text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\17-001 2017\\17-11-22 ba Budget 2018.docx \n\nSeite 1 von 18 \n\nBERICHT UND ANTRAG DES STADTRATES \nAN DAS GEMEINDEPARLAMENT \n\n_____________________________________ \n \n \nBudget 2018/Genehmigung \n\n \nDas Budget 2018 weist einen Gewinn von 6‘336‘700 Franken aus. Das Ergebnis setzt sich \naus einem operativen Gewinn von 5‘680‘000 Franken, einem Gewinn aus Finanzierung \nvon 1‘528‘000 Franken und einem a.o. Aufwand von 871‘300 Franken zusammen. Mass-\ngebend zum nun erzielten Gewinn beigetragen hat die Auflösung der letzten Tranche der \nSteuervorbezugsreserve von 4.5 Mio. Franken, welche im operativen Gewinn gezeigt \nwird. Ohne diese Auflösung präsentiert sich das Ergebnis rund 1 Mio. Franken schlech-\nter als das Budget 2017. \n \nWährend die Personalkosten im Verwaltungsbereich trotz der vom Parlament genehmig-\nten Teilrevision des Personalreglements stabil gehalten werden kann, steigen die Kosten \nfür das Lehrpersonal erheblich. Der gesamte Personalaufwand steigt gegenüber dem \nBudget 2017 um 0.94 Mio. Franken. Der Anteil der Lehrerbesoldungen inklusive Sozial-\nleistungen alleine beträgt rund 0.97 Mio. Franken. Kostenreduktionen ergeben sich auch \ndurch die Auflösung diverser Kommissionen. \n \nDer Sachaufwand liegt weiterhin auf dem Niveau des Budgets 2017, obwohl durch die \nRechnungslegung nach HRM2 einige Anschaffungen (Fahrzeuge, Informatikmittel) auf-\ngrund der Aktivierungslimite von 100‘000 Franken in der Erfolgsrechnung abgebildet \nwerden. Gegenüber den Rechnungen 2015 und 2016 steigt der Aufwand jedoch um rund \n2 Mio. Franken. Nach den harten Einschnitten der Sparprogramme gibt es in einigen Be-\nreichen einen gewissen Nachholbedarf. \n  \nDer Transferaufwand für das Jahr 2018 steigt gegenüber dem Budget 2017 um fast \n900‘000 Franken. Alleine die höheren Nettobeiträge in den Finanzausgleich machen rund \n1.26 Mio. Franken aus.  \n \nBeim Fiskalertrag rechnet der Stadtrat mit einem leichten Mehrertrag von rund 0.3 Mio. \nFranken. Aufgrund diverser Mutationen werden die Erlöse juristischer Personen etwas \nzurückgenommen. Die Steuererträge natürlicher Personen können aufgrund der Erhö-\nhung der Anzahl Steuerpflichtiger leicht gesteigert werden. Zusätzlich wird bei den juris-\ntischen Personen die liquiditätsunwirksame Auflösung der restlichen Steuervorbezugs-\nreserve von 4.5 Mio. Franken eingerechnet.   \n \nDie Nettoinvestitionen für das Jahr 2018 betragen 13‘935‘000 Franken und sind 3‘443‘000 \nFranken höher als im Vorjahr. Diese Zunahme entspricht nahezu dem Teil der Investitio-\nnen, welcher nicht aus eigenen Mitteln finanziert werden kann und für welchen sich die \nStadt neu verschulden muss. Mit einem Investitionsanteil (Bruttoinvestitionen im Ver-\nhältnis des Gesamtaufwandes) von 14.3% steigt die Stadt wieder von einer schwächeren \nInvestitionstätigkeit in eine mittlere Investitionstätigkeit auf. Das vom Stadtrat gesetzte \nZiel einer vollständigen Selbstfinanzierung wird somit noch nicht erreicht. Im Hinblick \nauf die voraussichtlich tieferen Nettoinvestitionen 2017 verzichtet der Stadtrat im Rah-\nmen des Budgets 2018 auf eine Anpassung der nötigen Finanzierung. \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\17-001 2017\\17-11-22 ba Budget 2018.docx \n\nSeite 2 von 18 \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren  \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen das Budget für das Jahr 2018, basierend auf den Budgetrichtli-\nnien sowie dem Finanz- und Investitionsplan, mit dem Antrag auf Genehmigung. \n \n \n1. Ausgangslage \n \nNach den letzten verbesserten Jahren setzt der Stadtrat bei den von ihm beeinflussbaren Kos-\nten weiter auf ein moderates Kostenwachstum respektive auf einen Kostenstopp. Haupttreiber \nder aktuellen Kostensteigerungen sind keine Posten, welche im Einflussbereich des Stadtrats \nliegen, sondern fremdgesteuerte Aufwandpositionen. Als Hauptsteigerung kann der Finanzaus-\ngleich genannt werden, welcher durch seine Konstruktion mit vielen Abhängigkeiten nicht im \nDetail geplant werden kann. Die Nettomehrkosten belaufen sich auf rund 1.26 Mio. Franken. \n \n \n2. Ergebnisse auf einen Blick \n \n2.1. Ergebnisse der Erfolgsrechnung und der Spezialfinanzierungen  \n\n \nBei einem Aufwand von 99‘937‘600 Franken (ohne interne Verrechnungen) und einem Ertrag \nvon 106‘274‘300 Franken ergibt sich ein Mehrertrag von 6‘336‘700 Franken. \n \n2.2. Ergebnis der Investitions-Rechnung \n\n \nDie Nettoinvestitionen im Jahr 2018 betragen 13.935 Mio. Franken, wobei sich der Anteil für \nwerterhaltende Investitionen auf rund 8.52 Mio. Franken beläuft. Die Beteiligung an Investitio-\nnen des Kantons beläuft sich auf rund 0.7 Mio. Franken, die Investitionen der spezialfinanzier-\nten Bereiche (Abwasser, Abfall) auf rund 2.9 Mio. Franken. An Erweiterungsinvestitionen sind \nlediglich rund 2.5 Mio. Franken vorgesehen. Die generelle Kürzung beträgt 1.6 Mio. Franken \n(10% der Nettoinvestitionen). \n \nBei den Erweiterungsinvestitionen von 2.5 Mio. Franken sind unter anderem folgende Investiti-\nonen vorgesehen: \n \n\n- Schulraumplanung / neuer Schulraum 500‘000 Franken \n- Planung / Sanierung Neubau Kunstmuseum 400‘000 Franken \n- Planung neuer Bahnhofplatz 200‘000 Franken \n- Parkleitsystem 200‘000 Franken \n- Öffentlicher Busverkehr / neue Linien 350‘000 Franken \n- Diverse Strassenerschliessungen  300‘000 Franken \n- Räumliches Leitbild 150‘000 Franken \n- Mobilitätsplan 100‘000 Franken \n\n \nDer Investitionsanteil (Anteil der Bruttoinvestitionen am konsolidierten Gesamtaufwand) von \n14.3% bedeutet eine mittlere Investitionstätigkeit in Olten. Im Rechnungsjahr 2014 betrug der \nInvestitionsanteil noch 37.41%, was bedeutet, dass mehr als 1/3 aller Ausgaben in Investitionstä-\ntigkeiten floss.  \n \n \n \n \n \n2.3. Gestufter Erfolgsausweis \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\17-001 2017\\17-11-22 ba Budget 2018.docx \n\nSeite 3 von 18 \n\n \nDer gestufte Erfolgsausweis nach HRM2 zeigt das Ergebnis aus dem ordentlichen Jahresbe-\ntrieb, wobei die Auflösung der Steuervorbezugsreserve eher in den a.o. Ertrag gehören würde. \nDas Ergebnis aus Finanzierung enthält nebst den Zinskosten den Aufwand für die Liegenschaf-\nten im Finanzvermögen sowie Liegenschaftserträge (Finanz- und Verwaltungsvermögen) und \nunter anderem die Verzinsung des Dotationskapitals der sbo. Im a.o. Ergebnis wird die Sonder-\nabschreibung der Investitionen in fondsfinanzierte Liegenschaften wiedergegeben. \n \n\n Gemeinde Total (in TCHF) \nBudget Budget Rechnung \n\n2018 2017 2016 \n\n   \n  \n\n  30 Personalaufwand \n \n\n40'097 39'158 38'698 \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand \n \n\n15'675 15'727 13'739 \n\n33 Abschreibungen VV \n \n\n6'120 5'857 5'279 \n\n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 1'212 1'615 1'212 \n\n36 Transferaufwand \n \n\n34'051 33'157 36'326 \n\n39 Interne Verrechnungen \n \n\n7'663 7'685 6'870 \n\n \nTotal betrieblicher Aufwand \n\n \n105'220 102'797 103'271 \n\n   \n  \n\n  40 Fiskalertrag \n \n\n75'474 70'679 78'688 \n\n41 Regalien und Konzessionen \n \n\n1'842 1'850 1'864 \n\n42 Entgelte \n \n\n14'715 14'400 15'136 \n\n43 Verschiedene Erträge \n \n\n12 6 12 \n\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 859 251 171 \n\n46 Transferertrag \n \n\n10'335 9'367 10'252 \n\n49 Interne Verrechnungen \n \n\n7'663 7'685 6'870 \n\n \nTotal betrieblicher Ertrag \n\n \n110'900 104'238 112'993 \n\n   \n  \n\n  \n \n\nErgebnis aus betrieblicher Tätigkeit \n \n\n5'680 1'441 9'722 \n\n   \n  \n\n  34 Finanzaufwand \n \n\n1'509 1'526 2'381 \n\n44 Finanzertrag \n \n\n3'037 2'963 3'218 \n\n \nErgebnis aus Finanzierung \n\n \n1'528 1'437 837 \n\n   \n  \n\n  \n \n\nOperatives Ergebnis \n  \n\n7’208 2’878 10’559 \n\n   \n  \n\n  38 Ausserordentlicher Aufwand \n \n\n871 2 0 \n\n48 Ausserordentlicher Ertrag \n \n\n0 0 2’858 \n\n \nAusserordentliches Ergebnis \n\n \n-871 -2 2’858 \n\n   \n  \n\n  \n \n\nJahresergebnis Erfolgsrechnung Gew. (+), Verl. (-) 6’337 2’875 13'418 \n\n \n          \n\nTabelle: Gestufter Erfolgsausweis \n \n \n \n \n \n \n \n \n3. Zielerreichung im Budget 2018 \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\17-001 2017\\17-11-22 ba Budget 2018.docx \n\nSeite 4 von 18 \n\n3.1.  Budgetvorgabe Personal- und Sachaufwand \n \n\nAls Ziel für das Budget 2018 hat der Stadtrat die Vorgabe auferlegt, die Sachausgaben auf dem \nNiveau der Jahresrechnungen 2015/2016 festzulegen. Zudem soll das Budget 2018 einen \nSelbstfinanzierungsgrad von 100% erreichen, so dass kein zusätzliches Fremdkapital aufge-\nnommen werden muss. \n \nDer Sachaufwand in der Jahre 2015/2016 betrug rund 13.5 Mio. Franken. Im nun vorliegenden \nBudget 2017 beträgt der Sachaufwand rund 15.7 Mio. Franken, also 2.2 Mio. Franken höher als \ngeplant. Er ist dabei auch leicht höher als der 5-Jahresdurchschnitt des Sachaufwand 2012 – \n2016 welcher rund 15.33 Mio. Franken betrug. \n \nBei den Nettoinvestitionen hat sich der Stadtrat ein Ziel von 12 – 13 Mio. Franken gesetzt. Dies \nunter der Voraussetzung, dass sich ein solches durch den operativen Cashflow selber finanzie-\nren lässt. \n \nDie nun vorliegenden Nettoinvestitionen belaufen sich auf 13.935 Mio. Franken. Berücksichtigt \nman, dass davon 885‘000 Franken für die Sanierung fondsfinanzierter Liegenschaften benötigt \nwerden, welche nicht durch den Steuerzahler finanziert werden, so wird die Obergrenze der \nVorgabe praktisch erreicht. Da die im Rechnungsjahr 2017 geplanten Nettoinvestitionen infolge \nProjektverzögerungen oder erhaltener Investitionsbeiträge nicht voll benötigt werden, hat der \nStadtrat auf eine Anpassung des benötigten Ertrages verzichtet. \n \n \n3.2. Blick auf die finanzpolitischen Grundsätze \n\n \nDie vom Stadtrat gefassten finanzpolitischen Grundsätze können nur teilweise umgesetzt wer-\nden. Insbesondere die Finanzierung der Erweiterungsinvestitionen in den folgenden Jahren ist \nnicht sichergestellt. Im präsentierten Finanzplan dürfte für die Periode 2018 – 2024 ein Finan-\nzierungsfehlbetrag entstehen, welcher etwa den Erweiterungsinvestitionen der Schulraumpla-\nnung, der Stadtteilverbindung Hammer sowie des Neubaus des Bahnhofplatzes entspricht.  \n \nGrundsatz zur Verschuldung: \n \n\n- Die Pro-Kopf-Verschuldung soll Fr. 2‘500 nicht übersteigen: \n \nDie mit dem Budget 2018 ausgewiesene Selbstfinanzierung von 14‘626‘100 Franken \nund der Selbstfinanzierungsgrad von 104.96% müssen jedoch durch den nicht liquidi-\ntätswirksamen Vorgang der Auflösung der Steuervorbezugsreserve korrigiert werden. \nDer effektive Selbstfinanzierungsgrad beläuft sich darum nur auf 72.67%. Insbesondere \nzur Deckung künftiger Investitionen wird der Stadtrat einen offenen Dialog über die Fi-\nnanzierung führen müssen. Ende 2016 beträgt die Pro-Kopf-Verschuldung 3‘363 Fran-\nken pro Kopf. \n \n\n- Der mittelfristige Wert weicht positiv vom gewichteten Durchschnitt aller Solothurner \nGemeinden ab: \n \nIm Jahr 2015 lag der Durchschnitt der Pro-Kopf-Verschuldung bei den Solothurner \n Gemeinden bei 408 Franken. Im Jahr 2015 hatte die Stadt Olten mit 4‘982 Franken die \nhöchste Pro-Kopf-Verschuldung im Kanton. Mit der nun ausgewiesenen Pro-Kopf-\nVerschuldung von 3‘363 Franken (Jahr 2016) weist Olten immer noch eine sehr hohe \nVerschuldung aus. \n\nGrundsätze zu den Investitionen \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\17-001 2017\\17-11-22 ba Budget 2018.docx \n\nSeite 5 von 18 \n\n- Der Selbstfinanzierungsgrad (operativer Cashflow nach Geldflussrechnung) für Werter-\nhalt beträgt dauernd 100%: \n \nDie Nettoinvestitionen des Werterhalts (nach genereller Kürzung) betragen rund 8.52 \nMio. Franken, der globale operative Cashflow beträgt 10.13 Mio. Franken. Die Selbstfi-\nnanzierung der werterhaltenden Nettoinvestitionen ist mit einem Finanzierungsgrad von \n118.9% gut erreicht. Berücksichtigt man jedoch nur den steuerfinanzierten Bereich, sinkt \ndie Selbstfinanzierung auf 94.7% \n \nDer Selbstfinanzierungsgrad (operativer Cashflow nach Geldflussrechnung) der Ge-\nsamtinvestitionen liegt langfristig bei 100%: \n \nDer operative Cashflow von 10.13 Mio. Franken deckt die Nettoinvestitionen von 13.395 \nMio. Franken nicht. Der effektive Finanzierungsgrad beträgt 72.67%. \n \n\nGrundsätze zu den Steuern \n \n\n- Der Steuerfuss für natürliche und juristische Personen weicht nicht mehr als 10% vonei-\nnander ab: \n \nAktuell kann zwar dieser Grundsatz eingehalten werden. Im Hinblick auf die anstehende \nFinanzierung der Erweiterungsinvestitionen wird der Steuersatz zeitnah diskutiert wer-\nden müssen. \n \n\n- Die steuerliche Belastung liegt in der tieferen Hälfte aller Solothurner Gemeinden: \n \nDer durchschnittliche Steuersatz der Solothurner Gemeinden liegt im Jahr 2015 bei \n118.7%, der pro Einwohner gewichtete Steuersatz liegt bei 116.8%. Mit einem Steuer-\nsatz von 108% hat die Stadt Olten immer noch einen Satz, der  sowohl unter dem Ge-\nmeindedurchschnitt als auch unter dem Pro-Kopf-Durchschnitt liegt. \n \n \n\n4. Veränderungen im Budget / Vergleichbarkeit und Darstellungsform \n \nGegenüber dem Budget 2017 erfuhr die Darstellung lediglich eine kleine Präzisierung bezüglich \nder Kontierung des Ankaufs und des Verkaufs der gemeindeeigenen SBB-Tageskarten. Bis \njetzt wurden die Tageskarten in der Funktion 0 Allgemeine Verwaltung geführt (Konto \n0229.3099.02 und 0229.4250.00), neu werden sie im Bereich 6 Verkehr unter der Funktion \n6290.3101.00 und 6290.4250.00 geführt. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n4.1.  Grössere Abweichungen in der Laufenden Rechnung (Aufwand) \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\17-001 2017\\17-11-22 ba Budget 2018.docx \n\nSeite 6 von 18 \n\nDie grössten Abweichungen betreffen folgende Funktionen / Sacharten: \n \n\nFunktion B2018 B2017 Differenz Begründung \n\n2x.302  Besoldung Lehrkräfte 16’910 16‘107 803 Höhere Schülerzahlen, gem. GAV. \n\n5790 a.o Abschreibungen Fonds Atzli 869 \n \n\n869 Gegenfinanziert \n\n7201 Abwasser Fondseinlagen 1’464 1’203 261 CF Generierung, Investitionen \n\n9300 Finanz- und Lastenausgleich 4’550 3’372 1’178 Gem. kantonalen Vorgaben \n\n \n \n4.2.  Grössere Abweichungen in der Laufenden Rechnung (Ertrag) \n \nDie grössten Abweichungen im Ertrag betreffen folgende Funktionen: \n \n\nFunktion B2018 B2017 Differenz Begründung \n\n2xxx Schülerpauschalen 6622 5400 1’222 Höhere Schülerzahlen \n\n5790 Fürsorge übrige 789 0 789 Auflösung Fonds Atzli \n\n9100 Allgemeine Steuern (NP/JP) 75’452 70’654 4’798 Aufl. Steuervorbezug 4.5 Mio. \n\n \n \n5.  Begründungen zu den Funktionen \n \nDie Nettobelastungen (ohne Steuerertrag Kostenart 40) der Hauptfunktionen haben sich ge-\ngenüber dem Vorjahresbudget wie folgt entwickelt: \n \n\n \n \nGrafik: Veränderung B2017/B2018 – in Tausend Franken \n\n \n \n \n \n \n0 Allgemeine Verwaltung (B 2018: 8‘599 B2017: 8‘491 Differenz: +107) \n \n\n0\n\n5'000\n\n10'000\n\n15'000\n\n20'000\n\n25'000\n\nB2017\n\nB2018\n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\17-001 2017\\17-11-22 ba Budget 2018.docx \n\nSeite 7 von 18 \n\nDie Mehrbelastung in der allgemeinen Verwaltung beträgt rund 107‘000 Franken. Folgende Po-\nsitionen erfahren die grössten Abweichungen gegenüber dem Vorjahr: \n \nMehrkosten: \nSteuerverwaltung: Temporäre Aufstockung des Personalbestandes infolge der Einführung eines \nflächendeckenden IKS in der städtischen Verwaltung. (Vorgaben HRM2); + 70‘000 Franken. \n \nAllgemeine Personalkosten: Höhere Beiträge an die Ausfinanzierung der kantonalen Pensions-\nkasse, bei welcher der Lehrkörper der Stadt Olten angeschlossen ist. (+ 70‘000 Franken) \n \nUnterhalt Stadthaus: Anpassung an die Gegebenheiten der Rechnung 2016: Fehlbudgetierung \n2017 + 252‘000 Franken. Anpassung des Unterhalts und der Kosten des Reinigungspersonals. \n \n \nMinderkosten: \nLegislative (Gemeindeparlament): Minderkosten aufgrund der Reduktion von Kommissionen ( -\n52‘000 Franken), Minderkosten aufgrund des Wegfalls der Wahlen (- 86‘000 Franken) \n \n1 Öffentliche Sicherheit (B 2018: 744 B 2017: 929 Differenz: -185)  \n \nMinderkosten in der neuen Abteilung Ordnung und Sicherheit (-105‘000 Franken), Mehrerlöse \nbei der Feuerwehrersatzabgabe (+ 50‘000 Franken), Die Kostenreduktionen fallen vorwiegend \nim Bereich der Abteilung Ordnung und Sicherheit sowie der Feuerwehr an. Beim Zivilschutz \nwurde die Anlage Gheid ins Finanzvermögen übertragen, die bisher budgetierten Erträge aus \nVermietung sind neu bei den Erträgen des Finanzvermögens (Funktion 9) zu finden. \n \n2 Bildung (B 2018: 21‘515 B2017: 21‘838 Differenz: -324) \n \nIn der Funktion 2110 (Kindergarten) fallen die kantonalen Schülerpauschalen 119‘000 Franken \ntiefer aus als im Vorjahr. \n \nDie Primarschulen (Funktion 212x) weisen Minderkosten von rund 544‘500 Franken aus. Die \nwichtigsten Veränderungen betreffen die höheren Erlöse bei den Schülerpauschalen \n(+1‘220‘000 Franken) sowie Kostensteigerungen beim Lehrpersonal von rund 604‘000 Franken \n(Lohnkosten und interne Verrechnung der Sozialleistungen) \n \nDie Nettokosten der Sekundarschulen (Funktion 213x) können konstant gehalten werden. Zwar \nerhöhen sich die Kosten für das Lehrpersonal, dafür sinken die Schulgelder an den Kanton, da \ndiese netto (nach Abzug der Schülerpauschale) gezeigt werden. \n \nIn der Schulleitung (Funktion 2190) erfolgte ein Transfer der IT-Beschaffung von der Investiti-\nonsrechnung in die Erfolgsrechnung. \n \nAufgrund steigender Schülerzahlen (Rechnung 2016: 28 Schüler, Plan 2017: 22 Schüler, Plan \n2018 30 Schüler) in der heilpädagogischen Sonderschule (HPS) steigen die Kosten entspre-\nchend. Pro Schüler und Monat betragen die Kosten 2‘000 Franken.  \n \nIn der Funktion 2990 (Bildung übrige) fallen die Kosten um rund 130‘000 Franken. Dies auf-\ngrund des Wegfalls des Schulfestes im Jahr 2018. \n \n \n \n3 Kultur und Freizeit (B 2018: 9‘028 B2017: 8‘724 Differenz: +304) \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\17-001 2017\\17-11-22 ba Budget 2018.docx \n\nSeite 8 von 18 \n\nVon den Mehrkosten im Bereich Kultur und Freizeit fallen rund 85‘000 Franken aufgrund der \nWiedereröffnung des Hallenbades (Funktion 3411) an. \n \nDie Ausgaben für die Jugendarbeit werden verdoppelt. Im Budget 2017 war noch ein Beitrag \nvon 121‘000 Franken an das Provi 8 budgetiert. Im Budget 2018 wird die Jugendarbeit unter der \nFunktion 3429 durch die Stadt selbst geführt. Die Kosten belaufen sich auf 242‘600 Franken.  \n \nDie Mehrkosten im Freibad belaufen sich auf rund 73‘000 Franken. Diese Mehrkosten sind auf \nerhöhte Abschreibungen aufgrund vorgenommener Investitionen zurückzuführen sowie auf ei-\nnen erhöhten Unterhalt (Vgl. Kapitel 6 / 31 Sachaufwand). \n \n4 Gesundheit (B 2018: 2‘244 B2017: 2‘311 Differenz: -67) \n \nDer Hauptgrund für die gesunkenen Kosten ist die Kostenreduktion bei den Beiträgen an die \nSpitex. Die Kostenreduktion beträgt 100‘000 Franken. Die geplanten Kosten entsprechen etwa \ndem verrechneten Aufwand des Jahres 2016. Leicht höhere Kosten ergeben sich beim Schul-\ngesundheitsdienst. Dort steigen die Honorare an die Schulärzte um 5‘000 Franken sowie die \nBeiträge an Eltern sowie Zahnärzte für nicht bezahlte Zahnarztrechnungen, für welche die Stadt \nsubsidiär haftet (+10‘000 Franken). Die Steigerung bei den Beiträgen an die Pflegefinanzierung \nwird kantonal vorgegeben. Sie beträgt pro Kopf 59 Franken. Die Steigerung von 17‘700 Fran-\nken erfolgt aufgrund der höheren Einwohnerzahl (300 Einwohner * 59 Franken). \n \n5 Soziale Wohlfahrt (B 2018: 15‘274 B2017: 15‘191 Differenz: +83) \n\nBei der sozialen Sicherheit kommen Pro-Kopf-Beiträge zur Anwendung. Diese werden durch \ndas Amt für Soziale Sicherheit (ASO) geschätzt und den Gemeinden als Planungshilfe zur Ver-\nfügung gestellt. Die Sozialregion Olten sowie die Stadt Olten stellen ihre Planung auf diese \nGrundlage ab. Für das Jahr 2018 wurden die Zahlen der Stadt mit 18'500 Einwohner (ohne \nWochenaufenthalter) berechnet. \n\nPro Einwohner wird mit folgenden Richtwerten geplant:  \n\nBeitrag B2018 B2017 R2016 \n\nVerwaltungskosten EL AHV 6.70 6.70 7.43 \n\nVerwaltungskosten EL IV 4.40 4.40 4.28 \n\nErgänzungsleistung AHV: 155.00 150.00 149.15 \n\nErgänzungsleistung IV: 115.00 119.00 124.47 \n\nFachstelle CM (Case-Management) 1.60 1.70 1.60 \n\nSozialadministration: 70.00 72.00 68.00 \n\nSozialhilfe 360.00 365.00 361.49 \n\nAlimentenbevorschussung 16.00 16.00 15.00 \n\n \n6 Verkehr (B 2018: 6‘689 B2017: 6‘735 Differenz: -46) \n \nIm Bereich des Verkehrs bleiben die Kosten und Erlöse konstant. Die Veränderung der Netto-\nkosten beträgt -0.7%. Die grössten Abweichungen betreffen: \n \n\n Regionalverkehr: Aufnahme Buslinie OSW in Kant. ÖV-Programm / + 78‘000 Franken \nKantonsbeitrag \n \n\n Neuer Vertrag bezüglich Kapitaldienst Strassenbeleuchtung (-135‘000 Franken) \n \n\n7 Umwelt und Raumordnung (B2018: 2‘124 B2016 1‘987 Differenz: +137) \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\17-001 2017\\17-11-22 ba Budget 2018.docx \n\nSeite 9 von 18 \n\nDer grösste Mehraufwand fällt bei den Gewässerverbauungen an. Der Kanton hat bezüglich \nGewässerverbauungen an der Aare der Stadt einen Gemeindebeitrag im Umfang von 75‘000 \nangekündigt. Der Beitrag wird im Konto 7410.3631.01 budgetiert. \n \nWeiter ist vorgesehen, aufgrund der anstehenden Projekte (u.a. Ortsplanungsrevision) den Stel-\nlenetat der Stadtplanung um 10% zu erhöhen.  \n \n8 Volkswirtschaft (B2018: 580 B2017: 587 Differenz: -7) \n \nKeine Bemerkungen \n \n9 Finanzen ohne Steuern Koa 40 (B2018: 2‘340 B2017: 1010 Differenz: +1‘330) \n \nDie grösste Veränderung im Bereich Finanzen findet im Finanz- und Lastenausgleich (Funktion \n9300) statt. Die Zunahme des Disparitäten- und Lastenausgleich beträgt netto 1‘262‘500 Fran-\nken, wobei der Disparitätenausgleich um 1‘177‘400 steigt und der Lastenausgleich um 85‘100 \nFranken sinkt. \n \n \n5.1 Ein Blick 8 Jahre zurück \n \nMit der Umstellung auf HRM2 wurden alle Rechnungswerte bis ins Jahr 2010 zurück an das \nneue System angepasst. Der bisherige 10-Jahres-Rückblick ist somit vorerst nicht mehr mög-\nlich. \n \n\n \n \nGrafik: Entwicklung des Nettoaufwands pro Funktion vor Steuern \n \n \n \n \n\nEin Blick 8 Jahre zurück zeigt, dass folgende Bereiche ihre Nettokosten (ohne Steuern) senken \nkonnten: \n \n\nFunktion R2010 B2018 ∆ EFF ∆ % \n\n-5'000\n\n0\n\n5'000\n\n10'000\n\n15'000\n\n20'000\n\n25'000\n\n30'000\n\nR2010\n\nB2018\n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\17-001 2017\\17-11-22 ba Budget 2018.docx \n\nSeite 10 von 18 \n\n0 Allg. Verwaltung 9'759 8'599 -1'160 -11.9% \n1 öffentliche Sicherheit 4'366 744 -3'622 -83.0% \n2 Bildung* 25'119 21'515 -3'604 -14.3% \n3 Kultur, Freizeit 10'082 9'028 -1'053 -10.4% \n6 Verkehr 8'310 6'689 -1'621 -19.5% \n7 Umwelt/Raumordnung 3'042 2'124 -918 -30.2% \n8 Volkswirtschaft 811 580 -231 -28.5% \n\n \n \nAlle anderen Bereiche haben teilweise hohe 2-stellige Zuwachsraten erfahren: \n \n\nFunktion R2010 B2018 ∆ EFF ∆ % \n\n4 Gesundheit 2'013 2'244 232 11.5% \n5 Soziale Sicherheit 11'892 15'274 3'383 28.4% \n9 Finanzen/Steuern* -1'030 2'340 3'371 -327.1% \nTabelle: Abweichungen funktionale Gliederung 8 Jahre \n\n \n*Grosse Verschiebungen gab es aufgrund des neuen Finanzausgleiches. Während die Bruttobelastung \naus dem Disparitätenausgleich und dem Lastenausgleich in der Funktion 9 zu einer Mehrbelastung führ-\nte, fand im Bereich Bildung durch die Einführung der Schülerpauschale eine Entlastung statt.  \n\n \n \n6.  Begründungen zu den einzelnen Kosten- und Ertragsarten \n(Abweichungen zum Vorjahresbudget) \n \n30 Personalaufwand  \n \nGegenüber dem Budget 2017 erhöhen sich die Personalkosten um 2.4% oder rund 939‘000. \nFranken. Für die Zunahme sind fast ausschliesslich höhere Besoldungskosten für das Lehrper-\nsonal verantwortlich. Die Zunahme der Lehrerbesoldungen inklusive Sozialleistungen beträgt \nrund 960‘000 Franken. Die Personalkosten beim städtischen Personal steigen um 0.7% oder \nrund 120‘000 Franken. Dies auch aufgrund der geplanten Projekte IKS oder der Verstärkung \nder Stadtplanung. Bei den übrigen Personalkosten fand eine Verschiebung des Ankaufs der \nGA-Abonnemente in den Sachaufwand statt (vgl. 4. Veränderungen im Budget).  \n \n31 Sachaufwand  \n \nDer Sachaufwand des Budgets 2018 entspricht nahezu dem Budget 2017. Bei einem Aufwand-\nvolumen von rund 15.7 Mio. Franken beträgt die Abnahme rund 52‘000 Franken. Innerhalb des \nSachaufwandes kommt es jedoch teilweise zu erheblichen Abweichungen. Die wichtigsten Po-\nsitionen (Veränderungen bei Sacharten 4-stellig über 100‘000 Franken): \n \n\n Anschaffung von Hardware (3113): Bisher wurden auch kleinere Investitionen im Inves-\ntitionsprogramm dargestellt, neu sind sie in der Erfolgsrechnung, da die Einzelanschaf-\nfungen 100‘000 Franken nicht mehr erreichen ( + 236‘900 Franken). Die Anschaffungen \nbetreffen sowohl die allgemeine Informatik der Stadt (0224) als auch die Anschaffung \nder Schulinformatik, welche in der Funktion 2190 abgebildet wird. \n \n \n\n Ver- und Entsorgung von Liegenschaften VV (3120): Mehrzweckhalle (-40‘000 Fran-\nken), Integration Liegenschaft Atzli-Fonds (+31‘000 Franken), Energie Gemeindestras-\nsen (-50‘000 Franken), Entsorgungskosten Spezialfinanzierung Abfall  \n(-42‘800 Franken). \n\n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\17-001 2017\\17-11-22 ba Budget 2018.docx \n\nSeite 11 von 18 \n\n Honorare Berater Extern (3132): Die Mehrkosten betreffen die Informatik (0224): Dort \nfallen folgende einmalige Projekte an: öffentliche Ausschreibung zentraler Druckerpark \n(35‘000 Franken), Erstellung / Unterstützung BYOD-Konzept (20‘000 Franken), IT-\nSecurity-Assessment (20‘000 Franken). Bei den allgemeinen Personalkosten: externe \nUnterstützung für die Suche von 2 neuen Verwaltungsleitern (Bau, Bildung +28‘000 \nFranken), in der Integration (5721) fallen diverse durch den Kanton finanzierte Integrati-\nonsprojekte an. Die Detailprojekte werden beim Konto separat aufgeführt (+38‘800 \nFranken).  \n\n \n\n Im Unterhalt Hochbauten (3144) belasten im Freibad Mehrkosten für ein neues \nSchliesssystem, gewärmte Aussenduschen sowie eine Sanierung des Sandkastens an. \nDie Details werden beim Konto dargestellt. \n\n \n33 Abschreibungen \n \nSeit dem Jahr 2016 gelten für die Abschreibungen differenzierte, nach Nutzdauer bestimmte \nAbschreibungen. Für Abschreibungen des Verwaltungsvermögens Stand Ende 2015, welches \nnoch unter HRM1 geführt wurde, gilt eine lineare Abschreibung auf 18 Jahre (Abwasser 11 Jah-\nre). Die Abschreibungen auf „Altbestände“ sind in der Unterkontonummer unterscheidbar. Sie \nwerden mit der Unterkontonummer 25 (Bsp. 2170.3300.25) ausgewiesen. \n \nDie Abschreibungen setzen sich wie folgt zusammen: \n \n\nAbschreibungstyp B2018 B2017 R2016 \n\nAbschreibungen HRM1 5'024'800 5'070'690 5'024'608 \nAbschreibungen ab 2016 steuerfin. 940'300 664'550 230'863 \nAbschreibungen Abwasser ab 2016 125'900 80'400   \nAbschreibungen Abfall ab 2016 28'700 41'600 23'042 \nAbschreibungen Total 6'119'700 5'857'240 5'278'513 \n\n \nHinzu kommen die Abschreibungen von Investitionsbeiträgen. Diese sind unter der Kostenart \n3660 geführt. Wir verweisen diesbezüglich auf den Transferaufwand. \n \nEs gelten dabei folgende Abschreibungssätze: \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\17-001 2017\\17-11-22 ba Budget 2018.docx \n\nSeite 12 von 18 \n\n \nTabelle: Abschreibungssätze \n \n34 Finanzaufwand \n \nIm Finanzaufwand finden sich sowohl die Kapitalkosten als auch die Unterhaltskosten für die \nLiegenschaften des Finanzvermögens. Die Zinskosten belaufen sich im Budget 2018 auf 1.255 \nMio. Franken und sind 4‘000 Franken höher als im Budget 2017. Aufgrund der aktuellen Refi-\nnanzierungsmöglichkeiten (aktuell kann bei einer Anlagedauer von bis zu 2 Jahren mit Negativ-\nzinsen gerechnet werden) wird trotz steigender Bruttoschulden nicht mit höheren Kapitalkosten \ngerechnet. \n \nDer Aufwand für die Liegenschaften des Finanzvermögens fällt im Jahr 2018 rund 22‘000 Fran-\nken tiefer als im Vorjahr aus. \n \n35 Einlage in Spezialfinanzierungen / Fonds \n \nUnter den Einlagen in die Spezialfinanzierung ist im Budget 2018 fast ausschliesslich die Einla-\nge der Überschüsse der Spezialfinanzierungen Abwasser und Abfall geplant. Die Überschüsse \n(Einlagen) in diese Fonds sollten zusammen mit den Abschreibungen etwa der Höhe der ge-\nplanten Investitionen entsprechen. \n \n\nFonds B2018 B2017 \n\nEinlage in die SF Abwasser 1'464'200 1‘202‘700 \nEinlage in die SF Abfall 143'500  \nDiverse Fonds 7‘200 9‘600 \nTotal 1‘614‘900 1‘212‘300 \n\n \n \n \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\17-001 2017\\17-11-22 ba Budget 2018.docx \n\nSeite 13 von 18 \n\n36 Transferaufwand \n    \nDie Transferzahlungen sind nach den Löhnen die grösste Kostenposition. Folgendes sind die \ngrössten Positionen: \n \n\n B2018 B2017 Abw. \n\nGesetzliche Sozialhilfe 6'604 6'577 27 \nRestkosten Sozialregion 2'727 2'737 -10 \nFinanz- und Lastenausgleich (Disparitätenausgleich) 4'550 3'372 1'177 \nBeiträge an die EL IV (inkl. VK) 2'283 2'246 37 \nBeiträge an die EL AHV (inkl. VK) 2'899 2'852 47 \nBeiträge an den Regionalverkehr 2'477 2'455 22 \nBeiträge an die Abwasserbeseitigung (ZAO) 1'848 1'848 0 \nSchulgelder Sekundarschule 1'190 1'836 -646 \nBeiträge an die Pflegefinanzierung 1'092 1'074 18 \nBeiträge an Sonderschulen 960 792 168 \nBeitrag an die Steuerveranlagungen 900 900 0 \nBeitrag an den Eissport 700 700 0 \nBeitrag an Spitexorganisationen 677 777 -100 \nBeitrag an das Stadttheater (inkl. Kantonsanteil) 647 647 0 \nBeiträge an Kinderkrippen / Kinderhorte 630 630 0 \nBeiträge an die FHNW  300 303 -3 \nBeiträge an Alkohol und Drogenprävention 315 309 5 \nBeiträge an die Alimentenbevorschussung 296 291 5 \nBeiträge an Region Olten Tourismus 230 230 0 \nAbschreibungen Investitionsbeiträge 545 496 48 \nRestbeiträge 2'182 2'084 99 \nTabelle: Transferaufwand in TCHF \n \n \n38 a.o Aufwand \n \nIn den Jahren 2017 und 2018 werden die im Atzli-Fonds hinterlegten Liegenschaften Sonnhal-\ndenstrasse 19 und 21 saniert. Für die Sanierung wurde jährlich ein eigener Renovationsfonds \ngeäufnet (Fonds im Fremdkapital). Die Sanierung der Liegenschaften erfolgt über die Investiti-\nonsrechnung. In der Erfolgsrechnung werden die Investitionen mittels ordentlicher und ausser-\nordentlicher Abschreibungen sofort abgeschrieben. Gleichzeitig wird eine Fondsentnahme in \ngleicher Höhe getätigt (Kostenart 45). Vgl. dazu Funktion 5790. \n \n \n39 + 49 Interne Verrechnungen \nInterne Verrechnungen sind Belastungen und Gutschriften zwischen verschiedenen Aufgaben-\nbereichen (Funktionen). Dabei werden insbesondere Personal- und Sachaufwendungen, Zinsen \nwie auch Erträge zwischen den einzelnen Funktionen verrechnet mit dem Ziel, die betriebswirt-\nschaftliche Aufgabenerfüllung je Aufgabenbereich beurteilen zu können.  \n \n40 Steuererträge  \n \nFür die Budgetierung der Steuererträge wurde auf die letzten sicheren Veranlagungsstände \nabgestellt. Für das Budget 2018 wurde bei den natürlichen Personen auf die Veranlagungen \n2014/2015, die Vorausrechnungen 2016 und die Vorausrechnungen 2017 abgestellt. Aufgrund \nder immer wieder festgestellten Nachzahlungen wurde zur Planungsverbesserung eine weitere \nErtragskomponente eingeführt. Als Basis diente der Veranlagungsstand per 30.04.2017.  \n \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\17-001 2017\\17-11-22 ba Budget 2018.docx \n\nSeite 14 von 18 \n\nNatürliche Personen / Veranlagungsstände per 30.04.2017 \n\n 2018 \n\nDurchschnitt veranlagte Steuern natürliche Personen* 46.24 \n\nPersonalsteuer                 0.47 \n\nAnteil aus Vorjahren 0.44 \n\nSondersteuern (Einzug via Kanton) 1.00 \n\nBasis 2017 48.15 \n\nKonjunkturprognose  0.30% \n\nWachstum Bevölkerung / Steuerpflichtige 0.70% \n\nPlanertrag 2018 Steuern natürliche Personen 48.63 \n\nIn Mio. \n\n*2014 Hochgerechnet von 105% auf 108% \n \nJuristische Personen \n \nBei den juristischen Personen wurden die wichtigsten 35 steuerpflichtigen Unternehmen einer \nseparaten Prüfung unterzogen. Bei der Prüfung wurden die letzten definitiven Steuerveranla-\ngungen sowie der Vorbezug 2017 resp. die Meldung des Unternehmens zum Abschluss 2016 \nangesehen. Bei wichtigen Unternehmen konnte die Stadt in den Jahren 2014/2015 und 2016 \nvon Sondereffekten profitieren, welche einen erheblichen Mehrertrag brachten (Bsp. Auflösung \nvon Reserven). Diese werden teilweise ab dem Jahr 2017, teilweise erst ab dem Jahr 2018 \nwegfallen. Aufgrund der zur Verfügung stehenden Unterlagen wird der ordentliche Steuerertrag \nauf 18 Mio. Franken festgelegt. \n \n\n 2014 2015 2018 \n\nVeranlagt / JP 20.55 18.97 17.65 \n\nVorbezug JP 0.00 0.62  \n\nHoldingsteuer 0.36 0.10 0.35 \n\nHoldingsteuer Vorbezug 0.00 0.27  \n\nSteuervorbezugsreserve   4.50 \n\nTotal 20.91 19.96 22.50  \n\nSteuersatz JP 105% 105% 108% \n\nSteuersatz Holding 50% 50% 50% \n\nKorrekturfaktoren   -1.00 \n\nIn Mio. \n\nIm Jahr 2018 wird die letzte Tranche der Steuervorbezugsreserve aufgelöst. Diese liquiditäts-\nunwirksame Auflösung der Rückstellungen trägt wesentlich zum guten Resultat bei. Sie dient \nschlussendlich jedoch nur der Verbesserung des Eigenkapitals und der Kennzahlen des Netto-\nverschuldungsquotienten und der Pro-Kopf-Verschuldung. Für Planungen, welche das Budget \n2018 als Grundlage haben, darf sie zwingend nicht mitberücksichtigt werden. \n \n \n \n \n \n \n \n \n41 Konzessionen \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\17-001 2017\\17-11-22 ba Budget 2018.docx \n\nSeite 15 von 18 \n\n \nFolgendes sind die grössten Positionen bei den Konzessionserträgen von 1.85 Mio. Franken: \n  \n\n Konzessionserträge sbo (Energie, Gas etc.) 1‘575‘000 \n\n Plakatgebühren 33‘000 \n\n Taxikonzessionen 36‘600 \n\n Konzessionen für Kilbibuden/Schausteller 145‘000 \n\n Diverse 52‘500 \n \n42 Entgelte \n \nGegenüber dem Vorjahr ergibt sich ein Mehrertrag von 315‘800 Franken (2.2%).  \n \nFolgendes sind die wichtigsten Abweichungen: \n \n\n Feuerwehrersatzabgaben +50‘000 (Basis Rechnung 2016) \n\n Rückerstattung Betreibungskosten +50‘000 (steigende Betreibungen) \n\n Gebühren Einwohnerkontrolle +20‘000 (Basis Rechnung 2016) \n\n Baubewilligungsgebühren -20‘000 Franken (Indikator Baugesuche) \n\n Gebühren Ordnung & Sicherheit +50‘000 Franken (Basis Rechnung 2016) \n\n Entgelte für Tagesbetreuung -144‘600 (Basis Rechnung 2016) \n\n Kursgelder Musikschulen +20‘000 Franken \n\n Benützungsgebühren Gemeindestrasse +75‘000 Franken \n\n Abwasserbeseitigung +170‘000 Franken – Weiterleitung an ZAO – GschG - saldoneutral \n\n Gebühren Abfall +110‘000 Franken (Basis Rechnung 2016) \n \n43 verschiedene Erträge \n \nKeine Bemerkungen \n \n44 Finanzertrag \n \nDer Finanzertrag im Budget 2018 liegt rund 74'000 über dem Budget 2017. Die Hauptabwei-\nchung liegt im Mehrertrag von 140'000 Franken Verzugszinsen aus Steuerforderungen. Auf-\ngrund der neuen Verzugszinsregelung kann der Stadtrat den Verzugszinssatz jährlich unab-\nhängig vom Kanton selber bestimmen. Aufgrund der hohen Anzahl säumiger Steuerzahler \nsteigt der Betrag erheblich. \n \n45 Entnahme aus Spezialfinanzierung \n \nFür das Jahr 2018 sind folgende grössere Fondsentnahmen geplant: \n \n\n Fondsentnahme Kunstmuseum von 20'000 Franken \n \n\n Entnahme aus dem Freizeitfonds von 15'000 Franken für den Betrieb der Trendsportan-\nlage. \n \n\n Fondsentnahme für die Sanierung der Liegenschaften des Atzli-Fonds. Die Fondsent-\nnahme wird in der Höhe der Abschreibungen und ausserordentlichen Abschreibungen \nder Funktion 5721 getätigt (789'000 Franken). \n\n \n \n46 Transfererträge \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\17-001 2017\\17-11-22 ba Budget 2018.docx \n\nSeite 16 von 18 \n\nGegenüber dem Vorjahr wird ein Mehrertrag von rund 968‘000 Franken ausgewiesen. Von die-\nsen 968‘000 Franken fallen rund 818‘000 Franken auf die höheren Schülerpauschalen. 108‘000 \nFranken fallen als Kantonsbeitrag für Projekte der Integration an. 88‘000 Franken werden vom \nKanton neu an die Buslinie Olten-Südwest bezahlt.   \n \n7.  Ergebnisse der Rechnungen mit Spezialfinanzierungen \n \n7201 Abwasserentsorgung \n \nDas Budget 2018 weist einen Überschuss von 1‘464‘200 Franken aus. Dieser Betrag wird als \nEinlage ins Eigenkapital der Abwasserversorgung ausgewiesen. Der operative Cashflow der \nAbfallrechnung beträgt 1‘866‘900 Franken und kann die geplanten Investitionen im Bereich Ab-\nwasser von rund 2.6 Mio. Franken nur zu 71.8% decken. Zur Finanzierung der Investitionen im \nBereich Abwasser wird der m3-Preis ab dem Jahr 2018, wie bereits letztes Jahr angekündigt, \num 10 Rappen pro m3 erhöht. Mit dieser Erhöhung soll nebst den Investitionen auch die seit \n2016 eingeführte Abgabe für die Beseitigung von Mikroverunreinigungen abgegolten werden. \nDie Abgabe beträgt 9 Franken pro Einwohner. Die temporäre Erhöhung dürfte für 4 Jahre gel-\nten. \n \n7301 Abfallbeseitigung \n \nDer Bereich Abfall weist für das Jahr 2017 einen Überschuss von 143‘500 Franken aus. Der \noperative Cashflow beträgt 195‘400 Franken und kann die geplanten Investitionen von 250’00 \nFranken nicht decken. Der Finanzierungsfehlbetrag von 54‘600 wird dem Guthaben der Abfall-\nrechnung bei der Stadt entnommen. \n \n \n8. Investitionsbudget  \n \nDas Gemeindeparlament nimmt mit der Budgetvorlage auch Kenntnis vom Finanz- und Investi-\ntionsplan 2018 – 2024. Das vorliegende Investitionsbudget 2018 basiert auf diesem Investiti-\nonsplan. Mit Nettoinvestitionen von 13.935 Mio. Franken ist das Investitionsbudget aufgrund der \naktuellen Finanzierungsmöglichkeiten an der oberen Grenze. Die nun geplanten Investitionen \ndienen fast ausschliesslich dem Werterhalt und den Spezialfinanzierungen. Erweiterungsinves-\ntitionen sind im Umfang von 2.5 Mio. Franken eingestellt. Ein Investitionsanteil (Bruttoinvestitio-\nnen in % des konsolidierten Gesamtaufwandes) von 14.3% gilt als mittlere Investitionstätigkeit. \n  \nFolgende Entwicklungsprojekte mit Investitionstranchen im Jahr 2018 von über Fr. 200'000 sind \nim Voranschlag enthalten: \n \n\n Schulraumplanung (2170.5040.003)   500 TCHF \n\n Planung/Neubau Kunstmuseum (3290.5040.001)   400 TCHF  \n\n Neuer Bahnhofplatz (6150.5010.001)   200 TCHF \n\n Neue Buslinien   350 TCHF \n\n Parkleitsystem (6150.5090.000)   200 TCHF \n\n Div. Strassenerschliessungen    300 TCHF \n \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\17-001 2017\\17-11-22 ba Budget 2018.docx \n\nSeite 17 von 18 \n\nMit dem vorgesehenen Budget können gemäss offizieller Auswertung alle Investitionen finan-\nziert werden. (Selbstfinanzierungsgrad 104.97%). Berücksichtigt man jedoch, dass im Ertrag \neine Entnahme aus der Steuervorbezugsreserve budgetiert wurde, welche keinen Liquiditätszu-\nfluss zur Folge hat, so beträgt der effektive Selbstfinanzierungsgrad lediglich 72.67%. Zur De-\nckung aller Investitionen muss sich die Stadt zusätzlich mit 3.8 Mio. Franken verschulden. \n \n \n9.  Kennzahlen \n \nIm Anhang zum Budget 2018 sind neu drei Seiten mit Finanzkennzahlen angehängt. Gemäss \nGemeindegesetz § 136 sind für die Steuerung resp. für die Ergreifung von Massnahmen zur \nSteuerung des Finanzhaushaltes lediglich zwei Vorgaben massgebend: \n \n \n- Eigenkapital/ Bilanzfehlbetrag (§136 Abs. 2 GG): \n \nIst das Fremdkapital höher als die Aktiven, spricht man von einem Bilanzfehlbetrag. Ein solcher \nist spätestens 5 Jahre nach dessen Entstehung abzutragen. Das Abtragen hat durch Über-\nschüsse in der Erfolgsrechnung zu erfolgen.  \n \nIm Budget 2018 müssen keine Massnahmen zur Erfüllung dieser Vorgabe getroffen werden. \n \n \n- Nettoverschuldungsquotient (§ 136 Abs. 3 GG) \n \nWenn der gewichtete Nettoverschuldungsquotient eine Vorgabe von 150% überschreitet, so \nwird die Gemeinde in ihren Investitionstätigkeiten beschnitten. Der Selbstfinanzierungsgrad aller \nInvestitionen muss dann 80% betragen. Der für das Jahr 2018 massgebende Quotient ist jener, \nwelcher im Rechnungsjahr 2016 ausgewiesen wird. Er beträgt 84.90%. Für das Jahr 2018 ist \ndie Vorgabe über die maximale Neuverschuldung (Schuldenbremse § 136 Abs. 3 Gemeindege-\nsetz) eingehalten und es ist somit keine Beschränkung bezüglich der Investitionen nötig. \n \n \n10. Zusammenfassung  \n \nMit dem nun vorliegenden Budget 2018 kann der Stadtrat sein wichtiges geplantes Ziel einer \nvollständigen Finanzierung der geplanten Investitionen nicht realisieren, da der effektive Selbst-\nfinanzierungsgrad lediglich bei 72.67% liegt.   \n \nZwar können sowohl Sach- und Personalaufwand (mit Ausnahme der Lehrerbesoldung) im \nRahmen des letztjährigen Budgets gehalten werden, die schwierige Berechenbarkeit des kan-\ntonalen Finanzausgleiches macht sich aber im Budget 2018 bemerkbar. Gegenüber dem Vor-\njahr steigt die Belastung in diesem Ausgleich um 1‘262‘500 Franken. \n \nWie bereits mehrmals erwähnt, stehen in den kommenden Jahren Erweiterungsinvestitionen \nwie neuer Schulraum, Stadtteilverbindung Hammer und Bahnhofplatz an, für welche eine Fi-\nnanzierung nicht sichergestellt wird. Der Stadtrat wird im Rahmen dieser Projektgenehmigun-\ngen jeweils auf den Finanzierungsfehlbetrag aufmerksam machen und nötige Zusatzfinanzie-\nrungen prüfen. \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\17-001 2017\\17-11-22 ba Budget 2018.docx \n\nSeite 18 von 18 \n\nOlten, 16. Oktober 2017 \n \n \n NAMENS DES STADTRATES VON OLTEN \n\n Der Stadtpräsident        Der Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n Dr. Martin Wey        Markus Dietler \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an \nGemeindeparlament \nParlamentsakten (2) \nDirektion Finanzen und Dienste/Urs Tanner \nKanzleiakten \n \nVerteilt am  \n\n\n


Beilage 1

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text: \nBeilage 1 \n\n1 \n\nReglement über den schulärztlichen Dienst (Schularztreglement) \n \nvom xx. Mai 2021 \n\n \n \nDas Parlament der Einwohnergemeinde der Stadt Olten, gestützt auf § 47 Abs. 2 Bst. c des Gesundheitsgesetzes vom \n19. Dezember 20181, § 92 Abs. 2 Bst. c des Gemeindegesetzes2 und Art. 40 der Gemeindeordnung vom 28. Septem-\nber 20003, sowie Bericht und Antrag des Stadtrates an das Gemeindeparlament vom XX. Mai 2021 (Protokoll xy) be-\nschliesst: \n \n \n \n\nI. Allgemeines \n \n \nArt. 1 Zweck \n\n1 Die Einwohnergemeinde Olten unterhält für die schulpflichtigen Kinder und Jugendlichen der Stadt Olten einen \nschulärztlichen Dienst. \n \n\n2 Der schulärztliche Dienst unterstützt die Gesundheitsversorgung der schulpflichtigen Kinder und Jugendlichen wäh-\nrend der obligatorischen Schulzeit und ist in besonderen Situationen Ansprechpartner für medizinische Belange. \n \n\n3 Dieser Zweck soll erreicht werden durch: \na.) Anordnung von Massnahmen bei Ausbrüchen und/oder Epidemien von übertragbaren Erkrankungen, \nb.) regelmässige Kontrolle der ärztlichen Vorsorgeuntersuchungen und der Gesundheitskarten (Bescheinigung \n\nüber die Durchführung von Vorsorgeuntersuchungen und Impfungen) sowie die Abgabe eines Gesundheits-\nfragebogens \n\nc.) Kontrolle der Impfausweise sowie Impfberatung und Impfinformationsabgabe zuhanden der Erziehungsbe-\nrechtigten sowie bei Bedarf Impfangebote, \n\nd.) sozialmedizinische Vorsorge in der Schule (Gesundheitserziehung in Zusammenarbeit mit Lehrerschaft und \nInstitutionen der Gesundheitsförderung), \n\ne.) Beratung von Behörden und Lehrerschaft in gesundheitlichen Belangen, inklusive Prävention (z.B. Infektions-\nkrankheiten und psychische Erkrankungen), Absenzenwesen, Allergien und spezielle Erkrankungen (z.B. \nImmunschwäche), \n\nf.) Beratung von Erziehungsberechtigten und Schülerschaft in gesundheitlichen Belangen, \ng.) kollektiv-hygienische Überwachung der Schulanlagen und kollektiv-hygienische Massnahmen. \n\n \n \n \n\nII. Organisation und Aufsicht \n \n \nArt. 2 Aufsicht über den schulärztlichen Dienst \n\n1 Der Stadtrat als kommunale Aufsichtsbehörde übt die Aufsicht über den schulärztlichen Dienst aus. Der Stadtrat \nkann eine Verordnung über den schulärztlichen Dienst erlassen. \n \n2 Die Direktion Bildung und Sport verantwortet den Vollzug, insbesondere: \n\na.) bezeichnet die Schulärztin oder den Schularzt, \nb.) schliesst eine Vereinbarung mit der Schulärztin oder dem Schularzt ab, \nc.) verfügt nach Absprache mit der Schulärztin oder dem Schularzt über Schulhaus- oder Klassenschlies-\n\nsungen aus gesundheitlichen Gründen, \nd.) verfügt über kollektiv-hygienische Massnahmen, \ne.) erlässt Anordnungen im Sinne von Art. 1 Abs. 3 Buchst. a), \nf.) erstellt Budget und Rechnung, \ng.) nimmt den Tätigkeitsbericht der Schulärztin oder des Schularztes ab. \n\n \n \nArt. 3 Schulärztin und Schularzt \n\n1 Die Durchführung des Schulärztlichen Dienstes erfolgt aufgrund der Vereinbarung gemäss Art. 2 Abs. 2. Die Schul-\närztin oder der Schularzt verfügt über eine kantonale Berufsausübungsbewilligung. \n \n\n2 Die Schulärztinnen oder Schulärzte sind Bindeglieder zwischen der Individualmedizin und dem Schulträger. Sie wid-\nmen sich hauptsächlich den Massnahmen im Bereich übertragbarer Erkrankungen und sozialmedizinischen Aspekten. \n\n                                                \n1 GesG; BGS 131.1 \n2 GG; BGS 131.1 \n3 GO; SRO 111 \n\n\n\n2 \n\nSie koordinieren und kontrollieren zusammen mit der Direktion Bildung und Sport ausserdem die Vorsorgeuntersu-\nchungen und führen diese auf Wunsch auch in ihrer Praxis durch, kontrollieren den Impfstatus und sind Berater von \nErziehungsberechtigten und Lehrkräften. Sie bilden sich für ihre spezifischen Aufgaben weiter. \n \n\n3 Die Schulärztinnen oder Schulärzte erstellen über ihre Tätigkeit jeweils auf Ende