text: \n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  4. September 2006 \n \n \n \n267 16 Gemeindeorganisation \n  16.01 Vorschriften, Verträge, Kreisschreiben \n  16.13 Wirkungsorientierte Verwaltungsführung (WoV) \n  10 Finanzen \n  10.08 Finanz- und Haushaltpläne \nVorlage Nr. 28/2006: Antrag des Stadtrates auf zustimmende Kenntnisnahme des Mittel-\nfristplanes für die Amtsdauer 2006/2010 \n \n\nReferent des Stadtrates Peter Voser, Stadtpräsident \n \n \nWeisung \n \n \nA. Ausgangslage \n \nDas Führungsinstrument „Mittelfristplan“ ist im Projekt Schlieren macht vorwärts entwickelt worden. Im \nBeschluss zur Vorlage Nr. 13/2004 hat der Gemeinderat am 23. Mai 2005 der Einführung einer 4-jährigen \nMittelfrist-Planung zugestimmt. In der Vorlage 13/2004 wurden die Grundzüge dieses Instrumentes aufge-\nzeigt. Der Stadtrat hat dann während der Vorberatung der Vorlage durch die gemeinderätliche Spezial-\nkommission mit Beschluss vom 7. Februar 2005 die Einzelheiten definiert. Der Vorschlag ist durch die \nSpezialkommission geprüft und am 14. März 2005 gutgeheissen worden. In der Folge haben die Projekt-\norganisation Schlieren macht vorwärts und der Stadtrat weiter am Mittelfristplan gearbeitet. \n \nDer Mittelfristplan ersetzt das bisher vom Stadtrat in eigener Kompetenz erarbeitete Legislaturprogramm. \nDie rechtlichen Grundlagen für das neue Führungsinstrument bestehen im kantonalen Gemeindegesetz \nund in der geltenden Gemeindeordnung noch nicht. Der Stadtrat möchte mit der neuen Art von Planung \nErfahrungen sammeln und unterbreitet den Mittelfristplan im Sinne der für die Zukunft vorgesehenen Ver-\nteilung der Aufgaben dem Gemeinderat zur Kenntnisnahme. Der Gemeinderat erhält Gelegenheit, den \nMittelfristplan mit einem Anhang zu ergänzen. Damit können vom Parlament zusätzliche und abweichende \neigene Schwerpunkte für die Arbeit in der Amtsdauer 2006/2010 eingebracht werden. \n \n \nB. Neue Führungsinstrumente Mittelfristplan und Integrierter Aufgaben- und Finanzplan IAFP \n \nDer Mittelfristplan wird von den Zielen abgeleitet, die im Leitbild formuliert sind. Das Leitbild ist vom Ge-\nmeinderat mit Beschluss vom 20. Oktober 2003 genehmigt worden und gilt als langfristiges Planungs-\ninstrument mit einem zeitlichen Horizont von 8 bis 12 Jahren. \n \nIm Mittelfristplan werden die strategischen Schwerpunkte der politischen Tätigkeit für die Amtsdauer \n2006/2010 festgelegt. \n \nBei der Behandlung des Mittelfristplanes kann der Gemeinderat die Schwerpunkte durch so genannte \nPlanungsbeschlüsse ergänzen. Anschliessend erstellt der Stadtrat den Integrierten Aufgaben- und \nFinanzplan IAFP. Er wird jährlich nachgeführt und aktualisiert. Der IAFP wird die bisherige jährliche \nFinanzplanung ersetzen. In diesem ebenfalls neuen Instrument werden die konkreten Massnahmen aus \nden strategischen Schwerpunkten des Mittelfristplanes festgelegt und die Kostenfolgen aufgezeigt. Der \nStadtrat wird den IAFP nach der Behandlung des Mittelfristplanes durch den Gemeinderat erstmals für die \nAmtsdauer 2006/2010 erstellen. