Vorlage Nr. 8/2012

text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 23. APRIL 2012 1/1 \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  23. April 2012 \n \n \n \n85 16.04 Gemeindeparlament \n 16.04.33 Geschäftsberichte \nVorlage Nr. 8/2012: Antrag des Stadtrates auf Abnahme des Geschäftsberichtes 2011 \n \n\nAntrag an das Gemeindeparlament: \n \n1. Der Geschäftsbericht für das Jahr 2011 wird im Sinne von § 35 Ziff. 2 der Gemeindeordnung \n\nabgenommen. \n \n2. Dieser Beschluss fällt in die abschliessende Zuständigkeit des Gemeindeparlamentes. \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nVizepräsident Schreiber \n \n \n \nRobert Welti Hansruedi Kocher \n \n \nVersand: 26. April 2012 \n \n\n\n


Kleine Anfrage

parent_type: affair

format: application/pdf

text: \n \n\n \n\n \n\n \n\nRixhil Agusi \nGemeinderätin SP Schlieren \n\n \n \n\n \nKleine Anfrage \n\n \n \n\n \nFrühkindliche Betreuung/ Erziehung \n\n \n\n \nDie Stadt Dietikon nimmt am nationalen Programm Primokiz teil. Das Programm Primokiz \n\nunterstützt Gemeinden dabei, eine Politik der frühen Kindheit zu entwickeln und \n\naufzubauen. Es geht nicht darum, dass die Kinder lesen und schreiben lernen, sondern, \n\ndass die motorischen, sprachlichen, sozialen und kognitiven Fähigkeiten \ndes Kindes gefördert werden. \n\nUm den Familien und Kindern einen leichten Einstieg in den Kindergarten zu ermöglichen. \n\nbraucht es schon im Vorschu!aiter eine frühkindliche Betreuung. \n\n \n\nMeine Fragen: \n\n \n- lst der Stadtrat bereit in einem solchen Programm mitzumachen oder etwas \n Ähnliches selber auf die Beine zu stellen? \n\n \n- Wenn ja, wie sieht dieses Programm aus und ab wann wäre es für die \n Bevölkerung bereit? \n\n \n- Wenn nein, warum nicht? \n \n \n\n \nRixhil Agusi \n \n\nSchlieren, 06.01.2023 \n\n\n


Vorlage

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6- Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.ch\n\nProtokollauszug\n19. Sitzung vom 26. Oktober 2022\n\n214/2022 9.0.3 Budget 2023, Investitions- und Finanzplan 2022 bis 2026\nVorlage Nr. 14/2022: Antrag des Stadtrats auf Genehmigung des\nBudgets und Festsetzung des Steuerfusses für das Jahr 2023\n\nReferentin des Stadtrats: Manuela Stiefel\nRessortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften\n\nWeisung\n\n1. Ausgangslage\n\nFür 2023 wird ein Aufwandüberschuss von 2.046 Mio. Franken budgetiert. Die Haushaltsregeln ge\nmäss Gemeindegesetz werden eingehalten. Die Selbstfinanzierung beträgt rund 6.339 Mio. Fran\nken. Demgegenüber stehen Nettoinvestitionen in das Verwaltungsvermögen von 26.469 Mio. Fran\nken und ein Einnahmenüberschuss von 0.837 Mio. Franken im Finanzvermögen. Für 2023 wird mit\neinem Selbstfinanzierungsgrad von rund 24 % gerechnet.\n\nDer einfache Gemeindesteuerertrag kann gegenüber dem Budget 2022 um 1.7 Mio. Franken erhöht\nwerden. Er liegt für das Jahr 2023 bei 54.8 Mio. Franken. Der Steuerfuss verbleibt auf 111 % der\neinfachen Gemeindesteuer (Staatssteuer).\n\nDer Stadtrat hat das Budget 2023 geprüft und für richtig befunden.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen:\n\n1.1. Das Budget 2023 der politischen Gemeinde Schlieren wird wie folgt genehmigt:\n\nErfolgsrechnung Gesamtaufwand Fr. 199'573'600.00\nErtrag ohne ordentliche Steuern Rechnungsjahr Fr. 136'698'900.00\nZu deckender Aufwandüberschuss Fr. -62'874'700.00\n\nInvestitionsrechnung W Ausgaben Verwaltungsvermögen Fr. 27'619'300.00\nEinnahmen Verwaltungsvermögen Fr. 1'150'000.00\nNettoinvestitionen VV Fr. 26'469'300.00\n\nInvestitionsrechnung FV Ausgaben Finanzvermögen Fr. 3'455'000.00\nEinnahmen Finanzvermögen Fr. 4292000.00\nEinnahmenüberschuss FV Fr. -837'000.00\n\n9.0.3 1 2021-7928 Seite 1 von 2\n\n\n\n1.2. Der Gemeindesteuerfuss 2023 wird auf 111 % der einfachen Gemeindesteuer (Staats\nsteuer) festgesetzt, unter der Annahme eines mutmasslichen Steuerertrags zu 100 % von\n54.8 Mio. Franken.\n\nEinfacher Gemeindesteuerertrag\n(100%) Fr. 54'800'000.00\n\nSteuerfuss 111%\n\nErfolgsrechnung Zu deckender Aufwandüberschuss Fr. -62'874'700.00\nSteuerertrag bei 111% Fr. 60'828'000.00\nAufwandüberschuss Fr. -2'046'700.00\n\n1.3. Der Aufwandüberschuss der Erfolgsrechnung geht zu Lasten des zweckfreien Eigenkapi\ntals.\n\n2. Mitteilung an\n- Gemeindeparlament\n- Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\n- Archiv\n\nStatus: zeitlich befristet nicht öffentlich\n\nStadtrat Schlieren\n\n42j\nStadtp sident\n\n9.0.3 / 2021-7928\n\nt\nr\\,\nJanine Bron\nStadtschreiberin\n\nSeite 2 von 2\n\n\n


