format: application/msword

text: \t\n\t\n\n\nSchulsozialarbeit \n\nin der Stadt Olten\n\nRahmenkonzept\n\nStand vom 25.5.2004\n\nim Auftrag des Stadtrates der Stadt Olten\n\nerarbeitet von Sandra Geissler und Matthias Drilling \n\nFachbereich Schulsozialarbeit der hpsabb\n\nmit Unterstützung der Steuergruppe Schulsozialarbeit Olten\n\nMai 2004\n\n\tHochschule für Pädagogik\n\nund Soziale Arbeit beider Basel\n\nFachbereich Schulsozialarbeit\n\tThiersteinerallee 57\n\n4053 Basel\n\tTel. 061 337 27 12\n\nFax 061 337 27 95\n\twww.fhsbb.ch\n\nwww.schulsozialarbeit.ch\n\n\tDr. des. Matthias Drilling\n\nSandra Geissler\n\tThiersteinerallee 57, 4053 Basel\n\nVogesenstr. 101, 4056 Basel\n\tTel. 061 3372712\n\nTel. 079 255 38 37\n\tmatthias.drilling@fhsbb.ch\n\nsandra.geissler@fhsbb.ch\n\n\nInhaltsverzeichnis\n\n51\nAusgangslage\n\n2\nZielsetzungen dieses Rahmenkonzeptes\n6\n3\nSchulsozialarbeit: Grundlagen\n6\n3.1\nWarum braucht eine Schule Schulsozialarbeit?\n6\n3.2\nAuf welchen gesetzlichen Grundlagen basiert die Schulsozialarbeit?\n7\n3.3\nDefinition und Grundsätze von Schulsozialarbeit\n7\n3.3.1\nBeziehungsarbeit\n8\n3.3.2\nProzessorientierung\n8\n3.3.3\nRessourcenorientierung\n8\n3.3.4\nSystemorientierung\n8\n3.4\nZielgruppen, Methoden und Arbeitsfelder\n9\n3.4.1\nZielgruppen\n9\n3.4.2\nMethoden\n9\n3.4.3\nArbeitsfelder: Beratung und Prävention\n9\n3.5\nVoraussetzungen für Schulsozialarbeit\n9\n3.5.1\nFachliche Unabhängigkeit\n9\n3.5.2\nRäumlich-organisatorische Annäherung\n10\n3.5.3\nNiederschwelligkeit\n10\n3.5.4\nFreiwilligkeit\n10\n3.5.5\nSchweigepflicht\n10\n3.5.6\nStellenprozente\n10\n3.6\nZusammenarbeit mit der Schule und mit Fachstellen\n11\n4\nSchulsozialarbeit in Olten: Die Bedarfsabklärung\n12\n4.1\nDreikreisemodell\n13\n4.2\nBeginn und Dauer\n14\n4.3\nArbeitsschwerpunkte\n14\n4.4\nPersonal\n15\n4.5\nTrägerschaft\n15\n4.6\nBegleitung\n16\n4.7\nQualitätssicherung\n16\n4.8\nKosten\n16\n5\nLeistungsziele und -angebote\n17\n6\nANHANG I: Fachstellen in Olten\n18\n\n\nZusammenfassung\nIm Rahmen des im Regierungsprogramm 2001-2005 lancierten Projektes Schulsozialarbeit wurde die Hochschule für Pädagogik und Soziale Arbeit beider Basel (hpsabb) von der Steuergruppe Schulsozialarbeit mit der Ausarbeitung eines Konzeptes beauftragt. Methodisch baut das vorliegende Rahmenkonzept "Schulsozialarbeit in der Stadt Olten" auf einer Bedarfsabklärung bei allen Schulen der Stadt sowie den relevanten Institutionen im sozialen Bereich der Stadt und des Kantons auf. Begleitet und unterstützt wurde die Konzeptentwicklung durch Fachpersonen aus den Bereichen Schule sowie der Sozialdirektion. Die Verantwortlichen kommen zum Schluss, dass die Einführung der Schulsozialarbeit einem klar artikulierten Bedürfnis bei den Lehrpersonen der Stadt Olten entspricht. Die Beschränkung auf ausgewählte Schulstandorte rechtfertigt sich einerseits durch die Ergebnisse aus den Hearings und Gesprächen, andererseits erscheint es sinnvoll, die Pilotphase auszuwerten, bevor ein weiterer Ausbau anvisiert wird.\n\nSchulsozialarbeit ist eine professionelle Unterstützung von Kindern / Jugendlichen, ihren Eltern sowie den Lehrpersonen auf Basis sozialarbeiterischer resp. sozialpädagogischer Wissens- und Handlungskompetenzen. Ziel der Einführung von Schulsozialarbeit ist es, durch vielfältige Anregungen und gezielte Interventionen im familien- und schulergänzenden Bereich Schülerinnen und Schüler in ihrem Bildungs- und Entwicklungsprozess zu fördern und damit ihre Integration in die Gesellschaft zu unterstützen. Durch die Zusammenarbeit zwischen Schulpädagogik und Sozialer Arbeit in der Schule (also an dem Ort, an dem sich zunehmend sozialisationsrelevante Probleme zeigen) wird zudem das System Schule deutlich entlastet, insbesondere kann das "Kerngeschäft" des Unterrichtens wieder ins Zentrum schulischer Aktivität treten.\n\nAls Arbeitsschwerpunkte der Schulsozialarbeit in Olten haben sich die systemische Einzelfallarbeit, unterstützende Fallberatung für die Lehrpersonen, die soziale Gruppenarbeit sowie die Triagefunktion herauskristallisiert, wobei es unterschiedliche Schwerpunkte an den einzelnen Schulstandorten und Schulstufen gibt. In jedem Fall soll die Schulsozialarbeit auch in die Präventionsarbeit eingebunden werden, denn erst durch die Kombination aus Intervention und Prävention lässt sich das Potential des neuen Angebotes ausschöpfen.\n\nFür den derzeitigen Bedarf an Schulsozialarbeit rechtfertigt sich die Anstellung von Fachpersonen in Höhe von 100 Stellenprozenten. Es wird empfohlen, mit einem Jahresarbeitszeitmodell zu operieren, wobei die Schulferien während der Unterrichtszeit zu kompensieren sind. Es sollten zwei Personen zu jeweils 50% angestellt werden, wobei optimalerweise beide Geschlechter zu berücksichtigen sind. \n\nDer Bedarf an Schulsozialarbeit besteht sowohl auf der Primar- als auch auf der Oberstufe, wobei die Steuergruppe Schulsozialarbeit beschloss, die Einführung während der Projektphase in Form eines Dreikreisemodells, das die Ressourcen an den sozialen Brennpunkten bündelt, zu empfehlen. \n\nAn den Standorten Säli und Bifang, die zum ersten Kreis gehören, kann die Schulsozialarbeit von Schülerinnen/Schülern, Lehrkräften und Eltern kontaktiert werden. An diesen Standorten soll mit einer relativ häufigen und konstanten Präsenz die niederschwellige Erreichbarkeit der Schulsozialarbeit möglich sein, u.a. muss der Schulsozialarbeit ein Raum sowie die notwendige Infrastruktur zur Verfügung stehen. \n\nIn einem zweiten Kreis (Primarschulen Bannfeld und Hübeli) soll es Schulen mit erhöhten Problemlagen möglich sein, Kontakt zur Schulsozialarbeit über die Schulleitung aufzunehmen. Diese Einschränkung soll auch einer zeitlichen Überlastung der Schulsozialarbeit bei gegebenen Stellenprozenten vorbeugen. Primär besteht für diese Schulhäuser ein Beratungs- und Triageangebot sowie die Möglichkeit einer Krisenintervention.\n\nDie Sekundar- und die Bezirksschule Frohheim gehören zum dritten Kreis. Sie können wie bisher mit ihren Problemen an den Rektor der Schulen Olten gelangen. Dieser kann bei Bedarf die Schulsozialarbeit beauftragen. \n\nIn dieser Form ist die Einführung der Schulsozialarbeit auf Oktober/November 2004 möglich. Zu den Kosten des Projektes zählen neben den regelmässig anfallenden Personalkosten auch einmalige Kosten für die Vorbereitung der Räumlichkeiten, der Infrastruktur sowie der Evaluation des Projektes.\n\n1 Ausgangslage\n\nDas Heranwachsen zu einer eigenständigen Persönlichkeit, die Entwicklung zu einem auf sich selbst vertrauenden Wesen, das sind die zentralen Aufgaben des Kindes- und Jugendalters. Konflikte mit Eltern und Gleichaltrigen gehören in diese Phase des Suchens und Erprobens. Heute stellen wir fest, dass diese Konflikte auch in die Schule hineingetragen werden. Die Lehrpersonen werden einerseits zu wichtigen Ansprechpersonen für die jungen Menschen werden und andererseits zu Stellvertretern der Erwachsenenwelt, von der es sich abzugrenzen gilt. Wo sich bei den jungen Menschen keine adäquate Formen des Umgangs mit den Entwicklungsaufgaben zeigen, führen diese häufig zu disziplinarischen und kulturellen Schwierigkeiten im schulischen Rahmen. Heute zählt das konstruktive Bearbeiten von Problemen mit Sucht, Gewalt und Verwahrlosung zu den zentralen Herausforderungen, denen die Lehrkräfte gegenüberstehen. Eine niederschwellige Anlaufstelle vor Ort in Form von Schulsozialarbeit kann frühzeitig und angemessen auf die Kinder und Jugendlichen reagieren. \n\nIm Regierungsprogramm 2001-2005 lancierte der Stadtrat das Projekt Schulsozialarbeit mit dem Ziel, die Lehrkräfte vermehrt zu unterstützen. Von der Schulkommission wurde darauf die "Arbeitsgruppe Schulsozialarbeit", bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern aller Schulstandorte, beauftragt, das Projekt "Einführung der Schulsozialarbeit in der Stadt Olten" zu prüfen. Mittels einer Umfrage bei den Lehrpersonen hat sich das klare Bedürfnis einer Unterstützung durch Schulsozialarbeit ergeben. \n\nVor diesem Hintergrund hat der Stadtrat am 22. September 2003 beschlossen, die Hochschule für Pädagogik und Soziale Arbeit beider Basel (hpsabb) mit der Ausarbeitung eines Konzeptes "Schulsozialarbeit in der Stadt Olten" zu beauftragen. \n\nDie hpsabb erarbeitete in Zusammenarbeit mit der "Steuergruppe Schulsozialarbeit" das vorliegende Konzept. Die Steuergruppe setzt sich aus folgenden Personen zusammen:\n\n· Eveline Ackermann, Präsidentin der Arbeitsgruppe Schulsozialarbeit\n\n· Roland Giger, Rektor der Schulen Olten\n\n· Hans-Peter Müller, Verwaltungsleiter Sozialdirektion\n\n· René Rudolf von Rohr, Stadtrat\n\n· Nancy Savoldelli, Mitglied der Schulkommission\n\nFachliche Begleitung:\n\n· Matthias Drilling, Fachbereich Schulsozialarbeit der hpsabb\n\n· Sandra Geissler, Fachbereich Schulsozialarbeit der hpsabb\n\nZielsetzungen dieses Rahmenkonzeptes\n\nDas vorliegende Rahmenkonzept versteht sich als Grundlagendokument und als mittelfristiges Planungsinstrument für die Einführung der Schulsozialarbeit in der Stadt Olten. Es baut auf den praktischen Erfahrungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Fachbereichs Schulsozialarbeit auf und sammelt die Erwartungen der Projektinitiantinnen und -initianten sowie der Lehrpersonen der Stadt Olten. Es bereitet die Informationen derart auf, dass sie als Grundlage der schulsozialarbeiterischen Tätigkeit in der Stadt Olten dienen. Dabei wurden auch Teile aus bestehenden Konzepten weiterentwickelt, die durch die hpsabb bereits erarbeitet wurden.\n\nSchulsozialarbeit ist noch keine exakt beschriebene Institution und Projekte entstehen zumeist aus einer akuten schulischen Problemsituation. Entsprechend unterschiedlich sind die Vorstellungen über Vorgehen, Zielgruppen und Tätigkeiten der Schulsozialarbeit. Mit der Einführung des neuen Angebotes werden diese Vorstellungen konkretisiert werden, sie werden sich ändern, neu entstehen. Dementsprechend wird sich die Schulsozialarbeit der Stadt Olten in einzelnen Bestandteilen kontinuierlich verändern. Das vorliegende Konzept berücksichtigt dies, indem es einen Rahmen setzt, in welchem sich Schulsozialarbeit in den ersten Jahren bewegt und flexible Anpassungen ermöglicht.\n\nEs liegt in der Verantwortung der weiteren Prozessbegleitung und den Stelleninhaber/innen, das vorliegende Rahmenkonzept zu verfeinern, um daraus Schlüsse für die weitere Entwicklung der Schulsozialarbeit zu ziehen.\n\n2 Schulsozialarbeit: Grundlagen\n\n2.1 Warum braucht eine Schule Schulsozialarbeit?\n\nMit dem gesellschaftlichen Wandel wird auch der persönliche und soziale Kontext, in dem junge Menschen heute aufwachsen, spannungsreicher und konfliktgeladener. Schätzungen gehen davon aus, dass heute zwischen 25 und 30 Prozent aller Kinder und Jugendlichen von psychosozialen Belastungen betroffen sind und mit Regelabweichungen, Drogenkonsum, Gewalt, Stresssymptomen oder Selbstwertproblemen auf diese Spannungen reagieren. Hinzu kommt, dass diese Kinder und Jugendlichen häufig nicht auf tragfähige Eltern-Kind-Beziehungen zurückgreifen können. Unter den Schülerinnen und Schülern befinden sich Kinder aus Armutsfamilien, „Wohlstandsverwahrloste“ und Opfer von psychischer und physischer Gewalt, um nur einige Beispiele für heutige Lebenssituationen von Mädchen und Jungen zu nennen. Kurz: Wir leben heute in einer Gesellschaft pluraler Lebenswelten. Daraus resultieren multiple Ansprüche an die Einzelnen und an die gesellschaftlichen Institutionen, vorab natürlich die "klassischen" Sozialisationsinstanzen Familie und Schule.\n\nDie Schule ist von den Konsequenzen betroffen, so dass sie ihren Bildungsauftrag durch die "mitgebrachten Belastungen" der Schülerinnen und Schüler zunehmend gefährdet sieht. Der Lernerfolg von Kindern und Jugendlichen hängt direkt mit einer befriedigenden Lebenssituation und mit den sozialen Kompetenzen von Kindern und Jugendlichen zusammen. Die Schule kann von ihrem Auftrag her nicht in erster Linie diese Grundlagen schaffen und aufrecht erhalten.\n\nDie Kinder- und Jugendhilfe ihrerseits hat den Auftrag, einen begleitenden und unterstützenden Beitrag im Prozess des Erwachsenwerdens zu leisten. Dabei kommt sie nicht umhin, die Schule vermehrt als ein wichtiges Lebensfeld ihres Klientels zu sehen. Denn die positive Ausführung der Rolle als Schülerin/Schüler und die damit verbundenen Herausforderungen und Ziele stellen zentrale Aspekte im Prozess des Erwachsenwerdens dar.\n\nAus diesen Herausforderungen entstanden Ansätze der Zusammenarbeit zwischen Schule und Sozialer Arbeit. Das Ziel der gemeinsamen Anstrengungen heisst, die Sozialisation der Kinder und Jugendlichen gestaltend zu begleiten. Schulsozialarbeit ist gleichermassen Entlastung und Erweiterung der Schule, in dem sie Kinder und Jugendliche im Prozess des Aufwachsens und der eigenständigen Lebensbewältigung unterstützt.