Beantwortung Stadtrat

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-12-16 Einladung\\7.26_21-11-08 pr \nInterpellation Marc Winistörfer SVP Notschlafstelle Beantwortung.docx \n\nSeite 1 von 4 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\n \nVom 8. November 2021                                                                                Prot.-Nr. 285 \n \n \nÜberparteiliche Interpellation Marc Winistörfer (SVP), Urs Knapp (FDP) und Mitunterzeich-\nnende betr. Notschlafstelle neben Frohheimschulhaus und Pauluskirche/Beantwortung \n\n \n \nAm 23. September 2021 reichten Marc Winistörfer (SVP), Urs Knapp (FDP) und Mitunter-\nzeichnende den folgenden Vorstoss zuhanden des Gemeindeparlamentes ein: \n \n«Das OT berichtete am 3. September: «Verein Schlaf guet macht aus der Bleichmattstrasse \n21 in Olten «ein Haus für Menschen in Not»; die Anwohnerschaft ist skeptisch.» \n \nDie geplante Notschlafstelle würde in einem Wohnquartier unmittelbar neben Schulhaus und \nKirche realisiert. Das Frohheimschulhaus mit Sportanlagen wird vom frühen Vormittag bis am \nspäten Abend genutzt, von Kindern in der Pubertät und im Kindergartenalter sowie von Sport-\ntreibenden in jedem Alter. Die Pauluskirche und ihre Gemeinschaftsräume werden, auch am \nAbend, besonders intensiv von Familien und älteren Menschen besucht. \n \nAnwohnerinnen und Anwohner befürchten, dass eine Notschlafstelle an diesem Standort die \nSicherheitslage im Quartier und bei Schulhaus und Kirche verschlechtern wird. \n \nDie Initianten benötigen eine Baubewilligung, damit sie die heutige Wohnliegenschaft Bleich-\nmattstrasse 21 im Laufe des Jahres 2022 als Notschlafstelle umnutzen können. Die Bau-\nkommission wird ein entsprechendes Gesuch beurteilen. Der Stadtrat kann sich dazu im Ver-\nfahren äussern. \n \nIm Sinne der Transparenz speziell gegenüber den Anwohnerinnen und Anwohnern bitten wir \nden Stadtrat um Beantwortung der folgenden Fragen: \n  \n1. Die Areale um Frohheimschulhaus und Pauluskirche waren vor einiger Zeit bekannte \n\n«Hotspots» für Drogen-Handel und für andere Aktivitäten, die ein Quartier übermässig be-\nlasten. Anwohnerinnen und Anwohner befürchten nun eine Rückkehr zu schlechten Zei-\nten. Wie wird sich nach Meinung des Stadtrats die Sicherheitslage im Quartier entwickeln, \nwenn mittendrin neu eine Notschlafstelle steht? \n\n \n2. Im Bericht des Oltner Tagblatts steht: «Dass der Standort wohl nicht der geeignetste sei, \n\nräumte der Verein freimütig ein.» Wie beurteilt der Stadtrat den Standort mitten im Quar-\ntier und unmittelbar bei einem Schulhaus und einer Kirche? \n\n \n3. Was wird der Stadtrat unternehmen, damit die gefühlte Sicherheit der Anwohnenden so-\n\nwie der Nutzerinnen und Nutzer des Frohheimschulhauses und der Pauluskirche nicht \nbeeinträchtig wird durch Personen mit Bezug zur Notschlafstelle?» \n\n \n \n\n* * * \n \n \n \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-12-16 Einladung\\7.26_21-11-08 pr \nInterpellation Marc Winistörfer SVP Notschlafstelle Beantwortung.docx \n\nSeite 2 von 4 \n\nStadtrat Raphael Schär-Sommer beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie \nfolgt: \n \nAm 18.05.2017 beantwortete der Stadtrat bereits eine Interpellation zu diesem Thema \n(https://www.olten.ch/politbusiness/370356 ). Die Notwendigkeit für eine Notschlafstelle in \nOlten wurde damals verneint. Für alle Personen mit zivilrechtlichem Wohnsitz im Einzugsge-\nbiet der Sozialregion Olten, die sich vor Ort aufhalten und bei den zuständigen Stellen mel-\nden, sei Obdach gefunden worden. Personen ohne Wohnsitz im Einzugsgebiet der Sozialre-\ngion Olten würden notfallmässig unterstützt (Übernachtung, Heimkehr, …) und an die Stellen \nam Ort ihres zivilrechtlichen Wohnsitzes verwiesen. Entsprechend würde der Stadtrat keine \nProjekte für eine Notschlafstelle selber planen oder unterstützen. Der Stadtrat zeigte in der \nBeantwortung dieser Interpellation auch auf, wie Personen vor Ort durch die Regelsysteme \nunterstützt würden. Im Zeitpunkt der Beantwortung lag kein konkretes Projekt vor. \n \nAktuell nimmt sich eine seriöse und breit aufgestellte Trägerschaft des privaten Vereins \nSchlafguet dem Thema Notschlafstelle an. Ein konkretes Projekt liegt vor. Der private Verein \nmöchte dieses umsetzen. Der Verein hat bereits nach geeigneten Liegenschaften gesucht, ist \ndabei jedoch auf Schwierigkeiten gestossen. Erst seit kürzerer Zeit steht eine konkrete Lie-\ngenschaft zur Diskussion. Der Verein möchte nun die Chance nutzen und eine Pilotphase für \nden Betrieb einer Notschlafstelle in Kombination mit einer Wohnung für längerfristiges Woh-\nnen (Wohnverhältnis Untermieterinnen und Untermieter) und einer Wohnung für mittelfristiges \nWohnen (Notpensionärinnen und Notpensionäre) durchführen. Der Verein hat Ende August \n2021 Stadtrat Raphael Schär-Sommer und Verwaltungsleiter Hans Peter Müller über das \nProjekt informiert. Der Stadtrat anerkennt, dass mit dem vorgeschlagenen Konzept eine exis-\ntierende Lücke im Sozialsystem geschlossen werden kann. Es ist aufgrund der fehlenden \nDatenlage aber unklar, wie gross diese Lücke tatsächlich ist. Zusätzlich kann die Sozialregion \nmit diesem Angebot Menschen in Not nebst den bestehenden kurzfristigen Unterbringungs-\nmöglichkeiten auch auf die Liegenschaft des Vereins verweisen. \n \nNach dem Bericht vom 03.09.2021 im Oltner Tagblatt sind verständlicherweise Bedenken \nund nachvollziehbare Ängste in der Nachbarschaft aufgekommen. Diese werden u.a. auch in \nder vorliegenden Interpellation aufgeführt. \n \nDie Interpellanten weisen darauf hin, im Baubewilligungsverfahren habe der Stadtrat die Mög-\nlichkeit, sich zum Projekt zu äussern.  \n \nDie rechtlichen Bestimmungen für Bau und Betrieb einer Notschlafstelle sind folgende: \n \nWenn ein Wohnhaus in eine Notschlafstelle umfunktioniert wird, dann handelt es sich um \neine Änderung der Zweckbestimmung, für welche nach § 3 Abs. 2 Buchst. c) Kantonale Bau-\nverordnung (BGS 711.61) ein Baugesuch bei der Baubehörde einzureichen ist. Diese prüft \ninsbesondere, ob der neue Zweck Zonenkonform ist.  \n \nDer Betrieb einer Notschlafstelle ist eine Art Beherbergungsbetrieb, wofür es einer Betriebs-\nbewilligung gemäss § 9 Abs. 1 Wirtschafts- und Arbeitsgesetz (WAG; BGS 940.11) bedarf. \nEin entsprechendes Gesuch ist an das Amt für Wirtschaft und Arbeit zu richten, welche prüft, \nob die Voraussetzungen für das Führen eines entsprechenden Betriebes erfüllt sind.  \n \nEin gesetzlich vorgesehenes Recht der Exekutive zur Stellungnahme bei Baugesuchen \ngibt es nicht. Baubehörde und Stadtrat sind voneinander zu trennen. Zwar hat der Stadtrat \ndie Planungshoheit bei Nutzungsplänen, welche Einfluss auf entsprechende Bauvorhaben im \nPlanungsperimeter hat, jedoch darf er sich nicht in konkrete Bauvorhaben einmischen, da \ndies aus rechtstaatlicher Sicht sehr bedenklich wäre (Gefahr der Bevorzugung einzelner \nBauherren). Die Baukommission kann über die Haltung des Stadtrats informiert werden. Sie \ndarf ein Gesuch jedoch nur aufgrund der rechtlichen Situation bewilligen oder ablehnen. \n \n\nhttps://www.olten.ch/politbusiness/370356\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-12-16 Einladung\\7.26_21-11-08 pr \nInterpellation Marc Winistörfer SVP Notschlafstelle Beantwortung.docx \n\nSeite 3 von 4 \n\nBetreffend Betriebsbewilligung besteht eine Auskunftspflicht der Gemeinde gegenüber \nder vollziehenden kantonalen Behörde gemäss § 103 Abs. 1 Buchst. a) WAG, aber kein \nnormiertes Rechts zur Stellungnahme. Der Stadtrat erhält jedoch die Betriebsbewilligungen \nzur Kenntnisnahme (Mitteilungen in den Stadtratsakten). In diesem Rahmen kann sich der \nStadtrat äussern, jedoch ist dann die Bewilligung bereits erteilt. Da es sich bei den Bewilli-\ngungen um Verfügungen handelt, kann der Stadtrat aber bei gegebenen Voraussetzungen \n(Beschwerdelegitimation) Beschwerde erheben. \n \nFür den Stadtrat gilt es, im Zusammenhang mit dem Projekt sorgfältig zwischen den nach-\nvollziehbaren Ängsten und Befürchtungen in der Nachbarschaft und den sozialen Anliegen \ndes Vereins Schlafguet abzuwägen. Die Sicherheit der Bevölkerung ist dabei hoch zu ge-\nwichten. Die wohlmeinende und soziale Initiative eines privaten Vereins soll aber ebenfalls \ngewürdigt werden. \n \nZu den einzelnen Fragen: \n \n1. Die Areale um Frohheimschulhaus und Pauluskirche waren vor einiger Zeit bekannte \n\n«Hotspots» für Drogen-Handel und für andere Aktivitäten, die ein Quartier übermässig be-\nlasten. Anwohnerinnen und Anwohner befürchten nun eine Rückkehr zu schlechten Zei-\nten. Wie wird sich nach Meinung des Stadtrats die Sicherheitslage im Quartier entwickeln, \nwenn mittendrin neu eine Notschlafstelle steht? \n \nDer Kantonspolizei sind die Areale um Frohheimschulhaus und Pauluskirche nicht als \n"Hotspots" in Bezug auf Betäubungsmittel bekannt. Ab und zu hätten sich Jugendliche \ndort aufgehalten und u.a. Cannabis geraucht, weshalb ein solcher Eindruck möglicher-\nweise entstanden sei. \n \nEine gut geführte Notschlafstelle mit einem überzeugenden Konzept, klaren Regeln und \neiner professionellen Betreuung vor Ort (Im Konzept des Vereins Schlafguet vorgesehen) \nsoll nicht zu der befürchteten «Rückkehr zu schlechteren Zeiten» führen. Der Stadtrat \nstrebt an, mit dem Verein im Austausch zu bleiben und die Situation zu beobachten. \n \nIn Baden liegt die Notschlafstelle in der Nähe eines beliebten Parks in dem sich auch jun-\nge Menschen abends gerne treffen. Es konnte bisher keine Auswirkung der Notschlafstel-\nle auf den Park oder umgekehrt festgestellt werden. \n\n \n2. Im Bericht des Oltner Tagblatts steht: «Dass der Standort wohl nicht der geeignetste sei, \n\nräumte der Verein freimütig ein». Wie beurteilt der Stadtrat den Standort mitten im Quar-\ntier und unmittelbar bei einem Schulhaus und einer Kirche? \n\n \nWie in Frage 1 erwähnt, will der Stadtrat das Projekt beobachten und wo nötig Massnah-\nmen ergreifen. Der Stadtrat anerkennt, dass der Verein schon seit längerem Ausschau \nnach einer Liegenschaft hält und nun fündig geworden ist. In einer ersten Priorität soll das \nKonzept geprüft werden und der Bedarf nach einer Notschlafstelle geklärt werden. Nach \ndiesem befristeten Pilotbetrieb gilt es, die Frage des Standorts nochmals zu prüfen und \naufgrund der gemachten Erfahrungen die Weichen zu stellen, ob es in der Stadt Olten \nlängerfristig eine Notschlafstelle benötigt und wo diese untergebracht wäre. \n\n \n3. Was wird der Stadtrat unternehmen, damit die gefühlte Sicherheit der Anwohnenden so-\n\nwie der Nutzerinnen und Nutzer des Frohheimschulhauses und der Pauluskirche nicht \nbeeinträchtig wird durch Personen mit Bezug zur Notschlafstelle? \n \nDer Stadtrat wird die weitere Planung, Entwicklung und allenfalls Umsetzung des Projekts \ngenau verfolgen. Bedenken aus der Nachbarschaft wird der Stadtrat aufnehmen. In erster \nLinie liegt die Verantwortung jedoch beim Verein, welcher die Nachbarschaft für das Pro-\n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-12-16 Einladung\\7.26_21-11-08 pr \nInterpellation Marc Winistörfer SVP Notschlafstelle Beantwortung.docx \n\nSeite 4 von 4 \n\njekt gewinnen muss. Mit der Informationsveranstaltung vom 1. September 2021 wurde \nhier ein erster Schritt getätigt. \n \nKönnte der Betrieb nicht in einem zumutbaren Rahmen durchgeführt werden, müsste \ngemeinsam mit dem Verein ein Projektabbruch oder im Rahmen der rechtlichen Möglich-\nkeiten die Aufhebung der Betriebsbewilligung geprüft werden. \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an:  \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektionsleiter der entsprechenden Direktion \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \nKanzleiakten \n \n\n\n