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 4. SEPTEMBER 2006 1/4 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nDie Hierarchie und die Zuständigkeiten für die verschiedenen Führungsinstrumente lassen sich wie folgt \nschematisch darstellen: \n \n\nGültigkeit Namen und Inhalt \n \n\n \n8 - 12 \nJahre \n\n \nLeitbild \n\n \nLangfristige Visionen/Ziele \n\n \n(Vorbereitung durch Stadtrat / Genehmigung durch Gemeinderat) \n\n \n \n4 Jahre \n\n \nMittelfristplan \n\n \nMittelfristige Ziele / Schwerpunkte der politischen Tätigkeit \n\n \n(Festsetzung durch Stadtrat / Ergänzung durch Planungsbeschluss des \n\nGemeinderates möglich) \n \n\n \n1 Jahr \n\n \nIntegrierter Aufgaben- \nund Finanzplan IAFP \n \nÜberblick über mehrere Jahre \n \n• Konkrete Massnahmen \n\naufgrund Ziele/Schwerpunkte \naus Mittelfristplan \n\n• Jährlich nachgeführt mit \nZeithorizont 3 Jahre in die \nZukunft \n\n \n(Festsetzung durch Stadtrat) \n\n \nVoranschlag mit \nLeistungsaufträgen \n \nKrediterteilung für die \nUmsetzung der konkreten \nZiele für das nächste Jahr / \nGrundlage für die Erhebung \nder Gemeindesteuern \n \n \n \n \n(Vorbereitung durch Stadtrat / \nFestsetzung durch Gemeinderat) \n\n \nDas Leitbild und der Mittelfristplan sollen eine gemeinsame Orientierung von Gemeinderat und Stadtrat \nüber die politischen Ziele sein. Sie dienen beiden Gremien und der Verwaltung als Wegweiser für ihr zu-\nkünftiges Handeln. Mit den neuen Instrumenten Mittelfristplan sowie Integrierter Aufgaben- und Finanzplan \nund dem neuen Verfahrensablauf soll die politische Tätigkeit koordiniert und vereinfacht  werden. Auch \nwird eine politische Verbindlichkeit für die Ziele und für die Umsetzung erreicht. \n \n \nC. Erarbeitung des Mittelfristplanes \n \nDer Mittelfristplan (Beilage 1) wurde an einem Workshop am 14. Juni 2006 von 5 Mitgliedern des Gemein-\nderates (Gemeinderätin Schönbächler sowie Gemeinderäte Bärtschiger, Dalcher, Geistlich und Widmer), \nden 7 Mitgliedern des Stadtrates, dem Stadtschreiber, der Geschäftsleiterin, 6 Abteilungsleitern sowie \neinem stellvertretenden Abteilungsleiter der Stadtverwaltung erarbeitet. Grundlage des Workshops bildete \nein Entwurf des Stadtrates. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 4. SEPTEMBER 2006 2/4 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nAm Workshop wurde entschieden, die mittelfristigen Ziele und Schwerpunkte nach der heutigen Organisa-\ntion der Stadt zu gliedern. Dies führt dazu, dass politische Schwerpunkte bei mehreren Ressorts aufgeführt \nsein können. Die Federführung bei der Weiterarbeit wird vom Stadtrat durch besonderen Beschluss einem \nverantwortlichen Ressort zugeteilt. \n \nDer Mittelfristplan gibt die strategische Tätigkeit vor und enthält die Zielsetzungen sowie die Schwerpunkte \nder politischen Tätigkeit. Die daraus abzuleitenden konkreten Massnahmen mit den Kostenfolgen werden \nanschliessend vom Stadtrat im IAFP festgelegt. \n \nDer Text des Mittelfristplanes wurde nach dem Workshop von einer Redaktionskommission (Markus \nBärtschiger, Andreas Geistlich, Peter Voser, Toni Brühlmann, Béatrice Bürgin und Peter Lehmann) erstellt. \nWortlaut und Inhalte sind dabei verständlicher gefasst, vereinfacht und konzentriert worden. Das Ergebnis \nwurde anschliessend allen  Teilnehmerinnen und Teilnehmern am Workshop zugestellt. Es sind keine \nÄnderungsbegehren mehr gestellt worden. Der