Im Jahr 2024 muss speziell mitbe-\nrücksichtigt werden, dass voraussichtlich ein Teil der Vorbezüge 2023 zurückbezahlt werden \nmuss. Dies darum, weil in den Vorbezügen 2023 der Effekt des Gegenvorschlages von „jetzt \nsi mir draa“ noch nicht berücksichtigt war. Es wird davon ausgegangen, dass die Hälfte der \nRückzahlungen im Jahr 2024 und die andere Hälfte im Jahr 2025 erfolgen wird. Bei den ju-\nristischen Personen wird nicht mit wesentlich höheren Erlösen gerechnet. \n \n\nKalkulation Steuerertrag 2024 NP (in TCHF) Faktor Betrag \n\n   + Basis Steuerjahr 2021 (letztes abgeschlossenes Jahr) \n \n\n53'335 \n\n+ Steigerung BIP 2022= 2%, Bevölkerungsentwicklung 0.6% 1.0261 1'393 \n\n= Basis Steuerjahr 2022 \n \n\n54'728 \n\n+ Steigerung BIP 2023 = 0.8%, Bevölkerung 0.6% 1.0140 769 \n\n= Basis Steuerjahr 2023 \n \n\n55'497 \n\n+ Steigerung BIP 2024 = 1.0137%; Bevölkerung 0.7% 1.0208 1'154 \n\n= Basis Steuerjahr 2024 \n \n\n56'651 \n\n- Abzug Gegenvorschlag "jetzt si mir draa" - 4% \n \n\n-2'266 \n\n- Abzug Rückzahlungen 2023 "jetzt si mir draa" 1/2 Anteil* \n \n\n-991 \n\n+ Nachträglich ordentlich Veranlagte (NOV) \n \n\n100 \n\n+ Nachzahlungen Vorjahre (2022 und älter- zu tiefe Vorbezüge)   1'000 \n\nBudget 2024 - natürliche Personen \n \n\n54'495 \n\nUnvorhergesehenes   820 \n\nBudget 2024 - ausgewiesener Ertrag \n \n\n55'314 \n\n*Steuervorbezüge 2023 wurden noch ohne Abzug Gegenvorschlag erstellt \n\n   \n41 Konzessionen \n \nVon den 1.94 Mio. Franken an Konzessionserträge werden rund 85% von den sbo für Ener-\ngie, Wasser und Gas abgeliefert. \n \nPosition \n\n \nR2022 \n\n \nB2023 \n\n \nB2024 \n\n \nΔ \n\n \n% \n\n  \n  \n\n \n  \n\n \n  \n\n \n  \n\n \n  \n\n           Konzessionserträge sbo (Energie, Gas, etc.) \n \n\n1'795 \n \n\n1'656 \n \n\n1'651 \n \n\n-5 \n \n\n0% \n\nPlakatgebühren \n \n\n37 \n \n\n39 \n \n\n42 \n \n\n3 \n \n\n8% \n\nTaxikonzessionen \n \n\n34 \n \n\n35 \n \n\n39 \n \n\n4 \n \n\n10% \n\nKonzessionen Kilbibuden/Schausteller \n \n\n117 \n \n\n118 \n \n\n122 \n \n\n4 \n \n\n3% \n\nDiverse (Anlässe, Marktkonzessionen) \n \n\n72 \n \n\n81 \n \n\n86 \n \n\n5 \n \n\n6% \n\nTotal \n \n\n2'055 \n \n\n1'929 \n \n\n1'940 \n \n\n10 \n \n\n1% \nIn TCHF \n\n \n42 Entgelte \n \nIm verabschiedeten Budget 2023 betrugen die Entgelte noch 15.11 Mio. Franken. Mit der \nEingliederung der Sozialregion und dem Leitgemeindemodell beträgt nun das angepasste \nBudget 2023 25.36 Mio. Franken. Das Budget 2024 weist nun einen Ertrag von 25.17 Mio. \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-11-22 u. 23\\23-11-22 ba Budget \n2024.docx \n\nSeite 23 von 26 \n\nFranken aus. Der Minderertrag zum Vorjahr beträgt 0.19 Mio. Franken. Die grösste Abnah-\nme betrifft die Ausserbetriebnahme des Krematoriums per März 2024. Eine früheste Wieder-\naufnahme – bei einem Volks-Ja – ist im Jahr 2025 vorgesehen. Auf der Einnahmenseite sind \ndie Beiträge der Eltern für die Tagesbetreuung neu aufgeführt. \n \n\nOrganisation \n \n\nPosition \n \n\nBetrag \n\n  \n \n\n  \n \n\n  \n\nTagesbetreuung \n \n\nElternbeiträge Tagesbetreuung (neues Angebot) \n \n\n317 \n\nSozialhilfe \n \n\nRückerstattungen gesetzliche Sozialhilfe (bisher SRO) \n \n\n200 \n\nBauadministration \n \n\nBauordnungsgebühren \n \n\n50 \n\nFeuerwehr \n \n\nFeuerwehrersatzabgaben \n \n\n50 \n\nWerkhof \n \n\nAufbruchbewilligungen \n \n\n37 \n\nSteuerverwaltung \n \n\nErlöse aus Betreibungskosten \n \n\n25 \n\nAbfallbeseitigung \n \n\nGrundgebühren Abfallbeseitigung \n \n\n25 \n\nFeuerwehr \n \n\nVerrechnung Feuerwehreinsätze \n \n\n20 \n\nAbwasser \n \n\nAbwassergebühren \n \n\n18 \n\nAbfallbeseitigung \n \n\nVermietung Kehrichtfahrzeug \n \n\n9 \n\nOrdnung Sicherheit \n \n\nGebühren O+S (Aussenwirtschaften etc.) \n \n\n6 \n\nStadtbibliothek \n \n\nGebühren Stadtbibliothek (Ausleihen etc.) \n \n\n5 \n\nInventuramt \n \n\nGebühren