Antrag Stadtrat

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-06-21 u. 22\\23-06-21 ba \nJahresrechnung Verwaltungsbericht 2022.docx \n\nSeite 1 von 18 \n\nBERICHT UND ANTRAG DES STADTRATES \n\nAN DAS GEMEINDEPARLAMENT \n \n \nEinwohnergemeinde Olten, Jahresrechnungen und Verwaltungsbericht 2022/Genehmigung \n \nWie viele andere Gemeinwesen konnte auch die Stadt Olten die Jahresrechnung 2022 \nmit einem erfreulichen Gewinn von 7‘972‘948.98 Franken abschliessen. Das gute Resul-\ntat ist durch Minderkosten von rund 3% und Mehrerträge von rund 5% zustande gekom-\nmen. Budgetiert wurde ein Verlust von 1‘629‘840 Franken. \n \nDie Personalkosten bewegen sich leicht oberhalb des Planwertes; die Sachausgaben \nwerden um rund 874‘000 Franken unterschritten. Während die Budgets für den bauli-\nchen und betrieblichen Unterhalt ausgeschöpft wurden und die Energiekosten erwar-\ntungsgemäss über den Plankosten lagen, wurden die Budgets für Anschaffungen nicht \nausgeschöpft. Dies teilweise aufgrund von Lieferverzögerungen, Beschaffungsproble-\nmen oder fehlendem externem oder internem Personal, weshalb gewisse Projekte nicht \nausgeführt werden konnten. \n \nErfreulicherweise erfuhren auch die Ausgaben für den sozialen Ausgleich deutliche \nMinderkosten. So wurden die gesetzliche Sozialhilfe, aber auch die Beiträge an die Er-\ngänzungsleistungen AHV deutlich unterschritten. \n \nBei den Erträgen fallen insbesondere die Mehrerträge bei den Steuererträgen natürli-\ncher Personen (+ 2.6 Mio. Franken), den Steuererträgen juristischer Personen (+ 1.9 Mio. \nFranken) und den Sondersteuern für Kapitalabfindungen und Grundstückgewinne (+ 0.8 \nMio. Franken) ins Gewicht. \n \nDer Stadtrat beantragt deshalb, wie bereits in der Jahresrechnung 2021 einen Teil des \nÜberschusses im Rahmen der Gewinnverwendung für die Vorfinanzierung der vom Volk \nbewilligten Schulanlage Kleinholz einzulegen. \n \nDie geplanten Nettoinvestitionen von 18.3 Mio. Franken wurden mit 16.1 Mio. Franken \nunterschritten. Bei einigen Projekten gibt es Verzögerungen oder rechtliche Barrieren, \nwelche beseitigt werden müssen. \n \nMit einer Selbstfinanzierung von 15.6 Mio. Franken konnten die getätigten Investitionen \nvon 16.1 Mio. Franken fast vollständig selber finanziert werden. Der Finanzierungsfehl-\nbetrag beläuft sich auf 0.5 Mio. Franken. \n  \nMit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1‘189 Franken weist die Stadt Olten immer noch \neinen mittleren Verschuldungsgrad aus. \n \n \n \n \n \n \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-06-21 u. 22\\23-06-21 ba \nJahresrechnung Verwaltungsbericht 2022.docx \n\nSeite 2 von 18 \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat unterbreitet Ihnen hiermit die Jahresrechnungen und den Verwaltungsbericht für \ndas Rechnungsjahr 2022.  \n \n \n1.  Rechnungsübersicht \n \n1.1 Genereller Kommentar \n\n \nDer im Rechnungsjahr 2022 ausgewiesene Ertragsüberschuss beträgt 7‘972‘991.98 Franken \nund schliesst gegenüber dem Budget 2022 um 9‘602‘789 Franken besser ab. Bei den Erlösen \ndurften wiederum Mehreinnahmen bei den Steuererträgen natürlicher Personen im Umfang \nvon rund 2.6 Mio. Franken verbucht werden. Bei den juristischen Personen betrugen die Mehr-\nerlöse rund 1.9 Mio. Franken und betreffen hauptsächlich das Steuerjahr 2020. Die Erlöse aus \nSondersteuern für Kapitalabfindungen und Grundstückgewinne liegen rund 0.8 Mio. Franken \nüber dem Budget 2022, jedoch rund 0.82 Mio. Franken unter dem Vorjahr. Diese Sondersteu-\nern sind sehr volatil und lassen sich lediglich mit Durchschnittsmethoden, bezogen auf die \nVorjahre planen. Eine detaillierte Aufstellung der Abweichungen bei den Steuern befindet sich \nim Verwaltungsbericht der Finanzverwaltung, Kapitel 2.5.1. \n \nDie Mehrerlöse bei den Konzessionen (Erlösart 41) sind auf Einnahmen der Gaskonzession \nzurückzuführen. Bis Ende 2022 waren die Konzessionen umsatz- und nicht mengenabhängig. \nAufgrund der stark gestiegenen Preise war auch der Erlös entsprechend höher.  \n \nDer Finanzertrag (Erlösart 44) schliesst im Rahmen des Budgets ab. Mehrerlöse sind auf die \nVerzugszinse bei den Steuern (+0.21 Mio. Franken) und höhere Mietzinserträge (+0.70 Mio. \nFranken) zurückzuführen, Mindererlöse auf die nur teilweise ausgeschüttete Zusatzdividende \nder sbo (-0.25 Mio. Franken). \n \nBeim Transferertrag (Erlösart 46) betrugen die Mehrerlöse 0.51 Mio. Franken und betreffen: \nKantonsbeiträge an die Lehrerbesoldungen (+0.10 Mio. Franken), schülerabhängige Beiträge \nanderer Gemeinden für die Sekundarschule (+0.18 Mio. Franken), einen aperiodischen Bun-\ndesbeitrag für familienergänzende Kinderbetreuung (0.16 Mio. Franken) sowie Sponsoringbei-\nträge für das Kunstmuseum (0.06 Mio. Franken). \n \nDie Personalkosten überschreiten die geplanten Kosten um rund 0.28 Mio. Franken oder \n0.7%. Während sich die Personalkosten für das städtische Personal sehr nahe beim Budget \nbewegen, wurden jene des Lehrpersonals um rund 0.45 Mio. Franken überschritten (+2.7%). \nPer Saldo wurde bei den Personalkosten nahezu eine Ziellandung erreicht. \n  \nDer Sachaufwand wurde um rund 0.90 Mio. Franken oder 6% unterschritten. Während die \nEnergiekosten erwartungsgemäss rund 0.25 Mio. Franken über den Planwerten lagen, wurden \ninsbesondere die Anschaffungen von Anlagen unter 100‘000 Franken (Kostenart 311) um rund \n0.4 Mio. Franken unterschritten. Grund dafür sind teilweise Lieferverzögerungen, welche Be-\nschaffungen ins Folgejahr verschieben oder nicht ausgelöste Aufträge aufgrund des Budget-\nreferendums.  Die Wertberichtigungen an Forderungen (Abschreibungen von Guthaben – Kos-\ntenart 318) lagen rund 0.12 Mio. Franken unter Planwert. Für Dienstleistungen und Honorare \nbeträgt die Budgetabweichung rund -0.24 Mio. Franken (-8.2%). \n \nDie Abschreibungen wurden um rund 6% oder 0.47 Mio. Franken unterschritten. Gründe dafür \nsind nicht ausgeschöpfte Investitionsbudgets sowie tiefere Abschreibungen aufgrund der Son-\nderabschreibung im Jahr 2021, welche bei der Planung 2022 noch nicht berücksichtigt werden \nkonnten. Die Anlagen im Bau, für welche noch keine Abschreibungen vorgenommen wurden, \nhaben um 3 Mio. Franken zugenommen und belaufen sich aktuell auf 12.14 Mio. Franken. \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-06-21 u. 22\\23-06-21 ba \nJahresrechnung Verwaltungsbericht 2022.docx \n\nSeite 3 von 18 \n\nDer Transferaufwand (Kostenart 36) weist deutliche Minderkosten von rund 2.73 Mio. Franken \naus (-6.6%). Die Minderkosten betreffen die pauschale Steueranrechnung (-1.51 Mio. Fran-\nken), tiefere Beiträge an die gesetzliche Sozialhilfe