\n\n2.2 Auf welchen gesetzlichen Grundlagen basiert die Schulsozialarbeit?\n\nSchulsozialarbeit als eigenständiges Handlungsfeld der Kinder- und Jugendhilfe steht in der Verpflichtung, Eltern in ihrem Erziehungsauftrag zu unterstützen und Kindern und Jugendlichen das Hineinwachsen in die Gesellschaft zu erleichtern. Und sie soll allgemein dazu beitragen, junge Menschen und ihre Familien bei der Lebensbewältigung zu unterstützen und förderliche Bedingungen dafür zu schaffen. Ihre gesetzliche Grundlage in der Zusammenarbeit mit der Schule findet die Kinder- und Jugendhilfe insbesondere im Schweizerischen Zivilgesetzbuch. Weitere Grundlagen finden sich – soweit vorhanden – in kantonalen Gesetzen.\n\n2.3 Definition und Grundsätze von Schulsozialarbeit \n\n"Schulsozialarbeit ist ein eigenständiges Handlungsfeld der Jugendhilfe, das mit der Schule in formalisierter und institutionalisierter Form kooperiert. Schulsozialarbeit setzt sich zum Ziel, Kinder und Jugendliche im Prozess des Erwachsenwerdens zu begleiten, sie bei einer für sie befriedigenden Lebensbewältigung zu unterstützen und ihre Kompetenzen zur Lösung von persönlichen und/oder sozialen Problemen zu fördern. Dazu adaptiert Schulsozialarbeit Methoden und Grundsätze der Sozialen Arbeit auf das System Schule." (Drilling, 2002)\n\nDaraus lassen sich folgende Grundsätze ableiten (vgl. Drilling 2002):\n\n2.3.1 Beziehungsarbeit\n\nSchulsozialarbeit unterstützt Schülerinnen und Schüler sowie deren Bezugspersonen beim Aufbau bzw. der Pflege einer Beziehungskultur, die Einzelnen gleichermassen zugute kommt wie der gesamten Schulhauskultur. Beziehungsarbeit bildet die Grundlage, Hilfestellungen überhaupt erst anbieten zu können. Dabei spielt die Ansprechbarkeit und Präsenz vor Ort eine wichtige Rolle.\n\n2.3.2 Prozessorientierung\n\nSchulsozialarbeit handelt im Interesse der Schülerinnen und Schüler. Sie bietet niederschwellige Beratungs-, Begleit- und Interventionsangebote. Insbesondere Schülerinnen und Schüler in schwierigen Situationen sollen bei ihren individuellen Lösungsprozessen unterstützt werden. Prozessorientierung heisst, flexibel auf die Erlebniswelt der Schülerinnen und Schüler einzugehen und gemeinsam neue Handlungsmöglichkeiten, die zur Problemlösung beitragen, zu erarbeiten.\n\n2.3.3 Ressourcenorientierung\n\nUnterschiedliche Aspekte im Leben eines Menschen können Ressourcen sein, besonders bedeutend sind aber die zwischenmenschlichen Beziehungen. Schulsozialarbeit arbeitet mit den Stärken und Fähigkeiten der Schülerinnen und Schüler und des gesamten Bezugssystems und fördert das Erleben und Aufbauen von tragfähigen Beziehungen. Dabei ist die Steigerung des Selbstwertgefühls der Schülerinnen und Schüler eine Kernaufgabe. Schulsozialarbeit engagiert sich auch für das Ziel, die Schule gegenüber ihrem sozialen Umfeld zu öffnen, den Lern- und Leistungsort Schule um den Lebens- und Erfahrungsraum Schule zu erweitern und damit die Nutzung weiterer Ressourcen zu eröffnen.\n\n2.3.4 Systemorientierung\n\nSchulsozialarbeiterisches Denken und Handeln ist systemorientiert und weder ausschliesslich auf ein Individuum noch alleine auf die Schule bezogen. So werden Lösungsansätze für Schwierigkeiten Einzelner im Zusammenhang der jeweiligen Systeme (Schule, Familie, Gleichaltrigengruppe u.a.) gefunden, gleichzeitig verändern sich die Systeme aufgrund von neuem Verhalten von Individuen. \n\n2.4 Zielgruppen, Methoden und Arbeitsfelder\n\n2.4.1 Zielgruppen\n\nDie prioritäre Zielgruppe stellen die Schülerinnen und Schüler (inkl. Kindergartenkinder) dar. Sie stehen als Einzelne, in Gruppen, in Klassen und als gesamte Schülerschaft eines Schulhauses im Zentrum sämtlicher Aktivitäten der Schulsozialarbeit. Die beratende und unterstützende Arbeit mit Lehrpersonen (inkl. Kindergärtner/innen), Eltern und anderen Bezugspersonen ist auf das Wohl der Kinder und Jugendlichen ausgerichtet.\n\n2.4.2 Methoden\n\nSchulsozialarbeit baut auf den Grundlagen der Einzelfallhilfe, der sozialen Gruppenarbeit, der Projektarbeit und der Gemeinwesenarbeit auf. Dazu soll, wo immer erforderlich, interdisziplinäre Zusammenarbeit bzw. der Zugang zu spezialisierten Fachstellen möglichst unkompliziert gewährleistet werden.\n\n2.4.3 Arbeitsfelder: Beratung und Prävention\n\nDer Erfolg von Schulsozialarbeit braucht eine ausgewogene Balance zwischen Beratung und Prävention. Die Erfahrungen aus der Individualhilfe, z.B. häufig auftretende Auffälligkeiten, sollen im Schulsystem einfliessen und es soll ihnen mit präventiven Massnahmen auf der Ebene der Schule begegnet werden. Eine Reduktion der Schulsozialarbeit auf Krisen- und Individualhilfe würde zu einer "Pflästerlipolitik" führen. Deshalb will Schulsozialarbeit persönlichen und sozialen Problemlagen vorbeugen bzw. diese verhüten. Sie agiert soweit möglich immer schon vor dem Eintreffen des unerwünschten Ereignisses oder Zustandes. Dazu sollen Lehrkräfte, Erziehungsberechtigte und andere Bezugspersonen weitmöglichst und frühzeitig einbezogen sein. So verstanden ist Schulsozialarbeit in Bereichen wie Gesundheitsförderung, Gewalt- und Drogenprävention und Krisenintervention tätig und ist somit eine Querschnittsaufgabe in der Schule.\n\n2.5 Voraussetzungen für Schulsozialarbeit\n\n2.5.1 Fachliche Unabhängigkeit\n\nSchulsozialarbeit richtet sich nach dem Berufsbild der Sozialen Arbeit. Innerhalb der Kooperation mit der Schule ist für die fachliche Qualitätssicherung zu sorgen. Diese kann nicht durch die Schule selbst garantiert werden. Sie soll durch entsprechende Ausgestaltung der Trägerschaft, durch definierte Rechte und Pflichten sowie durch Massnahmen zur Qualitätssicherung wie Supervision und Weiterbildung gewährleistet werden.\n\n2.5.2 Räumlich-organisatorische Annäherung\n\nSchulsozialarbeit basiert auf dem Grundgedanken der räumlich-organisatorischen Annäherung. Es geht um die Integration von professionellen Methoden der Sozialen Arbeit in Form niederschwelliger Angebote in die Schule. Dafür ist die Schulsozialarbeit dauerhaft auf einen Arbeitsplatz vor Ort, also auf der jeweiligen Schulanlage, angewiesen. Punktuell, wenn dies z.B. aufgrund von Schulhausgrössen nicht umsetzbar ist, müssen andere Lösungen gefunden werden. Schulsozialarbeit soll jedoch auf jeden Fall in den schulischen Alltag einbezogen werden. \n\n2.5.3 Niederschwelligkeit\n\nNeben der räumlichen Voraussetzung bedeutet Niederschwelligkeit für das Zielpublikum ein einfacher und freier Zugang zu den Angeboten der Schulsozialarbeit. Es sollen also möglichst wenige Zugangsbedingungen definiert werden, keine langwierigen Vorabklärungen oder Wartezeiten bestehen. Dies bedeutet regelmässige Präsenz in der Schule mit definierten Ansprechmöglichkeiten z.B. auf dem Pausenplatz, im Lehrerzimmer und im Büro.\n\n2.5.4 Freiwilligkeit\n\nGrundsätzlich sollen die Leistungen der Schulsozialarbeit auf der Basis von Freiwilligkeit in Anspruch genommen werden. Bei definierten Abläufen kann Schulsozialarbeit jedoch verpflichtend eingebunden werden. Beispielsweise wenn die Schule bestimmt, dass vor jeder Gefährdungsmeldung an die Vormundschaftsbehörde die Schulsozialarbeit einbezogen werden muss, oder dass bei Gewaltvorfällen in jedem Fall die Schulsozialarbeit einbezogen wird. Ebenfalls nicht freiwillig ist Schulsozialarbeit dann, wenn Lehrpersonen die Schulsozialarbeit für Gespräche mit Schülerinnen/Schülern, Eltern u.a. einlädt oder diese in den Unterricht einbezieht.\n\n2.5.5 Schweigepflicht\n\nDie Schulsozialarbeit untersteht der beruflichen Schweigepflicht. Bei Selbst- oder Fremdgefährdung kann die fachliche Stellenleitung über die Aufhebung der Schweigepflicht verfügen.\n\n2.5.6 Stellenprozente\n\nDie bisherigen Erfahrungen in der Schweiz lassen noch keine abschliessenden Empfehlungen zu. Bewährt hat sich eine Mindestanstellung pro Stelleninhaberin/ -inhaber von mindestens 50 Prozent.\n\n2.6 Zusammenarbeit mit der Schule und mit Fachstellen\n\nSchulsozialarbeit kann nur so erfolgreich sein wie die Schule, in der sie angeboten wird, es zulässt. Die Ziele der Schulsozialarbeit können nicht ohne die kooperative Mitwirkung der im Schulhaus und im Umfeld der Schule tätigen Personen erreicht werden. Lehrpersonen bleiben auch nach einer Einführung von Schulsozialarbeit für Schülerinnen und Schüler sowie deren Bezugspersonen die zentrale Ansprechperson in schulischen Belangen.\n\nOft ist erst dann der Zugang zu den Angeboten der Schulsozialarbeit sichergestellt, wenn sich eine Lehrkraft um eine Schülerin oder einen Schüler Sorgen zu machen beginnt. Lehrkräfte sind und bleiben aufgrund ihres beziehungsmässigen und zeitlichen Zusammenseins mit den Schülerinnen und Schülern die zentrale Früherfassungsinstanz. Reagieren Lehrpersonen auf die Auffälligkeiten und setzen sich mit der Schulsozialarbeit in Verbindung, werden sie (neben denjenigen Schülerinnen und Schülern, die von sich aus in einer schwierigen Lebenslage die Schulsozialarbeit aufsuchen) die wichtigsten Auftraggeber für die Schulsozialarbeit.\n\nEine nicht zu unterschätzende Rolle kommt auch den Schulleitungen und den Schulbehörden zu. Sie haben grossen Einfluss darauf, ob und wie die Kooperation gestaltet wird. Wenn die Abläufe gemeinsam verbindlich festgelegt und überprüft werden, dann kann Schulsozialarbeit effektiv und effizient wirken.\n\nDer Zusammenarbeit mit Fachstellen kommt auf der institutionellen Ebene (Klärung der Abläufe, Austausch) sowie auf der individuellen Ebene (Triage, Überweisung bei Einzelfällen) eine wichtige Bedeutung zu.\n\n3 Schulsozialarbeit in Olten: Die Bedarfsabklärung\n\nIn Olten wurde ein aufeinander aufbauendes Hearingverfahren mit Expertinnen und Experten gewählt (vgl. Tabelle unten). In einem ersten Hearing wurden allen Schulstandorte aufgefordert, anhand eines standardisierten Fragebogens sowie offenen Fragen die aktuelle Situation im Schulhaus zu beschreiben. Diese Beschreibungen wurden am Hearing von den Verantwortlichen der Schulhäuser präsentiert und gemeinsam diskutiert.\n\nDas zweite Hearing diente dazu, die Situationsanalysen der Schulen durch eine Situationsanalyse aller Anbieter von Leistungen in der freiwilligen und gesetzlichen Arbeit mit Kindern und Jugendlichen zu ergänzen. Insbesondere sollte herausgearbeitet werden, inwieweit bereits Angebote bestehen, die im schulischen Rahmen genutzt werden könnten (Vermeiden von Doppelspurigkeiten und Optimierung der Angebotspalette).\n\n\tHearing mit\n\tFragestellungen der offenen Fragen\n\n\tVertreterinnen und Vertreter der Schulstandorte Olten\n\t· Wie werden die sozialen Problemlagen eingeschätzt?\n\n· Welche Wichtigkeit hat die Einführung der Schulsozialarbeit für die Schulstandorte?\n\n· Welche Probleme werden bereits erfolgreich in der Schule und/oder in Zusammenarbeit mit Fachstellen gelöst?\n\n· Welche Leistungen sollte die Schulsozialarbeit erbringen?\n\n\tVertreterinnen und Vertreter der sozialen Institutionen \n\t· Mit welchen Zielgruppen wird gearbeitet?\n\n· Wie wird mit den Schulen zusammen gearbeitet?\n\n· Falls Schulsozialarbeit eingeführt wird, wie könnte die Institution mit ihr kooperieren?\n\n\nWährend der Hearings wurde klar, dass Olten über ein vielfältiges Angebot an Fachstellen verfügt, dass aber ein niederschwelliges Angebot fehlt, das mit Kindern und Jugendlichen an auftretenden Problemen arbeitet und Prozesse schulstufenübergreifend begleitet. Gerade das vielfältige Angebot in der Stadt Olten benötigt eine sorgfältige Triage und eine Vernetzung, damit Kinder und Jugendliche an die richtige Fachstelle verwiesen werden und Mehrfachabklärungen vermieden werden können. \n\nDer Bedarf an Schulsozialarbeit besteht sowohl auf der Primar- als auch auf der Oberstufe. Beeindruckend ist die hohe Sensibilität der Lehrpersonen für die Problemlagen der Kinder und Jugendlichen. Das Hearing mit den Schulhausvertretungen machte deutlich, dass die schulinternen Möglichkeiten und Grenzen der Hilfestellungen realistisch eingeschätzt werden. Gerade sozial komplexe Problemsituationen, die eine Vernetzung mit anderen Fachstellen, eine persönliche Beratung und vielfältige sozialarbeiterische Methodenkompetenz fordern, können Lehrpersonen aus fachlichen und zeitlichen Gründen nicht genügend bearbeiten.\n\nDie Schulstandorte unterscheiden sich im effektiven Bedarf sowie in ihrem Wunsch nach Unterstützung. Für die Empfehlung wurden diese Aspekte ebenso einbezogen wie die Zusammensetzung und Grösse der Schulen (Anzahl Schülerinnen/Schüler/Klassen) und die geographischen Standorte (mögliche Belastung im Quartier).\n\nNach der Auswertung der beiden Hearings sowie zwei Arbeitssitzungen der Steuergruppe, beschloss diese dem Stadtrat die Einführung von Schulsozialarbeit in einer zweijährigen Projektphase in Form eines Dreikreisemodells zu empfehlen.