parent_type: meeting

text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  3. März 2008 \n \n \n \n60 18 Gesundheitswesen \n 18.00.10 Verein Spitex Schlieren \n 18.00.40 RegioSpitex Limmattal \nVorlage Nr. 14/2008: Antrag des Stadtrates zum Beitritt der RegioSpitex Limmattal und zur \nGewährung eines jährlich wiederkehrenden Kredites \n \n\nReferent des Stadtrates Ressortvorsteher Robert Welti \n \n \nWeisung \n \nA. Ausgangslage \nDie ambulante Krankenpflege bildet ein wesentliches Standbein der öffentlichen Gesundheitsversorgung. \nBereits im Jahr 1910 wurde in Schlieren unter privater Trägerschaft eine Krankenpflegeorganisation ins \nLeben gerufen. Seit 1945 wurden die beiden Kerndienste Gemeindekrankenpflege und Hauspflege durch \ndie Stadt geführt; die Haushilfe wurde durch den Haushilfedienst der beiden Kirchgemeinden erbracht. \n \nAm 28. September 1999 wurde der Verein Spitex Schlieren gegründet. Er übernahm ab 1. Januar 2000 \nden Haushilfedienst. Die Stimmberechtigten beschlossen am 12. März 2000 die Überführung der Kranken- \nund Hauspflege per 1. Juli 2000 an den Verein. Damit konnten die drei Kerndienste unter einem Dach \nzusammen geführt werden. Gleichzeitig gewährten die Stimmberechtigten dem Verein Spitex Schlieren - in \nErgänzung zu den Staats- und Bundesbeiträgen - jährliche Beiträge von maximal 60 Prozent der anre-\nchenbaren Ausgaben der Betriebsrechnung, höchstens aber in der Höhe des ausgewiesenen Defizits. \n \nDer städtische Beitrag an den Verein betrug: \n \n\nStädtischer Beitrag Jahr Aufwand in Fr. in Fr. in % des Aufwands \n2001 790’869 240’681 30.4 \n2002 901’136 198’168 22.0 \n2003 1'016’426 218’061 21.5 \n2004 1'031’258 238’005 23.1 \n2005 1'081’803 243’248 22.5 \n2006 1'171’283 296’638 25.3 \n2007 1'199'547 232’131 19.3 \n\n \nB. Neuer Finanzierungsmodus \nAufgrund der Neugestaltung des Finanzausgleichs (NFA) werden ab 2008 aus dem AHV-Fonds keine \nBundesbeiträge mehr ausgerichtet. Im Kanton Zürich werden die weggefallenen Spitex-Bundesbeiträge \nneu zwischen Kanton und Gemeinden aufgeteilt. Gleichzeitig wird die bisherige Aufwandfinanzierung \ndurch eine Leistungsorientierung ersetzt. Die Änderung verfolgt auch das Ziel, die Spitex im Kanton inso-\nweit zu vereinheitlichen, als allen Einwohnerinnen und Einwohnern unabhängig von ihrem Wohnort ein \neinheitliches Standardangebot zur Verfügung stehen soll. \n \nDie Gemeinden sind gemäss § 59a Gesundheitsgesetz verpflichtet, für eine fachgerechte spitalexterne \nKranken- und Gesundheitspflege ihrer Wohnbevölkerung zu sorgen. Sie können dies durch eigene Spitex-\nOrganisationen, Mitgliedschaft in einem Zweckverband, Beteiligung an der Trägerschaft von andern \nSpitex-Institutionen oder vertragliche Verpflichtung Dritter tun. Das Angebot muss mindestens den \nLeistungsbereich der Pflege-Pflichtleistungen gemäss Sozialversicherungsgesetzgebung, aber auch die \nnotwendigen Dienste im hauswirtschaftlichen und betreuerischen Bereich bei Krankheit, Mutterschaft, \nUnfall oder Behinderung, umfassen. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 3. MÄRZ 2008 1/4 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \nDer Regierungsrat hat am 5. Dezember 2007 über das Leistungsangebot und die Qualität der Leistungs-\nerbringung der Spitex-Organisationen Richtlinien erlassen, die am 1. Januar 2008 in Kraft traten. Ergän-\nzend dazu hat die Gesundheitsdirektion am 17. Dezember 2007 Richtlinien für die Berechnung des an-\nrechenbaren Aufwandes im Spitex-Bereich festgelegt. Der nach den Richtlinien anrechenbare Spitex-\nAufwand, bei dem nach Pflege-Pflichtleistungen und nichtpflegerischen Spitex-Leistungen unterschieden \nwird, dient als Berechnung der pauschalisierten Staatsbeiträge. Die Höhe der Stundenpauschale orientiert \nsich dabei an den durchschnittlich ungedeckten Kosten pro Leistungsstunde im jeweiligen Bereich. Dabei \ndürfen den Leistungsbezügerinnen und -bezügern höchstens 50 % des durchschnittlichen anrechenbaren \nAufwands pro nichtpflegerische Leistungsstunde verrechnet werden. Die Stundenpauschalen kommen für \nalle Spitex-Institutionen einheitlich zur Anwendung und gelten für alle Leistungen, die in den Richtlinien \nüber das Leistungsangebot und die Qualität der Leistungserbringung aufgeführt sind. Leistungen, die über \ndas Standardangebot hinausgehen, sind nicht beitragsberechtigt. \n \nDie Höhe des Staatsbeitrags ergibt sich durch Multiplikation der Faktoren: \n \n- Zahl der geleisteten Leistungsstunden pro Leistungsbereich, \n- Stundenpauschale des betreffenden Leistungsbereichs, \n- Staatsbeitragssatz (abgestuft nach Finanzkraftindex der Wohngemeinde, max. 50% min. 25%). \n \nOhne ein Zusammenschluss der drei Spitex-Organisationen sieht das Budget des Vereins Spitex Schlieren \nwie folgt aus: \n \n Genehmigtes Budget \n\n2008, in Fr.* \nBudget 2008, \n\nneu, in Fr. \nBudget Folgejahre, \n\nin Fr. \nAufwand 1'188'500.00 1'188'500.00 1'188'500.00 \nErtrag 537'800.00 537'800.00 537'800.00 \nZusatz-Ertrag**  30'000.00 40'000.00 \nBeitrag Kanton 141'700.00 130'000.00 130'000.00 \nBeitrag AHV 170'000.00 0 0 \n\nDefizit 339'000.00 490'700.00 480'700.00 \n\n \n*Vom Stadtrat am 16. Juli 2007 genehmigtes Budget \n**Zusatz Ertrag: Neuer Tarif für nicht ärztlich verordnete Leistungen, gültig ab 1.4.2008 (Budget 2008 für \n9 Monate) \n \nC. RegioSpitex Limmattal \nZusammenschluss dreier Organisationen \n \nDie Anforderungen an die Spitex nehmen aus verschiedenen Gründen laufend zu. Die Bevölkerung wird \nbei abnehmender Bereitschaft und Möglichkeit der Pflege durch Familienangehörige älter und es steigt \ndamit der Bedarf an pflegerischen Leistungen. Weiter ist es das Ziel der Alterspolitik, betagte Menschen in \nihrer Selbstständigkeit und Selbsthilfe zu unterstützen, wobei auch die Erwartungen der Klienten hinsicht-\nlich Umfang und Qualität des Dienstleistungsangebotes gestiegen sind. Dies erzeugt einen hohen Bedarf \nan ausgebildetem Personal, und die Spitex muss sich zunehmend als eigenverantwortliches Unternehmen \nim Gesundheitsmarkt positionieren. Im zunehmend enger werdenden Markt sind attraktive Arbeitsplätze \nund zeitgemässe Arbeitsbedingungen zwingende Voraussetzungen. Nicht zuletzt steigt mit den neuen \nFinanzstrukturen, welche einheitliches Datenmaterial voraussetzen, auch der administrative Aufwand. \n \nDiesen Herausforderungen kann eine grössere Organisation besser begegnen als eine gemeindeeigene \noder auf eine einzige Gemeinde bezogene Spitex. Die Verantwortlichen der drei Spitex-Organisationen \nDietikon, Schlieren und Urdorf sind darum zur Überzeugung gelangt, dass ein Zusammengehen die vor-\nteilhafteste Lösung ist. Dies geschieht durch die Fusion zum Verein „RegioSpitex Limmattal“, welcher im \nAuftrag der Gemeinden Dietikon, Schlieren und Urdorf beauftragt wird, die Spitex für ihre Einwohnerinnen \nund Einwohner wahrzunehmen. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 3. MÄRZ 2008 2/4 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \nZiel \n \nZiel der RegioSpitex Limmattal ist die Sicherstellung einer hohen Qualität der Spitexdienste in einer \nkosteneffizienten Organisation mit professioneller Geschäftsleitung und flacher Führungsstruktur. Für \nQuerschnittfunktionen wie Administration, Rechnungswesen, Personalwesen, Qualitätsmanagement, \nInformatik usw. wird ein regionales Dienstleistungszentrum geführt. Eine einheitliche Kostenstruktur \nminimiert die Kostenentwicklung. Durch die Vereinsform kann die lokale Verankerung erhalten bleiben. \n \nStruktur \n \nMitglieder des Vereins RegioSpitex Limmattal sind die Mitglieder aus den Spitexvereinen Dietikon und \nSchlieren sowie weitere Mitglieder aus Urdorf, wo die Spitex bisher als Gemeindebetrieb geführt wurde \nund für RegioSpitex ausgegliedert wird. Die Partnergemeinden ordnen je ein Mitglied in den Vorstand ab. \nEine Geschäftsleitung mit weit gehenden Kompetenzen ist für die Führung verantwortlich. Ihr unterstehen \ndie fachlichen Bereichsleiterinnen und die Bereichsleiterin zentrale Dienste. \n \nDie Einnahmen des Vereins setzen sich im wesentlichen aus Mitgliederbeiträgen, Spenden, Zahlungen \nvon Dienstleistungsträgern und Beiträgen der öffentlichen Hand zusammen. Mit den Gemeinden werden \nLeistungsvereinbarungen abgeschlossen, welche unter anderem Leistungsangebot, Zielgruppen, \nLeistungsziele, Qualitätssicherung und Grenzen der Leistungen näher umschreiben. Die Beiträge der \nGemeinden decken das ausgewiesene Defizit und werden nach Massgabe der den Einwohnerinnen und \nEinwohnern verrechneten Stunden gemessen. Leistungen für Personen, die nicht in den \nVertragsgemeinden wohnen, werden Kosten deckend verrechnet. \n \nKosten \n \nAufgrund der approximativen Abschlüsse 2007 der drei Spitex-Organisationen geht RegioSpitex Limmattal \nvon folgender Betriebsrechnung aus: \n \n\n Aufwand in Fr. Ertrag in Fr. \n\nPersonalaufwand 3'168'000.00  \nSachaufwand 539'000.00  \nEinnahmen aus Pflege, Betreuung und Hauswirtschaft  1'790'000.00 \nEinnahmen aus anderen Fachbereichen  95'000.00 \nBeiträge, Spenden  90'000.00 \nÜbrige Einnahmen  78'000.00 \nZwischentotal 3'707'000.00 2'053'000.00 \nBetriebsverlust  1'654'000.00 \n\nTotal 3'707'000.00 3'707'000.00 \n\n \nDer Betriebsverlust, basierend auf den Budgetzahlen 2008, wird auf der Basis der geleisteten Stunden \nfolgendermassen auf die Gemeinden verteilt: \n \n\n Geleistete Stunden % Fr. \n\nDietikon 14’618 39 645'060.00 \nSchlieren 12’793 34 562'360.00 \nUrdorf 10’309 27 446'580.00 \n\nTotal 37’720 100 1'654'000.00 \n\n \nDa der Staatsbeitrag sich nicht nach dem Betriebsverlust, sondern nach den geleisteten Stunden und dem \nFinanzkraftindex richtet, kann Schlieren mit einem Kantonsbeitrag von rund Fr. 130’000.-- rechnen. Das \njährliche Defizit beträgt für Schlieren bei einem Beitritt zum RegioSpitex Limmattal: \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 3. MÄRZ 2008 3/4 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \nDefizit Fr. 562'360.00 \nKantonsbeitrag (direkte Überweisung) Fr. 130'000.00\nNettodefizit Fr. 432'360.00 \n \nDieser Defizitbeitrag entspricht 34.3 % des auf Schlieren entfallenden Anteils des Gesamtaufwandes von \nFr. 1'260'380.--. \n \nD. Zuständigkeit \nDie Stimmberechtigten bewilligten am 12. März 2000 einen jährlichen Beitrag von maximal 60 Prozent der \nanrechenbaren Ausgaben. Auch nach dem Zusammenschluss der Spitex-Organisationen Dietikon, \nSchlieren und Urdorf liegt das zu übernehmende Defizit unter dem bewilligten Prozentsatz. Auf Grund der \nHöhe des Beitrages liegt die Zuständigkeit beim Gemeinderat. \n \nDer Beschluss der Stimmberechtigten vom 12. März 2000 ist deshalb mit einem Beschluss des Gemeinde-\nrates zu ergänzen, welcher die Beteiligung der Stadt Schlieren an einer regionalen Trägerschaft mit Lei-\nstungsauftrag an diese beinhaltet. Angebotsvielfalt, Qualität und Quantität der Dienstleistungen sind dabei \nnicht durch die Beitragslimite, sondern durch das übergeordnete Recht eingegrenzt. Die finanzielle Be-\nlastung der Stadt wird durch zahlreiche Faktoren bestimmt, die ausserhalb des Einflussbereichs der Stadt \nSchlieren und von RegioSpitex Limmattal liegen. \n \nE. Schlussbemerkungen \nDie Randbedingungen für die ambulanten Dienste haben sich inzwischen grundlegend geändert. Spitex ist \nkein freiwilliges Angebot von Vereinen mehr, sondern eine öffentliche Aufgabe. Die Gemeinden im Kanton \nZürich sind nicht mehr frei, ob und in welchem Umfang sie Spitex anbieten und bis zu welchem Betrag sie \ndiese finanzieren wollen. Sie können lediglich entscheiden, ob sie eine eigene Spitex einrichten, sich zu \neinem Zweckverband zusammenschliessen, sich an einer anderen Spitex-Institution beteiligen oder einen \nLeistungsvertrag mit einem Dritten abschliessen wollen. \n \nDie Spitex leistet einen wesentlichen Beitrag zur möglichst langen Erhaltung der Selbstständigkeit pflege-\nbedürftiger Personen sowie zur Kostenreduktion im Gesundheitswesen, Spitalaufenthalte können dank \nSpitex verkürzt und Heimeintritte verzögert werden. Hilfe und Pflege zu Hause bedeuten Lebensqualität für \nhilfsbedürftige, kranke und behinderte Menschen jeden Alters. Mit dem Zusammenschluss der Spitex-\ndienste Dietikon, Schlieren und Urdorf bündeln die drei Organisationen ihre Kräfte, um diese wichtige \nAufgabe professionell, wirkungsorientiert und Kosten sparend erfüllen zu können. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat: \n \n1. Die Stadt Schlieren tritt dem Verein RegioSpitex Limmattal als Partnergemeinde bei und beauftragt \n\nihn mit der Durchführung der Leistungen im Bereich der Hilfe und Pflege zu Hause gemäss den \nkantonalen Verordnungen und Richtlinien. \n\n \n2. Dieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum. \n \n3. Der Stadtrat wird beauftragt, mit dem RegioSpitex Limmattal eine Leistungsvereinbarung abzu-\n\nschliessen. \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nStadtpräsident Schreiber \n \n \n \nPeter Voser Daniel Widmer \n \nVersand: 6. März 2008 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 3. MÄRZ 2008 4/4 \n\n\n


