Beschluss Stadtrat

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text: \n1 \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\18-001 2018\\18-07 18-03-05\\18-03-05 pr Eignerstrategie SBO.docx \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n \n\nvom 5. März 2018 Prot.-Nr. 54 \n \n \nEignerstrategie für die städtischen Betriebe Olten (sbo) \n \n1. Ausgangslage \n \nAm 9. Oktober 2017 hat der Stadtrat die Entwürfe der Eignerstrategien für die städtischen \nBetriebe Olten, die Stadttheater Olten AG und der BOGG für Verhandlungen mit den jeweili-\ngen strategischen Gremien freigegeben. \n \nAm 24. Januar 2018 traf sich eine Delegation des Stadtrates, bestehend aus Martin Wey, \nStadtpräsident, Iris Schelbert, Stadträtin, und Patrik Stadler, Rechtskonsulent, mit einer De-\nlegation des Verwaltungsrates der sbo, bestehend aus Ernst Zingg, Verwaltungsratspräsi-\ndent, Daniel Probst, Verwaltungsratsmitglied, und Daniel Vögeli, Sekretär des Verwaltungs-\nrates, zu den oben genannten Verhandlungen.  \n \n \n2. Rechtslage \n \nEs soll an dieser Stelle nochmals explizit festgehalten werden, dass die Eignerstrategie in \nder Hoheit des Stadtrates als Eigentümervertreter liegt. Zwar soll versucht werden, mittels \nVerhandlungen die Ziele der Eigentümerschaft mit denjenigen des strategischen Gremiums \nder sbo in Einklang zu bringen, damit diese in die Unternehmensstrategie Eingang finden \nkönnen.  \n \nEs wird aber auch festgehalten, dass die unternehmerische Verantwortung über das Unter-\nnehmen beim strategischen Gremium verbleibt. Denn dieses muss sowohl gegenüber den \nShareholdern als auch gegenüber dem Gesetz Rechenschaft ablegen und sich verantwor-\nten. Aus diesem Grund können Abweichungen von der Eignerstrategie nicht direkt sanktio-\nniert werden. Das Prinzip der kooperativen Zusammenarbeit gebietet es aber, dass Abwei-\nchungen transparent kommuniziert und begründet werden.  \n \n \n3. Bereinigte Eignerstrategie für die städtischen Betriebe Olten (sbo) \n \n1. Allgemeine Bestimmungen \n \nDie sbo ist eine selbständige öffentlich-rechtliche Unternehmung, zu 100% im Besitz der \nEinwohnergemeinde der Stadt Olten. Zweck und Organisation der sbo sind in den rechtset-\nzenden Statuten vom 23. März 2000 festgelegt. In diesem Rahmen gibt der Stadtrat in Form \neiner Eignerstrategie Zielsetzungen und Rahmenbedingungen vor. Er stützt sich dabei auf \ndie vom Stadtrat beschlossenen Richtlinien für die Public Corporate Governance der Ein-\nwohnergemeinde Olten (EGO) betr. Vertretung in der strategischen Führung von öffentlichen \nUnternehmen in mehrheitlichem Besitz der EGO vom 24. Oktober 2016. \n\n \n \n2. Zweck der Eignerstrategie \n \nDie Eignerstrategie nennt die Gründe der Beteiligung und gibt strategische und politische \nZiele der Eignerin vor, innerhalb derer sich die sbo mit ihrer Unternehmensstrategie zu be-\nwegen hat. Die Vorgaben der Eignerstrategie sind von der strategischen und operativen Füh-\nrungsebene der Unternehmung bei ihrer Tätigkeit zu beachten. Abweichungen sind transpa-\nrent darzulegen und zu begründen. Im Gegenzug verpflichtet sich die Eignerin, von den \n\n\n\n2 \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\18-001 2018\\18-07 18-03-05\\18-03-05 pr Eignerstrategie SBO.docx \n\nVorgaben in der Eignerstrategie nur bei dringlicher und sachlicher Notwendigkeit und nach \nRücksprache mit der strategischen Führungsebene der Unternehmung abzuweichen. \n \n \n3. Ziele der Eignerin \n \nDer Stadtrat verfolgt mit der Beteiligung an der sbo folgende Zielsetzungen: \n \n\na. eine sichere Energieversorgung im sich abzeichnenden liberalisierten Energiemarkt \ndank eigenen Anlagen und Netzen; \n\n \nb. ein ausgewogenes Angebot an frei wählbarer Produkt- und Dienstleistungspalette in \n\nden Sparten Elektrizität, Gas und Wärme zu marktorientierten Preisen, mit der quali-\ntativen Ausrichtung auf Energieeffizienz, Ökologie, erneuerbare Energien; \n\n \nc. eine sichere, qualitativ hochstehende und effiziente Wasserversorgung in der Stadt \n\nund den von der sbo versorgten Gemeinden; \n \nd. eine sichere, qualitativ hochstehende und effiziente öffentliche Beleuchtung auf dem \n\nGebiet der Stadt Olten; \n \ne. Unterstützung bei der Umsetzung der Energierichtplanung. \n\n \n \n4. Vorgaben der Eignerin \n\n \n4.1 Unternehmerische Vorgaben \n \n\na. Die Eignerin erwartet, dass die sbo betriebswirtschaftlich und kundenorientiert ge-\nführt wird. Dazu hat der Verwaltungsrat eine Unternehmensstrategie zu formulieren. \n\n \nb. Die Eignerin erwartet von der sbo den statutarisch festgelegten, jährlich zu verein-\n\nbarenden Betrag, welcher sich insbesondere aus den Posten Konzessionsgebühr, \nangemessene Beteiligung an der Rendite des effektiven Eigenkapitals, Verwal-\ntungskostenbeitrag und zulässige unentgeltliche Leistungen zusammensetzt. \n\n \nc. Eine Öffnung der Eigentümerschaft kann geprüft werden, wenn diese unter strategi-\n\nschen und strukturellen Gesichtspunkten sinnvoll erscheint. \n \nd. Geeignete Kooperationen und Beteiligungen sind zwecks Sicherstellung einer effi-\n\nzienten Leistungserbringung und zwecks Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit fort-\nwährend zu prüfen und – sofern strategisch und wirtschaftlich sowie organisatorisch \nund operationell zielführend – einzugehen bzw. nach Möglichkeit weiter zu entwi-\nckeln. Eingegangene Kooperationen und Beteiligungen sind regelmässig auf ihre \nWirtschaftlichkeit, ihre Zweckmässigkeit und ihren Nutzen für die Unternehmung zu \nüberprüfen. \n\n \ne. Investitionen in eigene Produktionskapazitäten erfolgen nach wirtschaftlichen Krite-\n\nrien und beschränken sich grundsätzlich auf regionale Anlagen, erneuerbare Ener-\ngien und bewährte Technologien. \n\n \nf. Die sbo kann weitere Leistungen in Infrastruktur- und Versorgungsbereichen sowie \n\nLeistungen ausserhalb des Gemeindegebietes der Einwohnergemeinde Olten er-\nbringen, sofern sie den Zielen der Eignerin (vgl. Ziff. 3 hievor) dienen. \n\n \n\n\n\n3 \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\18-001 2018\\18-07 18-03-05\\18-03-05 pr Eignerstrategie SBO.docx \n\ng. Die sbo strebt mittels angemessenen Ersatzinvestitionen und regelmässigem Un-\nterhalt im Bereich der Anlagen und Netze eine hohe Versorgungssicherheit an. Sie \nfolgt dem Standard des jeweiligen anerkannten Standes der Technik. \n\n \n \n4.2 Finanzielle Vorgaben \n \n\na. Die sbo erwirtschaftet in sämtlichen Geschäftsfeldern, mit Ausnahme der Wasser-\nversorgung, im Rahmen der regulatorischen Grenzen eine risikobereinigte marktüb-\nliche Eigenkapitalrendite. Sie erstellt dazu jährlich einen Benchmark.  \n\n \nb. Die Wasserversorgung ist kostendeckend (Vollkosten) unter Beachtung der kanto-\n\nnalen Gesetze und Fachrichtlinien zu führen. \n \nc. Pro Geschäftsfeld wird eine Spartenrechnung geführt. \n\n \nd. Die Finanzierung der Geschäftstätigkeit (Verhältnis von Eigen- und Fremdkapital) \n\nträgt den erwarteten Risiken Rechnung. \n \ne. Die sbo nimmt die Drittmittelbeschaffung selbständig vor. \n\n \n \n4.3 Vorgaben zur Personalpolitik \n \nDie sbo setzt sich bei den mit ihr verbundenen Unternehmen für eine sozialverträgliche, \ngenderorientierte Personalpolitik und für Ausbildungsplätze ein und weist diese Anstrengun-\ngen gegenüber der Eignerin transparent aus. \n \n \n4.4 Vorgaben zum Risikomanagement \n\n \na. Die sbo hat ein angemessenes, rollendes Risk Management über die wesentlichen \n\nRisiken zu führen und zu dokumentieren. \n \nb. Das Risk Management ist durch die Revisionsstelle zu prüfen. \n \nc. Über das Risk Management wird jährlich gegenüber der Eignerin Bericht erstattet. \n\n \n \n\n4.5 Vorgaben zu Aufsicht und Controlling \n \n\na. Der Verwaltungsrat der sbo informiert den Stadtrat jährlich im Rahmen eines Jah-\nresgesprächs über den Geschäftsgang und über die Erfüllung der vorgegebenen \nZiele. Die Eignerin kann dafür geeignete Indikatoren definieren. \n\n \nb. Die Legislative als Oberaufsicht wird via Geschäftsbericht über den Geschäftsgang \n\nin Kenntnis gesetzt. \n \nc. Die Rechnungsprüfung erfolgt durch eine externe, unabhängige Revisionsstelle. \n\n \n \n \n \n \n\n\n\n4 \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\18-001 2018\\18-07 18-03-05\\18-03-05 pr Eignerstrategie SBO.docx \n\n5 Schlussbestimmungen \n \n\nDie vorliegende Eignerstrategie ersetzt diejenige vom 12. Januar 2015 vollumfänglich. Sie \ntritt per 1. Januar 2018 in Kraft und gilt für vier Jahre. Ohne entsprechenden Stadtratsbe-\nschluss gilt sie danach für jeweils ein weiteres Jahr. \n  \nAnpassungen seitens der Eignerin aufgrund von veränderten Rahmenbedingungen, verän-\nderten Zielen der Eignerin oder besonderen Vorkommnissen können durch den Stadtrat je-\nderzeit beschlossen werden. \n  \nDie aktuelle Eignerstrategie wird dem Gemeindeparlament jeweils zur Kenntnis gebracht. \n \n \n\nBeschluss: \n \n1. Die bereinigte Eignerstrategie der städtischen Betriebe Olten (sbo) wird in der vorliegen-\n\nden Form (Ziff. 4 hievor) beschlossen. \n \n2. Die Direktion Präsidium wird mit dem Vollzug beauftragt. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an \nMitglieder des Verwaltungsrats der sbo \nSekretär des Verwaltungsrats der sbo \nDirektion Präsidium \nDirektion Finanzen und Dienste \nRechtskonsulent \n \nVerteilt am 8. März 2018 \n\n\n


Antrag Stadtrat

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-09-23 Einladung\\21-09-06 pr Auftrag \nHuguette Meyer Derungs SP, Lehrstellen.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n \n\nVom 9. September 2021                                                                                Prot.-Nr. 243 \n \n \nAuftrag Huguette Meyer Derungs (SP/JSP) betr. Überprüfung der Anzahl Lehrstellen und \nPraktikumsplätze in der Stadt Olten/Beantwortung \n\n \nDer Stadtrat wird eingeladen die Anzahl der Ausbildungsplätze in der Gemeinde Olten zu \nüberprüfen und nach Möglichkeit zu erhöhen. \n \n \nBegründung: \n \nDie momentane Situation auf dem Lehrstellenmarkt ist insbesondere für Schülerinnen und \nSchülern im tieferen Bildungsniveau schwierig. Durch die steigende Zahl der \nSchulabgängerinnen und Schulabgänger in den nächsten Jahren, kombiniert mit einem wohl \nCovid-19-bedingten Rückgang der angebotenen Lehrstellen wird die Situation noch prekärer. \n \nDie Stadt Olten, die aen miteingeschlossen, bietet ausschliesslich Lehrstellen und \nWeiterbildungsmöglichkeiten für das höhere Bildungsniveau und eine für das mittlere Profil \nan; zwei KV-Lehrstellen pro Jahr, sporadisch eine als Zeichner/in EFZ und eine als \nFachmann/-frau Betriebsunterhalt alle drei Jahre. Das Potenzial scheint also noch nicht \nausgeschöpft zu sein. Beispielsweise könnten beim Werkhof und in den Schulzentren EBA \nLehrstellen wie Unterhaltspraktiker/in, Gärtner/in EBA oder Praktikumsstellen im \nZusammenhang mit dem BVJ (Berufsvorbereitungsjahr) geschaffen werden. \n \nEine Ausbildung ist ein wichtiger Erfolgsfaktor für die wirtschaftliche und soziale Wohlfahrt. \nDie Stadt Olten ist gefordert ihre Verantwortung diesbezüglich stärker wahrzunehmen und \nalle Möglichkeiten auszuschöpfen, um weitere Lehrstellen und Praktikumsplätze anbieten zu \nkönnen, insbesondere für praktisch orientierte und schulisch schwächere Jugendliche. Um \nden Lernenden eine gute Ausbildung gewährleisten zu können, ist die Stadt verpflichtet für \ndie Lehrlingsbetreuung allenfalls Ressourcen anzupassen und Fachleute auszubilden. \n \n \n\n*  *  * \n \nStadtpräsident Thomas Marbet beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nZur obigen Aufzählung gilt es zu ergänzen, dass die Stadtverwaltung, nebst den erwähnten \nLehrstellen, auch eine Vielzahl an Praktikumsplätzen anbietet. Jedoch trifft es zu, dass keine \nEBA-Lehrstellen1 angeboten werden. Dies war nicht immer so: bis 2014 wurden im Werkhof \nentsprechende Ausbildungsplätze für Schülerinnen und Schüler mit tiefem Bildungsniveau \nangeboten. Auch KV-Lehrstellen wurden im grösseren Umfang ausgeschrieben und auch \nangeboten. \n \nDie Reduktion bzw. Aufhebung der angesprochenen Ausbildungsplätze hat unterschiedliche \nGründe. Bei den EBA Lehrstellen waren die Sparmassnahmen für deren Aufhebung \n\n                                                 \n1 Die zweijährige berufliche Grundbildung (Lehre, Berufslehre) führt zu einem anerkannten Abschluss, dem \neidgenössischen Berufsattest EBA. Sie richtet sich hauptsächlich an Personen mit schulischen Schwierigkeiten. \nVgl. www.berufsberatung.ch \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-09-23 Einladung\\21-09-06 pr Auftrag \nHuguette Meyer Derungs SP, Lehrstellen.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\nverantwortlich. Die Betreuung solcher Lernenden ist sehr aufwändig und personalintensiv. \nMit den Sparmassnahmen wurden dem Werkhof die dafür notwendigen Ressourcen \nentzogen. Mit zusätzlichem, entsprechend qualifiziertem und motiviertem Personal können \nsolche EBA Lehrstellen aber wieder angeboten werden. Aufgrund der stetigen Zunahme der \nAufgaben des Werkhofs, müssen im Vorfeld jedoch genügend Ressourcen für die tägliche \nAufgabenerfüllung gesprochen werden. Sobald dies gewährleistet ist, kann das Anbieten \neiner EBA-Lehrstelle näher geprüft werden.  \n \nIm KV-Bereich liegt die Sachlage hingegen anders. Da diese Lernenden ein vorgegebenes \nLernziel an der Abschlussprüfung vorweisen müssen und um ihnen eine gute Ausgangslage \nfür einen Arbeitsplatz im öffentlichen Sektor zu schaffen, müssen sie während den drei \nAusbildungsjahren gewisse Abteilungen zwingend besuchen. Dazu zählen die Buchhaltung \nund Steuerabteilung, die Einwohnerkontrolle, Baudirektion, mit Hoch und Tiefbau sowie das \nPräsidium. Nur so ist gewährleistet, dass sie nach Abschluss der Ausbildung die für eine \nGemeinde zwingend notwendigen Fachgebiete kennenlernen. Da jede dieser Abteilungen \nnur einen Ausbildungsplatz anbieten kann, können nur zwei Lernende pro Jahr, also \ninsgesamt 6 Lernende gleichzeitig in der Verwaltung zirkulieren. Eine Aufstockung der \nLehrplätze wäre zwar möglich, bedarf aber personelle, organisatorische und räumliche \nAnpassungen.  \n \nDie Stadt Olten ist sich der Verantwortung gegenüber der Gesellschaft als Arbeitgeberin im \ndualen Bildungssystem durchaus bewusst und investiert viel, um eine gute Ausbildung \nanbieten zu können. Die Ausbildungsplätze haben einen hohen Stellenwert und werden in \nder Jahresrechnung auch entsprechend abgebildet. Zudem wird regelmässig geprüft, ob \nneue Ausbildungsplätze angeboten werden können, auch für tiefe Bildungsniveau. Dazu \nbraucht es aber zusätzliche Ressourcen, welche im jetzigen Zeitpunkt vor allem für die \nErfüllung der Bedürfnisse einer wachsenden Stadt mit einer aktiven Bevölkerung benötigt \nwerden.  \n \nEine weitergehende Prüfung scheint nicht erforderlich, insbesondere weil das Thema \n«Ausbildungsplätze» und Lernende in der Verwaltung omnipräsent ist und man stetig daran \nist, das Angebot sowohl in qualitativer als auch quantitativer Hinsicht zu optimieren. Darum \nempfiehlt der Stadtrat den Auftrag nicht erheblich zu erklären. \n \n \n \n \n \n  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektionsleiter entsprechende Direktion \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \nKanzleiakten \n\n\n