und die Restkosten Sozialregion (-0.90 \nMio. Franken), Beiträge an die Ergänzungsleistung AHV (-0.44 Mio. Franken). Die grössten \nAbweichungen werden in Kapitel 2.4.6 des Berichtes der Finanzverwaltung aufgeführt. \n \nUnter dem ausserordentlichen Aufwand wurde die im Rahmen der Gewinnverteilung vorge-\nnommene Einlage in die Vorfinanzierung der Schulanlage Kleinholz von 3.8 Mio. Franken ver-\nbucht. \n \nDie grössten Abweichungen lassen sich grafisch folgendermassen darstellen: \n \ngrösste Abweichungen in TCHF \n2022, Budget, Rechnung \n\n \n\n \n \nGrafik: Fallabweichungen Budget / Rechnung 2022 in TCHF \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n  \n\n  \n\n  \n\nBudget 2022\n\nSteuer JP (+E) / Pausch.Anrech. (-A)\n\nSteuerertrag NP (+E)\n\nErgänzungsleistung AHV (-A)\n\nSozialhilfe/Restkosten (-A)\n\nPflegekostenfinanzierung (+A)\n\nEnergiekosten (+A)\n\nAnschaffung v. Anlagen (-A)\n\nübriger Sachaufwand (-A)\n\nVermögensgewinnsteuern (+E)\n\nAbschreibungen / div.\n\nJahresergebnis 2022\n\nVorfinanzierung Kleinholz (+A)\n\nErgebnis n. Gewinnverw.\n\n+3439\n\n+2581\n\n+444\n\n+900\n\n+393\n\n+732\n\n+757\n\n+843\n\n7973\n\n4173\n\n-1630\n\n-235\n\n-251\n\n-3800\n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-06-21 u. 22\\23-06-21 ba \nJahresrechnung Verwaltungsbericht 2022.docx \n\nSeite 4 von 18 \n\n1.2 Zusammenhänge Erfolgsrechnung, Investitionsrechnung und Bilanz \n \nAus der Erfolgsrechnung konnten liquide Mittel im Umfang von 15.6 Mio. Franken erwirtschaf-\ntet werden. Damit konnten die Nettoinvestitionen von 16.1 Mio. Franken zum grössten Teil \nselber finanziert werden. Die fehlenden 0.5 Mio. Franken wurden durch eine Erhöhung der \nSchulden finanziert. Im Finanzvermögen wurde die Liquidität zu Lasten des Fremdkapitals so-\nwie durch den Abbau von Finanzanlagen für künftige Investitionen erhöht. \n  \n \n\n \n \nGrafik: Zusammenhänge Erfolgsrechnung, Investitionsrechnung, Bilanz \n\n  \n\nZusammenhänge Jahresabschluss in Mio.\n\n2022\n\n \n\nBilanzpositionen\n\nVeränderung des Finanzvermögens Veränderung Bilanzpositionen Finanzvermögen\n\n+ Anfangsbestand Finanzvermögen 88.1 + Aufstockung Flüssige Mittel 5.4\n\n+ Veränderung Bilanzpositionen FV 4.7 - Verkauf Finanzanlagen -1.3\n\n= Schlussbestand Finanzvermögen 92.8 - Abbau Forderungen -1.3\n\n+ Aufbau aktive Rechnungsabgrenzung 1.9\n\nVeränderung  des Verwaltungsvermögens = Veränderungen Bilanzpos. FV  4.7\n\n+ Anfangsbestend Verwaltungsvermögen 154.9\n\n+ Nettoinvestitionen  16.1\n\n- Abschreibungen (33/366)  -8.0\n\n- Auflösung Schuldanerkennung PK  -1.1\n\n= Schlussbestand Verwaltungsvermögen 161.8\n\nVeränderung des Fremdkapitals Veränderungen Bilanzpositionen Fremdkapital\n\n+ Anfangsbestand Fremdkapital 110.8 + Aufstock. Kurzfr. FK (o. Finanzfehlb.) 0.8\n\n+ Finanzierungsfehlbetr.  0.5 + Darlehensaufnahmen 3.0\n\n- Auflösung Schuldanerkennung PK  -1.1 + Aufbau passive Rechnungsabgrenzung 0.9\n\n+ Veränderung Bilanzpositionen FK 4.7 = Veränderung Bilanzpos. FK  4.7\n\n= Schlussbestand Fremdkapital 114.8\n\nVeränderung Eigenkapital\n\n+ Anfangsbestand Eigenkapital 132.2 Erklärungen\n\n+ Einlage SF Eigenkapital (Abfall/Abwasser)  1.0   Finanzierungsfehlbetrag führt zur Zunahme des FK\n\n- Auflösung Neuewertungsreserve  -1.3  Nettoinvestitionen führen zur Zunahme des VV\n\n+ Einlage Vorfinanzierung  3.8   Abschreibungen reduzieren des VV\n\n- Auflösung Fonds netto (Koa 351/451)  -0.1  Einlagen aus Gewinn SF,Ergebnis,Vorfin. etc.\n\n+ Jahresergebnis n. Gewinnverwendung  4.2  Reduktion Schuldanerk. PK über 30 Jahre (VV,FK)\n\n= Schlussbestand Eigenkapital 139.8   Erfolgsrechnungsneutrale Bilanzveränderungen\n\n15.6\n\nSelbst- \n\nfinanzierung\n\n17.1 16.1 Finanzaufw.\n\nInvestitionsrechnung Finanzierungsrechnung Erfolgsrechnung\n\nBetr. Aufw. Betr. Ertrag\n\nInvestitions-\n\nausgaben\n\nInvestitions-\n\neinnahmen\n\nNetto-  \n\ninvestitionen\n\n112.8 116.3\n\nErg. betriebl. Tätigk. 3.5\n\nFinanzertr.\n\na.o. Aufw. a.o Ertrag\n\n16.1 Finanz.-\n\nfehlbetrag \n3.8\n\nNetto-   \n\ninvestitionen  \n\n\n\n1.0 4.1\n\nErg. Finanzierung 3.1\n\noperatives Ergebnis 6.6\n\n1.3\n\na.o Ergebnis -2.4\n\n0.5\nGesamtergebnis 4.2\n\n1.0\n\nAbschreib.  8.0\n\nGesamterg. 4.2\n\nBilanz Auflös. NBR -1.3\n\nEinlage SF 1.0\nFinanz- \n\nvermögen\n\nFremd- \n\nkapital\nEnt. Fonds -0.1\n\nEinl. Vorfin.\n\n\n3.8\n92.8 114.8\n\nEinl. Fonds 0.1\n\nSelbstfinanz. 15.6\n\nVerwaltungs- \n\nvermögen\nEigen- \n\nkapital\n\n161.8 139.8\n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-06-21 u. 22\\23-06-21 ba \nJahresrechnung Verwaltungsbericht 2022.docx \n\nSeite 5 von 18 \n\n1.3 Gestufter Erfolgsausweis \n \nIm Jahr 2022 weist die Stadt Olten einen Betriebsgewinn von rund 3.51 Mio. Franken aus. Die \nDifferenz zum Budget beträgt 9.63 Mio. Franken und ist auf höhere Steuererträge sowie tiefe-\nren Transfer- und Sachkosten zurückzuführen.  \n \nDas Finanzergebnis entspricht per Saldo dem Budget. Das Betriebsergebnis und das Finanz-\nergebnis bilden zusammen das operative Ergebnis.   \n \nIm a.o. Ergebnis wird im Aufwand die vom Parlament noch zu beschliessende Einlage in die \nVorfinanzierung der Schulanlage Kleinholz aufgeführt. Im Ertrag wird die Neubewertungsre-\nserve, welche im Zusammenhang mit der Einführung von HRM2 gebildet worden ist, bis Ende \n2025 linear aufgelöst. \n \nGestufter Erfolgsausweis in TCHF     \n\n2022 VJ,BUD,IST           \n\n           \n\n   R2021  B2022  R2022  Δ B/R 22  Δ % \n                \n\n   -30 Personalaufwand  -41'670  -41'677  -41'956  -280  1% \n\n   -31 Sachaufwand  -15'180  -16'166  -15'292  874  -5% \n\n   -33 Abschreibungen  -7'314  -7'828  -7'363  465  -6% \n\n   -35 Einlage Fonds / SF  -1'279  -1'098  -1'326  -228  21% \n\n   -36 Transferaufwand  -41'962  -41'575  -38'843  2'732  -7% \n\n   -39  interne Verrechnungen  -8'121  -8'640  -8'027  614  -7% \n\n   Total betrieblicher Aufwand  -115'527  -116'985  -112'808  4'177  -4% \n\n   \n        \n\n \n     \n\n   +40 Fiskalertrag  78'016  70'527  75'839  5'312  8% \n\n   +41 Konzessionsertrag  1'780  1'880  2'055  174  9% \n\n   +42 Entgelte  14'241  14'927  14'820   -108  -1% \n\n   +43 Verschiedene Erträge  3  12  50  38  313% \n\n   +45 Entnahme Fonds / SF  335  205  342  138  67% \n\n   +46 Transferertrag  14'085  14'670  15'184  514  -4% \n\n   +49 interne Verrechnungen  8'121  8'640  8'027  -614  -7% \n\n   Total betrieblicher Ertrag  116'582  110'861  116'315  5'455  -5% \n\n  Ergebnis aus betr. Tätigkeit  1'055  -6'124  3'508  9'631  157% \n\n                 \n\n   -34 Finanzaufwand  -963  -959  -1'009  -50  -5% \n\n   +44 Finanzertrag  4'400  4'094  4'116  22  -1% \n\n  Ergebnis aus Finanzierung  3'437  3'135  3'107  -29  1% \n\nOperatives Ergebnis   4'493   -2'989   6'614   9'603  321% \n\n  \n     \n\n \n   \n\n   -38 a.o Aufwand  -6'400  0  -3'800   -3'800  <> 100% \n\n   +48 a.o Ertrag  5'563  1'359  1'359  0  0% \n\n  a.o Ergebnis  -837  1'359  -2'441  -3'800  280% \n\nJahresergebnis n. Gewinnv.  