Antrag Stadtrat

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category_de: Antrag Stadtrat

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text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-11-27 u. 28\\24-11-27 ba Stellenantrag \nKulturfachstelle.docx \n\nSeite 1 von 5 \n\nBERICHT UND ANTRAG DES STADTRATES  \n\nAN DAS GEMEINDEPARLAMENT  \n\n \nFachstelle Kultur/Genehmigung \n \nDer Stadtrat von Olten hat im vergangenen Jahr – 20 Jahre nach dem vorhergehenden \nKulturbericht – die städtischen Aktivitäten im Kulturbereich durch eine Steuergruppe \nmit externer Unterstützung analysieren lassen und als Resultat die Strategie Kulturstadt \nOlten 2024-2030 beschlossen. Eine der zentralen Forderungen im Erarbeitungsprozess \nwar der Ruf nach einer aktiveren Rolle der Stadt und nach der Sicherung der \nerforderlichen personellen Ressourcen für die Umsetzung der neuen Strategie, sowohl \nwas die Kapazitäten als auch das Fachwissen angeht. In der Konsequenz seines \nStrategieentscheids beantragt der Stadtrat daher dem Gemeindeparlament die \nSchaffung einer Fachstelle Kultur mit Pensum von 60% per 1. Juli 2025. \n \nSehr geehrter Herr Parlamentspräsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat von Olten unterbreitet Ihnen den folgenden Bericht und Antrag: \n \n \n1. Ausgangslage \n \nIm vergangenen März hat der Stadtrat die von einer siebenköpfigen Steuergruppe mit externer \nUnterstützung der beiden Leiterinnen des Studienangebots Kulturmanagement der Universität \nBasel erarbeitete Strategie Kulturstadt Olten 2024-2030 genehmigt. In deren \nSchlussfolgerungen wurden neben mehr finanziellen Mitteln, insbesondere für die \nProjektförderung, mehr Personalressourcen in der Verwaltung für die Aufgabe der \nKulturförderung postuliert: \n \nIm Beteiligungsprozess wurde deutlich, dass vonseiten der Kulturschaffenden, -vermittelnden \nund -veranstaltenden, aber auch von den Kulturinteressierten mehr Austausch mit der \nVerwaltung und eine aktivere Rolle der Stadt gewünscht wird. […].  \nMit Blick auf die Förderpraxis wird zudem Klarheit bezüglich der Ansprechpersonen und \nEntscheidungsprozesse, der Fördermöglichkeiten und Beitragshöhen und der Förderkriterien \ngewünscht. Ein weiterer wichtiger Punkt – vor dem Hintergrund der nur partiellen Umsetzung \ndes Kulturkonzepts 2004 – ist die Sicherung der Umsetzung dieser neuen Strategie, wobei \nauch hier ausreichend (personelle) Ressourcen einzuplanen sind.  \nDie Erfahrungen in anderen Städten zeigen, dass Koordinationsstellen zentral für \nWissenstransfer, Vernetzung und Zugang zu Beratung sind. Sie können u.U. auch helfen, \nProjekte effektiver durchzuführen. Eine Koordinationsstelle kann als Vermittlerin fungieren, um \ndie Zusammenarbeit zwischen Kulturschaffenden, den Institutionen und städtischen Gremien \nzu erleichtern. Ressourcen wie Finanzmittel, Räumlichkeiten oder Materialien können \neffizienter und gleichberechtigter verteilt werden, weil nicht nur diejenigen zum Zuge kommen, \ndie einander kennen und wissen, wie es geht.  \n \nDiese Einschätzung basiert unter anderem auch auf Rückmeldungen aus den partizipativen \nMassnahmen wie Werkstattgesprächen, Expert/innen-Interviews und öffentlichen \nVeranstaltungen, mit denen die Erarbeitung der Strategie begleitet wurde: Als \nHerausforderungen für die Kulturszene wurde dort u.a. genannt, dass in der Stadtverwaltung \nwenig personelle Ressourcen (Fachstelle, Kulturkommission) bestünden und somit wenig \nproaktive Information über die Fördermöglichkeiten vorhanden seien. Im Massnahmenplan \nwurde denn auch im Handlungsfeld Zugang und Koordination die Schaffung von personellen \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-11-27 u. 28\\24-11-27 ba Stellenantrag \nKulturfachstelle.docx \n\nSeite 2 von 5 \n\nRessourcen zur Umsetzung der erarbeiteten Strategie – konkret die Schaffung einer \nFachstelle Kultur und einer Begleitgruppe für die Umsetzung der Strategie Kulturstadt Olten – \nals Gelingensvoraussetzung definiert, ohne die die Realisierung eines Grossteils der übrigen \naufgezeigten möglichen Massnahmen in der Umsetzung erschwert, wenn nicht sogar \nverunmöglicht würde. \n \n \n2. Vorgeschichte \n \nSchon im Dezember 2004 hatte der damalige Stadtrat dem Gemeindeparlament die Schaffung \neiner Fachstelle für Kultur mit einem Pensum von 50% beantragt. Der Antrag basierte auf den \nErkenntnissen des damals erarbeiteten Berichts «Kultur in Olten». Umfrageergebnisse wie \nauch Erfahrungen aus dem damaligen Tagesgeschäft wiesen auf Lücken in den Bereichen \ninterne und externe Vernetzung, Koordination, Werbung für Kulturstandort, einheitlicher \nVeranstaltungskalender usw. hin. Als Zielsetzungen für die neue Stelle wurden denn auch \ninterne und externe Koordination im Bereich Kultur, Umsetzung der im Kulturbericht \naufgezeigten notwendigen Massnahmen, Entlastung im Kulturbereich des Leiters Direktion \nPräsidium und Zurverfügungstellen von Managementinstrumenten für die städtischen \nKulturinstitutionen und allenfalls für Dritte genannt. \n \nDie Vorlage wurde im Gemeindeparlament am 7. Dezember 2004 punkto Bedarf und \nAusrichtung – «Kulturadministration» oder «Amtsleitung» – sehr kontrovers diskutiert. \nUnterstrichen wurde insbesondere, dass die städtischen Kulturbetriebe in ihrer Autonomie \ndurch die neue Stelle nicht beeinträchtigt werden dürften. Zudem wurde im Vorfeld der \ndamaligen Neuorganisation (fünf statt sieben Direktionen) eine Gesamtsicht über den Bedarf \nvon neuen Stellen oder Pensenerhöhungen für die Gesamtverwaltung vermisst. Mit 21:14 \nStimmen wurde daher Nichteintreten beschlossen. Der Stadtrat verzichtete in der Folge \naufgrund der sehr dispersen Ausgangslage und angesichts von Stellenbedarf an der Front, \ndamals insbesondere bei der Stadtbibliothek, auf eine erneute Vorlage. \n \nEin zweiter Anlauf ging nicht von den Stadtbehörden aus, sondern basierte auf einer am 23. \nMai 2017 eingereichten Volksinitiative «Fachstelle Kultur für Olten», die den Stadtrat \nbeauftragen wollte, eine städtische Fachstelle Kultur einzurichten und dem Parlament die \nnotwendigen Ressourcen zu beantragen. Auch diese Initiative berief sich auf die Grundlagen \naus dem Jahr 2004, so etwa auf folgenden Leitsatz des Kulturförderungskonzept von 2004: \n«Die Einwohnergemeinde stellt mit Unterstützung der Regionsgemeinden und des Kantons für \ndie Umsetzung der Zielsetzungen notwendige personelle und finanzielle Ressourcen und \nDienstleistungen zur Verfügung.» Zudem auf den bereits erwähnten Bericht «Kultur in Olten», \nder als eine der erforderlichen Massnahmen erster Priorität «Fachstelle für Kultur schaffen» \nnannte. Für die Wahrnehmung der städtischen Aufgaben in Kulturförderung, z.B. Bereitstellen \nvon Organisationshilfen, Koordination, Entwicklung, Beratung des Stadtrates sowie \nInformation der Öffentlichkeit seien die zeitlichen und fachlichen Ressourcen klein, betonten \ndie Initianten. Die Stadtkanzlei müsse diese Aufgaben nebenher wahrnehmen. Zudem werde \nals Folge der vom Stimmvolk genehmigten Teilrevision der Gemeindeordnung die \nKulturförderungskommission per Ende Juli 2017 aufgehoben. Sie habe bisher die Aufgabe \ngehabt, die städtischen Förderpreise für Kultur zu beantragen und den Stadtrat hinsichtlich \nFörderung des kulturellen Schaffens zu beraten. \n \nDer Stadtrat stellte dem Gemeindeparlament in der Folge den Antrag, die in der Form einer \nAnregung eingereichte Volksinitiative abzulehnen. Er betonte zwar, er erachte die Mehrzahl \nder erwähnten Aufgaben im Kulturbereich durchaus als sinnvoll. Daher seien sie ja schon 2004 \nim Kulturbericht erwähnt worden und würden viele von ihnen durch verschiedene Bereiche der \nStadtverwaltung auch wahrgenommen. Auch die Zusammenfassung dieser Aufgaben in einer \nvon den Initiantinnen und Initianten gewünschten Fachstelle Kultur wäre durchaus \nwünschenswert. Als Gegenargument wurde damals jedoch ins Feld geführt, dass andernorts \nim Kulturbereich und in der Gesamtverwaltung ein Bedarf nach zusätzlichen Ressourcen \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-11-27 u. 28\\24-11-27 ba Stellenantrag \nKulturfachstelle.docx \n\nSeite 3 von 5 \n\nbestehe. Zu beachten sei ferner, dass die Finanzsituation nach wie vor angespannt sei und \nder Aufwand in der laufenden Rechnung weiterhin möglichst geringgehalten werden sollte, um \ndie Selbstfinanzierung zugunsten von Investitionen hochzuhalten. Als nicht sinnvoll beurteilte \nder Stadtrat mit dieser Ausgangslage die allfällige Einführung einer neuen Hierarchiestufe im \nKulturbereich durch ein «Amt für Kultur», auch wenn sie die Direktionsleitung Präsidium etwas \nentlasten würde. Der Stadtrat bezeichnete daher die Fachstelle Kultur als «nice to have» und \nempfahl dem Gemeindeparlament die Volksinitiative «Fachstelle für Kultur in Olten» zur \nAblehnung. \n \nDas Gemeindeparlament ist in der Folge an seiner Sitzung vom 28. September 2017 mit 19:17 \nStimmen der ablehnenden Empfehlung des Stadtrates zur Volksinitiative «Fachstelle für Kultur \nfür Olten» nicht gefolgt, sondern hat diesen verpflichtet, eine konkrete Vorlage auszuarbeiten. \nDiese Vorlage wurde an der Sitzung vom 14. Dezember 2017 wiederum dem Parlament \nunterbreitet, welches sie mit 18:16 Stimmen bei 4 Enthaltungen ablehnte. Da es sich um die \nUmsetzung einer Volksinitiative handelte, hatte nun das Stimmvolk an der Urne das letzte \nWort, das die Vorlage mit einem Nein-Stimmen-Anteil von rund 70% ablehnte. \n \n \n3. Erwägungen \n \nDie Erfahrungen aus den letzten 20 Jahren seit dem Bericht «Kultur in Olten» zeigen, dass \nneben den finanziellen vor allem auch die personellen Ressourcen entscheidend sind für die \nUmsetzung von Strategien und Massnahmenplänen, die trotz gutem Einsatz der bestehenden \nMittel und bei allem guten Willen der zuständigen Personen und Organe ohne ausreichende \npersonelle Dotierung vielfach Papier bleiben. Dies zeigt auch die Evaluation der Ziele und \ngeplanten Massnahmen des Kulturkonzepts von 2004 in der aktuellen Strategie Kulturstadt \nOlten (S. 10), die Verbesserungsbedarf beim Fachwissen, bei den Kommunikations-\nBestrebungen (u.a. bezüglich Veranstaltungskalender und Transparenz der Förderrichtlinien) \nund bei den Dienstleistungen (u.a. Anbieten von Beratung und Infrastruktur) ortet. \n \nDer Stadtrat hat auch in anderen Bereichen der Stadtverwaltung einen Mehrbedarf an \nFachwissen und personellen Ressourcen festgestellt und in den letzten Jahren dem \nGemeindeparlament Anträge für die Schaffung von Fachstellen für Energie, Klima und Umwelt \n(EKU) sowie für Kinder-, Jugend- und Familien-Förderung (KJFF) zur Umsetzung von \nStrategien wie Netto-Null-CO2 und Energiestadt Gold einerseits und Frühe Förderung \nandererseits vorgelegt, welche vom Parlament auch genehmigt wurden. Die gleiche \nAusgangslage präsentiert sich nun im Kulturbereich: Will die Stadt bei der Umsetzung der \nStrategie, deren Massnahmenplan nicht nur grosse Würfe, sondern auch viele kleine Schritte \nbeinhaltet, die aber Knochenarbeit erfordern, braucht es eine verantwortliche Person als \nKnowhow-Träger/in und Ansprechstelle. \n \nIm Vergleich zur Situation von 20 Jahren ist es andererseits beim Personalbestand an der \nFront der städtischen Kulturbetriebe dank kleineren Stellenaufstockungen, Schaffung von \nPraktikumsstellen, Umorganisationen und Umwandlung von Anstellungen im Stundenlohn in \nsolche im Jahreslohn zu leichten Verbesserungen gekommen, wenn auch die \nPersonalsituation als ganze nach wie vor angespannt ist: Die vorhandenen Ressourcen \nmüssen sich weiterhin mehr mit dem Tagesgeschäft als mit Grundlagenarbeiten wie der \nSammlungsaufarbeitung und -bearbeitung befassen. Und mit mehr Ressourcen – \ninsbesondere in der Vermittlung und in der Kommunikation – könnte die Zahl der Nutzenden \nder städtischen Kulturbetriebe wesentlich gesteigert und deren Nähe zur Bevölkerung noch \nverbessert werden. \n \nAus Sicht des Stadtrates ist die Schaffung einer Fachstelle innerhalb der Stadtverwaltung der \nVergabe eines externen Auftrags vorzuziehen, um die Unabhängigkeit der Stelle zu \ngewährleisten und das unabhängige Knowhow in der Verwaltung für die Beratung der \nstädtischen Behörden zu sichern. \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-11-27 u. 28\\24-11-27 ba Stellenantrag \nKulturfachstelle.docx \n\nSeite 4 von 5 \n\n \n4. Fazit \n \nBei der Schaffung einer Kulturstelle geht der Stadtrat vom Ansatz einer Fachstelle, nicht eines \n«Amts für Kultur» aus: Im Vordergrund steht die Knowhow-Trägerschaft intern und gegen \naussen und nicht die Schaffung einer zusätzlichen Hierarchiestufe. Die Stellendotierung soll \nmindestens 60% betragen, damit mit durchschnittlich drei Tagen pro Woche genügend \nPräsenz als Anlaufstelle für die Kulturveranstaltenden und die Kulturschaffenden besteht. \n \nKonkret legt der Stadtrat dem Gemeindeparlament folgendes Stellenprofil vor: \n \n\nBezeichnung Fachstelle Kultur \n \n\nStellendotierung 60% \n \n\nZuständige Direktion Präsidium \n \n\nVorgesetzte Stelle Direktionsleitung Präsidium \n \n\nAufgaben Interne Knowhow-Trägerschaft \n- Beratung des Stadtrates und der Direktionsleitung in \n\nallgemeinen Kulturfragen und bei der Umsetzung der \nstädtischen Kulturstrategie \n\n- Prüfung von Unterstützungsgesuchen von \nKulturveranstaltenden und Kulturschaffenden \n\n- Verankerung des Themas Kultur in der Stadtverwaltung \n- Interne Zuständigkeit für Kunst im öffentlichen Raum \n\n \nAnlaufstelle für Externe (Veranstaltende, Kulturschaffende) \n\n- Beratung und Unterstützung (Gesuchstellung, Suche nach \nInfrastruktur, Unterstützung eines einheitlichen \nVeranstaltungskalenders) \n\n- Bereitstellen von Organisationshilfen (Wegleitungen, \nFormulare, Inventare für Infrastruktur) \n\n \nVernetzung und Kommunikation \n\n- Kontaktpflege mit Kulturveranstaltenden und \nKulturschaffenden (Veranstaltungsbesuche, Organisation \nVernetzungsanlässe) \n\n- Zusammenarbeit mit Schulen \n- Kontaktpflege mit andern Fachstellen im Kulturbereich \n- Vernetzung von Vertreter/innen verschiedener Kulturen \n\n \nProjektarbeit \n\n- Überarbeitung der Grundlagen der Kulturförderung und \nderen transparente Kommunikation \n\n- Monitoring Umsetzung Kulturstrategie \n \n\nAnforderungen - Höhere Ausbildung in den Bereichen Kulturwesen und \nManagement (vorzugsweise MAS Kulturmanagement) \n\n- Erfahrung in Kulturmanagement und Kommunikation \n- Interesse über alle Kultursparten hinweg \n- Hohe Flexibilität und Einsatzbereitschaft \n\n \n\n5. Finanzielle Auswirkungen \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-11-27 u. 28\\24-11-27 ba Stellenantrag \nKulturfachstelle.docx \n\nSeite 5 von 5 \n\n \nDie Einstufung der Fachstelle Kultur mit dem städtischen Lohnsystem ergab eine Einordnung \nin Lohnklasse 21. Die Lohnkosten für ein 60%-Pensum mit angenommenem Alter 40 betragen \nrund Fr. 85'000.- jährlich (inkl. 20% Sozialleistungen). Hinzu kommen teils einmalige, teils \nwiederkehrende Arbeitsplatzkosten (Büroeinrichtung, EDV, Büromaterial, etc.) sowie in der \nHöhe noch nicht voraussehbare Kosten durch die Umsetzung der Strategie Kulturstadt Olten, \nwelche die Fachstelle dank ihrer Ressourcen durchführen kann.  \n \n \n\nBeschlussesantrag: \n \n\nI. \n \n1. Der Schaffung einer Fachstelle Kultur mit 60% Stellenprozenten in der Lohnklasse 21 per \n\n1. Juli 2025 wird zugestimmt. \n \n2. Der Stadtrat wird mit dem Vollzug beauftragt. \n \n \n\nII. \n \nZiffer I.1 untersteht dem fakultativen Referendum. \n\n \n \n \n \n \n\n \n\n \n\nOlten, 26. August 2024 \n\n \n\n \n\n NAMENS DES STADTRATES VON OLTEN \n\n Der Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n\n \n\n   \n\n Thomas Marbet Markus Dietler \n\n \n\n\n


