Bericht und Antrag

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text: \n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-03-28 Einladung\\19-03-28 pr \nInterpellation SP JSP Kirchgasse, Beantwortung.docx \n\nSeite 1 von 6 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n \n\nvom 18. Februar 2019                                                                                Prot.-Nr. 43 \n\n \n \nInterpellation Fraktion SP/JSP betr. Kirchgasse/Beantwortung \n \n \nDie Fraktion SP, Junge SP Region Olten, hat am 24. Januar 2019 eine Interpellation mit \nfolgendem Wortlaut eingereicht: \n \n«Die der Stadt Olten gehörenden Gebäude auf der Nordseite der Kirchgasse stehen in \nabsehbarer Zeit teilweise leer. Die Gebäude haben eine grosse strategische Bedeutung für \neine positive Entwicklung der Innenstadt. Die neuste Entwicklung des Eckgebäudes zum \nMunzingerplatz lässt vermuten, dass eine gewinnorientierte Nutzung nicht einfach ist. \nLeerstehende Gebäude tragen nicht zur Attraktivität dieses für die Stadt so wichtigen Ortes \nbei. Es stellen sich daher die folgenden Fragen: \n \n1. Teilt der Stadtrat die Sicht, dass das Gebäude des Naturmuseums rasch einer \n\nprovisorischen oder dauernden Nutzung zugeführt werden muss, da ein leer stehendes \nGebäude an der für die Belebung der Innenstadt zentralen Stelle die Standortqualität \ndeutlich reduziert und damit die Chancen für der Ansiedlung von neuen \npublikumswirksamen Betrieben beeinträchtigt? \n\n \n2. Welche Randbedingungen für eine Zwischennutzung ergeben sich aus Sicht des \n\nStadtrates? \n \n3. Hat der Stadtrat schon konkrete Pläne für eine Zwischennutzung? \n \n4. Welche Zielsetzungen sieht der Stadtrat für eine definitive Nutzung? \n \n5. Welche Strategie hat der Stadtrat für eine definitive Nutzung? \n \n6. Welche finanziellen und städtebaulichen Randbedingungen bestehen aus Sicht des \n\nStadtrates für eine definitive Nutzung? \n \n7. Hat der Stadtrat schon Varianten zur zukünftigen Nutzung der Kirchgasse 8 bzw. \n\nKirchgasse 10 erarbeitet? \n \n\n Falls ja, wird der Stadtrat dem Gemeindeparlament die Varianten unterbreiten? \n \n\n Falls nein, wann wird darüber im Stadtrat beraten und wann wird er das Parlament \ndarüber informieren? \n\n \n8. Was unternimmt der Stadtrat, dass die Gebäude nicht lange leer stehen werden?» \n \n \n\n* * * \n \n \n \n \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-03-28 Einladung\\19-03-28 pr \nInterpellation SP JSP Kirchgasse, Beantwortung.docx \n\nSeite 2 von 6 \n\nIm Namen des Stadtrates beantwortet Stadtrat Thomas Marbet den Vorstoss wie folgt: \n \n \nZu Frage 1:  \nTeilt der Stadtrat die Sicht, dass das Gebäude des Naturmuseums rasch einer \nprovisorischen oder dauernden Nutzung zugeführt werden muss, da ein leerstehendes \nGebäude an der für die Belebung der Innenstadt zentralen Stelle die Standortqualität \ndeutlich reduziert und damit die Chancen für die Ansiedlung von neuen \npublikumswirksamen Betrieben beeinträchtigt? \n \nDer Stadtrat teilt die Sicht, dass jede Baute einen zweckmässigen Nutzen erfüllen muss. In \ndieser zentralen Lage in der Innenstadt besteht zudem der Anspruch nach einer \npublikumsorientierten Nutzung im Erdgeschoss. Der Stadtrat hat aus diesem Grund denn auch \nvorausschauend Mittel für eine Nutzungsänderung im Budget 2019 vorgesehen, welche das \nGemeindeparlament aber abgelehnt hat. Mit diesem Entscheid wurde der Stadtrat in Bezug \nauf eine neue Nutzung der Liegenschaft in eine passive Rolle gedrängt. \n \nDie Liegenschaft an der Kirchgasse 10 «Naturmuseum» wird voraussichtlich bis zum Herbst \n2019 zum grössten Teil frei von einer Nutzung, da das Museum in das neue Domizil im Haus \nder Museen (HdM) bezieht. Das Kunstmuseum nutzt zudem in dieser Liegenschaft ca. 170 m2 \nAusstellungsfläche. Die Überlegungen sind daher auch mit der Zukunft des Kunstmuseums \ngekoppelt. \nDie Liegenschaft hat einen grossen Nachholbedarf im Unterhalt. Für eine Umnutzung sind \naufwändige Umbauarbeiten (Rückbau Einbau-Vitrinen) erforderlich. \n \n \nFür das Gebäude des Naturmuseums sind grundsätzlich die folgenden Szenarien denkbar: \n \na) Verkauf \nb) Abgabe im Baurecht \nc) Externe Zwischennutzung \nd) Interne Nutzung  \ne) Leerstand \n \nZu den einzelnen Optionen: \n \na) Verkauf \n \nDie städtische «Richtlinie für das strategische Vorgehen beim Verkauf und Kauf von \nLiegenschaften und Grundstücken» hält fest, dass Liegenschaften, welche für die öffentlichen \nInteressen nicht betriebsnotwendig sind bzw. keinen strategischen Charakter aufweisen, \ngrundsätzlich veräussert werden sollen. Die zum Verkauf vorgesehenen Liegenschaften \nwerden in der Regel öffentlich ausgeschrieben. Für Veräusserungen mit einer Preissumme \nvon über Fr. 1.0 Mio. (was konkret bei dieser Liegenschaft der Fall wäre) ist das \nGemeindeparlament in letzter Instanz zuständig.  \n \nAktuell sind viele Kaufinteressierte auf der Suche nach interessanten Investitionsobjekten. \nDementsprechend dürften bei einer öffentlichen Ausschreibung recht gute Marktchancen \nbestehen. Eine Desinvestition würde es erlauben, das heute in der Sachanlage gebundene \nKapital in direkte Liquidität umzuwandeln. Für beide Liegenschaften liegen aktuelle \nVerkehrswertschatzungen vor.  \n \nDie Räumlichkeiten der Liegenschaft «Naturmuseum» enthalten mehrheitlich grosse, massige \nund schwenkbare Einbauvitrinen (Metallkonstruktion mit Glas / Holz sowie wahrscheinlich mit \nAsbestfaseranteilen belastete Pressspanplatten). Diese Einbauten müssten für eine \nanderweitige Nutzung zwingend ausgebaut werden – hingegen könnte ein Verkauf des \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-03-28 Einladung\\19-03-28 pr \nInterpellation SP JSP Kirchgasse, Beantwortung.docx \n\nSeite 3 von 6 \n\nGebäudes im aktuellen Zustand erfolgen (mit entsprechenden Auswirkungen auf den \nVerkaufspreis). \nZurzeit nutzt das Kunstmuseum jeweils zwei Ausstellungsräume im Erdgeschoss und im \n1. Obergeschoss in der Liegenschaft «Naturmuseum». Bei einem zeitnahen Verkauf der \nLiegenschaft «Naturmuseum» käme es somit zu einem Verlust von Ausstellungsfläche (rund \n170 m2) für das Kunstmuseum und damit zu markanten Einschränkungen im Betrieb, da die \nAbtrennung der beiden Liegenschaften (zumauern der Durchgänge) zwingend wäre. Mit einem \nVerkauf würde die Stadt auch dauerhaft Gestaltungsmöglichkeiten an dieser zentralen Stelle \nder Innenstadt verlieren. \n \nb) Abgabe im Baurecht \n \nDie Abgabe der Liegenschaft im Baurecht hätte den Vorteil, dass die Unterhaltsverpflichtung \nauf den Baurechtsnehmer übergehen würde. Im Weiteren könnte mit dem Baurechtszins ein \njahrelanger, regelmässiger Ertrag generiert werden. Schliesslich könnte man sich zumindest \nbei Ablauf des Baurechts noch die Option für eine städtische Nutzung offenhalten. \n \nDemgegenüber sind Baurechte auf dem Markt deutlich weniger gefragt. Entsprechend dürfte \ndies den Kreis potenzieller Interessenten enorm einschränken. Ausserdem könnte die Stadt \nauch bei einem Baurecht über Jahrzehnte keinen direkten Einfluss über diese Baute mehr \nausüben. Im Vergleich zum Ertrag einer möglichen Vermietung stünde dem tieferen \nUnterhaltsaufwand ein tieferer Baurechtszins gegenüber. \n \nc) Externe Zwischennutzung \n \nEine Zwischennutzung könnte allenfalls imagebildend, standortaufwertend sowie \nstadtbelebend wirken und eine Chance für Stadtentwicklungsprojekte bieten. Im Übrigen \nkönnte damit auch der temporäre Verlust von Ausstellungsfläche für das Kunstmuseum \nverhindert werden. \n \nEine Zwischennutzung würde Risiken im Bereich des Ertrages in sich bergen und nach einer \naktiven Bewirtschaftung verlangen. Hierfür sind bei der Stadt die Ressourcen aber nicht \nvorhanden. Eine Mehrheit des Gemeindeparlaments hat sich im Rahmen der Budgetberatung \nim Übrigen dafür ausgesprochen, den Investitionskredit «Teilsanierung für Zwischennutzung» \naus dem Voranschlag zu streichen. \n \nd) Interne Nutzung  \n \nEine Möglichkeit wäre bspw. der definitive Transfer des Kunstmuseums in die Liegenschaft \n«Naturmuseum». Dies würde eine nahtlose Fortsetzung der zweiten Etappe der \nMuseumsplanung erlauben, während das Hübelischulhaus frühestens 2023 für eine neue \nNutzung zur Verfügung stehen dürfte. Damit würde wiederum die Liegenschaft \n«Kunstmuseum» für eine Entwicklung frei bzw. die Museumsplanung von der \nSchulraumplanung thematisch und zeitlich entkoppelt. Die Liegenschaft «Naturmuseum» ist \nweniger geeignet für ein Ladengeschäft (Hochparterre, fehlende Schaufenster); zudem ist \nfestzustellen, dass in der Innenstadt schon verschiedene Detailhandelsflächen leer stehen und \ndie Nachfrage nach zusätzlichen geringer sein dürfte, als diese in früheren Jahren \neingeschätzt wurde. Somit wären eher neue Nutzungen gefragt. In diesem Zusammenhang \nwird bspw. zu prüfen sein, ob es sinnvoll sein könnte, die Liegenschaft «Kunstmuseum» (oder \nauch im Abtausch «Naturmuseum») für die Aufnahme der Stadtbibliothek zu nutzen und somit \nan zentraler Lage neben dem Haus der Museen einen zweiten Kultur-Hotspot mit \nÖffnungszeiten auch am Sonntag zu schaffen. In diesem Fall könnten die Liegenschaften \n«Hübelischulhaus» und heutige Stadtbibliothek einen neuen Zweck zugeführt werden. Es wäre \nauch denkbar, in den Obergeschossen vermietbare Büroflächen oder Wohnungen anzubieten. \nDaraus könnten auch wieder Erträge generiert werden. \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-03-28 Einladung\\19-03-28 pr \nInterpellation SP JSP Kirchgasse, Beantwortung.docx \n\nSeite 4 von 6 \n\nEine interne Nutzung hätte den Nachteil, dass weder sofortige Geldmittel, wie bei Verkauf, \nnoch ein laufender Ertrag, wie bei einem Baurecht oder einer externen Zwischennutzung, \ngeneriert werden könnte. Zudem würde eine interne Nutzung eine grössere Investition \nbedingen. \n \ne) Leerstand \n \nEin einstweiliger Leerstand würde zumindest die Möglichkeit eröffnen, die Räumlichkeiten \nrasch und formlos für ein (allenfalls heute noch nicht absehbares) öffentliches Bedürfnis zur \nVerfügung stellen zu können. \n \nDagegen würden bei einem Leerstand die Betriebs- und Unterhaltskosten in einem gewissen \nMasse weiterlaufen. Im Weiteren teilt der Stadtrat im Grundsatz die Sicht der Interpellanten, \ndass die Stadt ein eigenes Haus an Innenstadtlage nicht über längere Zeit leer stehen lassen \nsollte, da jede leerstehende Liegenschaft unattraktiv ist. \n \n \nZu Frage 2:  \nWelche Randbedingungen für eine Zwischennutzung ergeben sich aus Sicht des \nStadtrates? \n \nOhne eine vorgängige Teilsanierung, für welche