text: \n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\20-001 2020\\20-041 20-09-22 (Zirkulation)\\20-09-22 pr Dringl. \nInterpellation OJ, Sicherheitsdienst, Beantwortung.docx \n\nSeite 1 von 4 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \n\nSTADTRATES VON OLTEN \n \n\n \n\nVom 22. September 2020   (Zirkulationsbeschluss)                                 Prot.-Nr. 204 \n\n \n\nDringliche Interpellation Fraktion Olten jetzt! betr. Erfahrungen LU-Sicherheitsdienst AG/Be-\nantwortung \n\n \nAm 21. September 2020 hat die Fraktion Olten jetzt! folgenden dringlichen Vorstoss einge-\nreicht: \n \n \nHintergrund \n\nMit Medienmitteilung vom 3. August 2020 informierte der Stadtrat, dass die private Sicher-\nheitsfirma "LU-Sicherheitsdienst AG" ab sofort bis mindestens Ende Oktober an 15 Tagen pro \nMonat in der Stadt Olten patrouillieren wird und die “Hausordnung” der Stadt Olten durchset-\nzen soll. Mit Medienmitteilung vom 14. August 20 informierte die Stadt, dass der Ordnungs-\ndienst zur Beruhigung der Situation beitrage. Die Verantwortlichen zogen eine positive Bilanz, \nüber die ersten 10 Tage in denen in Olten patrouilliert wurde. \n \nSeit dem 14. August 2020 wurde vonseiten des Stadtrates in Sachen "LU-Sicherheitsdienst \nAG" nicht mehr kommuniziert. Im Hinblick auf eine den möglichen Start des durch das Parla-\nment im Mai bewilligten Pilotprojekts "SIP" per Anfang November und mögliche Auswirkungen \nder Erfahrungen mit dem Auftrag für die "LU-Sicherheitsdienst AG" auf das bewilligte Pilotpro-\njekt laden wir den Stadtrat deshalb ein, folgende Fragen zu beantworten: \n \n \nFragen \n\n1. Welche konkreten Erfahrungen konnten in den ersten knapp 2 Monaten mit der "LU-Sicher-\nheitsdienst AG" gesammelt werden. \n\n2. Wie funktioniert die Zusammenarbeit der Direktion Präsidium mit der Direktion Soziales in \nBezug auf den Auftrag für die "LU-Sicherheitsdienst AG"? \n\n3. Welche konkreten Massnahmen wurden aufgrund von Rückmeldungen der "LU-Sicher-\nheitsdienst AG" in der Stadt Olten umgesetzt und/oder welche Massnahmen werden ge-\nplant? \n\n4. Wie wird die Umsetzung der konkreten Massnahmen kontrolliert? \n\n5. Wer ist federführend für die Umsetzung der Massnahmen zuständig? \n\n6. Welche Auswirkungen haben die Erfahrungen aus dem Auftrag an die "LU-Sicherheits-\ndienst AG" auf das durch das Parlament im Mai bewilligte Pilotprojekt "SIP"? \n\n7. Welche Erfahrungen aus der Zusammenarbeit mit der "LU-Sicherheitsdienst AG" sprechen \ndafür, dass bei der Umsetzung des Oltner SIP Projektes eine Trennung zwischen ordnungs-\npolitischen Aufgaben und aufsuchender sozialer Arbeit angestrebt wird? \n\n \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\20-001 2020\\20-041 20-09-22 (Zirkulation)\\20-09-22 pr Dringl. \nInterpellation OJ, Sicherheitsdienst, Beantwortung.docx \n\nSeite 2 von 4 \n\nZur Dringlichkeit \n\n \nDer Auftrag für die "LU-Sicherheitsdienst AG" ist vorerst bis Ende Oktober befristet. Geplant \nist ein anschliessender Start des Pilotprojekts "SIP". Im Oktober findet keine Parlamentssit-\nzung statt. Sollte der Auftrag für die "LU-Sicherheitsdienst AG" einen Einfluss auf das Pilotpro-\njekt "SIP" haben, wäre eine Beantwortung der Fragen für die Parlamentssitzung vom Novem-\nber dementsprechend zu spät. \n \n \n \n\n*  *  * \n \n \nStadtpräsident Martin Wey beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nZu den Fragen der Interpellanten \n\n1. Welche konkreten Erfahrungen konnten in den ersten knapp 2 Monaten mit der "LU-Sicher-\nheitsdienst AG" gesammelt werden. \n\nDie Firma LU-Sicherheitsdienst AG führt einen Ordnungsdienst aus. Seit Beginn der Ein-\nsätze zugunsten eines geordneten Zusammenlebens im öffentlichen Raum der Stadt Olten \nkann eine positive Bilanz gezogen werden: Die Rundgänge tragen zur Beruhigung der Si-\ntuation bei und werden nicht nur von vielen Passantinnen und Passanten und Gewerbetrei-\nbenden, sondern auch von der Mehrzahl der Klientinnen und Klienten begrüsst. Das Si-\ncherheitsgefühl der Bevölkerung im öffentlichen Raum hat zugenommen. Auch die christ-\nkatholische Kirche äussert sich positiv über die Arbeit der Firma LU-Sicherheitsdienst AG \nund plant auf dem Kirchenpodest eigene Massnahmen durchzuführen.  \n \nDer Ordnungsdienst weist grundsätzlich keine Personen weg. Er tritt insbesondere mit \nrandständigen Personen, aber auch mit allen anderen Personen, welche sich nicht an die \nAnstandsordnung halten, in den Dialog. Dabei geht es vor allem um Littering, Lärmbelästi-\ngungen, Leinenpflicht von Hunden, aber auch darum, den Konsum und Handel von Drogen \nauf öffentlichem Grund möglichst zu verhindern respektive zu vermindern. Randständige \nPersonen gehören zum Stadtbild. Wichtig ist aber, dass sich auch diese Personen an die \nnormalen Gepflogenheiten halten.  \n \nWeiter werden problematische Ansammlungen im öffentlichem Raum verhindert. Bei ver-\nbalen oder körperlichen Konflikten interveniert der Ordnungsdienst professionell und ver-\nhältnismäßig. Im Bedarfsfall werden die Polizei Kanton Solothurn oder weitere unterstüt-\nzende Stellen hinzugezogen. Die LU-Sicherheitsdienst AG setzt bei ihrer Arbeit vorwiegend \nauf Kommunikation. Durch Vertrauensbildung und Mediation werden fehlbare Personen auf \nihr Verhalten aufmerksam gemacht und Alternativen herausgearbeitet. Die Mitarbeiterinnen \nund Mitarbeiter des Ordnungsdiensts arbeiten immer deeskalierend und im Rahmen der \ngesetzlichen Möglichkeiten. Die Vorgabe der Stadt Olten, immer das gleiche Personal für \nden Ordnungsdienst einzusetzen, hat sich bewährt.  \n \nDie Erfahrungen legen dar, dass die "Probleme" mit Randgruppen im Verhältnis zum Lit-\ntering, Lärm, etc. eher klein sind. Unter den ständig anwesenden 18-20 randständigen Per-\nsonen sind höchstens 5–6 Personen, welche durch eine Sozialfachperson begleitet und \nbetreut werden müssten. Weiter wurde festgestellt, dass sich die "Oltner Randständigen" \nvorwiegend in der Innenstadt (Chilestäge, Hammercenter) aufhalten, hingegen die Perso-\nnen am Ländiweg meist Auswärtige sind. \n\n \n \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\20-001 2020\\20-041 20-09-22 (Zirkulation)\\20-09-22 pr Dringl. \nInterpellation OJ, Sicherheitsdienst, Beantwortung.docx \n\nSeite 3 von 4 \n\n2. Wie funktioniert die Zusammenarbeit der Direktion Präsidium mit der Direktion Soziales in \nBezug auf den Auftrag für die "LU-Sicherheitsdienst AG"? \n\nDer Stadtrat beauftragte die Direktion Präsidium, kurzfristig Massnahmen zu ergreifen, um \ndie Durchsetzung einer «Hausordnung» in der Innenstadt bis zur Installation der SIP sicher-\nzustellen. Durch den Kontakt mit der SIP Luzern wurde die Firma LU-Sicherheitsdienst AG \nempfohlen. Diese führt für die SIP Luzern in der Stadt Luzern seit Jahren präventive Sozi-\nalarbeit durch und verfügt über grosse Erfahrung. In der Folge formulierte die Direktion Prä-\nsidium zusammen mit der Firma LU-Sicherheitsdienst AG und unter Beizug der Polizei Kan-\nton Solothurn einen Auftrag für die Durchführung eines Ordnungsdienstes in der Stadt Ol-\nten.  \n \nDie Direktion Soziales wurde in den Auftrag nicht unmittelbar miteinbezogen, um eine Ver-\nflechtung mit dem Bewerbungsverfahren der SIP-Ausschreibung zu verhindern. \n \n \n\n3. Welche konkreten Massnahmen wurden aufgrund von Rückmeldungen der "LU-Sicher-\nheitsdienst AG" in der Stadt Olten umgesetzt und/oder welche Massnahmen werden ge-\nplant? \n\nDie Firma LU-Sicherheitsdienst führt über jeden Einsatz einen Rapport. Die täglichen Rap-\nporte werden von der Direktion Präsidium laufend ausgewertet und festgestellter Hand-\nlungsbedarf an die Polizei Kanton Solothurn, die Sozialdirektion und den Werkhof, bei Be-\ndarf an weitere Stellen, für die Beurteilung und Durchführung von Massnahmen, weiterge-\nleitet. \n \n \n\n4. Wie wird die Umsetzung der konkreten Massnahmen kontrolliert? \n\nDer festgestellte Handlungsbedarf aus den Rapporten der Firma LU-Sicherheitsdienst wird \nan die zuständigen Stellen weitergeleitet. Diese beurteilen ihn, entscheiden, ob und welche \nMassnahmen durchgeführt werden müssen und leiten die entsprechenden Massnahmen \nein. Dies melden sie der Direktion Präsidium. \n \n \n\n5. Wer ist federführend für die Umsetzung der Massnahmen zuständig? \n\nFür die Zuweisung des festgestellten Handlungsbedarfs ist die Abteilung Ordnung und Si-\ncherheit zuständig. Federführend für die Umsetzung der Massnahmen ist die zuständige \nStelle: Polizei Kanton Solothurn, Werkhof, Direktion Soziales, Direktion Bau (Hochbau und \nTiefbau). \n \n \n\n6. Welche Auswirkungen haben die Erfahrungen aus dem Auftrag an die "LU-Sicherheits-\ndienst AG" auf das durch das Parlament im Mai bewilligte Pilotprojekt "SIP"? \n\nDie Erfahrungen aus dem Auftrag an die Firma LU-Sicherheitsdienst AG zeigen auf, dass \nnebst der aufsuchenden sozialen Arbeit auch ein Ordnungsdienst angezeigt ist (Drogen-\nkonsum, Littering, etc.). Nebst den zahlreichen Gesprächen hat sich gezeigt, dass die \nRundgänge durch einen "uniformierten" Ordnungsdienst zur massgeblichen Beruhigung \nder Situation beigetragen haben und dadurch das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung im \nöffentlichen Raum zugenommen hat. \n \nFestzustellen ist, dass sich die Lage und der Bedarf an Ordnungsdienst und aufsuchender \nsozialer Arbeit mit dem Wetter, der Jahreszeit, aber auch mit der Dauer des Auftrags ver-\nändert. Es muss eine ständige Beurteilung vorgenommen und die Gestaltung des Auftrags \n(Aufteilung zwischen aufsuchender sozialer Arbeit und Ordnungsdienst) muss flexibel ge-\nstaltet werden. Es ist davon auszugehen, dass im Sommer aufgrund der hohen Frequenzen \nim öffentlichen Raum der Ordnungsdienst mehr gewichtet werden muss.  \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\20-001 2020\\20-041 20-09-22 (Zirkulation)\\20-09-22 pr Dringl. \nInterpellation OJ, Sicherheitsdienst, Beantwortung.docx \n\nSeite 4 von 4 \n\n \n \n\n7. Welche Erfahrungen aus der Zusammenarbeit mit der "LU-Sicherheitsdienst AG" sprechen \ndafür, dass bei der Umsetzung des Oltner SIP-Projektes eine Trennung zwischen ord-\nnungspolitischen Aufgaben und aufsuchender sozialer Arbeit angestrebt wird? \n\nBeide Tätigkeiten, aufsuchende soziale Arbeit wie auch Ordnungsdienst, bedürfen einer \nengen Begleitung und Koordination und dürfen nicht losgelöst voneinander, sondern müs-\nsen aufeinander abgestimmt durchgeführt werden. In beiden Bereichen muss ausgewiese-\nnes Fachpersonal eingesetzt und zusammengearbeitet werden. Dazu braucht es eine Be-\ngleitung und Koordination seitens der Stadt. \n \nWeiter haben die Erfahrungen gezeigt, dass mit der Suchthilfe analysiert werden muss, \nwelchen Beitrag sie leisten kann und inwiefern gewisse Leistungen angepasst werden kön-\nnen. Diesbezüglich haben zwischen der Direktion Präsidium und der Suchthilfe bereits erste \nGespräche stattgefunden. \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nMitteilung an: \n\nGemeindeparlament \n\nParlamentsakten \n\nDirektionsleiter entsprechende Direktion \n\nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n\nKanzleiakten \n\n\n


