Vorlage Nr. 50/2009

text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  30. November 2009 \n \n \n \n359 28 Liegenschaften, Grundstücke \n 28.03 Einzelne Liegenschaften und Grundstücke \nVorlage Nr. 50/2009: Antrag des Stadtrates auf Totalsanierung des Schwimmbades Im \nMoos in ein Freibad mit vollbiologischer Wasseraufbereitung, Kreditbewilligung von \nFr. 5'744'000.--, Varianten-Projekt mit chemischer Wasseraufbereitung mit Kosten von \nFr. 6'037'000.-- \n \n\nReferent des Stadtrates  Christian Meier \nRessortvorsteher Werke, Versorgung und Anlagen \n\n \n \nWeisung \n \nAusgangslage \n \nDas Schwimmbad Im Moos wurde 1948 als erstes Freibad im Limmattal erstellt. 1988 wurden einzelne \nAnlageteile saniert und die Beheizung des Badewassers eingerichtet. Die Beckenfolie und einzelne Kom-\nponenten der Badewasseraufbereitung haben ebenso wie das Restaurations-, Betriebs- und Garderoben-\ngebäude ihre altersbedingte Nutzungsgrenze erreicht. Im Jahr 2009 musste die Beheizung des Bade-\nwassers wegen irreparabler Defekte definitiv eingestellt werden. Die meisten Anlageteile sind nur noch auf \nZusehen hin betriebsfähig. Eine Totalsanierung des Schwimmbades ist unumgänglich. Die Anlage muss \nab dem 1. September 2010 zwingend saniert werden. Vor der Ausarbeitung der vorliegenden Projekte \nwurde abgeklärt, ob im Gebiet Zelgli, in der Nähe der Limmat, eine neue Badeanlage gebaut werden \nkönnte. Dieses Gebiet befindet sich in der Grundwasserschutzzone Der Neubau eines Schwimmbades mit \neiner konventionellen, chemischen Wasseraufbereitung wäre an diesem Standort deshalb nicht möglich. \nZudem wurde in diesem Zusammenhang festgestellt, dass der Bau einer neuen Badi wesentlich teurer zu \nstehen käme, als die Sanierung der bestehenden Anlage. Erschwerend wäre zudem, dass das dafür be-\nnötigte Land zuerst käuflich erworben werden müsste. \n \nSanierungsmassnahmen \n \nIn einem Vorprojekt wurden aufgrund von Untersuchungen, Abklärungen und den bekannten Bedürfnissen \nmögliche Sanierungsvarianten ausgearbeitet. Im Vorprojekt wurde berücksichtigt, dass die Sprunggrube \nund die mangelhafte Abtrennung von Schwimmer- und Nichtschwimmerbecken den heutigen bfu-Normen \n(Schweizerische Beratungsstelle für Unfallverhütung) nicht mehr entsprechen. Ebenfalls einbezogen \nwurden die in den letzten dreissig Jahren gestiegenen Ansprüche der Badegäste sowie Anliegen der \nDenkmalpflege. \n \nSanierung Betriebsgebäude: Restauration, Kassenbereich, Garderoben, Duschen, Toiletten \nDie Architekten Haefeli Moser Steiger, welche das Freibad Allenmoos in Zürich-Oerlikon in den Jahren \n1938 und 1939 konzipierten, realisierten zusammen mit Gustav Ammann 1948 nach einer Konzeptphase \nvon fünf Jahren das Schwimmbad „Im Moos“ in Schlieren. Die vorgesehene Sanierung des Betriebsge-\nbäudes trägt diesem Umstand Rechnung. Es sind Anliegen der kantonalen Denkmalpflege berücksichtigt \nworden. Ebenfalls im Projekt berücksichtigt wurde, dass die bestehende Anlage den heutigen Anforderun-\ngen an die Hygiene bei Weitem nicht mehr entspricht. Die Duschkabinen sind dunkel und unansehnlich \ngeworden. Es hat nicht nur zu wenig Toiletten. Es fehlt zurzeit auch eine behinderten-gerechte Toilette. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 30. NOVEMBER 2009 1/7 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nDemgegenüber sind die Garderoben überdimensioniert und verursachen dadurch entsprechend hohe Be-\ntriebskosten. Die Kleiderkästchen werden kaum mehr genutzt. In Zukunft soll dieser Gebäudeteil wieder \noffener, heller und einladender wirken. Im Weiteren können mit einem Umbau die Betriebsabläufe ver-\nbessert werden. \n \nSanierung Beckenanlage \nDie Beckenauskleidung hat die ordentliche Nutzungsdauer überschritten. Reparaturen sind aus techni-\nschen Gründen (Folie ist ausgehärtet) nicht mehr möglich. Ein erhöhter Wasserverbrauch, kühlere \nWassertemperaturen wegen der zusätzlich notwendigen Frischwasserzuleitung sowie mögliche Ver-\nletzungsgefahren an den Beckenköpfen sind die Folge. Per Ende 2009 werden die Beckenkronen noch-\nmals behelfsmässig abgedeckt. Einige der Leitungen für die Zu- und die Ableitung des Wassers sind be-\nschädigt und müssen ersetzt werden. Der Beton unter der Folie muss überprüft und nötigenfalls saniert \nwerden. Die Sprunganlage entspricht - wie bereits erwähnt - nicht mehr den heutigen bfu-Empfehlungen. \nMit der heutigen Anlage sollten nur noch Sprünge ab dem Einmeterbrett ausgeführt werden. Auch die \nQuerung der Schwimmenden bei der Sprunggrube, die Verbindung vom Nichtschwimmer- zum Schwim-\nmerteil sowie der Rutschbahneinlauf sind nicht mehr bfu-konform. Der Nichtschwimmerteil soll neu mit \neinem flachen strandartigen Einstieg attraktiver und grösser gestaltet werden. Damit wird er vor allem auch \nfür Behinderte leichter zugänglich. Zudem soll für den Schwimmerteil ein Behindertenlift angeschafft \nwerden. \n \nSanierung Kinderplanschbecken \nDie heutige Umgebung des Planschbeckens ist für Kleinkinder nicht ideal. Die tribünenähnliche Gestaltung \nmit Steinen stellt beim Hinunterfallen eine Verletzungsgefahr dar. Auch beim Planschbecken soll die \nSicherheit verbessert werden. Zudem sollen für Kleinkinder ein paar kleinere Attraktionen eingebaut \nwerden. \n \nSanierung Elektroinstallationen, Mess- und Regeltechnik, Pumpen \nSämtliche Elektroinstallationen, Pumpen sowie die komplette Mess- und Regeltechnik sind veraltet und \nmüssen auf einen zeitgemässen Stand gebracht werden. Ein Kabelbrand beim Saisonstart 2009 im \nElektroschrank bestätigte diese Feststellung zusätzlich. \n \nEinrichtung einer neuen Anlage für die Badewassererwärmung auf 23 Grad Celsius \n \nDie Badewassererwärmung entspricht einem Kundenbedürfnis. Verschiedene Beanstandungen nach dem \nAusfall der bisherigen Erwärmungsanlage im Jahr 2009 zeigten dies deutlich auf. Die für die Badewasser-\nerwärmung benötigte Energie darf gemäss § 12 des Energiegesetzes für beheizte Schwimmbäder und \nHeizungen im Freien nur durch erneuerbare Energieträger oder Abwärme gedeckt werden. Ausnahmen \nsind in der Zeit vom 1. Mai bis am 30. September bewilligungspflichtig. Da das Freibad bereits ab Mitte \nApril beheizt werden müsste und in Erfahrung gebracht wurde, dass eine Ausnahmebewilligung für eine \nelektrische Wärmepumpe nicht erhältlich wäre, wurde diese Variante nicht mehr weiterverfolgt. Diese \nVorschrift führt zu einer massiven Verteuerung der Badewassererwärmung. Im Vorprojekt wurden ver-\nschiedene Alternativen geprüft. Die günstigsten Systeme mit Solarenergie für die Erwärmung des Dusch- \nund Küchenwassers sowie Erdgas/Strom als zusätzliche Unterstützung für die Badewassererwärmung \nmussten ausgeschieden werden, weil die Energie insbesondere an Schlechtwettertagen gebraucht würde. \nAn solchen Tagen wäre eine Solaranlage zu wenig leistungsfähig. Holzschnitzel- und Pelletsheizungen \nwurden wegen Problemen für die Lagerung des Brennstoffes sowie wegen Geruchsemissionen und \nEffizientsproblemen (Nutzung nur im Sommer) nicht weiterverfolgt. Als vorteilhafteste Lösung für die \nWassererwärmung stellte sich die Nutzung der im Sommer überschüssigen Wärme des Fernwärmever-\nbundes in Schlieren heraus. Rückfragen beim Betreiber zeigten auf, dass von dieser Seite jedoch kein \nInteresse am Anschluss des Schwimmbades Im Moos besteht. Die Stadt müsste für den Bau der An-\nschlussleitung selber aufkommen und auch die künftig zu beziehende Energie bezahlen. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 30. NOVEMBER 2009 2/7 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \nNeubau Sprungbecken mit Sprungfelsen und Kletterwand \n \nNicht nur für Familien mit Kleinkindern, sondern auch für Jugendliche, Erwachsene und Familien mit \ngrösseren Kindern soll das Freibad Im Moos nach der Sanierung wieder attraktiv sein. Weil am heutigen \nStandort der Sprungbretter gemäss den bfu-Empfehlungen nur noch ein Einmeterbrett installiert werden \ndürfte, soll deshalb eine neue Sprunggrube gebaut werden, wobei der Verlust an Liegewiese auf Minimum \nzu beschränken ist. Im Sinne einer Attraktivitätssteigerung soll dort ein Sprungfelsen mit Absprungmöglich-\nkeiten auf einer Höhe von einem und von drei Metern mit integrierter Kletterwand entstehen. Die jetzige \nSprunggrube soll aufgeschüttet und für einen Verlängerung des Auslaufes der heutigen Rutschbahn ge-\nnutzt werden. \n \nVergleich vollbiologische und konventionelle, chemische Wasseraufbereitung \n \nVollbiologische Wasseraufbereitung Konventionelle, chemische Wasseraufbereitung \nVerwendet eine Badewassertechnik, die die \nnatürlichen Selbstreinigungskräfte des Wassers \nnutzt. Die Reinigung wird unterstützt durch den \nEinsatz von Mikroorganismen, Kleinstlebewesen \nund Pflanzen. Dafür wird eine baulich abgetrennte \nRegenerationszone eingerichtet. \n\nVerwendet Natriumhypochlorit (Javelwasser) und \nSchwefelsäure. Die Anlieferung erfolgt mit \nLastwagen mit doppelwandigen Chemotainern. \n\nDas Wasser in Freibädern mit biologischer \nAufbereitung ist leicht trüb. Die Beckenfolie sollte \ndeshalb eine grüne Farbe aufweisen, damit die \nAblagerungen des verwendeten Leitungswassers \nnicht so gut sichtbar sind. \nEs gibt keine Augenrötungen wegen chemischen \nProzessen, weil die Wasser-Reinigung auf \nnatürlicher Basis erfolgt. \n \n\nDas Wasser in Freibädern mit konventioneller, \nchemischer Aufbereitung ist in der Regel klar. Als \nBeckenfolie kann eine blaue oder graue Folie \nverwendet werden. Je nach Art erscheint das \nWasser optisch subjektiv angenehmer. \n\nDer Reinigungsaufwand für das Entfernen von \nAlgen in den Becken (Roboter) sowie der Aufwand \nin den ersten zwei bis drei Jahren für zusätzliche \nWasseranalysen sind grösser. \n\nDer Unterhalt der Schläuche (Ersatz, Wartung) für \ndie chemische Wasseraufbereitung sind grösser.  \n\nEine vollbiologische Wasseraufbereitung passt \nideal zum kürzlich der Stadt Schlieren \nzugesprochenen Label „Energiestadt“. \n\nDie Anlieferung der Chemikalien mit Chemotainern \nerfordert pro Saison rund 10 Lastwagenfahrten. \n\nDie Anlage wird so ausgelegt, dass eine Belegung \nmit rund 2'500 Besuchenden pro Tag während \nzwei bis drei Wochen problemlos funktioniert. \nDiese Anzahl Badegäste wurde selbst im Hitze-\nSommer 2003 nicht erreicht.  \n\nBei einem grossem Besucherandrang kann mit \nZugabe von chemischen Mitteln die \nBadewasserqualität rasch reguliert werden. \n\nMit dem Bau der Regenerationsbecken fallen ca. \n200 m2 Liegeflächen weg. Das übrige für die \nRegenerationsbecken benötigte Land wurde bisher \nnicht für den Badebetrieb genutzt. \n\nBei einer konventionellen Sanierung können \nweniger Gebäudeteile zurückgebaut werden, weil \nfür die chemische Wasseraufbereitung viel mehr \nPlatz in geschlossenen Räumen benötigt wird. \n\n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 30. NOVEMBER 2009 3/7 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \nBau- und Sanierungskosten \n \n\nKostenzusammenstellung\n\nProjekt mit \nvollbiologischer \n\nWasseraufbereitung \n\nProjekt mit \nchemischer \n\nWasseraufbereitung \nFr. Fr.