parent_type: affair

text: AUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES\nSTADTRATES VON OLTEN\n\n\nVom 14. Dezember 2020                                                                                Prot.-Nr. 280\n\n\nDringliche Interpellation Myriam Frey Schär (Grüne) betr. Winkelunterführung/Beantwortung\n \nMyriam Frey Schär (Grüne Olten) hat am 10. Dezember 2020 zuhanden des Gemeindeparlaments folgenden Vorstoss tlaut eingereicht:\n\n«Wer in der letzten Zeit die Winkelunterführung benutzte, wähnte sich auf dem Set eines Katastrophenfilms: Mangelnde Beleuchtung, fehlende Deckenpaneele, entblösste Leitungen – eine Baustelle, bei der sich ausser den herunterhängenden Kabeln über Monate nichts zu bewegen schien. Einmal mehr müssen wir feststellen, dass der Eigentümer der einzigen Fussgänger/-innen Querung zwischen den Stadtteilen seine Verantwortung gegenüber der Öffentlichkeit nicht wahrnimmt. \n\nIn diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen:\n\n1. Was hat der Stadtrat bisher unternommen, um den Eigentümer zur Verbesserung dieser unhaltbaren Situation zu bewegen und mit welchem Erfolg?\n\n2. Ist der Stadtrat einverstanden mit der Aussage, dass aufgrund der einzigartigen Lage der\nWinkelunterführung die Interessen der Öffentlichkeit mindestens so hoch, wenn nicht höher zu gewichten sind als jene des Eigentümers? Falls nein, warum nicht?\n\n3. Hat sich der Stadtrat in der letzten Zeit um einen Kauf der Winkelunterführung bemüht und mit welchem Ergebnis?\n\n4. Ein Wegfall der Winkelpassage als Teil der Liegenschaft würde deren Wiederverkaufswert nur unwesentlich beeinflussen und allfällige Ausfälle von Mieterträgen (z.B. erzielt durch eine Aussenwirtschaft) dürften durch das Wegfallen der Unterhalts- und Beleuchtungskosten kompensiert werden. Teilt der Stadtrat die damit verbundene Einschätzung, dass die Unterführung kein wichtiges Element ist, um mit dem Winkel Geld verdienen zu können?\n\n5. Falls der Eigentümer die Unterführung nicht veräussern will und basierend auf der Einschätzung zu Frage 4: hat der Stadtrat - im Sinne einer äussersten Massnahme – das Instrument der Enteignung in Erwägung gezogen und wenn nein, warum nicht (und wenn ja, mit welchem Resultat)?\n\n6. Falls die Frage 5 mit «nein» beantwortet wurde: welche Voraussetzungen müssten angesichts des grossen öffentlichen Interesses an einer sauberen und gut unterhaltenen Winkelunterführung gegeben sein, damit aus der Sicht des Stadtrats ein Enteignungsverfahren gerechtfertigt wäre?\n\n7. Wie stellt der Stadtrat nach der Behebung des jetzigen Zustands sicher, dass es der Eigentümer in Zukunft nicht mehr so weit kommen lässt?\n\nDie Dringlichkeit ergibt sich aus der Einleitung, respektive aus dem aktuell unhaltbaren Zustand der Winkelunterführung.»\n* * *\nIm Namen des Stadtrates beantwortet Stadtrat Thomas Marbet den Vorstoss wie folgt:\n\nDie Winkelunterführung ist regelmässig Thema in der politischen Diskussion. Sie stellt eine der wichtigsten Verbindungsachsen für den Fussverkehr zwischen den beiden Stadtteilen dar. Die Flächen der Unterführung unter den Strassenarealen und den Gleisanlagen gehören teilweise der Stadt, dem Kanton und den SBB, diejenigen unter der Überbauung Winkel hingegen sind in privater Hand. Die öffentlichen Ansprüche als Fusswegverbindung sind mittels Dienstbarkeitsvertrag im Grundbuch geregelt. Dabei handelt es um eine generelle Umschreibung (4m Breite freihalten für Fussgänger/-innen gegen die Verpflichtung für Reinigung und Beleuchtung aufzukommen). Die Winkelüberbauung basiert auf einem rechtsgültigen Gestaltungsplan aus den Jahren 1978 (RRB Nr. 1469) und 1983 (RRB Nr. 327).