text: \n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-06-26 u. 27\\24-06-03 pr Auftrag Jeisy \nMitte betr. Vermarktung Bahnhof.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\n \nVom 3. Juni 2024                                            Prot.-Nr. 177 \n \nAuftrag Muriel Jeisy-Strub (Mitte/EVP/GLP) und MU betr. Vermarktung der Stadt am Oltner \nBahnhof/Beantwortung \n\n \nAm 21. März 2024 haben Muriel Jeisy-Strub (Mitte/EVP/GLP) und MU folgenden Vorstoss \nzuhanden des Gemeindeparlaments eingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, wie die Vermarktungsmöglichkeiten der Stadt und \nRegion Olten mit ihren Sehenswürdigkeiten sowie zahlreichen Angeboten insbesondere am \nOltner Bahnhof besser genutzt werden können. \n \nBegründung \n \nDer kürzlich verstorbene Hanspeter Rubi hatte am Bahnhof Olten nicht nur für seine Rubi’s \nIce Creamery Werbung gemacht, sondern insbesondere auch für die rasch erreichbare und \nsehenswerte Oltner Altstadt. Dieser tolle Ansatz sollte unbedingt weiterverfolgt werden. \nDiesbezüglich wäre wünschenswert, dass Region Olten Tourismus das von ihm gemietete \nSchaufenster übernehmen und darin direkt am sehr gut frequentierten Oltner Bahnhof auf \ndie zahlreichen verschiedenen Angebote und Ausflugsmöglichkeiten in und um Olten \naufmerksamen machen würde. \n \nDie bereits sehr bekannten und erfolgreichen Schriftstellerwege, welche von Region Olten \nTourismus erfolgreich lanciert wurden, verfügen über ein Schaufenster in der Martin-Disteli-\nUnterführung. Detektiv-Trail und Krimi-Trail scheinen weniger bekannt zu sein, obschon der \nDetektiv-Trail beim Gleis 12 startet und beim berühmtesten Bahnhof-Buffet der Schweiz \nendet. \n \nAuch der Verein IPFO verfügt über ein Schaufenster in der Bahnhof-Unterführung, worin er \nauf seine aktuelle Ausstellung aufmerksam macht. Er hat zudem am 13. März 2024 \nkommuniziert: \n \nNur Bahnhof? \n \n«Bisher kannte ich nur den oltener Bahnhof. » \n«Den oltner Bahnhof, meinen Sie.» \n \n«Das ist ja richtig hübsch hier! » \n«Das ist mit Abstand die meist geführte Kurz-Konversation der letzten zwei Wochen. Sofern \nuns an der Kasse überhaupt Zeit für ein paar Sätze blieb. Denn in den ersten zwei \nAusstellungswochen sind bereits über 1200 Personen aus allen Ecken der Schweiz, und \nsogar aus Deutschland, ins HAUS DER FOTOGRAFIE gereist.» \n \nEs sollte daher nebst anderen Vermarktungskanälen vermehrt auch direkt am Bahnhof \naufgezeigt werden, dass die Stadt Olten viel mehr zu bieten hat als einen wichtigen \nUmsteigebahnhof. Das Kunstmuseum verfügt über einen kleinen Ausstellraum auf dem \nPerron beim Gleis 7 und kann sicher auch noch deutlicher auf das in wenigen Minuten zu \nFuss erreichbare Kunstmuseum hinweisen. Kreative Wegweiser oder Tafeln wären für \nverschiedene Angebote denkbar.» \n \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-06-26 u. 27\\24-06-03 pr Auftrag Jeisy \nMitte betr. Vermarktung Bahnhof.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\n \n*  *  * \n\n \nStadtpräsident Thomas Marbet beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nDie Vermarktung der Stadt und ihres Angebots ist wichtig für das Image von Stadt und \nRegion. Dafür bieten sich verschiedene Kanäle an, beispielsweise Grossanlässe wie der OL-\nWeltcup in jüngster Vergangenheit, welche die Aufmerksamkeit eines breiten Publikums auf \nsich ziehen, aber auch die tägliche gute Arbeit aller lokaler Institutionen, ob städtisch oder \nprivat. Das Kunststück besteht darin, den geeigneten Mix dieser Kanäle zu finden und die \nvorhandenen Ressourcen optimal einzusetzen, um den grösstmöglichen Effekt zu erlangen. \nDafür sprechen sich die vorhandenen Kräfte aus Stadtverwaltung, Tourismus, \nWirtschaftsförderung, Kulturveranstaltenden und neu auch City Management regelmässig \nab.  \n \nEinen dieser Kanäle stellt sicher auch die Werbung am Bahnhof dar, wobei diese «nur» \ndiejenigen erfasst, welche bereits in Olten angekommen sind, und daher sicher auch mit \nanderen ergänzt werden muss. Der Stadtrat nimmt das Anliegen gerne auf und wird es mit \nseinen Partnerorganisationen im Hinblick auf Nutzen und Effektivität prüfen. Er beantragt \ndem Gemeindeparlament daher, den Auftrag erheblich zu erklären. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an:  \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektionsleiter/in \nStadtkanzlei, Parlamentsgeschäfte \n \n\n\n


Antrag Stadtrat

parent_type: affair

text: \n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-01-23 Einladung\\19-12-23 pr Motion \nRaphael Schär (Grüne) und MU betr. Energierichtplan Beantwortung.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\n \nvom 23. Dezember 2019                                                             Prot.-Nr. 368 \n \n \nMotion Raphael Schär (Grüne) und Mitunterzeichnende betr. Energierichtplan, Beantwortung \n \n \nDie Fraktion Grüne Olten hat zuhanden der Parlamentssitzungen vom 20. und 21. November \n2019 eine Motion mit folgendem Wortlaut eingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird beauftragt, im Rahmen der Ortsplanungsrevision einen Energierichtplan \nvorzulegen. Der Energierichtplan soll die Grundlage bilden, die Liegenschaften auf dem Gebiet \nder Stadt Olten zukünftig mit erneuerbarer Wärme zu versorgen. Der Richtplan soll auch \naufzeigen, welche Potentiale bereits vorhanden sind welche Potentiale noch genutzt werden \nkönnen. \n \nBegründung: \n \nHeizungen, welche auf die Energieträger Erdgas oder Heizöl setzen, müssen in den \nkommenden Jahren ersetzt werden, um die Gebäude klimaverträglich beheizen zu können. \nIm Bereich Bornfeld konnte bereits ein Nahwärmeverbund installiert werden. Mit dem \nEnergierichtplan soll die Stadt Olten aufzeigen, welche Energieträger für welche Quartiere \nsinnvoll sind. Er kann aufzeigen, wo Lösungen über Erdsonden möglich sind und wo weitere \nNahwärmeverbunde notwendig sind. Nahwärmeverbunde können z.B. Holz, Erdwärme oder \nGrundwasser als Wärmequelle nutzen. Das Gasnetz kann nur noch erweitert werden, wenn \ndie zukünftig notwendige Menge Gas vollständig erneuerbar erzeugt werden kann. Ein \nEnergierichtplan zeigt den Bewohner*innen von Olten auf, wo Kollaborationen mit Nachbarn \nmöglich sind und mit welchen Energieträgern sie ihre Liegenschaften an ihrer Lage beheizen \nkönnen.» \n\n \n \n * * * \n\n \n \n\nStadtrat Thomas Marbet beantwortet die Motion im Namen des Gesamtstadtrates wie \nfolgt: \n \nOlten ist seit 2004 mit dem Energiestadt-Label von EnergieSchweiz für Gemeinden \nausgezeichnet. Es zeichnet Gemeinden und Städte aus, die eine verantwortungsvolle \nEnergie-, Umwelt- und Verkehrspolitik betreiben.  \n \nIm einem kommunalen Energierichtplan wird aufgezeigt, wie die bestehende \nWärmeversorgung der Stadt an die zukünftigen Gegebenheiten und Herausforderungen \nangepasst werden kann. Dabei sind die Ziele der kantonalen Energiepolitik zu beachten; \nnamentlich eine sparsame, wirtschaftliche und umweltfreundliche Wärmeversorgung, eine \nrationelle Energienutzung und die vermehrte Nutzung von Abwärme und erneuerbaren \nEnergien. Der Energierichtplan bezweckt eine räumliche Koordination von Energieangebot \nund –nachfrage mit dem Ziel, den Verbrauch an fossilen Brennstoffen und somit den Ausstoss \nvon Kohlendioxid zu senken. \n \nAuf formeller Ebene beruht die kommunale Energierichtplanung auf Art. 7 des \nEnergiegesetzes vom 03.03.1991 (Stand 01.01.2015), demgemäss die Gemeinden befugt \nsind durch Erschliessungspläne und Reglemente Versorgungsgebiete für Gas- und \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-01-23 Einladung\\19-12-23 pr Motion \nRaphael Schär (Grüne) und MU betr. Energierichtplan Beantwortung.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\nWärmeversorgung auszuscheiden, die Wärmeversorgung in Gemeinschaftsanlagen \nvorzuschreiben und das Verwenden von bestimmten nicht erneuerbaren Energien in \nabgegrenzten Versorgungsgebieten auszuschliessen.  \n \nDer Energierichtplan ist ein behördenverbindliches Instrument im Zuständigkeitsbereich des \nStadtrates, weshalb der Vorstoss nur als Postulat behandelt werden kann. Er liefert \nGrundlagen für grundeigentümerverbindliche Festlegungen im Rahmen einer nachgelagerten \nErschliessungsplanung für bestimmte Teilgebiete, namentlich im Zusammenhang mit dem \nAufbau eines lokalen Wärmeverbunds. \n \nDer Energierichtplan kann darüber hinaus ein Massnahmenprogramm mit Verantwortlichkei-\nten, Budget und Zeitplan umfassen. Die Umsetzung der definierten Ziele kann mit erheblichen \nInvestitionskosten verbunden sein. \n \nIn den Jahren 2010-2012 wurde ein Entwurf für einen kommunalen Energierichtplan erarbeitet, \naber nach Auflösung der Fachstelle Umwelt und Energie nicht finalisiert und umgesetzt. Die \nArbeit kann im Rahmen der Ortsplanung wiederaufgenommen werden, sobald die nötigen \nKapazitäten geschaffen und das Fachwissen vorhanden sind. \n \nAufgrund der vorerwähnten Darlegungen empfiehlt der Stadtrat dem Gemeindeparlament, das \nPostulat erheblich zu erklären. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektion Bau, Kurt Schneider \nDirektion Bau, Urs Kissling \nDirektion Bau, René Wernli \nDirektion Bau, Markus Lack \nDirektion Bau, Lorenz Schmid \nStadtkanzlei, Andrea von Känel \nKanzleiakten \n\n \n\n\n


format: application/pdf

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-09-25 u. 26\\24-08-12 pr Auftrag SVP \nbetr. Innenstädtische Plätze attraktiver gestalten.docx  \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n \n\nVom 12. August 2024                                            Prot.-Nr. 222 \n \n\nAuftrag Fraktion SVP betr. Innenstädtische Plätze attraktiver gestalten – Für alle statt für \nwenige \n\n \nAm 27. Juni 2024 hat die Fraktion SVP folgenden Vorstoss zuhanden des \nGemeindeparlaments eingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird beauftragt, einen Vorschlag inklusive Kostenangaben auszuarbeiten, wie \nder Raum Kirchgasse / Baslerstrasse auch ausserhalb der wenigen Veranstaltungen attraktiv \ngestaltet und einer ständigen Randnutzung zugehört werden kann. \nDabei sollen die Nutzerbedürfnisse von Kindern, Jugendlichen, Familien und Einzelpersonen \nberücksichtigt werden. Ebenfalls soll geklärt werden, welche Bedürfnisse die \nGewerbetreibenden in der Innenstadt haben und mit welchen Möglichkeiten sie zur \nAttraktivierung beitragen können. Auch sei zu prüfen, in welchem Umfang eigene, bereits \nbestehende Angebote wie z.B. der «Robi»-Spielplatz, Vereine etc., zur Steigerung der \nAttraktivität der Kirchgasse/Baslerstrasse beitragen können. \nNach Möglichkeit soll auch die Christkatholische Kirchgemeinde in dieses Projekt \neinbezogen werden, damit Konzerte und Ausstellungen ebenfalls die nötige Beachtung \nfinden. \n \nBegründung \n \nIn diesem Rat wurde schon des Öfteren über die Attraktivität der Innenstadt diskutiert. Dabei \nstand vor allem die Vielfalt der Ladenangebote im Fokus. Mit der Kirchgasse/Baslerstrasse \nhat die Stadt Olten jedoch auch einen öffentlichen Platz, mit dessen Attraktivierung \nMenschen angezogen werden können, die ihre Freizeit und/oder Pausen dort verbringen und \ndamit zur Belebung der Innenstadt beitragen können. Die betreffenden Plätze sind frei \nzugänglich und gut mit anderen wichtigen Orten im direkten Umfeld verbunden. Zudem ist \nder Raum Kirchgasse/Baslerstrasse sehr gut an den öffentlichen Verkehr angebunden und \nsowohl für Fussgänger als auch für Velofahrende gut erschlossen. Ein idealer Raum also, \ndamit sich Menschen treffen und wohlfühlen können Obwohl sich die Bevölkerung an den \nschattenspendenden Schirmen erfreut, könnte auf den Plätzen selbst mehr los sein. Die \nbestehenden Restaurants mit Aussenplätzen sollen mit einer Belebung der Plätze ergänzt \nund keineswegs verdrängt werden. \nDie SVP Stadt Olten ist der Ansicht, dass der Raum Kirchgasse/Baslerstrasse nicht nur für \ndie einzelnen Anlässe genutzt, sondern zudem einer ständigen Randnutzung durch Kinder, \nJugendliche, Familien und Einzelpersonen zugeführt werden sollte. Ein existierendes \nBeispiel ist das «Stadtgspröch» auf dem Sockel der Stadtkirche an der Ecke Kirchgasse/ \nBaslerstrasse. Der Raum soll eine Wohlfühloase sein und Interaktionen zwischen allen \nNutzern möglich machen. Auf Sauberkeit und Sicherheit soll Wert gelegt werden. Menschen \nsollen angezogen werden von diesen schönen Plätzen, was auch zur Erhöhung der \nFrequenz in den angrenzenden Läden führen kann.» \n \n\n*  *  * \n \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-09-25 u. 26\\24-08-12 pr Auftrag SVP \nbetr. Innenstädtische Plätze attraktiver gestalten.docx  \n\nSeite 2 von 2 \n\nStadtpräsident Thomas Marbet beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nVorauszuschicken ist, dass ein Aktivitätenprogramm von Seiten der Stadt mit grossem \nRessourcenaufwand – finanziell und personell – verbunden wäre. Dies hat beispielsweise \ndas Programm Entwicklung Innenstadt im Rahmen der Umgestaltung der Kirchgasse \ngezeigt: Nach dem Ende dieses Programm, das von der damals bestehenden separaten \nStelle Stadtentwicklung und von einem externen Mandat betreut wurde, konnte das \nProgramm von den bestehenden Organisationen wie Gewerbe Olten nicht mehr \nweitergeführt werden. Daher wäre eine personelle Aufstockung und/oder eine \nMandatsvergabe auf Seiten der Stadt erforderlich. \n \nAus Sicht des Stadtrates macht es anstelle eines neuen Instrumentariums mehr Sinn, die \nbestehenden Angebote wie City Management, Gassenarbeit und Sicherheitsdienst zu \nunterstützen sowie geeignete Initiativen von Gewerbe Olten und Privaten mit guten \nRahmenbedingungen zu fördern. \n \nEs kommt hinzu, dass eine ständige Nutzung des Raumes Kirchgasse/Baslerstrasse dessen \nNutzungsflexibilität wie auch den Langsamverkehr einschränken würde. Alternativ wird für \ndas kommende Jahr im Kontakt mit Gewerbe Olten ein Probebetrieb für eine Belebung des \nMunzingerplatzes mit seinen schattenspendenden Bäumen geprüft, der auch zu einer \npositiven Wechselwirkung mit dem Raum Kirchgasse/Baslerstrasse führen dürfte, über den \naber im Gegensatz zu Kirchgasse/Baslerstrasse oder Klosterplatz keine \nVerkehrsbeziehungen laufen. \n \nDer Stadtrat empfiehlt dem Parlament daher, den Auftrag in seiner konkreten Form nicht \nerheblich zu erklären. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an:  \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektionsleiter/in \nStadtkanzlei, Parlamentsgeschäfte \n\n\n