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name: Beilage 2, Baukredit, Kostenschatzung.pdf

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text: \n170870 Schulanlage Kleinholz\n\nKostenhistorie nach eBKP-H\nKostenstand: April 2019:  Index Punkte 101.1,  Zürcher Index der Wohnbaupreise, Basis April 2017: 100 Punkte\nStand: 15.02.2021\n\nKostengrobschätzung +/-25% Kostenschätzung +/-15% Abweichung zu \n\nKGS\nBKP Stand: 19.12.2019 Stand: 15.02.2021\n\nA Grundstück  (keine MwSt.) -                                           -   \nA0 Erwerb und Nebenkosten 01  -   \nA1 Ver- und Entsorgung des Grundstücks 01  -   \nA2 Erschl. des Grundstücks durch Verkehrsanlagen06  -   \nA3 Finanzierung vor Baubeginn 04  -   \nA4 Betriebsaufwand und -ertrag 04  -   \nA5 Bestandesaufnahmen 02  -   \n\nB Vorbereitung 2’164’000                               3’674’000                               170%\nB1 Untersuchung, Aufnahme, Messungen 10 14’550                                        -   \nB2 Baustelleneinrichtung 21/13 387’290                                      -   \nB3 Provisorium 122  -   \nB4 Erschliessung durch Werkleitungen 15 331’248                                      -   \nB5 Rückbau, Entsorgung Bauwerk 11 4’643                                          -   \nB6 Baugrube 20 / 17 2’556’757                                   -   \n\nB7 Baugrundverbesserung, Bauwerksicherung 17 111’339                                      -   \nB8 Gerüst 21 268’112                                      -   \n\nC Konstruktion Gebäude 5’477’000                               6’287’000                               115%\nC1 Fundament 21 1’942’005                                   -   \nC2 Wandkonstruktion 21 1’215’573                                   -   \nC3 Stützenkonstruktion 21 332’000                                      -   \nC4 Decken-, Dachkonstruktion 21 2’661’309                                   -   \nC5 Ergänzende Leistungen zu Konstruktion 21 136’517                                      -   \n\nD Technik Gebäude 4’241’000                               4’691’000                               111%\nD1 Elektroanlagen 23 2’259’865                                   -   \nD2 Automations-, Leit-, Kommunikationssystem23 156’000                                      -   \nD3 Sicherheitssystem 35 18’000                                        -   \nD4 Brandschutz 35/24 5’000                                          -   \nD5 Wärmeanlagen 24 526’240                                      -   \nD6 Kälteanlage 24  -   \nD7 Lufttechnische Anlage 24 605’360                                      -   \nD8 Wasser-, Gas-, Druckluftanlage 25 1’019’000                                   -   \nD9 Transportanlage 26 101’850                                      -   \n\nE Äussere Wandbekleidung 1’631’000                               3’166’000                               194%\nE1 Äussere Wandbekleidung unter Terrain 22 120’881                                     \nE2 Äussere Wandbekleidung über Terrain 22 72’700                                        -   \nE3 Einbaute, Absturzsicherung zu Aussenwand 22 2’972’813                                   -   \n\nF Bedachung Gebäude 2’002’000                               1’680’000                               84%\nF1 Dachhaut 22 1’382’592                                   -   \nF2 Einbaute, Absturzsicherung zu Dach 22 297’765                                      -   \n\nG Ausbau Gebäude 5’115’000                               4’787’000                               94%\nG1 Trennwand, Tür, Tor, Fenster 27 1’357’152                                   -   \nG2 Bodenbelag 28 1’157’413                                   -   \nG3 Wandbekleidung, Stützenbekleidung 28 832’618                                      -   \nG4 Deckenbekleidung, Dachbekleidung 28 496’584                                      -   \nG5 Einbaute, Schutzeinrichtung zu Ausbau 21/25/27 546’731                                      -   \nG6 Ergänzende Leistung zu Ausbau 27/28 479’156                                      -   \nG7 Reduktion Geschossflächen 152.5m2 -82’660                                      \n\nH Nutzungspezifische Anlagen 350’000                                  203’000                                  58%\nH2 Grossküche 34/35  -   \nH6 Sportanlage, Freizeitanlage 203’060                                      -   \n\nI Umgebung Gebäude 2’124’000                               2’041’000                               96%\nI1 Umgebungsgestaltung 40 69’710                                        -   \nI2 Bauwerk in Umgebung 41 158’050                                      -   \nI3 Grünfläche 42 466’507                                      -   \nI4 Hartfläche 46 952’275                                      -   \nI5 Schutzeinrichtung Umgebung 46 24’500                                        -   \nI6 Technik Umgebung 44 188’200                                      -   \nI7 Ausstattung Umgebung 42 182’000                                      -   \n\nJ Ausstattung Gebäude 2’000’000                               1’940’000                               97%\nJ1 Mobiliar 90 1’661’000                                   -   \nJ2 Kleininventar 94  -   \nJ3 Textilien 92  -   \nJ4 Kunst am Bau 98 278’552                                      -   \n\nV Planungskosten 6’062’000                               6’358’000                               105%\nV1 Planer 80 5’442’424                                   -   \nV2 Unternehmer 80  -   \nV3 Auftraggeber (keine MwSt.) 80 915’738                                      -   \n\nW Baunebenkosten 923’000                                  370’000                                  40%\nW1 Bewilligung, Gebühr 51 65’000                                        -   \nW2 Versicherung, Garantie 53 45’749                                        -   \nW3 Kapitalkosten (exkl. MwSt.) 54  -   \nW4 Bewirtung, Öffentlichkeitsarbeit, Entschädigung56 60’353                                        -   \nW5 Inbetriebnahme 54 106’466                                      -   \nW8 Umzugskosten 56 92’851                                        -   \n\nY Reserve -                                           -   \nY1 Reserve 70  -   \nY2 Teuerung 70  -   \n\nZ Mehrwertsteuer 2’471’000                               2’710’310                               110%\nZ1 Mehrwertsteuer 7.7% 60 2’710’310                                   -   \n\nTotal Anlagekosten in CHF 34’560’000                   37’909’147                  110%\n\nAnlagekosten ohne MwSt. 32’089’000                   35’198’837                  \n\n37’907’310                                \n\nKostenschätzung +/-15% Abweichung zu \n\nKGS\n\nGeschossfläche GF SIA 416 8’393 m2 8’809 m2 105%\nVolumen GV SIA 416 43’150 m3 49’607 m3 115%\nHNF SIA 416 4’831 m2 4’690 m2 97%\n\nAnlagekosten CHF 34’560’000 CHF 37’909’147\nCHF/ m2 GF Hauptgruppen A-Z 4’118 CHF/ m2 4’303 CHF/ m2 186 CHF/ m2\nCHF/ m3 GV Hauptgruppen A-Z 801 CHF/ m3 764 CHF/ m3 -37 CHF/ m3\nCHF/ m2 HNF Hauptgruppen A-Z 7’154 CHF/ m2 8’083 CHF/ m2 929 CHF/ m2\n\nErstellungskosten CHF 32’089’000 CHF 35’198’837\nCHF/ m2 GF Hauptgruppen B-W 3’823 CHF/ m2 3’996 CHF/ m2 172 CHF/ m2\nCHF/ m3 GV Hauptgruppen B-W 744 CHF/ m2 710 CHF/ m2 -34 CHF/ m3\nCHF/ m2 HNF Hauptgruppen B-W 6’643 CHF/ m2 7’505 CHF/ m2 862 CHF/ m2\n\nBauwerkskosten CHF 18’466’000 CHF 20’612’463\nCHF/ m2 GF Hauptgruppen C-G 2’200 CHF/ m2 2’340 CHF/ m2 140 CHF/ m2\nCHF/ m3 GV Hauptgruppen C-G 428 CHF/ m3 415 CHF/ m3 -12 CHF/ m3\nCHF/ m2 HNF Hauptgruppen C-G 3’823 CHF/ m2 4’395 CHF/ m2 572 CHF/ m2\n\nBKP 2 inkl. Planerhonorare CHF 24’574’320 CHF 28’775’161\nCHF/ m2 GF 3’153 CHF/ m2 3’267 CHF/ m2 113 CHF/ m2\nCHF/ m3 GV 613 CHF/ m3 580 CHF/ m3 -33 CHF/ m3\nCHF/ m2 HNF 5’479 CHF/ m2 6’608 CHF/ m2 1’129 CHF/ m2\n\neBKP-H Bezeichnung\n\nKennzahlen und Kennwerte\n\nexkl. Kostenveränderungen\n\n\n


Antrag Stadtrat

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\20-12-14 pr Postulat SP Unterstützung \nKonzertveranstalter.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \n\nSTADTRATES VON OLTEN \n \n\n \nVom 14. Dezember 2020                                                                                Prot.-Nr. 274 \n\n \n \nPostulat Dieter Ulrich (SP/JSP) betr. Unterstützung Konzertveranstalter/Beantwortung \n \nAn der Parlamentssitzung vom 19. November 2020 hat Dieter Ulrich (SP/JSP) folgenden \nVorstoss eingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird beauftragt, mit den in Olten aktiven Konzertveranstaltern das Gespräch zu \nsuchen und zu prüfen, mit welchen Veranstaltern eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen \nwerden soll. \n \nBegründung: \nDer vom Parlament im Rahmen der Beratung für das Budget 2020 beschlossene Beitrag an \nden Kulturverein Coq d`or hat einige kontroverse Diskussionen ausgelöst. Statt spontan \neinzelne Konzertveranstalter mit einmaligen Beiträgen zu unterstützen, wäre es sinnvoller, \neine Gesamtschau zu machen und die Unterstützung längerfristig anzulegen. Bislang \nunterstützt die Stadt keine Veranstalter im musikalischen Bereich, diese Lücke gilt es zu \nschliessen.» \n \n \n\n*  *  * \n \nStadtpräsident Martin Wey beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nGrundsätzlich gilt es vorauszuschicken, dass die Aussage, die Stadt unterstütze keine \nVeranstalter im musikalischen Bereich, in ihrer absoluten Form nicht korrekt ist. Die bisherige \nUnterstützung reicht von den wiederkehrenden Beiträgen ans Stadttheater mit seinem \nweitherum bekannten Konzertprogramm über Unterstützungen mit Beiträgen oder \nKostenerlassen von Einzelveranstaltungen wie OltenAir bis zum erwähnten Beitrag ans Coq \nd’Or oder einem jüngst gesprochenen Beitrag an Jazz in Olten für einzelne Konzerte im neuen \nJahr. Der Stadtrat hat indessen bisher darauf verzichtet, an Veranstalter mit kommerziellem \nHintergrund, das heisst in Verknüpfung mit einem Gastro- oder Detailhandelsbetrieb, Beiträge \nauszurichten; er hat aber immer signalisiert, dass Kulturförderungsbeiträge an konkrete \nKulturprojekte oder auch Kostenerlasse beispielsweise für die Nutzung von öffentlichem Grund \nauch für solche Fälle möglich sind.  \n \nDer vorliegende Vorstoss zielt einseitig auf Veranstalter von Konzerten für eine staatliche \nUnterstützung ab; zu bedenken gilt es, das es auch in andern Bereichen (Ausstellungen, \nLesungen, Vorträge usw.) kulturelle Veranstalter gibt, die ein gleiches Recht einfordern \nkönnten. Leistungsvereinbarungen werden ab Jahresbeiträgen von jährlich wiederkehrend \n10'000 Franken abgeschlossen. Damit die Erheblicherklärung des vorliegenden Vorstosses \nSinn macht, müsste das Kulturbudget daher um mehrere zehntausend Franken aufgestockt \nwerden, wenn man nicht den Verteilkampf um beschränkte Mittel noch intensivieren will. Sollte \nman von Seiten der Stadt aktiv auf alle Kulturveranstalter zugehen, stellt sich zudem die Frage \nder personellen Ressourcen; müsste doch die Auseinandersetzung mit den unterschiedlichen \nVoraussetzungen bei den verschiedenen Veranstaltern differenziert geführt werden können: \nSo gibt es etwa auf dem Platz Olten Lokalverantwortliche, welche selber das \nVeranstaltungsrisiko übernehmen, dann solche, welche das Risiko an einen Drittveranstalter \nfür ein gesamtes Veranstaltungsprogramm delegieren, und schliesslich solche, welche ihr \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\20-12-14 pr Postulat SP Unterstützung \nKonzertveranstalter.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\nLokal den Auftretenden selber auf deren Risiko für Einzelveranstaltungen überlassen. Eine \nFachstelle Kultur, welche solche Abklärungen führen könnte, wurde indessen vom Volk \nabgelehnt. \n \nAngesichts der vorhandenen finanziellen und personellen Ressourcen spricht sich der Stadtrat \nfür die Weiterführung der bisherigen Praxis aus und empfiehlt dem Gemeindeparlament, das \nvorliegende Postulat nicht erheblich zu erklären. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \n\nGemeindeparlament \n\nParlamentsakten \n\nEntsprechende Direktion \n\nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n\nStadtkanzlei, Vorstossliste \n\n\n