text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\16-001 2016\\16-09-29 ba Geleitete Schule Konzept \n\nGenehmigung und Nachtragskredit.docx \n\nSeite 1 von 13 \n\nBERICHT UND ANTRAG DES STADTRATES \nAN DAS GEMEINDEPARLAMENT \n\n \n \n \nGeleitete Schulen, Konzept/Genehmigung und Nachtragskredit \n \n \nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen nachfolgenden Bericht und Antrag: \n \nManagement Summary \n \nDas Konzept Geleitete Schule und das darauf abgestimmte Funktionendiagramm aus dem \nJahr 2008 regeln den operativen Betrieb der Oltner Volksschule. Das Konzept hat sich in der \ntäglichen Arbeit als gute Grundlage erwiesen. \nIm sehr dynamischen Bildungsumfeld hat sich in den vergangenen Jahren einiges verändert: \nGesellschaftliche Veränderungen, bildungspolitische Entscheide - die zu mehreren Reformen \nführten - und Gesetzesänderungen haben die Volksschule in den letzten Jahren geprägt und \nWeiterentwicklungen in Gang gesetzt. Um das Konzept Geleitete Schule auf die neuen Ge-\ngebenheiten an der Oltner Volksschule abzustimmen, soll es nach 8 Betriebsjahren (2 Legis-\nlaturen) überprüft, überabeitet und aktualisiert werden. Dafür ist die Schulleitungskonferenz \nzuständig.  \nKonkret auslösendes Element für die Überarbeitung waren die Kürzungen der Schulleitungs-\npensen durch das Gemeindeparlament 2014 und 2015. Die Direktion Bildung und Sport \nnahm dies zum Anlass, die Konzeptgrundlagen zu überprüfen.  \n  \n2014 hat das Oltner Gemeindeparlament in der Budgetsitzung eine Kürzung bei den Löhnen \nder Schulleitungen vorgenommen. Darauf hat die Direktion Bildung und Sport eine Schullei-\ntungsstelle gestrichen und das Gesamtpensum der Schulleitungen um 77 Stellenprozente \nreduziert. \n \nDer Stadtrat als kommunale Aufsichtsbehörde und damit zuständige Stelle für die Ausgestal-\ntung der lokalen Schulleitung hat die Schulleitungspensen für die Schuljahre 2015/2016, \n2016/2017 und 2017/2018 auf 419 Stellenprozente festgelegt. \n \nTrotz der Kürzung von 2014 erfolgte 2015 ein weiterer Kürzungsbeschluss des Gemeinde-\nparlaments: Nochmals müsste ein Pensum in derselben Grössenordnung wie 2014 gestri-\nchen werden. \n \nDie Schulleitungen erfüllen eine sehr verantwortungsvolle und anspruchsvolle Aufgabe. \nDurch die Kürzungsbeschlüsse der letzten Jahre sind sie verunsichert. Es ist deshalb not-\nwendig, die Zuständigkeiten für die Festlegung der Pensen zu klären und sie im neuen Kon-\nzept in Beziehung zu setzen mit den zu erfüllenden, heute umfangreicheren Aufgaben. Zu-\ndem soll aufgezeigt werden, worin die Veränderungen gesellschaftlicher und politischer Art \nbestanden und welche Auswirkungen sie auf die Volksschule Olten gehabt haben: Diese ist \nnicht nur vielgestaltiger geworden, sondern ist auch wesentlich gewachsen. Dies wird im \nKapitel 2.6 „Zahlen und Fakten zur Volksschule Olten“ ausführlich dargestellt. \nEbenso wird dargelegt, dass die Bildungskosten in der Stadt Olten seit 2012 sinken - dies \ntrotz wesentlich erweitertem Unterrichtsangebot - und dass in diesem Licht die Pensen der \nSchulleitungen ihr Geld wert sind: die gut geführte Schule Olten hat die Kosten im Griff. \n \nDeshalb beantragt die Direktion Bildung und Sport, die Überarbeitung des Konzepts Geleite-\nte Schule zu genehmigen und die Pensen für die Schulleitungen, wie durch den Stadtrat be-\nschlossen, für die Schuljahre 2015/2016, 2016/2017 und 2017/2018 auf dem aktuellen Stand \nvon 419 Stellen% beizubehalten.  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\16-001 2016\\16-09-29 ba Geleitete Schule Konzept \n\nGenehmigung und Nachtragskredit.docx \n\nSeite 2 von 13 \n\n \n1. Ausgangslage \n \n \n1.1 Das Konzept Geleitete Schule ist eine gute operative Grundlage \n \nSeit 2001 funktionierte die Schule Olten auf verschiedenen, dem jeweiligen Stand der Ent-\nwicklung angepassten Konzeptgrundlagen. Im April 2005 legte das Solothurner Stimmvolk \ndie Einführung der geleiteten Schule auf dem ganzen Kantonsgebiet bis anfangs Schuljahr \n2010/2011 verpflichtend fest. Am 18. Dezember 2008 genehmigte das Oltner Gemeindepar-\nlament das entsprechende neue Konzept „Geleitete Schule Olten“.  \nZu Beginn des Schuljahres 2009/2010 wurde das Konzept eingesetzt, diente fortan als ope-\nrative Grundlage zur Führung der Oltner Schule mit den 4 Primarschulen inklusive Kinder-\ngärten, der Sekundarschule und der Musikschule und erwies sich in der Praxis als gute ope-\nrative Grundlage. \nNamentlich sei auf die Konzept- und Führungsgrundsätze hingewiesen. Sie bestimmten den \nKurs der Oltner Schule, bildeten eine sinnvolle, operative Richtschnur und sind auch weiter-\nhin gültig:  \n \n\n• Orientierung an hoher Qualität:  \nKonzept 2008, Seite 3: „Um die Qualität der Volksschule auf höchstmöglichem Ni-\nveau zu halten, ist eine zukunftsgerichtete Organisation erforderlich.“  \n\n• Klare Aufgabenzuweisung mit Übereinstimmung von Aufgaben, Kompetenzen und \nVerantwortlichkeiten innerhalb der zweistufigen Struktur: \nebd, Seite 3: „Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortung müssen auf jeder Füh-\nrungsebene kongruent sein.“ \n\n• Zeitgemässes Führungsverständnis: \nebd, Seite 3: „Führung ist geprägt von einem Klima des Vertrauens, der Offenheit, \nder Loyalität, Glaubwürdigkeit und Ehrlichkeit.“ \n\n• Gute Passung auf die Gegebenheiten der Schule Olten in ihrer dezentralen Struktur: \nebd, Seite 3:“Was sich dezentral führen lässt, soll dezentral, in den Schuleinheiten, \ngeführt werden.“ \n\n• Stärkung der Schulleitungskonferenz als eigentliche Steuerungsinstanz der Oltner \nSchule: \nebd, Seite 4: „Die Schulleitungskonferenz ist oberstes Gremium der Geleiteten Schu-\nle Olten (….). Dieses Gremium ist die eigentliche Steuerungsinstanz der Oltner Schu-\nlen.“ \n\n \n \n1.1 Kürzung der Schulleitungspensen \n \nIm Konzept Geleitete Schule aus dem Jahr 2008 wird das Pensum der Schulleitungen mittels \neiner Formel bestimmt. Damit konnten die vormals massgebenden Entlastungslektionen für \nSchulleitungen in ein Anstellungspensum (total 413 Stellenprozente) überführt werden. 2012 \nnahm der Stadtrat eine Pensenerhöhung auf total 496 Stellenprozente vor: Grundlage dafür \nwaren erste Erfahrungswerte mit dem Konzept, die Arbeitszeiterfassungen der Schulleitun-\ngen, die neuen Aufgaben und Kompetenzen der Schulleitungen, zusammenhängend mit den \nverschiedenen Reformen und Umsetzungsprojekten. Der Impuls ging damals vom Kanton \naus: Auf Grund der ersten Erfahrungen nach der flächendeckenden Einführung der Schullei-\ntungen erhöhte er 2011 die Subventionen für die Schulleitungen um 40%. \nDas Oltner Gemeindeparlament hat in den letzten beiden Jahren Budgetkürzungen im Be-\nreich der Löhne für Schulleitungen vorgenommen. Die erste Kürzung um SFR 80‘000.