Beschluss Stadtrat

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\23-001 2023\\23-020 23-05-15\\23-05-15 pr Einwendung Kt. \nRichtplananpassung.docx  \n\nSeite 1 von 6 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n \n\nVom 15. Mai 2023____________________________________________          Prot.-Nr. 142 \n\n \nÖffentliche Auflage der Anpassung 2022 des kantonalen Richtplans / Genehmigung \nEinwendung \n\n \n \n1. Ausgangslage \n \nDer Stadtrat hat mit Prot.-Nr. 024 vom 23. Januar 2023 zur Anhörung der Gemeinden \nbetreffend die Anpassung 2022 des kantonalen Richtplans Stellung bezogen. Das Dossier \nliegt nun vom 24. April bis 23. Mai 2023 öffentlich auf. Die Ergebnisse der Anhörung und \ndaraus ergangene Richtplan-Anpassungen sind in den jeweiligen Kapiteln des erläuternden \nBerichts dargetan. \n \nIn der nun laufenden Auflage hat die Bevölkerung Gelegenheit zur Einwendung, aber nur die \nGemeinden, die Regionalplanungsorganisationen und die legitimierten Verbände sind auch \nbeschwerdeberechtigt. Die zehntägige Beschwerdefrist wird zirka im dritten Quartal 2023 \neröffnet werden, basierend auf dem Einwendungsbericht des Bau- und Justizdepartements. \nDie Einwendung zur öffentlichen Auflage ist somit ein Zwischenschritt ohne direkte \nRechtswirkung. \n\n2. S-3.3 Güterverkehrsintensive Anlagen \n \nZur Festsetzung und Erweiterung der vier güterverkehrsintensiven Anlagen (Post \nPaketzentrum, F. Murpf AG, Migros und Coop Verteilzentren) hatte sich der Stadtrat positiv \nzur Anhörung geäussert und beantragt: Die Vorhaben seien hinsichtlich Bodenverbrauch zu \noptimieren. Es seien kompaktere Bauweisen anzustreben und höhere Bauweisen zu prüfen. \nNeue wie auch vorbestehende Abstellplätze und Lagerflächen seien zwingend auf mehreren \nGeschossen zu organisieren. Im Zuge der Projektentwicklungen seien qualitätssichernde \nVerfahren sowie höhere Standards bezüglich Energie und Biodiversität vorzusehen. \n \nDer Richtplantext wurde dem entsprechend ergänzt und konkretisiert. Neu wird für alle \nVorhaben festgesetzt, dass die Flächen von bestehenden Arealen bestmöglich auszunutzen \nsind. Die Vorgaben zur flächensparenden Nutzung, ortsbaulichen sowie aussenräumlichen \nQualität wurden wesentlich erweitert. Auch dem Bereich Energie/Ressourcen wird neu mit \nder Vorgabe «Effiziente Energienutzung, Einsatz erneuerbarer Energien, nachhaltiger \nUmgang mit Wasser» Rechnung getragen. \n \nWohl auf Antrag Dritter wurden die Vorgaben zu Mobilität/Verkehr konkretisiert, namentlich \nauch zur Schonung der Ortschaften, und die Störfallvorsorge gilt nicht wie in der \nvorhergehenden Fassung dem Schutz der Mitarbeitenden, sondern neu der Bevölkerung und \nUmwelt. \n \nVon den Vorschlägen des Stadtrates zur Anhörung wurden das qualitätssichernde Verfahren \nund der Begriff des höheren Bauens nicht aufgenommen. Der Stadtrat verzichtet somit auf \nweitere Anträge und dankt dem Kanton für die qualitätsorientierten Vorgaben des Richtplans. \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\23-001 2023\\23-020 23-05-15\\23-05-15 pr Einwendung Kt. \nRichtplananpassung.docx  \n\nSeite 2 von 6 \n\n3. V-6 kantonaler Velonetzplan \n \nDie Förderung des Veloverkehrs ist der Stadt Olten ein wichtiges Anliegen. Die Ziele und \nStrategien sind im Mobilitätsplan Olten, in den Legislaturzielen sowie im Räumlichen Leitbild \nverankert. Aktuell ist die Stadt an der Erarbeitung eines kommunalen «Masterplan Velo», \nworin ein kommunaler Netzplan als Grundlage für die Ortsplanungsrevision sowie Standards \nund Massnahmen auf infrastruktureller und betrieblicher Ebene etabliert werden. Die \nlaufende Erarbeitung des Masterplans erfolgt im Dialog mit den Fachstellen des Kantons. \n \nEntsprechend begrüsst und unterstützt der Stadtrat die Änderungen der Richtplaneinträge \nzum Fuss- und Veloverkehr. Bei der Erarbeitung des kommunalen Masterplans wurde \nerkannt, dass es sowohl Anstrengungen auf dem kantonalen wie auch auf kommunaler \nEbene bedarf, um die grossen Handlungsbedarfe und hoch gesetzten Ziele zu meistern. \nSchon in der Anhörung wurde auf die Wichtigkeit der Koordination der kantonalen und \nkommunalen Netzebene hingewiesen und vorsorgliche Anträge für ergänzende \nNetzelemente gestellt. Wir anerkennen aufgrund des Gesprächs mit kantonalen Fachstellen, \ndass die Umsetzung der im Richtplan enthaltenen Routen innerhalb von 15 bis 20 Jahren \nbereits ambitioniert ist. Die Realisierung im Rahmen der laufenden \nAgglomerationsprogramme finden wir sinnvoll und zielführend. Wir unterstützen diese \nMassnahmen und werden unsererseits die Eingabe von kommunalen Velomassnahmen im \nAgglomerationsprogramm prüfen. \n \nFür das laufende Verfahren möchten wir dennoch zwei Ergänzungen vorschlagen: \n \nAnträge zum Velonetzplan und Richtplaneinträge unter V-6.7 Vorhaben: \n \n1) Aufnahme einer Hauptroute Trimbacherbrücke – SBB-Passerelle als Querverbindung \n\nzwischen Trimbach/Amthausquai und Vorzugsroute Tannwaldstrasse als ergänzendes \nNetzelement im Richtplan und/oder Velonetzplan. \n\n \n2) Verlängerung der Ortsverbindung H 204 zu «H 204 Olten Südwest – Trimbach». \n\nEventualiter kartografische Erweiterung des Korridors für die Vorzugsroute V 7 Olten – \nHägendorf um das Gebiet Bahnhof Hammer / Entwicklungsgebiet Olten SüdWest. \n\n \nGemäss allen unseren Erkenntnissen ist die Überwindung der Gleistrassen und Verbindung \nder Stadtseiten das zentrale Handlungsfeld zur Förderung des Veloverkehrs für breite \nNutzerschichten in unserer Stadt. Die vorgeschlagenen Ergänzungen leisten dazu wichtige \nBeiträge. Ihnen kommt erhöhte Priorität zu, indem eine Velounterführung im Abschnitt \nBahnhof (Vorzugsroute V 6) erst ausserhalb des Planungshorizonts realisierbar erscheint. \n \nAntrag 1 zielt auf den Neubau der SBB-Passerelle als Fuss- und Radweg. Die Zukunft der \nPasserelle ist ungewiss. Ohne diese entstünde ein 1,5 km langer Abschnitt zwischen \nBahnhof und Haslistrasse ohne Gleisquerung. Gemäss Fuss- und Wanderweggesetz gilt im \nSiedlungsgebiet eine Maschenweite von 150 m als Planungswert. Auch aus Sicht des \nFussverkehrs besteht somit Interesse am Ersatz der Querung. Das Zeitfenster zum \nProjektierungs- und Plangenehmigungsverfahren für den Zielplan 2035++ der SBB sollte \ngenutzt werden. \n \nIm Südwesten der Stadt ist mit den bestehenden Quartieren und rechtskräftig eingezonten \nEntwicklungsgebieten ein dritter Stadtteil am Entstehen. Olten SüdWest allein bietet ein \nFassungsvermögen von 6'000 Einwohnern und Arbeitsplätzen. Die vorderen zwei Drittel des \nEntwicklungsgebiets wurden im Jahr 2010 eingezont, das erste Baufeld mit 420 Wohnungen \n2015 bezogen. Die Etappierung des Chlyholz ist noch in Gang, das Schulhaus Kleinholz ist \nim Bau. Hinzu kommen die Gewerbegebiete Rötzmatt und die Sportanlagen. Die dem \nVelonetzplan zugrunde gelegte Potentialanalyse berücksichtigt nur ein vorbestandenes \nMengengerüst. Netzpläne sollten auf den Planungshorizont ausgelegt werden. Eine \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\23-001 2023\\23-020 23-05-15\\23-05-15 pr Einwendung Kt. \nRichtplananpassung.docx  \n\nSeite 3 von 6 \n\nOrtsverbindung Trimbach – Innenstadt – Olten SüdWest – Sportanlagen mit optionaler \nWeiterführung bis Aarburg erscheint somit prüfenswert. Als Alternative stellen wir die \nEinbindung des Entwicklungsgebiets in die V 7 Olten – Hägendorf zur Diskussion, durch \nAusdehnung des Planungskorridors bis zur geplanten «Strecke entlang Kantonsstrasse». \n\n4. E-1.1 Oberflächengewässer: Hochwasserschutz und Aufwertung Dünnern (Oensingen \nbis Olten) \n \n4.1 Schutzkonzept \n \nDas Vorgehen für die Erarbeitung der diversen Varianten, welche am Schluss zu zwei \nVorprojekten führte, erachten wir als geeignetes Vorgehen, um zu einem definitiven Projekt \nzu gelangen. \n \nDie Festlegung (Berechnung) der Hochwassermenge HQ100 erfolgt auf 150 m3/s. Frühere \nBerechnungen lagen bei 180 m3/s (+20 %). Die klimawandelbedingten stärkeren \nRegenereignisse lassen eine Verringerung der Ausbaumenge als unlogisch erscheinen. Die \nin Europa in jüngster Zeit vorgekommenen Wetterereignisse stützen unsere Skepsis zur \nfestgelegten HQ100 Wassermenge. \n \nMit der Variante «Ausbauen und Aufwerten» werden diese Wassermengen durch die \nGemeinden geleitet. Bei steigenden Wassermengen sind keine Reaktionen bei der \nHochwasserbewirtschaftung mehr möglich. Höhere Wassermengen erscheinen aber \nmindestens so wahrscheinlich wie geringere. \n \nBei der Variante «Rückhalten und Aufwerten» kann beim Rückhalteraum reagiert und er \nkann bewirtschaftet werden. Das Rückhaltebecken kann sogar von einem Ereignis zum \nnächsten weiter ausgebaut werden. \n\nDie starren Mauern und Böschungen beim Durchleiten lassen hingegen keinen Spielraum \nmehr zu, die Lösung ist unflexibel gegenüber einer sich verändernden Problemlage im \nKontext von dynamischen Auswirkungen der laufenden Klimaerwärmung. Alle modernen \nForschungen fördern daher das Rückhalten und ein verzögertes Ableiten. Auch alle GEPs \nder Gemeinden fördern und fordern Rückhaltemassnahmen, Versickerungen und \nMehrfachnutzungen; keine Massnahme fördert das Ableiten. Ein schnelles Ableiten führt \nimmer auch zu Problemen im Unterlauf der Bäche und Flüsse. \n \nDie Vorgaben für diesen nachhaltigen Umgang mit dem Regenwasser kommen aus der \nForschung via die Bundes- und Kantonsämter zu den Gemeinden. Es ist daher weiterhin \nnicht verständlich, warum für die Dünnern ein Schnellabfluss-Regime besser sein soll. \n \nWie in Kap. 3.5 des Raumplanungsberichts erwähnt ist, werden die untersten 500 m der \nDünnern von der Aare beeinflusst und müssen auf Hochwasserereignisse der Aare, Dünnern \nsowie beiden gleichzeitig ausgerichtet werden. Die Herausforderungen betreffen im \nGrundsatz beide Varianten, die Massnahmen sind aber bei Variante «Ausbauen und \nAufwerten» umfangreicher und akzentuierter als bei Variante «Rückhalten und Aufwerten» \nmit dem gedrosselten Abfluss. Ein Konzept für einen integralen Hochwasserschutz der \nSchützenmatte unter Berücksichtigung beider Extreme liegt bisher nicht vor. \n \n4.2 Auswirkungen der Variante «Ausbauen und Aufwerten» auf die Schützenmatte \n \nDie im Kap. 3.10 und Anhang des Raumplanungsberichts dargestellte Nutzwertanalyse, \nExpertisen und Sensitivitätsanalysen zeigen eine umfassende Interessenabwägung. Jedoch \nwurde das unter den Umweltauswirkungen aufgeführte Kriterium «Ortsbild (innerhalb \nSiedlung)» mit nur 1,5 % Gesamtgewicht unterbewertet. Dieser Titel und seine Gewichtung \nwerden den vielfältigen Belangen und der Betroffenheit der Bevölkerung im urbanen Raum \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\23-001 2023\\23-020 23-05-15\\23-05-15 pr Einwendung Kt. \nRichtplananpassung.docx  \n\nSeite 4 von 6 \n\nnicht gerecht. Der Eintrag der Altstadt, Schürmatt und Schützenmatte als A-Objekte im \nInventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS) ist zudem ein hartes Kriterium. \n \nInfolgedessen ist die Variantenbeurteilung zu überarbeiten. Die siedlungs- und \nlandschaftsbezogenen Kriterien im urbanen Raum sind zu differenzieren (Ortsbild, \nStadtentwicklung, öffentlicher Raum etc.) und als eigenes Hauptkriterium zusammen-\nzufassen.   \n \nDie im Raumplanungsbericht in Kap. 3.5 dargestellten baulichen Massnahmen für die \nVariante «Ausbauen und Aufwerten» umfassen zusätzliche Schutzmauern (anstelle von \nGeländern), die Erhöhung bestehender Schutzbauten und Querungen (Brücken) mit \nZufahrtsrampen. Ergänzend sind Objektschutzmassnahmen (an fliessgewässerorientierten \nÖffnungen von Gebäuden) vorgesehen. Die Erhöhungen im Ausmass zwischen 40 cm und \n1 m betreffen sechs Brücken und Stege, sechs Mauerabschnitte und drei Gebäude. Der \nFussgängersteg Schützenmatte muss rechtsufrig um 1,10 m angehoben werden; die \nQuerung Leberngasse erfährt eine Anpassung um dieselbe Höhe. Bei der Variante \n«Rückhalten und Aufwerten» entfallen insbesondere die Erhöhungen der Querungen \nLeberngasse und Gheidweg und die Mauererhöhungen fallen bis zu einem Meter tiefer aus. \n \nDie für Brücke 1 Salzhüsliweg skizzierten Verbauungen genügen den Erschliessungs-\nanforderungen nicht (Kommunalfahrzeuge und SchweizMobil-Route entlang Salzhüsliweg). \nDer Salzhüsliweg müsste evtl. vollständig höhergelegt werden, was im Konflikt mit dem \nUmgebungsschutz der Altstadtliegenschaften stünde. \n \nGemäss Räumlichem Leitbild der Stadt Olten und Auftrag des Gemeindeparlaments verfolgt \ndie Stadt eine Gesamtentwicklung für die Schützenmatte und das SBB-Areal Stations-\nstrasse. Darin ist auch das Ziel einer Hinwendung zum südlichen Dünnernufer formuliert. \n \nInfolge der problematischen Anschlusslösungen würde die Barrierefreiheit des öffentlichen \nRaums mit der Variante «Ausbauen und Aufwerten» beschwert. Mit dem Ortsbild und den \nEntwicklungsabsichten unverträglich sind besonders auch die massierten Mauererhöhungen \nauf beiden Uferseiten, mitunter die 1.70 m starke Erhöhung der Kanalmauer entlang der \nSchürmatt. \n \nDie Auswirkungen der Variante «Ausbauen und Aufwerten» werden somit als gravierend und \nunverträglich mit dem geschützten Ortsbild und den Entwicklungsabsichten der Stadt Olten \nbeurteilt. \n \n4.3 Entlastungsmassnahmen \n \nZur Vermeidung der vielen notwendigen Abklärungen im Dünnernraum Schützenmatte \n(Variantenbeurteilung, Gestaltung und bauliche Massnahmen Schützenmatte, Kunstbauten, \nWasserkraftwerk Dünnern usw.) können Massnahmen wie ein Entlastungsstollen von der \nUSEGO bis zum Amthausquai (Gemeindegrenze Trimbach) oder mehrere kleinere \nRetentionsbecken entlang der Dünnernrenaturierung geprüft werden. \n \nKonflikte im Schützenmattraum, welche vom Hochwasserschutz Dünnern erzeugt werden, \nkönnen damit komplett vermieden werden. Den Umgang mit Hochwasser der Aare gilt es \nseparat zu lösen, allenfalls sind aber auch Synergien möglich. \n \n4.4 Kostenbetrachtung \n \nDie Variante «Rückhalten und Aufwerten» ist um 30 Mio. günstiger als die Variante \n«Durchleiten». Bei der Variante «Ausbauen und Aufwerten» ist eine wesentlich höhere Zahl \nvon Brücken und Werkleitungen zu ersetzen. Auch hier ist die Variante «Ausbauen» \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\23-001 2023\\23-020 23-05-15\\23-05-15 pr Einwendung Kt. \nRichtplananpassung.docx  \n\nSeite 5 von 6 \n\nca. 60 % teurer als die Variante «Rückhalten und Aufwerten». Diese Kosten sind in der \nRegel von den Gemeinden und den Werkleitungseigentümern zu tragen. \n \nAuch aus Kosten- und Folgekostengründen ist folglich die Variante «Rückhalten und \nAufwerten» zu favorisieren. \n \nDie vorgeschlagenen Entlastungsmassnahmen für die Schützenmatte würden eine klare \nKostenabgrenzung erlauben und wären in der Summe vielleicht kostengünstiger als die \naufgezeigten baulichen Eingriffe in der Schützenmatte. \n \n4.5 Weiteres Vorgehen \n \nIm Vorhaben E-1.1.6 wurde im Nachgang der Anhörung folgende Festsetzung aufgenom-\nmen: «Die auf dem Gebiet der Stadt Olten vorgesehenen Hochwasserschutzmassnahmen \nwerden in der nachfolgenden Planung zusammen mit den Stadtbehörden optimiert und auf \ndie ortsbaulichen und freiräumlichen Gegebenheiten sowie die Gebietsentwicklung abge-\nstimmt.» Der Stadtrat dankt dem Kanton für dieses Entgegenkommen. Die Gestaltung und \nbaulichen Massnahmen in der Schützenmatte können im Rahmen der Masterplanung \nSchützenmatte / Stationsstrasse bearbeitet werden (kooperative Planung Stadt / SBB, \nInitialisierung laufend, Testplanung 2024, Masterplan 2025).  \n \nDie Projektierung von Entlastungsbauwerken gemäss Kap. 4.3 kann in separaten Studien \nangegangen und rasch umgesetzt werden. Eine Konzepterweiterung mit Entlastungsmass-\nnahmen bietet die Vorteile, dass eine zeitliche Verzögerung des Dünnernprojektes minimiert \nwerden kann und Planungssicherheit für die Gebietsentwicklung Schützenmatte entsteht. \n \nAnträge zum Vorhaben E-1.1.6: \n \n1) Die Stadt Olten beantragt, die Variantenbeurteilung unter angemessener und \n\ndifferenzierter Gewichtung der Interessen im urbanen Raum zu überarbeiten. Gestützt \nauf diese Neubeurteilung soll im Abschnitt Oensingen bis Olten die Variante «Rückhalten \nund Aufwerten» als Basis festgesetzt werden. \n\n \n2) Bei der Variante «Rückhalten» kann allenfalls bei den Aufwertungsmassnahmen eine \n\nbreitere Zwischenlösung die gesamthaft bessere Lösung sein. Bei der Planung des \nRückhaltebeckens ist eine Ungenauigkeitsmarge für zukünftige Hochwasserereignisse \nvorzusehen. Aufgrund der zu erwartenden Trockenperioden sollte auch eine \nLangzeitspeicherung von Überschusswasser in die Überlegungen aufgenommen werden \n(Grundwasseranreicherung, Reservewasser für Bewässerungen bei Trockenheit, usw.). \n\n \n3) Eventualiter sei die Variante «Ausbauen und Aufwerten» um Entlastungsmassnahmen \n\n(Entlastungsstollen oder Retensionsflächen) zur Wahrung der ortsbaulichen und \nstädtebaulichen Interessen für die Schützenmatte zu erweitern. Die Planung kann rasch \nerfolgen. \n\n \n4) Ergänzend schlägt der Stadtrat vor, die Landschaftsgestaltung und verbleibenden \n\nbaulichen Massnahmen im Rahmen der Masterplanung Schützenmatte / Stationsstrasse \nzu bearbeiten.  \n\n \n \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\23-001 2023\\23-020 23-05-15\\23-05-15 pr Einwendung Kt. \nRichtplananpassung.docx  \n\nSeite 6 von 6 \n\nBeschluss: \n \n1. Die Einwendung der Stadt Olten zur öffentlichen Auflage der Anpassung 2022 des \n\nkantonalen Richtplans wird genehmigt. \n \n2. Die Direktion Bau wird mit dem Vollzug beauftragt. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an:  \nDirektion Bau,  Kurt Schneider, Lorenz Schmid, Urs Kissling, Markus Lack \n\n\n