\n\nDer Stadtrat hat schon verschiedene Anläufe gestartet, den Zugriff auf die Gestaltung und die Nutzung der Unterführung zu erweitern. So wurde im Januar 2011 ein Projekt in kooperativer Zusammenarbeit mit der Grundeigentümerschaft der Winkel-Liegenschaft gestartet. Eine aus verschiedenen Interessengruppen und Kommissionen zusammengesetzte Gruppe begleitete den Planungsprozess, welcher die relevanten Ansprüche respektive Bedürfnisse vom Fuss- und Veloverkehr sowie Gewerbe/Dienstleistungen und die weiteren Interessen der Grundeigentümerschaft berücksichtigt.\nDas Protokoll 5 vom 25. September 2014 des Gemeindeparlamentes dokumentiert das dannzumalige Angebot der Grundeigentümerschaft vom 14. März 2014: Die Stadt Olten hätte, um ihre Aufwertungsabsichten umsetzen, die Liegenschaft «Winkel» zu einem Preis von 23 bis 25 Mio. Franken erwerben können. Die Aufwertungskosten inklusive Rampe Seite Aare betrugen gemäss Kostenschätzung brutto ca. CHF 5 Mio. (+/- 20%).\n\nIm Weiteren hat das Gemeindeparlament gemäss Protokoll 23 vom 23. November 2016 das Postulat betr. «Winkel wird freundlicher für Velofahrer» abgelehnt.\n\n\n\nZur Beantwortung der einzelnen Fragen:\n\n\n1.\tWas hat der Stadtrat bisher unternommen, um den Eigentümer zur Verbesserung dieser unhaltbaren Situation zu bewegen und mit welchem Erfolg?\nDie Eigentümerin setzt aktuell Auflagen des Brandschutzes (SGV) um (Sprinkleranlage). Sie hat die Arbeiten ohne Rücksprache mit der Stadt aufgenommen. Mittels mehrfacher Intervention konnte man zumindest die Räumung für die Fussgänger/-innen und die Verbesserung der Beleuchtungssituation erreichen. In der Zwischenzeit wurde auch eine Koordination beim Ersatz der Beleuchtung und der Deckenuntersicht erreicht. Die Behebung der Situation erfolgt im Frühjahr 2021, sobald die bestellte Deckenverkleidung eingetroffen ist.\n\n2.\tIst der Stadtrat einverstanden mit der Aussage, dass aufgrund der einzigartigen Lage der Winkelunterführung die Interessen der Öffentlichkeit mindestens so hoch, wenn nicht höher zu gewichten sind als jene des Eigentümers? Falls nein, warum nicht?\nEs besteht ein hohes öffentliches Interesse an der Fusswegverbindung zwischen den Stadtteilen. Die Stadt hat ein öffentliches Fusswegrecht und kann diese Rechte auch einfordern. Bei Bedarf auch auf dem rechtlichen Weg.\n\n3.\tHat sich der Stadtrat in der letzten Zeit um einen Kauf der Winkelunterführung bemüht und mit welchem Ergebnis?\nGemäss dem Antwortschreiben vom 15. Mai 2017 auf die aktuellste Anfrage seitens des Stadtrates bot die Grundeigentümerin SMP Invest AG die Unterführung zum Preis von CHF 5.5 Mio. an. Der Stadtrat hielt dieses Angebot, inbesondere in der Betrachtung des hohen Erneuerungsbedarfes, für überhöht und hat es daher nicht weiterverfolgt. Zu bedenken ist, dass bei einem Teilkauf der Liegenschaft im Stockwerkeigentum für alle Entscheide die Zustimmung der Mehrheitseigentümerschaft der Überbauung erforderlich wäre, die auch den Unterhaltsaufwand bestimmen würde. Der 2014 genannte Kaufpreis für die gesamte Liegenschaft ist im Übrigen in der Zwischenzeit nochmals deutlich gestiegen.