Postulat

text: \n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • BÜRO GEMEINDERAT • SITZUNG VOM 23. NOVEMBER 2004 1/1 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 15 76 \nFax 01 738 14 08 \n\nGemeinderat Schlieren\nBüro \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  23. November 2004 \n \n \n \n34 16.04.44 Spezialkommissionen \nVorlage Nr. 17/2004: Antrag des Büros auf Bildung und Wahl einer Spezialkommission \nSchlieren macht vorwärts \n \n\nReferent 1. Vizepräsident Jürg Brändli \n \n \nWeisung \n \nMit Vorlage Nr. 13/2004 unterbreitet der Stadtrat dem Parlament einen Zwischenbericht zum Stand des \nNPM-Projektes Schlieren macht vorwärts, mit dem sich Stadtrat, Stadtverwaltung und Gemeinderat seit \nlängerem intensiv befassen und beantragt dessen Weiterführung. \n \nDie äusserst umfangreiche Vorlage behandelt eine komplexe Materie und beinhaltet einen Systemwechsel \ngrundlegender Art. Das Büro erachtet es daher als zweckmässig, für die Vorberatung dieser bedeutungs-\nvollen Vorlage eine Spezialkommission einzusetzen, der neun Mitglieder angehören. Die Kommissionsmit-\nglieder sind vom Gemeinderat zu wählen, der auch die Präsidentin oder den Präsidenten bezeichnet \n(Art. 113, 115 und 116 GesOGR). Im übrigen konstituiert sich die Kommission selbst. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Zur Vorberatung der Vorlage Nr. 13/2004 Zwischenbericht des Stadtrates zum Stand des NPM-\n\nProjektes Schlieren macht vorwärts wird eine Spezialkommission mit neun Mitgliedern geschaffen. \n \n2. Der Gemeinderat bestellt auf Vorschlag der Interfraktionellen Konferenz die Kommission und bezeich-\n\nnet den Vorsitz. \n \n3. Der Beschluss erfolgt in abschliessender Zuständigkeit. \n \n \n NAMENS BÜRO GEMEINDERAT \n Präsident Sekretär \n\n \n \n \n \n Paul Schneiter Urs Lienhard \n \nVersand: 25. November 2004 \n \n\n\n


