text: \n1 \n\n \n\nÜbersicht über die Integrationsangebote- und projekte der Stadt Olten  \n(2009 bis September 2013) Aufbauend auf dem Konzept Integration und Willkommenskultur vom Februar 2009  sowie Ergebnissen  aus dem \n\nQuartierentwicklungsprojektes Entwicklung Olten- Ost  \n \n\n \nHandlungsfeld \n\n \nAngebot/Projekt \n \n\n \n\n1.Information Beratung \nzum Thema Integration \n \n\n \nFlyer Integrationsfachstelle, Mai2009 \n\n \n\nAnlaufstelle Integration im Stadthaus für die ausländische und schweizerische \nBevölkerung Oltens   \nDie Integrationsfachstelle bietet seit Mai 2009 Beratung und Information zum Thema Integration an. Für eine \nrasche und kompetente Dienstleistung dokumentiert die Integrationsfachstelle alle lokalen Integrationsan-\ngebote und steht in regelmässigem Kontakt mit den verschiedenen lokalen Anbietern von Integrationsange-\nboten.  \n2009: Anfragen von 65 Privatpersonen gemeldet, 34 Anfrage von Oltner Institutionen.  \n2010: 123 Anfragen von Privatpersonen, 40 Anfragen von Institutionen..  \n2011: Von Januar bis Dezember 2011 haben sich 116 Privatpersonen gemeldet. Es gab 38 Anfragen von \nInstitutionen. \n2012:  2012 haben sich 142 Privatpersonen auf der Integrationsfachstelle gemeldet. Es gab 25 Anfragen von \nInstitutionen. \n \nDie am häufigsten nachgefragten Informationsbereiche sind insbesondere Deutsch- und Konversationskurse, \nIntegrationsangebote, interkulturelles Übersetzen, Bildungs- und Weiterbildungsmöglichkeiten sowie Fragen zu \nAufenthalts und Arbeitsbewilligungen. Fragen zu  Deutschkursangeboten und aktuellen Integrationsangeboten \nwerden in der Integrationsfachstelle direkt beantwortet. Weiterführende Fragen werden an die zuständigen \nStellen triagiert. \n\n \n\nNachtrag betr. Strategie Olten ost zum Thema \n\nIntegrationsmassnahmen \n\n\n\n2 \n\n \n\n \n\n2. Projektarbeit \n \n\nSprache und Bildung \n \n\nNiederschwellige Deutschkurse: \n Die Kurse ermöglichen den Erwerb der Zertifikate A2 in deutscher Sprache nach Europäischem Sprachen-\nportfolio. Mit dem Niveau A2 können sich Kursteilnehmende erfolgreich im Alltag verständigen. Die \nniederschwelligen Deutschkurs der ECAP und der machbar werden von den Teilnehmenden selbst, von Bund \nund Kanton finanziert. Im Kanton Solothurn übernimmt der Kanton seit 2010 die Gemeindeanteile der \nKurskosten. Die Einwohnergemeinden stellen dafür die Kursräume und nötige Infrastruktur unentgeltlich zur \nVerfügung. Die Fachstelle Integration ist städtischer Ansprechpartner für alle Belange der niederschwelligen \nDeutschkurse. Im Kanton Solothurn finden insgesamt in 22 Standortgemeinden niederschwellige Deutschkurse \nstatt. Die Kurse sprechen Personen mit kleinem Budget an. Kurse Olten: \n \nMutter-Kind-Deutschkurse der Firma machbar: Die Integrationsfachstelle unterstützt die Durchführung der \nMutter- Kind Deutschkurse der Firma machbar im Kindergarten des Bifangschulhauses.  \n\n2009: 7 Kurse mit 70 Teilnehmerinnen und 45 Kindern.  \n\n2010: 7 Kurse mit  70 Frauen und 73 Kindern.  \n\n2011: 9 Kurse mit 82 Frauen und 93 Kindern. Das Spektrum der Herkunftsländer ist sehr breit, die grössten \nGruppen stammen aus Indien, Sri Lanka, Somalia, Tibet, Eritrea und Kosovo. \n\n2012: 8 Kurse mit 73 Frauen und 119! Kindern. Die Teilnehmenden stammen aus Somalia, Sri Lanka, Tibet, \nBrasilien, Eritrea, Türkei, Philippinen, Kosovo, Thailand, Kongo, Bosnien, Portugal, Nigeria, China und Ecuador. \n\nDeutschkurse „Leben in der Gemeinde“ der Stiftung Ecap: Die Integrationsfachstelle unterstützt die \nDurchführung der Kurse mit Kinderhüte und Sprachförderung in Räumen der Marienkirche. \n\n2009:  9 Kurse „Lernen in der Gemeinde“ mit 92 Teilnehmerinnen.  \n\nDeutschkurs im Vögeligarten, Juni 2010 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nDe \n\n \n\n \n\n \n\nDei \n\nFe \n\n\n\n3 \n\n \n\n2010: 12 Kurse mit 144 Teilnehmerinnen . Seit August 2010 werden die Kinder im Alter von 1 ½ -5 Jahren in der \nKinderhüte ebenfalls in der deutschen Sprache gefördert. Die Räume und Infrastruktur stellt die Stadt Olten \nbereit. \n\n2011:14 Kurse „Lernen in der Gemeinde“ mit insgesamt 139 Teilnehmerinnen und 93 Kinder..  \n\n2012: 12 Kurse „ Lernen in der Gemeinde“ mit insgesamt 170 Teilnehmerinnen und 40 Kindern. \n\nIntensivkurse Deutsch und Integration ab 2011: Aufgrund grosser Nachfrage in Olten führte die Ecap \nSolothurn von August bis Dezember 2011 neu auch einen Intensivkurse Integration/Bildung/Beruf in Olten \ndurch. Kursräumlichkeiten in der Volkshochschule wurden nach längerer Suche durch Vermittlung der \nIntegrationsfachstelle Olten gefunden. Der Kurs war mit 12 Teilnehmenden rasch ausgebucht. \n\n2012: 6 Intensivkurse- Deutsch und Integration mit insgesamt 69 Teilnehmenden (24 Männer und 45 Frauen) \n \n„Deutsch im Vögeligarten“: Der Deutschkurs im Vögeligarten ermöglicht den Kontakt zur sonst schwierig \nerreichbaren Zielgruppe der fremdsprachigen Mütter mit Kindern. Die Frauen werden von der Deutschlehrerin \ndirekt auf dem Spielplatz angesprochen oder kommen selbst auf die Deutschbar zu. Bei diesem Deutschkurs \nwird auch auf das Regelangebot der Deutschkurse und auf die Integrationsfachstelle aufmerksam gemacht.  \n \n2009: 12 Frauen, ein Mann und 17 Kinder nehmen teil. \n \n2010 13 Frauen und 8 Kinder nehmen Teil. Nach dem Angebot im Park besuchten jeweils 9 Frauen das \nRegelangebot.  \n \n2011: haben 15 Frauen, 3 Männer und 5-8 jugendliche Schüler das „Deutsch im Park“ von Mai bis September \nbesucht. Nationalitäten: Pakistan, Argentinien, China, Sri Lanka, Türkei, Kosovo, Indien, Bolivien, Mazedonien, \nEritrea. Drei Frauen haben sich anschliessend zu einem MuKi Kurs in Olten angemeldet. Weiter haben sich \nsechs Frauen und zwei Männer für einen Regelsprachkurs interessiert. \n \n2012: Der niederschwellige Deutschkurs fand jeden Mittwochnachmittag und Samstagmorgen  vom 9.5. bis \n\n\n\n4 \n\n \n\n30.6. und vom 15.8. bis 15.9. statt. Es haben 26 Frauen und 1 Mann teilgenommen. Herkunftsländer sind \nTürkei, Kongo, Indien, Brasisilien, Mazedonien, Eritrea, Somalia, Nigeria, Malediven. \n \n\n  \n\nKonversationsangebot \nProjekt „Tandem“: Bildung von Konversationspaaren: Das Bedürfnis nach Konversationskursen wurde von \nDeutschkursteilnehmerinnen an die Integrationsfachstelle herangetragen. Die Integrationsfachstelle hat \naufgrund der bestehenden Bedürfnisse das Konversationsprojekt „Tandem“ zusammen mit Benevol Kanton \nSolothurn aufgegleist. Einheimische deutschsprachige Oltnerinnen und Oltner, vermittelt durch Benevol, \ntreffen sich mit fremdsprachigen Deutschkursteilnehmerinnen und üben das im Deutschkurs Erlernte. Die \nausländischen Teilnehmerinnen und Teilnehmer erhalten Informationen zum Alltagsleben in der Stadt Olten.  \n \n2011: Am 30. Juli 2011 fand eine Evaluationssitzung mit den Teilnehmenden statt. Ein kurzer Abschlussbericht \nliegt vor. 10 der Paare führen ihre Treffen auch nach Abschluss des Projektes weiter.  \n \n2012: Am 17. Januar startete wir mit einer Gruppenveranstaltung die neue Projektrunde für ein ganzes Jahr mit  \n11 Paaren.  Die Paare treffen sich nun selbständig, im eigenen Rhythmus. \n \n2013: Im Februar 2013 haben wiederum 14 neue Paare gestartet. \n\nIntegrationsförderung \nim Frühbereich  \n \n\nBestandesaufnahme Integrationsförderung im Frühbereich der Stadt Olten und Hochschule \nLuzern, Soziale Arbeit \n Studentinnen der Hochschule Luzern erarbeiteten von April 2010 bis Januar 2011 eine Bestandes-aufnahme \nund Empfehlungen zur Umsetzung einer möglichst flächendeckenden Integrationsförderung von Kindern im \nVorschulalter. Die Integrationsbeauftragte hat das Projekt im Rahmen der Projektausschreibung  Schwerpunkt \n„Modellvorhaben Integration“ beim Bundesamt für Migration eingegeben. Das Projekt wurde in der Folge vom \nBund mitfinanziert und ist mit anderen Projekten in dem Bereich gut vernetzt.  \n \n2011: Seit Januar 2011 liegen realisierbare Empfehlungen vor. Diese werden sukzessive umgesetzt. Neben der \nBestandesaufnahme wurden die nachfolgenden Massnahmen bereits aufgegleist und umgesetzt. \n\n \n\nKick-Off-Treffen Konversationsprojekt, August \n\n2010 \n\n\n\n5 \n\n \n\n \nGruppentreffen schrittweise, Frühling 2010 \n\n \n\n \n1) Weiterbildung Sprachförderung für Krippen-und Spielgruppenpersonal in Olten: Im April 2010 organisierte \ndie Integrationsfachstelle eine Weiterbildung von Spielgruppen- und Krippenleiterinnen im Bereich Integration \nund Sprachförderung. Die Weiterbildung zu diesem Thema fand in Olten das erste Mal statt und wurde von der \nIG Spielgruppe Schweiz in der Volkshochschule Olten durchgeführt. Es haben 16 Teilnehmerinnen aus Olten \nteilgenommen und sehr positiv über die Weiterbildung berichtet. \n2011/12: Aufgrund bestehendem Interesses  eine Weiterbildung im April 2011 durchgeführt an der 6 Personen \naus Vorschulinstitutionen in Olten teilnahmen. Das Angebot wird aufgrund anhaltenden Interesses \nbeibehalten.  \n2013: Die kantonale Fachstelle hat die Finanzierung der Weiterbildungen übernommen.  \n\n \n2) Projekt „schritt:weise“: Das Projekt „schrittweise“ ist ein aufsuchendes integrativ präventives Spiel- und \nLernprogramm für Kinder im Vorschulalter aus sozial benachteiligten Familien (beispielsweise mit Migrations-\nhintergrund) unter der Trägerschaft der Stiftung Arkadis. Es werden nur Familien aufgenommen, die sonst an in \nkeiner anderen Institution involviert sind. Ziel des Projektes ist es, die Chancengleichheit sozial benachteiligter \nKinder bis Kindergarteneintritt zu fördern, um eine erfolgreiche Kindergarten- und Schullaufbahn zu starten. \nDerzeit nehmen 10 Familien aus Olten am gesamtkantonalen Projekt teil. Das Pilotprojekt startete im \nSeptember 2009. Das Projekt wird vom Marie- Meierhofer-Institut Zürich evaluiert. Die ersten Ergebnisse \nhaben ergeben, dass bei den Kindern die Konzentrationsfähigkeit verbessert wurde, dass Regeln besser  \neingehalten werden und die deutsche Sprache vermehrt angewendet wird. Von 15 teilnehmenden Kindern, die \nAnfangs des Programms kein Integrationsangebot einer Regelstruktur nutzten, sind nach Abschluss des ersten \nDurchlaufes 10 Kinder in einer Spielgruppe angemeldet. \n2011/12: Im August 2011 hat ein zweiter Durchlauf des Projektes mit 10 Familien in Olten gestartet, der bis \nFrühjahr 2013 dauert. Das Projekt wird aus dem Integrationskredit der Stadt Olten und zur Hälfte durch das \nAmt für soziale Sicherheit Kanton Solothurn finanziert. Die Integrationsbeauftragte hat Einsitz in die \nBegleitgruppe des Projektes und ist Ansprechperson für das Projekt in der Stadt Olten. Per Juli 2013 liegt eine \nGesamtevaluation vor, welche unter Leitung des Vereins a-primo und dem Merie Meierhofer- Institut verfasst \nwurde. \n2013/14: Aufgrund positiver Erfahrungen aus dem ersten Durchgang führt der Kanton das Projekt weiter mit \n\n\n\n6 \n\n \n\nBeteiligung der Stadt Olten. Es nehmen wieder 10 Familien teil. \n\nSchule und Kinder/ \nUnterstützungsangebote \n \n\n \nInformationsgespräch, Mai 2010 \n\n \n\nZusammenarbeit und Empfang fremdsprachiger Eltern in der Schule (Pilotprojekt der \nIntegrationsfachstelle und Bildungsdirektion Olten: Nach Gesprächen mit der Bildungsdirektion, \n\nSchulleitung und Lehrpersonen wurde das Bedürfnis nach Verbesserung der Kommunikation mit ausländischen \nEltern in die Schule eintretender Kinder festgestellt. Zur Verbesserung der Kommunikation initiierte die \nIntegrationsfachstelle zusammen mit der Bildungsdirektion und Schulsozialarbeit das Projekt „Zusammenarbeit \nund Empfang fremdsprachiger Eltern in der Schule Olten“. Die Schule Olten empfängt ausländische Eltern zu \neinem Erstgespräch bei Schuleintritt der Kinder, informiert über wichtige schulische Sachthemen sowie \nErwartungen der Schule an die Eltern. Die Gespräche haben im Mai 2010 stattgefunden. Nach ersten \nRückmeldungen (September 2010) der 1. Klassenlehrpersonen im Bifangschulhaus haben sich \nKonfliktsituationen mit Eltern verringert. \n2011: Das Projekt wurde in die Regelstruktur Schule übernommen und weiterhin von der Integrationsfachstelle \nbegleitet.  \n2012: Da im Jahr 2012 der Kindergartenbesuch im Kanton Solothurn obligatorisch wird, führt die \nBildungsdirektion eine obligatorische Informationsveranstaltung für alle Eltern von Kindergartenkindern durch. \nFür fremdsprachige Eltern standen Übersetzende zur Verfügung. \n \n\nBerufscoaching Schulabgänger ab Januar 2012: Ausländische Schulabgänger werden, wo dies sinnvoll \n\nist,  gezielt für den Berufseinstieg begleitet und ab der 7. bis 8. Klasse gecoacht. Das Projekt wird durch die \nSolothurnische Vereinigung für Erwachsenenbildung (SOVE) in enger Zusammenarbeit mit den lokalen \nSchulleitungen und der Integrationsfachstelle durchgeführt.  \n2012: Albrecht Stalder und Eva Künzler von der SOVE begleiteten seit dem 13. Januar 2012 wöchentlich \ninsgesamt 19 Jugendliche der 9.Klassen bei ihrer Suche nach einer Lehrstelle oder eines nächsten sinnigen \nBildungsangebot. Die Klassenlehrerinnen und –lehrer bestimmten, welche Schülerinnen und Schüler mit \nbesonderen Schwierigkeiten am Projekt teilnehmen. \n2013: Es haben wiederum 20 Jugendliche am Coaching teilgenommen.  \nAusblick 2014: Die Schule hat aufgrund  der Reformen mehr interne Ressourcen zu Verfügung und möchte das \n\n \n\n\n\n7 \n\n \n\nKnow How intern aufbauen. Die Fachstelle Integration begleitet den Prozess. \n \n\nMidnight Olten (Bildungsdirektion Olten):  \nDie Giroud Olma-Halle öffnet jeweils am Samstagabend ihre Pforten, um Jugendlichen zu ermöglichen \nverschiedene Sportarten auszuüben. Im Schnitt nehmen pro Samstag jeweils 60 Jugendliche das Angebot in \nAnspruch. Die Integrationsbeauftragte hat Einsitz in die Begleitgruppe Midnight Olten. \n2011: Das Midnight Olten hat im Oktober 2011 wieder gestartet. Es nehmen bis anhin pro Abend rund 50 \nJugendliche teil. \n2012: Das Midnight Olten wurde von Oktober 2011 bis Ende Februar 2012 durchgeführt. Regelmässig haben \nzwischen 30 und 50 Jugendliche teilgenommen. Für die nächste Saison soll nun das Projekt von der Stiftung \nIdéesport an die Bildungsdirektion übergehen. \n\nOpen Sunday \n\n2012: Vom 26. Februar bis zum 20. Mai 2012 fand das Pilotprojekt Open Sunday statt.  Unter der Leitung der \nStiftung Idée:sport wurden die Turnhallen des Bifang Schulhauses für Primarschulkinder jeweils am \nSonntagnachmittag geöffnet. An den Nachmittagen nahmen jeweils zwischen 15 (Frühlingsferien) und 65 \nKinder an den Nachmittagen teil. Wir haben einige positive Feedbacks erhalten.  \n\n2012/13: Es haben im Schnitt 35 Primarschulkinder in der Bifanghalle geturnt, Kontakte und Beziehungen \ngeknüpft. \n\n3. Vernetzung und \nKontaktpflege \n \n \n \n\nInformationsveranstaltungen für Schlüsselpersonen und ausländische Neuzugezogene, lose \nReihe: Die Veranstaltungen vermitteln wichtige Informationen zur erfolgreichen Bewältigung des \n\nAlltagslebens in der Stadt Olten und bieten gleichzeitig Gelegenheit lokale Akteure von wichtigen Institutionen \nwie beispielsweise dem Berufs- und Informationszentrum, Anbietern von Angeboten für Kleinkinder oder \nVerwaltungsabteilungen aus dem Stadthaus kennen zu lernen und bei einem kleinen Umtrunk am Ende der \n\n\n\n8 \n\n \n\n \n\nVeranstaltungen den Austausch untereinander zu pflegen. Folgende Informations- und Vernetzungstreffen  \nwurden bereits durchgeführt: \n1)Die erste Veranstaltung fand am 25. November 2009 im Gemeinderatssaal zum Thema „Hiesiges politisches \nSystem und Informationen zu Dienstleistungen der Verwaltung“ mit Informationen des Stadtschreibers \nMarkus Dietler und Stadtrat Peter Schafer. Es haben rund 70 Personen an dem Abend teilgenommen.  \n2) Die zweite Veranstaltung fand am 17. Juni 2010 in Zusammenarbeit mit dem BIZ zum Thema \n„Weiterbildungsmöglichkeiten und Nachholbildung“. Referiert haben der Leiter des BIZ und ein Berufsberater \ndes BIZ Olten. Es haben rund 30 Personen teilgenommen.  \n3) Der dritte Informationsabend vom 2. November 2010 informierte über: „Angebote für Kinder im \nVorschulalter“ und wurde in Zusammenarbeit mit dem Schweizerischen Roten Kreuz Olten konzipiert.  \n2011: Am 4. April 2011wurde wiederum ein Informationsabend im Stadthaus „Hiesiges politisches System und \nInformationen zu Dienstleistungen der Verwaltung“ mit rund 65 Teilnehmenden und am 30. Juli eine \nEvaluationsveranstaltung  für die Konversationspaare mit Thema „Leben in der Schweiz“ durchgeführt, \ninsgesamt haben 30 Personen teilgenommen.  \n2012: Aufgrund der zahlreichen Anmeldungen wurden am 24. und 29. Mai 2012 in Zusammenarbeit mit dem \nBerufsinsformationszentrum (BIZ) in Olten zweimal dieselbe Informationsveranstaltung zum Thema \n„Berufsbildung in der Schweiz – was ich wissen muss“ durchgeführt. Referenten waren der Leiter und ein \nBerufs- und Laufbahnberater des BIZ. Insgesamt 64 Personen nahmen an der Veranstaltung teil. \n2013: Es wurden wiederum die Veranstaltungen „Hiesige politische System“ mit rund 70 Teilnehmenden und \ndie Veranstaltung mit dem BIZ mit Informationen zu Weiterbildungsmöglichkeiten und Nachholbildung mit \nrund 50 Teilnehmenden durchgeführt. \n \n\nÖffnung der klassischen Neuzuzügerveranstaltung für die fremdsprachigen Neuzuzüger: Die \n\nIntegrations-fachstelle lädt seit Mai 2009 die fremdsprachigen (welche noch nicht ausreichend Deutsch \nsprechen) ausländischen Neuzugezogenen speziell zur 2 mal jährlich stattfindenden Neuzuzügerveranstaltung \nmit dem Stadtpräsidenten ein und informiert über die Dienstleistungen der Integrationsfachstelle. Seither \nnimmt die ausländische Bevölkerung vermehrt an den Neuzuzügeranlässen teil. Pro Anlass sind es jeweils 10 \nbis 15 Personen, die aufgrund der Einladung der Integrationsfachstelle zusätzlich teilnehmen.  \n\n \n\n\n\n9 \n\n \n\n \n\nArbeitsgruppe Integration Quartierentwicklung Entwicklung Olten Ost: Die Arbeitsgruppe \n\nIntegration hat sich aus dem Workshop Quartierentwicklung rechtes Aareufer im Rahmen von Chance Olten \nOst  gebildet und arbeitet aktiv weiter.  \n\n2011: Im Jahr 2011 wurden bisher sehr erfolgreich 4 Veranstaltungen auf der rechten Aareuferseite \ndurchgeführt, welche das rechte Aareufer vorstellen und die Begegnung unter der Quartierbevölkerung \nfördern. Längerfristiges Ziel ist der Aufbau eines Netzwerkes von engagierten Bewohnerinnen und Bewohnern \nzur Erweiterung des Netzwerkes von engagierten Personen im Integrationsbereich. \n\n2012: Die Arbeitsgruppe trifft sich weiterhin regelmässig. Sie hat am Begegnungsfest des Quartierzentrums \nCultibo vom 5. Mai 2012 mitgewirkt. Weiter führt sie am Samstag, den 9. Juni 2012 einen neuen historischen \nRundgang durch Olten auf der rechten Aareseite durch (Referent Peter Heim) und am Samstag, den 8. \nSeptember 2012 wurde wiederum der Spielnachmittag im Vögeligarten durchgeführt, wo über 100 Personen \nteilnahmen. \n\n2013: Die Arbeitsgruppe nahm teil am Cultibo Fest und organisierte wiederum den Spielnachmittag am 7. \nSeptember im Vögeligarten und beteiligt sich an der neuen Buvette. \n\nAufwertung Wohnumfeld 2013/2014: Lancierung zur Teilnahme  am  „Fetes des voisins“ im Mai 2014 \n\nbei der Bewohnerschaft im Wilergarten. \n\n \n\nSeptember 2013, Donata Mikosch, Fachstelle Integration Olten \n\n\n


Antrag Stadtrat

parent_type: affair

format: application/pdf

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-09-25 u. 26\\24-08-12 pr Auftrag SVP \nbetr. Innenstädtische Plätze attraktiver gestalten.docx  \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n \n\nVom 12. August 2024                                            Prot.-Nr. 222 \n \n\nAuftrag Fraktion SVP betr. Innenstädtische Plätze attraktiver gestalten – Für alle statt für \nwenige \n\n \nAm 27. Juni 2024 hat die Fraktion SVP folgenden Vorstoss zuhanden des \nGemeindeparlaments eingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird beauftragt, einen Vorschlag inklusive Kostenangaben auszuarbeiten, wie \nder Raum Kirchgasse / Baslerstrasse auch ausserhalb der wenigen Veranstaltungen attraktiv \ngestaltet und einer ständigen Randnutzung zugehört werden kann. \nDabei sollen die Nutzerbedürfnisse von Kindern, Jugendlichen, Familien und Einzelpersonen \nberücksichtigt werden. Ebenfalls soll geklärt werden, welche Bedürfnisse die \nGewerbetreibenden in der Innenstadt haben und mit welchen Möglichkeiten sie zur \nAttraktivierung beitragen können. Auch sei zu prüfen, in welchem Umfang eigene, bereits \nbestehende Angebote wie z.B. der «Robi»-Spielplatz, Vereine etc., zur Steigerung der \nAttraktivität der Kirchgasse/Baslerstrasse beitragen können. \nNach Möglichkeit soll auch die Christkatholische Kirchgemeinde in dieses Projekt \neinbezogen werden, damit Konzerte und Ausstellungen ebenfalls die nötige Beachtung \nfinden. \n \nBegründung \n \nIn diesem Rat wurde schon des Öfteren über die Attraktivität der Innenstadt diskutiert. Dabei \nstand vor allem die Vielfalt der Ladenangebote im Fokus. Mit der Kirchgasse/Baslerstrasse \nhat die Stadt Olten jedoch auch einen öffentlichen Platz, mit dessen Attraktivierung \nMenschen angezogen werden können, die ihre Freizeit und/oder Pausen dort verbringen und \ndamit zur Belebung der Innenstadt beitragen können. Die betreffenden Plätze sind frei \nzugänglich und gut mit anderen wichtigen Orten im direkten Umfeld verbunden. Zudem ist \nder Raum Kirchgasse/Baslerstrasse sehr gut an den öffentlichen Verkehr angebunden und \nsowohl für Fussgänger als auch für Velofahrende gut erschlossen. Ein idealer Raum also, \ndamit sich Menschen treffen und wohlfühlen können Obwohl sich die Bevölkerung an den \nschattenspendenden Schirmen erfreut, könnte auf den Plätzen selbst mehr los sein. Die \nbestehenden Restaurants mit Aussenplätzen sollen mit einer Belebung der Plätze ergänzt \nund keineswegs verdrängt werden. \nDie SVP Stadt Olten ist der Ansicht, dass der Raum Kirchgasse/Baslerstrasse nicht nur für \ndie einzelnen Anlässe genutzt, sondern zudem einer ständigen Randnutzung durch Kinder, \nJugendliche, Familien und Einzelpersonen zugeführt werden sollte. Ein existierendes \nBeispiel ist das «Stadtgspröch» auf dem Sockel der Stadtkirche an der Ecke Kirchgasse/ \nBaslerstrasse. Der Raum soll eine Wohlfühloase sein und Interaktionen zwischen allen \nNutzern möglich machen. Auf Sauberkeit und Sicherheit soll Wert gelegt werden. Menschen \nsollen angezogen werden von diesen schönen Plätzen, was auch zur Erhöhung der \nFrequenz in den angrenzenden Läden führen kann.» \n \n\n*  *  * \n \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-09-25 u. 26\\24-08-12 pr Auftrag SVP \nbetr. Innenstädtische Plätze attraktiver gestalten.docx  \n\nSeite 2 von 2 \n\nStadtpräsident Thomas Marbet beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nVorauszuschicken ist, dass ein Aktivitätenprogramm von Seiten der Stadt mit grossem \nRessourcenaufwand – finanziell und personell – verbunden wäre. Dies hat beispielsweise \ndas Programm Entwicklung Innenstadt im Rahmen der Umgestaltung der Kirchgasse \ngezeigt: Nach dem Ende dieses Programm, das von der damals bestehenden separaten \nStelle Stadtentwicklung und von einem externen Mandat betreut wurde, konnte das \nProgramm von den bestehenden Organisationen wie Gewerbe Olten nicht mehr \nweitergeführt werden. Daher wäre eine personelle Aufstockung und/oder eine \nMandatsvergabe auf Seiten der Stadt erforderlich. \n \nAus Sicht des Stadtrates macht es anstelle eines neuen Instrumentariums mehr Sinn, die \nbestehenden Angebote wie City Management, Gassenarbeit und Sicherheitsdienst zu \nunterstützen sowie geeignete Initiativen von Gewerbe Olten und Privaten mit guten \nRahmenbedingungen zu fördern. \n \nEs kommt hinzu, dass eine ständige Nutzung des Raumes Kirchgasse/Baslerstrasse dessen \nNutzungsflexibilität wie auch den Langsamverkehr einschränken würde. Alternativ wird für \ndas kommende Jahr im Kontakt mit Gewerbe Olten ein Probebetrieb für eine Belebung des \nMunzingerplatzes mit seinen schattenspendenden Bäumen geprüft, der auch zu einer \npositiven Wechselwirkung mit dem Raum Kirchgasse/Baslerstrasse führen dürfte, über den \naber im Gegensatz zu Kirchgasse/Baslerstrasse oder Klosterplatz keine \nVerkehrsbeziehungen laufen. \n \nDer Stadtrat empfiehlt dem Parlament daher, den Auftrag in seiner konkreten Form nicht \nerheblich zu erklären. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an:  \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektionsleiter/in \nStadtkanzlei, Parlamentsgeschäfte \n\n\n


