text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\21-001 2021\\21-008 21-03-08\\21-03-08 pr Dringl. Auftrag Borner VR sbo.doc \n\nSeite 1 von 3 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\n \nVom 8. März 2021                                                                                Prot.-Nr. 060 \n \nDringlicher Auftrag Matthias Borner (SVP) betr. Verschiebung Entscheid über VR der SBO/ \nBeantwortung \n\n \nAm 3. März 2021 reichte Matthias Borner (SVP) folgenden dringlichen Auftrag ein: \n \n«Der Stadtrat wird dazu angehalten den Entscheid über die Zusammensetzung des VRs der \nSBO auf die neue Legislatur, in neuer Zusammensetzung, zu verschieben.   \n \nBegründung:  \nDer SR schrieb Stellen für den Verwaltungsrat der SBO aus. Diesen Entscheid möchte der \nStadtrat anscheinend noch in der alten Zusammensetzung beschliessen. Dieses Vorgehen wird \nvon verschiedener Seite als heikel empfunden. Gerade die Zusammensetzung dieses VRs und \ndessen Vergütung bot zu hitzigen Diskussionen im Rat Anlass. Nach aussen könnte der Ein-\ndruck entstehen, dass hier nicht nur im Interesse der Bevölkerung gehandelt wird. Die SBO ar-\nbeitet eng mit der Stadt zusammen und ist ein enorm wichtiger Partner. Der neue Stadtrat, in \nneuer Zusammensetzung soll entscheiden, mit wem er zusammenarbeiten möchte und wer die \ngrosse Verantwortung unser SBO tragen soll. Es macht auch Sinn, dass der Stadtrat die eigene \nZusammensetzung abwartet, denn der/die einsitznehmende Stadtrat/in wird womöglich sowieso \nerst bei einem 2.Wahlgang bestimmt. \n \nGemäss Statuten ist die Wahl des VRs der SBO in der Kompetenz des Stadtrates. Es gilt hier \naber den Handlungsspielraum des künftigen Stadtrates möglichst nicht einzuschränken. Dies im \nInteresse der Einwohner und Kunden der SBO und mit diesem Auftrag können wir als Volksver-\ntreter unsere Meinung kundtun. Der Stadtrat kann dies in Form eines Prüfauftrages zur Kenntnis \nnehmen und möge den Zeitpunkt des Entscheids überdenken.» \n \n \n\n*  *  * \n \nStadtpräsident Martin Wey beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nDie Wahl neuer Verwaltungsräte und neuer Verwaltungsrätinnen der sbo erfolgte bis anhin auf \nEmpfehlung aus dem Verwaltungsrat selber bzw. der darin vertretenen Stadträte. Dies hat mit-\nunter zu Kritik geführt, mit dem Vorwurf der Vetternwirtschaft und dass nicht Personen aufgrund \nihrer Fähigkeiten, sondern aufgrund der Parteizugehörigkeit und oder der persönlichen Seil-\nschaften in den Verwaltungsrat gewählt wurden.  \n \nDer Stadtrat dementiert diesen Vorwurf vehement. Der derzeitige Verwaltungsrat der sbo hat \neinen hervorragenden Leistungsausweis und verdient das Vertrauen der Eigentümerin. Nur am \nRande sei erwähnt, dass in der letzten Amtsperiode die äusserst komplexe und mitunter auch \nschwierige Entflechtung der AVAG und aen erfolgreich vollzogen werden konnte und die aen mit \nder Primeo Energie (neue Eigentümerin der AVAG) einige Vorteile zu Gunsten der Stadt aus-\nhandeln konnte. Zudem zeigt auch die Anzahl und vor allem die Qualität der eingegangenen \nBewerbungen den guten Ruf, den die sbo in Branchenkreisen, weit über die Stadtgrenze hinaus, \ngeniesst. \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\21-001 2021\\21-008 21-03-08\\21-03-08 pr Dringl. Auftrag Borner VR sbo.doc \n\nSeite 2 von 3 \n\nDennoch ist sich der Stadtrat des Misstrauens bewusst und hat aus diesem Grund bereits im \nMärz 2020 im Rahmen eines Gesprächsthemas das Vorgehen betreffend Nachfolgeplanung \nbesprochen und mitunter festgehalten, dass die Mandate öffentlich ausgeschrieben werden, \ndass das jeweilige Stadtratsmitglied der Direktion Finanzen, als Vorsteher der für die Eignerstra-\ntegie verantwortlichen Direktion, im Verwaltungsrat Einsitz nehmen wird und dass die Verwal-\ntungsratsentschädigung überarbeitet bzw. reduziert werden soll, insbesondere für Mitglieder, \nwelche in beiden Verwaltungsräten (sbo und aen) vertreten sind. Zudem ist eine Statutenände-\nrung geplant, mit der die Amtsdauer auf ein Jahr reduziert werden soll.  \n \nAm 19. Oktober 2020 fand die jährliche Besprechung zwischen Vertretern des Verwaltungsrates \nsbo und dem Stadtrat als Eigentümerinnenvertreter statt, anlässlich welcher jeweils die Einhal-\ntung der Ziele der Eignerstrategie erörtert werden und über die Schwerpunkte der Unterneh-\nmensziele für das kommende Jahr informiert wird. An der genannten Besprechung wurden zu-\ndem, im Hinblick auf die auslaufende Amtsperiode des Verwaltungsrates und bevorstehenden \nRücktritte, die Organisation eingehend diskutiert, um herauszufinden, mit welchen Fähigkeiten \ndie bevorstehenden Rücktritte ersetzt werden sollen, damit der Verwaltungsrat bestmöglichst \naufgestellt ist. Dabei hat sich herausgestellt, dass die Branchenkenntnissen Energie, Marketing \nund Verkauf sowie Nachhaltigkeit und Ökologie als Ergänzung viel Sinn ergeben.  \n \nAnfang 2021 hat sich der Stadtrat im Rahmen von mehreren Sitzungen auf ein Verfahren geei-\nnigt. Als Wahlausschussgremium wurden der abtretende Stadtpräsident sowie der Leiter \nRechts- und Personaldienst unter Beizug eines externen Beraters bei Bedarf bestimmt. Mit die-\nsem Vorgehen will der Stadtrat einerseits die Professionalität, Neutralität und Transparenz, an-\ndererseits aber auch die Berücksichtigung der städtischen Interessen gewährleisten. Die Aus-\nschreibung erfolgte nebst den regionalen auch in den einschlägigen nationalen Medien. Die Re-\nsonanz war erfreulicherweise gross, so dass aus einer Vielzahl von höchst qualifizierten Bewer-\nbungen dem Stadtrat eine Auswahl vorgeschlagen werden kann. Das Selektionsverfahren ist voll \nim Gange. \n \nBei der Festlegung des Zeitpunktes für die Neuwahl des Verwaltungsrates hat sich der Stadtrat \nvon zwei Faktoren leiten lassen: Auf der einen Seite § 14 der Statuten, der die Amtsdauer des \nVerwaltungsrates und des Präsidiums mit der Amtsdauer der Behörden der EGO gleichsetzt. \nDas bedeutet, dass die Amtsperiode des neuen Verwaltungsrates am 1. August 2021 beginnt, \ndie Wahl dementsprechend vorher, durch den amtierenden Stadtrat vorgenommen werden \nmuss. Auf der anderen Seite hat der amtierende Stadtrat, aufgrund intensiv geführter Gespräche \nEinblick in die Organisation und das Funktionieren des Verwaltungsrates erhalten – Wissen, \nwelches bei der Neubesetzung durchaus von Vorteil ist und dem guten Funktionieren des Gre-\nmiums dienlich sein kann. \n  \nDie Statuten definieren als Wahlbehörde in § 13 Abs. 2 und 3 den Stadtrat. Dieser alleine be-\nstimmt über das Verfahren und den Zeitpunkt der Wahl. Wenn er das laufende Verfahren nun \naufgrund von politischem Druck stoppt, dann liegt das grundsätzlich in seiner Verantwortung. \nDer Verlust an Glaubwürdigkeit betrifft aber nicht nur den Stadtrat, sondern auch die sbo und die \nStadt. Denn aufgrund der grossen Publizität, welche die Ausschreibung in den gewählten Medi-\nen erhalten hat, würde sich dieses unübliche, den Bewerbern und Bewerberinnen gegenüber \nunfaire Vorgehen einer Verschiebung der Wahl bzw. eines Abbruchs des Auswahlverfahrens in \nden Kreisen der potentiellen Bewerber und Bewerberinnen herumsprechen. Mitunter könnte es \nals Affront empfunden werden, weil der Effort, den die Bewerber und Bewerberinnen geleistet \nhaben, nicht honoriert wird. Eine neue Ausschreibung unter neuen Vorgaben des neuen Stadtra-\ntes würde kaum die gleiche Auswahl an hoch qualifizierten Fachpersonen ergeben, weil der Re-\nputationsschaden einfach zu gross wäre. Nachdem das geplante Verfahren schon seit längerer \nZeit bekannt war, hätte das Anliegen des Vorstosses denn auch früher vorgebracht werden sol-\nlen. \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\21-001 2021\\21-008 21-03-08\\21-03-08 pr Dringl. Auftrag Borner VR sbo.doc \n\nSeite 3 von 3 \n\nAus diesem Grund empfiehlt der Stadtrat den Auftrag für nicht erheblich zu erklären und damit \ndem Stadtrat und dem gewählten Vorgehen das Vertrauen auszusprechen, damit er die für die \nsbo besten und geeignetsten Kandidatinnen und Kandidaten in den Verwaltungsrat wählen \nkann. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektion der entsprechenden Direktion \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \nKanzleiakten \n\n\n


Beantwortung Stadtrat

parent_type: affair

category_de: Beantwortung Stadtrat

format: application/pdf

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-09-23 Einladung\\21-08-09 pr Auftrag \nNünlist politische Berichterstattung.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \n\nSTADTRATES VON OLTEN \n \n \n\nVom 9. August 2021                                                                                Prot.-Nr. 214 \n\n \nAuftrag Luc Nünlist (SP/JSP) betr. Politische Berichterstattung für alle/Beantwortung \n \nAm 24. Juni hat Luc Nünlist (SP/JSP) folgenden Vorstoss eingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird beauftragt, dem Parlament einen Beschlussesantrag vorzulegen, mit \nwelchem der Auftrag des amtlichen Publikationsorgans «Stadtanzeiger» um politische \nBerichterstattung zu Parlamentssessionen und Stadtratssitzungen u.Ä. ergänzt werden kann. \n \nBegründung: \nIm amtlichen Publikationsorgan Stadtanzeiger publiziert die Stadt Olten, politische Parteien \ninserieren, Vereine und Veranstalter*innen haben eine Plattform für ihre Ankündigungen und \nWerbeflächen. \n \nDer Stadtanzeiger wird in der Region gedruckt und in jeden Haushalt verteilt. Ohne eine \nKonkurrenz für die Lokalpresse sein zu wollen, wäre es wünschenswert und mit geringen \nMitteln umsetzbar, den Oltner*innen ein umfangreiches politisches Informationsangebot zu \nbieten, das frei Haus für alle zugänglich gemacht werden kann. \n \nGerade in der Ausgabe vom 24.6.2021 beispielsweise wurden politische Themen abgedeckt, \ndie die Stadt schon länger bewegen (SIP) oder gerade eingereicht wurden (Stadtmelde-App). \nEine derartige Berichterstattung ist ein Service public, den sich die Stadt leisten kann. Der \nStadtanzeiger kommt dieser Funktion bereits nach. Dass eine ausgewogene und breite \nBerichterstattung möglich ist, muss die Finanzierung auch geprüft werden.» \n \n \n\n*  *  * \n \nStadtpräsident Thomas Marbet beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nWie der Verfasser des Auftrags schreibt, ist der Stadtanzeiger, der an alle Oltner \nHaushaltungen verteilt wird, das Publikationsorgan, in dem die offizielle Stadt Olten ihre \namtlichen Publikationen (Referenden, Wahlanzeigen, Bauausschreibungen, Traktandenliste \nder Parlamentssitzungen, Verkehrsmassnahmen) sowie eigene Veranstaltungen von \nallgemeinem Interesse inseriert. Zudem publiziert der Stadtanzeiger die Medienmitteilungen \ndes Stadtrates und der Stadtverwaltung, welche die Informationsstelle regelmässig \nveröffentlicht. Dazu gehören auch Mitteilungen zu Geschäften, die im Stadtrat und/oder im \nParlament behandelt werden. Unabhängig davon veröffentlicht der Stadtanzeiger auch \nEinsendungen der politischen Parteien zu diesen und anderen Themen. \n \nAus dem Auftrag geht nicht hervor, wie sich der Verfasser eine Ausdehnung dieses Angebots \nvorstellt: ob die Stadt Olten den Stadtanzeiger finanziell unterstützen soll, damit dieser eine \nPerson beschäftigt, welche Berichterstattungen über die erwähnten Gremien verfasst; oder ob \nes darum geht, auf Seiten der Stadtverwaltung eine Person anzustellen, welche zusätzliche \nBerichte aus Stadtrat und Parlament verfasst. \n \nBei einer finanziellen Unterstützung des Stadtanzeigers zwecks Finanzierung einer \n«objektiven» politischen Berichterstattung müsste sich die Stadt den Vorwurf der \nungerechtfertigten Einflussnahme auf ein Printmedium gefallen lassen. Auf der anderen Seite \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-09-23 Einladung\\21-08-09 pr Auftrag \nNünlist politische Berichterstattung.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\nwürde der Stadtanzeiger seine objektive Unabhängigkeit aufgeben und schon deshalb nicht \nauf ein entsprechendes Angebot eingehen wollen. Eine Prüfung der Zulässigkeit eines solchen \nEngagements im Hinblick auf das verfassungsmässige Gebot der Medienfreiheit (Art. 17 BV) \nwäre zudem ebenfalls notwendig. Fest steht, dass die Berichterstattung mit den bestehenden \nRessourcen auf Seiten der Stadtverwaltung nicht ausgebaut werden kann. Ein Aufbau von \nzusätzlichen Stellenprozenten im Bereich Kommunikation hingegen sollte nach Ansicht des \nStadtrates nicht einseitig zugunsten eines einzelnen Produktes erfolgen, sondern müsste allen \nMedien und allen Kanälen dienen. \n \nDer Stadtrat ist daher der Ansicht, dass er die bisherige Praxis weiterführen will, und prüft \nallenfalls einen Ausbau der Kapazitäten im gesamten Kommunikationsbereich. Die politischen \nParteien sind aufgefordert, die Medien ihrerseits mit ihren Veröffentlichungen zu beliefern. Der \nStadtrat empfiehlt in diesem Sinne, den Auftrag nicht erheblich zu erklären. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektionsleiter entsprechenden Direktion \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \nKanzleiakten \n\n\n