text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\06 Geschäftsprüfungskommission\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-05-07 pr Teilrevision GO GP elektronische \nAbstimmung.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nBERICHT UND ANTRAG DES STADTRATES \n\nAN DAS GEMEINDEPARLAMENT \n\n \nGeschäftsordnung des Gemeindeparlaments (SRO 121), Teilrevision Livestream und \nelektronische Abstimmung/Genehmigung \n\n \nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgenden Bericht und Antrag: \n \nDie Technik im Sitzungssaal des Gemeindeparlaments im Parterre des Oltner Stadthauses ist \nin die Jahre gekommen und genügt den heutigen Ansprüchen nicht mehr. Immer wieder treten \nStörungen auf und Ersatzmaterial ist vor allem für die Konferenz-Audioanlage kaum mehr \nerhältlich. Die Sitzungen im Parlament müssen heute mit total 40 Sprechstellen durchgeführt \nwerden, wobei sich immer zwei Personen eine solche teilen, was sich insbesondere während \nCorona als gravierender Nachteil erwiesen hat. Zudem fehlt eine zeitgemässe Infrastruktur, \num Geräte wie Tablets und Handys am Sitzplatz mit Strom zu versorgen. \n \nDer Stadtrat hat daher an seiner Sitzung vom 29. Januar 2024 einen Nachtragskredit in der \nHöhe von 230'000 Franken für die vollständige Erneuerung der Ton- und Bild-Technik \ngenehmigt. Neben der Mikrofonanlage und der Medientechnik müssen auch die noch aus der \nAnfangszeit des Stadthauses stammenden elektrischen Installationen – insbesondere das \nElektrotableau – vollständig ersetzt werden, da ein Nachrüsten aufgrund von asbesthaltigen \nMaterialien nicht möglich ist. Gleichzeitig sollen die Sitzplätze mit Strom versorgt werden. Im \nRahmen der Neuausstattung werden 60 Sprechstellen installiert. Über die neue Anlage kann \nin Zukunft auch elektronisch abgestimmt und das Abstimmungsresultat an Bildschirmen \nangezeigt werden.  \n \nUm die elektronische Abstimmung zu ermöglichen, ist eine Teilrevision der Geschäftsordnung \ndes Gemeindeparlaments (SRO 121) erforderlich; gleichzeitig soll auch die seit Corona bereits \npraktizierte Übertragung der Verhandlungen mit Bild und Ton neu in der Geschäftsordnung \naufgenommen werden (Art. 18). \n \nArt. 38 regelt die Stimmabgabe im Detail. Grundsätzlich erfolgen Stimmabgaben künftig mit \ndem elektronischen Abstimmungssystem. Das Endresultat wird mit einer Grafik auf zwei \nBildschirmen angezeigt, die Resultate der Stimmabgaben werden namentlich gespeichert und \nim Protokoll veröffentlicht. Damit kommt der Stadtrat auch einem im Januar 2023 einstimmig \nerheblich erklärten Auftrag der Fraktionen Grüne/Junge Grüne und Olten jetzt! betr. \nOffenlegung des Stimmverhaltens des Gemeindeparlaments nach. Bei geheimen \nAbstimmungen ist weiterhin die schriftliche Form erforderlich, weil das elektronische \nAbstimmungssystem Cloud-basiert arbeitet. \n \nFalls das elektronische Abstimmungssystem defekt ist, erfolgt die Stimmabgabe nach dem \nbisherigen System, das heisst bei offenen Abstimmungen durch Handerheben oder unter \nNamensaufruf. Aus Effizienzgründen soll es auf Anordnung der Präsidentin oder des \nPräsidenten zudem möglich sein – insbesondere über Anträge auf Eintreten, Nichteintreten \noder Ordnungsanträge gemäss Art. 29 – per Handerheben abzustimmen. \n \nDie Stimmabgabe und damit auch die Änderung einer bereits abgegebenen Stimme im Falle \neines Irrtums oder einer Meinungsänderung soll bis zum Abschluss der jeweiligen \nAbstimmungsphase gestattet sein. Hingegen sollen während dieser Phase keine \nZwischenresultate angezeigt werden, um das Abstimmungsverhalten nicht zu beeinflussen. \nDie Nichtteilnahme an einer Abstimmung wird als Enthaltung gewertet. Selbstverständlich ist \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\06 Geschäftsprüfungskommission\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-05-07 pr Teilrevision GO GP elektronische \nAbstimmung.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\ndie Stimmabgabe für jemand anderen nicht gestattet und soll durch eine persönliche NFC-\nKarte, die in das Tischkonferenzgerät eingesteckt wird, verhindert werden. \n \n \n\nBeschluss: \n \n\n1. Der Teilrevision der Art. 18, 38 und 39 der Geschäftsordnung des Gemeindeparlaments \n(SRO 121) wird zugestimmt. \n \n\n2. Der Stadtrat wird mit dem Vollzug beauftragt. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nOlten, 8. April 2024 \n \n \n \n NAMENS DES STADTRATES VON OLTEN \n Der Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n \n\n   \n Thomas Marbet Markus Dietler \n \n \n\n\n