3'656  -1'630  4'173  5'803  356% \n\n \nTabelle: Gestufte Erfolgsrechnung / * 2021: Zuweisung Gewinn aus Neubewertung Finanzvermögen im a.o Ergebnis (Sachart \n444) \n\n \n \n \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-06-21 u. 22\\23-06-21 ba \nJahresrechnung Verwaltungsbericht 2022.docx \n\nSeite 6 von 18 \n\n1.4 Gewinnverwendung \n \nWie bereits in der Einleitung erwähnt, beantragt der Stadtrat dem Gemeindeparlament, einen \nTeil des Überschusses in die Vorfinanzierung der Schulanlage Kleinholz einzulegen. Mit der \nerneuten Einlage in die Vorfinanzierung beträgt nun der Vorfinanzierungsbetrag 7 Mio. Fran-\nken und wird kommende Rechnungsjahre im Verhältnis zu den Abschreibungen entlasten.  \n \nErgebnis und Verwendung in TCHF   \n\nVJ, BUD, IST 2022  \n       \n\n         \nJahr  R2021  B2022  R2022  Δ B/R \n\n             \n\n         \n  Betriebsergebnis  1'055  -6'124  3'508  9'631 \n\n  Finanzergebnis  3'437  3'135  3’107  -28 \n\n operatives Ergebnis  4'492   -2'989   6'614   9'603 \n\n         \n  a.o. Ergebnis (o. Gewinnverwendung)  5'563  1'359  1359  0 \n\nJahresergebnis vor Gewinnverwend.  10'055   -1'630   7’973  9’603 \n\n         \nGewinnverwendung          \nAusserordentliche Abschreibungen  3'200          \n\nVorfinanzierung Schulanlage Kleinholz  3'200     3'800  3'800 \n\nEinlage / Entnahme Bilanzüberschuss  3'655  -1'630  4'173  5’803 \n \nTabelle: Gewinnverwendung 2021 und 2022 \n\n \n \n2.  Vergleich mit finanzpolitischen Zielen des Stadtrates \n\n \nDer Stadtrat hat wie bereits in den letzten Budgets und Finanzplänen finanzpolitische Ziele \nund Grundsätze zu drei Bereichen definiert und kommuniziert. \n \nGrundsatz zur Verschuldung \nDer Stadtrat hat den Grundsatz gefasst, dass die Pro-Kopf-Verschuldung 4‘000 Franken nicht \nübersteigen soll. Dank der letzten Jahresabschlüsse konnte eine Sicherheitsreserve geschaf-\nfen werden. Die aktuelle Pro-Kopf-Verschuldung beträgt 1‘189 Franken. Die durchschnittliche \nPro-Kopf-Verschuldung respektive das Pro-Kopf-Guthaben aller Gemeinden im Kanton Solo-\nthurn betrug Ende 2021 rund 424 Franken. Die beiden anderen Solothurner Städte wiesen \nEnde 2021 ein Nettoguthaben und keine Nettoschuld aus (Grenchen 1‘052 Franken, Solothurn \n4‘243 Franken). \n \nGrundsätze zu den Investitionen \nDer Stadtrat will für den Werterhalt eine dauernde Selbstfinanzierung von 100% und für die \nGesamtinvestitionen eine langfristige Finanzierung von 100% erreichen. Der Anteil an Inves-\ntitionen im Werterhalt betrug rund 10.64 Mio. Franken; die Selbstfinanzierung 15.7 Mio. Fran-\nken. Sämtliche werterhaltenden Investitionen konnten aus eigenen Mitteln finanziert werden. \nBezüglich Selbstfinanzierungsgrad verweisen wir auf die Ausführungen im Kapitel 4.2 des Ver-\nwaltungsberichtes der Finanzverwaltung. \n \nSteuern (Steuersätze) \nDer Stadtrat will den Steuersatz in der tieferen Hälfte aller Solothurner Gemeinden halten, was \nbei einem Steuersatz von 108% sowohl für juristische und natürliche Personen erfüllt ist. Der \ndurchschnittliche Gemeindesteuerfuss im Kanton Solothurn betrug für das Jahr 2022 116.9% \n(Vorjahr 116.9%), gewichtet pro Einwohner betrug er 115.1% (Vorjahr 115.2%). Im Kanton \nSolothurn zeichnet sich trotz einer Anpassung im Finanzausgleich weiterhin eine grosse \nSpannweite ab. Diese beträgt aktuell 75%. \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-06-21 u. 22\\23-06-21 ba \nJahresrechnung Verwaltungsbericht 2022.docx \n\nSeite 7 von 18 \n\n \n \nGrafik: Steuerfüsse 2022 Gemeinden Kanton Solothurn für natürliche Personen \n\n \n \n3.  Erfolgsrechnung \n\n \n3.1 Entwicklung der Kostenarten Aufwand 2018 bis 2021 \n \nDie wesentlichen Budgetabweichungen der Aufwand- und Ertragsarten sind im Verwaltungs-\nbericht der Finanzverwaltung enthalten. Die untenstehende Grafik zeigt die jeweiligen Abwei-\nchungen der Aufwandsarten in den letzten 4 Jahren. Die Personalkosten haben sich um rund \n1.19 Mio. Franken (+2.9%) erhöht. Der Bildungsbereich ist mit 3.5% stärker von der Steigerung \nbetroffen als die restliche Verwaltung von 2.1%. Grund für das überproportionale Wachstum \nim Bildungsbereich ist eine Zunahme von Schülern und Abteilungen um rund 5%. Der Sach-\naufwand konnte in den letzten Jahren konstant gehalten werden. Dabei muss berücksichtigt \nwerden, dass in den Jahren 2019 und 2022 Budgetreferenden zu Verzögerungen geführt ha-\nben. Die Abschreibungen haben im gleichen Zeitraum um rund 0.77 Mio. Franken zugenom-\nmen (+11.6%). Der Hauptgrund ist die Zunahme der Investitionstätigkeit in den letzten Jahren. \n \nGewachsen ist ebenfalls der Kostenblock des Transferaufwands, also jener Teil ausserhalb \nder Verwaltung (+1.68 Mio./+4.5%). Im Bereich Bildung sind es höhere Beiträge an den Kanton \nfür die Schulgelder der Sekundarstufe (+0.21 Mio./+14.4%), Beiträge an die HPS und für Kin-\nder in Heimen (+0.29 Mio./+24.1%). Der Bereich „Alter“ hat sich innert vier Jahren von 2.95 \nMio. Franken auf 5.96 Mio. in etwa verdoppelt, die Zunahme beträgt rund 2.96 Mio. Franken. \nDie starke Steigerung ist auf die im Jahr 2020 zurückzuführende Aufgabenteilung Kanton/Ge-\nmeinden zurückzuführen. Mit der Aufgabenteilung wurde der Bereich EL IV dem Kanton zu-\ngeschlagen, jener der EL AHV den Gemeinden. Per Saldo wuchsen die Ausgaben in diesem \nBereich in den letzten vier Jahren um 0.49 Mio. Franken (+9.1%). Im Zusammenhang mit der \nAufgabenteilung haben die Kosten der gesetzlichen Sozialhilfe um rund 1.94 Mio. Franken \nabgenommen (-25.6%). Ebenso nahm die Zahlung an den Finanzausgleich (Disparitätenaus-\ngleich) um 0.46 Mio. Franken ab. Dies ist u.a auf die reduzierte Steuerkraft sowie der Senkung \nder Abschöpfungsquote zurückzuführen. Der a.o. Aufwand in den Jahren 2021 und 2022 ist \nauf die Einlagen in die Vorfinanzierung der Schulanlage Kleinholz sowie im Jahr 2021 auf die \nausserordentlichen Abschreibungen des Haus der Museen zurückzuführen. \n \n\nMin.\n\nOlten\n\nØ Ew gew.\n\nØ ungew.\n\nMedian\n\nMax.