Beilage 1

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text: \n18.12.18/VSL.Empfehlung.2018 1 \n\n \n \n \nDezember 2018      \n \n \nEmpfehlung Schulleitungspensen – 2018  \n \n1. Ausgangslage  \n \nSeit dem Jahr 2010 sind alle Schulen offiziell Geleitete Schulen und seither wurde an jeder \nSchule mindestens eine Externe Evaluation ESE durchgeführt.  \n \nEine zeitgemässe Schulführung ohne Schulleitung ist nicht mehr denkbar und deshalb hat sich \nim ganzen Kanton Solothurn diese Führungsstruktur in den letzten Jahren erfolgreich \netabliert. Die Schulleitung ist für die operative Führung der Schule zuständig und \nberücksichtigt die Bedürfnisse und Möglichkeiten aller Beteiligten, arbeitet eng mit Behörden, \nLehr- und Fachpersonen, Lernenden, Erziehungsberechtigten und weiteren an der Schule \nbeteiligten Personen zusammen.  \n \n1.1. Gesetzliche Grundlagen \n\nIm Volksschulgesetz sind die Aufgaben unter §78a Aufgaben im Allgemeinen und §78ter im \nBesonderen geregelt.  \nDie kommunale Aufsichtsbehörde und deren Aufgaben sind unter §72 geregelt. In der Regel \nwird eine Schulleitungsverordnung erstellt, die die lokalen Bedürfnisse berücksichtigt. \nDie Ausrichtung der kantonalen Schülerpauschale berücksichtigt ebenfalls zu einem Teil, \ngemäss §47f, die Finanzierung der Schulleitung.  \n \n1.1.1. Pensum und Gehaltsstufe in der kommunalen DGO  \n \nDer Kanton beschliesst weder Gehaltsstufe noch Höhe des Schulleitungspensums aufgrund \nvon Faktoren wie Anzahl Schülerinnen und Schüler oder Klassen oder Lehrpersonen. Eine \nkantonale Empfehlung bezüglich Pensum und Gehalt gibt es nicht.   \nDas Pensum und die Gehaltsstufe einer Schulleiterin oder eines Schulleiters richten sich nach \nder lokalen Dienst- und Gehaltsordnung DGO des Schulträgers.  \n \nÜber das Schulleitungsmodell und die Ausgestaltung bestimmt die kommunale \nAufsichtsbehörde, die sich oft an die Empfehlungen von VSEG und VSL SO, die seit dem Jahr \n2009 gelten, hält. \n \nDie bisherigen Empfehlungen für Schulen mit einstufigem Schulleitungsmodell basieren auf \nfolgenden Werten:  \n \n\n20 + S mal 0.25 \n\nBeispiel: Schule mit 200 Schülerinnen und Schüler  20 + 50 = 70 % \n \nErläuterung:  \n20% entspricht einer Koordinationspauschale für die Arbeit mit den Aufsichtsbehörden (lokaler \nund kantonaler) und S mal 0,25 dem tatsächlichen Aufwand.  \n  \n\n\n\n18.12.18/VSL.Empfehlung.2018 2 \n\n2. Empfehlung des Pensums der Schulleitung \n\nDie bisherige Empfehlung der Ausgestaltung der Schulleitungspensen stammt aus dem Jahr \n2009 und wurde damals zusammen mit dem VSEG (Verband Solothurner \nEinwohnergemeinden) entwickelt. Diese Empfehlung behielt ihre Gültigkeit und wurde bei \nNeubesetzungen von Schulleitungsstellen in der Regel als Grundlage genommen.  \n \nAufgrund der Reformen im Volksschulbereich, die verschiedene Anpassungen und lokale \nUmsetzungsarbeiten mit sich brachten, der flächendeckenden Einführung der Speziellen \nFörderung und auch der vermehrten Anstellung von Lehrpersonen im Teilpensum ist die \nzeitliche Belastung der Schulleitungspersonen in den letzten Jahren zum Teil stark gestiegen. \nVon vielen Schulen wurde in den letzten Jahren gewünscht, dass der VSL für den \nadministrativen Aufwand, der ebenfalls zunahm, ebenfalls Empfehlungen bezüglich der \nAusgestaltung eines Schulsekretariats abgeben soll.  \n\nDamit Schulleitungen effizient arbeiten können, ist ein Schulsekretariat unbedingt nötig. \nDessen Ausgestaltung ist abhängig von der Grösse der Schule. Die Organisationsform richtet \nsich nach den örtlichen Verhältnissen. Wichtige Faktoren sind neben der Grösse der Schule \nauch das Angebot und die Struktur der Schulen einer Gemeinde.  \n \n3. Umfrage 2017 \n\nDer VSL SO hat im Sommer 2017 eine umfassende Umfrage bei seinen Mitgliedern bezüglich \nStellenprozente Schulleitung und Schulsekretariate durchgeführt.  \n \nFeststellung:  \nEine neue einheitliche Empfehlung für die Ausgestaltung der Pensen Schulleitung und \nSchulsekretariate in einer Zahl oder einem Faktor festzulegen, der sich auf die Grösse der \nSchule, also der Schülerzahlen bezieht, ist schwierig.  \nIn Zweckverbänden oder bei grossen Schulträgern, die zweistufig geführt werden, oft bei \nGemeinden über 6000 Einwohnern, ist es in der Regel einfacher, die exakten Stellenprozente \nzu erheben.  \n \nBegründung und Ergänzung: \nIn vielen Schulen, vor allem einstufig geführten Primarschulen mittlerer und kleinerer Grösse \nwerden auch viele administrative Arbeiten, die zum Bereich Bildung und der lokalen Schule \ngehören, von Mitarbeitenden der Gemeindeverwaltung übernommen. Diese Stellenprozente \nsind abhängig von der Grösse der Schule und der Anzahl Lehrpersonen und bewegen sich \nzwischen 5 und 20%, wie eine zusätzliche Befragung einzelner Primarschulen ergeben hat.  \n \nErgebnisse:  \nDer Faktor 0,51 pro SuS (Schülerin und Schüler) entspricht dem Mittelwert des Pensums \nder Schulleitung inklusive Sekretariat. \nDer Faktor 0,35 pro SuS (Schülerin und Schüler) entspricht nur dem Mittelwert des Pensums \nder Schulleitung. \n \nBeispiele von Funktionen der Mitarbeitenden der Gemeindeverwaltung in Zusammenarbeit mit \nder Schulleitung: \n\n• Finanzverwaltung: Lohnwesen, Buchhaltung, Rechnungen, Einsatz von Stellvertretungen \n• Gemeindeverwaltung: Administration bezüglich Zahnarzt, Schularzt \n• externe Personen im Mandat: Stundenplan \n• Lehrpersonen: Schulhausleitung bei mehreren Standorten \n• Musikschule: eigene Schulleitung \n• Tagesstruktur: eigene Organisation oder Gemeindeverwaltung \n• Schülertransporte: Organisatorisches in flächenmässig grossen Schulträgern \n\n \n\nadministrator\nHervorheben\n\nadministrator\nHervorheben\n\nadministrator\nHervorheben\n\nadministrator\nHervorheben\n\n\n\n18.12.18/VSL.Empfehlung.2018 3 \n\nMit der vorliegenden Umfrage ist eine deutliche Abgrenzung zwischen Schulleitung, \nSchulsekretariat und Personal der Gemeinde kaum vorzunehmen. \n \nSchulsekretariat:  \nDetaillierte Angaben zu Funktionen und Aufgabenbereiche sind in unserer Erhebung zwar \nvorhanden, jedoch nicht klar in Stellenprozente aufgeteilt. Auch eine Abgrenzung der \nAufgabenbereiche zur Schulleitung wäre nötig. \n \nZusammenfassung: \nUm den Betrieb einer Schule zu gewährleisten sind in der Regel neben der Schulleitung, einem \nSchulsekretariat auch Mitarbeitende der Gemeindeverwaltung, oft die Finanzverwaltung oder \nweitere Fachpersonen in den Prozess aller Abläufe eingebunden.  \n \n4. Empfehlung:  \n \n4.1. Einstufig geführte Schule \na) Berechnungsgrundlage in einem Faktor \nWir empfehlen mindestens den Faktor 0,60 pro Schülerin und Schüler inkl. Schulsekretariat, \nFinanzverwaltung, Gemeindeverwaltung oder mindestens eine Bandbreite zwischen 0,4 und \n0,6 einzusetzen.  \nAb einer bestimmten Grösse einer Schule (> 250 SuS) ist die Bandbreite geeignet.  \n \nUmsetzungsbeispiele  \na) mit Wert 0,6 \n200 Schüler   0,6 x 200  120 Stellenprozente \nb) mit Bandbreite 0,4 bis 0,6 \n450 Schüler   0,4 x 450  mindestens 180 Stellenprozente \n \nDas vollständige Pensum der Schulleitung, des Schulsekretariat und der Finanz- und \nGemeindeverwaltung muss entsprechend lokal ausgehandelt werden.  \n \nb) Minimales Sockelpensum  \nDas Schulleitungspensum soll mindestens 40 Stellenprozente betragen. Dieser Sockel ist \nvor allem bei kleinen Schulen nötig, da gewisse Arbeiten unabhängig von der Schülerzahl \nanfallen, damit eine Schule funktionsfähig ist. \n \nUmsetzungsbeispiele 40% \n80 Schüler  0,6 x 80  48 Stellenprozente, davon mind 40% SL \n120 Schüler  0,6 x 120  72 Stellenprozente, davon mind 40% SL  \n \nc) Abgrenzung zu den anderen Pensen  \nDie anderen Pensen sind oft kleinere Stellenprozente und werden bei den entsprechenden \nFunktionsträgern, vor allem im Bereich Gemeindeverwaltung, Teil ihres gesamten \nAufgabenfeldes sein.  \n \nd) Schulsekretariat \nDas grösste Pensum neben der Schulleitung macht das Schulsekretariat aus. Eine geeignete \nFührung eines Schulsekretariats benötigt ein Pensum mit einer bestimmten Mindestgrösse. \n \nEin Drittel des Wertes von 0,6 sollte für ein Schulsekretariat inklusive weiterer Funktionen in \nder Gemeindeverwaltung reserviert werden. Der Faktor 0,20 pro Schülerin und Schüler soll \neingesetzt werden. \n \nUmsetzungsbeispiele mit Wert 0,2 \n120 Schüler   0,2 x 120  24 Stellenprozente \n200 Schüler   0,2 x 200  40 Stellenprozente \n450 Schüler   0,2 x 450  90 Stellenprozente \n\nadministrator\nHervorheben\n\nadministrator\nHervorheben\n\nadministrator\nHervorheben\n\nadministrator\nHervorheben\n\nadministrator\nHervorheben\n\n\n\n18.12.18/VSL.Empfehlung.2018 4 \n\n \nBei kleineren Schulen empfehlen wir das Zusammenlegen von Sekretariatsstellen zweier \nNachbargemeinden oder ein klares Pflichtenheft für eine Person der Gemeindeverwaltung, \ndamit alle administrativen Aufgaben des oder mehrerer Schulträger geregelt sind.  \n \n4.2. Zusätzliche Ressourcen  \n \na) Musikschule  \nDie Leitung und Führung der Musikschule kann in das Pensum der Schulleitung der \nPrimarschule oder des gesamten Schulträgers eingebaut werden. Der administrative Aufwand \nist aufgrund der vielen kleinen Pensen überdurchschnittlich hoch und wird in der Regel durch \ndie Finanz- oder Gemeindeverwaltung übernommen.  \n \nb) Tagesstruktur \nDie lokale Führung einer Tagesstruktur wird im Kanton sehr unterschiedlich gehandhabt. \nSinnvoll ist die Angliederung an die Bildungsverantwortlichen, also die Schulleitung.  \nAufgrund der unterschiedlichen Ausgestaltung und des Aufwands kann dazu keine \nEmpfehlung abgegeben werden.  \n \nc) Weitere Fachpersonen \nZur Führung einer Schule gehören weitere Fachpersonen oder Stellen, die nicht explizit \naufgeführt werden und die deshalb auch nicht für ein Schulleitungspensum berechnet werden.  \nDazu gehört die Informatik, das heisst der technische und pädagogische Support (PICTS) und \neventuell die Schulsozialarbeit.  \nDiese zusätzlichen Ressourcen sind in der Regel nicht detailliert aufgeführt. Die \nAufgabenbereiche der einzelnen Mandatsträger sollten im Funktionsdiagramm abgebildet \nwerden.  \n \n4.3. Organigramm einstufig geführte Schulen \n \n \n \n\n \n \n  \n\nadministrator\nHervorheben\n\nadministrator\nHervorheben\n\nadministrator\nHervorheben\n\nadministrator\nHervorheben\n\n\n\n18.12.18/VSL.Empfehlung.2018 5 \n\n \n \n4.4. Zweistufig geführte Schulen \n \nDas Schulleitungspensum, berechnet in einem Faktor, ist bei einer zweistufig geführten \nSchule, die in der Regel eine grössere Einheit bildet, aufgrund des zusätzlichen \nKoordinationsaufwandes, höher. \nMehrere Standorte gehören zum selben Schulträger. Das heisst, Standortleitungen oder \nSchulhausleitungen der einzelnen Standorte werden zum Leitungspensum dazugezählt.  \nZweistufig geführte Schulen sind oft in der Form eines Zweckverbandes organisiert, in dem oft \nalle Funktionsträger direkt im Zweckverband eingebunden. Schulleitung und \nSchuladministration arbeiten nur für die Aufgaben dieses Zweckverbandes oder sind aufgrund \nvon Leistungsverträgen deutlich in Stellenprozenten zu erheben oder abzugrenzen.  \n \nDie Empfehlung mit dem Wert von mindestens 0,70 pro Schülerin resp. Schüler soll bei \nzweistufig geführten Schulen verwendet werden. \n \nDie Rahmenbedingungen gelten wie bereits oben erwähnt.  \nJeder Schulträger organisiert auch hier seine Schule nach seinen Bedürfnissen.  \nSockelpensen bei Standortleitungen können tiefer als 40% sein oder nach Möglichkeit \nsinnvollerweise zusammengelegt werden. Zusätzliche Leistungsfelder binden auch hier \nhöhere Ressourcen.  \n \n \n\n4.5. Organigramm einer zweistufig geführten Schule  \n\n \nDieses Organigramm bildet eine mögliche Organisationsform einer zweistufigen Schule \nab. Musikschule oder Tagesstrukturen gehören nicht überall dazu.  \n  \n\nadministrator\nHervorheben\n\nadministrator\nHervorheben\n\nadministrator\nHervorheben\n\nadministrator\nHervorheben\n\n\n\n18.12.18/VSL.Empfehlung.2018 6 \n\n5. Gehaltsstufe \n \nAls Gehaltsstufe empfehlen wir eine Einstufung in mindestens Lohnklasse 22 (GAV Kanton) \nfür eine Schulleitungsperson. Eine Lohnklasse nach lokaler DGO des Schulträgers soll \ndeshalb so umgerechnet werden, dass sie mit den Lohnklassen nach GAV vergleichbar ist.  \n \nBegründung: Schulleiter ist ein eigenständiger Beruf. Die Schulleitungsperson soll als \nVorgesetzte mindestens eine Lohnklasse höher eingestuft werden als diejenige Lerperson mit \nder höchsten Gehaltsstufe. Die höchste Gehaltsstufe ist Lohnklasse 21 für einen \nHeilpädagogen mit Masterabschluss (gilt für Primar- und Sekundarschule) oder eine Sek I- \nLehrperson, ebenfalls mit Masterabschluss.  \n \nDas Berufsleitbild des VSL CH (2015) beschreibt in sechs Leitsätzen die anspruchsvolle \nFührungsverantwortung der Schulleitenden im Bereich der unterschiedlichen Ansprüche an \neine moderne Schule, die eigenständig gestaltet werden muss.  \n \n \n6. Allgemeine Bemerkungen: \n \nDie bisherige Empfehlung der Schulleitungspensen aus dem Jahr 2009 soll durch \nEmpfehlungen 2018 abgelöst werden, die die zeitgemässen Bedürfnisse und auch vermehrte \nund komplexere Aufgabenbereiche einer pädagogischen Schulführung inklusive der \nangegliederten Administration berücksichtigen. \n \nBasis dazu bildet die grosse flächendeckende Umfrage aus dem Jahr 2017 unter den \nSchulträgern, ergänzende Erhebungen bezüglich der Belastungen der \nGemeindeverwaltungen und auch innerhalb des Vorstandes des VSL SO eine intensive \nDiskussion unter Berücksichtigung vieler Aspekte und Erfahrungen. \n \nNicht berücksichtigt wurde unter anderem die Anzahl Lehrpersonen oder auch Klassen als \nGrundlage. Die Realität im Bildungswesen zeigt, dass die Schulen aus verschiedenen \nGründen auf eine gewisse Zahl Teilpensenlehrpersonen angewiesen sind.  \n \nVergleiche mit anderen Kantonen ergeben ähnliche Werte als Basis für Schulleitung und \nSchulsekretariate.  \n  \n\nadministrator\nHervorheben\n\nadministrator\nHervorheben\n\nadministrator\nHervorheben\n\nadministrator\nHervorheben\n\nadministrator\nHervorheben\n\nadministrator\nHervorheben\n\n\n\n18.12.18/VSL.Empfehlung.2018 7 \n\n7. Zusammenfassung der Empfehlung VSL 2018  \n \n7.1. Einstufig geführte Schulen \n \na) bis 250 SuS \n \n\nFaktor 0,6; davon 0,20 (ein Drittel) für Schulsekretariat \n \nMindestens Faktor 0,6 pro SuS inkl. Schulsekretariat und Verwaltungsaufwand Gemeinde  \n \nb) grösser als 250 SuS \n \n\nFaktor 0,4 bis 0,6; davon 0,20 (ein Drittel) für Schulsekretariat \n \nBandbreite mit dem Faktor 0,4 bis 0,6 pro SuS inkl. Schulsekretariat und \nVerwaltungsaufwand Gemeinde  \n \nc) Sockelpensum  \n \n\n mindestens 40%  \n \nMindestens 40% für Schulleitung  \n \n \n7.2. Zweistufig geführte Schulen \n \n\nmindestens Faktor 0,7 \n \na) Pro SuS mindestens Faktor 0,7 inkl. Schulsekretariat und Verwaltungsaufwand \nSchulträger \n \nb) Sockelpensum bei Standortleitung:   \n \n\n kann tiefer als 40% sein \n \n \n7.3. Zusätzliche Angebote der Schule \n \nMusikschule, Tagesstruktur und andere Aufgaben werden separat berechnet.  \n \n7.4. Schwankende Schülerzahlen \n \nDie jährlich schwankenden Schülerzahlen dürfen keinen unmittelbaren Einfluss auf ein einmal \nfestgelegtes Pensum haben. Ein Schulleitungspensum sollte mindestens über 3 Jahre lang \ndie gleiche Höhe haben. Stark sinkende Schülerzahlen oder auch stark steigende Zahlen sind \nin der Regel voraussehbar und können nach einer festgelegten Frist zu einer Anpassung einer \nAnstellung führen.  \n \n \n \nDerendingen, 18.12.18 \nAdrian van der Floe, Präsident VSL SO  \n \n\nadministrator\nHervorheben\n\nadministrator\nHervorheben\n\nadministrator\nHervorheben\n\nadministrator\nHervorheben\n\n\n\n\n


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text: Organisation Stadtentwicklung Olten\n\n\n\nAufgabenstellungen:\n\n· Vernetzung, Koordination\n> Koordinationsgremium/-gremien\n\n· Prozesssteuerung\n\n> Projektmanagement\n\n· Grundlagenerarbeitung\n> Feststellung, Erhebung, Auswertung von Daten nach best. Fragestellungen\n\n· Öffentlichkeitsarbeit\n\n> Mandat\n\n* (prov.) Leiter Stadtentwicklung, Präsident ROT, Wirtschaftsförderer Region Olten, PL Stadtmarketing\n\n\n\n\n\n\nMD/07-08-2007\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\nVerwaltungsinterne Koordination\r\n\n\r\n\nLeitbild und Massnahmenplan Tourismus\r\n\n\r\n\nLeitbild und Massnahmenplan Wirtschaftsförderung\r\n\n\r\n\n\r\n\nLeitbild und Massnahmenplan Stadtmarketing\r\n\n\r\n\nInhalte\r\n\n\r\n\nVermarktung\r\n\n\r\n\nKoordinations-gremium*\r\n\n\r\n\nLeistungsvereinbarungen mit EGO\r\n\n\r\n\nMassnahmenpläne\r\n\n\r\n\nJahresprogramme\r\n\n\r\n\nDirektions- und Abteilungsleitbilder\r\n\n(wie)\r\n\n\r\n\nRegierungs-programme\r\n\n(wann)\r\n\n\r\n\nBereichsleitbilder\r\n\n(Alter, Kultur, Integration, Sicherheit, Quartiere etc.)\r\n\n (was)\r\n\n\r\n\nStadtmarketing\r\n\n(PL Stadtmarketing)\r\n\n\r\n\nWirtschaftsförderung\r\n\n(Wifö Region Olten)\r\n\n\r\n\nTourismusförderung\r\n\n(Region Olten Tourismus)\r\n\n\r\n\nLeitbild\r\n\n\r\n\nStandortmarketing\r\n\n\r\n\nStadtentwicklung\r\n\n(Stadtrat)\r\n\n\r\n\n\r\n\n

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Antrag Stadtrat

text: \n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-05-22. u. 23. Einladung\\19-05-22 pr \nMotion überp. Oblig. Referendum Steuerfuss, Beantwortung.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \n\nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\n \n\nvom 15. April 2019                                                                                Prot.-Nr. 107 \n \nÜberparteiliche Motion betr. Obligatorisches Referendum bei Steuerfussanpassungen/ \nBeantwortung \n\n \nAm 28. März 2019 wurde folgender überparteiliche Vorstoss eingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird beauftragt dem Parlament eine Anpassung der Gemeindeordnung \nvorzulegen, welche die Änderungen des Steuerfusses dem obligatorischen Referendum \nunterstellt. Wobei der Budgetprozess so zu planen ist, dass das obligatorische Referendum \nnoch im alten Jahr stattfindet. \n \nBegründung \nDie Budgetreferenden von 2013/14 und 2018/19 haben gezeigt, dass Änderungen beim \nSteuerfuss in Olten ein grosses Interesse in der Bevölkerung wecken. Zweimal haben sie in \nnur 5 Jahren zu einem Referendum geführt. \nIndem für Änderungen des Steuerfuss das obligatorische Referendum eingeführt wird, kann \nder Stadtrat dies in den Budgetbewilligungsprozess einplanen. Ein obligatorisches \nReferendum hat den Vorteil, dass bei der engen Zeitplanung des Budgetprozesses die \nReferendumsfrist nicht abgewartet werden muss.» \n \n \n\n*  *  * \n \n \nStadtrat Benvenuto Savoldelli beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nSteuerfuss und Budget sind eng miteinander verknüpft, wie aus den beiden folgenden Zitaten \naus dem Handbuch HRM2 des Kantons Solothurn hervorgeht: \n \n10.4 Genehmigung des Budgets und des Steuerfusses \n \nDie Festlegung des Steuerfusses ist ein Bestandteil der Genehmigung des Budgets. \nDie Gesetzesvorschrift geht davon aus, dass die Festsetzung der Höhe des Steuerbezuges \nein Bestandteil des Budgets ist. Der Steuerbezug stellt eine zentrale Einnahmequelle der \nGemeinde dar. Es gibt keine Beschlussfassung über das Budget ohne gleichzeitige \nBeschlussfassung über die Höhe des Steuerfusses. Da der Beschluss über den Steuerfuss \nanlässlich des Budgets gefällt werden muss, können im Rahmen der Detailberatung nach § \n64 Gemeindegesetz dazu Anträge gestellt werden. Er ist einschliesslich des vorgängig \nbeschlossenen Steuerbezuges der Schlussabstimmung nach § 65 Gemeindegesetz zu \nunterwerfen. Damit erhält der Stimmberechtigte die Möglichkeit, in einer Ja/Nein-Abstimmung \nkundzutun, ob er dem bereinigten Budget einschliesslich des beschlossenen Steuerfusses \nzustimmt oder nicht. \n \n  \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-05-22. u. 23. Einladung\\19-05-22 pr \nMotion überp. Oblig. Referendum Steuerfuss, Beantwortung.