Bericht und Antrag Stadtrat

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\06 Geschäftsprüfungskommission\\01 Einladungen\\24-001 2025\\25-01-21 ba Sanierung Terrasse Stadthaus Verpflichtungskredit für Bau.docx  \n\nSeite 1 von 6 \n\nBERICHT UND ANTRAG DES STADTRATES \n\nAN DAS GEMEINDEPARLAMENT \n\n \nSanierung Terrasse Stadthaus / Verpflichtungskredit für Bau / Genehmigung \n \nInfolge des sehr schlechten Zustandes muss die Terrasse beim Stadthaus saniert \nwerden. Der bestehende Flachdachaufbau hat seine Lebensdauer erreicht und weist \nerhebliche Mängel auf. An vielen Stellen in den Büros und im Foyer dringt Wasser ins \nGebäude ein. Mit der Sanierung soll das Dach auch energetisch verbessert und die \ngeltenden Sicherheitsnormen umgesetzt werden. \n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgenden Bericht und Antrag: \n \nAusgangslage \n\n \nDie Obergeschosse vom Stadthaus wurden in den Jahren 2013/2014 saniert. Der \nSanierungs- und Nutzungsbedarf des Terrassen- und Erdgeschosses und der \nUntergeschosse sind mittels einer Machbarkeitsstudie ermittelt worden. Dabei zeigte es sich \nauch, dass die Dringlichkeit zur Sanierung der Terrasse sehr hoch ist, da Feuchtigkeit \neindringt und die Aussenhülle energetisch unbefriedigend ist. Im Rahmen der \nMachbarkeitsstudie wurde auch das etappierte Vorgehen definiert. Nach Sofortmassnahmen \n(Technik Ratssaal) erfolgte die Projektierung der Sanierung der Terrasse. Die Sanierung und \nder Umbau von Erd- und Untergeschosse sind gemäss Finanzplan in den Jahren 2029/30 \nvorgesehen. \n \nNach dem Abschluss der Bauprojektphase liegen nun die Baukosten in der erforderlichen \nDetaillierung vor. Für den nächsten Schritt ist der Beschluss des Parlamentes zum \nVerpflichtungskredit für die Sanierung der Terrasse erforderlich. Dieser Beschluss untersteht \ndem fakultativen Referendum. \n \nProjektanforderung \n\n \nDie Anforderungen an das Projekt wurden wie folgt definiert: \n \n- Wiederherstellung der Dichtigkeit des Dachaufbaus \n- Einhaltung der energetischen Anforderungen \n- Gestaltung von Aufenthaltsflächen \n- Verbesserung der Biodiversität, Angebotsergänzung für das Naturmuseum \n- Einhaltung von Sicherheit, Arbeitshygiene und Hindernisfreiheit \n- Erneuerung der technischen Anlagen \n- Einhaltung der Anforderungen an den Umweltschutz \n \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\06 Geschäftsprüfungskommission\\01 Einladungen\\24-001 2025\\25-01-21 ba Sanierung Terrasse Stadthaus Verpflichtungskredit für Bau.docx  \n\nSeite 2 von 6 \n\nBauprojekt \n \nProjektbeschrieb \n\n \nDas Bauprojekt wurde in Zusammenarbeit mit einem Baumanagement- und einem \nLandschaftsarchitekturbüro ausgearbeitet. Im Austausch mit der Gärtnerei des Werkhofes \nund der Hauswartung wurde das Projekt hinsichtlich des Unterhalts optimiert. \n \nDer bestehende Flachdachaufbau, der neben Witterungs- und Wärmeschutz für das \nErdgeschoss auch die einzige Grünfläche auf dem Areal darstellt, wird zurückgebaut und \nfachgerecht entsorgt. Der neue Aufbau erfolgt hinsichtlich der Nutzung und den \nenergetischen Anforderungen mit einer Wärmedämmung, bituminösen Abdichtung und einer \ngestalteten Substratschicht. Der grosse Kostenaufwand ergibt sich daraus, dass es sich um \neine grosse Dachfläche mit einem grossvolumigen Aufbau handelt und der \nMaschineneinsatz aus statischen Gründen und der innerstädtischen Lage begrenzt ist. \n \nEntlang dem Rundweg zur Nutzung und Bewirtschaftung wird die Terrasse mit Stauden und \nSträucher, die zu unterschiedlichen Zeiten blühen, bepflanzt. Die Bepflanzung wurde in \nZusammenarbeit mit dem Naturmuseum erarbeitet, da dies auch als Naturlehrpfad für \nFührungen des Naturmuseums genutzt werden soll. Es sind Aufenthaltsmöglichkeiten \nentlang des Weges geplant. Die fest installierten Tische und Bänke im südlichen Teil werden \nmit einem wetterunabhängigen Sonnenschutz ergänzt. Die bestehenden Lichtkuppeln \nwerden aus Sicherheitsgründen mit durchbruchsicheren Kuppeln ersetzt. Die Brüstungen der \nTerrasse entsprechen nicht mehr den rechtlichen Anforderungen. Die Erhöhung dieser \nBrüstungen wird mit einem einfachen Geländer ausgeführt. Die Verglasung des \nTreppenhauses wird mit einer Verglasung ersetzt, welche den heutigen energetischen \nAnforderungen entspricht. \n \nIn den Kosten ist auch ein Provisorium eingerechnet, damit exponierte Arbeitsplätze \ntemporär ausgelagert werden können. \n \n \n\n \n               \nAbbildung: Dachaufsicht Terrassengeschoss mit Nutzungskonzept \n\n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\06 Geschäftsprüfungskommission\\01 Einladungen\\24-001 2025\\25-01-21 ba Sanierung Terrasse Stadthaus Verpflichtungskredit für Bau.docx  \n\nSeite 3 von 6 \n\n \n               \nAbbildung: Dachaufsicht Terrassengeschoss mit Gestaltungskonzept \n\n \n \n \n\n \n             \nAbbildung: Schnitt \n\n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\06 Geschäftsprüfungskommission\\01 Einladungen\\24-001 2025\\25-01-21 ba Sanierung Terrasse Stadthaus Verpflichtungskredit für Bau.docx  \n\nSeite 4 von 6 \n\n \n \n                   \nAbbildung: Schnitt \n\n \n \nProjektkosten \n\n \nInvestitionsplanung \n\n \nIm Finanzplan 2024-2030 sind für die Sanierung EG / Fernwärmeverbund folgende Mittel \nvorgesehen:  \n \n\nJahr Stadthaus: Sanierung EG / \nFernwärmeverbund \n\nPräzisierung Schnittstellen \n(Basis vorl. Bauprojekt) \n\n  Konto 0290.5040.004 \n\n2024 300’000 300‘000 \n\n2025 1'700’000 2’400‘000 \n\n2026   \n\n2027 500’000 500’000 \n\n2028 500’000 500’000 \n\n2029 3'000’000 2'300’000 \n\n2030 3'000’000 3'000’000 \n\nTotal 9'000’000 9’000‘000 \n\n \nAufgrund des Bauprojektes wurden die Schnittstellen zum Projekt Umbau Erdgeschoss \npräzisiert, darum erfolgt eine Änderung des Investitionsbedarfes in den Umsetzungsetappen. \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\06 Geschäftsprüfungskommission\\01 Einladungen\\24-001 2025\\25-01-21 ba Sanierung Terrasse Stadthaus Verpflichtungskredit für Bau.docx  \n\nSeite 5 von 6 \n\nKostenvoranschlag \n\n \nAuf der Basis des Bauprojektes wurde von S+B Baumanagement AG, Olten, ein \nKostenvoranschlag erstellt (Kostengenauigkeit +/- 10 %): \n \n\nBezeichnung  [CHF] \n\nAnlagekosten Sanierung Terrasse Stadthaus 2'885'300.00 \n\n \nKreditantrag \n \nKostenzusammenstellung Sanierung Terrasse \n\n \nFür das Projekt ist nachstehender Finanzbedarf notwendig: \n \n\nPosition CHF \n\n Total \n\n0  Grundstück 0 \n\n1  Vorbereitungsarbeiten 643’900 \n\n2  Gebäude inkl. Honorare 1'520’800 \n\n4  Umgebung 316’600 \n\n5  Baunebenkosten 49’800 \n\n6  Reserve 100’000 \n\n9  Ausstattung 38’000 \n\n99  Mehrwertsteuer 8.1 % 216’200 \n\nAnlagekosten inkl. MwSt. und Projektreserve \n \n\n2'885’300 \n\n  \n\nGenauigkeit Angaben (- 10 %) 2'623’000 \n\nGenauigkeit Angaben (+ 10 %) 3'173’830 \n\n \nWeiteres Vorgehen, Termine \n\n \nNach der Genehmigung des Baukredits soll das Projekt innerhalb der nachstehenden \nMeilensteine abgewickelt werden: \n \n\nMeilensteine (Inhalt) Termin \n\nBeschluss Parlament 30. Januar 2025 \n\nAusschreibung Aufträge Bau Ab Februar 2025 \n\nRealisierung Bau Ab Juni/Juli 2025 \n\nFertigstellung   Frühjahr 2026 \n\n \nAktenverzeichnis \n \na. Landschaftskonzept, Studio Vulkan Landschaftsarchitektur vom 17.12.2024 \n\n \nb. Kostenzusammenstellung von S+B AG vom 11.12.2024 \n \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\06 Geschäftsprüfungskommission\\01 Einladungen\\24-001 2025\\25-01-21 ba Sanierung Terrasse Stadthaus Verpflichtungskredit für Bau.docx  \n\nSeite 6 von 6 \n\nBeschlussesantrag: \n \n \n1. Der «Sanierung Terrasse» mit Anlagekosten von Fr. 2’885‘300.00 (inkl. 8.1% MwSt., \n\nKostenangaben +/- 10 %) wird zugestimmt. \n \n2. Eine allfällige Bauteuerung nach dem Baupreisindex Hochbau, Espace Mittelland vom \n\nApril 2024, Stand 114.9 Punkte / Basis Oktober 2020 des Bundesamtes für Statistik, gilt \nals mitbewilligt. \n\n \n3. Der Stadtrat wird mit dem Vollzug beauftragt. \n \n\n \nZiff. 1 dieses Beschlusses untersteht dem fakultativen Referendum.  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nOlten, 13. Januar 2025 \n \n \n \n NAMENS DES STADTRATES VON OLTEN \n Der Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n \n\n   \n Thomas Marbet Markus Dietler \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n


Antrag Stadtrat

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-01-26 u. 27 Einladung\\6.1_21-12-16 pr \nVorschlag Hagmann Schöngrundquartier.docx \n\nSeite 1 von 3 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\n \nVom 13. Dezember 2021                                                                                Prot.-Nr. 321 \n \n \nVorschlag gem. Art. 16 GO Stefan Hagmann & Yolanda Stampfli betr. Schöngrundquartier: \nMehr Sicherheit im Strassenverkehr – Schaffung von Begegnungszonen/Beantwortung \n\n \nZuhanden der Parlamentssitzung vom 23. September 2021 wurde von den \nErstunterzeichnenden Yolanda Stampfli & Stefan Hagmann der folgende Volksauftrag \n(Vorschlag gem. Art. 16 GO) eingereicht: \n \n«Die Einwohnergemeinde der Stadt Olten führt im Schöngrundquartier – beinhaltend \ninsbesondere die Strassen- und Kreuzungsperimeter der Halden-, der Homberg-, der \nGallus-, der Weingarten-, der Tell-, der Seidenhof-, der Untergrund-, der Bann-, der Grund-, \nder Elsa-, der Bleichmatt-, der Hagberg-, und der Fridaustrasse sowie des Katzenhubel-, \nSeidenhof-, Föhren-, Steinbruch-, Zehnder-, Burg-, und Fluhwegs wie auch Im Grundhof und \nder Hasenweid – eine umfassende Verkehrsberuhigung in Form von Begegnungszonen ein \n(Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit auf Tempo 20). \n \nBegründung: \n \n\n Obwohl im Schöngrundquartier vor Jahren flächendeckend «Tempo-30» eingeführt \nwurde, hat sich nie eine nachhaltige Verkehrsberuhigung eingestellt. Für die Verkehrs-\nteilnehmer, insbesondere auswärtige Besucher, ist es aufgrund wenig ersichtlicher \nVerkehrsmassnahmen nicht unbedingt klar, dass sie sich in einer verkehrsberuhigten \nZone befinden. Die teilweise weiträumigen Kreuzungsareale (Bspw. Rainstrasse – \nHombergstrasse oder Katzenhubelweg – Hombergstrasse) laden geradezu zum \nSchnellfahren ein. Gleiches gilt für die grosszügigen Strassenareale um das Schulhaus \nBannfeld. Bislang hat es die Stadt Olten unterlassen, im «Schöngrund» durch bauliche \nMassnahmen und flächenbedeckte (Boden-) Markierungen Klarheit über das geltende \nVerkehrsregime zu schaffen.  \n\n \n\n Im Weiteren münden viele Haus- und Liegenschaftseingänge historisch bedingt direkt in \nden Quartierstrassen. Eine Trennung vom Strassenverkehr, etwa durch angrenzende \nTrottoirs, besteht nicht und ist technisch auch nicht realisierbar. Dies birgt zusätzliche \nGefahren – insbesondere für Kinder! \n\n \n\n Im Schöngrundquartier findet ein Generationenwechsel statt: Viele junge Familien sind ins \n«Schöngrund» gezogen. Die Quartierstrassen dienen inzwischen vielen Kindern als \nSchulweg, Begegnungs- und Spielort. Die Strassensignalisationsverordnung des Bundes \n(SSV; 741.21) bietet in Art. 22b die gesetzliche Grundlage (Begegnungszonen) den \nStrassenverkehr im Schöngrundquartier zu «entschleunigen» und damit mehr Sicherheit \nund Lebensqualität für die Anwohnerinnen und Anwohner zu schaffen. Letztlich wird \ndurch die Einführung von Begegnungszonen auch die Attraktivität des \nSchöngrundquartiers – mit seiner teils historischen Bausubstanz – stark aufgewertet.». \n\n \n \n\n*  *  * \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-01-26 u. 27 Einladung\\6.1_21-12-16 pr \nVorschlag Hagmann Schöngrundquartier.docx \n\nSeite 2 von 3 \n\nIm Namen des Stadtrates beantwortet Baudirektorin Marion Rauber den Vorschlag wie folgt: \n \nSelbstverständlich ist auch dem Stadtrat die Verkehrssicherheit und Lebensqualität in den \nWohnquartieren ein wichtiges Anliegen. Olten ist mit der sehr frühen Einführung einer ersten \nTempo 30-Zone im Säliquartier und der bestehenden flächendeckenden Temporeduktion in \nInnenstadt und Wohnquartieren im städtischen Vergleich äusserst fortschrittlich. \n \nGemäss dem Wortlaut des Volksvorschlags soll das vollständige Schöngrundquartier, \nallenfalls nur mit Ausnahme der Schöngrundstrasse und Feigelstrasse, in eine ganzheitliche \nBegegnungszone umgewandelt werden. Ob eine Mehrheit der Quartierbevölkerung diese \nMassnahme begrüssen würde, bleibt offen. Die Kommunalstrassen sind von \ngesamtstädtischem Interesse. Sie haben eine gesetzliche Erschliessungsfunktion für die \nOrtsansässigen wie auch für die Allgemeinheit zu leisten. Der Entscheid über eine so \nweitreichende Massnahme muss folglich gesamtstädtisch abgestützt sein, unter \nBerücksichtigung der verkehrlichen, baulichen und finanziellen Rahmenbedingungen und \nKonsequenzen. Zudem kann die Prüfung einer Begegnungszone nicht auf das \nSchöngrundquartier beschränkt werden, sondern müsste auch andere Stadtteile umfassen. \n \nSowohl die Einführung einer Tempo 30-Zone wie auch einer Begegnungszone (Tempo 20) \nist gleichermassen eine verkehrsberuhigende Massnahme gemäss Art. 108 der \nSignalisationsverordnung. Die Abweichung von der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit \n(Tempo 50) dient der «Vermeidung oder Verminderung besonderer Gefahren im \nStrassenverkehr, zur Reduktion einer übermässigen Umweltbelastung oder zur \nVerbesserung des Verkehrsablaufs». \nIn der Begegnungszone gilt in Abweichung zur Tempo 30-Zone eine Höchstgeschwindigkeit \nvon 20 km/h. Zudem gilt ein Vortrittsrecht für Fussgänger und eine gemeinsame, anstelle \neiner getrennter, Verkehrsführung. Die Einführung einer solchen Zonensignalisation setzt \nbauliche oder gestalterische Massnahmen voraus, damit sich das Verkehrsverhalten auch \nwirklich ändert. \nDie Änderung von Tempo 30 auf 20 hat keine verkehrsreduzierende Wirkung. Eine \nVerbesserung der Sichtverhältnisse bedingt in der Regel eine Aufhebung der Parkfelder, \ndaher ist die Umwandlung in Begegnungszonen oftmals nur durch den Abbau von \nParkflächen möglich. \n \nDie Änderung der Zonenart setzt bauliche Massnahmen voraus. In der Innenstadt wurde \ndaher die definitive Gestaltung im Zuge der anstehenden Sanierungen schrittweise \numgesetzt. In den Wohnquartieren besteht in keinem Quartier noch ein \nzusammenhängender Sanierungsbedarf, der eine ganzheitliche Umgestaltung technisch und \nfinanziell rechtfertigen würde. Infolgedessen könnten zumeist nur provisorische, gestalterisch \nungenügende oder unbefriedigende Massnahmen realisiert werden, welche an den \nZonenzweck einer Begegnungszone (flächige Gestaltung mit höherem Nutzwert und höherer \nAufenthaltsqualität) wenig beitragen würden. Der Aufwand für die politischen, planerischen \nund baulichen Prozesse sind dennoch gross. Man erkennt dies auch am Beispiel der \nlaufenden Verkehrsmassnahmen im Säliquartier.  \n \nAls Alternative könnte im Rahmen von Strassen- resp. Werkbauprojekten in den Quartieren \ndie Einführung einer Begegnungszone jeweils fallweise geprüft werden. Denkbar wäre im \nSinne der im Regierungsprogramm des Stadtrates postulierten Verkehrsberuhigung in den \nQuartieren (Ziff. IV) die Festlegung von Kriterien für die Beantragung von lokal begrenzten \nBegegnungszonen durch eine Mehrheit der Anrainer, wie dies beispielsweise in Basel und \nAarau gehandhabt wird. In jedem Fall sind für die Umsetzung ein verkehrstechnisches \nDetailgutachten und ein Betriebs- und Gestaltungskonzept für die baulichen Massnahmen \nerforderlich. Die dafür erforderlichen Mittel bedingen eine entsprechende Budgetierung. \n \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-01-26 u. 27 Einladung\\6.1_21-12-16 pr \nVorschlag Hagmann Schöngrundquartier.docx \n\nSeite 3 von 3 \n\nDer Stadtrat verfolgt im Rahmen der Ortsplanung, im Regierungsprogramm und mit den \nlaufenden Infrastrukturprojekten viele Schwerpunkte. Aufgrund des ungünstigen Kosten-\nNutzen-Verhältnisses der vorgeschlagenen flächendeckenden Zonenänderung empfiehlt er \ndem Gemeindeparlament, den Vorschlag für nicht erheblich zu erklären. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektion Bau, Kurt Schneider, Lorenz Schmid, Urs Kissling, Markus Lack \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n\n \n\n\n