Stadtrat hat den von der Redaktionskommission vorgeleg-\nten Text übernommen. \n \n \nD. Entwurf Integrierter Aufgaben- und Finanzplan IAFP \n \nDer Mittelfristplan gibt Ziele und Handlungsschwerpunkte vor. Diese wirken noch sehr abstrakt. \nDer Stadtrat hat die konkreten Massnahmen zu diesen Zielen und Handlungsschwerpunkten bereits erar-\nbeitet und legt dieser Vorlage einen ersten Entwurf des IAFP (Beilage 2) bei. Er enthält im gegenwärtigen \nBearbeitungsstand noch keine Zahlen und soll dem Gemeinderat als Hilfe bei der Beratung des Mittelfrist-\nplanes dienen. Der Entwurf bildet jedoch nicht Gegenstand dieser Vorlage. Es ist vorgesehen, dem Ge-\nmeinderat zum besseren Verständnis innert Monatsfrist einen zweiten durch Zahlen ergänzten Entwurf des \nIAFP zuzustellen. \n \nDer Gemeinderat hat die Möglichkeit, durch einen Anhang zum Mittelfristplan Planungsbeschlüsse zu \nfassen, wie es im nachfolgenden Abschnitt E beschrieben ist. Damit können die Ziele und Schwerpunkte \nverändert und ergänzt werden. Der Stadtrat wird auf diese Weise zur Planung und Entwicklung in eine \nbestimmte Richtung angehalten. Aus diesem Verfahren ergibt sich, dass der definitive IAFP erst nach der \nBehandlung des Mittelfristplanes durch den Gemeinderat unter Berücksichtigung der Planungsbeschlüsse \nerstellt werden kann. \n \n \nE. Anhang zum Mittelfristplan durch Planungsbeschlüsse des Gemeinderates \n \nMit dem Übergang auf den Mittelfristplan und auf den IAFP wird das neue Instrument des Planungsbe-\nschlusses für den Gemeinderat versuchsweise eingeführt. \n \nDafür sollen die folgenden Regeln gelten: \n \n\nPlanungsbeschlüsse halten den Stadtrat zur Planung und Entwicklung eines Bereiches in bestimmter Richtung an. \nGegenstand dieser Planungsbeschlüsse sollen Ziele und/oder Schwerpunkte zum einem politischen Bereich sein, \nentsprechend dem Inhalt und der Gestaltung im Mittelfristplan. \nPlanungsbeschlussanträge können von der Vorberatenden Kommission und von den Fraktionen des Gemeinde-\nrates eingebracht werden. Sie sind dem Präsidenten des Gemeinderates spätestens acht Wochen nach Zustellung \ndes stadträtlichen Antrages zum Mittelfristplan an das Parlament einzureichen. Alle Planungsbeschlussanträge \nwerden von der Vorberatenden Kommission des Gemeinderates behandelt. Die Vorberatende Kommission kann \ndem Gemeinderat eine Änderung des Textes der Planungsbeschlussanträge der Fraktionen beantragen. \nDem Stadtrat ist im Rahmen der Beratung durch die Vorberatende Kommission Gelegenheit zur Stellungnahme zu \nden Planungsbeschluss-Anträgen zu geben. \nStimmt der Gemeinderat einem Planungsbeschluss-Antrag zu, bildet dieser als Planungsbeschluss einen Anhang \nzum Mittelfristplan. \n\n \nDiese Regeln entsprechen sinngemäss denjenigen der Stadt Winterthur, welche ebenfalls Planungsbe-\nschlüsse kennt. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 4. SEPTEMBER 2006 3/4 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nMit der Möglichkeit, Planungsbeschlüsse zu fassen, kann der Gemeinderat die mittelfristige Planung direkt \nbeeinflussen und muss dafür nicht andere parlamentarische Instrumente wie Postulat oder Motion ein-\nsetzen. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Der Mittelfristplan für die Amtsdauer 2006/2010 wird zustimmend zur Kenntnis genommen. \n \n2. Dieser Beschluss fällt in die abschliessende Zuständigkeit des Gemeinderates. \n \n \nBeilagen\n- Mittelfristplan für die Amtsdauer 2006/2010 \n- Entwurf Integrierter Aufgaben- und Finanzplan IAFP (ohne Zahlen) \n \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n\n  \n  \n  \n Peter Voser Peter Hubmann \n \nVersand:  \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 4. SEPTEMBER 2006 4/4 \n\n\n\nBeilage 1 zu Vorlage 28/2006\nStadtrat Schlieren\n\nMittelfristplan 2006 bis 2010\nZiele / Schwerpunkte\nZiel Schwerpunkte\n\nSchlieren ist eine urbane, lebendige und \ninnovationsfreudige Stadt.\n\nMit gezieltem Marketing wird die \nWahrnehmung von Schlieren \nverbessert.\nDie Schaffung von Wohnraum \nfür gehobene Ansprüche wird \nunterstützt.\nSchlieren bietet der Wirtschaft \noptimale Rahmenbedingungen.\n\nDie Lebensqualität ist hoch. Dem friedlichen \nZusammenleben und dem gegenseitigen \nVerständnis wird Priorität gegeben.\n\nDer soziokulturellen \nStadtentwicklung kommt die \ngleiche Bedeutung zu wie der \nräumlichen Stadtentwicklung \nund der Standortförderung.\n\nEin reichhaltiges Kulturangebot \nwird gefördert.\n\nDie Stadt hat eine moderne und \nkundenfreundliche Verwaltung.\n\nPersonalpolitik und \nBetriebskultur sind zeitgemäss.\n\nDie Verwaltung arbeitet \nkundenorientiert.\n\n1 Präsidiales\n\nSeite 1\n\n\n\nZiel Schwerpunkte\n\nDer Steuerfuss bleibt stabil. Der Steuerfuss liegt im \nkantonalen Mittel.\n\nDas Kostenbewusstsein ist durch die \nKostentransparenz hoch.\n\nDurch die Kostenrechnung \nkönnen Aufwendungen \neinzelnen Produkten oder \nDienstleistungen zugewiesen \nwerden.\n\nDas Angebot der Schulräume entspricht dem \nVolksschulgesetz.\n\nDie Schulraumplanung wird \numgesetzt.\n\nDer Standort Schlieren ist attraktiv. Unter anderem ist eine aktive \nImmobilienpolitik Voraussetzung \nfür die Standortentwicklung.\n\nDie Freizeit- und Sporteinrichtungen sind attraktiv \nund werden dadurch mehr genutzt.\n\nEs wird eine den Bedürfnissen \nentsprechende Infrastruktur zur \nVerfügung gestellt.\n\nDas Stadthaus bietet eine ideale Infrastruktur für \nkundengerechte und effiziente Dienstleistungen.\n\nArbeitsplätze modernisieren und \nan neue Bedürfnisse anpassen.\n\n2 Finanzen und Liegenschaften\n\nSeite 2\n\n\n\nZiel Schwerpunkte\n\nSchlieren hat genügend geeignete private \nBetreuungspersonen für die Führung \nvormundschaftlicher Massnahmen.\n\nRekrutieren und Ausbilden \nprivater Betreuungspersonen\n\nSozialhilfebeziehende werden in ihrer beruflichen \nund sozialen Integration unterstützt.\n\nQualifizierung für den \nArbeitsmarkt; Fördern und \nbegleiten beim Wiedereinstieg \nin den Arbeitsmarkt\n\nAlleinerziehende Sozialhilfeempfänger/innen und \nbeide Eltern bei Working-Poor-Familien können \narbeiten.\n\nFördern familienergänzender \nBetreuung von Kindern\n\nDer Invalidisierung von immer mehr Personen \nwird entgegen gewirkt.\n\nKoordination der Arbeit von IV, \nALV (RAV), Krankenkassen und \nSozialhilfe mit dem Ziel der \nfrühzeitigen Eingliederung; \ngemeinsames Case-\nManagement\n\nDie Bevölkerung ist über die verschiedenen \nambulanten Angebote und stationären \nEinrichtungen für Betagte informiert.