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\n10.4.2 Budgetierung des Steuerertrages \n \nDer Steuerertrag ist der wichtigste Ertragsposten einer Gemeinde. Das Ergebnis des Budgets \nwird von der Höhe des budgetierten Steuerertrages massgeblich beeinflusst. Dabei ist die \nFestsetzung des Steuerfusses ein wichtiger finanzpolitischer Entscheid bei der Genehmigung \ndes Budgets. \n \n \nDies bedeutet, dass nicht allein der Steuerfuss dem obligatorischen Referendum unterstellt \nwerden kann, da für das Ergebnis der Jahresrechnung die Einnahmenseite ebenso \nentscheidend ist die Ausgabenseite. Die Forderung der Motion müsste daher nicht lauten, die \nÄnderungen des Steuerfusses dem obligatorischen Referendum zu unterstellen, sondern bei \njeglichen Änderungen des Steuerfusses das (Gesamt-)Budget dem obligatorischen \nReferendum zu unterstellen. \n \nAus technischer Sicht ist dies möglich; das Gemeindeparlament muss sich indessen nach \nAnsicht des Stadtrates überlegen, ob es diesen Automatismus einführen, damit einen Teil \nseiner Zuständigkeit abgeben und das bestehende System in Frage stellen will. Zu diesem \nTeil des Vorstosses macht der Stadtrat keine Empfehlung. \n \nHingegen empfiehlt er dem Gemeindeparlament in Analogie zur zeitgleich eingereichten \nMotion betr. Terminierung des Budgetprozesses, von einer Vorverschiebung der \nBudgetsitzung des Parlaments auf den September abzusehen. Diese wäre erforderlich, damit \ndie Durchführung der entsprechenden obligatorischen Volksabstimmung wie gefordert noch \nim alten Jahr stattfinden könnte, während bei einer Sitzung im Oktober – neben den in der \nBeantwortung der erwähnten Motion aufgezeigten Nachteilen betr. Herbstferien – lediglich \neine Zeitspanne von maximal zwei Wochen zwischen Parlamentsentscheid und Ablieferung \nder fertiggestellten Drucksachen zur Verfügung stehen würde. \n \nAus den erwähnten Gründen empfiehlt der Stadtrat dem Gemeindeparlament, die vorliegende \nMotion aufgrund ihres Wortlautes nicht erheblich zu erklären. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektion Finanzen und Dienste, Urs Tanner \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n\n\n


Beilage Regierungsprogramm

text: \nRegierungsprogramm 2021 - 2025 des Stadtrates von Olten\n\nOlten – Stadt im Fluss\n\n\n\n2\n\nInhaltsverzeichnis\n\nSummary: Olten – Stadt am und im Fluss  3\n\nDer Blick zurück: Stetige Entwicklung in schwierigem Umfeld 4\n\nVom Leitbild zum Regierungsprogramm  6\n\nDie Vision 2029  9\n\nDie Schwerpunkte des Regierungsprogramms 2021-2025 10\n\nZiele und Massnahmen 12\n\nDer Oltner Stadtrat 2021-2025:\n(vl.) Nils Loeffel (Bildung und Sport),  \nMarion Rauber (Bau),  \nBenvenuto Savoldelli (Finanzen und Dienste),  \nThomas Marbet (Präsidium) und  \nRaphael Schär-Sommer (Soziales)\n\n\n\n3\n\nSummary: Olten – Stadt am und im Fluss\n\n«Dere schöne Aare naa» lautete der Titel der Ausstel-\nlung, mit der das Kunstmuseum Olten im Sommerhalb-\njahr 2021 den Aareraum inszenierte. Mit Installationen \nund Aktionen regte diese zum Denken, vielleicht auch \n«Träumen», und Diskutieren an. Über die Kunst selber, \nüber den Wert der Umgebung. Über die Beziehung der \nOltnerinnen und Oltner zur Aare, die ebenso verbindet \nwie auch trennt, was die Stadt am Fluss als Gemein-\nwesen, aber auch von den Verkehrsverbindungen her \nherausfordert. Über ihre Beziehung zur Stadt an der \nAare, zu den Behörden und zueinander, über Themen \nwie Identifikation, Integration und Partizipation.\n\nThemen, die auch den Stadtrat bewegen und die er \nim vorliegenden Regierungsprogramm aufgenommen \nhat, das er zu Beginn der neuen Legislaturperiode \ndem Gemeindeparlament als Vertretung der Bevöl-\nkerung vorlegt. Die darin aufgeführten Stossrichtun-\n\ngen, Ziele und Massnahmen zeigen, dass in der Stadt \nam Fluss sehr vieles im Fluss ist. Dazu gehören neben \nspezifischen auch übergeordnete Themen wie der \nKlimaschutz oder die Folgen der Corona-Pandemie. \nBeide haben die Anforderungen an ein Regionalzent-\nrum wie Olten verändert: Beim Klimaschutz sieht der \nStadtrat eine Rolle der öffentlichen Hand als Wegbe-\nreiterin. Mit Corona steigen aufgrund von Erfahrun-\ngen mit eingeschränkter Mobilität und Homeoffice \nder persönliche Platzbedarf und der Wunsch, auch in \nder dritten Lebensphase ein möglichst selbstbestimm-\ntes Leben in eigenen Wohnstrukturen zu verbringen. \nUnd der Ruf nach einer «schönen» Umgebung mit ver-\nkehrsberuhigten Strassen, grünen Aussenräumen und \nattraktiven Naherholungsgebieten, die sich einem er-\nhöhten Nutzungsdruck ausgesetzt sehen. Der Detail-\nhandel ist noch verstärkt durch den Online-Handel \ngefordert und auf ein gutes Zusammenwirken mit \n\nGastronomie, Aussenräumen und Freizeiterlebnis an-\ngewiesen.\n\nIn diesem Umfeld ist die öffentliche Hand als lenkende \nKraft mit Eigenvorhaben und mit der Unterstützung \nDritter gefordert. Neben der «Kür» in Form der im fol-\ngenden Regierungsprogramm aufgezeigten Projekte, \ndie der Stadtrat in der kommenden Amtsperiode – un-\nter der Voraussetzung entsprechender finanzieller und \npersoneller Ressourcen – umsetzen will, gilt es dabei \naber auch die «Pflicht» herauszustreichen: Die Haupt-\ntätigkeit der Stadtverwaltung besteht im weniger \nspektakulären Alltagsgeschäft und Dienstleistungen \nvon A wie Abfallentsorgung bis Z wie Zivilschutz. Diese \n– nicht zuletzt dank dem grossen Einsatz der Mitarbei-\ntenden – auf hohem Niveau weiterzuführen: dies bleibt \nauch in der neuen Amtsperiode eines der wichtigsten \nZiele des Stadtrates.  \n\n«Fotografieren verboten»:  \nbeim Aarebistro hat der gebürtige  \n\nTrimbacher Andreas Hofer während \nder Ausstellung eine «Verbotstafel» \n\nplatziert, die vor der Postkartenseite \nder Stadt besonders irritiert – und \n\ndamit gerade auf den Reiz der Stadt \nam Fluss aufmerksam macht… \n\n\n\n4\n\nDer Blick zurück: Stetige Entwicklung in schwierigem Umfeld\n\nTrotz Budgetreferendum im Startjahr und Corona-\nPandemie konnte der Stadtrat in der Amtsperiode \n2017-2021 wesentliche Ziele aus seinem Regierungs-\nprogramm erreichen. Zu grossen Fortschritten kam \nes im Bereich der Schulraumplanung, wo das Stimm-\nvolk am 13. Juni 2021 Ja sagte zur neuen Schulan-\nlage Kleinholz, aber auch Massnahmenpläne für den \nRaumbedarf an den bestehenden Schulstandorten \nausgearbeitet wurden. Im Sportbereich stimmte das \nVolk einer Fortführung der Beiträge für den Eissport \nzu. Sanierungen eingeleitet wurden für mehrere Be-\ncken in der Badi und für das Leichtathletikstadion \nKleinholz. Und im Stadtpark ist ein Generationen-\nspielplatz entstanden. Mit den Betreibern einer Trend-\nsportanlage wie auch denjenigen einer Pumptrackan-\nlage konnten Leistungsvereinbarungen abgeschlossen \nwerden.\n\nIm Kulturbereich wurde die erste Etappe der Museen-\nsanierung mit der Eröffnung des Hauses der Museen – \nHistorisches Museum, Naturmuseum und Archäologi-\nsches Museum des Kantons Solothurn – im November \n\n2019 realisiert; derzeit läuft die zweite Etappe, die Er-\nneuerung des Kunstmuseums, mit einem Architektur-\nwettbewerb. Zudem wurde neben der Neuorganisation \nder Kulturförderung eine Studie zur künftigen Ausrich-\ntung der Stadtbibliothek durchgeführt. Diese führte zu \neiner Attraktivierung der Bibliothek an ihrem bisheri-\ngen Standort mit Glastüre, Neugestaltung im Innern, \nSelbstverbuchung und neuen Öffnungszeiten; zudem \nbestehen erste Ideen für eine Zusammenführung mit \nder Jugendbibliothek.\n\nDivergierende Interessen\nIn den letzten vier Jahren hat ein leichtes Bevölke-\nrungswachstum um rund 200 Personen stattgefun-\nden. Stärker ist der Anstieg gleich um mehrere hun-\ndert – insbesondere im Dienstleistungsbereich – bei \nden Arbeitsplätzen, welche die Zahl von 22‘000 über-\nschritten haben. Stetig weiter geht die Entwicklung \nder Bildungsstadt Olten, u.a. mit einem neuen Aus-\nbildungszentrum des Verbands kantonal-solothurni-\nscher Elektroinstallationsfirmen. Der Detailhandel in \nder Stadt Olten kämpft mit weitverbreiteten Problemen \n\nwie Verlagerung zum Online-Handel, dadurch sinken-\nden Frequenzen und hohen Mietpreisen. Zusammen \nmit Wirtschaftsförderung und Gewerbe Olten hat die \nStadt daher das Programm Olten GO! zur Förderung \nvon Zwischennutzungen und Nachfolgelösungen lan-\nciert. Die umgestaltete Kirchgasse hat sich – gefördert \nvon Aktionen wie Schirmdach und Sitzmöglichkeiten – \nin diesem Umfeld als Gastromeile und Veranstaltungs-\nort bewährt.\n\nApropos Förderung: Der Stadtrat hat in den letzten \nvier Jahren Gestaltungspläne für wichtige Entwick-\nlungen beschlossen, u.a. Riggenbachstrasse/Sälipark \n2020, Olten SüdWest, Turuvani, Usego und Ziegel-\nfeldstrasse. In den meisten Fällen sind indessen Ein-\nsprachen eingegangen und wartet die Stadt Olten \nnoch auf die Zustimmung des Kantons. Um Fragen \nder Entwicklung geht es auch in der Ortsplanrevi-\nsion, welche Themen wie Höherbauen, Verdichtung, \nKlima- und Umweltschutz und Mobilität behandelt. \nDas neue räumliche Leitbild als erster Schritt liegt im \nEntwurf vor.