\n\n4.\tEin Wegfall der Winkelpassage als Teil der Liegenschaft würde deren Wiederverkaufswert nur unwesentlich beeinflussen und allfällige Ausfälle von Mieterträgen (z.B. erzielt durch eine Aussenwirtschaft) dürften durch das Wegfallen der Unterhalts- und Beleuchtungskosten kompensiert werden. Teilt der Stadtrat die damit verbundene Einschätzung, dass die Unterführung kein wichtiges Element ist, um mit dem Winkel Geld verdienen zu können?\nIm Rahmen der Dienstbarkeit ist es bereits aktuell so, dass die Stadt die Reinigungs- und Beleuchtungskosten trägt. Die Winkelunterführung stellt auch die Erschliessung der Verkaufsflächen und der Liegenschaft dar. Der Stadtrat hat keine Kenntnisse über die Ertragssituation in der Unterführung, da es sich um private Verträge handelt.\n\n5.\tFalls der Eigentümer die Unterführung nicht veräussern will und basierend auf der Einschätzung zu Frage 4: hat der Stadtrat – im Sinne einer äussersten Massnahme – das Instrument der Enteignung in Erwägung gezogen und wenn nein, warum nicht (und wenn ja, mit welchem Resultat)?\nDer Eigentümerin hat zu einem früheren Zeitpunkt seine Bereitschaft erklärt, die Unterführung zu verkaufen, jedoch zu einem Preis, welcher aus der Sicht des Stadtrates realitätsfremd ist. Sofern eine Enteignung in Erwägung gezogen würde, wäre diese mittels Erschliessungsplan umzusetzen. Auch hier hätte natürlich die Eigentümerin Möglichkeiten, sich gegen den Prozess mittels Rechtsmittelverfahren zur Wehr zu setzen. \nEs ist zudem mehr als zweifelhaft, ob ein ausreichender Rechtstitel für eine Enteignung vorliegt, nachdem die Erschliessung mit einer Dienstbarkeit gewährleistet ist. \n\n6.\tFalls die Frage 5 mit «nein» beantwortet wurde: welche Voraussetzungen müssten angesichts des grossen öffentlichen Interesses an einer sauberen und gut unterhaltenen Winkelunterführung gegeben sein, damit aus der Sicht des Stadtrats ein Enteignungsverfahren gerechtfertigt wäre?\nSiehe Antwort auf Frage 5.\n\n7.\tWie stellt der Stadtrat nach der Behebung des jetzigen Zustands sicher, dass es der Eigentümer in Zukunft nicht mehr so weit kommen lässt?\nDer Eigentümer ist gemäss Vertrag dazu verpflichtet, die Unterführung dauerhaft für eine Fussgängerunterführung zur Verfügung zu stellen. Wenn er dagegen verstösst, kann der Stadtrat die Eigentümerin auf Schadenersatz einklagen. In der aktuellen Situation ist allerdings kein Schaden entstanden. Die Eigentümerin hat keinerlei Bezug zur Stadt, daher kann eine vergleichbare Situation auch in Zukunft nicht ausgeschlossen werden.\n\n\n\n\nMitteilung an: \nGemeindeparlament\nParlamentsakten\nEntsprechende Direktion\nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner\nStadtkanzlei, Vorstossliste\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\05 Stadtrat\\03 Sitzungen des Stadtrats\\04 Beschlussprotokolle\\20-001 2020\\20-053 20-12-14\\20-12-14 pr Dringl. Interpellation Winkelunterführung.docx\nSeite 2 von 3\nimage1.emf\n\n


format: application/pdf