Beilage 4

text: \n \n\n \nSPORTPARK OLTEN AG  Sportstrasse 95  CH-4600 Olten \n\nfon 062 212 79 10   fax 062 212 54 86   e-mail info@sportpark-olten.ch   www.sportpark-olten.ch \n\nTarif- und Gebührenreglement Vereine  Gültig ab 1. Juli 2018 \n   \n\nDie aktiven Mitglieder der Vereine EHCO AG, EHCO2000, ELCO und SCA haben die nachfolgend \nfestgehaltenen Beiträge zu entrichten. Diese Beiträge erlauben die Nutzung des öffentlichen Eis-\nlaufes während der ordentlichen Öffnungszeiten der Sportpark Olten AG. Weitergehende Leistun-\ngen sind damit nicht verbunden.  \n \n\nAllgemeines \n\nNutzung der Anlage ohne gültige Eintrittskarte:   \nBei Nutzung der Anlage ohne gültige Eintrittskarte ist eine Umtriebsentschädigung von CHF 100.—\ngeschuldet. Es ergeht der Hinweis, dass sich die Sportpark Olten AG die Erteilung eines Hausver-\nbotes ausdrücklich vorbehält. Strafanzeigen gegen fehlbare Personen werden ebenfalls ausdrück-\nlich vorbehalten.  \n   \nFundgegenstände:   \n\nFundgegenstände (verlorene, liegengelassene oder sonst wie abhanden gekommene Gegenstän-\nde auf der Anlage) können während der ordentlichen Öffnungszeiten des öffentlichen Eislaufes - \nsoweit noch vorhanden - gegen eine Gebühr von CHF 5.— pro Stk. bei der Kasse abgeholt wer-\nden. Fundgegenstände werden nach einer Frist von einem Monat nach dem Fund bei Nichtabho-\nlung entsorgt. Die Sportpark Olten AG ist nicht verpflichtet, diese Gegenstände aufzubewahren.  \n\n \nUmtriebsentschädigungen / Mahngebühr:   \n\nFür administrative Aufwendungen im Zusammenhang mit Zuwiderhandlungen gegen die Hausord-\nnung, Sachbeschädigungen oder Ähnlichem wird eine Umtriebsentschädigung von mindestens \nCHF 50.— verrechnet. Mehrforderungen, insb. Schadenersatz, bleiben ausdrücklich vorbehalten. \nFerner ist bei Zahlungsverzug eine Mahngebühr von Fr. 50.—pro Mahnung zu bezahlen. \n\n \n\nEissport   \n\nBeiträge Vereinsmitglieder wohnhaft in  \nAktionärsgemeinden (Saisonabonnemente): \n\n  \n\nKinder (6-16 Jahre) und Jugendliche (16-20 Jahre):   \n- Kinder im Alter bis 6 Jahre  gratis (gegen Vorweisung amtlicher Ausweis) \n- Alter ab 6 bis 16 Jahre (Kinder)  gratis (gegen Vorweisung Saison-\n\nAusweis der Gemeinden) \n- Alter ab 16 bis 20 Jahre (Jugendliche)  CHF 50.-- (halber Tarif Saisonabo Jugendliche) \n   \nBeiträge Vereinsmitglieder nicht wohnhaft in  \nAktionärsgemeinden (Saisonabonnemente): \n\n  \n\nKinder (6-16 Jahre) und Jugendliche (16-20 Jahre):   \n- Kinder im Alter bis 6 Jahre   gratis (gegen Vorweisung amtlicher Ausweis) \n- Alter ab 6 bis 16 Jahre (Kinder)  CHF 37.50 (halber Tarif Saisonabo Kinder) \n- Alter ab 16 bis 20 Jahre (Jugendliche)  CHF 50.-- (halber Tarif Saisonabo Jugendliche) \n   \n\nTrainer und Betreuer   \nOffizielle Trainer der Vereine  gratis (vorbehältlich Zustellung einer verbindlichen \n\nListe mit Personalien und Adressen durch die Vereine \nbis am 1.8. des jeweiligen Jahres) \n\n   \n\nVereine & Kunden übrige  Tarife öffentlicher Eislauf \n\n \n  \n\n\n\nSeite 2 \n\n \n\nEismiete Eishockey-Spiel pauschal Eishalle \n\nNationalleague (vormals Nationalliga A) Meisterschaft Qualifikation (ca. 4 Std.) CHF 3’100.00 \n3)\n\n \nInkl. 5 x Eisreinigung; komplette Stadionreinigung (Tribüne und Aussenanlagen), Infrastrukturbenützung wie zusätzliche Garderoben, \nSanitätszimmer, Matchuhr, Kassenhaus, Lautsprecheranlage, Beleuchtungsanlage, Schiedsrichter-/Funktionärsraum etc., Wasser & \nEnergie, i.d. Regel zwei Eismeister und zwei Reinigungskräfte im Einsatz \n\nSwissleague (vormals Nationalliga B) Meisterschaft Qualifikation (ca. 4 Std.) CHF 2’600.00 \n3)\n\n \nInkl. 5 x Eisreinigung; komplette Stadionreinigung (Tribüne und Aussenanlagen), Infrastrukturbenützung wie zusätzliche Garderoben, \nSanitätszimmer, Matchuhr, Kassenhaus, Lautsprecheranlage, Beleuchtungsanlage, Schiedsrichter/Funktionärsraum etc., Wasser & \nEnergie, i.d. Regel zwei Eismeister und eine Reinigungskraft im Einsatz \n\nNationalleague Meisterschaft Play-Offs und Ligaqualifikation \n\nBasistarif (ca. 4 Std. Leistung analog Meisterschaft NLA oder LNB):  CHF 3‘100.--\n 3)\n\n \n\nVerlängerung pro angefangenes Drittel (je 1 zusätzliche Eisreinigung; Entschädigung \n\ninkl. Reinigung und Infrastrukturbenützung gemäss Basistarif) \n \n\nCHF 250.--\n 3)\n\n \n\nSwissleague Meisterschaft Play-Offs und Ligaqualifikation \n\nBasistarif (ca. 4 Std. Leistung analog Meisterschaft NLA oder LNB):  CHF 2‘600.--\n 3)\n\n \n\nVerlängerung pro angefangenes Drittel (je 1 zusätzliche Eisreinigung; Entschädigung \n\ninkl. Reinigung und Infrastrukturbenützung gemäss Basistarif) \n \n\nCHF 250.--\n 3)\n\n \n\nCup-Spiele Meisterschaft (ca. 4 Std.) CHF 3’600.00 \n3)\n\n \nAuf- und Rückeisung für Eisfeldwerbung Cup. \nFerner Nutzung inkl. 5 x Eisreinigung; komplette Stadionreinigung (Tribüne und Aussenanlagen), Infrastrukturbenützung wie zusätzliche \nGarderoben, Sanitätszimmer, Matchuhr, Kassenhaus, Lautsprecheranlage, Beleuchtungsanlage, Schiedsrichter-/Funktionärsraum etc., \nWasser & Energie, i.d. Regel zwei Eismeister und zwei Reinigungskräfte im Einsatz \n\nNationalleague & Swissleague Turniere (Freundschaftsspiele) CHF 260.--/Stunde\n3)\n\n \n\nZusätzlich Kosten Reinigung bei Turnieren: CHF 500.—pro Turniertag\n3)\n\n \nVerrechnete Nutzungszeit: Ab Einlaufen bis Spielende: Kosten  Basis Stundentarif inkl. 5 x Eisreinigung; Infrastrukturbenützung wie \nzusätzliche Garderoben, Sanitätszimmer, Matchuhr, Kassenhaus, Lautsprecheranlage, Beleuchtungsanlage, Schiedsrichter-/ Funktio-\nnärsraum etc., Wasser & Energie, i.d. Regel zwei Eismeister und eine Reinigungskraft im Einsatz. Stadionreinigung (Tribüne und Aus-\nsenanlagen) mit Zusatzkosten verrechnet. \n\nNationalleague & Swissleague (Einzelfreundschaftsspiele) CHF 260.--/Stunde\n3)\n\n \nInkl. 5 x Eisreinigung; Infrastrukturbenützung wie zusätzliche Garderoben, Sanitätszimmer, Matchuhr, Kassenhaus, Lautsprecheranla-\nge, Beleuchtungsanlage, Schiedsrichter-/Funktionärsraum etc., Wasser & Energie, i.d. Regel zwei Eismeister im Einsatz \nKeine separate Verrechnung der Stadionreinigung. \n\n1. Liga (ca. 3 ½ Std.) CHF 1'700.00 \n3)\n\n \nInkl. 5 x Eisreinigung; komplette Stadionreinigung (Tribüne und Aussenanlagen), Infrastrukturbenützung wie zusätzliche Garderoben, \nSanitätszimmer, Matchuhr, Kassenhaus, Lautsprecheranlage, Beleuchtungsanlage, Schiedsrichter/Funktionärsraum etc., Wasser & \nEnergie \n\n2. bis 4. Liga (ca. 3 Std.) CHF 950.00 \n3)\n\n \nInkl. 4 x Eisreinigung; Infrastrukturbenützung wie zusätzliche Garderoben, Sanitätszimmer, Matchuhr, Kassenhaus, Lautsprecheranla-\nge, Beleuchtungsanlage, Schiedsrichter-/Funktionärsraum etc., Wasser & Energie \n\nNachwuchs Junioren- und/oder Leistungsklassen „Elite“ (ca. 3 Std.)  \nCHF 950.00 \n\n3)\n \n\nInkl. 4 x Eisreinigung; Infrastrukturbenützung wie zusätzliche Garderoben, Sanitätszimmer, Matchuhr, Kassenhaus, Lautsprecheranla-\nge, Beleuchtungsanlage, Schiedsrichter-/Funktionärsraum etc., Wasser & Energie \n\nSonstige Nachwuchsspiele / Nachwuchsturniere  \nNachwuchsspiele werden nicht gesondert abgerechnet. Es gilt der normale Stundenansatz von CHF 220.-- / Std.  \n\n3) zuzüglich geschuldete Mehrwertsteuer \n\n \n\nStornierungen von Eisreservationen (Spiele & Trainings / Halle und Ausseneisfeld) \n\nReservationen für Trainings und Spiele: Annullationen sind bis 14 Tage vor dem Anlass kostenfrei \nmöglich. Danach ist die gesamte Gebühr geschuldet (Abrechnung gemäss gültigem Subventionsre-\ngime gemäss Leistungsvereinbarung mit der Gemeinde Olten). \nReservationen für Play-Off-Spiele fallen nicht unter dieses Abrechnungsregmie (Annulationen sind \nsomit ohne Kostenfolgen für die Vereine). \n\n \nGenehmigt und erlassen vom Verwaltungsrat der Sportpark Olten AG am 14. Mai 2018 \n\n \nFür die Sportpark Olten AG: \nSig. Viktor Müller, Geschäftsführer   Sig. Heinz Eng, Verwaltungsratspräsident \n\n\n