\n\n\n\n5\n\nNachhaltigkeit im Visier\nNachdem 2020 die Stadt Olten zum fünften Mal das \nLabel Energiestadt – jetzt mit 68,9% der möglichen \nPunkte – erreichen konnte, sprach sich das Parlament \ndeutlich dafür aus, bis 2024 das Label Energiestadt Gold \nanzustreben. Das Parlament erklärte zudem sowohl \neine Jugendmotion, den Klimanotstand auszurufen, \nwie auch eine überparteiliche Motion zur Ausarbeitung \neiner Vorlage zur Erreichung des Netto-Null-CO2-Ziels \nfür die Einwohnergemeinde Olten erheblich. Der Stadt-\nrat beschloss in der Folge eine Netto-Null-CO2-Strate-\ngie für die Aktivitäten der Stadtverwaltung bis 2040. \n\nBereits zuvor hatte er mit einem angebotsorientierten \nMobilitätsplan eine strategische Grundlage im Bereich \nMobilität geschaffen. Auf dieser Basis konnten das \nBusangebot auf dem Platz Olten u.a. mit neuen Linien-\nführungen ausgebaut, verkehrsberuhigende Strassen-\nsanierungen durchgeführt und erfolgreich ein Park-\nleitsystem für die öffentlichen Parkierungsanlagen wie \nauch private Parkhäuser eingeführt werden. Hingegen \nscheiterten Stadtrat und Parlament mit einer nach An-\n\nsicht des Stadtrates gemässigten Vorlage für ein Par-\nkierungsreglement in einer Volksabstimmung. Zudem \ngenehmigte das Parlament einen Projektierungskredit \nfür das Projekt Neuer Bahnhofplatz Olten nbo, welches \ndie Verkehrsströme entflechten und ab ca. 2025 reali-\nsiert werden soll.\n\nDruck auf öffentlichen Raum wächst\nDas Bahnhofplatzprojekt soll auch den Zugang zur \nAare als Lebensraum mit Treppenabstufungen im Brü-\nckenbereich verbessern. Zudem wird der Ländiweg \nderzeit verbreitert und erhält dadurch auch die ge-\nwünschte Aufenthaltsqualität, ohne die Funktion als \nGehweg zu verlieren. Für eine Übergangsphase bis zur \nRealisierung des Projektes Neuer Bahnhofplatz wurde \nbereits die Bahnhofterrasse saniert. Allgemein lässt \nsich – nicht nur aufgrund der wegen Corona reduzier-\nten Bewegungsfreiheit – feststellen, dass der Druck auf \nden öffentlichen Raum und auch auf die Naturräume \nin der Umgebung der Stadt und damit die Herausfor-\nderungen betreffend Sauberkeit, Lärm und Sicherheit \nwachsen. Daher wurde auf dem Stadtgebiet eine So-\n\nzioanalyse zum öffentlichen Raum durchgeführt. Auf \ndieser Basis wurde nach einer Übergangsphase mit \neinem Sicherheitsdienst ein Pilotprojekt SIP (Sicherheit, \nIntervention, Prävention) gestartet.\n\nDem Integrationsbereich wurde mit einem städtischen \nIntegrationsprogramm ein Rahmen verliehen. Dieser \nreicht mit dem Ziel der Chancengleichheit von der  \nFrühförderung und von Ernstinformationsgesprächen \nfür aus dem Ausland zugezogene Einwohnerinnen und \nEinwohner über Angebote zum Spracherwerb und zur \nKontaktförderung für die ausländische Wohnbevölke-\nrung bis hin zu Massnahmen der Arbeitsintegration.\n\nEin Blick schliesslich noch auf die Finanzen: Dank er-\nfolgreichem Finanzmanagement konnte die Nettover-\nschuldung seit 2017 von gut 43 Mio. auf knapp 27 Mio. \nFranken verringert werden. Im Gegenzug hat die An-\nnahme der STAF-Vorlage mit stark reduzierter Steuer-\nbelastung juristischer Personen die Verschuldungs-\nmöglichkeit bei hohem Investitionsbedarf auf den \nBeginn der neuen Legislatur hin verschlechtert.\n\nDie Baustelle Ländiweg \nmit der Skulptur «Scholle» \n\ndes Oltners Male Wyss, \nMahnmal für die Fragilität \n\nunseres Ökosystems\n\n\n\n6\n\nVom Leitbild zum Regierungsprogramm\n\nIm Jahr 2008 hat der Stadtrat auf der Basis des Mit-\nwirkungsprozesses «Olten 2020» ein Leitbild der Stadt \nOlten unter dem Motto «zentral – urban – natürlich \nOlten» vorgelegt. Es stellt für die Behörden eine ver-\nbindliche Richtschnur für die Weiterentwicklung der \nOltner Stadtpolitik und die Ausarbeitung entsprechen-\nder Massnahmen dar. Die dort erwähnten Werte haben \nnach wie vor ihre Gültigkeit:\n\n«Städtische Vorteile in naturnahem Lebensraum: Durch \nihre zentrale Lage, ihre urbane Infrastruktur, ihre hohe \nWohnqualität, ihre Überschaubarkeit und ihre Nähe zu \nNatur- und Erholungsgebieten verfügt die Stadt Olten \nüber wichtige Trümpfe auf ihrem Weg in die Zukunft. \nSie will die vielfältigen Potenziale nutzen, ohne die be-\nstehenden Qualitäten zu gefährden.»\n\nDie vor gut einem Dutzend Jahren allgemein formulier-\nte Stossrichtung bedarf jedoch regelmässig einer Kon-\nkretisierung und Präzisierung. Diese erfolgt derzeit im \nRahmen der Ortsplanrevision in Form eines räumlichen \n\nLeitbildes, das eine breit abgestützte nachhaltige und \nzukunftsweisende Entwicklung von Siedlung, Mobili-\ntät, Landschaft und Umwelt gewährleisten soll. Fünf \nLeitsätze fassen im aktuell vorliegenden, vom Stadtrat \nzur Mitwirkung freigegebenen Leitbildentwurf die ge-\nnerellen räumlichen Entwicklungsziele zusammen:\n\nn   Olten ist im Fluss und positioniert sich als wachsen-\ndes Zentrum. \n\nn   Olten ist vielfältig und entwickelt sein Stadtbild be-\nhutsam weiter. \n\nn   Olten ist beweglich und setzt auf eine stadtverträg-\nliche Mobilität. \n\nn   Olten ist durchgrünt und pfl egt seine vielfältigen \nLebensräume. \n\nn   Olten ist dem Klimaschutz verpfl ichtet und gestaltet \nseine Entwicklung umweltverträglich.\n\nDas Regierungsprogramm, welches der Stadtrat ge-\nmäss dem in Art. 41 der Gemeindeordnung formulier-\nten Auftrag zu Beginn der neuen Amtsperiode vorlegt, \n\nist ein weiterer, nicht vorwiegend räumlich, sondern \nganzheitlich ausgerichteter Konkretisierungsschritt in \ndieser Kaskade: Es zeigt für eine defi nierte Zeitperiode \nauf, wie die gesetzten Ziele erreicht werden können. \nWeil viele dieser Zielsetzungen bzw. viele Projekte nicht \ninnerhalb von vier Jahren umgesetzt werden können, \nhat der Stadtrat beschlossen, den Blick über das Ende \nder laufenden Legislaturperiode hinaus zu richten. Im \nUnterschied zum «Weitblick» sollen die Vorhaben der \nnächsten vier Jahre mit Teilzielen und Massnahmen \nkonkretisiert und priorisiert werden. \n\n20\n21\n\n20\n25\n\n20\n29\n\n\n\n7\n\nDiese Massnahmen sind im Finanz- und Investitions-\nplan, welcher jährlich dem Gemeindeparlament vor-\ngelegt wird und jeweils eine siebenjährige Periode um-\nfasst, aufzunehmen und mit Angaben zu Kosten und \nTerminen zu versehen. Auf dem Regierungsprogramm \nbasieren zudem die Jahresprogramme, in denen der \nStadtrat die im jeweiligen Jahr verfolgten Teilziele und \nMassnahmen defi niert. Die beiden letztgenannten \nInstrumente beeinfl ussen bottom up im Rahmen der \nvorhandenen fi nanziellen und personellen Ressour-\ncen die Inhalte des Regierungsprogramms, während \ndie Leitbildebene top down dessen Ausrichtung be-\nstimmt.\n\nDementsprechend richtet der Stadtrat seine Instru-\nmente möglichst konsequent nach drei «K’s» aus:\n\nK wie konsistent – K wie koordiniert – K wie konkret\n\nDie Instrumente sollen über alle vier Ebenen hinweg \nkonsistent, das heisst möglichst widerspruchsfrei sein. \nIhre Inhalte sind koordiniert, das heisst aufeinander \nabgestimmt – insbesondere das Regierungsprogramm \nund der Finanz- und Investitionsplan. Und sie sollen \n– natürlich zunehmend vom übergeordneten Leitbild \nzum detaillierten Jahresprogramm – möglichst kon-\nkrete und somit auch überprüfbare Angaben enthalten.\n\nRegierungs-\nprogramm\n\nFinanz- und \nInvestitions-\n\nplan\n\nJahres-\nprogramm\n\nRäumliches \nLeitbildLeitbild\n\nkonsistent\n\nkoordiniert\n\nkonkret\n\n\n\n8\n\n«Mit ‘als wir träumten’ könnte eine Geschichte beginnen»: \nein Werk von Ursula Palla, fotografiert von Kurt Schibler\n\n\n\n9\n\nDie Vision 2029\n\nMenschen leben, arbeiten und  \nwohnen gerne in Olten, weil ihnen\n\nn   die Stadt der guten Chancen \nzu einer positiven Ausgangslage verhilft;\nn   die Stadt der kurzen Wege \neinen vielfältigen Mobilitätsmix bietet;\nn   die Stadt der aktiven Teilhabe \nein Mitwirken am städtischen Leben erlaubt;\nn   die Stadt der Nachhaltigkeit \ndie Lebensqualität langfristig sichert;\nn  die Stadt mit einem guten Wirtschafts-  \nund Investitionsklima \nattraktive Arbeitsplätze ermöglicht;\nn   die Stadt als Regionalzentrum \neine breitgefächerte Angebotspalette zur  \nVerfügung stellt.\n\n  \n\nDabei sehen Stadtrat und Stadtverwaltung ihre Aufga-\nbe darin, dieser Vision mit Eigenvorhaben und mit der \nUnterstützung Dritter zum Durchbruch zu verhelfen.\n\nWie die Kunstaktion von  \nMarkus Weiss den Einstieg  \n\nzur Aare wollen Stadtrat  \nund Stadtverwaltung  \n\nden Zugang zu städtischen  \nDienstleistungen und  \n\nAngeboten erleichtern.\n\n\n\n10\n\nDie Schwerpunkte des Regierungsprogramms 2021 – 2025\nZu den einzelnen Schwerpunkten der Vision setzt sich der Stadtrat folgende strategische Zielsetzungen:\n\nI. Stadt der guten Chancen\n n   beim Start ins Leben durch Massnahmen der \n\nfrühen Förderung, durch umfangreiche Bil-\ndungs- und Betreuungsstrukturen, durch Fami-\nlienförderung, Jugendarbeit und Beratungsan-\ngebote\n\n\t n   durch Teilhabe an der Gesellschaft dank einer \nausgebauten Willkommenskultur, umfassender \nIntegrations- und Bildungsangebote und be-\ndarfsgerechter Beratungs- und Unterstützungs-\nangebote\n\n\t n   in der dritten Lebensphase durch die Förderung \neines möglichst selbstbestimmten Lebens\n\nII. Stadt der kurzen Wege\nn   mit einem sicheren Fussweg- und Velonetz mit at-\n\ntraktiven Stadtquerungen und Quartieranbindun-\ngen\n\nn   mit einem gut ausgebauten ÖV-Netz\nn   mit einem Gesamtverkehrsmanagement für ein gu-\n\ntes Mit- und Nebeneinander der verschiedenen Ver-\nkehrsträger \n\nn   mit vom ruhenden Verkehr befreiten Plätzen in der \nInnenstadt\n\nn   mit vernetzten und alternativen Transportformen \nund Sharing-Modellen\n\nIII. Stadt der aktiven Teilhabe\nn   durch Austausch innerhalb der Bevölkerung dank \n\nAnlässen und starken Quartieren mit vielfältigen Be-\ngegnungsmöglichkeiten\n\nn   durch Austausch mit der Bevölkerung in Form von \nMitwirkung, Kommunikation und Präsenz\n\n\n\n11\n\nIV. Stadt der Nachhaltigkeit\nn   durch die Sicherung der Wohnqualität mit breit-\n\ngefächertem Angebot an zentraler Lage und in ver-\nkehrsberuhigten Quartieren\n\nn   durch hohe Erholungsqualität in innerstädtischen \nFreiräumen und regionalen Lebensräumen\n\nn   durch Priorisierung von Energieeffizienz und Klima-\nschutz\n\nn   durch eine gemeinverträgliche Nutzung der Ent-\nwicklungspotenziale\n\nV.  