text: \ninfo@integral-ag.ch\nTel.: 062 205 69 69\n4601 Olten 1\nSolothurnerstr. 11 / Postfach\n\nProjekt: 22 307\nUmbau Krematorium Meisenhard, Olten\n\nProjektstand: 22.08.2023\n\nObjekt: Gesamtprojekt\n\nBauherrschaft: Einwohnergemeinde Olten\nBaudirektion\nDornacherstrasse 1\n4601 Olten 1 Telefon: 062 / 206 11 11\n\nSanierung Gebäude, Stillegung Kremationsofen ± 20%\n\nGesamtkosten:\nPreisstand:\nPlanungsstand:\n\nFr. 4'812'900.00 inkl. 8.1 % MWST \nJuli 2023\nBauprojekt\n\n\n\nProjekt: 22 307 Seite: 2\nUmbau Krematorium Meisenhard, Olten 22.08.2023\n\nBeschreibung\nBeschreibung In dieser Variante sind nur die Kosten für die Sanierung, Umgestaltung EG des \n\nGebäudes eingerechnet, der Kremationsbetrieb wird dauerhaft eingestellt.\nIm Erdgeschoss wird eine neue, öffentliche,Toilettenanlage, mit barrierenfreiem \nZugang, erstellt.\nDie Aufbahrungsräume werden neu gestaltet und mit neuer Technik versehen.\nDie Sanierung umfasst die Gebäudehülle, Dach und Fassade. Das Dach wir neu \neingedeckt und zugleich in der Sparrenebene gedämmt. Die Fassade, inkl. den \nSteineinfassungen und Fenstern, wird gewaschen, ausgebessert und neu gestrichen.\nDie gesamte Haustechnik wir infolge der erreichten Nutzungsdauer ersetzt, die \nWärmeerzeugung erfolgt mittels Wärmepumpe. Auf einem, mit der \nStadtbildkommission abgesprochenen,Teil des Steildach wird eine PV - Anlage \nmontiert.\nDer Kremationsofen und die dazugehörende Rauchgasanlage wird komplett \nzurückgebaut. Es werden keine Massnahmen für einen erneuten Betrieb \nvorgenommen. Die leeren Räume werden nicht ausgebaut.\nDie Garderoben und Büroräume werden aufgehoben.\n\n\n\nProjekt:\n\nObjekt:\n\n22 307\nUmbau Krematorium Meisenhard, Olten\n\nGesamtprojekt\n\nSeite: 3\n22.08.2023\n\neBKP-H 2020\n\nGrundlagen:\n\nArchitekt: rba architekten, Olten\nPläne:\n· Bauprojektpläne, Stand 03.07.2023\n· Schemapläne Bauprojekt, Stand 03.07.2023\n· Raumblätter Bauprojekt, Stand 3.07.2023\n· Katasterplan, Stand Baueingabe 22.11.2022\n\nBauingenieur: Grimmbichler GmbH, Olten\n\n· Machbarkeit Stand 22.03.2023\n\nElektroingenieur: Aare Elektroplan AG, Olten\n\n· Kostenberechnung Elektroinstallationen vom 07.07.2023\n· Pläne, Schema, Beschrieb vom, 07.07.2023\n\nHeizung, Klima- Ingenieur: Brunner Engineering AG, Olten\n\n· Kostenberechnung Wärme- / Kälteerzeugung vom 26.07.2023\n· Pläne, Schema, Beschrieb vom 26.07.2023\n\nLüftungsplaner: Balplan AG, Olten\n\n· Kostenberechnung Lüftungsanlage vom 06.07.2023\n· Pläne, Schema, Beschrieb vom 06.07.2023\n\nSanitär- Ingenieur: Aeschlimann Engineering AG, Olten\n\n· Kostenberechnung Sanitäre Anlagen vom 06.07.2023\n· Pläne, Schema, Beschrieb vom 06.07.2023\n\nKälteplaner, GWK: SSP Kälteplaner AG, Oensingen\n\n· Kostenberechnung GWK vom 29.06.2023\n· Pläne, Schema, Beschrieb vom 29.06.2023\n\nOfenplaner: S&A Engineering AG, Neuhausen\n\n· Kostenberechnung Anlagetechnik vom 05.05.2023\n· Pläne, Schema, Beschrieb vom 21.07.2023\n\nBauphysiker: Bauphysik Schweiz GmbH, Olten\n\n· Gebäudeanalyse 22.05.2023\n\nBrandschutzplaner: Integral Security & Safty GmbH, Oberkirch\n\n· Brandschutzkonzept 30.03.223\n\nBaubeschrieb: Integral Baumanagement AG, Olten vom 31.07.2023\n\nKostengenauigkeit:\n\n\n\nProjekt:\n\nObjekt:\n\n22 307\nUmbau Krematorium Meisenhard, Olten\n\nGesamtprojekt\n\nSeite: 4\n22.08.2023\n\neBKP-H 2020\n\nDie Genauigkeit des Kostenvoranschlags beträgt +/- 10%. Die enthaltenen Budgetpositionen werden im \nKapitel Budget-Positionen separat aufgeführt. Die Kostengenauigkeit bezieht sich auf die Gesamtkosten \nder Kostenberechnung. Grössere Abweichungen innerhalb der\neinzelnen Arbeitsgattungen sind möglich und gelten nicht als Kostenüberschreitung.