eines Schuljahres einen schriftli-\nchen, mit statistischen Angaben versehenen Bericht an die Direktion Bildung und Sport. \n \n\n4 Rechte und Pflichten der Schulärztinnen oder Schulärzte ergeben sich aus dem kantonalen Recht, diesem Regle-\nment sowie der Vereinbarung mit der Stadt. \n \n\n5 Die Schulärztinnen oder Schulärzte unterstehen der beruflichen Schweigepflicht (Art. 321 Schweizerisches Strafge-\nsetzbuch4) und dem Amtsgeheimnis (Art. 320 StGB). Für die Entbindung von der beruflichen Schweigepflicht ist das \nDepartement des Innern des Kantons Solothurn zuständig, für die Entbindung vom Amtsgeheimnis die kommunale \nAufsichtsbehörde. \n \n \nArt 4 Kantonale Richtlinien und Empfehlungen \n\nDer kantonsärztliche Dienst des Kantons Solothurn kann auf der Basis des kantonalen Gesundheitsgesetzes verbind-\nliche Richtlinien und Empfehlungen erlassen. \n \n \n \n\nIII. Schulärztliche Vorsorgeuntersuchung \n \n \nArt. 5 Zeitpunkt und Ablauf der Vorsorgeuntersuchungen \n\n1 Eine ärztliche Vorsorgeuntersuchung wird durchgeführt: \n- im Kindergarten (zweites Kindergartenjahr, 6. Lebensjahr) \n- im sechsten Jahr der Schulpflicht (4. Primarklasse, 10. Lebensjahr) \n- für die von der Lehrerschaft, von selbst oder von Dritten zugewiesenen Kinder bzw. Schülerinnen und Schü-\n\nler, oder bei Bedarf neu eingetretene Schülerinnen und Schüler. \n \n2 Für Schülerinnen und Schüler des 11. Jahres der Schulpflicht (Abschlussklassen) soll eine Kurzuntersuchung und ein \nindividuelles Beratungsgespräch erfolgen. \n \n\n3 Für die Inanspruchnahme der ersten beiden Vorsorgeuntersuchungen bedarf es des Einverständnisses der Erzie-\nhungsberechtigten und erfolgt in deren Begleitung. Sämtliche Vorsorgeuntersuchungen sind freiwillig. \n \n\n4 Die Vorsorgeuntersuchungen erfolgen in der Regel im Rahmen der ärztlichen Grundversorgung der Schulkinder. \nSubsidiär kann die Untersuchung bei der Schulärztin oder dem Schularzt erfolgen. Eine entsprechende Orientierung \nder Erziehungsberechtigten und der Schülerinnen und Schüler erfolgt durch die Schule zu Beginn des zweiten Semes-\nters des entsprechenden Schuljahres. \n \n\n5 Die Erziehungsberechtigten erhalten von der Schule eine persönliche Gesundheitskarte für ihr Kind. Die Gesund-\nheitskarte ist in die ärztliche Vorsorgeuntersuchung mitzubringen. Sie bleibt im Besitz der Erziehungsberechtigten. \n \n\n6 Falls die Erziehungsberechtigten ausdrücklich keine ärztliche Vorsorgeuntersuchung wünschen, wird dies von der \nDirektion Bildung und Sport festgehalten. \n \n7 Weitere freiwillige Vorsorgeuntersuchungen können auf Empfehlung der Schulleitung, der Lehrerschaft oder von \nDritten durchgeführt werden. \n \n \nArt. 6 Organisation der Vorsorgeuntersuchungen \n\n1 Die Schulärztin oder der Schularzt führt in Zusammenarbeit mit der Direktion Bildung und Sport die administrative \nKontrolle über die Durchführung der ärztlichen Vorsorgeuntersuchung.  \n \n\n \nArt. 7 Ärztliches Gespräch für Jugendliche \n\n1 Für Jugendliche in den Abschlussklassen findet nur noch eine Kurzuntersuchung statt, die mit einem Beratungsge-\nspräch ergänzt werden soll. Der Impfstatus wird anlässlich dieses Gesprächs erhoben und ergänzt. \n\n2 Ohne ausdrückliches Einverständnis der Jugendlichen darf keine Mitteilung an die Erziehungsberechtigten erfolgen. \n \n\n                                                \n3 StGB; SR 311.0 \n\n\n\n3 \n\n \n \n\nIV. Weitere Aufgaben der Schulärztin oder des Schularztes \n \n \nArt. 8 Massnahmen bei übertragbaren Erkrankungen und aussergewöhnliche Situationen \n\n1 Die Schulärztin oder der Schularzt steht der Lehrerschaft und den Erziehungsberechtigten für die Impfberatung und \nbei Ausbrüchen von übertragbaren Erkrankungen beratend zur Seite. \n \n\n2 Die Schulärztin oder der Schularzt führt im Auftrag und auf Anordnung des kantonsärztlichen Dienstes Anordnungen \nzur Bekämpfung von übertragbaren Erkrankungen in einer Schulklasse oder einem Schulhaus durch. \n \n\n3 Bei aussergewöhnlichen Situationen (beispielsweise bei einem Suizid, Unfall oder natürlichen Todesfall) kann die \nSchulärztin oder der Schularzt zur Beratung der Schulleitung und/oder Unterstützung der Schüler herangezogen wer-\nden. \n \n \nArt. 9 Veranstaltungen zu Gesundheitsfragen \n\n1 Die Schulärztin oder der Schularzt kann an Veranstaltungen zu Gesundheitsfragen, sei es im Schulunterricht, bei der \nFortbildung für Lehrkräfte oder an Informationsanlässen für Erziehungsberechtigte mitwirken. \n \n\n2 Die Schulärztin oder der Schularzt wird in den Gesundheitsunterricht integriert und trägt die sozialmedizinische Vor-\nsorge in der Schule mit. \n \n \nArt. 10 Veranstaltungen zu Gesundheitsfragen \n\n1 Die Schulärztin oder der Schularzt kann an Veranstaltungen zu Gesundheitsfragen, sei es im Schulunterricht, bei der \nFortbildung für Lehrkräfte oder an Informationsanlässen für Erziehungsberechtigte mitwirken. \n \n\n2 Die Schulärztin oder der Schularzt wird in den Gesundheitsunterricht integriert und trägt die sozialmedizinische Vor-\nsorge in der Schule mit. \n \n \nArt. 11 Beratung der Behörden \n\nDie Schulärztin oder der Schularzt berät die Behörden in gesundheitlichen Belangen, inklusive Prävention, Absenzen-\nwesen, Allergien und spezielle Erkrankungen. \n \n \nArt. 12 Weitere Aufgaben \n\nDer Stadtrat kann dem schulärztlichen Dienst weitere Aufgaben übertragen. \n \n \nArt. 13 Überweisung an weitere Fachpersonen \n\nIst aus einer schulärztlichen Intervention heraus die Untersuchung durch eine Spezialärztin oder einen Spezialarzt \nangezeigt oder ist eine Behandlung durch eine entsprechende Therapiestelle angebracht, überweist die Schulärztin \noder der Schularzt die Schülerin oder den Schüler, mit Einverständnis der Erziehungsberechtigten, an die zuständige \nFachperson. \n \n \n \n\nV. Privatschulen \n \n \nArt. 13bis Sinngemässe Geltung \n\n1 Die Privatschulen stellen den schulärztlichen Dienst in der Regelschule in geeigneter Weise sicher und schliessen \nhierzu insbesondere eine Vereinbarung mit einer zugelassenen Ärztin oder einem zugelassenen Arzt ab. Sie orientie-\nren darüber die Direktion Bildung und Sport und stellen ihr die betreffende Vereinbarung zu. Der Stadtrat kann bei \nBedarf ergänzende Regelungen treffen. \n \n2 Im Übrigen gelten die Bestimmungen über den schulärztlichen Dienst an den öffentlichen Schulen für Privatschulen \nsinngemäss. \n\n\n\n4 \n\nVI. Finanzielles \n \n \nArt. 14 Bestimmungen zum Finanziellen \n\n1 Die Kosten für Vorsorgeuntersuchungen werden grundsätzlich von den Krankenversicherungen übernommen. \n\n2 Die Rechnung für die Vorsorgeuntersuchung wird prinzipiell den Eltern zugestellt. \n\n3 Die Kostenfolgen ärztlicher Behandlungen, spezialärztlicher Überweisungen oder Impfungen von Kindergartenkin-\ndern, Schüler und Schülern und Schülerinnen gehen grundsätzlich zu Lasten der Erziehungsberechtigten bzw. der \nKrankenversicherung des Kindes. Bezüglich solcher Kostenfolgen kann kein Anspruch gegenüber dem Schulträger \nabgeleitet werden. \n\n4 Sofern die Kosten für die Vorsorgeuntersuchungen nicht von bestehenden Krankenversicherungen und allfälligen \nZusatzversicherungen übernommen werden, trägt die Stadt auf Antrag der Erziehungsberechtigten die ungedeckten \nKosten. \n \n \n \n\nVII. Schlussbestimmungen \n \n \nArt. 16 Rechtsmittel \n\n1 Gegen Anordnungen der Schulärztin bzw. des Schularztes kann innert 10 Tagen schriftlich Beschwerde bei der Di-\nrektion Bildung und Sport erhoben werden. \n\nGegen Verfügungen und Entscheide der Direktion Bildung und Sport kann innert 10 Tagen schriftlich Beschwerde \nbeim Stadtrat erhoben werden. \n\nGegen Entscheide des Stadtrates kann innert 10 Tagen schriftlich Beschwerde beim Departement des Innern des \nKantons Solothurn erhoben werden. \n\n2 Das Verfahren richtet sich nach dem Gesetz über Rechtsschutz in Verwaltungssachen5. \n \n \nArt. 17 Aufhebung bisherigen Rechts \n\nDie Richtlinie über den schulärztlichen Dienst vom 16. Januar 2006 wird aufgehoben. \n \n \n \n\nDieses Reglement tritt vorbehältlich der Genehmigung durch das Departement des Innern des Kanton Solothurn am 1. \nAugust 2021 in Kraft. \n \nVom Parlament beschlossen am xx. Mai 2021. \n \nGenehmigt durch das Departement des Innern des Kanton Solothurn am xx. Monat 2021. \n\n                                                \n5 Verwaltungsrechtspflegegesetz; BGS 124.11 \n\n\n


Bericht und Antrag

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-06-27 Einladung\\19-06-27 ba Rechnung \n2018.docx \n\nSeite 1 von 13 \n\nBERICHT UND ANTRAG DES STADTRATES \n \n\nAN DAS GEMEINDEPARLAMENT \n \n \n\n \nEinwohnergemeinde Olten, Jahresrechnungen und Verwaltungsbericht 2018/Genehmigung \n \nDem Jahresabschluss des Kantons und anderer Gemeinden folgend schliesst die Jah-\nresrechnung der Stadt Olten im Jahr 2018 mit einem erfreulichen Gewinn von \n10‘304‘924.14 Franken ab. Budgetiert wurde mit einem Gewinn von 6‘336‘700 Franken. \nDank einer sehr guten Ausgabendisziplin beträgt die Gesamtabweichung im Aufwand \nweniger als 1%. Der Stadtrat und die Stadtverwaltung haben ihre Kosten im Griff.  Bei \nden Erträgen schlagen erfreuliche Nachzahlungen aufgrund des Veranlagungsfort-\nschrittes natürlicher Personen aus den Jahren 2016 und 2017 mit mehr als 4.7 Mio. Fran-\nken zu Buche. Auch für das laufende Jahr darf für die Steuern natürlicher Personen mit \nMehrerträgen von gegen 1 Mio. Franken gerechnet werden. Die effektiven Erlöse des \nJahres 2018 werden sich jedoch erst mit der fortlaufenden Veranlagungstätigkeit zei-\ngen. Bei den Steuern juristischer Personen konnten aus den Jahren 2016 und 2017 zu-\nsätzlich 2.3 Mio. Franken Einnahmen erzielt werden. Die erhaltenen Rückmeldungen zu \nden voraussichtlichen Steuererträgen 2018 lassen darauf schliessen, das die Zielvor-\ngabe von 18 Mio. Franken um rund 1.1. Mio. Franken nicht erreicht werden kann. Die \neffektiven Erlöse für das Steuerjahr 2018 werden sich jedoch mit den laufenden Veran-\nlagungsarbeiten durch die kantonale Steuerverwaltung zeigen. \n \nHohe Mehrkosten mussten lediglich im Bereich der Sozialhilfe verzeichnet werden. \nDiese betragen gegenüber dem Budget rund 1.2 Mio. Franken, bewegen sich aber auf \ndem Niveau der Jahresrechnung 2017. In den vom Kanton vorgegebenen Planansätzen \nbetrug der Pro-Kopf-Beitrag an die gesetzliche Sozialhilfe 360 Franken, die effektive Ab-\nrechnung weist nun eine Pro-Kopf-Belastung von 410 Franken aus. Die geplanten Brut-\ntoinvestitionen von 15.4 Mio. Franken wurden zu knapp 80% ausgeschöpft. \n \n \nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen hiermit die Jahresrechnungen und den Verwaltungsbericht für \ndas Rechnungsjahr 2018.  \n \n \n1.  