Stadt mit einem guten Wirtschafts- und \nInvestitionsklima\nn   in Form von attraktiven Rahmenbedingungen und \n\nDienstleistungen für Wirtschaft und Gewerbe\nn   in Form einer integralen Wirtschaftsförderung mit \n\nBestandespflege und Förderung von Neuansiedlun-\ngen\n\nVI. Stadt als Regionalzentrum\nn   in Form von städtischen und privaten Kulturinstitu-\n\ntionen, Sportanlagen und Freizeitangeboten \nn   in Form von ausgebauter Zusammenarbeit mit Dritt-\n\ngemeinden\n\nVII. Eigenvorhaben und Unterstützung Dritter\nDabei sehen Stadtrat und Stadtverwaltung ihre Aufga-\nbe darin, dieser Vision mit Eigenvorhaben und mit der \nUnterstützung Dritter zum Durchbruch zu verhelfen. \nDie Grundlage dafür bilden\nn   stabile städtische Finanzen und eine attraktive Steuer-\n\nbelastung\nn   ausreichende Personalressourcen\nn   leicht zugängliche, kundenorientierte Dienstleistun-\n\ngen für Bevölkerung und Wirtschaft\nn   eine Zusammenarbeit mit dem Parlament, bei der \n\ndas öffentliche Interesse im Vordergrund steht\n\nCo Gründlers Textgirlande  \nüber der Oltner Badi -  \n\nsinnbildlich für das  \nkünftige Zusammenleben \n\nund -wirken?\n\n\n\nI\n\n12\n\nZiele und Massnahmen\nKonkret werden folgende mittelfristigen Ziele bzw. folgende Teilziele bis 2025 mit den entsprechenden Massnahmen verfolgt:\n\nSchwerpunkt Strategische Zielsetzungen Mittelfristige Ziele Teilziele bis 2025 Massnahmen \nI. Stadt der \nguten Chancen\n\nStart ins Leben wird durch \nMassnahmen der frühen \nFörderung, durch umfangreiche \nBildungs- und Betreuungs-\nstrukturen, durch Familien-\n förderung, Jugendarbeit und Be-\nratungsangebote gefördert.\n\nStrategien und Konzepte sind \nvorhanden und werden um-\ngesetzt.\n\nStrategie frühe Förderung ist erarbeitet \nund wird umgesetzt.\n\nStrategie frühe Förderung mit einem \nKonzept zur frühen Sprachförderung \nwird erarbeitet.\n\nA\n\nWichtigste Angebote für Kinder \nim Vorschul- und Schulalter sind \nin genügendem Ausmass und zu \nfür alle erschwinglichen Kosten \nvorhanden und werden genutzt.\n\nVorschulbereich: \n-  Breite Angebote der frühen Sprachför-\n\nderung sind umgesetzt.\n-  Für alle erschwingliche Spielgruppen \n\nsind in jedem Quartier vorhanden.\n\nSubjektfi nanzierung für Spielgruppen \nanalog zu Betreuungsgutscheinen wird \ngeprüft. B\n\nAngebote im Bereich der frühen Kind-\nheit sind bekannt und werden genutzt.\n\nInformation und Beratung von Eltern mit \nKindern im Vorschulalter wird verstärkt. C\n\nAusserschulische Betreuung von Schul-\nkindern:\nMassnahmen sind aus der Bedürfnisab-\nklärung zur familien- und schulergän-\nzenden Kinderbetreuung abgeleitet und \ndie Umsetzung an die Hand genommen.\n\nZentrale Massnahmen aus der Be-\ndürfnisabklärung werden umgesetzt \n(z.B. Ausbau der Betreuung während \nder Schulferien).\n\nD\n\nTagesstrukturen auf beiden \nStadtseiten sind realisiert.\n\nTagesstruktur auf linker Stadtseite ist \nrealisiert.\n\nTagesstruktur in der Schulanlage Klein-\nholz wird eröffnet. E\n\nGenügend Schulraum auf allen \nStufen ist vorhanden.\n\nGenügend Schulraum auf Primarstufe \nist vorhanden.\n\nSchulanlage mit Dreifachturnhalle Klein-\nholz wird erstellt. F\n\nOlten verfügt über bedarfs-\ngerechte Angebote in der Kinder- \nund Jugendarbeit\n\nMit den Partnerorganisationen im \nBereich Kinder- und Jugendarbeit sind \nkoordinierte und langfristige Leistungs-\nvereinbarungen abgeschlossen.\n\nNachhaltiger Aufbau von Angeboten im \nBereich offene Jugendarbeit und Jugend-\nkultur wird gesichert.\n\nG\n\n\n\nI\n\n13\n\nSchwerpunkt Strategische Zielsetzungen Mittelfristige Ziele Teilziele bis 2025 Massnahmen \nTeilhabe an der Gesellschaft \nwird durch eine ausgebaute \nWillkommenskultur, umfassende \nIntegrations- und Bildungs-\nangebote und bedarfsgerechte \nBeratungs- und Unterstützungs-\nangebote erleichtert.\n\nAlle Neuzugezogenen werden \nbegrüsst und über die Angebote in \nOlten informiert.\n\nBegrüssungsanlässe werden für alle \nNeuzugezogenen durchgeführt. H\n\nErstinformationsgespräche für alle aus dem \nAusland Kommenden werden ausgebaut; \ndie entsprechenden Ressourcen werden zur \nVerfügung gestellt.\n\nI\n\nErwachsene haben Zugang zu \nBildungsangeboten in den Be-\nreichen Sprache und berufliche \nIntegration.\n\nAngebote für Erwachsene in den Berei-\nchen Sprache und berufliche Integration \nsind ausgebaut.\n\nZusätzliche Kurse in den Bereichen Sprache \nund berufliche Integration (insb. Deutsch-\nkurse für Mütter mit Babys sowie Kurse zu \nGrundkompetenzen, Standortbestimmung \nund Stellenbewerbung) werden eingeführt, \nder entsprechende Raumbedarf wird ge-\nklärt.\n\nJ\n\nErweiterte soziale Angebote \nwerden gefördert.\n\nZusammenarbeit mit privaten Anbietern \nim Bereich soziale Angebote wird ge-\nfördert.\n\nZusammenarbeit mit Privaten in Bereichen \nwie Integration, Obdachlosigkeit etc. wird \netabliert.\n\nK\n\nEinwohnende werden in \nder dritten Lebensphase darin \ngefördert, ein möglichst selbst-\nbestimmtes Leben führen zu \nkönnen.\n\nSelbständige Wohnstrukturen \nwerden unterstützt.\n\nVielfältige Wohnprojekte werden ge-\nfördert.\n\nIm Rahmen der Ortsplanrevision werden \nRahmenbedingungen für die Förderung von \nvielfältigen Wohnformen geschaffen.\n\nL\n\nAufenthaltsorte und Wege im \nöffentlichen Raum sind ver-\nbessert.\n\nMassnahmen sind aus der Evaluation \nAltersfreundliche Gemeinde abgeleitet.\n\nZentrale Massnahmen aus der Evalua-\ntion Altersfreundliche Gemeinde werden \numgesetzt (z.B. Prüfung von zusätzlichen \nSitzgelegenheiten)\n\nM\n\nSeniorinnen und Senioren \nsind über die Angebote vor \nOrt informiert und nutzen \ndiese.\n\nInformationen und Beratung über An-\ngebote für Seniorinnen und Senioren sind \nverbessert.\n\nInformationsangebote und -kanäle werden \nüberarbeitet und ausgebaut. N\n\n\n\nII\n14\n\n Schwerpunkt Strategische Zielsetzungen Mittelfristige Ziele Teilziele bis 2025 Massnahmen \nII. Stadt der \nkurzen Wege\n\nOlten bietet ein sicheres \nFussweg- und Velonetz mit \nattraktiven Stadtquerungen \nund Quartieranbindungen.\n\nStadtteilverbindungen \nfür Fuss- und Veloverkehr \nsind optimiert bzw. Opti-\nmierungen sind in Umset-\nzung oder in Planung.\n\nVorgehen wird auf Basis \nMobilitätsplan, räumliches \nLeitbild, Schulweganalyse \nund laufender Umfrage \nkonkretisiert und in Planung \naufgenommen.\n\nMassnahme zur Optimierung der Stadtseitenverbindung \nfür Veloverkehr wird geprüft.\n\nA\n\nAaresteg zwischen Altstadt und Bahnhof wird im Rahmen des \nProjekts Neuer Bahnhofplatz Olten nbo vorangetrieben.\n\nB\n\nFinanzierung Stadtteilverbindung zu Olten SüdWest wird sicher-\ngestellt, Projektierung initiiert.\n\nC\n\nVerbesserung Veloführung im Bereich Sälikreisel wird mit Kanton \ngeprüft.\n\nD\n\nBetreffend Ampelschaltungen fi nden Absprachen mit Kanton statt. E\n\nWeitere Massnahmen zur Verbesserung der Sicherheit im \nVeloverkehr (z.B. Klosterplatz) werden geprüft.\n\nF\n\nÖV-Drehscheibe wird \nweiter ausgebaut.\n\nProjekt Neuer Bahnhofplatz \nOlten nbo ist realisiert.\n\nFinanzierung städtischer \nAnteil nbo ist gesichert.\n\nVolksabstimmung städtischer Anteil am Baukredit nbo wird \ndurchgeführt.\n\nG\n\nGesamtverkehrsmanagement \nsorgt für ein gutes Mit- und \nNebeneinander der verschie-\ndenen Verkehrsträger.\n\nAktuelle Übersicht über Ver-\nkehrsfl üsse liegt vor.\n\nStädtisches Verkehrsmonitoring wird aufgegleist. H\n\nMotorisierter Individualver-\nkehr läuft fl üssig, Stauzeiten \nsind reduziert.\n\nStädtische Vorhaben werden mit kantonalem Verkehrsmanage-\nment koordiniert. I\n\nRegelungen für ruhenden \nVerkehr sind erneuert.\n\nParkierungsreglement wird im Rahmen Ortsplanrevision erarbeitet. J\n\nRechtliche Basis für fl ächendeckende Parkplatzbewirtschaftung \nwird geschaffen.\n\nK\n\nPlätze in der Innenstadt sind \nvom ruhenden Verkehr befreit.\n\nSammelanlagen für die \nParkierung schaffen Frei-\nräume.\n\nFür Innenstadt ist Parkraum-\nstrategie ausgearbeitet.\n\nIm Rahmen der Ortsplanrevision werden Rahmenbedingungen \nfür Parkraumstrategie Innenstadt geschaffen. L\n\nVernetzte und alternative \nTransportformen und Sharing-\nModelle werden gefördert.\n\nsmart mobility Konzept ist \naufgegleist.\n\nsmart mobility Konzept mit so!mobil wird initiiert. M\n\nLade-Infrastruktur für Elektrofahrzeuge wird mit Dritten ausgebaut. N\n\n\n\nIII\n15\n\n Schwerpunkt Strategische Zielsetzungen Mittelfristige Ziele Teilziele bis 2025 Massnahmen \nIII. Stadt der \naktiven \nTeilhabe\n\nAnlässe und starke Quartiere \nmit vielfältigen Begegnungs-\nmöglichkeiten sorgen für \nAustausch innerhalb der Be-\nvölkerung.\n\nQuartiere als Orte des \nZusammenlebens und \nder Identifi kation sind \ngestärkt.\n\nQuartiertreffpunkte sind \netabliert (z.B. auch Pärke) \nund Neuzugezogene darüber \ninformiert.\n\nQuartiergedanke wird mit Umfrage entwickelt.\nA\n\nQuartiervertretungen werden angeregt.\nB\n\nTreffpunkte auch auf der linken Stadtseite werden gefördert.\nC\n\nBegegnungen im Quartier \nwerden gefördert.\n\nMobiliar für Quartier- und Strassenfeste wird zur Verfügung \ngestellt; das Angebot wird propagiert. D\n\nMitwirkung, Kommunikation \nund Präsenz fördern den Aus-\ntausch mit der Bevölkerung.\n\nMitsprache der aus-\nländischen Wohn-\nbevölkerung ist \nverbessert.\n\nEinführung Ausländer/innen-Stimmrecht (bei Annahme Volks-\ninitiative auf kantonaler Ebene) wird vorbereitet. E\n\nAndere Formen (z.B. Arbeitsgruppen) werden geprüft.\nF\n\n«Sichtbarkeit» Stadtrat \nund Stadtverwaltung \nist erhöht.\n\nPräsenz ausserhalb des \nStadthauses ist verstärkt.