\n\nBetriebsgebäude, Restauration, \nGarderoben, Duschen, Toiletten\nVorbereitungsarbeiten 70'000 70'000\nGebäude 1'185'000 1'185'000\nBetriebseinrichtungen 350'000 350'000\nUmgebung 104'000 104'000\nBaunebenkosten und Übergangskonten 39'000 39'000\nReserve 100'000 100'000\nAusstattung 42'000 42'000\n\n1'890'000 1'890'000\n\nBeckenanlagen, \nUmgebungsgestaltung\nErd- und Abbrucharbeiten 696'000 752'000\nAbdichtungsarbeiten, Folie *) 345'000 320'000\nFilteraufbau konventionelle, inkl. \nSprunggrube 194'000 115'000\nAusgleichsbecken 0 7'000\nNutzungsbereich (Beckenkopf Strand) 75'000 0\nWasserrutsche 0 0\nSprunganlage 0 0\nPumpenanlage/Kompressor 32'000 46'000\nMess- und Regeltechnik 65'000 109'000\nStegbau, Composite 130'000 130'000\nWege, Plätze 237'000 237'000\nLandschaftliche Denkmalpflege 100'000 100'000\nBetonsanierung Becken 65'000 80'000\nZusätzliche Sprunggrube 603'000 841'000\nFläche um Kinderbecken 83'000 83'000\nUmbau Rutschauslauf 53'000 53'000\nRutschbahnpumpe 17'000 17'000\nZaun 97'000 97'000\nBetriebseinrichtungen 112'000 87'000\nUnterwasserdetektionssystem 0 0\nUhrenanlage 0 0\nTechnikzentrale 15'000 15'000\nFernwärme zu Heizung 350'000 350'000\nBaunebenkosten 455'000 578'000\n\n3'724'000 4'017'000\n\nBauherrenberatung 130'000 130'000\n\nGesamtkosten, inkl. 7,6 % MwSt. 5'744'000 6'037'000\n \n\n \nDie vorstehenden Kostenangaben basieren auf einer Schätzung mit einer Ungenauigkeit von +/- 15 %. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 30. NOVEMBER 2009 4/7 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n*) Information für den Stadtrat: Das mit der Planung des Freibades mit vollbiologischer Wasseraufberei-\ntung beauftragte Unternehmen aus Deutschland (patentgeschütztes System) hat darauf aufmerksam \ngemacht, dass die Kosten für die Beckenauskleidung, inkl. den nötigen Abdichtungsarbeiten, bei einem \nLieferanten aus Deutschland Fr. 175'000.-- betragen würden. Bei einem Lieferanten aus der Schweiz \nkostet ein vergleichbares Produkt, inkl. den nötigen Abdichtungsarbeiten, Fr. 345'000.--. Bei der vorstehen-\nden Kostenzusammenstellung wurde von einem Lieferanten aus der Schweiz ausgegangen. \n \nFolgekosten \n \nOb das Freibad künftig nach der Sanierung über eine vollbiologische oder einer konventionelle, chemische \nWasseraufbereitung verfügen wird, hat auch bei den laufenden Kosten keine grossen Unterschiede zur \nFolge. Weil ein Freibad mit vollbiologischer Aufbereitung das ganze Jahr befüllt bleibt und deshalb die \nBecken nicht entleert werden müssen, können dadurch Wasser- und Abwasserkosten eingespart werden. \nEbenfalls eingespart werden können die Ausgaben für den Zukauf der Chemikalien von ca. Fr. 10'000.-- \npro Jahr. Diese Einsparungen werden jedoch mindestens teilweise wieder mit den erforderlichen Unter-\nhaltsarbeiten im Winter kompensiert. \n \nDie Energiekosten von ca. Fr. 20'000.00 für die Badewassererwärmung dürften ungefähr gleich bleiben \nwie in den Vorjahren und sind bei beiden Ausbau-Varianten gleich. \n \nErtragsseitig darf bei gleich bleibenden Eintrittsgebühren damit gerechnet werden, dass das erste Freibad \nmit vollbiologischer Wasseraufbereitung im Limmattal zu tendenziell höheren Besucherzahlen mit entspre-\nchend höheren Erträgen führen würde. \n \nDie Folgekosten für die beiden Projekt-Varianten werden im Sinne von § 36 des Kreisschreibens der \nDirektion der Justiz und des Innern des Kantons Zürich vom 10. Oktober 1984 folgendermassen aus-\ngewiesen: \n \n\nFolgekosten \n\nProjekt mit \nvollbiologischer \n\nWasseraufbereitung  \n\nProjekt mit  \nchemischer \n\nWasseraufbereitung  \n Fr. Fr.\n\nKapitalfolgekosten (10 %) 574’400 603’700\nBetriebliche Folgekosten -9’000 0\nPersonelle Folgekosten **) 51’000 51’000\nTotal 616’400 654’700\n\n \nWeitere Folgekosten, die betragsmässig nicht abgeschätzt werden können, entstehen durch Ertragsaus-\nfälle bei den Eintritten, weil das Schwimmbad im Jahr 2010 früher (Ende August) geschlossen werden \nmuss und im Jahr 2011 später (1. Juli) eröffnet werden kann. \n \nPersonelles  **) \n \nDer Bau und der Betrieb einer separaten Sprunggrube hat zur Folge, dass zwingend ein zusätzlicher \nvollamtlicher Badmeister angestellt werden muss. Dabei ist jedoch zu berücksichtigen, dass der bisherige \nPersonalbestand mit zwei vollamtlichen Badmeistern in der Zeit vom 1. April bis jeweils am 31. Oktober \nbereits heute an der untersten Grenze des Verantwortbaren ist, um die Sicherheit für die Badegäste bei \neinem grossen Besucherandrang zu gewährleisten. Der Chef-Badmeister ist jeweils vom 1. März bis am \n30. November im Schwimmbad im Einsatz. Mit der Anstellung von Aushilfskräften der Schweizerischen \nLebensrettungs-Gesellschaft SLRG wurde in den vergangenen Jahren versucht, die Mittwochnachmittage, \nSamstage sowie die Sonn- und Feiertage personell besser abzudecken. Es hat sich jedoch herausgestellt, \ndass Aushilfskräfte fast nur an Sonntagen zur Verfügung stehen. Es kam bei krankheitsbedingten Aus-\nfällen vereinzelt vor, dass die Anlage nur durch einen Badmeister überwacht werden konnte. Dieser \nmusste in solchen Situationen Pensen von mehr als zwölf Stunden pro Tag leisten. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 30. NOVEMBER 2009 5/7 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \nDieser unhaltbare Zustand führt dazu, dass in Zukunft - mit oder ohne separate, neue Sprunggrube - eine \nzusätzliche Badmeister-Saisonstelle geschaffen werden müsste. Mit einer solchen Massnahme können \nauch Ausfälle im Kioskbereich besser abgedeckt werden. Das heisst, dass der Stellenplan mit bisher \n200 % pro Jahr bereits ab der Saison 2010, spätestens jedoch ab der Saison 2011, um eine Stelle, auf \nneu 260 % Stellenprozente pro Jahr wie folgt zu erhöhen ist: \n• 1 Chefbadmeister für neun Monate zu 100 %. Auf das Jahr gerechnet entspricht das rund 75 \n\nStellenprozenten. \n• 2 Badmeister für sieben Monate zu 100 %. Auf das Jahr gerechnet entspricht das rund 120 \n\nStellenprozenten. \n• 2 befristete Anstellungen im Kioskbereich mit Pensen von je 70 % für fünf Monate. Auf das Jahr \n\ngerechnet entspricht das rund 60 Stellenprozenten. \n \nEmpfehlung Stadtrat \n \nDer Stadtrat möchte der Schlieremer Bevölkerung  weiterhin ein Freibad als Freizeitangebot für alle an-\nbieten. Es ist zudem sein Bestreben, mit einer funktionierenden Badinfrastruktur den Schulsport für die \nrund 1'600 Schülerinnen und Schüler zu unterstützen und zu fördern. \n \nDer Stadtrat kommt zum Schluss, dass sowohl ein Freibad mit vollbiologischer Wasseraufbereitung als \nauch eine Sanierung mit konventioneller, chemischer Badewassertechnik möglich sind. Er ist jedoch der \nAuffassung, dass ein Schwimmbad mit einer natürlichen Wasseraufbereitung für Schlieren mehr Chancen \nund Vorteile aufweist und gibt dieser Sanierungsvariante deshalb den Vorzug. Das angenehmere, natür-\nliche Wasser, welches selbst Allergikern erlaubt zu baden, war ebenfalls dafür ausschlaggebend. In \nSchlieren würde das erste Freibad mit vollbiologischer Wasseraufbereitung im Limmattal entstehen. \n \nDer Stadtrat will dem Bedürfnis für eine Badewassererwärmung, welches während der Saison 2009 \nverschiedene Male manifestiert wurde, Rechnung tragen, obwohl damit hohe Investitions- und Betriebs-\nkosten verbunden sind. Zudem möchte der Stadtrat den Badegästen im Freibad Im Moos auch in Zukunft \nSprünge von mehr als einem Meter Höhe ermöglichen. Er hat sich deshalb für den Bau eines separaten \nSprungbeckens mit Sprungfelsen ausgesprochen. \n \nWeiteres Vorgehen \n \nDer Terminplan erlaubt keine Verzögerungen. Die Projektierungsarbeiten müssen deshalb soweit vorange-\ntrieben werden, dass bis zum vorgesehenen Abstimmungstermin vom 13. Juni 2010 alle Ausschreibungs-\nunterlagen versandbereit vorliegen. \n \nDie Badi soll ausnahmsweise bereits Ende August 2010 geschlossen werden, damit nach der Zustimmung \nan der Urne und nach Ablauf der unbenützten Rekursfrist am 1. September 2010 mit den Bauarbeiten be-\ngonnen werden kann. Gemäss Terminplan soll das Freibad anschliessend saniert und am 1. Juli 2011 \nwieder eröffnet werden. \n \nDieses Vorgehen bedingt, dass vom Gemeinderat mit der Verabschiedung des Ausführungskredites zu-\nhanden der Urnenabstimmung ein Projektierungskredit von Fr. 350'000.-- bewilligt wird. \n \nSchlussbemerkungen \n \nMit der Vorlage von zwei Projektvarianten im Sinne von § 94 Abs. 1 lit. d des Gemeindegesetzes wird den \nStimmberechtigten von Schlieren die Möglichkeit geboten, sich generell für oder gegen die Sanierung und \nden Ausbau des Schwimmbades Im Moos auszusprechen. Zudem können sie sich für eine der beiden \nVorlagen entscheiden und die Stichfrage entsprechend beantworten. \n \nSollten die Stimmberechtigten beide Projektvarianten ablehnen, dürfte dies zur Folge haben, dass das \nSchwimmbad Im Moos Ende Saison 2010 geschlossen wird. Eine Sanierung des Schwimmbades, welche \nsich auf das absolut Notwendigste beschränkt, damit die gesetzlichen Vorgaben und die Empfehlungen \nder Beratungsstelle für Unfallverhütung bfu wieder eingehalten werden können, ohne dass den heutigen \nBedürfnissen der Schwimmbadbesuchenden Rechnung getragen wird, kommt für den Stadtrat nicht in \nFrage. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 30. NOVEMBER 2009 6/7 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAntrag an den Gemeinderat:\n \n1. Für die Sanierung und den Ausbau des Schwimmbades Im Moos wird \n\nein Kredit von Fr. 5'744’000.-- für die Ausführung der Projekt-Variante mit einer vollbiologischen \nWasseraufbereitung \noder \nein Kredit von Fr. 6'037’000.-- für die Ausführung der Projekt-Variante mit chemischer \nWasseraufbereitung \nbewilligt. \nDer Projektvariante mit einer vollbiologischen Wasseraufbereitung wird der Vorzug gegeben. \nDie Kreditsumme erhöht oder vermindert sich um den Betrag, der sich durch eine Bauteuerung oder \n-verbilligung in der Zeit zwischen der Erstellung der Kostenermittlung (September 2009) und der \nBauausführung ergibt. \n\n \n2. Die Ausgaben sind der Investitionsrechnung zu belasten. \n \n3. Dieser Beschluss untersteht dem obligatorischen Referendum. Der Stadtrat wird beauftragt, die \n\nUrnenabstimmung anzuordnen und den beleuchtenden Bericht an die Stimmberechtigten zu \nverfassen. \n\n \n4. Für die Weiterführung der Planungsarbeiten bis zur Urnenabstimmung wird ein Projektierungskredit \n\nvon Fr. 350'000.-- bewilligt. \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nPeter Voser Hansruedi Kocher \n \n \nVersand: 3. Dezember 2009 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 30. NOVEMBER 2009 7/7 \n\n\n