Inventuramt (neuer kantonaler Tarif \n \n\n3 \n\nMusikschule \n \n\nMusikschule - Kursgeld Erwachsenenunterricht \n \n\n3 \n\nSportanlagen Kleinholz \n \n\nBenützungsgebühren Kleinholz \n \n\n-10 \n\nFreibad \n \n\nEintrittspreise Freibad (Wegfall Eintritte Schüler Olten) \n \n\n-20 \n\nStadthalle \n \n\nBenützungsgebühren Stadthalle \n \n\n-20 \n\nSozialregion \n \n\nRückerstattungen Beistandschaftsentschädigungen (SRO) \n \n\n-50 \n\nÖV \n \n\nVerkauf SBB-Tageskarten (Aufhebung Angebot) \n \n\n-65 \n\nSozialregion \n \n\nRückerstattungen Asylwesen (SRO) \n \n\n-300 \n\nFriedhof \n \n\nErlöse aus Kremationen (Ausserbetriebnahme) \n \n\n-470 \nIn TCHF \n\n \n43 verschiedene Erträge \n \nIm Budget 2023 war noch die Aktivierung der Stelle Ortsplanrevision vorgesehen. Aufgrund \nfehlender Bewerbungen wurde auf eine Besetzung der Stelle Ortsplanrevision verzichtet. Im \nJahr 2024 sind deshalb keine Erlöse mehr geplant worden. \n \n44 Finanzertrag \n \nGegenüber dem Vorjahr ergeben sich zwei grössere Positionen \n \n\na) Im Jahr 2023 wurde ein einmaliger Gewinn aus dem Verkauf des Bitumuls-Areals re-\nalisiert. Dieser fällt nun weg \n\nb) Für das Budgetjahr 2024 wird lediglich noch mit der reglementarisch vorgesehenen \nDividende der sbo gerechnet. Mit einer Zusatzdividende von 0.5 Mio. Franken kann \nnicht mehr gerechnet werden. \n \n\n \nPosition \n\n \nR2022 \n\n \nB2023 \n\n \nB2024 \n\n \nΔ \n\n \n% \n\n  \n  \n\n \n  \n\n \n  \n\n \n  \n\n \n  \n\n           \nZinserträge (Verzugszinsen Steuern) \n\n \n742 \n\n \n703 \n\n \n740 \n\n \n37 \n\n \n5% \n\nRealisierte Buchgewinne (2023 Bitumuls-Areal) \n \n\n10 \n \n\n450 \n \n\n0 \n \n\n-450 \n \n\n-100% \n\nLiegenschaftserträge VV+FV \n \n\n2'129 \n \n\n2'066 \n \n\n2'089 \n \n\n22 \n \n\n1% \n\nnicht realisierte Buchgewinne FV \n \n\n1 \n \n\n0 \n \n\n0 \n \n\n0 \n \n\n0% \n\nErtrag aus Darlehen / Beteiligungen VV \n \n\n1'233 \n \n\n1'482 \n \n\n983 \n \n\n-499 \n \n\n-34% \n\nTotal \n \n\n4'116 \n \n\n4'701 \n \n\n3'812 \n \n\n-890 \n \n\n-19% \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-11-22 u. 23\\23-11-22 ba Budget \n2024.docx \n\nSeite 24 von 26 \n\n45 Entnahme aus Spezialfinanzierung \n\nFür das Jahr 2024 sind folgende grössere Fondsentnahmen geplant: \n \nAuszahlung aus dem Fonds Atzli für soziale Zwecke  10'000 Franken \nParkplatzfonds/Finanzierung Unterhalt Parkleitsystem, Parkuhren 33'500 Franken \nParkplatzgebührenfonds/Finanzierung Miete Parkplätze Stationsstr.  5'000 Franken \n \nPer Ende 2023 wird der Gräberfonds aufgelöst sein; somit können keine Fondsentnahmen \nfür Gebührenerlasse von Kremationen und Grabtaxen vorgenommen werden. Im Jahr 2023 \nwaren dafür noch 25'000 Franken vorgesehen. \n \n46 Transfererträge \n \nDie Transfererlöse sinken um 2‘221‘100 Franken. Die Veränderungen beruhen auf der einen \nSeite auf tieferen Beiträgen im Bereich des sozialen Lastenausgleichs (auch aufgrund tiefe-\nrer gesetzlicher Sozialleistungen) sowie Einnahmen aus Schulgeldern der Talentförderklas-\nsen und einer vorübergehenden Finanzierung des Kantons für die 2.9 neuen Stellen für die \nFallführung in der Sozialregion. \n \n\nFunktion \n \n\nSRO \n \n\nBezeichnung \n \n\nBetrag \n\n       1500 Feuerwehr \n\n \n\n  \n\n \n\nAnschaffungsbezogene Subventionen SGV \n\n \n\n-38 \n\n1610 Militärische Verteidigung \n\n \n\n  \n\n \n\nMehrerlöse aus Einquartierungen \n\n \n\n29 \n\n21xx Schulen \n\n \n\n  \n\n \n\nKantonsbeiträge an Lehrerbesoldungen \n\n \n\n-90 \n\n2130 Sekundarschule \n\n \n\n  \n\n \n\nSchulgelder für Talentförderklassen \n\n \n\n761 \n\n3111 Naturmuseum \n\n \n\n  \n\n \n\nAusstellungsspezifische Kantonsbeiträge \n\n \n\n-52 \n\n3113 Kunstmuseum \n\n \n\n  \n\n \n\nAusstellungsspezifische Kantonsbeiträge \n\n \n\n10 \n\n5316 Regionale AHV-Zweigstelle \n\n \n\nSRO \n\n \n\ntiefere Gemeindebeiträge SRO aufgrund \ntieferer Kosten \n\n \n\n-27 \n\n5451 Kinderkrippen \n\n \n\n  \n\n \n\nBundesbeitrag für Kinderkrippen \n\n \n\n-59 \n\n5720 gesetzliche Sozialhilfe \n\n \n\nSRO \n\n \n\nKantons- und Gemeindebeiträge für gesetzli-\nche Sozialhilfe und Restkosten Sozialregion \n\n \n\n-3'210 \n\n5721 Integrationsfachstelle \n\n \n\n  \n\n \n\nKantonsbeiträge projektbezogen \n\n \n\n31 \n\n5726 Sozialregion \n\n \n\n  \n\n \n\nStellenfinanzierung Kanton für 2.9 Stellen \nFallführung (2 Jahre befristet) \n\n \n\n452 \n\n5726 Sozialregion \n\n \n\nSRO \n\n \n\nEntschädigungen für Beistandschaften \n\n \n\n50 \n\n5726 Sozialregion \n\n \n\nSRO \n\n \n\nKantons- und Gemeindebeiträge für die So-\nzialadministration \n\n \n\n-49 \n\n5726/5730 Asylwesen \n\n \n\nSRO \n\n \n\nAbgeltungen Asylwesen \n\n \n\n-375 \n\n8400 Tourismus \n\n \n\n  \n\n \n\nBeitrag sbo an Weihnachtsbeleuchtung (tiefe-\nre Kosten) \n\n \n\n-10 \n\n9300 Finanz-/ Lastenausgleich \n\n \n\n  \n\n \n\nBeitrag an Lastenausgleich (Zentrumslasten, \nSoziodemografischer Ausgleich) \n\n \n\n54 \n\n9300 Finanz-/ Lastenausgleich \n\n \n\n  \n\n \n\nBeitrag an STAF-Ausgleich \n\n \n\n180 \n\n9710 Rückverteilungen \n\n \n\n  \n\n \n\nRückverteilung CO2-Abgabe \n\n \n\n11 \n\nTotal Veränderungen \n\n     \n\n-2'332 \n\n \n7.  Ergebnisse der Rechnungen mit Spezialfinanzierung \n \n7201 Abwasserentsorgung \n \nDas Budget 2024 weist einen Überschuss von 896‘600 Franken aus. Der Überschuss wird \nals Einlage ins Eigenkapital der Abwasserentsorgung ausgewiesen. Der operative Cashflow \nder Abwasserrechnung beträgt 1‘437‘200 Franken und kann die geplanten Investitionen im \nBereich Abwasser von rund 1‘800‘000 Mio. Franken nur zu 79.8% decken. Per Ende 2022 \nwies die Abwasserrechnung eine Schuld von 1‘127‘000 Franken aus. \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-11-22 u. 23\\23-11-22 ba Budget \n2024.docx \n\nSeite 25 von 26 \n\n7301 Abfallbeseitigung \n \nDer Bereich Abfall weist für das Budget 2024 einen Überschuss von 122‘000 Franken aus. \nDer operative Cashflow beträgt 304‘700 Franken und kann die geplanten Investitionen von \n550‘000 Franken nur zu 55.4% decken. Die Abfallrechnung verfügte jedoch per Ende 2022 \nimmer noch über ein Guthaben von 2‘222‘000 Franken gegenüber der Einwohnergemeinde. \n \n8. Investitionsbudget  \n \nDas Gemeindeparlament nimmt mit der Budgetvorlage auch Kenntnis vom Finanz- und In-\nvestitionsplan 2024-2030. Das vorliegende Investitionsbudget 2024 basiert auf diesem Inves-\ntitionsplan. Wie bereits das Budgetjahr 2023 ist das Budgetjahr 2024 stark von den hohen \nInvestitionen geprägt. Die Nettoinvestitionen von 23‘450‘000 Franken können mit einem ope-\nrativen Cashflow (Selbstfinanzierung) von 6‘160‘900 Franken lediglich zu 26.3% selber fi-\nnanziert werden. Ein Selbstfinanzierungsgrad von 26.3% gilt als sehr schwach und kann nur \neinmalig und ausnahmsweise akzeptiert werden. Die fehlenden 17‘289‘100 Franken müssen \ndurch die Aufnahme von Fremdkapital gedeckt werden. \n \nDie Investitionen lassen sich folgendermassen aufteilen (in TCHF): \n \n\nInvestitionstyp \n \n\nBetrag \n\n   Nettoinvestitionen in den Werterhalt bestehender, steuerfinanz. Anlagen \n \n\n13’043 \n\nEntwicklungsinvestitionen \n \n\n16’100 \n\nInvestitionen in gebührenfinanzierte Bereiche \n \n\n2’350 \n\nInvestitionsbeiträge an kantonale Strassenvorhaben \n \n\n10 \n\nGenerelle Kürzung (Realisierungsgrad 0%/60%/80%) \n \n\n-8’053 \n\nTotal Nettoinvestitionen \n \n\n23'450 \n \nTabelle: Gliederung Nettoinvestitionen \n\n \nFolgende Entwicklungsprojekte mit Investitionstranchen im Jahr 2024 von über Fr. 200'000 \nsind im Voranschlag enthalten: \n \n\nProjekt \n \n\nBetrag \n \n\nRealisierungsgrad \n\nUmsetzung IT-Strategie \n \n\n222 \n \n\n80% \n\nStadthaus, Sanierung EG \n \n\n300 \n \n\n80% \n\nSchulanlage Frohheim, Sanierung und Erweiterungsbau \n \n\n400 \n \n\n80% \n\nSchulen, IT-Anlagen (I-Pads) und Schul-WLAN \n \n\n370 \n \n\n80% \n\nStadttheater - Sofortmassnahmen \n \n\n440 \n \n\n80% \n\nFC-Platz \n \n\n1'040 \n \n\n80% \n\nSchwimmbad, Sanierung Garderobengebäude \n \n\n1'500 \n \n\n80% \n\nWilerfeld, Hochwasserschutz \n \n\n500 \n \n\n80% \n\nFriedhof - Sanierung Ofen und Betriebseinrichtung \n \n\n2'000 \n \n\n0% \n\nFriedhof - Sanierung Abdankungshalle und Dach \n \n\n2'400 \n \n\n80% \n\nSchulanlage Kleinholz und 3-Fachhalle \n \n\n10'000 \n \n\n80% \n\nKindergarten Bannfeld \n \n\n500 \n \n\n80% \n\nNeubau Klassentrakt Sekundarstufe   500 \n \n\n80% \n\nKunstmuseum / Bibliothek (Kombi-Projekt) \n \n\n2'000 \n \n\n80% \n\nNeuer Bahnhofplatz Olten \n \n\n1'000 \n \n\n80% \n\nFussgängerverbindung Hammerallee \n \n\n500 \n \n\n80% \n\nAufwertung Bifang \n \n\n300 \n \n\n80% \n\nOrtsplanrevision \n \n\n750 \n \n\n80% \n\nGlas- und Blechsammelstellen \n \n\n250 \n \n\n80% \n\nGrüngutsammelstellen \n \n\n300 \n \n\n80% \nGrösste Investitionen in TCHF \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-11-22 u. 23\\23-11-22 ba Budget \n2024.docx \n\nSeite 26 von 26 \n\n9.  Kennzahlen, gesetzlich vorgesehene Massnahmen \n \nIm Anhang zum Budget 2024 werden drei Seiten mit Finanzkennzahlen aufgeführt. Gemäss \nGemeindegesetz § 136 sind für die Steuerung resp. für die Ergreifung von Massnahmen zur \nSteuerung des Finanzhaushaltes lediglich zwei Vorgaben massgebend: \n \nEigenkapital/ Bilanzfehlbetrag (§136 Abs. 2 GG): \n \nIst das Fremdkapital höher als die Aktiven, spricht man von einem Bilanzfehlbetrag. Ein sol-\ncher ist spätestens 5 Jahre nach seiner Entstehung abzutragen. Das Abtragen ist durch Er-\ntragsüberschüsse in der Erfolgsrechnung zu eliminieren.  \n \nIm Budget 2024 müssen keine Massnahmen zur Erfüllung dieser Vorgabe getroffen werden. \n \nNettoverschuldungsquotient (§ 136 Abs. 3 GG) \n \nWenn der gewichtete Nettoverschuldungsquotient eine Vorgabe von 150% überschreitet, so \nwird die Gemeinde in ihren Investitionstätigkeiten beschnitten. Der Selbstfinanzierungsgrad \naller Investitionen muss dann mind. 80% betragen. Der für das Jahr 2023 massgebende \nQuotient ist jener, welcher im Rechnungsjahr 2022 ausgewiesen wird. Er beträgt 32.3%. Die \nVorgabe über die maximale Neuverschuldung (Schuldenbremse § 136 Abs. 3 Gemeindege-\nsetz) ist somit eingehalten und es ist keine Beschränkung bezüglich der Investitionen nötig. \n \n10. Zusammenfassung  \n \nDas Budget 2024 weist im Vergleich zum Gesamtaufwand oder zum Gesamtertrag einen \nVerlust von 3‘534‘800 Franken auf. Das ist aufgrund des hohen Bilanzüberschusses per En-\nde 2022 von rund 105 Mio. Franken gut verkraftbar. Problematisch sind die bewilligten sehr \nhohen Investitionen, welche nur sehr ungenügend finanziert sind. Das zeigt sich daran, dass \nsich die per Ende 2022 ausgewiesene Pro-Kopf-Verschuldung von 1‘189 Franken nun inner-\nhalb von nur zwei Jahren auf über 2‘800 Franken erhöhen dürfte. Eine Pro-Kopf-\nVerschuldung von über 2‘500 Franken gilt als hohe Pro-Kopf-Verschuldung. Weitere grosse \nProjekte, wie das Kombi-Projekt Kunstmuseum/Bibliothek, Sanierung Abdankungshalle mit \nKrematorium, ein weiterer Ausbau von Bildungsbauten oder die Sanierung des Stadttheaters \nwerden sich – auch unter Berücksichtigung einer moderaten Steuererhöhung – nicht selber \nfinanzieren lassen. \n \n \n \n \n \n \nOlten, 26. September 2023 \n\n \n\n \n\n  \n \n\n \n\n\n