\n\nStadtratssitzungen und Sprechstunden fi nden auch in \nQuartieren statt. G\n\nEinbezug der Bevölke-\nrung ist etabliert.\n\nPartizipation ist durch neue \nGefässe erleichtert\n\nDigitale Partizipationsplattform wird ausgebaut.\nH\n\nMethode des Versuchsbe-\ntriebs mit anschliessenden \nRückmeldungen ist erprobt.\n\nVersuchsbetriebe mit anschliessenden Rückmeldungen werden \ndurchgeführt. I\n\nKommunikation über \nstädtische Aktivitäten ist \nintensiviert.\n\nSocial-Media- und Internet-Auftritte werden evaluiert.\nJ\n\nKapazitäten für Kommunikation werden überprüft.\nK\n\n\n\nIV\n16\n\n Schwerpunkt Strategische Zielsetzungen Mittelfristige Ziele Teilziele bis 2025 Massnahmen \nIV. Stadt der \nNachhaltigkeit\n\nWohnqualität wird mit einem \nbreitgefächertem Angebot \nan zentraler Lage und in ver-\nkehrsberuhigten Quartieren \ngesichert.\n\nVielfalt an Wohnformen \nwird durch Einfl ussnah-\nme auf Wohnungsmix \ngefördert.\n\nIm Rahmen der Ortsplanrevision werden Rahmenbedingungen \nfür die Förderung des Wohnungsmix geschaffen. A\n\nQuartiere sind weitge-\nhend verkehrsberuhigt.\n\nDie Quartiere sind vor \nFremdverkehr geschützt.\n\nMassnahmenpaket im Säliquartier wird defi nitiv eingeführt. B\n\nInnerstädtische Freiräume \nund regionale Lebensräume \nsorgen für eine hohe Erho-\nlungsqualität.\n\nAufenthaltsqualität an \nder Aare ist verbessert.\n\nDer neue Ländiweg ist «be-\nzugsbereit».\n\nLändiweg und Aareufer beim Pontonierhaus werden gemäss den \nbewilligten Projekten erneuert.\n\nC\n\nNutzungen am Ländiweg (wie z.B. Buvette) werden festgelegt. D\n\nNutzungsplanung für Floss am Ländiweg wird durchgeführt. E\n\nWeitere Verbesserungsmass-\nnahmen sind geprüft.\n\nVerbesserung des Aarezugangs unterhalb Chessiloch und beim \nAarebistro wird geprüft.\n\nF\n\nAufwertung mit Langsamverkehrsachse zwischen Gäubahnsteg \nund Holzbrücke wird geprüft.\n\nG\n\nAbfall-Trennsysteme in \nöffentlichen Anlagen \nsind eingeführt.\n\nTestphase wird abgeschlossen und Umsetzung erfolgt wo mög-\nlich. H\n\nInnenstadt wird als \nIdentifi kationsort aufge-\nwertet.\n\nDie Begrünung und Beschat-\ntung öffentlicher Plätze ist \nverbessert.\n\nRegelmässige Beschattungsaktionen auf Kirchgasse (z.B. mit \nWettbewerb) werden durchgeführt. I\n\nAuf Nutzungsdruck \nauf Aussenräume wird \nreagiert.\n\nMassnahmen sind defi niert, \num Nutzungskonfl ikte mög-\nlichst zu vermeiden.\n\nRegeln für Verhalten im öffentlichen Raum (Regeln statt Verbote) \nund Nutzungskonzept für Spiel-, Freizeit- und Begegnungsräume \nwerden defi niert.\n\nJ\n\nEinbezug der Nachbarschaft \nist gestärkt.\n\nSchaffung von Raumpartnerschaften wird unterstützt. K\n\nDefi nitive Einführung der SIP \nist geprüft.\n\nPilotprojekt wird evaluiert und die Folgerungen daraus werden \numgesetzt.\n\nL\n\n\n\nIV\n17\n\n Schwerpunkt Strategische Zielsetzungen Mittelfristige Ziele Teilziele bis 2025 Massnahmen \nEnergieeffi zienz und Klima-\nschutz haben eine hohe \nPriorität.\n\nCO2-Ausstoss der Stadt-\nverwaltung wird bis \n2029 gegenüber 2021 \nhalbiert\n\nMassnahmenplan ist defi ni-\ntiv festgelegt.\n\nMassnahmenplan wird aufgrund Fraktionsrückmeldungen über-\narbeitet.\n\nM\n\nErste Schlüsselprojekte in \nden Bereichen Heizung \nund Fahrzeugersatz sind \nrealisiert.\n\nWerterhaltungsstrategie für Liegenschaften wird abgeschlossen \nund Fahrplan für Sanierungen abgeleitet.\n\nN\n\nAusbaufahrplan für Nutzung Photovoltaik-Potenzial auf städti-\nschen Liegenschaften wird erarbeitet.\n\nO\n\nFahrzeugstrategien werden defi niert und Umsetzung eingeleitet. P\n\nBlockheizkraftwerk Stadthaus wird mit neuer Energieform ersetzt. Q\n\nLabel Energiestadt Gold \n(75%) ist erreicht.\n\nErreichung Label Energie-\nstadt Gold ist vorbereitet.\n\nFachstelle Energie/Klima/Umwelt wird eingeführt. R\n\nRichtlinie für nachhaltige Beschaffung wird erarbeitet. S\n\nEnergierichtplan wird im Rahmen Ortsplanrevision erarbeitet. T\n\nEntwicklungspotenziale \nwerden gemeinverträglich \ngenutzt.\n\nOrtsplanrevision ist ab-\ngeschlossen.\n\nKünftige räumliche Ent-\nwicklungsschwerpunkte sind \ndefi niert.\n\nRäumliches Leitbild wird abgeschlossen.\nU\n\nNutzungsplanung als nächste Phase wird gestartet. V\n\nInvestoren werden in \nihren Vorhaben unter-\nstützt.\n\nDerzeit pendente Ge-\nstaltungspläne sind in \nRechtskraft.\n\nBisherige Gestaltungspläne werden überprüft und neue voran-\ngetrieben. W\n\nGebietsentwicklungen \n(z.B. Neuhard, Basler-\nstrasse, Rötzmatt) sind \ndefi niert und teilweise \numgesetzt.\n\nStädtische Entwicklungspro-\njekte sind geprüft.\n\nEntwicklungsprojekt Baslerstrasse wird gestartet.\n\nX\n\nStadt betreibt eine \naktive Bodenpolitik.\n\nStädtische Strategie ist \ndefi niert und Privatinitia-\ntiven wird Raum geboten.\n\nRichtlinie für das strategische Vorgehen beim Verkauf und Kauf \nvon Liegenschaften und Grundstücken wird überarbeitet. Y\n\n\n\nVI\n\nV\n\n18\n\n Schwerpunkt Strategische Zielsetzungen Mittelfristige Ziele Teilziele bis 2025 Massnahmen \nV. Stadt mit gu-\ntem Wirtschafts- \nund Investitions-\nklima\n\nOlten bietet attraktive Rahmen-\nbedingungen und Dienst-\nleistungen für Wirtschaft und \nGewerbe.\n\nGewerbe und zeitgemässer Detailhan-\ndel bereichern Stadtleben und fördern \nStandortattraktivität.\n\nAktion Olten GO! mit Gewerbe Olten \nund Wirtschaftsförderung ist etabliert.\n\nKontakte mit Hauseigentümern \ndurch regelmässige Treffen werden \nintensiviert.\n\nA\n\nVielfältige Gastronomie und kulturelle \nAktivitäten beleben Innenstadt.\n\nGastronomie als Stütze der Begegnung \nwird mit attraktiven Rahmenbedin-\ngungen gefördert.\n\nLeitfaden zum öffentlichen Raum \nInnenstadt wird überarbeitet. B\n\nEine integrale Wirtschafts-\nförderung sorgt für Bestandes-\npfl ege und Förderung von \nNeuansiedlungen.\n\nPotenzial für Wachstum ansässiger \nUnternehmen und Neuansiedlungen \nwird ausgeschöpft.\n\nGegenseitiges Verständnis zwischen \nWirtschaft, Politik und Verwaltung ist \nvorhanden.\n\nAustausch zwischen Wirtschaft, Politik \nund Verwaltung fi ndet regelmässig \nstatt.\n\nC\n\nRaum für wirtschaftliche Entwicklung \nwird in Ortsplanung vorgesehen.\n\nD\n\nZwischennutzungen auf städtischem \nund privatem Grund fi nden verstärkt \nstatt.\n\nZwischennutzungen werden – unter \nanderem als Teil des Ladenfl ächenma-\nnagements – gefördert.\n\nZwischennutzungskonzept wird aus-\ngearbeitet. E\n\nVI. Stadt als \nRegionalzentrum\n\nOlten bietet eine breite Palette \nvon städtischen und privaten \nKulturinstitutionen, Sport-\nanlagen und Freizeitangeboten.\n\nMuseenerneuerung ist abgeschlossen Zweite Phase Museenerneuerung ist \nabgeschlossen.\n\nKunstmuseum wird erneuert. A\n\nStädtische Bibliotheken sind ein leben-\ndiger Ort der Bildung und Begegnung.\n\nOrganisatorische und räumliche Zusam-\nmenführung der Bibliotheken ist geprüft.\n\nKonzept für organisatorische und räum-\nliche Zusammenführung wird erarbeitet.\n\nB\n\nGesamtsanierung Badi ist ab-\ngeschlossen.\n\nProjekt Sanierung Garderobengebäude \nist defi niert.\n\nSanierung Garderobengebäude wird \ngeplant.\n\nC\n\nGesamtsanierung Stadttheater ist ab-\ngeschlossen.\n\nGesamtsanierung Stadttheater ist \ndefi niert und teilweise umgesetzt.\n\nGebäudehülle und Bühnenhaus werden \nsaniert.\n\nD\n\nKulturkonzept ist überarbeitet. Überarbeitung Kulturkonzept ist defi -\nniert und initiiert.\n\nÜberarbeitung Kulturkonzept wird ge-\nstartet.\n\nE\n\n«Städtisches Gedächtnis» ist mehrheit-\nlich aufgearbeitet.\n\nSammlungsaufarbeitung Historisches \nMuseum und Stadtarchiv ist defi niert \nund gestartet.\n\nRessourcen für Sammlungsaufarbeitung \nHistorisches Museum und Stadtarchiv \nwerden gesichert.\n\nF\n\nStädtische Sportanlagen stehen in guter \nQuantität und Qualität zur Verfügung.\n\nAngebot an Dreifachhallen ist defi niert. Die Weiternutzung der Stadthalle wird \ngeklärt.\n\nG\n\nOlten ist offen für eine \nverstärkte Zusammenarbeit \nmit Drittgemeinden.\n\nKooperationen und funktionale \nZusammenarbeiten sind verstärkt.\n\nKooperationen sind überarbeitet und \nneue Möglichkeiten geprüft.\n\nNeuer Vertrag über Sozialregion wird \nabgeschlossen.\n\nH\n\nFriedensrichterkreis mit Regionsgemein-\nden wird geprüft.\n\nI\n\nFür Verkehrskoordination mit Regions-\ngemeinden wird Gefäss geschaffen.\n\nJ\n\nFusionen werden geprüft. K\n\n\n\nVII\n19\n\n Schwerpunkt Strategische Zielsetzungen Mittelfristige Ziele Teilziele bis 2025 Massnahmen \nVII. Umsetzung \nmit Eigenvor-\nhaben und mit \nUnterstützung \nDritter\n\nStädtische Finanzen sind \nstabil und die Steuerbelastung \nattraktiv.\n\nPro-Kopf-Verschuldung beträgt \nmax. 4000 Franken.\n\nVorgaben der Finanzplanung werden \nmöglichst exakt eingehalten und In-\nvestitionsvorhaben priorisiert.\n\nA\nSteuersätze für natürliche Personen \nbewegen sich in der tieferen Hälfte \naller Solothurner Gemeinden.\n\nStadtverwaltung verfügt \nüber ausreichende Personal-\nressourcen.\n\nZusätzlicher Ressourcenbedarf ist \nabgedeckt.\n\nZusätzlicher Ressourcenbedarf und \nUmsetzung sind defi niert.\n\nOrganisationsüberprüfung betr. Res-\nsourcen wird durchgeführt.\n\nB\n\nMitarbeitende identifi zieren sich in \nhohem Masse mit Stadt als Arbeit-\ngeberin.\n\nMassnahmen auf Basis Mitarbeiten-\ndenumfrage sind defi niert und erste \nUmsetzungen gestartet.\n\nMitarbeitendenumfrage wird durch-\ngeführt und Umsetzung Ergebnisse \ninitiiert.\n\nC\n\nInterne Kommunikation ist überprüft. Konzept interne Kommunikation wird \nerarbeitet.\n\nD\n\nFrauenanteil in Kaderpositionen ist \nerhöht.\n\nIm Verwaltungsbericht wird jeweils betr. \nFrauenanteil und Teilzeitarbeit Bericht \nerstattet.\n\nE\n\nStadtverwaltung bietet leicht \nzugängliche, kundenorientierte \nDienstleistungen für Bevölke-\nrung und Wirtschaft an.\n\nWichtige Dienstleistungen sind online \nverfügbar und nach Möglichkeit \nmitverfolgbar.\n\nDigitalisierungsstrategie ist erarbeitet. Geschäftsverwaltungssoftware ist für \nProzess Stadtrats- und Parlaments-\ngeschäfte eingeführt.\n\nF\n\nIT-Strategie ist umgesetzt. IT-Strategie wird mit vorliegendem \nMassnahmenplan umgesetzt.\n\nG\n\nLeistungsstarke Breitbandinfrastruk-\ntur steht auf ganzem Stadtgebiet zur \nVerfügung.\n\nNutzung eines Glasfasernetzes wird \ngefördert.\n\nVorbereitung und Durchführung eines \nSubmissionsverfahrens wird gemäss \nParlamentsauftrag geprüft.\n\nH\n\nBei der Zusammenarbeit mit \ndem Parlament steht das öffent-\nliche Interesse im Vordergrund.\n\nZusammenarbeit zwischen Stadtrat \nund Parlament ist gestärkt.\n\nRegelmässige Kontakte mit Parlament \nausserhalb Sitzungen sind etabliert.\n\nDisteli-Gespräche mit Fraktionen \nwerden ausgebaut (indem z.B. \nGesprächsthemen der Fraktionen \naufgenommen werden).\n\nI\n\n\n\nFoto: Patrick Lüthy, Layout: grafikmeier.ch\n\n\n