Beantwortung Stadtrat

category_de: Beantwortung Stadtrat

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-09-23 Einladung\\21-08-02 pr Auftrag \nNünlist SP, Start-up-Förderung, Beantwortung.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n \n\nVom 2. August 2021                                                                                Prot.-Nr. 210 \n \n \nAuftrag Luc Nünlist (Fraktion SP / JSP Olten) betr. «Start-up-Förderung statt Lädelisterben» / \nBeantwortung \n\n \nZuhanden der Parlamentssitzung vom 24. Juni 2021 wurde von Luc Nünlist (Fraktion SP / JSP \nOlten) ein Auftrag mit folgendem Wortlaut eingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird aufgefordert, für Geschäftsliegenschaften in städtischen Besitz individuell \ndas Modell der Umsatzmiete zu prüfen. \n \nBegründung \n \nDie Stadt hat als Liegenschaftseigentümerin eine Verantwortung gegenüber der lokalen \nWirtschaftsförderung, der örtlichen Gastronomie und dem Gewerbe. Insbesondere nach dem \n«Lädelisterben» der letzten Jahre kann und soll die Stadt ihre Möglichkeiten zur Belebung und \nGewerbeförderung auch als Vermieterin wahrnehmen und geeignete Grundvoraussetzungen \nschaffen.  \n \nDas Modell der Umsatzmiete ist für die Vermieterin von Vorteil, weil sie von einer guten \nKonjunkturlage via Mietzinserhöhung profitiert und so höhere Mietzinse erzielen kann. Für den \nMieter hat die Umsatzmiete den Vorteil, dass für Betriebe im Aufbau das Risiko tief gehalten \nwerden kann und dass sich der Mietaufwand der Ertragslage anpasst. Insbesondere in der \nGastronomie ist dies ein förderliches und faires Mietmodell und bietet der Stadt einen \nentscheidend attraktiven Standortvorteil für innovative Start-ups.» \n \n \n\n* * * \n \n\n \nStadträtin Marion Rauber beantwortet den Auftrag im Namen des Gesamtstadtrates wie folgt: \n \nBezüglich der städtischen Vertragsverhältnisse mit «Gastronomie-Kontext» ist zu erwähnen, \ndass sich sowohl der Pachtzins für das Restaurant «Palmaares» im Strandbad als auch der \nMietzins für das Restaurant «Magazin» am Umsatz orientieren. Insofern trägt die Stadt als \nVermieterin in beiden Fällen schon heute die «Umsatzrisiken» der Pächter/Mieter mit, um \ngleichzeitig auch von deren «Umsatzchancen» profitieren zu können. Beim «Aarebistro» \nbesteht eine Vereinbarung, welche eine Nutzungsgebühr für die Benützung des Platzes bei \nder Wildsau bzw. der Winkelunterführung (Gesteigerter Gemeingebrauch von öffentlichem \nGrund) vorsieht.  \n \nDer Liegenschaftsbestand der Einwohnergemeinde Olten präsentiert sich im Übrigen sehr \nheterogen (Wohnungen, Garagen, Autoabstellplätze, Vitrinen, Schrebergärten und einige \nBüro- und Gewerbeflächen). Während die Objekte des Verwaltungsvermögens in der Regel \nmit Aufgaben der öffentlichen Hand verbunden sind und wenig Mietertrag generieren, dienen \ndie Immobilien des Finanzvermögens grundsätzlich dem Zweck, eine Rendite zu erzielen. \nDiese Objekte werden deshalb auch im Bereich des Marktniveaus vermietet. Hier sind \nnotabene aktuell auch keine Leerstände zu verzeichnen.  \n \nWie die einleitend dargelegten, bereits bestehenden Beispiele aber zeigen, steht der Stadtrat \neiner umsatzbasierten Mietzinsregelung durchaus offen gegenüber. Bei allfälligen \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-09-23 Einladung\\21-08-02 pr Auftrag \nNünlist SP, Start-up-Förderung, Beantwortung.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\nMieterwechseln besteht folglich auch weiterhin die Bereitschaft, insbesondere auch als \nUnterstützungsmassnahme für Start-Up-Unternehmungen, das Modell der Umsatzmiete \nindividuell zu prüfen.  \n \nNachdem das Modell der Umsatzmiete in den derzeit für die Stadt möglichen Fällen bereits \nangewendet wird, sieht der Stadtrat keine Notwendigkeit zusätzlicher Massnahmen und \nempfiehlt daher dem Gemeindeparlament, den Auftrag nicht erheblich zu erklären. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an:  \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektion Bau, Kurt Schneider, Lorenz Schmid \nDirektion Bau, Urs Kissling, René Wernli, Markus Lack \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n\n\n