Bericht und Antrag

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\18-001 2018\\18-11-22 pr \nStadtentwicklung_Stadtplanung_Hochbau.docx \n\nSeite 1 von 5 \n\nBERICHT UND ANTRAG DES STADTRATES \n \n\nAN DAS GEMEINDEPARLAMENT \n \n \nStellenanpassung Hochbau/Genehmigung \n \nIm November 2017 hat das Gemeindeparlament mit 20:19 Stimmen eine Motion der \nFraktion SP/Junge SP betr. Verstärkung Stadtentwicklung erheblich erklärt. Mit der \nfolgenden Vorlage kommt der Stadtrat deren Auftrag nach. Er sieht den Lösungsansatz \njedoch nicht in der Neuschaffung einer separaten Stelle für Stadtentwicklung, sondern \nin der Schaffung von Freiräumen für strategische Arbeit und von zusätzlichen \nKapazitäten für professionelle (Projekt-)Arbeit an der Front. Konkret beantragt der \nStadtrat nach intensiven Abklärungen per Anfang 2019 für die Verstärkung der \nProjektarbeit die Schaffung einer Stelle eines Leiters bzw. einer Leiterin Abteilung \nHochbau mit einer Stellendotierung von 80-100%. Zudem soll mit einer separaten \nVorlage der Aufgabenbereich Stadt- und Verkehrsplanung mit dem Ziel verstärkter \nSynergien neu als Stabsstelle der Direktion Bau statt der Direktion Präsidium zugeteilt \nwerden. Zur Bündelung der in der Verwaltung vorhandenen Kompetenzen im Bereich \nStadtentwicklung sieht der Stadtrat zudem die Schaffung einer regelmässig tagenden \nStadtentwicklungskonferenz vor. \n \n \nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgenden Bericht und Antrag: \n \n \n1. Ausgangslage \n \nAn seiner Sitzung vom 23. November 2017 hat das Gemeindeparlament mit 20:19 Stimmen \neine Motion der Fraktion SP/Junge SP betr. Verstärkung Stadtentwicklung erheblich erklärt. \nDie Fraktion fordert darin den Stadtrat auf, die personellen Ressourcen und Fachkompetenzen \nim Bereich Stadtentwicklung rasch so auszubauen, dass die vor und nach den Wahlen \noffenbarten Erwartungen von grossen Teilen der Bevölkerung an eine klare \nEntwicklungsstrategie der Stadt Olten sowie die rasche Planung und Umsetzung von \nProjekten erfüllt werden können. Unter Projekten sind sowohl Bauprojekte wie auch \nDienstleistungen, z.B. im Bereich Jugendarbeit oder Quartierentwicklung, zu verstehen. \n \nDie Fraktion SP/Junge SP begründete den Vorstoss damit, dass sich im Wahlkampf und bei \nder Analyse der Resultate der Wahlen 2017 deutlich gezeigt habe, dass grosse Teile der \nBevölkerung erwarteten, dass gewisse unter dem Spardruck zurückgestellte oder \nabgebrochene, teilweise vom Volk beschlossene Vorhaben jetzt unter wieder veränderten \nRandbedingungen rasch umgesetzt würden. Zudem sei immer wieder eine plausible, \ntransparente und vollständige Vision gefordert worden, die aufzeige, was in den nächsten 4-5 \nJahren umgesetzt werden solle. \n \nIn der Tat fehle es aber fast vollständig an umsetzbaren Konzepten, Bauprojekten und \nBewilligungen. Die vorhandenen Ressourcen genügten offenbar nicht, um die notwendigen \nKonzept- und Planungsarbeiten in der erwarteten Zeit zu realisieren. Die fehlenden \nRessourcen sollten rasch und nachhaltig aufgebaut werden. Es werde bewusst nicht eine \nbestimmte, genau bezeichnete Stelle gefordert, um dem Stadtrat einen gewissen \nHandlungsspielraum zu lassen. Das Ziel lasse sich aber aus Sicht der Motionärin ohne eine \nErhöhung der Stellenprozente nicht erreichen.  \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\18-001 2018\\18-11-22 pr \nStadtentwicklung_Stadtplanung_Hochbau.docx \n\nSeite 2 von 5 \n\nIn seiner Beantwortung hielt der Stadtrat grundsätzlich fest, dass es weniger an fehlenden \npersonellen Ressourcen und Strategien liege, dass in den letzten Jahren in der Stadt Olten \nVorhaben zurückgestellt werden mussten, als vielmehr an der finanziellen Situation der Stadt \nOlten bzw. an den fehlenden finanziellen Ressourcen. Einzelne Vorhaben wie die \nStadtteilverbindung nach Olten SüdWest oder ein Parkleitsystem seien bisher auch an der \nParlamentshürde gescheitert. Der Stadtrat habe in seinem Regierungsprogramm seine Pläne \nfür die kommenden vier Jahre dargelegt und für deren Umsetzung einen leichten personellen \nAusbau im Umfang von rund 240 Stellenprozenten – von der Stadtplanung über die \nIntegration, die Schul- und die Bauverwaltung und den Werkhof bis hin zur Jugendarbeit – ins \nBudget 2018 aufgenommen. Ein Stellenbedarf sei somit auch nach Ansicht des Stadtrates \nvorhanden. Um das Anliegen des Vorstosses in den laufenden Prozess zur Entscheidfindung \nüber die Ausrichtung zusätzlicher Stellen einzubringen, gleichzeitig aber genügend \nHandlungsspielraum zu wahren, empfahl der Stadtrat dem Gemeindeparlament indessen, die \nMotion in Form eines Postulates als erheblich zu erklären. \n \n \n2. Erwägungen \n \n2.1 Grundsätzliches \n \nDie Erfahrungen mit der früheren Stelle Stadtentwicklung haben gezeigt, dass die Erarbeitung \nvon Strategien nur die eine Seite der Medaille darstellt. Von mindestens ebenso grosser \nBedeutung ist es, dass anschliessend die nötigen Ressourcen und der politische Wille bzw. \nKonsens bestehen, um solche auch umzusetzen. Die Finanzplanung zeigt jedoch, dass die \nfinanzielle Situation der Stadt Olten nach wie vor problematisch ist und bei den Investitionen, \naber auch bei den Ausgaben der laufenden Rechnung weiterhin Grenzen gesetzt sind und \nPrioritäten gesetzt werden müssen. \n \nHinzu kommt, dass Strategien – aktuell beispielsweise im Regierungsprogramm oder im \nMobilitätsplan – bereits vorhanden sind und fehlende Konzepte bei Bedarf jederzeit mit \nexternen Spezialisten erarbeitet werden können. Dazu gehört auch das planerische Leitbild, \ndas im Rahmen und als Basis der Ortsplanungsrevision in den nächsten Monaten erarbeitet \nwerden soll. Lücken bestehen vielmehr bei der Umsetzung der Strategien und Konzepte. Weil \neinerseits die Ressourcen nicht reichen, um auf der «Stabsebene» Stadtentwicklung mehrere \nStellen mit unterschiedlicher fachlicher Ausrichtung zu schaffen und anderseits eine \nEinzelperson die genannten Fachrichtungen nicht umfassend abdecken kann, sind \nerforderliche Zusatzpensen – intern oder auch in Form von externen Mandaten – vielmehr in \nder Linie, das heisst innerhalb der Fachbereiche in den Direktionen zu schaffen. Zudem ist bei \nder Ressourcenplanung ein Augenmerk darauf zu halten, dass die Kader nicht durch ihr \nAlltagsgeschäft aufgefressen werden, sondern ihr Fachwissen und ihr Knowhow auch für \nstrategische Überlegungen einsetzen können. \n \nDie Neubesetzung der operativen Leitung der Direktion Bau wurde deshalb mit zum Anlass \ngenommen, die Organisation und die Aufgabenteilung in den Bereichen Stadtentwicklung und \nStadtplanung bzw. zwischen den Direktionen Präsidium und Bau grundsätzlich und intensiv \nzu überprüfen. Dabei geht es um zwei Zielsetzungen: eine Stärkung und breitere \nverwaltungsinterne Abstützung der Struktur im Bereich Stadtentwicklung und zugleich den \noptimalen Einsatz zusätzlicher Ressourcen. \n \n2.2 Ausgleich der fehlenden operativen Ressourcen in der Abteilung Hochbau \n \nDer Stadtrat ist sich dessen bewusst, dass Stadtentwicklung mitnichten nur aus dem Bau- und \nPlanungsbereich besteht. Mit den Projekten Olten 2020, Entwicklung Olten Ost und Innenstadt \nsowie mit den intensiven Aktivitäten im Bereich Integration hat er den entsprechenden Beweis \nschon längst geliefert. Dennoch zeigte sich in den letzten Jahren, dass die 2013 wesentlich \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\18-001 2018\\18-11-22 pr \nStadtentwicklung_Stadtplanung_Hochbau.docx \n\nSeite 3 von 5 \n\nreduzierten Kapazitäten im Bereich Planung und Arealentwicklungen nicht ausreichen; zumal \ndie grossen Zukunftsprojekte der Stadt mehrheitlich mit Planung und Bau zu tun haben. \nStadtplanung mit Ortsplanung, Mobilität/Verkehrsplanung/Parkleitsystem, Grossprojekt Neuer \nBahnhofplatz, Masterplanung und Prozessbegleitung Olten SüdWest: Reich(t)en die \nvorhandenen Kapazitäten schon nicht aus, um diese Aufgaben wahrzunehmen, so bleibt erst \nrecht keine Kapazität, um wichtige neue Vorhaben wie die Entwicklung einer Areal- und \nImmobilienstrategie mit anschliessenden Umsetzungen, beispielsweise der Arealentwicklung \nim brachliegenden Gebiet Olten Hammer/Rötzmatt/Stationsstrasse, aufzunehmen. Auch die \nanstehende Ortsplanungsrevision kann nicht mit den bestehenden Ressourcen ausgeführt \nwerden. \n \nZudem besteht trotz hoher Effizienz der bestehenden Mitarbeitenden ein Nachholbedarf im \nHochbau und ein Ressourcendefizit im Bereich Bauinspektorat. Beim Hochbau geht es unter \nanderem um die Realisierung von Schulraum, der aufgrund der wachsenden Schülerzahlen \nund der veränderten pädagogischen Voraussetzungen beim Schulbetrieb in den nächsten \nJahren erforderlich wird. Mit einer zeitgerechten Instandhaltung und -setzung der städtischen \nImmobilien sollen zudem deren Lebensdauer und die Gebrauchstauglichkeit erhalten bleiben. \nDas Bauinspektorat ist zentrale Einheit für die bauliche Stadtentwicklung. Bei Bauvorhaben \nin der Siedlung nimmt die Komplexität zu, parallel dazu steigt der Beratungsaufwand \nkontinuierlich an. Eine Ressourcenknappheit wirkt sich direkt auf die Fristen und \nQualitätssicherung aus. Mit zusätzlichen Kapazitäten soll ein Umfeld geschaffen werden für \nprofessionelle, kundenfreundliche Arbeit. In beiden Bereichen ist zudem die derzeit fehlende \nStellvertretung der Stelleninhabenden abzusichern. \n \nDer Blick nach Aarau und nach Solothurn zeigt, dass die derzeitigen Ressourcen in Olten im \nVergleich sehr knapp bemessen sind: \n \n\n Hochbau (% / Personen) Bauinspektorat (% / Personen) \n\nOlten 140 / 2 100 / 1 \n\nAarau 350 / 5 400 / 5 \n\nSolothurn 550 / 6* 260 / 3 \n* Nur Bauten im Verwaltungsvermögen. Derzeit läuft ein Antrag auf Erhöhung auf 670% infolge \n\nSchulraumbedarfs. \n\n \nDer geplante Ausbau der Kapazitäten erlaubt, dass wieder mehr Ressourcen und Knowhow \nfür die interne Bearbeitung von Themen zur Verfügung stehen und weniger Drittaufträge erteilt \nwerden müssen. Dies hat nicht nur finanzielle Vorteile, indem so keine Gewinne und \nUnternehmerrisiken mitfinanziert werden müssen. Die internen Mitarbeitenden sind im \nGegensatz zu externen Auftragnehmenden der Stadt und dem Gemeinwohl direkt verpflichtet. \nHinzu kommt, dass auch externe Aufträge keine «Selbstläufer» sind, sondern interne \nKapazitäten und Kompetenzen für Bestellung, Mittelbeschaffung und Weiterverarbeitung \nerfordern und zu zusätzlichen Schnittstellen führen. Es ist deshalb mittelfristig anzustreben, \ndass das Gros der ständig anfallenden Aufgabenmenge intern gelöst werden kann und externe \nLösungen (nur) bei temporär anfallenden Mehrarbeiten, zu kleinen Bedarfseinheiten oder bei \nfehlendem spezifischem Fachwissen gesucht werden müssen.  \n \n2.3 Integration der Stadtplanung in die Direktion Bau \n \nDie vorgesehene Stellenbesetzung ermöglicht auch eine Entflechtung der Aufgaben und \nklarere Stellenprofile. In diesem Zusammenhang wurde wie erwähnt die Aufgabenteilung \nzwischen den Direktionen Präsidium und Bau überprüft. Als Konsequenz schlägt der Stadtrat \nvor, dass die Zuständigkeit der Stadtentwicklung als Querschnittsaufgabe bei der Direktion \nPräsidium verbleibt, dass die Stadtplanung und die Nutzungsplanung (Stadtarchitekt) \njedoch wie vor 2014 in der Direktion Bau konzentriert werden. Die Erfahrungen der \nvergangenen vier Jahre haben gezeigt, dass die fachliche Integration der Stadtplanung in der \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\18-001 2018\\18-11-22 pr \nStadtentwicklung_Stadtplanung_Hochbau.docx \n\nSeite 4 von 5 \n\nDirektion Bau stärker ist als in der Direktion Präsidium, wo die Stadtentwicklung \ndirektionsübergreifend koordiniert wird, und dass die Aufteilung der beiden Planungsbereiche \nauf zwei Direktionen ohne ausgebaute Stadtentwicklungsabteilung, wie sie in grösseren \nStädten besteht, unnötige Schnittstellen und Koordinationsbedarf schafft. Sind die beiden \nBereiche in einer Direktion vereint, kommt es hingegen zu weniger Schnittstellen bzw. sind die \nweiterhin bestehenden Schnittstellen zwischen Fachpersonen ein und derselben \nVerwaltungseinheit angesiedelt. Zusätzliche Ressourcen, wie sie von der vorliegenden Motion \ngefordert werden, können dann auch unabhängig von der Kompetenzaufteilung zwischen \nDirektionen definiert werden. Die Zusammenführung erlaubt auch, Projekte integral in die \nZuständigkeit einer Projektleitung zu legen, ohne dass im Laufe des jeweiligen Projektes eine \nÜbergabe von der Stadtplanung zur Nutzungsplanung erfolgen muss. \n \nDa die Aufgabenbereiche der jeweiligen Direktionen in der Geschäftsordnung des Stadtrates \n(SRO 122) geregelt sind, erfordert die geplante Umorganisation eine Teilrevision der \nGeschäftsordnung (Art. 26 und 29) wie auch der in der Kompetenz des Stadtrates liegenden \nOrganisationverordnung der Stadtverwaltung Olten (SRO 122.1). \n \n2.4 Breitere Abstützung für Stadtentwicklung durch Stadtentwicklungskonferenz \n \nParallel zum Ausbau der Kapazitäten bei der Direktion Bau soll die Struktur im Bereich \nStadtentwicklung gestärkt und verwaltungsintern breiter abgestützt werden. Anstelle einer – \nwie sich in der Praxis herausgestellt hat vielfach isolierten – Stelle eines Stadtentwicklers oder \neiner Stadtentwicklerin schlägt der Stadtrat die Schaffung einer regelmässig tagenden \nStadtentwicklungskonferenz auf operativer Ebene vor, die unter der Leitung des \nStadtschreibers/Leiters Stadtentwicklung die oben erwähnten in den Direktionen vorhandenen \nKompetenzen besser bündelt. Konkret sieht der Stadtrat vor, dass sich die Direktionsleitungen \nzwei- bis dreimal pro Jahr zu einem Workshop zu einem für die Stadtentwicklung zentralen \nThema treffen. Dabei ist – je nach Thema – auch die Beteiligung weiterer Spezialistinnen und \nSpezialisten aus der Stadtverwaltung, aber auch externer Personen wie zum Beispiel des \nWirtschaftsförderers oder von Fachreferenten zu prüfen. \n \n \n3. Antrag \n \nIn Folge der Verschiebung der ursprünglichen Vorlage durch das Parlamentsbüro von der \nSeptember- auf die Novembersitzung des Gemeindeparlaments hat der Stadtrat an seiner \nSitzung vom 17. September 2018 in Wiedererwägung seines ursprünglichen Beschlusses vom \n13. August 2018 entschieden, die beiden Anträge in zwei separaten Vorlagen zu unterbreiten, \nda sie zwar die gleichen Verwaltungsbereiche betreffen, aber unabhängig voneinander \numgesetzt werden können. \n \nKonkret schlägt der Stadtrat dem Gemeindeparlament mit dem vorliegenden Antrag die \nSchaffung zusätzlicher Kapazitäten im Bereich Hochbau in Form einer neuen Stelle Leiter/in \nAbteilung Hochbau, 80-100%, per 1. Januar 2019 vor, Diese übernimmt einen Teil der \ngenannten Aufgaben, entlastet daneben aber auch schwergewichtig andere Mitarbeitende – \ndas Bauinspektorat, aber auch die Direktionsleitung, die sich zusammen mit den Planern u.a. \nder Ortsplanungsrevision widmen kann – von heutigen Arbeiten, so dass diese ihrerseits heute \nbrachliegende Bereiche wie die Erarbeitung einer Areal- und Immobilienstrategie und konkrete \nArealentwicklungen übernehmen können. Die Einstufung mit dem Bewertungssystem \nABAKABA ergab mit LK 29 dieselbe Lohnklasse wie für Leiter/in Tiefbau und die frühere \nFunktion Leiter/in Stadtentwicklung. \n \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\18-001 2018\\18-11-22 pr \nStadtentwicklung_Stadtplanung_Hochbau.docx \n\nSeite 5 von 5 \n\nDies führt zu folgendem Stellenprofil: \n \n\nBezeichnung Leiter/in Abteilung Hochbau \n \n\nStellendotierung 80-100% \n \n\nLohnklasse 29 \n \n\nZuständige Direktion Bau \n \n\nVorgesetzte Stelle Leiter Direktion Bau \n \n\nAufgaben \n \n\n- Führung der Bereiche Hochbau inkl. Bauinspektorat \n- Projektleitung und Sachbearbeitung Hochbau, \n\nBaugesuche und zugewiesener Spezialprojekte \n- Umsetzung Immobilienstrategie \n\n \n\nAnforderungen \n \n\n- Fachhochschulstudium Architektur und/oder \nRaumplanung \n\n- Praktische Erfahrung Projektierung und Bauleitung, \nArealentwicklung und im Baubewilligungsverfahren \n \n\n \n \n4. Finanzielle Auswirkungen \n \nDie Neuschaffung der Stelle Leiter/in Abteilung Hochbau, eingestuft mit dem \nBewertungssystem ABAKABA in Lohnklasse 29, führt bei einem 100%-Pensum zu \nMehrkosten von jährlich rund 175’000 Franken (inkl. 20% Sozialleistungen). \n \n \n\nBeschlussesantrag: \n \n\nI. \n \n\n1. Der Schaffung einer Stelle Leiter/in Abteilung Hochbau, 80-100%, in Lohnklasse 29 \nper 1. Januar 2019 mit Mehrkosten von jährlich rund 175’000 Franken (100%) wird \nzugestimmt. \n\n \n2. Der Stadtrat wird mit dem Vollzug beauftragt. \n\n \nII. \n\n \nZiff. 1 dieses Beschlusses untersteht dem fakultativen Referendum. \n \n \n \n NAMENS DES STADTRATES VON OLTEN \n Der Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n \n \n \n \n Dr. Martin Wey Markus Dietler \n \n\n\n