do Beilage 1 Begleitschreiben Gemeinden

text: \n1 \n \n\n \n\nBetriebsleitung und Sekretariat \nSchachen  \n\n4652 Winznau \n \n\nTel: 062 / 295 15 80 \nE-Mail: ara@zao.ch \n\n \nWinznau, 7. Juni 2022 \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAn die Gemeindepräsidien der Gemeinden: \nDulliken, Hägendorf, Hauenstein-Ifenthal, Kappel, \nLostorf, Rickenbach, Starrkirch-Wil, Stüsslingen, \nTrimbach, Wangen, Winznau \n \nAn das Stadtpräsidium der Stadt Olten \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nTotalrevision der Statuten des Zweckverband Abwasserregion Olten (ZAO) \nReorganisation ZAO, neue Statuten \n\n \nSehr geehrte Frau Gemeindepräsidentin  \nSehr geehrte Herren Gemeindepräsidenten \nSehr geehrter Herr Stadtpräsident \n \nIm August 2020 haben wir Ihnen den Entwurf der neuen Statuten für den Zweckverband \nAbwasserregion Olten (ZAO) zur Vernehmlassung zugestellt.  \n \nAnschliessend wurden die von den Verbandsgemeinden eingegangenen Stellungnahmen \nvon der Arbeitsgruppe Reorganisation ZAO (ArG ZAO) aufgenommen und der Statuten-\nEntwurf neu überarbeitet. \n \nDieser Statuten-Entwurf (Stand 1. März 2021, Version 2) wurde vom Vorstand des ZAO an \nder Sitzung vom 26. April 2021, mit elf zu einer Stimme, zuhanden der Delegiertenver-\nsammlung verabschiedet. \n \nAm 1. Juni 2022 haben nun die Delegierten die neuen Statuten beraten und mit 29 Ja-\nStimmen und 3 Enthaltung genehmigt. \n \nGemäss § 7 bzw. § 44 der geltenden Statuten des ZAO haben die Verbandsgemeinden den \nÄnderungen der Statuten zuzustimmen. Gemäss § 170 Abs. 2 Gemeindegesetz (GG) sind \nStatutenänderungen, welche „die Delegiertenzahlen verändern (…), von allen \nVerbandsgemeinden zu beschliessen“. Eine Zustimmung von zwei Dritteln der \nVerbandsgemeinden genügt also nicht. \n \nWir laden Sie nunmehr ein, die revidierten Statuten des ZAO an der Gemeindeversammlung \nbzw. im Gemeindeparlament zu traktandieren. In der Beilage erhalten Sie dazu folgende \nUnterlagen in elektronischer Form: \n \n\n• Entwurf Statuten \n\n• Erläuterungen zum Entwurf \n\n• Präsentation von Patrik Stadler (anlässlich DV) \n \n\n\n\n2 \n \n\nGerne sind Patrik Stadler, Rechtsanwalt und Edi Baumgartner, Präsident ZAO bereit an den \nVerhandlungen von allenfalls Kommissionen, Gemeinderat, Gemeindeparlament und \nGemeindeversammlung teilzunehmen und die neuen Statuten zu erläutern bzw. Fragen zu \nbeantworten. \n \nBitte kontaktieren Sie dazu frühzeitig Edi Baumgartner (Mail: edi.baumgartner@gmail.com \noder Natel 079 606 60 11). \n \nWir danken Ihnen für eine speditive Behandlung des Geschäftes in Ihren zuständigen \nGremien. \n \n \nFreundliche Grüsse \n \nZweckverband Abwasserregion Olten \n \n \n \n \nEdi Baumgartner  Martin Grob  \nPräsident   Geschäftsführer \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nBeilage erwähnt \n \n\nmailto:edi.baumgartner@gmail.com\n\n


Bericht und Antrag

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\18-001 2018\\18-11-21 ba Alte Holzbrücke \nSanierung.docx \n\nSeite 1 von 4 \n \n\nBERICHT UND ANTRAG DES STADTRATES \n \n\nAN DAS GEMEINDEPARLAMENT \n \n \nAlte Holzbrücke, Sanierung nach Brandfall/Nachtragskredit \n \nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgende Erwägungen und Anträge: \n \nAusgangslage \n \nDie alte Holzbrücke, das Wahrzeichen von Olten, hat in den letzten Jahren öfters gebrannt. \nDer Brand vom 28. März 2018 verursachte einen wesentlich grösseren Schaden als alle \nvorangegangenen und erfordert eine umfangreiche Instandstellung. Aufgrund der bei Bauten \nüber dem Wasser spezifischen Baustelleninstallation wurde überprüft, ob die Brücke \ngleichzeitig einen Unterhaltsbedarf aufweist.  Eine eingeschobene Stahlbrücke ermöglichte \nes, die wichtige Aare-Querung während den umfangreichen Planungs- und den nun \nfolgenden Bauarbeiten aufrecht zu erhalten. \n \nFür die Abklärungen, um einen weiteren solchen Brand zukünftig zu verhindern, wurden mit \nFachleuten vom Brandschutz, der Feuerwehr, der Denkmalpflege, mit Holzbauingenieuren \nmögliche Massnahmen und Verbesserungen diskutiert und geprüft. Auch wurden die \nErfahrungen aus Luzern (Brand Kapellbrücke) in den Planungsprozess miteinbezogen. \n \n \nDie Holzbrücke ist eines der wichtigen Erkennungsmerkmale von Olten, sie geniesst eine \nüberregionale Ausstrahlung und stiftet durch die Verbindungsmöglichkeit zwischen den \nStadtteilen einen grossen Nutzen für die Bevölkerung. Aufgrund dieser Besonderheiten soll \nder Bevölkerung mittels Veranstaltungen und Medienmitteilungen die Möglichkeit geboten \nwerden, den Bauprozess zeitweise aktiv zu begleiten. \n \n \nErwägungen \n \nDie sanierte Brücke soll die gleichen Aufgaben wie bisher erfüllen. Sie soll weiterhin vor \nallem für alle Fussgänger/-innen und Velofahrer/-innen sowie für Veranstaltungen und \nMärkte offenbleiben. Bei einem solchen wichtigen und identitätsstiftenden Bauwerk \n(Denkmalschutzobjekt) sind auch zwingend das Erscheinungsbild und soweit möglich auch \ndie bestehende Bausubstanz zu erhalten. \n \nAufgrund der verschiedenen Aufgabenstellungen und Beiträge Dritter wurden die baulichen \nMassnahmen in drei Pakete unterteilt. \n \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\18-001 2018\\18-11-21 ba Alte Holzbrücke \nSanierung.docx \n\nSeite 2 von 4 \n \n\n1. Instandstellung der Brandschäden und Sofortmassnahmen \n \nZu den Sofortmassnahmen und zur Behebung der Brandschäden zählen folgende \nPositionen: \n \nSofortmassnahmen: \n\n Notbrücke CHF 67'000.00 \n\n Provisorische Sicherungen mit Holzabdeckungen und Zäunen CHF 15'000.00 \n\n Aufräumarbeiten / Entsorgung CHF 10'000.00 \n\n Entfernung Schwemmholz (Entlastung Pfeiler) CHF 10'000.00 \n\n Prov. Verstärkungsarbeiten / Sanierungen CHF 13'000.00 \n\n Schädlingsbekämpfung CHF 4'500.00 \n \nHauptarbeiten: \nGerüst- und Absperrarbeiten CHF 125'500.00 \nMalerarbeiten (Innenreinigung verrusste Flächen) CHF 21'000.00 \nSchwimmplattform / Sicherheitsdispo (Aluboot, Begleitperson, etc.) CHF 127'100.00 \nTaucherarbeiten CHF 3'500.00 \nHolzbauarbeiten CHF 272'000.00 \nElektroarbeiten CHF 75'000.00 \nErneuerung Brandmeldeanlage / Rauchmelder CHF 32'000.00 \nDiverses (Taubenschutznetz, Dachdeckerarbeiten, Blitzschutz, etc.) CHF 50'000.00 \nHonorare / Nebenkosten  CHF 179'000.00 \nUnvorhergesehenes / Kleinpositionen CHF 50'400.00 \n \nZwischentotal CHF 1'055'000.00 \n7.7% MwSt ca. CHF 81'000.00 \n \nTotal Kostenschätzung Teil 1: Brandschäden/Sofortmassnahmen CHF 1'136'000.00 \n    \n \nDie genannten Kosten, mit Ausnahme der Notbrücke und Sofortmassnahmen, sind durch die \nBrandschutzversicherung bei der Solothurnischen Gebäudeversicherung (SGV) gedeckt. \nGemäss Rücksprache mit der SGV werden rund CHF 720'000.00 von der Versicherung \nübernommen. Der genaue Beitrag erfolgt nach den effektiven Baukosten dieser Positionen. \n \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\18-001 2018\\18-11-21 ba Alte Holzbrücke \nSanierung.docx \n\nSeite 3 von 4 \n\n2. Ordentlicher Unterhalt \n \nDie Holzbrücke wird rund alle 25 Jahre einer genauen Kontrolle unterzogen, letztmalig im \nJahre 1995. Nach dem Brandfall wurde entschieden, diese Inspektion nun etwas früher zu \nmachen, um erforderliche Unterhaltsarbeiten gleichzeitig mit der Brandschaden umzusetzen. \nDaraus ergeben sich Einsparungen bei der Baustelleneinrichtung. Es zeigte sich, dass bis \nauf die drei Holzpfeiler im Übergang zwischen Wasser und Luft die Bausubstanz in Ordnung \nist, der Auf- und Abtrag der Sohle im Flussbett ist unauffällig. Diese Bauteile müssen ersetzt \nwerden. Zudem ist die Behandlung von "Holzwurm" erforderlich. \n \nEs ist mit folgenden Kosten zu rechnen: \n \nGerüst und Absperrarbeiten innen CHF 4'500.00 \nWasserhaltung / Schwimmplattform für Pfeilersanierung CHF 59'900.00 \nHolzbauarbeiten CHF 215'000.00 \nTaucherarbeiten CHF 5'500.00 \nDiverses CHF 2'000.00 \nHonorare / Nebenkosten CHF 61'000.00 \nUnvorhergesehenes / Kleinpositionen CHF 17'100.00 \n \n\nZwischentotal CHF 365'000.00 \n7.7% MwSt ca. CHF 28'000.00 \n \n\nTotal Kostenschätzung Teil 2: ordentlicher Unterhalt CHF 393'000.00 \n    \n \nDiese Kosten sind durch die Stadt Olten zu tragen. \n \nDie Kantonale Denkmalpflege entrichtet jedoch nach einem Beitragsgesuch Beiträge an die \nErhaltung und Pflege geschützter, historischer Kulturdenkmäler. Hier kann gemäss \nRücksprache mit dem kantonalen Denkmalpfleger etwa mit einem Unterhaltsbeitrag von 20 \n%, also ca. CHF 80'000.00, gerechnet werden. \n \n \n3. Brandschutz und Installationen \n \nFolgende Positionen bringen eine Verbesserung in Bezug auf den Brandschutz und \nInfrastruktur: \n \n- Demontierbare Holzbretter im Randbereich der Brücke, damit bei der neu jährlichen \n\nReinigung die Brandlast (Staub, Konfetti und Spinnweben) reduziert werden kann \n- neue, hellere und dimmbare LED-Lichter \n- Verbesserung bei der Montage der Weihnachtsbeleuchtung \n- Ersatz der alten Plexiglas-Scheiben durch normales Fensterglas  \n- Einführung und Durchsetzung eines Rauchverbotes \n- Einbau einer Sprinkleranlage unter dem Holzboden, eine sogenannte Sprühflutanlage, \n\nzur Vereinfachung der Brandbekämpfung. \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\18-001 2018\\18-11-21 ba Alte Holzbrücke \nSanierung.docx \n\nSeite 4 von 4 \n\nFür diese Massnahmen ist mit folgenden Kosten zu rechnen: \n \nHolzbauarbeiten (demontierbare Bretter) CHF 71'000.00 \nElektroarbeiten Verbesserung Beleuchtung (ohne Videoanlage) CHF 50'000.00 \nSprühflutanlage CHF 80'000.00 \nDiverses (Feuerlöscher, Schilder) CHF 2'000.00 \nHonorare / Nebenkosten CHF 45'000.00 \nÖffentlichkeitsarbeit CHF 10’000.00 \nUnvorhergesehenes / Kleinpositionen CHF 12'000.00 \n \nZwischentotal  CHF 270'000.00 \n7.7% MwSt ca.  