Antrag Stadtrat

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text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\22-001 2022\\22-005 22-02-14\\22-02-14 pr Überpart. Interpellation Oetiker \nKosten parlamentarische Vorstösse Beantwortung.docx \n\nSeite 1 von 3 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \n\nSTADTRATES VON OLTEN \n \n\nvom 14. Februar 2022 Prot.-Nr. 021 \n\n \n \nÜberparteiliche Interpellation Tobias Oetiker (Olten jetzt!), Lukas Lütolf (Grüne) und MU betr. \nKosten bei der Bearbeitung parlamentarischer Vorstösse/Beantwortung \n\n \nAn der Sitzung vom 27.(28. Januar 2022 haben Tobias Oetiker (Olten jetzt!) und Lukas Lütolf \n(Grüne) folgende Interpellation eingereicht: \n \n«Wir bitten den Stadtrat folgende Fragen zu beantworten: \n \n\n1. Welcher Zeit-Aufwand entsteht bei der Beantwortung einer Interpellation in \nStadtverwaltung und Stadtrat. Bitte illustriert die Antwort mit konkreten Beispielen. \n \n\n2. Wie gross ist der Zeit-Aufwand einen Antrag zu beantworten als Grundlage für die \nParlamentsdebatte über dessen Erheblichkeitserklärung. Bitte illustriert die Antwort mit \nkonkreten Beispielen. \n \n\n3. Was ist der durchschnittliche Stundensatz der Mitarbeitenden und Stadtratsmitglieder, \ndie in die Beantwortung der Vorstösse involviert sind? \n \n\n4. Welchen Zeit-Aufwand erzeugte die Beantwortung dieser Interpellation im Stadtrat und \nin der Stadtverwaltung.  \n \n\n5. Was hält der Stadtrat von der Idee bei der Beantwortung von Vorstössen den Aufwand \nmit anzugeben? \n \n\nBegründung \n \nParlamentsmitglieder haben die Möglichkeit, ihre Anliegen mit kleinen Anfragen, Interpellation \nund Aufträgen in den politischen Prozess einzubringen.  \n \nWir sehen drei Probleme in dem Bereich: \n \nGrosse Anzahl – Im Oltner Gemeindeparlament werden so viele Vorstösse eingereicht, dass \njedes Jahr mehrere Sondersitzungen des Parlaments durchgeführt werden müssen und es oft \nmehr als ein halbes Jahr dauert, bis ein Vorstoss überhaupt behandelt werden kann.  \n \nFehlende Vorabklärung – Anliegen aus Interpellation oder Aufträgen könnten oft mit einer E-\nMail oder einem Telefonanruf geklärt werden.  \n \nMangelnde Qualität – Die häufigsten Probleme sind: sprachlich unklare Formulierungen; \nmehrere Vorstösse, die das gleiche Problem betreffen; Vorstösse mit denen ein Thema \nangegangen wird, das vom Stadtrat bereits bearbeitet wird.  \n \nDie Antworten auf die obigen Fragen, erlauben es den Parlamentsmitgliedern, ein Gefühl zu \nentwickeln für den Aufwand, den ein Vorstoss in der Stadtverwaltung erzeugt. Dadurch soll \nlängerfristig eine effizientere Kommunikation zwischen Stadtrat, GP und Verwaltung \nermöglicht werden.» \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\22-001 2022\\22-005 22-02-14\\22-02-14 pr Überpart. Interpellation Oetiker \nKosten parlamentarische Vorstösse Beantwortung.docx \n\nSeite 2 von 3 \n\nStadtpräsident Thomas Marbet beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nGrundsätzliche Bemerkungen \n \nIn Sachen grosser Anzahl von Vorstössen stellt das Gemeindeparlament der Stadt Olten \nkeinen Sonderfall dar. In vielen Fällen könnten die Anliegen – wie die Interpellanten richtig \nfeststellen – auf schnellere und kostengünstige Weise abgeklärt und oft auch erledigt werden. \nDass dies nicht geschieht, hat sicher auch mit dem öffentlichkeitswirksamen Effekt einer \nEinreichung und Behandlung eines politischen Vorstosses zu tun: Die Urheberinnen und \nUrheber zeigen sich und ihr politisches Tun der Öffentlichkeit und insbesondere ihrer \nWähler/innenschaft. \n \nAndererseits ist es auch sinnvoll, dass – insbesondere politisch motivierte – Aufträge und \nAnfragen nicht im Übermass von Parlamentsmitgliedern direkt an die Verwaltung gerichtet, \nsondern inhaltlich und auch mengenmässig über den Stadtrat kanalisiert werden. Die \nwachsenden Informationsanfragen von Behördenmitgliedern stellen für die Verwaltung eine \nhohe Belastung dar. \n \nFür die Erhebung der Beantwortungskosten von Vorstössen sprechen Gründe der \nKostentransparenz. Gegen die Erhebung spricht hingegen, dass Vorstösse nicht nur unter \ndem Aspekt beurteilt werden sollten, wie hoch die Kosten für ihre Beantwortung ausfallen, und \ndurchaus einen weitaus grösseren Nutzen hervorrufen können. Diese Überlegungen haben \nübrigens bereits vor bald 20 Jahren im November 2003 dazu geführt, dass eine geplante und \naufgezeigte Erhebungsmöglichkeit der Beantwortungskosten nicht umgesetzt wurde. \n \n \nZu den einzelnen Fragen \n \n1.  Welcher Zeit-Aufwand entsteht bei der Beantwortung einer Interpellation in \n\nStadtverwaltung und Stadtrat. Bitte illustriert die Antwort mit konkreten Beispielen. \n \nDa die entsprechenden Angaben bisher nicht erhoben wurden, können keine konkreten \nBeispiele aufgezeigt werden. Ausführliche Beantwortungen wie etwa zu den Themen \nGlobalbudget, Pensionskasse oder Museen deuten in der Regel auch einen höheren Aufwand \nfür deren Verfassung an. \n \nDer Zeit- und Kostenaufwand umfasst folgende Positionen: \n\n-  Eigentliche Vorstossbeantwortung (verwaltungsintern) – sehr stark abhängig vom \nGegenstand und vom Umfang eines Vorstosses \n\n-  Allfällige Abklärungen durch Dritte (extern) \n\n-  Behandlung im Stadtrat – ebenfalls abhängig vom Gegenstand eines Vorstosses \n\n-  Supportpauschale für Erfassung, Versand, Ablage sowie Vorbereitung und Nachbereitung \nder Behandlung im Gemeindeparlament (Personalkosten 4 Std. in LK 11 und \nMaterialkosten) \n\n \n \n\n2. Wie gross ist der Zeit-Aufwand einen Antrag zu beantworten als Grundlage für die \nParlamentsdebatte über dessen Erheblichkeitserklärung. Bitte illustriert die Antwort mit \nkonkreten Beispielen. \n\n \ns. Antwort 1 \n \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\22-001 2022\\22-005 22-02-14\\22-02-14 pr Überpart. Interpellation Oetiker \nKosten parlamentarische Vorstösse Beantwortung.docx \n\nSeite 3 von 3 \n\n3. Was ist der durchschnittliche Stundensatz der Mitarbeitenden und Stadtratsmitglieder, die \nin die Beantwortung der Vorstösse involviert sind? \n\n \nSachbearbeitung (inkl. Overheadkosten) gerundet    75.-/Std. \nVorstossbeantwortung durch interne Fachleute  140.-/Std. \n\n \n4. Welchen Zeit-Aufwand erzeugte die Beantwortung dieser Interpellation im Stadtrat und in \n\nder Stadtverwaltung? \n \nStadtverwaltung:     2 Std. (Recherche 2003, Verfassen Beantwortung) \nDirektionsvorsteher und Gesamtstadtrat: 2 Std.  \nFerner: Supportpauschale \n \n5. Was hält der Stadtrat von der Idee bei der Beantwortung von Vorstössen den Aufwand mit \n\nanzugeben? \n \nDie wesentlichen Punkte wurden bereits unter den grundsätzlichen Überlegungen erwähnt. \nDie für die Beantwortung anfallenden Kosten sind nur ein Element für die «Bewertung» eines \nVorstosses. Das Aufzeigen dieser Kosten dürfte zudem kaum eine entscheidende Wirkung auf \ndie Anzahl und die Qualität der eingereichten Vorstösse haben. Nach Ansicht des Stadtrates \nkönnten in dieser Hinsicht die Fraktionen eine regulierende Wirkung wahrnehmen, indem die \nAnliegen der Fraktionsmitglieder an den Fraktionssitzungen besprochen würden. Dann \nkönnten erfahrene Mitglieder bereits vorliegende Informationen weitergeben und \nbeispielsweise auch darauf aufmerksam machen, wenn zum gleichen Anliegen schon andere \nVorstösse eingereicht wurden. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektionsleiter entsprechende Direktion \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n\n\n


Budget 2021, Teil 2

text: \nEinwohnergemeinde der Stadt\n\n4600 Olten\nwww.olten.ch\n\nBudget 2021\n\nVersion 1.11 Stadtrat 21. September 2020\n\n09.03.2015 Gemeindeparlament 18./19. November 2020\n\nBeilage zum Budget\n\n\n\n    \n\n\n\nEinwohnergemeinde der Stadt Olten Budget 2021\n\nInhaltsverzeichnis\n\nTitel Seite\n\n14 Beiträge 1-6\n\n15 Personalstatistik 7-12\n\n16 Projektbeschriebe Investitionsrechnung 13-47\n\n\n\n    \n\n\n\nEinwohnergemeinde der Stadt Olten Budget 2021\n\nBeiträge\n\n1\n\n\n\n    \n\n2\n\n\n\nBeiträge im Budget 2021\n\n(Rg. = Rechnungsstellung durch Organisation)\n\nKto.-Nr. Institution: Vorjahreszahl gesetzl./vertragl./ freiwillig\nsofern verändert reglementarisch\n\n0110.3636.00 Parteienförderung 26'000.00Fr.           \n\n0120.3130.11 Schweiz. Städteverband (Einw. à -.60) 11'100.00Fr.           \nSchweiz. Gemeindeverband (Rg.) 2'400.00Fr.             \nEmissionszentrale der Schweizer Gemeinden (Rg.) 100.00Fr.                \nVerband Soloth. Einwohnergemeinden (Einw. à 1.20) 22'600.00Fr.           \nRegionalverein Olten-Gösgen-Gäu  (Einw. à 2.00) 37'000.00Fr.           \n\n73'200.00Fr.           \n\n0120.3636.00 Dispositionsfonds Stadtrat 100'000.00Fr.         \n\n0211.3130.11 Verband für öffentl. Finanz- und Rechnungswesen, St. Gallen (Rg.) 60.00Fr.                  \n\n0212.3130.11 Konferenz städt. Steuerverwalter (Rg.) 80.00Fr.                  \n\n0212.3611.00 Beitrag an Kanton für Steuerveranlagung 950'000.00Fr.            945'000.00Fr.         \n\n0221.3130.11 VSED Verband Schweiz. Einwohnerdienste (Rg.) 70.00Fr.                  \n\n0222.3130.11 SIA, Schweiz. Ingenieur- und Architektenverein (Rg.) 830.00Fr.                   410.00Fr.                \nSoloth. Lehrmeisterverband Zeichner (Tiefbau) 400.00Fr.                \nKantonales Amt für Berufsbildung (Tiefbau) 50.00Fr.                     -Fr.                      \nFussverkehr Schweiz 250.00Fr.                \nSolothurner Heimatschutz (Rg.) 50.00Fr.                  \nFachverband Schweiz. Raumplaner (Hochbau) 300.00Fr.                \n\n1'410.00Fr.             \n\n0227.3130.11 Schweiz. Konferenz der Stadt- und Gemeindeschreiber (Rg.) 50.00Fr.                  \nVereinigung Schweiz. Archivare (Rg.) 250.00Fr.                \nSchweiz. Ges. für Geschichte/Schwabe (SGG) (Rg.) 150.00Fr.                \nVintes Verband Industriekultur und Technologiegesch. 200.00Fr.                \n\n650.00Fr.                \n\n0229.3130.11 Verband des Gemeindepersonals des Kantons SO (Rg.) 600.00Fr.                \nMieterverband Olten & Umgebung (Rg.) -Fr.                         1'000.00Fr.             \nSchweiz. Verband Arbeitssicherheit (SIBE) 1'350.00Fr.             \n\n2'950.00Fr.             \n\n1110.3130.11 KSSD Konferenz Städt. Sicherheitsdirektorinnen Schweiz 1'400.00Fr.             \nVSS Schweiz. Verb. der Strassen- u. Verkehrsfachleute, Zürich 1'200.00Fr.                1'100.00Fr.             \n\n2'500.00Fr.             \n\n1201.3130.11 Verband der FriedensrichterInnen Kanton Solothurn (Rg.) 100.00Fr.                \n\n1500.3130.11 Soloth. Kant. Feuerwehrverband (Rg.) 1'800.00Fr.             \nHilfskasse Schweiz. Feuerwehrverband (ca. 100 Mann) (Rg.) 1'200.00Fr.             \nSchweiz. Verein für technische Inspektionen 300.00Fr.                \n\n3'300.00Fr.             \n\n1500.3612.00 Bezugsprovisionen Quellensteuern 11'000.00Fr.              10'500.00Fr.           \n\n1612.3612.00 Beitrag für oblig. Schiesswesen 15'000.00Fr.           \n\n1620.3612.00 Gemeindebeitrag an Regional-Organisation 206'500.00Fr.            207'900.00Fr.         \n\n1623.3612.00 Gemeindebeitrag an Regional-Organisation 23'000.00Fr.              29'000.00Fr.           \n\n2110.3612.00 Schulgelder an andere Gemeinden -Fr.                         15'200.00Fr.           \n\n2120.3612.00 Schulgelder an andere Gemeinden 37'000.00Fr.              27'200.00Fr.           \n\n2130.3612.00 Schulgelder an andere Gemeinden 54'000.00Fr.              39'600.00Fr.           \n\n2130.3631.00 Schulgelder an Kanton 1'551'800.00Fr.         1'550'000.00Fr.      \n\n2140.3130.11 VSM Vereinigung Soloth. Musikschulen 2'400.00Fr.             \nEidg. Jugendmusikverband (Rg.) 700.00Fr.                \n\n3'100.00Fr.             \n\n3\n\n\n\nKto.-Nr. Institution: Vorjahreszahl gesetzl./vertragl./ freiwillig\nsofern verändert reglementarisch\n\n2180.3636.00 Beitrag an Tagesstätten 200'000.00Fr.         \n\n2200.3612.00 Schulgelder HPS 904'000.00Fr.            920'000.00Fr.         \n\n2200.3636.00 Beiträge für Kinder in Heimen 200'000.00Fr.            240'000.00Fr.         \n\n2300.3634.00 Beitrag an Kanton f. Fachhochschule Nordwestschweiz (Rg.) 340'000.00Fr.         \n\n2990.3130.11 SOVE Soloth. Vereinigung für Erwachsenenbildung (Rg.) 100.00Fr.                \nVOAKJ 100.00Fr.                   500.00Fr.                \nStädteinitiative Bildung Volksschule 900.00Fr.                \n\n1'500.00Fr.             \n3111.3130.11 Naturmuseum (Diverse Verbandsbeiträge\n\nz.T. mit Zeitschriften-Abo verbunden) 500.00Fr.                \nandere Beiträge (naturforschende Gesellschaft) 800.00Fr.                \n\n1'300.00Fr.             \n\n3112.3130.11 Hist. Museum (Diverse Verbandsbeiträge 2'600.00Fr.             \nz.T. mit Zeitschriften-Abo verbunden)\n\n3113.3130.11 Kunstmuseum (Diverse Verbandsbeiträge z.T. 3'500.00Fr.             \nmit Zeitschriften-Abo verbunden)\n\n3211.3130.11 Verbandsbeiträge (durch Stadtbibliothek anzuweisen):\n              Bibliosuisse, Aarau (Rg.) 700.00Fr.                \n              Schweiz. Konferenz der Kantonsbibliotheken 100.00Fr.                \n              Archäologie Schweiz (Rg.) 220.00Fr.                \n              Balmer Bücherdienst AG (Rg.) 130.00Fr.                \n              Hist. und antiquarische Gesellschaft Basel (Rg.) 75.00Fr.                  \n              Gesellschaft für Schweiz. Kunstgeschichte (Rg.) 218.00Fr.                \n              Schweiz. heraldische Gesellschaft Luzern (Rg.) 100.00Fr.                \n              Historischer Verein Zentralschweiz 100.00Fr.                \n              Historischer Verein Kanton Solothurn 75.00Fr.                  \n              Memoriav Recommandations Viceo, Bern 300.00Fr.                \n              Hist. Verein der Fünf Orte 75.00Fr.                  \n              Hist. Gesellschaft Kanton Luzern 35.00Fr.                  \n              Hist. Gesellschaft Kanton Aargau 150.00Fr.                \n\n2'278.00Fr.             \n\n3212.3130.11 Bibliosuisse, Aarau (Rg.) 345.00Fr.                \nSchweiz. Institut für Kinder-/Jugendmedien 100.00Fr.                \n\n445.00Fr.                \n\n3220.3634.00 Beitrag Stadttheater Olten AG * 560'000.00Fr.         \n\n3290.3636.00 Beitrag an Stiftung Schloss Wartenfels (Rg.) 52'300.00Fr.           \n\n3290.3636.01 Musik- und Orchestervereine:         Stadtmusik * 19'000.00Fr.              10'000.00Fr.           -Fr.                      \n                                                              Stadtorchester 4'000.00Fr.                4'500.00Fr.             \n\n10'000.00Fr.           4'500.00Fr.             \n\n3290.3636.02 Oltner Neujahrblätter * 15'000.00Fr.           \nBibliomedia Schweiz, Solothurn (Rg.) 100.00Fr.                \nHist. Verein Kanton Solothurn (Kollektivmitgl.-Beitrag) 175.00Fr.                \nFreunde Schloss Wartenfels, Lostorf 250.00Fr.                \nTheaterstudio Olten * 25'000.00Fr.              20'000.00Fr.           \nSchwager Theater 5'000.00Fr.                10'000.00Fr.           \nBuchfestival 5'000.00Fr.             \nFilmverein Lichtspiele 5'000.00Fr.                2'500.00Fr.             \nOltner Cabaret-Tage * 60'000.00Fr.           \nOltner Tanztage * 11'000.00Fr.           \nFilmfestival IPFO (alle zwei Jahre) -Fr.                         15'000.00Fr.           \nBeitrag an Kulturlokal Coq d'or 20'000.00Fr.              -Fr.                      \n\n106'000.00Fr.         33'025.00Fr.           \n\n3290.3637.00 Beiträge an Kunstschaffenden 24'000.00Fr.           \nKulturpreisverleihung -Fr.                         30'000.00Fr.           \nRestaurierungen Kunst im öffentlichen Raum 10'000.00Fr.           \n\n64'000.00Fr.           \n\n3410.3130.11 Arbeitsgemeinschaft Schweizer Sportämter, Zürich 500.00Fr.                \n\n4\n\n\n\nKto.-Nr. Institution: Vorjahreszahl gesetzl./vertragl./ freiwillig\nsofern verändert reglementarisch\n\n3410.3634.00 Sportpark Olten AG 700'000.00Fr.         \n\n3410.3636.01 Prokopfbeiträge Jugendsportförderung (40 Franken p. Kind) 28'000.00Fr.           \nProjektbeiträge Jugendsportförderung 22'000.00Fr.           \n\n50'000.00Fr.           \n\n3411.3631.00 Betriebskostenbeitrag an Hallenbad Kantonsschule 204'000.00Fr.         \n\n3412.3130.11 Verband Hallen- und Freibäder VHF, Wisen (Rg.) 375.00Fr.                \nSchweiz. Vereinigung für Gesundheitstechnik (Rg.) 180.00Fr.                \nSchweiz. Bademeister-Verband (Rg.) 75.00Fr.                  \n\n630.00Fr.                \n\n3420.3636.00 Trendsporthalle * 52'000.00Fr.           \nJugendarbeit * 152'000.00Fr.         \nLudothek * 20'000.00Fr.           \nMidnight * 24'200.00Fr.           \nSpielgruppen 8'500.00Fr.             -Fr.                      \nOpen Sunday * 16'300.00Fr.           \nDeutschförderung 53'000.00Fr.              45'000.00Fr.           \nDiverses 500.00Fr.                \n\n273'000.00Fr.         45'500.00Fr.           \n\n3420.3636.01 Ferienpass/Ferienlagerbeiträge 3'000.00Fr.             \n\n3422.3636.00 Robinsonspielplatz, Betriebsbeitrag * 200'000.00Fr.         \n\n4120.3632.00 Pflegefinanzierung, Pflegekosten 2'231'100.00Fr.         2'411'500.00Fr.      \n\n4210.3636.00 Lysistrada 10'000.00Fr.           \n\n4210.3636.01 Spitex-Verein Olten 700'000.00Fr.            600'000.00Fr.         \n\n4210.3636.03 SAGIF: Kinderspitex 7'400.00Fr.                11'200.00Fr.           \n\n4310.3611.00 Beitrag gemäss Suchthilfegesetz 314'500.00Fr.            316'200.00Fr.         \n\n4330.3130.11 Aktion Zahnfreundlich, Basel (Rg.) 50.00Fr.                  \nStift. Für Schulzahnpflege-Instruktorinnen SZPI, Zürich 40.00Fr.                  \n\n90.00Fr.                  \n\n4330.3637.00 Beiträge an Private (Beiträge an Schulzahnpflegekosten) 40'000.00Fr.           \n\n4340.3130.11 VAPKO Schweiz. Vereinig. amtl. Pilzkontrollorgane (Rg.) 120.00Fr.                   100.00Fr.                \nVerein für Pilzkunde Olten (Rg.) 130.00Fr.                   -Fr.                      \n\n100.00Fr.                \n\n5320.3611.00 Verwaltungskosten EL AHV 247'900.00Fr.            283'700.00Fr.         \n\n5320.3631.00 Ergänzungsleistung zur AHV 5'781'300.00Fr.         6'085'000.00Fr.      \n\n5350.3614.00 Pro Senectute * 14'000.00Fr.           \n\n5430.3632.00 Beitrag an Kanton für Alimentenbevorschussung 296'000.00Fr.            298'500.00Fr.         \n\n5451.3636.00 Betriebsbeiträge nach Leistungserfüllung an 630'000.00Fr.         \nKinderkrippen, Kinderhort und Kinderstube *\n\n5720.3632.00 Gesetzliche Unterstützungen netto 5'962'300.00Fr.         6'275'500.00Fr.      \n\n5720.3636.01 SozG: Beitrag an soz. Beratungsstellen (Fr. 1.50 p./Einw.) 24'100.00Fr.              24'200.00Fr.           \nDargebotene Hand 3'700.00Fr.             \n\n24'200.00Fr.           3'700.00Fr.             \n\n5721.3130.11 Schweiz. Konferenz der Fachstellen Integration 300.00Fr.                \nBENEVOL Kanton Solothurn 900.00Fr.                \nch Stiftung für eidg. Zusammenarbeit, Solothurn 698.00Fr.                   705.00Fr.                \n\n1'905.00Fr.             \n\n5\n\n\n\nKto.-Nr. Institution: Vorjahreszahl gesetzl./vertragl./ freiwillig\nsofern verändert reglementarisch\n\n5721.3636.00 Beitrag Begegnungszentrum Cultibo * 72'000.00Fr.           \nBeitrag Begegnungszentrum Cultibo zusätzlich (Personal für Präsenz) 20'000.00Fr.           \n\n92'000.00Fr.           \n\n5790.3632.00 Beitrag an Sozialadministration 1'337'100.00Fr.         1'312'200.00Fr.      \n\n5790.3632.01 Restkosten Sozialregion 1'679'600.00Fr.         1'791'800.00Fr.      \n\n5790.3634.00 Projekt SIP -Fr.                         150'000.00Fr.         \n\n6150.3130.11 Vereinigung schweiz. Strassenfachleute Zürich (Rg.) 500.00Fr.                   600.00Fr.                \n\n6153.3130.11 Schweiz. Stadtgärtnerverein (Rg.) 660.00Fr.                   750.00Fr.                \nSchweiz. Städteverband FES (Rg.) 1'650.00Fr.             \nBerufsbildungsfonds Gärtner 650.00Fr.                \nSchweiz. Verband für Feuerbestattung (Rg.) 700.00Fr.                   410.00Fr.                \n\n3'460.00Fr.             \n\n6220.3634.00 Beitrag BOGG/Gde.beitr.an Finanzierung Nachtwelle 31'000.00Fr.           \n\n6290.3631.00 Beitrag an Kanton gemäss OeV-Gesetz 2'208'000.00Fr.         2'200'000.00Fr.      \n\n7201.3130.11 Verband schweiz. Abwasser und Gewässerschutz, VSA 900.00Fr.                \n\n7201.3612.00 Betriebskostenbeitrag Kläranlage 2'194'900.00Fr.      \n\n7300.3611.00 Entsch. an Kanton für Entsorgung tierische Abfälle 30'000.00Fr.           \n\n7301.3630.00 Abgabe an Altlastenfonds 69'000.00Fr.           \n\n7301.3634.00 Betriebsbeitrag Konfiskatsammelstelle 4'000.00Fr.             \n\n7306.3612.00 Beitrag an Entsorgung Region Zofingen 19'000.00Fr.           \n\n7410.3130.11 Mittelgäubach-Verein 200.00Fr.                \n\n7410.3631.00 Beitrag an Kanton für Unterhalt Dünnern 15'500.00Fr.              4'300.00Fr.            \n\n7410.3631.01 Beitrag an Kanton für Unterhalt Aare 6'000.00Fr.                80'000.00Fr.           \n\n7500.3636.00 Stiftung Naturpark OSW 2'000.00Fr.             \n\n7691.3130.11 Beitrag an Trägerverein Energiestadt 2'600.00Fr.             \n\n7900.3130.11 Schweiz. Stiftung für Landschaftsschutz u. Landschaftspflege, Bern (Rg.) 380.00Fr.                \nFussverkehr Schweiz, Zürich (Rg.) 250.00Fr.                \nEspace Suisse, Verband für Raumplanung 1'900.00Fr.             \nHochparterre AG, Zürich 170.00Fr.                \n\n2'700.00Fr.             \n\n8120.3636.00 Flurgen. Landumlegung Region Olten (Arenbeitrag) 3'200.00Fr.             \n\n8130.3636.01 Beitrag an Volière Olten 20'000.00Fr.           \nBeitrag an Wildparkverein Mühletäli Olten 20'000.00Fr.           \n\n40'000.00Fr.           \n\n8200.3631.00 Erhebung Waldfünfliber 92'300.00Fr.           \n\n8400.3636.00 Verein Region Olten Tourismus * 230'000.00Fr.         \n\n8501.3130.11 VAP Verband schweiz. Anschlussgeleise- u. Privatgüterwagenbesitzer (Rg.) 1'100.00Fr.             \n\n8502.3636.00 Wirtschaftsförderung Region Olten * 98'700.00Fr.              98'000.00Fr.           \n\n9100.3611.00 Bezugsprovisionen Quellensteuer 185'000.00Fr.            180'000.00Fr.         \n\n9100.3631.00 Pauschale Steueranrechnung 28'000.00Fr.              30'000.00Fr.           \n\n9101.3611.00 Hundekontrollzeichen, Entsch. an Kanton 23'000.00Fr.              20'000.00Fr.           \n\n9300.3621.50 Finanzausgleich 7'102'800.00Fr.         6'729'500.00Fr.      \n\nTotal 39'002'500.00Fr.    488'753.00Fr.         \n\nBeiträge die mit einem Sternchen* gekennzeichnet sind, basieren auf einer Leistungsvereinbarung \n\n6\n\n\n\nEinwohnergemeinde der Stadt Olten Budget 2021\n\nPersonalstatistik\n\n7\n\n\n\n    \n\n8\n\n\n\n'Personalbestand per 01.01.2021\n\nRechnung \n2019\n\nBudget \n2020\n\nBudget \n2021\n\nDifferenz \n20/21\n\nA) Stadtrat\nStadträte\n\n0120 vollamtlich 1.000        1.000     1.000    \nnebenamtlich (4 x 30 Stellenprozente) 1.200        1.200     1.200    \n\nB) städtische Verwaltung\n0211 Finanzverwaltung 4.450 4.450 4.450\n0212 Steuerverwaltung / Stadtkasse 4.300 4.300 4.300\n0221 Einwohnerkontrolle 4.000 4.000 4.000\n0222 Bauverwaltung 12.700 13.300 13.300\n0224 Informatik 4.000 4.900 4.900\n0227 Kanzlei/Stabstellen/Archiv 5.300 5.300 5.700 0.400 5)\n0229 Sozialstellen 0.510 0.510 0.510\n0229 Arbeitssicherheit (übrige allgem. Dienste) 0.100 0.200 0.100 -0.100 2)\n0290 Verwaltungsliegenschaft (Stadthaus) 2.600 2.800 2.830 0.030 3)\n1110 Ordnung und Sicherheit 7.200 7.250 7.250\n1402 Katasteramt 1.800 1.800 1.800\n1404 Inventuramt 0.400 0.400 0.400\n1500 Feuerwehr  2.300 2.500 2.500\n1610 Militärische Verteidigung 0.200 0.100 0.200 0.100 2)\n2140 Musikschule 0.050 0.050 0.075 0.025 3)\n2170 Schulliegenschaften 4.250 4.250 4.445 0.195 3)\n2190 Schulverwaltung ohne Schulleiter 4.300 4.500 4.200 -0.300 4)\n2194 Schulsozialarbeit 1.700 1.700 1.700\n3111 Naturmuseum 1.580 0.700 1.800 1.100 6)\n3112 Hist. Museum 1.680 1.200 2.300 1.100 6)\n3113 Kunstmuseum 1.890 2.250 3.350 1.100 6)\n3119 Haus der Museen 1.405 1.400 -0.005 3)\n3211 Stadtbibliothek 3.000 3.000 3.000\n3212 Jugendbibliothek 1.500 1.550 1.550\n3410 Sport 2.640 2.520 2.575 0.055 3)\n3411 Hallenbad 0.420 0.580 0.160 1)\n3412 Freibad 4.000 3.580 3.420 -0.160 1)\n3416 Stadthalle 1.360 1.540 1.525 -0.015 3)\n4330 Schulgesundheitsdienst (Schulzahnklinik) 0.500 0.500 0.500\n5721 Freiwillige wirtschaftliche Hilfe (Integration) 0.800 0.800 0.800\n5790 Allgem. Sozialhilfe 0.300 0.300 0.300\n6153 Werkhof inkl. Friedhof, Bestattungen 43.500 44.000 44.000\n7710 Friedhof 1.100 1.100 1.100\n7900 Raumordnung allgemein 1.900 1.900 1.900\n\nC) andere Organisationseinheiten\nS1626 Zivilschutz 2.150        2.200     2.200    \nS1622 Gemeindeführungsstab 0.050        0.050     0.050    \nS5316 Sozialregion AHV-Zweigstelle 2.400        2.100     2.100    \nS5726 Sozialregion 33.900      33.900   32.900  -1.000\n\nTotal Stadtrat 2.200 2.200 2.200\nTotal städtische Verwaltung 125.910 129.075 132.760 3.685\nTotal andere Organisationseinheiten 38.500 38.250 37.250 -1.000\nzuzüglich befristete Stellen 0.400 0.400 7)\nGesamt Total 166.610 169.925 172.610 2.685\n\n9\n\n\n\n 1) Pensensplitt Freibad / Hallenbad\n2) Pensensplitt SiBe / Zivilschutz\n3) Hauswartdienst - Korrektur B 2020\n4) 0.3 Stellen KJFF nicht besetzt\n5) Stellenerhöhung Personaldienst\n6) Umwandlung Stundenlöhner in Monatslöhner (+ 3.3 Stellen)\n7) 2020: IKS Stelle 2021: Verlustscheinbewirtschaftung\n\n10\n\n\n\nB)  Volksschulen\n\nBudget Budget Budget\n2019 2020 2021\n\nKindergarten\n\nAbteilungen Kindergarten\nVolle Abteilungen 15 14 16\nreduzierte Abteilungen 1 2 1\nTotal 16 16 17\n\nLektionen Kindergarten\nReguläre Lektionen 421 428 444\nLektionen Spezielle Förderung 97 76 76\nLektionen DfF 58 68 65\nLektionen Klassenlehrerstunde 16 16 17\n\nLektionen Partnerunterricht (kommunal - keine Staatsbeiträge) 38 46 48\nTotal Lektionen 630 634 650\n\nPrimarschulen\n\nAbteilungen Primarschulen\nVolle Abteilungen Primarunterstufe (1. und 2. Klasse) 15 14 15\nReduzierte Abteilungen Primarunterstufe (1. und 2. Klasse) 2 3 1\nVolle Abteilungen Primarmittelstufe (3. bis 6. Klasse) 20 21 25\nReduzierte Abteilungen Primarmittelstufe (3. bis. 6. Klasse) 8 7 4\nTotal 45 45 45\n\nLektionen Primarschulen\nReguläre Lektionen 1371 1452 1440\nLektionen Spezielle Förderung 303 297 284\nReguläre Lektionen Werken Primarschule 152 145 130\nLektionen DfF (inkl. Klasse für Fremdsprachige) 139 129 131\nLektionen Klassenlehrerstunde inklusive KfF 45 46 45\nLektionen Koordination Spezielle Förderung 2 3 3\nLektionen Fremdsprachenzusatz für ausserkantonal Zugezogene 1 1 4\n\nLektionen Partnerunterricht (kommunal - keine Staatsbeiträge) 90 81 79\nLektionen ICT-Betreuung (kommunal - keine Staatsbeiträge) 7 7 7\nTotal Lektionen 2111 2161 2123\n\nVerwaltungsanstellungen Primarschulen\nSchulleitungen (*seit 2016 wieder Verwaltung) 324% 364% 465%\n\n11\n\n\n\nBudget Budget Budget\n2019 2020 2021\n\nSek I\nAbteilungen Sek I\nSek-B 7. SJ 3 4 4\nSek-B 8. SJ 4 4 4\nSek-B 9. SJ 4 4 4\nSek-E 7. SJ 3 2 3\nSek-E 8. SJ 3 2 2\nSek-E 9. SJ 3 3 2\nTotal 20 19 19\n\nLektionen Sek I\nReguläre Lektionen 674 646 663\nLektionen Spezielle Förderung 81 81 78\nReguläre Lektionen Hauswirtschaft 68 56 55\nReguläre Lektionen Werken Sekundarschule 60 60 43\nLektionen DfF (inkl. Klasse für Fremdsprachige) 28 28 28\nLektionen Klassenlehrerstunde inklusive KfF 21 20 20\nLektionen Schulhilfen (vom Kanton finanziert) 19 0 0\nLektionen Koordination spezielle Förderung 3 3 3\nLektionen Fremdsprachenzusatz für ausserkantonal Zugezogene 3 3 3\nLektionen Entlastung Ausbildung Kanton 0 0 0\n\nLektionen Lernbar (kommunal - keine Staatsbeiträge) 7 7 7\nLektionen ICT-Betreuung (kommunal - keine Staatsbeiträge) 3 3 3\nLektionen ICT-Applikationen (kommunal - keine Staatsbeiträge) 3 3 3\nLektionen Entlastung Bibliothek (kommunal - keine Staatsbeiträge) 1 1 1\nTotal Lektionen 972 911 907\n\nVerwaltungsanstellungen Sek I\nSchulleitungen (*seit 2016 wieder Verwaltung) 80% 80% 80%\nZusätzliches Teilpensum einer Lehperson/Co-Leitung 15% 15% 15%\n\nBudget Budget Budget\n2019 2020 2021\n\nMusikschule\nReguläre Lektionen Musikschule 338.2 348.8 341.4\nReguläre Lektionen Musikgrundschule 32 31 31\nLektionen Ensembles 35.45 34.95 42.05\nLektionen Leitungsfunktionen 4.6 4.6 4.6\n\nTotal Lektionen 410 419 419\n\nVerwaltungsanstellungen Musikschule\nSchulleitung (*seit 2014 Verwaltung) 60% 60% 60%\n\nAllgemein:\n\nDie Budgetierung pro Jahr gegenüber dem Schuljahr führt zu Verzerrungen.\n\nDie Abteilungseingabe beim SR und VSA erfolgt jeweils im November des Vorjahres.\n\n12\n\n\n\nEinwohnergemeinde der Stadt Olten Budget 2021\n\nProjektbeschriebe\n\nInvestitionsrechnung\n\n13\n\n\n\n    \n\n14\n\n\n\nInvestitionsrechnung 2021 - Budgetbeilage \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n6150.5010.DIV Investitionen für  Strassenbau (Werterhalt) A \n \n\n \n\nBeschreibung \n\n \nDie Stadt Olten verfügt über folgende Verkehrsflächen: \n\n \n\nGemeindestrassen ca. 405‘100 m2  \n\nTrottoirs und Gehwege ca. 105'000 m2  \n\nGesamtwert ca. 76.8 Mio. Franken \n\n \n\nBrücken und Kunstbauten ca. 2'200 m2  \n\nGesamtwert ca. 15.50 Mio. Franken  \n\n \n\nGesamttotal ca. 92.30 Mio. Franken \n \n\nBaulicher Unterhalt (laufende Rechnung). Für den baulichen Unterhalt wird ein Kostenaufwand von 1.5 % - 2 \n\n% des Gesamtwertes als erforderlich erachtet was heute knapp zutrifft. \n\n \n\nInstandsetzung (Investitionsrechnung) \n\n \n\nDie Verkehrsträger werden unterschiedlich belastet. Je nach Intensität der Beanspruchung sind auch die \n\nLebenserwartungen unterschiedlich. Durch den baulichen Unterhalt wird die Erreichung der \n\nLebenserwartungszeit erst möglich. Nach Ablauf dieser Zeit ist ein Ersatz der Anlagen oder von Teilen davon \n\nunumgänglich. In vielen Fällen wird die Erneuerung schon vor dem Erreichen der Lebenszeit erforderlich. Dies \ndurch die Sanierung von Werkleitungen, welche den Strassenträger zu mehr als 50 % stören oder durch \n\nhöhere Belastungen durch andere Fahrzeuglasten (40 t), welche gegen oben tendieren (EU 50t). \n\n \n\nFür die Instandstellung von städtischen Strassen wird mit einer durchschnittlichen Lebenserwartung von 30 \n\n– 40 Jahren gerechnet. Dies ergibt ein Investitionsvolumen von 2.5 % - 3.5 % des Gesamtwertes. \n\n \n\nGesamtwert Strassen und Trottoirs 76.8 Mio. Franken x 2.5 % = Fr. 1'920'000 (untere Schwelle) \n\nGesamtwert Strassen und Trottoirs 76.8 Mio. Franken x 3.5 % = Fr. 2'688'000 (obere Schwelle) \n\n \n\nNebst dem Werterhalt für die im Investitionsplan separat aufgelisteten Projekte werden zusätzlich jährliche \nInvestitionstranchen für den allgemeinen Werterhalt aufgenommen.  \n\n \n\nDie Investitionen im Strassenbau müssen auf die Investitionen im Abwasserbereich abgestimmt sein da aus \n\nKostengründen eine koordinierte Sanierung angestrebt werden muss. \n\n \n\n \n\nErmittlung des Investitionsbedarfs (zurzeit im Bereich der unteren Schwelle) \n\n \n\nInvestitionsbedarf 2021  Fr. 2‘000‘000.00 \nfür Planperiode  Fr. 14'000‘000.00  \n \n\n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n2'000 2'000 2'000 2'000 2'000 2'000  2'000 14'000 \n\n \n\n15\n\n\n\nInvestitionsrechnung 2021 - Budgetbeilage \n \n\n \n\nIm Jahr 2021 sind folgende Projekte vorgesehen: \n\n6150.5010.047 Sälistrasse (Reiserstr. bis Wengistr.) 30'000.00 \n\n6150.5010.065 Baslerstrasse (Coop City bis Frohburgstrasse) 40'000.00 \n\n6150.5010.066 Rosengasse (Neuhardstr. bis Tannwaldstr.) 25'000.00 \n\n6150.5010.069 Erlimattweg, ganze Länge mit a.en 40'000.00 \n\n6150.5010.071 Kreuzstrasse (Wilerweg bis Bachweg) 40'000.00 \n\n6150.5010.072 Jurastrasse (Baslerstr. bis Amthausquai) 180'000.00 \n\n6150.5010.073 Hinterer Steinacker (Rampe mit Stützmauern) 150'000.00 \n\n6150.5010.075 Waldheim 20'000.00 \n\n6150.5010.084 Mühlegasse, Anpassung Strassenbau 20'000.00 \n\n6150.5010.085 Hübelistrasse (Konradstr. bis Ringstr.) 350'000.00 \n\n6150.5010.088 Mühlegasse (Brücke bis Kirchgasse) 480'000.00 \n\n6150.5010.090 Gallusstrasse (Rainstr. bis Hombergstr.) 100'000.00 \n\n6150.5010.091 Seidenhofweg (Grundstr. bis Bleichmattstr.) 160'000.00 \n\n6150.5010.092 Mattenweg (Engelbergstr. bis Bachweg) 105'000.00 \n\n6150.5010.093 Pestalozzistrasse (Riggenbachstr. bis Pfarrweg) 20'000.00 \n\n6150.5010.096 Dreitannenstrasse 20'000.00 \n\n6150.5010.097 Altmattweg 20'000.00 \n\n6150.5010.098 Sonneggstrasse (Sälistr. bis Dreitannenstr.) 