\n\nAktuell sind wegen diversen Faktoren die Materialpreise und Lieferfristen sehr volatil.\nDie Materialpreise richten sich nach dem aktuellen Markt, Massnahmen dagegen sind nicht eingerechnet.\nDie Teuerung kann infolge diverser Krisen nicht abschliessend beziffert werden. Die Indexierung der Preise \nerfolgt bei den Vergaben an die Handwerker.\n\nPreisstand: 31.07.2023 / str\nGenauigkeit: ±10% auf die Gesamtsumme\nTeuerung: Stand April 2023 KBOB Baupreisindex\nMehrwertsteuer: separat mit 8.1% ausgewiesen (gesetzliche Bestimmung ab 01.01.2024)\nProjektphase: Bauprojekt\n\nEnthaltene Kosten:\n\nSämtliche Leistungen gemäss Baubeschrieb vom \n\n· Gesamtsanierung und Umbau Gebäude und Haustechnik\n· PV- Anlage\n· Ersatz Kremationsofen\n· Ersatz Kühlraum, Sarglager inkl. Ionisierung\n· Möblierung, Arbeitsplatzbeleuchtung für 3 Arbeitsplätze\n· Anpassungen an Bestand, Unvorhergesehenes 5% \n\nBudgetpositionen:\n\n· Bodenbeläge Platten 125.- / m² inkl. Nebenarbeiten\n· Bodenbeläge Parkett 220.- / m² inkl. Nebenarbeiten\n· Möblierung, Arbeitsplatzbeleuchtung 4'300.- pro Arbeitsplatz\n· EDV, Computer, Bildschirm, Drucker 10'000.-\n· Dekoleuchten 4'000.-\n· Signaletik, Beschriftungen 20'000.-\n\nNicht enthaltene Kosten:\n\nSämtliche Leistungen gemäss Baubeschrieb vom 31.07.2023\n\n· Projektänderungen der Besteller \n\n· Minergie Zertifizierung\n· SNBS- Label\n· BIM Planung\n· Schadstoffsanierung für Bauteile die nicht im Bericht aufgeführt sind\n· Mehr- / Minderleistungen bei Bestellungsänderungen\n· Eigenleistungen Bauherr, und Ihrer Direktbeauftragten\n· Kosten für Öffentlichkeitsarbeit der Bauherrin, Abstimmungsverfahren\n· Kosten für unvorhersehbare Behördenauflagen, sofern nicht durch den Planer verursacht\n· Kosten für Einweihung, Baureklametafeln etc.\n· Bauheizung (Miete und Energieverbrauch Nacht- und Sonntagsarbeitszuschläge (Als Nachtarbeit \n\ngilt die Zeit von 22.00 – 0600 Uhr)\n· Entschädigungen, Anstösser, Miete öffentlicher Grund\n· Teuerung\n\n\n\nProjekt:\n\nObjekt:\n\n22 307\nUmbau Krematorium Meisenhard, Olten\n\nGesamtprojekt\n\nSeite: 5\n22.08.2023\n\neBKP-H 2020\n\nBKP-Positionen 3stellig Sanierung Gebäude, Stillegung Kremationsofen ± 20% inkl. MWST\nSpalte Betrag gerundet auf 100 Fr.\n\nBKP Bezeichnung Menge MEH Kennwert Betrag\n\n1 Vorbereitungsarbeiten 291'600\n\n10 Bestandsaufnahmen, Baugrunduntersuchungen 41'500\n\n101 Bestandsaufnahmen 41'500\n\n11 Räumungen, Terrainvorbereitungen 232'200\n\n111 Rodungen 2'400\n\n112 Rückbau 212'300\n\n113 Sanierung Altlasten 17'500\n\n13 Gemeinsame Baustelleneinrichtung 17'900\n\n133 Büro Bauleitung 13'500\n\n136 Kosten für Energie, Wasser und dgl. 4'400\n\n2 Gebäude 3'826'700\n\n21 Rohbau 1 583'000\n\n211 Baumeisterarbeiten 311'500\n\n213 Montagebau in Stahl 18'800\n\n214 Montagebau in Holz 196'900\n\n219 Gerüste 55'800\n\n22 