\n\nErarbeitung \nInformationskonzept; Förderung \nÖffentlichkeitsarbeit; \nVerstärkung Zusammenarbeit \nmit anderen Organisationen\n\nDas Sandbühl positioniert sich als \nAusbildungsbetrieb.\n\nIntensivierung Zusammenarbeit \nmit Pflegeschulen; Anpassung \ndes betrieblichen \nBildungsangebotes an die \nneuen Rahmenbedingungen in \nder Pflege\n\nSchlieren bietet ausreichend Wohnraum für seine \npflege- und betreuungsbedürftigen betagten \nEinwohnerinnen und Einwohner.\n\nPlanung eines neuen \nBetagtenzentrums; optimale \nBelegung anstreben\n\nFür Asylsuchende steht ausreichend Wohnraum \nzur Verfügung.\n\nBereitstellung von \nbedürfnisgerechtem Wohnraum\n\n3 Soziales\n\nSeite 3\n\n\n\nZiel Schwerpunkte\n\nSchlieren bietet eine qualitativ hochstehende \nSchule an.\n\nUmsetzung des neuen \nVolksschulgesetzes\n\nSchlieren ist eine jugendfreundliche Stadt. Im Vordergrund steht \nLebensgestaltung statt \nLebensbewältigung\n\nBeschlussteil\n\n4 Bildung und Jugend\n\nMittelfristplan (MFP)\n\nSeite 4\n\n\n\nZiel Schwerpunkte\n\nDie Wohnqualität wird gesteigert, der \nWohnstandort gestärkt\n\nOptimale Rahmenbedingungen \nfür den Neubau und die \nSanierung von Wohnbauten \ngemäss \nStadtentwicklungskonzept\n\nDer Arbeitsstandort wird gestärkt. Schaffung von Mischzonen an \nStelle der ungenutzten \nIndustriegebiete\nEntwickeln des urbanen und \nattraktiven Zentrums\nFördern eines attraktiven und \nbreiten Verkaufsangebots\nUmlegen der Badenerstrasse \nund Reduktion der \nStrassenflächen von Zürcher-/ \nBadenerstrasse\nAusdehnen des Stadtparks\nSchaffen eines Stadtplatzes\n\nDer öffentliche Raum ist attraktiv gestaltet, die \nAufenthaltsqualität ist hoch.\n\nEinheitliche Möblierung des \nöffentlichen Raums\n\nDer öffentliche Verkehr wird \ngefördert\nTemporeduktionen\ndie Verkehrsumlagerung auf die \nBernstrasse wird prioritär \nvorangetrieben\ndie Plätze im Zentrum werden \nautofrei gestaltet\n\nSchlieren erhält ein attraktives Zentrum.\n\nDie Lärm- und Luftbelastung durch den \nmotorisierten Individualverkehr ist reduziert.\n\n5 Bau und Planung\n\nSeite 5\n\n\n\nQualitätsverbesserung für den \nLangsamverkehr\nFortsetzung nächste Seite\n\nSeite 6\n\n\n\nFörderung erneuerbarer \nEnergien\nNaturwerte erhalten und wieder \nherstellen\nLärmschutz für die betroffene \nBevölkerung durchsetzen\nDenkmalschutzwerte kennen \nund erhalten\nKoordinieren der \nUmweltanliegen mit dem \nLandschaftsentwicklungs-\nkonzept LEK\n\nDem Natur- und Umweltschutz wird hohe \nBeachtung geschenkt.\n\nSeite 7\n\n\n\nZiel Schwerpunkte\n\nVerkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer \nkönnen sich sicher bewegen.\n\nBeruhigen des motorisierten \nIndividualverkehrs und \nübersichtliche Verkehrsführung \nnach modernen Grundsätzen \nfestlegen\n\nDas Sicherheitsgefühl der Bewohner/innen ist \ngut.\n\nErhöhen des Sicherheitsgefühls \nim öffentlichen Raum\n\nDie Einwohnerdienste sind die „Visitenkarte“ der \nStadt.\n\nSchaffen One-Stop-Shop\n\nSchlierens Bevölkerung lebt gesund. Fördern der Prävention\nDer öffentliche Raum ist belebt. Förderung von Veranstaltungen \n\nim öffentlichen Raum\n\nDie Bevölkerung ist vor Lärmimmissionen \ngeschützt.