Rechnungsübersicht \n \n1.1 Genereller Kommentar \n\n \nDas Rechnungsjahr 2018 schliesst gegenüber dem Budget 2018 um rund 3.97 Mio. Franken \nbesser ab. Analog dem Kanton konnte die Stadt ebenfalls erfreulich höhere Steuererträge na-\ntürlicher Personen aus den Jahren 2016 und 2017 verbuchen. Während in der Steuerplanung \nvon einer jährlichen Steigerung von rund 1% ausgegangen war, konnte insbesondere im Steu-\nerjahr 2017 eine aussergewöhnliche Steigerung von über 3% festgestellt werden. Dies führte \nbei den natürlichen Personen zu erheblichen Mehrerträgen. Zu bedenken gilt es jedoch, dass \nvon den veranlagten Steuern 2017 noch mehr als 10 Mio. Franken Steuererträge erst proviso-\nrisch sind, was unter Umständen noch zu nachträglichen Reduktionen oder Verbesserungen \nführen kann. Bei den juristischen Personen konnten aus vergangenen Jahren zusätzlich rund \n2.3 Mio. mehr Steuererträge verbucht werden. Im laufenden Jahr konnte das Ziel von 18 Mio. \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-06-27 Einladung\\19-06-27 ba Rechnung \n2018.docx \n\nSeite 2 von 13 \n\nFranken Steuererträgen noch nicht erreicht werden. Aufgrund der Rückmeldungen schätzt die \nFinanzverwaltung die Erträge auf rund 16.9 Mio. Franken. Die effektiven Steuererträge des \nSteuerjahres 2018 dürften dann im Jahr 2020 bekannt sein. Eine detaillierte Aufstellung der \nSteuererträge kann im Verwaltungsbericht der Finanzverwaltung (Kapitel 2.5.1) entnommen \nwerden. \n \nBei den Personalkosten ist ein Mehraufwand von rund 618‘000 Franken zu verzeichnen. Die-\nser beruht in erster Linie darauf, dass im Rahmen des Rechnungsabschlusses bewusst eine \ntiefere Entnahme aus der Arbeitgeberbeitragsreserve verbucht wurde. Dadurch entsteht beim \nSozialversicherungsaufwand eine höhere Belastung im Umfang von 562‘000 Franken. Mit dem \nbewussten Verzicht erhöht der Stadtrat seinen finanziellen Spielraum bei künftigen Anpassun-\ngen der Parameter bei der Pensionskasse. Ohne diese Sonderbelastung beträgt der Mehrauf-\nwand rund 56‘000 Franken, was bei einer Abweichung gegenüber dem Budget von 0.13% eine \nZiellandung ist. \n \nDer Sachaufwand wurde um rund 4.3% oder 0.68 Mio. Franken unterschritten. Während die \neffektiven Sachkosten um rund 1.00 Mio. Franken unterschritten worden sind, mussten für \nAbschreibungen und Wertberichtigungen von Guthaben rund 0.33 Mio. Franken Mehraufwand \nverbucht werden. Die schlechte Zahlungsmoral widerspiegelt sich auch in den höheren Betrei-\nbungskosten sowie den zusätzlichen Verzugszinserträgen.  \n \nBei den Abschreibungen mussten aufgrund der tieferen Nettoinvestitionen weniger Abschrei-\nbungen vorgenommen werden. Wir verweisen diesbezüglich auf die Kapitel 2.4.3 Abschrei-\nbungen und 3.2 Bruttoinvestitionen des Verwaltungsberichtes der Finanzverwaltung. \n \nIm Finanzaufwand wurde per Saldo ein Mehraufwand von rund 20‘000 Franken verbucht. Dies \nunter anderem darum, weil die Verzugszinserträge netto unter dem Ertrag geplant wurden, in \nder Rechnungslegung jedoch zwischen Zinsaufwand und Zinsertrag unterschieden wurden. \nWir verweisen diesbezüglich auf Kapitel 2.2. des Verwaltungsberichtes der Finanzverwaltung. \n \nBei den Einlagen in Fonds konnte  insbesondere bei der Abfallrechnung ein wesentlich höherer \nÜberschuss generiert werden (vgl. Kapitel 6.2 dieses Berichtes und Antrag). Kleinere Abwei-\nchungen können dem Kapitel 2.4.5 des Verwaltungsberichtes Finanzverwaltung entnommen \nwerden. \n \nBeim Transferaufwand fallen die gegenüber dem Budget erheblich höheren Beiträge an die \ngesetzliche Sozialhilfe auf. Diese haben sich zwar gegenüber der Jahresrechnung 2017 sta-\nbilisiert, liegen aber deutlich über dem Budget. Die Mehrbelastung beläuft sich auf rund 1.20 \nMio. Franken. \n \nBei den Entgelten (42) fielen die grössten Abweichungen beim Feuerwehrpflichtersatz \n(+283‘000 Franken), höheren Leistungen des Rechenzentrums Olten+ an die angeschlosse-\nnen Körperschaften (+61‘000 Franken), höheren Erlösen aus der Badi (+77‘000 Franken), so-\nwie Weiterbelastungen von Betreibungsgebühren (+81‘000 Franken) an Schuldnern an. \n \nDer Finanzertrag (44) weist gegenüber dem Budget 2018 einen Mehrertrag von 1.31 Mio. \nFranken aus. Haupttreiber der höheren Erlöse ist die Neuregelung der Verzugs- und Vergü-\ntungszinsen. Diese Regelung brachte nun Mehrerträge von rund 467‘000 Franken. Weiter wur-\nden die im Bestand der Stadt gehaltenen Aktien der Alpiq AG aufgrund des Ende 2018 gel-\ntenden Börsenwertes rund 678‘000 höher bewertet, was zu einer entsprechenden Ertragskor-\nrektur führte. Der Kurswert der Aktien hat sich im laufenden Jahr jedoch bereits wieder korri-\ngiert. \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-06-27 Einladung\\19-06-27 ba Rechnung \n2018.docx \n\nSeite 3 von 13 \n\nDer Transferertrag (46) weist eine Abweichung (Minderertrag) von rund 386‘000 Franken aus \n(+3.7%). Die Abweichungen betreffen zum grössten Teil die zu hoch budgetierte Schülerpau-\nschalen (-131‘000 Franken) sowie tiefer verbuchte Beiträge an das Kunst- und Historische \nMuseum. Eine detaillierte Abweichungsanalyse der Gemeindebeiträge befindet sich im Kapitel \n2.5.6 des Verwaltungsberichtes der Finanzverwaltung. \n  \nDie grössten Abweichungen lassen sich grafisch folgendermassen darstellen: \n \n\n \nGrafik: Fallabweichungen Budget / Rechnung 2018 in TCHF \n\n \n \n1.2 Gestufter Erfolgsausweis \n \nMit der Einführung von HRM2 wird das Ergebnis der Erfolgsrechnung in einer gestuften Form \ndargestellt. Die erste Stufe zeigt das Ergebnis der betrieblichen Tätigkeit des Rechnungsjah-\nres. Steuernachzahlungen aus Vorjahren werden, obwohl eigentlich nicht aus dem laufenden \nJahr hervorgegangen, ebenfalls unter dem Betriebsergebnis ausgewiesen. Da im Budget 2018 \ndie Auflösung der Steuervorbezugsreserve ebenfalls im betrieblichen Ertrag geplant worden \nist, sind diese Steuererträge bei der Analyse des betrieblichen Ertrages mitzuberücksichtigen. \n \nIn der zweiten Stufe werden der Finanzaufwand sowie der Finanzertrag gegenübergestellt. Im \nFinanzaufwand sind z.B. Passivzinsen, Wertberichtigungen von Finanzvermögen und der Auf-\nwand für Liegenschaften des Finanzvermögens dargestellt. Im Finanzertrag befinden sich Be-\nteiligungserträge, Aktivzinsen, Liegenschaftserträge aus dem Finanzvermögen sowie Wertbe-\nrichtigungen von Finanzvermögen (Bsp. Kursgewinn Alpiq-Aktien). \n \nDas betriebliche Ergebnis und das Ergebnis aus Finanzierung bilden zusammen das operative \nErgebnis. \n \n \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-06-27 Einladung\\19-06-27 ba Rechnung \n2018.docx \n\nSeite 4 von 13 \n\n \n\nGemeinde Total R2018 B2018 R2017    \n \n\n30 Personalaufwand 40’715 40'097 39’094 \n31 Sach- u. übriger Betriebsaufwand 14’994 15'675 14’383 \n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 6’011 6'120 5’597 \n35 Einlagen in Fonds u. Spezialfinanzierung 1’965 1'615 1’786 \n36 Transferaufwand 35’155 34'051 32’686 \n39 Interne Verrechnungen 7’232 7'663 6’974 \n Total betrieblicher Aufwand 106’072 105'220 100’520 \n     \n40 Fiskalertrag 78’211 75'474 80’790 \n41 Regalien und Konzessionen 1’988 1'842 1’958 \n42 Entgelte 15’322 14'715 14’884 \n43 Verschiedene Erträge 36 12 6 \n45 Entnahm. Fonds u. Spezialfinanzierung 1’521 859 238 \n46 Transferertrag 9’950 10'335 9’797 \n49 Interne Verrechnungen 7’232 7'663 6’974 \n Total betrieblicher Ertrag 114'370 110'900 114’646 \n     \n Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit 8’189 1’441 14’125 \n     \n34 Finanzaufwand 1'529 1'509 2’639 \n44 Finanzertrag 4'346 3'037 3'714 \n Ergebnis aus Finanzierung 2'816 1'528 1’074 \n     \n Operatives Ergebnis 11'005 7'208 15’200 \n     \n38 Ausserordentlicher Aufwand 871 871 34 \n48 Ausserordentlicher Ertrag 171 0 1’136 \n Ausserordentliches Ergebnis -700 -871 1’103 \n     \n Jahresergebnis Erfolgsrechnung 10’305 6’337 16’302 \n\nTabelle: Gestufte Erfolgsrechnung \n\n \n \n\n2.  Vergleich mit finanzpolitischen Zielen des Stadtrates \n\n \nDer Stadtrat hat, wie bereits in den letzten Budgets und Finanzplänen finanzpolitische Ziele \nund Grundsätze zu drei Bereichen definiert und kommuniziert. \n \nGrundsatz zur Verschuldung \nDer Stadtrat hat den Grundsatz gefasst, dass die Pro-Kopf-Verschuldung 2‘500 Franken nicht \nübersteigen soll. Dank der Jahresabschlüsse 2017 und 2018 konnte eine kleine Sicherheits-\nreserve geschaffen werden. Die aktuelle Pro-Kopf-Verschuldung beträgt 1‘798 Franken. Die \ndurchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung respektive das Pro-Kopf-Guthaben aller Gemeinden \nim Kanton Solothurn betrug Ende 2017 rund 367 Franken (Guthaben). Die beiden anderen \nSolothurner Städte wiesen Ende 2017 ein Nettoguthaben und keine Nettoschuld aus. \n \nGrundsätze zu den Investitionen \nDer Stadtrat will für den Werterhalt eine dauernde Selbstfinanzierung von 100% und für die \nGesamtinvestitionen eine langfristige Finanzierung von 100% erreichen. Mit einem ausgewie-\nsenen Selbstfinanzierungsgrad von 179.60% (effektiv 185.33%) konnten beide Ziele eingehal-\nten werden. Bezüglich Selbstfinanzierungsgrad verweisen wir auf die Ausführungen im Kapitel \n4.2 des Verwaltungsberichtes der Finanzverwaltung. \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-06-27 Einladung\\19-06-27 ba Rechnung \n2018.docx \n\nSeite 5 von 13 \n\n \nSteuern (Steuersätze) \nDer Stadtrat will den Steuersatz in der tieferen Hälfte aller Solothurner Gemeinden halten, was \nbei einem Steuersatz von 108% sowohl für juristische und natürliche Personen erfüllt ist. Mit \neinem Steuersatz von 108% bei den natürlichen Personen gehört Olten im Kanton Solothurn \nweiterhin zu den Gemeinden mit einem unterdurchschnittlichen Steuerfuss. Der durchschnitt-\nliche Gemeindesteuerfuss im Kanton Solothurn betrug für das Jahr 2018 118.4% (Vorjahr \n118.7%), gewichtet pro Einwohner betrug er 116.4% (Vorjahr 116.8%). \n \nIn den letzten 10 Jahren haben sich die durchschnittlichen Gemeindesteuersätze aller Solo-\nthurner Gemeinden zwischen 117.4% und 118.2% bewegt. \n \n\n \nAbbildung: Steuerfüsse Gemeinden Kanton Solothurn für natürliche Personen \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n  \n\nO\nlt\ne\nn\n\n50\n\n60\n\n70\n\n80\n\n90\n\n100\n\n110\n\n120\n\n130\n\n140\n\n%Steuerfüsse 2018 natürliche Personen Gemeinden \nKanton Solothurn\n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-06-27 Einladung\\19-06-27 ba Rechnung \n2018.docx \n\nSeite 6 von 13 \n\n3.  Erfolgsrechnung \n \n\n3.1 Entwicklung der Kostenarten Aufwand \n \nDie wesentlichen Budgetabweichungen der Aufwand- und Ertragsarten sind im Verwaltungs-\nbericht der Finanzverwaltung enthalten. Die untenstehende Grafik zeigt die jeweiligen Abwei-\nchungen der Aufwandsarten. \n \nDie Personalkosten haben sich in den letzten 3 Jahren um rund 2 Mio. Franken erhöht, wobei \nfestzuhalten ist, dass im Jahr 2018 bewusst eine tiefere Entnahme aus der Arbeitgeberbei-\ntragsreserve getätigt wurde, was zu einer Mehrbelastung von 0.56 Mio. Franken geführt hat. \nDie effektive Steigerung im Personalbereich beträgt deshalb rund 1.44 Mio. Franken. Davon \nfallen rund 1.2 Mio. Franken auf die fremdbestimmten Löhne der Lehrpersonen. Die Lohnkos-\nten des städtischen Personal konnten weitgehend stabil gehalten werden. Der Sachaufwand \nzog seit dem Jahr 2016 wieder deutlich an, bewegt sich aber immer noch weit hinter den Kos-\nten des Jahres 2010. Ein Grund für die Steigerung in den letzten Jahren ist unter anderem, \ndass in der Investitionsrechnung nur noch Investitionen ab 100‘000 Franken aufgeführt werden \nund kleinere Investitionen neu über die Erfolgsrechnung getätigt werden müssen. Beim Trans-\nferaufwand ist die Reduktion vom Jahr 2016 ins Jahr 2018 durch einen tieferen Anteil des \nRessourcenausgleiches im neuen Finanzausgleich (-2.44 Mio. Franken) erheblich.  \n \n\n \nAbbildung: Aufwandarten In TCHF \n \n \n\n3.2 Entwicklung der Funktionen \n \nDie Entwicklung der Funktionen zeigt auf, in welchen Aufgabenbereichen sich welche Netto-\nkosten entwickelt haben. Während sich die Funktionen Allgemeine Verwaltung (ohne Sonder-\neffekt Auflösung Arbeitgeberbeitragsreserve), Bildung, Gesundheit, Verkehr und Volkswirt-\nschaft auf dem bisherigen Nettokostenniveau halten konnten, haben die Bereiche Sicherheit, \nSoziale Wohlfahrt und Umweltschutz und Raumplanung wieder zugelegt. Die Funktion Kultur \n\n0\n\n5'000\n\n10'000\n\n15'000\n\n20'000\n\n25'000\n\n30'000\n\n35'000\n\n40'000\n\n45'000\n\nEntwicklung der Kostenarten Aufwand\n\nR2016 R2017 B2018 R2018\n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-06-27 Einladung\\19-06-27 ba Rechnung \n2018.docx \n\nSeite 7 von 13 \n\nund Freizeit hat u.a. aufgrund der Wiederaufnahme des Hallenbades zu bekannten Mehrkos-\nten geführt. In der Funktion Finanzen hat der Finanzausgleich mit einer Erhöhung von mehr \nals 1.2 Mio. Franken gegenüber dem Jahr 2017 zu entsprechenden Mehrbelastungen geführt. \n \n\n \nAbbildung: Nettokosten der Funktionen in TCHF \n\n \n \nNachfolgend werden die relevanten Abweichungen einzelner Funktionen kurz dargestellt bzw. \nbegründet (in Tausend Franken - TCHF): \n \n \n\n0  Allgemeine Verwaltung \nNettoaufwand Budget 8‘599 \nNettoaufwand Rechnung 8‘876 \nBudgetabweichung 277 \n\n  \nDie Mehrkosten im Nettoaufwand betreffen die tiefere Auflösung der Arbeitgeberbeitrags-\nreserve von netto rund 562‘000 Franken (Konto 0228.3052.02 und 0228.3052.04). In der \nInformatik kam es aufgrund von Projektverzögerungen sowie Mehrleistungen gegenüber \nangeschlossenen Gemeinden und Körperschaften zu einer Saldoverbesserung von \n178‘000 Franken. Die Refinanzierung von Überbrückungsrenten der Lehrkräfte fiel auf-\ngrund von weniger Pensionierungen um rund 76‘000 Franken tiefer aus.  \n \n\n0\n\n5'000\n\n10'000\n\n15'000\n\n20'000\n\n25'000\n\nEntwicklung der Funktionen (ohne Steuern)\n\nR2016 R2017 B2018 R2018\n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-06-27 Einladung\\19-06-27 ba Rechnung \n2018.docx \n\nSeite 8 von 13 \n\n1  Öffentliche Sicherheit \nNettoaufwand Budget 744 \nNettoaufwand Rechnung 458 \nBudgetabweichung -286 \n\n \nDie Differenz in der Funktion öffentliche Sicherheit ist auf tiefere Leistungsverrechnung Ord-\nnung und Sicherheit an den Strassenbereich (-111‘000 Franken), höhere Feuerwehrersatz-\nabgabe (+283‘000 Franken) und tiefere Nettokosten für den Regionalen Zivilschutz \n(+37‘000) zurückzuführen. \n \n2  Bildung  \nNettoaufwand Budget 21‘515 \nNettoaufwand Rechnung 21‘459 \nBudgetabweichung    -56 \n\n \nDer Bereich Bildung erzielte unter dem Gesichtspunkt des Nettoaufwandes eine Ziellan-\ndung. Sowohl die Abweichungen im kumulierten Aufwand als auch im kumulierten Ertrag \nliegen deutlich unter 1%. Funktional liegen die Kosten der Sekundarschule rund 307‘000 \nFranken unter Budget, während die Kosten der Musikschule (+120‘000 Franken) und die \nKosten für Kinder in der Heilpädagogischen Sonderschule sowie Kindern in Heimen rund \n143‘000 Franken über dem Budget liegen. \n \n3  Kultur, Freizeit, Sport \nNettoaufwand Budget 9‘028 \nNettoaufwand Rechnung 8‘638 \nBudgetabweichung    -390 \n\n \nDie Abweichungen betreffen Mehrerträge bei Hallenbad und Freibad (+129‘000 Franken), \nEinnahmen aus Nettoüberschüssen der Investitionsrechnung (166‘000 Franken) sowie di-\nversen „Kleinabweichungen“. \n\n \n4  Gesundheit \nNettoaufwand Budget 2‘244 \nNettoaufwand Rechnung 2‘163 \nBudgetabweichung    -81 \n \nDie Budgetunterschreitung ist auf tiefere Beiträge an die Pflegekostenfinanzierung (-31‘000 \nFranken) und tiefere Kosten an die Spitex (-52‘000 Franken) und höheren Kosten bei der \nSchulzahnpflege (Honorare Schulzahnärzte +23‘000 Franken) zurückzuführen. \n\n \n5  Soziale Wohlfahrt \nNettoaufwand Budget 15‘274 \nNettoaufwand Rechnung 16‘350 \nBudgetabweichung  1‘076 \n \nDie Hauptabweichungen betreffen folgende Positionen: tiefere Beiträge an Kinderkrippen \n(-81‘000 Franken), höhere Beiträge an die gesetzliche Sozialhilfe (+1‘115‘000 Franken), \nRestkosten Sozialregion (+67‘000 Franken), vergleiche dazu Kapitel 7.4 Sozialregion die-\nses Berichts und Antrag sowie der Sonderrechnung der Sozialregion Olten. \n \n6  Verkehr \nNettoaufwand Budget 6‘689 \nNettoaufwand Rechnung 6‘169 \nBudgetabweichung      -520 \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-06-27 Einladung\\19-06-27 ba Rechnung \n2018.docx \n\nSeite 9 von 13 \n\nDie Hauptabweichungen fielen auf die Minderkosten der Energie für die Strassenbeleuch-\ntung (-145‘000 Franken), Abschreibungen im Strassenbau aufgrund von Projektverzöge-\nrungen bei Investitionen (-85‘000 Franken) sowie tiefere verrechnete Kosten der Abteilung \nOrdnung und Sicherheit für den Verkehr (-111‘000 Franken). \n\n \n7  Umwelt und Raumordnung \nNettoaufwand Budget 2‘124 \nNettoaufwand Rechnung 2‘002 \nBudgetabweichung     -122 \n \nDie Abweichungen betreffen die tieferen Abfallkosten für die eigenen Betriebe (-58‘000 \nFranken) sowie tiefere Beiträge an den Kanton für den Unterhalt der Aare (-24‘000 Fran-\nken). \n \n8  Volkswirtschaft \nNettoaufwand Budget      558 \nNettoaufwand Rechnung      539 \nBudgetabweichung                                 -19 \n \nKeine Bemerkung. \n \n9  Finanzen (ohne Steuern Kostenarten 400/401) \nNettoaufwand Budget     1‘783 \nNettoaufwand Rechnung     597 \nBudgetabweichung      -1‘186 \n \nDie Abweichung von 1‘186‘000 Franken lässt sich auf folgende Positionen verteilen: \n \nLiegenschaften im Finanzvermögen: Minderaufwand für den baulichen und betrieblichen \nUnterhalt der Liegenschaften im Finanzvermögen von 184‘000 Franken. \n \nZins- und Vermögensertrag: Mehraufwand kurz- und langfristige Schuldzinsen (+39‘000 \nFranken), Mehrertrag Zinsen, insbesondere Verzugszinsen Steuern (+481‘000 Franken). \n \nWertanpassung Delkredere: Mehraufwand durch Bildung von kalkulatorischen Wertberich-\ntigungen auf Debitorenguthaben (+293‘000 Franken). \n \nMarktwertanpassung Alpiq-Aktien: Aufgrund des Börsenkurses per Ende 2018 erfuhren die \ngehaltenen Alpiq-Aktien eine nicht liquiditätswirksame Wertzunahme von rund 679‘000 \nFranken. \n \nKonzessionserträge sbo für Energie, Gas, Wasser: Mehrerträge bei den umsatzabhängigen \nKonzessionserträgen von 132‘000 Franken. \n \n \n\n4.  Vergleich Entwicklung der Nettobelastungen der Hauptfunktionen 2010- 2018 \n \n\nMit der Einführung von HRM2 hat die Finanzverwaltung sämtliche Jahre ab dem Jahr 2010 in \neine HRM2-Fassung konvertiert. Der bis Ende 2015 vorgenommene 10-Jahres-Vergleich ist \nsomit nicht mehr möglich. Die Finanzverwaltung wird den Vergleich jedoch sukzessive wieder \nauf 10 Jahre ausbauen. Ein erster 10-Jahres-Vergleich wird somit im Jahr 2020 möglich sein. \n \nIn absoluten und relativen Zahlen gemessen hat der Bereich Soziale Wohlfahrt mit einer Zu-\nnahme von 4.5 Mio. Franken (+37.5%) real die grösste Steigerung innerhalb der letzten 8 \nJahre erfahren. Der Bereich Finanzen, welcher über eine Zunahme 1.9 Mio. ausweist, steigt \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-06-27 Einladung\\19-06-27 ba Rechnung \n2018.docx \n\nSeite 10 von 13 \n\njedoch nur, weil die Gutschriften der Schülerpauschalen als Teil des Finanzausgleiches dieser \nFunktion nicht mehr gutgeschrieben worden sind, sondern der Funktion Bildung. Dies ist des-\nhalb auch mehrheitlich der Grund, warum sich die Nettokosten im Bereich Bildung in diesem \nUmfang reduziert haben. In allen anderen Funktionen konnten teilweise erhebliche Senkungen \nvorgenommen werden. Insbesondere der Bereich öffentliche Sicherheit wurde mit der Integra-\ntion der Stadtpolizei in die Kantonspolizei erheblich entlastet. Weiter gilt es zu bedenken, dass \nmit der Einführung von HRM2 ein neues Abschreibemodell eingeführt wurde. Betrugen die \nAbschreibungen bis Ende 2015 durchschnittlich rund 12 Mio. Franken, betragen sie im Jahr \n2018 rund 7.5 Mio. Franken. \n \n\nFunktion 2010 2018 Δ Eff. Δ% \n\n0 Allgemeine Verwaltung 9'759 8'876 -883 -9.0% \n1 Öffentliche Sicherheit 4'366 458 -3'908 -89.5% \n2 Bildung 25'119 21'459 -3'659 -14.6% \n3 Kultur, Freizeit 10'082 8'638 -1'443 -14.3% \n4 Gesundheit 2'013 2'163 150 7.4% \n5 Soziale Wohlfahrt 11'892 16'350 4'459 37.5% \n6 Verkehr 8'310 6'169 -2'140 -25.8% \n7 Umwelt, Raumordnung 3'042 2'002 -1'040 -34.2% \n8 Volkswirtschaft 790 539 -251 -31.8% \n9 Finanzen (ohne. Steuern 400/401) -1'261 597 1'858 -147.3% \nTotal 74'110 67‘251 -6'859 -9.3% \n\nAbbildung: Entwicklung Funktionen in TCHF \n\n \n \n \n\n \nGrafik: Entwicklung Funktionen 2010/2018 \n \n\n \n\n-5'000\n\n0\n\n5'000\n\n10'000\n\n15'000\n\n20'000\n\n25'000\n\n30'000\n\nEntwicklung der Funktionen (2010 / 2018)\n\nR2010 R2018\n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-06-27 Einladung\\19-06-27 ba Rechnung \n2018.docx \n\nSeite 11 von 13 \n\n \n5.  Investitionsrechnung  \n \nMit Bruttoinvestitionen von 12.19 Mio. Franken wurden die geplanten Bruttoinvestitionen von \n15.42 Mio. Franken um 3.22 Mio. Franken unterschritten. Bei den Investitionseinnahmen konn-\nten zusätzlich Strassenerschliessungsbeiträge im Kleinholz von 0.68 Mio. Franken geltend ge-\nmacht werden. \n \n \n\nPosition Budget Rechnung Δ Eff. Δ% \n\nBruttoinvestitionen 17'015'000.00 12'192'021.29 -4'822'978.71 -28.3% \nPauschale Kürzungen -1'600'000.00 0.00 1'600'000.00 -100.0% \nBruttoinvest. netto 15'415'000.00 12'192'021.29 -3'222'978.71 -20.9% \nInvestitionsbeiträge -1'350'000.00 -2'168'033.80 -818'033.80 60.6% \nNettoinvestitionen 14'065'000.00 10'023'987.49 -4'041'012.51 -28.7% \n\n \nEine Liste mit Begründung der abweichenden Investitionen (> 100‘000 Franken) befindet sich \nim Bericht der Finanzverwaltung unter dem Kapitel 3.2. \n \n \n6.  Ergebnisse aus Rechnungen mit Spezialfinanzierungen \n \n6.1 Abwasserentsorgung (7201) \n \nBei einem Umsatz von 4.66 Mio. Franken schliesst die Betriebsrechnung mit einem Über-\nschuss von 1‘576‘525.85 Franken ab. Geplant war ein Überschuss von 1‘464‘200 Franken. \nMit einer Selbstfinanzierung von 1.95 Mio. Franken konnten die getätigten Investitionen von \n1.74 Mio. Franken gedeckt werden. Der Buchwert der Sachanlagen Abwasser sowie der Akti-\nven Rechnungsabgrenzung beträgt Ende Rechnungsjahr noch 7.53 Mio. Franken, das ausge-\nwiesene Fremdkapital 0.62 Mio. Franken. Das Eigenkapital beträgt Ende 2018 5.36 Mio. Fran-\nken. Die Abwasserentsorgung weist somit gegenüber der Einwohnergemeinde eine Schuld \nvon 1.55 Mio. Franken aus. \n \n6.2 Abfallbeseitigung (7301) \n \nDie Abfallrechnung 2018 schliesst mit einem Überschuss von 280‘201.23 Franken ab. Geplant \nwar ein Überschuss von 143‘500 Franken. Der Buchwert der Sachanlagen sowie der transito-\nrischen Aktiven beträgt 0.96 Mio. Franken, das bilanzierte Fremdkapital 0.24 Mio. Franken und \ndas bilanzierte Eigenkapital 2.70 Mio. Franken. Die Abfallrechnung weist deshalb gegenüber \nder Einwohnergemeinde ein Guthaben von rund 1.98 Mio. Franken aus, was nahezu 88% \neines jährlichen Umsatzes beträgt. Weitere Preissenkungen in der Abfallbeseitigung sind des-\nhalb im Auge zu behalten. \n \n \n7.  