Beilage 2

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Antrag Stadtrat

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\21-001 2021\\21-034 21-09-13\\21-09-13 pr Vorschlag Rolf Sommer Offenlegung \nsbo.doc \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \n\nSTADTRATES VON OLTEN \n \n\n \nVom 13. September 2021                                                                                Prot.-Nr. 253 \n\n \n\n \n\nVorschlag gem. Art. 16 GO, Rolf Sommer betr. Offenlegung Entschädigung und Spesen der \n\nVerantwortlichen sbo und a.en/Beantwortung \n\nAm 15. März 2021 hat Rolf Sommer folgenden dringlichen Vorschlag eingereicht: \n\n«Die jeweiligen Entschädigungen und Spesen der SBO und der a.en Verwaltungsräte und des \n\nSekretariats und der Geschäftsleitung sind offenzulegen. \n\nBegründung: \n\nStatuten der SBO vom 23. März 2000. \n \n§ 1 Bestand: Unter der Firma “Städtische Betriebe Olten” (SBO) besteht eine selbständige \nöffentlich-rechtliche Unternehmung der Einwohnergemeinde der Stadt Olten (EGO) mit eigener \nRechtspersönlichkeit. \n \n§ 9 Oberaufsicht \n1 Das Gemeindeparlament übt die Oberaufsicht über die SBO aus. \n2 Im Rahmen der Oberaufsicht ist dem Gemeindeparlament der EGO alljährlich der \nGeschäftsbericht mit der Bilanz und Erfolgsrechnung zur Prüfung und Genehmigung \nvorzulegen. \n \n§ 10 Haftung Für die Verbindlichkeiten der SBO haftet das Vermögen der Unternehmung. \nEine Haftung der Einwohnergemeinde ist ausdrücklich ausgeschlossen. \n> Bem.: Wie in anderen Fällen (Swissair, etc.), haftet der Steuerzahler in jedem Fall. \n \nRechtliches: \n \nSBO Die SBO ist eine selbständige öffentlich-rechtliche Unternehmung. Als Behörde i.S.v. § 3 \nAbs. 1 Bst. b InfoDG untersteht sie dem Öffentlichkeitsprinzip. Somit sind alle amtlichen \nDokumente (i.S.v. § 4 InfoDG) öffentlich, soweit nicht ein Ausschlussgrund gemäss § 13 f. \nInfoDG vorliegt (z.B. Geschäftsgeheimnis, schützenswerte private Interessen usw.). Ob Gründe \nvorliegen, die allenfalls gegen eine Veröffentlichung sprechen, kann meist nur in Einzelfall \nbestimmt werden.  \nDer Zugang zu Protokollen muss in Einzelfall geprüft werden. Allfällige Geschäftsgeheimnisse \ndürfen abgedeckt werden. Soweit die Protokolle Personendaten beinhalten (dies ist \ninsbesondere bei Wortprotokollen der Fall), müssen nach gängiger Praxis die Interessen der \nÖffentlichkeit gegenüber den Interessen der Allgemeinheit abgewogen werden. Gemäss \ngängiger Praxis schliesst § 13 Abs. 2 Bst. a InfoDG den Zugang zu Sitzungsprotokollen nicht \ngrundsätzlich aus. \n \na.en Die a.en ist privatrechtlich organisiert. Soweit sie öffentlich-rechtliche Aufgaben ausübt, gilt \nsie als Behörde i.S.v. § 3 Abs. 1 Bst. c InfoDG und untersteht in Bezug auf diese Aufgaben dem \nÖffentlichkeitsprinzip.» \n \nDie Dringlichkeit wurde an der Parlamentssitzung vom 25. März 2021 mit 31:6 Stimmen bei 2 \nEnthaltungen abgelehnt. \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\21-001 2021\\21-034 21-09-13\\21-09-13 pr Vorschlag Rolf Sommer Offenlegung \nsbo.doc \n\nSeite 2 von 2 \n\n*  *  * \n \nIm Namen des Stadtrates beantwortet Stadtrat Benvenuto Savoldelli den Vorstoss wie folgt: \n \nDer Stadtrat ist sich bewusst, dass das gesellschaftliche Interesse an Transparenz betreffend \nEntlöhnung der Organe von selbständigen, öffentlich-rechtlichen Körperschaften und Anstalten \nstetig zunimmt. Auf kantonaler Ebene ist ein ähnlicher Vorstoss mit gleicher Urheberschaft \neingereicht worden, welcher dort jedoch richtigerweise zuerst die Schaffung der \nverfassungsmässigen und gesetzlichen Grundlagen verlangt. Eine allfällige Umsetzung dieses \nVorstosses mit der Schaffung der gesetzlichen Grundlagen könnte auch Konsequenzen auf die \nOffenlegungspflicht auf kommunaler Ebene zur Folge haben. \n \nSoweit der Urheber des Vorschlags aber lediglich die Offenlegung der einzelnen aktuellen \nHonorare der Organe der sbo und der a.en anstrebt, muss der Vorstoss abgelehnt bzw. darf er \nnicht erheblich erklärt werden, weil weder der Stadtrat noch das Gemeindeparlament dazu \nzuständig sind. Denn das Vorschlagsrecht gemäss § 16 GO umfasst nur Gegenstände, welche \nwie Motionen oder Postulate bzw. neu wie ein Auftrag behandelt werden können. \nInformationsneugierde über jeweilige Honorare der Organe verwaltungsnaher Betriebe können \naber weder durch eine Gesetzesvorlage noch durch eine Prüfung befriedigt werden. Solche \nindividuellen Auskünfte müssen bei derjenigen Behörde beantragt werden, welche davon \nbetroffen ist. Diese wird dann bei gegebenen Voraussetzungen für eine grundsätzliche \nOffenlegungspflicht, gestützt auf eine Interessenabwägung entscheiden müssen, ob die \nentsprechende Auskunft erteilt werden darf. Dabei gilt es zu berücksichtigen, dass Neugier kein \nbegründetes Interesse darstellt. \n \nDer Stadtrat hat ferner zur Kenntnis genommen, dass die Vergütungen für die Verwaltungsräte \nvon sbo und a.en neu geregelt wurden. Massgebend dafür war, dass insbesondere die \nAufgaben des Verwaltungsratspräsidiums nach der Entflechtung von AVAG und a.en und der \nNeuaufstellung von a.en und sbo bezüglich Präsenz und Verfügbarkeit neu definiert werden \nkonnten. Ab 1. August bezieht der neue Verwaltungsratspräsident der sbo eine Entschädigung \nvon 24'800 Franken (bisher 48'000 Franken) pro Jahr, der Vizepräsident bzw. die \nVizepräsidentin 18'800 Franken, die übrigen Mitglieder 16’800 Franken. Sitzungsgelder und \nSpesen sind im Honorar inbegriffen; hingegen werden Sonderaufwendungen und Delegationen \nseparat entschädigt. Im Verwaltungsrat der a.en, der von der Muttergesellschaft sbo bestimmt \nwird und sich selber konstituiert, bezieht der Präsident bzw. die Präsidentin neu eine \nEntschädigung von 28'600 Franken, der Vizepräsident bzw. die Vizepräsidentin von 19'600 \nFranken und die übrigen Mitglieder von 17'600 Franken.  \n \nMit der Wahl der neuen Verwaltungsräte sind die Entschädigungen der Verwaltungsräte sowohl \nder sbo als auch der a.en publik gemacht worden. Die Zeitungen haben darüber berichtet und \nauch auf der Homepage der Stadt ist dies offengelegt. Bei den Entschädigungen für \nGeschäftsführung und Sekretariat handelt es sich hingegen um personenbezogene Daten, \nderen Publikation heikel ist und deshalb nicht in jedem Fall erfolgen darf. \n \n\nAufgrund der gemachten Ausführungen empfiehlt der Stadtrat dem Gemeindeparlament, den \nVorstoss nicht erheblich zu erklären. \n \n\n \n\nMitteilung an:  \nGemeindeparlament \n\nParlamentsakten \n\nDirektionsleiter entsprechende Direktion \n\nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n\nKanzleiakten \n\n\n