Bericht und Antrag

text: \n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-05-26 u. 27 Einladung\\21-05-26 u. 27 pr \nAuftrag SP JSP betr. Belebter Munzingerplatz Beantwortung.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\n \nVom 12. April 2021                                                                                Prot.-Nr. 082 \n \n \nAuftrag Florian Eberhard und Luc Nünlist (Fraktion SP/JSP Olten) betr. «Belebter \nMunzingerplatz für alle»/Beantwortung \n\n \nFlorian Eberhard und Luc Nünlist (Fraktion SP/JSP Olten) haben mit Datum vom 21. Januar \n2021 einen Auftrag mit folgendem Wortlaut eingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird beauftragt, dem Stadtparlament eine Vorlage (Munzingerplatz für alle) zu \nunterbreiten. Der Munzingerplatz soll mit einfachen Mitteln umgestaltet werde, sodass \nkulturelle und gewerbliche Anlässe und Veranstaltungen / Nutzung von Bevölkerung und \nVereinen usw. möglich ist. Die Parkfelder sind demzufolge markant zu reduzieren und auf \nAnlieferung, Behindertenplätze, Veloabstellplätze sowie Versorgung als Strom-Tankstelle zu \nreduzieren. \n \nBegründung \n \nDer Qualität des Munzingerplatzes ist seine zentrale Lage inmitten der Kernstadt zwischen \nöffentlichen Gebäuden der Stadt (Museen, Stadthaus, Schulhaus) und Stadtkirche, seine gute \nErreichbarkeit und alte (im Sommer schattenspendende) Baumbestand. Diese Qualitäten \nkann der Platz heute nicht ausspielen. Mit Ausnahme von Wochen- und Monatsmärkten sowie \nwenigen Anlässen im Sommer wird der Platz ausschliesslicher als Parkraum genutzt. \n \nSomit wird eine wichtige Allmend der Stadt für einen Parkplatz "verschwendet". Der \nMunzingerplatz soll allen gehören und vielfältige Nutzungen für Private, Gewerbe usw. als zu \nbespielende Kulisse zulassen. Der Munzingerplatz ist die Fortsetzung der Attraktivierung der \nInnenstadt, die 2013 mit der verkehrsbefreiten Innenstadt (Motion Kronenplatz) eine erste, \nwichtige Etappe genommen hat. Mit der vorgesehenen Sanierung des neuen Kunstmuseums \nentsteht nord- und südseitig der Gebäude an der Kirchgasse neue Zugänge zu den Gebäuden, \ndie auf einen angemessen Aussenraum angewiesen sind. Die wegfallenden Parkplätze \nkönnen in den umliegenden Parkhäusern und in der Schützi kompensiert werden.» \n \n\n * * * \n \n \n\nStadtrat Thomas Marbet beantwortet den Auftrag im Namen des Gesamtstadtrates wie \nfolgt: \n \nDer Munzigerplatz ist mit seiner einzigartigen Lage ein wichtiger innerstädtischer Freiraum. Er \nist umzäunt von bedeutenden Bauten, weisst sehr grosszügige Dimensionen auf und nimmt \nmit seinem Baumbestand eine wichtige Funktion für das Stadtklima wahr. Er weist heute rund \n50 Parkplätze aus und wird bei Bedarf auch für Veranstaltungen und Märkte freigespielt. Die \naktuelle Situation führt dazu, dass noch immer alle Optionen möglich sind. Mit der Sanierung \nund Aufwertung der angrenzenden Bauten (Stadtkirche, Haus der Museen, Hübeli, \nKunstmuseum) sieht der Stadtrat in einer Weiterentwicklung der Nutzung eine grosse Chance \nfür die Bevölkerung und die Erscheinung der Stadt. Zudem kann dieser Ort einen wichtigen \nBeitrag für die angestrebte qualitätsvolle Innenentwicklung leisten. Bei einer Reduktion der \nAbstellplätze an diesem Ort ist eine Kompensationslösung aufzuzeigen. \n \nFür die Ausarbeitung einer Vorlage über die das Parlament entscheidet, müsste zumindest \neine schlanke Machbarkeitsstudie mit einer Grobkostenschätzung ausgearbeitet werden. Bei \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\21-001 2021\\21-05-26 u. 27 Einladung\\21-05-26 u. 27 pr \nAuftrag SP JSP betr. Belebter Munzingerplatz Beantwortung.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\neiner Zustimmung zur Erheblichkeit wird der Stadtrat Offerten einholen und den Betrag als \nNachtragskredit oder ins Budget 2022 aufnehmen. \n \nDer Stadtrat empfiehlt den Auftrag als erheblich zu erklären. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektion Bau, Kurt Schneider, Lorenz Schmid, Urs Kissling, René Wernli, Markus Lack \n\nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \nStadtkanzlei, Vorstossliste \n\n\n


Vorstosstext

text: \n\n\n\n


Antrag Stadtrat

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-12-17 Einladung\\20-12-17 pr Motion \nSicherer Bahnhofzugang.docx \n\nSeite 1 von 3 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\n \nVom 30. November 2020                                                                                Prot.-Nr. 251 \n \n \nMotion betr. «Sicherer Bahnhofzugang aus dem Schöngrundquartier», Beantwortung \n \n \nDie Fraktion Grüne Olten hat zuhanden der Parlamentssitzungen vom 24. September 2020 \neine Motion mit folgendem Wortlaut eingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird beauftragt, die notwenigen Massnahmen umzusetzen, beziehungsweise \nbeim Kanton dafür vorstellig zu werden, damit die Anbindung des Schöngrundquartiers an den \nBahnhof bzw. den Aareraum soweit verbessert wird, dass der Veloverkehr gefahrlos, schnell \nund bequem vom und zum Schöngrundquartier erfolgen kann. Dafür ist die Überquerung der \nBaslerstrasse vom Frohheimweg zur Jurastrasse und umgekehrt durch eine Überquerspur für \ndie Velofahrer*innen zu ergänzen. \n \nBegründung: \n \nDie City-Kreuzung ist für Velofahrer*innen gefährlich, da die Fahrspuren so eng sind, dass ein \nÜberholen durch den Autoverkehr praktisch ausgeschlossen ist. Die vorgeschlagene \nMassnahme führt zu einer Erleichterung der Überquerung der Baslerstrasse und wäre dadurch \neine attraktive Alternative zur Fahrt über die City-Kreuzung. Sie reduziert das Unfallrisiko \ndeutlich und ergänzt das Oltner Velonetz um auch unerfahrene Velofahrer*innen (z.B. Kinder) \ngefahrenlos ans Velofahren heranzuführen. \n \nViele Velofahrer und Velofahrerinnen benützen schon jetzt die Achse Zehnderweg - \nFrohheimweg - Jurastrasse, um an den Amthausquai zu kommen. Das Problem ist die \nÜberquerung der Baslerstrasse, die nur zu Fuss über den bestehenden Zebrastreifen erfolgen \nkann. \n \nDer Überquerung der Baslerstrasse vom Frohheim zur Jurastrasse könnte praktisch ohne \nzusätzliche Belastung für den motorisierten Verkehr durch eine Erweiterung der bestehenden \nAmpelanlage realisiert werden, indem diese durch eine zweite Überquerspur für die \nVelofahrer*innen ergänzt wird. Dies natürlich auch für die Richtung Jurastrasse Frohheimweg. \n» \n\n \n \n * * * * * * * * * * \n\n \n \n\nStadtrat Thomas Marbet beantwortet die Motion im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \n \nZum Formellen \n \nDa der vorliegende Vorstoss eine Aufgabe der Verkehrsplanung in der Kompetenz der \nExekutive betrifft und weil der Kanton für Planung, Bau und Unterhalt der Kantonsstrassen \ninkl. Knoten und Querungen zuständig ist, kann er nur als Postulat behandelt werden. \n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-12-17 Einladung\\20-12-17 pr Motion \nSicherer Bahnhofzugang.docx \n\nSeite 2 von 3 \n\nZum Inhalt des Vorstosses \n \nDer Handelshofknoten ist für den Radverkehr tatsächlich nicht ideal ausgestaltet. Auf den \nKnotenästen der Ringstrasse, Frohburgstrasse und Baslerstrasse fehlen die auf der \nKantonsstrasse üblichen Radstreifen. Dies wurde bereits im Fuss- und Veloverkehrskonzept \n2009 als Schwachstelle erfasst. Die Mängel wurden soweit machbar behoben, aber für \nseparate Radstreifen fehlt weiterhin der Platz. Die Stadt und der Kanton sind schon länger im \nDialog über eine Umgestaltung des Handelshofknotens, mit dem Ziel einer städtebaulichen \nAufwertung und Verbesserungen für den Langsamverkehr, die Realisation ist zeitlich aber \nnicht prioritär. Solange die Situation am Handelshof nicht wesentlich verbessert werden kann, \nist der Wunsch nach einer sicheren und komfortablen Alternative für die Fahrbeziehung \nSchöngrund-Bahnhof legitim. \n \nDie konkrete Forderung, die Schaffung einer Überquerspur zwischen Frohheimweg und \nJurastrasse, ist aber anspruchsvoll. Der Querschnitt besteht aus drei Fahrspuren mit doppelter \nSicherheitslinie. Der Frohheimweg und die Jurastrasse stossen versetzt an die Baslerstrasse, \ndie Bushaltestelle ist ein zusätzlicher Widerstand. Die doppelte Sicherheitslinie dient dazu, \ngefährliche Querungen und Linksabbiegemanöver zu verhindern, mitunter speziell auch zum \nSchutz von Radfahrenden aus dem Frohheimweg. Die Schaffung einer Überquerspur ist \ninsofern ein fragwürdiges Mittel zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für den Radverkehr. \n \n\n \n \nIm Rahmen einer ersten Grobbeurteilung hat das zuständige Amt für Verkehr und Tiefbau \nverschiedene Aspekte thematisiert. So wird die Schaffung einer sicheren Querung zwischen \nFrohheimweg und Jurastrasse als wesentliche Verbesserung für den Radverkehr anerkannt. \nAllerdings weise die Querung der Baslerstrasse an dieser Stelle einen sehr viel höheren \nStressfaktor («Level of Traffic Stress») auf als die zuführenden Quartierstrassen, weshalb eine \nLösung ohne LSA allenfalls nur für geübte Velofahrende geeignet wäre. \n \nEin Variante wäre die Vollregelung des Knotens mit Lichtsignalanlage (LSA). Der Kanton hält \nfest, dass dies aus verkehrstechnischer Sicht wegen der Nähe zum Knoten Handelshof eher \nungünstig wäre, vor allem der Abfluss vom Knoten Handelshof Richtung Trimbach könnte \ngestört werden. Steuerungsmässig müsste die Querung mit dem Knoten Handelshof \nkoordiniert werden. Die Erstellungskosten für eine solche Anlage seien sehr hoch und das \nKosten-Nutzen-Verhältnis ungünstig. \n \nFür die Fahrbeziehungen zwischen Schöngrund, Innenstadt und Bahnhof sind verschiedene \nRouten möglich. Sichere Querungsmöglichkeiten bestehen zwischen Friedhofweg und \nBelchenstrasse, am Knoten Dornacherstrasse/Ringstrasse, mit einer LSA extra für Zweiräder, \nauch kann der Knoten Bleichmattstrasse/Ziegelfeldstrasse, ebenfalls mit einer LSA für \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-12-17 Einladung\\20-12-17 pr Motion \nSicherer Bahnhofzugang.docx \n\nSeite 3 von 3 \n\nZweiräder ausgestattet, sicher überquert werden. Zu einer guten Radverkehrsinfrastruktur \ngehört aber nicht allein die Sicherheit, sondern auch ein genügender Komfort und die \nFörderung des Radverkehrs. Der Stadtrat schlägt deshalb vor, die Betrachtung auf die \nQuerungen im Bezugsgebiet auszuweiten. Vielleicht sind andere Verbesserungen möglich, \netwa durch den Bau einer Velofurt zwischen Friedhofweg und Belchenstrasse. Aber auch die \nMachbarkeit im Abschnitt Frohheimweg/Jurastrasse soll vertieft werden. Für die Planung ist \nmit Drittkosten von min. 10'000 CHF zu rechnen. \n \nDer Stadtrat empfiehlt dem Gemeindeparlament, das Postulat in diesem Sinne erheblich zu \nerklären. \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nKurt Schneider, Direktion Bau \nLorenz Schmid, Direktion Bau \nUrs Kissling, Direktion Bau \nRené Wernli, Direktion Bau \nMarkus Lack, Direktion Bau \nMarkus Dietler, Direktion Präsidium  \nAndrea von Känel, Stadtkanzlei \nKanzleiakten \n\n \n\n\n