Beilage 1 B&A Stadtrat v. 1.9.22

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\22-001 2022\\22-033 22-09-01 (Zusatzssitzung)\\22-09-01 pr \nProjektierungskredit PU Hammer.docx \n\nSeite 1 von 14 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \nvom 1. September 2022         Prot.-Nr. 239 \n \n\nProjektierungskredit Stadtteilverbindung Hammer / Genehmigung \n\nDie Stadtteilverbindung Hammer dient dem Anschluss von Olten Südwest und der \nangrenzenden Quartiere an die Innenstadt und an den Bahnhof Hammer. Das Projekt \nwird weitgehend durch gebundene Mittel aus der Mehrwertabschöpfung und dem \nAgglomerationsprogramm finanziert. Die termingerechte Umsetzung ist Voraussetzung \nfür die bauliche Weiterentwicklung im Entwicklungsgebiet und für den Erhalt der \nDrittmittel. Die zeitliche Dringlichkeit ergibt sich aus der Erschliessungspflicht und der \nkoordinierten Realisierung mit dem Multisubstanzerhaltungsprojekt Olten Hammer der \nSBB. Der Stadtrat beantragt aus diesen Gründen dem Gemeindeparlament den \nerforderlichen Projektierungskredit im Umfang von 1,8 Mio. Franken.  \n \n \nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgendes Gesprächsthema: \n\n1.  Ausgangslage \n\n1.1  Planungsgeschichte \n\nDie Entwicklung in Olten Südwest gründet auf einem zwischen Stadt, Kanton und Holcim im \nJahr 2000 abgeschlossenen Entwicklungsvertrag. Die Stadtteilverbindung (PU) Hammer war \nbereits Projektbestandteil im internationalen Ideenwettbewerb für Olten Südwest von 2003. \nDer Erschliessungsplan für die Stadtteilverbindung wurde 2008 im Rahmen der ERO-Be-\nschlüsse genehmigt. Um den niveaufreien Anschluss ans Entwicklungsgebiet zu ermöglichen, \nwurde die ERO im Perimeter der Stadtteilverbindung unter den Grundwasserspiegel abge-\nsenkt und damit eine wesentliche Vorinvestition für diese Infrastruktur getätigt. \n \nDer Erschliessungsplanung lag eine 2007 durchgeführte Machbarkeitsstudie zugrunde. 2011-\n2012 wurde ein Projektwettbewerb durchgeführt und das Siegerprojekt «Ich bin auch ein…» \nder Planergemeinschaft Schmid + Partner Bauingenieure AG und Plagaro Cowee Architektur \nund Landschaftsarchitektur für die Weiterbearbeitung vorgesehen. 2013 wurde das Projekt \naus finanzpolitischen Gründen sistiert. Ende 2016 wies das Gemeindeparlament den Bericht \nund Antrag des Stadtrates zur Wiederaufnahme der Planung, gestützt auf eine breite \nVariantenstudie, zurück. Mit Genehmigung des Budgets 2020 wurde die Weiterbearbeitung in \nAbstimmung mit der Überarbeitung des Gestaltungsplans «Olten Südwest» freigegeben. \n \nEntsprechend wurde die Planung 2020 in Zusammenarbeit mit der SBB wieder aufgenommen. \nDies führte auch dazu, dass die SBB ihr Multiprojekt für den Substanzerhalt im Raum Bahnhof \nHammer priorisierten, um die Vorhaben zu koordinieren. Zur Klärung der Schnittstellen und \nmit dem Ziel der Kostenoptimierung für die Stadtteilverbindung wurde ab Frühjahr 2021 ein \nvertieftes Variantenstudium durchgeführt, welches zur nun vorliegenden, mit der SBB und dem \nBundesamt für Verkehr (BAV) konsolidierten Lösung führte. Die Ausführung mit Baustart ab \n2026 wurde in der Planungszentrale SBB angemeldet, da diese Zeitfenster 4 Jahre im Voraus \nreserviert werden müssen. \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\22-001 2022\\22-033 22-09-01 (Zusatzssitzung)\\22-09-01 pr \nProjektierungskredit PU Hammer.docx \n\nSeite 2 von 14 \n\n1.2 Stellenwert \n\nDie Stadtteilverbindung dient dem Langsamverkehrsanschluss des Entwicklungsgebietes und \nauch der Gebiete Bornfeld, Erlimatt, Sportstrasse und Gheid an die Innenstadt und an den \nBahnhof Hammer. Sie schliesst an der städtebaulich dominanten Achse zwischen Haupt-\nbahnhof und Bahnhof Hammer an. Die Verbindung ist mehr als eine Unterführung, da sie die \nInnenstadt und die Aussenquartiere über die Dünnern, unter dem Gleisfeld und über die ERO \nniveaufrei verbindet. \n \n\n \n\nAbb: Stadtteilverbindung Hammer, bestehend aus den Elementen Dünnernbrücke, PU und Brücke ERO; Längsprofil Stand \nWettbewerbsprojekt 2012 \n\n \nDie Situation im bebauten Gebiet von Olten Südwest ist unbefriedigend und die \nWeiterentwicklung des Areales ohne die vorgesehene Stadtteilverbindung nicht zulässig. Die \nAnbindung des Quartiers ist von grosser Bedeutung für die nachhaltige Stadtentwicklung und \nBelebung der Innenstadt. Sie schafft zudem einen Mehrwert für den Bahnhof Hammer. Dies \nzeigt sich auch darin, dass die SBB ein Projekt mit einem Volumen von rund 100 MCHF mit \nder Stadtteilverbindung abstimmt. \n\n2.  Rahmenbedingungen \n\n2.1  Planungsrechtliche Situation \n\nGemäss gültigem Erschliessungsplan aus dem Jahr 2008 kann die Stadtteilverbindung als \nDrittprojekt nach Art. 18 m Eisenbahngesetz (EBG) realisiert werden. Das Verfahren wurde \nvon der SBB wie auch vom zuständigen BAV erneut bestätigt. Die Frage ist wichtig, weil ein \nDrittprojekt nach 18 m im kommunalen Verfahren mit Zustimmung SBB und BAV bewilligt \nwerden kann, wohingegen sonst das aufwändige Plangenehmigungsverfahren (PGV) des \nBundes durchzuführen wäre. \n \nAufgrund der Erfahrungen nach dem Bezug des ersten Baufeldes in Olten Südwest führte die \nStadt im Jahr 2017 eine kooperative Masterplanung durch, mit dem Ziel, die bauliche Vielfalt \nund Umgebungsqualität im Areal zu steigern. Der Gestaltungsplan wurde entsprechend über-\narbeitet. Gegen den Gestaltungsplan sind aktuell noch Rechtsmittel hängig. Gemäss Geneh-\nmigungsbeschluss RRB 2021/1589 vom 2. November 2021 zur Nutzungsplanung «Olten Süd-\nWest 2018» lautet § 7 Abs. 2 der Sonderbauvorschriften neu wie folgt: \n \n«Vor einer Baubewilligung der nächsten Baueingabe mit mindestens 500 m2 Nutzfläche im \nPerimeter des Gestaltungsplanes muss die Personenunterführung Hammer finanziell und \nbaurechtlich sichergestellt sein. Die Realisierung hat innert der 2 Folgejahre nach Rechtskraft \nder vorgenannten Bewilligung und bis spätestens Baubeginn im Baufeld A oder spätestens \n2027 (das was zuerst eintritt) zu erfolgen. Ohne PU Hammer gelten die Baufelder F bis K als \nnicht erschlossen (§ 139 PBG des Kt. SO). Die PU Hammer unterliegt dem Grundeigentümer-\nanspruch gemäss § 101 Abs. 5 PBG». \n\nDie Stadtteilverbindung wird auch im Räumlichen Leitbild der Stadt Olten gefordert. \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\22-001 2022\\22-033 22-09-01 (Zusatzssitzung)\\22-09-01 pr \nProjektierungskredit PU Hammer.docx \n\nSeite 3 von 14 \n\n2.2  Erschliessungsvereinbarung über die Abgeltung der Planungsmehrwerte \n\nDie Abgaben für die Planungsmehrwerte sind durch das Raumplanungsgesetz (RPG) und das \nkantonale Planungsausgleichsgesetz (PAG) geregelt. Sie müssen einem zweckgebundenen \nFonds zugewiesen werden. Das heisst, diese Mittel sind nicht frei verfügbar und können nicht \nz. B. für den Abbau von Schulden verwendet werden. \n \nIn einer an die Nutzungsplanung gekoppelten «Vereinbarung über die Entwicklung und \nÜberbauung des Areals Olten Südwest» zwischen der Stadt und der Investorin wurde der \nPlanungsmehrwert von CHF 16'210'000 an die Mitfinanzierung der Stadtteilverbindung \ngebunden. Grundlage dieser Zweckbindung bildet Art. 5 des kommunalen \nPlanungsausgleichsreglementes (PAR). Ohne Erschliessungsvereinbarung würde die \nAusgleichsabgabe gemäss § 10 PAG erst mit Rechtskraft der einzelnen Baubewilligungen für \ndie Baufelder F-K oder bei deren Veräusserung fällig, also gemäss Raumplanungsbericht \nGestaltungsplan Olten Südwest erst ab 2035 bis 2055. Mit dem Vertrag wird die Abgabe \ngemäss Planungs- und Baufortschritt der Stadtteilverbindung fällig. \n \nEine Stadtteilverbindung ist eine öffentliche Infrastruktur und entsprechend eine kommunale \nAufgabe (§ 100 Abs. 1 PBG). Gemäss § 8 Abs. 1 lit. b GBV (Kantonale Verordnung über \nGrundeigentümerbeiträge und –gebühren) werden keine Beiträge für die Basiserschliessung \nerhoben. Die Stadtteilverbindung ist eine Basiserschliessung, da sie verschiedenen \nQuartieren als Verbindung und der Bahnerschliessung dient. Aus diesem Grund werden auch \nbei der Verlängerung der Hardeggunterführung oder der Erneuerung der Martin-Disteli-\nUnterführung keine privaten Grundeigentümerbeiträge erhoben. \n \nDer Planungsmehrwert für die Baufelder F-K wurde von einer unabhängigen Immobilienbe-\nwertungsunternehmung ermittelt. Die geschuldete Ausgleichsabgabe beträgt CHF 16'210'000 \nentsprechend dem Satz von 40% gemäss Art. 2 Abs. 2 PAR. Die Zahlung wurde an Fristen \nund Bedingungen geknüpft. Gemäss Ziff. 4.2.1 der Erschliessungsvereinbarung muss für den \nProjektierungskredit bis spätestens am 31. Dezember 2022 ein rechtskräftiger Beschluss \nvorliegen. Ansonsten steht beiden Parteien das Recht zu, den Vertrag mit sofortiger Wirkung \nzu kündigen. Sofern der rechtskräftige Projektierungskredit innert Frist vorliegt, beträgt die von \nder Grundeigentümerin zu leistende Vorfinanzierung 80% des bewilligten \nProjektierungskredits. Die Zahlung erfolgt in zwei Raten. 50% dieses Anteils sind innert 10 \nTagen nach Eintritt der Rechtskraft des Projektierungskredites fällig, die weiteren 50% innert \n10 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft der Baubewilligung für die Stadtteilverbindung. Die \nweiteren Zahlungen bis zum Totalbetrag von CHF 16'210'000 erfolgen in Raten, deren \nFälligkeiten entsprechend dem Baufortschritt in einer separaten, vor Baubeginn \nabzuschliessenden Vereinbarung geregelt werden. \n \nIn einer ergänzenden Vereinbarung hat sich die Grundeigentümerin verpflichtet, unabhängig \nvom Eintritt der Rechtskraft des Nutzungsplans eine erste Ratenzahlung von CHF 800'000 an \ndie Projektierungskosten zu leisten, zahlbar innert 10 Tagen nach rechtskräftiger Genehmi-\ngung des Projektierungskredites. \n \nWenn der Baubeginn nicht spätestens bis am 31. Dezember 2027 oder einem späteren Verfall \nder Agglomerationsbeiträge des Bundes erfolgt ist, hat die Stadt der Grundeigentümerin alle \ngeleisteten Ratenzahlungen zurückzuerstatten. Selbstverständlich bleiben aber die Verpflich-\ntungen aus dem PAG bestehen. \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\22-001 2022\\22-033 22-09-01 (Zusatzssitzung)\\22-09-01 pr \nProjektierungskredit PU Hammer.docx \n\nSeite 4 von 14 \n\n2.3 Koordination mit Multisubstanzerhaltungsprojekt Olten Hammer der SBB \n\nDas «Multiprojekt Olten Hammer» ist ein Bündel von Substanzerhaltungsmassnahmen der \nSBB umfassend: \n \n- Grossräumige Sanierung der Gleisanlage (Fahrbahnen, Fahrstrom, Sicherungsanlage, \n\nAnpassung der Gleisabstände, Produktions- und Betriebsoptimierungen) \n- Anpassung der Publikumsanlagen an die aktuellen BehiG-Normen und Reglemente \n- Stellwerkersatz inkl. neues Bahntechnikgebäude \n- Erneuerung des sanierungsbedürftigen Freiverlads \n \nDas Multiprojekt wird über die Leistungsvereinbarung der SBB mit dem Bund finanziert. Infolge \ndes Projektfortschritts und Zeitplans der Stadt wurde das Vorhaben von der SBB priorisiert, \num die Synergien nutzen zu können. Die Zeitpläne konnten weitgehend synchronisiert werden \n(vgl. Kap. 6). Die Koordination wird durch projektübergreifende Zusammenarbeit auf der \nProjektsteuerungs- und auf operativer Ebene sichergestellt.  \n \nFür den Freiverlad wird eine Verlegung geprüft, um den Perimeter für die Arealentwicklung \nStationsstrasse-Schützenmatt erweitern zu können. \n \n\n \n\nAbb: SBB Multiprojekt Substanzerhalt Olten Hammer (Ausschnitt) \n\n2.4  Bauherrschaft, Eigentum und Unterhalt \n\nDie Stadt ist Bauherrin für das Projekt Stadtteilverbindung, die Realisation erfolgt auf Grund \nund Boden der SBB (Abschnitt PU), des Kantons (Gewässer und Strasse) und privaten \nGrundeigentümerinnen (Sicherstellung via rechtskräftigen Erschliessungsplan). Die Dünnern- \nund ERO-Brücke werden Eigentum der Stadt auf Grund und Boden des Kantons. Die SBB \nInfrastruktur wird Eigentümerin der PU im Perimeter der SBB-Parzelle. Der bauliche Unterhalt \nrichtet sich nach dem Verursacherprinzip, d.h. die Stadt wird im Rahmen ihres Nutzens für die \nVelo- und Personenverbindung zuständig sein. Der betriebliche Unterhalt der Verkehrsfläche \nund die Beleuchtung werden üblicherweise von der Stadt übernommen. Die Regelungen \nwerden in der Vorprojektphase konkretisiert und vor Bauabschluss vertraglich fixiert. \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\22-001 2022\\22-033 22-09-01 (Zusatzssitzung)\\22-09-01 pr \nProjektierungskredit PU Hammer.docx \n\nSeite 5 von 14 \n\n3.  Variantenstudien \n\n3.1  Machbarkeitsstudie 2007-08 \n\nDie Stadtteilverbindung wird aufgrund aktueller Normen breiter und kommt wesentlich tiefer zu \nliegen als die bestehende Unterführung. Ein direkter Anschluss an die bestehenden \nPerronzugänge ist darum nicht möglich. Durch die Koordination mit dem Multiprojekt kann eine \ndurchgängig den heutigen Anforderungen inkl. hindernisfreiem Bauen entsprechende Anlage \nrealisiert werden. \n \n\n \n\nAbb: Projektstudie 2008 mit Anpassung der westlichen Treppe und Ersatz der östlichen Rampe durch einen Lift \n\n3.2 Wettbewerb 2011-12 \n\nIm offenen Projektwettbewerb wurden auf der Basis der Projektstudie 2008 zehn Beiträge \neingereicht. Als Beurteilungsgrundlage wurde eine qualitative Kostenprüfung durchgeführt. \nDie Anlagekosten für das Siegerprojekt wurden auf rund 20 bis 30 Mio. CHF grobgeschätzt. \n \n\n \n\nAbb: Siegerprojekt «Ich bin auch ein…», Schmid + Partner Bauingenieure AG und Plagaro Cowee Architektur und Landschafts-\narchitektur \n\n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\22-001 2022\\22-033 22-09-01 (Zusatzssitzung)\\22-09-01 pr \nProjektierungskredit PU Hammer.docx \n\nSeite 6 von 14 \n\n3.3  Initialisierung 2016 \n\nDer Bericht und Antrag des Stadtrates Prot.-Nr. 210 vom 28. November 2016 betreffend \nGenehmigung des Kredits für die Vorprojektphase wurde mit Beschluss des Gemeindeparla-\nments vom 15. Dezember 2016 mit 25:18 Stimmen zurückgewiesen. Im Bericht wurden \nfolgende Varianten untersucht: \n\n \nVariante 1: Überführung anstelle Unterführung \nVariante 2: Etappierung der Unterführung in der Breite \nVariante 3: Etappierung in der Länge \nVariante 4: Verzicht auf den Anschluss Hammerallee \nVariante 5: Ausbau auf der gesamten Länge mit reduzierten Kosten \nVariante 6: Andere Lage der PU \nVariante 7: Verzicht auf die Stadtteilverbindung \n\nAuf Grundlage der Variantenbewertung wurden die Varianten 1-3 und 6-7 klar verworfen. Zur \nWeiterbearbeitung wurden die Variante 5 als Bestlösung und die Variante 4 als Option für die \nKostenoptimierung empfohlen. Damals wurde vorgesehen und auch heute wird daran festge-\nhalten, dass das Wettbewerbsprojekt auch in der Variante 5 im Sinne der Kostenoptimierung \nüberarbeitet wird. Im Finanz- und Investitionsplan 2017-2023 wurden netto 14,95 Mio. CHF \neingestellt. Zudem standen damals 5,5 Mio. CHF Beiträge in Aussicht. \n\n3.4  Vorstufe Vorprojekt 2021-22 \n\nZur Koordination mit dem Multiprojekt mussten die Schnittstellen überarbeitet und technische \nFragen der Verkehrsführung, Personenhydraulik, Dimensionierung, Bautechnik und Bauvor-\ngänge vertieft werden. Ein wichtiger Punkt war die Veloführung im Bahnbereich. Der bisher \nverfolgte Querschnitt mit zweiseitiger Fussgängerführung und baulich getrennter Velospur in \nMittellage entspricht zwar der VSS-Norm, wird aber vom BAV für den Bahnbereich untersagt. \nDurch den Wechsel auf eine einseitige Fussgängerführung konnte das Projekt optimiert und \nallseitig konsolidiert werden.   \n\n \n\nAbb: Neuer Querschnitt mit einseitiger Fussverkehrsführung \n\n3.5 Variante Kurz (Kostenoptimierung) \n\nWie im Bericht und Antrag 2015 vorgesehen, wurde die Variante mit Verzicht auf den \nAnschluss Hammerallee untersucht. Ziel wäre eine Kostenreduktion und möglichst aufwärts-\nkompatible Lösung. \n\nDie früher noch möglichen Lösungen mit Rampen im Mischverkehr werden vom BAV definitiv \nnicht mehr bewilligt – unabhängig von ihrer Breite und Ausgestaltung. \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\22-001 2022\\22-033 22-09-01 (Zusatzssitzung)\\22-09-01 pr \nProjektierungskredit PU Hammer.docx \n\nSeite 7 von 14 \n\n \n\nAbb: Variante Kurz mit 5 resp. 7 m breiter Mischverkehrsrampe (beide nicht bewilligungsfähig) \n\n \nMachbar und bewilligungsfähig wäre eine Lösung mit baulich getrennten Fuss- und \nVelorampen (s. unten). Durch die maximal zulässigen 6% Steigung wird die Velorampe mit \nzirka 86.5 m länger als die PU mit 65 m. Aufgrund der Umwege, Höhendifferenz und engen \nRadien würde die Attraktivität für den Veloverkehr deutlich geschwächt. Auch für den \nFussverkehr ist die Variante mit hohen Einbussen verbunden. Unter der eingeschränkten \nAttraktivität würden die Qualität der Quartieranbindung und die Förderung des Fuss- und \nVeloverkehrs stark leiden, auch zum Nachteil des Gewerbes auf beiden Stadtseiten. Durch die \nVelorampe gehen zudem 27 Parkplätze auf dem SBB-Areal verloren. \n \n\n \n\nAbb: Variante Kurz mit baulich getrennten Rampen für den Fuss- und Radverkehr \n\n \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\22-001 2022\\22-033 22-09-01 (Zusatzssitzung)\\22-09-01 pr \nProjektierungskredit PU Hammer.docx \n\nSeite 8 von 14 \n\nDas Einsparpotenzial der Baukosten für die Variante Kurz liegt bei brutto unter 2 MCHF \n(Minderinvestitionen Brücke Dünnern und Anschluss Hammerallee; Mehrinvestition Rampen-\nbauwerk). Die geringe Differenz erklärt sich aus hohen Kosten für die Velorampe inkl. Bahn-\nsicherungsmassnahmen beim Bauen am Gleisfeld. Die Kosten für die Treppe und \nFussgängerrampe von brutto 1,5 MCHF werden in der Bestlösung vollständig von der SBB \ngetragen. In der Variante Kurz müsste die Stadt, aufgrund des gemeinsamen Nutzens, nach \nden Regeln des Eisenbahngesetzes einen Anteil übernehmen. Nicht einkalkuliert in dieser \nBilanz sind auch der Landerwerb, Parkplatzverlust und mögliche Beitragsverluste aufgrund \ndes reduzierten Nutzens. \n \nAus diesen Gründen sind bereits die finanziellen Risiken der Variante Kurz höher als die \nChancen. Der massiv tiefere Nutzen (abgekröpfte Situation mit fehlender Durchsicht und \nräumlicher Qualität; Mehrlängen, Überwindung Höhe und Eckbeziehungen für den Langsam-\nverkehr; Wegfall von Parkplätzen) kommt hinzu. Die Variante Kurz wird deshalb nicht weiter-\nverfolgt. \n\n4.  Bestlösung \n\n \nDas weiterentwickelte Projekt sieht eine bauliche Verkehrstrennung mit 4.00 m Fussverkehrs- \nund 4.50 m Velospur vor. Im Bereich der Perronzugänge wird das Velo unter der östlichen \nTreppe vorbeigeführt, was eine Aufweitung des Querschnitts von 8.50 m auf ca. 10-11 m und \neine lokale Absenkung der Velospur um 70 cm bedingt. Die mit SBB und BAV gemeinsam \nentwickelte Grundriss- und Querschnittslösung ist effizient und wirtschaftlich. Die Dimensio-\nnierung ist zukunftstauglich und zugleich bescheiden. Die Ausgestaltung der Halle im \nKreuzungsbereich wird im Vorprojekt noch präzisiert. \n \nFür die Bahnkunden stehen zweiseitige Perronzugänge (2 Treppen und ein Lift) und ein \nhindernisfreier Zugang zum Bahnhofvorplatz zur Verfügung. Die vormals im städtischen \nProjekt enthaltenen Bahnzugänge sind neu Bestandteile des SBB Multiprojekts. Der Perron \nwird den heutigen Anforderungen entsprechend verbreitert. \n \nDie Brücke ERO wird neu analog PU auf 8.50 m lichte Breite ausgelegt (Wettbewerbsprojekt: \n17.20 m mit integrierter Veloabstellanlage). Die Veloabstellanlage kann nach Absprache mit \ndem Grundeigentümer im Entréeplatz im Areal Südwest integriert werden. \n \n\n \nAbb: Vorstufe Vorprojekt, Situation \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\22-001 2022\\22-033 22-09-01 (Zusatzssitzung)\\22-09-01 pr \nProjektierungskredit PU Hammer.docx \n\nSeite 9 von 14 \n\n \n\n \nAbb: Normalprofil (oben) und Querschnitt im Bereich Bahnzugang (unten) \n\n5.  Kosten und Finanzierung \n\n5.1  Kostenoptimierungen \n\nIn Überarbeitung des Wettbewerbsprojektes von 2011-12 wurden folgende Kostenoptimie-\nrungen realisiert: \n \n– Koordination der Bauabläufe und Zugänge zur Bahn mit Multiprojekt SBB, Übernahme \n\nvon Projektbestandteilen ins Multiprojekt \n– Vereinfachtes Normalprofil mit einseitiger Fussgängerführung \n– Reduktion der Brücke ERO von 17.20 m auf 8.50 m lichte Breite \n– Verzicht auf Einbau einer Velostation in den südlichen Bahndamm, Auslagerung zum \n\nEntréeplatz Südwest \n– Einfachere Materialisierung (Bearbeitung folgt im Vorprojekt) \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\22-001 2022\\22-033 22-09-01 (Zusatzssitzung)\\22-09-01 pr \nProjektierungskredit PU Hammer.docx \n\nSeite 10 von 14 \n\n5.2  Anlagekosten \n\nGrobkostenschätzung +/- 30% \n  \n\n[CHF] \n  \n\nUnterführung Hammer Baustellen Einrichtung inkl. Hilfsmassnahmen 2'710'000 \n\n  Baugrubenaushub 755'000 \n\n  Spezialtiefbauarbeiten 1'613'000 \n\n  Betonarbeiten 1'975'000 \n\n  Bauprovisorien 800'000 \n\n  Bahnzugänge (BZU)   \n\n  Abdichtung 148'000 \n\n  Diverses, Kleinpositionen, Regie, Fertigstellung 795'000 \n\n  Innenausbau, Mobiliar, Technik, Signalethik 1'200'000 \n\nBrücke Dünnern Baumeister und Stahlbau 1'384'000 \n\nAnschluss Hammerallee Strassenbau und Gestaltung 400'000 \n\nBrücke ERO Baumeister und Stahlbau 2'296'000 \n\nVeloabstellanlage OSW Infrastruktur und Umgebung für 200 VAP 300'000 \n\nTotal Realisierung   14'376'000 \n\nTotal Honorare 31-53 * 28.8% 4'144’000 \n\nUnvorhergesehenes 10.0% 1'852’000 \n\nMWST 7.7% 1'569'000 \n\nGesamttotal 31-53   21'941'000 \n\nWettbewerb und Vorstudien Bisherige Kosten total 600'000 \n\n \nGesamtkosten brutto \n\n  \n22'541'000 \n\n* Total aus Generalplaner, Bauherrenunterstützung, Fachplaner und Fachdienste SBB \n\n5.3  Honorarkosten ( \n\nHonorare nach SIA-Phasen \n \n\nAnteil GPT 22% BHU 2% Fachpl. 1% Fachd. SBB Total \n\n31 Vorprojekt Bestvariante 8% 235‘018 23'002 11'501 200'000 487‘520 \n\n32-33 Bau- und Auflageprojekt 20% 632‘544 57'504 28'752 230'000 948‘800 \n\n41 Ausschreibung 13% 411‘154 37'378 18'689 \n120'000 2'707‘680 \n\n51-53 Ausführung 59% 1'866‘005 169'637 84'818 \n\nTotal Honorare SIA-Phasen 31-53 100% 3‘162‘720 287'520 143'760 542'000 4‘144‘000 \n\nReserve 10% 316‘272 28'752 14'376 55’000 414‘400 \n\nMWST 7.7% 267‘882 24'353 12'176 46’585 350‘997 \n\nTotal Honorarkosten 31-53 \n\n(Inkl. Reserve und MWSt.)   3'746‘874 340'625 170'312 651’585 4'909‘397 \n\n \nIn den Honorarkosten sind das Generalplanerteam mit 22% Honoraranteil bezogen auf die \nBaukosten, eine Bauherrenunterstützung, separate Fachplaner und die Kostenschätzung der \nSBB Fachdienste für die bahnseitige Projektbegleitung mit enthalten; die Rechnungslegung \nder SBB ist vom Bund vorgegeben. \n\n5.4  Projektierungskredit \n\nFür die bestehenden Grundlagen, Studien und den Wettbewerb wurden mit dem im November \n2006 bewilligten Kredit total knapp CHF 600'000 aufgewendet. Zur Erfüllung der Vereinbarung \nmit dem Investor und Einhaltung des Zeitplans muss nun der Projektierungskredit für die SIA-\nPhasen 31-33 bewilligt werden. \n \nDie Mittel sind in der Investitionsrechnung 2022-2028 enthalten. \n\n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\22-001 2022\\22-033 22-09-01 (Zusatzssitzung)\\22-09-01 pr \nProjektierungskredit PU Hammer.docx \n\nSeite 11 von 14 \n\nProjektierungskredit  [CHF] \n\n31 Vorprojekt Bestvariante 487’520 \n\n32-33 Bau- und Auflageprojekt 948’800 \n\nReserven (zirka 16%) 234’989 \n\nMWST 128’691 \n\nTotal gerundet 1'800’000 \n\n5.5  Kostenverteilung an der Schnittstelle zur Bahn \n\nDie Grundsätze der Kostenverteilung mit der SBB wurden bereits schriftlich vereinbart. Die \napproximative Investitionskostenverteilung ist der folgenden Tabelle zu entnehmen. In der \nSpalte SBB sind die direkt mit der Stadtteilverbindung verbundenen Projektteile abgebildet \n(Anteil von brutto 100 MCHF für das Multisubstanzerhaltungsprojekt).  \n \nBaukosten Grobkostenschätzung +/- 30% \n  \n\nStadtteilverbindung \n(Stadt) \n\nMultiprojekt \n(Anteil SBB) \n\n[TCHF] \n\nUnterführung Hammer Baustellen Einrichtung \ninkl. Hilfsmassnahmen \n\n2'710'000   Baustelleneinrichtungen [1'310] /  \n4 Hilfsbrücken [1'400]  \n\n  Baugrubenaushub 755'000   Inkl. zusätzlichen Aushub Vorinvestition \nEndzustand bestehend aus Aushub und \nHinterfüllung \n\n  Spezialtiefbauarbeiten 1'613'000   Div. Kleinstetappen für Aufweitungen \nBereich AG bis Gleis 7, bestehend aus: \nInstallationen [75] / Rühlwände + \nAusfachungen [538] / Etappierungen [800] \n/ Unterfangung Stationsgebäude [200] \n\n  Betonarbeiten 1'975'000   Schalung+Bewehrung [1'305] / Beton [670] \n\n  Bauprovisorien 800'000 300'000 Steg [500], Lift und Treppe [300]; \nVorinvestitionen BZU [300] \n\n  Bahnzugänge (BZU)   1'400'000 Rampe Bhf-Vorplatz [1000];  \nBZU Endausbau [400] \n\n  Abdichtung 148'000   \n \n\n  Diverses, \nKleinpositionen, Regie, \nFertigstellung \n\n795'000   Prozentual \n\n  Innenausbau, Mobiliar, \nTechnik, Signalethik \n\n1'200'000   Innenausbau und Ausstattung \n\nZwischentotal PU Hammer \n \n\n \n9'996'000 1'700'000 \n\n \n\nAnschluss Hammerallee Strassenbau und \nGestaltung \n\n400'000   \n \n\nBrücke Dünnern Baumeister und \nStahlbau \n\n1‘384‘000   \n\nBrücke ERO Baumeister und \nStahlbau \n\n2'296'000   \n \n\nVeloabstellanlage OSW 200 VAP + Umgebung 300'000   \n \n\n        \n \n\nTotal Baukosten   14'376'000 1'700'000 \n \n\n \nFinanzierungsfragen an der Schnittstelle zwischen Drittprojekten und der Bahn sind im \nEisenbahngesetz (EBG) und in der Verordnung über die Konzessionierung, Planung und \nFinanzierung der Bahninfrastruktur (KPFV) geregelt. Nach Art. 25 f. EBG und Art. 35 KPFV \ngilt das Verursacherprinzip und ist der Bund durch Drittprojekte schadlos zu halten. Bei \nAgglomerationsprojekten ist zudem keine weitergehende Beteiligung aus dem BIF möglich. \nJedoch entsteht der Bahn ein Nutzen im Umfang der lebensverlängernden Massnahmen an \nder bestehenden Publikumsanlage sowie ein Vorteil durch die direkte Quartieranbindung an \nden Bahnhof. Dafür ist nach Art. 27 EBG eine Vorteilsanrechnung im Umfang der für die Bahn \nentstehenden Vorteile vorgesehen. Die Höhe der Vorteilsanrechnung ist zurzeit in Untersu-\nchung. Sie dürfte gemäss den vorläufigen Aussagen der SBB eher gering ausfallen. \n\n5.6  Beiträge von Bund und Kanton \n\nAus der ersten und zweiten Generation des Agglomerationsprogramms des Bundes stehen \nBeiträge von total max. 3 MCHF zur Verfügung. Die Beitragslimiten können nachträglich nicht \nerhöht werden. Die Beitragsfähigkeit erlischt mit Ablauf des Programms per Ende 2027 (Frist \nfür den Baubeginn).  \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\22-001 2022\\22-033 22-09-01 (Zusatzssitzung)\\22-09-01 pr \nProjektierungskredit PU Hammer.docx \n\nSeite 12 von 14 \n\nDer Regierungsrat plant eine Revision des Gesetzes über den öffentlichen Verkehr (ÖVG). \nGemäss § 9 des neuen ÖVG kann der Kanton «Investitionsbeiträge leisten an den Ausbau \nund die verkehrsmässige Erschliessung übergeordneter Knotenpunkte des öffentlichen \nVerkehrs sowie an Haltestellen für die grenzüberschreitende Personenbeförderung gemäss \nArtikel 42 Absatz 4 VPB». \n \nNach § 4 bis des neuen StrG ist der Kanton für Planung, Bau und Finanzierung der \nspezifischen Ausgestaltung von Velowegen von kantonaler Bedeutung zuständig. Im \nVelonetzplan von 2019 ist die Stadtteilverbindung als geplante Basisnetz Ergänzungsstrecke \neingetragen.  \n \nDer Stadtrat geht davon aus, dass zumindest die Veloparkierungsanlage beitragsfähig ist.  \n \nDer Kanton wurde zur Auslegung der drei Titel Anbindung Entwicklungsgebiet an Bahnhof, \nVeloroute von kantonaler Bedeutung und Beitrag an die Veloparkierungsanlage schriftlich \nangefragt. \n\n5.7  Kosten Bilanz, Chancen und Risiken \n\nInvestitionskosten   [CHF] \n\nGesamtkosten brutto Grobkostenschätzung +/- 30% 22'541'000 \n\nBeitrag des Investors Gesetzlich und vertraglich geregelt -16'210'000 \n\nAgglomerationsbeiträge 1G+2G total Zugesichert -3'000'000 \n\nVorteilsanrechnung der Bahn In Abklärung -(offen) \n\nKantonsbeitrag Gesuch eingereicht -(offen) \n\nRisiken Unterfangung Weiche 25, \nMieterentschädigungen \n\n+1'000'000 \n\nChancen und Risiken Synergien oder Zusatzkosten für \nprovisorische Bahnzugänge \n\n+/- \n\n \nAls Kostenrisiko werden die eventuell erforderliche Unterfangung einer Weiche und allfällige \nMieterentschädigungen für den Güterverkehr während der Bauzeit ausgewiesen. Allfällige \nMehr- oder Minderkosten zur Gewährleistung der provisorischen Bahnzugänge können sich \naus der Vertiefung der Bauphasenplanung auf Stufe Vorprojekt ergeben. Die Bemühungen um \neinen Kantonsbeitrag werden fortgeführt. \n \nIn der Summe erscheinen die Chancen und Risiken etwa ausgeglichen. Nach heutigem \nKenntnisstand ist mit Nettokosten in der Grössenordnung von rund 3 MCHF zu rechnen. \n \nDer Investitionsbedarf und der Rückfluss der Investitionsbeiträge Dritter nach bisherigem \nKenntnisstand ist im Finanz- und Investitionsplan 2022-2028 abgebildet. (Fr. 600'000.- vor \n2022; 19.6 Mio. 2022-2028; Beiträge Dritter 2022-2028 -19 Mio.). Die Differenz zu diesem \nBetrag begründet sich in der Projektreserve und der Projektkonkretisierung (insb. \nSicherheitsauflagen während Erstellungsphase). \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\22-001 2022\\22-033 22-09-01 (Zusatzssitzung)\\22-09-01 pr \nProjektierungskredit PU Hammer.docx \n\nSeite 13 von 14 \n\n6.  Zeitplan \n\n \n\nAbb: Koordinierte Zeitpläne Stadtteilverbindung und Multiprojekt Olten Hammer \n\n \nGemäss Sonderbauvorschriften und Erschliessungsvereinbarung muss die Rechtskraft des \nProjektierungskredites vor Ende 2022 vorliegen. Die Kreditvorlage und Volksabstimmung sind \nauf 2024 terminiert. Der Baustart 2026 wurde in der Planungszentrale SBB fristgerecht \nangemeldet (48 Monate Vorlauf). \n \nDie nächste grössere Baubewilligung für Olten Südwest kann nach rechtlicher Sicherstellung \nder Stadtteilverbindung erfolgen. Der Investor wird sobald möglich auf der nordöstlichen \nStirnseite von Baufeld C die nächste Wohnüberbauung mit 200 Wohneinheiten realisieren. Auf \ndem südwestlichen Baufeld C besteht die intakte Option für einen Neubau des Vereins Haus \nzur Heimat. \n \nDie SBB beabsichtigt, ihr Multisubstanzerhaltungsprojekt auch ohne Stadtteilverbindung \nweiterzuführen und umzusetzen. Der Start des Bauprojekts per Anfang 2024 ist ein Fixtermin. \nOhne Stadtteilverbindung müsste das Teilprojekt für die Sanierung der Publikumsanlage \nüberarbeitet und redimensioniert werden. Die Sanierung des Zugangs zum Bahnhofvorplatz \nist nach dem Behindertengleichstellungsgesetz zwingend und insofern eine Ohnehinmass-\nnahme. Für eine Sanierung der erst 1993-1994 erstellten Unterführung und Perronzugänge \nbesteht aber kein genügender Grund. Einzig das Perron würde verbreitert, da die Geleise \nohnehin erneuert werden müssen. Ein später folgender Einbau der Stadtteilverbindung unter \nden sanierten Geleisen würde zu bedeutend höheren Kosten führen. Für den Einbau neuer \nPerronanschlüsse wäre die Stadt nach dem Verursacherprinzip dann selber zuständig. Ob die \nAnschlüsse in den gegebenen Perronmassen dann noch integriert und bewilligt werden \nkönnen, ist fraglich. Um die Risiken zu begrenzen, wäre über eine geeignete Vorinvestition \n(min: überbreites Perron) nachzudenken, was nicht Sache der SBB wäre. Die Schnittstellen \nund die Machbarkeit der Stadtteilverbindung können insofern nur im Zuge der laufenden \nKoordination bewältigt werden. \n \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\22-001 2022\\22-033 22-09-01 (Zusatzssitzung)\\22-09-01 pr \nProjektierungskredit PU Hammer.docx \n\nSeite 14 von 14 \n\nFazit des Stadtrates \n \nEine nachhaltige Stadtentwicklung fordert nach komfortablen Verbindungen der Quartiere mit \nder Innenstadt. Das Projekt Stadtteilverbindung PU Hammer bietet sowohl für das Areal Olten \nSüdwest als auch für die Geschäfte in der Innenstadt eine grosse Chance zur Belebung und \nProsperität.  \nDie vom Gemeindeparlament geforderten Variantenstudien wurden durchgeführt und haben \nergeben, dass bei der Variante Kurz einer verhältnismässig geringen Kosteneinsparung ein \nwesentlicher Qualitätsverlust und hohe finanzielle Risiken gegenüberstehen; hinzukommt, \ndass die Agglobeiträge in dieser Variante auf einen Drittel sinken würden. \nDank einer kooperativen Entwicklungsphase besteht nun auch eine Finanzierungslösung, \nwelche für die Stadt tragbar ist. Mit der Grundeigentümerin konnte vereinbart werden, dass \ndie geschuldete Planungsausgleichabgabe nicht erst bei Rechtskraft der Baubewilligungen \nder einzelnen Baufelder, sondern bereits – abhängig vom Baufortschritt – mit der Erstellung \nder Stadtteilverbindung fällig wird. Mit der Genehmigung des Projektierungskredits wird bereits \neine erste Ratenzahlung fällig, die nur zurückerstattet werden müsste, wenn der Baukredit \nabgelehnt oder der Baubeginn nicht vor Ende 2027 erfolgen würde. \nZudem wirkt das Projekt als Katalysator für Investitionen bei der SBB von 100 MCHF, \nverbunden mit dem Freispielen von weiteren innerstädtischen Flächen (Stationsstrasse). Das \nProjekt konnte durch Koordination mit dem SBB-Projekt auch in sich optimiert werden und \nbietet eine ebenso bescheidene wie attraktive, durchgängige Anbindung des \nEntwicklungsgebiets und der angrenzenden Quartiere an die Innenstadt. Das Ganze wird so \nzu einem zentralen Impuls für die Stadt. Diese Chancen sind nur in einem einmaligen \nZeitfenster möglich, darum ist der Zeitpunkt für die Freigabe der Projektierungsmittel \ngekommen. Aus diesen Gründen empfiehlt der Stadtrat, den Kredit zu genehmigen. \n \n \n \n\nBeschluss: \n \n\nI. \n \n1. Für die Projektierung der Stadtteilverbindung Hammer wird ein Bruttokredit von \n\nCHF 1’800‘000 zugunsten Konto Nr. 6150.5010.013 Fussgänger- und Veloverbindung \nHammerallee / Olten Südwest genehmigt. \n \n\n2. Der Stadtrat wird mit dem Vollzug beauftragt. \n \n\n \nII. \n\n \nZiffer 1 dieses Beschlusses untersteht dem fakultativen Referendum. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektion Bau, Kurt Schneider \nDirektion Finanzen und Dienste, Urs Tanner  \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n\n\n