Sonderrechnungen \n \n7.1 Pensionskasse der Stadt Olten (wird nicht mehr durch das Parlament genehmigt) \n \nDie Rechnung der Pensionskasse wird seit dem Jahr 2014 nicht mehr durch das Parlament \ngenehmigt, sondern durch die Pensionskommission. Aus Gründen der Transparenz hat sich \nder Stadtrat entschieden, das jeweilige Rechnungsergebnis auch im Bericht zur Jahresrech-\nnung zu erwähnen. Seit dem 1. Januar 2014 ist die Pensionskasse der Stadt Olten eine eigene \nöffentlich-rechtliche Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit. Die Pensionskasse wird im Sys-\ntem der Teilkapitalisierung geführt. Der Ausgangsdeckungsgrad wurde per 1. Januar 2014 mit \n80% festgelegt. Der gesamte Deckungsgrad beträgt per Ende 2018 103.3% (Vorjahr 111.4%) \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-06-27 Einladung\\19-06-27 ba Rechnung \n2018.docx \n\nSeite 12 von 13 \n\nDie Performance im Jahr 2018 betrug -4.76%. Wie alle Pensionskassen konnte sich auch die \nPensionskasse der Stadt Olten den Auswirkungen des „schwarzen Dezember“ 2018 nicht ent-\nziehen. Während sich bis Ende November 2018 eine moderate positive Rendite abzeichnete \ndrehte das Resultat analog der Entwicklung des schweizerischen und ausländischen Aktien-\nmarktes stark ins Minus. In den ersten drei Monaten des Jahres 2019 erfuhr der Aktienmarkt \nbereits wieder eine starke positive Korrektur. Die Pensionskasse wird aufgrund des Missver-\nhältnisses von Aktiven und Rentnern (strukturelles Defizit) weiterhin unter Druck bleiben. \n \n7.2 Regionale Zivilschutzorganisation \n \nDer Kostenanteil für die angeschlossenen Gemeinden beträgt rund 752‘000 Franken und liegt \n196‘000 Franken über dem Budgetwert. Die Überschreitung entstand durch Sonderanschaf-\nfungen von persönlichem Material sowie Korpsmaterial. Für die Gegenfinanzierung konnten \ndie Gemeinden beim Kanton einen Antrag auf Fondsentnahmen aus dem Fonds „Ersatzabga-\nben für Schutzraumbauten“ stellen, um die Mehrkosten glattzustellen. Die Stadt Olten hat \ndiese Möglichkeit genutzt (Konto 1620.4501.00 Stadtrechnung). \n \n7.3 Regionaler Führungsstab \n \nDer Kostenanteil für die angeschlossenen Gemeinden beträgt rund 33‘000 Franken und liegt \nrund 6‘000 Franken unter dem Budgetwert. \n \n7.4 Sozialregion \n \nDie Nettounterstützungsleistungen (5720.3637.00/5720.4260.00) der gesetzlichen Sozialhilfe \nbetrugen rund 23.6 Mio. Franken und nahmen gegenüber dem Budget 2018 um rund 1.85 Mio. \nzu. Gegenüber dem Vorjahr betrug die Zunahme 0.57 Mio. Franken oder rund 2.5%. Der Bei-\ntrag aus dem Lastenausgleich erhöhte sich um 2.5% oder rund 0.29 Mio. Franken.  \n \n\nJahr 2018 2017 Δ effektiv Δ  % \n\nBruttounterstützungen 31'977’379.94 31'716'254.65 261'125.29 0.8% \n\nRückerstattungen 8’423’980.39 8'732’129.46 -308’149.07 -3.5% \n\nNettoleistungen 23’553’399.55 22'984'125.19 569'274.36 2.5% \n\nLastenausgleich 11’990’571.91 11’699’884.89 290’687.02 2.5% \n\nAnteil Lastenausgleich 50.9% 50.9% \n  \n\n \nBei den Bruttounterstützungen nahmen die Kosten für die Massnahmen der Kindes- und Er-\nwachsenenschutzbehörde (KESB) um 0.42 Mio. Franken ab. Die Kosten für Arbeitsmarktin-\ntegration nahmen um rund 0.37 Mio. Franken zu. Grössere Kostenblöcke wie der Grundbedarf \noder die Wohnkosten blieben stabil. \n \nDer Anteil der Gemeinden an die Verwaltungs- und Restkosten der Sozialregion nahm gegen-\nüber dem Vorjahr um ca. 16‘000 Franken (+0.37%) zu. Hauptgrund für die Erhöhung ist wie \nbei der städtischen Rechnung, dass für die Ausfinanzierung der Pensionskasse tiefere Fonds-\nentnahmen vorgenommen wurden. Der Personalaufwand stieg dadurch deutlich an. \n \n \n8.  Kennzahlen \n \nMit der Einführung von HRM2 weist die Gemeinde im Anhang ihrer Jahresrechnung eine \ngrosse Anzahl Finanzkennzahlen aus. Nebst Massnahmen beim Vorliegen eines Bilanzfehl-\nbetrages (Fremdkapital ist grösser als die Aktivseite der Bilanz) schreibt das Gemeindegesetz \nauch eine Massnahme vor, wenn der Nettoverschuldungsquotient (Nettoschuld im Verhältnis \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\19-001 2019\\19-06-27 Einladung\\19-06-27 ba Rechnung \n2018.docx \n\nSeite 13 von 13 \n\ndes Steuerertrages beim Steuersatz 100%) 150% übersteigt. Weitere Massnahmen zur Steu-\nerung des Finanzhaushaltes werden nicht vorgegeben. \n \nTrotz dieser neuen minimalen Vorschriften macht es Sinn, weitere Zahlen im Auge zu behal-\nten. Folgende Kennzahlen erachtet der Stadtrat als besonders wichtig: \n \nNettoschuld pro Einwohner/in (Kapitel 4.3 Verwaltungsbericht der Finanzverwaltung) \n \nNachdem die Stadt Olten in den letzten Jahren aufgrund hoher Investitionen und wegfallenden \nSteuererträgen in eine gefährliche Verschuldungssituation geriet, in welcher eine Pro-Kopf-\nVerschuldung von weit über 4‘000 Franken ausgewiesen wurde, konnte nun die Pro-Kopf-\nVerschuldung innerhalb von 4 Jahren auf 1‘798 Franken stabilisiert werden. Eine Pro-Kopf-\nVerschuldung in dieser Grössenordnung ist zwar weiterhin nicht erfreulich, jedoch tragbar. \n \nSelbstfinanzierungsgrad (Kapitel 4.2 Verwaltungsbericht der Finanzverwaltung) \n \nMit einem Selbstfinanzierungsgrad von über 100% können sämtliche im Jahr angefallenen \nInvestitionen selber bezahlt werden. Mit einem Cash-Flow nach Investitionen von rund 8.5 Mio. \nhat die Stadt die Möglichkeit erhalten, die Verschuldung weiter zu senken. Im Jahr 2018 konn-\nten verzinsbare Darlehen im Umfang von 15 Mio. Franken durch den betrieblichen Cashflow \nsowie der Einforderung von Guthaben bei der sbo zurückbezahlt werden. \n \nDer Selbstfinanzierungsgrad, wie er ausgewiesen wird, ist jedoch kritisch zu hinterfragen, da \nin der offiziellen Berechnungsformel z.B. grosse Veränderungen durch Abgrenzungen oder \nAuflösung von Rückstellungen nicht mitberücksichtigt werden. In einer zweiten Berechnung \nsoll deshalb der operative Cashflow nach Geldflussrechnung (GFR) immer noch ins Verhältnis \nzu den effektiv bezahlten Investitionen gesetzt werden. In der Jahresrechnung 2018 sind die \nAbweichungen marginal. \n \n\n SF* Offiziell SF GFR Δ effektiv \n\nCashflow Betrieb 18’002’719 18’370’652 367’933 \nNettoinvestitionen -10’023’987 -9’912’371 111’616 \nSelbstfinanzierungsgrad 179.60% 185.33% 5.73% \nCashflow nach Investition 7’978’732 8’458’281 479’549 \n\n*SF = Selbstfinanzierung \n\n \nNettoverschuldungsquotient (Kapitel 4.1 Verwaltungsbericht der Finanzverwaltung) \n \nDer Nettoverschuldungsquotient gibt an, welcher Anteil der direkten Steuern der natürlichen \nund juristischen Personen bzw. wie viele Jahrestranchen erforderlich wären, um die Netto-\nschulden abzutragen. Der Steuerertrag wird auf 100% gewichtet gerechnet. Aktuell beträgt der \nNettoverschuldungsquotient 46.24%. Die Stadt würde somit für die Tilgung der Nettoschuld \nbei einem Steuerfuss von 100% etwas weniger als einen halben jährlichen Steuerertrag benö-\ntigen. \n \n\nBeschlussesantrag: \n \n\nGemäss Beilage \n \n NAMENS DES STADTRATES VON OLTEN \n\n Der Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n\n \n\n Dr. Martin Wey Markus Dietler \n\n\n


text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\14-001 2014\\14-09-25 Dringliche Interpellation Borner \nMatthias.docx \n\nSeite 1 von 3 \n\nAm 20. Juni hat Matthias Borner (SVP) folgenden Vorstoss zu Handen des \nGemeindeparlaments eingereicht: \n \n„Begründung der Dringlichkeit:  \n \nIm Geschäftsbericht der PK Stadt Olten ist nicht genügend ersichtlich, wie das Geld der \nPensionskasse angelegt wurde. Es geht hier um Anlagen in der Höhe von beinahe 200 \nMillionen und es entspricht auch nicht der gängigen Geschäftspraxis dies nicht offen zu \nlegen. Bei der PK Stadt Olten sind viele ArbeitnehmerInnen der Stadt Olten angeschlossen \nund es geht dort um eine Deckungslücke von beinahe 40 Millionen. Aufgrund der vielen \nBetroffenen und der finanziellen Relevanz auch für die Stadt Olten wäre eine höhere \nTransparenz begrüssenswert und für eine Beurteilung des Geschäfts wichtig.  \n \nAntrag:  \n \n\n• Die PK Stadt Olten legt offen, wer, welche Anlagen, in welcher Höhe verwaltet hat. \n• Die PK Stadt Olten legt offen für den jeweiligen Vermögensverwalter, wie hoch die \n\nNettorendite für 2013 ausgefallen ist.“ \n \n \nDie Dringlichkeit wurde vom Gemeindeparlament an seiner Sitzung vom 25./26. Juni 2014 \nmit 21:15 Stimmen bei 4 Enthaltungen abgelehnt. \n \n \n\n*  *  * \n \n \nIm Namen des Stadtrates beantwortet Stadtrat Benvenuto Savoldelli den Vorstoss wie folgt:  \n \nEinleitung: \n \nBis Ende 2013 war die Pensionskasse der Stadt Olten Teil der städtischen Verwaltung. Mit \nder Verselbständigung der Pensionskasse wird künftig nur noch der Stadtrat als \nangeschlossene Körperschaft über den Verlauf der Pensionskasse informiert. \n \nDas Reporting an das Parlament erfolgt nach den Grundsätzen der Rechnungslegung nach \nSwiss GAAP FER 26 und wird durch die Revisionsstelle geprüft. Die Offenlegung nach \nheutigem Standard erfolgt übrigens seit mehr als 10 Jahren so. \n \nDer Interpellant macht geltend, dass die heute angewandte Offenlegung nicht der gängigen \nPraxis entspricht. \n \nEin Blick in die Geschäftsberichte namhafter Anlagestiftungen zeigt, dass eine Offenlegung \nunterschiedlich gehandhabt wird. \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\14-001 2014\\14-09-25 Dringliche Interpellation Borner \nMatthias.docx \n\nSeite 2 von 3 \n\nSo legen z.B. folgende Pensionskassen ihre Anlagen resp. deren Vermögensverwalter nicht \noffen dar: \n \n\n• Pensionskasse der Migros \n• ABB Pensionskasse \n• Pensionskasse der Stadt Zürich \n• Pensionskasse des Kantons Zug \n\n \n \nAndere Pensionskassen zeigen zwar die Anlagekategorien mit den Vermögensverwaltern, \njedoch ohne Nennung der verwalteten Vermögen (Bsp. BKV Zürich). Andere zeigen eine \ndetaillierte Liste mit der Performance, den Benchmarks sowie der Out-/oder \nUnderperformance (Bsp. Basellandschaftliche Pensionskasse). \n \n \nFrage 1a: Wie wurde das Anlagevermögen investiert? Wer hat für die PK Stadt Olten wie viel \nangelegt? \n \nDie Anlagen werden jeweils in Anlagekategorien festgelegt. Diese sind sowohl auf Seite 272 \nsowie Seite 274 des Rechnungs- und Verwaltungsberichtes 2013 ersichtlich. \n \n \nFrage 1b: Wer hat für die PK Stadt Olten wie viel angelegt? \n \nPer 31.12.2013 waren folgende Werte angelegt: \n \nKategorie Assetmanager / Depotbank Mandatsgrösse ( in TCHF) \n\nAnt. Obligationen Inland CHF Zürcher Kantonalbank 60'174 \n\nAnt. Obligationen Ausland CHF Zürcher Kantonalbank 12'348 \n\nAnt. Obligationen Ausland FW Zürcher Kantonalbank  6'667 \n\nAnt. Aktien CHF Zürcher Kantonalbank 17'958 \n\nAnt. Aktien FW IST-Anlagestiftung 21'099 \n\n  Bank Vontobel (Emerg. Markets) 5'593 \n\n  Züricher Kantonalbank  11'896 \n\nAnt. Immobilien CHF HIG Anlagestiftung 3'800 \n\n  Swisscanto 11'532 \n\n  Pensimo – Imoka Anlagestiftung 3'696 \n\n  IST-Anlagestiftung 11'379 \n\nAnt. Immobilien Ausland AFIAA Anlagestiftung 4'159 \n\nAnt. Alternative Anlagen Bank Safra Sarasin (Commoditiy) 4'574 \n\nAktien / Direktanlage CS / Aktien Alpiq 250 \n\nTotal verwaltete Vermögen   175'125 \n\n \n \n \n \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\14-001 2014\\14-09-25 Dringliche Interpellation Borner \nMatthias.docx \n\nSeite 3 von 3 \n\nDie restlichen Anlagen sind in Form von Hypotheken, Anlagen beim Arbeitgeber resp. \nKontokorrenten oder flüssigen Mitteln vorhanden. \n \n \nKategorie  Mandatsgrösse (in TCHF) \n\nFlüssige Mittel Diverse Banken 297 \n\nForderung b. Arbeitgeber Einwohnergemeinde Olten 16‘838 \n\nHypothekardarlehen in CHF 16 DarlehensnehmerInnen 1‘711 \n\n \n \nFrage 2 – Offenlegung der Nettorenditen 2013 \n \nDie Anlagen pro Mandatsträger haben folgende Renditen ergeben: \n \nAssetmanager Nettorendite % \n\nAlpiq (Direktanlage Aktien) -5.13 \n\nZürcher Kantonalbank 4.06 \n\nIST Anlagestiftung 11.17 \n\nBank Vontobel -8.77 \n\nHIG Anlagestiftung 6.01 \n\nSwisscanto 5.75 \n\nPensimo – Imoka Anlagestiftung 7.38 \n\nAFFIA Anlagestiftung -0.31 \n\nBank Safra Sarasin -10.62 \n\nKK Gemeinde Olten 3.75 \n\nHypotheken 2.25 \n\n \n\n\n