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text: Qualitätsvoll wachsen –  \nHandlungsspielraum nutzen\nRegierungsprogramm 2013-2017 des Stadtrates von Olten\n\n(Frontbild: Ansicht von Trimbach her)\n\nEinleitung\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\nIm Jahr 2008 hat der Stadtrat auf der Basis des Mitwirkungsprozesses „Olten 2020“ ein Leitbild unter dem Motto „zentral – urban – natürlich Olten“ vorgelegt. Es stellt für die Behörden eine verbindliche Richtschnur für die Weiterentwicklung der Oltner Stadtpolitik und die Ausarbeitung entsprechender Massnahmen dar.\n\nDie dort erwähnten Werte sind nach wie vor gültig:\n\n„Städtische Vorteile in naturnahem Lebensraum: Durch ihre zentrale Lage, ihre urbane Infrastruktur, ihre hohe Wohnqualität, ihre Überschaubarkeit und ihre Nähe zu Natur- und Erholungsgebieten verfügt die Stadt Olten über wichtige Trümpfe auf ihrem Weg in die Zukunft. Sie will die vielfältigen Potenziale nutzen, ohne die bestehenden Qualitäten zu gefährden.“\n\nDiese Werte bilden die Basis für die jeweiligen Regierungsprogramme, welche der Stadtrat gemäss dem in Art. 41 der Gemeindeordnung formulierten Auftrag zu Beginn der Amtsperioden vorlegt. Auf diesen basieren wiederum die Jahresprogramme der Exekutive, welche die im jeweiligen Jahr verfolgten Teilziele und Massnahmen definieren.\nZu Beginn der neuen Legislaturperiode 2013 bis 2017 steht die Stadt Olten vor mehreren Herausforderungen, wie auch die Bevölkerungs- und Firmenumfrage 2013 unterstreicht:\n· Die in den kommenden Jahren notwendigen Investitionen sowie die unsichere Situation bezüglich künftiger Steuererträge juristischer Personen erfordern sachpolitische Schwerpunktsetzungen.\n\n· Die Sozial- und Bildungsstruktur der Oltner Bevölkerung schneidet eher unterdurchschnittlich ab im Vergleich zu anderen Kleinstädten, die ebenfalls um zahlungskräftige Bewohnerinnen und Bewohner werben. Ein hoher Anteil an ausländischer Wohnbevölkerung sorgt zudem für Herausforderungen punkto Zusammenleben und Integration.\n· Analysen zeigen, dass Olten zwar für junge Menschen attraktiv ist (hoher Anteil junger Ein- bis Zweipersonen-Haushalte), dass es aber bislang nicht gelingt, diese nach der Familiengründung in Olten zu halten. \n\n· Als Geschäftsstandort für zentrale Dienste ist Olten gut positioniert, Non-profit- oder bundesnahe Betriebe zahlen jedoch nur in reduziertem Umfang Steuern. \n· Das eher dezentralisierte Detailhandelsangebot und die Konkurrenz grosser Einkaufszentren stellen eine Herausforderung für den Einkaufsstandort Olten dar.\n\n· Oltens Image fokussiert sich auf die Eisenbahnstadt und ist in andern Bereichen wenig bzw. unscharf profiliert.\n\n· Die Bedeutung des AareLands als eigenständiger Wirtschafts- und Funktionsraum zwischen den Metropolitanräumen Zürich, Bern und Basel ist noch wenig profiliert.\n\n· Die Altstadt und die Einbettung der Stadt in die Juraausläufer sind Visitenkarten von Olten. Gartenstadt-Quartiere und die neuen Siedlungen im Bornfeld und Kleinholz zeichnen sich durch hervorragende Wohn- und Lebensqualität aus. Die urbanen Gebiete in der Innenstadt und im Bifang, die Geschäftsbauten am Hauptbahnhof, die Stadtverbindungen, die innerstädtischen Aareufer sowie die Siedlungsstrukturen entlang der Hauptverkehrsachsen erscheinen hingegen wenig attraktiv.