Antrag Stadtrat

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-09-22\\22-09-01 pr Überparteilicher \nAuftrag Dachbegrünungen.docx \n\nSeite 1 von 3 \n\n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \nvom 1. September 2022         Prot.-Nr. 242 \n \n \nÜberparteilicher Auftrag betr. «Dachbegrünungen»/Beantwortung \n \nZuhanden der Parlamentssitzung vom 23. Juni 2022 wurde von den Erstunterzeichnenden \nSalome Kisker (OJ) und Manuela Höfler (GO) ein überparteilicher Auftrag betr. \n«Dachbegrünungen» mit folgendem Wortlaut eingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird eingeladen zu prüfen, eine Pflicht zur ökologisch wertvollen Begrünung bei \nneuen Flachdächern und bei Instandsetzungen (sobald der Flachdachaufbau neu erstellt wird) \neinzuführen. Die Pflicht, ökologisch wertvoll zu begrünen, soll für Bereiche eingeführt werden, \ndie nicht als begehbare Terrassen genutzt werden und soweit dies technisch und betrieblich \nmöglich sowie wirtschaftlich tragbar ist. \n \nBegründung \n \nQualitativ hochwertige Dachbegrünungen haben einen ökologischen, mikroklimatischen und \nstädtebaulich-freiraumplanerischen Mehrwert. Städte wie Zürich1, Luzern2 oder Solothurn3 \nkennen eine Pflicht zur Dachbegrünung teilweise seit Jahren. Dachbegrünungen bieten \nkonkret folgende Vorteile4: \n \n- Sie entlasten die Siedlungsentwässerung, indem sie 40 – 90 % des Regenwassers \n\nzurückhalten, es verzögert abfliessen lassen und einen Teil über Verdunstung abgeben. \n \n- Sie wirken temperaturausgleichend, sowohl auf das Gebäude als auch auf das städtische \n\nMikroklima. \n\n \n- Sie mindern den Energiebedarf von Gebäuden, indem sie das Aufheizen der Baumassen \n\nvermindern und den Wärme- und Kälteschutz von Gebäuden verbessern. \n\n \n- Sie tragen zur städtischen Biodiversität bei, indem sie für Tiere und Pflanzen Lebensraum \n\nbieten. Wichtige Kriterien sind dabei die Verwendung standortgerechter und \nnaturraumtypischer Arten und die regionale Herkunft des Saatguts. \n\n \n- Sie steigern die Attraktivität des Arbeits- und Wohnumfelds. Dachflächen können optisch \n\naufgewertet werden. Als Garten oder Erholungsraum gestaltete Dächer bieten \nergänzenden Freiraum. \n\n \n- Sie filtern und binden Feinstaub und Schadstoffe aus der Luft über die Oberflächenstruktur \n\nder Vegetation. \n\n \n- Sie verbessern den Schallschutz von Gebäuden. \n\n \n- Sie schützen die Dachabdichtung und verlängern damit ihre Lebensdauer. \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-09-22\\22-09-01 pr Überparteilicher \nAuftrag Dachbegrünungen.docx \n\nSeite 2 von 3 \n\nDachbegrünungen und Solaranlagen \n \nWährend sich ein herkömmliches Flachdach im Sommer auf 80°Celsius aufheizen kann, steigt \ndie Temperatur begrünter Dächer kaum über 35° Celsius. Der Leistungsgrad einer PV-Anlage \nbeginnt mit zunehmender Temperatur zu sinken. Eine Solaranlage mit Dachbegrünung ist also \num ein Vielfaches effizienter und produktiver. Swissolar, der Schweizerische Fachverband für \nSonnenenergie, empfiehlt daher, Solaranlagen und Dachbegrünungen miteinander zu \nkombinieren.5 \n \n1 https://www.stadt-zuerich.ch/ted/de/index/gsz/beratung-und-wissen/wohn-und-arbeitsumfeld/dachbegruenungen0.html \n \n2 https://www.stadtluzern.ch/_docn/1360477/100308_Merkblatt_Flachdach.pdf \n \n3 https://www.stadt-solothurn.ch/_rte/publikation/276536 \n \n4 Vorteile mehrheitlich aus der Checkliste Dachbegrünungen der Stadt Zürich:  \n\nhttps://www.stadt-zuerich.ch/content/dam/stzh/hbd/Deutsch/Hochbau/Weitere%20Dokumente/Fachstellen/Nachhaltiges-\nBauen/Planungshilfen-Werkzeuge/Biodiversitaet/Dachbegruenung-Checkliste.pdf \n\n \n5 https://www.swissolar.ch/fuer-fachleute/aktuelle-fachinformationen/dachbegruenung/» \n \n\n* * * \n \nStadträtin Marion Rauber beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \n \nDas vom Parlament im Mai 2022 verabschiedete Räumliche Leitbild verpflichtet Olten gleich \nin zwei Leitsätzen dem «Grün»: «Olten ist durchgrünt und pflegt seine vielseitigen \nLebensräume» und «Olten ist dem Klimaschutz verpflichtet und gestaltet seine Entwicklung \numweltverträglich». Der eben erlebte heisse und trockene Sommer dürfte nochmals dazu \nbeigetragen haben, dass die Mehrwerte einer fachgerechten Dachbegrünung zunehmend \nanerkannt werden: Förderung der Biodiversität, Anpassung an die Folgen der \nKlimaerwärmung und, bei den immer häufiger gesuchten kombinierten Lösungen Dachgrün \nund Photovoltaik, auch Klimaschutz durch den Einsatz erneuerbarer Energien. \n \nIm geltenden Zonenreglement der Stadt Olten ist für Gewerbe- und Industriezonen bereits \nheute festgehalten, dass Flachdächer grundsätzlich zu begrünen sind. Damit besteht für ein \nflächenmässig wesentliches Dachflächenpotential heute schon eine Regelung. Dennoch ist \nder Stadtrat bereit zu prüfen, ob zur weiteren Förderung der Begrünung von Flachdächern \nauch in anderen Bauzonen eine Begrünungspflicht bei neuen Flachdächern und bei \nInstandsetzungen zielführend ist und wie sie ausgestaltet werden könnte. Im Sinne einer \nerweiterten Perspektive wird dabei auch abgeklärt, ob für mehr Dachbegrünung insbesondere \nbei bei Wohn- und Dienstleistungsbauten andere Massnahmen wie beispielsweise finanzielle \nAnreize besser geeignet wären und ob die Umsetzung separat oder im Rahmen der laufenden \nÜberarbeitung der Ortsplanung sinnvoll ist. \n \nDer Stadtrat wird sich im Rahmen der vom Parlament zur Überarbeitung freigegebenen \nNutzungsplanung ebenfalls mit dieser Frage auseinandersetzen, gilt es doch in dieser \nnächsten Phase der Ortsplanung die geltenden Rechtnormen zu überprüfen. Die Ergebnisse \nfliessen in die Überarbeitung des Zonenreglementes ein. Dieser Prozess beinhaltet auch den \nEinbezug der Bevölkerung und spezifischer Interessengruppen (angemessene Mitwirkung und \nÖffentliche Auflage). \n \nGestützt auf die voran dargestellten Ausführungen empfiehlt der Stadtrat dem \nGemeindeparlament, den Auftrag für erheblich zu erklären. \n \n \n \n  \n\nhttps://www.stadt-zuerich.ch/ted/de/index/gsz/beratung-und-wissen/wohn-und-arbeitsumfeld/dachbegruenungen0.html\nhttps://www.stadtluzern.ch/_docn/1360477/100308_Merkblatt_Flachdach.pdf\nhttps://www.stadt-solothurn.ch/_rte/publikation/276536\nhttps://www.stadt-zuerich.ch/content/dam/stzh/hbd/Deutsch/Hochbau/Weitere%20Dokumente/Fachstellen/Nachhaltiges-Bauen/Planungshilfen-Werkzeuge/Biodiversitaet/Dachbegruenung-Checkliste.pdf\nhttps://www.stadt-zuerich.ch/content/dam/stzh/hbd/Deutsch/Hochbau/Weitere%20Dokumente/Fachstellen/Nachhaltiges-Bauen/Planungshilfen-Werkzeuge/Biodiversitaet/Dachbegruenung-Checkliste.pdf\nhttps://www.swissolar.ch/fuer-fachleute/aktuelle-fachinformationen/dachbegruenung/\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\22-001 2022\\22-09-22\\22-09-01 pr Überparteilicher \nAuftrag Dachbegrünungen.docx \n\nSeite 3 von 3 \n\n  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektion Bau, Kurt Schneider, Markus Lack \nDirektion Bau, Daniel Lehmann Pollheimer \nStadtkanzlei, Andrea von Känel \n \n\n\n


Beilage

text: \nZusammenstellung Nettokosten - beinhaltend Funktionen 3111-3113 und 3119\n\nPos. Position R2015 R2016 R2017 R2018 R2019 R2020 B2021 B2022\n\n30 Personalaufwand 1'168'883 1'234'487 1'257'420 1'230'510 1'346'447 1'425'394 1'481'500 1'441'600\n\n* 31 Sachaufwand (o. ab 2019 baul./betr. Uh. NMO) 750'688 791'045 808'120 849'973 747'414 804'066 880'000 971'500\n\n39 interne Verrechnungen 293'638 202'696 205'044 246'242 266'077 274'494 331'400 300'200\n\nA Bruttokosten 2'213'209 2'228'228 2'270'584 2'326'724 2'359'938 2'503'954 2'692'900 2'713'300\n\n42 Entgelte -63'142 -155'417 -93'850 -62'611 -52'045 -82'281 -52'000 -64'600\n\n43 Verschiedene Erträge 0 -27'216 -53'199 0 0 0\n\n44 Finanzertrag -41'850 -51'000 -43'850 -32'700 -73'050 -61'433 -111'200 -67'900\n\n46 Transferertrag -582'309 -638'640 -505'443 -290'687 -663'500 -582'000 -614'700 -655'900\n\nB Erlöse Betrieb -687'300 -845'057 -643'143 -413'214 -841'793 -725'714 -777'900 -788'400\n\nC=A+B Nettokosten I 1'525'909 1'383'171 1'627'442 1'913'511 1'518'145 1'778'240 1'915'000 1'924'900\n\n* 31 Baul./Betr. Unterhalt altes NMO (3120/3144) 27'703 15'474 28'500 19'000\n\n33 Abschreibungen 11'472 15'397 15'397 15'398 460'211 518'215 460'600 518'700\n\n35 Fondseinlagen 12'477 186'082 46'988 29'091 111'452 50'000 0 0\n\n39 IT-Kosten (Systemwechsel) 0 0 0 80'770 111'500 117'300\n\n45 Fondsentnahmen -3'456 -16'698 -23'715 -239'157 -34'502 -79'290 -25'000 0\n\nD ohne Liquidität/Systemänderungen 20'493 184'781 38'669 -194'668 564'864 585'168 575'600 655'000\n\nE=C+D Nettokosten II 1'546'402 1'567'952 1'666'111 1'718'842 2'083'008 2'363'408 2'490'600 2'579'900\n\nZum Vergleich:\n\nNettokosten 2020 der Museen der Stadt Solothurn:\n\nNaturmuseum 970'038\n\nHist. Museum Blumenstein 708'907\n\nKunstmuseum 1'623'041\n\nNettokosten II 3'301'986\n\ndavon Abschreibungen -340'948\n\n2'961'038\n\n\n