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text: \n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\23-001 2023\\23-034 23-09-04\\23-09-04 pr Interpellation Schoger Mitte EVP \nglp betr. Grünstadt Beant..docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\n \nVom 4. September 2023                                                                                Prot.-Nr. 246 \n\n \nInterpellation Manfred Schoger (Mitte/GLP/EVP) und MU betr. Grünstadt Schweiz (Label)/ \nBeantwortung \n\n \nZuhanden der Parlamentssitzung vom 21. Juni 2023 wurde eine Interpellation, vertreten \ndurch Manfred Schoger (Mitte/GLP/EVP) und MU, mit folgendem Wortlaut eingereicht: \n \n«Grünstadt Schweiz ist das Label für ein nachhaltiges Stadtgrün. Es ist eine Auszeichnung \nfür Städte und Gemeinden, die ein nachhaltiges Management ihrer Grünräume umsetzen, \nsich für mehr Biodiversität im urbanen Raum engagieren und sich auf die Herausforderungen \ndes Klimawandels vorbereiten. \n \nDas Label will einen zusätzlichen Nutzen für alle Beteiligten bieten. Gemäss Grünstadt \nSchweiz profitiert die Bevölkerung unter anderem von einer erhöhten Lebensqualität in einer \nUmgebung, die sich so auch auf die Auswirkungen des Klimawandels vorbereiten kann. Der \nWerkhof, als Teil der Stadtverwaltungen, profitiert von einem vertieften \nInformationsaustausch mit Experten und anderen Städten und der Stadtrat hat die einmalige \nGelegenheit das Image der Stadt mit dem Label zu stärken. \n \nMehrere Städte mit Einwohnern zwischen 10'000 und 20'000 Einwohnern befinden sich \nderzeit im Zertifizierungsprozess oder sind bereits zertifiziert. Dazu gehören zum Beispiel \nAigle (VD) oder Sierre (VS). Aber auch grössere und kleinere Städte wie zum Beispiel Basel \n(BS), Luzern (LU), Dietikon (ZH) oder Lichtensteig (SG) gehören dazu. In weiteren Städten \nwie zum Beispiel Frauenfeld (TG) wurde das Thema bereits politisch diskutiert. \n \nDas Label wurde von acht Institutionen aus Forschung, Wirtschaft und Praxis der \nGrünraumgestaltung gegründet. Die Gesamtverantwortung liegt dabei beim Vorstand des \nVerbands Schweizerischer Stadtgärtnereien und Gartenbauämter (VSSG). \n \nWir bitten den Stadtrat um die Beantwortung folgender Fragen: \n \n\n Der Werkhof von Olten macht in diesem Bereich bereits heute eine vorbildliche Arbeit. \nHat der Stadtrat aus diesem Grund eine Zusammenarbeit mit Grünstadt Schweiz \ngeprüft? \n\n \n\n Welchen weitern Nutzen hätte das Label «Grünstadt» aus Sicht des Stadtrates für die \nEinwohner und Einwohnerinnen der Stadt Olten? \n\n \n\n Welchen weiteren Nutzen oder Zugänge hätte die Zusammenarbeit aus Sicht des \nStadtrates mit Grünstadt Schweiz für die Stadtverwaltung und deren Betriebe? \n\n \n\n Wie hoch sind die einmaligen und wiederkehrenden Kosten zur Erlangung des Labels? \n \n\n Wie stellt sich der Stadtrat zur Einführung des Labels «Grünstadt»?» \n \n \n\n* * * \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\23-001 2023\\23-034 23-09-04\\23-09-04 pr Interpellation Schoger Mitte EVP \nglp betr. Grünstadt Beant..docx \n\nSeite 2 von 2 \n\nStadträtin Marion Rauber beantwortet den Auftrag im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nDer Stadtrat beantwortet die gestellten Fragen gerne wie folgt: \n \n\n Der Stadtrat hat bisher keine Zusammenarbeit mit Grünstadt geprüft. Nachdem \nbekannterweise nach 2014 die Stadt über keine eigentliche Umweltfachstelle mehr \nverfügte, die ein solches Projekt «Label Grünstadt Schweiz» hätte neu imitieren können, \nstand eine solche Prüfung auch nicht im Vordergrund. \n \n\n Das Label Grünstadt orientiert sich in der Zielsetzung und im Aufbau stark am bekannten \nEnergiestadt-Label. Es ist ein eigentliches Management- oder Qualitätssicherungssystem \nwie bspw. die bekannten Systeme ISO 9001 oder ISO 14001. \n\n \n\n Der Vorteil für die Stadt bei der Einführung des Grünstadt-Labels könnte darin liegen, \ndass die «Grünstadt-Themen» wie Biodiversität aber auch Hitzeanpassung oder \nStarkregen-Versickerung systematischer angepackt werden könnten. Systematischer \ndeshalb, weil der im Zertifizierungsprozesses abzuarbeitende Massnahmenkatalog (40 \nMassnahmen) eine sinnvolle und pragmatische Zusammenstellung der «guten Praxis» \ndarstellt