text: \n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-11-23 u. 24\\22-11-14 pr Auftrag Schoger \nglp Stundenplanveröffentlichung Beantwortung.docx \n\nSeite 1 von 3 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \n\nSTADTRATES VON OLTEN \n \n\nvom 14. November 2022         Prot.-Nr. 320 \n\n \n\nAuftrag Manfred Schoger (Mitte/EVP/glp) und MU betr. Veröffentlichung Stundenpläne bereits \nEnde April anstatt Ende Mai/Beantwortung \n\n \n\nMit Datum vom 20. Juni 2022 zuhanden der Parlamentssitzung vom 23. Juni 2022 wurde von \nManfred Schoger (Mitte/EVP/glp) und Mitunterzeichnenden ein Auftrag mit folgendem Wort-\nlaut eingereicht: \n\n«Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, inwiefern der Stundenplan für die Kinder des Kinder-\ngartens und der l. und 2. Klasse (Zyklus l) anstatt Ende Mai schon Ende April veröffentlicht \nwerden kann, ohne dass die Qualität des Stundenplans zu fest beeinträchtigt wird. Sollte dies \nnicht möglich sein, soll der Stadtrat prüfen, inwiefern zumindest die Anfangs- und Endzeilen \ndes Unterrichts per Ende April veröffentlicht werden können. \n\nIhren Auftrag und dessen Inhalt begründen die Auftraggeber/innen wie folgt: \n\nEltern, welche bei der Betreuung ihrer Kinder auf fremde Hilfe angewiesen sind, müssen ihre \nKinderbetreuung weit im Voraus planen. Insbesondere bei Veränderungen der Betreuungssi-\ntuation oder der Betreuungstage, die es zu planen gilt, muss dies im Einverständnis mit dem \nArbeitgeber geschehen, da dies eine Veränderung des Arbeitsverhältnisses bedeuten kann. \nDies ist oft ein langwieriger Prozess und muss mindestens drei Monate im Voraus bei der \njeweiligen Personalabteilung angemeldet werden. \n\nWeiter vereinfacht eine frühzeitige Veröffentlichung der Stundenpläne die weitere Planung \nder Kinderbetreuung ausserhalb der Schulzeiten mit Grosseltern, Freunden und der weiteren \nschulergänzenden Fremdbetreuung, welche ebenfalls aus unterschiedlichen Gründen auf \neine langfristige Planung angewiesen sind. Insbesondere bei der privaten Organisation der \nKinderbetreuung müssen auch die Rückmeldungen der Arbeitgeber der Freunde und Gros-\nseltern mitberücksichtigt werden.» \n\n \n\n* * * \n\n \n\nStadtrat Nils Loeffel beantwortet den Auftrag im Namen des Stadtrates wie folgt: \n\nGrundlagen zum Prozess \n\nDie Pensen- und Stundenplanung an einer Schulorganisation stellt einen der zentralsten Pro-\nzesse zur Betriebsplanung und -führung dar. Die Komplexität dieses Prozesses ergibt sich \naus der Bündelung der Anforderungen und Ansprüche der verschiedenen betroffenen Inte-\nressengruppen. \n\nIm Grundsatz geht es darum, jedes schulpflichtige Kind der Stadt Olten adäquat beschulen \nzu können. Dafür müssen folgende Daten geklärt und Prozessschritte durchlaufen sein: \n\n1. Anzahl Schülerinnen und Schüler (SuS) \n\n2. Anzahl Klassen \n\n3. Anzahl Wochenstunden (Unterrichtslektionen) gemäss Gesetzgebung pro Klasse \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-11-23 u. 24\\22-11-14 pr Auftrag Schoger \nglp Stundenplanveröffentlichung Beantwortung.docx \n\nSeite 2 von 3 \n\n4. Anzahl Wochenstunden (Unterrichtslektionen) gemäss individuellen Bedürfnissen der \neinzelnen, zugeteilten SuS \n\n5. Zuweisung der Wochenstunden (Unterrichtslektionen) an Lehrpersonen zu Unter-\nrichtseinheiten (SuS + Lektion + Lehrperson) \n\n6. Zuweisung der Unterrichtseinheiten in Schulräume (SuS + Lektion + Lehrperson + \nRaum) \n\n7. Konsolidierung der Unterrichtseinheiten im Stundenplan (SuS + Lektion + Lehrperson \n+ Raum + Zeit) \n\nDie verschiedenen Prozessschritte sind auf dem untenstehenden Zeitplan im Gesamtkontext \ndargestellt: \n\n \n\nDer Prozess wird durch verschiedene Rahmenbedingungen beeinflusst: \n\n Bedürfnisse der Schülerinnen und Schüler  \n\n Bedürfnisse der Mitarbeitenden \n\n Einflüsse der Vorgaben aus dem Gesamtarbeitsvertrag \n\n Zuzüge und Wegzüge im laufenden Planungsprozess \n\n Ausnutzung und Kapazität der schulischen Infrastruktur \n\n \n\nTermin und Qualität \n\nDie zur Verfügung stehende Zeit für die Stundenplaner/innen ist bereits heute extrem knapp. \nJe früher eine Planung entstehen soll, desto mehr Unsicherheiten sind für die Planenden da-\nmit verbunden, bzw. umso mehr Aufwand für spätere Anpassungen müssen in Kauf genom-\nmen werden.  \n\nStundenplanung ist eine eigene und spezielle Disziplin und kann nur von erfahrenen und da-\nzu ausgebildeten Fachpersonen übernommen werden. Dabei gilt es pädagogische, infra-\nstrukturelle und ressourcentechnische Anforderungen unter einen Hut zu bringen.  \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-11-23 u. 24\\22-11-14 pr Auftrag Schoger \nglp Stundenplanveröffentlichung Beantwortung.docx \n\nSeite 3 von 3 \n\nDie Qualität der eigentlichen Stundenplanung ist dabei das eine, die Qualität der akquirierten \nund eingesetzten Mitarbeitenden, sowie die Qualität der Laufbahnentscheide und Abklärun-\ngen bei den Lernenden, stellen weitere Qualitätsmerkmale des Schulbetriebs dar.  \n\n \n\nErwägungen \n\nUm die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu unterstützen, wurden an den Volksschulen die \nBlockzeiten eingeführt. Dadurch besteht je nach Schulstufe bereits eine grosse Betreuungs-\nsicherheit für Kinder im Rahmen des Schulbetriebs.  \n\nZusätzliche Vereinheitlichungen, wie gleichzeitige Start- und Endzeiten des Unterrichts, Ver-\nzicht auf Zwischenstunden oder unregelmässige Stundenpläne stellen auch aus Sicht der \nSchulverantwortlichen Vereinfachungen dar, welche anzustreben sind. Entsprechend hat die \nDirektion Bildung und Sport im Rahmen einer Elternumfrage die Meinung der Eltern abgeholt \nund will aus den Ergebnissen Tendenzen bezüglich möglicher Optimierungsvarianten ablei-\nten.  \n\nDie Ergebnisse der Umfrage erscheinen in einem separaten Bericht zu gegebener Zeit und \nwerden entsprechende Auswirkungen auf die Gestaltung der Stundenpläne haben. \n\n \n\nEmpfehlung \n\nDamit durchgehend und nachhaltig eine hohe Qualität gewährleistet werden kann, ist die \nVeröffentlichung einer Stundenplanung per Ende April im Rahmen der geschilderten Prozes-\nse unrealistisch.  \n\nDie Direktion Bildung und Sport prüft im Rahmen der Auswertung der Elternumfrage, ob die \nStart- und Endzeiten, sowie die Unterrichtstage per Ende April kommuniziert werden können. \nEbenfalls wird die Schulorganisation mögliche Optimierungen bei der Gestaltung der Stun-\ndenpläne auf das Schuljahr 2023/24 in die Planungsarbeit einfliessen lassen. \n\nDas Anliegen der Auftraggeber/innen ist bereits Bestandteil der eingeleiteten Überprüfungs- \nund Entwicklungsmassnahmen im Bereich Schulorganisation. Aus diesem Grund empfiehlt \nder Stadtrat dem Gemeindeparlament, den Auftrag nicht erheblich zu erklären.  \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektion Bildung und Sport, Thomas Küng \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n  \n\n\n


text: \n1.1 Küche\n50 m2\n\nGeschäft\n58 m2\n\n1.4\nKunstvermittlung\n35 m2\n\nKirchgasse\n\nM\n\nKonradstrasse\n\nH\nüb\nel\nist\nra\nss\ne\n\nLe\nbe\nrn\nga\nss\ne\n\nBetrachtungsperimeter\n\nBauperimeter Anbauten\n\nM\nüh\nle\nga\nss\ne\n\nunzingerp z\n\nLager\n3 m2\n\n1.3\nCafé\n31 m2\n\n4.4\n5 m2\n\nMUSEUM\nWOHNUNGEN GESCHÄFT\n\n0.00\n\nRESTAURANT\nANLIEFERUNG\n\nKÜCHE\n\nRESTAURANT\n\nVERANSTALTUNGEN\n\nVeloabstellplätze 10\n\nFöhre\n\nMagnolie\n\nFöhre\n\nMagnolie\n\nMagnolie\n\nMagnolie\n\nFöhre\n\nMagnolie\n\nEibe\n\nEibe\n\nMagnolie\n\nWasserbecken\n\nSpielplatz\n\nHAUS DERMUSEEN\n\nHAUS DERMUSEEN\n\nRESTAURANT\n\nRESTAURANT\n\nSTADTKIRCHEST MARTIN\n\n-0.46\n\n+0.04\n\nUG\n\nVorraum\n\nIV\nBilderschlitz\n\nBa\nr\n\nK\nas\nse\n\nShop\n\nFöhre\n\nP\n\nBearbeitungsperimeter\n\nlatz der Begegnung\n\nlat\nPP\n\nPP\n\n1.1 + 1.2 \nPublikumsempfang\n53 m2\n\n1.1 Restaurant\n194 m2\n\n2.2\nVeranstaltungsraum \n85 m2\n\n2.3\nProjektraum\n78 m2\n\n2.1\nAusstellungsraum\n100 m2\n\nIMBISS\n\nCAFÉ\n\n\n\nBuchner Bründler Architekten 25.04.221. Obergeschoss\n\n2.4\nAusstellungssaal\n172 m2\n\n2.1\n167 m2\n\n2.2\n10 m2\n\nLager\n4 m2\n\n2.2\n9 m2\n\n2.1\n133 m2\n\n2.1\n32 m2\n\n2.1\n19 m2\n\nLager\n7 m2\n\n2.1\n67 m2\n\n2.1\n40 m2\n\nOG1\nÜberarbeitung\n\nVorraumVorraumVorraum\n\n2.1\n41 m2\n\nHofHof\n\n\n\nBuchner Bründler Architekten 25.04.222. Obergeschoss\n\n3.1\nBibliothek\n38 m2\n\n3.2.5\nBüros\n46 m2\n\n3.2.3\nSekretariat\n23 m2\n\n3.5\nWC\n12 m2\n\n3.2.4\nLager\n7 m2\n\n3.3\nArchiv\n19 m2\n\nW 4.5\n117 m2\n\n6.8\nServerraum\n8 m2\n\n3.4\nAufenthaltsraum\n12 m2\n\n6.6 Haustechnik\nLüftungssystem\n13 m2\n\nW 3.5\n82 m2\n\nW 2.5\n62 m2\n\nGarderobe\n\nOG2\nÜberarbeitung\n\nTe\nek\n\nüc\nhe\n\nWarenlift\n\n3.2.1\nBüro\n18 m2\n\n3.2.2\nBüro\n15 m2\n\nBalkon\n\nBalkon\n\n\n\nBuchner Bründler Architekten 25.04.223. Obergeschoss\n\nW 3.5\n80 m2\n\nW3.5\n91 m2\n\nGemeinschaftsterrasse\n58 m2\n\n4.3\nSaubere Werkstatt\n41 m2(40)\n\n4.4\nRahmenlager\n27 m2(30)\n\n6.6 Haustechnik\nKaltwassersatz\n20 m2(30)5.3\n\nDepot Fotos\n26 m2(20) Warenlift\n\nHöhe 2m\n\nOG3\nÜberarbeitung\n\nGalerie?\n\n5.2a\nGraphikdepot\n135 m2(140)\n\n\n\nBuchner Bründler Architekten 25.04.224. Obergeschoss\n\nW 2.5\n79 m2\n\nW 2.5\n61 m2\n\nH=1.80m\n\nOG4\nÜberarbeitung\n\n\n\nBuchner Bründler Architekten 25.04.22Erdgeschoss\n\n1.1 Küche\n50 m2\n\nGeschäft\n58 m2\n\n1.4\nKunstvermittlung\n35 m2\n\nBauperimeter Anbauten\n\nLager\n3 m2\n\n1.3\nCafé\n31 m2\n\n4.4\n5 m2\n\nMUSEUM\nWOHNUNGEN GESCHÄFT\n\n0.00\n\nRESTAURANT\nANLIEFERUNG\n\nKÜCHE\n\nRESTAURANT\n\nVERANSTALTUNGEN\n\nVeloabstellplätze 10\n\nFöhre\n\nMagnolie\n\nMagnolieEibe\n\nEibe\n\nMagnolie\n\nWasserbecken\n\nSpielplatz\n\n-0.46\n\n+0.04\n\nUG\n\nVorraum\n\nIV\nBilderschlitz\n\nBa\nr\n\nK\nas\n\nse\n\nShop\n\nPlatz der Begegnung\n\nPP\n\n1.1 + 1.2 \nPublikumsempfang\n53 m2\n\n1.1 Restaurant\n194 m2\n\n2.2\nVeranstaltungsraum \n85 m2\n\n2.3\nProjektraum\n78 m2\n\n2.1\nAusstellungsraum\n100 m2\n\nIMBISS\n\nCAFÉ\n\n\n\nBuchner Bründler Architekten 25.04.22Untergeschoss\n\n4.4\n28 m2Waschküche\n\n24 m2\n\n4.5\n11 m2\n\n4.6\n6 m2\n\n4.6\n6 m2\n\n4.6\n6 m2\n\n4.6\n6 m2\n\n4.6\n7 m2\n\nHaustechnik\n26 m2\n\n5.4\nSkulpturendepot\n35 m2(30)\nHöhe = 4m\n\n4.3\n48 m2\n\n4.6\n6 m2\n\n4.6\n6 m2\n\n4.3\n41 m2\n\n4.5\n16 m2\n\n5.1a\nGemäldedepot\n93 m2(230)\nHöhe = 3m\n\n4.5\nLager\n61 m2(60)\n\n6.4\nPutzraum\n20 m2(15)\n\n5.1a\nGemäldedepot\n144 m2(230)\nHöhe = 4m\n\nWC Damen\n17 m2\n\nWC Herren\n17 m2\n\n1.80\n\n-3.34\n\n-3.43\n-3.02\n\n-4.37\n\n-3.43\n\n-3.69\n\nBilderschlitz\n\nBestehender Baum\n\nUG\n\n3m Höhe\n\n4m Höhe\n\nÜberarbeitung\n\nGarderobe\n29 m2\n\n4.2\nPackraum\n31 m2(30)\n\n4.6\nSchmutz-\nWerkstatt\n35 m2(30)\n\n6.5\nHaustechnik\nHausstation\n10 m2\n\n\n\n+10.75\n\n+17.66\n+18.30\n\n±0.00\n\nKUNSTMUSEUM\n\nRestaurant Museum Geschäft\n\n\n\nCaféMuseum Restaurant\n\n+10.75\n\n±0.00\n\n+10.00\n\n+4.50\n\n\n\nAusstellungsraum\n\nCafé\n\n±0.00\n\n+3.76\n\n+7.32\n\n+10.75\n\n±0.00\n\n4.\n07\n\n1.\n00\n\nWC\n\nKunstvermittlungAusstellungsraum\n\nAusstellungsraum\n\nBüro Büro\n\nOberlichtsaal\n\nGarderobe\n\nBüro\n\nGrafikdepot\n\n+3.76\n\n+10.81\n\n-4.37\n-3.693.\n\n07 K I R C H G A S S EP L A T Z  D E R  B E G E G N U N G\nTresorraum\n\nGemäldedepot\n\n\n\tA0. Erdgeschoss\n\tA3. 1. Obergeschoss\n\tA3.3 1. Obergeschoss\n\n\tA3. 2. Obergeschoss\n\tA3.4 2. Obergeschoss\n\n\tA3. 3. Obergeschoss\n\tA3.5 3. Obergeschoss\n\n\tA3. 4. Obergeschoss\n\tA3.6 4. Obergeschoss\n\n\tA3. Erdgeschoss\n\tA3.2 Erdgeschoss\n\n\tA3. Untergeschoss\n\tUntergeschoss\n\n\tKuMu_Olten_Ansicht_Kirchgasse\n\tKuMu_Olten_Ansicht_Munzingerplatz\n\tKuMu_Olten_Schnitt Quer K10_\n\n