Antrag Stadtrat

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-09-24 Einladung\\20-09-07 pr Postulat \nEugen Kiener Huguette Meyer SP JSP betr. Velostadt.docx \n\nSeite 1 von 3 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\n \nVom 7. September 2020                                                                                Prot.-Nr. 188 \n \n \nPostulat Eugen Kiener und Huguette Meyer Derungs (SP/JSP) und Mitunterzeichnende betr. \nVelostadt Olten/Beantwortung \n\n \nDie Fraktion SP und Junge SP Region Olten, Erstunterzeichner Eugen Kiener und Huguette \nMeyer Derungs, hat mit Datum vom 24. Juni 2020 ein Postulat mit folgendem Wortlaut \neingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird eingeladen, zu prüfen, wie die Velofreundlichkeit der Stadt Olten im Hinblick \nauf die nächsten Ausgaben des Prix Velostädte von Pro Velo Schweiz in den Jahren 2021 und \n(vermutlich) 2024 nachhaltig gesteigert werden kann. Insbesondere wird der Stadtrat gebeten \naufzuzeigen, was die Stadt, wo, wie und wann plant, um ihre Rangierung bei den einzelnen \nKriterien des Preises „Verkehrsklima“, „Sicherheit“, „Komfort“, „Routennetz“, \n„Abstellmöglichkeiten“, „Verhältnis der Verwaltung zu den Velofahrenden“ deutlich verbessern \nzu können. \n \nBegründung: \n \nObwohl Olten als Stadt der kurzen Distanzen ideale Voraussetzungen für den \nLangsamverkehr bietet, ist sie kein Paradies für Radelnde. Beim Prix Velostädte 2018 landete \nOlten auf einem mässigen Mittelfeldplatz (Rang 19 unter den 34 bewerteten Städten). Klar, \ndie fehlende Stadtteilverbindung bleibt ein stark negativer Punkt bei der Velofreundlichkeit. \nAber auch bei der Sicherheit der Velowege gibt es Verbesserungsmöglichkeiten; zu oft führen \ndiese entlang der hoch frequentierten Hauptverkehrsachsen. Separate Routen machen das \nVelo besonders für Schülerinnen und Schüler sicherer.  \n \nDer Prix Velostädte wird von Pro Velo Schweiz vergeben und vom Bundesamt für Strassen \n(Astra) unterstützt. Die Rangierung beruht auf einer Online-Befragung: Bei der letzten \nAusgabe im Herbst 2017 beteiligten sich rund 17‘000 Personen. Sie beantworteten 34 Fragen \nzu den Themen Verkehrsklima, Sicherheit, Komfort, Routennetz und Abstellmöglichkeiten; \nbeurteilt wurde auch, ob die Verwaltung die Velofahrenden als ebenbürtige \nVerkehrsteilnehmer ernst nimmt. Gerade im letzten Punkt ist Olten 2017 auf dem letzten Platz \ngelandet. Das Postulat gibt den Oltner Behörden die Chance zu zeigen, dass sie den \nLangsamverkehr ernst nehmen. \n \nAls in der schlimmsten Zeit der Corona-Gefahr fast alles ruhte, standen die Zweiräder nicht \nstill. Weltweit war eine Wende hin zum Rad festzustellen. Viele Städte installierten temporär \nzusätzliche Velowege und prüfen nun, ob diese definitiv Velo-Pendlerinnen und -Pendlern \nzugeteilt werden sollen. Der Corona-Stillstand hat auch in Olten viele auf das Fahrrad \numsteigen lassen. Doch schon zuvor gab es einen klaren Trend zum Velo, wie die starke \nNutzung der Velostationen am Bahnhof beweist. \n \nMit dem Bestreben, das Energielabel Gold zu erlangen, hat die Stadt Olten den richtigen Weg \neingeschlagen. Das Anliegen der stärkeren Förderung der Veloverkehrsinfrastruktur weist in \ndie gleiche Richtung und verdient vor dem Hintergrund des Klimawandels ebenfalls einen \nzusätzlichen Schub.» \n\n \n * * * \n\n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-09-24 Einladung\\20-09-07 pr Postulat \nEugen Kiener Huguette Meyer SP JSP betr. Velostadt.docx \n\nSeite 2 von 3 \n\n \nStadtrat Thomas Marbet beantwortet das Postulat im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nDie Förderung des Veloverkehrs ist auch dem Stadtrat ein wichtiges Anliegen und ein \nKernelement im Blick auf eine nachhaltige, siedlungsgerechte Mobilitätsentwicklung hin zu den \nplatzsparenden Verkehrsmitteln des öffentlichen und des Zweirad- und Fussverkehrs. \n \nDie Rolle des Velos im Verkehr steigt auf vielen Ebenen, so in der gesellschaftlichen Realität, \ndurch Zunahme an elektrifizierten Zweirädern, durch den Markteintritt von vielfältigen Zwei-, \nDrei- und Vierrädern mit neuen, innovativen Formaten und für neue Fahrzwecke im Personen- \nund sogar im Güterverkehr. Auch der Kanton ist stark gefordert: Er muss auf dem \nHauptstrassennetz das Basisnetz Alltagsverkehr sicherstellen. Mit dem revidierten \nStrassengesetz ist er zudem neu für die Planung und Finanzierung der Radrouten von \nüberkommunaler Bedeutung zuständig. Im Agglomerationsprogramm AareLand sind \nMassnahmen eingestellt und neue geplant, namentlich die Verbindung aller Siedlungszentren \nund ÖV-Knotenpunkte mit sogenannten Velobahnen (Velovorzugs- resp. Schnellrouten). \n \nMit dem Prix Velostädte verfolgt Pro Velo Schweiz das Ziel, die Zufriedenheit der Bevölkerung \nmit der Veloinfrastruktur, Sicherheit, Verkehrspolitik und den Velofördermassnahmen in den \nSchweizer Städten zu ermitteln, um Behörden, Fachleute, Verbände und die Öffentlichkeit \nüber die Velofreundlichkeit der Städte und über die Wirkung ihrer Verkehrs- und \nFörderpolitiken zu orientieren. Die Aktion wird seit 2006 alle vier Jahre als \ngesamtschweizerische Online-Befragung durchgeführt. Voraussetzung für die Aufnahme einer \nGemeinde ins Ranking ist eine minimale Teilnehmerzahl von 130 Antworten, unabhängig von \nder Gemeindegrösse. Dementsprechend sind alle grossen und mittelgrossen, aber nur eine \nAuswahl kleiner Gemeinden auf der Liste. Die Stadtverwaltung Olten bewirbt die Durchführung \njeweils auf allen vorhandenen kostenlosen Kanälen. Die Hürde wurde 2006 und 2018 \ngeschafft. 2018 haben sich 155 Personen zu Olten geäussert, das entspricht 0.8% der \nBevölkerung. \n \nÜber alle Kriterien gemessen, hat Olten 2018 mit Rang 19 von 34 knapp unterdurchschnittlich \nabgeschnitten. Verglichen mit 2006 schaffte Olten mit +0.70 Punkten (die Punktezahl 1-6 \nentspricht Schulnoten) «bemerkenswerte Fortschritte über alle 12 Jahre», wie Pro Velo in \nihrem Schlussbericht festhält. \n \nParallel zur Online-Befragung wurde eine repräsentative Telefonbefragung in 6 ausgewählten \nStädten durchgeführt. Demnach fahren selbst in den erfolgreichen Städten Basel, Bern und \nBurgdorf rund 45% der Befragten nie Velo, in Lausanne 67% der Befragten. Die Zunahme an \nE-Velos (im Durchschnitt der gemessenen Städte aktuell rund 16% aller Zweiräder) sind \ngrossmehrheitlich Umsteiger vom Biorad aufs Elektrovelo, weniger Neulenker wie bspw. \nUmsteiger vom ÖV aufs Velo. \n \nPro Velo kommt insgesamt zum Schluss, dass es zur weiteren Förderung des Veloverkehrs \ngesamtschweizerisch resp. in allen untersuchten Städten kontinuierlicher Massnahmen \nbedarf, um den Stellenwert des Velos aufrechtzuerhalten respektive zu festigen. Personen, \ndie sich vom Velo abwenden oder gar nicht erst velofahren können, müssten bspw. in den \nSchulen adressiert werden, um wieder mehr Personen zur Nutzung des Velos zu bewegen. \nDie Stadt Olten ist in diesem Bereich als Trägerstadt von so!mobil, seit Jahren und auf vielen \nEbenen im Mobilitätsmanagement aktiv. \n \nGemäss einem Bericht des Bundesamts für Strassen «Marketingansatz im Fuss- und \nVeloverkehr» (SVI 2001/504, Juli 2007) führen Einzelmassnahmen, wie sie in der Regel \nrealisiert werden, zu keiner spürbaren Änderung des Mobilitätsverhaltens. Wirksamer seien \nMassnahmenpakete, die einen Systemnutzen (Synergien zwischen Einzelmassnahmen) \nbringen, sowie zielgruppenspezifische und marketingunterstützte Angebote. Bekannt ist auch, \ndass Massnahmen zum Ausbau der Veloinfrastruktur v.a. dann greifen, wenn sie eine \nNetzwirkung haben und im Idealfall neue zielgruppenspezifische Angebote geschaffen \nwerden, bspw. eine neue, durchgängige Verbindung von Punkt A zur neuen Velostation am \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-09-24 Einladung\\20-09-07 pr Postulat \nEugen Kiener Huguette Meyer SP JSP betr. Velostadt.docx \n\nSeite 3 von 3 \n\nBahnhofplatz. Entsprechende Projekte werden mit nbo, dem Baustein Ruderclub, der \nAttraktivierung Ländiweg und anderen, im Agglomerationsprogramm enthaltenen \nMassnahmen verfolgt. Solche Massnahmen sind kosten- und zeitintensiv, entsprechende \nFortschritte und Wirkungen können nur über entsprechend längere Zeiträume gemessen \nwerden. \n \nDie Stadt Olten verfügt über ein Fuss- und Veloverkehrskonzept aus dem Jahr 2009. Der \nMobilitätsplan liegt vor. Die Ortsplanung steht bevor; Phase 1 kommunales Leitbild wurde im \n2. Semester 2020 gestartet. Der Stellenwert des Velos muss in diesem Rahmen diskutiert und \nentsprechende Massnahmen müssen abgeleitet werden. Die erwähnten Grundlagen könnten \nzu einem «Masterplan Velo» weiterentwickelt, verdichtet werden. \n \nDie Stadt Olten war Partnerstadt 2019-2020 für die Studiengänge der Raum- und \nVerkehrsplanung an der Hochschule Rapperswil. Die besten Arbeiten werden demnächst in \nOlten öffentlich präsentiert. Die Direktion Bau durfte die Aufgabenstellungen/Themen \ndefinieren. So sind u.a. zehn Gruppenarbeiten zum Thema «Masterplan Velo» entstanden. \nEin Ausbau der Veloinfrastruktur ist jedoch kostenintensiv und bedingt planerische \nVorlaufzeiten. Das Thema ist wie erwähnt Gegenstand der Ortsplanung. Parallel dazu wird \nsich die Direktion Bau weitere Gedanken machen, wie die Velofreundlichkeit in der Stadt Olten \nweiter gesteigert werden kann. \n \nAufgrund der vorstehenden Erwägungen empfiehlt der Stadtrat dem Gemeindeparlament, den \nVorstoss vor dem Hintergrund der laufenden Ortsplanrevision für erheblich zu erklären.  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an:  \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nKurt Schneider, Direktion Bau \nLorenz Schmid, Direktion Bau \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \nKanzleiakten \n\n\n


