Beantwortung

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\20-001 2020\\20-049 20-11-18\\20-11-18 pr Dringl. Motion \nSVP,Schleichverkehr Säli, Beantwortung.docx \n\nSeite 1 von 4 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\n \nVom 18. November 2020                                                                                Prot.-Nr. 239 \n \n \nDringliche Motion Ursula Rüegg (SVP) betr. Verhinderung Schleichverkehr Säliquartier/ \nBeantwortung \n\n \n \nAm 17. Oktober 2020 hat Ursula Rüegg (SVP) zuhanden des Stadtrats folgende dringliche \nMotion eingereicht: \n \n«Der Stadtrat Olten wird beauftragt, umgehend die nötigen Massnahmen zu treffen, um den \nSchleichverkehr im Säliquartier Olten zu verhindern. \n \nBegründung der Dringlichkeit: \n \nMit dem Beginn der Baustelle am Bahnhofquai hat sich die Verkehrssituation im Säliquartier \nverschärft. Es wäre sinnvoll gewesen, flankierende Massnahmen gleichzeitig mit dem \nBaubeginn zu installieren. Um die Sicherheit der Quartierbewohner zu gewährleisten, kann mit \nder Behandlung der Angelegenheit nicht zugewartet werden. \n \nBegründung der Motion: \n \nVor noch gar nicht langer Zeit hat das Gemeindeparlament einen Volksauftrag für mehr \nBegegnung im Säliquartier als erheblich erklärt. Die Not der Bewohner wurde damals schon \neindrücklich erklärt. Mehrere Bewohner des Säliquartiers haben mich kontaktiert und ihre \nSorgen mitgeteilt. Seit Beginn der Baustelle am Bahnhof Olten hat sich die Situation im \nSäliquartier massiv verschärft. Reiserstrasse, Gartenstrasse und die Sälistrasse sind, \nebenfalls wie wohl noch andere Strassen im Quartier, massiv von der Mehrbelastung durch \nden Schleichverkehr betroffen. Einfamilienhäuser an der Reiserstrasse haben ihre \nGartenausgänge direkt auf die Strasse. Kleine und grosse Bewohner treten somit ungeschützt \nauf die Strasse. Die grössten Verkehrsbelastungen finden gerade in Zeiten statt, in welchen \ndie Kinder zur Schule und in den Kindergarten gehen oder auf dem Heimweg sind. Diese \nKinder sind massiv gefährdet, da sie alle mehrmals am Tag die Strassen überqueren müssen, \nwelche Autofahrer nun noch vermehrt für ihre «Abkürzungen» benutzen. Ich selber habe \nfestgestellt, dass sogar Fahrzeuglenker aus dem Parkhaus Sälipark fahren und wohl der \nEinfachheit halber ohne Halt via Sälistrasse, Gartenstrasse und Meisenhardweg in Richtung \nDulliken auf die Hauptstrasse fahren. Diese Situation kann unmöglich noch länger geduldet \nwerden. Es kann nicht sein, dass mit Massnahmen zugewartet wird. Die Baustelle auf dem \nBahnhofplatz wird noch länger andauern und es ist damit zu rechnen, dass ohne \nSofortmassnahmen immer mehr Fahrzeuglenker den Weg durch das Säliquartier nehmen \nwerden. Die bestehenden Verkehrsmassnahmen genügen nicht, um die Sicherheit auch nur \nannähernd zu gewähren.» \n \n \n \n \n\n*  *  *  *  *  *  *  *  * \n \n \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\20-001 2020\\20-049 20-11-18\\20-11-18 pr Dringl. Motion \nSVP,Schleichverkehr Säli, Beantwortung.docx \n\nSeite 2 von 4 \n\nStadtpräsident Martin Wey beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrats wie folgt: \n \nZum Formellen: \n \nDa es beim vorliegenden Vorstoss um eine Aufgabe der Verkehrsplanung in der Kompetenz \nder Exekutive geht und allfällige Massnahmen nicht in der Finanzkompetenz des \nGemeindeparlaments liegen, kann er nur als Postulat behandelt werden. \n \nZum Inhalt des Vorstosses: \n \nDer Stadtrat ist sich des erwähnten Problems bewusst und nimmt die Sorgen und Nöte der \nSäliquartier-Anwohnerinnen und -Anwohner ernst. Im Vorfeld der erwähnten Baustelle \n«Bahnhofquai» wurden daher mit dem Amt für Verkehr und Tiefbau (AVT) des Kantons \nSolothurn diesbezüglich mehrere Sitzungen abgehalten und auch Bedenken und Anliegen \ndeponiert. Die bisherigen Absprachen wurden bis dato eingehalten; das AVT ist laufend daran, \nVerbesserungen vorzunehmen.  \n \nZwecks Monitoring misst die Abteilung Ordnung und Sicherheit, Bereich Verkehr, seit dem \n1. Juni 2020 mittels Seitenradar den Verkehr an der Reiserstrasse in Fahrtrichtung Sälistrasse. \nAuf dem Bahnhofquai wurde die Fahrtrichtung am 14. Oktober 2020 gesperrt. In derselben \nWoche hat der Verkehr in der Reiserstrasse gegenüber der Vorwoche um rund 70%, in der \nWoche darauf um weitere 5% zugenommen. Die Messungen in der Folgewoche zeigten als \nMomentaufnahme wieder eine leichte Abnahme des Durchfahrtverkehrs. Dies dürfte dem \nempfohlenen Homeoffice und den laufenden Geschwindigkeits- und Durchfahrtskontrollen der \nPolizei Kanton Solothurn geschuldet sein. Die Polizei hatte zudem auch mit den Betreibern \nvon Sälipark und Sälihof Kontakt aufgenommen, um Parkhausdurchfahrten zu unterbinden \nund abzusichern, dass Poller unmittelbar nach Anlieferungen wieder hochgefahren werden. \nHingegen erweist es sich als schwierig, die Betreiber von Navigationsgeräten, welche den \nVerkehr heute teilweise durch Fahrverbote leiten, in nützlicher Frist zu Änderungen zu \nveranlassen, die von den Nutzerinnen und Nutzern zudem noch mit Updates nachvollzogen \nwerden müssten. \n \nWährend regelmässiger Monitoring-Sitzungen mit Vertretern unter anderem des Kantons \nSolothurn, der Stadt Olten und der Polizei Kanton Solothurn werden die gemessenen Zahlen \nüberprüft und ausgewertet. Die nächste Sitzung findet Ende November 2020 statt. Bis dahin \nwird angesichts der – nicht zuletzt wegen der Covid-Entwicklung – dauernd wechselnden \nVerhältnisse der weitere Verlauf beobachtet. \n \nEine verwaltungsinterne Arbeitsgruppe hat in der Zwischenzeit mit Blick auf die nächste \nSitzung die Verkehrsentwicklung analysiert, um mögliche Sofortmassnahmen zu entwickeln. \nDie gemessene deutliche Verkehrszunahme auf der Reiserstrasse lässt sich demnach auf \nzwei Ursachen zurückführen: einerseits Fahrten von Automobilistinnen und Automobilisten, \nwelche auf der Postkreuzung von Norden her Richtung Dulliken abbiegen müssen und dann \nverbotenerweise via Riggenbachstrasse den Weg durchs Quartier Richtung Aarburg suchen; \nandererseits Fahrerinnen und Fahrer, welche via Navigationsgeräte auf der gleichen \n«Umfahrung» via Wilerweg/Reiserstrasse geleitet werden oder von Dulliken her die \nPostkreuzung über die gesamte Länge der Reiserstrasse umfahren. Ferner wird auch eine – \nmangels Messgeräten, die 2021 budgetiert sind, zahlenmässig noch nicht erhärtetet – \nZunahme in beide Richtungen auf der Achse Sälistrasse/Gartenstrasse/Feldstrasse \nbeobachtet; dies obwohl es derzeit in der aktuellen Phase der Bauarbeiten auf der \nKantonsstrasse keine objektiven Gründe für die Umfahrung des Postplatzes durchs \nSäliquartier gibt, da die Kantonsstrasse in Richtung Süd-Ost und Ost-Süd durch die Baustelle \nBahnhofquai nicht tangiert ist. \n \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\20-001 2020\\20-049 20-11-18\\20-11-18 pr Dringl. Motion \nSVP,Schleichverkehr Säli, Beantwortung.docx \n\nSeite 3 von 4 \n\nAus Sicht der Arbeitsgruppe gibt es mehrere Massnahmen, die für die aktuellen Probleme \nnicht zielführend sind: \n \n-  Flächendeckende Einführung von Tempo 20 bringt keine (wesentliche) Mengenreduktion \n\nund ist nicht dauernd kontrollierbar. \n \n-  Kameraüberwachungen zur Durchfahrtskontrolle sind – sofern überhaupt erwünscht – nur \n\nauf kurzen, gut einsehbaren Strassenabschnitten möglich, für