Postulat

parent_type: affair

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text: \nNatur- und Heimatschutzverordnung: https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1991/249_249_249/de \nNatur- und Heimatschutzgesetz: fedlex-data-admin-ch-eli-cc-1966-1637_1694_1679-20220101-de-\npdf-a-2.pdf \n \n\nManuel Kampus  \n\nGrüne Fraktion  \n\n \n\n20. Oktober 2024, Schlieren  \n\n \n\nPostulat Amphibien  \n\nWir bitten den Stadtrat zu prüfen, wie die Amphibien auf Schlieremer Boden erhalten, gefördert und \n\nbesser geschützt werden können. Es soll geprüft werden, wie eine Anlaufstelle geschaffen werden kann \n\ndie über das nötige Wissen und die nötigen Kompetenzen verfügt um dem Art. 18 NHG (Natur- und \n\nHeimatschutzgesetz) sowie den Art.13-21 NHV (Natur- und Heimatschutzverordnung) und dem Anhang \n\n3 (Liste der geschützten Tiere) gerecht zu werden.  \n\n \n\nBegründung: \n\nAmphibien sind die weltweit am stärksten gefährdeten Wirbeltiere, also weit vor den Säugetieren und \n\nVögeln. Weltweit sind mehr als 40% aller Amphibienarten bedroht. In der Schweiz sieht das Bild sogar \n\nnoch düsterer aus: 79 Prozent der Amphibien stehen auf der Roten Liste der gefährdeten Arten der \n\nSchweiz. Hauptursachen für den Rückgang der Amphibien sind der Lebensraumverlust, Infektions-\n\nkrankheiten und immer mehr auch der Klimawandel.  \n\nDeshalb ist Amphibienschutz wichtig, denn Amphibien sind sogenannte Mantelarten. Das heisst, dass \n\nman mit dem Schutz dieser Arten indirekt viele andere Arten mitschützt. Zum Beispiel Libellen oder \n\nVögel. Zudem spielen Amphibien eine wichtige Rolle im Ökosystem, sowohl als Jäger als auch als Beute. \n\nIhre Larven dienen als Nahrung für Insekten, Fische und Wasservögel. Erwachsene Amphibien ernähren \n\nsich von Käfern und Spinnen, sie sind selbst wiederum Beute für verschiedene Vögel und Säugetiere. \n\nFallen sie aus der Nahrungskette weg, hätte das drastische Auswirkungen auf viele Tierarten und \n\nletztendlich auch auf uns Menschen.  \n\nDie Bestandestrends der Amphibien sind in der Schweiz immer noch negativ, aber weniger stark als \n\nfrüher. Der Grund dafür ist, dass Private, Naturschutzorganisationen, Gemeinden und Kantone viel in \n\nden Amphibienschutz investieren. Die Wirkung dieser Massnahmen wird in der Roten Liste sichtbar. \n\nDrei Arten wurden als «von Naturschutzmassnahmen abhängig» eingestuft. Dies bedeutet, dass wenn \n\ndie gezielten Schutzmassnahmen für diese Arten eingestellt würden, die Bestände schnell und stark \n\nschrumpften. Das setzt natürlich voraus, dass die nötigen Anlaufstellen in den Kantonen und \n\nGemeinden vorhanden sind, damit Fördermassnahmen umgesetzt werden können.  \n\nIn Schlieren sind die Bedingungen für Amphibien schlecht und müssen verbessert werden. In den \n\nangrenzenden Gemeinden Urdorf und Zürich sind die Bedingungen besser. Schlieren hat eine grosse \n\nVerantwortung als vernetzendes Element und muss den Austausch zwischen angrenzenden Popu-\n\nlationen mit einer entsprechenden ökologischen Infrastruktur möglich machen.  Es ist die Aufgabe der \n\nGemeinde auf ihrem Boden für einen Lebensraum zu sorgen, der diesen Tieren gerecht wird. Die \n\nAntwort 4 der Kleinen Anfrage 124/2024 zeigt auf, dass in Schlieren Handlungsbedarf besteht. In Urdorf \n\nwurde zum Beispiel eine Umweltabteilung geschaffen, welche sich um Amphibienschutz und andere \n\nUmweltanliegen kümmert. Es braucht in Schlieren eine Anlaufstelle mit dem nötigen Wissen und den \n\nnötigen Kompetenzen, um Massnahmen einzuleiten und umzusetzen. Nur mit einer solchen Stelle \n\nwerden Frosch und Co. auch in Schlieren vor weiteren Bestandesrückgängen und dem lokalen Aus-\n\nsterben bewahrt werden. \n\nhttps://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1991/249_249_249/de\nhttps://www.fedlex.admin.ch/filestore/fedlex.data.admin.ch/eli/cc/1966/1637_1694_1679/20220101/de/pdf-a/fedlex-data-admin-ch-eli-cc-1966-1637_1694_1679-20220101-de-pdf-a-2.pdf\nhttps://www.fedlex.admin.ch/filestore/fedlex.data.admin.ch/eli/cc/1966/1637_1694_1679/20220101/de/pdf-a/fedlex-data-admin-ch-eli-cc-1966-1637_1694_1679-20220101-de-pdf-a-2.pdf\nhttps://www.welt.de/themen/voegel/\n\n\nNatur- und Heimatschutzverordnung: https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1991/249_249_249/de \nNatur- und Heimatschutzgesetz: fedlex-data-admin-ch-eli-cc-1966-1637_1694_1679-20220101-de-\npdf-a-2.pdf \n \n\nUnterzeichnende:  \n\nManuel Kampus  Laura Zangger  Donikë Sejdiu   Martin Künzle    \n\nAntonella Lombardi Marc Folini  Hanna Locherer Henry Jager \n\nThierry Lustenberger Michael Koger  Leila Drobi  Zeki Cicek \n\nAnita Petrovic  Bashkim Maliqi  Caterina Autiero \n\nhttps://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1991/249_249_249/de\nhttps://www.fedlex.admin.ch/filestore/fedlex.data.admin.ch/eli/cc/1966/1637_1694_1679/20220101/de/pdf-a/fedlex-data-admin-ch-eli-cc-1966-1637_1694_1679-20220101-de-pdf-a-2.pdf\nhttps://www.fedlex.admin.ch/filestore/fedlex.data.admin.ch/eli/cc/1966/1637_1694_1679/20220101/de/pdf-a/fedlex-data-admin-ch-eli-cc-1966-1637_1694_1679-20220101-de-pdf-a-2.pdf\n\n


Postulat Schützenhaus

text: \n\n


text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  29. Juni 2009 \n \n \n \n228 04 Bauplanung \n 04.05.20 Teilbauordnungen, Gestaltungspläne, Sonderbauvorschriften \nVorlage Nr. 31/2009: Antrag des Stadtrates auf Zustimmung zum Privaten Gestaltungsplan \n„Wagi-Areal Süd“ \n \n\nReferent des Stadtrates Jean-Claude Perrin \nRessortvorsteher Bau und Planung \n\n \n \nWeisung \n \nA. Ausgangslage \n \nDas „Wagi-Areal Süd“ ist Teil des Gebietes Wagi, welches sich als attraktiven Standort für die Biotechno-\nlogieforschung etabliert hat. Mit der Ansiedlung von Unternehmungen aus dem Life Science Bereich zeich-\nnet sich eine Umnutzung des Quartiers zum Dienstleistungs- und Forschungszentrum ab. Hochwertige \nRäumlichkeiten sind gefragt, aber nicht in genügendem Masse vorhanden. \n \nB. Privater Gestaltungsplan \n \nDer private Gestaltungsplan „Wagi-Areal Süd“ gibt dem Areal eine neue, zeitgemässe, quartier- und orts-\nübergreifende Identität. Die industrielle Herkunft ist im Gebiet - trotz des sich abzeichnenden Wandels - \nheute noch eindeutig erkennbar. Neu erschliessen grosszügige, mit Bäumen bepflanzte Freiräume das \nAreal. Die Bauten Wagistrasse 2-6 und 14 bleiben bestehen. \n \nDie gesamte Überbauung wird durch Mantellinien definiert. Definierte Gebäudegrundflächen sichern \ngleichermassen Bebauungsfelder und Freiräume. \n \nDie geplanten Hochhäuser entsprechen den Vorgaben im Stadtentwickungskonzept. Sie setzen durch ihre \nFernwirkung ein Zeichen für das „Wagi-Areal Süd“ und bilden mit dem benachbarten Hochhaus Wagistras-\nse 13 einen Akzent in der Talebene. Ein Nutzungsmix aus Büros, Dienstleistungen, Gastrobetrieben, Fit-\nness und öffentlichen Einrichtungen - allenfalls ergänzt mit Wohnen und Hotellerie - soll dem Areal eine \neigene Identität geben. Grosszügige Frei- und Ruheflächen sind platzähnlich gestaltet und laden zum Ent-\nspannen und Verweilen ein. Nur durch den Bau von Hochhäusern können in diesem Gebiet so hohe An-\nteile an optimaler Ausnutzung und nutzbaren Freiflächen realisiert werden. \n \nDer Strassenraum der Wagistrasse steht, neben der Funktion als Verkehrsachse und Hauptzugangs-\nstrasse, in Beziehung zu den Erdgeschossnutzungen der angrenzenden Baukörper und Freiräume. \nTreppen und Rampen führen für Fussgänger auf den etwas höher liegenden, verkehrsfreien „Wagi-Platz“. \nDiesem Platz kommt eine übergeordnete Bedeutung zu, verbindet er doch zwei Hochhäuser und die be-\nstehende Baute Wagistrasse 14 miteinander. Verschiedene Baumgruppen, teilweise in Baumgruben, \nunterstützen die Idee des Freiraums. Es werden einheimische Parkbäume bevorzugt. Versickerungsmul-\nden lockern den Platz zusätzlich auf. \n \nDer motorisierte Verkehr wird über die Wagistrasse direkt zu den Parkierungsmöglichkeiten geleitet. 492 \nAbstellplätze können im Untergeschoss (380) und ebenerdig (112, nur für Besucher) angeboten werden. \nFür den Fuss- und Fahrradverkehr ist das Areal auch zur Zürcherstrasse hin durchlässig. Von den Bus-\nhaltestellen Wagonsfabrik und Gasometerbrücke ist das ganze Areal über bestehende und neu zu schaf-\nfende Verbindungen in wenigen Minuten zugänglich. Ebenso kann der Bahnhof Schlieren in wenigen \nGehminuten über bestehende Verbindungen erreicht werden. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 29. JUNI 2009 1/3 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \nEs ist eine individuelle, jedoch aufeinander abgestimmte Gestaltung der einzelnen Baukörper (Hoch-\nhäuser) vorgesehen. Sie unterstützen die städtebauliche Silhouettenbildung. \n \nC. Grundsätzliche Unterschiede zur Bau- und Zonenordnung (BZO) \n \nDas vorgehende kantonale Recht und das Bundesrecht bleiben vorbehalten. Soweit der Gestaltungsplan \nnichts anderes bestimmt, gelten die kommunalen Erlasse Bauordnung (BO) und Zonenplan (ZP). Im Ver-\ngleich zu Art. 20 der BZO ändern sich: \n- die Baumassenziffer (8 m3/m2) entfällt, Mantellinien und Baufeldgrössen bestimmen das neue \n\nMaximalmass der Bebauung \n- die Freiflächenziffer (10 % der Arealfläche) wird auf über 20 % angehoben \n- die Grenzabstände (3.50 bis 5.00 m) entfallen; Mantellinien bestimmen die neuen Abstände \n- die Gebäudehöhe (maximal 21.50 m) wird aufgehoben, Mantellinien bestimmen die neue Höhe \n\n(45.00 m) \n- es darf kein zusätzliches Dachgeschoss erstellt werden \n \nD. Öffentliche Auflage, Anträge, Einwendungen, Anmerkungen \n \nMit Beschluss vom 15. Dezember 2008 hat der Stadtrat den Entwurf des privaten Gestaltungsplanes \n„Wagi-Areal Süd“ zuhanden der öffentlichen Auflage und Anhörung verabschiedet. Während der Auflage-\nfrist vom 19. Dezember 2008 bis zum 27. Februar 2009 sind keine Einwendungen eingegangen. Im Zu-\nsammenhang mit der Vorprüfung hat das Amt für Raumplanung und Vermessung (ARV) seinerseits ver-\nschiedene Anträge gestellt und Anregungen formuliert. \n \nDa keine nicht berücksichtigten Einwendungen vorliegen, wird auf einen Bericht verzichtet. \nDie Bauherrschaft ging grundsätzlich auf die Einwendungen/Anträge ein. \n \nKurz zusammengefasst die wichtigsten, in die Vorschriften oder den Planungsbericht aufgenommenen \nAnträge: \n- Der ortsbauliche Gewinn muss ausgewiesen werden. \n- Kein Untergeschoss unter Kote 390.60 m.ü.M. \n- Verschmutzungsgrad und Umfang der Kataster der belasteten Standorte Flächen sind zu untersuchen \n\nund darüber Bericht zu erstatten. \n- Die Kundenparkplätze sind zu bewirtschaften. \n- Verkaufsflächen sind zu begrenzen. \n- Wohnräume und Hotelzimmer müssen den IGW der ES II einhalten. \n- Keine oberflächliche Versickerung im Bereich der Zürcherstrasse. \n \nE. Schlussbemerkung \n \nMit der neuen Entwicklung auf dem „Wagi-Areal Süd“ im Industriegebiet der ehemaligen Schweiz. \nWagons- und Aufzügefabrik kann ein langfristiger Veränderungs- und Entwicklungsprozess eingeleitet \nwerden, der die vorhandenen Potenziale aktiviert. Dem Privaten Gestaltungsplan ist zuzustimmen. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Dem Privaten Gestaltungsplan „Wagi-Areal Süd“, bestehend aus: \n\n- Bebauungsplan 1:500 \n- Erschliessungs- und Freiraumplan 1:500 \n- Vorschriften \n- Freiraumkonzept \n- Arealgestaltung \n- Planungsbericht \n\nwird zugestimmt. \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 29. JUNI 2009 2/3 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nDer Stadtrat wird ermächtigt, allfällige aus dem Genehmigungs- oder Rekursverfahren zwingend \nnotwendige Änderungen am Privaten Gestaltungsplan „Wagi-Areal Süd“ in eigener Zuständigkeit \nvorzunehmen. \n\n \n2. Der Private Gestaltungsplan „Wagi-Areal Süd“ untersteht der Genehmigung durch den Regierungs-\n\nrat. \n \n3. Der Gestaltungsplan tritt gemäss den Bestimmungen des kantonalen Planungs- und Baugesetzes \n\n(PBG) mit der Genehmigung durch den Regierungsrat bzw. der öffentlichen Bekanntmachung des \nGenehmigungsbeschlusses in Kraft. \n\n \n4 Dieser Beschluss ist nach den Bestimmungen des PBG und des Gemeindegesetzes öffentlich be-\n\nkannt zu machen. \n \n5. Ziffer 1 dieses Beschlusses untersteht dem fakultativen Referendum. \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber-Stv. \n \n \n \nPeter Voser Martin Studer \n \n \nVersand: 6. Juli 2009  \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 29. JUNI 2009 3/3 \n\n\n