CHF 21'000.00 \n \n\nTotal Kostenschätzung Teil 3: Brandschutz, Installationen \nund Öffentlichkeitsarbeit  CHF 291'000.00 \n    \n \n \nDamit bei diesen Arbeiten die Synergien von der Brandsanierung und dem ordentlichen \nUnterhalt genutzt werden können, wie z.B. die Schwimmplattform oder das Gerüst, müssten \ndie Arbeiten gemeinsam ausgeführt werden. Der Zeitpunkt im Winterist sind. \n \nKreditantrag \n \nDer Kredit wird dem Gemeindeparlament als Nachtragskredit zum Budget 2018 beantragt, \nda ein Teil der Sofortmassnahmen bereits ausgeführt wurde und mit der weiteren \nAusführung unmittelbar nach Rechtskraft des Beschlusses begonnen werden soll. Dies ist \nerforderlich, damit die Arbeiten im Wasser bei Niedrigwasserstand erfolgen sollen. Die \nSituation der Rechnung 2018 wird damit nicht negativ beeinflusst, da andere \nInvestitionskredite nicht im vorgesehenen Umfang ausgeschöpft wurden. \n \n \n\nBeschlussesantrag: \n \n\nI. \n \n\n1. Das Projekt Alte Holzbrücke wird genehmigt. \n \n\n2. Für die gesamten Arbeiten (Brandsanierung, Unterhalt, Verbesserungsarbeiten) wird zu \nGunsten Konto Nr. 6150.5010.094 für das Jahr 2018 ein Nachtragskredit von \nCHF 1'820'000.00 inkl. MwSt bewilligt. \n \n\n3. Die Direktion Bau wird mit dem Vollzug beauftragt. \n \n\nII. \n \n\nZiff. I/2. dieses Beschlusses unterliegt dem fakultativen Referendum. \n \n \n \n \n NAMENS DES STADTRATES VON OLTEN \n Der Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n \n \n \n \n Dr. Martin Wey Markus Dietler \n\n\n


Beantwortung Stadtrat

text: \n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\19-001 2019\\19-047 19-12-23\\19-12-23 pr Interpellation Fraktion Grüne \nbetr. Plastiksammlung Beantwortung.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\n \nvom 23. Dezember 2019                                                             Prot.-Nr. 367 \n \n \nInterpellation Fraktion Grüne betr. Plastiksammlung/Beantwortung \n \n \nDie Fraktion Grüne Olten hat zuhanden der Parlamentssitzungen vom 20. und 21. November \n2019 eine Interpellation mit folgendem Wortlaut eingereicht: \n \n«Seit einigen Jahren wir in Olten der Plastikabfall beim Werkhof zurückgenommen. Wir haben \ndazu folgende Fragen: \n \n1. Wie hat sich die Menge an zurückgebrachtem Plastik in den letzten Jahren entwickelt? \n \n2. Was passiert mit dem gesammelten Plastik? \n\n \n3. Ab welcher Menge wäre eine wöchentliche, zweiwöchentliche oder monatliche \n\nSammlung sinnvoll? \n \n4. Wie positioniert sich der Stadtrat zum Thema Nutzen des Sammelns von \n\nPlastikabfällen?» \n \n \n\n* * * \n \nIm Namen des Stadtrates beantwortet Stadtrat Thomas Marbet den Vorstoss wie folgt: \n \nZur Beantwortung der einzelnen Fragen: \n \nZu Frage 1:  \nWie hat sich die Menge an zurückgebrachtem Plastik in den letzten Jahren entwickelt? \n \nDie Plastiksammlung wurde im Mai 2014 eingeführt und erfreut sich einer grossen Beliebtheit. \nSeit 2015 werden die Mengen erfasst. \nFolgende Mengen wurden gesammelt; \n\n- 2018 41.1 t \n- 2017 39.5 t \n- 2016 33.5 t \n- 2015 13.5 t \n\n \nZu Frage 2:  \nWas passiert mit dem gesammelten Plastik? \n \nDer im Werkhof gesammelte Kunststoff wird in Aarau gepresst und geht anschliessend nach \nRheinfelden (Deutschland) zur Firma Vogt. Dort wird der Kunststoff mittels einer \nMultisensoranlage sortiert und zwischen 50 und 60 % zu Granulat verarbeitet, der Rest wird \nthermisch verwertet. \n \n \n \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\19-001 2019\\19-047 19-12-23\\19-12-23 pr Interpellation Fraktion Grüne \nbetr. Plastiksammlung Beantwortung.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\n \n \n \nZu Frage 3:  \nAb welcher Menge wäre eine wöchentliche, zweiwöchentliche oder monatliche \nSammlung sinnvoll? \n \nIm Schnitt gibt es im Moment ca. 790 kg Kunststoffabfall pro Woche. Unter Berücksichtigung \nder ökologischen und wirtschaftlichen Aspekte müsste sich die Menge mindestens \nverdreifachen, um eine entsprechende Haustürsammlung durchzuführen.  \n \n \nZu Frage 4:  \n4. Wie positioniert sich der Stadtrat zum Thema Nutzen des Sammelns von \nPlastikabfällen? \n \nDer Stadtrat ist sich bewusst, dass die Thematik bezüglich Nutzen und des Prozentsatzes der \ngewonnenen Kunststoffrecyclate kontrovers diskutiert wird. Die Stadt Olten hat als erste \nGemeinde im Kanton Solothurn diese Kunststoffsammlung eingeführt, dies um die \nentsprechende Technologie zu fördern und einen Teil des Kunststoffes in den \nWertstoffkreislauf zurückzuführen. Seit der Einführung der Sammlung hat sich dieser Anteil \nwesentlich gesteigert und es sind Überlegungen im Gange, im Schweizerischen Mittelland \neine entsprechende Kunststoffsortieranlage zu erstellen. \n \nDie Sättigungsgrenze beim Recycling ist noch lange nicht erreicht. Schon gar nicht beim \nPlastik. Nur 11 % Plastikabfälle werden in der Schweiz recycelt. Die Stadt Olten will ihren \nBeitrag dazu leisten, dass möglichst viele der Kunststoffabfälle aus den Haushalten und dem \nGewerbe primär einer stofflichen Verwertung zugeführt werden und die nicht verwertbaren \nqualifiziert thermisch verwertet werden. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektion Bau, Kurt Schneider  \nDirektion Bau, René Wernli \nDirektion Bau, Markus Lack \nStadtkanzlei, Andrea von Känel \nKanzleiakten \n \n\n\n


Antrag Stadtrat

text: \n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-09-24 Einladung\\20-08-17 pr Postulat \nFischbrunnen Beantwortung.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\n \nVom 17. August 2020                                                                                Prot.-Nr. 165 \n \nPostulat «Fischbrunnen» / Beantwortung \n \nDie Fraktion SP und Junge SP Region Olten, Erstunterzeichner Luc Nünlist, hat mit Datum \nvom 25. Juni 2020 ein Postulat mit folgendem Wortlaut eingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird ersucht zu prüfen, ob im Rahmen der Neugestaltung Ländiweg der \n„Fischbrunnen“ des Oltner Bildhauers Paul Nünlist in die Gestaltung des Aareraums am \nLändiweg beim Salzhüsliweg integriert werden kann. \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nAbbildung 1: Oltner Brunnen, Hrsg. sbo, Dietschi 2000, s.26 \n\n \nBegründung: \n \nDer Fischbrunnen ist ein Werk des Oltner Bildhauers Paul Nünlist (*1931) und wurde im \nRahmen der Neugestaltung beim Ostkopf der Gäubahnbrücke 1998 errichtet und ist seitdem \nim Besitz der Stadt Olten. 2008 wurde der Brunnen im Rahmen der ERO-Bauarbeiten im \nWerkhof eingelagert. 2013 wurden die Bauarbeiten abgeschlossen, aber der Brunnen blieb im \nWerkhof. Im Zuge der Neugestaltung des Aareraums in den kommenden Jahren würde sich \neine Prüfung anbieten, ob der Fisch an die Aare zurückkehren könnte. » \n\n \n \n * * * \n\n \nStadtrat Thomas Marbet beantwortet das Postulat im Namen des Gesamtstadtrates wie folgt: \n \nEigentum, Betrieb und Unterhalt der öffentlichen Brunnen liegen bei der sbo, der Stadtrat ist \ndafür nicht zuständig. Es ist aber möglich und üblich, dass die Stadtverwaltung oder der \nStadtrat der sbo Vorschläge für Änderungen an den bestehenden oder für die Beschaffung \nneuer Brunnen unterbreitet. Anlass dazu bilden meist Veränderungen oder neue Möglichkeiten \nim Zuge laufender Bauprojekte auf werkseitigen oder öffentlichen Arealen und Strassen. Im \nWerkhof der sbo sind zurzeit mehrere, allerdings schwer wieder einsetzbare alte Brunnen \neingelagert. Im Falle einer Neuplatzierung müssen solche Brunnen instand gestellt werden, \nwas die Kosten eines neuen, schlichten Natursteinbrunnens um ein Mehrfaches übersteigen \nkann. \n \nDie mögliche Neupositionierung des Fischbrunnens wurde in den Projekten Neuer Kirchplatz, \nSanierung Mühlegasse (auf dem neu entstehenden «Mühleplatz» am Salzhüsliweg) wie auch \nim Projekt Ländiweg bereits geprüft. Die Eignung des Fischbrunnens wurde aus \nverschiedenen und situationsbezogenen wie auch gestalterischen Gründen jeweils verneint.  \n \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-09-24 Einladung\\20-08-17 pr Postulat \nFischbrunnen Beantwortung.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\nUnabhängig von diesem Vorstoss, plant die sbo, den Fischbrunnen im Neubauprojekt für den \nWerkhof auf dem Färbi-Areal zu integrieren, direkt westlich der Brücke über die Dünnern, mit \nentsprechendem Wasserbezug und am Standort des früheren Ateliers von Paul Nünlist. Der \nKünstler wurde anlässlich einer Begehung von der sbo informiert und war offenbar \neinverstanden mit dem neuen Standort.  \n \nAufgrund der vorstehenden Erwägungen empfiehlt der Stadtrat dem Gemeindeparlament, den \nVorstoss nicht erheblich zu erklären.  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nKurt Schneider, Direktion Bau \nUrs Kissling, Direktion Bau \nRené Wernli, Direktion Bau \nMarkus Lack, Direktion Bau \nMarkus Dietler, Direktion Präsidium  \nAndrea von Känel, Stadtpräsidium \nKanzleiakten \n\n\n