\n· Oltens Zentrum ist stark vom motorisierten Individualverkehr geprägt; der Bahnhofplatz als Tor zum öffentlichen Verkehr und als Eingangstor zur Stadt braucht eine Attraktivierung. Eine Strategie für eine stadtgerechte Mobilitätsentwicklung, ein angebotsorientiertes Verkehrsmanagement und Perspektiven für die weitere Nutzungsentwicklung (Entwicklungsgebiete und Verdichtung im Bestand) sind nicht vorhanden. \n\nDiesen und andern kommenden Herausforderungen will der Stadtrat mit einer aktiven Nutzung des vorhandenen Handlungsspielraums und dem Bekenntnis zu qualitätsvollem Wachstum begegnen.\nDie Grundlagen\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\nLeitbild 2008\n\n„Die Stadt Olten braucht ein Leitbild“ – dies war eine Erkenntnis aus dem im Jahr 2006 gestarteten Mitwirkungsprozess „Olten 2020 – für eine l(i)ebenswerte Stadt“. Der Stadtrat hat diesen Baustein der Gemeindesteuerung im Jahr 2008 erarbeitet und sich dabei auf die Ergebnisse des Mitwirkungsverfahrens als Sprachrohr der Bevölkerung gestützt. „Städtische Vorteile in naturnahem Umfeld“, so der Tenor des Leitbildes, das vier Leitziele für eine nachhaltige Entwicklung definierte:\n\n· Olten ist der attraktive „Marktplatz“ für die Region und der zentrale Standort für Dienstleistungen für die ganze Schweiz.\n\n· Olten als Stadt im Grünen ist der Standort im zentralen Mittelland für städtisches Wohnen zu fairen Preisen.\n· Olten ist die treibende Kraft im regionalen Wirtschafts- und Lebensraum.\n\n· Olten ist Vorbild bezüglich Sicherheit, Solidarität und Mitwirkung.\n\nRegierungsprogramm 2009-2013\n\nUnter die vier genannten Leitziele des Leitbildes wurden die Legislaturziele 2009 bis 2013 gestellt. Die Bilanz der in diesem Rahmen umgesetzten Massnahmen ist positiv: Zur Attraktivierung der Stadt Olten steuern die Verkehrsberuhigung der Innenstadt, der neue Zugang mit Velohalle auf der Ostseite das Bahnhofs, die gestartete Sanierung der Eissportanlagen, die Baureife des Areals Olten SüdWest, die Erschliessung des Neubaugebiets Bornfeld, die Umsetzung der geleiteten Schule und verschiedener Schulreformen, die Neuausrichtung der Stadtpolizei, die Konzentration und Koordination der Marketingorganisationen und der Ausbau der Integrationsmassnahmen ihren Anteil bei, während für den für die Mobilität im Raum Olten zentralen Bahnhofplatz eine Testplanung als Grundlage für einen Masterplan erfolgte und für das Areal Bahnhof Nord das Gestaltungsplanverfahren läuft. Zudem konnten mit namhafter finanzieller Unterstützung der Stadt Olten die Umfahrungsstrasse Entlastung Region Olten und der Fachhochschul-Neubau eröffnet werden. Für das ganze Stadtgebiet wichtige Grundlagen wurden bei der Weiterführung des Entwicklungsprojekts auf der rechten Aareseite, aus dem auch das Begegnungszentrum Cultibo hervorging, und bei der Energieplanung erarbeitet.