category_de: Antrag Stadtrat

text: \n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-11-27 u. 28\\SwissTransfer\\04.00_24-11-27 ba \nFinanzplan 2025-2031.docx \n\nSeite 1 von 19 \n\nBERICHT UND ANTRAG DES STADTRATES  \n\nAN DAS GEMEINDEPARLAMENT  \n\n \nFinanz- und Investitionsplan 2025-2031/Genehmigung \n \n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren  \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen den aktualisierten Finanz- und Investitionsplan für die Planperio-\nde 2025 bis 2031 zur Kenntnisnahme. \n \nInhaltsverzeichnis \n\n \n\n1. Kurzzusammenfassungen .................................................................................................... 2 \n\n1.1 Steuerfinanzierter Bereich ................................................................................................. 2 \n\n1.2 Abwasserrechnung ........................................................................................................... 4 \n\n1.3 Abfallrechnung .................................................................................................................. 4 \n\n2. Aufgabe und Aufbau des Finanzplans ................................................................................ 4 \n\n3. Finanzpolitische Grundsätze des Stadtrates ...................................................................... 7 \n\n3.1 Leitsatz ............................................................................................................................. 7 \n3.2 Verschuldung .................................................................................................................... 7 \n3.3 Investitionen ...................................................................................................................... 7 \n3.4 Steuern ............................................................................................................................. 8 \n3.5 Zielerreichung im Finanzplan ............................................................................................ 8 \n \n\n4. Ausgangslage, Konjunkturelle Entwicklung ....................................................................... 9 \n\n5. Ergebnisse des Finanzplans ................................................................................................ 9 \n\n5.1 Erfolgsrechnung Veränderungen 2025 - 2031 ................................................................. 10 \n\n5.1.1 Veränderungen in den Funktionen ............................................................................... 10 \n\n5.2 Investitionen, Investitionsgrenzen ................................................................................... 13 \n\n5.3 Kennzahlen ..................................................................................................................... 14 \n\n5.3.1 Investitionsanteil .......................................................................................................... 14 \n\n5.3.2 Selbstfinanzierungsgrad ............................................................................................... 14 \n\n5.3.3 Nettoschuld pro Einwohner .......................................................................................... 15 \n\n5.3.4 Gewichteter Nettoverschuldungsquotient (gesetzliche Vorgabe) .................................. 15 \n\n5.4 Spezialfinanzierung Abwasser ........................................................................................ 15 \n\n5.5 Spezialfinanzierung Abfall ............................................................................................... 15 \n\n6. Vorbehalte und Einschränkungen ..................................................................................... 15 \n\n \n\n7. Chancen und Risiken ......................................................................................................... 16 \n\n7.1 Risikomatrix   ………………….......................................................................................... 16 \n\n7.2 Weitere Kosten (Gebäudesanierungen, Sparprogramm Kanton)          ……………...….. 18 \n\n \n\n8. Schlussfolgerungen ........................................................................................................... 18 \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-11-27 u. 28\\SwissTransfer\\04.00_24-11-27 ba \nFinanzplan 2025-2031.docx \n\nSeite 2 von 19 \n\n \n1. Kurzzusammenfassungen \n \n1.1 Steuerfinanzierter Bereich \n \nDie aktuelle Finanzplanung ist gekennzeichnet von einem hohen Mehrbedarf an betrieblichen \nLeistungen, von Parlament und Bevölkerung angeregten Wünschen sowie von möglicherweise \nsehr volatilen Steuereinnahmen juristischer Personen. Zumindest im Jahr 2023 konnte die Stadt \nvon sehr hohen Steuereinnahmen juristischer Personen profitieren. Inwieweit das auch künftig \nnoch der Fall sein wird, ist nicht vorhersehbar. Weiterhin hohe Steuereinnahmen haben auch \neinen beträchtlichen Einfluss auf die Abgaben im kantonalen Finanzausgleich. \n \nDer Stadtrat hat deshalb in seiner Planung 3 Varianten ausgearbeitet. \n \nVariante Hoch: geht von weiterhin auf einem hohen Niveau gleichbleibenden Steuereinnahmen \njuristischer Personen aus, verbunden mit einem angepassten Finanzausgleich und einer Zinsbe-\nlastung, die der Verschuldung entspricht. Der Steuerfuss bleibt bei allen Steuerarten 108%. \n \nVariante Mittel: geht von einem mittleren Rückgang der Steuereinnahmen juristischer Personen \nvon 22.9 Mio. Franken auf 19.5 Mio. Franken aus. Der Finanzausgleich sowie die Zinsbelastung \nwerden angepasst. Der Steuerfuss wird auf 108% sowohl für juristische Personen als auch na-\ntürlichen Personen belassen. Die Variante Mittel ist das Hauptszenario des Stadtrates. Alle Ta-\nbellen beziehen sich auf die Variante Mittel. \n \nVariante Tief: Bei der Variante Tief wird von einem Rückgang der Steuereinnahmen juristischer \nPersonen auf das Niveau des Veranlagungsjahres 2022 ausgegangen. Die Steuereinnahmen \njuristischer Personen sinken somit von 22.9 Mio. Franken auf 15 Mio. Franken. Für die Jahre \n2026 und 2027 wird mit einem Steuerfuss von 110%, ab dem Jahr 2028 mit einem solchen von \n112% gerechnet. Der Finanzausgleich sowie die Zinsbelastung werden ebenfalls angepasst. \n \nAlle Varianten \nBei allen drei Varianten wird für den Zeitraum 2025-2031 mit Nettoinvestitionen von 119.7 Mio. \nFranken gerechnet. Im steuerfinanzierten Bereich betragen sie 108.5 Mio. Franken. Im Finanz-\nplan enthalten sind hohe Investitionen für den neuen Bahnhofplatz, eine Übernahme und In-\nstandstellung der Winkelunterführung, eine Komplettsanierung des Krematoriums und der Ab-\ndankungshalle, eine Instandsetzung des Stadttheaters, Erweiterung der Schulanlagen Sekundar \nund eine Erweiterung des Kindergartens Bannfeld. Im Bereich der Freizeit ist eine Sanierung \ndes Garderobengebäudes Badi und des Restaurants vorgesehen. \n \nDie Erfolgsrechnung wird in den kommenden Jahren durch bereits angekündigte Stellenbegeh-\nren (Schulsozialarbeit, Werkhof, Verkehrsplanung, Talentförderklassen, Strategie für die Frühe \nKindheit, Betrieb der Klosteranlage) geprägt sein. Zudem fällt wie bereits seit Jahren bekannt \nper Ende 2027 der STAF-Beitrag des Kantons weg. Wird das aktuelle Investitionsprogramm in \ndieser Form durchgeführt, so würden sich die Kapitalkosten (Abschreibungen und Zinsen) bis \nzum Ende der Planperiode um mehr als 5.1 Mio. Franken erhöhen und die Erfolgsrechnung be-\nlasten. \n \nWird die Variante „Mittel“ in seiner aktuellen Form durchgesetzt, so wäre mit dem Jahresab-\nschluss 2029 erstmalig der Nettoverschuldungsquotient von 150% überschritten, was zur Folge \nhätte, dass mit der Planung 2031 gesetzliche Restriktionen (Schuldenbremse) eingehalten wer-\nden müssten, was künftige Investitionen nahezu ganz verhindern würde. Mit der Variante „Hoch“ \nkönnten die Vorgaben zur Schuldenbremse knapp eingehalten werden, Variante „Tief“ hätte \nebenfalls zur Folge, dass mit der Planung 2031 Vorgaben zur Einhaltung der Schuldenbremse \ngemacht werden müssten. Künftige Investitionen wären noch viel weniger möglich. \n \n \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-11-27 u. 28\\SwissTransfer\\04.00_24-11-27 ba \nFinanzplan 2025-2031.docx \n\nSeite 3 von 19 \n\n \n\nÜbersicht Variante Mittel         \nERFOLGSRECHNUNG         \n\n  B2025 F2026 F2027 F2028 F2029 F2030 F2031 \n                \n\n         \n   Betrieblicher Aufwand  166'669 170'829 173'487 172'485 172'927 172'568 172'805 \n\n   Betrieblicher Ertrag  159'096 156'833 157'590 155'261 155'974 156'693 157'326 \n\n  Betriebliches Ergebnis  -7'573 -13'995 -15'896 -17'224 -16'953 -15'876 -15'480 \n\n         \n   Finanzaufwand  1'554 1'974 2'424 2'924 3'324 3'674 3'874 \n\n   Finanzertrag  4'204 10'184 4'204 4'204 4'204 4'204 4'204 \n\n  Ergebnis aus Finanzierung  2'650 8'211 1'781 1'281 881 531 331 \n\n         \n operatives Ergebnis  -4'923 -5'785 -14'116 -15'944 -16'073 -15'345 -15'149 \n\n         \n a.o Ergebnis  1'574 1'930 230 230 230 230 230 \n\n         \nJahresergebnis  -3'349 -3'855 -13'886 -15'714 -15'843 -15'115 -14'919 \n\n         \nFINANZIERUNG          \n\n         \nOperativer Cashflow  6'924 1'038 -824 -2'567 -1'897 -898 -398 \n\nNettoinvestitionen  21'274 19'834 23'854 19'360 19'384 9'064 6'804 \n\nFinanzierungsfehlbetrag  14'350 18'796 24'678 21'927 21'281 9'962 7'202 \n\n         \nBILANZ         \n\n         \nAktiven         \nFinanzvermögen  82'893 84'998 89'842 88'156 86'436 91'035 88'394 \n\nVerwaltungsvermögen  197'859 204'754 215'432 221'461 226'690 221'302 213'347 \n\n         \nPassiven         \nFremdkapital  124'327 138'212 166'698 185'903 204'428 217'954 221'479 \n\nEigenkapital  156'425 151'540 138'576 123'714 108'697 94'383 80'262 \n\n         \nNettoschuld  41'434 53'214 76'856 97'747 117'992 126'919 133'085 \n\n         \nGESETZLICHE LIMITEN (inkl. SF)         \n\n         \nVariante Mittel         \nBilanzüberschuss  124'974 121'119 107'234 91'520 75'677 60'562 45'643 \n\nNettoschuld pro Kopf  2'179 2'787 4'008 5'075 6'101 6'535 6'825 \n\nNettoverschuldungsquotient  54.5% 72.4% 105.7% 133.4% 162.7% 173.7% 180.8% \n\n         \n\n         \nVariante Hoch         \nBilanzüberschuss  124'974 124'625 114'396 102'388 89'634 77'092 64'846 \n\nNettoschuld pro Kopf  2'179 2'603 3'634 4'511 5'379 5'684 5'840 \n\nNettoverschuldungsquotient  54.5% 64.9% 91.9% 113.8% 137.7% 145.0% 148.6% \n\n         \n\n         \nVariante Tief         \nBilanzüberschuss  124'974 117'974 100'902 83'330 66'349 50'917 35'712 \n\nNettoschuld pro Kopf  2'179 2'951 4'338 5'501 6'583 7'032 7'334 \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-11-27 u. 28\\SwissTransfer\\04.00_24-11-27 ba \nFinanzplan 2025-2031.docx \n\nSeite 4 von 19 \n\nNettoverschuldungsquotient  54.5% 79.8% 119.0% 147.7% 179.3% 190.8% 198.3% \n\n \n \nBei den gesetzlichen Limiten gelten folgende Einschränkungen \n \nBilanzüberschuss / Bilanzfehlbetrag (§ 136 Abs. 2 GG) \nIst das Fremdkapital höher als die Aktiven, spricht man von einem Bilanzfehlbetrag. Ein solcher \nist spätestens 5 Jahre nach dessen Entstehung abzutragen. Die Abtragung ist durch Ertrags-\nüberschüsse in der Erfolgsrechnung zu eliminieren. Die Stadt Olten wird in der Planperiode nicht \nin einen Bilanzfehlbetrag fallen. \n \nNettoschuld pro Kopf (RRB 392 vom 23.2.1999) \nEine Pro-Kopf-Verschuldung von über 5‘000 Franken kann ein Schuldencontrolling durch den \nKanton auslösen. In der vorgesehenen Planperiode wird dieser Wert  bei den Varianten Tief und \nMittel voraussichtlich ab dem Jahr 2028 erreicht. Die Überschreitung würde im  Abschluss 2028 \nausgewiesen und könnte Auswirkungen auf die Budgetvorgaben 2030 haben. Bei der Variante \n„Hoch“ wird der Grenzwert im Jahr 2029 erstmalig überschritten. Dies wird Restriktionen für das \nPlanjahr 2031 mit sich bringen. \n \nNettoverschuldungsquotient (§ 136 Abs. 3 GG) \nWenn der gewichtete Nettoverschuldungsquotient eine Vorgabe von 150% überschreitet, so \nwird die Gemeinde in ihren Investitionstätigkeiten beschnitten. Der Selbstfinanzierungsgrad aller \nInvestitionen muss dann mind. 80% betragen. In der Planperiode 2025 – 2031 steigt der Netto-\nverschuldungsquotient aufgrund der sehr hohen Investitionen und der fehlenden Selbstfinanzie-\nrung sehr stark an. Bei den Varianten „Mittel“ und „Tief“ wird die Limite von 150% im Jahr 2029 \ntangiert. Das Budget 2031 müsste dann einen Selbstfinanzierungsgrad von 80% ausweisen. \nAufgrund der negativen Selbstfinanzierung müsste dann die Investitionstätigkeit eingestellt wer-\nden. Bei der Variante „Hoch“ wird die Limite von 150% nicht tangiert. \n \n1.2 Abwasserrechnung \n \nDie Abwasserrechnung ist im Moment ausgeglichen. Alle getätigten Investitionen wurden finan-\nziert. Bis Ende der Planperiode kann sich sogar ein leichter Finanzierungsüberschuss entwi-\nckeln. Der Zweckverband Abwasserregion Olten (ZAO) hat jedoch grössere Investitionen vor \n(Bsp. Sanierung des Hauptsammelkanals) und hat  eine Erhöhung der Abwasserpreise von Fr. \n1.25 auf Fr. 1.30 in seiner Finanzplanung. Sollte der ZAO die Preise erhöhen, besteht immer \nnoch ein gewisses Polster, um die höheren Kosten nicht an die Gebührenzahler weiterverrech-\nnen zu müssen.  \n \n1.3 Abfallrechnung \n \nDie Abfallrechnung weist heute ein Guthaben gegenüber dem steuerfinanzierten Haushalt von \nmehr als einer Jahresgebühr (2.2 Mio. Franken) aus. Mit den vorgesehenen Investitionen \n(Grüngut; elekrische Kehrichtfahrzeuge etc.) wird sich das Guthaben voraussichtlich bis Ende \n2026 auf 0.6 Mio. Franken reduzieren. Spätestens dann ist eine Überprüfung der Gebührenhöhe \nangezeigt. \n \n \n2.   Aufgabe des Finanzplans, Aufbau \n \nDer Auftrag für die jährliche Aktualisierung des Finanz- und Investitionsplans ist in Art. 43 der \nGemeindeordnung geregelt. Danach hat der Stadtrat dem Gemeindeparlament einen Finanz-\nplan für die nächsten fünf Jahre zur Kenntnisnahme vorzulegen. Aufgrund der letzten Voten zum \nFinanzplan wurde dieser gegenüber dem Vorjahr teilweise reduziert (Abschreibeplan) und teil-\nweise gekürzt (Bsp. Planbilanzen und Planfinanzierungen). Der Bereich der Risikobeschriebe \nwurde hingegen etwas ausgebaut. \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-11-27 u. 28\\SwissTransfer\\04.00_24-11-27 ba \nFinanzplan 2025-2031.docx \n\nSeite 5 von 19 \n\n \nIm Gegensatz zum Budget ist der Investitions- und Finanzplan nicht verbindlich, weil er auf einer \nVielzahl von Annahmen basiert. Gemäss Art. 23 der Gemeindeordnung nimmt das Gemeinde-\nparlament deshalb den Finanz- und Investitionsplan nur zur Kenntnis. Die Finanzkommission \nmuss den Finanz- und Investitionsplan jedoch gemäss Art. 31a, Abs. 3 der Gemeindeordnung \nberaten. Der Finanzplan 2025 – 2031 wurde der Finanzkommission zur Einsichtnahme und Dis-\nkussion vorgängig unterbreitet. \n \nJe länger der Zeithorizont, desto ungenauer sind die Ergebniszahlen. Zudem beeinflussen noch \nunbekannte und vor allem nicht beeinflussbare Faktoren die Planergebnisse mehr oder weniger \nstark (vgl. Thema Chancen und Risiken, Kapitel 7).  \n \nDie Entwicklung der Finanzen der Stadt ist nicht nur durch eigenes Handeln beeinflussbar, viele \nexogene Faktoren (Bsp. übergeordnete Gesetzgebung, Wirtschaft) beinflussen die Finanzen \nebenfalls. \n \nFür den Finanzplan der Stadt Olten hat der Stadtrat folgende globalen Parameter mit deren Ein-\nflussmöglichkeiten identifiziert: \n \nParameter Einfluss Gemeinde \n\nInvestitionsvolumen mit Ausnahmen steuerbar \n\nSelbstfinanzierungsgrad steuerbar \n\nNettoschuld I steuerbar \n\nWirtschaftswachstum real nicht steuerbar \n\nTeuerung nicht steuerbar \n\nZinsniveau nicht steuerbar \n\nBevölkerungswachstum beschränkt steuerbar \n\nWachstum Steuerertrag sehr beschränkt steuerbar \n\nSteuersatz nicht steuerbar \n\nSteuerfuss steuerbar \n\nAuswirkungen überg. Gesetzgebung nicht steuerbar \n\nAuswirkungen von externen Beschlüssen nicht steuerbar \n\nAuswirkungen von internen Beschlüssen beschränkt steuerbar \n\n \nEinzelne Parameter haben durchaus Auswirkungen auf andere Parameter. Beispielsweise kann \nein zu hoher Steuerfuss das Bevölkerungswachstum bremsen oder eine zu grosse Verschul-\ndung kann das Investitionsvolumen der Folgejahre beeinflussen (Nettoverschuldungsquotient). \n \nDer vorliegende Plan soll für bevorstehende Entscheide richtungsweisend sein. Er gibt Auskunft \nüber die Prioritäten der realisierungsreifen Projekte und die finanzwirksamen Vorgänge und \nsetzt aufgrund der vorgegebenen Finanzkraft die Grenzen für das Investitionsvolumen und die \nVerschuldung. Nicht zu unterschätzen sind die Folgekosten neuer Investitionen (Entwicklungs-\ninvestitionen), die sich auf die Erfolgsrechnungen der nachfolgenden Jahre entsprechend aus-\nwirken. Als eigentliches Frühwarnsystem übernimmt der Investitions- und Finanzplan eine wich-\ntige Aufgabe und darf auch für ein Gemeinwesen als Nonprofit-Organisation nicht unterschätzt \nwerden. Nur mit klar definierten und massvollen Zielgrössen kann ein öffentlicher Finanzhaus-\nhalt nachhaltig ausgeglichen gestaltet werden. Andererseits entscheidet die planende Behörde \nsprich Exekutive nur in den wenigsten Fällen darüber, ob die geplanten grösseren Vorhaben \nauch ausgeführt werden, was die Planbarkeit und die Abschätzung der effektiven finanziellen \nAuswirkungen erschwert, aber auch zu finanziellen Entlastungen in den Folgejahren führen \nkann. \nFinanzplan Erfolgsrechnung, Finanzierung und Planbilanzen und Kennzahlen \n \nDer Finanzplan der Stadt Olten besteht aus 3 Teilplanrechnungen (Spezialfinanzierung Abwas-\nser, Spezialfinanzierung Abfall und steuerfinanzierte Rechnung) sowie einem Gesamtplan. \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-11-27 u. 28\\SwissTransfer\\04.00_24-11-27 ba \nFinanzplan 2025-2031.docx \n\nSeite 6 von 19 \n\nPro Teilplan werden eine Planerfolgsrechnung geführt. Anders als im Vorjahr werden Planbilan-\nzen und Planfinanzierungsrechnungen pro Teilplan lediglich kumulativ aufgezeigt. Die Finanz-\nkennzahlen beziehen sich immer auf den Gesamthaushalt. Die Mindestandards gemäss § 138 \ndes Gemeindegesetzes werden weiterhin eingehalten. In seinen Vorgagen hat der Kanton einen \nPlanungshorizont von fünf Jahren vorgesehen. Der Stadtrat legt jeweils einen solchen für sieben \nJahre vor (Budgetjahr und 6 Planjahre). \n \nDer Stadtrat wird wie bis anhin den Finanzplan zusammen mit dem Budget präsentieren. \nZur Steuerung des Finanzhaushaltes der Stadt legt der Stadtrat den Fokus auf folgende Kenn-\nzahlen. Einige Kennzahlen sind aufgrund gesetzlicher Grundlagen (Gemeindegesetz) oder auf-\ngrund eines Regierungsratsbeschlusses (RRB) zwingend einzuhalten. \n \nGewichteter Nettoverschuldungsquotient Gesetzliche Einhaltung (GG) \n\nBilanzfehlbetrag Gesetzliche Einhaltung (GG) \n\nSelbstfinanzierungsgrad Freiwillige Einhaltung \n\nEigenkapitaldeckungsgrad Freiwillige Einhaltung \n\nEigenkapital zum Fiskalertrag Freiwillige Einhaltung \n\nZinsbelastungsanteil Freiwillige Einhaltung \n\nInvestitionsanteil Freiwillige Einhaltung \n\nNettoschuld I pro Einwohner Gesetzliche Einhaltung (RRB) \n\nNettoschuld II pro Einwohner Freiwillige Einhaltung \n\n \nFinanzplan - Investitionsprogramm \n \nIm Investitionsprogramm sind die vorgesehenen Bau- und Investitionsprojekte aufgeführt und \nderen Ausgaben auf die einzelnen Planjahre verteilt. Der Stadtrat hat in seiner Finanzplanung \neine Priorisierung vorgenommen. Er unterscheidet dabei drei Priorisierungsstufen. Die Priorisie-\nrungsstufen sind in den Projektbeschrieben hinterlegt.  \n \n\nProrisierungsstufe  Berücksichtigung \n\n1  80% \n\n2  60% \n\n3  0% \n\n \nEin Projekt der Priorisierungsstufe 3 wird zwar erwähnt, aber sowohl in der Berechnung der In-\nvestitionssume als auch in der Berechnung der Abschreibungen nicht mitberücksichtigt. \n \nDie Investitionen werden bezüglich Investitionstyp 5 Kategorien zugeordnet. (aktuelle Prozent-\nanteile siehe Seite 14): \n \n \nA   Werterhalt und ausserordentliche Investitionen \n\nB   Entwicklungsinvestitionen  \n\nC   Investitionsbeiträge an Kanton \n\nD Desinvestitionen aus dem Verwaltungsvermögen \n\nE   Investitionsbeiträge mit Spezialfinanzierungen \n\n \n \nEine absolute Zuweisung der einzelnen Projekte ist nicht immer ohne weiteres möglich. So be-\ninhalten beispielsweise Entwicklungsinvestitionen häufig auch einen Teil Werterhalt oder Projek-\nte des Werterhaltes einen Teil Ausbau. \nProjektbeschriebe (separates Dokument) \n \nDer Beilagenteil enthält – nebst den finanzpolitischen Grundsätzen des Stadtrats – alle Projekt-\nbeschriebe mit relevanten Angaben zu den geplanten Investitionsprojekten. Die Reihenfolge \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-11-27 u. 28\\SwissTransfer\\04.00_24-11-27 ba \nFinanzplan 2025-2031.docx \n\nSeite 7 von 19 \n\nentspricht dem Investitionsplan. Es wurden die Felder Priorität und Finanzierung eingefügt. Eini-\nge Projekte können bezüglich Priorität gesplittet sein. \n \n \n\n3. Finanzpolitische Grundsätze  \n\n \nFinanzpolitische Grundsätze sind langfristig auszulegen. Für den Stadtrat gelten deshalb die \ngleichen Leitsätze wie in den Vorjahren. Nachfolgend finden Sie die im Rahmen der Budgetwei-\nsung verabschiedeten finanzpolitischen Grundsätze des Stadtrates: \n \n3.1 Leitsatz \n\n \nDer Stadtrat verfolgt eine nachhaltige Finanzpolitik, damit die künftigen Generationen nicht un-\nverhältnismässige Folgekosten von heutigen Entscheidungen zu tragen haben. \n \nAuf die Dauer sind Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen. Mittelfristig sind alle Investitionen \ndurch selber erarbeitete Mittel (operative Cashflows) gedeckt. \n \n\n• Konjunkturelle Defizite sind mittelfristig auszugleichen. \n\n• Der Steuerfuss richtet sich nach den finanziellen Bedürfnissen der Einwohnerinnen und Ein-\nwohner und den nicht beeinflussbaren Ausgaben (Bsp. Finanzausgleich, gesetzliche Ver-\npflichtungen). \n\n• In wirtschaftlich besseren Zeiten ist ein konsequenter Schuldenabbau vorzunehmen. \n \n \n3.2 Verschuldung \n\n \nDas Resultat der nachhaltigen Finanzpolitik schlägt sich im Nettovermögen bzw. in der Netto-\nschuld pro Einwohner/in nieder. Aufgrund der in den letzten Jahren erhaltenen Steuereinnah-\nmen bestand Ende 2023 nur noch eine tiefe mittlere Verschuldung. In der Planungsperiode \n2025 – 2031 sind dermassen viele Investitionsprojekte und zusätzliche Aufgaben sowie Stellen \nvorgesehen, dass sich die Stadt sehr stark verschulden muss. Sollten alle angedachten Investi-\ntionen und Aufgaben von den zuständigen Beschlussgremien bewilligt werden, so dürfte die \nStadt bereits ab dem Jahr 2028 die Pro-Kopf-Verschuldung von 5‘000 Franken überschreiten, \nwas den Kanton als Aufsichtsbehörde berechtigt, aufsichtsrechtliche Massnahmen zu ergreifen. \nAb dem Jahr 2030 wäre die Situation so, dass die im Gemeindegesetz festgelegte Schulden-\nbremse greifen würde, was zur Folge hätte, dass Investitionen zu 80% selber finanziert werden \nmüssen, was im Fall der Stadt Olten nahezu zu einem vollständigen Verzicht von Investitionen \nführt. \n \n\n• Das stadträtliche Ziel einer dauernden Nettoverschuldung von unter 4‘000 Franken ist mit \nden geplanten – jedoch noch nicht bewilligten Projekten – nicht mehr in Reichweite. Bei \ngrösseren Projekten bestehen noch Unsicherheiten (Bsp. Winkelunterführung, Stadttheater \nbezüglich Höhe der Nettoinvestitionen oder dem Bahnhofplatz Olten bezüglich Ausführungs-\ntermin).  \n \n \n\n  \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-11-27 u. 28\\SwissTransfer\\04.00_24-11-27 ba \nFinanzplan 2025-2031.docx \n\nSeite 8 von 19 \n\n3.3 Investitionen \n \nDas Investitionsvolumen der Stadt Olten richtet sich primär nach den finanziellen Möglichkeiten, \nmuss aber auch eine kontinuierliche Weiterentwicklung und insbesondere die Aufgabenerfüllung \ngesetzlicher Aufgaben der Stadt gewährleisten. Die Investitionen  sollen aber so ausgerichtet \nwerden, dass folgende Finanzierungsmöglichkeiten gewährleistet sind: \n \n\n• Der Selbstfinanzierungsgrad für werterhaltende Investitionen (Kategorie A) soll dauernd \n100% betragen. \n \n\n• Der Selbstfinanzierungsgrad der Gesamtinvestitionen liegt mittelfristig bei 100%. \n \n\n• Ein negativer Selbstfinanzierungsgrad ist zwingend zu vermeiden. \n \n\nIm vorliegenden Finanzplan können Investitionen in den Werterhalt nur teilweise selber finan-\nziert werden. Die unter dem Werterhalt publizierten Investitionen können nicht in jedem Fall \nganz genau auf Investitionen im Werterhalt und Entwicklungsinvestitionen gesplittet werden. Mit \nder deutlichen Erhöhung der laufenden Ausgaben wird es gegen Ende der Planperiode nicht \nmehr möglich sein, die laufenden Kosten mit laufenden Erlösen zu decken. Künftige Investitio-\nnen müssten zu diesem Zeitpunkt auch zu 80% selber finanziert werden. \n \n\n3.4 Steuern \n \n\n• Der Steuerfuss für natürliche und juristische Personen richtet sich am mittelfristigen Fi-\nnanzbedarf zur Erfüllung der finanziellen Bedürfnisse und den nicht beeinflussbaren \nAusgaben (Bsp. Finanzausgleich) der Stadt aus. \n\n \n\n• Die Steuerfüsse für natürliche und juristische Personen weichen nicht mehr als 10% \nvoneinander ab.  \n \n\n• Die steuerliche Belastung orientiert sich an den finanziellen Bedürfnissen der Einwohne-\nrinnen und Einwohner sowie den nicht beeinflussbaren Ausgaben durch übergeordnete \nInstanzen. \n \n\n• Bei den Varianten „Mittel“ und „Hoch“ soll aufgrund der hohen Steuererträge juristischer \nPersonen der Steuerfuss auf 108% belassen werden. Bei der Variante „Tief“, welche auf \neinem Rückgang der Steuererträge juristischer Personen auf ein Niveau vor 2023 be-\nruht, soll wie bereits im letzten Finanzplan angekündigt eine Anpassung des Steuerfus-\nses in 2 Schritten auf 112% vorgenommen werden. \n\n \n3.5 Einhaltung der finanzpolitischen Grundsätze (Seite 27) \n \n\nDie geplanten Investitionen werden trotz einer in der Variante „Tief“ vogesehenen Steuer-\nfussanpassung voraussichtlich nicht in gewünschtem Ausmass selbst finanziert werden können. \nDurch die fehlende Selbstfinanzierung (tiefer Selbstfinanzierungsgrad) steigt automatisch auch \ndie Pro-Kopf-Verschuldung. Besonders beunruhigend ist die Tatsache, dass ab dem Jahr 2027 \ndie laufenden Kosten nicht mehr selber finanziert werden können. \n  \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-11-27 u. 28\\SwissTransfer\\04.00_24-11-27 ba \nFinanzplan 2025-2031.docx \n\nSeite 9 von 19 \n\nGrundsatz  B25  F26  F27  F28  F29  F30  F31 \n                      \n\n               \n\nVerschuldung p.Kopf < 4‘000.--*  Ja  Ja  Ja  Nein  Nein  Nein  Nein \n\nSelbstfin. Kat. A min. 100%  Nein  Nein  Nein  Nein  Nein  Nein  Nein \n\nSelbstfin. Total 99% -100%  Nein  Nein  Nein  Nein  Nein  Nein  Nein \n\nSelbstfinanzierungsgrad > 0%  Ja  Ja  Nein  Nein  Nein  Nein  Nein \n\nAbw. Steuerfuss JP/NP < 10%  Ja  Ja  Ja  Ja  Ja  Ja  Ja \n\nSteuersätze kant.tiefere Hälfte**  Ja  Ja  Ja  Ja  Ja  Ja  Ja \n\n* Nettoschuld I pro Einwohner \n\n \n \n4. Ausgangslage und Konjunkturentwicklung \n \nAllgemein \nWeltweit haben Aktien, Gold und Kryptos im ersten Semester 2024 neue Rekordmarken er-\nreicht. Die US-Wirtschaft geht in Richtung «soft-landing». Die Zinsen sinken weltweit mehr oder \nweniger. Globale Frühindikatoren zeigen aufwärts. Trotzdem ist Vorsicht geboten.  \n \nDie Inflation in den USA ist hartnäckiger als erwartet (Kernteuerung!) und noch nicht ganz unter \nKontrolle. Auch die europäische Zentralbank ist mit der gleichen Thematik beschäftigt. Nicht alle \nerwarteten Zinssenkungen sind eingetroffen. Die europäische Wirtschaft hinkt der weltweiten \nhinterher. Die Staatsverschuldung der potenten Industrienationen steigt und steigt. Die Schweiz \ngilt (immer noch) als Musterschüler. Die geopolitischen Unruheherde können jederzeit eine ne-\ngative Wirkung auf die Weltwirtschaft ausüben. \n \nWeltwirtschaft \nDie Weltwirtschaft scheint langsam aber sicher auf den langjährigen Pfad zurückzufinden. Im \nlaufenden wie im kommenden Jahr sind 2% - 2.5% BIP prognostiziert. Mittelfristig werden die \nLeitzinsen in den USA und Europa sinken, sobald die Inflation gebändigt ist. Im Juni ging in der \nEurozone die Inflationsrate leicht von 2,6 auf 2,5 Prozent zurück. Diese Abschwächung war ge-\nmeinhin erwartet worden. Für die Europäische Zentralbank ist die Entwicklung eine gute Nach-\nricht. Sie kommt damit ihrem Ziel, die Inflationsrate auf 2 Prozent hinunterzubringen, einen \nSchritt näher. China ist mit seiner Immobilienkrise nach wie vor ein Unsicherheitsfaktor. \n \nSchweizer Wirtschaft \nFür 2024 wird ein unterdurchschnittliches BIP von maximal 1.5% erwartet. Ab 2025 sollte es \nweiter aufwärts in Richtung 2% gehen. \nIm laufenden Jahr war der Konsum unbefriedigend; die Teuerung bei Mieten, KK-Prämien und \nEnergiekosten drückte die Konsumentenstimmung. Ab 2025 sollte – mit einer tieferen Teuerung \n– der private Konsum das BIP-Wachstum stützen. Dazu tragen u. a. ein weiterer Beschäfti-\ngungsanstieg sowie ein recht stabiler Verlauf der Inflation bei. Diese dürfte im Durchschnitt des \nkommenden Jahres plus/minus 1% betragen. Die Aktivitäten der SNB haben die Inflation rasch \nwieder ins Zielband von <2% gedrückt. Zweitrundeneffekte sind aus heutiger Sicht nicht zu er-\nwarten. \n \nArbeitsmarkt \nMit einer Arbeitslosenquote von aktuell 2.4% ist der Arbeitsmarkt nach wie vor gut unterwegs. \nFür die nahe und mittlere Zukunft wird keine wesentliche Änderung erwartet. Der Fachkräfte-\nmangel wird in den nächsten Jahren zum Begleiter der Unternehmen in der Schweiz. \n \nWährungen \nUS-Dollar und Euro haben in den letzten 10 Jahren (seit der Aufgabe des Euromindestkurses) \nüber 10% an Wert gegenüber dem Schweizer Franken verloren. Anfang 2024 kehrte der Wind \nund der Schweizer Franken wurde schwächer. Sehr zur Freude der Export- und Tourismuswirt-\nschaft. Wie lange dieser Zustand anhält, ist unsicher. Momentan ist die Zinsdifferenz zu den \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-11-27 u. 28\\SwissTransfer\\04.00_24-11-27 ba \nFinanzplan 2025-2031.docx \n\nSeite 10 von 19 \n\nerwähnten Währungen noch zu gross. Mittelfristig wird der Schweizer Franken wieder an Stärke \ngewinnen, weil die Zentralbanken in den USA sowie Europa ihre Zinsen reduzieren werden \n(siehe oben) und somit Kapital zum Franken abfliesst. \n\n \n \n\n5.  Ergebnisse im Finanzplan \n \nNebst einer Gesamtübersicht werden je ein Finanzplan für den steuerfinanzierten Bereich sowie \nfür die Spezialfinanzierung Abwasser und für die Spezialfinanzierung Abfall vorgelegt. \n \n5.1 Erfolgsrechnung/Veränderungen \n \nDie von den Direktionen gemeldeten Vorhaben und bekannten Änderungen im Zeitpunkt der \nErstellung im Finanzplan wurden mitberücksichtigt. Laufende Vorhaben und Änderungen, für \nwelche es im Zeitpunkt der Erstellung keine genauen Anhaltspunkte gab (Bsp. Ablastung des \nKantons im Rahmen des Sanierungsprogrammes Kanton), sind noch nicht enthalten. Nebst den \nFunktionen werden in der Funktion 10 die Kapitalkosten (Zinsen und Abschreibungen) aus den \nangedachten Investitionen abgebildet. Hauptkostentreiber werden die Bereiche Bildung und \nInvestitionen sein. Ebenso wird der seit langem bekannte Wegfall des STAF-Ausgleiches zu \neiner starken Verschlechterung der Erfolgsrechnung führen. Den einzelnen Veränderungen wird \neine – aus heutiger Sicht – Eintrittswahrscheinlichkeit hinterlegt, jedoch nicht gewichtet. Sollten \nalle Vorhaben umgesetzt werden, so dürften sich die Verluste auf jährlich 15 Mio. Franken erhö-\nhen. \n \nZusammenfassung  F2026 F2027 F2028 F2029 F2030 F2031 \n\n0 Allg. Verwaltung  -221 -222 -222 -22 -222 -222 \n\n1 Ordnung Sicherheit  -135 -52 -112 -112 -112 -112 \n\n2 Bildung  645 1'069 1'158 1'497 1'646 1'695 \n\n3 Kultur / Freizeit  -30 240 240 270 240 240 \n\n5 Soziales  248 329 245 175 245 245 \n\n6 Verkehr  272 322 322 452 452 452 \n\n7 Umwelt/Raumordnung  -1'734 218 308 282 257 254 \n\n9 Finanzen  32 6'526 7'663 5'965 4'627 3'878 \n\n10 Investitionsfolgekosten  1'410 2'097 2'752 3'977 4'624 5'131 \n\nTotal Veränderungen  487 10'527 12'355 12'484 11'757 11'561 \n\n \n5.1.1 Veränderungen \n \n0 Allgemeine Verwaltung \n \nDas Jahr 2025 ist ein Wahljahr; die engestellten Kosten von 200‘000 Franken werden nächstes \nMal im Jahr 2029 anfallen. Einmalige Kosten für Gemeindepräsidienkonferenz OGG oder eine \nReduktion der IT-Erlöse sind ebenfalls eingestellt. \n \n1 Sicherheit \n \nNebst einmaligen höheren Ausgaben der Feuerwehr ist auch vorgesehen, die Feuerwehrsteuer \nanzupassen. Zwar soll die Feuerwehrsteuer von 9% auf 8% reduziert werden; der bisherige Ma-\nximalbetrag soll jedoch von 400 Franken auf 800 Franken erhöht werden. \n \n2 Bildung \n \nIm Bereich der Bildung sind folgende Mehrkosten / Erlöse vorgesehen: \n \n\na) Betriebskosten der Erweiterungsbauten Kindergarten Bannfeld und Sekundarschule \nFrohheim \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-11-27 u. 28\\SwissTransfer\\04.00_24-11-27 ba \nFinanzplan 2025-2031.docx \n\nSeite 11 von 19 \n\nb) Zusatzklassen Talentförderung mit Total 3 Klassenzüge \nc) Aufstockung der Schulsozialarbeit aufgrund höherer Schülerzahlen \nd) Veränderungen aufgrund einmaliger Projekte \ne) Zusätzliche Klassenzüge aufgrund der Schülerprognosen. \n\n \n3 Kultur und Freizeit \n \nNebst der periodischen Vergabe der Kulturpreise ist vorgesehen, ab 2027 die Klosteranlage in \nBetrieb zu nehmen. Die Betriebskosten (Personal und Sachkosten) werden sich wiederkehrend \nauf rund 270‘000 Franken belaufen. \n \n5 Soziales \n \nDer Stadtrat hat in seinem Legislaturprogramm eine Strategie frühe Kindheit entwickelt, welche \nnun umgesetzt wird. \n \n6 Verkehr \n \nDer Kanton hat seine Prognose für die Entwicklung der ÖV-Kosten abgegeben; die Prognose \ngeht bis in Jahr 2028. Ab dem Jahr 2026 soll das Personal im Werkhof erstmalig aufgestockt \nwerden, ab dem Jahr 2029 soll dann eine erneute Aufstockung stattfinden. \n \n7 Umwelt / Raumordnung \n \nAuf das Jahr 2026 wird mit der Abrechnung der ERO gerechnet. Stand heute wird davon aus-\ngegangen, dass die damalig eingestelle Vorfinanzierung um 1.7 Mio. Franken zu hoch war; mit \nder Abrechnung ist die Auflösung der zu hohen Vorfinanzierung vorgesehen. \n \nMit den Einlagen in die Spezialfinanzierungen werden die Abwasser- und Abfallrechnung aus-\ngeglichen. \n \nZudem ist ab dem Jahr 2029 eine zusätzliche Stelle für die Verkehrsplanung vorgesehen. \n \n9 Finanzen \n \nDer Teilverkauf der Parzelle 3483 (Tennisanlage Gheid) wurde im Jahr 2023 durch das Parla-\nment beschlossen; vorgesehen ist, die Verkaufshandlungen im Jahr 2026 abzuschliessen. \n \nIm Jahr 2026 wird das Finanzvermögen neu bewertet. Dies geschieht alle 5 Jahre. Aufgrund der \nakutellen Preisentwicklung wird davon ausgegangen, dass analog dem Jahr 2021 nochmals ein \nBuchgewinn im Umfang von 5 Mio. Franken realisiert werden kann. Die vom Kanton vorgegebe-\nnen Parameter sind noch nicht bekannt.  \n \nIm Jahr 2025 wird die letzte Tranche der Neubewertungsreserve aufgelöst. Ab dem Jahr 2026 \nkönnen deshalb keine Erlöse aus der Auflösung verbucht werden. \n \nZudem ist mit der Umsetzung der STAF auf das Jahr 2020 im Rahmen der damaligen Gesetz-\ngebung ein Ausgleich zugesichert worden. Im Planjahr wurde bereits eine Senkung mitberück-\nsichtigt, ab dem Jahr 2028 wird kein Ausgleich mehr vorgenommen.  \n \nFinanzausgleich / Disparitätenausgleich \n \nDie Stadt Olten zählt zu den steuerkräftigen Gemeinden im Kanton Solothurn und zahlt einen \nentsprechenden Ausgleich. Der Ausgleich basiert immer auf einem 2-Jahresschnitt aus der Ver-\ngangenheit. Für das Jahr 2025 gilt das durchschnittliche Steueraufkommen der Jahre \n2021/2022. Aufgrund der Planung sind die voraussichtlichen Zahlungen bis ins Jahr 2028 gege-\n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-11-27 u. 28\\SwissTransfer\\04.00_24-11-27 ba \nFinanzplan 2025-2031.docx \n\nSeite 12 von 19 \n\nben. Je nach Steuerentwicklung können die Zahlungen ändern. Die eingangs erwähnten 3 Vari-\nanten mit unterschiedlichen Erlösen juristischer Personen haben unterschiedliche Auswirkun-\ngen. Die Erhöhung oder Senkung des Steuerfusses hat keinen Einfluss auf den Finanzaus-\ngleich. \n \n\nSzenario Veränderung in TCHF B2025 F2026 F2027 F2028 F2029 F2030 F2031 \n\n         \n\n Bemessungsjahre 21/22 22/23 23/24 24/25 25/26 26/27 27/28 \n\n         \n\n«Tief» \n15.0 Mio. Franken Steuererträge \n(108%), Steuerfuss 110/112% \n\n5'582 7'456 8'571 7'288 5'460 3'997 3'839 \n\n«Mittel» \n19.5 Mio. Franken Steuererträge \nJP, Steuerfuss 108% \n\n5'582 7'456 8'571 7'288 6'211 5'501 5'354 \n\n«Hoch» \n22.9 Mio. Franken JP, Steuerfuss \n108% \n\n5'582 7'456 8'571 7'288 6'778 6'634 6'487 \n\n \n \nSteuererträge natürliche Personen \n \nIn den Szenarien Mittel und Hoch wird generell mit einem Steuerfuss von 108% gerechnet; das \nSzenario Tief sieht – wie im letzten Finanzplan aufgezeigt – eine stufenweise Erhöhung des \nSteuerfusses auf 110% respektive 112% vor. \n \n\nSzenario   Veränderung  in TCHF  2025 2026 2027 2028 2029 2030 2031 \n\n«Tief» \n  \n\nSteuerfuss 108% 110% 110% 112% 112% 112% 112% \n\nErtrag 59'256 60'966 61'585 63'279 63'919 64'566 65'187 \n\n«Mittel» \n  \n\nSteuerfuss 108% 108% 108% 108% 108% 108% 108% \n\nErtrag 59'256 59'861 60'472 61'087 61'709 62'337 62'939 \n\n«Hoch» \n  \n\nSteuerfuss 108% 108% 108% 108% 108% 108% 108% \n\n Ertrag 59'256 59'861 60'472 61'087 61'709 62'337 62'939 \n\n \n \nSteuererträge juristische Personen \n \nBei den Steuererträgen juristischer Personen besteht der Hauptunterschied zwischen den Sze-\nnarien. Mit dem Steuerjahr 2023 und voraussichtlich auch mit dem Steuerjahr 2024 haben sich \ndie Steuererträge juristischer Personen nahezu verdoppelt. Die Erträge sind jedoch von wenigen \nUnternehmen abhängig und unterliegen einer hohen Volatilität. Bereits auf das Planjahr 2025 \nwurden aufgrund von Gewinnerwartungen erste Anpassungen vorgenommen. Das Szenario \n„Hoch“ geht weiterhin von hohen Erträgen juristischer Personen aus. Das Hauptszenario „Mittel“ \ngeht von einem Rückgang der Steuern von rund 3.4 Mio. Franken aus. Das Szenario „Tief“ geht \nvon einem Wegfall der in den Jahren 2023/24 zusätzlich erhaltenen Steuern aus. Der Wegfall \nwird ab dem Jahr 2026 kalkuliert und wird teilweise durch eine Steuerfussanpassung sowohl bei \njuristischen als auch natürlichen Personen kompensiert.  \n \n\nSzenario  Veränder. in TCHF 2025 2026 2027 2028 2029 2030 2031 \n\n«Tief» \nSteuerfuss 108% 110% 110% 112% 112% 112% 112% \n\n Ertrag 22'906 15'300 15'300 15'600 15'600 15'600 15'600 \n\n«Mittel» \nSteuerfuss 108% 108% 108% 108% 108% 108% 108% \n\n Ertrag 22'906 19'500 19'500 19'500 19'500 19'500 19'500 \n\n«Hoch» \nSteuerfuss 108% 108% 108% 108% 108% 108% 108% \n\n Ertrag 22'906 22'906 22'906 22'906 22'906 22'906 22'906 \n\n \n  \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-11-27 u. 28\\SwissTransfer\\04.00_24-11-27 ba \nFinanzplan 2025-2031.docx \n\nSeite 13 von 19 \n\nAbschreibungen \n \nIm vorliegenden Finanzplan wird nur von einem Investitionsszenario ausgegangen. Alle Investi-\ntionen wurden priorisiert. Aufgrund der hohen Investitionen werden die Abschreibungen stark \nsteigen. Die Buchwerte des Verwaltungsvermögen steigen von 148.4 Mio. Franken auf 181.4 \nMio. Franken. Diese Werte werden langfristig abgeschrieben werden müssen und werden die \nErfolgsrechnung entsprechend belasten. \n \n \nPosition   2025   2026   2027   2028   2029   2030   2031 \n                              \n\n                              \n\nAnfangswerte   148'383   158'902   166'992   178'824   186'007   192'390   188'156 \n\n+ Bruttoinvestitionen   22'440   21'928   29'460   28'152   23'704   12'548   8'284 \n\n- Investitionsbeitr.   1'122   2'050   5'602   8'788   4'316   3'480   1'476 \n\n- Abschreibungen   10'798   11'789   12'026   12'181   13'006   13'302   13'609 \n\n=Schlussbestand   158'902   166'992   178'824   186'007   192'390   188'156   181'355 \n\n \n \nZinsbelastung \n \nDie künftige Zinsbelastung wird von den künftigen Cashflows und den zu tätigenden Investitio-\nnen abhängig sein. Je höher die fehlenden Mittel, desto mehr muss fremdfinanziert werden und \ndie Zinsen werden sich entsprechend verändern. Je nach Steuerszenario steigen die Kapital-\nkosten deutlich. Aktuell wird ein eher vorsichtiger Zinssatz von 2% hinterlegt.  \n \nSzenario        in TCHF 2025 2026 2027 2028 2029 2030 2031 \n\n«Tief» 1'230 1'700 2'200 2'750 3'200 3'500 3'700 \n\n«Mittel» 1'230 1'650 2'100 2'600 3'000 3'350 3'550 \n\n«Hoch» 1'230 1'550 1'850 2'300 2'750 3'050 3'150 \n\n \n \n5.2.  Investitionen, Investitionsgrenzen  \n \nIm Rahmen von mehreren Gesprächen hat der Stadtrat das vorläufige Nettoinvestitionsvolumen \nfür die Jahre 2025 – 2031 auf 119.7 Mio. Franken festgesetzt. Mitberücksichtigt ist eine – nach \nPriorisierungsgrad gestufte – pauschale Kürzung von 67.9 Mio. Franken (rund 36%/Vorjahr \n27%).  \n \n\nKategorie in TCHF  Fipla 25-31 \n     \n\n   \n  A Werterhalt und a.o Investitionen  93’940 \n\n  B Entwicklungsinvestitionen  80’650 \n\n  C Investitionsbeiträge an den Kanton  - \n\n  D Verkäufe aus dem Verwaltungsvermögen  -960 \n\n  E Investitionen Spezialfinanzierungen  13’950 \n\nTotal vor genereller Kürzung  187’580 \n\n  - generelle Kürzung  -67’898 \n\nausgewiesene Nettoinvestitionen  119'682 \n\n \n \nViele der geplanten Investitionen sind bezüglich Ausführungszeitpunkt oder Höhe der Investitio-\nnen noch unsicher. Das zeigt sich daraus, dass sich der Realisierungsgrad deutlich verschlech-\ntert hat. Im letzten Finanzplan wurde noch mit einer Realisierungsunsicherheit von 27% gerech-\nnet; sie beträgt in dieser Planperiode bereits 36%. \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-11-27 u. 28\\SwissTransfer\\04.00_24-11-27 ba \nFinanzplan 2025-2031.docx \n\nSeite 14 von 19 \n\n \nDie gesamte Investitionssumme (nach Verteilung der generellen Kürzung) teilt sich auf in: \n \n\nKategorie  Fipla 23-29  Fipla 24-30  Fipla 25-31 \n           \n\n       \n\nA Werterhalt und a.o Investitionen  42.1%  43.6%  49.8% \n\nB Entwicklungsinvestitionen  47.7%  47.1%  42.8% \n\nC Investitionsbeiträge an den Kanton  0.2%  0.1%  0.0% \n\nE Investitionen Spezialfinanzierungen  10.1%  9.2%  7.4% \n\n Splitt Nettoinvestitionen \n\n \nFolgende, noch nicht bewilligte Projekte haben den grössten Einfluss auf die finanzielle Situati-\non. Sie sind im Finanzplan netto jedoch vor Abzug des Realisierungsgrades mitberücksichtigt: \n \n\nProjekt  Organ  Fipla 23-29  Fipla 24-30  Fipla 25-31 \n             \n\n         \nSchwimmbad, Garderobengebäude  Stimmbürger/innen  4'800  4'500  6'100 \n\nKlassentrakt/Hauswirtschaft Sek  Stimmbürger/innen  10'000  10'000  9'500 \n\nVerbindung Hammer OSW  Stimmbürger/innen  1'290  18'340  2'800 \n\nNeuer Bahnhofplatz Olten*  Stimmbürger/innen  14'700  20'000  29'300 \n\nSchulanlage Frohheim, San/Erweit.   Stimmbürger/innen  8'700  8'600  8'200 \n\nStadttheater, Bühnenturm, Dach, div.  Stimmbürger/innen  11'740  11'160  17'700 \n\nErneuerung Kunstmuseum  Stimmbürger/innen  9'600  18'000  17'000 \n\nFussgänger-/Veloverbindung Winkel  Stimmbürger/innen        12'500 \n\nAufwertung Bifang*  Stimmbürger/innen     3'800  3'500 \n\nUferweg Gösgerstrasse  Parlament     3'000  3'000 \n\nSchulhallenbad Säli, Betriebskonzept  Stimmbürger/innen        4'850 \n\nStadthaus, Sanierung EG, Fernw.  Stimmbürger/innen  5'220  9'000  8'700 \n\nKrematorium/2 Etappen  Stimmbürger/innen  2'700  8'800  9'100 \n\nVeränderungen Einzelpositionen     68'750  115'200  132'250 \n\n*gewisse Leistungen erfolgen ausserhalb der Planperiode \n\n \n \n5.3 Kennzahlen \n \n5.3.1 Investitionsanteil \n \nDer durchschnittliche Investitionsanteil der Planperiode 2025 – 2031 mit dem Szenario „Mittel“ \nbeträgt 12.5% (Vorjahr 13.2%) und gilt als „mittlere Investitionstätigkeit“. Die Reduktion der \nKennzahl bedeutet jedoch nicht, dass mit dem aktuellen Finanzplan weniger investiert wird, \nsondern dass die laufenden Kosten derart stark steigen, dass die nun höheren Investitionen im \nVerhältnis zu den laufenden Ausgaben tiefer sind, was zu einer Senkung der Kennzahl führt.  \n \n5.3.2 Selbstfinanzierungsgrad \n \nDer Selbstfinanzierungsgrad zeigt, zu wieviel % die geplanten Nettoinvestitionen selber finan-\nziert werden können. In der Planperiode 2021 – 2035 beträgt dieser 0%! (Variante Mittel). Somit \nmüssen alle geplanten Investitionen durch die Aufnahme von zusätzlichem Fremdkapital finan-\nziert werden, was zu einer starken Erhöhung der Verschuldung führen wird. Gemäss den Vor-\ngaben von HRM2 gilt ein Selbstfinanzierungsgrad von unter 80% als problematisch. Dass nun \nkeine Investitionen selber finanziert werden können, ist höchst problematisch und zeigt sich in \nder Zunahme des Fremdkapitals. \n \n \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-11-27 u. 28\\SwissTransfer\\04.00_24-11-27 ba \nFinanzplan 2025-2031.docx \n\nSeite 15 von 19 \n\n \nKonjunkturzyklus  Selbstfinanzierungsgrad \n\nHochkonjunktur  über 100 Prozent \n\nNormalfall  80-100 Prozent \n\nKrise  50  -80 Prozent \n\nSoll-Selbstfinanzierungsgrade nach Konjunktur \n \n5.3.3 Nettoschuld I pro Einwohner \n \nDadurch, dass die geplanten Investitionen, wie im Kapitel Selbstfinanzierung erwähnt, nicht voll-\nständig selber bezahlt werden können, dürfte die Verschuldung je nach Szenario auf 5‘800 – \n7‘300 Franken steigen. Ab einer Nettoschuld von 5‘000 Franken kann der Kanton im Rahmen \nseiner Aufsichtspflicht auf die finanzielle Steuerung der Stadt einwirken und für die nötige Fi-\nnanzstabilität sorgen. Dies wäre im schlechtesten Fall bereits mit dem Jahresabschluss 2028 \nmöglich. \n \n5.3.4 Gewichteter Nettoverschuldungsquotient \n \nWie in der Zusammenfassung erwähnt, würde bei Steuerszenario „Hoch“ in der vorliegenden \nPlanperiode der Nettoverschuldungsquotient 150% nicht überschreiten. Bei den Szenarien „Mit-\ntel“ und „Tief“ würde es mit dem Abschluss des Planjahres 2029 zu einer deutlichen Überschrei-\ntung der Grenze von 150% kommen, was zur Folge hätte, dass für die Planung 2031 ein Selbst-\nfinanzierungsgrad von 80% ausgewiesen werden muss. Faktisch hat das zur Folge, dass die \nStadt keine Investitionen mehr tätigen darf. \n \n5.4 Spezialfinanzierung Abwasser \n \nDie Abwasserrechnung weist per Ende 2023 ein kleines Guthaben von rund 0.2 Mio. Franken \ngegenüber dem Steuerhaushalt aus. Sämtliche Abwasseranlagen wurden aus eigener Kraft \nbezahlt. \n \nGemäss aktueller Plan-Investitionsrechnung sowie aktueller Plan-Erfolgsrechnung ist die voll-\nständige Finanzierung der Anlage weiterhin gewährleistet. Vom Zweckverband Abwasserregion \nOlten (ZAO) wurde signalisiert, dass die Preise für die Abwasserreinigung von 1.25 Franken auf \n1.30 Franken pro m3 erhöht werden können. Eine Weitergabe der Preiserhöhung an die End-\nverbraucher ist vorläufig nicht vorgesehen. \n \n5.5 Spezialfinanzierung Abfall \n \nDie Abfallrechnung weist per Ende 2023 ein Guthaben von knapp 2.5 Mio. Franken gegenüber \nder Einwohnergemeinde aus. Da die künftigen Investitionen in die Kehrichtfahrzeuge und Grün-\ngutanlagen eine annähernde Verdoppelung der Investitionskosten bedeutet, wird sich das Gut-\nhaben auch ohne Gebührenreduktion auf rund 650 TCHF reduzieren. Auf das Jahr 2024 wurde \nbereits eine passive Gebührensenkung vorgenommen, weil auf eine Anhebung der Gebühren \ntrotz der höheren Mehrwertsteuersätze verzichtet wurde. \n \n \n6.  Vorbehalte und Einschränkungen \n \nEin Gemeindehaushalt, auch der Haushalt der Stadt Olten, wird mit einem allgemein geschätz-\nten Anteil von 75% bis 85% stark fremdbestimmt. Der Freiraum für den Eigenbedarf wird \ndadurch entsprechend eingeschränkt. Die sogenannt gebundenen Ausgaben sind in einem Ge-\nsetz, in einer Verordnung oder in einem Reglement verankert oder sind die Folge von Beschlüs-\nsen höherer Instanzen. Davon betroffen sind vor allem die grösseren Anteile für die Aufgaben-\nbereiche „Bildung“ und „Soziales“.  \n \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-11-27 u. 28\\SwissTransfer\\04.00_24-11-27 ba \nFinanzplan 2025-2031.docx \n\nSeite 16 von 19 \n\n7. Chancen und Risiken in der Entwicklung des Finanzhaushalts \n \n7.1. Risikomatrix \n \nDer Finanzhaushalt und die Finanzplanung der Stadt unterstehen immer gewissen Risiken und \nUnsicherheiten. So zeigt sich, dass z.B. die Investitions- oder Steuerplanung teilweise erheblich \nvon den erzielten Werten abweichen kann. \n \nDer Stadtrat indentifiziert für den im Einflussbereich der Stadt und für den Zeitrahmen des Fi-\nnanzplans zehn Risiken: \n  \n\nRisiko / Chance  Nr. \n\n1.   Altlastenrechtliche Massnahmen  R1 \n\n2.   Veränderungen Finanzausgleich*  R2 \n\n3.   Garantieleistung Pensionskasse  R3 \n\n4.   Entwicklung Sozialhilfekosten  R4 \n\n5.   Katastrophen Grossereignisse  R5 \n\n6.   Steuerprognose/-erträge  R6 \n\n7.   Planabweichungen bei Investitionen  R7 \n\n8.   Werthaltigkeit der Beteiligungen  R8 \n\n9.   Entwicklung Gesundheitskosten  R9 \n\n10. Zinsentwicklung  R10 \n\n \n\n \n             \n  \n \n              \n \n\nR1\n\nR2\n\nR3\n\nR4\n\nR5 R6\n\nR7\n\nR8\n\nR9\n\nR10\n\n0\n\n1\n\n2\n\n3\n\n4\n\n5\n\n6\n\n0 1 2 3 4 5 6\n\nA\nu\ns\nw\n\nir\nk\nu\nn\ng\ne\nn\n\nEintrittswahrscheinlichkeit\n\nStrategische Chancen und Risiken\n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-11-27 u. 28\\SwissTransfer\\04.00_24-11-27 ba \nFinanzplan 2025-2031.docx \n\nSeite 17 von 19 \n\nWertung   Eintritt  Auswirkung \n\n1   weniger als einmal in 20 Jahren  < 50'000 \n\n2   einmal alle 11-20 Jahre  50'000-150’000 \n\n3   einmal alle 5-10 Jahre  150'000-500'000 \n\n4   einmal alle 2-4 Jahre  500'000 - 1'500'000 \n\n5   einmal pro Jahr  1'500'000 - 5'000'000 \n\n6   mehrmals pro Jahr  >5'000'000 \n\n      \n\n      \n\n      \n◼  \n\n nicht beeinflussbar   \n⚫  \n\n geringfügig Beeinflussbar   \n▲   gross beeinflussbar   \n \nR1: Altrechtliche Massnahmen \n \nDie Stadt ist zurzeit von drei altrechtlichen Massnahmen betroffen. Es sind die Standorte Segel-\nflugplatz und Deponien Stöckenfeld in Obergösgen und neu das Zivilschutzareal Gheid. Dieser \nneue Standort ist PFAS-belastet und eine Sanierung ist angezeigt. Im Mehrjahresprogramm des \nFinanzplans ist eine Million Franken für die Sanierung mitberücksichtigt. Bei den anderen \nStandorten ist zurzeit davon auszugehen, dass es ein reines Monitoring geben wird und keine \neffektive Sanierung. \n \nR2: Veränderung des Finanzausgleichs \n \nIm Finanz- und Lastenausgleich ist bereits seit längerem bekannt, das Ende 2027 der STAF-\nAusgleich des Kantons wegfallen wird. Die Stadt verliert, wie im Finanzplan berücksichtigt, jähr-\nlich rund 3.0 Mio. Franken. Der Disparitätenausgleich unter den Gemeinden ist in der Planung \n2025 mit 36% festgelegt. Er könnte aufgrund der gesetzlichen Grundlagen bis auf 50% erhöht \nwerden, was für die Stadt – Stand Ressoucenausgleich 2024 – eine zusätzliche Belastung von \netwas über 2 Mio. Franken ausmachen würde. Eine Erhöung um 14% ist zwar Stand heute un-\nrealistisch; eine Erhöung um 2-4% jedoch jederzeit denkbar. Wie im Finanzplan dargelegt, be-\nruht der Dispariätenausgleich 2025 auf Steuererträgen der Jahresrechnungen 2021/2021. Die \nhohen Erträge der Jahre 2023 und 2024 werden sich erst im Planjahr 2027 auswirken. \n \nR3: Garantieleistung gegenüber der städtischen Pensionskasse \n \nDie Stadt Olten hat im Rahmen der Ausfinanzierung der städtischen Pensionskasse eine De-\nckungsgarantie im Umfang von 20% der Bilanzsumme abgegeben. Diese würde in Kraft treten, \nwenn die Pensionskasse unter einen Deckungsgrad von 80% fallen würde. Heute ist die städti-\nsche Pensionskasse gut aufgestellt und weist einen Deckungsgrad von rund 118% aus. Im Ex-\ntremfall könnte jedoch die Garantieleistung 50 Mio. Franken übersteigen. Eine Inanspruchnah-\nme der Staatsgarantie ist heute wenig wahrscheinlich. \n \nR4: Entwicklung der Sozialhilfekosten \n \nIn den letzten Jahren haben sich im Kanton die Pro-Kopf-Kosten an die gesetzliche Sozialhilfe \nstabil entwickelt und haben in den letzten Jahren sogar eine teilweise Senkung erfahren. Betru-\ngen sie im Rechnungsjahr 2023 noch 334.15 pro Einwohner, ist für das Planjahr ledigrich noch \nein Betrag von 328.70 pro Einwohner vorgesehen. Bei einer Eintrübung der wirtschaftlichen La-\nge dürfte auch der Bedarf an Sozialhilfe wieder zunehmen. Eine Zunahme von 10% der Netto-\nkosten kann jederzeit erwartet werden. \n \n  \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-11-27 u. 28\\SwissTransfer\\04.00_24-11-27 ba \nFinanzplan 2025-2031.docx \n\nSeite 18 von 19 \n\nR5: Katastrophen, Grossereignisse \n \nUnter Grossereignissen wird z.B. das Ereignis eines schweren Erdbebens subsummiert. Die \nStadt selbst ist nicht gegen das Erdbebenrisiko versichert und trägt das Risiko selbst. \n \nR6: Steuerprognose \n \nDie Steuererträge der juristischen Personen haben sich mit dem Rechnungsjahr 2023 gegen-\nüber dem Rechnungsjahr 2022 nahezu verdoppelt. Die Verdoppelung hing von wenigen Unter-\nnehmen ab. Inwieweit diese Erträge auch in Zukunft konstant bleiben, ist fraglich. Aufgrund der \nhohen Unsicherheit wurden darum 3 Szenarien durchgerechnet. \n \nR7: Plananbweichung bei Investitionen \n \nPlanabweichungen bei Investitionen kommen häufig vor, da es bei langfristigen Projekten durch \nrechtliche Hürden oder Arbeitsverzögerungen zu Verschiebungen bei Investitionstranchen \nkommt. Abweichungen von 20 – 30% des Planvolumens waren lange üblich. Der Stadtrat hat \ndie Investitionen priorisiert und pro Priorisierungsstufe einen Realisierungsgrad hinterlegt. Bei \nProjekten mit der Prioritätsstufe 1 wurde ein Realisierungsgrad von 80% hinterlegt, bei jenen der \nPrioritätsstufe 2 ein Realisierungsgrad von 60% und bei Projekten der Prioritätsstufe 3 ein Rea-\nlisierungsgrad von 0%. Dies hat auch zu einer verbesserten Abweichung von Budget und Jah-\nresrechnung geführt. Aktuell sind viele Projekte noch wenig klar bezüglich Kosten oder Reali-\nsierbarkeit. Dies hat zu einer starken Zunahme des %-Realisierungsabschlages geführt. In der \nletzten Finanzplanung betrug dieser durchschnittlich noch 27%; neu sind es 36%. \n \nR8: Werthaltigkeit der Beteiligungen \n \nDie Stadt Olten hat in ihrem Beteiligungsportfolio Anlagewerte von rund 17 Mio. Franken. 14 \nMio. Franken betreffen die städtischen Betriebe (sbo). Da die Beteiligung im Verwaltungsvermö-\ngen bilanziert ist, wird sie zum Nominalwert bilanziert. Per Ende 2023 betrug das effektive Ei-\ngenkapital 136.8 Mio. Franken. Es ist nicht davon auszugehen, dass das nominale Dotationska-\npital von 14 Mio. Franken in Zukunft wertberichtigt werden muss. \n \nR9: Entwicklung Gesundheitskosten \n \nIn der Stadt Olten wird unter der Entwicklung der Gesundheitskosten die Funktion 4 mit den \nBeiträgen an Alters- und Pflegeheime verstanden. Diese haben sich in den letzten 10 Jahren \nvon 2.3 Mio. Franken auf 5.6 Mio. Franken mehr als verdoppelt. Während die Kosten längere \nZeit stabil blieben, betrug der Kostenanstieg auf das Budget 2025 mehr als eine Million Franken. \n \n7.2 Weitere Kosten – intern und exern \n \nEbenfalls noch nicht beziffert sind die Kosten für weitere Sanierungen, wie diejenige der Stadt-\nhalle. Der Regierungsrat hat ein Sparprogramm angekündigt. Vom Sparziel 60 Mio. Franken ist \nvorgesehen, rund 1/3 an die Gemeinden abzulasten. Im Zeitpunkt der Planerstellung sind die \nAuswirkungen eines möglichen Sanierungspaketes auf die Stadt Olten noch nicht bekannt. \n \n \n8.  Schlussfolgerungen \n\n \nDie Stadt Olten ist Stand Ende 2023 finanziell solide aufgestellt und kann 2-3 schlechte Jahre \ngut meistern. Die Pro-Kopf-Verschuldung betrug Ende 2023 1‘017 Franken und ist in einer ver-\nantwortbaren Höhe. Mit dem Budget 2025 wurde das Ausgabenvolumen in der Erfolgsrechnung \ndeutlich angehoben. Teilweise aufgrund von Vorgaben (Bsp. Gesundheitskosten), teilweise auf-\ngrund von Aufgabenerweiterungen oder Optimierungen in den betrieblichen Abläufen. Trotz der \nsehr hohen Investitionsanträge dürfte dies im besten Fall bei konstant hohen Steuererträgen \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-11-27 u. 28\\SwissTransfer\\04.00_24-11-27 ba \nFinanzplan 2025-2031.docx \n\nSeite 19 von 19 \n\ndazu führen, dass die massgebenden Kennzahlen für Massnahmen der Schuldenbremse (Net-\ntoverschuldungsquotient) in der Planperiode 2025-2031 keine Anwendung finden. Sollten sich \njedoch die Steuererträge juristischer Personen schon nur um 3.5 Mio. Franken senken oder \nwieder auf ein Niveau vor den zusätzlichen Steuereinnahmen senken, so wird die Stadt – sollten \nalle Prognosen eintreffen – mit aufsichtsrechtlichen Massnahmen rechnen müssen. Das Investi-\ntionsvolumen müsste dann auf nahezu null Franken reduziert werden. \n \n \n\nBeschlussesantrag: \n \nDer Investitions- und Finanzplan für die Periode 2025 - 2031 wird mit dem aktuellen Planungs-\nstand zur Kenntnis genommen. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nOlten, 23. September 2024 \n \n \n \n \n \n NAMENS DES STADTRATES VON OLTEN \n Der Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n \n\n   \n Thomas Marbet Markus Dietler \n \n \n \n\n\n


text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-11-27 u. 28\\24-11-27 ba Einführung Stelle \nSportkoordination.docx \n\nSeite 1 von 3 \n\nBERICHT UND ANTRAG DES STADTRATES  \n\nAN DAS GEMEINDEPARLAMENT  \n\n \nStelle Sportkoordination/Genehmigung \n \nDie Stadt Olten sieht sich im Bereich «Sport» mit stetig steigenden Erwartungen und \nHerausforderungen konfrontiert. Die Anforderungen der Sportvereine haben in den letz-\nten Jahren deutlich zugenommen. Die Vereine erleben einen Mitgliederzuwachs, was zu \nMehrbedarf an Trainings- und Wettkampfkapazitäten führt. Die hohe Nachfrage führt zu \neinem Verteilkampf zwischen den Sportvereinen und dadurch zu einem grossen Abstim-\nmungsbedarf. Gleichzeitig konnten aufgrund fehlender Ressourcen in den letzten Jah-\nren wichtige Grundlagen nicht erarbeitet und die Weiterentwicklung des Bereichs \n«Sport» nicht vorangetrieben werden. Aus diesen Gründen soll die aktuell bis Ende 2024 \nbefristete Stelle «Sportkoordination» mit einem Pensum von 60% ab dem 1. Januar 2025 \nunbefristet weitergeführt werden. \n \n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen folgenden Bericht und Antrag: \n \n\n1. Ausgangslage \n\nIm Zeitraum vom Dezember 2023 bis März 2024 wurde in der Direktion Bildung und Sport \ndurch das Beratungsbüro «bcp» eine Organisationsanalyse durchgeführt. Für die Analyse hat \ndie «bcp» einerseits eine umfassende Dokumentenanalyse vorgenommen und andererseits \nEinzel- und Gruppeninterviews mit den Mitarbeitenden der Direktion Bildung und Sport sowie \nder Direktionskonferenz geführt. \n\nIm Rahmen der Organisationsanalyse wurden vier Handlungsfelder für die Direktion Bildung \nund Sport identifiziert:  \n\n1. Organisation der Führungsebene, als Basis für eine allfällige Ausschreibung / Rekrutie-\nrung \n\n2. Inhaltliche Ausrichtung Direktion Bildung und Sport und normative Grundlagen \n\n3. Angebot für die Schulen sowie Aufgabenportfolio Direktion Bildung und Sport inkl. or-\nganisatorische Verortung \n\n4. Organisation der Direktion Bildung und Sport, v.a. der Abteilung Dienste / des Direkti-\nonssekretariats \n\nBasierend auf den Ergebnissen der Organisationsanalyse (Handlungsfeld 1) hat der Stadtrat \nmit Entscheid vom 10. Juni 2024 (Prot.