\n\n3.1 Dreikreisemodell\n\nSchulsozialarbeit soll in der Projektphase nicht an allen Standorten mit gleicher Intensität eingeführt werden. Es wird vorgeschlagen, die vorhanden Ressourcen an den sozialen Brennpunkten einzusetzen. An diesen Standorten, die zum ersten Kreis gehören (Säli und Bifang), wird mit einem niederschwelligen Angebot im Schulhaus in Form der Schulsozialarbeit gearbeitet. In den Schulhäusern des ersten Kreises kann die Schulsozialarbeit von Schülerinnen/Schülern, Lehrkräften und Eltern kontaktiert werden. An diesen Standorten soll mit einer relativ häufigen und konstanten Präsenz die niederschwellige Erreichbarkeit der Schulsozialarbeit möglich sein, u.a. muss der Schulsozialarbeit ein Raum sowie die notwendige Infrastruktur zur Verfügung stehen. \n\nIn einem zweiten Kreis (Primarschulen Bannfeld und Hübeli) soll es Schulen mit erhöhten Problemlagen möglich sein, Kontakt zur Schulsozialarbeit aufzunehmen. Die Kontaktaufnahme zur Schulsozialarbeit soll über die Schulleitung erfolgen, auch um einer zeitlichen Überlastung der Schulsozialarbeit bei gegebenen Stellenprozenten vorzubeugen. Primär besteht für diese Schulhäuser ein Beratungs- und Triageangebot sowie die Möglichkeit einer Krisenintervention.\n\nDie Sekundar- und die Bezirksschule Frohheim gehören zum dritten Kreis. Sie können wie bis anhin mit ihren Problemen an den Rektor der Schulen Olten gelangen. Dieser kann bei Bedarf die Schulsozialarbeit beauftragen. \n\nDiese Abstufung der Dienstleistungen entsprechend den drei Kreisen trägt zum einen dem artikulierten Bedarf von Seiten der Schulen Rechnung und zum anderen dem für die Projektphase veranschlagten Stellenvolumen.\n\n3.2 Beginn und Dauer\n\nDie Einführung ist auf Oktober/November 2004 möglich. Die Einführung erfolgt als Projekt. Die Projektphase dauert zwei Jahre.\n\n3.3 Arbeitsschwerpunkte\n\nAn den beiden Hauptstandorten Säli und Bifang stehen zu Beginn folgende Angebote im Vordergrund:\n\n· Triage und Vernetzung, Schulstufen übergreifende Fallarbeit\n\n· Systemische Einzelfallarbeit, Beratung von Schülerinnen und Schülern sowie deren Bezugspersonen (in erster Linie die Eltern)\n\n· Unterstützende Fallberatung für Lehrpersonen\n\n· Krisenbearbeitung\n\n· Soziale Gruppenarbeit\n\n· Projektarbeit\n\nDie Schulhäuser Bannfeld, Hübeli und Frohheim werden – wie bereits ausgeführt - in der Projektphase in geringerem Masse mit schulsozialarbeiterischen Leistungen bedient. Hier steht die Beratung von Lehrkräften, die Triage und die Bearbeitung von Krisen im Vordergrund. Einzelfallhilfe und soziale Gruppenarbeit kann nur bei verfügbaren zeitlichen Ressourcen erfolgen oder bei einer akuten Krisensituation. \n\n3.4 Personal\n\nUm die genannten Leistungen der Projektphase erbringen zu können, wird ein Stellenvolumen im Rahmen von 100 Prozent benötigt. Dieses soll auf zwei Personen verteilt werden, wobei wenn möglich beide Geschlechter berücksichtigt werden sollten, dies auch hinsichtlich der geschlechtsspezifischen Arbeit im schulsozialarbeiterischen Alltag.\n\nDer Erfahrungshintergrund der Person im Säli soll schwergewichtig in der Arbeit mit Jugendlichen liegen, da sie hauptsächlich für die Oberstufe und Werkklasse Säli zuständig ist und bei Krisensituationen in der Sekundar- und Bezirksschule Frohheim eingesetzt werden kann.\n\nEine weitere Person soll schwergewichtig in den Primarschulen Bifang und Säli tätig sein und bei Krisen im Bannfeld und Hübeli beraten. Der Erfahrungshintergrund dieser Person soll in der Arbeit mit Kindern und Familien liegen. \n\nDie Personen vertreten sich bei Abwesenheit. Zudem sollen Gruppen- und Klassenarbeiten wann immer möglich gemeinsam erfolgen. Schliesslich kann bei geschlechtsspezifischer Arbeit die entsprechende Person für den Fall eingesetzt werden. \n\n3.5 Trägerschaft\n\nAls anstellende Behörde wird für die Projektphase die Direktion Bildung und Sport empfohlen. Dabei sollte die Schulsozialarbeit dem Rektor der Schulen Olten administrativ unterstellt werden. Fachlich unterstellt werden sollte die Schulsozialarbeit dem Verwaltungsleiter Sozialdirektion. Bei ihm finden die Personen auch Möglichkeiten, ihre Fälle vorzustellen und zu besprechen. Das Qualifikationsgespräch / Mitarbeitergespräch würde vom Rektor der Schulen und / oder dem Verwaltungsleiter Sozialdirektion geführt.\n\nGegen Ende der Projektphase sollte die derzeitige Doppelunterstellung evaluiert werden und darüber entschieden werden, wo die Schulsozialarbeit endgültig unterstellt wird.\n\n3.6 Begleitung\n\nTeamsitzungen:\n\nDie Schulsozialarbeiterin und der Schulsozialarbeiter besprechen sich nach Bedarf und vor allem bei Gruppen- und Klasseninterventionen. Die Schulsozialarbeiterin, der Schulsozialarbeiter nehmen periodisch an den Teamsitzungen des Vormundschaftsteams teil.\n\nLeitungssitzungen:\n\nDie Schulsozialarbeiterin, der Schulsozialarbeiter nehmen regelmässig an Sitzungen mit dem Rektor der Schulen Olten und dem Verwaltungsleiter Sozialdirektion teil.\n\nSupervision und Weiterbildung:\n\nDie Schulsozialarbeiterin, der Schulsozialarbeiter können Supervision beantragen. Die Stelleninhaberin, der Stelleninhaber haben Anspruch auf Fort- und Weiterbildung. Fort- und Weiterbildung werden im Rahmen des Jahresbudgets und nach geltenden kantonalen Richtlinien bewilligt.\n\n3.7 Qualitätssicherung\n\n· Gemeinsam mit der personellen und fachlichen Leitung werden Jahresziele festgelegt.\n\n· Die Stelleninhaberin, der Stelleninhaber führen eine aussagekräftige Statistik.\n\n· Nach der zweijährigen Projektphase wird das Projekt Schulsozialarbeit evaluiert.\n\n3.8 Kosten\n\nDas maximale Kostendach sollte sich in der zweijährigen Pilotphase zusammensetzen aus: \n\n· Einmalige Kosten, die im Zusammenhang mit der Herrichtung des Raumes entstehen\n\n· Einmalige Kosten für die Bereitstellung der Infrastruktur (Mobiliar, Laptop, Drucker, Natel)\n\n· Laufende Kosten für Büromaterial, Literatur, Telefon\n\n· Jährliche Personalkosten\n\n· Kosten für Supervision und Fachberatung \n\n· Kosten für Weiterbildung der Fachperson/en\n\n· Kosten für Evaluation der Projektphase\n\n4 Leistungsziele und -angebote\n\n\t\n\tLeistungsziele\n\tLeistungsangebote\n\n\tSchwerpunkt Koordination/Vernetzung\n\tVerbindliche Zusammenarbeit mit den Partnern und Partnerinnen im Schul- und Sozialbereich mit optimaler Nutzung der vorhandenen Ressourcen und der Vermeidung von Doppelspurigkeiten\n\tSchulstufen übergreifende Fallbetreuung\n\nRegelmässige Teilnahme an Vernetzungssitzungen mit schulischen und ausserschulischen Fach- und Verwaltungsstellen der Stadt Olten.\n\nTriage (Überweisung)\n\n\tSchwerpunkt Beratung\n\tBeratung und Betreuung von Schülerinnen und Schülern und deren Bezugspersonen, bei schwierigen Lebens- und Schulsituationen und in akuten Krisen\n\tOrientierung des Zielpublikums über das Angebot der Stelle.\n\nAbhalten von Sprechstunden mit Präsenzzeiten im Büro. Unterstützung der Lehrerinnen und Lehrer sowie Hauswarte bei Schwierigkeiten mit einzelnen Schülerinnen und Schülern, Gruppen oder Klassen.\n\nRegelmässige Präsenz im Lehrerzimmer, auf dem Pausenplatz und bei Schulanlässen.\n\nDurchführung von Triagen an zuständige Fachstellen.\n\nStufen übergreifende Begleitung von Kindern und Jugendlichen\n\nErteilung von Auskünften an Ratsuchende.\n\nFühren einer Auswahl an Literatur und Informationen\n\n\t\n\tUnterstützung in Konfliktsituationen zwischen verschiedenen Parteien in der Schule durch Moderation, Konfliktbearbeitung und Mediation (Vermittlung)\n\tModeration von Klassenanlässen\n\nModeration in Konfliktsituationen\n\nDurchführung von Mediationsgesprächen \n\n\tSchwerpunkt Entwicklung\n\tMitarbeit bei Teilen der Schulentwicklung \n\tRegelmässige Teilnahme an Teamsitzungen\n\nTeilnahme und Mitarbeit an Schulentwicklungsprojekten.\n\nSensibilisierung der Lehrerinnen und Lehrer für soziale Fragen, Gesundheitsförderung und Prävention\n\n\t\n\tInitiierung und Mitarbeit bei Projekten im Schulbereich\n\tMitarbeit und Mitverantwortung in der Initiierung und Durchführung von Präventions- und Gesundheitsförderungsprojekten in Klassen bzw. der ganzen Schule.\n\n\n5 ANHANG I: Fachstellen in Olten\n\nIm Rahmen der Rahmenkonzepterarbeitung wurden verschiedenste Fachstellen angeschrieben und eingeladen, ihre Anliegen an die Steuergruppe „Schulsozialarbeit“ zu äussern sowie ihre Wünsche zur Zusammenarbeit mit den projektierten Angebot darzulegen. In der folgenden Tabelle sind die Stellen und deren Antworten aufgelistet. Alle antwortenden Stellen wurden im März 2003 zu einer Informations- und Vorbereitungssitzung eingeladen.\n\n\tInstitutionen\n\tKontaktperson/en \n\tZusammenarbeit\n\tmit welchen Kindern/Jugendlichen - zu welchen Schwerpunkten\n\n\tBerufsinformationszentrum\n(BIZ) Louis Giroud-Strasse 37\n4600 Olten\n\tHerr Pius Bluemli\nTel. 062 287 73 02\nFax 062 287 73 03\npius.bluemli@dbk.ch\n\tSchülerinnen/Schüler der Berufswahlklassen können bei sozialen Problemen vom BIZ an die SSA verwiesen werden.\n\tJugendliche aus der 8. und 9. Klasse\nBerufs- und Laufbahnberatung\n\n\tSchulpsychologischer Dienst (SPD)\nLouis Giroud-Strasse 37\n4600 Olten\n\tTel. 062 287 73 60\nFax 062 287 73 63\n\tFallbezogene Zusammenarbeit \n\tKinder und Jugendliche aller Schulstufen\nSchul-, Erziehungsprobleme\n\n\tKinder- und Jugendpsychiatrischer Dienst (KJPD)\nMartin Disteli-Strasse 83\n4600 Olten\n\tTel. 062 311 82 82\nFax 062 311 82 83\nkjpd.olten@solnet.ch\n\tFallbezogene Zusammenarbeit\n\tKinder und Jugendliche in einer ausgeprägten Überlastungssituation\n\n\tVerein offene Kinderarbeit Olten\nRobinsonspielplatz Hagberg\nPostfach 1548\n4601 Olten\n\tTel. 062 212 37 15\ninfo@robiolten.ch\nDaniel Marti, Präsident\ndaniel.marti@robiolten.ch\nOli Thalmann, Spielplatzleiter\noli.thalmann@robiolten.ch\n\tProjektbezogene Zusammenarbeit\n\tKinder im Kindergarten und der Primarschule\nFreizeitgestaltung\n\n\n\tFamilienberatung Olten-Gösgen\nAarauerstrasse 55\n4600 Olten \n\tTel. 062 287 50 50\nFax 062 287 50 51\nfabe.o-g@bluewin.ch\n\tFallbezogene Zusammenarbeit\n\tunentgeltliche Eltern- und Eheberatung im Rahmen von drei Stunden\nFühren von vormundschaftlichen Mandaten für Kinder und Jugendliche\n\n\tJugendanwaltschaft (JUGA) des Kantons Solothurn\nAmthaus 2,\nAmthausplatz\n4500 Solothurn\n\tTel. 032 627 21 55\nFax 032 627 21 60\nPia Iff\nTel. 032 627 21 57\npia.iff@bs.so.ch\nSascha Jufer\nTel. 032 627 21 58\nsascha.jufer@bd.so.ch\n\tFallbezogene Zusammenarbeit\n\tOberstufenschüler (vor allem aus der Oberschule und Werkklasse)\ndelinquente Kinder und Jugendliche\n\n\tSuchthilfe Region Olten\nAarburgerstrasse 63\n4600 Olten \n\tFrau Pia Schneider\nTel. 062 206 15 35\nFax 062 206 15 20\npetra.schneider@suchthilfe-olten.ch\n\tThemen- und Projektbezogene Zusammenarbeit\nFallbezogene Zusammenarbeit\n\tSuchtbetroffene, Angehörige und Bezugspersonen, Institutionen, Behörden\nPrävention in Zusammenarbeit mit Schülerinnen/Schülern und Lehrpersonen\n\n\tCaritas Kanton Solothurn\nAarauerstrasse 31\n4600 Olten\n\tTel. 062 297 00 35\n\tInterkulturelle Beratung\n\tPersonen unter dem Existenzminimum, Migrantinnen und Migranten\n\n\tKath. Sozial- und Beratungsdienst Olten/Starrkirch-Wil\nEngelbergstrasse 25, 4600 Olten\n\tCornelia Dinh-Sommer\nTel. 062 287 23 14\nsd.katholten@bluewin.ch\n\tProjektbezogene Zusammenarbeit\n\tKinder und Jugendliche\nFreizeit-, Kurs- und Beratungsangebote\n\n\n\tEvang. ref. Kirchgemeinde Olten\nGrundstrasse 18\n4600 Olten\n\tFredy Flückiger, Diakon\nTel. 062 212 89 18\nflueckiger@dplanet.ch\n\tProjektbezogene Zusammenarbeit\n\tKinder und Jugendliche\nFreizeit-, Kurs- und Beratungsangebote\n\n\tJugendKulturHaus Färbi\nGheidweg 2\n4600 Olten\n\tRené Hermann\nTel. 062 212 97 34\ninfo@faerbi.ch\nwww.faerbi.ch\n\tThemenbezogene Zusammenarbeit\n\tJugendliche, Mittwoch Nachmittag Kinder (10-12jährige)\nFreizeitangebote\n\n\tFachstelle KOMPASS\nPoststrasse 10\nPostfach 953\n4502 Solothurn \n\tFrau Maria Kamber, Stellenleiterin Kompass\nTel. 032 627 23 90\nTel. Region Olten:\n062 844 08 86\nmaria.kamber@kompass-so.ch\n\tFallbezogene Zusammenarbeit\n\tKinder, Jugendliche, Familien\nBeratung und Information, Sozialpädagogische Familienbegleitung, Platzierung in Familien\n\n\n3. Kreis: Frohheim\r\n\nSchulsozialarbeit als Kriseninterventionsstelle im Auftrag vom Rektor der Stadt Olten\r\n\n\r\n\n2. Kreis: Bannfeld, Hübeli\r\n\nSchulsozialarbeit als Angebot für Schulhausleitungen\r\n\n\r\n\n1. Kreis: Säli, Bifang\r\n\nSchulsozialarbeit als niederschwelliges Angebot für Schüler/ innen, Lehrer/innen und Eltern\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n� Insbesondere die Konzepte für Reinach BL, Schaffhausen und Solothurn.\r\n\n� Drilling, Matthias (2002) Schulsozialarbeit. Antworten auf veränderte Lebenswelten. Verlag Haupt: Bern. 2. Auflage.\r\n\n\r\n\n3\n20\n\n