die Gelder aber nicht gesprochen wurden, ist \neine Zwischennutzung kaum oder nur sehr eingeschränkt möglich. Zudem ist eine aktive Rolle \nnötig, um Interessenten und ihre Bedürfnisse zu evaluieren. Eine Zwischennutzung müsste \nsich rechnen, da diese Immobilie auch Ausgaben auslöst. \n \n \nZu Frage 3:  \nHat der Stadtrat schon konkrete Pläne für eine Zwischennutzung? \n \nNein. Hierfür stehen weder Mittel zur Verfügung, noch wurde dafür gegenüber der Stadt ein \nkonkretes Bedürfnis gemeldet. \n \n \nZu Frage 4:  \nWelche Zielsetzungen sieht der Stadtrat für eine definitive Nutzung? \n \nIm Vordergrund steht die definitive Klärung der Frage, ob die Liegenschaft «Naturmuseum» \nfür die Erfüllung einer (anderen) öffentlichen Aufgabe geeignet sein könnte bzw. benötigt wird. \nNachdem diese Frage beantwortet ist, wird ein Parlamentsbeschluss (Kredit- oder \nVerkaufsantrag) erforderlich werden. \n \n \nZu Frage 5:  \nWelche Strategie hat der Stadtrat für eine definitive Nutzung? \n \nSiehe Antwort zu Frage 4. \n \n \nZu Frage 6:  \nWelche finanziellen und städtebaulichen Randbedingungen bestehen aus Sicht des \nStadtrates für eine definitive Nutzung? \n \nLaut der vorliegenden Verkehrswertschatzung und nach betriebswirtschaftlichen Aspekten \nwäre der zukünftige SOLL-Nettomietwert der Liegenschaft «Naturmuseum», abhängig von \nden notwendigen Renovationsmassnahmen / Investitionen, in der Grössenordnung von \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-03-28 Einladung\\19-03-28 pr \nInterpellation SP JSP Kirchgasse, Beantwortung.docx \n\nSeite 5 von 6 \n\nmindestens Fr. 200'000.00 pro Jahr anzusiedeln. Es stellt sich die Frage, ob ein derartiges \nVermietungsangebot auf eine grosse Marktnachfrage stossen würde. \n \nBei einem Szenario «Verkauf», welches wohl bessere Erfolgsaussichten hätte, wäre es \ngemäss der «Richtlinie für das strategische Vorgehen beim Verkauf und Kauf von \nLiegenschaften und Grundstücken» das Ziel, einen marktkonformen bzw. ortsüblichen \nVerkaufspreis erzielen zu können. Sofern keine wertbeeinflussenden Nutzungsbindungen \ndefiniert werden, würde grundsätzlich der Anbieter mit dem höchsten Preisangebot den \nZuschlag erhalten. \n \nSofern mit der Liegenschaft ein Eigenbedarf gedeckt werden soll, müssen die erforderlichen \nMittel für eine Sanierung bewilligt werden. Eine Entwicklung in Kombination mit der Baute des \nKunstmuseums könnte einen deutlichen Mehrwert erzeugen und Überraschungen vermeiden. \n \nDie Liegenschaft «Naturmuseum» ist im Zonenplan als geschütztes Objekt bezeichnet. \nInsofern muss die Liegenschaft – unabhängig von der Eigentümerschaft – so erhalten und \nunterhalten werden, dass ihr Bestand gesichert werden kann. Alle Veränderungen müssen der \nkantonalen Denkmalpflege zur Genehmigung unterbreitet werden. Daher sind keine grossen \nstädtebaulichen Veränderungen angesagt. Einzig der Aussenraum muss mit der Nutzung \nkorrespondieren und es ist eine Lösung zu suchen, damit die Räume hindernisfrei erreichbar \nsind.  \n \n \nZu Frage 7:  \nHat der Stadtrat schon Varianten zur zukünftigen Nutzung der Kirchgasse 8 bzw. \nKirchgasse 10 erarbeitet? \n \nNein, die Mittel dazu wurden vom Gemeindeparlament abgelehnt. \n \n• Falls ja, wird der Stadtrat dem Gemeindeparlament die Varianten unterbreiten? \n \n• Falls nein, wann wird darüber im Stadtrat beraten und wann wird er das Parlament \n\ndarüber informieren? \n \nDer Stadtrat hat sich anlässlich seiner Sitzung vom 10. Dezember 2018 (Gesprächsthema) \nvertieft mit der Thematik beschäftigt. Die dabei diskutierte «Auslegeordnung», sprich die \nChancen und Risiken der verschiedenen Szenarien wurden im Rahmen der Beantwortung \ndieser parlamentarischen Interpellation transparent dargelegt. Der einzuschlagende Weg \nwurde vom Stadtrat noch nicht abschliessend definiert, da hierfür noch weitere Überlegungen \nanzustellen und Abklärungen zu treffen sind.  \n \nDie Direktion Bau hat sich im Übrigen für das Jahr 2019 vorgenommen, das Projekt einer \nstädtischen «Immobilien- und Werterhaltungsstrategie» anzugehen. Dabei soll eine bauliche \nZustandsanalyse des städtischen Liegenschaftsbestandes die Basis für eine zielgerichtete \nUnterhaltsplanung bilden. Im Weiteren soll die Strategie nicht zuletzt auch darüber Antworten \nliefern, inwieweit das Immobilien-Portfolio auf die zukünftigen Bedürfnisse und Aufgaben der \nStadt ausgerichtet ist. Ein Start der Aufgabe ist bei Rechtskraft des Budgets 2019 möglich. \n \n \nZu Frage 8:  \nWas unternimmt der Stadtrat, dass die Gebäude nicht lange leer stehen werden?» \n \nDer Stadtrat ist sich bewusst, dass Leerstand zu einem Attraktivitätsverlust führt. Er setzt sich \ndeshalb aktiv mit der Situation auseinander. Die Vorgehensweise der Entwicklung einer \nNachnutzungskonzeption ist mit Bedacht zu wählen. Für die Erarbeitung der nötigen \nEntscheidungsgrundlagen und die sorgfältige Abwägung aller relevanten Aspekte ist die \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-03-28 Einladung\\19-03-28 pr \nInterpellation SP JSP Kirchgasse, Beantwortung.docx \n\nSeite 6 von 6 \n\nnotwendige Zeit einzuräumen. Je nach gewähltem Szenario wird die abschliessende \nBeschlussfassung in die Kompetenz des Gemeindeparlaments fallen.  \n \nDie Möglichkeiten sind aktuell infolge fehlender finanzieller Mittel und personeller Ressourcen \nstark eingeschränkt, sodass ein Leerstand – ausser bei einem sofortigen Verkauf – kaum \nvermeidbar sein wird. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektion Bau, Kurt Schneider     \nDirektion Bau, Lorenz Schmid \nDirektion Bau, Markus Lack \nStadtkanzlei, Vorstossliste \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n\n\n


Antrag Stadtrat

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\22-001 2022\\22-001 22-01-10\\22-01-10 pr Auftrag M. Borner SVP \nAbstimmungsversprechen, B..docx \n\nSeite 1 von 4 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \n\nSTADTRATES VON OLTEN \n \n\nvom 10. Januar 2022 Prot.-Nr. 005 \n\n \n \nAuftrag Matthias Borner (SVP) betr. Abstimmungsversprechen einhalten, Nettokosten der \nOltner Museen senken/Beantwortung \n\n \n \nAm 25. November 2021 haben Matthias Borner (SVP) und MU folgenden Vorstoss eingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird beauftragt, eine Vorlage auszuarbeiten, um die Kosten der Oltner Museen \nauf den im Vorfeld der Volksabstimmung über das «Haus der Museen» versprochenen Betrag \nvon 1'600'000.00 CHF zu senken. Die Senkung hat innerhalb der nächsten drei \nBudgetperioden zu erfolgen \n \n \nBegründung \nDie Oltnerinnen und Oltner stimmten im Juni 2016 mit 82% dafür, dass die bisherigen Museen \nan zwei Standorten konzentriert werden. Damit wurde die Grundlage für das heutige «Haus \nder Museen» geschaffen. Der Stadtrat erklärte damals in den offiziellen \nAbstimmungsunterlagen wie folgt: \n«Der Konsens, dass die drei städtischen Museen weitergeführt werden sollen, wenn auch mit \ngeringeren Kosten, soll nun genutzt werden, um im Rahmen einer baulichen und inhaltlichen \nGesamtstrategie eine Konzentration auf nur noch zwei Gebäude (Konradstrasse 7 und \nKirchgasse 10) vorzunehmen. In diesen sollen zugleich längst fällige Gebäudesanierungen \ndurchgeführt werden, welche die Betriebs- und Unterhaltskosten auf ein zeitgemässes Niveau \nführen.» \n \nBereits im Jahr 2021 sind die budgetierten Nettokosten auf CHF 2'490'600.00 angehoben \nworden. Gemäss Budget 2022 sollen die Nettokosten für alle Oltner Museen CHF 2'595'900.00 \nbetragen. Die Nettokosten teilen sich wie folgt auf verschiedene Museen auf: \n \n \n\nNaturmuseum    413'500.00 \nHistorisches Museum    453'100.00 \nKunstmuseum    596'600.00 \nHaus der Museen 1’132'700.00 \n \n\nAbzüglich der Abschreibungen von insgesamt CHF 518'700.00 betragen die für das Jahr 2022 \nbudgetierten Nettokosten noch immer CHF 2'077'200.00. Die ausgewiesenen Nettokosten \nsind somit CHF 477'200.00 bzw. rund 14% höher, als es der Oltner Bevölkerung im Jahr 2016 \nversprochen wurde. Gestiegen sind vor allem die Lohnkosten (rund CHF 225'000.00). \nAusserdem sind die Kosten für «Honorare ex. Berater, Experten» sowie «Dienstleistungen \nDritter» gestiegen. Da sich der Stadtrat sicherlich nicht vorwerfen lassen möchte, die \nBevölkerung im Vorfeld der Museumsabstimmungen bewusst belogen zu haben, ist es \nhöchste Zeit, den Worten Taten folgen zu lassen, die Synergieeffekte zu nutzen und die \nNettokosten zu senken.» \n \n \n\n*  *  * \n \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\22-001 2022\\22-001 22-01-10\\22-01-10 pr Auftrag M. Borner SVP \nAbstimmungsversprechen, B..docx \n\nSeite 2 von 4 \n\nStadtpräsident Thomas Marbet beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nIm März 2009 befürwortete das Gemeindeparlament der Stadt Olten mit 36:4 Stimmen in \neinem Grundsatzentscheid die Weiterführung der drei städtischen Museen – Historisches \nMuseum, Kunstmuseum und Naturmuseum – als eigenständige Institutionen. Im Rahmen der \nSparbemühungen zur Gesundung der städtischen Finanzen wurde in den Jahren 2013/14 die \nGrundsatzfrage nochmals gestellt, indem auch die Konsequenzen bei der Schliessung eines \noder mehrerer Museen der Stadt Olten eingehend geprüft wurden. Dabei ergaben die \nÜberprüfungen, dass die Museen einen wesentlichen Beitrag zur Standortattraktivität des \nRegionalzentrums Olten darstellen und Aufgaben wahrnehmen, welche zur Bewahrung des \nkulturellen Erbes erfüllt werden müssen. Gerade auch im Kanton Solothurn, der mit Ausnahme \ndes Museums Altes Zeughaus in Solothurn und des Archäologischen Museums im Haus der \nMuseen keine eigenen Museen besitzt. Festgestellt wurde zudem, dass auch \nbeziehungsweise gerade bei einer Aufhebung – soweit eine solche überhaupt möglich ist – \nhohe Kosten anfallen würden (vgl. u.a. Prüfungsbericht Kunstmuseum vom 31. März 2014, S. \n24ff.).  \n \nNach einem breiten Konsens an für die Diskussion der Sparvorschläge einberufenen runden \nTischen wurde beschlossen, mit den bestehenden Museen als Institutionen weiterzufahren – \ndies aber mit zum damaligen Zeitpunkt aus finanziellen Gründen reduzierten Nettokosten: \nKletterten diese bis 2012 auf rund 2,3 Mio. Franken, wurden sie 2013 auf 2,0 Mio. Franken \nund 2014 auf 1,8 Mio. Franken gekürzt. Im Budget 2015 legte der Stadtrat die gesamten \nNettokosten aller drei städtischen Museen auf 1,6 Mio. Franken fest. Das waren über 30% \nweniger als noch im Jahr 2012. Insbesondere das Kunstmuseum in der bisherigen Form \nweiterzuführen, war und ist in der Folge nur dank einem mehrjährigen Sponsoring im Umfang \nvon 250'000 Franken pro Jahr möglich; nach dessen Wegfall dürften auch diese Kosten \nhöchstwahrscheinlich wieder bei der öffentlichen Hand anfallen. \n \nDer Konsens, dass die drei städtischen Museen weitergeführt werden sollen, wenn auch mit \ngeringeren Kosten, wurde dann genutzt, um im Rahmen einer baulichen und inhaltlichen \nGesamtstrategie eine Konzentration auf nur noch zwei Gebäude (Konradstrasse 7 und \nKirchgasse 10) vorzunehmen. In diesen sollten zugleich längst fällige Gebäudesanierungen \ndurchgeführt werden, welche die Betriebs- und Unterhaltskosten auf ein zeitgemässes Niveau \nführen sollten.  \n \nZum erwähnten Synergiepotenzial machte die Abstimmungszeitung vom 5. Juni 2016 folgende \nAussagen:  \n \n«Die Gesamtstrategie führt wie erwähnt zu einer Reduktion der Anzahl Liegenschaften von 3 \nauf 2 und entsprechenden Einsparungen bei den Unterhaltskosten. Synergien im Betrieb wird \nes geben; wie hoch diese sein werden, wird sich herausstellen, wenn in der nächsten \nProjektphase ab Mitte Jahr der künftige Betrieb im Detail konzipiert wird.» \n \nDie letzten Jahre haben insbesondere seit der Eröffnung des Haus der Museen vor rund zwei \nJahren gezeigt, dass sich die Annahmen bezüglich Kostenentwicklung und punkto \nSynergiepotenzial nicht im erwarteten Ausmass eingestellt haben.  \n \nDie Beilage zeigt die Kostenentwicklung in den städtischen Museen nach den Sparjahren \n2013/14 auf. Die Nettokosten ohne Abschreibungen sind von 1,52 auf 1.92 Mio. Franken, das \nheisst um rund 400'000 Franken angestiegen; dies betrifft sowohl den Personalaufwand als \nauch den Sachaufwand. Aber auch die Erlöse sind um rund 100'000 Franken angestiegen. \n \nDie höheren Kosten sind auf verschiedene Gründe zurückzuführen: \n \n-  Zusätzliche Leistungen sorgen für zusätzliche Kosten: Das Haus der Museen ist heute \n\nzugunsten der Besuchenden durchgängig von 10 bis 17 Uhr geöffnet, was zu zusätzlichen \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\22-001 2022\\22-001 22-01-10\\22-01-10 pr Auftrag M. Borner SVP \nAbstimmungsversprechen, B..docx \n\nSeite 3 von 4 \n\nPersonalkosten führt. Auch die Öffnungszeiten des Kunstmuseums wurden leicht \nerweitert, damit Besuchende der Zwischennutzung «Haus der Fotografie» vorher oder \nnachher auch die Ausstellungen im benachbarten Kunstmuseum und umgekehrt \nanschauen können. In dieselbe Richtung zeigen die Mehraufwendungen für \nVeranstaltungen und Öffentlichkeitsarbeit, die sich im Personal- und im Sachaufwand \nspiegeln: Nur wenn das Angebot verstärkt und bekanntgemacht wird, können die \nÖffnungszeiten gut genutzt und die oft kritisierten Besuchendenzahlen gesteigert werden. \n\n \n-  Nachdem in früheren Jahren wesentliche Sammlungsbestände u.a. wegen zu geringer \n\nPersonalressourcen nicht bearbeitet werden konnten, werden sie nun nach und nach \naufgearbeitet, was einerseits zu erhöhtem Sachaufwand durch Expertenwissen und \nMaterialkosten führt, andererseits auch zu erhöhtem Personalaufwand, weil möglichst \nviele der Arbeiten durch (kostengünstigere) interne Fachkräfte ausgeführt werden. Hier \nmuss darauf aufmerksam gemacht werden, dass die umfangreichen Sammlungen, wie \nsie die städtischen Museen besitzen und die für hohe Kosten sorgen, nur in bearbeiteter \nund vollständig erfasster Form für die Forschung und auch die Präsentation vor Publikum \nvon Nutzen sind. Zudem können die hohen Sammlungsbestände gerade im Historischen \nMuseum nur reduziert werden, wenn aufgearbeitet ist, um was es sich bei den \nentsprechenden Gegenständen handelt, wem sie gehören und ob sie für die Sammlung \nweiterhin relevant sind.  \n\n \n-  Die dritte Liegenschaft (ehem. Naturmuseum) konnte aufgrund von zeitlichen \n\nVerzögerungen bei der Erneuerung des Kunstmuseums noch nicht von den \nMuseumskonten entfernt werden, so dass dort weiterhin Unterhaltskosten anfallen. Der \nZwischennutzung «Haus der Fotografie» werden Räumlichkeiten des ehemaligen \nNaturmuseums mit einem Mietwert von rund 36’000 Franken pro Jahr unentgeltlich zur \nVerfügung gestellt. \n\n \n-  Durch die Investitionskosten für das Haus der Museen sind die jährlichen Abschreibungen \n\ndeutlich angestiegen.  \n \n-  Die Energiekosten konnten aufgrund zusätzlicher technischer Einrichtungen (u.a. \n\nKlimatisierung im 4. Stock des Hauses der Museen) nicht reduziert werden.  \n \n-  Die Erträge für die Vermietungen sind unter den Erwartungen geblieben, einerseits aktuell \n\nvon Seiten des Magazins, wo eine Umsatzmiete vereinbart wurde, andererseits generell \nvon Seiten des Kantons, wo Abstriche bei den ursprünglichen Vorstellungen in Sachen \nKostenverteilung und Mieteinnahmen gemacht werden mussten, um das attraktive \nArchäologische Museum in Olten zu behalten.  \n\n \n-  Für den verschiedentlich speziell erwähnten Kostenpunkt ext. Berater beim Naturmuseum \n\ngibt es im Übrigen eine Gegenposition in Form einer Einnahme durch einen kantonalen \nLeistungsauftrag «Arbeiten Erdgeschichte» (3111.4631.01). Ebenso werden die \nAusgaben für die Ausstellungen und die Vermittlung durch den Swisslos Fonds \nunterstützt; Kürzungen auf diesen Positionen hätten parallel dazu auch Kürzungen bei \nden kantonalen Beiträgen zur Folge. \n\n \nFazit: Die Nettokosten der Museen wurden für die «Sparjahre» plafoniert. Das hiess aber nicht, \ndass sie in alle Zukunft so bleiben mussten; das wäre auch eine Ungleichbehandlung mit \nandern städtischen Angeboten, deren Kosten sich je nach Bedarf unterschiedlich entwickeln. \nDie vergangenen Jahre haben gezeigt, dass sich die Annahmen punkto Synergien nicht im \nerwarteten Ausmass eingestellt haben. Und den zusätzlichen Kosten stehen auch zusätzliche \nLeistungen auf der Angebotsseite gegenüber. Im Übrigen zeigt die Beilage auch auf, dass die \nStadt Solothurn für insgesamt vergleichbare Museen rund 1 Mio. Franken höhere Nettokosten \n(ohne Abschreibungen) aufweist als die Stadt Olten. Es würde der Zentrumsstadt Olten gut \nanstehen, wenn auch sie stolz wäre auf ihre breitgefächerten Angebote in Kultur, Sport und \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\22-001 2022\\22-001 22-01-10\\22-01-10 pr Auftrag M. Borner SVP \nAbstimmungsversprechen, B..docx \n\nSeite 4 von 4 \n\nFreizeit, auf die letztlich auch ihre zu grossen Teilen städtisch finanzierten \nStandortvermarktungs-Organisationen angewiesen sind, statt sie im Wesentlichen als \nKostenfaktoren zu betrachten. \n \nDie Umsetzung des Auftrags ist aus den aufgezeigten Gründen nicht realistisch. Einsparungen \ndurch Plafonierung der Nettokosten konnten zwar – unter anderem dank grosszügigem \nMäzenatentum – kurzfristig getätigt werden, sind aber für die längerfristige Entwicklung und \ndie über lange Jahre hinausgezögerte Sammlungsaufarbeitung kontraproduktiv. Sie würden \nzudem zu Schliessungen führen, die ihrerseits hohe Kosten sowie Imageverluste zur Folge \nhätten, sofern sie überhaupt vollzogen werden könnten. Der Stadtrat empfiehlt daher, den \nAuftrag nicht erheblich zu erklären. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektionsleiter entsprechende Direktion \nStadtkanzlei, Vorstossliste \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n\n\n


Beilage

text: \nZusammenstellung Nettokosten - beinhaltend Funktionen 3111-3113 und 3119\n\nPos. Position R2015 R2016 R2017 R2018 R2019 R2020 B2021 B2022\n\n30 Personalaufwand 1'168'883 1'234'487 1'257'420 1'230'510 1'346'447 1'425'394 1'481'500 1'441'600\n\n* 31 Sachaufwand (o. ab 2019 baul./betr. Uh. NMO) 750'688 791'045 808'120 849'973 747'414 804'066 880'000 971'500\n\n39 interne Verrechnungen 293'638 202'696 205'044 246'242 266'077 274'494 331'400 300'200\n\nA Bruttokosten 2'213'209 2'228'228 2'270'584 2'326'724 2'359'938 2'503'954 2'692'900 2'713'300\n\n42 Entgelte -63'142 -155'417 -93'850 -62'611 -52'045 -82'281 -52'000 -64'600\n\n43 Verschiedene Erträge 0 -27'216 -53'199 0 0 0\n\n44 Finanzertrag -41'850 -51'000 -43'850 -32'700 -73'050 -61'433 -111'200 -67'900\n\n46 Transferertrag -582'309 -638'640 -505'443 -290'687 -663'500 -582'000 -614'700 -655'900\n\nB Erlöse Betrieb -687'300 -845'057 -643'143 -413'214 -841'793 -725'714 -777'900 -788'400\n\nC=A+B Nettokosten I 1'525'909 1'383'171 1'627'442 1'913'511 1'518'145 1'778'240 1'915'000 1'924'900\n\n* 31 Baul./Betr. Unterhalt altes NMO (3120/3144) 27'703 15'474 28'500 19'000\n\n33 Abschreibungen 11'472 15'397 15'397 15'398 460'211 518'215 460'600 518'700\n\n35 Fondseinlagen 12'477 186'082 46'988 29'091 111'452 50'000 0 0\n\n39 IT-Kosten (Systemwechsel) 0 0 0 80'770 111'500 117'300\n\n45 Fondsentnahmen -3'456 -16'698 -23'715 -239'157 -34'502 -79'290 -25'000 0\n\nD ohne Liquidität/Systemänderungen 20'493 184'781 38'669 -194'668 564'864 585'168 575'600 655'000\n\nE=C+D Nettokosten II 1'546'402 1'567'952 1'666'111 1'718'842 2'083'008 2'363'408 2'490'600 2'579'900\n\nZum Vergleich:\n\nNettokosten 2020 der Museen der Stadt Solothurn:\n\nNaturmuseum 970'038\n\nHist. Museum Blumenstein 708'907\n\nKunstmuseum 1'623'041\n\nNettokosten II 3'301'986\n\ndavon Abschreibungen -340'948\n\n2'961'038\n\n\n


Antrag Stadtrat