\n\n65%\n\n108%\n\n115.1%\n\n116.9%\n\n120%\n\n140%\n\n+ 75%\n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-06-21 u. 22\\23-06-21 ba \nJahresrechnung Verwaltungsbericht 2022.docx \n\nSeite 8 von 18 \n\n \n\n \n. \nGrafik: Aufwandarten In TCHF \n\n \n \n \n3.2 Entwicklung der Funktionen (Nettokosten pro Funktion) \n \nDie Nettokosten sind in den letzten Jahren relativ konstant geblieben. Im Bereich Bildung sind \nin den Rechnungsjahren 2021/2022 Einlagen von 3.2 Mio. resp. 3.8 Mio. Franken in die Vorfi-\nnanzierung der Schulanlage Kleinholz mitberücksichtigt. Ebenso wurde im Bereich Kultur und \nFreizeit eine a.o Abschreibung von 3.2 Mio. Franken beim Haus der Museen vorgenommen. \nEinen starken Zuwachs erfuhr der Bereich Verkehr (+ 2.79 Mio. Franken). Diese Zunahme auf \ndie Kapitalkosten der öffentlichen Beleuchtung aufgrund der Umstellung auf LED-Beleuchtung \n(+0.51), die Abschreibungen Strassenbau (+0.41 Mio.), eine im Jahr 2019 vorgenommene \nAuflösung von Rückstellungen im Zusammenhang mit der ERO (+0.87 Mio.) und auf Mehr-\nkosten des ÖV von 0.38 Mio. Franken zurückzuführen. \n \n\n1'639 1'156 963 1'009\n\n40'771 40'996 41'670 41'956\n\n13'952 15'373 15'180 15'292\n\n6'596 6'934 7'314 7'363\n\n37'162\n41'223 41'962 38'843\n\n2'171\n\n1'776\n7'679\n\n5'126102'292\n107'458\n\n114'768\n109'590\n\nFinanzaufwand\n\nPersonalaufwand\n\nSachaufwand\n\nAbschreibungen\n\nTransferaufwand\n\nEinlagen SF/a.o Aufw.\n\n1%\n\n38%\n\n14%\n\n7%\n\n35%\n\n5%\n\n2019 2020 2021 2022\n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-06-21 u. 22\\23-06-21 ba \nJahresrechnung Verwaltungsbericht 2022.docx \n\nSeite 9 von 18 \n\n  \n \nGrafik: Nettokosten der Funktionen in TCHF \n\n \n \nNachfolgend werden die relevanten Abweichungen einzelner Funktionen kurz dargestellt bzw. \nbegründet (in Tausend Franken - TCHF): \n \n0 Allg. Verwaltung  R2021  B2022  R2022  ΔB/R  Δ% \n\n                \n\n           \nAufwand  18'396  18'692  18'288  404  2% \n\nErtrag  9'587  9'967  9'637  330  3% \n\nSaldo  8'808  8'725  8'651  74  1% \n\n \nIm Aufwand fielen in der Bauverwaltung deutlich tiefere Kosten für Personal und Dienstleis-\ntungen an, dies bei gleichzeitig höheren Einnahmen aus Baubewilligungsverfahren. Die Kos-\nten der IT fielen rund 0.2 Mio. tiefer aus, die Erlöse aus der IT ebenso. \n \n \n\n1 öff. Sicherheit  R2021   B2022   R2022  ΔB/R  Δ% \n                \n\n           \nAufwand  2'890  3'151  2'794  357  11% \n\nErtrag  2'263  2'454  2'550  -96  -4% \n\nSaldo  627  697  244  453  65% \n\n \nDie Kosten der Feuerwehr waren rund 0.15 Mio. Franken tiefer als geplant. Ebenso die Kosten \nfür den Regionalen Zivilschutz und den regionalen Führungsstab (-0.07 Mio.). Die Kosten für \ndie Ordnung und Sicherheit waren 0.09 Mio. Franken tiefer. \n\n9'037 8'861 9'435 8'895\n\n21'855 22'948\n26'251 27'460\n\n9'217\n10'681\n\n13'535 9'760\n\n18'839\n20'282\n\n20'095\n\n19'548\n\n4'829\n\n7'238\n\n7'653\n\n7'614\n\n2'405\n\n640\n\n-2'712 -1'727\n\n66'181\n\n70'650\n\n74'257\n71'550\n\nVerwaltung/Sicherheit\n\nBildung\n\nKultur/Freizeit\n\nGesundheit / Soziales\n\nVerkehr\n\nUmwelt/Volksw/Finanz\n\n12%\n\n38%\n\n14%\n\n27%\n\n11%\n-2%\n\n2019 2020 2021 2022\n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-06-21 u. 22\\23-06-21 ba \nJahresrechnung Verwaltungsbericht 2022.docx \n\nSeite 10 von 18 \n\n \n \n\n2 Bildung  R2021   B2022   R2022  ΔB/R  Δ% \n                \n\n           \nAufwand ordentlich  30'870  31'306  31'726  -420  -1% \n\nAufwand Vorfinanzierung  3'200    3'800  -3'800  100% \n\nErtrag  7'818  7'742  8'066  -324  -4% \n\nSaldo  26'251  23'564  27'460  -3'896  -17% \n\n \nPer Saldo erreichte der Bereich Bildung – ohne die Einlage in die Vorfinanzierung der Schul-\nanlage Kleinholz – eine Ziellandung. Der Stadtrat schlägt vor, im Rahmen der Gewinnvertei-\nlung wieder eine Einlage von 3.8 Mio. Franken zu Gunsten der Schulanlage Kleinholz vorzu-\nnehmen. \n \n \n\n3 Kultur/Freizeit/Sport  R2021   B2022   R2022  ΔB/R  Δ% \n                \n\n           \nAufwand ordentlich  12'363  12'389  12'063  326  3% \n\na.o. Abschreibungen  3'200      0  0% \n\nErtrag  2'028  2'128  2'303  -175  -8% \n\nSaldo  13'535  10'260  9'760  501  5% \n\n \nDie Minderkosten betreffend die Abschreibungen im Haus der Museen. Aufgrund der a.o. Ab-\nschreibung im Jahr 2021 haben sich die Abschreibungskosten im Haus der Museen von 0.50 \nMio. Franken auf 0.11 Mio. Franken reduziert. Bei den Erlösen konnte vor allem von deutlich \nhöheren Sponsoring- und Kantonsbeiträgen profitiert werden (0.08 Mio. Franken). Zusätzlich \nwurden aus dem Fonds des Kunstmuseums 0.05 Mio. Franken entnommen.  \n \n \n\n4 Gesundheit  R2021   B2022   R2022  ΔB/R  Δ% \n                \n\n           \nAufwand  4'235  4'010  4'172  -162  -4% \n\nErtrag  7  10  11  -2  -17% \n\nSaldo  4'228  4'000  4'160  -160  -4% \n\n \nKantonale Beiträge an die Pflegekostenfinanzierung (+238‘000 Franken) \nMinderkosten: Beiträge an die Restkosten der ambulanten Pflege (-105‘000 Franken) \n \n \n\n5 Soziales  R2021   B2022   R2022  ΔB/R  Δ% \n                \n\n           \nAufwand  16'695  17'638  16'469  1'169  7% \n\nErtrag  828  860  1'081  -221  -26% \n\nSaldo  15'867  16'778  15'388  1'390  8% \n \n\n \n\nDie Minder- resp. Mehrkosten im Bereich der sozialen Sicherheit sind auf folgende Faktoren \nzurückzuführen: \n\n- Beiträge an die Ergänzungsleistungen der AHV (- 444‘000 Franken) \n- Subjektfinanzierung für Kinder in Tagesstätten und Krippen (+134‘000 Franken) \n- Einmaliger Bundesbeitrag für familienergänz. Kinderbetreuung (-164‘000 Franken) \n- Beiträge an die Sozialregion inkl. Restkosten (-899‘500 Franken) \n- Alimentenbevorschussung (-31‘400 Franken)   \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-06-21 u. 22\\23-06-21 ba \nJahresrechnung Verwaltungsbericht 2022.docx \n\nSeite 11 von 18 \n\n6 Verkehr  R2021   B2022   R2022  ΔB/R  Δ% \n                \n\n           \nAufwand  10'612  10'785  10'783  2  0% \n\nErtrag  2'959  3'278  3'169  109  3% \n\nSaldo  7'653  7'508  7'614  -107  -1% \n\n \nKeine Bemerkungen \n\n \n \n\n7 Umwelt/Raumordnung  R2021   B2022   R2022  ΔB/R  Δ% \n                \n\n           \nAufwand  9'659  10'091  9'482  610  6% \n\nErtrag  7'351  7'609  7'195  414  5% \n\nSaldo  2'309  2'482  2'287  196  8% \n\n \nBei der Spezialfinanzierung Abwasser lagen die Einnahmen aus der Abwasserreinigung rund \n343‘0000 Franken unter dem Budget. Die Betriebskosten lagen rund 249‘000 Franken unter \nder Planung, was per Saldo dann eine tiefere Einlage in das Eigenkapital von 107‘000 Franken \nzur Folge hatte. \n \n \n\n8 Volkswirtschaft  R2021   B2022   R2022  ΔB/R  Δ% \n                \n\n           \nAufwand  753  706  691  15  2% \n\nErtrag  177  123  99  24  20% \n\nSaldo  576  583  592  -10  -2% \n\n \nKeine Bemerkungen \n\n \n \n\n9 Finanzen u. Steuern  R2021   B2022   R2022  ΔB/R  Δ% \n                \n\n           \nAufwand (o. Filag)  3'287  3'463  1'637  1'826  53% \n\nFinanzausgleich (Netto)  1'910  203  203  0  0% \n\na.o Ertrag Neubewertung  4'204      0  0% \n\nErtrag o. Steuern (o. Filag)  6'090  6'213  6'446  -232  -4% \n\nSaldo vor Steuern  -5'097   -2'547   -4'606  2'059  -81% \n\nSteuern (KoA 400-402)  77'913  70'420  75'723  5'304  8% \n\nSaldo nach Steuern  -83'010   -72'967   -80'329   -7'362  10% \n\n \nDie Abweichung vor Steuern von 2‘059‘000 Franken ist auf folgende Positionen zurückzufüh-\nren: \n\nAufwand: Im Aufwand beträgt die Differenz bei der pauschalen Steueranrechnung 1‘514‘000 \nFranken. Der Aufwand für Forderungsverluste schloss 157‘000 Franken unter den geplanten \nVerlusten ab. \n\nZinserlöse aus Verzugszinsen (Steuern): Die Mehrerträge aus den Zinsgutschriften und den \nVerzugszinsen betragen rund 222‘000 Franken. Grosse Teile davon sind auf Nach- und Straf-\nsteuerverfahren zurückzuführen. \n\nErlös aus Gaskonzessionen: Da im Jahr 2022 die Konzession noch umsatzbasiert abgerech-\nnet wurde, konnten aufgrund steigender Energiepreise 175‘000 Franken mehr eingenommen \nwerden. \n\nVerzinsung des Dotationskapitals sbo: Die geplante zusätzliche Ausschüttung von 500‘000 \nFranken konnte nur im Umfang von 250‘000 Franken realisiert werden. \n\n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-06-21 u. 22\\23-06-21 ba \nJahresrechnung Verwaltungsbericht 2022.docx \n\nSeite 12 von 18 \n\n4.  Vergleich Entwicklung der Nettobelastungen der Hauptfunktionen 2013- 2022 \n \n\nEin Vergleich der Rechnungen 2013 und 2022 zeigt, dass die Nettokosten in vielen Bereichen \nabgenommen haben. Da bis Ende 2015 die Rechnungslegung noch unter HRM1 erfolgte und \nim Rahmen der Umstellung auf HRM2 gewisse Erlöse und Kosten zwischen den Funktionen \nverschoben wurden, ist ein genauer Vergleich schwierig. In der öffentlichen Sicherheit ist im \nJahr 2013 die Stadtpolizei noch dabei. Im Jahr 2022 ist in der Bildung die Einlage für die Vor-\nfinanzierung der Schulanlage Kleinholz im Umfang von 3.8 Mio. Franken mitberücksichtigt. \n \nNettokosten pro Funktion in TCHF         \n2013, 2022 IST         \n\n         \nFunktion  2013  2022  Δ Eff.  Δ% \n              \n\n0 Allgemeine Verwaltung  9'465  8'651  -814  -9% \n\n1 Öffentliche Sicherheit  4'251  244  -4'006  -94% \n\n2 Bildung  25'971  27'460  1'489  6% \n\n3 Kultur, Freizeit  9'884  9'760  -124  -1% \n\n4 Gesundheit  3'037  4'160  1'123  37% \n\n5 Soziale Wohlfahrt  14'559  15'388  828  6% \n\n6 Verkehr  8'329  7'614  -714  -9% \n\n7 Umwelt, Raumordnung  3'534  2'287  -1'248  -35% \n\n8 Volkswirtschaft  760  592  -168  -22% \n\n9 Finanzen (ohne. Steuern 400/401/402)  275  -4'607  -4'882  -1775% \n\nNettokosten vor Steuern  80'065  71'800  -8'265  -10% \n\nSteuerertrag (400/401/402)  60'100  75'723  15'624  26% \n\nErgebnis nach Gewinnverwendung  -19'966  4’173  24'139  <>100% \n\n \nTabelle: Entwicklung Funktionen in TCHF \n\n \n\n \n\n \nGrafik: Entwicklung Funktionen 2013/2022 \n \n \n\n  \n\n8'651\n\n244\n\n27'460\n\n9'760\n\n4'160\n\n15'388\n\n7'614\n\n2'287\n\n592\n\n-4'607\n\n9'465\n\n4'251\n\n25'971\n\n9'884\n\n3'037\n\n14'559\n\n8'329\n\n3'534\n\n760\n\n275\n\n0 Allg. Verwaltung\n\n1 Sicherheit\n\n2 Bildung\n\n3 Kultur Freizeit\n\n4 Gesundheit\n\n5 Soziales\n\n6 Verkehr\n\n7 Umwelt/Raum\n\n8 Volkswirtschaft\n\n9 Finanz/Steuer\n\n2013\n\n2022\n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-06-21 u. 22\\23-06-21 ba \nJahresrechnung Verwaltungsbericht 2022.docx \n\nSeite 13 von 18 \n\n5.  Investitionsrechnung  \n \nMit Bruttoinvestitionen von 17.06 Mio. Franken wurden die geplanten Bruttoinvestitionen von \n19.22 Mio. Franken um 2.16 Mio. Franken unterschritten. Die Investitionsbeiträge entsprechen \nper Saldo nahezu den Planerlösen. Bei der Planung wurden vor allem Anschlussgebühren für \nKanalisation und Erschliessung Kleinholz eingesetzt, bei der Rechnung sind nun Kantonsbei-\nträge für das Haus der Museen (0.5 Mio. Franken) und ein Beitrag an das Schulhaus Zementi \neingeflossen. \n \nInvestitionen in TCHF           \n2022 VJ, BUD, IST           \n\n           \n\n  R2021  B2022  R2022  Δ Eff.  Δ% \n                 \n\n           \n  + Bruttoinvestitionen  15'521  23'817  17'061  -6'756  -28% \n\n  - Pauschale Kürzung     -4'594     4'594    \n\n Bruttoinvestitionen nach Kürzung  15'521  19'223   17'061  -2'162  -11% \n\n           \n  - Investitionsbeiträge  -760  -911  -949  38  -4% \n\n Nettoinvestitionen  14'761  18'312  16'112  -2'124  -12% \n \n \n\nEine Liste mit Begründungen der abweichenden wichtigsten Investitionen (> 100‘000 Franken) \nbefindet sich im Bericht der Finanzverwaltung unter dem Kapitel 3.1. \n \n \n \n6.  Bilanz \n \n\nNachdem in den letzten Jahren das Fremdkapital deutlich zurückgefahren werden konnte, \nsteigt es nun im Jahr 2022 erstmals wieder an. Die Zunahme des Fremdkapitals wurde vor \nallem für den Aufbau liquider Mittel benötigt, damit die anfallenden Schlusszahlungen des Jah-\nres 2022 und die Vorauszahlungen (Bsp. Versicherungen) Anfang 2023 finanziert werden \nkonnten. Belastet wird die Bilanz weiterhin durch die in 30 Jahren abzutragende Schuldaner-\nkennung der Pensionskasse. Die hohen Forderungen sind teilweise durch die Kontokorrent-\nguthaben bei verbundenen Betrieben zurückzuführen. Gegenüber der sbo wird das Guthaben \nwährend der Bauphase des neuen Betriebsgebäudes bewusst hochgehalten. Das Kontokor-\nrent gegenüber der sbo wird entsprechend verzinst. Die Nettoschuld beträgt Ende 2022 rund \n22 Mio. Franken. \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-06-21 u. 22\\23-06-21 ba \nJahresrechnung Verwaltungsbericht 2022.docx \n\nSeite 14 von 18 \n\nBilanz Global in TCHF           \n2018..22           \n\n  2018  2019  2020  2021  2022 \n                 \n\n           \n  Flüssige Mittel  30'816  24'178  18'803  16'780  22'197 \n\n  Forderungen   33'054  27'314  32'758  29'697  28'412 \n\n   davon Kontokorrente sbo,SRO,ZSO,RFS  13'243  11'146  15'254  11'678  10'635 \n\n  kurzfristige Finanzanlagen     4'800  4'800  1'300  3'000 \n\n  Aktive Rechnungsabgrenzung  10'509  6'270  4'661  6'823  8'681 \n\n  Vorräte  30  13  34  43  62 \n\n  Finanzanlagen  9'956  1'318  1'319  4'825  1'826 \n\n  Sachanlagen Finanzvermögen  23'576  25'303  24'329  28'640  28'640 \n\n Finanzvermögen (FV)  107'941  89'196  86'704  88'107  92'819 \n \n\n \n         \n\n  Sachanlagen VV  90'721  95'417  98'845  102'398  111'116 \n\n  Darlehen  481  437  390  595  551 \n\n  Beteiligungen im VV  18'545  18'508  18'034  18'034  18'034 \n\n   davon Beteiligung sbo  14'000  14'000  14'000  14'000  14'000 \n\n  Investitionsbeiträge  37'572  