Antrag Stadtrat Räumliches Leitbild

text: \n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-05-18 u. 19\\22-05-18 u. 19 pr \nRäumliches Leitbild.docx \n\nSeite 1 von 5 \n\nBERICHT UND ANTRAG DES STADTRATES \nAN DAS GEMEINDEPARLAMENT \n\n \n \nRäumliches Leitbild der Stadt Olten/Genehmigung \n \nIm Räumlichen Leitbild werden die Grundzüge der anzustrebenden räumlichen \nEntwicklung der Stadt Olten für die nächsten 20 bis 25 Jahre definiert. Das Räumliche \nLeitbild soll eine breit abgestützte, nachhaltige und zukunftsweisende Entwicklung der \nSiedlung, Mobilität, Natur, Landschaft und Umwelt gewährleisten. Im Vordergrund steht \nein qualitatives Wachstum, das auf die Weiterentwicklung der Stärken und Behebung \nvon Defiziten abzielt. Das Räumliche Leitbild bildet die behördenanweisende Grundlage \nfür die Gesamtrevision der Nutzungsplanung sowie für weitere raumbezogene Planun-\ngen und Vorhaben der öffentlichen Hand. Es wurde in einem iterativen Prozess unter \nMitwirkung einer Echogruppe und der Bevölkerung erarbeitet. Aus den zahlreichen \nAnträgen und Bemerkungen konnten wichtige Präzisierungen und Ergänzungen über-\nnommen werden.  \n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgenden Bericht und Antrag: \n \n1. Ausgangslage \n \nDas Räumliche Leitbild stellt die Grundzüge der anzustrebenden räumlichen Ordnung dar, \ninsbesondere für die Bereiche Siedlung, Mobilität, Natur, Landschaft und Umwelt. Es ist auf \neinen Planungshorizont von zirka 20 Jahren bis 2045 ausgerichtet und macht Aussagen über \ndas gesamte Gemeindegebiet, bestehend aus dem Siedlungsgebiet und Landschaftsraum. \n \nDie Stadt Olten wächst und entwickelt sich weiter. Im Vordergrund des Räumlichen Leitbildes \nsteht ein qualitatives Wachstum, das auf die Weiterentwicklung der Stärken und die Behebung \nvon Defiziten abzielt. Eine übergeordnete Positionierung und fünf Leitsätze fassen die gene-\nrellen Entwicklungsziele zusammen. Sie werden hier in einer Kurzfassung wiedergegeben: \n \nÜbergeordnete Positionierung: Olten ist im Fluss und positioniert sich als lebendiges \nZentrum \n \nDafür ist auch künftig eine grosse Nutzungsvielfalt sicherzustellen. Die Positionierung zielt auf \nein breites Spektrum an Wohnungs- wie auch Arbeitsplatzangeboten, die sich an den \njeweiligen Lage- und Erschliessungsqualitäten ausrichten. Das erwartete Wachstum kann \ninnerhalb des heutigen Baugebiets aufgenommen werden. Dabei setzt Olten auf Qualität und \nfördert eine hohe Baukultur. \n \nLeitsatz 1: Olten ist dynamisch und bestätigt sich als wichtiger Standort für Industrie, \nDienstleistungen, Gewerbe, Handel, Forschung, Innovation und Bildung \n \nWachstum und wirtschaftliche Entwicklung der Stadt Olten sind seit jeher eng mit dem \nindustriellen Ausbau verknüpft. Die Weiterentwicklungsmöglichkeiten des Wirtschafts-, \nForschungs-, Innovations- und Bildungsstandorts sollen auch für künftige Bedürfnisse \ngesichert werden. \n  \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-05-18 u. 19\\22-05-18 u. 19 pr \nRäumliches Leitbild.docx \n\nSeite 2 von 5 \n\nLeitsatz 2: Olten ist vielfältig und entwickelt sein Stadtbild behutsam weiter \n \nDie Stadt Olten besitzt historisch bedeutsame Strukturen (Altstadt, Gartenstadtquartiere), die \nbewahrt werden sollen. Im Gegenzug dürfen geeignete Räume weiterentwickelt werden: \nGebiete mit entsprechendem Potenzial (z.B. Schützenmatte, Neuhard/Bifang) sollen sich \ntransformieren und neue urbane Identitäten und Qualitäten erhalten. Dazu gehört auch die \nKlärung des Umgangs mit Hochhäusern. \n \nLeitsatz 3: Olten ist beweglich und setzt auf eine stadtverträgliche Mobilität \n \nRaumsparende und umweltverträgliche Verkehrsmittel wie öffentlicher Verkehr sowie Fuss- \nund Veloverkehr werden gefördert. Unter anderem werden die Stadtquerungen für den Fuss- \nund Veloverkehr verbessert und die ÖV-Haltestellen aufgewertet. Gleichzeitig wird sicherge-\nstellt, dass der für die wirtschaftliche Entwicklung notwendige motorisierte Individualverkehr \nflüssig verkehren kann. \n \nLeitsatz 4: Olten ist durchgrünt und pflegt seine vielseitigen Lebensräume \n \nKünftige Entwicklungsgebiete werden mit grosszügigen Aussenräumen von hoher Qualität \nbezüglich Aufenthalt, Biodiversität und Mikroklima ausgestattet. Bestehende Freiräume wie \nParks und Plätze sowie kleinräumige Potenziale und bisher ungenutzte Nischen im \nStadtkörper werden aufgewertet. Die siedlungsnahen Erholungsgebiete sind gut erreichbar, \nNutzungskonflikte werden minimiert. \n \nLeitsatz 5: Olten ist dem Klimaschutz verpflichtet und gestaltet seine Entwicklung \numweltverträglich \n \nEinen grossen Beitrag zu klimaangepassten Siedlungsstrukturen leisten Durchgrünungen, \nz.B. in Form von Strassenalleen, und Entsiegelungen von Flächen in hitzebelasteten Gebieten. \nDer Klimaschutz wird dank einem mit erneuerbaren Energien bewirtschafteten Gebäudepark \nund dank einer Verschiebung des Modal Splits im Verkehr verbessert. \n \nAuf der Basis dieser Leitlinien definiert das Räumliche Leitbild die räumlichen Strategien zu \nden relevanten Themen. Die Strategien basieren auf einer detaillierten Analyse der städtebau-\nlichen, raumplanerischen und aussenräumlichen Charakteristiken und Qualitäten. Den \nStrategien sind «Hinweise zur Umsetzung» als mögliche Massnahmen zugeordnet, die für die \nkonkrete Umsetzung noch ergänzt oder geändert werden können. \n \n\nDas Leitbild rechnet mit einem moderaten Bevölkerungswachstum von rund 23‘000 bis 24‘000 \nEinwohnenden bis 2045. Bis zum Nutzungsplanungshorizont von zirka 2040 kann das Wachs-\ntum innerhalb des bestehenden Siedlungsgebietes abgedeckt werden. Das Wachstum erfolgt \ndurch Realisierung der Entwicklungsgebiete, Ausschöpfung der Bauzonenreserven und innere \nVerdichtung. Für die zweite Etappe Bornfeld wird ein Abtausch mit einer bestehenden \nBauzone am Siedlungsrand angestrebt. \n \nDie Stadt besitzt verschiedene Entwicklungsgebiete mit unterschiedlichen Reifegraden. Einige \nstehen noch am Beginn ihrer künftigen Entwicklung oder bedürfen einer Neuausrichtung. Die \nEntwicklungs- und Transformationsgebiete bergen grosse Entwicklungspotenziale und benöti-\ngen aufgrund ihrer Komplexität spezifische Herangehensweisen. In Anhang 1 des Räumlichen \nLeitbildes sind die entsprechenden Planungsziele und -prinzipien sowie Umsetzungshinweise \nzu den Fokusgebieten Schützenmatte/Stationsstrasse, Neuhard, Bifang und Chlos definiert. \nDie historische Altstadt, die Stadtzentren, die Aareufer, die gewachsenen Gartenstadtquartiere \nmit ihrer starken Durchgrünung, die kurzen Wege und die Nähe zu den Erholungsgebieten am \nJurasüdfuss sind prägende Qualitäten der Stadt Olten. Die verschiedenen Quartiere müssen \nihrer Substanz, ihrer Lage, den Handlungsbedarfen und Möglichkeiten entsprechend gepflegt \nund weiterentwickelt werden. Die generellen Strategien zu den Bereichen Siedlung, Freiraum, \nMobilität, Freiraum, Landschaft und Klima wurden deshalb themenübergreifend für jeden \nGebietstyp spezifiziert und verfeinert (siehe „Gebietssteckbriefe“, Anhang 2 des Leitbildes). \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-05-18 u. 19\\22-05-18 u. 19 pr \nRäumliches Leitbild.docx \n\nSeite 3 von 5 \n\n \n\n \nAbbildung 1: Entwicklungsstrategien Siedlungsgebiet \n\n2. Stellenwert und Verankerung des Räumlichen Leitbildes \n \nDas Räumliche Leitbild dient der Planungsbehörde als Grundlage für die anstehende \nNutzungsplanung sowie für weitere raumrelevante Planungen, Vorhaben und Verfahren. Es \nist nicht eigentümerverbindlich und die kartografischen Darstellungen sind nicht parzellen-\nscharf. Die Darstellungen lassen einen Interpretations- und Anwendungsspielraum für nachge-\nlagerte Planungsstufen offen.  \n \nNach § 9 des Planungs- und Baugesetzes wird das Räumliche Leitbild vom Gemeindeparla-\nment verabschiedet, wobei der Bevölkerung Gelegenheit zu geben ist, sich über die Grund-\nzüge der anzustrebenden räumlichen Ordnung zu äussern. Die kantonalen und regionalen \nInteressen sind zu berücksichtigen und eine zweckmässige Abstimmung mit den Planungen \nder Nachbargemeinden vorzunehmen. Die Aussagen des Räumlichen Leitbildes zu den \nBereichen Siedlung, Mobilität, Natur, Landschaft und Umwelt müssen vollständig und inhaltlich \nkohärent sein. Das Leitbild ist deshalb als Einheit zu behandeln. Es besteht aber aus mehreren \nTeilen mit unterschiedlicher Verbindlichkeit: \n \n\nDokument Inhalt Status \n\nHauptbericht  \nRäumliches Leitbild \n\nRäumliche  \nEntwicklungsstrategien \n\nBehördenanweisend \n\nAnhänge 1 und 2  \ndes Räumlichen Leitbilds \n\nFokusgebiete und \nGebietssteckbriefe mit \nweiterführenden Aussagen  \nzur angestrebten  \nräumlichen Entwicklung \n\nRichtungsweisend \n\nSeparater  \nGrundlagenbericht \n\nSituationsanalyse und \nHandlungsansätze  \n\nOrientierend \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-05-18 u. 19\\22-05-18 u. 19 pr \nRäumliches Leitbild.docx \n\nSeite 4 von 5 \n\n3. Öffentliche Mitwirkung \n \nDie Beteiligung der Bevölkerung in den Jahren 2020-2021 war durch die Pandemie beein-\nflusst. In einer mit Vertretungen der Kommissionen, politischen Fraktionen, Fachorganisa-\ntionen und Verwaltung breit zusammengesetzten Echogruppe wurden die Entwurfsstände \nanlässlich von zwei online-Konferenzen diskutiert. Daraus konnten zahlreiche Hinweise in die \nlaufende Erarbeitung aufgenommen werden. Die Echogruppe hatte aber keine institutionelle \nFunktion und somit kein Entscheidungsrecht. \n \nDie formelle Mitwirkung der Bevölkerung fand vom 23. August bis 30. September 2021 auf \ndem elektronischen Portal der E-Mitwirkung statt. Die Abgabe von schriftlichen Stellung-\nnahmen war ebenfalls möglich. Dabei sind total 102 Stellungnahmen mit insgesamt 853 \nAnträgen und Bemerkungen der Bevölkerung, politischen Parteien, Fachkommissionen, von \nFachverbänden, Eigentümern und Unternehmen eingegangen.  \n \nIm Rahmen der E-Mitwirkung wurde auch eine Akzeptanzbefragung zu den 5 Leitsätzen \ndurchgeführt. Von den teilnehmenden 83 Personen haben knapp 80 % den Leitsätzen ganz \noder mehrheitlich zugestimmt. Alle fünf Leitsätze wurden auch einzeln überwiegend zustim-\nmend bewertet. Die geringste volle Zustimmung erhielt der Leitsatz zur Positionierung, die \nmeisten ablehnenden Stimmen (33 % Anteil) der Leitsatz zur Mobilität. \n \nAuch den Mitwirkungsbeiträgen ist viel Zustimmung zu den Leitsätzen, Strategien und Fokus-\nthemen und zum Leitbild als Ganzes zu entnehmen. Einzelne Themen wurden auch \nkontrovers diskutiert, namentlich die Wachstumsziele, die wirtschaftliche Positionierung, der \nStrassenverkehr, die qualitätsvolle Innentwicklung und die Landschafts- und Umweltthemen.  \n \nAus den Mitwirkungsbeiträgen konnten zahlreiche weitere Präzisierungen und einige Ergän-\nzungen übernommen und das Leitbild entsprechend weiterentwickelt werden. Das Ergebnis \nund die Erwägungen des Stadtrates wurden den Mitwirkungsteilnehmenden im März 2022 im \nRahmen einer Informationsveranstaltung präsentiert und zur Diskussion gestellt. Ergänzend \nwurde ein Austausch mit allen Nachbargemeinden durchgeführt, wobei das überarbeite \nLeitbild vorgestellt und die grenzübergreifenden Schnittstellen besprochen wurden. \n \nDie zentralen Themen der Mitwirkung und die jeweilige Haltung des Stadtrates sind im \nseparaten Mitwirkungsbericht vom 1. April 2022 dargelegt. Die einzelnen Beiträge und die \njeweiligen Antworten des Stadtrates sind im Anhang zum Mitwirkungsbericht dokumentiert. \n \nAus den Mitwirkungsergebnissen schliesst der Stadtrat, dass die Bevölkerung der Ortsplanung \neinen sehr hohen Stellenwert zur Bewältigung der räumlichen Herausforderungen und \nNutzung der grossen Entwicklungschancen in der Stadt Olten beimisst. \n \nBeilagen \n \n– Räumliches Leitbild der Stadt Olten vom 14. März 2022 mit Anhang \n– Grundlagenbericht vom 18. Januar 2022 \n– Bericht über die öffentliche Mitwirkung vom 1. April 2022 \n– Anhang zum Bericht über die öffentliche Mitwirkung vom 1. April 2022 \n– Flyer Räumliches Leitbild Stadt Olten in Kürze \n \n \n \n  \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-05-18 u. 19\\22-05-18 u. 19 pr \nRäumliches Leitbild.docx \n\nSeite 5 von 5 \n\nBeschlussesantrag: \n \n\nI. \n \n1. Das Räumliche Leitbild der Stadt Olten wird als behördenanweisende Grundlage für die \n\nOrtsplanung beschlossen. \n \n\n2. Der Grundlagenbericht zum Räumlichen Leitbild vom 18. Januar 2022 und der Bericht \nüber die öffentliche Mitwirkung mit Anhang vom 1. April 2022 werden zur Kenntnis \ngenommen. \n\n \nII. \n\n \nZiffer I.1 dieses Beschlusses untersteht dem fakultativen Referendum. \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nOlten, 2. Mai 2022 \n \n\n \n\n\n