Rohbau 2 756'500\n\n221 Fenster, Aussentüren, Tore 203'000\n\n222 Spenglerarbeiten 73'800\n\n223 Blitzschutzanlagen 15'000\n\n224 Bedachungsarbeiten 250'000\n\n225 Spezielle Dichtungen und Dämmungen 64'000\n\n226 Fassadenputze 9'500\n\n227 Äussere Oberflächenbehandlungen 141'200\n\n23 Elektroanlagen 420'500\n\n231 Starkstromanlagen 57'500\n\n232 Starkstrominstallationen 124'000\n\n233 Leuchten und Lampen 100'000\n\n235 Schwachstromanlagen 34'000\n\n236 Schwachstrominstallationen 33'800\n\n237 Gebäudeautomations-Installationen 61'000\n\n238 Provisorische Installationen 3'500\n\n239 Übriges 6'700\n\n24 HLK-Anlagen, Gebäudeautomation 526'300\n\n241 Energieversorgung 10'000\n\n242 Heizungsanlagen 138'000\n\n243 Wärmeverteilung 132'000\n\n244 Lufttechnische Anlagen 175'000\n\n246 Kälteanlagen 48'300\n\n249 Nebenarbeiten zu HKL- Installationen 23'000\n\n\n\nProjekt:\n\nObjekt:\n\n22 307\nUmbau Krematorium Meisenhard, Olten\n\nGesamtprojekt\n\nSeite: 6\n22.08.2023\n\neBKP-H 2020\n\nBKP-Positionen 3stellig Sanierung Gebäude, Stillegung Kremationsofen ± 20% inkl. MWST\nSpalte Betrag gerundet auf 100 Fr.\n\nBKP Bezeichnung Menge MEH Kennwert Betrag\n\n25 Sanitäranlagen 140'000\n\n251 Allgemeine Sanitärapparate 26'500\n\n252 Spezielle Sanitärapparate 19'500\n\n254 Sanitärleitungen 61'500\n\n255 Dämmungen 15'000\n\n256 Sanitärinstallationselemente 7'500\n\n259 Nebenarbeiten zu Sanitärinstallationen 10'000\n\n27 Ausbau 1 170'700\n\n271 Gipserarbeiten 52'400\n\n272 Metallbauarbeiten 36'700\n\n273 Schreinerarbeiten 48'300\n\n275 Schliessanlagen 11'200\n\n276 Innere Abschlüsse 19'600\n\n277 Elementwände 2'500\n\n28 Ausbau 2 231'400\n\n281 Bodenbeläge 94'100\n\n282 Wandbeläge, Wandbekleidungen 32'900\n\n283 Deckenbekleidungen 28'800\n\n285 Innere Oberflächenbehandlungen 31'100\n\n287 Baureinigung 18'000\n\n289 Restaurierungen 26'500\n\n29 Honorare 998'300\n\n291 Architekt 576'100\n\n292 Bauingenieur 16'000\n\n293 Elektroingenieur 58'700\n\n294 HLK-Ingenieur 146'900\n\n295 Sanitäringenieur 35'000\n\n297 Spezialisten 1 57'000\n\n298 Spezialisten 2 79'500\n\n299 Nebenkosten Planer 29'100\n\n3 Betriebseinrichtungen 65'000\n\n34 HLK-Anlagen, Spezialanlagen 65'000\n\n347 Ofentechnik 65'000\n\n4 Umgebung 31'700\n\n41 Rohbau- und Ausbauarbeiten 17'500\n\n411 Baumeisterarbeiten 17'500\n\n42 Gartenanlagen 14'200\n\n421 Gärtnerarbeiten 11'200\n\n427 Metallbauarbeiten 3'000\n\n\n\nProjekt:\n\nObjekt:\n\n22 307\nUmbau Krematorium Meisenhard, Olten\n\nGesamtprojekt\n\nSeite: 7\n22.08.2023\n\neBKP-H 2020\n\nBKP-Positionen 3stellig Sanierung Gebäude, Stillegung Kremationsofen ± 20% inkl. MWST\nSpalte Betrag gerundet auf 100 Fr.\n\nBKP Bezeichnung Menge MEH Kennwert Betrag\n\n5 Baunebenkosten 204'300\n\n51 Bewilligungen, Gebühren -41'600\n\n511 Bewilligungen, Gebühren 15'000\n\n518 Rückvergütungen -56'600\n\n52 Dokumentation und Präsentation 18'000\n\n524 Vervielfältigungen, Plandokumente 18'000\n\n53 Versicherungen 11'400\n\n531 Bauzeitversicherungen 4'600\n\n532 Spezialversicherungen 6'800\n\n56 Übrige Baunebenkosten 4'500\n\n561 Bewachung durch Dritte 4'500\n\n58 Rückstellungen und Reserven 212'000\n\n583 Reserven für Unvorhergesehenes 212'000\n\n9 Ausstattung 393'600\n\n90 Möbel 2'100\n\n909 Logistik, Möbeltransporte 2'100\n\n91 Beleuchtungskörper 4'000\n\n913 Mobile Leuchten, Lampen 4'000\n\n94 Kleininventar 14'900\n\n940 Kleininventar 14'900\n\n95 Signaletik, Beschriftungen 12'000\n\n950 Signaletik 12'000\n\n99 Mehrwertsteuer 360'600\n\n999 Mehrwertsteuer 8.1% (gesetzlich Bestimmung ab 1.1.2024) 360'600\n\nTotal 4'812'900\n\n\n\n\n