text: \nPostulat\n\nGemeindeparlament Schlieren\nG-Nr.:1 2b A-Nr. AlGP\n\n1 9. April 2m3\n~\n\nZ: E:\n\nKopie I\nI\n\nBéatrice Miller\nFraktion SP/Grüne\n\nMehr Ideen für die Nutzung des IIKulturplatzes"\n\nWir bitten den Stadtrat zu prüfen, neben der angedachten Eventhalle zusätzliche Nutzungsideen für\nden zukünftigen IIKulturplatzll zu entwickeln und in der aktuellen Phasenicht ausschliesslichauf eine\ngigantische Eventhalle zu setzen.\n\nBegründung\n\nAm Feierabendgesprächvom 11. März hat der Stadtrat dem Parlament die Idee einer Eventhalle auf\ndem zukünftigen .Kulturplatz" im Zentrum von Schlieren präsentiert. Neben einer Halle für 6000\nPersonen hat er keine Alternativen für diesen wertvollen und wichtigen zentralen Platzgeprüft - wie\nder Stadtrat auf Anfrage mitteilte.\n\nDie angedachte Eventhalle würde die Mitte von Schlieren auf Jahrzehnte verbauen und hätte\nweitreichende sozioökonomische Konsequenzen- positive wie negative. Bevor ein solches\nGrossprojekt weiterverfolgt wird, sollten andere Nutzungsideen geprüft werden. Mit diesem Postulat\nwird der Stadtrat gebeten, zusätzliche Ideen für die Nutzung des zentralen Platzeszu entwickeln und\ndiese gegen das präsentierte Projekt abzuwägen. Die Ideen könnten allenfalls unter Einbezugder\nBevölkerung, zum Beispiel in Form von Workshops oder eines Ideenwettbewerbs, erarbeitet werden.\n\nSchlieren, im April 2013\n\n\n