name: Ursprüngliche Motion zeitgemässe Exekutive

text: \nMarkus Weiersmüller \nGemeinderat FDP \nBühlackerstrasse Sc \n8952 Schlieren \n\nSchlieren, 11.11.2020 \n\nStadtkanzlei \nFreiestrasse 6 \n8952 Schlieren \n\nMotion «Für eine zeitgemässe Exekutive» \n\nGemeindeparlament Schlieren \nG-Nr. A-Nr. A/GP \n\ni \nZ: E: 11. Nov. 2020 \nKopie r \n\nI \n\nWir beauftragen den Stadtrat, die Anzahl Stadträte rechtzeitig zu den Gemeindewahlen 2022 \nvon sieben auf fünf zu reduzieren und die entsprechenden Reglemente und Verordnungen \nentsprechend anzupassen. \n\nMindestens das Amt des Stadtpräsidenten ist dabei als Vollzeitamt auszulegen, der Stadtpräsident \nsoll dabei auch für die gesamten Finanzen (Finanzressort) verantwortlich sein. \n\nBegründung \n\nObwohl immer mehr Menschen in Schlieren wohnen wird es immer schwieriger, Personen zu \nfinden, welche sich politisch betätigen bzw. sich für ein politisches Amt zur Verfügung stellen. \nMit dieser Motion möchte die FDP Fraktion die Attraktivität des Stadtratsamtes steigern, indem die \nStadtratspositionen in einem Mix von Voll- und Teilzeitmandaten besetzt werden. \n\nBei dieser Gelegenheit sollen auch die Definition bzw. Ausgestaltung der Departemente überdacht \nund neu geordnet werden. \n\nDer Bevölkerung soll durch die Wahl des Stadtpräsidenten die Möglichkeit gegeben werden, nicht \nnur den Stadtpräsidenten - sondern damit neu auch den obersten Finanzverantwortlichen der \nStadt Schlieren - in persona zu bestimmen. \n\nDie Unterzeichnenden danken alle Beteiligten für eine prompte Behandlung dieser Motion. \n\nMarkus Weiersmüller, Gemeinderat FDP \n\nDaniel Frey, Gemeinderat FDP \nDominic Schläpfer, Gemeinderat FDP \nFilippo Fiore, Gemeinderat FDP \n\n\n


Kleine Anfrage

text: \nKleine Anfrage über\nPlanungs- und tntrestrukturçewinne der /\n\nGemelnd,epsrtSfTI_ent-Schlieren ,- -\n\nG..Nr. A..Nr, A/OP- -. .'.- J~Z: -Ii} -, 2;-Jan.-2015- - ----- ----\n\nKopie I_, - _, -\n-"\n\nmmobitienbrenche\n\nWendy-Buck\nFraktion SP/Grüne\n\nNicht nur raumplanerische Massnahmen wie Ein-, Um- und Aufzonungen der öffentlichen\nHand, sondern auch der steuerfinanzierte Bau von Infrastrukturen wie u.a. Schulhaus,\nZentrumsumbau, Badi, öffentlicher Verkehr und Strassen beeinflussen den Wert der\nbetroffenen Grundstücke und Immobilien erheblich. Damit steigt der Verkehrs- und\nErtragswert der Grundstücke und Immobilien.\n\nIn diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:\n\n1. Wieviele Quadratmeter Land haben im Schlieremer Stadtgebiet von Ein-, Um- oder\nAufzonungen profitiert in den letzten 10 Jahren?\n\n2. Wieviele Quadratmeter Nutzfläche im Wohnungs- und Einfamilienhausbau sind in\nden letzten 10 Jahren auf dem Gebiet der Stadt Schlieren durch Neubau entstanden?\n\n3. Wie hoch werden die erheblichen Vorteile durch Planung (Planungsmehrwerte,\nArealboni, Verkehrswertsteigerung) in Schlieren in den letzten 10 Jahren geschätzt?\n\n4. Praktiziert die Stadt Schlieren eine Teilabschöpfung der Planungsmehrwerte über\nvertragliche Vereinbarungen? Wir bitten um konkrete Beispiele. Wenn Nein, weshalb\nverzichtet sie darauf?\n\n5. Wie hoch waren die Infrastruktur-Investitionen in Strassen, Brücken, Velowege,\nSchulhäuser, Grünanlagen, Erweiterung und Anbindung des öffentlichen Verkehrs in\nSchlieren (inkl. Kantons- und Bundesbeiträge) in den letzten 10 Jahren?\n\n6. Wie hoch werden die erheblichen Vorteile (Verkehrswertsteigerung) der Immobilien\neigentümer im Neubau durch steuerfinanzierte Infrastruktur-Investitionen in Schlieren\nin den letzten 10 Jahren geschätzt?\n\n7. Werden Immobilieneigentümer (gemeint sind vor allem Immobilienentwickler, die die\nImmobilien weiterverkaufen, z.B. im Stockwerkeigentum) an den Infrastruktur\nInvestitionen beteiligt? Wenn nein, weshalb nicht? Wenn ja, wie und in welchem\nAusmass?\n\nBasel, 6. Januar 2015\n\n~Wendy Buck .\n\n\n


text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  8. September 2008 \n \n \n \n306 16.04 Gemeinderat \n 16.04.24 Kleine Anfragen \nBeantwortung Kleine Anfrage von Jolanda Lionello über Lohngleichheit \n \n\nAm 16. Juni 2008 ist von Gemeinderätin Jolanda Lionello eine Kleine Anfrage mit folgendem Wortlaut ein-\ngereicht worden: \n \n„Der Regierungsrat des Kantons Zürich stellte in seiner Antwort auf die Anfrage aus dem Kantonsrat 1170, \nKR-Nr. 136/2005 fest, dass die Männer der oberen und insbesondere der obersten Lohnklassen in der un-\ntersuchten Periode der Jahre 2000 bis 2004 überdurchschnittlich von den jährlich beschlossenen Lohnbe-\nförderungen profitierten. Die Frauen sämtlicher Lohnklassen erhielten durchschnittlich alle 6.2 Jahre und \ndie Angestellten beiderlei Geschlechter der Lohnklassen eins bis zehn alle 6.5 Jahre in der untersuchten \nPeriode eine Beförderung. Demgegenüber erhielten die Kadermänner der obersten Lohnklassen, 21 bis \n29, doppelt so oft, d.h. alle 3.3 Jahre eine Beförderung. \n \nIch bitte den Stadtrat um die Beantwortung folgender Fragen: \n\n1. Wie stellt der Stadtrat sicher, dass die Chancengleichheit von Frauen und Männern und generell zwi-\nschen den oberen und unteren Lohnklassen bei der Lohnpolitik in der Stadt Schlieren sichergestellt \nist? \n\n2. Ist der Stadtrat bereit, mittels des vom Bund entwickelten Instrumentes LOGIB festzustellen, ob es \neine Lohnungleichheit zwischen männlichem und weiblichem Personal gibt? (LOGIB ist ein einfaches \nProgramm, das mittels einer Regressionsanalyse eine mögliche Lohndiskriminierung feststellen kann). \n\n3. Wie sieht die Statistik der Beförderungen der Jahre 2004 bis 2007 für das Personal der Stadt Schlieren \naus? \n\n4. Wie sehen die Zahlen aufgeschlüsselt nach den einzelnen Lohnklassen in Prozenten der Beschäftig-\nten aus? \n\n5. Welche Zahlen ergeben sich, wenn Frage 4 zusätzlich nach dem Geschlecht aufgeschlüsselt wird? \n\n6. Wir bitten, die Häufigkeit von Beförderungen von Frauen in Prozenten der beschäftigten Frauen eben-\nso auszuweisen wie die Häufigkeit von Beförderungen von Männern in Prozenten der beschäftigten \nMänner“. \n\n \nAntwort des Stadtrates \n\n1. Die Lohnpolitik der Stadt Schlieren richtet sich nach der Personalverordnung PVO vom 1. Juli 2007. \nDas Personal wird nach dem vom Stadtrat erlassenen Einreihungsplan und gemäss der aktuellen \nLohntabelle des Kantons in die Lohnklassen 1 bis 25 eingereiht. Der Einreihungsplan wurde vom \nStadtrat erstmals 1992 aufgrund kantonaler Vorgaben erstellt und zwischenzeitlich nachgeführt, z. B. \naufgrund der Neueinreihung des diplomierten Pflegepersonals. Damit ist sichergestellt, dass für glei-\nche Arbeit die gleiche Lohnklasse zur Anwendung kommt. \n\n2. Die Anwendung des Lohngleichheitsinstrumentes des Bundes, Logib, würde unter den heutigen Ge-\ngebenheiten einen hohen Aufwand verursachen, da kein ausreichender Datentransfer vom bestehen-\nden Lohnprogramm gewährleistet ist. Per 2009 wird das bestehende Lohnprogramm auf das neue \nPersonalinformationssystem der VRSG umgestellt, wodurch der Datentransfer wesentlich vereinfacht \nwird, was eine Verwendung von Logib ab 2009 ermöglicht. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 8. SEPTEMBER 2008 1/4 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n3. Die Statistik der Beförderungen für die Jahre 2004 bis 2007 (jeweils per 1.1. und 1.7.) weist insgesamt \n\n191 Beförderungen (Lohnstufenanstiege und Klassenwechsel) auf. Umgerechnet auf Vollzeitstellen \nergeben sich 144 Beförderungen, was rund 0.75 Lohnstufen pro Stelle in den vier Jahren ausmacht. \n\n4. Die folgende Grafik zeigt die pro Lohnklasse enthaltene Anzahl Vollzeitstellen sowie die pro Lohn-\nklasse erfolgten Lohnerhöhungen (umgerechnet in Lohnstufen pro Vollzeitstelle). Lesebeispiel: In der \nLohnklasse 14 gibt es 24 Vollzeitstellen; in den Jahren 2004 bis 2007 haben die heute in dieser Lohn-\nklasse beschäftigen Mitarbeitenden im Total der vier Jahre insgesamt 22 Lohnstufenerhöhungen er-\nhalten. \n \n\nAnzahl Stellen Juni 2008 - Anzahl Lohnerhöhungen 2004-2007 pro Lohnklasse \n\n0\n\n5\n\n10\n\n15\n\n20\n\n25\n\n30\n\n4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24\n\nLohnklasse\n\nA\nnz\n\nah\nl S\n\nte\nlle\n\nn\n\nAbsolut\nLE\n\n \n \nDie Auswertung bezieht sich auf die Lohnerhöhungen, die das im Juni 2008 beschäftigte Personal in \nden Jahren 2004 bis 2007 erhalten hat. Da einerseits die Lohnerhöhungen für inzwischen ausgetre-\ntene Mitarbeitende nicht berücksichtigt werden können, andererseits aber auch jene Mitarbeitende \nmitgerechnet werden, die erst nach 2004 eingetreten sind, ergeben sich unvermeidliche Verzerrungen. \nEine genauere Berechnung auf Basis des retrospektiv bei der Gewährung von Lohnerhöhungen be-\nstehenden Mitarbeiterstandes nach Lohnklassen und Geschlecht wäre mit ausserordentlichem Auf-\nwand verbunden, ohne dass die Aussagen in ihrer Tendenz wesentlich verändert würden. \n\n5. In der folgenden Grafik sind pro Lohnklasse die Anzahl Vollzeitstellen von Frauen und Männern ent-\nhalten. Es zeigt sich, dass in tieferen Lohnklassen überwiegend Frauen, in höheren Lohnklassen \nüberwiegend Männer beschäftigt sind.  \n \n\n0\n\n5\n\n10\n\n15\n\n20\n\n25\n\nAn\nza\n\nhl\n 1\n\n00\n%\n\n-S\nte\n\nlle\nn\n\n4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24\n\nLohnklasse\n\nAnzahl Stellen pro Lohnklasse Juni 2008\n\nFrauen\nMänner\n\n \n \nUnten stehende Grafik zeigt auf, wie viele Lohnstufenerhöhungen Frauen bzw. Männer in den einzel-\nnen Lohnklassen im Durchschnitt erhalten haben. \nLesebeispiel:In der Lohnklasse 14 gibt es 12.00 von Frauen und 12.00 von Männern besetzte Vollzeit-\nstellen (siehe Grafik oben). Die Frauen dieser Lohnklasse haben durchschnittlich 0.99, die Männer \ndurchschnittlich 0.85 Lohnstufenanstiege erhalten (siehe Grafik unten). \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 8. SEPTEMBER 2008 2/4 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nStufenanstieg in Prozent pro Stelle 2004-2007\n\n0.0\n\n0.2\n\n0.4\n\n0.6\n\n0.8\n\n1.0\n\n1.2\n\n1.4\n\n1.6\n\n1.8\n\n4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24\n\nLohnklasse\n\nSt\nuf\n\nen\nan\n\nst\nie\n\ng\n\nFrauen\nMänner\n\n \n \n\n6. Über alle Lohnklassen gerechnet konnten Frauen in den vier Jahren durchschnittlich 0.68, Männer \n0.80 Lohnstufenanstiege verzeichnen (gerechnet pro Vollzeitstelle im Total der vier Jahre). \n \nBei der Erstellung von statistischen Auswertungen spielt immer auch der Faktor Zufall mit. Wird näm-\nlich der Untersuchungszeitraum um einen Tag auf den 1. Januar 2008 erweitert, verändern sich die \nZahlen aufgrund des auf dieses Datum hin gewährten generellen Lohnstufenanstiegs. Die Mitarbei-\ntenden erhalten für die gesamte Zeit im Durchschnitt 1.19 Lohnstufen. Männer erhalten mit 1.22 \nLohnstufen zwar immer noch leicht mehr als Frauen mit 1.16 Lohnstufen, das Verhältnis ist jedoch \nbeinahe ausgeglichen (Abweichung 5 %). \n \n\nStufenanstieg in Prozent pro Stelle 1.1.2004-1.1.2008\n\n0.0\n\n0.5\n\n1.0\n\n1.5\n\n2.0\n\n2.5\n\n4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24\n\nLohnklasse\n\nSt\nuf\n\nen\nan\n\nst\nie\n\ng\n\nFrauen\nMänner\n\n \n \nDer Stadtrat ist sich bewusst, dass der Frauenförderung besondere Beachtung zu schenken ist. Er \nstellt fest, dass je nach betrachtetem Zeitraum unterschiedliche Ergebnisse resultieren. Da Frauen in \nder tiefsten Lohnklasse (LK 4) stark überproportional vertreten sind und die Mitarbeitenden in dieser \nLohnklasse vorwiegend in Erfahrungsstufen eingestuft sind, entsteht aufgrund der Aussetzung der \nautomatischen Lohnstufenanstiege eine tendenzielle Benachteiligung von Frauen, die aber bei Ge-\nwährung genereller Lohnstufenanstiege praktisch ausgeglichen wird. \n \nEin weiterer Aspekt der Lohngleichheit von Frau und Mann ist die einseitig männlich ausgerichtete \nBesetzung der höheren Stellen. Die Untervertretung von Frauen in den höheren Lohnklassen ist ein \ngesamtwirtschaftliches Phänomen, dem sich die Stadt Schlieren nicht entziehen kann. Sie ist in der \nBesetzung von Kaderstellen auf die Möglichkeiten angewiesen, die der Arbeitsmarkt bietet. In diesem \nJahr konnte eine Kaderstelle in Lohnklasse 21 aufgrund eines Personalwechsels neu mit einer Frau \nbesetzt werden. \n \nDer Stadtrat wird bei künftigen Lohnanpassungen auf ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis \nachten. Er wird sich auch weiterhin bemühen, die Besetzung von Kaderstellen durch Frauen zu er-\nmöglichen. \n\n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 8. SEPTEMBER 2008 3/4 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nVizepräsident Schreiber \n \n \n \nRobert Welti Daniel Widmer \n \n \nVersand: 11. September 2008 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 8. SEPTEMBER 2008 4/4 \n\n\n