Fahrverbote mit \nZubringerdienst hingegen kaum praktikabel und im Kanton Solothurn zudem zurzeit \nrechtlich nicht zulässig. \n\n \n-  Die Streichung der gegenseitigen Durchfahrtsrechte für Bewohnerinnen und Bewohner der \n\nbeiden Quartiere links und rechts des Wilerwegs verbessert die Situation nicht wesentlich, \nda die Einhaltung der neuen Regelung ebenfalls intensiv kontrolliert werden müsste, führt \naber zu Mehrverkehr auf dem Knoten Wilerweg/Aarauerstrasse. \n\n \n-  Die Umkehr der Einbahnstrasse (West-Ost statt Ost-West) im Westen der Reiserstrasse \n\nzwischen Riggenbachstrasse und Sälistrasse bringt zwar kurzfristig für die aktuelle \nBauphase eine Verbesserung, muss aber bei der Sanierung der zweiten Etappe der \nKantonsstrasse, zwischen Sälikreisel und Postkreuzung, wieder umgedreht werden, will \nman nicht eine neue Schleichroute ermöglichen. \n\n \nAls prüfenswert erachtet werden hingegen – neben der Fortführung von intensiven Kontrollen \ndurch die Polizei Kanton Solothurn – folgende Massnahmen: \n \n-  Einführung eines Klebers für Autos von Quartierbewohnerinnen und -bewohnern. Dies \n\nerleichtert die Kontrolltätigkeit und fördert die Sozialkontrolle. Im Umkehrschluss bedeutet \nes aber nicht, dass ein Auto ohne Kleber nicht durchfahrtsberechtigt wäre. \n\n \n-  Möglich sind ferner Einrichtungen wie Barrieren bzw. Schranken, welche die Durchfahrt für \n\nUnberechtigte verhindern. Zur Reduktion des Verkehrs auf der Reiserstrasse schlägt die \nArbeitsgruppe die Positionierung einer Barriere auf der Riggenbachstrasse oberhalb des \nKindergartens für den Umfahrungsverkehr Postkreuzung Richtung Aarburg und auf der \nReiserstrasse zwischen Wilerweg und Maria-Felchlin-Platz für die Unterbrechung der \nDurchfahrt auf der gesamten Länge der Reiserstrasse vor. \n\n \n-  Um die Achse Sälistrasse/Gartenstrasse/Feldstrasse zu unterbrechen, wird zudem eine \n\nBarriere oberhalb des Vögeligartens zwischen Engelbergstrasse und Pfarrweg \nvorgeschlagen. \n\n \n-  Auf der Maienstrasse können ferner zusätzliche bauliche Massnahmen oder die Einführung \n\nvon Tempo 20 geprüft werden. \n \nFür die meisten der Massnahmen schlägt die Arbeitsgruppe einen befristeten Versuchsbetrieb \nmit mobilen Einrichtungen vor, um die nicht integral absehbaren Auswirkungen zu eruieren \nund allenfalls Anpassungen vornehmen zu können. Um rasch vorgehen zu können, könnte ein \nbefristeter Versuchsbetrieb mit Entzug der aufschiebenden Wirkung ausgeschrieben werden. \nDies braucht aber den Willen der Quartierbevölkerung, sich auf einen solchen Versuch \neinzulassen. Bereits 1996 wurde übrigens mit der gleichen Zielsetzung, den unberechtigten \nDurchfahrtsverkehr zu reduzieren, eine «Verkehrsscheide Engelbergstrasse» konzipiert, ein \nArbeitspapier mit weiteren Vorschlägen entstand im Jahr 2012. Beide Papiere wurden \nmangels Akzeptanz in der Quartierbevölkerung nicht weiterverfolgt, \n \nDer Stadtrat verfolgt die Entwicklung eng und wird die vorgeschlagenen Massnahmen \nzusammen mit den erwähnten Partnern prüfen, führen sie doch zur Verlagerung von mehreren \ntausend Fahrzeugen aus dem Quartier auf die Hauptachsen. Ziele sind auch eine bessere \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\20-001 2020\\20-049 20-11-18\\20-11-18 pr Dringl. Motion \nSVP,Schleichverkehr Säli, Beantwortung.docx \n\nSeite 4 von 4 \n\nÜberprüfbarkeit durch die Polizei und die «Machbarkeit» für die Busbetriebe. Zudem soll das \nAnliegen mit dem Volksauftrag «für mehr Begegnung im Säliquartier» koordiniert werden; die \ngeplante Mitwirkung der Bevölkerung wurde aber bisher durch die Corona-Pandemie \nverunmöglicht. \n \nDer Stadtrat empfiehlt dem Gemeindeparlament, das Postulat in diesem Sinne dringlich und \nerheblich zu erklären. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektion Präsidium, Franco Giori \nDirektion Präsidium, Manuela Basso \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \nKanzleiakten \n\n \n\n\n