und die Stadt Olten so von dieser Sammlung von Wissen und Erfahrung direkt \nprofitieren könnte. \n \n\n Ein weiterer Nutzen für die Verwaltung und die Betriebe würde in der Institutionalisierung \nund Systematisierung der abteilungsübergreifenden Zusammenarbeit liegen, wobei diese \nbereits heute auf pragmatischer und konkreter Ebene gut funktioniert. Ferner würde \ndurch das Netzwerk von Grünstadt eine weitere Vernetzungsmöglichkeit mit anderen \nGemeinden geschaffen, wobei die Stadtgärtnerei und die Fachstelle Energie, Klima und \nUmwelt bereits heute sehr gut vernetzt sind. \n \n\n Eine Beratung durch Experten von Grünstadt Schweiz würde über einen Zeitraum von \nzwei Jahren die Stadtfinanzen mit Kosten in der Höhe von Fr. 20'000.00 bis 25'000.00 \nbelasten. Eine Zertifizierung auf sechs Jahre kostet aktuell Fr. 5'000.00. Dieser Betrag \ndürfte aber in Zukunft steigen. Aus Sicht des Stadtrates ist eine Abklärung von effektiven \nKosten und konkretem Nutzen in Bezug auf die Erlangung des Grünstadt-Labels \ndurchaus von Interesse. \n \n\n Mit der Aktualisierung des Naturinventars und der erstmaligen Ausarbeitung eines \nFreiraum-, Natur- und Klimakonzepts im Rahmen der laufenden Grundlagenarbeiten zur \nRevision der Ortsplanung erachtet es der Stadtrat aktuell und für die nächsten zwei bis \ndrei Jahre aber nicht als der richtige Zeitpunkt, eine solche Abklärung vorzunehmen. Es \nist aber denkbar, dass nach Abschluss der genannten Arbeiten das Label Grünstadt als \neine resultierende Massnahme in die Betrachtung aufgenommen wird. \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektionsleiter/in entsprechende Direktion      \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n \n\n\n


Beantwortung Stadtrat

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text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-09-24 Einladung\\20-09-07 pr Postulat \nEugen Kiener Huguette Meyer SP JSP betr. Velostadt.docx \n\nSeite 1 von 3 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\n \nVom 7. September 2020                                                                                Prot.-Nr. 188 \n \n \nPostulat Eugen Kiener und Huguette Meyer Derungs (SP/JSP) und Mitunterzeichnende betr. \nVelostadt Olten/Beantwortung \n\n \nDie Fraktion SP und Junge SP Region Olten, Erstunterzeichner Eugen Kiener und Huguette \nMeyer Derungs, hat mit Datum vom 24. Juni 2020 ein Postulat mit folgendem Wortlaut \neingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird eingeladen, zu prüfen, wie die Velofreundlichkeit der Stadt Olten im Hinblick \nauf die nächsten Ausgaben des Prix Velostädte von Pro Velo Schweiz in den Jahren 2021 und \n(vermutlich) 2024 nachhaltig gesteigert werden kann. Insbesondere wird der Stadtrat gebeten \naufzuzeigen, was die Stadt, wo, wie und wann plant, um ihre Rangierung bei den einzelnen \nKriterien des Preises „Verkehrsklima“, „Sicherheit“, „Komfort“, „Routennetz“, \n„Abstellmöglichkeiten“, „Verhältnis der Verwaltung zu den Velofahrenden“ deutlich verbessern \nzu können. \n \nBegründung: \n \nObwohl Olten als Stadt der kurzen Distanzen ideale Voraussetzungen für den \nLangsamverkehr bietet, ist sie kein Paradies für Radelnde. Beim Prix Velostädte 2018 landete \nOlten auf einem mässigen Mittelfeldplatz (Rang 19 unter den 34 bewerteten Städten). Klar, \ndie fehlende Stadtteilverbindung bleibt ein stark negativer Punkt bei der Velofreundlichkeit. \nAber auch bei der Sicherheit der Velowege gibt es Verbesserungsmöglichkeiten; zu oft führen \ndiese entlang der hoch frequentierten Hauptverkehrsachsen. Separate Routen machen das \nVelo besonders für Schülerinnen und Schüler sicherer.  \n \nDer Prix Velostädte wird von Pro Velo Schweiz vergeben und vom Bundesamt für Strassen \n(Astra) unterstützt. Die Rangierung beruht auf einer Online-Befragung: Bei der letzten \nAusgabe im Herbst 2017 beteiligten sich rund 17‘000 Personen. Sie beantworteten 34 Fragen \nzu den Themen Verkehrsklima, Sicherheit, Komfort, Routennetz und Abstellmöglichkeiten; \nbeurteilt wurde auch, ob die Verwaltung die Velofahrenden als ebenbürtige \nVerkehrsteilnehmer ernst nimmt. Gerade im letzten Punkt ist Olten 2017 auf dem letzten Platz \ngelandet. Das Postulat gibt den Oltner Behörden die Chance zu zeigen, dass sie den \nLangsamverkehr ernst nehmen. \n \nAls in der schlimmsten Zeit der Corona-Gefahr fast alles ruhte, standen die Zweiräder nicht \nstill. Weltweit war eine Wende hin zum Rad festzustellen. Viele Städte installierten temporär \nzusätzliche Velowege und prüfen nun, ob diese definitiv Velo-Pendlerinnen und -Pendlern \nzugeteilt werden sollen. Der Corona-Stillstand hat auch in Olten viele auf das Fahrrad \numsteigen lassen. Doch schon zuvor gab es einen klaren Trend zum Velo, wie die starke \nNutzung der Velostationen am Bahnhof beweist. \n \nMit dem Bestreben, das Energielabel Gold zu erlangen, hat die Stadt Olten den richtigen Weg \neingeschlagen. Das Anliegen der stärkeren Förderung der Veloverkehrsinfrastruktur weist in \ndie gleiche Richtung und verdient vor dem Hintergrund des Klimawandels ebenfalls einen \nzusätzlichen Schub.» \n\n \n * * * \n\n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-09-24 Einladung\\20-09-07 pr Postulat \nEugen Kiener Huguette Meyer SP JSP betr. Velostadt.docx \n\nSeite 2 von 3 \n\n \nStadtrat Thomas Marbet beantwortet das Postulat im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nDie Förderung des Veloverkehrs ist auch dem Stadtrat ein wichtiges Anliegen und ein \nKernelement im Blick auf eine nachhaltige, siedlungsgerechte Mobilitätsentwicklung hin zu den \nplatzsparenden Verkehrsmitteln des öffentlichen und des Zweirad- und Fussverkehrs. \n \nDie Rolle des Velos im Verkehr steigt auf vielen Ebenen, so in der gesellschaftlichen Realität, \ndurch Zunahme an elektrifizierten Zweirädern, durch den Markteintritt von vielfältigen Zwei-, \nDrei- und Vierrädern mit neuen, innovativen Formaten und für neue Fahrzwecke im Personen- \nund sogar im Güterverkehr. Auch der Kanton ist stark gefordert: Er muss auf dem \nHauptstrassennetz das Basisnetz Alltagsverkehr sicherstellen. Mit dem revidierten \nStrassengesetz ist er zudem neu für die Planung und Finanzierung der Radrouten von \nüberkommunaler Bedeutung zuständig. Im Agglomerationsprogramm AareLand sind \nMassnahmen eingestellt und neue geplant, namentlich die Verbindung aller Siedlungszentren \nund ÖV-Knotenpunkte mit sogenannten Velobahnen (Velovorzugs- resp. Schnellrouten). \n \nMit dem Prix Velostädte verfolgt Pro Velo Schweiz das Ziel, die Zufriedenheit der Bevölkerung \nmit der Veloinfrastruktur, Sicherheit, Verkehrspolitik und den Velofördermassnahmen in den \nSchweizer Städten zu ermitteln, um Behörden, Fachleute, Verbände und die Öffentlichkeit \nüber die Velofreundlichkeit der Städte und über die Wirkung ihrer Verkehrs- und \nFörderpolitiken zu orientieren. Die Aktion wird seit 2006 alle vier Jahre als \ngesamtschweizerische Online-Befragung durchgeführt. Voraussetzung für die Aufnahme einer \nGemeinde ins Ranking ist eine minimale Teilnehmerzahl von 130 Antworten, unabhängig von \nder Gemeindegrösse. Dementsprechend sind alle grossen und mittelgrossen, aber nur eine \nAuswahl kleiner Gemeinden auf der Liste. Die Stadtverwaltung Olten bewirbt die Durchführung \njeweils auf allen vorhandenen kostenlosen Kanälen. Die Hürde wurde 2006 und 2018 \ngeschafft. 