postulat vereinszelt.pdf

text: \nSP Schlieren\nJürg Brem\n\nPostulat\n\nDer Stadtrat wird ersucht, die im Februar 2000 neu festgesetzten Gebühren für das Vereinszelt für in\nSchlieren ansässige Vereine zu halbieren.\n\nBegründung\n\nAus Anlass ihres 125jährigen Bestehens schenkte die Schweizerische Bankgesellschaft den\nVereinen von Schlieren im Jahre 1987 ein Festzelt für ca. 200 Personen. In der Folge wurden\nBedingungen festgelegt, die auch die Entschädigung für die Abgabe des Festzeltes festlegten.\n\nEs wird schon seit geraumer Zeit bemängelt, dass von Schlieremer Vereinen für ein Festzelt, das\nihnen selbst gehört, eine hohe Grundmiete erhoben wird. Und es entstand gar die paradoxe\nSituation, dass Vereine für das Zelt eines privaten Anbieters weniger Miete bezahlten, als für das\neigene.\n\nJetzt wurde der Ansatz "angepasst", sprich erhöht, man rechnet mit Mehreinnahmen von Fr. 5'000.--.\n\nVereine haben es in Schlieren ohnehin schwer, ihre kulturellen oder sportlichen Aktivitäten\ndurchzuführen und zu finanzieren. Es steht der Stadt deshalb gut an, ihren Beitrag dadurch zu\nleisten, indem sie der Schlieremer Öffentlichkeit zugängliches "Allgemeingut" alleine dadurch\nsubventioniert, indem sie auf ein Geschäft mit einer Infrastruktur, die ihr gar nicht gehört, verzichtet.\n\nDer Rabatt von 50 Prozent auf die bestehenden Ansätze wird ausschliesslich in Schlieren\nansässigen Vereinen gewährt. Die Abgabebedingungen sind entsprechend zu formulieren und\nanzupassen.\n\nSchlieren, 08. Mai 2000\n\nJürg Brem\nDaniel Tännler\nWalter Artho\nPaul Schneiter\nMarkus Bärtschiger\nPaul Furrer\nJürg Brändli\nArthur Naumann\nBea Krebs\nElisabeth Scheffeldt\nMartin Buck\nAndrea Koger-Bleiker\nToni Brühlmann\nJolanda Lionello\nKarl Fehl\nUrs Peyer\nJürg Naumann\n\n\n


text: \nKleine Anfrage betreffend Wirmevetrbund \n\nDie S t a d t  Schlieren £ordert  seit einiger Zeit in Baubewilligungen \nden Anschluss an den  Wärmeverbund d e s  EWE, ,,wo dies \nwirtschaftlich v e r t r e t b a r  ist". \nEs ist nun offensichtlich geworden, dass das EWE s e i n e  \nLieferverpflichtungen nur dank Notheizungen aufrecht erhalten \nkann. \n\nDie Antworten a u f  d i e  nachstehenden F r a g e n  dürften d e s h a l b  d i e  \nEnergiebezuqer  des EWE, d i e  Investoren und die Mieter in \nSchlieren, sowie die Steuerzahler in den S t ä d t e n  Schlieren und \nZurich interessieren: \n\ni Warum kann das EWZ seine Energielieferungen n u r  dank \nNotheizungen a u f r e c h t  erhalten? \nM i t  w e l c h e r  Energie werden diese Notheizungen betrieben und \nliegen dafür die notwendigen Bewihligungen vor? \nWer t r ä g t  d i e  Zusatzkosten, £Ur diese Notheizungen? \nWie ist sichergestellt, dass d i e  EWZ w ä h r e n d  der \nvereinbarten Vertragsdauer von 30 Jahren die vereinbarten \nEnesgiemengen und den vereinbarten ökologischen Standard \neinhalten können? \nWelcher Nutzen für die Stadt Schlieren beinhaltet der  \nRahmenvertrag mit dem EWZ? \n\n18. 12 .  'oa,m \nA .  Geistlich, FDP \n\n\n


Kleine Anfrage

text: \nRolfWegmüller\nCVP-Parlamentarier\n\nGemeindepar_lament Sohlleren\nG·Nr. A..Nr, A/CiP\nZ: E: 1 2, Juni 2015\n\nJ;\n\nKopie , -\nKleine A It_ I\n\nFussgängertunnel Uitikonerstrasse/Alter Zürichweg\n\nMitte der BO-er Jahre wurde der etwas über 30 Meter lange Fussgängertunnel\nzwischen der Uitikonerstrasse und dem Alten Zürichweg von Schülern aus\nSchlieren farblich gestaltet. In den vergangenen Jahren wurden die Malereien\ngrossflächig übersprayt, übermalt und verunstaltet - der Tunnel wirkt heute alles\nandere als "freundlich". Hinzu kommt, dass aufgrund der Verschmutzung der\nTunnel auch bei Tageslicht in einem unangenehmen Halbdunkel versunken ist.\nFussgänger, Spaziergänger und Fahrradfahrer fühlen sich nicht wohl und es ist\nauch keine schöne "Visitenkarte" für Besucher die den Tunnel passieren müssen\num das Naherholungsgebiet am Schlieremer Berg zu erreichen - er wirkt\nheruntergekommen, ungepflegt, düster, schmutzig und "unsicher". Der kleine\nTunnel zwischen dem Brunnackersteig und dem Alten Zürichweg präsentierte\nsich bis vor wenigen Monaten auch in einem derart ungepflegten Äusseren - die\nWände wurden dann aber weiss gestrichen und werden laufend sauber gehalten.\n\nMeine Fragen:\n\n1. Ist vorgesehen, die Tunnelwände zu reinigen und heller zu gestalten?\n\n2. Wenn nein, wieso nicht?\n\n3. Wird geprüft, eine dezente Beleuchtung auch tagsüber einzurichten?\n\n4. Wenn nein, wieso nicht?\n\n\n