Antrag Stadtrat

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text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-09-22\\22-09-01 pr Überparteilicher \nAuftrag Dachbegrünungen.docx \n\nSeite 1 von 3 \n\n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \nvom 1. September 2022         Prot.-Nr. 242 \n \n \nÜberparteilicher Auftrag betr. «Dachbegrünungen»/Beantwortung \n \nZuhanden der Parlamentssitzung vom 23. Juni 2022 wurde von den Erstunterzeichnenden \nSalome Kisker (OJ) und Manuela Höfler (GO) ein überparteilicher Auftrag betr. \n«Dachbegrünungen» mit folgendem Wortlaut eingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird eingeladen zu prüfen, eine Pflicht zur ökologisch wertvollen Begrünung bei \nneuen Flachdächern und bei Instandsetzungen (sobald der Flachdachaufbau neu erstellt wird) \neinzuführen. Die Pflicht, ökologisch wertvoll zu begrünen, soll für Bereiche eingeführt werden, \ndie nicht als begehbare Terrassen genutzt werden und soweit dies technisch und betrieblich \nmöglich sowie wirtschaftlich tragbar ist. \n \nBegründung \n \nQualitativ hochwertige Dachbegrünungen haben einen ökologischen, mikroklimatischen und \nstädtebaulich-freiraumplanerischen Mehrwert. Städte wie Zürich1, Luzern2 oder Solothurn3 \nkennen eine Pflicht zur Dachbegrünung teilweise seit Jahren. Dachbegrünungen bieten \nkonkret folgende Vorteile4: \n \n- Sie entlasten die Siedlungsentwässerung, indem sie 40 – 90 % des Regenwassers \n\nzurückhalten, es verzögert abfliessen lassen und einen Teil über Verdunstung abgeben. \n \n- Sie wirken temperaturausgleichend, sowohl auf das Gebäude als auch auf das städtische \n\nMikroklima. \n\n \n- Sie mindern den Energiebedarf von Gebäuden, indem sie das Aufheizen der Baumassen \n\nvermindern und den Wärme- und Kälteschutz von Gebäuden verbessern. \n\n \n- Sie tragen zur städtischen Biodiversität bei, indem sie für Tiere und Pflanzen Lebensraum \n\nbieten. Wichtige Kriterien sind dabei die Verwendung standortgerechter und \nnaturraumtypischer Arten und die regionale Herkunft des Saatguts. \n\n \n- Sie steigern die Attraktivität des Arbeits- und Wohnumfelds. Dachflächen können optisch \n\naufgewertet werden. Als Garten oder Erholungsraum gestaltete Dächer bieten \nergänzenden Freiraum. \n\n \n- Sie filtern und binden Feinstaub und Schadstoffe aus der Luft über die Oberflächenstruktur \n\nder Vegetation. \n\n \n- Sie verbessern den Schallschutz von Gebäuden. \n\n \n- Sie schützen die Dachabdichtung und verlängern damit ihre Lebensdauer. \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-09-22\\22-09-01 pr Überparteilicher \nAuftrag Dachbegrünungen.docx \n\nSeite 2 von 3 \n\nDachbegrünungen und Solaranlagen \n \nWährend sich ein herkömmliches Flachdach im Sommer auf 80°Celsius aufheizen kann, steigt \ndie Temperatur begrünter Dächer kaum über 35° Celsius. Der Leistungsgrad einer PV-Anlage \nbeginnt mit zunehmender Temperatur zu sinken. Eine Solaranlage mit Dachbegrünung ist also \num ein Vielfaches effizienter und produktiver. Swissolar, der Schweizerische Fachverband für \nSonnenenergie, empfiehlt daher, Solaranlagen und Dachbegrünungen miteinander zu \nkombinieren.5 \n \n1 https://www.stadt-zuerich.ch/ted/de/index/gsz/beratung-und-wissen/wohn-und-arbeitsumfeld/dachbegruenungen0.html \n \n2 https://www.stadtluzern.ch/_docn/1360477/100308_Merkblatt_Flachdach.pdf \n \n3 