category_de: Einladung

category_harmonized: invitation

text: \n \n\n      \n\n \n\n \n\nMitglieder des Gemeindeparlamentes \n \n\nEINLADUNG \n\n10. Sitzung des Gemeindeparlamentes am Montag, 23. Mai 2011, 18.00 Uhr, Salmensaal \n\nTRAKTANDEN \n \n1. Mitteilungen \n2. Wahl des Büros für das Amtsjahr 2011/2012 \n2.1 -   Präsident/Präsidentin \n2.2 -   1. Vizepräsident/Vizepräsidentin \n2.3 -   2. Vizepräsident/Vizepräsidentin \n2.4 -   3 Stimmenzähler/Stimmenzählerinnen \n3. Wahl von Mitgliedern der Geschäftsprüfungskommission für den Rest der Amtsdauer 2010 bis 2014  \n\n(bei Vakanzen) \n4. Wahl von Mitgliedern der Rechnungsprüfungskommission für den Rest der Amtsdauer 2010 bis 2014  \n\n(bei Vakanzen) \n5. Ersatzwahl von Mitgliedern des Wahlbüros für den Rest der Amtsdauer 2010 bis 2014 \n6. Antrag des Stadtrates auf Erlass einer Verordnung über die familienergänzende Kinderbetreuung und die \n\nAusrichtung von Beiträgen (ersetzt Vorlage Nr. 46 vom 16. November 2009) (Vorlage Nr. 26/2010) \n7. Antrag des Stadtrates auf Anpassung der Gestaltungsplanvorschriften des öffentlichen Gestaltungsplans \n\nSchlieren West, Rekursverfahren (Vorlage Nr. 2/2011) \n8. Antrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Gaby Niederer und zwei Mitunterzeichnenden \n\nüber Errichtung einer Notschlafstelle \n \n \nPräsident \nERWIN SCHERRER \n \n \nDie Sitzung ist öffentlich. \n \nSchlieren, 12. Mai 2011 \n \n\n* * * * * * * \n \nHinweis \n \nBitte beachten Sie, dass für die Sitzung keine Getränke mehr bereitgestellt werden. \nIm Anschluss an die Sitzung treffen sich die Mitglieder des Parlamentes und des Stadtrates sowie die Vertre-\nterinnen und Vertreter der Presse zu einem gemeinsamen Nachtessen im Restaurant Lily. Wer nicht dabei sein \nkann, meldet sich bitte bis Donnerstag, 19. Mai 2011, 12.00 Uhr, beim Parlamentssekretariat, Tel. 044 738 15 73, \n(silv.schoenenberger@schlieren.zh.ch) ab. \n \n \nGeht ferner als Einladung an \n- alle Mitglieder des Stadtrates (7) - Silv Schoenenberger, GP-Sekretärin (2) \n- Hansruedi Kocher, Stadtschreiber - Daniele Palm, Leiter Sekretariat Präsidiales (2) \n- Martin Studer, Geschäftsleiter \n \nZur Kenntnis an \n- Restaurant Salmen, Geschäftsführung, - Albert Schweizer, Bereichsleiter Liegenschaften \n Uitikonerstrasse 17, 8952 Schlieren - Daniel Gysling, Hauswart FA Liegenschaften \n\n\n\nSeite 2|2 \n \n\n  \n\n \n- Job-Bus Limmattal, Bachstrasse 6, 8952 Schlieren - Konrad Marxer, Hauswart Liegenschaften, \n- Parteien  Industriestrasse 7, 8952 Schlieren \n- Presse - Akteneinsichtszimmer GP \n- Abteilungsleitende (6) - Archiv (4) \n- Anschlagbrett Cafeteria 3. Stock \n \nZur Publikation am Samstag, 14. Mai 2011, an \n- Amtliche Anzeige in der Limmattaler Zeitung, Kirchstrasse 21, 8953 Dietikon \n\n(agnes.wuethrich@limmattalerzeitung.ch) \n \n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  7. Februar 2005 \n \n \n \n29 08.07 Gasversorgung, Anlagen \n  08.07.50 Allgemeine Akten \nVorlage Nr. 1/2005: Antrag des Stadtrates auf Erteilung eines Kredites von brutto \nFr. 470'000.-- für die Erstellung einer öffentlichen Gastankstelle an der Zürcher-/ \nGasometerstrasse \n \n\nReferent Christian Meier \nRessortvorsteher Werke, Versorgung und Anlagen \n\n \n \nWeisung \n \nAusgangslage \n \nIm Bundesgesetz über die Reduktion der CO2 Emissionen (CO2-Gesetz) vom 8. Oktober 1999 (Kyoto-\nProtokoll) hat sich die Schweiz verpflichtet, bis ins Jahr 2010 die CO2-Belastung in der Luft auf 8 % unter \nden Stand von 1990 zu senken. Über ein Drittel des CO2-Ausstosses der Schweiz stammt aus dem \nStrassenverkehr. Der Einsatz von Erdgas als Treibstoff anstelle von Benzin und Diesel gilt als effiziente \nMassnahme, die CO2-Belastung zu reduzieren. \n \nDer Erdgasindustrie bietet sich damit die Gelegenheit, mit der Markteinführung von Erdgas als Treibstoff \nein neues Geschäftsfeld zu erschliessen, die umwelt- und energiepolitischen Zielsetzungen des Bundes zu \nunterstützen und die ökologischen Vorteile des umweltfreundlichen Energieträgers verstärkt am Markt zu \npositionieren. \n \nMitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundesverwaltung werden künftig auch mit Erdgas fahren. Als Beitrag \nzum aktiven Klimaschutz will der Bund künftig bei der Erneuerung der Fahrzeugflotte auch Erdgas-Autos \nbeschaffen. Damit haben Erd- und Biogas als Treibstoff den Durchbruch auf Bundesebene geschafft. Der \nBundesrat ist von den Vorteilen des Erd- und Biogases als Treibstoff zur Reduktion der Umweltbelastung \nüberzeugt. Deshalb hat er entschieden, künftig 5 % der neu zu beschaffenden Personenwagen für die \nBundesverwaltung und für die Instruktoren der Armee mit Erd- und Biogas zu betreiben. Bei einer jährli-\nchen Beschaffung von rund 600 Autos werden dies künftig mindestens 30 Erdgas-Fahrzeuge pro Jahr \nsein. \n \nDie Erdgas Ostschweiz AG hat beschlossen, den flächendeckenden Aufbau einer Tankstelleninfrastruktur \nin der Ostschweiz durch Subventionierung von 15 Tankstellen zu fördern.  \n \nZurzeit erstellen die lokalen Gasversorgungen Gastankstellen in der ganzen Schweiz. \n \nVerhältnis Erdgas – Benzin \n \nAn Erdgastankstellen erfolgt die Abgabe von Erdgas in der Masseinheit Kilogramm. Ein Kilogramm Erdgas \nbeinhaltet gleich viel Energie wie rund 1.5 Liter Benzin und etwas mehr als 1.25 Liter Diesel. Der Säulen-\npreis für Erdgas beträgt 1.38 Fr./kg. Erdgas ist also ausser den übrigen Vorteilen auch ein preisgünstiger \nTreibstoff. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 7. FEBRUAR 2005 1/3 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nStandort Schlieren \n \nDen Anforderungskatalog an künftige Gastankstellen erfüllt die Tankstelle der Tamoil AG an der Ecke \nZürcher-/Gasometerstrasse am besten. Die Erschliessung ist für alle Fahrzeugkategorien gewährleistet. \nDer Standort liegt auch in unmittelbarer Nähe von Anbietern von Gasfahrzeugen (Garage Brogli, Opel-\nVertretung, Daimler-Chrysler). Die Grundstückbesitzer (Herren Ess und Eichenberger) wie auch die Tank-\nstellenbetreiberin (Tamoil AG) sind mit dem Erstellen einer Gastanksäule einverstanden. Beim Neubau der \nTankstelle im Jahre 1999 wurde die Anschlussleitung für Erdgas bereits erstellt. Der Betrieb der Gastank-\nsäule wird durch die Tankstellenpächter sichergestellt. Die Abrechnung erfolgt über das Abrechnungs-\nsystem der Tankstelle. Die Aufwendungen des Tankstellenpächters werden nach verkaufter Menge ver-\ngütet. \n \nAbsatzpotential \n \nDas Marktpotential an Personen- und Lieferwagen wird im Einzugsgebiet von Schlieren und Umgebung \nauf ca. 25’000 Fahrzeuge geschätzt. Die Annahme basiert auf einer Umsteigerate von 25 Fahrzeugen pro \nJahr und maximal 2 % (500 Fahrzeuge) der 25’000 immatrikulierten Fahrzeuge. \n \nBei Annahme  - einer Umsteigerate auf Erdgas von min. 25 Fahrzeugen / max. 2 %, \n - einer durchschnittlichen Jahresfahrleistung pro Fahrzeug von 15'000 km und \n - einem durchschnittlichen Benzinverbrauch pro Fahrzeug von 6l / 100 km \n \nergeben sich folgende Jahresverbrauchsmengen für Erdgas: \n \nUmsteigerate bzw. Anzahl \nErdgasfahrzeuge \n\nJahresfahrleistung \nin km \n\nJahresverbrauch für \nBenzin in l \n\nJahresverbrauch für \nErdgas in kg \n\n    \n  30 Fahrzeuge    450’000   27’000    18’600 \n  60 Fahrzeuge    900’000   54’000    37’300 \n120 Fahrzeuge 1'800’000 108’000    74’500 \n200 Fahrzeuge 3'000’000 180’000  124’200 \n320 Fahrzeuge 4'800’000 288’000  199’000 \n450 Fahrzeuge 6'750’000 405’000  279’300 \n \nVorhandene Flotte in Schlieren und Umgebung (soweit bekannt) \n \nErdgas Ostschweiz 20 Fahrzeuge\nStadt Schlieren   5 Fahrzeuge\nPrivate   2 Fahrzeuge\nKantonspolizei Werkhof Urdorf   3 Fahrzeuge\n \nTotal 30 Fahrzeuge\n \n \nGeplante Flotte (Umstellung von Benzin-/Diesel- auf Gasbetrieb) \n \nErdgas Ostschweiz 1-2 Fahrzeuge Pro Jahr (Ersatz) \nStadt Schlieren 1 Fahrzeug Pro Jahr (Ersatz) \nHiestand AG 6 Fahrzeuge 2005 \nHiestand AG 5 Fahrzeuge 2006 \n \nAnlage und Kosten \n \nDie Anlage soll in der ersten Phase nur für eine Leistungskapazität „PW-Betankung“ gebaut, jedoch mit \nallen Vorkehrungen für eine zukünftige Erhöhung der Leistungskapazität für „LKW-Betankungen“ \nkonzipiert werden. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 7. FEBRUAR 2005 2/3 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nKosten gemäss Kostenschätzung der Erdgas Ostschweiz AG: \n \nTankstelleninstallation Fr. 300'000.-\nFundation und Anpassungsarbeiten Fr. 20'000.-\nAnschlussinstallationen Strom und Erdgas Fr. 60'000.-\nVorplatzgestaltung (Werbung etc.) Fr. 20'000.-\nBewilligungen, Reserve Fr. 20'000.-\nPR- und Öffentlichkeitsarbeit Fr. 50'000.-\n  \nTotal Gastankstelle Fr. 470'000.-\n \nBei einer Betankungsquote ab ca. 100 Erdgasfahrzeugen kann mit einem positiven Ergebnis gerechnet \nwerden. \n \nDie Kosten sind im Voranschlag 2005 nicht enthalten. \n \nDie Erdgas Ostschweiz AG ist bereit, einen Förderbeitrag von Fr. 160'000.- zu leisten. Ein Gesuch ist ein-\ngereicht worden. Die mündliche Zusicherung liegt vor (Zustimmung des Verwaltungsrates an der Sitzung \nvom 7. Februar 2005). \n \nFinanzielle Auswirkungen \n \nDie Nettokosten von voraussichtlich Fr. 310'000.- gehen zu Lasten der Investitionsrechnung. Kalkulato-\nrisch wird der Haushalt mit Aufwendungen von Fr. 31'000.- jährlich für Amortisation und Verzinsung be-\nlastet. Der Betrag reduziert sich um die positiven Ergebnisse aus dem Betrieb der Tankstelle. \n \nDie Anlage bleibt im Eigentum der Stadt. Es ist vorgesehen, den Betrieb über die Rechnung der Gasver-\nsorgung abzuwickeln. \n \nSchlussbemerkungen \n \nDas Engagement der Stadt für die Förderung des umweltfreundlichen und zukunftsträchtigen Treibstoffes \nist gerechtfertigt und geeignet, den Ruf als fortschrittliches Gemeinwesen zu fördern. Erdgas ist der sau-\nberste verfügbare fossile Treibstoff. Beim Verbrennen werden 60 - 95 % weniger Schadstoffe ausge-\nstossen als bei Benzin oder Diesel. Gerade in Städten und Agglomerationen verringert der Einsatz von \nerdgasbetriebenen Fahrzeugen die Luftverschmutzung spürbar und nachhaltig. Ein mit Erdgas betriebener \nMotor trägt dazu bei, das Ozonproblem in den bodennahen Luftschichten (Sommersmog) zu entschärfen. \nErdgasfahrzeuge sind zudem geräusch- und geruchsarm. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Für die Erstellung einer öffentlichen Gastanksäule an der Zürcher-/Gasometerstrasse wird ein Kredit \n\nvon brutto Fr. 470.000.- bewilligt. \n \n2. Die Kosten gehen zu Lasten der Investitionsrechnung. \n \n3. Ziffer 1 dieses Beschlusses fällt in die abschliessende Zuständigkeit des Gemeinderates. \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nVizepräsident Schreiber \n\n  \n \n \n\nVersand: Robert Welti Peter Hubmann \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 7. FEBRUAR 2005 3/3 \n\n\n