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-03-25 Einladung\\21-03-25 pr Neubau \nKleinholz Verpflichtungskredit.docx \n\nSeite 1 von 18 \n\nBERICHT UND ANTRAG DES STADTRATES \nAN DAS GEMEINDEPARLAMENT \n\n \n \n\nNeubau Schulanlage Kleinholz, Verpflichtungskredit/Genehmigung \n \nAufgrund der steigenden Schülerzahlen ist die Erstellung von zusätzlichem Schul-\nraum erforderlich. Das Parlament hat am 25. Januar 2018 beschlossen, dass die neue \nSchulanlage im Quartier Kleinholz erstellt wird und mit Beschluss vom 27. September \n2018 festgehalten, dass das Raumprogramm Schulraum für 16 Klassen (4 Kindergär-\nten und 12 Primarschulklassen), einer Erweiterungsmöglichkeit auf 24 Klassen, Ta-\ngesstrukturen und eine Dreifach-Turnhalle umfassen soll. Nach Abschluss des Archi-\ntekturwettbewerbes und einer Projektüberarbeitung hat das Parlament am 27. Mai \n2020 einen Verpflichtungskredit für die Projektierungsarbeiten beschlossen. Nach Ab-\nschluss der Vorprojektphase ist der Beschluss über den Verpflichtungskredit für den \nBau der Anlagen erforderlich, damit die bauliche Umsetzung ohne Verzögerung bis \nMitte 2024 erfolgen kann. \n \n \n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgenden Bericht und Antrag: \n \n \n1. Ausgangslage \n\nDie Vorlage zum Verpflichtungskredit für den Neubau Schulhaus Kleinholz basiert auf dem \nAuftrag des Gemeindeparlamentes vom 27. Mai 2020. Nach dem Abschluss der Vorpro-\njektphase liegen nun die Baukosten in der erforderlichen Detaillierung zur Ermittlung der An-\nlagekosten vor. Für den nächsten Schritt ist der Beschluss des Parlamentes zum Verpflich-\ntungskredit für den Bau der Anlagen erforderlich. Dieser Beschluss untersteht dem obligato-\nrischen Referendum. \n \n1.1. Projektanforderungen/Bestellung \n\nMit Bericht und Antrag des Stadtrates vom 27. September 2018 zur Genehmigung der Pla-\nnungsvorgaben wurden die Projektanforderungen und Ziele umfassend beschrieben. Diese \nbeinhalten im Wesentlichen folgende Punkte: \n\n- Die neue Schulanlage wird mit 16 Abteilungen geplant, davon 4 Kindergartenabtei-\nlungen und 12 Primarschulabteilungen. \n\n- Die notwendigen Räumlichkeiten für die Tagesstrukturen sind integriert. \n\n- Der Raumbedarf für das Sportangebot soll in einer Dreifachsporthalle abgedeckt \nwerden. Es soll eine Schulsporthalle realisiert werden, die auch den Vereinen dienen \nwird. \n\n- Die Schulanlage soll das prosperierende Quartier Kleinholz aufwerten und speziell in \nden Aussenanlagen als Treffpunkt für die Bevölkerung dienen. \n\n- Die Schulanlage soll aufgrund des zu erwartenden Bevölkerungswachstums bis im \nJahre 2040 mit zusätzlichen 8 Abteilungen erweitert werden können. \n\n- Das vorliegende Pädagogische Konzept dient als Planungsvorgabe, indem im Neu-\nbau zeitgemässe Lernlandschaften angeboten werden. \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-03-25 Einladung\\21-03-25 pr Neubau \nKleinholz Verpflichtungskredit.docx \n\nSeite 2 von 18 \n\n- Olten ist Energiestadt und legt bei der Erstellung und im Betrieb ihrer Liegenschaften \nauf einen nachhaltigen Gebäudepark grossen Wert. Die Baute soll sich am Standard \nNachhaltiges Bauen Schweiz (SNBS) orientieren. \n\n \n1.2. Raumprogramm \n\nFür die aufgrund der Schülerzahlen hergeleiteten 16 Abteilungen wurde mit den notwendigen \nzudienenden Räumen auf Basis des Vorprojektes folgende Flächen gemäss SIA 416 ermit-\ntelt: \n\n \nBezeichnung Flächen SIA 416 \n\n(m2) \nBemerkung \n\nSchulräume (Primarschule und \nKindergarten, Werken, Musik, \nMaterial) \n\n2‘526 Schulzimmer, Gruppenräume \n\nTagesstrukturen 230 Aufenthalt, Küche \n\nAdministration 290 Büro, Sitzungszimmer \n\nHauptnutzfläche Schulbaute 3‘046  \n\nHauptnutzfläche Turnhallen 1‘644 Turnhalle, Geräteraum \n\nHauptnutzfläche Total 4‘690  \n\nNebennutzflächen 2‘398 Gruppenarbeiten, Aula, Lager, Umziehen \n\nFunktionsflächen 293 Haustechnik \n\nVerkehrsflächen 795 Treppen, Fluchtwege \n\nKonstruktionsflächen 633 Fassade, Innenwände \n\nGeschossflächen Total 8‘809  \n\n \n1.3. Besondere Anforderungen Schulanlage \n\nGanz offensichtlich verändert sich unsere Welt und Gesellschaft immer rasanter - nicht nur \ndie Arbeitswelt der Erwachsenen, sondern auch die Technologie, Kommunikation oder die \nFamilienstrukturen. \n\nDas Schulgelände ist ein Ort, an dem nahezu alle Kinder und Jugendlichen im Lauf der obli-\ngatorischen Schulzeit je nach Betreuungssituation zwischen 10`000 und 16`000 Stunden \nlernen und leben. Lehrpersonen verbringen einen zunehmenden Anteil ihrer Arbeitszeit Vor-\nort um den gestiegenen Anforderungen an die Präsenz, Erreichbarkeit und Zusammenarbeit \nin interdisziplinären Teams gerecht zu werden.  \n\nDie gesellschaftlichen und bildungspolitischen Entwicklungen erfordern eine Anpassung der \nSchulen in pädagogischer und organisatorischer Sicht. Im Fokus stehen unter anderem: \n\nKompetenzorientiertes Lernen \n- Erweiterte und offene Lernformen zur Individualisierung \n- Flexible Unterrichtskonzepte \n\nUmgang mit Heterogenität \n- Integrative Förderung \n- Altersgemischtes Unterrichten  \n\nSchul- und familienergänzende Betreuungsangebote \n- Vereinbarkeit von Familie und Beruf \n- Tagesstrukturen \n\nFrühe Förderung \n- Sprach- und Integrationsförderung \n- Frühe Sozialisation für das Lernen und Wirken in Gruppen \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-03-25 Einladung\\21-03-25 pr Neubau \nKleinholz Verpflichtungskredit.docx \n\nSeite 3 von 18 \n\nDiese Weiterentwicklungen erfordern neben pädagogischen auch organisatorische Anpas-\nsungen verbunden mit der Gestaltung von Schul-, Betreuungsräumen und der Umgebung. \nAngepasst auf die Aufenthaltsdauer, das Alter und die Entwicklung der Kinder benötigt ein \nzeitgemässer Unterrichts- und Bildungsbetrieb Räume und Angebote für vielfältig und leben-\ndig gestaltete kognitive, kreative, spielerische und soziale Aktivitäten. \n\nFlexible Raumkonzepte und anregend gestaltete Aussenräume unterstützen vielfältige \nLernerfahrungen - und angesichts der steigenden sozialen und kognitiven Anforderungen an \nSchulkinder eine Balance zwischen Aktivität und Regeneration. \n\n \n1.4. Anforderung Dreifachturnhalle \n\nAuslastung / Belegung \n\nVormittags können an einer Primarschule 4 Lektionen stattfinden und nachmittags zwei bis \n\ndrei Lektionen. Eine Turnhalle bietet in Bezug auf die Nutzung durch Primarklassen eine \n\ntheoretische Kapazität von maximal 32 Lektionen (siehe Tabelle Belegungsplan). \n\nIn der Praxis ist eine solche Ausnutzung selten möglich, da die Verfügbarkeiten von Lehrper-\n\nsonal und Klassen (bspw. die Unterstufe wird nicht während 9 Halbtagen unterrichtet) sowie \n\ndie sinnvolle Anordnung der Lektionen im Stundenplan dies verhindern. Ebenfalls ist die the-\n\noretische Kapazität ohne Berücksichtigung allfälliger Reinigungszeiten gerechnet. Eine Bele-\n\ngung zu 80% kann als realistische Zielsetzung gelten und würde einer Stundenplanung mit \n\n26 Unterrichtslektionen pro Woche entsprechen. \n\nMit der geplanten Betriebsgrösse von 16 Klassen mit jeweils 3 Lektionen Turnunterricht \n\nergibt sich ein Bedarf von 48 Sportlektionen pro Woche. Das neue Schulhaus ist aufgrund \n\nder Entwicklungsgebiete Kleinholz, Bornfeld und Südwest so projektiert, dass es um einen \n\ndritten Klassenzug auf total 24 Klassen ausgebaut werden könnte. Bei einem solchen Aus-\n\nbau müssten 72 Lektionen (3 Turnhallen) eingeplant werden. \n\nBei einer Betriebsgrösse von 16 Klassen werden mindestens zwei Turnhallen benötigt. Dies \n\nbei einer Belegung mit 48 von 52 möglichen Lektionen bei einer Auslastung von 80%. \n\n \nTabelle: Theoretische Kapazität von Schulräumen (Turnhallen) \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-03-25 Einladung\\21-03-25 pr Neubau \nKleinholz Verpflichtungskredit.docx \n\nSeite 4 von 18 \n\n \n\nIm Zusammenhang mit der Auslastung von den Hallen ist es auch wichtig, die aktuellen und \n\nzukünftigen Lerninhalte zu beachten. Besonders bei Mannschaftssportarten und Spieltrai-\n\nnings wird mit zunehmendem Alter der Lernenden klar, dass eine Einzelhalle den Platzan-\n\nforderungen des Unterrichts nicht genügt. Bei Schulungs- und Übungseinheiten von Volley-\n\nball, Badminton und ähnlich platzintensiven Spielen sind die Übungsformen bei rund 20 \n\nSchülerinnen und Schülern in einer Einzelhalle beschränkt. Planbare Doppelhallenbelegun-\n\ngen beispielsweise ab dem 5. Primarschuljahr sind aus Sicht des Unterrichts wertvoll, jedoch \n\nbei Vollauslastung der Infrastruktur kaum regelmässig umsetzbar. \n\n \n\nNutzung der Stadthalle \n\nDie Stadthalle als Dreifachhalle bietet zwar im Primarschulbereich die nötige Kapazität für \nden Schulbetrieb im Kleinholz, nicht aber die geeigneten betrieblichen Voraussetzungen. \nZudem wären heutige Nutzungen wie z. B. mehrtägige Veranstaltungen bei Vollnutzung \ndurch die Schule nicht mehr möglich. \n\nHeute ist die Stadthalle eine der grössten Eventhallen im Kanton Solothurn und wird auch \nentsprechend genutzt. Mit einer Umnutzung der Stadthalle als Schul- und Vereinssporthalle \nwürden künftig Veranstaltungen unter der Woche sowie an Wochenenden deutlich einge-\nschränkt (Generalversammlungen, Messen, Sportgrossanlässe u. ä.). Umgekehrt schränken \nbereits heute grosse Veranstaltungen mit Auf- und Abbauzeiten den Schulsport ein. Dadurch \nfallen je nach Kalenderjahr zwischen 15 bis 25 Benützungstage weg. \n\nAusbaustandard der Stadthalle \n\nDie Stadthalle wurde vor über 30 Jahren als Sport- und Eventhalle gebaut und nicht als \nSchulsporthalle. Die Stadthalle kann grundsätzlich mit baulichen Anpassungen (Hallenboden \nfür Schul- und Vereinssport) und Investitionen in Material (Geräte- und Materialräume für drei \nHallen) auf die heutigen Bedürfnisse der Schulen und Vereine besser angepasst werden. \n\nEine Doppelnutzung würde jedoch zu Kompromissen und Friktionen hinsichtlich beider Nut-\nzungsfelder führen. So hat der Bodenaufbau für eine Eventhalle nicht die gleiche Anforde-\nrung wie für einen Sportboden. \n\nAus ökologischer Sicht ist bei der Stadthalle zu bedenken, dass für den Schulsportunterricht \ndie vorhandene zusätzliche Kubatur im Bereich der Zuschauertribünen und des Foyers einen \nZusatzaufwand mitbringen, welcher nicht erforderlich wäre. \n\n \n\nNutzung einer neuen Dreifachhalle durch Vereine \n\nGrundsätzlich muss bedacht werden, dass alle Hallenbereiche in der Benutzungszeit am \nAbend vollständig durch die Vereine besetzt werden. \n\nDer Wettkampfbetrieb in verschiedenen Sportarten (Handball, Unihockey, Hallenhockey, \nFaustball, etc.) erfordert die Raumgrösse einer Dreifachhalle. Entsprechend ist auch die \nNachfrage nach Dreifachhallen für Trainings an den Abenden, bei nicht kostendeckenden \nBenutzungsgebühren, weit höher als das aktuelle Angebot. \n\nAktuell wird die Stadthalle, sowie die via Kanton gemietete Giroud-Olma-Halle (BBZ) als \nDreifachsporthalle genutzt. Unter der Woche von Montag bis Freitag wird seitens des Ver-\neinssports dringend eine weitere Dreifachhalle benötigt. \n\n \n\nWieso lohnt sich die Realisierung der Dreifachturnhalle zum jetzigen Zeitpunkt? \n\nDie neue Dreifachturnhalle kann optimal auf die Bedürfnisse für den Schulsport und die Ver-\neinstrainings und deren effizienten Betrieb ausgerichtet werden. Zudem eröffnet dies Hand-\n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-03-25 Einladung\\21-03-25 pr Neubau \nKleinholz Verpflichtungskredit.docx \n\nSeite 5 von 18 \n\nlungsoptionen bei der gemieteten Giroud-Olma-Halle und der weiteren Zukunft der Stadthal-\nle. Der Stadtrat beabsichtigt, den Mietvertrag mit dem Kanton betreffend Giroud-Olma-Halle \nauf den Zeitpunkt der Inbetriebnahme der neuen Dreifachturnhalle zu kündigen. Eine Reali-\nsierung der Dreifachturnhalle zum gleichen Zeitpunkt wie die Schulanlage ermöglicht zudem \neine Kostenoptimierung für die Schulanlage (Fassade, Räume in Untergeschossen, techni-\nsche Installationen mit Sprungfixkosten) und natürlich auch gegenüber einer etappierten \nUmsetzung einer Dreifachturnhalle. \n\n \n1.5. Energielabel \n\nDer Stadtrat hat sich im Rahmen der Projektentwicklung