Antrag Stadtrat

parent_type: affair

format: application/pdf

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\21-001 2021\\21-042 21-11-29\\21-11-29 pr Auftrag Manfred Schoger, \nStundenpläne Kindergarten Primar, Beantwortung.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\n \nVom 29. November 2021                                                                                Prot.-Nr. 303 \n \n\nAuftrag Manfred Schoger (CVP/EVP/glp) und Mitunterzeichnende betr.  Abstimmung der \nStundenpläne von Kindergarten und Primarschule/Beantwortung \n\n \nZuhanden der Parlamentssitzung vom 23. September 2021 wurde von Manfred Schoger \n(CVP, EVP und glp) und MU ein Auftrag mit folgendem Wortlaut eingereicht: \n \n\n«Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, inwiefern die Stundenpläne des Kindergartens und der \nPrimarschule aufeinander abgestimmt werden können. \n \nBegründung: \n\nAm Morgen ist der Stundenplan des Kindergartens und der Primarschule nicht aufeinander \nabgestimmt. Der Kindergarten beginnt jeweils um 08h15, die Primarschule beginnt um \n07h45. \n\nDies führt dazu, dass Eltern, welche ein Kind im Kindergartenalter und ein Kind im Schulalter \nhaben, am Morgen jeweils einen erhöhten Zeitaufwand haben, da die Kinder das Haus nicht \nzur selben Zeit verlassen. Die Zeit, bis auch das zweite Kind das Haus verlässt, muss jeden \nTag abgewartet werden. Dies kann für viele Eltern mühsam sein. Zudem ist es älteren \nKindern aus der Primarschule nicht möglich ihre jüngeren Geschwister in den Kindergarten \nzu begleiten und so für die Gefahren auf dem Schulweg zu sensibilisieren. \n\nEin Abgleich der Stundenpläne zwischen Kindergarten und Primarschule, insbesondere \nzwischen den morgendlichen Startzeiten, trägt in einem kleinen Rahmen bei den Eltern dazu \nbei, dass Olten als familienfreundliche und pendlerfreundliche Stadt wahrgenommen wird. \nDies erlaubt den jungen Familien einen strukturierteren Alltag und eine bessere Abstimmung \nund Organisation zwischen Kinderbetreuung und Arbeitsalltag.» \n\n \n*  *  * \n\n \n\nStadtrat Nils Loeffel beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n\n \n\nDer Stadtrat anerkennt die Problematik der Familien und den Wunsch nach \nVereinheitlichung und kann sich den Anliegen der Postulantinnen und der Postulanten \ngrundsätzlich anschliessen. Gut abgestimmte Stundenpläne für die Kindergärten und \nPrimarschulen können den Alltag von Familien erleichtern. Mit der Einführung von \nBlockzeiten ab Schuljahr 2013/14 wurde ein erster Schritt in diese Richtung unternommen. \nAuf Basis dieser Ausgangslage wünschen sich die Postulantinnen und der Postulanten \nweitere Optimierungen. In Bezug auf die Vereinheitlichung der Startzeiten auf Stufe \nPrimarschule gilt es zu beachten, dass diese gleichermassen für die Kinder erträglich und für \ndie Eltern nützlich sein sollte. \n\nDa die Anzahl der Unterrichtslektionen im Kindergarten und in der Primarschule von Jahr zu \nJahr unterschiedlich ist, ergeben sich daraus die bisherigen Unterschiede bei der Anzahl der \nUnterrichtshalbtage und der Anzahl Lektionen pro Halbtag. Was mitunter auch zu \nunterschiedlichen Startzeiten führt.   \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\21-001 2021\\21-042 21-11-29\\21-11-29 pr Auftrag Manfred Schoger, \nStundenpläne Kindergarten Primar, Beantwortung.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\nEine Vereinheitlichung der Startzeiten hat deshalb in jedem Fall Auswirkungen auf die \nzukünftige Gestaltung der Stundenpläne der Kinder. Jede Anpassung bringt Vorteile und \nauch Nachteile mit sich. Welche Veränderungen der Schulorganisation tatsächlich eine \nbreite Akzeptanz finden, wird im Rahmen der bereits initiierten Elternbefragung der Direktion \nBildung und Sport erfragt. Dabei werden die verschiedenen Bedürfnisse, besonders auch der \nBedarf der Familien mit schulpflichtigen Kindern sowie mit Kindern im Vorschulalter, erfasst.  \n\nDer Stadtrat ist bereit, eine Anpassung der Schulorganisation und damit auch eine \nAbstimmung der Stundenpläne von Kindergarten und Primarschule auf der Basis der \nErkenntnisse aus der Elternbefragung zu prüfen. Die entsprechenden Auswertungen der \nRückmeldungen der Befragung erfolgt im Frühjahr 2022. Eine Abstimmung der \nStundenpläne kann frühestens ab Schuljahr 2022/23 erfolgen.  \n\nDer Stadtrat empfiehlt den Auftrag erheblich zu erklären. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektion Bildung und Sport, Thomas Küng \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n \n\n\n