Antrag Stadtrat

category_de: Antrag Stadtrat

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\06 Geschäftsprüfungskommission\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-03-04 pr IT Digital Officer_neu.docx \n\nSeite 1 von 6 \n\nBERICHT UND ANTRAG DES STADTRATES \n\nAN DAS GEMEINDEPARLAMENT \n\n \nStelle Projektleitung IT/Digital Officer/Genehmigung \n\n \nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgenden Bericht und Antrag: \n\n \n1. Ausgangslage \n\n \n\n1.1 Bis Ende 2020 geltende IT-Strategie \n\nDie Stadtverwaltung steht wie alle Unternehmen im Bereich der Digitalisierungsprozesse vor \ngrossen Veränderungen. Die Verwaltung hat sich bereits seit längerem mit der Thematik der \nDigitalen Transformation auseinandergesetzt und im Jahr 2020 die bestehende IT-Strategie – \nwelche bis anhin hauptsächlich den reibungslosen Betrieb im Focus hatte – aus dem Jahr \n2010 abgelöst (vgl. Beilage). \n\nIm Rahmen der Erarbeitung einer neuen Strategie wurde eine SWOT-Analyse der eingesetz-\nten IT erstellt. Bestehende Schwächen und Stärken wurden erkannt, Chancen und Gefahren \nsind aufgeführt. Die Schlussfolgerung aus der Analyse hat ergeben, dass unter anderem die \nbestehenden Prozesse automatisiert und digitalisiert werden müssen. Für die Zusammenar-\nbeit soll auch vermehrt – und soweit datenschutzrechtlich möglich – auf Cloud-Technologien \ngesetzt werden. Die neue IT-Strategie wurde um strategische Elemente erweitert und soll die \nGesamtheit der städtischen Verwaltung berücksichtigen. \n\n \n\n1.2 Strategische Zielsetzung der neuen IT-Strategie \n\nWie eingangs erwähnt, wurde im Verlauf der Jahre 2019/2020 die bisherige Strategie unter \nEinbezug aller Direktionen analysiert und aktualisiert. Bedürfnisse und neue Anforderungen \nsowie aktuelle Schwachpunkte wurden in einer SWOT-Analyse aufgearbeitet und sind in die \nneue Strategie eingeflossen. Ende November 2020 wurde die Stossrichtung der neuen IT-\nStrategie durch den Stadtrat verabschiedet. Die neue Strategie beinhaltet folgende Stossrich-\ntungen: \n\n \n\na) E-Governement: Anbieten von webbasierten Diensten zu Gunsten von Bevölkerung \nund Gewerbe \n\n \nb) Stärkung der Zusammenarbeit zwischen IT und Direktionen: Aufbau einer Bedarfs-\n\nermittlung auf Grundlage von E-Government. (Agieren statt reagieren) \n \n\nc) Arbeitsplatz der Zukunft: Einsatz von zeitgemässen IT-Mitteln und Arbeitsplätzen, \nminimieren der Schatten-IT \n\n \nd) Erhöhung der Informationssicherheit: Schutzziele, Informationssicherheit, Sensibi-\n\nlisierung von Mitarbeitenden \n1.3  Nötige Mittel zur Umsetzung der IT-Strategie \n\nDie heutige Informatikabteilung mit einer Leitungsperson, drei Systemadministratoren, und \nzwei Mitarbeitenden im Helpdesk ist klar auf den operativen Betrieb des heute bestehenden \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\06 Geschäftsprüfungskommission\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-03-04 pr IT Digital Officer_neu.docx \n\nSeite 2 von 6 \n\nRechenzentrums ausgelegt. Sie betreut 288 Nutzer, betreibt 78 Server und eine grosse Infra-\nstruktur sowie 115 Applikationen. \n\nDie Informatikabteilung stellt einen zuverlässigen Betrieb der Informatikumgebung sicher, ist \njedoch nicht für die Weiterentwicklung von digitalen Prozessen zuständig und nimmt deshalb \ndiesbezüglich auch keine führende Rolle ein. Sie verfügt heute über keine Ressourcen und \ndas nötige Knowhow, um die Digitalisierung der Geschäftsprozesse zu begleiten oder umzu-\nsetzen. Für die Stärkung der Zusammenarbeit der IT mit den Direktionen benötigt es Ressour-\ncen, welche proaktiv nach Lösungen suchen können. \n\n \n\n2. Künftige Ausrichtung der Informatik \n \n\n2.1 Architekturgrundsätze \n\nGrundsätzlich soll auf ein hohes Mass an Standardisierung gesetzt werden. Dies bei Hard- \nund Software. Individuallösungen sollen nur in Ausnahmefälle zum Einsatz kommen. \n\nMitarbeitende, welche ausserhalb der Verwaltungsgebäude arbeiten, sollen mit mobilen Lö-\nsungen ausgerüstet werden \n\nIm Bereich der Datenbearbeitung sollen – wie in der Sourcing-Strategie beschrieben – unter \nBerücksichtigung der Datensicherheit und des Datenschutzes Cloud-Lösungen vorgängig ge-\nprüft und umgesetzt werden. \n\n \n\n2.2 Applikationsarchitektur \n\nGrundsätzlich ist der Einsatz von modularer Software (Bsp. M365) vorzuziehen. Medienbrüche \nsind durch den Einsatz von ERP-Software (Enterprise Resource Planning) zu vermeiden.  \n\nGeschäftsprozesse sind möglichst durchgängig durch die IT zu unterstützten.  \n\n \n\n2.3 Datenklassifizierung und Datenschutz \n\nAlle Daten werden – auch um der Sourcing-Strategie gerecht zu werden – klassifiziert und \nhaben einen Eigner. Sie werden so verarbeitet und gehalten, dass die geltenden Datenschutz-\nbestimmungen eingehalten werden.  \n\nSourcing-Vorhaben müssen vor Projektinitiierung von einem gesonderten Sourcing-Board \n(Ziff. 4.2) geprüft und bewilligt werden. \n\n \n\n2.4  Projekt DigiFit Olten   \n\nIn der Zwischenzeit wurde auf der Verwaltung das Projekt DigiFit Olten gestartet, welches \nunter anderem Teilprojekte bezüglich interaktiven Austausch, abteilungs- und direktionsüber-\ngreifende Zusammenarbeit und verbesserte Prozessteuerung und Prozesskontrolle als Ziel \nhat. Beim Projekt DigiFit, das schwergewichtig die Projekte Microsoft 365 und GEVER um-\nfasst, handelt es sich nebst dem neuen Einsatz von IT-Tools vor allem auch um ein Organisa-\ntionsprojekt. \n\nDieser organisatorische Teil ist nicht Aufgabe des Digital Officers (Ziff. 5.1). Das Parlament \nhat im September 2023 aus diesem Grund eine 40%-Stelle in Lohnklasse 21 ab 2025 geneh-\nmigt, welche ein einheitliches, koordiniertes Vorgehen der 300 Anwenderinnen und Anwen-\ndern in allen Direktionen gewährleisten soll. Der/die interne GEVER-Verantwortliche dient zu-\ndem als interne Ansprechstelle für die Userinnen und User für organisatorische, nicht informa-\ntik-spezifische Belange und sorgt für die Schulung neuer Mitarbeitender. Seine/ihre Aufgaben \nsind im Einzelnen: \n\n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\06 Geschäftsprüfungskommission\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-03-04 pr IT Digital Officer_neu.docx \n\nSeite 3 von 6 \n\n-  Ansprechstelle für Userinnen und User für organisatorische Belange im Zusammenhang \nmit GEVER SaaS Stadt Olten \n\n-  Sicherstellung des internen, einheitlichen Knowhows betreffend GEVER Saas Stadt Olten  \n(Weiterbildung), Betreuung Poweruser \n\n-  Schulung neuer Mitarbeitender \n\n-  Initiierung und Betreuung der Weiterentwicklung in Zusammenarbeit mit Lieferfirma \n\n-  Koordination mit «Nachbarprojekten» wie Langzeitarchivierung etc. \n\n \n\n3.   Neue Organisation der Informatik \n\nDurch die Neuorganisation werden die Rollen teilweise neu verteilt. Neu kommen insbeson-\ndere strategische Komponenten dazu. So soll sich neu ein Demand-Management um die stra-\ntegischen Anforderungen aller Direktionen und Standorte kümmern.  \n\n \n\n \n\n \n\nDas Demand-Management soll von der heutigen operativen Informatik abgegrenzt werden und \nsich um die strategische Ausrichtung der IT kümmern. Selbstverständlich ist dazu eine enge \nZusammenarbeit mit der operativen IT nötig. Ausnahmsweise können auch operative Aufga-\nben dazu kommen. \n\nDer künftige Digital Officer übernimmt die Aufgabe eines zentralen Demand-Managements. Er \nnimmt die Bedürfnisse der Fachbereiche auf und vertritt diese im IT-Strategieboard (Direkti-\nonsleitende, Rechtskonsulent, Leiter IT). \n\nDer künftige Digital Officer unterstützt dabei das IT-Strategieboard bei strategischen Prozess- \nund Geschäftsanforderungen und zeigt Lösungswege auf. \n\n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\06 Geschäftsprüfungskommission\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-03-04 pr IT Digital Officer_neu.docx \n\nSeite 4 von 6 \n\n4.   Künftige bzw. bereits eingesetzte Gremien \n \n\n4.1 IT-Strategieboard \n\nBis Ende 2019 war eine Informatikkommission im Einsatz, in welcher jeweils ein Mitglied aus \nden Direktionen einsass. Hauptaufgabe der bisherigen Informatikkommission war die Bespre-\nchung des IT-Budgets. Die Informatikkommission hatte keine strategischen Aufgaben. \n\nDas IT-Strategieboard hat folgende Aufgaben und Kompetenzen: \n\n \n\nIT Strategieboard Bereits bestehend bis auf Digital-Officer \n\nZusammensetzung Alle Mitglieder der Direktionskonferenz, \nLeitung IT, + neu Digital Officer \n\nAufgaben -   Steuert und überwacht die Umset-\nzung der IT Strategie \n\n-   Legt strategische IT-Projekte fest und \nüberwacht diese \n\n-   überwachen/priorisieren des Projekt-\nportfolios \n\n-   Aufnahme, Bewertung und Priorisie-\nrung der Bedürfnisse aus den Fach-\nbereichen (Direktionen) \n\n-   Eskalation bei Interessenskonflikten \n \n\nKompetenzen - Priorisierung/Entscheid über strategi- \n   sche IT-Projekte und Geschäfte \n \n\n \n\n4.2 Sourcing Board \n\nDas Sourcing-Board stellt die Einhaltung der Sourcing Governance (Einhaltung der Cloud-\nStrategie) sicher. Das Sourcing-Board überprüft periodisch sämtliche Sourcing- und Lieferan-\nten-Grundsätze. Das Sourcing-Board muss zu Beginn jedes Sourcing-Projektes involviert wer-\nden. \n \nDas Sourcing-Board hat folgende Aufgaben: \n\n \n\nSourcing-Board Noch nicht in Betrieb \n\nZusammensetzung Datenschutzbeauftragter (Rechtskon-\nsulent), Digital Officer, Leitung IT \n\nAufgaben - Steuerung / Überwachung Sourcing- \nVorhaben (Cloud-Lösungen) \n\n- Massnahmenkonzept für besonders \nschützenswerte Daten \n\n- Prüfung und Empfehlung von Sour-\ncing-Projekten z.Hd. des Strate-\ngieboards \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\06 Geschäftsprüfungskommission\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-03-04 pr IT Digital Officer_neu.docx \n\nSeite 5 von 6 \n\n4.3 Projektmanagement \n\nDas heutige Projektmanagement in der IT bezieht sich vor allem auf Projekte des täglichen \nBetriebes (Updates, Hardwarekonfigurationen. Planungen von Systemerweiterungen und der \nUmsetzung von neuen Software-Releasen). \n\nEin strategisches Projektmanagement für die Digitalisierung von Prozessen und Effizienzstei-\ngerung existiert nicht. Ebenso bestehen bezüglich strategische IT-Projekte keine Standards. \nDiese sind als Basis für ein verbessertes Projektcontrolling als Grundlage für die Besprechung \nam IT-Strategieboard nötig. \n\n \n\n5.   Personelle und finanzelle Auswirkungen \n\n5.1.  Aufgaben der Stelle Digital Officer \n\nDie Stelle Digital Officer beinhaltet viele verschiedene Einzelkomponenten. Inwieweit die be-\nnötigten Ressourcen auf mehrere Personen aufgeteilt werden können, wird sich im Verlauf \ndes Bewerbungsprozesses zeigen. \n\n \n\nArbeiten Anteil Wieder-\nkehrend \n\nEinmalig \n\nStrategisch    \n\nBeratung in Bezug auf die Optimierung von Geschäftspro-\nzesse durch die IT, Leitung Strategie- und Sourcing-\nBoard. Erarbeitung Sourcing-Strategie. \n\n10% \nX X \n\n    \nOperativ    \n\nArbeiten als zentraler Demand Manager \nUnterstützung Strategie-Board, Lösungsszenarien, Beur-\nteilung von Grundlagen für die Entscheidungen \n\n10% \nX  \n\nProjekte Prozessdigitalisierung, Analyse und Ausführung 30% X  \n\nInformationssicherheit: \nOrganisation Cyber-Security-Trainings, Awarness Kam-\npagnen, Cyber-Security-Strategien \n\n10% \n  \n\nDatenklassifikation, Schaffung von Grundlagen für die \nSourcing-Strategie, Initialaufwand und Pflege \n\n10% \nX X \n\nOrganisation Sourcing-Board (Prüfen von möglichen \nCloud-Lösungen), Integration von Cloud-Technologien. \nMassnahmen für die Datensicherheit in der Cloud \n\n10% \nX  \n\nEinführung von Kollaborationslösungen, Minimierung von \nSchatten-Systemen \n\n10% \n X \n\nAushilfe im Bedarfsfall bei Systemadministratoren, Evalu-\nation von neuen Soft- und Hardwarelösungen (Bsp. In-\ntegration Telefonanlage in Teams-Lösung.) \n\n10% \nX  \n\nTotal Pensenbedarf 100%   \n\n \n\n5.2  Kosten \n\nAufgrund des Anforderungsprofil eines bzw. einer künftigen Mitarbeitenden ist vorgesehen, \ndiese/n in der Lohnklasse 21 einzureihen. Das Minimum der Lohnklasse beträgt Fr. 92'700 \nFranken, das Maximum 129'700 Franken. Die Einstufung ist abhängig vom Alter des Bewer-\nbers oder der Bewerberin. Bei einem Mittelwert beträgt der Lohn rund 111'000 Franken. Die \nSozialleistungen werden mit 20% des Bruttolohns geschätzt. Die so wiederkehrenden Kosten \nbelaufen sich – ohne Infrastrukturkosten – auf wiederkehrend jährlich 133'200 Franken. \n\n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\06 Geschäftsprüfungskommission\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-03-04 pr IT Digital Officer_neu.docx \n\nSeite 6 von 6 \n\nBeschlussesantrag: \n\n \n\nI. \n\n \n\n1. Die Stelle Projektleitung IT/Digital Officer von 100% mit Kosten von 133'200 Franken pro \nJahr wird genehmigt. \n \n\n2. Der Stadtrat mit dem Vollzug beauftragt. \n\n \n\nII. \n\n \n\nZiff. I.1. dieses Beschlusses untersteht dem fakultativen Referendum. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nOlten, 4. März 2024 \n \n \n \n NAMENS DES STADTRATES VON OLTEN \n Der Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n \n\n   \n Thomas Marbet Markus Dietler \n \n \n\n \n\n\n