Beantwortung Stadtrat

category_de: Beantwortung Stadtrat

text: \n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-09-24 Einladung\\20-08-17 pr Postulat \nLuc Nünlist SP Kollektives Gedächtnis Beantwortung.docx \n\nSeite 1 von 6 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\n \nVom 17. August 2020                                                                                Prot.-Nr. 164 \n \n \nPostulat Luc Nünlist (SP/JSP) und Mitunterzeichnende betr. Kollektives Gedächtnis Stadt \nOlten/Beantwortung \n\n \nAm 25. Juni 2020 haben Luc Nünlist (SP/JSP) und Mitunterzeichnende folgenden Vorstoss \neingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird ersucht zu prüfen, ob die Ressourcen für die Pflege und Archivierung der \nSammlungen im historischen Museum und im Stadtarchiv ausreichend sind und das \nkollektive Gedächtnis der Stadt den Ansprüchen der Geschichtswissenschaft genügen und \nmit welchen Massnahmen der Erhalt der wichtigen Dokumente dauernd gesichert werden \nkann. \n \nBegründung: \n \nDie Pflege einer historischen Sammlung und Aufarbeitung von Firmen-, Privat-, Gemeinde- \nund Vereinsarchiven, der Urkundenbücher und die Katalogisierung des gesamten \nhistorischen Bestandes ist für die Geschichtswissenschaften von eminenter Bedeutung. \nOhne eine entsprechend gepflegte Sammlung ist es für Historiker*innen nicht möglich, sich \nmit der Oltner Geschichte wissenschaftlich auseinanderzusetzen. Ferner ist Genealogie und \nFamiliengeschichte auch ein Bedürfnis der breiten Öffentlichkeit. \n \nIm Verwaltungsbericht der Stadt Olten wurde klar ausgewiesen (s. 177ff), dass die Dotierung \nim Archiv sehr tief angesetzt ist. Ebenso hat die historische Sammlung des Museums einen \nriesigen Bestand und Nachholbedarf in der Katalogisierung der Objekte. Der Stadtrat wird \ngebeten zu prüfen, welche personellen Ressourcen in den beiden Institutionen notwendig \nwären, um die Pflege und Aufarbeiten gebührend vorzunehmen.» \n \n \n\n*  *  * \n \nStadtpräsident Martin Wey beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nDie Direktion Präsidium hat die Gelegenheit genutzt, bereits bestehende \nAbklärungsergebnisse zu den beiden getrennten Institutionen Stadtarchiv und Historisches \nMuseum aufzuarbeiten und zusammenzufassen: \n \n \nA. Stadtarchiv: \n \nBei der Frage, inwiefern Gedächtnislücken drohen bzw. inwiefern die Kapazitäten des \nStadtarchivs für die langfristige Erhaltung des historischen Gedächtnisses ausreichen, sind \nzwei Problembereiche zu unterscheiden: \n \n1. Archiv der Stadt Olten \n \nHier handelt es sich um das Gemeindearchiv der Stadt Olten, zu dessen Führung sie von \nGesetzes wegen verpflichtet ist (§ 131 Gemeindegesetz, GG). Die vorhandenen Ressourcen \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-09-24 Einladung\\20-08-17 pr Postulat \nLuc Nünlist SP Kollektives Gedächtnis Beantwortung.docx \n\nSeite 2 von 6 \n\ndes Stadtarchivs werden deshalb prioritär in diesem Bereich eingesetzt. Die Bestände des \nGemeindearchivs sind vollständig erschlossen und im Archivinformationssystem \nrecherchierbar. Ältere Ablieferungen in der Abteilung Gemeindearchive wurden noch nicht \ngemäss den aktuellen Standards für die langfristige Archivierung physisch aufbereitet. Das \nVerpackungsmaterial (Archivschachteln und Dossierhüllen) ist nicht alterungsbeständig und \nmuss ersetzt werden. Die nötigen konservatorischen Arbeiten werden laufend vorgenommen \nund die Standortdaten im Archivinformationssystem aktualisiert. Diese Arbeiten werden vom \nmit einem 40%-Pensum ausgerüsteten Stadtarchivar im laufenden Betrieb des Stadtarchivs \nausgeführt. Mit dem konsequenten Ersatz aller nicht archivtauglichen Materialien durch \nalterungsbeständige Verpackungen kann der Erhalt des Gemeindearchivs langfristig \nsichergestellt werden. Weil diese Arbeiten nicht dringend sind, werden sie neben dem \nlaufenden Betrieb ausgeführt. Mit den vorhandenen Kapazitäten sollten diese \nkonservatorischen Arbeiten bis in fünf Jahren beendet werden können. \n \n\nIn der Abteilung Gemeindearchiv besteht kein dringender Handlungsbedarf und es gibt keine \nGefahr von «Gedächtnislücken». \n\n    \n2. Sammlungsbestände: Privatarchive, Vereinsarchive, Firmenarchive \n \nNeben dem primären gesetzlichen Auftrag zur Führung des Gemeindearchivs hat das \nStadtarchiv auch den Auftrag, sich für die Sammlung und Erhaltung von Archiven und \nNachlässen mit einem Bezug zur Geschichte der Stadt Olten einzusetzen (Art. 3 Abs. 3 \nReglement über Records Management und Archivierung). Mit der Erfüllung dieses Auftrags \nleistet das Stadtarchiv einen erheblichen Beitrag zur Bewahrung des historischen \nGedächtnisses der Stadt Olten. In den Beständen des Stadtarchivs befinden sich \ngegenwärtig 189 Privatarchive, 147 Vereinsarchive und 44 Firmenarchive. Der \nErschliessungsgrad und der Erhaltungszustand dieser Archive sind sehr unterschiedlich. \nTeilweise wurden in der Vergangenheit Bestände übernommen und archiviert, ohne sie \nkonservatorisch aufzubereiten. In diesem Bereich gibt es auch Ablieferungen, die noch nicht \nin die Bestände des Stadtarchivs integriert und erschlossen worden sind.  \n \nNeue Ablieferungen von Privat- und Vereinsarchiven werden soweit möglich durch die \nEinlieferer selber bearbeitet. Bei Nachlässen verstorbener Personen und bei aufgelösten \nVereinen kann diese Regel aber nicht durchgesetzt werden. Diese Ablieferungen werden \nvon Praktikanten bearbeitet. Da seit 2017 kein Praktikant mehr angestellt werden konnte, \nentstand in diesem Bereich ein Bearbeitungsrückstand. Die Bearbeitung neuer Ablieferungen \nvon Firmenarchiven wird durch das Projekt Firmenarchive des Historischen Vereins in \nAuftrag gegeben und finanziert.  \n \nPrivatarchive: \n\n Erschliessung: 25 Bestände sind im Archivinformationssystem erfasst, aber noch \nnicht auf Stufe Dossier erschlossen.  \n\n Konservierung: bereits archivierte Unterlagen im Umfang von ca. 17 Lfm müssen \nkonservatorisch nachbearbeitet werden. \n\n Unbearbeitete Ablieferungen: Umfang ca. 12 Lfm. Davon werden ca. 4 Lfm durch die \nEinlieferer selber bearbeitet. \n\n \nVereinsarchive: \n\n Erschliessung: 21 Bestände sind im Archivinformationssystem erfasst, aber noch \nnicht auf Stufe Dossier erschlossen.  \n\n Konservierung: bereits archivierte Unterlagen im Umfang von ca. 19 Lfm müssen \nkonservatorisch nachbearbeitet werden. \n\n Unbearbeitete Ablieferungen: Umfang ca. 22 Lfm. Davon werden ca. 8 Lfm durch die \nEinlieferer selber bearbeitet. \n\n \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-09-24 Einladung\\20-08-17 pr Postulat \nLuc Nünlist SP Kollektives Gedächtnis Beantwortung.docx \n\nSeite 3 von 6 \n\nFirmenarchive: \n\n Erschliessung: 13 Bestände sind im Archivinformationssystem erfasst, die \nDossierverzeichnisse sind aber in Form von besonderen Dateien vorhanden, die im \nArchivinformationssystem verlinkt sind.  \n\n Konservierung: Bereits archivierte Unterlagen im Umfang von ca. 40 Lfm müssen \nkonservatorisch nachbearbeitet werden. Davon werden gegenwärtig 17 Lfm \nbearbeitet (finanziert durch Projekt Firmenarchive).  \n\n Unbearbeitete Ablieferungen: Zwei umfangreiche Ablieferungen (Von Roll und \nMetallwerke Dornach) sind im Stadtarchiv eingelagert. Deren Bearbeitung im Auftrag \ndes Kantons Solothurn bzw. des Projekts Firmenarchive ist geplant. Eine Ablieferung \nim Umfang von ca. 3 Lfm ist durch das Stadtarchiv zu bearbeiten. \n\n \n\nIn erster Priorität soll die Erschliessung und Aufbereitung der unbearbeiteten Ablieferungen \nvon Privat-, Vereins- und Firmenarchiven im Umfang von 25 Lfm in Angriff genommen \nwerden. \n \ngeschätzter Arbeitsaufwand: 250 Stunden \n\n \n\nIn zweiter Priorität soll die konservatorische Nachbearbeitung bereits archivierter Unterlagen \nvon Privat-, Vereins- und Firmenarchiven im Umfang von 59 Lfm in Angriff genommen \nwerden. Dazu gehört auch die Nacherschliessung von 46 Beständen. \n  \ngeschätzter Arbeitsaufwand Nachbearbeitung: 450 Stunden \ngeschätzter Arbeitsaufwand Erschliessung: 350 Stunden \n\n \nBis 2017 wurden die Arbeiten mit Hilfe von Praktikanten ausgeführt. Der Umfang der \nPendenzen im Bereich der Privat-, Vereins- und Firmenarchive konnte so ungefähr konstant \ngehalten werden. Da seither keine Praktikumseinsätze stattfanden, nahm der \nBearbeitungsrückstand markant zu. Der gesamte Aufwand von 1050 Stunden übersteigt die \nMöglichkeiten eines Praktikumseinsatzes. Ein Teil der Arbeiten kann nur durch qualifiziertes \nPersonal ausgeführt werden. \n \n\nBei den Sammlungsbeständen besteht folgender Handlungsbedarf: \n \nKurzfristig: Bearbeitung der pendenten