text: \n \n\n      \n\n \n\n \n\n \n \nMitglieder des Gemeindeparlamentes \n \n\nEINLADUNG \n\n15. Sitzung des Gemeindeparlamentes am Montag, 28. November 2011, 18.00 Uhr, Salmensaal \n\nTRAKTANDEN \n \n1. Mitteilungen \n2. Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Bauabrechnung für den Neubau der Waldhütte im Trubler \n\n(Vorlage Nr. 9/2011) \n3. Antrag des Stadtrates auf Total-Revision der Polizeiverordnung (Vorlage Nr. 10/2011) \n4. Antrag des Büros auf Nichtweiterzug des Beschlusses des Bezirksrates vom 9. November 2011 betreffend \n\ndie Motion Thomas Grädel und vierzehn Mitunterzeichnenden über die Limmattalbahn an das Verwaltungs-\ngericht des Kantons Zürich (Vorlage Nr. 13/2011) \n\n5. Postulat von Heidemarie Busch und acht Mitunterzeichnenden über die Sicherheit der Velofahrer an der \nAusbuchtung Urdorferstrasse/Fussweg Dörnliackerstrasse \n\n6. Postulat von Gaby Niederer und acht Mitunterzeichnenden über Verkehrsführung Langsamverkehr südliche \nBushaltestelle Mülligen \n\n \n \nPräsidentin \nBéatrice Miller \n \n \nDie Sitzung ist öffentlich. \n \nSchlieren, 17. November 2011 \n \n\n* * * * * * * \n \n \nGeht ferner als Einladung an \n- alle Mitglieder des Stadtrates (7) - Silv Schoenenberger, GP-Sekretärin (2) \n- Hansruedi Kocher, Stadtschreiber - Andrea Neuer, GP-Sekretärin-Stv. \n- Martin Studer, Geschäftsleiter - Diana Fijacko, Parlamentsdienste \n \nZur Kenntnis an \n- Restaurant Salmen, Geschäftsführung, - Albert Schweizer, Bereichsleiter Liegenschaften \n Uitikonerstrasse 17, 8952 Schlieren - Daniel Gysling, Hauswart FA Liegenschaften \n- Job-Bus Limmattal, Bachstrasse 6, 8952 Schlieren - Konrad Marxer, Hauswart Liegenschaften, \n- Parteien  Industriestrasse 7, 8952 Schlieren \n- Presse - Akteneinsichtszimmer GP \n- Abteilungsleitende (6) - Archiv (4) \n- Anschlagbrett Cafeteria 3. Stock \n \nZur Publikation am Samstag, 19. November 2011, an \n- Amtliche Anzeige in der Limmattaler Zeitung, Kirchstrasse 21, 8953 Dietikon \n\n(agnes.wuethrich@limmattalerzeitung.ch) \n \n\n\n