https://www.stadt-solothurn.ch/_rte/publikation/276536 \n \n4 Vorteile mehrheitlich aus der Checkliste Dachbegrünungen der Stadt Zürich:  \n\nhttps://www.stadt-zuerich.ch/content/dam/stzh/hbd/Deutsch/Hochbau/Weitere%20Dokumente/Fachstellen/Nachhaltiges-\nBauen/Planungshilfen-Werkzeuge/Biodiversitaet/Dachbegruenung-Checkliste.pdf \n\n \n5 https://www.swissolar.ch/fuer-fachleute/aktuelle-fachinformationen/dachbegruenung/» \n \n\n* * * \n \nStadträtin Marion Rauber beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \n \nDas vom Parlament im Mai 2022 verabschiedete Räumliche Leitbild verpflichtet Olten gleich \nin zwei Leitsätzen dem «Grün»: «Olten ist durchgrünt und pflegt seine vielseitigen \nLebensräume» und «Olten ist dem Klimaschutz verpflichtet und gestaltet seine Entwicklung \numweltverträglich». Der eben erlebte heisse und trockene Sommer dürfte nochmals dazu \nbeigetragen haben, dass die Mehrwerte einer fachgerechten Dachbegrünung zunehmend \nanerkannt werden: Förderung der Biodiversität, Anpassung an die Folgen der \nKlimaerwärmung und, bei den immer häufiger gesuchten kombinierten Lösungen Dachgrün \nund Photovoltaik, auch Klimaschutz durch den Einsatz erneuerbarer Energien. \n \nIm geltenden Zonenreglement der Stadt Olten ist für Gewerbe- und Industriezonen bereits \nheute festgehalten, dass Flachdächer grundsätzlich zu begrünen sind. Damit besteht für ein \nflächenmässig wesentliches Dachflächenpotential heute schon eine Regelung. Dennoch ist \nder Stadtrat bereit zu prüfen, ob zur weiteren Förderung der Begrünung von Flachdächern \nauch in anderen Bauzonen eine Begrünungspflicht bei neuen Flachdächern und bei \nInstandsetzungen zielführend ist und wie sie ausgestaltet werden könnte. Im Sinne einer \nerweiterten Perspektive wird dabei auch abgeklärt, ob für mehr Dachbegrünung insbesondere \nbei bei Wohn- und Dienstleistungsbauten andere Massnahmen wie beispielsweise finanzielle \nAnreize besser geeignet wären und ob die Umsetzung separat oder im Rahmen der laufenden \nÜberarbeitung der Ortsplanung sinnvoll ist. \n \nDer Stadtrat wird sich im Rahmen der vom Parlament zur Überarbeitung freigegebenen \nNutzungsplanung ebenfalls mit dieser Frage auseinandersetzen, gilt es doch in dieser \nnächsten Phase der Ortsplanung die geltenden Rechtnormen zu überprüfen. Die Ergebnisse \nfliessen in die Überarbeitung des Zonenreglementes ein. Dieser Prozess beinhaltet auch den \nEinbezug der Bevölkerung und spezifischer Interessengruppen (angemessene Mitwirkung und \nÖffentliche Auflage). \n \nGestützt auf die voran dargestellten Ausführungen empfiehlt der Stadtrat dem \nGemeindeparlament, den Auftrag für erheblich zu erklären. \n \n \n \n  \n\nhttps://www.stadt-zuerich.ch/ted/de/index/gsz/beratung-und-wissen/wohn-und-arbeitsumfeld/dachbegruenungen0.html\nhttps://www.stadtluzern.ch/_docn/1360477/100308_Merkblatt_Flachdach.pdf\nhttps://www.stadt-solothurn.ch/_rte/publikation/276536\nhttps://www.stadt-zuerich.ch/content/dam/stzh/hbd/Deutsch/Hochbau/Weitere%20Dokumente/Fachstellen/Nachhaltiges-Bauen/Planungshilfen-Werkzeuge/Biodiversitaet/Dachbegruenung-Checkliste.pdf\nhttps://www.stadt-zuerich.ch/content/dam/stzh/hbd/Deutsch/Hochbau/Weitere%20Dokumente/Fachstellen/Nachhaltiges-Bauen/Planungshilfen-Werkzeuge/Biodiversitaet/Dachbegruenung-Checkliste.pdf\nhttps://www.swissolar.ch/fuer-fachleute/aktuelle-fachinformationen/dachbegruenung/\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-09-22\\22-09-01 pr Überparteilicher \nAuftrag Dachbegrünungen.docx \n\nSeite 3 von 3 \n\n  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektion Bau, Kurt Schneider, Markus Lack \nDirektion Bau, Daniel Lehmann Pollheimer \nStadtkanzlei, Andrea von Känel \n \n\n\n