\n\nRücksicht des Gastgewerbes \nauf die Nachbarschaft\nMinimieren des Lärm durch den \nFlugverkehr\nMinimieren des Baulärms\n\n6 Sicherheit und Gesundheit\n\nSeite 8\n\n\n\n \n\nZiel Schwerpunkte\n\nSchlieren bietet eine attraktive Infrastruktur für \nErholung und Freizeit.\n\nInstandhalten der bestehenden \nAnlagen für Erholung und \nFreizeit; Ausbau gemäss den \nBedürfnissen\n\nBevorzugen des öffentlichen \nVerkehrs\nErgänzendes Erschliessen der \nQuartiere\nErgänzen regionale \nVerbindungen\nSensibilisieren der Bevölkerung\n\nÖkologisches Entsorgen des \nAbfalls\nKeine Toleranz gegenüber \nAbfallsünden\n\nDem öffentlichen Verkehr wird Priorität \neingeräumt.\n\nSchlieren ist eine saubere Stadt.\n\n7 Werke, Versorgung und Anlagen\n\nSeite 9\n\n\n\nBeilage 2 zu Vorlage 28/2006 Stadt Schlieren\n\nMittelfristplan 2006 bis 2010\nZiele / Schwerpunkte\n\nStadtratsbeschluss vom 4. September 2006\n\nWerte in 1'000 Franken\nL=Laufende Rechnung I=Investitionsrechnung\n\nZiel Schwerpunkte Massnahmen L / I RG 04 RG 05 VA 06 Plan 07 Plan 08 Plan 09 Plan 10\n\n• Einsatz Kernbotschaften über Standortqualitäten\n• Einheitlicher Auftritt\n• Redesign Homepage\n• Einsatz Standard-PowerPoint-Präsentation\n• Angebot Standortbroschüren\n• Definition Wohnraum für gehobene Ansprüche\n• Pflege der Kontakte mit Grundeigentümern und Investoren\n\n• Fördern Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und \nprivaten Partnern (public-private-partnership)\n\n• Fördern Quartiererneuerungen\n• Fördern Zuzug neuer Unternehmen aus den Bereichen \n\nForschung und Dienstleistung sowie von umweltfreundlich \nproduzierenden Unternehmen\n\n• Regelmässige Kontakte zu Einwohnern\n• Steigern der Medienpräsenz\n• Gewinnen „Botschafter für Schlieren“\n• Erarbeiten Integrations-Konzept\n• Organisation von Vernetzungsanlässen\n• Prüfen Einführung Ausländerforum\n• Institutionalisieren Zusammenarbeit mit Fachstellen im \n\nIntegrationsbereich\n• Erarbeiten Kulturkonzept\n• Kontaktpflege mit Schlieremer Vereinen\n• Anregen Gründung Vereinskartell\n• Erstellen Freizeitführer\n• Unterstützen von Aktivitäten in Quartieren\n• Klären Bedarf Stadthalle\n• Definieren Personalpolitik\n• In-Kraft-Setzen neues Personalrecht und \n\nVollziehungsverordnung\n• Erfolgreiches Umsetzen des Führungs- und \n\nVerwaltungsprojekts „Schlieren macht vorwärts“\n• Schulen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter\n• Kundenbefragung bei Einwohner/innen und Firmen\n• E-Government-Angebot\n• Erfolgreiches Umsetzen des Führungs- und \n\nVerwaltungsprojekts „Schlieren macht vorwärts“\n\nDie Schaffung von Wohnraum für gehobene Ansprüche \nwird unterstützt.\n\nSchlieren bietet der Wirtschaft optimale \nRahmenbedingungen.\n\n1 Präsidiales\n\nSchlieren ist eine urbane, lebendige und innovationsfreudige Stadt. Mit gezieltem Marketing wird die Wahrnehmung von \nSchlieren verbessert.\n\nDie Lebensqualität ist hoch. Dem friedlichen Zusammenleben und dem gegenseitigen \nVerständnis wird Priorität gegeben.\n\nDer soziokulturellen Stadtentwicklung kommt die gleiche \nBedeutung zu wie der räumlichen Stadtentwicklung und \nder Standortförderung.\n\nEin reichhaltiges Kulturangebot wird gefördert.\n\nDie Stadt hat eine moderne und kundenfreundliche Verwaltung. Personalpolitik und Betriebskultur sind zeitgemäss.