Ablieferungen, da diese Unterlagen sonst weder \nerschlossen noch konservatorisch bearbeitet sind. Werden diese Arbeiten nicht ausgeführt, \nsind diese Bestände für das historische Gedächtnis verloren. \n \nMittelfristig: konservatorische Nachbearbeitung und Nacherschliessung bereits archivierter \nUnterlagen. Werden diese Arbeiten nicht ausgeführt, sind diese Bestände für die \nKonsultation nicht «sichtbar» und ihre langfristige Erhaltung ist in Frage gestellt. Sie sind \ndann auch für das historische Gedächtnis verloren. \n\n \n \n \nB. Historisches Museum: \n \nUmfang der Sammlung (Schätzung) \nDer geschätzte Umfang der Sammlung beläuft sich auf etwa 80'000 Objekte nebst rund  \n1 Mio. Einheiten in der Fotosammlung. Es handelt sich teilweise um Konvolute von \nüberregionaler, bei einigen sogar von nationaler Bedeutung. \n \nPersonalbestand des HMO im Bereich Sammlungspflege \nMuseumsleitung: 70% (20 max. 30% für Erhalt der Sammlung/Durchsicht der Dokumen-\ntation) \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-09-24 Einladung\\20-08-17 pr Postulat \nLuc Nünlist SP Kollektives Gedächtnis Beantwortung.docx \n\nSeite 4 von 6 \n\nSammlungsverantwortliche: 50%  \nMitarbeitende für Hilfsarbeiten in Sammlung: 60% (1 x 40% - 1 x 20%) \nEinsätze durch (studentische) Hilfskräfte/Zivildienstleistende: ca.10-20% (aufs Jahr verteilt) \n \nKein/e Restaurator/innen im Haus \nKein/e administrative/r Mitarbeiter/in für HMO \nKein/e Fotograf/in im Haus \n \n \n \nPflege des kulturhistorischen Gedächtnisses \n \nNeueingänge \nDas HMO verzichtet aus Kapazitätsgründen darauf, aktiv nach interessanten \nSchenkungen/Nachlässen zu suchen. Nur in Ausnahmefällen (z. Bsp. Nachlass Lilian \nUchtenhagen-Brunner) wird Kontakt mit den Angehörigen aufgenommen. \n \nDie aktive Suche nach kulturgeschichtlich relevanten Objekten in Auktionskatalogen, \nBrockenstuben, auf Flohmärkten, online-Portalen etc. wird, ebenfalls wegen mangelnder \nKapazitäten, nur unsystematisch betrieben. \n \nDas HMO versucht Besucher/innen wie Bevölkerung deshalb mittels Geschichtswerkstatt \nund Vermittlungsaktivitäten für den Wert und Erhalt von Kulturgut zu sensibilisieren, damit \nmaterielle Hinterlassenschaften dem Museum als Schenkungen angeboten werden, bevor \ndiese vernichtet werden. \n \nIm Moment erhält das HMO viele Anfragen für Schenkungen, da die Haushalte der \nZwischenkriegsgeneration aufgelöst werden. Die Beurteilung dieser potentiellen \nNeueingänge nimmt viel Zeit in Anspruch, ebenso ihre allfällige Registrierung.  \n \nSammlungspflege – Pflege des bestehenden Kulturguts \nIn den Jahren 2010-2019 wurden verschiedene Teilsammlungen (Textilien, Fahnen, Waffen, \nZinn, Ethnographie, Möbel, Orden/Ehrenzeichen, Teil der Keramiksammlung etc.) \ninventarisiert und teilweise fotografisch dokumentiert. Für einen Abschluss dieser Arbeiten \nsind in der Regel eine Durchsicht durch Fachleute sowie die Integration der Informationen \nder entsprechenden Dokumentation notwendig. \n \nDurch die teilweise sehr unübersichtliche Ablage der Dokumente (Schenkungsverträge, \nEingangslisten etc.) wird diese Aufgabe erschwert. Denn viele Objekte sind nur rudimentär \nregistriert. Allein in einem der fünf Sammlungsdepots lagern auf ca. 260 Laufmetern \nBehältnisse, deren Inhalt nur sehr summarisch durchgesehen wurde. Überschlagsmässig \nsind 70 bis 80% der Bestände in den Depots nicht nach den geltenden Standards \ndokumentiert. \n \nTrotz dieser schwierigen Ausgangslage versucht das HMO-Team, diese Altbestände nach \nund nach zu bearbeiten. Vor allem um für die auch materiell wertvollen Teilsammlungen \n(Bürgerbecher, Trachtenschmuck) realistische Versicherungswerte zu ermitteln, werden \ndiese im Mandatsverhältnis durch Spezialist/innen bearbeitet und eine Schätzung ihres \nWerts vorgenommen.  \n \nStatus quo und Risiken \nDer jetzige Personalbestand und die geringen Pensen bergen folgende Risiken für das \nkulturhistorische Gedächtnis: \n \n> Bearbeitung, Erfassung und Dokumentation der Neueingänge sowie der noch nicht \ngesichteten/inventarisierten Bestände („Altlasten“) kommen nur langsam voran \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-09-24 Einladung\\20-08-17 pr Postulat \nLuc Nünlist SP Kollektives Gedächtnis Beantwortung.docx \n\nSeite 5 von 6 \n\n \n> die für die Begutachtung von möglichen Schenkungen aufgewendete Zeit steht für Arbeiten \nin anderen Bereichen nicht mehr zur Verfügung  \n \n> die Bearbeitung der „Altlasten“ in der Sammlung und die Neuordnung der Dokumentation \nkann nur am Rande erfolgen, was wiederum den Abschluss der Inventarisierungsprojekte \nverzögert \n  \nSchäden an den Objekten können aus folgenden Gründen nicht ausgeschlossen werden: \n \n> weil die Sichtung der noch nicht erfassten Bestände nur sehr langsam voranschreitet und \nallenfalls prekäre Erhaltungszustände nicht oder zu spät entdeckt werden \n \n> weil aufgrund fehlender Ressourcen das Bereitstellen von Kulturgut für eine Durchsicht \ndurch Fachpersonal im Bereich Restaurierung nicht zeitnah erfolgen kann \n \n> weil fehlende Ressourcen eine rasche Optimierung der Situation in den jeweiligen Depots \nverunmöglichen \n \nPersonalbedarf \nGemessen an den vielen Arbeitsfeldern und für die Bewältigung der genannten „Altlasten“ ist \ndas HMO personell im Bereich der Sammlungsbetreuung eindeutig unterdotiert. Folgende \npersonelle Aufstockung wäre wünschenswert: \n \n50-60% Stelle (wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in) zur Bearbeitung der Fotosammlung  \n3-4 Hilfskräfte mit Pensen im Umfang von je 40-60%  \n(werden in Handhabung von Kulturgut speziell geschult, gehen Sammlungsverantwortlicher \nund wiss. Mitarbeiter/in Fotosammlung zur Hand)  \n \nZusammenarbeit mit Freiwilligen (Pensen: 20-40%) für einfache Umlagerungs- und \nReinigungsarbeiten. \n \n1-2 Praktikumsstellen für Student/innen aus historischen/kulturhistorischen Fachrichtungen \nevtl. Restaurierung  \n1 Praktikumsstelle f. angehende wissenschaftliche Bibliothekare (1 Jahr – Pensum max. \n50%) \n \nAufstockung des Pensums der Sammlungsverantwortlichen (60-70%). \n \nWeitere Ressourcen \nDer zeitliche Aufwand für die Aufarbeitung der Sammlung und Dokumentation sowie für die \nOptimierung der Depotsituation ist momentan schwierig abzuschätzen. \n \nDie Leitung wird sich zwar ab 2021 bemühen, weitere finanzielle Mittel zu generieren \n(Sponsoring etc.), doch ist dies als städtische Institution und für die Betreuung der \nSammlung erfahrungsgemäss nicht ganz einfach. \n \n \nC. Fazit \n \nDie obenstehende Zusammenstellung zeigt, dass zurzeit bei der Stadtverwaltung Olten nicht \ngenügend personelle und finanzielle Ressourcen vorhanden sind, um die Bestände des \nStadtarchivs und des Historischen Museums innert absehbarer Frist aufzuarbeiten. Dabei \npräsentiert sich die Situation unterschiedlich: Beim Stadtarchiv besteht – im Unterschied zu \nvielen anderen, insbesondere auch kleineren Gemeinden – kein dringender \nHandlungsbedarf im Bereich Gemeindearchiv, Nachholbedarf jedoch im Bereich der \n\n\n\n \n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-09-24 Einladung\\20-08-17 pr Postulat \nLuc Nünlist SP Kollektives Gedächtnis Beantwortung.docx \n\nSeite 6 von 6 \n\nunbearbeiteten Ablieferungen von Privat-, Vereins- und Firmenarchiven, die erschlossen und \naufbereitet werden müssten. Gravierender sieht die Situation bei der Sammlungspflege des \nHistorischen Museums aus, wo derzeit rund 70 bis 80% der – u.a. aufgrund starker \nSammlungstätigkeit mit geringerer Dokumentierung in früheren Jahren – umfangreichen \nBestände in den Depots nicht nach den geltenden Standards dokumentiert sind und laufend \nNeueingänge hinzukommen. Auch hier besteht aber in Olten keine ausgesprochene \nAusnahmesituation, sondern kämpfen viele Institutionen mit der Herausforderung zu geringer \nRessourcen.  \nDem aufgezeigten Bedarf steht die finanzielle Situation der Stadt Olten gegenüber, welche \nsich in den nächsten Jahren aufgrund übergeordneter Entscheidungen – insbesondere \nbetreffend Steuerentlastung für juristische und natürliche Personen – noch verschlechtern \ndürfte. Daher hat der Stadtrat für die Personalkostenplanung im Budget 2021 und im Finanz- \nund Investitionsplan 2021-2027 den Stellenetat des Budgets 2020 als Grundlage \nangenommen. \n \n \nAufgrund der bereits vorliegenden Abklärungsergebnisse empfiehlt der Stadtrat dem \nGemeindeparlament, das Postulat nicht erheblich zu erklären. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektionsleiter der entsprechenden Direktionen \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \nKanzleiakten \n\n\n