text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-05-18 u. 19\\22-05-18 u. 19 Parlamentseinladung\\4_22-05-18 pr Ortsplanung Vorgehenskonzept Kreditantrag.docx  \n\nSeite 1 von 11 \n\nBERICHT UND ANTRAG DES STADTRATES \nAN DAS GEMEINDEPARLAMENT \n\n \n \n\nGesamtrevision der Ortsplanung, Vorgehen und Investitionskredit/Genehmigung \n\n \nIn der Ortsplanung werden die Grundzüge der anzustrebenden räumlichen Entwicklung \nder Stadt Olten für die nächsten 20 bis 25 Jahre definiert und die Planungs- und \nBauvorschriften für die kommenden 15 Jahre geregelt. Gestützt auf das Räumliche \nLeitbild und die Ergebnisse der Mitwirkung, beantragt der Stadtrat dem \nGemeindeparlament einen Bruttokredit von 1.95 Mio. Franken für die Grundlagen und \nGesamtrevision der Nutzungsplanung. Die Umsetzung ist für die Jahre 2022 bis 2028 \ngeplant. \n \n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgenden Bericht und Antrag: \n \n1.  Ausgangslage \n \nDie Ortsplanung ist nach Gesetz alle 10 Jahre zu überprüfen und wenn nötig anzupassen. Der \ngültige Zonenplan wurde 2008 in Kraft gesetzt. Aufgrund wesentlich geänderter Rechtsgrund-\nlagen, namentlich des revidierten Raumplanungsgesetzes vom 1. Mai 2014, des revidierten, \nvom Bundesrat am 24. Oktober 2018 genehmigten kantonalen Richtplans, der erforderlichen \nAnpassung des Zonenreglements an die im Jahr 2008 revidierte kantonale Bauverordnung \n(KBV) und an die interkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe \n(IVHB), den in Kapitel 2.2 des Planungs- und Baugesetzes stipulierten Anforderungen an die \nOrtsplanung und den seit 2008 geänderten räumlichen Verhältnissen in der Stadt Olten, ist \neine Gesamtrevision der kommunalen Bau- und Zonenordnung unerlässlich und dringend. Die \nBeschränkung auf eine Teilrevision mit dem Ziel der gesetzlichen Anpassung an die revidierte \nKBV und IHVB wäre nicht bewilligungsfähig. Mit der Revision werden die Grundlagen für die \nSiedlungsentwicklung im Planungshorizont der nächsten 15 Jahre und die nötige Planungs- \nund Rechtssicherheit für private Bauträger wie auch für die Bewilligung und Realisation von \nBauten und Anlagen der öffentlichen Hand geschaffen. \n \nDas in einer ersten Phase in den Jahren 2020 - 2022 erarbeitete Räumliche Leitbild wurde \ndem Gemeindeparlament zur separaten Beschlussfassung unterbreitet. In den folgenden \nPhasen 2 und 3 der Ortsplanung gilt es nun, die Grundlagen für die Ortsplanung zu erstellen, \ndie Nutzungspläne und das Bau- und Zonenreglement zu überarbeiten und das Nutzungsplan-\nverfahren inklusive Planauflagen, kantonaler Genehmigung und Rechtsmittelverfahren durch-\nzuführen. \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-05-18 u. 19\\22-05-18 u. 19 Parlamentseinladung\\4_22-05-18 pr Ortsplanung Vorgehenskonzept Kreditantrag.docx  \n\nSeite 2 von 11 \n\nDas Räumliche Leitbild zielt im Kern auf eine qualitätsvolle Innentwicklung. Um diese zu \nerreichen, sind breit gefächerte Massnahmen auf Ebene der Siedlungs- und Freiraument-\nwicklung nötig. Dabei gilt es, die bauliche Erneuerung im Umgang mit dem historischen Erbe \nzu gestalten, die Attraktivität der Zentrumsstadt durch Infrastrukturmassnahmen, innere Ver-\ndichtung und Aufwertung der Aussenräume zu stärken, die Freiraum- und Naherholungsan-\ngebote inklusive Aareraum und Übergänge zur Landschaft zu erweitern, die wertvolle Durch-\ngrünung in den Wohnquartieren zu sichern, im Zentrum und in den Quartieren Klimaschutz-\nmassnahmen zur Sicherung der Lebensqualität zu ergreifen und die Stadt als traditionellen \nWirtschafts- und Arbeitsplatzstandort in die Zukunft zu führen. Um die Chancen zu ergreifen \nund die Potenziale der Stadt Olten zu nutzen, wurde im Räumlichen Leitbild ein hoher Bedarf \nan themen- und raumbezogenen Grundlagen ausgewiesen. In der öffentlichen Mitwirkung \nwurden diese bestätigt und weitergehende Begehren formuliert. Entsprechend gross wird der \nAufwand für die Ortsplanung. Entscheidend für die Qualität des Prozesses und der Ergebnisse \nwird es sein, dass die notwendigen Grundlagen, die Überarbeitung der Nutzungsplanung und \ndas Revisionsverfahren kohärent und effizient umgesetzt werden, um die nötige Planungs-\nsicherheit für öffentliche und private Bauträger zu garantieren und langfädige Planungs-\nprozesse mit daraus resultierenden Planungs- und Rechtsunsicherheiten zu vermeiden.  \n \n2.  Vorgehenskonzept \n \nDas Konzept definiert das Vorgehen bezüglich: \n \n– Gegenstand und Inhalt der Ortsplanung (Kap. 2.1 - 2.2) \n– Grundlagen und Arbeitspakete (Kap. 2.3 - 2.5) \n– Zeitplan (Kap. 2.6) \n \nDie Kosten sind in Kapitel 3 zusammengestellt. Die Kostenangaben für die jeweiligen \nVorgänge respektive Planwerke basieren auf belastbaren Erfahrungswerten aus vergleich-\nbaren Planungen. \n \n2.1 Phasen und Bestandteile der Ortsplanung \n \n\nDie Ortsplanung wird in folgende Phasen gegliedert: \n \n\n– Phase 1: Räumliches Leitbild (abgeschlossen) \n– Phase 2: Grundlagen für die Ortsplanung \n– Phase 3: Überarbeitung Nutzungspläne und Bau- und Zonenreglement, Nutzungsplan-\n\nverfahren \n \nFür die Kosten des Nutzungsplanverfahrens wird mit zwei Vorprüfungen und zwei Plan-\nauflagen inklusive Einspracheverhandlungen und den zu erwartenden Rechtsmittelverfahren \ngerechnet. In der Praxis können sich längere Rechtsmittelverfahren ergeben, üblicherweise \nbeschränkt auf einzelne Gebiete, Parzellen oder Einzelthemen. Der Zeitbedarf und allfällige \nFolgekosten bis zur Rechtskraft des gesamten Ortsplanungsdossiers sind davon abhängig. \n \nDie für die Ortsplanung zu erstellenden Grundlagen sind im Räumlichen Leitbild bezeichnet \nund begründet. Aus Prioritäts- und Ressourcengründen sieht der Stadtrat vor, einzelne \nPlanungen zurückzustellen. Es sind dies: \n \n\n– Masterplan Neuhard (Beschränkung auf Schnittstellen Entwicklung Bahnhof Olten) \n– Masterplan Chlos \n– Masterplan Hauptachsen \n \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-05-18 u. 19\\22-05-18 u. 19 Parlamentseinladung\\4_22-05-18 pr Ortsplanung Vorgehenskonzept Kreditantrag.docx  \n\nSeite 3 von 11 \n\nDiese Masterplanungen und die damit verbundenen Chancen erscheinen, verglichen mit den \nerforderlichen Inventaren, Konzepten (bspw. Freiraumkonzept) und dem Masterplan Schützi, \nnicht erstrangig. Sie können ausserhalb der Ortsplanung zu einem späteren Zeitpunkt ange-\ngangen werden. \n \n2.2  Parallele und nachgelagerte Planungen ausserhalb der Ortsplanung \n \nEinzelne, im Räumlichen Leitbild bezeichnete Planungen sind nicht direkt Gegenstand der \nOrtsplanung. Sie können parallel oder nachgelagert zur Ortsplanung umgesetzt werden. \n \nDie Masterplanung Schützenmatte wird Grundlage für eine Sondernutzungsplanung (Teil-\nzonenplan mit Gestaltungsplan und Sonderbauvorschriften), welche parallel oder nachge-\nlagert zum Nutzungsplanverfahren für die Ortsplanung behandelt und bewilligt werden kann. \nDie Grundlagen zur Ortsplanung (Innenentwicklungsstrategie, Hochhauskonzept, Freiraum-\nkonzept, Parkraumplan) bilden wichtige Grundlagen für die Masterplanung. Die Finanzierung \nder Masterplanung erfolgt über den bestehenden Kredit Konto Nr. 7900.5290.008 Entwicklung \nSchützenmatte. Dieser Betrag ist aber aus Transparenzgründen im Gesamtkredit enthalten. \nAufgrund der vitalen Chancen für die Entwicklung der Schützenmatte sieht der Stadtrat vor, \ndie Masterplanung parallel zur Ortsplanung durchzuführen (vgl. Zeitplan Kap. 2.6). Der \nStadtrat strebt eine Gesamtplanung inklusive Areal Stationsstrasse an. Die Koopera-\ntionsgespräche mit der SBB starten im Sommer 2022, sobald die Projektorganisation seitens \nSBB Immobilien definiert ist. \n \nDer OEBA-Zonenbedarf wird im Rahmen der Grundlagenphase erhoben und in die Ortspla-\nnung eingearbeitet. Die Aktualisierung der Sportstättenplanung hat dagegen keinen Einfluss \nauf die Ortsplanung, da eine Erweiterung der OEBA-Fläche im Sportbereich nicht vorgesehen \nist. Gegenstand der Sportstättenplanung sind das Nutzungs- und Betriebskonzept, die \nbauliche Entwicklung und mögliche Ansiedlung neuer Sportnutzungen. Die \nSportstättenplanung kann somit parallel oder nachgelagert als separates Projekt angegangen \nwerden. \n \nDie im Räumlichen Leitbild postulierte Masterplanung Bifang fokussiert sich auf das Betriebs- \nund Gestaltungskonzept für die Aufwertung der öffentlichen Räume im Perimeter Bifangplatz, \nBifangstrasse, Riggenbachstrasse, Von Roll-Strasse und alte Aarauerstrasse. Das Vorhaben \nist an das Projekt Sälipark 2020 gebunden und wurde, aufgrund der weiterhin ausstehenden \nGenehmigung für die Nutzungsplanung Sälipark, zurückgestellt. Das Betriebs- und Gestal-\ntungskonzept hat keinen unmittelbaren Bezug zur Ortsplanung. \n \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-05-18 u. 19\\22-05-18 u. 19 Parlamentseinladung\\4_22-05-18 pr Ortsplanung Vorgehenskonzept Kreditantrag.docx  \n\nSeite 4 von 11 \n\n2.3 Produkteübersicht für die Ortsplanung \n \n\nDie folgende Aufstellung beschreibt die grobe Ordnung und Inhalte der Arbeitspakete für die \nOrtsplanung. \n \n\nGrundlagen \n \n\n NP-Entwurf  NP-Verfahren  Folgeplanungen \n\nGesamtkoordination   \n\n       \n\nBauinventar \nOrtsbildkonzept \n\n \n\nEntwurf Instrumente \nZP / EP / LES \n\nZReg / BReg / PP-Reg \nGP-Überprüfung \n\n \n\nVerfahren \nVorprüfung(en) \n\nÖffentl. Mitwirkung \nÖffentl. Auflage \nGenehmigung \n\n  \n\n     \n\nHochhäuser \nInnenentwicklung \n\n  \n Masterplan  \n\nSchützenmatte \n\n     \n\nFreiraum & Natur     \n\n     \n\nNaturgefahren    BGK Bifang  \n\n     \n\nFusswege / Velo \nParkierung \n\n  \n ggf. separates  \n\nPP-Reglement \n\n     \n\nOeBA-Zonen   \n Sportanlagen- \n\nkonzept \n\n     \n\nEnergierichtplan \n   Energie-\n\nversorgungsprojekte \n\n \nBezüglich Grundlagenstudien ist darauf zu achten, dass jene mit Inventarcharakter zuerst \nerarbeitet werden. Studien, aus welchen Auswirkungen auf die Nutzungsplanung erwartet \nwerden (Zonierung, Vorschriften, Raumsicherung) müssen ebenfalls in einer frühen Phase \nvorliegen. Einzelne Grundlagenergebnisse können auch nach der ersten kantonalen Vorprü-\nfung noch eingearbeitet werden, was den Prozess entlastet (z.B. Gefahrenzonen, Naturkon-\nzept). \n \nDas Parkraumkonzept/-reglement bildet eine Grundlage für die Anforderungen des Master-\nplans Schützenmatte wie auch für die kommunalen Parkraumvorschriften. Die Parkierungs-\nbestimmungen können ins Baureglement (also im Ortsplanungsverfahren) integriert oder in \neinem separaten Reglement verankert werden. \n \nDer Energierichtplan wird im Rahmen der Grundlagenarbeiten zur Ortsplanung erarbeitet. In \nder Nutzungsplanung werden die generellen Vorgaben eingearbeitet (z.B. Energiekonzept bei \nGestaltungsplanung, Prüfung von Anschlussmöglichkeiten bei grösseren Vorhaben). \nFür die Abstimmung zwischen der Nutzungsplanung und den Grundlagenstudien ist eine \nGesamtkoordination vorzusehen. Diese Funktion sollte jenes Büro wahrnehmen, welches die \nNutzungsplanung durchführt. \n \nEntscheidend für die Durchführung und den Zeitplan wird sein, mit wieviel personellen Kapazi-\ntäten die Stadt in die parallelen Studien einsteigen kann (Bearbeitungs- und Koordinations-\naufwand, Sitzungsrhythmus, mehrere Teilprojektgruppen). \n \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-05-18 u. 19\\22-05-18 u. 19 Parlamentseinladung\\4_22-05-18 pr Ortsplanung Vorgehenskonzept Kreditantrag.docx  \n\nSeite 5 von 11 \n\n2.4  Umfang der Grundlagenstudien \n \nDie im Vorfeld zur Nutzungsplanungsrevision zu erarbeitenden Grundlagen sind sehr \numfangreich, sowohl was stadtinterne wie auch externe Ressourcen betrifft. Die nachstehende \nAuslegeordnung soll helfen, den Zeit- und Ressourcenbedarf abzuschätzen.  \n \n    Ressourcenbedarf  \n\nStadt Olten \n \n\nStudie Dauer  \n(ca. Mte) \n\nSpezielle  \nGefässe \n\nPartizipation \nBevölkerung \n\nEinsatz Prioritäres \nKnowhow \n\nHinweise \n\nSIEDLUNG       \n\nBauinventar 8   (bei Umsetzung \nNP) \n\nHoch Architektur Unterstützung durch \nspezialisiertes Fachbüro \n\nOrtsbildschutzkonzept \n \n\n6  (bei Umsetzung \nNP) \n\nMittel - Hoch Architektur \nRaumplanung \n\nIm Anschluss / auf Basis \nBauinventar \n\nInnenentwicklungsstrategie 6  (bei Umsetzung \nNP) \n\nMittel Raumplanung  \n\nHochhaus-Konzept 8 Workshops ja Mittel Architektur \nRaumplanung \n\n3D-Simulationen \n\nOeBA-Zonen (stadtintern) 3  (bei Umsetzung \nNP) \n\nNiedrig Raumplanung Input Dir. Bildung & Sport für \nNP \n\nSportanlagenkonzept 12  ja Mittel Raumplanung Im Anschluss an NP  \n\nLANDSCHAFT & UMWELT       \n\nGefahrenkarte \n(Aktualisierung) \n\n12 - 24  (bei Umsetzung \nNP) \n\nNiedrig Raumplanung spez. Ingenieurbüro \n\nFreiraum- & Naturkonzept       \n\n Teil 1: Inventarisierung 6  (ja) Niedrig Naturschutz Start 2022 \n\n Teil 2: Konzept (inkl. Klima, \nSiedlungsrand) \n\n12 Workshops ja Mittel Naturschutz \nRaumplanung \n\n \n\nVERKEHR       \n\nNetzplanung Fussverkehr 8   ja Mittel Verkehr  \n\nMasterplan Netzplan Velo 12  ja Mittel Verkehr  \n\nParkraumkonzept  \n(inkl. PP-Reglement) \n\n12 - 24 Workshops ja Hoch \n(politischer \nProzess) \n\nVerkehr Spezieller politischer \nDiskussionsprozess nötig \n\nENERGIE       \n\nEnergierichtplan 12   Mittel Energie \nRaumplanung \n\n \n\n \nLegende Spalte «Ressourcenbedarf»: \n \n\n– Niedrig: Die Hauptarbeit wird von einem externen Fachbüro erbracht. Es ist nur ein \npunktueller Einbezug von städtischem Fachpersonal vorzusehen. Die Themen und \nZwischenentscheide können im Rahmen von ordentlichen Sitzungen, zusammen mit \nanderen Themen, oder bilateral diskutiert werden. \n\n– Mittel: Die Hauptarbeit wird von einem externen Fachbüro erbracht. Es ist aber – zu-\nsätzlich zu oben – ein periodischer Einsatz von städtischem Fachpersonal vorzusehen \n(bspw. spezifische Mitarbeit im Rahmen von Workshops oder Strategieentwürfen). \n\n– Hoch: Die Studie setzt einen permanenten hohen Einsatz von städtischem Fachpersonal \nvoraus bzw. Teile der Arbeiten werden von der Stadt miterarbeitet (bspw. \nGrundlagenerhebung, Strategieentwürfen, Massnahmenkonzepten; intensiver Einsatz \nin spezifischen Verfahren wie Masterplanungen).  \n \n\n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-05-18 u. 19\\22-05-18 u. 19 Parlamentseinladung\\4_22-05-18 pr Ortsplanung Vorgehenskonzept Kreditantrag.docx  \n\nSeite 6 von 11 \n\n2.5  Thematische Leistungspakete \n \nMit Ausnahme der Inventarstudien könnten die übrigen Grundlagen theoretisch allesamt von \neinem einzigen, interdisziplinär aufgestellten Büro durchgeführt oder als Generalplanermandat \nausgeschrieben werden. Jedoch birgt ein solches Gesamtmandat Risiken für beide Seiten: \nEinerseits wäre das Feld an geeigneten Kandidaten, die auch über die nötigen Kapazitäten \nverfügen, voraussichtlich sehr klein. Andererseits wäre die Stadt von einem einzigen Büro \nrespektive Generalplaner und dessen Subplanern abhängig. Was passiert, wenn es mit diesen \n«nicht klappt»? Die Einflussmöglichkeiten der Stadt auf Inhalte und Prozessgestaltung wären \neingeschränkt.  \n \nDie Teilpakete lassen sich aber zu «Vergabepaketen» (P) gruppieren: \n \n\nVar. 3 Var. 2 Var. 1  Teilpakete  Hinweise \n\n       \n\nP P P  \nNutzungsplanung \n\ninkl. Gesamtkoordination \n  \n\n       \n\nP    Innenentwicklungsstrategie   \n\n       \n\n    Hochhauskonzept   \n\n       \n\nP P   Masterplan Schützenmatte  \nEvtl. Gesamtplanung mit SBB-Areal \nStationsstrasse \n\n       \n\nP P   Naturinventar  \nNaturinventar könnte vorzeitig  \nmit spez. Büro erarbeitet werden \n\n       \n\nP    Freiraum- & Naturkonzept   \n\n       \n\nP P   Netzplan Fussverkehr   \n\n       \n\nP  P  Parkraumkonzept/-reglement  PP-Reglement in Baureglement oder separat \n\n       \n\nVorgezogen  Masterplan Velo  Vorgezogener Start mit spezialisiertem Büro \n\n       \n\nSeparat  \nBauinventar \n\nOrtsbildschutzkonzept \n Stadt zusammen mit spezialisiertem Büro \n\n       \n\nSeparat  Energierichtplan  Spezialisiertes Büro \n\n       \n\nSeparat  Naturgefahrenkarte  Spezialisiertes Büro \n\n       \n\n    BGK Bifang  Ausserhalb OP-Revision \n\n       \n\n    Sportanlagenkonzept  Ausserhalb OP-Revision \n\n \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-05-18 u. 19\\22-05-18 u. 19 Parlamentseinladung\\4_22-05-18 pr Ortsplanung Vorgehenskonzept Kreditantrag.docx  \n\nSeite 7 von 11 \n\n– Variante 1: Bis auf das Parkraumkonzept (spez. politischer Prozess) alle Teilpakete inkl. \nMasterplan Schützenmatte zu einem Vergabepaket zusammenfassen. Hier wird das \nbeauftragte Büro die Schnittstellenorganisation übernehmen (setzt aus Effizienzgründen \nvoraus, dass Stadt ein gewisses Vertrauen in das Büro setzt, weil nicht alle \nKoordinationen zusammen mit der Stadt «an der Front» detailliert koordiniert werden).  \n\n– Variante 2: Nutzungsplanung/Gesamtkoordination und die siedlungsbezogenen Teil-\npakete zusammenfassen. Natur-/Freiraum und die Verkehrsplanungen zusammen-\nfassen. Die anderen Teilpakete individuell vergeben. Hier sind auch andere Unter-\nvarianten denkbar. \n\n– Variante 3: Weitgehend alle Teilpakete individuell vergeben. Hier wird die Schnittstellen-\nkoordination herausfordernd. \n\n– Nicht dargestellt: Variante, bei der für die Gesamtkoordination eine separate Bauherren-\nunterstützung mandatiert. Das wäre möglich, aber herausfordernd. \n\n \nIm Vordergrund steht Variante zwei. Die Paketbildungen können im Rahmen der Ausschrei-\nbungen teilweise flexibel gestaltet (bspw. Einreichen von Angeboten für Nutzungsplanung und \nSiedlungsthemen) und Optionen eingebaut werden (bspw. Option auf Masterplanung Schüt-\nzenmatte/Stationsstrasse in Kooperation mit SBB). \n \nDer Hauptauftrag muss als GATT/WTO-Verfahren offen ausgeschrieben werden. Für Einzel-\npakete und Einzelstudien sind Einladungsverfahren oder freihändige Vergaben möglich. \n \nDie Bildung von Arbeitspaketen bringt Einsparungen beim internen Organisations- und \nKoordinationsaufwand. Die monetären Einsparungen sollten nicht überschätzt werden. Sie \nentstehen durch Minderung des Koordinationsaufwands beim federführenden Büro oder durch \nthemenübergreifende Bündelung von Partizipationsgefässen. \n \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-05-18 u. 19\\22-05-18 u. 19 Parlamentseinladung\\4_22-05-18 pr Ortsplanung Vorgehenskonzept Kreditantrag.docx  \n\nSeite 8 von 11 \n\n2.6  Zeitplan \n \n\n2022 2023 2024 2025 2026 2027 2028  weiter \n\nVorbereitung (Submission, Mandatierung)         \n\nGesamtkoordination         \n\nNutzungsplanung:         \n\n Entwurf (ZP, LES, ZReg, BReg, EP)         \n\n 1. VP, Anpassung, 2. VP, Bereinigung         \n\n Öffentliche Mitwirkung         \n\n Bereinigung & Beschluss Stadt         \n\n Auflage(n) & Einsprachenbehandlung         \n\n Genehmigung Kanton         \n\nGrundlagenstudien         \n\n Bauinventar         \n\n Ortsbildschutzkonzept         \n\n Innenentwicklungsstrategie         \n\n Hochhaus-Konzept         \n\n Masterplan Schützenmatte/Stationsstrasse         \n\n OeBA-Zonen (& Sportanlagenkonzept)         \n\n Naturinventar, Freiraum- & Naturkonzept         \n\n Naturgefahrenkarte (spez. Büro)         \n\n BGK Bifang         \n\n Masterplan Velo         \n\n Netzplanung Fussverkehr         \n\n Parkraumkonzept (ev. sep. Reglement)         \n\n Energierichtplan         \n\n< \n\n \n\n   \n\nGgf. separates PP-Reglement \n\n \n\nInventar Konzept (Einarbeitung in NP \nvor/nach 1. VP) \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-05-18 u. 19\\22-05-18 u. 19 Parlamentseinladung\\4_22-05-18 pr Ortsplanung Vorgehenskonzept Kreditantrag.docx  \n\nSeite 9 von 11 \n\n3.  Kosten \n \n3.1  Drittkosten für Planerhonorare \n \n [TCHF exkl. MWST/NK] \n\nOrtsplanung Phase 2: Grundlagen 643  \n\nBauinventar \n200 – 250 Objekte, exkl. Altstadt \nGrundlage für Unterschutzstellungen, Ortsbildkonzept, \nInnenentwicklungsstrategie und Hochhauskonzept \n\n135  \n\nOrtsbildschutzkonzept \nVertiefung zum Umgang mit ISOS-Perimetern \n(Entwicklungsmöglichkeiten) \n\n15  \n\nHochhauskonzept \nRaumplanerisches Konzept inkl. 3D-Visualisierungen \nGrundlage für Hochhauszonen \n\n40  \n\nInnenentwicklungskonzept \nVertiefung von Strategien/Massnahmen zur Innenentwicklung \nPrüfung von Anträgen zur Verdichtung (z.B. EGBO) \n\n40  \n\nFreiraum- & Naturkonzept \nAktualisierung Naturinventar (exkl. Wald) \nGrundlage für Unterschutzstellungen \n\n35  \n\n  \nBaumkataster private (Kataster öffentl. Bäume vorhanden \nund aktuell), Grundlage für Unterschutzstellungen \n\n15  \n\n  \n\nFreiraum- & Naturkonzept (inkl. Naturkonzept gem. Kanton, \nSiedlungsrand, Klimaanpassung, auf Basis kantonale \nDatengrundlagen/Analyse), Grundlage für Raumsicherungen \nund Bepflanzungsvorschriften, inkl. Partizipation \n\n165  \n\nEnergierichtplan \nGrundlage für Baureglement, OEBA-Zonierung \nund nachgelagerte Energieprojekte auf Quartier- und \nArealebene \n\n40  \n\nNaturgefahrenkarte \nUmsetzung Gefahrenzonen \nAktualisierung durch spezialisiertes Büro \nBeiträge Bund + Kanton \n\n8  \n\nParkraumkonzept \nGrundlage für MP Schützi und PP-Reglement \nInkl. Partizipation \n\n65  \n\nMasterplan Velo \nGrundlage für Veloförderung und Erschliessungsplan \nProjektförderung EnergieSchweiz 2022-23 angestrebt \n\n40 \n\nNetzplanung Fussverkehr \nInkl. Schwachstellenanalyse und Partizipation \nGrundlage für Erschliessungsplan \n\n40  \n\nOEBA-Zonen Grundlage für OEBA-Zonierung 5  \n\n \n\nOrtsplanung Phase 3: Entwurf Nutzungsplanung 175  \n\nBauzonen- & Gesamtplan Inkl. Gewässerräume 35  \n\nErschliessungsplan \nStrassenkategorien & sämtliche Baulinien (Strassen, Wald, \nHecken, Gewässer) \n\n20  \n\nLärmempfindlichkeitsstufenplan \nBasiert auf Zonierung. Grobüberprüfung Aufstufungsgebiete \n(exkl. Lärmstudien) \n\n5  \n\nZonenreglement Inkl. Anpassung KBV/IVHB, Beschluss durch Exekutive 35  \n\nBaureglement Beschluss durch Legislative 10  \n\nParkierungsreglement Beschluss durch Legislative 15  \n\nGestaltungspläne \nGrobüberprüfung 125 rechtskräftige GP/SNP (aufheben? \nanpassen?), GIS-Triage & Prüfung einzelner SNP/GP;  \nexkl. GP-Anpassungen (separate Verfahren) \n\n10  \n\nPlanungsbericht Inkl. Nachführung Grundlagenbericht 20  \n\nGeodaten NP Aufbereitung Plandaten gem. kantonalem Modell 15  \n\nJuristische Beratung Unterstützung NP-Entwurf 10  \n\n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-05-18 u. 19\\22-05-18 u. 19 Parlamentseinladung\\4_22-05-18 pr Ortsplanung Vorgehenskonzept Kreditantrag.docx  \n\nSeite 10 von 11 \n\n [TCHF exkl. MWST/NK] \n\nOrtsplanung Phasen 2-3: Prozess / Formelles Nutzungsplanverfahren 393  \n\nProzess   175  \n\nGATT/WTO-Submission   50  \n\nGesamtkoordination BHU Koordination Grundlagenstudien und Prozess 35  \n\nSitzungswesen Phase Entwurf NP \n20 Sitzungen Projektleitung \n8 Sitzungen Projektsteuerung \nInkl. Protokollierung \n\n50  \n\nKommunikation Punktuelle Unterstützung Stadt 15  \n\nInterne Partizipation Sitzungen Echogruppe (Grundlagen, NP) 25  \n\nFormelles Verfahren   218  \n\nÖffentliche Mitwirkung \nMitwirkungsveranstaltung \nPlanerische Vor- und Nachbereitung / Auswertung \n\n10  \n\nAnpassungen nach 1. Vorprüfung Auswertung & Anpassungen NP 45  \n\nAnpassungen nach 2. Vorprüfung Auswertung, Anpassungen NP, Vorbereitung Auflagedossier 25  \n\n1. öffentliche Auflage & \nEinsprachen \n\nPlanerische Beurteilung Einsprachen 50  \n\n2. öffentliche Auflage & \nEinsprachen \n\nAnpassungen, planerische Bearbeitung Einsprachen 25  \n\nJuristische Beratung Unterstützung Einsprachen 50  \n\nBereinigung & Eingabe \nGenehmigung \n\nGeodaten gemäss kantonalem Datenmodell, Erstellung \nGenehmigungsdossier \n\n13  \n\n \n [TCHF] \n\nTotal Honorare (Drittkosten)  1’211  \n\nNebenkosten & MWST ca. 10% 129  \n\nTotal Honorare inkl. MWST 1'340  \n\n \n \n3.2  Interner Ressourcenbedarf \n \nDie Arbeitspakete in den Phasen 2 und 3 bauen wechselweise aufeinander auf. Die Inventare \nmüssen im ersten Schritt parallel erarbeitet werden. Die darauf aufbauenden Konzepte \nmüssen dem Vorprüfungsentwurf der Nutzungspläne vorausgehen. Im Zeitplan sind phasen-\nübergreifende und parallele Vorgänge enthalten, um den Zeitplan möglichst zu komprimieren. \nSo ist vorgesehen, Vorarbeiten auf Ebene Nutzungsplan-Entwurf bereits in der ersten \nGrundlagenphase anzugehen. Die Konzentration an internen und externen Aufwänden ist in \nden ersten drei Projektjahren besonders hoch. Die Stadtplanung und die weiteren in die \nOrtsplanung involvierten Stellen der Direktion Bau können das Aufgabenvolumen nebst dem \nTagesgeschäft nicht ohne weitere Unterstützung bewältigen. Der Stadtrat sieht daher die \nSchaffung einer auf drei Jahren befristeten Projektstelle vor (2023-2025). Die Kosten von total \nrund 360‘000 Franken für eine 80 - 100%-Stelle werden in den Ortsplanungs-Kredit integriert. \n \nOhne Projektstelle kann der Zeitplan nicht gewährleistet und der Masterplan Schützenmatte \nmüsste zurückgestellt werden. Das Risikopotential aus einer solchen Konstellation ist \nwesentlich höher, als die Kosten für die zusätzlichen Ressourcen, da viele Projekte nach Start \nder Ortsplanung bis zum Abschluss der Ortsplanung aufgeschoben werden (Investorinnen \nwarten Chancen ab), grosse Teile der Schützenmatte nicht einen lagegerechten Ertrag \ngenerieren und die heutigen Anforderungen gemäss RLB nicht umgesetzt werden können. \nZudem erhöht sich laufend die Rechtsunsicherheit, da die neuen Bestimmungen \n(Interkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe, IVHB) nur mit einer \nGesamtrevision der Ortsplanung eingeführt werden können. \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-05-18 u. 19\\22-05-18 u. 19 Parlamentseinladung\\4_22-05-18 pr Ortsplanung Vorgehenskonzept Kreditantrag.docx  \n\nSeite 11 von 11 \n\n3.3 Kostenzusammenstellung \n \n [TCHF] \n\nTotal Honorare (Drittkosten) inkl. Nebenkosten & MWST 1'340  \nProjektstelle (3 Jahre)  360  \n\nMasterplan Schützenmatte (gemäss Finanz- und Investitionsplan 2022-2028) 250 \n\nTotal 1’950  \n\n \n \n4.  Finanzierung \n \nDas Räumliche Leitbild wurde mittels separatem Kredit Konto Nr. 7900.5290.002 finanziert. \nDer Kostenrahmen wird Stand heute nicht ausgeschöpft. \n \nDer Aufwand für die Ortsplanung, Konto Nr. 7900.5290.009, wurde im Budget 2022 und in den \nvergangenen Finanz- und Investitionsplänen angemeldet, mit dem Hinweis, dass die effektiven \nKosten und der zeitliche Rahmen erst auf Basis des nun vorliegenden Vorgehenskonzepts \nbeziffert werden können. Zudem ist die Entwicklung der Schützenmatte unter Konto Nr. \n7900.5290.008 ausgewiesen. Im Finanz- und Investitionsplan 2022 - 2028 sind auf diesen \nbeiden Konten total 1‘350 MCHF, verteilt auf die Jahre 2022 - 2025, eingestellt. Der \nMittelbedarf erweist sich als höher, weil der Aufwand und Zeitbedarf für die Ortsplanung \ntransparent ausgewiesen werden, indem die Genehmigungs- und Rechtsmittelphase \nmitberücksichtigt wurde, weil die im Räumlichen Leitbild ausgewiesenen und durch die \nErgebnisse der Mitwirkung bestätigten Grundlagenbedarfe umfangreich sind und weil die \nnötige Verstärkung der personellen Ressourcen als befristete Projektstelle in den Kredit \nintegriert sind.  \n \nKreditbedarf für die Ortsplanung: \n [TCHF] \n\nTotal Kostenschätzung Ortsplanung 1’950  \n\nKreditantrag brutto 1’950  \n\n \nBeschlussesantrag: \n\n \nI. \n\n \n1. Für die Grundlagen und Gesamtrevision der Ortsplanung wird, unter Vorbehalt der \n\nRechtskraft des Räumlichen Leitbildes der Stadt Olten, ein Bruttokredit von \nCHF 1‘950‘000 zugunsten Konto Nr. 7900.5290.009 Ortsplanungsrevision genehmigt. \n \n\n2. Der Stadtrat wird mit dem Vollzug beauftragt. \n \n\nII. \n \nZiffer I./1 dieses Beschlusses untersteht dem fakultativen Referendum. \n \n \nOlten, 3. Mai 2022 \n\n \n\n\n