text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-03-26 Einladung\\20-02-24 pr Motion \nUrsula Rüegg (SVP) Zugang Meisenhard, Beantwortung.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\n \nvom 24. Februar 2020                                                             Prot.-Nr. 036 \n \n \nMotion Ursula Rüegg (SVP) und Mitunterzeichnende betr. Hindernisfreier Zugang zum \nFriedhof Meisenhard/Beantwortung \n\n \nUrsula Rüegg (SVP) und Mitunterzeichnende haben zuhanden der Parlamentssitzungen vom \n23. Januar 2020 eine Motion mit folgendem Wortlaut eingereicht: \n \n«Der Stadtrat Olten wird beauftragt, Massnahmen zu treffen, bei denen der barrierefreie, bzw. \nhindernisfreie Zugang zum Friedhof Meisenhard auch für Personen gewährleistet ist, die in \nihrer Mobilität eingeschränkt sind. \n \nBegründung: \n \nDas Bundesgesetz über die Beseitigung von Benachteiligungen von Menschen mit \nBehinderungen (BehiG), in Kraft gesetzt per 1. Januar 2004 hat folgenden Zweck: \n \nAllgemeine Bestimmungen, Zweck \n \n1 Das Gesetz hat zum Zweck, Benachteiligungen zu verhindern, zu verringern oder zu \nbeseitigen, denen Menschen mit Behinderungen ausgesetzt sind. \n \n2 Es setzt Rahmenbedingungen, die es Menschen mit Behinderungen erleichtern, am \ngesellschaftlichen Leben teilzunehmen und insbesondere selbstständig soziale Kontakte zu \npflegen, sich aus- und weiterzubilden und eine Erwerbstätigkeit auszuüben. \n \n3 Eine Benachteiligung beim Zugang zu einer Baute, einer Anlage... liegt vor, wenn der Zugang \nfür Behinderte aus baulichen Gründen nicht oder nur unter erschwerenden Bedingungen \nmöglich ist. \n \nArt. 3 BehiG, Geltungsbereich, lit. A \n \nDas Gesetz gilt für öffentlich zugängliche Bauten und Anlagen, für welche nach Inkrafttreten \ndieses Gesetzes eine Bewilligung für den Bau oder für die Erneuerung der öffentlich \nzugänglichen Bereiche erteilt wird; \n \nlm Jahr 2011 wurde der Technikraum mit einem Erweiterungsbau versehen. Zu diesem \nZeitpunkt hätte gemäss Art. 3; Geltungsbereich des BehiG bereits geprüft werden müssen, ob \neine Anpassung des Zugangs notwendig gewesen wäre. Ob die Prüfung stattgefunden hat, \nentzieht sich der Kenntnis der Motionärin. \n \nDer hindernisfreie Zugang zum Friedhof Meisenhard wurde bereits mehrfach angegangen. \nEine Lösung konnte bisher, trotz des klaren Gesetzesauftrages, nicht realisiert werden. Auch \ndie Realisierung von öffentlichen Parkplätzen wurde mit der Streichung aus dem Budget 2020 \nverhindert. Es ist zwar richtig, dass die Stadtverwaltung Olten kulant Zufahrtsbewilligungen \nerteilt, wenn sich gehbehinderte Personen bei der Stadtverwaltung melden. Personen mit \nZufahrtsbewilligung sind jedoch darauf angewiesen, dass sie entweder über ein Fahrzeug \nverfügen oder eine Transportmöglichkeit haben. \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-03-26 Einladung\\20-02-24 pr Motion \nUrsula Rüegg (SVP) Zugang Meisenhard, Beantwortung.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\nDie Gewährleistung eines hindernisfreien Zuganges kann jedoch nicht davon abhängen, dass \neigens für diesen Zweck ein selber organisiertes Hilfsmittel zur Verfügung steht. \n \nDie Motionärin kann sich durchaus vorstellen, dass Personen, die auf den Friedhof wollen, \nauch ein Angebot des öffentlichen Verkehrs nutzen könnten, also zum Beispiel eine Buslinie \nerweitert werde könnte. \n \nBarrierefreiheit heisst, dass Gebäude und öffentliche Plätze, Arbeitsstätten und Wohnungen, \nVerkehrsmittel und Gebrauchsgegenstände, Dienstleistungen und Freizeitangebote so \ngestaltet werden, dass sie für alle, ohne fremde Hilfe, zugänglich sind. Das bedeutet im \nvorliegenden Fall, dass der Friedhof Meisenhard von allen Besuchern, unabhängig von Alter \nund körperlichen Einschränkungen sicher, würdevoll und bequem erreicht werden kann.» \n\n \n \n * * * \n\n \nStadtrat Thomas Marbet beantwortet die Motion im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nDie Stadt nimmt die Anliegen des Bundesgesetzes über die Beseitigung von \nBenachteiligungen von Menschen mit Behinderungen (BehiG) ernst und setzt deren Inhalt in \nsinnvollen Etappen um. So werden aktuell sämtliche Haltestellen des öffentlichen Verkehrs an \nGemeindestrassen auf Hindernisfreiheit überprüft und ein Massnahmenplan erarbeitet. Da die \nUmsetzung sehr aufwändig und teuer ist, besteht die Absicht, dies etappiert und nach \nMöglichkeit in Zusammenhang mit Werkleitungssanierungen umzusetzen. Zudem wird diese \nVorgabe im Rahmen der Verhältnismässigkeit auch bei Sanierungen von Hochbauten \numgesetzt, neue öffentliche Bauten (wie z.B. die geplante Schulanlage Kleinholz) sind \nzwingend hindernisfrei zu gestalten. \n \nDie Friedhofsanlage wurde vor einigen Jahren mit procap (Mitgliederverband von und für \nMenschen mit Behinderungen in der Schweiz) auf Hindernisfreiheit überprüft. Sie erfüllt deren \nAnforderungen. Die öffentlichen Bereiche sind grundsätzlich für alle ohne die Überwindung \nvon Hindernissen zugänglich. Der Aufbahrungsraum ist zwar von aussen nicht für alle \nzugänglich (Aussentreppe), der Zugang ist aber via Abdankungshalle schwellenfrei möglich. \nEs besteht zudem eine rollstuhlgerechte Toilette beim Krematorium. \nDie Gräber und Kolumbarien sind vollständig über ebene Wege oder via Rampen zugänglich. \n \nFür Menschen mit Handicap wird von der Direktion Bau, Abteilung Tiefbau für die Zufahrt eine \nFahrbewilligung ausgestellt. Die Bushaltestelle befindet sich entlang der Aarauerstrasse. Die \nErstellung einer neuen Bushaltestelle direkt vor der Abdankungshalle ist aufgrund der \nerforderlichen Fahrgeometrien für die Busse und den geringen Fahrgastfrequenzen nicht \nrealistisch. Die Erstellung eines Schräglifts wurde vor Jahren aus Kostengründen verworfen; \ndie Realisierung eines Parkfeldes westlich der Abdankungshalle wurde an der Budgetsitzung \nvom 21. November 2019 aus dem Investitionskostenbudget gestrichen. \n \nAufgrund der vorerwähnten Darlegungen empfiehlt der Stadtrat dem Gemeindeparlament, die \nMotion als nicht erheblich zu erklären. \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektion Bau, Kurt Schneider, Urs Kissling, René Wernli, Markus Lack \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n\n\n