Antrag Stadtrat

category_de: Antrag Stadtrat


text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-09-23 Einladung\\21-08-09 pr Auftrag \nGinsig glp Stadtmelder App.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \n\nSTADTRATES VON OLTEN \n \n \n\nVom 9. August 2021                                                                                Prot.-Nr. 213 \n\n \n \nAuftrag Christian Ginsig (CVP/EVP(glp) betr. Einführung einer «Stadtmelder App» für die Stadt \nOlten/Beantwortung \n\n \n \nAm 21. Juni hat Christian Ginsig (CVP/EVP(glp) folgenden Vorstoss eingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird beauftragt, für die Bevölkerung eine sogenannte «Stadtmelder-App» für \nOlten zu beschaffen, damit Vandalismus, Graffiti, Littering oder Beschädigungen an der städ-\ntischen Infrastruktur transparent, einfach und unkompliziert per App oder via Website gemeldet \nwerden können. \n \nBegründung: \nIn der Stadt Olten treten regelmässig Beschädigungen, Verunreinigungen, Störungen oder \nDefekte an der städtischen Infrastruktur auf. Einwohnerinnen und Einwohner sollen Schäden \noder Defekte unkompliziert, rund um die Uhr und auf einfache Weise melden können. Dies, \nohne sich Gedanken darüber machen zu müssen, welche Direktionen oder Abteilungen ver-\nwaltungsintern zuständig sind. \n \nFlackert eine Strassenlampe, versperrt eine Hecke den Gehweg, weist ein Spielgerät auf dem \nSpielplatz einen Defekt auf, ist eine Bushaltestelle beschädigt oder ein Abfalleimer überläuft, \nüber eine digitale Stadtmelder-Funktion soll künftig via Website oder Mobile App auch die Stadt \nOlten von der Bevölkerung durch ein aktives Meldewesen unterstützt werden, dass solche \nSchäden schnell erkannt und beseitigt werden. Gleichzeitig schafft die Einführung einer Stadt-\nmelder-App Transparenz, denn überall wo Schäden oder Littering auftreten, können alle Er-\neignisse von der Meldung bis zur Behebung online und mit dem Bearbeitungsstatus eingese-\nhen werden. Die Bevölkerung kann so aktiv mithelfen, dass der öffentliche Raum und die städ-\ntischen Infrastrukturen gut in Schuss und sauber gehalten werden können. \n \nVerschiedene Schweizer Städte und Gemeinden wie beispielsweise Gossau, Köniz, Schaff-\nhausen, Schlieren, Wil, St. Gallen oder Winterthur, haben in den letzten Jahren im Zuge des \ndigitalen Wandels erfolgreich solche Services für die Bevölkerung lanciert. (Beispiele \nhttps://www.koeniz.ch/wohnen/stadtmelder.page/1245, https://stadt.winterthur.ch/themen/die-\nstadt/stadtmelder oder https://www.stadtwil.ch/stadtmelder). Die Rückmeldungen dazu sind \ndurchwegs positiv. \n \nDie Einführung eines digitalen Meldesystems ist eine Win-win-Situation, sowohl für die Bevöl-\nkerung als auch die Verwaltung. Viele Meldungen, die zuvor über verschiedene Kanäle an die \nStadt herangetragen wurden, können in einem zeitgemässen Tool mit ein paar einfachen \nKlicks erfasst werden. Sie lassen sich danach von der Stadt koordiniert, rasch, wirksam und \neffizient bearbeiten. \n \nErste Vorabklärungen haben ergeben, dass der Initialaufwand zur Implementierung dieser IT-\nLösung «ab Stange» je Umfang zwischen CHF 10'000 bis maximal CHF 15'000 kostet, so die \nRückmeldung des Anbieters Anthrazit AG. Die jährlichen Betriebskosten belaufen sich auf ei-\nnen kleinen vierstelligen Betrag. Vergleicht man diese Kosten mit dem wöchentlichen Aufwand \ndes Werkhofs von rund 60 Arbeitsstunden, allein zum Auffinden und Einsammeln von illegal \nund wild deponierten Abfall, können dank eines effizienten und übergreifenden Meldewesens \n\nhttps://www.koeniz.ch/wohnen/stadtmelder.page/1245\nhttps://stadt.winterthur.ch/themen/die-stadt/stadtmelder\nhttps://stadt.winterthur.ch/themen/die-stadt/stadtmelder\nhttps://www.stadtwil.ch/stadtmelder\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-09-23 Einladung\\21-08-09 pr Auftrag \nGinsig glp Stadtmelder App.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\ndiese Aufwendungen reduziert und gleichzeitig mehr Transparenz bei der Bevölkerung über \ndie Leistungen der Stadt geschaffen werden.» \n \n \n\n*  *  * \n \nStadtpräsident Thomas Marbet beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nWas die flackernde Strassenlampe angeht, so können heute bereits entsprechende Schäden \noder Störungen via Online-Schalter auf der Website der zuständigen a.en entsprechende Mel-\ndungen gemacht werden: \n \n\n \n \nDiese Online-Meldung für defekte Strassenbeleuchtung wird für rund einen Drittel aller – ins-\ngesamt im Übrigen nur wenigen – Meldungen genutzt; ein Drittel erfolgt telefonisch an die \na.en, ein Drittel telefonisch an die Stadtverwaltung. Im internen Einsatz ist in der Direktion Bau \nzudem bereits die Meldeplattform Pura Città. Der Werkhof ist im Rahmen einer Überprüfung \nseiner Online-Dienste an der Prüfung eines entsprechenden Moduls und auch für die Gesamt-\nverwaltung ist die Übernahme eines analogen Moduls des bestehenden Internetanbieters in \nPrüfung. Ziel muss dabei eine übergreifende, organisationsunabhängige Lösung sein.  \n \nEs muss indessen ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht werden, dass es mit dem Ange-\nbot an die Bevölkerung und den entsprechenden Kosten nicht getan ist, sondern dass für die \nUmsetzung, das heisst für die Reaktion auf die dann vermehrt zu erwartenden Eingaben auch \nausreichende Ressourcen auf allen Ebenen zur Verfügung stehen müssen – zumal das An-\ngebot die Erwartungen an die Verwaltung auf Seiten der Bevölkerung stark erhöhen dürfte.  \n \nDer Stadtrat empfiehlt dem Parlament auf dem Hintergrund der laufenden Abklärungen die \nErheblicherklärung des Prüfungsauftrags. \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektionsleiter entsprechenden Direktion \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \nKanzleiakten \n\n\n


text: \n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-05-26 u. 27 Einladung\\21-05-26 u. 27 pr \nAuftrag SP JSP betr. Belebter Munzingerplatz Beantwortung.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\n \nVom 12. April 2021                                                                                Prot.-Nr. 082 \n \n \nAuftrag Florian Eberhard und Luc Nünlist (Fraktion SP/JSP Olten) betr. «Belebter \nMunzingerplatz für alle»/Beantwortung \n\n \nFlorian Eberhard und Luc Nünlist (Fraktion SP/JSP Olten) haben mit Datum vom 21. Januar \n2021 einen Auftrag mit folgendem Wortlaut eingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird beauftragt, dem Stadtparlament eine Vorlage (Munzingerplatz für alle) zu \nunterbreiten. Der Munzingerplatz soll mit einfachen Mitteln umgestaltet werde, sodass \nkulturelle und gewerbliche Anlässe und Veranstaltungen / Nutzung von Bevölkerung und \nVereinen usw. möglich ist. Die Parkfelder sind demzufolge markant zu reduzieren und auf \nAnlieferung, Behindertenplätze, Veloabstellplätze sowie Versorgung als Strom-Tankstelle zu \nreduzieren. \n \nBegründung \n \nDer Qualität des Munzingerplatzes ist seine zentrale Lage inmitten der Kernstadt zwischen \nöffentlichen Gebäuden der Stadt (Museen, Stadthaus, Schulhaus) und Stadtkirche, seine gute \nErreichbarkeit und alte (im Sommer schattenspendende) Baumbestand. Diese Qualitäten \nkann der Platz heute nicht ausspielen. Mit Ausnahme von Wochen- und Monatsmärkten sowie \nwenigen Anlässen im Sommer wird der Platz ausschliesslicher als Parkraum genutzt. \n \nSomit wird eine wichtige Allmend der Stadt für einen Parkplatz "verschwendet". Der \nMunzingerplatz soll allen gehören und vielfältige Nutzungen für Private, Gewerbe usw. als zu \nbespielende Kulisse zulassen. Der Munzingerplatz ist die Fortsetzung der Attraktivierung der \nInnenstadt, die 2013 mit der verkehrsbefreiten Innenstadt (Motion Kronenplatz) eine erste, \nwichtige Etappe genommen hat. Mit der vorgesehenen Sanierung des neuen Kunstmuseums \nentsteht nord- und südseitig der Gebäude an der Kirchgasse neue Zugänge zu den Gebäuden, \ndie auf einen angemessen Aussenraum angewiesen sind. Die wegfallenden Parkplätze \nkönnen in den umliegenden Parkhäusern und in der Schützi kompensiert werden.» \n \n\n * * * \n \n \n\nStadtrat Thomas Marbet beantwortet den Auftrag im Namen des Gesamtstadtrates wie \nfolgt: \n \nDer Munzigerplatz ist mit seiner einzigartigen Lage ein wichtiger innerstädtischer Freiraum. Er \nist umzäunt von bedeutenden Bauten, weisst sehr grosszügige Dimensionen auf und nimmt \nmit seinem Baumbestand eine wichtige Funktion für das Stadtklima wahr. Er weist heute rund \n50 Parkplätze aus und wird bei Bedarf auch für Veranstaltungen und Märkte freigespielt. Die \naktuelle Situation führt dazu, dass noch immer alle Optionen möglich sind. Mit der Sanierung \nund Aufwertung der angrenzenden Bauten (Stadtkirche, Haus der Museen, Hübeli, \nKunstmuseum) sieht der Stadtrat in einer Weiterentwicklung der Nutzung eine grosse Chance \nfür die Bevölkerung und die Erscheinung der Stadt. Zudem kann dieser Ort einen wichtigen \nBeitrag für die angestrebte qualitätsvolle Innenentwicklung leisten. Bei einer Reduktion der \nAbstellplätze an diesem Ort ist eine Kompensationslösung aufzuzeigen. \n \nFür die Ausarbeitung einer Vorlage über die das Parlament entscheidet, müsste zumindest \neine schlanke Machbarkeitsstudie mit einer Grobkostenschätzung ausgearbeitet werden. Bei \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-05-26 u. 27 Einladung\\21-05-26 u. 27 pr \nAuftrag SP JSP betr. Belebter Munzingerplatz Beantwortung.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\neiner Zustimmung zur Erheblichkeit wird der Stadtrat Offerten einholen und den Betrag als \nNachtragskredit oder ins Budget 2022 aufnehmen. \n \nDer Stadtrat empfiehlt den Auftrag als erheblich zu erklären. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektion Bau, Kurt Schneider, Lorenz Schmid, Urs Kissling, René Wernli, Markus Lack \n\nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \nStadtkanzlei, Vorstossliste \n\n\n


text: \nFDP.Die Liberalen Olten FDP.Die Liberalen Olten \n\nFraktion Parlament \n\nc/o Urs Knapp \n\nFriedhofweg 34 \n\n4600 Olten \n\nM +41 79 343 74 83 \n\nknapp@farner.ch \n\nwww.fdpolten.ch \n\nwww.facebook.com/fdpolten \n\nwww.twitter.com/fdp_olten \n\n \n\n   \n\n \n\nOlten, 21. Juni 2021 \n\n \n\nDringlicher Auftrag \n\n \n\nAusrüstung der Quartierbewohnenden mit Funkfernbedienung für die Steuerung \nder Barrieren im Säliquartier. \nDer Stadtrat wird beauftragt, die Anwohnerinnen und Anwohner umgehend mit Funkfernbedienung \n\nauszurüsten, damit die Quartierbevölkerung die Barrieren im Säliquartier öffnen kann. Mit dieser \n\nMassnahme erreicht der Stadtrat sein selbst deklariertes Ziel, dass die Quartierquerung für die \n\nBerechtigten möglich ist. \n\n \n\n \n\nBegründung \n\nAnfang 2021 hat der Stadtrat von Olten Massnahmen realisiert, um den aufgrund des Fahrverbots \n\nmit Zubringerdienst unberechtigten Schleichverkehr im Säliquartier zu reduzieren. \n\n \n\nIn seiner Berichterstattung zu erheblich erklärten Vorstössen fasst der Stadtrat am 7. Juni 2021 \n\nseine Taten wie folgt zusammen: «Die vorläufig für einen Versuchsbetrieb von einem Jahr \n\nbeschlossenen Massnahmen umfassen je eine Barriere an der Gartenstrasse auf der Höhe des \n\nVögeligartens und an der Riggenbachstrasse auf der Höhe des Fachhochschulgebäudes sowie eine \n\nSperre mit Pflanzentrögen im Bereich des Maria-Felchlin-Platzes. Die unberechtigte Durchfahrt soll \n\nzudem mit neuen Regelungen im Bereich Einbahnstrassen erschwert werden. Dabei soll die \n\nQuartierquerung für die Berechtigten weiterhin möglich sein.» \n\n \n\nDer Stadtrat betont, dass die Quartierquerung für Berechtigte weiterhin möglich sein soll. Dieses Ziel \n\nwird heute allerdings verfehlt. Beispielsweise ist es für die Anwohnenden an der Gartenstrasse nicht \n\nmehr möglich, zu den Quartierläden an die Feldstrasse und zum Coop Wilerfeld zu fahren, obwohl \n\nsie dazu berechtigt waren und weiterhin sind. Das ist speziell für Oltnerinnen und Oltner ein grosses \n\nProblem, die aufgrund eingeschränkter Mobilität und anderer Faktoren für den Einkauf auf das Auto \n\nangewiesen sind und trotzdem die Quartierläden nutzen wollen. Sie werden gezwungen, aufwändige \n\nUmwegfahrten zu machen, welche die CO2-Bilanz der Stadt und die eigenen Fahrkosten negativ \n\nbelasten. \n\n \n\nBegründung der Dringlichkeit \n\nDer Auftrag beschäftigt sich mit der gleichen Problematik wie der dringliche Auftrag der \n\nGrünliberalen vom 25. Mai 2021 («Ausrüstung der konzessionierten Oltner Taxis mit \n\nFunkfernbedienungen für die Bedienung der Barrieren im Säliquartier»). Entsprechend muss er \n\ngleichwertig behandelt und entschieden werden. \n \n\n \n\nUrs Knapp Heinz Eng \n\n \n\nAnja Lanter David Plüss \n\n \n\nMadeleine Portmann Simone Sager \n\n \n\nSandra Siegrist Deny Sonderegger \n\n \n\nMarkus Wyss \n\n\n