Beilage

text: \nLittering-Kampagnen Werkhof Olten\n\nJahr 2021\n\nKonzepterarbeitung / Erstellen Kampagnen Auswahl 9'000.00\n\nAktion Rubbellos 9'000.00\n\nDenkzettel App 2'500.00\n\nDiverse Dienstleistungen 3'500.00\n\nKampagne Timing Kehrichtsack 18'000.00\n\nMagazin Suberi Sach, Auflage jeweils ca. 13'000 Ex. 11'000.00\n\nPlogging-Event / Banner, Plakate, Auftritt FB und Instagram 3'000.00\n\nWebsite, Integration Inhalte, Programmierung 3'300.00\n\nTotal exkl. 59'300.00\n\nTotal inkl. 64'000.00\n\nJahr 2020\n\nKonzepterarbeitung / Erstellen Kampagnen Auswahl 12'500.00\n\nAbfall Sack (Layout) 4'000.00\n\nDenkzettel App 2'500.00\n\nDiverse Dienstleistungen 5'000.00\n\nKampagne Picknick-Pickup 8'000.00\n\nKampagne Timing Kehrichtsack 5'000.00\n\nMagazin Suberi Zyte, Auflage jeweils ca. 13'000 Ex. 9'000.00\n\nPlakatkampagne Neues Leben inkl. Kino-Werbung, Plakate APG 5'000.00\n\nPlogging-Event / Banner, Plakate, Auftritt FB und Instagram 5'000.00\n\nDigitalisierung Website inkl. Online Formulare, Betreuung etc. 8'000.00\n\nTotal exkl. 64'000.00\n\nTotal inkl. 69'000.00\n\nJahr 2019\n\nKonzepterarbeitung / Erstellen Kampagnen Auswahl 12'500.00\n\nBring- und Holtag, Banner, Plakate 1'500.00\n\nDenkzettel App 2'500.00\n\nDialogfilm Wertstoff Grüngut 10'000.00\n\nDiverse Dienstleistungen 3'000.00\n\nGive Away (Obst-Gemüse-Säckli) 9'500.00\n\nKünstler Abfallhai Kampagne 7'000.00\n\nLitteringkampagne Kino 3'000.00\n\nMagazin Suberi Zyte, Auflage jeweils ca. 13'000 Ex. 9'000.00\n\nPlogging-Event / Banner, Plakate, Auftritt FB und Instagram 6'000.00\n\nTotal exkl. 64'000.00\n\nTotal inkl. 69'000.00\n\nM:\\06 Stadtplanung Energie Mobilität Umwelt\\16 Öffentliche Dienstleistungen\\07 Abfallverwertung und -entsorgung\\06 Littering\\21-09-16 di Kosten Kampagnen.xlsx 17.09.2021\n\n\n


text: \nARGE GP Kunstmuseum Olten | Buchner Bründler | Proplaning\n\nBuchner Bründler Architekten AG, Architekten BSA SIA, Utengasse 19, CH-4058 Basel, 061 306 30 00  \n\nProplaning AG, Türkheimerstrasse 6, CH-4009 Basel, 061 560 18 18\n\nStadt Olten, Direktion Bau, Dornacherstrasse 1, CH-4600 Olten\n\nKunstmuseum Olten und Wohn- und Geschäftshaus, Kirchgasse 8 und 10, 4601 Olten\n\nGrobterminplan Proplaning AG, Stand 21.04.2022\n\nNr. Leistungen Jahre\n\nMonate 09 10 11 12 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 12 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 12 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 12 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 12 01 02 03\n\n1 PROJEKTOPTIMIERUNG / PLANUNGSKREDIT\n\n2 Projektoptimierung, Grobkosten, Grobtermine KG 10 und Vergabe Baurecht KG 8\n\n3 Abstimmung über Planungskredit KG 10\n\n4 Freigabe der Vor- und Bauprojektplanung durch Auftraggeberin\n\n5 Vorprojekt\n\n6 Vorprojektsplanung Architekt / Statik / Gebäudetechnik / Spezialisten\n\n7 Projektbeschrieb / Kostenschätzung +/- 15% / Grobterminplanung\n\n8 Präsentation / Genehmigung Vorprojekt / Auslösung Bauprojekt durch Auftraggeberin\n\n9 Dokumentation Vorprojekt\n\n10 Bauprojekt\n\n11 Bauprojekt Architekt, inkl. Detailstudien / Statik / Gebäudetechnik / Spezialisten\n\n12 Baubeschrieb / Kostenvoranschlag +/-10% / Bau- und Ausschreibungsterminplanung\n\n13 Präsentation / Genehmigung Bauprojekt / Freigabe Baueingabe / Einleitung Baukreditgenehmigung durch Auftraggeberin\n\n14 Genehmigung Baukredit durch Parlament und Abstimmung\n\n15 Zusammenstellen / Unterzeichnung / Baueingabe\n\n16 Bewilligungsverfahren Baubegehren\n\n17 Baugenehmigung\n\n18 Auslösung Ausschreibungsphase durch Auftraggeberin (Genehmigungsrisiko Parlament)\n\n19 Dokumentation Bauprojekt und Übergabe an Auftraggeberin\n\n20 Ausschreibung\n\n21 Ausschreibungsplanungen aller Gewerke\n\n22 Submission (Ausschreibungsprogramm, Submissionsbedingungen, Ausschreibungspakete, Offertvergleiche, Aufträge, etc.)\n\n23 Freigabe Baukredit und Auslösung Ausführung durch Auftraggeberin\n\n24 Ausführungsplanung\n\n25 Ausführungsplanungen aller Gewerke, Werkverträge, Werkplanungen, Details, etc.\n\n26 Baufreigabe durch Behörden\n\n27 Baubeginn\n\n28 Ausführung\n\n29 Ausführung Neubau und Umbau KG 10\n\n30 Integrale Tests, Abnahmen, Mängel, Inbetriebnahmen, Ausführung Umgebung KG 10 und Platz der Begegnung\n\n31 Abschluss, Inbetriebnahme\n\n32 Übergabe an Auftraggeberin und Kunstmuseum\n\n33 Betriebseinrichtungen Kunstmuseum\n\n34 Wiedereröffnung Kunstmuseum Olten\n\n35 Dokumentationen und Schlussabrechnungen / Projektabschluss\n\nNr. Leistungen Jahre\n\nMonate 09 10 11 12 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 12 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 12 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 12 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 12 01 02 03\n\n2026\n\n2026\n\n2021\n\n2021 2025202420232022\n\n2022 2023 2024 2025\n\n\n


Beantwortung Stadtrat

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-09-23 Einladung\\21-08-28 pr \nInterpellation C. von Arx SP JSP Frauenanteil Vertr. SR_KORR.docx \n\nSeite 1 von 3 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \n\nSTADTRATES VON OLTEN \n \n\n \n\nVom 16. August 2021                                                                                Prot.-Nr. 220 \n\n \nInterpellation Christine von Arx (SP) und Corina Bolliger (JSP) betr. Frauenanteil bei Vertre-\ntungen des Stadtrats in Kommissionen, Behörden und Institutionen/Beantwortung \n\n \nAm 25. Mai haben Christine von Arx (SP) und Corina Bolliger (JSP) folgende Interpellation \neingereicht: \n \n«Am 26. April 2021 hat der Stadtrat für die Amtsperiode 2022-2025 seine Arbeitgeber*innen-\nvertreter für die Pensionskasse der Stadt Olten gewählt. In diesem Zusammenhang stellen \nsich folgende Fragen: \n \n\n1. Weshalb ist die Wahl noch durch «alten» Stadtrat erfolgt, obwohl die Amtsperiode erst \nam 1.1.2022 beginnt und damit keine zeitliche Dringlichkeit besteht? \n\n2. Wie hat sich das Wahlverfahren gestaltet? Ist eine Ausschreibung erfolgt? Wenn ja, \nwo? Wenn nein, weshalb nicht? \n\n3. Nach welchen Kriterien werden die Arbeitgeber*innenvertreter*innen ausgewählt? \n4. Gibt es eine Nachfolgeplanung? Wie sieht diese aus? Weshalb gibt es keine? \n5. Wie will der Stadtrat in Zukunft sicherstellen, dass die Arbeitgeber*innenvertretung \n\nauch aus Frauen besteht? Hält der Stadtrat unter diesem Gesichtspunkt seine Arbeit-\ngeber*innenvertretung überhaupt noch als haltbar? \n\n6. Welche anderen Behörden und Institutionen gibt es, in die der Stadtrat mehr als einen \n«Delegierten» entsendet bzw. ist folgende Auflistung vollständig: Fachkommission \nSuchthilfe Ost (2), Regionalverein Olten-Gösgen-Gäu (7), Sportpark AG (7), sbo (vo-\nraussichtlich 3). \n\n7. Wann finden diese Wahlen statt und wie gestaltet sich das Prozedere? \n8. Wie stellt der Stadtrat sicher, dass seine «Mehrpersonen-Delegationen» sowohl aus \n\nMännern wie auch Frauen bestehen? \n9. Der Stadtrat entsendet weitere «Delegierte» in Kommissionen, Behörden und Instituti-\n\nonen, jeweils als Einerdelegation. Wie stellt er sicher, dass über das Ganze gesehen, \ndie Geschlechter ausgeglichen berücksichtigt werden?» \n\n \n*  *  * \n\n \nStadtpräsident Thomas Marbet beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \n1. Weshalb ist die Wahl noch durch «alten» Stadtrat erfolgt, obwohl die Amtsperiode erst am \n\n1.1.2022 beginnt und damit keine zeitliche Dringlichkeit besteht? \n \nDem Stadtrat ist es jeweils ein Anliegen die Vollständigkeit des obersten Organs der Pensi-\nonskasse rechtzeitig anzugehen. Dies auch darum, weil die Unvollständigkeit des obersten \nOrgans schlimmstenfalls durch die Stiftungsaufsicht sanktioniert werden kann. Würde ein Mit-\nglied auf eine Wiederwahl verzichten, so könnte die Findung einer neuen geeigneten Person \nmehrere Monate dauern. Dies auch darum, weil die Verantwortung erheblich ist. Weiter war \nes dem Stadtrat ein Anliegen, den aktuellen Transformationsprozess der Anlagen (ESG-kon-\nforme Anlagen) und der Anpassung von technischen Grundlagen mit einer gewissen Kontinu-\nität sicherzustellen. Der Stadtrat dankt allen Mitgliedern der Pensionskommission für das er-\nneute grosse Engagement zu Gunsten der Versicherten. \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-09-23 Einladung\\21-08-28 pr \nInterpellation C. von Arx SP JSP Frauenanteil Vertr. SR_KORR.docx \n\nSeite 2 von 3 \n\n2. Wie hat sich das Wahlverfahren gestaltet? Ist eine Ausschreibung erfolgt? Wenn ja, wo? \nWenn nein, weshalb nicht? \n\n \nDa die aktuellen Mitglieder ihre Fachkompetenz erfreulicherweise für eine weitere Periode zur \nVerfügung stellen, nahm der Stadtrat das Angebot an. Eine Ausschreibung erfolgte nicht, da \nder Stadtrat für einen Wechsel in der Kommission keinen Bedarf sah und es keine Rücktritte \ngab. \n \n3. Nach welchen Kriterien werden die Arbeitgeber*innenvertreter*innen ausgewählt? \n \nDie aktuellen Vertreter der Stadt weisen alle einen direkten Bezug zum Geschäft der Pensi-\nonskasse aus. So sind die Mitglieder heute selber Verwalter einer Pensionskasse (eidg. dipl. \nPensionskassenleiter), Wertschriftenspezialisten, Wirtschaftsprüfer (eidg. dipl. Wirtschaftsprü-\nfer) welche selber Pensionskassen revidieren, oder haben als Stiftungsräte bereits bei ande-\nren Pensionskassen Einsitz. \n \nFür den Stadtrat hat die fachliche Besetzung des obersten Organs –im Interesse der Versi-\ncherten – oberste Priorität. Er achtet bei der Besetzung deshalb schwergewichtig auf die nötige \nFachkompetenz in diversen Bereichen (Versicherungstechnik, Pensionskassenwissen, Wert-\nschriftenkenntnisse). Weiter müssen die zu wählenden Mitglieder gegenüber der Pensions-\nkasse unabhängig sein. So darf ein gewähltes Mitglied selber nicht Leistungsempfänger bei \nder Pensionskasse sein. Dies gilt ebenso für nahe Verwandte. Im Rahmen der vorgeschriebe-\nnen Ausgliederung aus der Stadtverwaltung wurde festgelegt, dass die Politik die Finanzierung \nfestlegt und die Pensionskasse die sich daraus ergebende Leistung. Somit kann z.B. auch \nkein Mitglied des Stadtrates oder des Gemeindeparlaments Mitglied des obersten Organs wer-\nden. \n \n4. Gibt es eine Nachfolgeplanung? Wie sieht diese aus? Weshalb gibt es keine? \n \nDer Stadtrat hat die aktuellen Mitglieder für die Periode 2022-2025 gewählt. Eine darüberhin-\nausgehende Planung erscheint dem Stadtrat aufgrund der aktuellen Entwicklungen im Pensi-\nonskassengeschäftes (Bsp. Konsolidierungen) wenig sinnvoll. \n \n5. Wie will der Stadtrat in Zukunft sicherstellen, dass die Arbeitgeber*innenvertretung auch \n\naus Frauen besteht? Hält der Stadtrat unter diesem Gesichtspunkt seine Arbeitgeber*in-\nnenvertretung überhaupt noch als haltbar? \n \n\nWie bereits erwähnt, ist für den Stadtrat die Fachkompetenz ausschlaggebend. Bei einem \nAustritt eines Mitgliedes des obersten Organs wird der Stadtrat die freiwerdende Charge auf \nseiner Homepage ausschreiben. \n \nDie von Stadtrat eingesetzten Vertreter im obersten Organ haben zusammen mit der Arbeit-\nnehmervertretung und den Vertretungen der angeschlossenen Körperschaften in den letzten \nJahren trotz der vorgefundenen, sehr schwierigen Ausgangslage ausgezeichnete Arbeit ge-\nleistet. Die Frage betreffend der «Haltbarkeit» der aktuellen Mitglieder stellt sich deshalb für \nden Stadtrat nicht. \n \n6. Welche anderen Behörden und Institutionen gibt es, in die der Stadtrat mehr als einen «De-\n\nlegierten» entsendet bzw. ist folgende Auflistung vollständig: Fachkommission Suchthilfe \nOst (2), Regionalverein Olten-Gösgen-Gäu (7), Sportpark AG (7), sbo (voraussichtlich 3). \n\n \nDer Stadtrat bestimmt eine mehrköpfige Delegation für die Fachkommission Suchthilfe Ost (2) \nund für den Regionalverein OGG (7) und wählt den Verwaltungsrat der Sportpark Olten (5), \ndenjenigen der sbo, in welcher er noch eine Vertretung (Finanzdirektor) hat, und bestimmt als \nAlleinaktionär über seine Vertretung an der GV auch indirekt denjenigen der Stadttheater Olten \nAG (5).  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-09-23 Einladung\\21-08-28 pr \nInterpellation C. von Arx SP JSP Frauenanteil Vertr. SR_KORR.docx \n\nSeite 3 von 3 \n\n \n7. Wann finden diese Wahlen statt und wie gestaltet sich das Prozedere? \n \nDie Wahl in den sbo-Verwaltungsrat hat bereits stattgefunden (https://www.olten.ch/aktuelle-\nsinformationen/1290697); die neu zu besetzenden Mandate waren öffentlich ausgeschrieben. \nEbenso hat auch die GV der Stadttheater Olten AG bereits stattgefunden. Die übrigen Dele-\ngationen werden im Herbst 2021 bestimmt. Nomination und Wahl erfolgen durch den Stadtrat. \nBei der Fachkommission Suchthilfe stehen die politische Verantwortung und die Fachkompe-\ntenz im Vordergrund, der Delegation für den Regionalverein gehören der Gesamtstadtrat so-\nwie Stadtschreiber/in und Rechtskonsulent/in an. \n \n8. Wie stellt der Stadtrat sicher, dass seine «Mehrpersonen-Delegationen» sowohl aus Män-\n\nnern wie auch Frauen bestehen? \n \nund  \n \n9. Der Stadtrat entsendet weitere «Delegierte» in Kommissionen, Behörden und Institutionen, \n\njeweils als Einerdelegation. Wie stellt er sicher, dass über das Ganze gesehen, die Ge-\nschlechter ausgeglichen berücksichtigt werden? \n\n \nWie die beiliegende Auflistung von Massnahmen der Stadt Olten zum Thema Gleichstellung \nzeigt, sind wesentliche Grundlagen vorhanden und auch Bestrebungen im Gange, um das \ngenannte Ziel zu erreichen. Der Stadtrat hat zudem im neuen Regierungsprogramm das Ziel \ngesetzt, den Frauenanteil in Kaderpositionen zu erhöhen. Daneben sind aber auch andere \nAnforderungen mitentscheidend wie Ausbildung und Eignung oder auch Ergänzung bestehen-\nder Teams. Es obliegt aber auch anderen Gremien, welche Kandidierende für Behörden no-\nminieren, insbesondere den Parteien, mit ihren Nominationen dafür zu sorgen, dass der Frau-\nenanteil wächst. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektionsleiter entsprechende Direktion \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \nKanzleiakten \n\n\n