auf den Minergie-P-ECO Standard \nverpflichtet. Da seit Ende 2019 nun auch für die Gebäudekategorie Bildungsbauten die aktu-\nalisierte Zertifizierung gemäss Standard Nachhaltiges Bauen Schweiz (SNBS) 2.0, zur Ver-\nfügung steht, konnte eine Abwägung erfolgen, welcher Standard den Anliegen der Stadt und \ndem Auftrag des Gemeindeparlamentes näherkommt. \n \nDer Nachweis des SNBS 2.0 erfolgt anhand von 45 Indikatoren aus den Bereichen Gesell-\nschaft, Wirtschaft und Umwelt. \n \nGegenüber Minergie besteht bei diesem Label der grosse Vorteil in der Wahl des Lüftungs-\nkonzeptes. Mit dem SNBS können gut funktionierende und einfach bedienbare Minimallüf-\ntungen geplant werden, während mit dem Minergie-P-ECO die Auswahl massiv einschränkt \nund zugleich ohne einen Mehrnutzen verteuert wird. Die Kriterien für das Thema Umwelt \nbasieren auf der Ressourcen- und Klimabetrachtung gemäss SIA 2040 «Effizienzpfad Ener-\ngie», der Materialanforderungen von Minergie-ECO, der Inbetriebnahme sowie der nachhal-\ntigen Mobilität, der Artenvielfalt und der Bodennutzung (Dichte). \n \nDie Zertifizierung nach SNBS wird beim vorliegenden Projekt als sinnvoller als die Zertifizie-\nrungen Minergie-P-ECO erachtet, da SNBS flexiblere und einfacher bedienbare Lösungen \nauch in Richtung Low Tech und eine ganzheitlichere Beurteilung (Mobilität, Umgebungsge-\nstaltung, städtebauliche Eingliederung) zulässt. In diesen Kriterienbereichen liegt für das \nSchulhaus nun ein vorbildliches Projekt vor. Mit der Zertifizierung gemäss SNBS Bildungs-\nbauten kann ein wirkungsorientiertes Instrument für die gesamthafte Abbildung nachhaltiger \nZiele bei der Projektentwicklung eingesetzt werden. Bei frühzeitiger Implementierung des \nSNBS entstehen gemäss den Rückmeldungen der Fachplaner auch keine nennenswerten \nZusatzaufwände. \n\n \n \n\n2. Projektwettbewerb \n\n2.1. Verfahrensablauf \n\nDas Submissionsgesetz des Kantons Solothurn fordert für die Vergabe eines Projekt-\nauftrages, welcher über dem Schwellenwert von Fr. 250'000.- liegt, ein offenes Vergabever-\nfahren, wie dies z. B. der Projektwettbewerb darstellt. Der Projektwettbewerb wurde in einem \nselektiven Verfahren öffentlich ausgeschrieben.  \n \nIn der 1. Phase hatten die bewerbenden Teams im Rahmen einer Präqualifikation ihre Eig-\nnung für die Bewältigung der Aufgabe nachzuweisen und ihre herausragende Qualifikation in \nden Bereichen Städtebau, Architektur, Landschaftsarchitektur, Baumanagement, Gebäude-\ntechnik und Nachhaltigkeit sowie ihre technische, personelle und organisatorische Leistungs-\nfähigkeit und ihre Erfahrungen im Schulhausbau darzulegen. \n \nZum Projektwettbewerb in der 2. Phase des Submissionsverfahrens wurden aus 88 Bewer-\nbungen 15 Generalplaner ausgewählt und zur Projekteingabe eingeladen, davon 2 General-\n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-03-25 Einladung\\21-03-25 pr Neubau \nKleinholz Verpflichtungskredit.docx \n\nSeite 6 von 18 \n\nplaner mit Nachwuchsbüros aus dem Bereich Architektur. Die eingereichten 15 Projektdos-\nsiers hat die Jury gemäss dem Erfüllungsgrad der Beurteilungskriterien rangiert. \n \nDer Projektwettbewerb wurde anonym durchgeführt und die Ergebnisse wurden vom 25. \nSeptember bis am 9. Oktober 2019 öffentlich ausgestellt. \n \n2.2. Siegerprojekt „windmolen“ \n\nDas Siegerprojekt „windmolen“ stammt vom Team neff neumann architekten ag, Zürich (Ar-\nchitektur) zusammen mit b+p baurealisation ag, Zürich (Baumanagement), sowie den weite-\nren Fachplanern Studio Vulkan Landschaftsarchitektur GmbH, Zürich (Landschaftsarchitek-\ntur), Büro Thomas Boyle + Partner AG, Zürich (Baustatik), Waldhauser + Hermann, Mün-\nchenstein (Gebäudetechnik) und Durable Planung und Beratung GmbH, Zürich (Energie / \nNachhaltigkeit). \n \nEs wurde wie folgt im Jurybericht beschrieben und beurteilt: \n«Die zweigeschossig in Erscheinung tretende Schulanlage vereint Dreifachsporthalle und \nSchulhaus in einem Gebäude, welches jedoch auch unabhängig voneinander betrieben wer-\nden kann. Windmühlenartig sind die Räume um den zentralen Innenraum organisiert, wobei \nstrukturell vier Andockstellen für mögliche bauliche Erweiterungen entstehen. Diejenige Rich-\ntung Norden ist mit der Dreifachsporthalle besetzt, welche parallel zur Stadthalle steht und \nim Zwischenraum den neuen Quartierverbindungsweg von der Kleinholzstrasse bis zur \nAhornallee definiert. Der weiträumige, dreiseitig umlaufende Grünraum wertet die gesamte \nAnlage auf und ist eine Bereicherung für die Bewohner des Quartiers. \nDie Nutzungsverteilung der verschiedenen Bereiche ist einfach und klar. Im Erdgeschoss \nsind neben dem Haupteingang die Schulleitung mit Lehrerbereich sowie die vier Kindergar-\ntenabteilungen und die Räumlichkeiten der Tagesstrukturen angeordnet. Diese Nutzungen \nerhalten dadurch einen direkten Zugang in den Aussenraum. Im ins Untergeschoss abge-\ntreppten zentralen Innenraum können Veranstaltungen, Theateraufführungen und weitere \nAktivitäten in Kombination mit den Musikräumen erfolgen. \nDurch diese Disposition konnten im Obergeschoss sämtliche Klassenzimmer und Werkräu-\nme angeordnet werden. Die Kombinationsmöglichkeiten mit den Gruppenräumen und den \naktivierbaren Verkehrsflächen ergibt die erwünschte grosse Nutzungsflexibilität, die an zu-\nkunftsweisende Lernlandschaften gestellt wird.  \n \nDas Hallenniveau der Dreifachsporthalle liegt im Untergeschoss, sodass die Garderoben und \nMaterialräume nicht volumetrisch in Erscheinung treten. Dadurch wirkt der Turnhallenkörper \nschlank und ist von drei Seiten einsehbar. » \n \n\n \nAbbildung: Visualisierung Wettbewerbsprojekt; neff neumann architekten ag \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-03-25 Einladung\\21-03-25 pr Neubau \nKleinholz Verpflichtungskredit.docx \n\nSeite 7 von 18 \n\n2.3. Projektoptimierung \n\nDer von der Jury festgestellte und im Jurybericht deklarierte Anpassungsbedarf musste infol-\nge der Relevanz (Grundriss, Kosten, Terminplan) zuhanden der Vorlage an das Gemeinde-\nparlament aufgearbeitet werden. In der Projektoptimierungsphase wurden die Erkenntnisse \naus dem Projektwettbewerb bezüglich Betrieb und Funktionalität (Musikräume) sowie Flä-\ncheneffizienz und Kostenvorgabe verbessert. So konnte die Geschossfläche über das ganze \nProjekt um ca. 5% reduziert werden. Zusätzlich führten konstruktive Vereinfachungen (Mas-\nsivbau anstelle Hybridbauweise) und die Verlagerung der Musikräume aus dem abgetrepp-\nten Zentralraum zu weiteren Kosteneinsparungen. \n \n2.4. Eingliederung in das Quartier Kleinholz \n\nDie neue öffentliche Anlage dient nicht nur der Schule, sondern stellt auch einen wichtigen \nBegegnungsort im Quartier dar. Neben den speziellen Räumlichkeiten der Schule, welche \nausserhalb der Schulzeit auch weiteren Nutzerinnen zur Verfügung stehen, bildet die Umge-\nbung grosszügigen Raum für Quartieraktivitäten. \n \nIn keinem Quartier von Olten wurden in den letzten Jahren und werden in den nächsten Jah-\nren so viele Familienwohnungen erstellt wie in unmittelbarer Umgebung der neuen Schulan-\nlage. So sind in den vergangenen Jahren über 110 Wohnungen neu erstellt worden. Zudem \nbestehen mit den Liegenschaften der Genossenschaft 3 Tannen, der Überbauung Platanen \nund dem Bornfeld weitere gute Wohnangebote für Familien vor Ort. \n \nDas Gebiet Kleinholz weist noch wesentlich mehr Potential auf, so befinden sich aktuell 3 \nweitere Mehrfamilienhäuser in der Projektentwicklungsphase. Wenn das ganze Areal über-\nbaut ist, wird es mit weiteren rund 250 Wohnungen Platz für zusätzliche 600 Einwoh-\nner/innen bieten. Ein grosser Teil der Innenstadt und auch das grosse Potential im Bereich \nSchützi/Rötzmatt und im Gebiet Olten Südwest weisen sichere Schulwege zum Areal auf. \n \n\n \n\n3. Beschluss Gemeindeparlament Projektierung \n\nAuf der Projektbasis «optimiertes Wettbewerbsprojekt» erfolgte der Beschluss des Gemein-\ndeparlamentes zum Verpflichtungskredit für die Projektierungsarbeiten (SIA Phasen 31 bis \n33, Vorprojekt/Bauprojekt/Baubewilligungsverfahren, Auflageprojekt). An der Sitzung vom \n27. Mai 2020 wurde dazu ein Kredit von Fr. 2‘220‘000.- bewilligt. Der Hintergrund der Vorla-\nge bildete eine Grobkostenschätzung für die Anlage von Fr. 34,56 Mio. (+/- 30%). \n \n \n\n4. Vorprojekt \n\n4.1. Projektbeschrieb \n\nDie Vogelperspektive und die Grundrisse zeigen die Qualität des Projektes. Die windmüh-\nlenartig angeordneten Vorsprünge ermöglichen neben der optimalen Umsetzung des päda-\ngogischen Konzeptes (Lernlandschaften) auch eine Andockstelle für die neue Turnhalle oder \nzusätzliche Schulräume. Der Schulbau weist ein Untergeschoss, ein Erdgeschoss und ein \nObergeschoss aus. Die Musikräume im Untergeschoss ermöglichen mit dem Foyer einen \nguten Austausch zwischen der Schule und der Bevölkerung. Im Erdgeschoss sind die Räu-\nme von Schulleitung, Administration, Sitzungszimmer zusammengefasst. Zudem ermöglich \ndie Anordnung der Tagesstruktur im Erdgeschoss mit separatem Eingang eine eigenständi-\nge Nutzung auch ausserhalb der ordentlichen Betriebszeiten. Die erdgeschossige Lage der \nKindergartenräume ermöglichen einen direkten Bezug zum Aussenraum. Im ersten Oberge-\nschoss bilden die Klassenräume zusammen mit den Gruppenräumen und dem Werken zeit-\ngemässe Lernlandschaft mit Nischen. Vier peripher angeordnete Fluchttreppen gestatten \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-03-25 Einladung\\21-03-25 pr Neubau \nKleinholz Verpflichtungskredit.docx \n\nSeite 8 von 18 \n\ndas freie Bespielen des gesamten Geschosses und einen peripheren Zugang zum Aussen-\nraum. \n \nDas Volumen der Turnhalle wird zur besseren Eingliederung um die Geschosshöhen der \nNebenräume in das Erdreich versenkt. Daraus resultiert auch ein kleinerer Fussabdruck. \nZwischen Schule und Turnhalle ist der hindernisfreie Zugang mit einem Lift sichergestellt. \nZudem ist ein Verbindungsgang zu den Garderoben in der Stadthalle vorgesehen. \n \nDer Aussenraum dient zum einen den Nutzungen der Schulanlage als Aussenraum für Un-\nterricht, Spiel und Pausenplatz. Zum anderen ergibt sich aus der grosszügigen Gestaltung \nauch ein attraktiver Quartiertreffpunkt in der Siedlung. \n \n4.2. Pläne \n\n   \nAbbildung: Untergeschoss, Erdgeschoss und Obergeschoss mit Flächendefinition (SIA 416) \n\n \n \n\n \nAbbildung: Erdgeschoss mit Umgebung \n\n \n\n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-03-25 Einladung\\21-03-25 pr Neubau \nKleinholz Verpflichtungskredit.docx \n\nSeite 9 von 18 \n\n \n \nAbbildung: Schnitte \n\n \n \n4.3. Photovoltaik \n\nDie Stadt