text: \nGemeindeparlament Schlieren\nG..Nr. A·Nr. A/GP- -~\n\nZ: E: O 6. Jan. 2017 ~\n\nKopie I\nI\n\nKleine Anfrage: "Trampelpfad" Ausbau über dem Parkhaus vom Stadthaus\n\nÜber der Tiefgarage vom Stadthaus ist eine Rasenfläche.\nViele Leute überqueren den Rasen, weil so eine Abkürzung gemacht werden kann.\nMit der Zeit ist ein unschöner "Trampelpfad" entstanden, der wie ein brauner Strich aussieht.\nDa es wahrscheinlich unmöglich ist, dass die Fussgänger auf die angewöhnte Abkürzung\nwieder verzichten, wäre es doch besser, diesem Pfad einen besseren Unterbau zu\nverpassen.\n\nDeshalb meine Frage dazu:\n\nDer Stadtrat soll prüfen, ob der "Trampelpfad" zu einem schmalen Weg mit stabilem\nUntergrund umgestaltet werden könnte.\n\nSchlieren, 06. Januar 2017\n\n~_(~~-t /~\n\nRobert Horber\nSP Schlieren\n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 24. NOVEMBER 2003 1/3 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  24. November 2003 \n \n \n \n262 18.04 Kanalisationen, gemeinsame Kläranlage Limmattal \nVorlage Nr. 16/2003: Antrag des Stadtrates auf Erteilung eines Kredites von \nFr. 17'320'000.00 als Anteil von Schlieren (Bürgschaft) an den Ausbau der Kläranlage \nLimmattal in Dietikon mit Gesamtkosten von 69 Mio. Franken \n \n\nReferent des Stadtrates Christian Meier, Ressortvorsteher Werke, \n Versorgung und Anlagen \n \nWeisung \n \nA. Kläranlageverband Limmattal \n \nZusammen mit Dietikon, Urdorf, Oberengstringen, Unterengstringen, Weiningen, Geroldswil und Oetwil \na.d.L. gehört Schlieren dem 1959 gegründeten Kläranlageverband Limmattal an. Der Zweckverband \nbetreibt im „Antoniloch“ in Dietikon einer Kläranlage für die Reinigung der Abwässer der Verbandsgemein-\nden. Sie ist 1967 in Betrieb genommen und in den Jahre 1983 bis 1989 umgebaut und erweitert worden. \nDie Anlage entspricht nicht mehr allen gesetzlichen Vorschriften. \n \nB. Antrag des Kläranlageverbandes Limmattal \n \nDie Betriebskommission des Kläranlageverbandes Limmattal beantragt den Verbandsgemeinden den \nAusbau der Kläranlage. Das Projekt rechnet dafür mit Gesamtkosten von 69 Mio. Franken. \n \nDer Ausbau und die Erweiterung stellen eine Notwendigkeit dar, weil einerseits aus der Alterung der be-\nstehenden Anlage umfangreiche Erneuerungen zur Wert- und Substanzerhaltung notwendig sind und \nanderseits seit Jahren die gesetzlichen Reinigungsleistungen (Einleitbedingungen) mit der bestehenden \nAnlage (drittgrösste Kläranlage im Kanton Zürich) nicht mehr erfüllt werden können. Mit Ausführung des \nProjektes (Auslegehorizont 2025) erhalten die Verbandsgemeinden eine wieder für viele Jahre den ge-\nsetzlichen Vorschriften entsprechende Kläranlage mit optimierten Betriebskosten und der notwendigen \nSubstanz zur Werterhaltung. \n \nDie Investitionen sind sowohl im Budget 2004 als auch im Finanzplan 2003 bis 2007 des Kläranlagever-\nbandes enthalten. Die Verbandsgemeinden müssen keine Beitragszahlungen tätigen, da das Projekt \nfremdfinanziert wird. Sie leisten lediglich Bürgschaften als Sicherheit für die Geldgeber. Die Kosten für die \nFremdfinanzierung (Zinsen) werden den Verbandsgemeinden mit den Betriebskostenbeiträgen belastet. \nDie Baudirektion des Kantons Zürich hat mit Schreiben vom 8. Juli 2003 bestätigt, dass das vorgelegte \nAusbauprojekt genehmigungsfähig ist und subventioniert wird (5 % der Bausumme). Damit nicht unnötig \nZeit verloren geht, wurde bereits ein Baugesuch bei den zuständigen Behörden eingereicht. \n \nC. Ausbauprojekt \n \nVor der Ausarbeitung des Projektes wurden vom Kläranlageverband umfangreiche Abklärungen getroffen. \n \nDie zu behandelnden Abwasser- und Klärschlammmengen werden in Zukunft (bis zum Ausbauziel Jahr \n2025) bedingt durch die Stagnation der Bevölkerungsentwicklung nur unwesentlich zunehmen. \n \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 24. NOVEMBER 2003 2/3 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nFür den bevorstehenden Kläranlageausbau ist daher nicht der quantitative Aspekt massgebend, sondern \nprimär \n \n- der qualitative Aspekt, bedingt durch die Verschärfung der Einleitbedingungen in den Vorfluter, die \n\ndurch die bestehende Kläranlage nicht mehr eingehalten werden können. Insbesondere die Biologie \nNord (neuere Anlage) erbringt teilweise schon heute nicht mehr die bisher geforderten Ablaufwerte. \n\n \n- der Aspekt der Werterhaltung, d. h. die nötige Sanierung der bestehenden, zwischen 15 und 34 \n\nJahre alten Anlagen, zur Steigerung der Effizienz und Erhöhung der Lebensdauer. \n \n \nD. Beleuchtender Bericht des Kläranlageverbandes \n \nDas Projekt ist im Beleuchtenden Bericht des Kläranlageverbandes (Beilage zu diesem Antrag) ausführlich \numschrieben. Er enthält auch die detaillierte Kostenaufstellung und Pläne. Gerechnet wird mit einer \nBauzeit von knapp 5 Jahren. Die Arbeiten sollten 2008 oder allenfalls 2009 abgeschlossen werden. \n \nE. Kosten \n \nDie Baukosten basieren auf dem Kostenvoranschlag und sind mit der Preisbasis 1. April 2002 berechnet \n(Zürcher Baukostenindex = 110.0 Punkte). Sie setzen sich wie folgt zusammen: \n \nA   Allgemeine Aufwendungen Gesamtprojekt Fr. 12'860'000 \nM Mechanische Stufe Fr. 5'225'000 \nB Filteranlagen Fr. 26'305'000 \nH Havariebecken Fr. 1'039'000 \nK Kombibecken Fr. 2'562'000 \nS Schlammbehandlung Fr. 6'581'000 \nG Gebäude und Infrastruktur Fr. 13'101'000 \nU Umgebung / Kanäle Fr. 1'327'000 \n \nTOTAL KLÄRANLAGEAUSBAU (inkl. MWST) Fr. 69'000'000 \n   \n \nFür die gesamten (beitragsberechtigten) Investitionskosten hat der Kanton Zürich einen Kostenbeitrag von \n5 % in Aussicht gestellt. \n \nF. Verteilung auf die Verbandsgemeinden \n \nDer Betriebskostenverteilschlüssel wird verwendet zur Verteilung des Aufwandes für den Betrieb auf die \nGemeinden. Er basiert auf den Einwohnern und Einwohnergleichwerten (jeweils gemittelt über 2 Jahre) \nunter Berücksichtigung des industriellen Wasserverbrauchs, wird jährlich neu berechnet und muss jeweils \ndurch den Betriebsausschuss und die Betriebskommission genehmigt werden. Die Investitionen für den \nKläranlageausbau werden wie üblich mit Fremdkapital gedeckt. Verzinsung und Amortisation laufen über \ndie jährlichen Betriebskosten und werden somit nach dem Betriebskostenverteilschlüssel den Gemeinden \nverrechnet. \n \nDie Anteile (basierend auf dem Betriebskostenverteilschlüssel 2002) sehen wie folgt aus: \n \nDietikon 35,0 % Fr. 24.15 Mio. \nSchlieren 25,1 % Fr. 17.32 Mio. \nUrdorf 13,5 % Fr. 9.31 Mio. \nOberengstringen 8,2 % Fr. 5.66 Mio. \nUnterengstringen 4,2 % Fr. 2.90 Mio. \nWeiningen 5,1 % Fr. 3.52 Mio. \nGeroldswil 6,2 % Fr. 4.28 Mio. \nOetwil a.d.L. 2,7 % Fr. 1.86 Mio. \n \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 24. NOVEMBER 2003 3/3 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nG. Auswirkungen auf Schlieren \n \nDie Aufwendungen für die Instandhaltung und Erneuerung der Abwasseranlagen (Kanalisationsleitungen, \nRegenbecken) in Schlieren und auch für den Betrieb der Kläranlage in Dietikon werden mit den Abwasser-\ngebühren gedeckt. Die Abwassergebühr wird einerseits aus der Grundstücksfläche mit der entsprechen-\nden Zonengewichtung und anderseits auf Grund des Verbrauchs an Frischwasser errechnet. Die Gebüh-\nren sind zweckgebunden, und die Finanzierung muss selbsttragend sein, d. h. es dürfen keine Steuergel-\nder für die Abwasseranlagen und für die Kläranlage verwendet werden. Überschüsse und Defizite werden \nüber ein Spezialfinanzierungskonto ausgeglichen. \n \nBis heute wurden jährlich rund eine Million Franken in den Unterhalt und die Erneuerung der kommunalen \nAbwasseranlagen in Schlieren aufgewendet. Dies wird auch in Zukunft nötig sein, um die Werterhaltung \nder Anlagen sicherstellen zu können.  \n \nDie jährlichen Kosten für den Betrieb der Kläranlage, bedingt durch den erhöhten Aufwand sowie Verzin-\nsung und Abschreibung der Ausbaukosten, werden in den nächsten Jahren um rund 220 % steigen. Damit \ndiese Aufwendungen gedeckt werden können, wird eine Erhöhung der Abwassergebühr um Fr. 0.15 bis \nFr. 0.20 pro m3 Frischwasserbezug nötig sein. Nach Abschluss der Ausbauarbeiten sollte dann die Ge-\nbühr nach den Berechnungen des Kläranlageverbandes wieder auf den heutigen Stand von Fr. 1.30 pro \nm3 Frischwasserbezug reduziert werden können. \n \nH. Schlussbemerkungen \n \nDas Projekt ist das Ergebnis umfangreicher Abklärungen und Überprüfungen diverser Varianten. Eine \nPlausibilitätsprüfung mit anderen umgebauten Kläranlagen mit schwierigen Rahmenbedingungen zeigte, \ndass diese Kosten angemessen sind. Zum gleichen Ergebnis hat ein Kostenvergleich mit einer Kläranlage \nmit ähnlicher Technologie (Bio- und Sandfiltration) geführt. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Für den Anteil von Schlieren (Bürgschaft) an den Ausbau der Kläranlage Limmattal in Dietikon mit \n\nGesamtkosten von 69 Mio. Franken wird ein Kredit von Fr. 17'320'000.00 bewilligt. Die Summe erhöht \noder ermässigt sich um den Betrag, der sich durch die Bauteuerung oder –verbilligung in der Zeit \nzwischen der Aufstellung des Kostenvoranschlages (Preisstand 1. April 2002, Zürcher Baukostenindex \n= 110.0 Punkte) und der Ausführung ergibt. \n\n \n2. Ziffer 1 dieses Beschlusses untersteht dem obligatorischen Referendum. Der Stadtrat wird beauftragt, \n\ndie Urnenabstimmung anzuordnen und die Vorlage an die Stimmberechtigten zu verfassen. \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n\n  \n \n \n\n Peter Voser Peter Hubmann \n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 8. NOVEMBER 2004 1/2 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  8. November 2004 \n \n \n \n231 19 Gewässer, Gewässerschutz \n  19.03 Einzelne Gewässer \n  19.04.10 Hochwasser, Wasserwehr \nVorlage Nr. 16/2004: Antrag des Stadtrates auf Erteilung eines Kredites von brutto \nFr. 350'000.00 für die Sanierung des Risibaches und seines rechten Seitenarms (Gewässer \nNr. 3.0 und 3.1) \n \n\nReferent Christian Meier \n Ressortvorsteher Werke, Versorgung und Anlagen \n \n \nWeisung \n \nA. Ausgangslage \n \nDie beiden Unwetter 1999 haben etliche Schäden im Lauf des Risibaches und seines Seitenarms verur-\nsacht. Schwellen wurden unter- oder ganz weggespült, und Uferböschungen sind eingestürzt. Die aus-\ngeschwemmten und zum Teil abgerutschten Böschungen haben sich nicht wieder stabilisiert. Durch die \nErosion sind sie weiter gerutscht und haben Bäume in Mitleidenschaft gezogen. \n \nB. Projekt \n \nDas auf solche Aufgaben spezialisierte Ingenieurbüro Solka + Partner AG, Stallikon, hat im Auftrag des \nStadtrates ein Sanierungsprojekt erarbeitet. Es ist vorgesehen, im Steilbe-reich Steinschwellen einzu-\nbetonieren. Im Vergleich zu Holzschwellen kann eine grössere Schwellenbreite erstellt werden. Gleich-\nzeitig wird die Lebensdauer um ein Wesentliches verlängert. Da der Risibach nicht ständig Wasser führt, \nist der Einbau von Holzschwellen in Bezug auf deren Lebensdauer nicht unproblema-tisch. Bei der Reali-\nsierung von Steinschwellen ist mit Mehrkosten pro Schwelle von Fr. 5'000.-- bis 6'000.-- (gesamthaft ca. \nFr. 125'000.--) zu rechnen. Steinschwellen weisen eine Lebensdauer von 60 bis 80 Jahren auf, während \nHolzschwellen in nicht ständig Wasser führenden Bächen Unterhalt benötigen und nach 15 bis 20 Jahren \nersetzt werden müssen. Da die Holzschwellen nicht im Steilbereich liegen und daher für den Unterhalt gut \nzugänglich sind, kann auf die Ausführung mit Steinschwellen verzichtet werden. \n \nDer Unterhalt der Bäche und deren Schwellen liegt im Zuständigkeitsbereich des Baudienstes und wurde \nbis heute in Zusammenarbeit mit dem Förster (Lieferung des Holzes) erledigt. \n \nDas Projekt wurde der Baudirektion, AWEL, Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft, zur Prüfung, Ge-\nnehmigung und Zusicherung eines Staatsbeitrages unterbreitet. Die Bewilligung liegt vor. Das kantonale \nAmt für Landschaft und Natur, Abteilung Wald, hat die erforderliche Bewilligung ebenfalls erteilt. \n \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 8. NOVEMBER 2004 2/2 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nC. Kosten \n \nDer Kostenvoranschlag stellt sich wie folgt: \n \nBauarbeiten Fr. 244'000.00\nVerschiedenes, Unvorhergesehenes Fr. 30'000.00\nProjekt, Bauleitung Fr. 51'000.00\n Fr. 325'000.00\nMehrwertsteuer Fr. 24'700.00\n  \nTotal Projekt Risibach Fr. 349'700.00\n  \n \nFür das Projekt sind im Voranschlag 2004 - Investitionsrechnung - Fr. 200'000.-- enthalten. Die verbleiben-\nden Fr. 150'000.-- wurden in den Voranschlag 2005 eingestellt. \n \nDer Staatsbeitrag beträgt 5 % der beitragsberechtigten Kosten, höchstens jedoch Fr. 17'485.00. Die \nschriftliche Zusicherung des AWEL, Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft, liegt vor. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Für die Sanierung des Risibaches und seines rechten Seitenarms wird ein Kredit von brutto \n\nFr. 350'000.-- bewilligt. \n \n2. Die Kosten gehen zu Lasten der Investitionsrechnung. \n \n3. Ziffer 1 dieses Beschlusses fällt in die abschliessende Zuständigkeit des Gemeinderates. \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n\n  \n \n \n\n Peter Voser Peter Hubmann \n \nVersand:  \n \n\n\n


Vorlage Nr. 4/2019

text: \nStadtrat \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nTel. 044 738 15 76 \nstadtkanzlei@sch li eren. ch \n\nStadt \nSchlieren \n\nProtokollauszug \n7. Sitzung vom 10. April 2019 \n\n69/2019 16.04.33 \n\nReferent des Stadtrats: \n\nGeschäftsbericht 2018 \nVorlage Nr. 4/2019: Antrag des Stadtrats auf Abnahme des \nGeschäftsberichts 2018 \n\nMarkus Bärtschiger \nRessorvorsteher Präsidiales \n\nDer vorliegende Geschäftsbericht erscheint in einer gegenüber 2017 nochmals reduzierteren Form. \nAuf die ursprünglich geplante vollständige Überarbeitung des Geschäftsberichts wurde aufgrund \ndes Kosten-/Nutzenverhältnisses verzichtet. Das Ziel, die Texte um cae" 50 % zu kürzen, konnte \nnicht erreicht werden. Der Gesamtumfang des Berichts ist trotzdem deutlich geringer, unter ande \nrem, weil keine Fotos oder Grafiken mehr im Textteil aufgeführt sind. Der Geschäftsbericht 2018 \nwurde damit deutlich gekürzt, gleichzeitig aber auch lesefreundlicher gestaltet. Neu wird dieser nur \nnoch in elektronischer Form abgegeben. \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen: \n\nDer Geschäftsbericht für das Jahr 2018 wird im Sinne von Art. 18 Abs. 2 Ziff. 5 der Gemeinde \nordnung genehmigt. \n\n2. Mitteilung an \n- Gemeindeparlament \n- Geschäftsleiter \n- Stadtschreiberin \n- Fachstelle Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit \n- Archiv \n\nStatus: öffentlich \n\nStadtrat Schlieren \n\n/l.~~:. Marku art higer \nStad räsi nt \n\n&.' ltúo3/n-,,.· \nIngrid Hieronymi \nStadtschreiberin \n\nST.16.04.33 / 2018-2147 Seite 1 von 1 \n\n\n