\n\n\nNicht umgesetzt werden konnte insbesondere die angestrebte Fusion mit Nachbargemeinden, welche vom Oltner Souverän abgelehnt wurde; eine Intensivierung der Zusammenarbeit ist jedoch in Arbeit – sowohl in der engeren Region wie auch innerhalb der Agglomeration AareLand. Pendent ist auf Grund der verzögerten Entwicklung des Areals Olten SüdWest dessen Anbindung für den öffentlichen und den Langsamverkehr. Zum Thema sichere Stadtverbindungen erfolgten Qualitätsverbesserungen in der Martin-Disteli-Unterführung durch die SBB; trotz intensiver Vorarbeiten kam es hingegen noch zu keinem Durchbruch bei der Winkelunterführung, wo der Stadtrat nun auf Grund einer Volksinitiative eine Verbesserungsvariante vorlegen soll, ergänzt durch Verhandlungen mit dem Kanton betreffend oberirdische Querung der Aarburgerstrasse.\nEinen entscheidenden Einschnitt stellte zu Ende der Legislaturperiode der starke Rückgang der Steuereingänge bei den juristischen Personen dar. Er hat den Stadtrat veranlasst, verschiedene Projekte – u.a. Attraktivierung Aareraum, Stadthaussanierung, Schulhausneubau und Museensanierung – vorübergehend zu sistieren. Im Rahmen der Finanzplanung 2014-2020 und des Regierungsprogramms 2013-2017 werden nun die nach Ansicht des Stadtrates umsetzbaren Schwerpunkte gesetzt. Dazu gehören auch eine Intensivierung der Ansiedlungsunterstützung für Unternehmen, insbesondere solche mit gutem Steuerertrag, und die Umsetzung der vom Stadtrat beschlossenen Wohnpolitik.\nBevölkerungs- und Firmenumfrage 2013:\n\nRuf nach Attraktivierung des öffentlichen Raums\nWie schon zu Beginn der letzten Amtsperiode hat der Stadtrat auch mit Blick auf die Legislatur 2013 bis 2017 eine Bevölkerungsumfrage durchführen lassen. 84% der 2054 antwortenden über 16-jährigen Oltnerinnen und Oltner empfahlen dabei ihre Stadt als Wohn- und Lebensort; 35% fanden, die Lebensqualität vor Ort habe sich in den letzten Jahren verbessert. Stärken sind neben der Gesamtzufriedenheit die Angebote in Bildung, Werkhof und öffentlichem Verkehr; am schlechtesten weg kamen der motorisierte Individualverkehr, der Langsamverkehr und die Sicherheit im öffentlichen Raum.\n\nMit erster Priorität zu verbessern gilt es laut Umfrage neben der Attraktivität von Olten allgemein und der Sicherheit im öffentlichen Raum die Mitwirkungsmöglichkeiten sowie die Bereiche des Zusammenlebens von Alt und Jung und Schweizern und Ausländern; ausgebaut werden sollen die schon guten Angebote in den Bereichen Kultur und Wohnen und generell die Lebensqualität.\n\nIn den Kommentaren der Befragten spürbar waren die stark verbreitete Freude über die Entwicklung der Innenstadt mit der Bevorzugung des Langsamverkehrs, die aber mit einer Verbesserung auch des Einkaufsangebots gekoppelt werden müsse, und die Erwartungen ans Projekt Andaare zur Attraktivierung des Aareraums. Die Hauptforderungen beinhalteten die Schaffung eines „richtigen“ Hallenbades sowie eine Verbesserung der Busverbindungen innerhalb des Stadtgebiets und der Stadtverbindungen für den Langsamverkehr, sprich Velofahrende und zu Fuss Gehende. Weitere Ausbauwünsche betrafen das Angebot für Jugendliche sowie die Betreuungsangebote für Familien respektive deren Kinder.\nDie in Olten ansässigen Firmen zeigten sich in einer gleichzeitig durchgeführten Online-Umfrage, an der 47 Unternehmen teilnahmen, recht zufrieden mit ihrem Umfeld. Am meisten gefällt ihnen die Verkehrsanbindung auf der Schiene, die ihre Erfordernisse sogar noch übertrifft. Von der öffentlichen Hand erwarten sie vor allem verstärkte Investitionen in die Attraktivierung des öffentlichen Raums sowie intensivere Werbung für Image, Bekanntheitsgrad und Kernkompetenzen.