Beantwortung Stadtrat

text: \nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-09-24 Einladung\\20-08-03 pr \nÜberparteiliches Postulat Glasfasernetz Beantwortung.docx \n\nSeite 1 von 2 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES \nSTADTRATES VON OLTEN \n\n \n\n \nVom 3. August 2020                                                                                Prot.-Nr. 152 \n \n \nÜberparteiliches Postulat Tobias Oetiker und MU betr. Submissionsverfahren zum Aufbau und \nBetrieb eines Glasfasernetzes in der Stadt Olten/Beantwortung \n\n \nTobias Oetiker (Olten jetzt!) und Mitunterzeichnende haben zuhanden der Parlamentssitzung \nvom 27./28. Mai 2020 ein überparteiliches Postulat mit folgendem Wortlaut eingereicht: \n \n«Der Stadtrat wird eingeladen, die Vorbereitung und Durchführung eines \nSubmissionsverfahrens zum Aufbau und Betrieb eines offenen Glasfasernetzes für die Stadt \nOlten zu prüfen. In der Ausschreibung sollen Bedingungen festgelegt werden, die \nsicherstellen, dass das Netz eine zukunftssichere, schnelle und zuverlässige \nInternetanbindung aller Firmen und Privathaushalte zu konkurrenzfähigen Preisen bietet und \nauch für einen Inverstor zu einem wirtschaftlichen Erfolg werden kann. \n \nBegründung: \n \nVor gut einem Jahr hat sich die Firma Swiss4Net bei der Stadt gemeldet: Sie wären daran \ninteressiert, in Olten zu investieren und auf eigene Kosten ein offenes Glasfasernetz (FTTH) \nzu bauen. Im Frühjahr wurde ein zweiter Investor mit demselben Ansinnen bei der Stadt \nvorstellig. Anfang Mai haben zudem Sunrise und Salt ein FTTH-Projekt angekündigt, bei dem \nin den nächsten Jahren 1.5 Millionen Haushalte erschlossen werden sollen. In \nNiederösterreich investieren private Kapitalgeber aktuell 300 Millionen in den Aufbau eines \nflächendeckenden Glasfasernetzes. \n \nEs scheint, als ob nun Bewegung in den Markt kommt. Investoren sehen FTTH-Netze \nzunehmend als eine lohnende Investition, und Internetnutzer/innen realisieren – gerade im \nZusammenhang mit der Corona-Home-Office-Erfahrung, wie wichtig ein schneller und \nzuverlässiger Internetzugang ist.  \n \nEs herrscht Konsens darüber, dass wegen der hohen Investitionskosten nur ein einziges \nGlasfasernetz in der Stadt kostendeckend betrieben werden kann. Wenn also die Stadt einem \nInvestor eine Konzession erteilt, ist davon auszugehen, dass eine gewisse Exklusivität Teil der \nVereinbarung sein wird. \n \nAnstatt auf Anfragen von Investoren zu warten, ist es in dieser Situation sinnvoll, wenn die \nStadt Olten aktiv wird und ein Submissionsverfahren auflegt. So entsteht eine \nKonkurrenzsituation zwischen den verschiedenen Investoren, die ein solches Netz bauen \nwollen. Die Stadt kann dann das beste Angebot auswählen. \n \nIm Submissionsverfahren, kann die Stadt festlegen, welche Bedingungen ein Oltner \nGlasfasernetz erfüllen muss, damit das Netz für die Einwohner/innen und Betriebe der Stadt \nden