Antrag Stadtrat

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text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\21-001 2021\\21-003 21-01-25\\21-01-25 pr Netto Null ergänzte \nVorlage.docx \n\nSeite 1 von 4 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \n\nSTADTRATES VON OLTEN \n \n\n \nVom 25. Januar 2021                                                                                Prot.-Nr. 012 \n\n \n \nNetto-Null-CO2-Strategie für die Stadtverwaltung Olten, Stossrichtungen und Umsetzungs-\nhorizont/Genehmigung \n\n \n1. Ausgangslage \n \nIm März 2019 hatte das Gemeindeparlament von Olten den Vorschlag, den Klimanotstand \nauszurufen, als dringlich erklärt. Der Stadtrat zeigte daraufhin seine Strategie der kleinen \nSchritte auf, die er weiterhin verfolgen wollte. Dies schien für die Initianten des Vorschlags \nnicht ausreichend zu sein; in der Folge wurde im September 2019 eine Motion eingereicht, die \nden Stadtrat beauftragte, eine Vorlage für einen konkreten und realistischen Weg zu einem \nNetto-Null-CO2-Ziel für die Einwohnergemeinde im Sinne der Stadtverwaltung bis ins Jahr \n2030 zu unterbreiten. Die Motion wurde im November 2019 als erheblich erklärt. \n \nAnfang 2020 wurden die entsprechenden Arbeiten mit externer Unterstützung der Firma EBP \nin Angriff genommen. Sie umfassten im Wesentlichen eine quantitative Analyse des \nEnergiebedarfs und der direkten CO2-Emissionen der Stadtverwaltung betr. Gebäude- und \nFuhrpark sowie Stromverbrauch und eine qualitative Analyse der indirekten Emissionen durch \nGeldanlagen und die Mitarbeitenden. Auf dieser Basis wurden die Stossrichtungen und die \ngeplanten Massnahmen definiert, die nun vom Stadtrat verabschiedet werden. \n \n \n2. Analyse \n \nDie Analyse ergab, dass in der Stadtverwaltung Olten jährlich rund 17 GWh Energie für Hei-\nzungen, Fahrzeuge und Strom verbraucht werden. Die Heizungen machen dabei gut 63% aus, \nder Strom 31% und die Fahrzeuge 5%. Die gesamthaft verursachten CO2-Emissionen \nbelaufen sich auf rund 1'700 Tonnen und werden durch Heizungen (86%) und Fahrzeuge \n(14%) verursacht. Der bezogene Strom der Verwaltung Olten enthält nur erneuerbare Energie \nund Strom aus AKWs und ist daher aus betrieblicher Sicht CO2-neutral. Die rund 1'700 tCO2 \nmachen rund 0,1% der direkten Emissionen des Kantons Solothurn oder rund 0,003% der \nSchweizer Emissionen aus.  \n \n \n\n \n                  1'667 tCO2              16'633 MWh \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\21-001 2021\\21-003 21-01-25\\21-01-25 pr Netto Null ergänzte \nVorlage.docx \n\nSeite 2 von 4 \n\nDer Gebäudepark der Einwohnergemeinde Olten umfasst 44 Heizungen und den \nVerbrennungsofen des Krematoriums; 40 davon werden mit Gas – 25% Biogas, 75% Erdgas \n– betrieben. Grösster Emittent von diesen ist der BHKW-Wärmeverbund Stadthaus (30%) mit \nsieben Gebäuden; Schulhäuser machen 27% des CO2-Ausstosses aus. Die Stadtverwaltung \nweist zudem 65 Fahrzeuge auf, 51 davon betrieben mit Diesel, vier mit Benzin und zehn mit \nElektrobetrieb. Die Arbeitsmaschinen für Reinigung und Kehricht verursachen rund 80% des \nCO2-Ausstosses. Bei den indirekten Emissionen geht es vor allem um die Geldanlagen der \nPensionskasse und das Pendlerverhalten der Mitarbeitenden, von denen 38% in Olten und \n15% in angrenzenden Gemeinden wohnen. Themen wie Papierverbrauch, PET-Sammlung \nund Ernährung am Mittagstisch wurden als von der Dimension her «vernachlässigbar» \nbeurteilt.  \n \nDer relevanteste Hebel kann somit im Bereich Gebäude und Heizung, aus dem 86% des CO2-\nAusstosses stammt, angesetzt werden. Hohes Potenzial besteht zudem bei den \nArbeitsmaschinen, wobei aber festzuhalten ist, dass bei Personen- und Lieferwagen die nötige \nTechnologie bereits vorhanden ist und deren Mehrkosten geringer sind. Viel Potenzial hat \nauch das Pendlerverhalten; der Einfluss der Arbeitgeberin ist indessen begrenzt. Ähnlich sieht \ndie Ausgangslage im Bereich der Geldanlagen durch die organisatorisch unabhängige \nPensionskasse aus; diese hat indessen bereits von sich aus beschlossen, den aktiven Teil \nihrer Anlagen (25%) ESG-konform anzulegen. \n \n \n3. Stossrichtungen und Umsetzungshorizont \n \nBasierend auf der Analyse wurden folgende Stossrichtungen für die Erreichung des Netto-\nNull-CO2-Ziels definiert: \n \n\n \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\21-001 2021\\21-003 21-01-25\\21-01-25 pr Netto Null ergänzte \nVorlage.docx \n\nSeite 3 von 4 \n\nAufgrund dieser Stossrichtungen wurden elf Massnahmen in den Bereichen Gebäude, \nFahrzeuge, Finanzen, Mitarbeitende und übergeordnete Massnahmen definiert, deren Kosten \nin die jeweiligen Finanz- und Investitionspläne und in die Budgets aufgenommen werden \nsollen. Die entsprechenden Massnahmenblätter reichen von Heizungsersatz und \nGebäudesanierungen, energetischen Betriebsoptimierungen (Schulungen) und \nEnergierichtplanung für die Ortsplanrevision über den Beschaffungsprozess für erneuerbare \nFahrzeuge, die Anpassung des Anlagenreglements der Pensionskasse, die Reduktion des \nmotorisierten Pendlerverkehrs und die Information und Sensibilisierung der Mitarbeitenden bis \nzur Verankerung der Klimaziele in Abteilungen und Konzepten, zur Ausrichtung der \nEignerstrategien auf Klimaneutralität und zur Integration der Emissionen in der \nEnergiebuchhaltung. \n \nZudem wurde analysiert, ob und wenn ja unter welchen Voraussetzungen der von der Motion \ngeforderte Umsetzungshorizont 2030 möglich wäre, und eine Gegenüberstellung mit dem \nKlimaziel 2050 des Bundesrates vorgenommen. Dabei gilt es festzuhalten, dass \nErneuerungszyklen bei Heizungen 20 bis 25 Jahre, bei Fahrzeugen rund 10 Jahre betragen; \nerfolgen Ersatzinvestitionen früher, kommt es zu einem Wertverlust. Weitere \nBeurteilungskriterien für die Definition des Klimaziels sind die technische Machbarkeit bzw. \nder in den nächsten Jahren zu erwartende technische Fortschritt, Mehrkosten durch neue \nTechnologien, wobei Lebenszykluskosten relevant sind, somit die finanzielle Machbarkeit und \nschliesslich die personelle Machbarkeit. \n \nDas Fazit des Stadtrates aus diesen Überlegungen: Drohende Wertverluste durch vorzeitigen \nErsatz und (noch) fehlende Technologie sprechen gegen eine Umsetzung bis 2030, wie sie \nder parlamentarische Vorstoss ohne Kenntnisse der spezifischen Ausgangslage und der \nfinanziellen und personellen Konsequenzen verlangte. Weil die Stadtverwaltung aber eine \nVorbildfunktion übernehmen soll, wird eine Umsetzung bis 2040 mit dem Zwischenziel einer \nHalbierung des CO2-Ausstosses bis 2029, das heisst bis zum Ende der übernächsten \nLegislaturperiode, angestrebt. Dieses bereits ehrgeizige, in der Einschätzung des Stadtrates \njedoch erreichbare Szenario erlaubt die Nutzung der Erneuerungszyklen ohne \nWertvernichtung, die Nutzung des zwischenzeitlichen technologischen Fortschritts sowie die \nBerücksichtigung der begrenzten finanziellen und personellen Ressourcen. \n \n \n4. Finanzielle Auswirkungen \n \nDie finanziellen Auswirkungen des Klimaziels 2040 abzuschätzen, ist im Voraus auch \nangesichts der zu erwartenden technischen Entwicklungen schwierig. Fakt ist, dass der \nkonsequente Ersatz mit Technologien mit erneuerbarer Energie zurzeit teurer ist. So kosten \netwa derzeit entsprechende Kehrichtfahrzeuge in der Anschaffung rund 2,5- bis 3-mal mehr \nund fehlen für die Berechnung der Lebenszykluskosten teilweise die Erfahrungen mit diesen \nTechnologien, wenn sie – beispielsweise im Bereich der Spezialfahrzeuge der Feuerwehr – \ndenn überhaupt vorhanden sind. Andererseits ist zu erwarten, dass mit der Ausdehnung der \nneuen Technologien auch die Gestehungskosten sinken werden. In der Finanzplanung sollen \ndie entsprechenden Kosten jeweils aufgezeigt und dem aktuellen Stand angepasst werden. \nAuch das Klimaziel 2040 bedeutet zumindest in den nächsten Jahren somit höhere \nInvestitionskosten, deren konkrete Entwicklung sich aber nicht auf die kommenden 20 Jahre \nvoraussagen lässt und die sich zumindest teilweise auch durch niedrigere Betriebskosten \namortisieren dürften. \n \nWas die Kostendifferenz zwischen dem definierten Klimaziel 2040 und einem Szenario 2030 \nangeht, so ist bei den Heizungen davon auszugehen, dass bei einem Szenario 2030 rund die \nHälfte der Anlagen vorzeitig ersetzt werden müssen, welche durchschnittlich rund die Hälfte \nihrer Lebensdauer erreicht haben. Die dadurch entstehende Wertvernichtung gegenüber dem \nSzenario 2040 kann grob auf rund 3 Mio. Franken geschätzt werden. Hinzu kämen die Kosten \nfür zusätzliche Personalressourcen für die Betreuung der entsprechenden Projekte, welche \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\21-001 2021\\21-003 21-01-25\\21-01-25 pr Netto Null ergänzte \nVorlage.docx \n\nSeite 4 von 4 \n\ndie vorhandenen Kapazitäten bei weitem überschreiten würden. Bei den Fahrzeugen müsste \nrund ein Drittel frühzeitig, das heisst vor Erreichen ihrer Lebensdauer, ersetzt werden. Bei \neinem Wechsel auf Elektromobilität, bei dem die beratende Firma einen Kostenfaktor 2 im \nVergleich zu aktuellen konventionellen Fahrzeugen anwendet, kann in einer Grobschätzung \nvon 6 Mio. Franken Mehrkosten durch Wertvernichtung ausgegangen werden. Hier stellt sich \nnoch verstärkt die Frage der Umsetzbarkeit, das heisst ob die benötigten Spezialfahrzeuge mit \nerneuerbarer Energie in der gesetzten Frist erhältlich wären. \n \n \n5. Stellungnahmen Fraktionen \n \nDie Stossrichtungen und das Klimaziel 2040 wurden Vertretungen der Fraktionen des \nGemeindeparlaments im Rahmen des Disteli-Gesprächs vom 12. Januar 2021 zur Kenntnis \ngebracht. In einer ersten Reaktion wurde die Auslegeordnung begrüsst und das Klimaziel 2040 \n– keine Beschleunigung von Ersatzinvestitionen, um Wertvernichtung zu verhindern, aber \njeweils konsequenter Ersatz im Erneuerungszyklus durch Technologien mit erneuerbarer \nEnergie – als «Pfad der Vernunft» bezeichnet. Mit Blick auf die Finanzplanung wurde zudem \ndie Frage nach dem Unterschied in den finanziellen Konsequenzen zwischen einem Klimaziel \n2030 und dem vom Stadtrat anvisierten Ziel 2040 gestellt. \n \n \n6. Weiteres Vorgehen \n \nNach der Verabschiedung der Stossrichtungen und des Umsetzungshorizonts durch den \nStadtrat werden diese zusammen mit dem Schlussbericht dem Gemeindeparlament an \ndessen Sitzung vom 25. März 2021 zur Kenntnis gebracht. Anschliessend werden Kredite für \ndie aufgezeigten Massnahmen in die jeweiligen Finanz- und Investitionspläne und in die \nBudgets aufgenommen. \n \n \n\nBeschluss: \n \n\n1. Den Stossrichtungen der Netto-Null-CO2-Strategie für die Stadtverwaltung Olten mit \ndem Umsetzungshorizont 2040 wird gemäss Schlussbericht vom 21. Dezember 2020 \nzugestimmt. \n \n\n2. Die Kredite für die aufgezeigten Massnahmen werden in die jeweiligen Finanz- und \nInvestitionspläne und in die Budgets aufgenommen. \n\n \n3. Die zuständigen Direktionen werden mit dem Vollzug beauftragt. \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nDirektionskonferenz \n\n\n