36'153  35'234  33'891  32'131 \n\n   davon Schuldanerkennung PKO  28'741  27'592  26'442  25'292  24'143 \n\n Verwaltungsvermögen (VV)   147'319   150'515   152'502  154'918  161'832 \n\nTotal Aktiven   255'259   239'711   239'206   243'026   254'651 \n \n\n \n         \n\n  Laufende Verbindlichkeiten  12'518  15'768  20'879  18'755  20'090 \n\n  Kurzfristige Finanzverbindlichkeiten  15'000  15'000  7'000  15'000  20'000 \n\n  Passive Rechnungsabgrenzung  16'821  6'446  8'276  8'927  9'769 \n\n  Langfristige Finanzverbindlichkeiten  67'000  52'000  50'000  42'000  40'000 \n\n  Langfristige Rückstellungen  332  332          \n\n  Verbindlichkeiten ggü Fonds FK  29'477  28'337  27'218  26'136  25'001 \n\n   davon Schuldanerkennung PKO   28'741   27'592   26'442  25'292  24'143 \n\n Fremdkapital (FK)   141'148   117'883   113'372  110'818  114'859 \n \n\n \n         \n\n  Eigenkapital Abwasser/Abfall  8'061  9'932  11'358  12'355  13'378 \n\n  Fonds im Eigenkapital  8'346  8'187  7'988  7'867  7'814 \n\n  Vorfinanzierungen   3'047  2'177  2'162  5'348  9'133 \n\n  Neubewertungsreserven  10'002  6'983  6'721  5'377  4'033 \n\n  Bilanzüberschuss  84'655  94'549  97'606  101'261  105'434 \n\n Eigenkapital (EK)   114'112   121'828   125'834  132'208  139'792 \n\nTotal Passiven   255'259   239'711   239'206   243'026   254'651 \n \n\n \n         \n\nNettoschuld (FK-FV)   33'207   28'687   26'668   22'711   22'040 \n\n \n \n \n7.  Ergebnisse aus der Spezialfinanzierung \n \n7.1 Abwasserentsorgung (7201) \n \nBei einem Umsatz von 4.35 Mio. Franken schliesst die Betriebsrechnung 2022 mit einem Über-\nschuss von 726‘634.54 Franken ab. Geplant war ein Überschuss von 833‘700 Franken. Mit \neiner Selbstfinanzierung von 1.21 Mio. Franken konnten die getätigten Investitionen von 1.11 \nMio. Franken vollständig gedeckt werden. Damit verkleinert sich das Guthaben der Stadt ge-\ngenüber der Spezialfinanzierung. Per Saldo weist die Abwasserrechnung eine Schuld gegen-\nüber dem steuerfinanzierten Haushalt von 1.13 Mio. Franken aus. \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-06-21 u. 22\\23-06-21 ba \nJahresrechnung Verwaltungsbericht 2022.docx \n\nSeite 15 von 18 \n\nBilanz Abwasserrechnung in TCHF \n\n2022, VJ, IST      \n  \n\n        \n\n  2021  2022        \n            \n\n            \n\n  Forderungen allgemein  34  65  \n      \n\n  Ford. ggü. Steuerhaushalt   0  0   \n      \n\n  Aktive Rechnungsabgrenzung  899  912  \n      \n\n Finanzvermögen  933  977  \n      \n\n      \n      \n\n  Sachanlagen VV  9’009  9’639  \n      \n\n Verwaltungsvermögen  9’009  9'639  \n      \n\nTotal Aktiven   9’942   10’616  \n      \n\n      \n      \n\n  laufende Verbindlichkeiten   16  -36  \n      \n\n  Verbindlichkeit ggü. Steuerhaushalt  1’128  1'127 ◄◄       \n\n  Passive Rechnungsabgrenzung  0  0   \n      \n\n Fremdkapital  1’144  1'091  \n      \n\n      \n      \n\n Eigenkapital  8'798  9'525  \n      \n\nTotal Passiven   9’942   10’616  \n      \n\n \n \n7.2 Abfallbeseitigung (7301) \n \nDie Abfallrechnung 2022 schliesst mit einem Überschuss von 296‘115.50 Franken ab. Geplant \nwar ein Überschuss von 186‘300 Franken. Der Buchwert der Aktiven beträgt 1.90 Mio. Fran-\nken. Das bilanzierte Fremd- und Eigenkapital beträgt 4.12 Mio. Franken. Die Abfallrechnung \nweist deshalb gegenüber der Einwohnergemeinde ein Guthaben von rund 2.22 Mio. Franken \naus. Gegenüber dem Vorjahr hat das Guthaben aufgrund tiefer Investitionen und einem hohen \nÜberschuss von 1.94 Mio. auf 2.22 Mio. zugenommen. Das Guthaben beträgt rund einen Jah-\nresumsatz.  \n \n\nBilanz Abfallrechnung in TCHF     \n2022, VJ, IST      \n\n  2021   2022  \n         \n\n      \n  Forderungen allgemein  32  33  \n  Ford. ggü. Steuerhaushalt  1'954  2'222 ◄◄ \n\n  Aktive Rechnungsabgrenzung  72  89  \n Finanzvermögen  2'058  2'344  \n         \n  Sachanlagen VV  1'737  1'779  \n Verwaltungsvermögen  1'737   1'779  \nTotal Aktiven   3'795   4'123  \n\n      \n  Laufende Verbindlichkeiten  28  56  \n  Passive Rechnungsabgrenzung  210  214  \n Fremdkapital  238   270  \n         \n Eigenkapital  3'557  3'853  \nTotal Passiven   3'795   4'123  \n\n \n \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-06-21 u. 22\\23-06-21 ba \nJahresrechnung Verwaltungsbericht 2022.docx \n\nSeite 16 von 18 \n\n8.  Sonderrechnungen \n \n8.1 Regionale Zivilschutzorganisation \n \nDer Kostenanteil für die angeschlossenen Gemeinden beträgt 431‘584.98 Franken und liegt \n112‘415.02 Franken unter dem Budgetwert. Gründe dafür sind tiefere Kosten für Weiterbildun-\ngen und Einsätze, da diese teilweise vom Kanton übernommen worden sind, Verzicht auf \nDruckvarianten von Broschüren oder höhere Rückerstattungen für Einsätze (Bsp. Fischerei-\nverband, Kirchgemeinden). \n \n8.2 Regionaler Führungsstab \n \nDer Kostenanteil für die angeschlossenen Gemeinden beträgt 14‘862.10 Franken und liegt \nrund 28‘537.90 Franken unter dem Budgetwert. Von den geplanten Sachkosten von rund \n37‘000 Franken wurden lediglich rund 8‘500 Franken ausgelöst. \n \n\n8.3 Sozialregion \n \nDie Nettounterstützungsleistungen (5720.3637.00/5720.4260.00) der gesetzlichen Sozialhilfe \nbetrugen rund 18.9 Mio. Franken und nahmen gegenüber dem Budget 2022 um rund 2.77 Mio. \nab. Gegenüber dem Vorjahr betrug die Abnahme 2.15 Mio. Franken oder rund 10%. Der Bei-\ntrag aus dem Lastenausgleich reduzierte sich um 15% oder rund 1.35 Mio. Franken. Der Anteil \ndes Lastenausgleichs an den Kosten sank leicht von 43% auf 41%.  \n \nSozialregion Nettokosten in TCHF        \n\nVJ, IST 2022  \n       \n\n         \nJahr  2021  2022  Δ Eff.  Δ% \n\n             \n\n         \nBruttounterstützungen  29'976  28'286  -1'690  -6% \n\nRückerstattungen  -8'897  -9'357  -460  5% \n\nNettokosten vor Ausgleich  21'079   18'929   -2'150   -10% \n\n         \nLastenausgleich  -9'042  -7'694  1'348  -15% \n\nNettokosten  12'037   11'235   -802  -7% \n\n         \nAnteil Lastgenausgleich an Kosten  43%   41%     \n\n \n\nBei den Bruttounterstützungen kam es in allen Kategorien zu Kostenabnahmen. Die prozen-\ntual stärksten Rückgänge ergaben sich bei den krankheits- und behinderungsbedingten Aus-\nlagen sowie den Kosten für Schule und Ausbildung. Eine detaillierte Aufstellung der Abwei-\nchung in den Kostengruppen befindet sich in Kapitel 2.1 des Verwaltungsberichtes der Direk-\ntion Soziales. Der Anteil der Gemeinden an die Restkosten der Sozialregion nahm gegenüber \ndem Vorjahr um rund 72‘000 Franken (+3%) zu. Die Restkosten liegen aber rund 152‘000 \nFranken unter den budgetierten Kosten. \n \n \n9.  