setzt mit den Städtischen Betrieben Olten (sbo / a.en) als professionellen Partner \nfür die Photovoltaikanlage ein Private Public Partnership Projekt (PPP) um. Nach einer ers-\nten Einschätzung könnte auf den Dächern von Schulhaus und Turnhalle ca. 350'000 kWh/a \nproduziert werden. Die a.en wird in einem ersten Schritt die Anlage auf dem Dach des \nSchulhauses realisieren und stellt deren Betrieb dauerhaft sicher. Die Energie wird vorrangig \ndirekt in der Schulanlage verwendet. Dem Gestehungspreis (12.5Rp/kWh) steht gegenüber, \ndass dafür keine Netznutzungskosten und –abgaben fällig werden. \n \n \n4.4. Heizanlage \n\nDie Bauten werden direkt an den Wärmeverbund Bornfeld von den Städtischen Betrieben \nOlten (sbo / a.en) angeschlossen. Das Schulhaus Kleinholz soll 100% mit erneuerbaren \nEnergien geheizt werden. Daher wird ein Zuschlag für einen Mehranteil Pellet und Biogas \n(Spitzenlast) fällig. Es ist von einem Wärmepreis von ca. 17.5 Rp./kWh auszugehen. \n \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-03-25 Einladung\\21-03-25 pr Neubau \nKleinholz Verpflichtungskredit.docx \n\nSeite 10 von 18 \n\n5. Projektkosten \n\n5.1. Investitionsplanung \n\nIm Budget 2019/2020 und im Finanzplan 2021-2027 waren resp. sind für das Bauvorhaben \nfolgende Mittel vorgesehen:  \n \n\nJahr Schulhaus 3-fach Turnhalle \n\n 2170.5040.003 [CHF] 2170.5040.009 [CHF] \n\nvor 2020 300‘000 100‘000 \n\n2020 800‘000 200‘000 \n\n2021 1‘200‘000 500‘000 \n\n2022 7‘000‘000 3‘000‘000 \n\n2023 10‘000‘000 5‘000‘000 \n\n2024 4‘000‘000 2‘000‘000 \n\nTotal 23‘300‘000 10‘800‘000 \n \n \n5.2. Kostenschätzung Vorprojekt Schulhaus und Sporthalle \n\nAuf der Basis des Vorprojektes wurde von der b+p baurealisation ag eine Kostenschätzung \nnach eBKP-H erstellt (Kostengenauigkeit +/- 15%): \n\n \nBezeichnung \n(e-BKP-H) \n\nSchulhaus  \n(CHF) \n\n3-fach Turnhalle \n(CHF) \n\nTotal \n(CHF) \n\nAnlagekosten (A-Z) 24‘400‘000 13‘510‘000 37‘910‘000 \n\nDavon Erstellungskosten  \n(Anlagekosten ohne Grundstück, \nReserve und MWSt.; B-W) \n\n22'660’000 12’540’000 35'200’000 \n\nDavon Bauwerkskosten \n(Kosten für die Gebäudeherstel-\nlung; C-G) \n\n13’380’000 7'230’000 20'610’000 \n\nBKP2 und 8  \n(Kosten Gebäude und Honorare) \n\n18'680’000 10'100’000 28'780’000 \n\n \n \n5.3. Auswirkungen auf die Erfolgsrechnung \n\nParameter Basis-\nwerte \n\n*2024 2025 2026 2027 2028 2029ff \n\nAnlagewert (AW) 37'910'000       \n\nBaulicher Unterhalt % AW 0.4 0.4 0.4 0.4 0.4 0.8 \n\nBetrieblicher Unterhalt % AW  1.0 1.0 1.0 1.0 1.0 1.0 \n\n        \n\nKostenkalkulation        \n\nAbschreibungen (33 Jahre) 574'500 1'149'000 1'149'000 1'149'000 1'149'000 1'149'000 \n\nkalk. Zinskosten 1%, 1/2AW 95'000 190'000 190'000 190'000 190'000 190'000 \n\nBaulicher Unterhalt  76'000 152'000 152'000 152'000 152'000 304'000 \n\nBetrieblicher Unterhalt   190'000 380'000 380'000 380'000 380'000 380'000 \n\n        \n\nTotal jährliche Aus-\nwirkungen Erfolgs-\nrechnung \n\n 935'500 1'871'000 1'871'000 1'871'000 1'871'000 2'023'000 \n\n*2024: 1/2 Jahr        \n\nErläuterung Tabelle: Auf der Basis von standardisierten Kennwerten für den Unterhalt (Hauswartung, \nReinigung, Betriebskosten und Instandhaltung), den Abschreibungen und Zinskosten (buchhalterische \nWerte; ohne direkten Geldfluss) beträgt die voraussichtliche jährliche Belastung durch die Schulanla-\nge mit Anlagekosten von CHF 37,910 Mio. in der Erfolgsrechnung CHF 1,871 bis 2,023 Mio.). \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-03-25 Einladung\\21-03-25 pr Neubau \nKleinholz Verpflichtungskredit.docx \n\nSeite 11 von 18 \n\n5.4. Kostenentwicklung \n\nDer Finanzplan ist von tieferen Kosten ausgegangen. Die Abweichungen zur Machbarkeits-\nstudie 2018, welche die Grundlage der Kostenschätzung im Finanzplan war, begründet sich \nwie folgt: \n \n\n Die horizontale Erweiterbarkeit um 8 weitere Abteilungen in Zukunft bedingt eine \nsinnvolle Vorinvestition bezüglich Situierung und Andockstellen. \n\n Die Möglichkeit die Turnhalle als separate Baute zu realisieren, verhindert ein kom-\npakteres Volumen und erhöht den Benchmark. Mit diesem Konzept kann jedoch der \nSchulbetrieb auf 2 Etagen stattfinden, was einen betrieblichen Vorteil bietet und eine \ngute Integration in das Quartier ermöglicht. \n\n Die pädagogisch sinnvollen und für einen zukunftsweisenden Unterricht notwendigen \nLernlandschaften fordern zusätzliche Flächen als nur reine Erschliessungskorridore. \nDies generiert jedoch einen Mehrwert und bietet die notwendige Nutzungsflexibilität \nund Adaptionsfähigkeit an künftige Veränderungen. \n\n Der Gebäudestandard SNBS führt zu Mehrkosten bei den Investitionen (höhere \nDämmwerte, Lüftungsanlage, Anteil Einsatz erneuerbare Energie), ist jedoch langfris-\ntig wirtschaftlicher, da sich dies positiv auf die jährlich wiederkehrenden Betriebskos-\nten auswirkt (u.a. tiefere Energie- und Unterhaltskosten). Gleichzeitig deckt sich diese \nAnforderung mit dem politischen Vorstoss zur CO2-Neutralität. \n\n Der Aussenraumperimeter wurde vergrössert. Damit entsteht aber auch ein wertvoller \nTreffpunkt im Quartier Kleinholz. \n\n \nDie Vorgabe einer Kostenoptimierung der Investition wurde umgesetzt, indem: \n\n Konstruktion vereinfacht wurde (durchgehende Decken, Statik, Material, Baugrube) \n\n Statisches Einheitsraster \n\n Reduktion der Klassenzimmergrösse auf 72 m2 \n\n Kombination von Nutzungsflächen (Musik/Aula, Gruppenraum/Verkehrsflächen, \nTechnik/Verkehrsflächen) \n\n Technische Ausstattung (low-tech), Kombination von mehrheitlich natürlicher Belüf-\ntung mit mechanischer Belüftung \n\n Dimensionierung der Lüftungsanlagen auf den Normalbetrieb und nicht auf ausser-\nordentliche Sondernutzungen \n\n Gute Ausleuchtung mit Tageslicht \n\n Teilunterkellerung (nur den Teil, der betrieblich erforderlich ist) \n \nDie Vorgabe einer Optimierung der Betriebskosten und Nachhaltigkeit wurde umgesetzt, \nindem folgende Faktoren beachtet werden: \n\n Gute Dämmung und Fenster, nachhaltige Materialien (SNBS) \n\n Einbezug betrieblicher Anforderungen in die Planungsphase (Logistik, Reinigung, \nUnterhalt) \n\n Anschluss an die Fernwärme (CO2-neutraler Betrieb) \n\n Photovoltaik für Eigenversorgung \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-03-25 Einladung\\21-03-25 pr Neubau \nKleinholz Verpflichtungskredit.docx \n\nSeite 12 von 18 \n\nÜbersicht Kostenentwicklung und Begründung Abweichung \n\n \ne \nBKP-\nH \n\nBezeichnung Kostengrob-\nschätzung +/-25%  \n(Stand: 19.12.2019) \n\nKostenschätzung \n+/-15% \n(Stand: 15.2.2021) \n\nAb-\nwei-\nchung \n\nBegründung Abweichung \n\nA Grundstück 0 0 0%  \n\nB Vorbereitung  2'164'000 3'674'000 170% Kontaminierter Aushub, auf-\nwendigere Fundation; grösse-\nrer Aushub bzw. Volumen \ninfolge Konstruktion, Gebäu-\ndetechnik und Verbindung zur \nStadthalle \n\nC Konstruktion Gebäude 5'477'000 6'287'000 115% Grösseres Volumen infolge \nKonstruktion, Gebäudetechnik \nund Verbindung zur Stadthalle \n\nD Technik Gebäude  4'241'000 4'691'000 111% Aufwand Elektroanlagen und \nLeitsystem; grösseres Volu-\nmen \n\nE  Äussere Wandbekleidung 1'631'000 3'166'000 194% Aufwand infolge Nachtausküh-\nlung; Glasanteil, SNBS, grös-\nseres Volumen \n\nF Bedachung Gebäude 2'002'000 1'680'000 84% Vereinfachung Oblichter und \nVolumen \n\nG Ausbau Gebäude 5'115'000 4'787'000 94%  \n\nH Nutzungspezifische Anla-\ngen \n\n350'000 203'000 58%  \n\nI Umgebung Gebäude 2'124'000 2'041'000 96%  \n\nJ Ausstattung Gebäude  2'000'000 1'940'000 97%  \n\nV Planungskosten 6'062'000 6'358'000 105% Ermittlung der Planungshono-\nrare erfolgt auf Basis Baukos-\nten; Integration Aufwand \nWettbewerbsphase \n\nW Baunebenkosten 923'000 370'000 40%  \n\nY Reserve  0 0 0%  \n\nZ Mehrwertsteuer  2'471'000 2'710'000 110% Basis Baukosten \n\n      \n\nA-Z Anlagekosten 34'560'000 37'910'000 110%  \n\n \n \nDamit wurde das definierte Kostenziel von CHF 34,56 Mio. verfehlt. Aus diesem Grund hat \ndie Projektsteuerung im Rahmen der Verabschiedung des Vorprojektes folgenden Auftrag \nformuliert: \n \nAm 15. Februar 2021 wurde die revidierte Kostenschätzung nachgereicht. Mit den erfolgten \nProjektoptimierungen konnten die Anlagekosten auf gesamthaft CHF 37.9 Mio. gesenkt wer-\nden. Das Kostenziel von CHF 34.56 Mio. wurde dadurch jedoch noch nicht erreicht. Dies ist \nim Wesentlichen darauf zurückzuführen, dass das Gebäudevolumen seit Projektstand «Op-\ntimiertes Wettbewerbsprojekt» von 43'150 m3 bis zum Vorprojekt auf 49'607 m3 angewach-\nsen ist. Die Kostenkennwerte zeigen aber, dass die Schulanlage Kleinholz im Vergleich mit \nanderen Schulanlagen durchaus in einem durchschnittlichen Bereich liegt. \n \nMit der Projektoptimierung konnten erste Einsparoptionen erzielt werden. In der nächsten \nProjektphase gilt es in jeder Fachdisziplin das Optimum auszuschöpfen. Ein wesentliches \nPotential wird dabei in der Schnittlösung geortet, in dem das Untergeschoss im Turnhallen-\nbereich angehoben werden kann. Dazu bedingt es eine optimale Leitungskoordination im \nLüftungsbereich und eine Prüfung der Einordnung in die Umgebungsgestaltung. Weitere \nPotentiale sollen bei der Fassadengestaltung, der Anordnung der Technikräume (möglichst \nunter und nicht neben der Schulbaute), der Entwässerung und der Umgebungsgestaltung \ngeprüft werden. \n\n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-03-25 Einladung\\21-03-25 pr Neubau \nKleinholz Verpflichtungskredit.docx \n\nSeite 13 von 18 \n\n6. Kreditantrag \n\n6.1. Projektumfang \n\nDie Schulanlage gliedert sich in die folgenden Bereiche:  \n\na) Primarschulhaus mit den Schulräumen für 4 Kindergartenabteilungen und 12 \nPrimarschulklassen inklusive Werkräumen, Schulleitung und Lehrerbereich sowie \nTagesstrukturen \n\nb) Dreifachsporthalle  \n\nc) Aussenanlagen für die verschiedenen Nutzergruppen.  \n\nFür den Schulbetrieb auf der Basis von 16 Abteilungen würde grundsätzlich das Raumange-\nbot einer Doppelsporthalle ausreichen. Der Entscheid, bereits heute die Dreifachsporthalle \nauszuführen, ist jedoch wirtschaftlich begründet, da eine nachträgliche Erweiterung um eine \nSporthalle bei der Ergänzung der Schulanlage um 8 zusätzliche Abteilungen unverhältnis-\nmässig kostenintensiv wäre.  \n\nDiese Vorinvestition in eine Dreifachhalle dient zudem dem Vereinssport und generiert einen \nmassiven Mehrwert. Diese Infrastruktur ermöglicht auch die Stadthalle als Eventhalle und für \ngrössere Vereinsanlässe weiterzuführen. Zusätzlich kann eine neue Dreifachhalle den Mini-\nmalbetrieb während der Sanierung der Stadthalle aufrechterhalten. \n\n \n6.2. Kostenzusammenstellung Anlagekosten \n\nFür das Projekt ist nachstehender Finanzbedarf notwendig: \n \nPosition Schulhaus Turnhalle \n\n0 Grundstück 0 0 \n\n1 Vorbereitungsarbeiten 468'413 484'830 \n\n2 Gebäude (ohne Honorare) 15'251'441 8'081'719 \n\n3 Betriebseinrichtungen 0 0 \n\n4 Umgebung 1'364'618 676'663 \n\n5 Baunebenkosten 865'607 420'549 \n\n6 Mehrwertsteuer 1'744'460 965'884 \n\n8 Honorare (Planer) 3'428'727 2'013'679 \n\n9 Ausstattung 1'276'520 866'540 \n\nTotal (gerundet) 24'400'000 13'510'000 \n\nProjektreserve (5%) 1'220’000 675’000 \n\nAnlagekosten  \ninkl. Projektreserve 25‘620‘000 14'185’000 \n\n   \n\nGenauigkeit Angaben (-15%) 21'777'000 12'060‘000 \n\nGenauigkeit Angaben (+15%) 29'463'000 16'310‘000 \n\n   \n\nDavon bereits bewilligt   \n\nProjektentwicklung* 400'000 100'000 \n\nProjektierung* 1‘480‘000 740‘000 \n\nTotal 1‘880‘000 840‘000 \n\nAusstehender Kreditbedarf \nfür bauliche Umsetzung inkl. \nProjektreserve 23‘740‘000 13‘345‘000 \n\n   \n\n**zus. Bedarf Schulanlage bei \nRealisierung «Schulanlage oh-\nne Turnhalle» 3‘030‘000 \n\n \n\nTotal (ohne Turnhalle) 28‘650‘000  \n\n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-03-25 Einladung\\21-03-25 pr Neubau \nKleinholz Verpflichtungskredit.docx \n\nSeite 14 von 18 \n\n* Das Parlament hat bereits CHF 500'000.- für die Projektentwicklung (Standort, Raumpro-\ngramm, pädagogisches Konzept, Machbarkeit, Wettbewerb, Projektoptimierung) und \nFr. 2‘220‘000.- (inkl. MwSt.; SIA-Phasen 31-33) rechtskräftig bewilligt. Diese Kosten sind in \nden Anlagekosten enthalten. \n** Wenn die Turnhalle nicht realisiert wird, verteuert sich die Schulanlage infolge zusätzlicher \nFassadenfläche, Umgebungsgestaltung und Fixkosten wie z. B. Baustelleninstallation und \nVorinvestitionen wie z. B. Lüftung und Nebenräume unter Schulanlage. Der Bedarf wurde \nmittels detaillierter Berechnung durch Kostenplaner ermittelt. Zudem erfordert die Umnut-\nzung der Stadthalle zur Schulturnhalle eine zusätzliche Investition. \n\n \n \n6.3. Plausibilisierung Wirtschaftlichkeit \n\nDie in der Kostenschätzung kalkulierten Anlagekosten ergeben im Durchschnitt für das \nSchulhaus inkl. Sporthallen einen Benchmark von 4‘303 CHF/m2 Grundfläche (Basis Anlage-\nkosten). Der Vergleich mit Schulanlagen, die in den letzten Jahren erstellt wurden, zeigt, \ndass die berechneten Kosten pro m2 Geschossfläche in einem vergleichbaren Rahmen lie-\ngen.  \n \nZusätzlich garantiert der Gebäudestandard tiefe jährlich wiederkehrende Betriebskosten (u.a. \nEnergie- und Unterhaltskosten) sowie tiefere Instandsetzungskosten durch die konsequente \nSystemtrennung. \n \nDie nachstehende Tabelle weist die verschiedenen Kennwerte der Referenzprojekte aus (GF \n«Geschossfläche», BUF «Bearbeitete Umgebungsfläche»): \n\n \nSchulhaus Raumprogramm Anlagenkosten \n\nohne Grund-\nstückskosten \n(CHF) \n\nFlächen nach SIA 418 Kennwerte Anla-\ngekosten \n\nNeubau Schulanlage \nKleinholz, Olten \n\n- 16 Klassenzimmer \n- 8 Gruppenräume \n\n(Klassen) \n- 4 Werkräume (tech-\n\nnisch/textil) \n- 2 Musikzimmer \n- 2 Therapiezimmer \n\nklein (Logopädie) \n- 1 Arbeits- und Auf-\n\nenthaltszimmer Lehr-\npersonen \n\n- Büros Schullei-\ntung/Sekretariat/ \nHauswart \n\n- Tagesstrukturen \n- Lernlandschaft \n- Singsaal \n- Versammlungsort \n- 3-fach Sporthalle \n\nSchulhaus und \nSporthallen: \n\n37.9 Mio. CHF \n\n \n\nGF Schulhaus: 6‘345 m2 \n\nGF Sporthallen: 2‘464 m2 \n\nGF Gesamt: 8‘809 m2 \n\n \n\nBUF Schulhaus: 12‘254 \nm2 \n\n \n\n \n\nSchulhaus + Sport-\nhallen:  \n\n4‘303 CHF/m2 GF \n\nErweiterung Schul-\nhaus Oberdorf, \nOensingen \n\n- 8 Klassenzimmer \n- 4 Gruppenräume \n- 2 Werkzimmer \n- 1 Lehrervorb. \n\nSchulhaus: \n\n8.6 Mio. CHF \n\n \n\n \n\nGF Schulhaus: 1‘954 m2 \n\n \n\nBUF: keine Angaben \n\nSchulhaus:  \n\n4‘401 CHF/m2 GF \n\n \n\nNeubau Primarschul-\nhaus BZZ, Zofingen \n\n- 12 Klassenzimmer \n- 6 Gruppenräume \n- 1 Reservezimmer \n- Logopädie \n- Bibliothek \n- Singsaal \n- Zentralraum \n\nSchulhaus: \n\n19.6 Mio. CHF \n\n \n\nGF Schulhaus: 4‘760 m2 \n\n \n\nBUF: keine Angaben \n\nSchulhaus:  \n\n4‘118 CHF/m2 GF \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-03-25 Einladung\\21-03-25 pr Neubau \nKleinholz Verpflichtungskredit.docx \n\nSeite 15 von 18 \n\nSchulhaus Raumprogramm Anlagenkosten \n\nohne Grund-\nstückskosten \n(CHF) \n\nFlächen nach SIA 418 Kennwerte Anla-\ngekosten \n\nSchulanlage Alp 2, \nWangen bei Olten \n\n- 6 Klassenräume für \nPrimarschule und \nKindergarten \n\n- Teilunterkellerung \n\nSchulhaus: \n\n4 Mio. CHF \n\n \n\n \n\nGF Schulhaus: 1'140 m2 \n\n \n\nBUF Schulhaus: 1’500m2 \n\nSchulhaus:  \n\n3'509 CHF/m2 GF \n\n \n\nSchulzentrum Müh-\nlematten, Villmergen \n\n \n\n- 14 Klassenzimmer \n- 8 Gruppenräume \n- 5 spez. Unterrichts-\n\nräume \n- Doppelturnhalle \n\nSchulhaus und \nSporthallen: \n\n21.7 Mio. CHF \n\nGF Schulhaus: 4‘030 m2 \n\nGF Sporthallen: 1‘683 m2 \n\nGF Gesamt: 5‘713 m2 \n\n \n\nBUF: keine Angaben \n\n \n\nSchulhaus und \nSporthallen: \n\n3‘798 CHF/m2 GF \n\nSchulhaus in der \nHöh, \n\nVolketswil \n\n- Doppelturnhalle im 2. \nOG \n\n- 24 Klassenzimmer, \nflexibel unterteilbar \n\n- Bibliothek \n- Lernlandschaft \n\nSchulhaus und \nSporthallen: \n\n25.8 Mio. CHF \n\nGF Schulhaus und \nSporthallen: 7‘672 m2 \n\n \n\nBUF Schulhaus und \nSporthallen: 9‘480 m2 \n\nSchulhaus und \nSporthallen: \n\n3'708 CHF/ m2 GF \n\nSchulhaus Mellingen - Doppelturnhalle im \nUntergeschoss (bis \nErdgeschoss) \n\n- 5 Musikzimmer \n- 4 Werkräume \n- 7 Klassenzimmer \n- 1 grosses Musikzim-\n\nmer \n\nSchulhaus und \nSporthallen: \n\n18.75 Mio. CHF \n\n \n\n \n\nGF Schulhaus und \nSporthallen: 4‘213 m2 \n\n \n\nBUF Schulhaus und \nSporthallen: 6‘200 m2 \n\nSchulhaus und \nSporthallen: \n\n4'452 CHF/m2 GF \n\nSchulanlage  \nSchauenberg, Zürich \n\n- Doppelturnhalle \n- 15 Klassenzimmer \n- 15 Gruppenräume \n- 5 Betreuungsräume \n- Mehrzweckräume \n- Handarbeit, Werken \n\nSchulhaus und \nSporthallen: \n\n42.5 Mio. CHF \n\n(Ohne Proviso-\nrien und Altlas-\nten) \n\nGF 8‘830 m2 \n\n \n\nBUF 18‘524 m2 \n\nSchulhaus und \nSporthallen: \n\n4'813 CHF/m2 GF \n\n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-03-25 Einladung\\21-03-25 pr Neubau \nKleinholz Verpflichtungskredit.docx \n\nSeite 16 von 18 \n\n7. Projektorganisation \n\nDas nachstehende Organigramm stellt die Ablauforganisation und die verschiedenen Steue-\nrungsebenen dar. Dabei stellt die Projektsteuerung das strategische Gremium zum Projekt-\ncontrolling dar und die Planungskommission obliegt die Verantwortung der operativen Pro-\njektführung. \n \nDie Nutzerbedürfnisse werden durch die Arbeitsgruppe Nutzer/Betreiber vertreten, sodass \ndem Planungs- und baubegleitenden Facility-Management die notwendige Beachtung ge-\nschenkt werden kann. Als verbindliches Dokument für die Projektierungsphase dient ein Be-\ntriebskonzept, welches mit dieser Arbeitsgruppe erarbeitet wird. \n\n \n \n\nGemeindeparlament\n\nStadtrat\n\nProjektsteuerung\nThomas Marbet (Vorsitz)\n\nIris Schelbert\nThomas Küng\n\nKurt Schneider\nDaniela Minikus\nThomas Frey\n\nMatin Grütter\nBarbara Neff\n\nMariân Brunzel\n\nKuno Schumacher\n\nVertreter Projektsteuerung\nKurt Schneider (Vorsitz)\nThomas KüngNutzer / Betreiber\n\nVertretung Primarschule\nVertretung Kindergarten\n\nVertretung Tagesstrukturen\nRené Grolimund\n\nPL Bauherrschaft\nKurt Schneider (intern)\nKuno Schumacher (extern )\n\nGesamtleitung Planung\nArchitekten / Baumanagement\n\nBarbara Neff\nRebekka Marxer\nMariân Brunzel\n\nAuftraggeber\n\nBeauftragte\n\nFachplaner Spezialisten\n\nOrganigramm Kleinholz, Projektierung\n\nStadt Olten\n\nUnternehmer\n\nPlanungskommission\n\nVertrag\n\nWeisung\n\nVetreter Nutzer /Betreiber\nThomas Küng\nRené Grolimund\n\nstrategisch\n\noperativ\n\nFachplanersitzung\n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-03-25 Einladung\\21-03-25 pr Neubau \nKleinholz Verpflichtungskredit.docx \n\nSeite 17 von 18 \n\n8. Weiteres Vorgehen, Termine \n\nNach der Genehmigung des Baukredits soll das Projekt innerhalb der nachstehenden Mei-\nlensteine abgewickelt werden, damit der Betrieb auf das Schuljahr 2024/25 aufgenommen \nwerden kann: \n\n \nMeilensteine (Inhalt) \n \n\nTermin \n\nGenehmigung Baukredit (Volksabstimmung) 13. Juni 2021 \n\nBaubewilligungsverfahren Juli 2021 \n\nAusschreibung Aufträge Bau Ab August 2021 \n\nRealisierung Bau Ab März 2022 \n\nBezug / Inbetriebsetzung Juli 2024 \n\n \n \n\n9. Fazit \n\nEs ist ein Kernauftrag der Stadt, zeitgerecht genügend und den pädagogischen Anforderun-\ngen entsprechenden Schulraum anzubieten. Das vorliegende Projekt setzt dies vorbildlich \num und leistet als neuer Treffpunkt im Quartier auch über den eigentlichen Auftrag hinaus \neinen wertvollen Beitrag für das zukünftige Stadtleben. \n \nDas Quartier Kleinholz ist in den letzten Jahren gewachsen und weist viel Potential aus. Die-\nse Entwicklung wird mit dem vorliegenden Projekt positiv unterstützt. Letztendlich sind auch \nhier weitere Bewohner/innen zu erwarten, welche sich für das Stadtleben engagieren. \n \nDie Stadt hat die Chance, ein Projekt umzusetzen, das vorbildlich auf die Anliegen der zu-\nkünftigen Schule eingeht, sich hervorragend in die Situation mit der Stadthalle einfügt und in \nBezug auf die Kosten im Rahmen der aktuell erstellten Schulbauten einreiht.  \n \nDer Stadtrat vertritt daher die Haltung, dass dieses Projekt unbedingt im vorliegenden Um-\nfang und zeitnah weiterentwickelt werden sollte. Der Stadtrat empfiehlt, die Variante „Schul-\nhaus Kleinholz mit Dreifachturnhalle“ umzusetzen, weil damit ein aktuelles infrastrukturelles \nDefizit nachhaltig und langfristig gedeckt werden kann. Die Stadthalle kann mit der empfoh-\nlenen Variante ihren ursprünglichen Zweck weiterhin erfüllen, und auch die erforderliche Sa-\nnierung wird ohne ein Provisorium für den Schulbetrieb möglich und kann somit kostengüns-\ntiger umgesetzt werden. Damit erhält die Stadt auch Handlungsoptionen, welche sie zu ih-\nrem Vorteil nutzen kann. \n \n \n \n\n10. Aktenverzeichnis \n\n- A1 Dossier mit Plänen \n- A2 Kostenberechnung \n\n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-03-25 Einladung\\21-03-25 pr Neubau \nKleinholz Verpflichtungskredit.docx \n\nSeite 18 von 18 \n\nBeschlussesantrag: \n \n\n1. Die Variante A) „Schulhaus Kleinholz mit Dreifachturnhalle“ und die Varian-\nte B) „Schulhaus Kleinholz ohne Dreifachturnhalle“ werden dem Souverän zur Abstim-\nmung unterbreitet. \n \n\n2. Der Baukredit für die Variante A) „Schulhaus Kleinholz mit Dreifachturnhalle“ von CHF \n25‘620‘000.- (inkl. MwSt.; Kostenangaben +/- 15%) zu Gunsten der Investitionsrechnung \nKonto-Nr. 2170.5040.003 und CHF 14'185’000.- (inkl. MwSt., Kostenangaben +/- 15%) zu \nGunsten Investitionsrechnung Konto Nr. 2170.5040.009 bzw. für die Variante B) „Schul-\nhaus Kleinholz ohne Dreifachturnhalle“ von CHF 28‘650‘000.- (inkl. MwSt., Kostenanga-\nben +/- 15%) zu Gunsten der Investitionsrechnung Konto-Nr. 2170.5040.003 wird bewil-\nligt. \n\n \n3. Eine allfällige Bauteuerung nach dem Baupreisindex Hochbau, Espace Mittelland vom \n\nOktober 2020, Stand 100.3 Punkte / Basis Oktober 2015 des Bundesamtes für Statistik, \ngilt als mitbewilligt. \n\n \n4. Der Stadtrat wird mit dem Vollzug beauftragt. \n \n\n \n \n \n \n \n \n \nOlten, 9. März 2021 \n \n \n NAMENS DES STADTRATES VON OLTEN \n Der Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n \n \n \n Dr. Martin Wey Markus Dietler \n\n\n