text: \n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-09-24 Einladung\\20-08-17 pr Postulat \nLuc Nünlist SP Kollektives Gedächtnis Beantwortung.docx \n\nSeite 1 von 6 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\n \nVom 17. August 2020                                                                                Prot.-Nr. 164 \n \n \nPostulat Luc Nünlist (SP/JSP) und Mitunterzeichnende betr. Kollektives Gedächtnis Stadt \nOlten/Beantwortung \n\n \nAm 25. Juni 2020 haben Luc Nünlist (SP/JSP) und Mitunterzeichnende folgenden Vorstoss \neingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird ersucht zu prüfen, ob die Ressourcen für die Pflege und Archivierung der \nSammlungen im historischen Museum und im Stadtarchiv ausreichend sind und das \nkollektive Gedächtnis der Stadt den Ansprüchen der Geschichtswissenschaft genügen und \nmit welchen Massnahmen der Erhalt der wichtigen Dokumente dauernd gesichert werden \nkann. \n \nBegründung: \n \nDie Pflege einer historischen Sammlung und Aufarbeitung von Firmen-, Privat-, Gemeinde- \nund Vereinsarchiven, der Urkundenbücher und die Katalogisierung des gesamten \nhistorischen Bestandes ist für die Geschichtswissenschaften von eminenter Bedeutung. \nOhne eine entsprechend gepflegte Sammlung ist es für Historiker*innen nicht möglich, sich \nmit der Oltner Geschichte wissenschaftlich auseinanderzusetzen. Ferner ist Genealogie und \nFamiliengeschichte auch ein Bedürfnis der breiten Öffentlichkeit. \n \nIm Verwaltungsbericht der Stadt Olten wurde klar ausgewiesen (s. 177ff), dass die Dotierung \nim Archiv sehr tief angesetzt ist. Ebenso hat die historische Sammlung des Museums einen \nriesigen Bestand und Nachholbedarf in der Katalogisierung der Objekte. Der Stadtrat wird \ngebeten zu prüfen, welche personellen Ressourcen in den beiden Institutionen notwendig \nwären, um die Pflege und Aufarbeiten gebührend vorzunehmen.» \n \n \n\n*  *  * \n \nStadtpräsident Martin Wey beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nDie Direktion Präsidium hat die Gelegenheit genutzt, bereits bestehende \nAbklärungsergebnisse zu den beiden getrennten Institutionen Stadtarchiv und Historisches \nMuseum aufzuarbeiten und zusammenzufassen: \n \n \nA. Stadtarchiv: \n \nBei der Frage, inwiefern Gedächtnislücken drohen bzw. inwiefern die Kapazitäten des \nStadtarchivs für die langfristige Erhaltung des historischen Gedächtnisses ausreichen, sind \nzwei Problembereiche zu unterscheiden: \n \n1. Archiv der Stadt Olten \n \nHier handelt es sich um das Gemeindearchiv der Stadt Olten, zu dessen Führung sie von \nGesetzes wegen verpflichtet ist (§ 131 Gemeindegesetz, GG). Die vorhandenen Ressourcen \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-09-24 Einladung\\20-08-17 pr Postulat \nLuc Nünlist SP Kollektives Gedächtnis Beantwortung.docx \n\nSeite 2 von 6 \n\ndes Stadtarchivs werden deshalb prioritär in diesem Bereich eingesetzt. Die Bestände des \nGemeindearchivs sind vollständig erschlossen und im Archivinformationssystem \nrecherchierbar. Ältere Ablieferungen in der Abteilung Gemeindearchive wurden noch nicht \ngemäss den aktuellen Standards für die langfristige Archivierung physisch aufbereitet. Das \nVerpackungsmaterial (Archivschachteln und Dossierhüllen) ist nicht alterungsbeständig und \nmuss ersetzt werden. Die nötigen konservatorischen Arbeiten werden laufend vorgenommen \nund die Standortdaten im Archivinformationssystem aktualisiert. Diese Arbeiten werden vom \nmit einem 40%-Pensum ausgerüsteten Stadtarchivar im laufenden Betrieb des Stadtarchivs \nausgeführt. Mit dem konsequenten Ersatz aller nicht archivtauglichen Materialien durch \nalterungsbeständige Verpackungen kann der Erhalt des Gemeindearchivs langfristig \nsichergestellt werden. Weil diese Arbeiten nicht dringend sind, werden sie neben dem \nlaufenden Betrieb ausgeführt. Mit den vorhandenen Kapazitäten sollten diese \nkonservatorischen Arbeiten bis in fünf Jahren beendet werden können. \n \n\nIn der Abteilung Gemeindearchiv besteht kein dringender Handlungsbedarf und es gibt keine \nGefahr von «Gedächtnislücken». \n\n    \n2. Sammlungsbestände: Privatarchive, Vereinsarchive, Firmenarchive \n \nNeben dem primären gesetzlichen Auftrag zur Führung des Gemeindearchivs hat das \nStadtarchiv auch den Auftrag, sich für die Sammlung und Erhaltung von Archiven und \nNachlässen mit einem Bezug zur Geschichte der Stadt Olten einzusetzen (Art. 3 Abs. 3 \nReglement über Records Management und Archivierung). Mit der Erfüllung dieses Auftrags \nleistet das Stadtarchiv einen erheblichen Beitrag zur Bewahrung des historischen \nGedächtnisses der Stadt Olten. In den Beständen des Stadtarchivs befinden sich \ngegenwärtig 189 Privatarchive, 147 Vereinsarchive und 44 Firmenarchive. Der \nErschliessungsgrad und der Erhaltungszustand dieser Archive sind sehr unterschiedlich. \nTeilweise wurden in der Vergangenheit Bestände übernommen und archiviert, ohne sie \nkonservatorisch aufzubereiten. In diesem Bereich gibt es auch Ablieferungen, die noch nicht \nin die Bestände des Stadtarchivs integriert und erschlossen worden sind.  \n \nNeue Ablieferungen von Privat- und Vereinsarchiven werden soweit möglich durch die \nEinlieferer selber bearbeitet. Bei Nachlässen verstorbener Personen und bei aufgelösten \nVereinen kann diese Regel aber nicht durchgesetzt werden. Diese Ablieferungen werden \nvon Praktikanten bearbeitet. Da seit 2017 kein Praktikant mehr angestellt werden konnte, \nentstand in diesem Bereich ein Bearbeitungsrückstand. Die Bearbeitung neuer Ablieferungen \nvon Firmenarchiven wird durch das Projekt Firmenarchive des Historischen Vereins in \nAuftrag gegeben und finanziert.  \n \nPrivatarchive: \n\n Erschliessung: 25 Bestände sind im Archivinformationssystem erfasst, aber noch \nnicht auf Stufe Dossier erschlossen.  \n\n Konservierung: bereits archivierte Unterlagen im Umfang von ca. 17 Lfm müssen \nkonservatorisch nachbearbeitet werden. \n\n Unbearbeitete Ablieferungen: Umfang ca. 12 Lfm. Davon werden ca. 4 Lfm durch die \nEinlieferer selber bearbeitet. \n\n \nVereinsarchive: \n\n Erschliessung: 21 Bestände sind im Archivinformationssystem erfasst, aber noch \nnicht auf Stufe Dossier erschlossen.  \n\n Konservierung: bereits archivierte Unterlagen im Umfang von ca. 19 Lfm müssen \nkonservatorisch nachbearbeitet werden. \n\n Unbearbeitete Ablieferungen: Umfang ca. 22 Lfm. Davon werden ca. 8 Lfm durch die \nEinlieferer selber bearbeitet. \n\n \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-09-24 Einladung\\20-08-17 pr Postulat \nLuc Nünlist SP Kollektives Gedächtnis Beantwortung.docx \n\nSeite 3 von 6 \n\nFirmenarchive: \n\n Erschliessung: 13 Bestände sind im Archivinformationssystem erfasst, die \nDossierverzeichnisse sind aber in Form von besonderen Dateien vorhanden, die im \nArchivinformationssystem verlinkt sind.  \n\n Konservierung: Bereits archivierte Unterlagen im Umfang von ca. 40 Lfm müssen \nkonservatorisch nachbearbeitet werden. Davon werden gegenwärtig 17 Lfm \nbearbeitet (finanziert durch Projekt Firmenarchive).  \n\n Unbearbeitete Ablieferungen: Zwei umfangreiche Ablieferungen (Von Roll und \nMetallwerke Dornach) sind im Stadtarchiv eingelagert. Deren Bearbeitung im Auftrag \ndes Kantons Solothurn bzw. des Projekts Firmenarchive ist geplant. Eine Ablieferung \nim Umfang von ca. 3 Lfm ist durch das Stadtarchiv zu bearbeiten. \n\n \n\nIn erster Priorität soll die Erschliessung und Aufbereitung der unbearbeiteten Ablieferungen \nvon Privat-, Vereins- und Firmenarchiven im Umfang von 25 Lfm in Angriff genommen \nwerden. \n \ngeschätzter Arbeitsaufwand: 250 Stunden \n\n \n\nIn zweiter Priorität soll die konservatorische Nachbearbeitung bereits archivierter Unterlagen \nvon Privat-, Vereins- und Firmenarchiven im Umfang von 59 Lfm in Angriff genommen \nwerden. Dazu gehört auch die Nacherschliessung von 46 Beständen. \n  \ngeschätzter Arbeitsaufwand Nachbearbeitung: 450 Stunden \ngeschätzter Arbeitsaufwand Erschliessung: 350 Stunden \n\n \nBis 2017 wurden die Arbeiten mit Hilfe von Praktikanten ausgeführt. Der Umfang der \nPendenzen im Bereich der Privat-, Vereins- und Firmenarchive konnte so ungefähr konstant \ngehalten werden. Da seither keine Praktikumseinsätze stattfanden, nahm der \nBearbeitungsrückstand markant zu. Der gesamte Aufwand von 1050 Stunden übersteigt die \nMöglichkeiten eines Praktikumseinsatzes. Ein Teil der Arbeiten kann nur durch qualifiziertes \nPersonal ausgeführt werden. \n \n\nBei den Sammlungsbeständen besteht folgender Handlungsbedarf: \n \nKurzfristig: Bearbeitung der pendenten Ablieferungen, da diese Unterlagen sonst weder \nerschlossen noch konservatorisch bearbeitet sind. Werden diese Arbeiten nicht ausgeführt, \nsind diese Bestände für das historische Gedächtnis verloren. \n \nMittelfristig: konservatorische Nachbearbeitung und Nacherschliessung bereits archivierter \nUnterlagen. Werden diese Arbeiten nicht ausgeführt, sind diese Bestände für die \nKonsultation nicht «sichtbar» und ihre langfristige Erhaltung ist in Frage gestellt. Sie sind \ndann auch für das historische Gedächtnis verloren. \n\n \n \n \nB. Historisches Museum: \n \nUmfang der Sammlung (Schätzung) \nDer geschätzte Umfang der Sammlung beläuft sich auf etwa 80'000 Objekte nebst rund  \n1 Mio. Einheiten in der Fotosammlung. Es handelt sich teilweise um Konvolute von \nüberregionaler, bei einigen sogar von nationaler Bedeutung. \n \nPersonalbestand des HMO im Bereich Sammlungspflege \nMuseumsleitung: 70% (20 max. 30% für Erhalt der Sammlung/Durchsicht der Dokumen-\ntation) \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-09-24 Einladung\\20-08-17 pr Postulat \nLuc Nünlist SP Kollektives Gedächtnis Beantwortung.docx \n\nSeite 4 von 6 \n\nSammlungsverantwortliche: 50%  \nMitarbeitende für Hilfsarbeiten in Sammlung: 60% (1 x 40% - 1 x 20%) \nEinsätze durch (studentische) Hilfskräfte/Zivildienstleistende: ca.10-20% (aufs Jahr verteilt) \n \nKein/e Restaurator/innen im Haus \nKein/e administrative/r Mitarbeiter/in für HMO \nKein/e Fotograf/in im Haus \n \n \n \nPflege des kulturhistorischen Gedächtnisses \n \nNeueingänge \nDas HMO verzichtet aus Kapazitätsgründen darauf, aktiv nach interessanten \nSchenkungen/Nachlässen zu suchen. Nur in Ausnahmefällen (z. Bsp. Nachlass Lilian \nUchtenhagen-Brunner) wird Kontakt mit den Angehörigen aufgenommen. \n \nDie aktive Suche nach kulturgeschichtlich relevanten Objekten in Auktionskatalogen, \nBrockenstuben, auf Flohmärkten, online-Portalen etc. wird, ebenfalls wegen mangelnder \nKapazitäten, nur unsystematisch betrieben. \n \nDas HMO versucht Besucher/innen wie Bevölkerung deshalb mittels Geschichtswerkstatt \nund Vermittlungsaktivitäten für den Wert und Erhalt von Kulturgut zu sensibilisieren, damit \nmaterielle Hinterlassenschaften dem Museum als Schenkungen angeboten werden, bevor \ndiese vernichtet werden. \n \nIm Moment erhält das HMO viele Anfragen für Schenkungen, da die Haushalte der \nZwischenkriegsgeneration aufgelöst werden. Die Beurteilung dieser potentiellen \nNeueingänge nimmt viel Zeit in Anspruch, ebenso ihre allfällige Registrierung.  \n \nSammlungspflege – Pflege des bestehenden Kulturguts \nIn den Jahren 2010-2019 wurden verschiedene Teilsammlungen (Textilien, Fahnen, Waffen, \nZinn, Ethnographie, Möbel, Orden/Ehrenzeichen, Teil der Keramiksammlung etc.) \ninventarisiert und teilweise fotografisch dokumentiert. Für einen Abschluss dieser Arbeiten \nsind in der Regel eine Durchsicht durch Fachleute sowie die Integration der Informationen \nder entsprechenden Dokumentation notwendig. \n \nDurch die teilweise sehr unübersichtliche Ablage der Dokumente (Schenkungsverträge, \nEingangslisten etc.) wird diese Aufgabe erschwert. Denn viele Objekte sind nur rudimentär \nregistriert. Allein in einem der fünf Sammlungsdepots lagern auf ca. 260 Laufmetern \nBehältnisse, deren Inhalt nur sehr summarisch durchgesehen wurde. Überschlagsmässig \nsind 70 bis 80% der Bestände in den Depots nicht nach den geltenden Standards \ndokumentiert. \n \nTrotz dieser schwierigen Ausgangslage versucht das HMO-Team, diese Altbestände nach \nund nach zu bearbeiten. Vor allem um für die auch materiell wertvollen Teilsammlungen \n(Bürgerbecher, Trachtenschmuck) realistische Versicherungswerte zu ermitteln, werden \ndiese im Mandatsverhältnis durch Spezialist/innen bearbeitet und eine Schätzung ihres \nWerts vorgenommen.  \n \nStatus quo und Risiken \nDer jetzige Personalbestand und die geringen Pensen bergen folgende Risiken für das \nkulturhistorische Gedächtnis: \n \n> Bearbeitung, Erfassung und Dokumentation der Neueingänge sowie der noch nicht \ngesichteten/inventarisierten Bestände („Altlasten“) kommen nur langsam voran \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-09-24 Einladung\\20-08-17 pr Postulat \nLuc Nünlist SP Kollektives Gedächtnis Beantwortung.docx \n\nSeite 5 von 6 \n\n \n> die für die Begutachtung von möglichen Schenkungen aufgewendete Zeit steht für Arbeiten \nin anderen Bereichen nicht mehr zur Verfügung  \n \n> die Bearbeitung der „Altlasten“ in der Sammlung und die Neuordnung der Dokumentation \nkann nur am Rande erfolgen, was wiederum den Abschluss der Inventarisierungsprojekte \nverzögert \n  \nSchäden an den Objekten können aus folgenden Gründen nicht ausgeschlossen werden: \n \n> weil die Sichtung der noch nicht erfassten Bestände nur sehr langsam voranschreitet und \nallenfalls prekäre Erhaltungszustände nicht oder zu spät entdeckt werden \n \n> weil aufgrund fehlender Ressourcen das Bereitstellen von Kulturgut für eine Durchsicht \ndurch Fachpersonal im Bereich Restaurierung nicht zeitnah erfolgen kann \n \n> weil fehlende Ressourcen eine rasche Optimierung der Situation in den jeweiligen Depots \nverunmöglichen \n \nPersonalbedarf \nGemessen an den vielen Arbeitsfeldern und für die Bewältigung der genannten „Altlasten“ ist \ndas HMO personell im Bereich der Sammlungsbetreuung eindeutig unterdotiert. Folgende \npersonelle Aufstockung wäre wünschenswert: \n \n50-60% Stelle (wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in) zur Bearbeitung der Fotosammlung  \n3-4 Hilfskräfte mit Pensen im Umfang von je 40-60%  \n(werden in Handhabung von Kulturgut speziell geschult, gehen Sammlungsverantwortlicher \nund wiss. Mitarbeiter/in Fotosammlung zur Hand)  \n \nZusammenarbeit mit Freiwilligen (Pensen: 20-40%) für einfache Umlagerungs- und \nReinigungsarbeiten. \n \n1-2 Praktikumsstellen für Student/innen aus historischen/kulturhistorischen Fachrichtungen \nevtl. Restaurierung  \n1 Praktikumsstelle f. angehende wissenschaftliche Bibliothekare (1 Jahr – Pensum max. \n50%) \n \nAufstockung des Pensums der Sammlungsverantwortlichen (60-70%). \n \nWeitere Ressourcen \nDer zeitliche Aufwand für die Aufarbeitung der Sammlung und Dokumentation sowie für die \nOptimierung der Depotsituation ist momentan schwierig abzuschätzen. \n \nDie Leitung wird sich zwar ab 2021 bemühen, weitere finanzielle Mittel zu generieren \n(Sponsoring etc.), doch ist dies als städtische Institution und für die Betreuung der \nSammlung erfahrungsgemäss nicht ganz einfach. \n \n \nC. Fazit \n \nDie obenstehende Zusammenstellung zeigt, dass zurzeit bei der Stadtverwaltung Olten nicht \ngenügend personelle und finanzielle Ressourcen vorhanden sind, um die Bestände des \nStadtarchivs und des Historischen Museums innert absehbarer Frist aufzuarbeiten. Dabei \npräsentiert sich die Situation unterschiedlich: Beim Stadtarchiv besteht – im Unterschied zu \nvielen anderen, insbesondere auch kleineren Gemeinden – kein dringender \nHandlungsbedarf im Bereich Gemeindearchiv, Nachholbedarf jedoch im Bereich der \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-09-24 Einladung\\20-08-17 pr Postulat \nLuc Nünlist SP Kollektives Gedächtnis Beantwortung.docx \n\nSeite 6 von 6 \n\nunbearbeiteten Ablieferungen von Privat-, Vereins- und Firmenarchiven, die erschlossen und \naufbereitet werden müssten. Gravierender sieht die Situation bei der Sammlungspflege des \nHistorischen Museums aus, wo derzeit rund 70 bis 80% der – u.a. aufgrund starker \nSammlungstätigkeit mit geringerer Dokumentierung in früheren Jahren – umfangreichen \nBestände in den Depots nicht nach den geltenden Standards dokumentiert sind und laufend \nNeueingänge hinzukommen. Auch hier besteht aber in Olten keine ausgesprochene \nAusnahmesituation, sondern kämpfen viele Institutionen mit der Herausforderung zu geringer \nRessourcen.  \nDem aufgezeigten Bedarf steht die finanzielle Situation der Stadt Olten gegenüber, welche \nsich in den nächsten Jahren aufgrund übergeordneter Entscheidungen – insbesondere \nbetreffend Steuerentlastung für juristische und natürliche Personen – noch verschlechtern \ndürfte. Daher hat der Stadtrat für die Personalkostenplanung im Budget 2021 und im Finanz- \nund Investitionsplan 2021-2027 den Stellenetat des Budgets 2020 als Grundlage \nangenommen. \n \n \nAufgrund der bereits vorliegenden Abklärungsergebnisse empfiehlt der Stadtrat dem \nGemeindeparlament, das Postulat nicht erheblich zu erklären. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektionsleiter der entsprechenden Direktionen \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \nKanzleiakten \n\n\n


text: \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n