Traktandenliste

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text: \nGemeindeparlament \n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n\n8952 Schlieren \n\nTel. 044 738 15 76 \n\nstadtkanzlei@schlieren.ch \n  \n\nEinladung /  Gemeindeparlament / 18.11.2019 Seite 1 von 1 \n \n\n \n\nEinladung \n\n \n\n15. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 18. November 2019, 18:00 Uhr \n\nSchulhaus Reitmen, Badenerstrasse 82, Aula \n\n  \n\nVorsitz Walter Jucker, Präsident  \n\n \n\nProtokoll Janine Bron, Sekretärin \n\n \n\n \n\n  \n1. Mitteilungen \n\n \n2. Vorlage Nr. 6/2019: Antrag des Stadtrats auf Zustimmung zum Gestaltungsplan Schindler \n\n \n3. Antrag des Stadtrats auf Abschreibung des Postulats von Hans-Ulrich Etter betreffend  \n\n"Parkierungsmöglichkeiten Feuerwehr" \n \n\n4. Antrag des Stadtrats auf Abschreibung des Postulats von Mergim Dina betreffend "Einführung \nTempo 30 Lateralstrasse" \n \n\n5. Antrag des Stadtrats auf Abschreibung des Postulats von Thomas Grädel betreffend "Misch-\nverkehr an der Spitalstrasse" \n \n\n6. Postulat von Dominic Schläpfer betreffend "Lehrstellenbörse" \n \n\n   \n\n \n\nFreundliche Grüsse \n\n \n\n \n\n \n\nWalter Jucker \n\nPräsident \n\n \n\n \n\nDie Sitzung ist öffentlich. \n\n \n\nSchlieren, 8. November 2019 \n\n \n\n\n


text: \nGemeindeparlament \n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n\n8952 Schlieren \n\nTel. 044 738 15 73 \n\nstadtkanzlei@schlieren.ch \n  \n\nEinladung /  Gemeindeparlament / 04.02.2019 Seite 1 von 1 \n \n\n \n\nEinladung zur Doppelsitzung \n\n \n\n8. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 4. Februar 2019, 18:00 Uhr  \n\nSchulhaus Reitmen, Badenerstrasse 82, Aula \n\n  \n\nVorsitz Rolf Wegmüller, Präsident  \n\n \n\nProtokoll Gabriela Thoma, Sekretärin \n\n \n\n \n\n  \n1. Mitteilungen \n\n \n2. Ersatzwahl Stimmenzählerin/Stimmenzähler \n\n \n3. Vorlage Nr. 10/2018: Abfallverordnung (SKR Nr. 11.10), Antrag des Stadtrats auf Totalrevision \n\n \n4. Vorlage Nr. 15/2018: Antrag des Stadtrats auf Verzicht auf einen zweijährigen Testbetrieb \n\neines Ruftaxis und einen Kredit von Fr. 110'000.00 \n \n\n5. Motion von John Daniels betreffend "Bau- und Zonenordnung" \n \n\n6. Antrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulats von Hans-Ulrich Etter betreffend  \n"Parkierungsmöglichkeiten Feuerwehr" \n \n\n7. Postulat von Dominik Ritzman betreffend "Elternbeiträge Klassenlager" \n \n\n8. Postulat von Manuel Kampus betreffend "Gestaltung Stadtplatz und angrenzende Gebiete" \n \n\n9. Postulat von Manuel Kampus betreffend "Zwischennutzung der Badenerstrasse" \n \n\n   \n\n \n\nFreundliche Grüsse \n\n \n\n \n\n \n\nRolf Wegmüller \n\nPräsident \n\n \n\n \n\nDie Sitzung ist öffentlich.  \n\n \n\nSchlieren, 25. Januar 2019 \n\n \n\n\n


text: \nGemeindeparlament \n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n\n8952 Schlieren \n\nTel. 044 738 15 73 \n\nstadtkanzlei@schlieren.ch \n  \n\nEinladung /  Gemeindeparlament / 26.08.2019 Seite 1 von 1 \n \n\n \n\nEinladung \n\n \n\n13. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 26. August 2019, 18:00 Uhr \n\nSchulhaus Reitmen, Badenerstrasse 82, Aula \n\n  \n\nVorsitz Walter Jucker, Präsident  \n\n \n\nProtokoll Janine Bron, Sekretärin \n\n \n\n \n\n  \n1. Mitteilungen \n\n \n2. Vorlage Nr. 11/2018: Gewinnabgabe Eigenwirtschaftsbetrieb Gasversorgung,  \n\nAntrag des Stadtrats auf Gewinnabgabe zu Gunsten des allgemeinen Haushalts \n \n\n3. Vorlage Nr. 5/2019: Zürcher Planungsgruppe Limmattal, Totalrevision der Statuten \nAntrag des Stadtrats auf Genehmigung \n \n\n4. Antrag des Stadtrats auf Ablehnung der Motion von Thomas Grädel betreffend "öffentliches \nPublikationsorgan der Stadt Schlieren" \n \n\n5. Antrag des Stadtrats auf Abschreibung des Postulats von Markus Weiersmüller betreffend \n"Weiterverwendung Polizeifahrzeug BMW X3" \n \n\n   \n\n \n\nFreundliche Grüsse \n\n \n\n \n\n \n\nWalter Jucker \n\nPräsident \n\n \n\n \n\nDie Sitzung ist öffentlich.  \n\n \n\nSchlieren, 16. August 2019 \n\n \n\n\n