text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-09-25 u. 26\\24-08-12 pr Auftrag SVP \nbetr. Innenstädtische Plätze attraktiver gestalten.docx  \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n \n\nVom 12. August 2024                                            Prot.-Nr. 222 \n \n\nAuftrag Fraktion SVP betr. Innenstädtische Plätze attraktiver gestalten – Für alle statt für \nwenige \n\n \nAm 27. Juni 2024 hat die Fraktion SVP folgenden Vorstoss zuhanden des \nGemeindeparlaments eingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird beauftragt, einen Vorschlag inklusive Kostenangaben auszuarbeiten, wie \nder Raum Kirchgasse / Baslerstrasse auch ausserhalb der wenigen Veranstaltungen attraktiv \ngestaltet und einer ständigen Randnutzung zugehört werden kann. \nDabei sollen die Nutzerbedürfnisse von Kindern, Jugendlichen, Familien und Einzelpersonen \nberücksichtigt werden. Ebenfalls soll geklärt werden, welche Bedürfnisse die \nGewerbetreibenden in der Innenstadt haben und mit welchen Möglichkeiten sie zur \nAttraktivierung beitragen können. Auch sei zu prüfen, in welchem Umfang eigene, bereits \nbestehende Angebote wie z.B. der «Robi»-Spielplatz, Vereine etc., zur Steigerung der \nAttraktivität der Kirchgasse/Baslerstrasse beitragen können. \nNach Möglichkeit soll auch die Christkatholische Kirchgemeinde in dieses Projekt \neinbezogen werden, damit Konzerte und Ausstellungen ebenfalls die nötige Beachtung \nfinden. \n \nBegründung \n \nIn diesem Rat wurde schon des Öfteren über die Attraktivität der Innenstadt diskutiert. Dabei \nstand vor allem die Vielfalt der Ladenangebote im Fokus. Mit der Kirchgasse/Baslerstrasse \nhat die Stadt Olten jedoch auch einen öffentlichen Platz, mit dessen Attraktivierung \nMenschen angezogen werden können, die ihre Freizeit und/oder Pausen dort verbringen und \ndamit zur Belebung der Innenstadt beitragen können. Die betreffenden Plätze sind frei \nzugänglich und gut mit anderen wichtigen Orten im direkten Umfeld verbunden. Zudem ist \nder Raum Kirchgasse/Baslerstrasse sehr gut an den öffentlichen Verkehr angebunden und \nsowohl für Fussgänger als auch für Velofahrende gut erschlossen. Ein idealer Raum also, \ndamit sich Menschen treffen und wohlfühlen können Obwohl sich die Bevölkerung an den \nschattenspendenden Schirmen erfreut, könnte auf den Plätzen selbst mehr los sein. Die \nbestehenden Restaurants mit Aussenplätzen sollen mit einer Belebung der Plätze ergänzt \nund keineswegs verdrängt werden. \nDie SVP Stadt Olten ist der Ansicht, dass der Raum Kirchgasse/Baslerstrasse nicht nur für \ndie einzelnen Anlässe genutzt, sondern zudem einer ständigen Randnutzung durch Kinder, \nJugendliche, Familien und Einzelpersonen zugeführt werden sollte. Ein existierendes \nBeispiel ist das «Stadtgspröch» auf dem Sockel der Stadtkirche an der Ecke Kirchgasse/ \nBaslerstrasse. Der Raum soll eine Wohlfühloase sein und Interaktionen zwischen allen \nNutzern möglich machen. Auf Sauberkeit und Sicherheit soll Wert gelegt werden. Menschen \nsollen angezogen werden von diesen schönen Plätzen, was auch zur Erhöhung der \nFrequenz in den angrenzenden Läden führen kann.» \n \n\n*  *  * \n \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-09-25 u. 26\\24-08-12 pr Auftrag SVP \nbetr. Innenstädtische Plätze attraktiver gestalten.docx  \n\nSeite 2 von 2 \n\nStadtpräsident Thomas Marbet beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nVorauszuschicken ist, dass ein Aktivitätenprogramm von Seiten der Stadt mit grossem \nRessourcenaufwand – finanziell und personell – verbunden wäre. Dies hat beispielsweise \ndas Programm Entwicklung Innenstadt im Rahmen der Umgestaltung der Kirchgasse \ngezeigt: Nach dem Ende dieses Programm, das von der damals bestehenden separaten \nStelle Stadtentwicklung und von einem externen Mandat betreut wurde, konnte das \nProgramm von den bestehenden Organisationen wie Gewerbe Olten nicht mehr \nweitergeführt werden. Daher wäre eine personelle Aufstockung und/oder eine \nMandatsvergabe auf Seiten der Stadt erforderlich. \n \nAus Sicht des Stadtrates macht es anstelle eines neuen Instrumentariums mehr Sinn, die \nbestehenden Angebote wie City Management, Gassenarbeit und Sicherheitsdienst zu \nunterstützen sowie geeignete Initiativen von Gewerbe Olten und Privaten mit guten \nRahmenbedingungen zu fördern. \n \nEs kommt hinzu, dass eine ständige Nutzung des Raumes Kirchgasse/Baslerstrasse dessen \nNutzungsflexibilität wie auch den Langsamverkehr einschränken würde. Alternativ wird für \ndas kommende Jahr im Kontakt mit Gewerbe Olten ein Probebetrieb für eine Belebung des \nMunzingerplatzes mit seinen schattenspendenden Bäumen geprüft, der auch zu einer \npositiven Wechselwirkung mit dem Raum Kirchgasse/Baslerstrasse führen dürfte, über den \naber im Gegensatz zu Kirchgasse/Baslerstrasse oder Klosterplatz keine \nVerkehrsbeziehungen laufen. \n \nDer Stadtrat empfiehlt dem Parlament daher, den Auftrag in seiner konkreten Form nicht \nerheblich zu erklären. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an:  \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektionsleiter/in \nStadtkanzlei, Parlamentsgeschäfte \n\n\n


text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-09-20 u. 21\\23-09-04 pr Überp. Auftrag \nGrüne JG betr. Stadtbäume befreien Beant.docx \n\nSeite 1 von 2 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\n \nVom 4. September 2023                                                                                Prot.-Nr. 243 \n\n \nÜberparteilicher Auftrag Fraktionen GO/JGO und SP/JSP betr. Stadtbäume befreien/ \nBeantwortung \n\n \n\nZuhanden der Parlamentssitzung vom 22. Juni 2023 wurde eine Vorstoss der Fraktionen \nGrüne/junge Grüne, SP/junge SP und Mitunterzeichnende mit folgendem Wortlaut \neingereicht: \n\n \n«Der Stadtrat wird eingeladen, zu prüfen, bei welchen Bäumen der Stadt Olten Massnahmen \ngetroffen werden können, um die freie Fläche um die Bäume (Baumscheibe) zu vergrössern \nund zu schützen. Dies kann durch das Entfernen von Bodenplatten und andere Massnahmen \ngeschehen. Damit wird die Versorgung mit Wasser verbessert und die Baumgesundheit \ngefördert. \n \nZudem wird der Stadtrat eingeladen, Massnahmen zu prüfen, die sicherstellen, dass bei \nStrassenbauprojekten in Zukunft Wasser bei Bäumen und Rabatten versickert (Prinzip \nSchwammstadt). \n \nDie frei gewordenen Flächen sollen ökologisch wertvoll begrünt und mit geeigneten Mitteln \ngeschützt werden. \n \nBegründung \n \nBäume in einer Stadt übernehmen eine wichtige Funktion der Beschattung und Kühlung. Ein \ngrosser Baum verdunstet rund 400 Liter Wasser pro Tag und kühlt die Umgebung um 3 - 5 \nGrad. Die Bäume der Stadt Olten erhalten vor allem im innerstädtischen Bereich aber zu \nwenig Wasser, da zu wenig Fläche zur Verfügung steht, über die Wasser im Boden \nversickern kann. \n \nEine einfache Sofortmassnahme zur Vergrösserung der Baumscheiben und Verbesserung \nder Baumgesundheit ist das Entfernen von Bodenplatten. \n \nBei Neugestaltungen von Strassen sind Vorrichtungen sinnvoll, die Regenwasser zu den \nBaumscheiben und Grünflächen leiten. Für die Verkehrsteilnehmenden entstehen durch \ndiese Massnahmen keine Nachteile, da die Bodenplatten keine Verkehrsfläche bilden. Auch \ndie Ableitung von Regenwasser stellt keine Behinderung für den Verkehr dar. \n \nDurch die Vergrösserung der Baumscheiben werden die Grundbedingungen verbessert, \nindem die Abstrahlungswärme entfällt. Eine naturnahe Begrünung der freiwerdenden Fläche \nhat zudem einen Nutzen für die Biodiversität, schafft mehr Raum für Kleinlebewesen, die \nDurchlässigkeit der Oberschicht bleibt erhalten, wodurch schneller und mehr Wasser zum \nBaum gelangt. Gleichzeitig verdunstet durch offenen Boden mehr Wasser und trägt zur \nStadtkühlung bei. Nicht zuletzt findet eine ästhetische Aufwertung statt.» \n \n \n\n* * * \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-09-20 u. 21\\23-09-04 pr Überp. Auftrag \nGrüne JG betr. Stadtbäume befreien Beant.docx \n\nSeite 2 von 2 \n \n\nStadträtin Marion Rauber beantwortet den Auftrag im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nDie Klimaerwärmung der letzten Jahre trägt dazu bei, dass Bäume im städtischen Raum \nextremen Temperaturen ausgesetzt sind. Niederschläge fallen nicht mehr regelmässig und \nwenn, dann auf einmal in grossen Mengen, so dass der Boden das Wasser nicht oder nur \nbedingt aufnehmen kann. Abstrahlungswärme von festen Belägen führt ebenfalls zu \nschlechten Wachstumsbedingungen für Bäume, insbesondere Jungbäume sind in ihren \nersten Jahren stark betroffen. \n \nGrundsätzlich muss die ganze Planung in Bezug auf Bäume im Strassenbau in der Stadt \nOlten neu überdacht werden. Wasser von Trottoirs und Strassen soll, wenn immer möglich, \nbei Bäumen und Rabatten versickern können (System Schwammstadt). So würden auch die \nKanalisation sowie die Fliessgewässer entlastet. Durch die Wurzeln der Pflanzen würde die \nDurchlässigkeit im Boden auch künftig erhalten bleiben. \n \nGrundsätzlich ist dieser Auftrag zu begrüssen, zwar ergibt sich durch die zusätzlichen \nGrünflächen ein höherer Pflegeaufwand, in Bezug auf die Baumpflege und Baumgesundheit \nauf Dauer aber erheblich geringere Kosten. Durch die offenen Baumscheiben kann Wasser \nverdunsten und dies würde zusätzlich dazu beitragen, das Stadtklima zu verbessern. \n \nUm einen gesunden Baumbestand in einer Stadt für die Zukunft zu sichern sind solche \nMassnahmen unumgänglich.  \n \nAufgrund der Ausführungen empfiehlt der Stadtrat dem Gemeindeparlament, den Vorstoss \nerheblich zu erklären. \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten       \nDirektionsleiter/in entsprechende Direktion \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n\n\n