bestmöglichen Nutzen bringt. \n \nUm langfristig einen guten Internetzugang für die Nutzer/innen in Olten sicherzustellen, ist es \nwichtig, dass eine offene Punkt-zu-Punkt-Netzarchitektur gewählt wird. So können \nverschiedene Internetanbieter in direkter Konkurrenz zueinander Internetzugänge für \nEndkunden bereitstellen. \n  \n\n\n\nM:\\00 Grundlagen und Führung\\03 Gemeindeparlament\\03 Sitzungen des Gemeindeparlaments\\01 Einladungen\\20-001 2020\\20-09-24 Einladung\\20-08-03 pr \nÜberparteiliches Postulat Glasfasernetz Beantwortung.docx \n\nSeite 2 von 2 \n\nTechnische Stichworte zur Netzarchitektur: Punkt-zu-Punkt-Verteilnetz mit ein bis zwei \nzentralen Standorten für Provider-PoPs; Punkt-zu-Punkt-Dark-Fiber-Verbindungen auf \nStadtgebiet für Firmenkunden; kein GPON-Netz, das durch seine physische Struktur eine \nMonopolisierung zementiert. \n \nDie Swisscom hat in den letzten Jahren in Olten ein Glasfasernetz aufgebaut. Das Netz geht \njedoch nicht in jedes Haus, sondern nur bis in die Strassen und ist von der Kapazität her nicht \ndarauf ausgelegt, jede Wohneinheit direkt mit einem zentralen Ort zu verbinden. Vom Ende \nder Glasverbindung in der Strasse bis zur Wohnung sind weiterhin die leistungsbegrenzenden \nund störungsanfälligen Kupferkabel im Einsatz. \n \nEine ausgebaute Glasfaserinfrastruktur ist ein wichtiger Beitrag, um den verkehrsgünstigen \nKnotenpunkt Olten für Startups und weitere Firmen noch attraktiver zu machen.» \n \n\n \n * * * \n\n \nStadtrat Thomas Marbet beantwortet das Postulat im Namen des Stadtrates wie folgt: \n \nBereits in den Jahren 2018 und 2019 gingen politische Forderungen ein, welche die \nUmsetzung von einem Glasfasernetz in der Stadt Olten forderten. Im Gegensatz dazu wird im \naktuellen Postulat nicht eine Investition der Stadt oder der städtischen Betriebe gefordert, \nsondern die Ausschreibung einer Konzession für Drittanbieter. Dies beschränkt das finanzielle \nRisiko der Stadt auf den Aufwand für die Ausschreibung, Vergabe- und Vertragsprozess und \nden anschliessenden Koordinationsbedarf für den Tiefbau und die städtischen Betriebe bei \nErneuerungsprojekten. \n \nDer Stadtrat begrüsst grundsätzlich die Verbesserung einer Infrastruktur aus welchem \nEinwohnerinnen und Einwohner der Stadt Olten einen Nutzen haben. Das Vorgehen mittels \nAusschreibung der Konzession ermöglicht es, den Markt auf das Interesse der Anbieter zu \nüberprüfen und falls das Angebot auf Resonanz stösst, eine Vergabe gemäss \nSubmissionsgesetz vorzunehmen. \n \nWenn das Parlament dieses Postulat als erheblich erklärt, wird der Stadtrat im Budget 2021 \nFr. 100'000.- für die Ausarbeitung der erforderlichen Submissionsgrundlagen und den \nVergabe- und Vertragsprozess einstellen. Dieser Aufwand ergibt sich, da das erforderliche \nspezifische Knowhow von Spezialisten eingekauft werden muss, geht es doch um langfristige \nVerträge mit hohen Kostenfolgen. \n \nDer Stadtrat beantragt in diesem Sinne, dass das Postulat erheblich erklärt wird. \n \n \n \n \n \n \n \nMitteilung an: \nGemeindeparlament \nParlamentsakten \nDirektion Bau, Kurt Schneider \nDirektion Bau; Urs Kissling \nDirektion Bau, René Wernli \nDirektion Bau, Markus Lack \nStadtkanzlei, Andrea von Känel Briner \n\n\n