20'000.00 \n\n6150.5010.099 Polleranlage Mühlegasse 130'000.00 \n\n6150.5010.100 Kataster Kunstbauten 30'000.00 \n\n6150.5010.101 Dornacherstrasse über Einstellhalle Stadthaus 20'000.00 \n\n Total 2'000'000.00 \n\n \n\n  \n\n16\n\n\n\nInvestitionsrechnung 2021 - Budgetbeilage \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n0224.5060.008 Gästenetzwerk Stadthaus A \n \n\nBeschreibung \n\nIm Stadthaus wird ein Gästenetzwerk (Kabel und Funk) erstellt. Abgedeckt wird der Parlamentssaal, die \n\nBesprechungszimmer (201, 406, 409, 504, 703, 902), das 10. Obergeschoss links und der Empfangsraum \n\nim 11. Obergeschoss. \nAnwender/Endgeräte müssen sich mit einer Mobilenummer authentifizieren, die Nutzungsbedingungen \n\nakzeptieren und erhalten danach per SMS einen Code für die Freischaltung. \n\nEs wird ein zeitlich limitierter Zugang von 4 Stunden zum Internet gewährt. Danach ist eine \n\nNeuregistrierung notwendig. Eine Verbindung mit dem internen Netzwerk ist nicht möglich. \n\n \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n115 0 0 0 0 0 0 115 \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n17\n\n\n\nInvestitionsrechnung 2021 - Budgetbeilage \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n0224.5200.003 Neue IT-Strategie A \n \n\nBeschreibung \n\nDie IT-Strategie der Stadt Olten stammt aus dem Jahr 2010. In der Zwischenzeit hat die Entwicklung der Informatik \n\nQuantensprünge gemacht. Cloud-Technologien und neue Sicherheitsbedürfnisse prägen die IT-Landschaft. Auch \n\nneue Zusammenarbeitsformen sind gefragt. So hat sich gezeigt, dass insbesondere in Zeiten der Corona-Pandemie \n\nneuere Zusammenarbeitsformen aufgrund der aktuellen IT-Struktur verbunden mit den nötigen \n\nSicherheitsmassnahmen nicht vollumfänglich genutzt werden konnten. Ausserdem beträgt die Ausfallzeit wie bei IKS \n\nfestgestellt bei einer Zerstörung des Rechenzentrums mehrere Wochen. Dieser Umstand ist heute nicht mehr \n\nvertretbar. In einer externen Analyse wurden zudem Anpassungen in der heutigen IT-Organisation empfohlen. So \n\nsollen vermehrt Ressourcen vom Betrieb in anstehende Projekte verschoben werden. Es sind folgende Projekte \n\nangedacht: \n\n \n\nMassnahme 2021 2022 2023 2024 2025 \n\nIaas 2. Rechenzentrum \n\n- Schutzbedarfsanalyse/BCM Konzept \n\n- Ausschreibungen (GATT-WTO) \n\n- Implementierung/Betrieb \n\n \n\n40’000 \n\n \n\n \n\n40’000 \n\n30’000 \n\n \n\n \n\n \n\n30'000 \n\n \n\n \n\n \n\n30'000 \n\n \n\n \n\n \n\n30'000 \n\nSaas Collaboration / Zusammenarbeit \n\n- Datenklassifizierung \n\n- Einführung / Betrieb \n\n- Exchange Online Einführung/Betrieb \n\n- Videokonferenzen (separater Kredit) \n\n- Gäste-WLAN (separater Kredit) \n\n \n\n15’000 \n\n51'000 \n\n \n\n \n\n9’000 \n\n46'000 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n9’000 \n\n16'000 \n\n \n\n \n\n9’000 \n\n16'000 \n\n \n\n \n\n9’000 \n\n16'000 \n\nIT Service Management \n\n- Saas Monitoring \n\n- Konzept Rahmenverträge \n\n- Einführung Prozesstool/Betrieb \n\n \n\n35’000 \n\n \n\n35’000 \n\n40’000 \n\n35’000 \n\n \n\n35’000 \n\n \n\n5’000 \n\n \n\n35’000 \n\n \n\n5’000 \n\n \n\n35’000 \n\n \n\n5’000 \n\nGeschäftsverwaltung (GEVER) \n\n- Records-Management (Formulare) \n\nseparate Kredite: \n\n- Bedarfsermittlung/Vorprojekt \n\n- Implementierung GEVER \n\n- Records-Management \n\n \n\n15'000 \n\n    \n\nMobilie Device Management \n\n- Implementierung \n\n- Betrieb \n\n \n\n40’000 \n\n23’000 \n\n \n\n \n\n23’000 \n\n \n\n \n\n23’000 \n\n \n\n \n\n23’000 \n\n \n\n \n\n23’000 \n\nIT-Organisation \n\n- IT-Prozesse und Rollen \n\n \n\n10’000 \n\n    \n\nInformationssicherheit \n\n- Mitarbeiter-Awarness \n\n \n\n20’000 \n\n    \n\n \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n249 258 118 118 118 118 118 1'097 \n\n  \n\n \n\n18\n\n\n\nInvestitionsrechnung 2021 - Budgetbeilage \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n0290.5040.004 Stadthaus: Sanierung EG, Fernwärmeverbund  A \n \n\nBeschreibung \n\n \nDie Obergeschosse vom Stadthaus (Eröffnung 1966) wurden in den vergangenen Jahren saniert. Nun soll \n\nder Sanierungsbedarf und der Nutzerbedarf des Erdgeschosses und der Untergeschosse und die Erneuerung \n\ndes Fernwärmesystems (BHKW auf Basis Gas) eingeleitet werden. \n\n \n\nDie Dringlichkeit ist insofern gegeben, da Feuchtigkeit eindringt, die Aussenhülle energetisch \n\nunbefriedigend und eine bauliche Anpassung des Empfangs erforderlich ist, um zeitgemässe \n\nDienstleistungen anzubieten. Zudem steht die Erneuerung des BHKW an. Deren Erneuerung ist ein grosser \n\nHebel bei der angestrebten Reduktion von CO2 und wichtige Massnahme in Zusammenhang mit der \n\nAnforderungen der Energiestadt. \n \n\n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n250 0 0 0 0 0 0 250 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n19\n\n\n\nInvestitionsrechnung 2021 - Budgetbeilage \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n2170.5030.003 Schulanlagen / Sanierungen Aussenanlagen (Werterhalt) A \n \n\nBeschreibung \n\n \nDie Aussenanlagen der Oltner Schulhäuser sind grösstenteils über 30 Jahre alt. Es besteht somit ein grosser \n\nNachholbedarf. Es wurden in den letzten Jahren bereits die Anlagen im Bannfeld, Frohheim und Bifang \n\nteilsaniert oder erneuert.  \n\n \n\nBeim Sälischulhaus ist im 2020 der östliche Teil des Pausenplatzes mit den Bäumen und ihren Wurzeln \n\nsaniert sowie der Kindergartenspielplatz gebaut worden. \n\n \n\nNun soll auch der westliche Teil, unterhalb der Spielplatzes, sowie die Zufahrten erneuert und die \n\nBeleuchtung verbessert werden. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n400 0 0 0 0 0 0 400 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n20\n\n\n\nInvestitionsrechnung 2021 - Budgetbeilage \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n2170.5030.004 Kinderspielplätze (Sälischulhaus Spielplatz Nord) B \n \n\nBeschreibung \n\n \nIn den letzten Jahren wurden Kindergärten in den Quartieren aufgelöst und im Sälischulhaus \n\nzusammengezogen. Zurzeit sind 6 Kindergartenzüge im Schulhaus untergebracht. Der alte, bestehende \n\nSpielplatz reichte für diese neuen Anforderungen seit langem nicht mehr. Deshalb wurde im 2020 auf dem \n\nalten Kompostplatz der neue Kindergartenspielplatz gebaut. \n\n \n\nNebst den Kindergärtnern soll jedoch auch für die höheren Schulklassen (3. bis 6. Klasse) ein Angebot \n\nentstehen. Hier hat sich bei der Planung gezeigt, dass der nördliche Bereich bei den alten Bäumen, ideal \n\nwäre. Gleichzeitig soll der alte, bestehende Spielplatz an dieser Stelle integriert werden. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n450 100 0 0 0 0 0 550 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n21\n\n\n\nInvestitionsrechnung 2021 - Budgetbeilage \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n2170.5040.003 Schulraumplanung / Neubau Primarschule  B \n \n\nBeschreibung \n\n \nIm Jahr 2018 hat das Gemeindeparlament die ersten Weichen für das neue Schulhaus inklusive \n\nDreifachturnhalle im Kleinholz gestellt. Mittlerweile ist die erste Phase des Projektwettbewerbs \n\nabgeschlossen: Insgesamt haben sich darauf 88 Teams aus der ganzen Schweiz beworben. Die Jury hat \n\ndaraufhin 15 Planerteams ausgewählt, welche in der zweiten Phase ein konkretes Projekt für das neue \n\nSchulhaus inklusive Dreifachturnhalle ausarbeiteten und auf der Basis der eingereichten Projekte das \n\nKonzept «windmolen» von neff neumann architekten ag zur weiteren Bearbeitung empfohlen. Das \n\nGemeindeparlament hat am 28. Mai 2020 einen Projektierungskredit über 2.22 Mio. Franken zugestimmt. \n\nÜber den Baukredit entscheiden die Stimmberechtigten im Jahr 2021, der Bezug ist im Sommer 2024 \n\nvorgesehen. \n\n \nDas Raumprogramm beinhaltet Zimmer für 16 Klassen inklusive 4 Kindergärten und Tagesstrukturen mit \n\nAusstattung und erforderlicher Aussenanlagen. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n1'200 7'000 10'000 4’000 0 0 0 22’200 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n22\n\n\n\nInvestitionsrechnung 2021 - Budgetbeilage \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n2170.5040.011 Schulanlage Säli, Erneuerung Elektroinstallation und Beleuchtung A \n \n\nBeschreibung \n\n \nDie Schulanlage Säli wurde in der Vergangenheit in Etappen erneuert. Nach Fassade/Fenster/Dach und \n\nHeizanlage müssen nun die elektrischen Installationen und die Beleuchtung in der Schulanlage Säli erneuert \n\nwerden. Die Elektroinfrastruktur aus den 60er Jahren entspricht nicht den heutigen Sicherheitsstandards. \n\nZudem weisen die bestehenden Leuchtkörper einen hohen Strombedarf aus und decken die heutigen \n\nBedürfnisse des Schulbetriebes nicht mehr ab. Aus diesen Gründen sollen die elektrischen Installationen \n\nund die Beleuchtung mit einer zeitgemässen und energieeffizienten Technologie ersetzt werden. \n\n \n\nEs erfolgt eine komplette Erneuerung der bestehenden Beleuchtungskörper mit LED-Pendelleuchten. \n\nPräsenzmelder und Tageslichtsteuerung reduzieren den Energieverbrauch. Der Eingriff verpflichtet dazu, \n\ndie aktuellen Anforderungen an die Unterverteilungen (FI-Schutz), Verdrahtung und den Brandschutz \n(Kabelkanäle) umzusetzen. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n1’400 750 0 0 0 0 0 2’150 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n23\n\n\n\nInvestitionsrechnung 2021 - Budgetbeilage \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n2170.5040.009 Schulraumplanung / Neubau Dreifachhalle  B \n \n\nBeschreibung \n\n \nIm Jahr 2018 hat das Gemeindeparlament die ersten Weichen für das neue Schulhaus inklusive \n\nDreifachturnhalle im Kleinholz gestellt. Mittlerweile ist die erste Phase des Projektwettbewerbs \n\nabgeschlossen: Insgesamt haben sich darauf 88 Teams aus der ganzen Schweiz beworben. Die Jury hat \n\ndaraufhin 15 Planerteams ausgewählt, welche in der zweiten Phase ein konkretes Projekt für das neue \n\nSchulhaus inklusive Dreifachturnhalle ausarbeiteten und auf der Basis der eingereichten Projekte das \n\nKonzept «windmolen» von neff neumann architekten ag zur weiteren Bearbeitung empfohlen. Das \n\nGemeindeparlament hat am 28. Mai 2020 einen Projektierungskredit über 2.22 Mio. Franken zugestimmt. \n\nÜber den Baukredit entscheiden die Stimmberechtigten im Jahr 2021, der Bezug ist im Sommer 2024 \n\nvorgesehen. \n\n \nDas Raumprogramm beinhaltet Zimmer für 16 Klassen inklusive 4 Kindergärten und Tagesstrukturen mit \n\nAusstattung und erforderlicher Aussenanlagen. \n\n \n\nDie neue Dreifachturnhalle bietet ausserhalb der Schulraumplanung einen grossen Mehrwert in folgenden \n\nThemenbereichen: \n\n \n\n- Der IG Sport Olten und damit den Oltner Sportvereinen fehlt es seit Jahren an Turnhallen für Trainings \n\nund Meisterschaften mit den Mindestspielfeldmassen von 40 x 20m (Handball, Unihockey, Basketball, \n\nHallenhockey, Faustball). \n- Die Stadt Olten verbessert mit einer neuen Dreifachhalle ihre Optionen bezüglich \n\nMietpreisverhandlungen mit dem Kanton und der Eigentümerin der Giroud Olma Turnhallen. \n\n- Die Stadthalle muss in den nächsten Jahren saniert werden – die neue Halle würde den daraus \n\nresultierenden Raum-Engpass überbrücken. \n\n- Nach dem Bau des neuen Schulhauses im Kleinholz werden die Turnhallen tagsüber von der Schule \n\nbenötigt. Sie stellen eine wichtige Ergänzung für den steigenden Bedarf an Hallen ausserhalb der \n\nSchulzeit durch dar.   \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n500 3'000 5'000 2’000 0 0 0 10’500 \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n24\n\n\n\nInvestitionsrechnung 2021 - Budgetbeilage \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n2190.5060.DIV Technische Geräte, Informatik-Hardware, Ersatzbeschaffung Schulen A \n \n\nBeschreibung \n\n \nIn Zusammenarbeit der Projektleitung Informatische Bildung und dem externen Partner wurde eine \n\nmittelfristige Investitionsplanung für die Schulinformatik (ICT) erarbeitet: \n\n \n2021: \n\n- Ersatzbeschaffung elektronische Wandtafeln Sek I - 90'000 Franken \n\n- Ersatzbeschaffung Server von 2015 - alle 6 Jahre – Fr. 30‘000 \n\n- Ersatzbeschaffung Firewall von 2015 - alle 6 Jahre – Fr. 15‘000 \n\n- Ersatzbeschaffungen Netzwerk - alle 8 Jahre – Fr. 15’000 \n\n- Ersatzbeschaffungen Switches – Fr. 30’000 \n\n \n\n2022: \n\n- Ersatzbeschaffung Endgeräte Lehrpersonen - alle 6 Jahre – Fr. 180‘000 (ca. 200 Notebooks) \n\n \n2023: \n\n- Ersatzbeschaffung 1. Tranche Endgeräte Schüler - alle 6 Jahre – Fr. 180‘000 (ca. 350 iPads) \n\n \n\n2024: \n\n- Ersatzbeschaffung 2. Tranche Endgeräte Schüler - alle 6 Jahre – Fr. 180‘000 (ca. 350 iPads) \n\n \n\n2025: \n\n- Ersatzbeschaffung 3. Tranche Endgeräte Schüler - alle 6 Jahre – Fr. 180‘000 (ca. 350 iPads) \n\n \n\nBemerkungen:  \n\nDie Ersatzbeschaffungen von Beamern, Visualizern, Switches, Tastaturen, Mäusen, Kabeln, Toner und \n\nähnliches sowie die Dienstleistungen werden in der laufenden Rechnung ausgewiesen. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n180 180 180 180 180 180 180 1’260 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n25\n\n\n\nInvestitionsrechnung 2021 - Budgetbeilage \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n3113.5040.001 Planung Neubau / Sanierung Kunstmuseum B \n \n\nBeschreibung \n\nDas Kunstmuseum an der Kirchgasse 8 hat einen dringenden Sanierungsbedarf, nachdem der Unterhalt der \n\nLiegenschaft während Jahrzehnten vernachlässigt worden ist. Zudem ist für die wertvollen Kunstwerke kein \n\ngenügendes Depot vorhanden. \n\nDer aufgezeichnete Investitionsbedarf beinhaltet eine Weiterentwicklung des Kunstmuseums an der \n\nKirchgasse. Neben den bestehenden Räumlichkeiten soll eine allfällige Erweiterung hofseitig zur Ergänzung \n\ndes Ensembles geprüft werden. Aus einer gemeinsamen Entwicklung der Liegenschaften an der Kirchgasse \n\nsollen Synergien ausgelotet und die Investitionen optimiert werden (z. B. Vertikalerschliessung, \n\nEnergieverbund, Fassaden- und Dachsanierung, Umgebungsgestaltung, etc.).  \n\nIm Jahr 2020 wird das Betriebskonzept mit dem vorhandenen Flächenangebot abgestimmt und deren \n\nMachbarkeit (Denkmalpflege, Altstadtkommission) geprüft. 2021 soll mittels Planerwahlverfahren oder \n\nArchitekturwettbewerb die Vergabe für die Projektierungsarbeit erfolgen und das Projekt konkretisiert \n\nwerden. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n500 5’500  8’000 0 0 0 0 14’000 \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n26\n\n\n\nInvestitionsrechnung 2021 - Budgetbeilage \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n3220.5040.003 Abklärungskredit neues Bühnenhaus Stadttheater AG  A \n \n\nBeschreibung \n\n \n\nDas Stadttheater wurde im Jahr 2005 für rund vier Millionen Franken renoviert, doch dies betraf damals nur \n\ndie Immobilie selbst. Es gab einen neuen Anstrich, eine neue Klimaanlage, die WC-Anlagen wurden saniert \n\nund das ganze Haus behindertengerecht gemacht. Aussen vor gelassen wurde damals das schon länger in \n\ndie Jahre gekommene Bühnenhaus mit Technik, Warenlift und den verschiedenen Bühnen. Es ist mit einer \n\nInvestition von mindestens 10 bis 12 Millionen Franken zu rechnen. In einem ersten Schritt soll mit dem \n\nvorliegenden Kredit der Bedarf und die Qualität eines allfällig neuen Bühnenhauses abgeklärt werden. Die \n\nMachbarkeitsstudie wird 2021 abgeschlossen (Übertrag Teilbetrag aus Budget 2020). \n\n \n\nIn der Folge soll in Abstimmung mit dem zwingenden Bedarf (Brandschutz, Statik, Nutzungskonzept \n\nStadttheater) und den vorhandenen Möglichkeiten das Projekt weiterentwickelt werden. Eine \nGrobschätzung der Baukosten ist erst nach Abschluss der Machbarkeitsstudie vorhanden. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n50 0 0 500 0 0 0 550 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n27\n\n\n\nInvestitionsrechnung 2021 - Budgetbeilage \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n3410.5060.010/  \n\n3410.5010.012  \n\nSportanlagen allgemein, Rasenplätze, Tartanbahnen A \n\n \n\nBeschreibung \n\n \nDie Anlagen der Leichtathletik werden ab Herbst 2020 bis in den Sommer 2021 erneuert werden. Teile der \nAnlagen entsprechen nicht mehr den Normvorgaben des SLV und ein grosser Teil der Anlagen ist \n\naltersbedingt zu ersetzen. Die Beleuchtung soll mit modernen LED Leuchten ausgestattet werden. Der \n\nStandort der Beleuchtungsmasten wird optimiert und so die Leuchtenanzahl reduziert. Mit modernen \n\nLeuchten werden Betriebskosten gesenkt bei wesentlich besseren Beleuchtungsverhältnissen. Eine \n\nSteuerung der modernen Leuchten mittels Dimmung der Leuchtstärke lässt Unterschiede zwischen Training \n\nund Wettkämpfen zu, bei gleicher Anzahl Leuchten. Das Sanierungsprojekt wurde vom Parlament am 20. \n\nDezember 2018 genehmigt. \n\n \n\nFür 2021 ist der altersbedingte Teppichersatz für den Landhockeyplatz für CHF 580'000.- vorgesehen. Dieser \nTeppich fällt nun gänzlich auseinander, die Entwässerung durch den Teppich funktioniert nicht mehr. Dieser \n\nTeppichersatz wäre vor zwei Jahren vorgesehen gewesen, durch den genügenden Zustand damals konnten \n\ndie Investitionen in die Leichtathletikanlage vorgezogen werden. Eine weitere Verschiebung ist nun nicht \n\nmehr möglich. Zusätzlich werden beim neuen Belag fehlende Linien erstellt, wodurch der Malunterhalt \n\nentfällt. \n\n \n\nDie im Masterplan aufgezeigten erforderlichen Massnahmen in der Umgebung, wie Wege und \n\nVeloabstellmöglichkeiten, das Werkhofgebäude für die Maschinen der Sportplatzwarte, wurde infolge der \n\nbegrenzten Mittel auf später verschoben.  \n\n \nMit dem Bau des Schulhauses entfällt der Trainingsplatz Born im Jahr 2022. Als Ersatz soll der FC-Platz \n\nmodernisiert werden, so dass die zeitliche Belastung auf dem FC-Platz erhöht werden kann. Es wird eine \n\nBeleuchtung und eine Bewässerung eingebaut, was heute fehlt. Die Projektierung erfolgt im Jahr 2022, die \n\nAusführung 2023. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n1'430 30 550 0 0 0 0 2’010 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n28\n\n\n\nInvestitionsrechnung 2021 - Budgetbeilage \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n3410.5010.013  Minigolf, Abbruch und Begrünung A \n \n\nBeschreibung \n\n \n\nDie Minigolfanlage ist nach dem Konkurs der Haltergesellschaft in das Eigentum der Stadt Olten \n\nübergegangen. Die Anlage zerfällt und es braucht Unterhaltsarbeiten. Die gesamte Anlage und die \n\nWerkleitungsanschlüsse sollen daher zurückgebaut werden. Anschliessend wird die Fläche auf eine einfache \n\nArt begrünt werden, um die Unterhaltsarbeiten auf einem Minimum zu halten. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n110 0 0 0 0 0 0 110 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n29\n\n\n\nInvestitionsrechnung 2021 - Budgetbeilage \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n3410.5060.003  Sportanlagen, Maschinen für Unterhalt A \n \n\nBeschreibung \n\n \n\nIn den Sportanlagen stehen für den Unterhalt diverse Spezialmaschinen und Geräte zur Verfügung. Zum Teil \n\nsind dies Maschinen, die nur in den Sportanlagen Verwendung finden. Im letzten Jahr sind für den Unterhalt \n\nder Kunststoffflächen (Hockeyplatz, Kunstrasen, Leichtathletikbahn) neue Maschinen und Geräte \n\nangeschafft worden. Dadurch verringerte sich der Fremdaufwand im Unterhalt. \n\n \n\nIm Jahr 2021 werden ein Kompakt-Traktor (klein) und Rasenpflegemaschinen altersbedingt ersetzt.  \n\n \n\nGemäss der Liste der vorhandenen Maschinen in den Sportanlagen sollen diese regelmässig anhand der \n\nLebenserwartung und des tatsächlichen Zustandes ersetzt werden.    \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n110 0 100 250 0 100 0 560 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n30\n\n\n\nInvestitionsrechnung 2021 - Budgetbeilage \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n3412.5040.013 Schwimmbad: Sanierung Becken und Technik  A \n \n\nBeschreibung \n\n \nDas Schwimmbad wurde 1988/89 umfangreich saniert. Bereits ging die 30. Saison zu Ende. Ein Schwimmbad \n\nmit durchschnittlich zwischen 150'000 und 160'000 Eintritten pro Saison wird stark in Anspruch genommen. \n\nDie Maschinen haben teilweise kurze Lebenserwartungen. Auch sind an den alten Betonbauten des \n\nGarderobengebäudes Reparaturen erforderlich. Insbesondere deshalb, weil das Garderobengebäude \n\ndamals nur einer sanften Betonsanierung unterzogen wurden. Es wurde bewusst ein vermehrter Unterhalt \n\nan den zu erhaltenden Gebäudeteilen in Kauf genommen. Nachdem durch das Hochwasser im August 2007 \n\nein Teil der technischen Anlage ersetzt werden musste, konzentriert sich die Sanierung auf das \n\nGarderobengebäude und die Schwimmbecken und die nicht ersetzte Technik. Für die Gesamtsanierungen \n\n(Garderobetrakt, alle Schwimmbecken und Kleinkinderbereich) ist mit grossen Aufwendungen zu rechnen. \n\nEine Arbeitsgruppe der Direktion Bau hat mit externen Spezialisten wie Architekt, Schwimmbadplaner und \nTechnikern den Sanierungsbedarf zusammengestellt. Der Sanierungsbedarf besteht bei den erwähnten \n\nTeilbereichen wie folgt: \n\n \n\nAusgleichsbecken Sanierung von Undichtigkeiten 0.85 Mio. \n\nSprunggrube, Chromstahlverkleiden als Betonerhaltungsmassnahme 1.20 Mio. \n\nTechnikanpassungen 1.70 Mio. \n\n \n\nRutschbahnbecken und Plauschbecken, Sicherheitsanpassungen,  \n\nChromstahlverkleiden als Betonerhaltungsmassnahme 1.50 Mio. \nKleinkinder Planschbereich, vollständig den heutigen Bedürfnissen anpassen 2.0 Mio. \n\n \n\nDie nun im Finanzplan 2021 bis 2024 enthaltenen Beträge enthalten die Abdichtung des Ausgleichsbeckens, \n\nder Technikanpassung der Chromstahlverkleidung des Sprungbeckens. \n\n \n \n\n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n1'500 1'500 500 250 0 0 0 3'750 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n31\n\n\n\nInvestitionsrechnung 2021 - Budgetbeilage \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n6150.5010.001 \n\n6150.6XXX.NEU \n\nNeuer Bahnhofplatz \n\nAgglomerationsprogramm 4G \nB \n\n \n\nBeschreibung \n\nDer Bahnhof Olten ist ein zentraler Schnittpunkt im Eisenbahnnetz der Schweiz. Der Bahnhofplatz erfüllt die \n\nAnforderungen an einen attraktiven ÖV-Knoten seit Jahren nicht mehr. Aus diesem Grund soll eine \n\numfassende Neuorganisation und Neugestaltung erfolgen. Das Vorhaben wird als Hauptprojekt im \n\nAgglomeration AareLand der 2. Generation vom Bund finanziell unterstützt.  \n\nDie grundsätzlichen Ziele für den Neuen Bahnhofplatz können wie folgt umschrieben werden: \n\n- Der Bahnhofplatz wird so optimiert, dass die funktionalen Randbedingungen für alle Verkehrsarten und \n\ndie Intermodalität zukunftstauglich verbessert werden. \n\n- Die städtebauliche Bedeutung des Bahnhofplatzes wird betont, die Adressbildung und \n\nAufenthaltsqualität verbessert. \n\n- Das Projekt ist mit den umliegenden Grossprojekten Umgestaltungsmassnahmen Bahnhofquai (UM), \nder Sanierung Stützmauer, dem Boulevard im Areal Bahnhof Nord und dem „Mobilitätsplan Olten“ \n\nkoordiniert.  \n\n- Die kurz- bis mittelfristige Massnahmen werden so geplant, dass die Aufwärtskompatibilität mit der \n\nlangfristigen Entwicklung des Bahnknotens und Bahnhofs Olten gewährleistet wird. \n\nDer Kanton Solothurn, die Stadt Olten und die Schweizerischen Bundesbahnen sind für die Planung und \n\nUmsetzung als Bauherrengemeinschaft vereint. Das Gesamtprojekt ist aus dem Agglomerationsprojekt des \n\nBundes sowie Anschlussbauten der SBB am Bahnhof Olten zusammengesetzt. Zum Betriebs- und \n\nGestaltungskonzept (BGK) erfolgte 2019 eine öffentliche Mitwirkung. Der Projektierungskredit wird dem \n\nGemeindeparlament im Herbst 2020 unterbreitet. \n\nDie Gesamtkosten nbo werden auf 94,32 Mio. Franken grobgeschätzt. Die Nettokosten der Stadt Olten, \n\nnach Abzug der Kostenanteile des Kantons und der SBB zuzüglich Agglomerationsbeitrag des Bundes, \n\nbetragen rund 23,86 Mio. Franken. Der Bundesbeitrag erfolgt nach Bauabrechnung.  \n\n2010-12 Grundlagen, Referenzprojekt \n\n2013-15 Testplanung, Vertiefungen, Synthese, Projektbildung \n\n2016 Betriebs- und Gestaltungskonzept (BGK), Vorprojekt Aaresteg \n\n2017-18 Zwischenphase, Überarbeitung BGK \n\n2019 Öffentliche Mitwirkung, Bereinigung BGK \n\n2020 Vorlage Projektierungskredit, Planersubmission, Planungskredit im Gemeindeparlament \n\n2021 Vorprojekt \n2022 Bauprojekt  \n\n2023 Nutzungsplanung, Parlaments- und Volksentscheid \n\n2024 Ausführungsplanung, Beschaffung \n\n2025-28 Bauzeit  \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n870 1’800 200 2’100 5’000 7’000 6’000 22’970 \n \n\n6150.6XXX.NEU Agglomerationsprogramm 4G \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n0 0 0 0 0 0 0 0 \n \n\n \n\n \n\n \n\n32\n\n\n\nInvestitionsrechnung 2021 - Budgetbeilage \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n6150.5010.008 \n\n6150.6371.008 \n\n \n\n7201.5032.104 \n\n7201.6370.104 \n\n \n\nErschliessung Strasse / \n\nRückerstattung Perimeter Beiträge Grundeigentümer Olten SüdWest \n\n \n\nErschliessung Kanalisation  \n\nRückerstattung Perimeter Grundeigentümer Olten SüdWest  \n\nB \n\n \n\n \n\nE \n\n \n\n \n\nBeschreibung \n\n \n\nDie Erschliessungsarbeiten sind mit der Stichstrasse ab Rötzmattweg und rund um das Baufeld B4 \n\nabgeschlossen. Die Stadt hat einen Teil der Kosten bevorschusst, die Grundeigentümerin erstattete 2016 \n\ndiese Kosten der Etappe B4 nach Bauabrechnung zurück. Die Bewilligung dieser Kredite hat das \n\nGemeindeparlament bereits vorgenommen. Der Bezug der ersten Wohnungen im Baufeld B4 erfolgte auf \n\nden 1. Oktober 2015. Im Jahr 2017 sind die Deckbelagsarbeiten rund um B4 ausgeführt worden. \n \n\nDie Kosten für weitere Erschliessungsarbeiten sind ab 2020 eingestellt. Das nordwestlich vom bereits \n\nerstellten anliegenden Baufeld soll nun mit allen Werkleitungen und Strassen erschlossen werden. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\nStrasse 750 0 0 0 0 0 0 750 \n\n -100 -0 -650 -0 0 0 0 -750 \n\nKanalisation  650 600 0 0 0 0 0 1’250 \n\n0 0 -550 -500 0 0 0 -1’050 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n33\n\n\n\nInvestitionsrechnung 2021 - Budgetbeilage \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n6150.5010.009/ \n\n6150.5010.032 \n\n6150.6371.009/ \n\n6150.6371.032 \n\n \n\n7201.5032.102 \n\n7201.5032.105 \n\n7201.6371.102/ \n\n7201.6371.105 \n\nErschliessung Strasse / \n\n \n\nRückerstattung Perimeter Beiträge Grundeigentümer: \n\nNeubaugebiete Sälistrasse West und Ost, Kleinholz \n\n \n\nErschliessung Kanalisation /  \n\n \n\nRückerstattung Perimeter Beiträge Grundeigentümer: \n\nNeubaugebiete Sälistrasse West und Ost, Kleinholz \n\n \n\nB \n\n \n\n \n\n \n\nE \n\n \n\nBeschreibung \n\n \n\nDie Gestaltungs- und Erschliessungspläne mit entsprechenden Sonderbauvorschriften wurden in vielen \nNeubaugebieten genehmigt. \n\n \n\nUm Bauherrschaften gewinnen zu können, ist es wichtig, möglichst rasche Bewilligungsverfahren zu \n\ngarantieren. Dazu gehört aber auch die rechtzeitige Bereitstellung der Groberschliessung. Um die \n\nRealisierung von attraktivem Wohnraum zu beschleunigen ist es daher sinnvoll, wenn die Kosten für die \n\nErschliessung (Strassen und Kanalisationen) von der Stadt bevorschusst oder im Perimeterverfahren \n\nbereitgestellt werden. Die sbo haben bereits signalisiert, dass sie ihrerseits einer solchen Finanzierung im \n\nBereich Gas, Wasser, Strom und Beleuchtung zustimmen. Die Modalitäten über die Rückzahlungen von \n\nSeiten der Grundeigentümerin bzw. der Bauherrschaften müssen in einem entsprechenden Vertrag oder im \nPerimeterverfahren vereinbart werden. \n\n \n\nDie Kosten für die spätere Feinerschliessung fallen ebenso für die Grundeigentümerin an. Zurzeit lässt sich \n\nnoch keine definitive Einschätzung machen. Die hier aufgeführten Werte sind eine grobe Kostenschätzung. \n\nDie Neubaugebiete (ohne Olten SüdWest) wurden zusammengefasst, weil Verschiebungen von Seiten der \n\nGrundeigentümer und Investoren vorkommen können. \n\n \n\nDie grösseren Investitionen (Strasse und Kanalisation) in den Jahren 2022 bis 2025 sind für den Bau der \n\n1.Etappe der Panoramastrasse geplant. \n\n \nIm Kleinholz ist für 2021 der Bau einer Kanalisation vorgesehen, der Strassenbau auf Ende 2022 geplant. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\nStrasse 20 400 250 250 400 0 0 1'320 \n\n -300 0 -300 -150 -150 -300  -1’200 \n\nKanalisation 160 200 200 350 200 0 150 1’260 \n\n-100 -150 -150 -150 -250 -100 -100 -1’000 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n34\n\n\n\nInvestitionsrechnung 2021 - Budgetbeilage \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n6150.5010.013 \n\n6150.6340.013 \n\nFussgänger- und Veloverbindung Hammerallee / Olten Südwest \n\nFussgänger- und Veloverbindung Hammerallee / OSW - Beiträge \nB \n\n \n\nBeschreibung \n\nMithilfe der Stadtteilverbindung Hammer wird das Quartier Olten SüdWest direkt an den Bahnhof Hammer \n\nund an die Innenstadt angeschlossen. Das Entwicklungsgebiet bietet Raum für 4‘000 - 5‘000 Einwohnende \n\nund 1‘000 Arbeitsplätze. Die Stadtteilverbindung ist von zentraler Bedeutung für die qualitätsvolle \n\nArealentwicklung, für die Integration des neuen Quartiers in die Stadt und für die Verkehrsentwicklung im \n\nAreal sowie im Strassennetz. \n\nDas Projekt sieht eine niveaufreie Stadtteilverbindung vor, umfassend die Kunstbauten Unterführung \n\nGeleise (eigentliche PU mit bestehenden Perronanschlüssen) und Brücke ERO (Anschluss Entréeplatz OSW) \n\nund Brücke (Anschluss Hammerallee). Die Kosten werden optimiert. Als Variante wird eine Rampe zum \n\nBahnhofvorplatz geprüft (anstelle der Brücke Dünnern). \n\nDie Masterplanung OSW 2017 und die laufende Nutzungsplanung haben den Bedarf erhärtet. Gemäss den \nSonderbauvorschriften der in Revision befindlichen Nutzungsplanung muss das Projekt und die Finanzierung \n\nder PU gesichert sein, bevor die nächste Bauetappe im Entwicklungsgebiet realisiert kann. \n\n2007-08 Machbarkeitsstudie, Erschliessungsplanung \n\n2012 Objektwettbewerb \n\n2016 Variantenstudie \n\n2020 Ausschreibung \n\n2020-21 Vorprojekt \n\n2022 Bauprojekt  \n\n2022-23 Kreditgenehmigung, Bewilligungen, Objektvertrag \n2023-24 Beschaffung, Ausführungsprojekt \n\n2024-25 Realisierung \n\nDas Projekt wird überwiegend durch zweckgebundene Mittel aus dem Planungsausgleichsgesetz finanziert, \n\ndie aus der Umzonung des westlichen, noch in der Industriezone liegenden Arealteils im laufenden \n\nNutzungsplanverfahren entstehen und aufgrund einer Vereinbarung vor deren rechtlichen Fälligkeit, für \n\ndieses Projekt verwendet werden können. Aus den Agglomerationsprogrammen der ersten und zweiten \n\nGeneration stehen zusätzlich maximal 3 Mio. Franken zur Verfügung. \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n600 1’000 1’000 8’700 8’700 0 0 20’000 \n \n\nBeiträge (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n-1’000 -1’000 -1’000 -6’500 -6’500 -3’000 0 -19’000 \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n35\n\n\n\nInvestitionsrechnung 2021 - Budgetbeilage \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n6150.5020.001 Wilerfeld, Hochwasserschutz A \n \n\nBeschreibung \n\n \nDie starken Regenfälle im Jahr 1999 haben den Engpass des Mühletalbaches im Wilerfeld aufgedeckt. Mit \n\nStarkregenfällen wie 1999 ist ca. alle 30 Jahre zu rechnen. Wann der nächste Starkregen anfällt, kann jedoch \n\nnicht vorausgesagt werden. Die Überbauungen im Wilerfeld entstehen immer näher am Mühletälibach, \n\nsodass Überschwemmungen auch immer grössere Gebäudeschäden verursachen. \n\n \n\nDas Projekt des Hochwasserschutzes ist vorbereitet und wurde nun mit den kantonalen Stellen und den \n\nBundesstellen besprochen. Es musste ein Nutzungsplan erstellt werden, welcher im Herbst 2009 zur Auflage \n\nkam. Die Einsprachen wurden behandelt, was zu einer Neuauflage im untersten Bereich führt. \n\n \n\nDer Nutzungsplan ist nun rechtskräftig; aus Termin- und Kostengründen wurden die weiteren Arbeiten auf \nspäter verschoben. Die Arbeiten zum Baugesuch wurden 2018 wiederaufgenommen. \n\n \n\nDie Baukosten sind in einem Kostenvoranschlag errechnet, der Kredit vom Parlament am 20.12.2018 \n\ngenehmigt worden. Die Rückerstattungen von Bund, Kanton (rund 1 Mio.) und Gemeinde Starrkirch-Wil \n\n(rund 100‘000) und der SGV sind in Aussicht gestellt, aber noch nicht definitiv zugesagt. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n250 500 500 435 -550 -550 -550 35 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n36\n\n\n\nInvestitionsrechnung 2021 - Budgetbeilage \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n6150.5090.000 Parkleitsystem B \n \n\nBeschreibung \n\nAm 18. Mai 2017 wurde die Volksmotion «Schluss mit Parksuchverkehr und halbleeren Parkhäusern: Olten \n\nbraucht jetzt ein Parkleitsystem» für erheblich erklärt. Der Stadtrat hat dem Parlament entsprechend eine \n\nVorlage für ein dynamisches Parkleitsystem unterbreitet, welche dieses am 20. Dezember 2018 einstimmig \n\ngenehmigte. Die voraussichtlichen Gesamtkosten belaufen sich auf rund 1,7 Mio. Franken. \n\nZur teilweisen Finanzierung steht eine Auflösung des Fonds öffentliche Parkierung in der Höhe von 1,421 \n\nMio. Franken zur Verfügung. Die Auflösung des Fonds erfolgt über die Nutzdauer das Parkleitsystems. Sie \n\nerfolgt über die Erfolgsrechnung und neutralisiert den anfallenden Abschreibungsaufwand. \n\nDie teilnehmenden Parkhausbetreibenden beteiligen sich an den Betriebskosten. Die Umsetzung des \n\nVorhabens verzögerte sich wegen des Budgetreferendums 2019, langen Verhandlungen mit den \n\nParkhausbetreibenden und der Corona-Pandemie. \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n1’000 0 0 0 0 0 0 1’000 \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n37\n\n\n\nInvestitionsrechnung 2021 - Budgetbeilage \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n6154.5060.009 Fahrzeuge Werkhof: Ersatzanschaffungen A \n \n\nBeschreibung \n\n \n\nDie Fahrzeuge des Werkhofes sind im täglichen Einsatz hohen Beanspruchungen ausgesetzt. Sie weisen \n\nzwar eher wenig gefahrene Kilometer (Stadtverkehr), jedoch hohe Betriebsstunden aus. Durch die gute \n\nAuslastung und die starke Beanspruchung müssen jährlich 3 - 5 Maschinen und Fahrzeuge altershalber und \n\nabnützungsbedingt ersetzt werden. Die Kosten für Reparaturen, Ersatzteile und hohe Abgaben (ältere \n\nMotoren) machen die Variante «Neuanschaffung» betriebswirtschaftlich günstiger. Aus Gründen des \n\nUmweltschutzes ist die Neuanschaffung ebenfalls vorzuziehen. \n\n \n\nIn diesem Kreditposten sind ausschliesslich Ersatzanschaffungen enthalten. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n260 300 200 300 200 300 200 1‘760 \n\n   \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n38\n\n\n\nInvestitionsrechnung 2021 - Budgetbeilage \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7201.5032.DIV \n\n7201.6370.001 \n\nKanalisationen: Diverse Sanierungen \n\nKanalisationsanschlussgebühren \n\nE \n\n \n\nBeschreibung \n\n \n\nDie Kanalisationen der Stadt Olten werden kontinuierlich neu erstellt, saniert oder erneuert. Jährlich \n\nmüssen gut 1'000 m (1 km) der Gesamtlänge von ca. 58.9 km bearbeitet werden. Ein Kilometer erneuerte \n\nLeitung (mit Trennsystem) kommt auf ca. 2.4 Mio. Franken zu stehen.  \n\n \n\nDie heute überalterte und von den Schäden her bekannte Kanalisationsanlage ist so in ca. 10 Jahren auf \n\neinem gewässerschutztechnisch gewünschten Standard (Die Kosten sind in die Gebührenrechnung \n\neingerechnet. Die Spezialfinanzierung ist selbsttragend). \n\n \n\nDie Sanierungen und Erneuerungen der Kanalisationen sind mit den Arbeiten im Strassenbau koordiniert \nund mit den Städtischen Betrieben abgestimmt.   \n \n\n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n2'305 2'400 2'400 2'400 2'400 2'400 2'400 16‘705 \n\n-600 -600 -600 -600 -600 -600 -600 -4’200 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n39\n\n\n\nInvestitionsrechnung 2021 - Budgetbeilage \n \n\n \n\nIm Jahr 2021 sind folgende Projekte vorgesehen: \n\n7201.5032.026 Sälistrasse (Reiserstr. bis Wengistr.) 40’000.00 \n\n7201.5032.065 Baslerstrasse (Coop City bis Frohburgstrasse) 30’000.00 \n\n7201.5032.066 Rosengasse (Neuhardstr. bis Tannwaldstr.) 15’000.00 \n\n7201.5032.069 Erlimattweg 10’000.00 \n\n7201.5032.070 Mattenweg (Wilerweg bis Bachweg) 250'000.00 \n\n7201.5032.071 Kreuzstrasse 20'000.00 \n\n7201.5032.072 Jurastrasse, Trennsystem 100'000.00 \n\n7201.5032.073 Rampe Hinterer Steinacker, Anpassungen Kanalisation 120'000.00 \n\n7201.5032.075 Fluhweg, Trennsystem 320'000.00 \n\n7201.5032.076 Unterquerung SBB im Tannwald, mit SBB 50'000.00 \n\n7201.5032.077 Waldheim 20'000.00 \n\n7201.5032.080 Aarauerstrasse (Käppeliplatz bis Gemeindegrenze) 35'000.00 \n\n7201.5032.084 Mühlegasse (Brücke bis Kirchgasse), Trennsystem 250'000.00 \n\n7201.5032.085 Hübelistrasse (Konradstr. bis Ringstr.) 200'000.00 \n\n7201.5032.087 Haslistrasse, Trennsystem Tannwald bis Aare 100'000.00 \n\n7201.5032.090 Gallusstrasse (Rainstr. bis Hombergstr.) 50'000.00 \n\n7201.5032.091 Seidenhofweg (Grundstr. bis Bleichmattstr.) 400'000.00 \n\n7201.5032.092 Mattenweg (Engelbergstr. bis Wilerweg) 25'000.00 \n\n7201.5032.093 Pestalozzistrasse (Riggenbachstr. bis Pfarrweg) 10'000.00 \n\n7201.5032.094 Innensanierung diverse Kanalisationen 200'000.00 \n\n7201.5032.096 Dreitannenstrasse 20'000.00 \n\n7201.5032.097 Altmattweg 20'000.00 \n\n7201.5032.098 Sonneggstrasse (Sälistr. bis Dreitannenstr.) 20'000.00 \n\n Total 2'305'000.00 \n\n \n\n \n\n \n\n40\n\n\n\nInvestitionsrechnung 2021 - Budgetbeilage \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7300.5033.001 Altlastensanierung: Diverse unbekannte Altlasten  A \n \n\nBeschreibung \n\n \nDie Stadt Olten besitzt diverse Grundstücke, auf denen Verdachtsflächen eingetragen sind. Im Zuge von \n\nNutzungen entsteht immer wieder die Pflicht zu Abklärungen dieser Verdachtsflächen. Als erstes wird \n\nimmer die Geschichte der Verdachtsfläche aufgearbeitet (historische Untersuchung). Danach folgt die \n\ntechnische Abklärung mit Bohrungen und Laboruntersuchungen zur Festlegung, ob weiterer \n\nUntersuchungsbedarf besteht oder ob das Material im Untergrund in Deponien entsorgt werden muss. \n\n \n\nIm Extremfall kann auch eine Sanierung der Deponie erforderlich werden.  \n\n \n\nDerzeit wird die ehemalige Abfalldeponie beim Segelflugplatz untersucht. Die Deponie wurde als \n\nuntersuchungsbedürftig eingestuft. Die laufende Untersuchung zeigt, dass der Standort \nsanierungsbedürftig sein kann. Die letzten Proben werden 2020 vorgenommen, danach folgt die Beurteilung \n\ndurch das Amt für Umwelt Solothurn, ob die Stadt Olten Massnahmen treffen muss. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n40 100 0  100 0 100 0 340 \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n41\n\n\n\nInvestitionsrechnung 2021 - Budgetbeilage \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7301.5033.006 Unterirdische Glas- und Blechsammelstellen  E \n \n\nBeschreibung \n\n \nIm Bannfeld befindet sich eine gut frequentierte Glas- und Blechsammelstelle. Diese Anlage befindet sich \n\nmitten in einem Wohnquartier und es kommt regelmässig zu Klagen wegen der Lärmimmissionen. Es ist \n\nvorgesehen, diese oberirdische Sammelstelle am gleichen Standort durch eine Unterflurstation zu ersetzen. \n\n \n\nIm Zuge der Weiterentwicklung in OSW mit einer weiteren Etappe ist eine unterirdische Entsorgungsstation \n\nund die entsprechenden Wertstoffsammelstellen vorzusehen.  \n\n \n\nMit der Entwicklung Bahnhof Nord und der damit geplanten Anzahl Wohnungen, Büro- und Gewerbeflächen \n\nzeigt sich der Bedarf an eine Wertstoffsammelstelle. \n\n \nFolgende neuen Standorte für unterirdische Entsorgungsanlagen sind vorgesehen:  \n\n \n\nBannfeld, OSW 2. Etappe, Bahnhof Nord.  \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n250 400 0 250 0 0 0 900 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n42\n\n\n\nInvestitionsrechnung 2021 - Budgetbeilage \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7410.5020.001 Uferverbauung Linke Aareseite (Badi bis Gäubahnbrücke) A \n \n\nBeschreibung \n\n \nIm Jahr 2008 hat die Stadt Olten die Aareufer im Siedlungsgebiet auf ihren Zustand hin untersuchen lassen. \n\nAls erste Massnahme daraus wurde im Jahr 2013 beim Ruderclub und bei der Altstadt Sanierungen der \n\nUferverbauungen vorgenommen. \n\n \n\nEin weiterer Baustein soll nun zwischen der Badi und der Gäubahnbrücke auf der linken Aareseite in Angriff \n\ngenommen werden. Zwischen der Badi und dem Pontonierhaus ist das Ufer unterspült. Im Abschnitt \n\nPontonierhaus bis Gäubahnbrücke ist das Ufer in Bewegung. Die Abgrenzungsmauer des Fussweges zur \n\nAareböschung mit dem Geländer darauf steht sehr schief. Zwei grosse Bäume sind 2015 unvermittelt \n\numgefallen und mussten entfernt werden. Unter dem Fussweg liegt die Sammelkanalisation der Gebiete \n\nKleinholz sowie Vorderer und Hinterer Steinacker. Diese muss geschützt und erhalten werden. \n \n\nZusätzlich soll untersucht werden ob in diesem Zusammenhang eine geeignete Ein- Auswasserungsstelle für \n\nBoote erstellt werden kann. Ob der freie Zugang zum Aareufer verbessert werden kann, ist ebenfalls \n\nBestandteil der Untersuchung. \n\n \n\nDas Parlament hat am 21.11.2018 das Projekt und den Kredit bewilligt. Im Herbst 2020 beginnt die \n\nBauausführung und endet im Frühjahr 2021.  \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n800 0 0 0  0  0  0 800 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n43\n\n\n\nInvestitionsrechnung 2021 - Budgetbeilage \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7900.5010.004 Attraktivierung Ländiweg B \n \n\nBeschreibung \n\nAm 21. März 2018 hat das Gemeindeparlament die überparteiliche Motion «Attraktivierung rechtes \n\nAareufer» überwiesen. Damit wurde der Stadtrat beauftragt, dem Gemeindeparlament eine Vorlage zur \n\nbaulichen Aufwertung des Ländiweges gestützt auf die «Grundlagenstudie Entwicklung rechtes Aareufer» \nzu unterbreiten. Die Umsetzung bedingt die vorgängige Erstellung der neuen Bohrpfahlwand im Projekt \n\nUmgestaltungsmassnahmen (UM) Aarburgerstrasse / Bahnhofquai. Der Baustart der Kantonsstrasse erfolgt \n\nim Oktober 2020. Die erforderlichen Schnittstellen zum Projekt Attraktivierung Ländiweg (statische \n\nAusgestaltung Bohrpfahlwand, Montage Blendwand und Gestaltung Brüstung) sind geklärt. \n\nAm 24. Juni 2020 hat das Gemeindeparlament beschlossen, den Ländiweg als attraktiven und grosszügigen \n\nAufenthaltsraum und Fussweg entlang dem Aareufer inklusive einer untergeordneten Radwegverbindung \n\numzugestalten. Vor die rohe Bohrpfahlwand wird eine dem Stadtbild entsprechende Blendwand gesetzt. \n\nDie Ausführung erfolgt im Anschluss an das Projekt Umgestaltungsmassnahmen (UM) Aarburgerstrasse / \n\nBahnhofquai. \n\n \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n600 1’400 1’000 0 0 0 0 3'000 \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n44\n\n\n\nInvestitionsrechnung 2021 - Budgetbeilage \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7900.5290.002 Räumliches Leitbild  B \n \n\nBeschreibung \n\nDie Ortsplanung ist nach Gesetz alle 10 Jahre zu überprüfen und wenn nötig anzupassen. Der gültige \n\nZonenplan wurde 2008 in Kraft gesetzt. Inhaltliche und formelle Anstösse bilden das revidierte \n\nRaumplanungsgesetz des Bundes, die laufende Gesamtüberprüfung des kantonalen Richtplanes, Einführung \ndes Planungsausgleichsgesetzes, die Anpassung des Zonenreglements an die im Jahr 2008 revidierte \n\nkantonale Bauverordnung, die Überprüfung der Bauzonenreserven und Bestrebungen zur \n\nInnenentwicklung sowie verschiedene räumliche und thematische Schwerpunkte der baulichen, \n\ngesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung sowie Landschaft, Infrastruktur und Mobilität. \n\nDie Anforderungen an die Ortsplanung sind im Kapitel 2.2 des Planungs- und Baugesetzes verankert. \n\nGrundlage bildet das unter Mitwirkung der Bevölkerung neu zu erarbeitende Räumliche Leitbild. Als \n\nGrundlage und parallel zum Prozess des Räumlichen Leitbildes sind verschiedene thematische Grundlagen \n\nund Konzepte zu erarbeiten, namentlich zur Ortsinventarisation, Quartierentwicklung, Arealentwicklung, \n\nHochhausentwicklung, Freiraumentwicklung und Infrastrukturentwicklung.  \n\nDie nachfolgende Überarbeitung der Nutzungspläne ist im separaten Kto. Nr. 7900.5290.009 \n\n«Ortsplanungsrevision» ausgewiesen.   \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n150 0 0 0 0 0 0 150 \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n45\n\n\n\nInvestitionsrechnung 2021 - Budgetbeilage \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7900.5290.004 Gestaltungskommission und Gebietsmanagement OSW  B \n \n\nBeschreibung \n\nDas Entwicklungsgebiet Olten SüdWest bietet Raum für eine Quartierbevölkerung von 4‘000 - 6‘000 \n\nBewohnerinnen und Bewohner und 500 - 1’000 Arbeitsplätze. Eine gute Durchmischung, Etappierung, \n\nErschliessung und die Qualität der Bebauung und Freiräume stellen hohe Anforderungen an die \n\nQualitätssicherung und Zusammenarbeit mit der Grundeigentümerschaft. \n\nIm ersten Quartal 2017 wurde ein kooperativer Masterplan als Basis für die Überarbeitung der \n\nNutzungsplanung erarbeitet. Das Nutzungsplanverfahren wurde im Sommer 2017 aufgenommen und im \n\nJahr 2020 vom Stadtrat beschlossen. \n\nDer Kredit wird für gebietsbezogene Planungen und für die Entschädigung des qualitätssichernden Organs \n\nbei der Begleitung der Projekt- und Arealentwicklung verwendet. Die bisherige Gestaltungskommission wird \n\ndurch ein neues Gremium ersetzt werden. \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n50 0 0 0 0 0 0 50 \n \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n46\n\n\n\nInvestitionsrechnung 2021 - Budgetbeilage \n \n\n \n\nNummer  Titel Kategorie \n\n7900.5290.008 Entwicklung Schützenmatte  B \n \n\nBeschreibung \n\nIm Areal Schützenmatte schlummert ein hohes Potential als Begegnungsraum für Erholung, Freizeit, Kultur \n\nund als Veranstaltungsraum, aber auch als Wohn- und Arbeitsort. Die Stadt verfügt über öffentliche \n\nBauzonen und arrondierte Liegenschaften. Die Allmend artige, gewerblich geprägte Landschaft ist Teil des \nZentrums Innenstadt und Bindeglied zu den Entwicklungsgebieten im Südwesten der Stadt. Am Bahnhof \n\nHammer und im Areal Stationsstrasse liegen weitere, längerfristige Potenziale. Auf Basis einer \n\nMasterplanung könnten die Qualität des öffentlichen Raums und die bauliche Nutzung schrittweise \n\ngesteigert werden. Dazu sind anspruchsvolle Lösungen auf den Ebenen Parkierung und Verkehr notwendig. \n\nEine schrittweise Entwicklung aus öffentlicher oder privater Hand (bspw. auch Investorenwettbewerb) setzt \n\nbreit abgestützte Entwicklungsabsichten und stabile Plangrundlagen voraus. Die Masterplanung ist mit der \n\nOrtsplanung abzustimmen (Kto. Nr. 7900.5290.002 Räumliches Leitbild und 7900.5290.009 Ortsplanungs-\n\nrevision).  \n \n\nInvestitionsbedarf Planperiode (in tausend Fr.) \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Total  \n\n50 50 100 0 0 0 0 200 \n \n\n \n\n \n\n47\n\n\n\n\n