Kennzahlen \n \nMit der Einführung von HRM2 weist die Gemeinde im Anhang ihrer Jahresrechnung eine \ngrosse Anzahl Finanzkennzahlen aus. Nebst Massnahmen beim Vorliegen eines Bilanzfehl-\nbetrages (Fremdkapital ist grösser als die Aktivseite der Bilanz) schreibt das Gemeindegesetz \nauch eine Massnahme vor, wenn der Nettoverschuldungsquotient (Nettoschuld im Verhältnis \ndes Steuerertrages beim Steuersatz 100%) 150% übersteigt. Weiter hat der Regierungsrat ein \nSchuldencontrolling für Gemeinden definiert. Andere Massnahmen zur Steuerung des Finanz-\nhaushaltes werden nicht vorgegeben. \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-06-21 u. 22\\23-06-21 ba \nJahresrechnung Verwaltungsbericht 2022.docx \n\nSeite 17 von 18 \n\nNeben den Kennzahlen zur Pro-Kopf-Verschuldung und des Nettoverschuldungsquotienten \nist auch der Selbstfinanzierungsgrad im Auge zu behalten: \n \nNettoschuld pro Einwohner/in (Kapitel 4.3 Verwaltungsbericht der Finanzverwaltung) \n \nInnerhalb der letzten 7 Jahre konnte die Nettoschuld pro Einwohner von 3‘363 Franken auf \n1‘189 Franken reduziert werden. Eine solche Nettoschuld gilt als „mittlere Verschuldung“. Trotz \nder markant steigenden Zinsen ist sie in diesem Umfang tragbar. Bei einer Nettoschuld ab \n5‘000 Franken werden Gemeinden beim Kanton auf eine „Watchlist“ gesetzt und der Kanton \nkann Massnahmen verordnen (RRB 392 vom 23.2.1999). Die Nettoschuld pro Einwohner war \nin den letzten 22 Jahren sehr volatil. \n \n\n \nGrafik: Nettoschuld pro Einwohner Olten \n\n \nSelbstfinanzierungsgrad (Kapitel 4.2 Verwaltungsbericht der Finanzverwaltung) \n \nGemäss ausgewiesener Finanzierungsrechnung (SFR) beträgt der operative Cashflow 15.65 \nMio. Franken und der Selbstfinanzierungsgrad 97.1%. Die Geldflussrechnung (GFR) weist ei-\nnen operativen Cashflow von rund 16.0 Mio. Franken aus. Damit konnten die Nettoinvestitio-\nnen zuzüglich offener Investitionsforderungen aus den Vorjahren zu 93% beglichen werden. \n  \nVergleich Selbstfinanzierung vs. Geldfluss in TCHF   \n2022         \n\n  SFR  GFR  Δ eff  Δ% \n             \n\n         \nOperativer Cashflow  15’647  16’036  389  2% \n\nNettoinvestitionen  -16'112  -17'156  -1'044  6% \n\nFree Cashflow  -465   -1’120   -655  >100% \n\n         \nSelbstfinanzierungsgrad  97%   93%  -4%   \n\n  \n\n3767\n\n4008\n\n3678\n\n3120\n2912\n\n951\n1085\n\n-783\n\n-333\n\n-704\n-933\n\n-324\n\n911\n\n2321\n\n5195\n4982\n\n3363\n\n2355\n\n1799\n\n1551\n1438\n\n1233 1189\n\n2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022\n\nEntwicklung der Nettoschuld pro Einwohner\n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\23-001-2023\\23-06-21 u. 22\\23-06-21 ba \nJahresrechnung Verwaltungsbericht 2022.docx \n\nSeite 18 von 18 \n\nNettoverschuldungsquotient (Kapitel 4.1 Verwaltungsbericht der Finanzverwaltung) \n \nDer Nettoverschuldungsquotient gibt an, welcher Anteil der direkten Steuern der natürlichen \nund juristischen Personen bzw. wie viele Jahrestranchen erforderlich wären, um die Netto-\nschulden abzutragen. Der Steuerertrag wird auf einen Steuerfuss von 100% gewichtet gerech-\nnet. Aktuell beträgt der Nettoverschuldungsquotient 32.3%. Die Stadt würde somit für die Til-\ngung der Nettoschuld bei einem Steuerfuss von 100% etwas weniger als ein Drittel eines jähr-\nlichen Steuerertrages benötigen. Die aktuelle Nettoschuld beträgt 22.04 Mio. Franken. Der \nmaximale zusätzliche Verschuldungsspielraum, welcher ohne gesetzliche Einschränkungen \nmöglich ist, beträgt rund 80.31 Mio. Franken (22.04 Mio. / 32.3% * 150% - 22.04 Mio.).  \n \n\n \n \nBeschlussesantrag: \n \nGemäss Beilage \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nOlten, 22. Mai 2023 \n \n \n \n\n       \n\n\n


Beantwortung Stadtrat

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text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-06-26 u. 27\\24-05-06 pr Interpellation Borner SVP \nbetr. Zusatzkosten Zustellung Abstimmungsmaterials Beant..docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\n \nVom 6. Mai 2024                                        Prot.-Nr. 141 \n\n \nInterpellation Matthias Borner (SVP) und MU betr. Zusatzkosten wegen zu später Zustellung \ndes Abstimmungsmaterials/Beantwortung \n\n \nAm 21. März 2024 haben Matthias Borner (SVP) und MU folgenden Vorstoss zuhanden des \nGemeindeparlaments eingereicht: \n \n«Für den Abstimmungssonntag vom 03.03.2024 wurden etlichen Leuten (auch mir) das Material \nam 10.02.2024 zugestellt. Dies ist nur mit A-Post möglich und bedarf einer zusätzlichen \nFrankierung. Ich kann nicht einsehen, warum man in diesem Fall so lange abgewartet hat. Am \nWahlsonntag standen 2 kommunale Abstimmungen zur Debatte. Die eine wurde am 20. \nSeptember 2023 und die andere am 22. November 2023 im Parlament abgehandelt. Die \nAbstimmungszeitung entsprach weitgehend den Vorlagen. Somit blieben vier sowie sechs Monate, \num die Zustellung des Wahlmaterials zu organisieren. Somit stellen sich ein paar Fragen zur \nZustellungspraxis. \n \n \n\n1. Wie hoch waren die zusätzlichen Kosten dieser A-Post Zustellung? \n2. Warum wartete die Stadt Olten so lange, obschon bereits Monate im Voraus bekannt war, \n\nworüber abgestimmt wird? \n3. Ist der Stadtrat bestrebt diese Zusatzkosten in Zukunft zu vermeiden?» \n\n \n*  *  * \n\n \nStadtpräsident Thomas Marbet beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nGemäss § 62 der Gesetzgebung über die politischen Rechte (GpR) ist das amtliche Wahl- und \nStimmmaterial den Stimmberechtigten bis spätestens am 4.letzten Samstag vor dem Wahl- und \nAbstimmungstag zuzustellen. Dabei wird das Material für lokale Abstimmungen nicht separat \nzugestellt, sondern zusammen mit demjenigen für kantonale und eidgenössische Urnengänge; es \nist somit nicht relevant, wann die entsprechenden Vorlagen im Parlament der Stadt Olten \nbehandelt wurden. Damit die Organisation, welche das Material verpackt, arbeiten kann, muss \nfolglich das gesamte Material von lokaler, kantonaler und eidgenössischer Ebene bei ihr vorliegen. \nEs kommt hinzu, dass diese Organisation – übrigens mit hoher Qualität – das Stimmmaterial von \nmehreren Gemeinden verpackt, was aus Kapazitätsgründen nicht gleichzeitig erfolgen kann. \n \nB-Post-Massensendungen treffen laut Post spätestens am sechsten Werktag nach Postaufgabe \nein. Konkret müsste das Material spätestens am Freitag der ersten Woche abgeliefert werden, \ndamit es am Samstag der Folgewoche sicher bei den Stimmberechtigten angekommen ist. Die A-\nPost-Sendung garantiert hingegen eine Zustellung bereits am Folgetag der Ablieferung.  \n \nWerden die gesetzlichen Vorgaben nicht eingehalten, können als Resultat Beschwerden eingehen, \nderen Behandlung und Konsequenzen – Stichwort Abstimmungswiederholung und \nReputationsschaden auf nationaler Ebene – einiges teurer zu stehen kommen könnten als die \nKostendifferenz zwischen A- und B-Post, die im Falle der März-Abstimmung rund 6700 Franken \nbei Kosten von 18’666.43 betrug. Der Stadtrat plant daher nicht von der bisherigen Praxis \nabzuweichen. Zum Vergleich: Die Stadt Solothurn prüft bei ausschliesslich lokalen Abstimmungen \nden Versand per B-Post; bei Wahlen und den vom Kanton gesetzten Terminen müsse jedoch laut \nihrer Auskunft der Versand aufgrund der knappen Fristen per A-Post erfolgen. \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\24-001 2024\\24-06-26 u. 27\\24-05-06 pr Interpellation Borner SVP \nbetr. Zusatzkosten Zustellung Abstimmungsmaterials Beant..docx \n\nSeite 2 von 2 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektionsleiter/in entsprechende Direktion \nStadtkanzlei, Parlamentsgeschäfte \n\n\n