Kleine Anfrage

text: \n\n


text: \nDominik Ritzmann\nFraktion SP/Grüne\n\nKopie I\n\nZ: Ii: 1 5, Jan. 2016\n\nI\n\nKleine Anfrage zum Thema Fluglärm\n\nDie LärmbeJästigung durch Fluglärm in Schlieren 'Und im Ummattat hat in den letzten Jahren\nmassiv zugenommen. SchJieren un~ dS$ Limmattal werden täglich ab ca. 6 Uhr bis\nmanchmal nachts nach 23 Vhr mit Fluglärm beschaUt.\nDass in den täglichen nPeäkzeiten# (ca. 7.30 - 9 Uhr 111 - 13 Uhr 117.30 Uhr - 19 Uhr)\ndurchschnittlich alle 3 Minuten Flugzeuge Schliere'n überfliegen, gehört sehen seit Jahren\nzum Alltag.\n\nNeu ist, dass die Schonzeiten d.a~Îschen immer weniger eingehalten werden, respektive\nganz wegfaUen. Die F=lugzaugè kommen dann zwar nicht im 3wMinutsRtakt, sondern nur alte\n5 bis 10 Mínuten, mit etwas GlOck nur atte 15 NUnuten. Dies bedeutet aber} dass die\nLärmbelästigung durch Flugzeuge konstant von frühmorgens bís spät abends anhält Zeiten,\nin denen es längere Zeit am Schfieremer Himme't ruhig ist, sind sehr selten und nur von\nkurzer Dauer. Die Nachtffugsperr6 ab 23 Uhr wird immer weniger eingehalten, weil der\nFlughafen die am T8g angehäuften Verspätungen in dieser Zeit ausgleicht (vgl. Taqes\nAnzeiger, 28.11.2015, S. 1).\n\nDie sogenannten Lärmbeìestunqskurven wurden durch den Bundesrat ohne Rücksprache\nmit dem Kanton anqepasst, was dazu führt dass im Westen Ahflüge auch weiterhin\nhauptsächlich nach Südwesten} über das Furt- und Ummattal 9'efQhrt weroen (vgL\nLimmattaler Zeitung, 19.9.2.015, S. 28). Eine Bes:serung ist njehUn Sicht Im Gegenteil.\naufgrund des preqnostlzierten, weiteren Ausbaus von Flugbewegungen muss mit einer\nweiteren Zunahme der lärmbeläsìigung durch FhJglârm über Schlieren gerechnet werden.\n\nFragen an den Stadtrat:\n\n• Ist Schlieren Mrtglied der KKFZ (Konsultativen Konferenz Flughafen Zürich)?\no Wenn ja, wer vertritt Schlferen?\no Wenn nein, warum nicht?\n\n• Was gedenkt die De.legation des Bezirks Dietikon zu unternehmen in Bezug auf die\nzunehmende Flugtarmbe1ästìgung?\n\n• Was unternlmrnt der Stadtrat, um der stetig zunehmenden Fluglärmbelästigung\nentgegenzuwirken?\n\nSchlieren 13.01.2016\nDominik Ritzmann\n\n\n


Entschädigungsverordnung EVO

text: \nEntschädigungsverordnung EVO vom 14.4.2003 1 \n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nVerordnung über die Entschädigungen der Behörden, Kommissionen und \nFunktionäre im Nebenamt der Stadt und der Schule \n \nEntschädigungsverordnung EVO \n \nvom 14.4.2003 \n \nMit Revision vom … \n \nin Kraft seit 1.01.2003; Revision vom … in Kraft \n \n \nSKR Nr. 2.10 \n \n \n \n§ 1 Geltungsbereich \n \nDiese Verordnung regelt die Entschädigungen, Zulagen, Spesenvergütungen sowie die Tag- und \nSitzungsgelder des Gemeinderates, der Behörden, Kommissionen und der nebenamtlichen Funk-\ntionäre der Stadt und der Schule Schlieren. \n \n§ 2 Gemeindeparlament 1 \n \nDie Jahresentschädigungen der Mitglieder des Gemeindeparlamentes betragen: \n \n\nGrundentschädigung Fr.  1'500.-- \n\nZulagen:  \n\n• Präsident/in Fr. 2'800.-- \n• RPK Präsident/in Fr. 4‘000.-- \n• RPK Mitglieder \n• GPK Präsident/in \n• GPK Mitglieder \n\nFr. 2‘000.-- \nFr.  4'000.-- \nFr. 2'000.-- \n\n• Präsident/in Spezialkommissionen 2. Sitzungsgeld \n\n• Vizepräsident/in GR, RPK, GPK oder \nSpezialkommissionen pro geleitete Sitzung \n\n2. Sitzungsgeld \n\nSpezialkommission Einbürgerungen 2,3  \n\n \nZusätzlich besteht Anspruch auf Tag- und Sitzungsgelder (§ 10). \n \nDie Mitglieder des Büros sowie von Spezialkommissionen, die durch das Gemeindeparlament \neingesetzt werden, beziehen für ihre Tätigkeit ebenfalls Tag- und Sitzungsgelder (§ 10). \n \n\n\n\nEntschädigungsverordnung EVO vom 14.4.2003 2 \n\n§ 3 Stadtrat 1 \n \nDie Jahresentschädigungen der Mitglieder des Stadtrates betragen pauschal: \n \n\nPräsident/in Fr. 92'000.--  \n\nVorsteher/in Ressort Bildung und Jugend so-\nwie gleichzeitig Präsident/in der Schulpflege \n\nFr.  86'000.-- \n\nVorsteher/in Ressorts Finanzen und \nLiegenschaften, Soziales sowie Bau und \nPlanung \n\nFr.  60'000.-- \n\nÜbrige Mitglieder Fr.   52'000.-- \n\n \nSitzungs- und Taggelder sind in den Pauschalen enthalten. \n \n§ 4 Schulpflege 1 \nie Jahresentschädigungen der Mitglieder der Schulpflege betragen pauschal: \n\nGrundentschädigung (ohne Präsident/in) Fr.  10'000.-- \n\n  \nZulagen:  \n• Vizepräsident/in Fr.  1’000.-- \n• Leitung Ressort Kalktarren Fr.  7'000.-- \n• Verantwortliche/r Kalktarren UST/KiGa Fr.  4’400.-- \n• Leitung Ressort Hofacker Fr.  5'400.-- \n• Leitung Ressort Schulstr./Grabenstr \n• Verantwortliche/r Grabenstr. \n• Leitung Ressort Zelgli \n• Leitung Ressort Sonderpädagogik \n\nFr.  4'650.-- \nFr. 4'000.-- \nFr. 4’650.-- \nFr. 6’000.-- \n\n• Mitglied Ressort Sonderpädagogik Fr.  2'000.-- \n• Verantwortliche/r Finanzen \n• Verantwortliche/r Liegenschaften \n\nFr.  8'500.-- \nFr. 6'000.-- \n\n • Verantwortliche/r Tagesstrukturen \n  \n\nFr. 4'000.-- \n\n• Schulbesuche Schlieren Fr.  60.-- \n• Schulbesuche externe Schulen: \n\nRayon 1 \nRayon 2 \n\n \nTeamleitung Mitarbeiter/innenbeurteilung \npro Lehrperson, inkl. Schulbesuche \nTeammitglied Mitarbeiter/innenbeurteilung \npro Lehrperson, exkl. Schulbesuche  \n\n    \nFr. 100.-- \nFr. 200.--  \n \n \nFr. 800.-- \n \nFr. 200.-- \n\n  \n \nSitzungs- und Taggelder sind in den Pauschalen enthalten. \n \n \n\n\n\nEntschädigungsverordnung EVO vom 14.4.2003 3 \n\n§ 5 Sozialbehörde \n \n\nDie Jahresentschädigungen der Mitglieder der Sozialbehörde betragen pauschal: \n \n\nGrundentschädigung (ohne Präsident/in) Fr.  4'000.-- \n\nAnhörungen: \n• pro Anhörung \n\nFr.     50.-- \n\n \nSitzungs- und Taggelder sind in den Pauschalen enthalten. \n \n§ 5a Bürgerrechtskommission 1 \n \n\nGrundentschädigung (ohne Präsident/in) Fr.  2’000.-- \n\n \nSitzungs- und Taggelder sind in den Pauschalen nicht enthalten. Für die Teilnahme an Gesprächen \nmit Bürgerrechtsbewerbern/-innen werden Sitzungs- und Taggelder ausgerichtet (§ 10). \n \n§ 6 Wahlbüro \n \nDie Entschädigung der Mitglieder des Wahlbüros und der Hilfskräfte beträgt Fr. 40.-- pro Stunde. An-\ngebrochene Halbstunden werden vergütet. Weiter besteht Anspruch auf eine angemessene Ver-\npflegung. \n \n§ 7 Vorübergehende Aufgaben \n \nFällt bei einem Behördenmitglied, Kommissionsmitglied oder Funktionär infolge Übernahme vorüber-\ngehender Aufgaben ein erheblicher zeitlicher Mehraufwand an, ist der Stadtrat ermächtigt, eine \nzusätzliche Entschädigung auszurichten. \n \n§ 8 Ständige vom Stadtrat eingesetzte Kommissionen \n \nDer Stadtrat legt die Entschädigungen der von ihm eingesetzten Kommissionen in der Vollziehungs-\nverordnung (WO) fest. Die Kommissionen haben ein Anhörungsrecht. \n \n§ 9 Übrige Kommissionen, Arbeitsgruppen und Ausschüsse \n \nDer Stadtrat legt die Entschädigungen der übrigen Kommissionen, Arbeitsgruppen und Ausschüsse \nnach Massgabe der zu erwartenden Arbeitsbelastung von Fall zu Fall fest, sofern die Tätigkeit nicht \ndurch Sitzungs- und/oder Taggelder angemessen abgegolten wird. Erfolgt die Einsetzung durch ein \nanderes Organ als den Stadtrat, stellt dieses dem Stadtrat Antrag auf Festsetzung der Entschädigung. \n \n§ 10 Tag- und Sitzungsgelder 1 \n \nEs gelten folgende Ansätze: \n \n\n• Sitzungsgeld (bis zu 2 Stunden Dauer) Fr.  100.-- \n\n• für jede weitere angebrochene halbe \nStunde \n\nFr.    25.-- \n\n• Taggeld für den ganzen Tag (zirka 8 Std.) Fr.   400.-- \n\n \n\n\n\nEntschädigungsverordnung EVO vom 14.4.2003 4 \n\n§ 11 Protokolle und Sekretariatsarbeiten \n \n\na) Erstellung des Protokolls durch Mitglieder \ndes Gemeindeparlaments oder der Behörde \nbzw. Kommission, sofern kein Anstellungs-\nverhältnis mit der Stadt besteht: \n\n \n\n Pauschale, einschliesslich Sekretariats-\narbeiten \n\n Fr. 150.-- \n\nb) Erstellung des Protokolls durch Aussen-\nstehende, die nicht dem \nGemeindeparlament, der Behörde oder \nKommission angehören, sofern kein \nAnstellungsverhältnis mit der Stadt besteht: \n\n Sitzungsgeld zuzüglich \n pro   Sitzungsstunde \n pauschal Fr. 65.--  \n\n \n§ 12 Friedensrichter/in 1 \n \nDas Anstellungsverhältnis des Friedensrichters/der Friedensrichterin richtet sich nach den \nBestimmungen der Personalverordnung für das städtische Personal. \n \nDie Besoldung richtet sich nach der städtischen Personalverordnung und bildete die einzige \nEntschädigung für die gesamte Inanspruchnahme im Dienste der Stadt. Sämtliche Sporteln und \nGebühren für seine/ihre amtlichen Verrichtungen fallen in die Stadtkasse. \n \n§ 13 Feuerwehr \n \nDie Feuerwehrkommission stellt dem Stadtrat Antrag auf Festsetzung von Sold und Entschädigungen \nder Feuerwehrleute. Der Stadtrat regelt die Ansätze in der VVO. \n \n§ 14 Übrige Funktionäre \n \nDie Entschädigungen für die nebenamtlichen Funktionäre werden vom Stadtrat in der VVO fest-\ngesetzt. \n \n§ 15 Teuerungszulagen \n \nDer Stadtrat ist ermächtigt, zu Beginn einer neuen Legislaturperiode auf den Entschädigungen Teue-\nrungszulagen im Rahmen der für das Staatspersonal geltenden Bestimmungen zu gewähren. \n \n§ 16 Spesenvergütungen \n \nDen Mitgliedern von Behörden und Kommissionen sowie den nebenamtlichen Funktionären werden \ndie aus amtlichen Verrichtungen erwachsenden Barauslagen gemäss den für das städtische Per-\nsonal geltenden Bestimmungen vergütet. Ausgenommen sind die Telefonkosten, welche mit den Ent-\nschädigungen gemäss §§ 2 - 5 abgegolten sind. \n \n§ 17 Unfall- und Haftpflichtversicherung \n \nAlle nebenamtlichen Behörden- und Kommissionsmitglieder sowie Funktionäre werden auf Kosten \nder Stadt ausreichend gegen Unfall und Haftpflicht bei amtlichen Verrichtungen versichert. \n \n§ 18 Kaderversicherung Stadtrat 3 \n \n§ 19 Stadtammann und Betreibungsbeamten \n \nDas Anstellungsverhältnis des Stadtammanns und Betreibungsbeamten richtet sich nach den Bestim-\nmungen der Personalverordnung für das städtische Personal. \n \nDie Besoldung richtet sich nach der städtischen Personalverordnung und bildet die einzige Ent-\nschädigung für die gesamte Inanspruchnahme im Dienste der Stadt. Sämtliche Sporteln und Ge-\n\n\n\nEntschädigungsverordnung EVO vom 14.4.2003 5 \n\nbühren für seine amtlichen Verrichtungen fallen in die Stadtkasse. \n \n§ 20 Vollziehungsverordnung \n \nDer Stadtrat erlässt die erforderliche Vollziehungsverordnung und regelt darin die in eigener Kom-\npetenz festzulegenden Entschädigungen. \n \n§ 21 Inkraftsetzung, Aufhebung der früheren Verordnung \n \nDiese Verordnung tritt nach Genehmigung durch den Gemeinderat und unbenütztem Ablauf der Refe-\nrendumsfrist bzw. nach Gutheissung durch die Stimmberechtigten auf den vom Stadtrat zu bestim-\nmenden Zeitpunkt in Kraft. \n \nSie ersetzt: \n \n- die bereits mit dem Inkrafttreten der vom Gemeinderat am 21. Dezember 1992 festgesetzten \n\nVerordnung aufgehobenen Bestimmungen der Abschnitte “II. Entschädigungen der Behörden und \nKommissionen" und “III. Entschädigungen und Zulagen an Funktionäre im Nebenamt" der Verord-\nnung über die Dienst- und Besoldungsverhältnisse des Gemeindepersonals und die Entschä-\ndigungen der Behörden und Kommissionen der Politischen Gemeinde Schlieren (Besoldungs-\nverordnung - BVO) vom 25. Juni 1971, d.h. die §§ 59 - 67 sowie die Bestimmungen des Abschnit-\ntes “III. Entschädigungen der Behörden und Kommissionen" der Verordnung über die Dienst- und \nBesoldungsverhältnisse des Lehrpersonals, des Personals der Schulgemeinde, die Ent-\nschädigungen der Behörden- und Kommissionen der Schulgemeinde sowie die Entschädigung \nfür Fakultativ- und Spezialkurse und der Nebenämter der Lehrerschaft an der Volksschule Schlie-\nren (Besoldungsverordnung - BVO) vom 25. Juni 1971, d.h. § 1 Ziffer III und §§ 83 - 89. \n\n- die Verordnung über die Entschädigungen der Behörden, Kommissionen und Funktionäre im \nNebenamt der Stadt und der Schule Schlieren (Entschädigungsverordnung EVO) vom \n21. Dezember 1992 mit den seitherigen Änderungen. \n\n \n§ 22 Revision vom …. 1 \n \nDer Stadtrat bestimmt nach der Genehmigung dieser Verordnungsrevision und unbenütztem Ablauf \nder Referendumsfrist bzw. nach Gutheissung durch die Stimmberechtigten den Zeitpunkt der \nInkraftsetzung. Der Stadtrat beabsichtigt, die EVO rückwirkend auf den Beginn der Amtsdauer 2010 \nbis 2014 der jeweiligen Gremien in Kraft zu setzen. \n \n \n\n\n\nEntschädigungsverordnung EVO vom 14.4.2003 6 \n\n \nVerordnung über die Entschädigungen der Behörden, Kommissionen und Funktionäre im Nebenamt \nder Stadt und der Schule ......................................................................................................................1 \nEntschädigungsverordnung EVO  vom 14.4.2003 ...............................................................................1 \nSKR Nr. 2.10.........................................................................................................................................1 \n\n§ 1 Geltungsbereich ..........................................................................................................................1 \n§ 2 Gemeindeparlament ...................................................................................................................1 \n§ 3 Stadtrat 1 .....................................................................................................................................2 \n§ 4 Schulpflege 1 ...............................................................................................................................2 \n§ 5 Sozialbehörde .............................................................................................................................3 \n§ 6 Wahlbüro.....................................................................................................................................3 \n§ 7 Vorübergehende Aufgaben.........................................................................................................3 \n§ 8 Ständige vom Stadtrat eingesetzte Kommissionen ....................................................................3 \n§ 9 Übrige Kommissionen, Arbeitsgruppen und Ausschüsse...........................................................3 \n§ 10 Tag- und Sitzungsgelder 1.........................................................................................................3 \n§ 11 Protokolle und Sekretariatsarbeiten..........................................................................................4 \n§ 12 Friedensrichter/in 1 ....................................................................................................................4 \n§ 13 Feuerwehr .................................................................................................................................4 \n§ 14 Übrige Funktionäre....................................................................................................................4 \n§ 15 Teuerungszulagen ....................................................................................................................4 \n§ 16 Spesenvergütungen ..................................................................................................................4 \n§ 17 Unfall- und Haftpflichtversicherung ...........................................................................................4 \n§ 18 Kaderversicherung Stadtrat .....................................................................................................4 \n§ 19 Stadtammann und Betreibungsbeamten ..................................................................................4 \n§ 20 Vollziehungsverordnung ...........................................................................................................5 \n§ 21 Inkraftsetzung, Aufhebung der früheren Verordnung ...............................................................5 \n§ 22 Revision vom …. ......................................................................................................................5 \n\n \n \n                                                      \n1 Wortlaut und Ansätze gem. Revision vom …. \n2 Eingefügt mit Gemeinderatsbeschluss vom 4.12.2006 \n Hinweis: Kommission für Einbürgerungen wird auf das Ende der Amtsdauer 2006/2010 aufgehoben. \n3 Aufgehoben mit Revision vom… \n\n\n