Vorstosstext

text: \n\n


Antrag Stadtrat

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-09-24 Einladung\\20-09-07 pr Postulat \nEugen Kiener Huguette Meyer SP JSP betr. Velostadt.docx \n\nSeite 1 von 3 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\n \nVom 7. September 2020                                                                                Prot.-Nr. 188 \n \n \nPostulat Eugen Kiener und Huguette Meyer Derungs (SP/JSP) und Mitunterzeichnende betr. \nVelostadt Olten/Beantwortung \n\n \nDie Fraktion SP und Junge SP Region Olten, Erstunterzeichner Eugen Kiener und Huguette \nMeyer Derungs, hat mit Datum vom 24. Juni 2020 ein Postulat mit folgendem Wortlaut \neingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird eingeladen, zu prüfen, wie die Velofreundlichkeit der Stadt Olten im Hinblick \nauf die nächsten Ausgaben des Prix Velostädte von Pro Velo Schweiz in den Jahren 2021 und \n(vermutlich) 2024 nachhaltig gesteigert werden kann. Insbesondere wird der Stadtrat gebeten \naufzuzeigen, was die Stadt, wo, wie und wann plant, um ihre Rangierung bei den einzelnen \nKriterien des Preises „Verkehrsklima“, „Sicherheit“, „Komfort“, „Routennetz“, \n„Abstellmöglichkeiten“, „Verhältnis der Verwaltung zu den Velofahrenden“ deutlich verbessern \nzu können. \n \nBegründung: \n \nObwohl Olten als Stadt der kurzen Distanzen ideale Voraussetzungen für den \nLangsamverkehr bietet, ist sie kein Paradies für Radelnde. Beim Prix Velostädte 2018 landete \nOlten auf einem mässigen Mittelfeldplatz (Rang 19 unter den 34 bewerteten Städten). Klar, \ndie fehlende Stadtteilverbindung bleibt ein stark negativer Punkt bei der Velofreundlichkeit. \nAber auch bei der Sicherheit der Velowege gibt es Verbesserungsmöglichkeiten; zu oft führen \ndiese entlang der hoch frequentierten Hauptverkehrsachsen. Separate Routen machen das \nVelo besonders für Schülerinnen und Schüler sicherer.  \n \nDer Prix Velostädte wird von Pro Velo Schweiz vergeben und vom Bundesamt für Strassen \n(Astra) unterstützt. Die Rangierung beruht auf einer Online-Befragung: Bei der letzten \nAusgabe im Herbst 2017 beteiligten sich rund 17‘000 Personen. Sie beantworteten 34 Fragen \nzu den Themen Verkehrsklima, Sicherheit, Komfort, Routennetz und Abstellmöglichkeiten; \nbeurteilt wurde auch, ob die Verwaltung die Velofahrenden als ebenbürtige \nVerkehrsteilnehmer ernst nimmt. Gerade im letzten Punkt ist Olten 2017 auf dem letzten Platz \ngelandet. Das Postulat gibt den Oltner Behörden die Chance zu zeigen, dass sie den \nLangsamverkehr ernst nehmen. \n \nAls in der schlimmsten Zeit der Corona-Gefahr fast alles ruhte, standen die Zweiräder nicht \nstill. Weltweit war eine Wende hin zum Rad festzustellen. Viele Städte installierten temporär \nzusätzliche Velowege und prüfen nun, ob diese definitiv Velo-Pendlerinnen und -Pendlern \nzugeteilt werden sollen. Der Corona-Stillstand hat auch in Olten viele auf das Fahrrad \numsteigen lassen. Doch schon zuvor gab es einen klaren Trend zum Velo, wie die starke \nNutzung der Velostationen am Bahnhof beweist. \n \nMit dem Bestreben, das Energielabel Gold zu erlangen, hat die Stadt Olten den richtigen Weg \neingeschlagen. Das Anliegen der stärkeren Förderung der Veloverkehrsinfrastruktur weist in \ndie gleiche Richtung und verdient vor dem Hintergrund des Klimawandels ebenfalls einen \nzusätzlichen Schub.» \n\n \n * * * \n\n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-09-24 Einladung\\20-09-07 pr Postulat \nEugen Kiener Huguette Meyer SP JSP betr. Velostadt.docx \n\nSeite 2 von 3 \n\n \nStadtrat Thomas Marbet beantwortet das Postulat im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nDie Förderung des Veloverkehrs ist auch dem Stadtrat ein wichtiges Anliegen und ein \nKernelement im Blick auf eine nachhaltige, siedlungsgerechte Mobilitätsentwicklung hin zu den \nplatzsparenden Verkehrsmitteln des öffentlichen und des Zweirad- und Fussverkehrs. \n \nDie Rolle des Velos im Verkehr steigt auf vielen Ebenen, so in der gesellschaftlichen Realität, \ndurch Zunahme an elektrifizierten Zweirädern, durch den Markteintritt von vielfältigen Zwei-, \nDrei- und Vierrädern mit neuen, innovativen Formaten und für neue Fahrzwecke im Personen- \nund sogar im Güterverkehr. Auch der Kanton ist stark gefordert: Er muss auf dem \nHauptstrassennetz das Basisnetz Alltagsverkehr sicherstellen. Mit dem revidierten \nStrassengesetz ist er zudem neu für die Planung und Finanzierung der Radrouten von \nüberkommunaler Bedeutung zuständig. Im Agglomerationsprogramm AareLand sind \nMassnahmen eingestellt und neue geplant, namentlich die Verbindung aller Siedlungszentren \nund ÖV-Knotenpunkte mit sogenannten Velobahnen (Velovorzugs- resp. Schnellrouten). \n \nMit dem Prix Velostädte verfolgt Pro Velo Schweiz das Ziel, die Zufriedenheit der Bevölkerung \nmit der Veloinfrastruktur, Sicherheit, Verkehrspolitik und den Velofördermassnahmen in den \nSchweizer Städten zu ermitteln, um Behörden, Fachleute, Verbände und die Öffentlichkeit \nüber die Velofreundlichkeit der Städte und über die Wirkung ihrer Verkehrs- und \nFörderpolitiken zu orientieren. Die Aktion wird seit 2006 alle vier Jahre als \ngesamtschweizerische Online-Befragung durchgeführt. Voraussetzung für die Aufnahme einer \nGemeinde ins Ranking ist eine minimale Teilnehmerzahl von 130 Antworten, unabhängig von \nder Gemeindegrösse. Dementsprechend sind alle grossen und mittelgrossen, aber nur eine \nAuswahl kleiner Gemeinden auf der Liste. Die Stadtverwaltung Olten bewirbt die Durchführung \njeweils auf allen vorhandenen kostenlosen Kanälen. Die Hürde wurde 2006 und 2018 \ngeschafft. 2018 haben sich 155 Personen zu Olten geäussert, das entspricht 0.8% der \nBevölkerung. \n \nÜber alle Kriterien gemessen, hat Olten 2018 mit Rang 19 von 34 knapp unterdurchschnittlich \nabgeschnitten. Verglichen mit 2006 schaffte Olten mit +0.70 Punkten (die Punktezahl 1-6 \nentspricht Schulnoten) «bemerkenswerte Fortschritte über alle 12 Jahre», wie Pro Velo in \nihrem Schlussbericht festhält. \n \nParallel zur Online-Befragung wurde eine repräsentative Telefonbefragung in 6 ausgewählten \nStädten durchgeführt. Demnach fahren selbst in den erfolgreichen Städten Basel, Bern und \nBurgdorf rund 45% der Befragten nie Velo, in Lausanne 67% der Befragten. Die Zunahme an \nE-Velos (im Durchschnitt der gemessenen Städte aktuell rund 16% aller Zweiräder) sind \ngrossmehrheitlich Umsteiger vom Biorad aufs Elektrovelo, weniger Neulenker wie bspw. \nUmsteiger vom ÖV aufs Velo. \n \nPro Velo kommt insgesamt zum Schluss, dass es zur weiteren Förderung des Veloverkehrs \ngesamtschweizerisch resp. in allen untersuchten Städten kontinuierlicher Massnahmen \nbedarf, um den Stellenwert des Velos aufrechtzuerhalten respektive zu festigen. Personen, \ndie sich vom Velo abwenden oder gar nicht erst velofahren können, müssten bspw. in den \nSchulen adressiert werden, um wieder mehr Personen zur Nutzung des Velos zu bewegen. \nDie Stadt Olten ist in diesem Bereich als Trägerstadt von so!mobil, seit Jahren und auf vielen \nEbenen im Mobilitätsmanagement aktiv. \n \nGemäss einem Bericht des Bundesamts für Strassen «Marketingansatz im Fuss- und \nVeloverkehr» (SVI 2001/504, Juli 2007) führen Einzelmassnahmen, wie sie in der Regel \nrealisiert werden, zu keiner spürbaren Änderung des Mobilitätsverhaltens. Wirksamer seien \nMassnahmenpakete, die einen Systemnutzen (Synergien zwischen Einzelmassnahmen) \nbringen, sowie zielgruppenspezifische und marketingunterstützte Angebote. Bekannt ist auch, \ndass Massnahmen zum Ausbau der Veloinfrastruktur v.a. dann greifen, wenn sie eine \nNetzwirkung haben und im Idealfall neue zielgruppenspezifische Angebote geschaffen \nwerden, bspw. eine neue, durchgängige Verbindung von Punkt A zur neuen Velostation am \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-09-24 Einladung\\20-09-07 pr Postulat \nEugen Kiener Huguette Meyer SP JSP betr. Velostadt.docx \n\nSeite 3 von 3 \n\nBahnhofplatz. Entsprechende Projekte werden mit nbo, dem Baustein Ruderclub, der \nAttraktivierung Ländiweg und anderen, im Agglomerationsprogramm enthaltenen \nMassnahmen verfolgt. Solche Massnahmen sind kosten- und zeitintensiv, entsprechende \nFortschritte und Wirkungen können nur über entsprechend längere Zeiträume gemessen \nwerden. \n \nDie Stadt Olten verfügt über ein Fuss- und Veloverkehrskonzept aus dem Jahr 2009. Der \nMobilitätsplan liegt vor. Die Ortsplanung steht bevor; Phase 1 kommunales Leitbild wurde im \n2. Semester 2020 gestartet. Der Stellenwert des Velos muss in diesem Rahmen diskutiert und \nentsprechende Massnahmen müssen abgeleitet werden. Die erwähnten Grundlagen könnten \nzu einem «Masterplan Velo» weiterentwickelt, verdichtet werden. \n \nDie Stadt Olten war Partnerstadt 2019-2020 für die Studiengänge der Raum- und \nVerkehrsplanung an der Hochschule Rapperswil. Die besten Arbeiten werden demnächst in \nOlten öffentlich präsentiert. Die Direktion Bau durfte die Aufgabenstellungen/Themen \ndefinieren. So sind u.a. zehn Gruppenarbeiten zum Thema «Masterplan Velo» entstanden. \nEin Ausbau der Veloinfrastruktur ist jedoch kostenintensiv und bedingt planerische \nVorlaufzeiten. Das Thema ist wie erwähnt Gegenstand der Ortsplanung. Parallel dazu wird \nsich die Direktion Bau weitere Gedanken machen, wie die Velofreundlichkeit in der Stadt Olten \nweiter gesteigert werden kann. \n \nAufgrund der vorstehenden Erwägungen empfiehlt der Stadtrat dem Gemeindeparlament, den \nVorstoss vor dem Hintergrund der laufenden Ortsplanrevision für erheblich zu erklären.  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an:  \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nKurt Schneider, Direktion Bau \nLorenz Schmid, Direktion Bau \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \nKanzleiakten \n\n\n