category_de: Beantwortung Stadtrat

text: \n \n\n \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-11-23 u. 24\\22-10-31 pr Überp. \nInterpellation Oetiker Lessons Learned Beantw.docx \n\nSeite 1 von 4 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \n\nSTADTRATES VON OLTEN \n \n\nvom 31. Oktober 2022         Prot.-Nr. 305 \n\n \n\n \nÜberparteiliche Interpellation Tobias Oetiker (Olten jetzt!) und Manuela Höfler (Grüne) betr. \nLessons Learned aus der Stromkrise/Beantwortung \n\n \nAm 19. September 2022 haben Tobias Oetiker (Olten jetzt!) und Manuela Höfler (Grüne) \nfolgenden Vorstoss zuhanden des Gemeindeparlaments eingereicht: \n \n«Wir bitten den Stadtrat, folgende Fragen zu beantworten: \n \n1. Um wie viel Prozent werden die Strompreise in Olten im Jahr 2024 steigen, wenn die \n\nMarktpreise gleich bleiben wie jetzt? \n \n\n2. Weshalb wurden auf 2023 in Olten nicht nur die Energiepreise erhöht, sondern auch die \nNetznutzungsgebühren? \n \n\n3. Warum sind die Netznutzungsgebühren in Olten um 13 Prozent höher als der Median-\npreis in der Schweiz? \n \n\n4. Welche Anpassungen hat die SBO am Risikomanagement vorgenommen, um in Zukunft \neine bessere Preisstabilität gewährleisten zu können? \n \n\n5. Welche Massnahmen im Bereich Eigenproduktion planen die SBO umzusetzen, um die \nAbhängigkeit vom Strommarkt zu verringern? \n\n \n\n6. Ab wann sind Auswirkungen der Learnings aus der aktuellen Krise auf die Energiekosten \nin Olten zu erwarten? \n\n \nBegründung: \n \nIm Jahr 2023 werden in Olten die Strompreise um rund 30 Prozent steigen. Die Steigerung \nsetzt sich zusammen aus einem Anstieg der Netznutzungsgebühr um 7 Prozent und einer \nErhöhung des Energiepreises um 66 Prozent. Olten bewegt sich damit etwa 9 Prozent über \ndem Schweizer Median, genauso wie schon 2022.» \n \nQuelle: https://www.strompreis.elcom.admin.ch/municipality/2581 \n \n \n \n\n*  *  * \n\n \n\nStadtrat Benvenuto Savoldelli beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n\n \n\nAusgangslage: \n\n \n\nDie Preise für Jahreskontrakte haben sich innerhalb von einem Jahr über verzehnfacht. Die \n\n«Day-Ahead» Preise am Spotmarkt sind zeitweise noch massiver gestiegen. Die Gründe, \n\nhttps://www.strompreis.elcom.admin.ch/municipality/2581\n\n\n \n\n \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-11-23 u. 24\\22-10-31 pr Überp. \nInterpellation Oetiker Lessons Learned Beantw.docx \n\nSeite 2 von 4 \n\nwelche zu dieser Entwicklung geführt haben, sind vielfältig und haben sich kumuliert. Unten-\n\nstehende Grafik zeigt die Preise pro MWh für Lieferungen in den Jahren 2023 – 2025.  \n\n \n\n \n \nTerminpreise Schweiz Jahresprodukte Base (Quelle: AET) \n\n \n\nDie sbo haben ihre Netznutzungstarife und Energiepreise für die Kundinnen und Kunden in \n\nder Grundversorgung termingerecht Ende August 2022 publiziert und gegenüber der ElCom \n\nmitgeteilt. Mit der für einen Durchschnittshaushalt (Haushaltstyp 4) errechneten «All-In» \n\nPreiserhöhung von knapp 30% bewegen sich die sbo auf vergleichbarem Niveau anderer \n\nbzw. benachbarter Energieversorgungsunternehmen. \n\n \n \n\n \n \n\nPreisniveau im Kanton Solothurn, Haushalttyp H4 2023 (Quelle: Elcom, Grafik: OT) \n\n \n\n \n\nDie steigenden Preise haben andererseits dazu geführt, dass die sbo den sogenannten \n\nRückliefertarif für – v.a. aus PV-Anlagen – ins Netz eingespeiste Energie bereits im laufen-\n\n\n\n \n\n \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-11-23 u. 24\\22-10-31 pr Überp. \nInterpellation Oetiker Lessons Learned Beantw.docx \n\nSeite 3 von 4 \n\nden Jahr erhöht haben. Die Erhöhung per 1.1.2023 entspricht praktisch einer Verdoppelung \n\ngegenüber des Vorjahres, wobei der ökologische Mehrwert auf Wunsch des Prosumers wei-\n\nterhin zusätzlich vergütet wird. \n\n \n\nZu den einzelnen Fragen: \n \n\n1. Um wie viel Prozent werden die Strompreise in Olten im Jahr 2024 steigen, wenn die \nMarktpreise gleich bleiben wie jetzt? \n \nDer für das Jahr 2024 approximativ resultierende Beschaffungspreis wird (Stand Kalen-\nderwoche 38/2022) ca. 20 Rp./kWh betragen, was «All-in» einer Erhöhung von ca. 400 \nFranken pro Haushalt (Haushaltstyp 4) oder ca. 30 % gegenüber dem Jahr 2023 ent-\nsprechen wird. \n\n \n2. Weshalb wurden auf 2023 in Olten nicht nur die Energiepreise erhöht, sondern auch die \n\nNetznutzungsgebühren? \n \n\nDie Erhöhung der Netznutzungsgebühren sind u.a auf folgende Sachverhalte zurückzu-\nführen: \n \nHöhere Beschaffungskosten für Übertragungsverluste \n\nNetze generieren Übertragungsverluste. Die Übertragungsverluste werden solidarisiert \nüber die Netznutzungsgebühren abgerechnet. Steigen die Preise, steigen auch die Prei-\nse für die Übertragungsverluste. \n\n \n\nHöhere Vorliegerkosten \nDie Kosten der Vorlieger wie Swissgrid oder AVAG werden den Kundinnen und Kunden \ngemäss Rechnungsstellung 1:1 weiterverrechnet. \n \nHöhere Kapitalkosten (Abschreibungen, Zinsen) \nDie höheren Investitionen für die Infrastruktur (z.B. Smartmeter) werden über die kalkula-\ntorische Nutzdauer den Kunden weiterverrechnet. \n \n\n3. Warum sind die Netznutzungsgebühren in Olten um 13 Prozent höher als der Median-\npreis in der Schweiz? \n\n \nUm die Frage beantworten zu können, müsste die Kostenstruktur der anderen Anbieter \nbekannt sein. Da dies nicht der Fall ist, kann die Frage nicht sachgerecht beantwortet \nwerden. \n \n\n4. Welche Anpassungen hat die SBO am Risikomanagement vorgenommen, um in Zukunft \neine bessere Preisstabilität gewährleisten zu können? \n\n \n\nDie Frage der Preisstabilität ist vor allem eine Frage der Beschaffungsstrategie und nicht \ndes Risikomanagements. Die sbo beschaffen die Energie für die Grundversorgung inner-\nhalb einer Beschaffungskooperation gemeinsam mit 19 weiteren Energieversorgungsun-\nternehmen. Die jährliche Beschaffungsmenge sämtlicher Kooperationspartner beträgt \nmittlerweile gegen 1 TWh. Sie wird über drei Jahre im Voraus in einer Vielzahl von Teil-\nTranchen beschafft, was wiederum in definierten Beschaffungsfenstern zu einem defi-\nnierten Algorithmus geschieht. Somit kann eine gewisse Preisstabilisierung erreicht wer-\nden. \n \n\n5. Welche Massnahmen im Bereich Eigenproduktion planen die SBO umzusetzen, um die \nAbhängigkeit vom Strommarkt zu verringern? \n\n\n\n \n\n \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-11-23 u. 24\\22-10-31 pr Überp. \nInterpellation Oetiker Lessons Learned Beantw.docx \n\nSeite 4 von 4 \n\n \n\nIm Jahr 1916 hat die Stadt Olten ihr Leitungsnetz von der Vorgängergesellschaft der Al-\npiq AG zurückgekauft und sich aus der Eigenproduktion verabschiedet. Die Stadt Olten \nrespektive die sbo ist seitdem ein Endverteilunternehmen im Querverbund. Gleiche Kon-\nstrukte gibt es auch zum Beispiel in Grenchen (Städtische Werke Grenchen) oder in So-\nlothurn (Regio Energie Solothurn). Das seit 1916 eingeschlagene Geschäftsmodell hat \nsich lange Zeit bewährt. Die Rückkehr in die Produktion von Bandenergie (Kernkraft, \nKohle, Wasserkraft) ist aufgrund der Kapital- und Betriebsstruktur der sbo illusorisch. Die \nsbo investiert jedoch seit mehreren Jahren in eigene PV-Anlagen im Rahmen ihrer be-\ntrieblichen und finanziellen Möglichkeiten. \n\n \n\n6. Ab wann sind Auswirkungen der Learnings aus der aktuellen Krise auf die Energiekosten \nin Olten zu erwarten? \n\n \n\nDank der unter Punkt 4 beschriebenen Beschaffungsstrategie folgt der Beschaffungs-\npreis – sowohl nach oben wie nach unten – zwar dem Marktpreis, jedoch mit einer brei-\nten Streuung des Risikos und somit einer Glättung des Preises. \n \n \n \n \n\n \n \nMitteilung an:  \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektionsleiter entsprechende Direktion \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n\n\n


Antrag Parlamentsbüro

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\05 Büro des Gemeindeparlaments\\99 Verschiedenes\\14-001 Präsidiumswechsel\\23-06-12 do Formular \nWahlvorschläge 23-24, Vorlage GP.docx \n\nSeite 1 von 1 \n\nBüro des Gemeindeparlamentes/Wahlaufstellung \n \n \n \nSitzverteilung für die parlamentarische Kommission „Büro“ (6er Kommission) aufgrund der \nErgebnisse der Gemeindeparlamentswahlen vom 25. April 2021 (nach Fraktionsstärke und \nobligatorischem Proporz berechnet): \n \nBüro: 6er Kommission \n \nSP/Junge SP  1 Sitz \nFDP   1 Sitz \nMitte/EVP/glp  1 Sitz \nSVP   1 Sitz \nOlten Jetzt!  1 Sitz \nGrüne/Junge Grüne 1 Sitz \n \n \n \n \n \nWahlvorschläge \n\n \n \nAmtsperiode 22/23 (bisher)    Wahlvorschläge \n       für die Amtsperiode 23/24  \n \nPräsidium:  \nSchöni Laura, OJ     Schindler Wildhaber Yael, GO/JGO \n \n \n \n1. Vizepräsidium: \nSchindler Wildhaber Yael, GO/JGO   Fürst Thomas, FDP \n \n \n \n2. Vizepräsidium:   \nFürst Thomas, FDP     Rüegg Ursula, SVP \n \n \n \nStimmenzählerinnen und Stimmenzähler: \nFelber Beat, Mitte/EVP/glp    Felber Beat, Mitte/EVP/glp \n \n \n \nRüegg Ursula, SVP     Schöni Laura, OJ \n \n \n \nSend Cécile, SP/JSP     Send Cécile, SP/JSP \n \n\n\n