\nRegierungsprogramm 2013-2017: Qualitätsvoll wachsen – Handlungsspielraum nutzen\n\n\n\n\n\nAngesichts des breiten Fächers der im Leitbild aufgezeigten Zielsetzungen und der grossen finanzpolitischen Herausforderungen definierte der Stadtrat im März 2013 strategische Stossrichtungen unter dem Motto „Olten setzt auf qualitatives Wachstum“ – eine Fokussierung und Konkretisierung für die zwei weiteren Amtsperioden von 2013 bis 2021 innerhalb der Geltungsdauer des aktuellen Leitbildes. Qualitatives Wachstum soll dafür sorgen, dass die für eine regionale Zentrumsstadt erforderliche Infrastruktur dank zusätzlicher Steuereinnahmen und höherer Auslastung finanziell getragen und damit in ihrer Funktionstüchtigkeit langfristig gesichert werden kann. Zukünftigen Einwohnerinnen und Einwohnern soll ein in jeder Hinsicht qualitätsvolles Leben gesichert werden. Mit dieser Zielsetzung soll auch der Ressourcenverbrauch optimal gestaltet und langfristig verringert werden.\nDie Positionierung 2021 der Stadt Olten lautet gemäss diesen Stossrichtungen:\nOlten 2021 ist\n\n· das urbane Zentrum für Wohnen und Arbeiten zwischen den grossen Zentren Zürich, Basel und Bern;\n\n· der nachhaltige Wachstumsmotor und Impulsgeber des AareLands; \n\n· der Sport-, Kultur- und Bildungsstandort für die Region;\n\n· der Einkaufsstandort mit vielfältigem Angebot und attraktivem Einkaufserlebnis.\nAus dieser Positionierung heraus und auf der Basis der genannten Grundlagen hat der Stadtrat folgende generelle Zielsetzungen 2013 bis 2017 abgeleitet:\nIm Bereich Leben: Nachhaltige Förderung der Attraktivität\n\n· Olten verfügt über eine attraktive Infrastruktur (Verkehr, Bildung, Sport, Kultur, Freizeit, Gesundheit etc.), welche den Standort Olten als regionale Zentrumsstadt für Wohnen und Arbeiten festigt.\n\nIm Bereich Wohnen: Investition in qualitätsvolle Wohnstrategie\n· Die Einwohnerzahl wächst bis 2017 um 1000 Personen dank einer qualitätsvollen Wohnstrategie bei tiefen Lebenskosten. Ein Schwerpunkt liegt auf der Gewinnung neuer Einwohnender mit Haushalteinkommen über dem heutigen Oltner Durchschnitt.\nIm Bereich Arbeiten: Stellenwachstum im Zeichen der Qualität\n· Die Zahl der Arbeitsplätze wächst bis 2017 um 1000 Vollzeitäquivalente dank gesteigerter Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts. Ein Schwerpunkt liegt auch auf Unternehmen mit gutem Steuerertrag.\nIm Bereich Lenken: Agierende und aktivierende Politik und Verwaltung\n· Oltens Politik und Verwaltung verfügen über effektive, effiziente und qualitätssichernde Strukturen und Prozesse im Dienste der Oltner Wohnbevölkerung und Unternehmen.\nDie Übersicht auf den beiden folgenden Seiten zeigt, mit welchen Stossrichtungen und Massnahmen diese Zielsetzungen umgesetzt werden sollen, wie der Zeithorizont und die anfallenden Kosten aussehen und an welchen Indikatoren die Ergebnisse gemessen werden können.\n\nEntlastung Region Olten\r\n\n\r\n\nNeubau Fachhochschule\r\n\n\r\n\nEröffnung neue Kirchgasse\r\n\n\r\n\nBahnhof Nord\r\n\n\r\n\n\r\n\n