Beantwortung

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6- Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.ch\n\nProtokollauszug\n9. Sitzung vom 3. Mai 2023\n\nStadt\nSchlieren\n\n96/2023 6.5.0 Kleine Anfrage von Dominic Schläpfer betreffend "Hauptstrassen\nfür AIie"\nBeantwortung\n\n1. Kleine Anfrage\n\nAm 24. Januar 2023 wurde von Gemeindeparlamentarier Dominic Schläpfer die folgende Kleine An\nfrage betreffend "Hauptstrassen für AIie" eingereicht:\n\n"Der Stadtrat akzeptierte stillschweigend im Herbst letzten Jahres den «Tempo 30»\nVersuch auf der Engstringerstrasse. Dies, ohne dass vorgängig weitere Betroffene wie\nbspw. die Gemeinde Unterengstringen informiert zu haben. Was zu entsprechendem\nUnmut führte.\n\nAls Hauptstrasse wird definitionsgemäss eine Strasse mit hohem Verkehrsaufkommen\nund einer wichtigen Verbindungsfunktion bezeichnet. Dies bedingt unsererAnsicht nach\neine substantielle Höchstgeschwindigkeit (i. d. R. innerorts 501 60 km/h) um den MiV\nund V- Verkehr auf diesen Achsen (ab-)fliessen lassen zu können. Mit einer vermehr\nten Errichtung von Tempo 30- Zonen auf Hauptverkehrsachsen wird dies verhindert.\nBerufstätige PKW- Fahrer werden der ursprünglichen Verkehrsplanung zuwiderlaufend\neingeschränkt. ÔV- Anschlussverbindungen können nicht mehr eingehalten werden.\nZudem ist das zusätzlich ins Feld geführte Feld der Lärmabsenkung angesichts der\nzunehmenden Elektrifizierung von privaten und öffentlichen Fahrzeugen mittelfristig\nhinfällig.\n\nAufgrund der geringen Strassenbreite der Engstringerstrasse führt Tempolimit 30 dort\nzudem für Fahrradlenker zu zusätzlicher Gefährdung, da sie praktisch nicht überholt\nwerden können. Und gleichzeitig ständig ungeduldige Autofahrer direkt im Nacken ha\nben.\n\nDer Stadtrat wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:\n\n1) Aufgrund welcher Parameter, Gewichtung, schriftlicher Stellungnahmen plant der\nStadtrat eine abschliessende Stellungnahme über den Versuch «Tempo 30» auf\nder Engstringerstrasse zu fällen? Gebeten wird um eine detaillierte Auflistung.\n\n2) Steift der Stadtrat in Abrede, dass sowohl der ursprüngliche Entscheid als auch die\nunilaterale Verlängerung des Versuchs aufgrund des öffentlichen Drucks von direk\nten Anrainern und Petitionären getroffen wurde?\n\n3) Unterstützt der Stadtrat die Haltung der damaligen Verkehrsplaner, dass Haupt\nstrassen ähnlich Bahn- und Tramlinien von (über-)regionaler Bedeutung sind? Und\ndarum auf ihnen grundsätzlich zur speditiven Abwicklung des hohen MiV- und öV\nAufkommens auch innerorts die gesetzlich vorgesehenen Geschwindigkeiten (50\nresp. 60 km/h) gelten sollen?"\n\n6.5.0 1 2023-194 Seite 1 von 3\n\n\n\n2. Antwort des Stadtrats\n\nEinleitung: Den Entscheid, den T-30-Versuch im letzten Herbst zu verlängern, fällte die Sicherheits\ndirektion unilateral und ohne die Gemeinden vorgängig zu informieren. Obschon von der Stadt ge\nfordert, lehnte der Kanton eine Information der betroffenen Bevölkerung ab. Wie aber unter Nach\nbargemeinden üblich, tauschte sich der Stadtrat umgehend mit der Gemeinde Unterengstringen aus.\n\nFrage 1: Aufgrund welcher Parameter, Gewichtung, schriftlicher Stellungnahmen plant der Stadt\nrat eine abschliessende Stellungnahme über den Versuch "Tempo 30" auf der Engstringerstrasse zu\nfällen? Gebeten wird um eine detaillierte Auflistung.\n\nAntwort:\nBei der Versuchsanordnung standen die Parameter des Verkehrsflusses und der Stausituation, der\nEinfluss auf die Gesamtlage des Verkehrs, der Aspekt des Verkehrslärms, das Verhalten aller Ver\nkehrsteilnehmenden, ein allfälliger Ausweichverkehr, eine Verbesserung der Lebensqualität, sowie\ndie Akzeptanz der Massnahme bei den beteiligten und betroffenen Gruppen im Vordergrund.\n\nPrimärer Auslöser des Versuchs ist eine Erfassung von Grundlagen für eine optimale Führung des\nVeloverkehrs im Zusammenhang mit der anstehenden Strassensanierung. Dabei sind der Prozess\nLebensraum Zelgli sowie die bis heute sehr hohe Lärmbelastung dieser stark befahrenen Achse zu\nbeachten.\n\nAll diese Parameter dürften in die Beurteilung durch die Stadt miteinbezogen werden, sobald der\nAuswertungsbericht des Kantons vorliegt. Eine Gewichtung der verschiedenen Kriterien wurde noch\nnicht vorgenommen.\n\nFrage 2: Stellt der Stadtrat in Abrede, dass sowohl der ursprüngliche Entscheid als auch die uni\nlaterale Verlängerung des Versuchs aufgrund des öffentlichen Drucks von direkten Anrainern und\nPetitionären getroffen wurde?\n\nAntwort: Die Thematik T-30 tauchte im Rahmen des Prozesses Lebensraum Zelgli im Zusammen\nhang mit dem partizipativen Verfahren auf und wurde als eine Möglichkeit erkannt, die komplexe\nverkehrliche Situation zu verbessern. Dies nahm der Stadtrat auf und beantragte beim Kanton, ko\nordiniert mit der Gemeinde Unterengstringen, einen Versuch mit T-30. Dass die Bevölkerung mittels\neiner Petition ein demokratisches Mittel nutzt, um sich Gehör zu verschaffen, begrüsst der Stadtrat.\nDies einem öffentlichen Druck gleichzusetzen hält der Stadtrat für nicht korrekt. Die Verlängerung\ndes Versuchs wurde erforderlich, da noch nicht alle Erkenntnisse vorlagen.\n\nFrage 3: Unterstützt der Stadtrat die Haltung der damaligen Verkehrsplaner, dass Hauptstrassen\nähnlich Bahn- und Tramlinien von (über-)regionaler Bedeutung sind? Und darum auf ihnen grund\nsätzlich zur speditiven Abwicklung des hohen MiV- und öV- Aufkommens auch innerorts die gesetz\nlich vorgesehenen Geschwindigkeiten (50 resp. 60 km/h) gelten sollen?\n\nAntwort:\nEine grundsätzliche Vorbemerkung: Der Stadtrat sieht davon ab, Fachpersonen für ihre geleistete\nArbeit zu kritisieren, wenn sich eine Prognose nicht als vollumfänglich richtig erweist. Es gibt Situa\ntionen, die auch Fachpersonen nicht mit garantierter Richtigkeit einzuschätzen vermögen. Dies res\npektiert und akzeptiert der Stadtrat.\n\nZur konkreten Frage: Diese Frage lässt sich nicht absolut beantworten. Die Komplexität und die\nAnforderungen an den Strassenraum nehmen stetig zu. Deshalb gilt es, bisherige Erkenntnisse be\ntreffend Temporegime und Gestaltung laufend zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen. Dabei\nsind die Funktionen der jeweiligen Strasse unter Berücksichtigung aller Verkehrsteilnehmenden und\nder Anwohnenden sowie der Sicherheit und des Lärmschutzes zu beachten.\n\n6.5.0 I 2023-194 Seite 2 von 3\n\n\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Die Kleine Anfrage von Dominic Schläpfer betreffend "Hauptstrassen für AIie" wird im Sinne der\nvorstehenden Ausführungen beantwortet.\n\n2. Mitteilung an\n- Anfragensteller\n- Gemeindeparlament\n- Abteilungsleiter Bau und Planung\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat Schlieren\n\n2Markus ártsJr\nStadtp sident\n\n6.5.0 / 2023-194\n\nf\nil,\n\nJanine Bron\nStadtschreiberin\n\nSeite 3 von 3\n\n\n


Kleine Anfrage

text: \nMarkus Weiersmüller\nGemeinderat FOP\n8952 Schlieren Gemeindeparlament Schlieren\n\nG-Nr. A..Nr.\n\nZ:\n\nKopie\n\n5. Oktober 2013\n\nKleine Anfrage zur Feuersicherheit bei freien Autowerkstätten\n\nInnerhalb von wenigen Wochen sind im Bereich sogenannt "freier" Autowerkstätten an der\nBadenerstrasse im Bereich Schlieren-West zwei grössere Brände ausgebrochen.\n\nDies veranlasst mich zu folgenden Fragen:\n\n1. Verfügt nur der Besitzer des vom ersten Grossbrand im September 2013\nbetroffenen Einrichtung über eine Betriebsbewilligung oder verfügen alle einzelnen\ndarin angesiedelten Betriebe über eine allfällige erforderliche Bewilligung?\n\n2. Werden in Zukunft mehr feuerpolizeiliche Kontrollen durch die Stadtpolizei bei\nsogenannt "freien" Autowerkstätten durchgeführt?\n\n3. Falls nein: Warum nicht?\n\n4. Falls ja: Wie häufig wird zukünftig kontrolliert? Ab wann wird vermehrt kontrolliert?\n\n5. Welche anderen Massnahmen durch die Stadt Schlieren sind möglich, um das\nBrandrisiko bei "freien" Autowerkstätten in Zukunft möglichst klein zu halten?\n\n6. Welche davon (vgl. Antwort auf Frage 5) wird die Stadt Schlieren umsetzen und\nwann?\n\nFür die Beantwortung der Fragen danke ich jetzt schon bestens.\n\nMarkus Weiersmüller\nGemeinderat/Parlamentarier FOP\n\n\n