Beantwortung Stadtrat

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\21-001 2021\\21-031 21-08-23\\21-08-23 pr Auftrag Ginsig GLO betr. \nVelotunnel Bhf.docx \n\nSeite 1 von 3 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\n \nVom 23. August 2021                                                                                Prot.-Nr. 223 \n \n \nAuftrag Christian Ginsig (Grünliberale Olten) betr. Stadtseitenverbindung Olten über einen \nVelotunnel beim Bahnhof Olten / Beantwortung \n\n \nAm 26. Mai 2021 hat Christian Ginsig (Grünliberale Olten) folgenden Vorstoss eingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird beauftragt, eine zentrale und sichere Stadtseitenverbindung für \nVelofahrende durch einen Velotunnel beim Bahnhof mit entsprechenden Zugängen beidseits \nder Gleise des Bahnhofs Olten zu erarbeiten. Bei der Planung ist der bereits quer unter den \nGleisen bestehende ehemalige und stillgelegte PTT-Posttunnel einzubeziehen. Dazu sind \nmit den Grundeigentümern die notwendigen Gespräche zur Abtretung und Umnutzung für \ndie unterirdische Querung zu führen. Das Projekt soll «aufwärtskompatibel» aber \nunabhängig zum bestehenden Projekt «Neuer Bahnhofplatz Olten nbo» ausgearbeitet und \ndem Parlament zur Abstimmung vorgelegt werden.  \n \nBegründung: \n \nEine sichere und zentrale Stadtseitenverbindung für den Oltner Veloverkehr wird seit Jahren \ndiskutiert. Obwohl mit dem Projekt «Neuer Bahnhofplatz Olten nbo» ein millionenschweres \nProjekt zur Aufwertung des Bahnhofzugangs erarbeitet wurde, fehlt die zentrale \nKomponente, eine sichere und hindernisfreie Veloverbindung zwischen den beiden \nStadtseiten und den grossen Veloabstellanlagen am Bahnhof. Die Mitwirkung zum Projekt \n«nbo» ist abgeschlossen und eine innerstädtische Veloverbindung darin nicht berücksichtigt. \nEine mögliche Umnutzung der Martin-Disteli Unterführung geschieht erst sehr langfristig und \ndie Frage einer innerstädtischen sicheren Veloverbindung bliebe für sehr viele Jahre – über \n2040 hinaus – ungelöst. \n \nIm Rahmen der Projektplanung «nbo» wurde bereits die Dringlichkeit zur Verbreiterung einer \nVelozufahrt via Aaresteg erkannt. Es fehlt jedoch als letztes Element eine sichere Querung \ndes Bahnhofs unter den Gleisen, um einerseits die beiden Abstellanlagen (Aareseite mit \nüber 1’000 Abstellplätzen geplant und Seite Tannwald mit gegen 1’000 Plätzen bestehend) \nzu verbinden und gleichzeitig eine sichere und zentrale Veloverbindung beider Stadtseiten \nzu realisieren. \n \nDie Lage der Stadtseitenverbindung beim Bahnhof Olten ist für Velofahrende ideal. Täglich \nnutzen gegen 80'000 Menschen den Bahnhof Olten als Umsteigeort. Mit dem Projekt «nbo» \nnimmt dessen Bedeutung in den kommenden Jahren noch zu.  \n \nSämtliche auf der rechten Aareseite liegenden Quartiere wie Meierhof, Säli oder Wilerfeld, \nkönnen über die Zufahrtsstrassen Martin-Disteli und Tannwaldstrasse ohne Ampelstopp und \nmit einer noch zu planenden Zufahrt und einer durchgängigen Verbindung via Velotunnel \nund Aaresteg die Oltner Innenstadt hindernisfrei erreichen. Im Gegenzug können Bewohner/-\ninnen der linken Stadtseite die Kantonsschule, Fachhochschule, Berufsbildungszentren aber \nauch die Einkaufszentren sicher mit dem Velo ansteuern. Gleichzeitig kann mit dem Ausbau \nder Veloinfrastruktur das Oltner Strassennetz von unnötigen innerstädtischen Autofahrten \nentlastet und die Stadtseiten für Velofahrende beidseitig sicher verbunden werden.  \n \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\21-001 2021\\21-031 21-08-23\\21-08-23 pr Auftrag Ginsig GLO betr. \nVelotunnel Bhf.docx \n\nSeite 2 von 3 \n\nAuch die SBB unterstützt mit verschiedensten Projekten schweizweit den Veloverkehr. Ein \nalter, stillgelegter und rund sechs Meter breiter PTT-Versorgungstunnel, welcher früher durch \nSchlepperfahrzeuge der Post für die Versorgung der Bahnpost im Bahnhof Olten genutzt \nwurde und unterirdisch die Gleise 2-12 quert, kann durch bauliche Massnahmen als \nVelotunnel umgenutzt und in die Projektplanung für einen sicheren Oltner Velotunnel zur \nStadtseitenverbindung integriert werden (eine Umnutzung eines baugleichen PTT-Tunnels \nim Bahnhof Biel als Fussgängerunterführung zeigt die Realisierbarkeit des Oltner \nPosttunnels als Velotunnel.) Die entsprechenden Rampen Seite Tannwaldstrasse sind im \nRahmen des Auftrags zu planen und die Anbindung aareseitig zur neuen Veloabstellanlage \n\nim Rahmen des Projekts «nbo» sicherzustellen.» \n \n\n  *  *  * \n \nIm Namen des Stadtrates beantwortet Baudirektorin Marion Rauber den Vorstoss wie folgt: \n \nDie Veloverbindungen zwischen den Stadthälften sind bekanntlich ungenügend. Für die \nEngpassbeseitigung sollten gleich mehrere Gleisunterführungen ausgebaut respektive neu \nerstellt werden. Solche Bauten sind teuer und nur schrittweise oder langfristig finanzierbar. \nDer Posttunnel erscheint als vermeintlich einfache, kostengünstige und schnelle Möglichkeit. \nSoeben wurde der Posttunnel im Bahnhof Biel als zusätzliche Unterführung umgebaut. \nDabei handelt es sich allerdings um eine reine Fussgängerunterführung der SBB ohne \nVeloverkehr – die Voraussetzungen sind grundverschieden. \n \nDer Auftrag knüpft an der Interpellation Christian Ginsig und Raphael Schär-Sommer zur \nVelounterführung beim Bahnhof Olten an, die am 24. September 2020 im Gemeindeparla-\nment behandelt wurde. Im Eintreten auf den vorliegenden Vorstoss wurde die SBB als \nEigentümerin um eine Stellungnahme ersucht. Das Antwortschreiben vom 12. Juli 2021 liegt \nder Vorlage bei.  \n \nWie schon in der Interpellationsantwort dargelegt und von der SBB bestätigt wurde, wäre \ndieses Projekt trotz hohem Aufwand – es müsste u.a. ein 50 m langer Verbindungstunnel \nerstellt werden – nicht ohne Weiteres bewilligungsfähig. Der Posttunnel kann den \nNormvorgaben für eine Velounterführung nicht entsprechen. Gemäss der VSS-Norm «SN \n640 246a / Querungen für den Fussgänger- und leichten Zweiradverkehr / Unterführungen» \nmüsste der Tunnel zwingend von aktuell 4.50 m auf minimal 6.00 m verbreitert werden. Ein \nsolcher Eingriff käme nach Einschätzung der SBB praktisch einem Neubau gleich. \nHintergrund ist der enorme technische, betriebliche und somit finanzielle Aufwand für das \nBauen unter dem hochfrequentierten Gleisfeld. Aber selbst mit einem Ausbau auf 6.50 m \nund weiteren baulichen Massnahmen, bspw. zur Gewährleistung der Sichtweiten im Bereich \nder Richtungswechsel, wäre eine genügend attraktive Gestaltung sehr fraglich, weil in \ndiesem Gleisfeld keine Öffnungen für eine Tageslichtführung eingefügt und weil der Tunnel \nnicht mit anderen Funktionen belebt werden könnte, was für die subjektive Sicherheit sehr \nwichtig wäre (vgl. Referenzbild Winterthur unten). \n \nWie auch bereits in der Interpellationsbeantwortung ausgeführt wurde, steht der im Eigentum \nder SBB befindliche Posttunnel für eine Umnutzung als Veloverbindung nicht zur Disposition, \nweil er aktuell und eventuell längerfristig für die Bahnhofslogistik benötigt wird. Die Aufnahme \nvon Planungs- und Projektierungsarbeiten für einen Ausbau als Veloverbindung wäre mit \nhohen Kosten verbunden und macht unter diesen Vorzeichen keinen Sinn.  \n \nDie Planung einer Veloverbindung aus Anlass des zukünftigen Ausbaus der Martin Disteli-\nUnterführung erscheint der sinnvollere Weg. Mit diesem Vorgehen – quasi im Schatten eines \nSBB Grossprojektes – können wesentliche Synergien genutzt und Kosten reduziert werden. \nEine Lösung in Kombination mit der Martin Disteli-Unterführung könnte auch wesentlich \nattraktiver gestaltet werden.  \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\21-001 2021\\21-031 21-08-23\\21-08-23 pr Auftrag Ginsig GLO betr. \nVelotunnel Bhf.docx \n\nSeite 3 von 3 \n\nAls Referenzbeispiel dient die Veloquerung Nord im Projekt «Rampe 21» der Stadt \nWinterthur. Die hohen Kosten von 32.60 Mio. Franken (Bruttokosten inkl. MwSt. für den \nProjektteil Veloquerung) zeigen die Dimension eines solchen Projekts. Der Ausbauschritt \nMartin Disteli-Unterführung folgt gemäss den Vorstellungen der SBB als späterer \nAusbauschritt nach dem Ausbau der Hardegg-Unterführung und der Perrons 1-4. \n \n\n \n\nAbbildung: Visualisierung der Veloquerung im Projekt «Rampe Nord» der Stadt Winterthur  \n\n \nDer Stadtrat empfiehlt, die Behebung der Schwachstellen im Velonetz schrittweise \nanzugehen. Die Prioritäten zur Verbesserung der Stadtquerungen sind im Entwurf des \nräumlichen Leitbildes bezeichnet und entsprechende Massnahmen wurden auch ins \nRegierungsprogramm 2021-2025 aufgenommen (Massnahmen II.A bis II.D). Aus Anlass des \nam 27. Mai 2021 einstimmig überwiesenen Postulats «Velostadt Olten» hat die Direktion Bau \nim Juli 2021 ein Projekt «Masterplan Velo» zur Förderung im Programm «Fortschrittliche \nStädte und Gemeinden» des BfE (Bundesamt für Energie) eingegeben. Die Erarbeitung ist \nfür 2022-2023 geplant. Der Masterplan soll als Grundlage für die Ortsplanung, für die \nWeiterentwicklung der Veloinfrastruktur und Förderung der Velokultur in der Stadt Olten \ndienen. \n \nInfolge fehlender Umsetzbarkeit und Zweckmässigkeit empfiehlt der Stadtrat dem \nGemeindeparlament, den Auftrag nicht erheblich zu erklären. \n \n \n\n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektion Bau, Kurt Schneider, Lorenz Schmid \nDirektion Bau, Urs Kissling, René Wernli, Markus Lack \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \nKanzleiakten \n\n\n