2018 haben sich 155 Personen zu Olten geäussert, das entspricht 0.8% der \nBevölkerung. \n \nÜber alle Kriterien gemessen, hat Olten 2018 mit Rang 19 von 34 knapp unterdurchschnittlich \nabgeschnitten. Verglichen mit 2006 schaffte Olten mit +0.70 Punkten (die Punktezahl 1-6 \nentspricht Schulnoten) «bemerkenswerte Fortschritte über alle 12 Jahre», wie Pro Velo in \nihrem Schlussbericht festhält. \n \nParallel zur Online-Befragung wurde eine repräsentative Telefonbefragung in 6 ausgewählten \nStädten durchgeführt. Demnach fahren selbst in den erfolgreichen Städten Basel, Bern und \nBurgdorf rund 45% der Befragten nie Velo, in Lausanne 67% der Befragten. Die Zunahme an \nE-Velos (im Durchschnitt der gemessenen Städte aktuell rund 16% aller Zweiräder) sind \ngrossmehrheitlich Umsteiger vom Biorad aufs Elektrovelo, weniger Neulenker wie bspw. \nUmsteiger vom ÖV aufs Velo. \n \nPro Velo kommt insgesamt zum Schluss, dass es zur weiteren Förderung des Veloverkehrs \ngesamtschweizerisch resp. in allen untersuchten Städten kontinuierlicher Massnahmen \nbedarf, um den Stellenwert des Velos aufrechtzuerhalten respektive zu festigen. Personen, \ndie sich vom Velo abwenden oder gar nicht erst velofahren können, müssten bspw. in den \nSchulen adressiert werden, um wieder mehr Personen zur Nutzung des Velos zu bewegen. \nDie Stadt Olten ist in diesem Bereich als Trägerstadt von so!mobil, seit Jahren und auf vielen \nEbenen im Mobilitätsmanagement aktiv. \n \nGemäss einem Bericht des Bundesamts für Strassen «Marketingansatz im Fuss- und \nVeloverkehr» (SVI 2001/504, Juli 2007) führen Einzelmassnahmen, wie sie in der Regel \nrealisiert werden, zu keiner spürbaren Änderung des Mobilitätsverhaltens. Wirksamer seien \nMassnahmenpakete, die einen Systemnutzen (Synergien zwischen Einzelmassnahmen) \nbringen, sowie zielgruppenspezifische und marketingunterstützte Angebote. Bekannt ist auch, \ndass Massnahmen zum Ausbau der Veloinfrastruktur v.a. dann greifen, wenn sie eine \nNetzwirkung haben und im Idealfall neue zielgruppenspezifische Angebote geschaffen \nwerden, bspw. eine neue, durchgängige Verbindung von Punkt A zur neuen Velostation am \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-09-24 Einladung\\20-09-07 pr Postulat \nEugen Kiener Huguette Meyer SP JSP betr. Velostadt.docx \n\nSeite 3 von 3 \n\nBahnhofplatz. Entsprechende Projekte werden mit nbo, dem Baustein Ruderclub, der \nAttraktivierung Ländiweg und anderen, im Agglomerationsprogramm enthaltenen \nMassnahmen verfolgt. Solche Massnahmen sind kosten- und zeitintensiv, entsprechende \nFortschritte und Wirkungen können nur über entsprechend längere Zeiträume gemessen \nwerden. \n \nDie Stadt Olten verfügt über ein Fuss- und Veloverkehrskonzept aus dem Jahr 2009. Der \nMobilitätsplan liegt vor. Die Ortsplanung steht bevor; Phase 1 kommunales Leitbild wurde im \n2. Semester 2020 gestartet. Der Stellenwert des Velos muss in diesem Rahmen diskutiert und \nentsprechende Massnahmen müssen abgeleitet werden. Die erwähnten Grundlagen könnten \nzu einem «Masterplan Velo» weiterentwickelt, verdichtet werden. \n \nDie Stadt Olten war Partnerstadt 2019-2020 für die Studiengänge der Raum- und \nVerkehrsplanung an der Hochschule Rapperswil. Die besten Arbeiten werden demnächst in \nOlten öffentlich präsentiert. Die Direktion Bau durfte die Aufgabenstellungen/Themen \ndefinieren. So sind u.a. zehn Gruppenarbeiten zum Thema «Masterplan Velo» entstanden. \nEin Ausbau der Veloinfrastruktur ist jedoch kostenintensiv und bedingt planerische \nVorlaufzeiten. Das Thema ist wie erwähnt Gegenstand der Ortsplanung. Parallel dazu wird \nsich die Direktion Bau weitere Gedanken machen, wie die Velofreundlichkeit in der Stadt Olten \nweiter gesteigert werden kann. \n \nAufgrund der vorstehenden Erwägungen empfiehlt der Stadtrat dem Gemeindeparlament, den \nVorstoss vor dem Hintergrund der laufenden Ortsplanrevision für erheblich zu erklären.  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an:  \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nKurt Schneider, Direktion Bau \nLorenz Schmid, Direktion Bau \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \nKanzleiakten \n\n\n