- für \n2015 wurde in der Budgetsitzung vom 14. Dezember 2014 beantragt und angenommen, es \nsei die Formel aus dem Konzept Geleitete Schule vom Dezember 2008 einzuhalten, wie be-\nreits am 27. März 2014 in der Motion „Sicherstellung der Anwendung des Konzepts Geleitete \n\n\n\n16-09-29 ba Geleitete Schule Konzept Genehmigung und Nachtragskredit.docx \n\n Seite 3 von 13 \n\nSchulen Olten“ verlangt. In der Folge davon nahm die Direktion Bildung und Sport \nPensenkürzungen bei den Schulleitungen von 77 auf total 419 Stellenprozente vor und spar-\nte weitere SFR 55‘000.- aus dem Konzept Geleitete Schule ein. Insgesamt ergab sich eine \nEinsparung von SFR 180‘000.-. Damit war die Sparvorgabe des Parlaments erfüllt. \nDer Stadtrat legte mit Beschluss vom Januar 2015 die Pensen für die Schulleitungen für die \nDauer der Leistungsvereinbarungsperiode mit dem Kanton 2015 – 2018 fest. Gegenüber der \nVorperiode lag das Gesamtpensum der Schulleitungen um die genannten 77 Stellenprozente \ntiefer. \nTrotzdem folgte das Gemeindeparlament an der Budgetsitzung vom 26. November 2015 \neinem neuerlichen Antrag um eine weitere Reduktion der Schulleitungspensen um SFR \n50‘000.- (für 5 Monate des Schuljahres 2016/2017), dies, obwohl das Parlament am 23. Sep-\ntember 2015 die Motion „Sicherstellung der Anwendung des Konzepts Geleitete Schule“ vom \n27. März 2014 als erfüllt abgeschrieben hatte. Die Umsetzung dieses Beschlusses hätte zur \nFolge, dass die Schulleitungspensen um insgesamt weitere 80 Stellenprozente (entspricht \nca. SFR 120‘000.-) gesenkt werden müssten. Dies hätte einen Leistungs- und Qualitätsab-\nbau zur Folge und das Pensenvolumen gemäss Konzept 2008 würde deutlich unterschritten. \nDa die Kürzungsanträge in den Budgetsitzungen erfolgten, wurde darüber keine vertiefte \nDiskussion geführt: Wie ist die heutige Schule beschaffen? Welcher Art sind die Aufgaben \nder Schulleitungen? Welche Qualität wird erwartet? Welche Pensen braucht es dazu?  \nMit dem vorliegenden Bericht und Antrag soll auf diese Themen eingegangen und damit die \nMöglichkeit eröffnet werden, das Thema Bildung, die Schule Olten und die Frage der \nSchulleitungspensen inhaltlich zu diskutieren. Zudem soll die Zuständigkeit für die Festle-\ngung der Schulleitungspensen nachhaltig geklärt werden. Dies soll auf der Basis des überar-\nbeiteten Konzepts Geleitete Schule 2016 erfolgen.  \n \n \n1.3 Warum wird das Konzept von 2008 überarbeitet? \n \nDie Schule Olten funktioniert in all ihren Bereichen gut, wie die externe Schulevaluation 2011 \nbestätigte. Diese Tatsache ist sehr wesentlich: Die Schule Olten kann sich auf ihre Haupt-\naufgabe konzentrieren: Die Arbeit im Unterricht zu Gunsten von Schülerinnen und Schüler. \nNicht funktionierende Schulen sind sehr mit sich selber beschäftigt und schnell sorgen Stö-\nrungen für Unruhe und finden grosse mediale Beachtung. \nInhaltlich hat sich das Konzept 2008 bewährt und bildet weiterhin einen sinnvollen Hand-\nlungsrahmen für alle Instanzen und Prozesse der Schule Olten. Anpassungen sind erforder-\nlich auf Grund von Veränderungen, die ein formales Nachführen des Konzept notwendig \nmachen: \n\n• Der gesellschaftliche Wandel betrifft ganz besonders auch die Schule: Es besteht \nheute eine ausgesprochene Vielfalt der Wertvorstellungen, der Erziehungsstile und \nder Erwartungen an das Bildungssystem. \n\n• Reformen und Entwicklungen haben die Volksschule seit 2008 geprägt. \n• Veränderungen im Bereich der Zuständigkeiten zwischen Kanton und Gemeinden \n\nweisen dem Stadtrat und der Schulleitung zusätzliche Verantwortung für die kommu-\nnale Schule zu.  \n\n• Das neue Staatsbeitragswesen mit abgestuften Schülerpauschalen führt zu neuen \nSubventionierungsprozessen. \n\n• Funktionen, Prozesse und Bezeichnungen haben sich verändert. Dadurch werden \nredaktionelle Anpassungen notwendig.  \n\n• Die Schulleitungspensen waren in den letzten beiden Jahren Gegenstand von Kür-\nzungsbeschlüssen durch das Gemeindeparlament. Mit der Überarbeitung des Kon-\nzepts soll Transparenz hergestellt werden bezüglich Bemessungsgrössen und Zu-\nständigkeiten bei der Festlegung der Schulleitungspensen.  \n\n \nGemäss Konzept ist die Schulleitungskonferenz für die Überarbeitung zuständig (ebd, S. 8: \n„[Das Konzept] wird von der Schulleitungskonferenz SLK bei Bedarf überarbeitet.“). Deshalb \n\n\n\n16-09-29 ba Geleitete Schule Konzept Genehmigung und Nachtragskredit.docx \n\n Seite 4 von 13 \n\nsetzte die Direktion Bildung und Sport eine gemischte Arbeitsgruppe ein, die den Auftrag \nerhielt, die oben genannten Anpassungen vorzunehmen. \n \nDer Arbeitsgruppe gehörten an: \n \n\n• Eng Heinz, Mitglied Fachkommission Bildung \n• Frey Beatrice, Schulleiterin Bifang \n• Karabas Gökhan, Mitglied Fachkommission Bildung \n• Kleiner Ueli, Gesamtschulleiter \n• Stutzmann Patricia, Schulleiterin Hübeli \n• Von Arx Matthias, Mitglied Fachkommission Bildung \n• Yildirim Kerem, Schulleiter Bannfeld \n\n \nDas überarbeitete Konzept wird dem Gemeindeparlament zur Kenntnisnahme vorgelegt. \n \n \n2. Erwägungen \n \n \n2.1 Rechtsgrundlagen \n \nDas überarbeitete Konzept Geleitete Schule 2016 und das Funktionendiagramm beruhen auf \nden kantonalen (Volksschulgesetz, Stand 01.01.2016) und kommunalen (Schulordnung, \n23.05.2013) Rechtsgrundlagen. Änderungen, die seit 2008 erfolgt sind, sind eingearbeitet.  \n \n \n2.2 Veränderungen an der Volksschule seit 2008 \n \n2.2.1 Veränderung 1: Gesellschaftlicher Wandel \n \nSeit der Einführung des Oltner Konzepts 2008 haben sich gesellschaftliche Entwicklungen \nakzentuiert: Die Vielfalt von Lebens- und Familienmodellen mit einer damit einhergehenden \nVielfalt von Werten und Haltungen beeinflusst auch die Schule. Diese ist Teil der sich wan-\ndelnden Gesellschaft und erbringt neben den Leistungen zu Gunsten einer guten Bildung für \nalle Kinder weitere Leistungen:  \n \n\n• Betreuung und (Mit)Erziehung: Berufstätige Eltern brauchen eine verlässliche Schul-\nstruktur und die Erziehung der Kinder erfolgt als Verbundaufgabe zwischen Eltern als \nGesamtverantwortliche und der Schule.   \n\n• Die Schule leistet entscheidende Beiträge zur Integration von Kindern mit Migrations-\nhintergrund. Deren Anteil beträgt 2016 je nach Klasse zwischen 25 und 80%. \n\n \n \n2.2.2 Veränderung 2: Ausbau des Bildungsangebotes seit 2008 \n \nIm Jahr 2008 und somit bei der Einsetzung des Oltner Konzepts Geleitete Schule 2008 hat-\nten die Schülerinnen und Schüler im Kanton Solothurn schweizweit am wenigsten Unterricht \n(siehe Regierungsratsbeschluss vom 15. September 2015 zur Einführung des Lehrplans 21). \nIn den folgenden Jahren erfolgte ein gewollter, durch Volksabstimmungen oder Beschlüsse \ndes Kantons- und Gemeindeparlaments legitimierter Aufbau des Bildungsangebotes. Heute \nliegt Solothurn im Mittelfeld und braucht damit bei der bevorstehenden Umsetzung des Lehr-\nplans 21 (2018) keinen weiteren Ausbau. \n \n\n\n\n16-09-29 ba Geleitete Schule Konzept Genehmigung und Nachtragskredit.docx \n\n Seite 5 von 13 \n\na) Folgende Bildungsreformen und -projekte mit damit verbundenem Unterrichtsausbau \nbei entsprechenden Kosten wurden seit der Einsetzung des Oltner Konzepts Geleite-\nte Schule 2008 umgesetzt: \n\n \n• Sek I-Reform ab 2010: Basis Volksabstimmung 26.11.2006 \nSek E und B am Sek-Zentrum Frohheim, Sek P an der Kantonsschule, neues \nÜbertrittsverfahren mit 4 zusätzlichen Lektionen Teamteaching an der 6. Klasse, neue \nBildungspläne und Lektionentafeln, Neugestaltung des 9. Schuljahres: 2,2 zusätzliche \nLektionen pro Klasse. \n\n \n• Passepartout Frühfremdsprachen ab 2011: Basis Volksabstimmung Harmos \n\n26.9.2010 \nFrühfranzösisch ab 3. Klassen, Einführung Frühenglisch ab 5. Klasse. Insgesamt 14 Lek-\ntionen statt bisher 4. \n\n \n• Spezielle Förderung ab 2011: Basis Beschluss Kantonsrat 16.5.2007, Beschluss \n\nGemeindeparlament Olten 27.1.2011 \nAuflösung der Kleinklassen (2009 wurden in Olten 8 Kleinklassen für 86 Schülerinnen \nund Schüler geführt). Stattdessen 27 Lektionen Spezielle Förderung/100 Schülerinnen \nund Schüler (SuS) an Primarschule/Kindergarten und 25 Lektionen/100 SuS an der Sek I \nplus 5 Lektionen/100 SuS Logopädie ab 2013. \n\n \n• Kindergarten-Obligatorium ab 2012: Basis Volksabstimmung Harmos \n\n26.9.2010: \nKindergarten ist die erste Stufe der Volksschule. Spezielle Förderung wird auf den Kin-\ndergarten ausgedehnt: 27 Lektionen/100 SuS. \n\n \nb)  ohne Unterrichtsausbau, aber kostenrelevant: \n• Klassenleitungsstunde: Lehrpersonen mit Klassenführungsverantwortung wurden \n\num eine Unterrichtslektion entlastet (ab Schuljahr 2014/2015). \n \n\nc) Ohne Unterrichtsausbau, nicht kostenrelevant: \n• Neues Laufbahnreglement: Beurteilung zwischen fördern und fordern, Schullauf-\n\nbahnentscheide, Übertritt von der Primar- an die Sekundarschule. \n• Einführung von Schulleistungsmessungen (Checks): an der Sekundarschule, ab \n\nSchuljahr 2016/2017 auch an der Primarschule. \n \n\nd) Der Vollständigkeit halber werden noch die feststehenden zukünftigen Reformen und \nProjekte aufgeführt, ohne Unterrichtsausbau: \n\n• Informatische Bildung ab 2017: \nRegelstandards ab 3. Klasse, pädagogisch-didaktische und technisch-\norganisatorische Aspekte, zentrale Aufgabe der Schulleitung: Sie sorgt für \nfachgerechte Umsetzung. \n\n• Lehrplan 21 ab 2018: \nErster gemeinsamer Lehrplan für 21 Kantone. Kein Ausbau des Unterrichts-\nangebotes. Die Einführung ist ein mehrjähriger Prozess, gestaltet durch die \nSchulleitung als Teil der lokalen Schulentwicklung. \n\n \nEine quantitative Analyse des Bildungsausbaus seit 2008 folgt unten in Kapitel 2.6 („Zahlen \nund Fakten zur Volksschule Olten im Vergleich von 2009 und 2015“). \n \nAll diese Reformen und Projekte haben die Schullandschaft verändert und erweitert. Der \nheutige Schulbetrieb unterscheidet sich vom hergebrachten: Weiterhin findet geführter Klas-\n\n\n\n16-09-29 ba Geleitete Schule Konzept Genehmigung und Nachtragskredit.docx \n\n Seite 6 von 13 \n\nsenunterricht statt, er hat auch heute einen grossen Anteil am Unterrichtsgeschehen. Er-\ngänzt wird der geführte Klassenunterricht mit weiteren Formen:  \n\n• Mehrere Lehrpersonen arbeiten im Teamteaching gleichzeitig mit der selben Klasse;  \n• es werden schülerzentrierte Arbeitsformen praktiziert: Schülerinnen und Schüler sind \n\nselbstständig und eigenverantwortlich tätig;  \n• es gibt Einzelunterricht in förderorientierten Sequenzen;  \n• Schülerinnen und Schüler arbeiten an eigenen Projekten;  \n• es findet Unterricht in Gruppen, geteilten Klassen statt.  \n\n \n \n2.2.3 Veränderung 3: Übergabe der Verantwortung für die Qualität der Schule an die \n\nGemeinden \n \nIn der Schulordnung der Einwohnergemeinde der Stadt Olten wird in Art. 1 festgeschrieben: \n„Die Einwohnergemeinde der Stadt Olten schafft die Voraussetzungen für ein qualitativ \nhochstehendes Volksschulwesen“. \nVor der Einführung der geleiteten Schule hatte das kantonale Schulinspektorat Einblick in die \nArbeit der einzelnen Lehrpersonen genommen. Nun ist der Blick der kantonalen Schulauf-\nsicht nur noch auf die Schule als Ganzes gerichtet. Mittels Leistungsvereinbarungen für je-\nweils 3 Jahre und externen Schulevaluationen alle 6 Jahre stellt die kantonale Aufsichtsbe-\nhörde den Einblick in die einzelnen Schulen sicher. Im Übrigen liegt die Verantwortung für \ndie Schul- und Unterrichtsentwicklung bei der Schulleitung und der kommunalen Aufsichts-\nbehörde (Stadtrat). \nIm neuen Qualitätsmanagement-Konzept der Volksschule Kanton Solothurn (gültig ab Schul-\njahr 2015/2016) überträgt der Kanton der Schule vor Ort explizit mehr Handlungsspielraum \nund damit auch mehr Verantwortung: „Die Schulen sind für die Entwicklung und Sicherung \nihrer Schul- und Unterrichtsqualität verantwortlich. Die Schulleitungen übernehmen unter der \nAufsicht der kommunalen Aufsichtsbehörden die Verantwortung für die Schulentwicklung \nund für das interne Qualitätsmanagement.“ (Einleitung Rahmenkonzept Qualitätsmanage-\nment 2015). \n \n \n2.2.4 Fazit \n \nAlle diese Gegebenheiten - akzentuierte gesellschaftliche Erwartungen an die Schule, Aus-\nbau des Unterrichtsangebotes und die Übergabe der Verantwortung an die Schulleitung und \ndie kommunale Aufsichtsbehörde – führten der Schule neue, zusätzliche Aufgaben und Ver-\nantwortlichkeiten zu, die auch für die Schulleitungen einen Mehraufwand bedeuteten. Daraus \nergibt sich die Notwendigkeit, sicher zu stellen, dass die neuen Aufgaben mit angemessenen \nRessourcen bewältigt werden können, um dem in der Schulordnung formulierten Anspruch \nnach hoher Qualität gerecht zu werden. Dazu wird im Konzept 2008 (S. 3) der Grundsatz \nfestgehalten: \n„Das Konzept ist aufgabenbasiert. Es geht von den vorgegebenen und zu definierenden Auf-\ngaben der Schulleiterinnen und Schulleiter aus und leitet daraus den Ressourcenbedarf ab.“ \n \n \n2.3 Grundsätze der Überarbeitung \n \nDas Konzept Geleitete Schule aus dem Jahr 2008 sollte bei der Überarbeitung weitgehend \nerhalten bleiben, da es sich in der Praxis grösstenteils gut bewährt hatte. Die veränderten \ngesetzlichen Gegebenheiten und Vorgaben sowie veränderte Zuständigkeiten sollten aufge-\nnommen werden. Das Konzept sollte beschreiben, wie die Schule Olten funktioniert, Aspekte \nder seinerzeitigen Überführung und Ablösung von den Vorgängerkonzepten sollten nicht \nmehr erscheinen. Zudem sollte sichergestellt werden, dass das überarbeitete Konzept auch \n\n\n\n16-09-29 ba Geleitete Schule Konzept Genehmigung und Nachtragskredit.docx \n\n Seite 7 von 13 \n\nüber längere Zeit anwendbar sein sollte und sich nicht durch geänderte Begriffe oder Be-\nzeichnungen ein Veränderungsdruck ergeben sollte. \n \nDas überarbeitete Konzept soll auch Klarheit schaffen in der Frage, wie die Pensen der \nSchulleitungen festgelegt werden. Auf diesen Aspekt soll in diesem Bericht und Antrag weiter \nunten (Kapitel 2.7: „Konsequenzen aus der Analyse für die Definition der Schulleitungspen-\nsen“) besonders eingegangen werden.  \n \n \n2.4 Die wichtigsten Änderungen auf einen Blick: \n \nKapitel/Thema Änderung Begründung \nK 1: Ausgangslage Neufassung Anpassung an aktuelle Gegebenheiten \nK 2 Neue Überschrift „Ziele, Grundsätze und \n\nGrundlagen“ \nAktualisierung und Ergänzung \n\nK 2: Kantonale Vorga-\nben \n\nNeues Diagramm, Nennung der gesetz-\nlichen Grundlagen und der Instanzen/ \nFunktionen \n\nVerdeutlichung  \n\nK 2: Städtische Neue-\nrungen \n\nNeuer Begriff „Städtische Vorgaben“, \nNennung der gesetzlichen Grundlagen \n\nNeuer Begriff, die aktuellen Gegebenheiten \nsind keine Neuerungen mehr \n\nK 3: Organigramm und \nSystemlandschaft \n\nÜberarbeitung \n \n\nAnpassung an aktuelle Gegebenheiten \n\nK 3: Funktion Koordi-\nnatorInnen \n\nStreichung Anpassung an aktuelle Gegebenheiten, \nAufgaben wurden durch Schulleitungen \nübernommen \n\nK 4:Instrumente der \nGeleiteten Schule \n\nGrundlagen erscheinen nicht mehr im \nTitel. Sie werden bereits in Kapitel 2 \naufgeführt. \n\nKeine Doppelspurigkeiten \n\nK 4: Genehmigung \ndes Konzepts Geleite-\nte Schule \n\nDer Stadtrat genehmigt das Konzept \nGeleitete Schule, das Gemeindeparla-\nment nimmt es zur Kenntnis \n\nPräzisierung; entspricht den gesetzlichen \nGrundlagen Volksschulgesetz und Schul-\nordnung \n\nK 5: Kompetenzen \nund Aufgaben \n\nGenehmigung des Konzepts Geleitete \nSchule durch das Gemeindeparlament \nfällt weg -> Kenntnisnahme  \n\nEntspricht den gesetzlichen Grundlagen \nVolksschulgesetz und Schulordnung  \n\nK 5. Kompetenzen \nund Aufgaben \n\nDer Stadtrat legt die Ausgestaltung der \nSchulleitung fest \n\nEntspricht der gesetzlichen Grundlage \nVolksschulgesetz \n\nK 5: Kompetenzen \nund Aufgaben \n\nDie Fachkommission Bildung oder eine \nNachfolgeorganisation ab 2017 ist Be-\ngleit- und Resonanzorgan der Schule \nOlten \n\nAbschaffung der Fachkommission durch \nVolksentscheid, mögliche Perspektive ab \n2017 \n\nK 6: Aufsicht und \nKontrolle \n\nNeues Kapitel zur kommunalen Auf-\nsichtsbehörde \n\nFehlte bisher \n\nK 7: Schulleitungs-\npensen \n\nNeue Kriterien zur Festlegung der \nSchulleitungspensen – Ablösung der \nUeberführungsformel \n\nHandlungsrahmen für die kommunale Auf-\nsichtsbehörde, Mitberücksichtigung des \nFaktors Lehrpersonen-Pensen \n\nK 7: Schulleitungs-\npensen \n\nDie weiteren Entschädigungen werden \num SFR 55‘000 gekürzt. \n\nAufgaben sind im Schulleitungspensum \nintegriert (Koordinatorinnen) oder Entschä-\ndigungen fallen weg/werden gekürzt \n\nK 8: Kosten und Fi-\nnanzierung \na)Schulleitungspensen \n\nKein Vergleich Arbeitszeiten (Tabelle) \nmehr \n\nÜberführung von Unterrichtslektionen in \nAnstellungspensum ist vollzogen, künftig \nohne Bedeutung \n\nb)Einstufung \nc)Kostenvergleich \n\nKeine Angaben mehr machen, die kurz-\nfristigen Änderungen unterworfen sind \n(z.B. Nennung von Löhnen). \n\nKonzept soll längerfristig anwendbar sein, \nauch wenn sich Änderungen ergeben. \n\nd)Heilpädagogisches \nSchulzentrum \n\nStreichung Zuständigkeit vollumfänglich beim Kanton \n\nf)Staatsbeitrag Neufassung Neu gemäss Gesetz über den Finanz- und \nLastenausgleich FILA \n\n \n \n \n \n \n\n\n\n16-09-29 ba Geleitete Schule Konzept Genehmigung und Nachtragskredit.docx \n\n Seite 8 von 13 \n\n2.5 Gesetzliche Grundlagen für die Festlegung der Schulleitungspensen \n \n\n• Kantonale Grundlage: Volksschulgesetz \nDas Volksschulgesetz (VSG 413.111, Stand 01.01.2016) bildet die kantonale Rechtsgrund-\nlage für die solothurnische Volksschule. Darin werden Rechte und Pflichten der kommunalen \nSchulbehörden geregelt. Als Behörde der Einwohnergemeinden wird unter 6.1.1. die kom-\nmunale Aufsichtsbehörde aufgeführt. \nIn der Stadt Olten ist der Stadtrat die kommunale Aufsichtsbehörde. Er trifft die strategischen \nEntscheide und nimmt die Aufgaben wahr, die ihm gemäss der kantonalen Gesetzgebung \nübertragen sind.  \nGemäss § 72 VSG passt die kommunale Aufsichtsbehörde die Ausgestaltung der Schullei-\ntung den örtlichen Gegebenheiten an, erteilt der Schulleitung den Leistungsauftrag, stellt die \nSchulleitung an, überprüft die Tätigkeit der Schulleitung und die Qualität der Aufgabenerfül-\nlung.  \n \n\n• Kommunale Grundlage: Schulordnung (23.05.2013) \nIm Artikel 11 ist der Stadtrat als kommunale Aufsichtsbehörde bezeichnet. Er trifft die strate-\ngischen Entscheide über die städtischen Schulen und nimmt die ihm gemäss der kantonalen \nGesetzgebung und der kantonalen Leistungsvereinbarung übertragenen Aufgaben wahr. Er \nerteilt dem Gesamtschulleiter zuhanden der Schulleitungen den Leistungsauftrag und be-\nschliesst das Funktionendiagramm. \n \n\n• Kommunale Grundlage: Konzept Geleitete Schule \nDas Konzept geleitete Schule bildet die kommunale Grundlage für den operativen Betrieb \nder Oltner Volksschule. Es beschreibt Aufgaben, Verantwortlichkeiten und Kompetenzen der \neinzelnen Akteure, regelt Ausprägung und Stellenwert der Zusammenarbeit und stellt die \nBeziehungen zu internen und externen Stellen dar. \n \n\n• Kommunale Grundlage Funktionendiagramm: \nDas Funktionendiagramm stellt die wichtigen Prozesse des operativen Betriebs dar und \nweist den einzelnen Funktionen die jeweiligen Rollen und Kompetenzen zu. \n \nDie genannten Grundlagen sind konsequent aufeinander abgestimmt und weisen der kom-\nmunalen Aufsichtsbehörde die Verantwortung für die Ausgestaltung der Schulleitung gemäss \nden örtlichen Gegebenheiten und damit auch für die dafür erforderlichen Pensen zu.  \n \n2.6 Zahlen und Fakten zur Volksschule Olten im Vergleich von 2009 und 2015 (2018) \n \nWie oben dargestellt, hat sich seit der Einsetzung des Oltner Konzepts geleitete Schule 2008 \ndie Schullandschaft erheblich verändert. Diese Veränderungen waren in erster Linie qualita-\ntiver, pädagogischer, und nicht organisatorischer Natur. Sie sollten in der täglichen Arbeit der \nLehrpersonen mit ihren Schülerinnen und Schülern wirksam werden und waren entspre-\nchend aufwendig. Die Steuerung dieser Veränderungen erfolgte über den Kanton mit dem \nMittel der Leistungsvereinbarung zwischen Kanton und der kommunalen Aufsichtsbehörde \n(Stadtrat). In der Umsetzung verfolgten der Stadtrat und die Schulleitungskonferenz als ope-\nrativ Verantwortliche hohe Qualitätsansprüche. \n \nIm Folgenden soll in Form einer quantitativen Analyse dargestellt werden, wie sich verschie-\ndene Parameter rund um den Schulbetrieb seit 2009 verändert haben. Die folgenden Dia-\ngramme stellen jeweils dar:  \n\n• die Gegebenheiten des Schuljahres 2009/2010 (Einsetzung des Konzepts Geleitete \nSchule, blaue Säulen)  \n\n• diejenigen des Schuljahres 2015/2016 (rote Säulen)  \n• einen Ausblick in das Schuljahr 2018/2019 (grüne Säulen). \n\n\n\n16-09-29 ba Geleitete Schule Konzept Genehmigung und Nachtragskredit.docx \n\n Seite 9 von 13 \n\n \n\n \n\nDie Anzahl Schülerinnen und Schüler (SuS) ist heute \nim Kindergarten und an der Primarschule höher als \n2009, an der Sek I tiefer, dies als Folge der Sek I-\nReform (Sek P an der Kantonsschule), der Auflösung \nder 10. Schuljahre und vergleichsweise kleiner Jahr-\ngänge. Im Schuljahr 2018/2019 wird die Gesamtzahl \nSuS deutlich höher sein als heute. \n \n \n\n \n\nDie Anzahl Kindergarten-Abteilungen (KG) nimmt \nkonstant zu. An der Primarschule wird heute trotz \nhöherer Anzahl SuS eine Abteilung weniger geführt als \n2009, dies als Folge von Optimierungen bei den Klas-\nsenbeständen. Entsprechend der geringeren Anzahl \nSuS werden an der Sek I mit denselben Begründun-\ngen wie oben weniger Abteilungen geführt. Insgesamt \nwird es 2018 2 Abteilungen mehr geben als 2009. \n \n \n\n \n\nDer auf den Seiten 4 und 5 dargestellte Ausbau des \nUnterrichtsangebotes zeigt sich deutlich in der grösse-\nren Anzahl der durchgeführten Unterrichtslektionen pro \nWoche. Dadurch lässt sich die Zunahme im Vergleich \nvon 2009 und 2015 erklären und betrifft vor allem die \nKindergärten/Primarschule. Auch an der Sek I wird \nheute mehr Unterricht erteilt, durchschnittlich 2,2 Lek-\ntionen pro Klasse. In der Gesamtbilanz wirkt sich wie-\nderum die geringere Anzahl der geführten Abteilungen \naus.  \nDie zu erwartende Zunahme zwischen 2015 und 2018 \nberuht im Wesentlichen auf der höheren Gesamtzahl \nder geführten Abteilungen.  \n \n \n\n \n\nMehr Unterricht (Diagramm 3) führt zu mehr Stellen-\nprozenten der Lehrpersonen (Diagramm 4). Die An-\nzahl der Vollzeitstellen hat an allen Primarschulstand-\norten zu-, an der Sek I leicht abgenommen. Insgesamt \nergab die Anzahl Unterrichtslektionen 2009 98 Voll-\nzeitstellen, 2015 120 Vollzeitstellen, 2018 werden es \n128 sein. \n \n \n\n24\n6\n\n77\n9\n\n43\n0\n\n14\n55\n\n28\n3\n\n79\n7\n\n33\n0\n\n14\n10\n\n33\n7\n\n84\n9\n\n33\n2\n\n15\n18\n\n0\n\n200\n\n400\n\n600\n\n800\n\n1000\n\n1200\n\n1400\n\n1600\n\nKG Primar Sek I Total\n\n1. Anzahl SchülerInnen\n12\n\n44\n\n25\n\n81\n\n15\n\n43\n\n18\n\n76\n\n18\n\n45\n\n20\n\n83\n\n0\n10\n20\n30\n40\n50\n60\n70\n80\n90\n\nKG Primar Sek I Total\n\n2. Anzahl Abteilungen\n\n45\n2\n\n60\n5\n\n27\n3\n\n46\n8 90\n\n5\n\n27\n03\n\n64\n8\n\n78\n3\n\n38\n1 82\n\n1\n\n84\n1\n\n34\n74 37\n02\n\n0\n500\n\n1000\n1500\n2000\n2500\n3000\n3500\n4000\n\n3. Anzahl Wochenlektionen\n\n17\n03\n\n22\n48\n\n97\n8 17\n50 31\n\n21\n\n98\n00\n\n22\n35\n\n26\n99\n\n13\n13 28\n\n29\n\n29\n01\n\n11\n97\n\n7\n12\n\n77\n7\n\n0\n2000\n4000\n6000\n8000\n\n10000\n12000\n14000\n\n4. Anzahl Stellen-% LP\n\n\n\n16-09-29 ba Geleitete Schule Konzept Genehmigung und Nachtragskredit.docx \n\n Seite 10 von 13 \n\n \n\nDie zunehmende Anzahl Vollzeitpensen wird durch \nmehr Lehrpersonen abgedeckt. An den Oltner Schulen \nsind heute 35 Lehrpersonen mehr angestellt als 2009. \nDies entspricht etwa dem Personalbestand der ganzen \nheutigen Primarschule Bannfeld. Dabei ist das durch-\nschnittliche Pensum der Lehrpersonen mit ca. 65% \netwa konstant. Durch das Fachlehrersystem ist der \nPersonalbestand an der Sek I vergleichsweise höher \nals an der Primarschule. Bis 2018 wird der Personal-\nbestand an der Schule Olten auf fast 200 wachsen.  \n \n \n\n \n\n2009 betrug das Gesamtpensum der Schulleitungen \n413 Stellen%. 2012 erhöhte der Stadtrat die Schullei-\ntungspensen auf insgesamt 496 % (gelbe Säule). \nHeute beträgt es 419 Stellen%. Im Vergleich mit 2009 \nsind die Pensen an der Primarschule heute höher, das \nPensum an der Sek I deutlich tiefer. Diese Anpassung \nwurde 2015 durch eine Pensenkürzung um 77 Stel-\nlen% vorgenommen. Mit der durch das Gemeindepar-\nlament im Dezember 2015 beschlossenen Kürzung \nwürde das Gesamtpensum ab Schuljahr 2016/2017 \nnoch 339 Stellen% betragen, insgesamt 74 Stellen% \nweniger als 2009 und damit deutlich weniger als durch \ndie Formel im Konzept 2008 definiert. \n \n \n \n\nEntwicklung der Bildungskosten \n\n \n\nWie oben dargestellt, ist seit 2008 das Schulangebot \nim Kanton Solothurn kontinuierlich um 12% ausgebaut \nworden: Mehr Lehrpersonen erteilen heute wesentlich \nmehr Unterricht.  \nTrotzdem sind die Bildungskosten im Vergleich (Tabel-\nle in 1000 Franken) zwischen 2009 (Einsetzung des \nKonzepts Geleitete Schule) und 2015 dank gutem \nRessourcenmanagement und kostenbewusstem Ver-\nhalten an den Oltner Schulen nur unwesentlich gestie-\ngen, seit 2012 sinken sie sogar kontinuierlich.  \nDies führt zum Schluss, dass die Stadt Olten ihre Bil-\ndungskosten im Griff hat, die Bildung ist kein Kosten-\ntreiber. \n\n \n \n2.7 Konsequenzen aus der Analyse für die Definition der Schulleitungspensen \n \nDer oben dargestellte Ausbau des Unterrichtsangebotes und damit das grössere inhaltliche \nund personelle Volumen der Schule Olten führen zu zusätzlichen Aufgaben für die Schullei-\ntungen: Insbesondere ist der höhere Aufwand für die Personalführung zu nennen. Wie in den \n\n26 37\n\n17\n\n34 36\n\n15\n0\n\n33 44\n\n21\n\n46 41\n\n18\n5\n\n19\n8\n\n0\n\n50\n\n100\n\n150\n\n200\n\n250\n\n5. Anzahl Lehrpersonen\n67 79 44 80\n\n14\n3\n\n41\n3 49\n\n6\n\n84 91\n\n50\n\n99 95\n\n41\n9\n\n33\n9\n\n0\n\n100\n\n200\n\n300\n\n400\n\n500\n\n600\n\nAnzahl Stellen-% SL\n\n20\n03\n\n; 1\n8'\n\n31\n2\n\n20\n04\n\n; 1\n9'\n\n37\n9\n\n20\n05\n\n; 2\n0'\n\n10\n4\n\n20\n06\n\n; 2\n0'\n\n01\n9\n\n20\n07\n\n; 2\n0'\n\n65\n0\n\n20\n08\n\n; 2\n1'\n\n89\n9\n\n20\n09\n\n; 2\n2'\n\n55\n9\n\n20\n10\n\n; 2\n3'\n\n16\n2\n\n20\n11\n\n; 2\n3'\n\n64\n5\n\n20\n12\n\n; 2\n3'\n\n97\n6\n\n20\n13\n\n; 2\n3'\n\n83\n3\n\n20\n14\n\n; 2\n3'\n\n27\n2\n\n20\n15\n\n; 2\n2'\n\n80\n7\n\nNettoausgaben Bildung\nAngaben Finanzdirektion nach HRM1\n\nKosten pro Schüler \n= CHF 15‘461.-- \n\nKosten pro Schüler \n= CHF 16‘175.— \n\n\n\n16-09-29 ba Geleitete Schule Konzept Genehmigung und Nachtragskredit.docx \n\n Seite 11 von 13 \n\nDiagrammen 4 und 5 dargestellt, haben die Anzahl der Vollzeitstellen an allen Primarschulen \nund die Anzahl Lehrpersonen an allen Schulstandorten zugenommen.  \n \n \n2.8  Führungsaufgaben an der Schule Olten: Direktionsleitung Bildung und Sport, Ge-\nsamtschulleitung und Schulleitung \n \nBei der Direktionsleitung Bildung und Sport liegt die operative Gesamtverantwortung und –\nführung der Bildung (Schulen, Frühbereich, schulergänzende Angebote), des Sports und der \nAbteilung Dienste. Die Direktionsleitung bildet auch die Schnittstelle zur kommunalen strate-\ngisch-politischen Ebene, den anderen Direktionen der Stadtverwaltung und zu den Stellen \ndes Kantons. Die wichtigsten sind das Volksschulamt und das  Departement für Bildung und \nKultur. Eine Gesamtschau über die Vielzahl der kommunalen und kantonalen Bezüge enthält \ndie Abbildung 2 des Konzepts Geleitete Schulen. \n \nDie Führung der Oltner Volksschule (Kindergarten, Primarschule, Sek I und Musikschule) \nwird durch die Schulleitungskonferenz (Gesamtschulleitung und lokale Schulleitungen) \nwahrgenommen. Mit der Einsetzung des Konzepts Geleitete Schulen wurden die Aufgaben \ndes ehemaligen Inspektorates und der ehemaligen Schulkommissionen I und II auf die Ge-\nsamtschulleitung übertragen. Die Gesamtschulleitung führt auch die Schulleitungskonfe-\nrenz, gemäss Konzept Geleitete Schulen die eigentliche Steuerungsinstanz der Oltner Schu-\nlen. Neben Führungs- und Koordinationsaufgaben ist dies im Wesentlichen eine Manage-\nment-Aufgabe bei der Führung von Veränderungsprozessen im Zusammenhang mit schuli-\nschen Entwicklungen und Projekten. Dazu gehören auch das Beschwerdemanagement und \ndie Regelung von Rekursen und Konflikten auf allen Stufen (Eltern, Schülerinnen und Schü-\nler, Lehrpersonen, Schulleitungen). Die Gesamtschulleitung führt 12 Mitarbeitende direkt. \n \nSchulleiterinnen und Schulleiter sind Dreh- und Angelpunkt der lokal verankerten Schulen \nund haben eine zentrale Funktion für den täglichen Betrieb einerseits, für die fachgerechte \nund nachhaltige Umsetzung von Reformen und Projekten andererseits. Insgesamt haben \nsich die Grundlagen der Schulleitungsarbeit an der Schule Olten gegenüber 2008/2009 we-\nsentlich verändert: Neue und anspruchsvolle Arbeiten mussten neben dem Regelbetrieb in \ndas Pflichtenheft der Schulleitungen aufgenommen werden.  \nMit der Umsetzung der neuen Schulführung wurde die ganze Personalführung in die Hände \nder Schulleiterinnen und Schulleiter gelegt. Diese haben die Lehrpersonen zu führen, zu \nfördern und zu beurteilen. Die Personalführung und –entwicklung ist die wichtigste und zeit-\naufwendigste Aufgabe. Die Schulleitungen haben dabei ausserordentlich grosse Führungs-\nspannen zu bewältigen: Je nach Schuleinheit umfasst der Personalbestand zwischen 20 und \n45 Lehrpersonen. Der Führungsaufwand ist hoch, da die Arbeit mit Menschen im Zentrum \nsteht und die Schulleitung für viele Menschen und verschiedene Anspruchsgruppen (Schüle-\nrinnen und Schüler, Lehrpersonen) zuständig ist und auch für Eltern Ansprechstelle ist. Pro-\nzesse, die an Schulen abzuwickeln und durch die Schulleitungen zu führen sind, sind aus-\nserordentlich vielschichtig und komplex. \nDabei steht im Vordergrund, dass die Schulleitungen für gute Arbeitsbedingungen für die \nLehrpersonen sorgen: Diese sollen sich um ihren Unterricht kümmern können, die Schullei-\ntungen halten ihnen den Rücken frei.  \nNeben der Personalführung umfasst die Schulleitungsaufgabe auch pädagogische, admi-\nnistrativ-organisatorische, finanzielle (innerhalb des Budgets) Führung und die Verant-\nwortung für die standortbezogene Kommunikation. Hier sind die Elternansprüche in den \nletzten Jahren stark gestiegen.  \nIm Schuljahr 2015/2016 wurde das neue Rahmenkonzept „Qualitätsmanagement der \nVolksschulen Kanton Solothurn“ eingesetzt. Dieses „gewährt der Schule vor Ort mehr Hand-\nlungsspielraum und überträgt ihr damit auch mehr Verantwortung. Der administrative Auf-\nwand und die kantonale Aussenkontrolle werden deutlich reduziert.“ (Kantonale Sparmass-\nnahme gemäss Begleitbrief des Volksschulamtes, 10.12.2014).  \n\n\n\n16-09-29 ba Geleitete Schule Konzept Genehmigung und Nachtragskredit.docx \n\n Seite 12 von 13 \n\nSoll die Qualitätsentwicklung nicht dem Zufall überlassen werden, hat die Schulleitung  \nmit der Führung des standortbezogenen Qualitätsmanagements gemäss neuem Rahmen-\nkonzept entsprechende Aufgaben zu übernehmen.  \n \nInsbesondere die grossen Reformen Sek I-Reform und Schulversuch Spezielle Förderung, \nbeides Herzstücke der Schule Olten, hatten und haben eine hohe Priorität, sind mehrjährig \nund bringen einen grossen Führungsaufwand mit sich. Die anvisierten Veränderungsprozes-\nse mussten konzipiert, umgesetzt und im Sinn der Wirkungsziele begleitet werden, sollten \ndie Reforminhalte nicht im Sand verlaufen. Diese neue Schulleitungsaufgabe lässt sich als \nVeränderungsmanagement bezeichnen. Dazu ist in letzter Zeit am Standort Olten im Zu-\nsammenhang mit den finanziellen Gegebenheiten das Thema „Führen in Unsicherheit“ da-\nzugekommen. \n \nZudem übernehmen die Schulleitungen aufgrund des kommunalen Entlastungspakets ab \n2015/2016 die Aufgaben der bisherigen Koordinatorinnen der Fachbereiche Kindergarten, \nWerken, Hauswirtschaft und Deutsch als Zweitsprache. \n \n \n2.9  Festlegen der Schulleitungspensen \n \nFür die Ausgestaltung der Schulleitung gemäss den örtlichen Gegebenheiten ist nach dem \nVolksschulgesetz die kommunale Aufsichtsbehörde – in Olten der Stadtrat – zuständig (sie-\nhe S. 7, gesetzliche Grundlagen). \nEr legt jeweils für die Dauer einer dreijährigen Leistungsvereinbarungsperiode die Schullei-\ntungspensen fest. Dadurch sind die Schulleitungspensen an die Leistungen gekoppelt, die \ngemäss Leistungsvereinbarung und dem darauf abgestimmten Schulprogramm zu erbringen \nsind. Inhaltliche Richtschnur für die Festlegung der Pensen ist das Konzept Geleitete Schule \nmit dem dazugehörigen Funktionendiagramm, welches seinerseits auf den kantonalen und \nkommunalen Rechtsgrundlagen beruht. \nBei der Erstellung des Konzepts Geleitete Schule 2008 hatte man keine Erfahrungswerte \nund orientierte sich an einem Modell, um die bisher üblichen Entlastungsstunden für Schul-\nleitungen in Anstellungspensen zu überführen. Dazu diente eine Formel, die auf der Schüler-\nzahl beruhte. Diese Formel kann aber keine Entwicklungen aufnehmen. Neu soll der Stadtrat \nstatt wie bisher die Pensen nach einer bestimmten starren Formel festzulegen, ein Kriterien-\nbündel heranziehen. Dieses umfasst: \n\n• Aufgaben und Verantwortlichkeiten der Schulleitungen \n• Anzahl Schülerinnen und Schüler \n• Anzahl Stellenprozente der Lehrpersonen \n• Laufende und geplante Reformen der Volksschule \n\nDamit kann der Stadtrat in einem transparenten Prozess auf Entwicklungen, die sich auf das \nAufgabengebiet der Schulleitung auswirken, reagieren und entsprechende Anpassungen \nvornehmen, die jeweils für drei Jahre gültig sind und dadurch auch für die Schulleitungen \neine gewisse Konstanz mit sich bringen. Der Stadtrat kann, wenn entsprechende Gründe \nvorliegen, die Pensen auch reduzieren, wie bereits bei der Pensenreduktion an der Oltner \nSek I von 2015 aufgezeigt. \n \n \n2.10  Budget und Reporting \n \nDie Löhne für die Schulleitungen werden jeweils auf dem ordentlichen Weg budgetiert, das \nBudget seinerseits wird durch das Gemeindeparlament beschlossen. \nZudem wird das Gemeindeparlament, angepasst an die Leistungsvereinbarungsperiode, alle \ndrei Jahre in Form des Verwaltungsberichts über Aufgabenerfüllung und Zielerreichung der \nOltner Volksschule im Bezug zu den dafür aufgewendeten Mitteln informiert. \n\n\n\n16-09-29 ba Geleitete Schule Konzept Genehmigung und Nachtragskredit.docx \n\n Seite 13 von 13 \n\nZu diesem Zweck soll die Form des Verwaltungsberichts überdacht werden, um den Anfor-\nderungen nach verbesserter Transparenz gerecht zu werden. \n \n \n \n3. Finanzielle Konsequenzen \n \nMit Beschluss vom 19. Januar 2015 hat der Stadtrat als zuständige kommunale Aufsichtsbe-\nhörde die Schulleitungspensen für die Leistungsvereinbarungsperiode 2015 – 2018 mit ins-\ngesamt 419 Stellen% festgelegt.  \n \nDas Gemeindeparlament hat am 26. November 2015 eine Kürzung von SFR 50‘000.- in der \nPosition 2190.3010.00 „Löhne Verwaltungs- und Betriebspersonal“ vorgenommen. Im Sinn \nder oben dargestellten Ausführungen und Erwägungen wird entgegen dem Kürzungsbe-\nschluss ein Nachtragskredit von SFR 50‘000.- gewährt. \n \nAuf der Basis des Konzepts Geleitete Schule 2008 (Kapitel 7, Schulleitungspensen) wurden \nbisher Entschädigungen von insgesamt SFR 65‘600.- pro Jahr ausgerichtet. Durch die Über-\narbeitung des Konzepts Geleitete Schule 2016 entfallen diese Entschädigungen grössten-\nteils. Dadurch entstehen Einsparungen von ca. SFR 55‘000.- pro Jahr. \n \n \n\nBeschlussesantrag: \n \n \n1. Das überarbeitete Konzept Geleitete Schule Olten 2016 wird zur Kenntnis genommen. \n\n \n \n \n \nBeilagen: \n- Konzept Geleitete Schule 2016; Synopse \n- Funktionendiagramm \n \n \n \n \n \n \nOlten, 5. September 2016  \n  \n NAMENS DES STADTRATES VON OLTEN \n Der Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n \n \n \n Dr. Martin Wey Markus Dietler \n \n \n \n \n\n\n