format: application/msword

text: Zu Fragen 2 und 3\n\nBusstationen ohne geschützte Unterstände\n\nBegründung Schwierigkeit Schnittstellen\n\nja nein\n\nLinie 1 Wangen - Dulliken\n\nChalchofen x grosse Einsteigefrequenz Nähe zu Privatareal/Wohnhauskeine\n\nKirchplatz x grosse Einsteigefrequenz Platzverhältnis, DenkmalpflegeInnenstadt\n\nKäppeliplatz x geringe Einsteigefrequenz keine keine\n\nFriedhof Meisenhard (auch für Linie 3) x geringe Einsteigefrequenz keine keine\n\nKnoblauch (auch für Linie 3) x geringe Einsteigefrequenz keine keine\n\nLinie 1 Dulliken - Wangen\n\nBifang x privates Vordach keine Vereinbarung\n\nUmgestaltung \n\nBifangplatz\n\nBaslerstrasse (auch für Linie 3) x grosse Einsteigefrequenz Platzverhältnisse Innenstadt\n\nKirchgasse x\n\ngrosse Einsteigefrequenz\n\nVordach Kunstmuseum reicht nicht\n\nPlatzverhältnisse \n\nDenkmalpflege/Architektur Innenstadt\n\nHammer x\n\ngrosse Einsteigefrequenz\n\nVordach ehem. Migros reicht nicht Platzverhältnisse, Architektur Innenstadt\n\nChalchofen x geringe Einsteigefrequenz Platzverhältnisse, Privatareal keine\n\nLinie 2 Trimbach - Aarburg\n\nJurastrasse (auf Baslerstrasse) x grosse Einsteigefrequenz\n\nPlatzverhältnisse,\n\nArchitektur keine\n\nLinie 2 Aarburg - Trimbach\n\nSälistrasse x geringe Einsteigefrequenz Platzverhältnisse, Privatareal keine\n\nPostplatz (bei Rest. Zollhaus) x geringe Einsteigefrequenz Platzverhältnisse keine\n\nJurastrasse (auf Baslerstrasse) x grosse Einsteigefrequenz Platzverhältnisse, Architektur keine\n\nLinie 3 Meierhof - Bornfeld\n\nMeisenhardweg x mittlere Einsteigefrequenz Platzverhältnisse, Privatareal keine\n\nFeldstrasse x mittlere Einsteigefrequenz Platzverhältnisse, Privatareal keine\n\nGartenstrasse x mittlere Einsteigefrequenz Platzverhältnisse, Privatareal keine\n\nMaienstrasse (auf Sälistrasse) x mittlere Einsteigefrequenz Platzverhältnisse, Privatareal keine\n\nRiggenbachstrasse (auf Sälistrasse) x mittlere Einsteigefrequenz Platzverhältnisse, Privatareal keine\n\nBerufsschule x geringe Einsteigefrequenz Rabatte Schulhaus Bifang keine\n\nBaslerstrasse (auch für Linie 1) x grosse Einsteigefrequenz Platzverhältnisse Innenstadt\n\nMühlegasse x grosse Einsteigefrequenz\n\nPlatzverhältnisse\n\nDenkmalpflege/Architektur Innenstadt\n\nSchützenmatte x geringe Einsteigefrequenz keine Schützenmatte\n\nKunsteisbahn x geringe Einsteigefrequenz keine keine\n\nBornfeld x Endstation wird 2011 erstellt keine\n\nLinie 3 Bornfeld - Meierhof\n\nBornfeld x Endstation wird 2011 erstellt keine\n\nEisbahn x grosse Einsteigefrequenz wird 2011 erstellt keine\n\nStadthalle x grosse Einsteigefrequenz Platzverhältnisse, Architektur\n\nSiedlung \n\nPlatanen\n\nHausmattrain x geringe Einsteigefrequenz Platzverhältnisse  keine\n\nMühlegasse x mittlere Einsteigefrequenz keine Schützenmatte\n\nBahnhof (Aussenfeld süd) unklar grosse Einsteigefrequenz Platzverhältnisse/Gestaltung Bahnhofplatz\n\nBerufsschule x grosse Einsteigefrequenz wird 2011 erstellt keine\n\nRiggenbachstrasse x geringe Einsteigefrequenz Privatareal keine\n\nReiserstrasse x geringe Einsteigefrequenz Platzverhältnisse, Privatareal keine\n\nDreitannenstrasse x geringe Einsteigefrequenz Privatareal keine\n\nGartenstrasse x geringe Einsteigefrequenz Platzverhältnisse, Privatareal keine\n\nFeldstrasse x geringe Einsteigefrequenz Platzverhältnisse, Privatareal keine\n\nMeisenhardweg x geringe Einsteigefrequenz Platzverhältnisse, Privatareal\n\nFriedhof Meisenhard (auch für Linie 1) x geringe Einsteigefrequenz keine keine\n\nNotwendig-\n\nkeit\n\n\n\nBusstationen ohne geschützte Unterstände\n\nBegründung Schwierigkeit Schnittstellen\n\nja nein\n\nLinie 6 Olten - Trimbach (an der linken Aareseite)\n\nBeide Stationen verfügen über Wartekabinen\n\n(BOGG fragen wegen retourweg)\n\nLinie 72 Olten - Winznau (durch Industrie)\n\nGerberei x geringe Einsteigefrequenzkeine keine\n\nNago x geringe Einsteigefrequenzkeine keine\n\nHaslistrasse x geringe Einsteigefrequenz\n\nLinie 72 Winznau - Olten\n\nGerberei x\n\ngrössere \n\nEinsteigefrequenz keine keine\n\nTrimbacherbrücke x geringe EinsteigefrequenzPlatzverhältnisse keine\n\nNotwendig-\n\nkeit\n\n\nTabelle1\n\n\t\tBusstationen ohne geschützte Unterstände\n\n\t\t\t\t\t\tNotwendig-\nkeit\t\t\t\tBegründung\t\tSchwierigkeit\t\tSchnittstellen\n\n\t\t\t\t\t\tja\t\tnein\n\n\t\tLinie 1\t\tWangen - Dulliken\n\n\t\tChalchofen\t\t\t\tx\t\t\t\tgrosse Einsteigefrequenz\t\tNähe zu Privatareal/Wohnhaus\t\tkeine\n\n\t\tKirchplatz\t\t\t\tx\t\t\t\tgrosse Einsteigefrequenz\t\tPlatzverhältnis, Denkmalpflege\t\tInnenstadt\n\n\t\tKäppeliplatz\t\t\t\t\t\tx\t\tgeringe Einsteigefrequenz\t\tkeine\t\tkeine\n\n\t\tFriedhof Meisenhard (auch für Linie 3)\t\t\t\t\t\tx\t\tgeringe Einsteigefrequenz\t\tkeine\t\tkeine\n\n\t\tKnoblauch (auch für Linie 3)\t\t\t\t\t\tx\t\tgeringe Einsteigefrequenz\t\tkeine\t\tkeine\n\n\t\tLinie 1\t\tDulliken - Wangen\n\n\t\tBifang\t\t\t\t\t\tx\t\tprivates Vordach\t\tkeine Vereinbarung\t\tUmgestaltung Bifangplatz\n\n\t\tBaslerstrasse (auch für Linie 3)\t\t\t\tx\t\t\t\tgrosse Einsteigefrequenz\t\tPlatzverhältnisse\t\tInnenstadt\n\n\t\tKirchgasse\t\t\t\tx\t\t\t\tgrosse Einsteigefrequenz\nVordach Kunstmuseum reicht nicht\t\tPlatzverhältnisse Denkmalpflege/Architektur\t\tInnenstadt\n\n\t\tHammer\t\t\t\tx\t\t\t\tgrosse Einsteigefrequenz\nVordach ehem. Migros reicht nicht\t\tPlatzverhältnisse, Architektur\t\tInnenstadt\n\n\t\tChalchofen\t\t\t\t\t\tx\t\tgeringe Einsteigefrequenz\t\tPlatzverhältnisse, Privatareal\t\tkeine\n\n\t\tLinie 2\t\tTrimbach - Aarburg\n\n\t\tJurastrasse (auf Baslerstrasse)\t\t\t\tx\t\t\t\tgrosse Einsteigefrequenz\t\tPlatzverhältnisse,\nArchitektur\t\tkeine\n\n\t\tLinie 2\t\tAarburg - Trimbach\n\n\t\tSälistrasse\t\t\t\t\t\tx\t\tgeringe Einsteigefrequenz\t\tPlatzverhältnisse, Privatareal\t\tkeine\n\n\t\tPostplatz (bei Rest. Zollhaus)\t\t\t\t\t\tx\t\tgeringe Einsteigefrequenz\t\tPlatzverhältnisse\t\tkeine\n\n\t\tJurastrasse (auf Baslerstrasse)\t\t\t\tx\t\t\t\tgrosse Einsteigefrequenz\t\tPlatzverhältnisse, Architektur\t\tkeine\n\n\t\tLinie 3\t\tMeierhof - Bornfeld\n\n\t\tMeisenhardweg\t\t\t\tx\t\t\t\tmittlere Einsteigefrequenz\t\tPlatzverhältnisse, Privatareal\t\tkeine\n\n\t\tFeldstrasse\t\t\t\tx\t\t\t\tmittlere Einsteigefrequenz\t\tPlatzverhältnisse, Privatareal\t\tkeine\n\n\t\tGartenstrasse\t\t\t\tx\t\t\t\tmittlere Einsteigefrequenz\t\tPlatzverhältnisse, Privatareal\t\tkeine\n\n\t\tMaienstrasse (auf Sälistrasse)\t\t\t\tx\t\t\t\tmittlere Einsteigefrequenz\t\tPlatzverhältnisse, Privatareal\t\tkeine\n\n\t\tRiggenbachstrasse (auf Sälistrasse)\t\t\t\tx\t\t\t\tmittlere Einsteigefrequenz\t\tPlatzverhältnisse, Privatareal\t\tkeine\n\n\t\tBerufsschule\t\t\t\t\t\tx\t\tgeringe Einsteigefrequenz\t\tRabatte Schulhaus Bifang\t\tkeine\n\n\t\tBaslerstrasse (auch für Linie 1)\t\t\t\tx\t\t\t\tgrosse Einsteigefrequenz\t\tPlatzverhältnisse\t\tInnenstadt\n\n\t\tMühlegasse\t\t\t\tx\t\t\t\tgrosse Einsteigefrequenz\t\tPlatzverhältnisse\nDenkmalpflege/Architektur\t\tInnenstadt\n\n\t\tSchützenmatte\t\t\t\t\t\tx\t\tgeringe Einsteigefrequenz\t\tkeine\t\tSchützenmatte\n\n\t\tKunsteisbahn\t\t\t\t\t\tx\t\tgeringe Einsteigefrequenz\t\tkeine\t\tkeine\n\n\t\tBornfeld\t\t\t\tx\t\t\t\tEndstation\t\twird 2011 erstellt\t\tkeine\n\n\t\tLinie 3\t\tBornfeld - Meierhof\n\n\t\tBornfeld\t\t\t\tx\t\t\t\tEndstation\t\twird 2011 erstellt\t\tkeine\n\n\t\tEisbahn\t\t\t\tx\t\t\t\tgrosse Einsteigefrequenz\t\twird 2011 erstellt\t\tkeine\n\n\t\tStadthalle\t\t\t\tx\t\t\t\tgrosse Einsteigefrequenz\t\tPlatzverhältnisse, Architektur\t\tSiedlung Platanen\n\n\t\tHausmattrain\t\t\t\t\t\tx\t\tgeringe Einsteigefrequenz\t\tPlatzverhältnisse \t\tkeine\n\n\t\tMühlegasse\t\t\t\tx\t\t\t\tmittlere Einsteigefrequenz\t\tkeine\t\tSchützenmatte\n\n\t\tBahnhof (Aussenfeld süd)\t\t\t\tunklar\t\t\t\tgrosse Einsteigefrequenz\t\tPlatzverhältnisse/Gestaltung\t\tBahnhofplatz\n\n\t\tBerufsschule\t\t\t\tx\t\t\t\tgrosse Einsteigefrequenz\t\twird 2011 erstellt\t\tkeine\n\n\t\tRiggenbachstrasse\t\t\t\t\t\tx\t\tgeringe Einsteigefrequenz\t\tPrivatareal\t\tkeine\n\n\t\tReiserstrasse\t\t\t\t\t\tx\t\tgeringe Einsteigefrequenz\t\tPlatzverhältnisse, Privatareal\t\tkeine\n\n\t\tDreitannenstrasse\t\t\t\t\t\tx\t\tgeringe Einsteigefrequenz\t\tPrivatareal\t\tkeine\n\n\t\tGartenstrasse\t\t\t\t\t\tx\t\tgeringe Einsteigefrequenz\t\tPlatzverhältnisse, Privatareal\t\tkeine\n\n\t\tFeldstrasse\t\t\t\t\t\tx\t\tgeringe Einsteigefrequenz\t\tPlatzverhältnisse, Privatareal\t\tkeine\n\n\t\tMeisenhardweg\t\t\t\t\t\tx\t\tgeringe Einsteigefrequenz\t\tPlatzverhältnisse, Privatareal\n\n\t\tFriedhof Meisenhard (auch für Linie 1)\t\t\t\t\t\tx\t\tgeringe Einsteigefrequenz\t\tkeine\t\tkeine\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\nTabelle1\n\n\t\tBusstationen ohne geschützte Unterstände\n\n\t\t\t\t\t\tNotwendig-\nkeit\t\t\t\tBegründung\t\tSchwierigkeit\t\tSchnittstellen\n\n\t\t\t\t\t\tja\t\tnein\n\n\t\tLinie 6\t\tOlten - Trimbach (an der linken Aareseite)\n\n\t\tBeide Stationen verfügen über Wartekabinen\n\n\t\t(BOGG fragen wegen retourweg)\n\n\t\tLinie 72\t\tOlten - Winznau (durch Industrie)\n\n\t\tGerberei\t\t\t\t\t\tx\t\tgeringe Einsteigefrequenz\t\tkeine\t\tkeine\n\n\t\tNago\t\t\t\t\t\tx\t\tgeringe Einsteigefrequenz\t\tkeine\t\tkeine\n\n\t\tHaslistrasse\t\t\t\t\t\tx\t\tgeringe Einsteigefrequenz\n\n\t\tLinie 72\t\tWinznau - Olten\n\n\t\tGerberei\t\t\t\tx\t\t\t\tgrössere Einsteigefrequenz\t\tkeine\t\tkeine\n\n\t\tTrimbacherbrücke\t\t\t\t\t\tx\t\tgeringe Einsteigefrequenz\t\tPlatzverhältnisse\t\tkeine\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n