-Nr. 185) eine neue Führungsorganisation für die Direk-\ntion Bildung und Sport beschlossen. Anstelle einer Direktionsleitung und einer Leitung Dienste \nmit je 100 Stellenprozenten wird die Direktion zukünftig durch eine Co-Direktionsleitung mit \nzweimal 80% geführt. Gleichzeitig wurde eine Stabsstelle Projekte und Finanzen mit 60% ge-\nschaffen und die Stelle der Direktionsassistenz von 100% auf 80% reduziert. Diese Anpassun-\ngen konnten kosten- und stellenetatneutral umgesetzt werden. \n\n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-11-27 u. 28\\24-11-27 ba Einführung Stelle \nSportkoordination.docx \n\nSeite 2 von 3 \n\nNeben der Anpassung der Führungsorganisation sind in der Direktion Bildung und Sport ba-\nsierend auf der Organisationsanalyse (Handlungsfelder 3 und 4) jedoch weitere Veränderun-\ngen in der Personalstruktur notwendig. Konkret braucht es zusätzliche personelle Ressourcen \nin den Bereichen Personaladministration, administrativer Support der Primarschulstandorte \nund in der Sportkoordination. Mit dem vorliegenden Bericht und Antrag wird beim Parlament \ndie unbefristete Schaffung der Stelle «Sportkoordination» mit einem Pensum von 60% bean-\ntragt. \n\n2. Erwägungen \n\nInnerhalb der Direktion Bildung und Sport wurde der gesamte Bereich «Sport», konkret die \nKoordination der Vereine, die Jugend- und Sportförderung, das Hallenmanagement und die \nWeiterentwicklung der Themen im Bereich Sport bis anhin durch die Stelle «Leitung Dienste» \nverwaltet. Ein konkretes Pensum für den Bereich «Sport» wurde nicht ausgewiesen. Der \nGrossteil des Pensums für den Bereich Sport wurde für die Reservation der Anlagen und die \nBearbeitung von kurzfristigen Einzelanfragen aufgewendet. Die Leitung Dienste wurde in die-\nsem Bereich durch die Direktionsassistenz unterstützt. Für die Weiterentwicklung des Berei-\nches «Sport» standen bis dato keine Ressourcen zur Verfügung. \n\nDie Anforderungen der Sportvereine haben in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Die \nVereine erleben einen Mitgliederzuwachs, was zu Mehrbedarf an Trainings- und Wettkampf-\nkapazitäten führt. Die hohe Nachfrage führt zu einem Verteilkampf zwischen den Sportvereinen \nund dadurch zu einem grossen Abstimmungsbedarf. Die Zunahme bei den Abklärungen mit \nden Sportvereinen ergibt auch mehr Austauschbedarf mit der Baudirektion. Das bindet ver-\nmehrt personelle Ressourcen. \n\nBei den Vereinen ist eine hohe Unzufriedenheit spürbar und die Direktion Bildung und Sport \nkann nicht die gewünschten Dienstleistungen erbringen. Sei dies bedingt durch lange Warte-\nfristen bei Anfragen für Reservationen, Fehler bei den Buchungen oder die fehlenden Grund-\nlagen, an denen sich die Vereine ausrichten können. \n\nMit der Schaffung einer Stelle «Sportkoordination» soll diesem Umstand entgegengewirkt wer-\nden. Die Stelle soll sich aktiv um die Weiterentwicklung des Bereichs «Sport» in der Stadt Olten \nkümmern. Dazu soll beispielsweise ein Sportleitbild für die Sport Stadt Olten ausgearbeitet \nwerden, in welchem die Vision und die strategischen Ziele für die «Sportstadt Olten» festge-\nhalten sind und dessen Umsetzung durch die Stelle sichergestellt wird. Zusätzlich sollen die \nzwingend notwendigen Grundlagen (Konzepte, Richtlinien etc.) ausgearbeitet und die Koordi-\nnation mit den Vereinen und der IG Sport gestärkt werden. Andererseits sollen auch im Bereich \nder Sport- und Jugendförderung Optimierungen vorgenommen werden. Sei dies bei der finan-\nziellen Unterstützung der Vereine oder bei der Sportler/-innen-Ehrung, die jährlich in der Stadt \nOlten stattfindet. Die Stelle soll auch den ganzen Bereich der Reservationen übernehmen und \nsoll zukünftig grössere Sportevents in der Stadt Olten aktiv begleiten und unterstützen. Auch \nsoll die Stelle die Anfragen und Aufträge aus der Politik aufnehmen und verarbeiten. Die Stelle \nder Sportkoordination fungiert als Drehscheibe für die Sport- und Bewegungsförderung in der \nStadt Olten. \n\nDie Stadt Olten verfügte bereits in den Jahren 2010 bis 2013 über eine Stelle «Sportkoordina-\ntion». Neben der Sportkoordinationsstelle konnten in der Direktion Bildung und Sport zu diesem \nZeitpunkt auch eine Praktikumsstelle «Sportförderung» geschaffen werden und es existiere ein \nPensum im Bereich Sachbearbeitung Sport. In dieser Zeit wurde das Projekt «Lokales Bewe-\ngungs- und Sportnetz LBS» umgesetzt, welches unter anderem den Aufbau einer Onlineplatt-\nform für Vereine, die Einführung eines neuen Reservationssystems und den Aufbau von J+S-\nKids-Angeboten beinhaltete. Daneben hat die Stelle Sportkoordination die Sanierung der Eis-\nhalle begleitet und das Projekt «Gigathlon 2012» massgeblich mitgetragen. Die Erfahrungen \nmit der Stelle «Sportkoordination» waren durchwegs positiv. Aufgrund der Sparmassnahmen \nim Zeitraum 2013/2014 wurde auf eine Weiterführung der Stelle verzichtet.  \n\nAuch diverse andere Gemeinden, wie beispielsweise die Stadt Langenthal, Wald ZH, Reichen-\nbach im Kandertal oder Reinach im Kanton Aargau, verfügen über einen Sportkoordinator oder \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-11-27 u. 28\\24-11-27 ba Einführung Stelle \nSportkoordination.docx \n\nSeite 3 von 3 \n\neine Sportkoordinatorin. Auch der Bund fördert die Sportkoordination in den Gemeinden mit \neiner Sportkoordinations-Ausbildung beim Bundesamt für Sport.  \n\nMit der Schaffung einer bis Ende 2024 befristeten 60%-Stelle «Sportkoordination» (Stadtrats-\nentscheid vom 5. Februar 2024 / Prot.-Nr. 045) konnten bereits in diesem Jahr im Bereich \n«Sport» Weiterentwicklungen angegangen werden. So sind Nutzungskonzepte für die Sport-\nanlagen sowie ein rudimentäres Sportanlagenkonzept in Erarbeitung. Gleichzeitig soll bis Ende \n2024 ein neues Reservationssystem eingeführt werden, welches die Reservation der Sportan-\nlagen für die Vereine vereinfacht und den administrativen Aufwand auf Seiten der Stadt Olten \nreduziert. \n\nAufgrund der Aufhebung der Stelle «Leitung Dienste» und der Reduktion der Stelle «Direktion-\nsassistenz» sowie der Zunahme der Anforderungen durch die Vereine soll die befristete 60% \nStelle «Sportkoordination» ab dem 1. Januar 2025 unbefristet weitergeführt werden. \n\n3. Finanzielle Auswirkungen \n\nFür die unbefristete Weiterführung der Stelle «Sportkoordination» (60%) sind in der Lohnklasse \n16 (Sportkoordinator/-in) jährlich wiederkehrende Lohnkosten von Fr. 70’860.00 (inkl. Sozial-\nleistungen) zu budgetieren. \n\n \n\nBeschlussesantrag: \n\n \n\nI.  \n\n1. Der Schaffung der unbefristeten Stelle «Sportkoordination» mit einem 60% Pensum in der \nLohnklasse 16 per 1. Januar 2025 wird zugestimmt.  \n\n \n\n2. Der Stadtrat wird mit dem Vollzug beauftragt. \n \n\nII.  \n \n\nZiffer I.1 dieses Beschlusses untersteht dem fakultativen Referendum. \n\n \n\n \n\n \n\nOlten, 2. September 2024 \n\n \n\n \n\n NAMENS DES STADTRATES VON OLTEN \n\n Der Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n\n \n\n   \n\n Thomas Marbet Markus Dietler \n\n \n\n\n


text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-09-25 u. 26\\24-08-12 pr Auftrag SP \nSend betr. Menstruationsabwesenheit.docx  \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n \n\nVom 12. August 2024                                            Prot.-Nr. 220 \n \nAuftrag Cécile Send (SP/JSP) und MU betr. Menstruationsabwesenheit \n \nAm 25. Juni 2024 reichten Cécile Send (SP/JSP) und MU folgenden Vorstoss zuhanden des \nGemeindeparlaments ein: \n \n«Der Stadtrat wird beauftragt, das Personalreglement sowie die Personalverordnung der \nEinwohnergemeinde der Stadt Olten dahingehend anzupassen, dass sich städtische \nMitarbeiterinnen bei regelmässigen und starken Menstruationsschmerzen ohne Artzeugnis \nbezahlt dispensieren lassen können. \n \nBegründung \n \nWer menstruiert, hat in den meisten Fällen Schmerzen – teils schwach, teils mittelstark und \nteils so stark, dass das Nachgehen einer Lohnarbeit schwierig, wenn nicht fast unmöglich \nwird. Wenn eine menstruierende Frau mit starken Schmerzen nicht zur Arbeit kann, muss sie \nsich heute beim Arbeitgeber / bei der Arbeitgeberin krankmelden; obwohl \nMenstruationsbeschwerde keine Krankheit ist. Hierzu soll deshalb die Möglichkeit eingeführt \nwerden, sich bei starken Menstruationsbeschwerden bezahlt frei nehmen zu können. In \neinigen Gemeinden beschäftigte sich das Gemeindeparlament bereits mit dem Thema \nMenstruation und arbeitsfreie Tage. Namentlich wurde in Zürich und Lausanne ein \nentsprechender Auftrag gutgeheissen, damit Mitarbeiterinnen der Stadt bei regelmässigen \nund starken Schmerzen sich dispensieren lassen können (in Zürich bis zu fünf Tage im \nMonat); die entsprechenden Ausführungen stecken noch im Pilotprojekt. In der Gemeinde \nFribourg wurde der direkte Weg gewählt und einer konkreten Umsetzung, also der \nAnpassung des Personalreglements, zugestimmt (bis zu drei Tage im Monat). \n \nMit einer solchen Umsetzung menstruationsfreier Tage wird zusätzlich eine Enttabuisierung \nund Entstigmatisierung der Regelblutung erreicht. Das Thema direkt anzusprechen, \ninsbesondere am Arbeitsplatz, trauen sich viele Frauen nicht; das Thema ist heute noch \nschambehaftet. So meinte auch eine junge Operationsassistentin bei einer anonymen \nStrassenumfrage: «Ich habe jeden Monat starke Krämpfe und kann fast nicht arbeiten. Dann \nnehme ich Medikamente und bringe meinen Körper zum Funktionieren. Es wäre schon, \nwenn die Arbeitswelt offener für Menstruationsbeschwerden wäre.»1 \n \nMit einer solchen Möglichkeit würde die Stadt Olten neben den Städten Zürich, Lausanne \nund Fribourg eine Vorreiterrolle einnehmen und eine offene Kommunikation sowie Akzeptanz \nbetreffend Menstruationsbeschwerden am Arbeitsplatz vermitteln. Für Arbeitnehmerinnen, \ndie sich nicht jeden Monat wegen ihren Monatsblutungen krankmelden möchten, sondern \nihren Dispensationsgrund offen und direkt ansprechen möchten, schafft eine solche \nMöglichkeit eine sichere Arbeitsumgebung. Für wie viele Tage im Monat man sich \ndispensieren lassen kann und ob es anfänglich lediglich als Pilotprojekt eingeführt werden \nsoll, wurde im vorliegenden Auftrag bewusst offengelassen.» \n \n\n*  *  * \n  \n\n \n1 https://www.srf.ch/kultur/gesellschaft-religion/periode-und-beruf-braucht-es-den-menstruationsurlaub \n(zuletzt besucht am 25. Juni 2024). \n\nhttps://www.srf.ch/kultur/gesellschaft-religion/periode-und-beruf-braucht-es-den-menstruationsurlaub\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-09-25 u. 26\\24-08-12 pr Auftrag SP \nSend betr. Menstruationsabwesenheit.docx  \n\nSeite 2 von 2 \n\nStadtpräsident Thomas Marbet beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nIn der Stadt Fribourg hat das Parlament in der Tat einem Vorstoss zugestimmt, \nMitarbeiterinnen der Stadtverwaltung, die unter Menstruationsbeschwerden leiden, bis zu \ndrei Tage pro Monat freizustellen. Die Möglichkeit, ohne Arztzeugnis bezahlt dem \nArbeitsplatz fernzubleiben, besteht auch in der Stadtverwaltung Olten heute schon – eine \nMeldung (ob «Krankmeldung» oder Abmeldung wegen Menstruationsbeschwerden) wird \njedoch weiterhin nötig sein und hat nach Ansicht des Stadtrates mit Stigmatisierung nichts zu \ntun. Wenn man hingegen in diesem Falle über die geltenden drei Tage als Grenze zum \nArztzeugnis hinausgehen würde, entstünde eine Ungleichbehandlung mit anderen \nAbwesenheitsgründen. Wenn schon müsste die Frist von drei Tagen für alle \nAbwesenheitsgründe angepasst werden, was im Rahmen einer Teilrevision der \nentsprechenden Reglementierungen durchaus geprüft werden kann. \n \nVorstellbar wäre nach Ansicht des Stadtrates folgende Ergänzung des Personalreglements \n(SRO 131) in Art. 21: \n \n«Ferien, Urlaub, Schwangerschaft, Mutterschaft, Vaterschaft, öffentliche Dienstleistung, \nKrankheit, Menstruationsbeschwerden und Unfall \n \n3 Die Verordnung regelt unter Berücksichtigung der in Absatz 4 und 5 festgelegten \nGrundsätze: \n \n\na) Den Anspruch auf Lohnzahlung bei Krankheit, Menstruationsbeschwerden und \nUnfall, …» \n\n \nZudem folgende Ergänzung von Art. 17 der Personalverordnung (SRO 131.1) in Abs. 8: \n \n«Krankheit, Menstruationsbeschwerden oder Unfall \n \nDauert die Abwesenheit wegen Krankheit, Menstruationsbeschwerden oder Unfall länger als \ndrei Arbeitstage …» \n \nDamit würde im Sinne des Vorstosses auch verdeutlicht, dass es sich bei den \nMenstruationsbeschwerden nicht um eine «Krankheit» handelt. \n \nDer Stadtrat empfiehlt daher dem Gemeindeparlament, den Antrag im erwähnten Sinne \nerheblich zu erklären. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an:  \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektionsleiter/in \nStadtkanzlei, Parlamentsgeschäfte \n \n\n\n