Berichterstattung Stadtrat

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-09-24 Einladung\\20-08-03 pr \nPrüfungsbericht Postulat nicht kommerzielle Nutzung oefftl Raum.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \n\nSTADTRATES VON OLTEN \n \n\nVom 3. August 2020                                                                                Prot.-Nr. 151 \n\n \nSitzung des Gemeindeparlaments der Stadt Olten vom 24. September 2020 \n \nBerichterstattung zu erheblich erklärten Vorstössen \n \n(Postulate und allenfalls in Kompetenz des Stadtrates erfüllte Motionen) \n \n\nVorstosstitel: \n \nPostulat Tobias Oetiker (Olten jetzt!) betr. Förderung der nicht kommerziellen \nNutzung des öffentlichen Raums \n \n\nZeitpunkt der Erheblicherklärung: \n \nDas Postulat Tobias Oetiker (Olten jetzt!) betr. Förderung der nicht kommerziellen Nutzung \ndes öffentlichen Raums wurde am 26. September 2019 mit 19:17 Stimmen erheblich. \nerklärt. \n \n\nVorstosstext: \n \nDer Stadtrat wird beauftragt innert der nächsten 12 Monate 5 Massnahmen zu ergreifen, \nwelche die nicht kommerzielle Nutzung des öffentlichen Raums in Olten fördern. \n \n\nZuständige Direktion: \n \nDirektion Bau \n \n\nPrüfungsbericht: \n \nDer Stadtrat fördert die nicht kommerzielle Nutzung des öffentlichen Raumes mit \nerheblichem Mitteleinsatz: \n \n\n Erneuerung, Unterhalt und Reinigung von öffentlichen Plätzen und Sportanlagen \n\n Schaffung von zusätzlichen Sitzgelegenheiten des im öffentlichen Raum (z. B. \nInnenstadt) \n\n Aufwertung öffentlicher Räume mittels gestalterischen Massnahmen, Erweiterung \nder Nutzungsmöglichkeiten und Bäumen (z. B. Baslerstrasse, Mühlegasse, \nStadtpark) \n\n Organisation, Durchführung oder Unterstützung von Veranstaltungen im öffentlichen \nRaum (temporäre Einschränkung wegen COVID-19 Gesetz) \n\n Bewilligungen, z.B. zur Nutzung des öffentlichen Grundes für kulturelle, sportliche \nund politische Aktionen \n\n \nDiese Liste ist nicht abschliessend; Optimierungen sind immer möglich. \n \n\nGeplante Massnahmen: \n \nDie Aufgabe ist Bestandteil des bestehenden Aufgabenportfolios des Stadtrates und der \nVerwaltung. \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-09-24 Einladung\\20-08-03 pr \nPrüfungsbericht Postulat nicht kommerzielle Nutzung oefftl Raum.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten  \nDirektion Bau, Kurt Schneider \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n\n\n


text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\21-001 2021\\21-023 21-06-21\\21-06-21 pr Dringender Auftrag Urs Knapp \nSäliquartier.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \n\nSTADTRATES VON OLTEN \n \n \n\nVom 21. Juni 2021                                                                                Prot.-Nr. 176 \n \n\nDringlicher Auftrag Urs Knapp (FDP) und MU betr. Ausrüstung der durchfahrtsberechtigen \nAnwohnenden mit Funkfernbedienung für die Bedienung der Barrieren im Säliquartier/ \nBeantwortung \n\n \nMit Mail vom 19. Juni hat Urs Knapp (FDP) folgenden Vorstoss eingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird beauftragt, die Anwohnerinnen und Anwohner umgehend mit \nFunkfernbedienung auszurüsten, damit die Quartierbevölkerung die Barrieren im Säliquartier \nöffnen kann. Mit dieser Massnahme erreicht der Stadtrat sein selbst deklariertes Ziel, dass die \nQuartierquerung für die Berechtigten möglich ist.  \n \nBegründung  \n \nAnfang 2021 hat der Stadtrat von Olten Massnahmen realisiert, um den aufgrund des \nFahrverbots mit Zubringerdienst unberechtigten Schleichverkehr im Säliquartier zu reduzieren.  \nIn seiner Berichterstattung zu erheblich erklärten Vorstössen fasst der Stadtrat am 7. Juni 2021 \nseine Taten wie folgt zusammen: «Die vorläufig für einen Versuchsbetrieb von einem Jahr \nbeschlossenen Massnahmen umfassen je eine Barriere an der Gartenstrasse auf der Höhe \ndes Vögeligartens und an der Riggenbachstrasse auf der Höhe des Fachhochschulgebäudes \nsowie eine Sperre mit Pflanzentrögen im Bereich des Maria-Felchlin-Platzes. Die \nunberechtigte Durchfahrt soll zudem mit neuen Regelungen im Bereich Einbahnstrassen \nerschwert werden. Dabei soll die Quartierquerung für die Berechtigten weiterhin möglich sein.»  \n \nDer Stadtrat betont, dass die Quartierquerung für Berechtigte weiterhin möglich sein soll. \nDieses Ziel wird heute allerdings verfehlt. Beispielsweise ist es für die Anwohnenden an der \nGartenstrasse nicht mehr möglich, zu den Quartierläden an die Feldstrasse und zum Coop \nWilerfeld zu fahren, obwohl sie dazu berechtigt waren und weiterhin sind. Das ist speziell für \nOltnerinnen und Oltner ein grosses Problem, die aufgrund eingeschränkter Mobilität und \nanderer Faktoren für den Einkauf auf das Auto angewiesen sind und trotzdem die \nQuartierläden nutzen wollen. Sie werden gezwungen, aufwändige Umwegfahrten zu machen, \nwelche die CO2-Bilanz der Stadt und die eigenen Fahrkosten negativ belasten.  \n \nBegründung der Dringlichkeit  \n \nDer Auftrag beschäftigt sich mit der gleichen Problematik wie der dringliche Auftrag der \nGrünliberalen vom 25. Mai 2021 («Ausrüstung der konzessionierten Oltner Taxis mit \nFunkfernbedienungen für die Bedienung der Barrieren im Säliquartier»). Entsprechend muss \ner gleichwertig behandelt und entschieden werden.» \n \n \n\n*  *  * \n \n \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\21-001 2021\\21-023 21-06-21\\21-06-21 pr Dringender Auftrag Urs Knapp \nSäliquartier.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\nStadtpräsident Martin Wey beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nZur Dringlichkeit: \n \nDer Stadtrat wird demnächst die Ergebnisse des ersten Monitorings zu den \nVerkehrsmassnahmen im Säliquartier zur Kenntnis nehmen und über die Fortsetzung des \nVersuchs beraten. Es macht somit Sinn, den Vorstoss dringlich zu behandeln. \n \nZur Form: \n \nDer Vorstoss ist als Prüfungsauftrag zu verstehen, da weder Inhalt noch Kosten der \ngeforderten Massnahme in der Kompetenz des Parlaments liegen. \n \nZum Inhalt:  \n \nAls Vorbemerkung hält der Stadtrat Folgendes fest: Seine Aussage, dass Berechtigte \nweiterhin das Quartier durchqueren können sollen, bezog sich darauf, dass er die aktuelle \nLösung einem absoluten Riegel durchs Quartier in Form der im Jahr 1996 geprüften \n«Verkehrsscheide Engelbergstrasse» vorzog. Sie bedeutete hingegen nicht, dass die \nQuartierbewohner weiterhin auf sämtlichen bisherigen Routen das Quartier durchqueren \nkönnten.  \n \nWas den Vorstoss angeht, stellt der Stadtrat fest, dass der Prüfungsauftrag offene Türen \neinrennt: Der Ruf nach der geforderten Massnahme zugunsten der Quartierbevölkerung wurde \naus deren Reihen schon bald nach der Einführung laut und ist auch eine der Massnahmen, \nwelche der Stadtrat bereits prüft. Daher ist er mit einer Erheblicherklärung des Vorstosses \neinverstanden. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektionsleiter entsprechende Direktion \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \nKanzleiakten \n\n\n


text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\20-001 2020\\20-052 20-12-07\\20-12-07 pr Postulat ehem. Naturmuseum \nCoworking-Space Beantwortung.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\n \nVom 7. Dezember 2020                                                                                Prot.-Nr. 267 \n \n \nPostulat betr. ehemaliges Naturmuseum als temporärer Ort für Telearbeit («Coworking-\nSpace»)/Beantwortung \n\n \nFelix Wettstein (Grüne) hat zuhanden der Parlamentssitzung vom 24. September 2020 ein \nPostulat mit folgendem Wortlaut eingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird ersucht, im Haus Kirchgasse 10, im Gebäude des vormaligen \nNaturmuseums, als Zwischennutzung Arbeitsplätze für Telearbeit einzurichten, welche \nArbeitnehmenden aus Olten und eventuell aus Nachbargemeinden zur Verfügung gestellt \nwerden können. Er soll darüber hinaus dem Parlament Bericht erstatten, in welchen weiteren \nstädtischen Liegenschaften die Einrichtung von Arbeitsplätzen für Telearbeit in Frage kommt. \n\n \nBegründung: \n \nEin wachsender Anteil der Erwerbstätigen verrichtet einen Teil der Arbeit nicht mehr am Ort \nihres Betriebs oder ihre Organisation, sondern von Zuhause aus oder als Telearbeit von einem \nPlatz in kurzer Distanz zum Wohnort. \n \nDie Corona-Krise hat die Möglichkeiten der Telearbeit für viele erlebbar gemacht. Seither ist \ndie Rückkehr nur eine partielle: Zum Teil auf Initiative der Arbeitnehmenden, zum Teil als \nVorgabe des Betriebs wird nun und in Zukunft nicht mehr an jedem Arbeitstag an den \nBetriebsort gependelt. Nebst der grösseren Flexibilität (Wegfall des Arbeitswegs) hat dies auch \npositive Folgen für die Verkehrs-Infrastruktur: Die Verkehrsspitzen auf Schiene und Strasse \nlassen sich brechen. \n \nDer erste Gedanken beim Thema Telearbeit gilt meistens dem Home-Office. Home-Office hat \njedoch verschiedene Nachteile. Wer für die familiäre Kinder- oder Angehörigenbetreuung \nzuständig ist, kann sich nicht gleichzeitig der Erwerbsarbeit widmen. Mit einer klaren \nAbgrenzung zwischen Arbeits- und Nicht-Arbeitszeit tun sich viele schwer: Es steigt die \nErwartung an eine ständige Abrufbereitschaft, damit steigt aber auch die Gefahr von \npsychischen Erkrankungen. Zudem kann eine soziale Isolation drohen. Und meistens sind die \nArbeitsecken zu Hause nicht nach ergonomischen Kriterien ausgestaltet, schlecht beleuchtet \noder Ablenkung ausgesetzt. \n \nGemeinschafts-Arbeitsplätze (Coworking-Spaces) in der Nähe des Wohnorts vereinen alle \nVorteile des Arbeitens aus der Ferne, gleichzeitig fallen die Nachteile des Home-Office weg. \nDas rechtfertigt ein Engagement der öffentlichen Hand. Olten mit einer zentralen Lage ist \nprädestiniert, die Möglichkeiten für Gemeinschafts-Arbeitsplätze aktiv zu fördern: Viele \nErwerbstätige aus Olten und den Nachbargemeinden haben ihre Arbeitsplätze in Bern, Basel, \nZürich, Solothurn, etc., aber sie werden in Zukunft nicht mehr an jedem Arbeitstag dorthin \nreisen müssen oder wollen.» \n\n \n * * * \n\n \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\20-001 2020\\20-052 20-12-07\\20-12-07 pr Postulat ehem. Naturmuseum \nCoworking-Space Beantwortung.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\nStadtrat Thomas Marbet beantwortet das Postulat im Namen des Gesamtstadtrates wie folgt: \n \nDas Anliegen wird insofern gestützt, als dass die Schaffung eines Angebotes für möblierte und \ntechnisch ausgerüstete Arbeitsplätze eine gute Massnahme darstellt, um unnötige \nPendelkilometer zu vermeiden und die Transportmittel des öffentlichen Verkehrs und die \nStrassen in den Spitzenstunden zu entlasten. \n \nEs gibt in Olten bereits ein gutes Angebot für diese Dienstleistung, u.a.: \n \n\n Startup-Academy: https://startup-academy.ch/olten \n\n Swissbiolabs: www.swissbiolabs.ch \n\n JuraLab: https://www.juralab.ch \n\n Space Zero Co-Working: https://angestellte.ch/angebote/space-zero-coworking \n\n CommonSpace: https://cmnspace.com \n\n Coworking-Space Olten: http://www.coworking-space-olten.ch \n \nBeim Angebot von Coworking-Space handelt es sich nicht um eine klassische \nImmobilienbewirtschaftung, sondern ein um eine spezifische Dienstleistung, welche auch \nentsprechend professionell betreut werden muss. Wenn die Stadt dafür Personal und \nInfrastruktur bereitstellen würde, würde man damit das private Angebot konkurrenzieren. \n \nDas Naturmuseum ist in den nächsten 2 Jahren durch das IFPO belegt. Im Anschluss ist \nvorgesehen, dass der angestrebte Umbau zum Kunstmuseum umgesetzt wird. Daher steht \ndie Liegenschaft an der Kirchgasse 10 für ein solches Angebot auch nicht zur Verfügung. \n \nDer Stadtrat beantragt aus diesen Gründen das Postulat nicht erheblich zu erklären. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nKurt Schneider, Direktion Bau \nUrs Kissling, Direktion Bau \nRené Wernli, Direktion Bau \nMarkus Lack, Direktion Bau \nMarkus Dietler, Direktion Präsidium  \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \nKanzleiakten \n\nhttps://startup-academy.ch/olten\nhttp://www.swissbiolabs.ch/\nhttps://www.juralab.ch/\nhttps://angestellte.ch/angebote/space-zero-coworking\nhttps://cmnspace.com/\nhttp://www.coworking-space-olten.ch/\n\n