text: \ninfo@integral-ag.ch\nTel.: 062 205 69 69\n4601 Olten 1\nSolothurnerstr. 11 / Postfach\n\nProjekt: 22 307\nUmbau Krematorium Meisenhard, Olten\n\nProjektstand: 04.08.2023\n\nObjekt: Gesamtprojekt\n\nBauherrschaft: Einwohnergemeinde Olten\nBaudirektion\nDornacherstrasse 1\n4601 Olten 1 Telefon: 062 / 206 11 11\n\nKostenberechnung  BP ± 10% 09.08.2023\n\nGesamtkosten:\nPreisstand:\nPlanungsstand:\n\nFr. 8'878'100.00 inkl. 8.1% MwSt. \nJuli 2023\nBauprojekt\n\n\n\nProjekt:\n\nObjekt:\n\n22 307\nUmbau Krematorium Meisenhard, Olten\n\nGesamtprojekt\n\nSeite: 2\n04.08.2023\n\neBKP-H 2020\n\nKostenzusammenstellung nach Objekten Kostenberechnung  BP ± 10% 09.08.2023 inkl. MWST\nSpalte Betrag gerundet auf 100 Fr.\n\nGesamtprojekt Fr. 8'878'100\n\nTotal Fr. 8'878'100\n\n\n\nProjekt:\n\nObjekt:\n\n22 307\nUmbau Krematorium Meisenhard, Olten\n\nGesamtprojekt\n\nSeite: 3\n04.08.2023\n\neBKP-H 2020\n\nGrundlagen:\n\nArchitekt: rba architekten, Olten\n\nPläne:\n· Bauprojektpläne, Stand 03.07.2023\n· Schemapläne Bauprojekt, Stand 03.07.2023\n· Raumblätter Bauprojekt, Stand 3.07.2023\n· Katasterplan, Stand Baueingabe 22.11.2022\n\nBauingenieur: Grimmbichler GmbH, Olten\n\n· Machbarkeit Stand 22.03.2023\n\nElektroingenieur: Aare Elektroplan AG, Olten\n\n· Kostenberechnung Elektroinstallationen vom 07.07.2023\n· Pläne, Schema, Beschrieb vom, 07.07.2023\n\nHeizung, Klima- Ingenieur: Brunner Engineering AG, Olten\n\n· Kostenberechnung Wärme- / Kälteerzeugung vom 26.07.2023\n· Pläne, Schema, Beschrieb vom 26.07.2023\n\nLüftungsplaner: Balplan AG, Olten\n\n· Kostenberechnung Lüftungsanlage vom 06.07.2023\n· Pläne, Schema, Beschrieb vom 06.07.2023\n\nSanitär- Ingenieur: Aeschlimann Engineering AG, Olten\n\n· Kostenberechnung Sanitäre Anlagen vom 06.07.2023\n· Pläne, Schema, Beschrieb vom 06.07.2023\n\nKälteplaner, GWK: SSP Kälteplaner AG, Oensingen\n\n· Kostenberechnung GWK vom 29.06.2023\n· Pläne, Schema, Beschrieb vom 29.06.2023\n\nOfenplaner: S&A Engineering AG, Neuhausen\n\n· Kostenberechnung Anlagetechnik vom 05.05.2023\n· Pläne, Schema, Beschrieb vom 21.07.2023\n\nBauphysiker: Bauphysik Schweiz GmbH, Olten\n\n· Gebäudeanalyse 22.05.2023\n\nBrandschutzplaner: Integral Security & Safty GmbH, Oberkirch\n\n· Brandschutzkonzept 30.03.223\n\nBaubeschrieb: Integral Baumanagement AG, Olten vom 31.07.2023\n\n\n\nProjekt:\n\nObjekt:\n\n22 307\nUmbau Krematorium Meisenhard, Olten\n\nGesamtprojekt\n\nSeite: 4\n04.08.2023\n\neBKP-H 2020\n\nKostengenauigkeit:\n\nDie Genauigkeit des Kostenvoranschlags beträgt +/- 10%. Die enthaltenen Budgetpositionen werden im \nKapitel Budget-Positionen separat aufgeführt. Die Kostengenauigkeit bezieht sich auf die Gesamtkosten \nder Kostenberechnung. Grössere Abweichungen innerhalb der\neinzelnen Arbeitsgattungen sind möglich und gelten nicht als Kostenüberschreitung.\n\nAktuell sind wegen diversen Faktoren die Materialpreise und Lieferfristen sehr volatil.\nDie Materialpreise richten sich nach dem aktuellen Markt, Massnahmen dagegen sind nicht eingerechnet.\nDie Teuerung kann infolge diverser Krisen nicht abschliessend beziffert werden. Die Indexierung der Preise \nerfolgt bei den Vergaben an die Handwerker.\n\nPreisstand: 31.07.2023 / str\nGenauigkeit: ±10% auf die Gesamtsumme\nTeuerung: Stand April 2023 KBOB Baupreisindex\nMehrwertsteuer: separat mit 8.1% ausgewiesen (gesetzliche Bestimmung ab 01.01.2024)\nProjektphase: Bauprojekt\n\nEnthaltene Kosten:\n\nSämtliche Leistungen gemäss Baubeschrieb vom \n\n· Gesamtsanierung und Umbau Gebäude und Haustechnik\n· PV- Anlage\n· Ersatz Kremationsofen\n· Ersatz Kühlraum, Sarglager inkl. Ionisierung\n· Möblierung, Arbeitsplatzbeleuchtung für 3 Arbeitsplätze\n· Anpassungen an Bestand, Unvorhergesehenes 5% \n\nBudgetpositionen:\n\n· Bodenbeläge Platten 125.- / m² inkl. Nebenarbeiten\n· Bodenbeläge Parkett 220.- / m² inkl. Nebenarbeiten\n· Möblierung, Arbeitsplatzbeleuchtung 4'300.- pro Arbeitsplatz\n· EDV, Computer, Bildschirm, Drucker 10'000.-\n· Dekoleuchten 4'000.-\n· Signaletik, Beschriftungen 20'000.-\n\nNicht enthaltene Kosten:\n\nSämtliche Leistungen gemäss Baubeschrieb vom 31.07.2023\n\n· Projektänderungen der Besteller \n\n· Minergie Zertifizierung\n· SNBS- Label\n· BIM Planung\n· Schadstoffsanierung für Bauteile die nicht im Bericht aufgeführt sind\n· Mehr- / Minderleistungen bei Bestellungsänderungen\n· Eigenleistungen Bauherr, und Ihrer Direktbeauftragten\n· Kosten für Öffentlichkeitsarbeit der Bauherrin, Abstimmungsverfahren\n· Kosten für unvorhersehbare Behördenauflagen, sofern nicht durch den Planer verursacht\n· Kosten für Einweihung, Baureklametafeln etc.\n· Bauheizung (Miete und Energieverbrauch Nacht- und Sonntagsarbeitszuschläge (Als Nachtarbeit \n\ngilt die Zeit von 22.00 – 0600 Uhr)\n· Entschädigungen, Anstösser, Miete öffentlicher Grund\n· Teuerung\n\n\n\nProjekt:\n\nObjekt:\n\n22 307\nUmbau Krematorium Meisenhard, Olten\n\nGesamtprojekt\n\nSeite: 5\n04.08.2023\n\neBKP-H 2020\n\nBKP-Positionen 4stellig Kostenberechnung  BP ± 10% 09.08.2023 inkl. MWST\nSpalte Betrag gerundet auf 100 Fr.\n\nBKP Bezeichnung Menge MEH Kennwert Betrag\n\n1 Vorbereitungsarbeiten 382'700\n\n10 Bestandsaufnahmen, Baugrunduntersuchungen 41'500\n\n101 Bestandsaufnahmen 41'500\n\n11 Räumungen, Terrainvorbereitungen 307'300\n\n111 Rodungen 2'400\n\n112 Rückbau 287'400\n\n113 Sanierung Altlasten 17'500\n\n13 Gemeinsame Baustelleneinrichtung 33'900\n\n133 Büro Bauleitung 27'300\n\n136 Kosten für Energie, Wasser und dgl. 6'600\n\n2 Gebäude 5'287'600\n\n21 Rohbau 1 763'800\n\n211 Baumeisterarbeiten 482'600\n\n211.0 Baustelleneinrichtung 95'400\n\n211.3 Baumeisteraushub 23'000\n\n211.4 Kanalisationen im Gebäude 129'800\n\n211.5 Beton- und Stahlbetonarbeiten 57'800\n\n211.6 Maurerarbeiten 176'600\n\n213 Montagebau in Stahl 11'500\n\n214 Montagebau in Holz 209'100\n\n214.1 Zimmerarbeiten 198'100\n\n214.3 Holzelementbau 11'000\n\n219 Gerüste 60'600\n\n22 Rohbau 2 778'200\n\n221 Fenster, Aussentüren, Tore 203'000\n\n221.0 Fenster aus Holz 141'100\n\n221.5 Aussentüren, Tore aus Holz 54'200\n\n221.6 Aussentüren, Tore aus Metall 7'700\n\n222 Spenglerarbeiten 73'800\n\n223 Blitzschutzanlagen 15'000\n\n224 Bedachungsarbeiten 261'000\n\n224.0 Deckungen geneigte Dächer 250'000\n\n224.1 Dichtungsbeläge Flachdächer 11'000\n\n225 Spezielle Dichtungen und Dämmungen 74'700\n\n225.1 Fugendichtungen 4'800\n\n225.4 Brandschutzbekleidungen und dgl. 69'900\n\n226 Fassadenputze 9'500\n\n\n\nProjekt:\n\nObjekt:\n\n22 307\nUmbau Krematorium Meisenhard, Olten\n\nGesamtprojekt\n\nSeite: 6\n04.08.2023\n\neBKP-H 2020\n\nBKP-Positionen 4stellig Kostenberechnung  BP ± 10% 09.08.2023 inkl. MWST\nSpalte Betrag gerundet auf 100 Fr.\n\nBKP Bezeichnung Menge MEH Kennwert Betrag\n\n227 Äussere Oberflächenbehandlungen 141'200\n\n23 Elektroanlagen 520'000\n\n231 Starkstromanlagen 61'500\n\n231.2 Schaltgerätekombinationen 16'000\n\n231.4 Sicherheitsanlagen 7'500\n\n231.5 Energieerzeugungsanlagen 38'000\n\n232 Starkstrominstallationen 142'000\n\n232.0 Erschliessungen 3'700\n\n232.1 Erdungen und Schutzpotenzialausgleich 3'300\n\n232.2 Rohranlagen 26'500\n\n232.5 Lichtinstallationen 34'500\n\n232.6 Kraftinstallationen 35'000\n\n232.7 HLKS-Installationen 39'000\n\n233 Leuchten und Lampen 110'000\n\n233.0 Lieferung 110'000\n\n235 Schwachstromanlagen 39'000\n\n235.4 Kommunikationsanlagen 9'500\n\n235.5 Audio-, Video- und Uhrenanlagen 5'000\n\n235.6 Audio-, Video- und Uhrenanlagen 20'000\n\n235.8 Sicherheitsanlagen 4'500\n\n236 Schwachstrominstallationen 47'300\n\n236.1 Installationen zu Telekommunikationsanlagen 5'000\n\n236.4 UKV-Installationen 13'800\n\n236.6 Audio-, Video- und Uhreninstallationen 6'000\n\n236.7 Sicherheitsinstallationen 17'500\n\n236.8 Brandschutzinstallationen 5'000\n\n237 Gebäudeautomations-Installationen 110'000\n\n238 Provisorische Installationen 3'500\n\n238.1 Provisorien Starkstrom 3'500\n\n239 Übriges 6'700\n\n239.2 Diverses 6'700\n\n24 HLK-Anlagen, Gebäudeautomation 1'041'700\n\n241 Energieversorgung 20'000\n\n242 Heizungsanlagen 252'000\n\n243 Wärmeverteilung 202'000\n\n244 Lufttechnische Anlagen 300'000\n\n245 Klima-Kälte 95'000\n\n246 Kälteanlagen 142'700\n\n\n\nProjekt:\n\nObjekt:\n\n22 307\nUmbau Krematorium Meisenhard, Olten\n\nGesamtprojekt\n\nSeite: 7\n04.08.2023\n\neBKP-H 2020\n\nBKP-Positionen 4stellig Kostenberechnung  BP ± 10% 09.08.2023 inkl. MWST\nSpalte Betrag gerundet auf 100 Fr.\n\nBKP Bezeichnung Menge MEH Kennwert Betrag\n\n246.0 Apparate 79'000\n\n246.2 Armaturen, Instrumente 63'700\n\n247 Spezialanlagen 11'000\n\n249 Nebenarbeiten zu HKL- Installationen 19'000\n\n25 Sanitäranlagen 207'000\n\n251 Allgemeine Sanitärapparate 59'000\n\n251.0 Lieferung 49'000\n\n251.1 Montage 10'000\n\n252 Spezielle Sanitärapparate 19'500\n\n254 Sanitärleitungen 81'500\n\n255 Dämmungen 20'000\n\n256 Sanitärinstallationselemente 17'000\n\n259 Nebenarbeiten zu Sanitärinstallationen 10'000\n\n27 Ausbau 1 270'900\n\n271 Gipserarbeiten 71'000\n\n271.0 Innenputze 59'100\n\n271.1 Trockenbauarbeiten 11'900\n\n272 Metallbauarbeiten 51'100\n\n272.0 Innentüren aus Metall 19'800\n\n272.2 Allgemeine Metallbauarbeiten 31'300\n\n273 Schreinerarbeiten 89'700\n\n273.0 Innentüren 52'600\n\n273.1 Wandschränke, Gestelle und dgl. 24'500\n\n273.2 Innere Verglasungen 9'700\n\n273.3 Allgemeine Schreinerarbeiten 2'900\n\n275 Schliessanlagen 29'100\n\n276 Innere Abschlüsse 19'600\n\n277 Elementwände 10'400\n\n277.2 Fest stehende Elementwände 10'400\n\n28 Ausbau 2 356'700\n\n281 Bodenbeläge 131'200\n\n281.0 Estriche (Unterlagsböden) 10'300\n\n281.1 Fugenlose Bodenbeläge 91'500\n\n281.4 Bodenbeläge aus Naturstein 3'800\n\n281.6 Bodenbeläge aus Platten 9'800\n\n281.7 Bodenbeläge aus Holz 15'800\n\n282 Wandbeläge, Wandbekleidungen 44'600\n\n\n\nProjekt:\n\nObjekt:\n\n22 307\nUmbau Krematorium Meisenhard, Olten\n\nGesamtprojekt\n\nSeite: 8\n04.08.2023\n\neBKP-H 2020\n\nBKP-Positionen 4stellig Kostenberechnung  BP ± 10% 09.08.2023 inkl. MWST\nSpalte Betrag gerundet auf 100 Fr.\n\nBKP Bezeichnung Menge MEH Kennwert Betrag\n\n282.2 Wandbekleidungen aus Naturstein 22'500\n\n282.4 Wandbeläge aus Platten 22'100\n\n283 Deckenbekleidungen 48'400\n\n283.2 Deckenbekleidungen aus Gips 48'400\n\n285 Innere Oberflächenbehandlungen 71'800\n\n287 Baureinigung 29'600\n\n289 Restaurierungen 31'100\n\n29 Honorare 1'349'300\n\n291 Architekt 769'400\n\n291.0 Architekt 425'600\n\n291.1 Baumanagement 343'800\n\n292 Bauingenieur 27'000\n\n293 Elektroingenieur 60'600\n\n293.1 Elektroingenieur 45'600\n\n293.7 GA-, MSRL-Planer 15'000\n\n294 HLK-Ingenieur 194'000\n\n294.1 Heizungs- Klimaingenieur 90'000\n\n294.4 Lüftungsingenieur 75'000\n\n294.6 GWK- Ingenieur 29'000\n\n295 Sanitäringenieur 42'500\n\n297 Spezialisten 1 67'000\n\n297.0 Geometer 5'000\n\n297.3 Bauphysiker 36'000\n\n297.5 Fachkoordinator 26'000\n\n298 Spezialisten 2 149'500\n\n298.4 Schadstoffexperte 6'500\n\n298.5 Brandschutzingenieur 30'000\n\n298.6 Sicherheitsplaner 27'000\n\n298.9 Ofenplaner 86'000\n\n299 Nebenkosten Planer 39'300\n\n3 Betriebseinrichtungen 2'021'000\n\n34 HLK-Anlagen, Spezialanlagen 2'021'000\n\n347 Ofentechnik 2'021'000\n\n4 Umgebung 31'700\n\n41 Rohbau- und Ausbauarbeiten 17'500\n\n411 Baumeisterarbeiten 17'500\n\n\n\nProjekt:\n\nObjekt:\n\n22 307\nUmbau Krematorium Meisenhard, Olten\n\nGesamtprojekt\n\nSeite: 9\n04.08.2023\n\neBKP-H 2020\n\nBKP-Positionen 4stellig Kostenberechnung  BP ± 10% 09.08.2023 inkl. MWST\nSpalte Betrag gerundet auf 100 Fr.\n\nBKP Bezeichnung Menge MEH Kennwert Betrag\n\n42 Gartenanlagen 14'200\n\n421 Gärtnerarbeiten 11'200\n\n427 Metallbauarbeiten 3'000\n\n5 Baunebenkosten 408'900\n\n51 Bewilligungen, Gebühren -40'100\n\n511 Bewilligungen, Gebühren 15'000\n\n512 Anschlussgebühren 1'500\n\n518 Rückvergütungen -56'600\n\n52 Dokumentation und Präsentation 25'000\n\n524 Vervielfältigungen, Plandokumente 25'000\n\n53 Versicherungen 25'400\n\n531 Bauzeitversicherungen 10'900\n\n532 Spezialversicherungen 14'500\n\n56 Übrige Baunebenkosten 7'500\n\n561 Bewachung durch Dritte 7'500\n\n58 Rückstellungen und Reserven 391'100\n\n583 Reserven für Unvorhergesehenes 391'100\n\n9 Ausstattung 746'200\n\n90 Möbel 34'500\n\n901 Garderobeneinrichtungen, Gestelle und dgl. 9'000\n\n903 Büroeinrichtungen 20'500\n\n909 Logistik, Möbeltransporte 5'000\n\n91 Beleuchtungskörper 6'400\n\n913 Mobile Leuchten, Lampen 6'400\n\n94 Kleininventar 20'100\n\n940 Kleininventar 20'100\n\n95 Signaletik, Beschriftungen 20'000\n\n950 Signaletik 20'000\n\n99 Mehrwertsteuer 665'200\n\n999 Mehrwertsteuer 8.1% (gesetzlich Bestimmung ab 1.1.2024) 665'200\n\nTotal 8'878'100\n\n\n