Motion

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\18-001 2018\\18-09-27 pr Motion SP JSP Digitalisierung.docx \n\nSeite 1 von 2 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\nvom 11. Juni 2018 Prot.-Nr. 143 \n\n \nMotion: Mehr Einwohner*innenbeteiligung durch Digitalisierung/Beantwortung \n \nAm 21. März 2018 hat die Fraktion SP/JSP zuhanden des Stadtrats folgenden Vorstoss ein-\ngereicht: \n \n«Im Sinne der Transparenzförderung und somit der Glaubwürdigkeit sowie des erleichterten \nZugangs zu Informationen wird der Stadtrat aufgefordert, eine Strategie in Bezug auf die \nerweiterten Möglichkeiten, welche die Digitalisierung an Einwohner*innen-Beteiligung bietet \nauszuarbeiten. Diese Strategie soll Zielsetzungen, Tätigkeiten und Zuständigkeiten der \nStadtverwaltung in relevanten Themenfeldern festlegen. Für die Umsetzung der Strategie \nund deren Pilotprojekte müssen ausreichend Finanzmittel zur Verfügung gestellt werden. \n \nBegründung \n \nEine gesamthafte Digitalisierungsstrategie der Gemeinde Olten erachten wir dann als ziel-\nführend, wenn es sich um nachhaltige Entwicklungen handelt, welche stets einen direkten \nNutzen für die Bevölkerung, Umwelt oder Verwaltung anstreben. Aus Gründen der Transpa-\nrenz, Partizipation und Zusammenarbeit zwischen öffentlichen Stellen, der Zivilgesellschaft \nund Unternehmen, erachten wir den offenen Zugang zu Informationen als fundamental \n(bspw. via Open Governement Date und Open Source Software). Für die Fraktion SP/Junge \nSP ist dabei selbstverständlich, dass der offene Zugang für Informationen gilt, die dem Öf-\nfentlichkeitsprinzip unterliegen. Im Gegensatz dazu sind sensible Daten zu schützen und \nbeispielsweise keinesfalls durch unsichere «Cloud Speicherungen» zugänglich zu machen. \nAuch eine Auseinandersetzung mit sicherheitsrelevanten Aspekten der Digitalisierung er-\nscheint uns daher unbedingt als notwendig. \n \nDigitalisierungsprozesse bieten auch viele Chancen und neue Herangehensweisen an. Da-\nmit diese Möglichkeiten erfasst und evaluiert werden können, braucht es eine strategische \nAuseinandersetzung mit der Thematik. Als Beispiele können Ansätze wie die Open Smart \nCity herangezogen werden.» \n \n \n\n*  *  * \n\n \n\nStadtrat Benvenuto Savoldelli beantwortet die Motion im Namen des Stadtrats wie folgt: \n\nDie Stadt Olten war und ist bereits heute in Digitalisierungsprojekten involviert, welche den \nEinwohnenden zu Gute kommen. Genannt werden darf sicher die Teilnahme an E-Voting-\nProjekten, welche dann aber vom Kanton nicht weitergeführt worden sind. Aktuell beteiligt \nsich die Gemeinde an Projekten wie e-Umzug. Weitere Möglichkeiten wie E-Rechnung oder \nE-Invoicing werden laufend auf ihre Möglichkeiten mit Softwareanbietern geprüft. Die Stadt \nstellt ihren Einwohnerinnen und Einwohnern bereits heute auf ihrem Webportal viele Mög-\nlichkeiten einer aktiven Kommunikation mit der Verwaltung zur Verfügung. \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\18-001 2018\\18-09-27 pr Motion SP JSP Digitalisierung.docx \n\nSeite 2 von 2 \n \n\nAnsätze wie «Smart City» oder «Open Smart City» zielen jedoch nicht nur auf Verwaltungs-\nprojekte oder auf die erwähnte «Digitalisierung» ab, sondern auf spartenübergreifende Pro-\njekte innerhalb des städtischen Gebietes, welches auch z.B. auf die Gebäudetechnik Aus-\nwirkungen haben kann. Auf der Seite von Smart City Schweiz (Partner Bundesamt für Ener-\ngie, Sektion Gebäude) wird Smart City wie folgt beschrieben: \n \n\n"Eine Smart City bietet ihren Bewohnern hohe Lebensqualität bei minimalem Ressourcen-\n\nverbrauch dank einer intelligenten Verknüpfung von Infrastruktursystemen (Transport, Ener-\n\ngie, Kommunikation, etc.) auf unterschiedlichen hierarchischen Stufen (Gebäude, Quartier, \n\nStadt).  \n\n"Intelligent" ist in diesem Zusammenhang nicht automatisch mit "IT" gleichzusetzen. Bei ähn-\n\nlicher Performance sind passive oder selbstregulierende Mechanismen den aktiv geregelten \n\nAnsätzen vorzuziehen."  \n\nDer Stadtrat sieht sich hier insbesondere bei Neu-, Um- und Erweiterungsbauten in der \nPflicht, smarte Lösungen in Bezug auf neue Infrastrukturtechnologien oder Vernetzungen zu \nprüfen (aktuell App-Lösung beim Parkleitsystem). Dies jedoch immer unter dem Aspekt der \nWirtschaftlichkeit. Digitalisierung wird deshalb nicht ein Projekt als solches sein, sondern \nmuss eine Daueraufgabe werden. \n \nAus kreditrechtlichen Gründen sind bei künftigen Projekten Massnahmen von «Smart City» \neinzeln zu prüfen und im Rahmen des einzelnen Projektes dem entsprechenden Bewilli-\ngungsorgan vorzulegen. \n \nDie Motion zielt mit Ausnahme der «Cloud Speicherung» im Grundsatz auf strategische Fra-\ngen ab. Im Rahmen künftiger Smart City Ansätze oder künftiger Verwaltungslösungen kann \neine Cloud Speicherung, unter der Voraussetzung einer stufengerechten Datensicherheit, \neine sinnvolle und smarte Lösung sein. Der Stadtrat muss davon ausgehen, dass diese ex-\nplizite Forderung aus vertraulichen Kommissionssitzungen in die Motion eingeflossen ist. \n \nAufgrund der obenstehenden Erwägungen betreffend Zuständigkeiten, Kostenfolgen und \nIntegrationsmöglichkeit in Nachhaltigkeitsbeurteilung empfiehlt der Stadtrat den Motionärin-\nnen und Motionären die Umwandlung des Vorstosses in ein Postulat und dem Gemeindepar-\nlament dessen Erheblicherklärung. Sollte an der Form der Motion festgehalten werden, emp-\nfiehlt der Stadtrat diese nicht erheblich zu erklären. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektion Finanzen und Dienste, Urs Tanner \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \nKanzleiakten \n \n\n\n