\n\nDie Verwaltung arbeitet kundenorientiert.\n\nEntwurf Integrierter Aufgaben- und Finanzplan (IAFP)\n\nEntwurf Integrierter Aufgaben- \nund Finanzplan\n\nMittelfristplan (MFP)\n\nSeite 1\n\n\n\nWerte in 1'000 Franken\nL=Laufende Rechnung I=Investitionsrechnung\n\nZiel Schwerpunkte Massnahmen L / I RG 04 RG 05 VA 06 Plan 07 Plan 08 Plan 09 Plan 10\n\nzur Information: \nalle Hochbauten\n\n• Ansiedeln guter Steuerzahler\n• Sparsames Haushalten\n• Sinnvolles Investieren\n\nDas Kostenbewusstsein ist durch die Kostentransparenz hoch. Durch die Kostenrechnung können Aufwendungen \neinzelnen Produkten oder Dienstleistungen zugewiesen \nwerden.\n\n• Einführen Kostenrechnung\n\nDas Angebot der Schulräume entspricht dem Volksschulgesetz. Die Schulraumplanung wird umgesetzt. • Konkretisieren für die nächsten vier Jahre\n• Überarbeiten Immobilienkonzept\n• Nicht mehr für öffentliche Aufgaben benötigte \n\nLiegenschaften werden im Baurecht abgegeben oder \nverkauft.\n\n• Erarbeiten Sportstätten- und Nutzungskonzept\n• Einrichten Online-Dienste für Bewirtschaftung\n• Schaffen One-Stop-Shop\n• Sanierung Stadthaus I\n\nDie Freizeit- und Sporteinrichtungen sind attraktiv und werden dadurch mehr genutzt.\n\nDas Stadthaus bietet eine ideale Infrastruktur für kundengerechte und effiziente \nDienstleistungen.\n\nArbeitsplätze modernisieren und an neue Bedürfnisse \nanpassen.\n\nEs wird eine den Bedürfnissen entsprechende \nInfrastruktur zur Verfügung gestellt.\n\nEntwurf Integrierter Aufgaben- und Finanzplan (IAFP)\n\nDer Standort Schlieren ist attraktiv. Unter anderem ist eine aktive Immobilienpolitik \nVoraussetzung für die Standortentwicklung.\n\n2 Finanzen und Liegenschaften\n\nDer Steuerfuss bleibt stabil. Der Steuerfuss liegt im kantonalen Mittel.\n\nMittelfristplan (MFP)\n\nSeite 2\n\n\n\nWerte in 1'000 Franken\nL=Laufende Rechnung I=Investitionsrechnung\n\nZiel Schwerpunkte Massnahmen L / I RG 04 RG 05 VA 06 Plan 07 Plan 08 Plan 09 Plan 10\n\n• Werbeaktionen\n• Musterordner erstellen für Betreuungspersonen\n• Weiterbildung institutionalisieren\n• Beteiligung an den sozialen und beruflichen \n\nIntegrationsmassnahmen im Limmattal (z.B. \nEinsatzprogramme, Qualifizierungsmassnahmen)\n\n• Beteiligung am Projekt „Arbeitsintegrationsberatung \nLimmattal“\n\nAlleinerziehende Sozialhilfeempfänger/innen und beide Eltern bei Working-Poor-Familien \nkönnen arbeiten.\n\nFördern familienergänzender Betreuung von Kindern • Aufbau eines Netzes von familienergänzenden \nBetreuungsmöglichkeiten\n\n• Beteiligung von Schlieren an Projekten der \ninterinstitutionellen Zusammenarbeit IIZ\n\n• Weiterführung und Ausbau des Case-Managements im \nBereich Beratung und Unterstützung\n\n• Fachliche Weiterbildung der Mitarbeiter/innen\n• Einführen präventiver Hausbesuche\n• Verhandeln mit Verein Spitex o.ä.\n• Einrichten von zusätzlichen Ausbildungsplätzen\n• Förderung der betrieblichen Ausbildung \n• Unterstützung der Lernenden durch die Stelle Aus- und \n\nWeiterbildung\n• Erarbeitung eines neuen Ausbildungskonzepts\n• Förderung Betreutes Wohnen\n• Ausbau Betreuungsangebot\n• Abklären Bedarf und Standards\n• Abklären Rechtsform\n• Architekturwettbewerb\n• Erarbeiten Vorprojekt\n• Erbringen bedarfsgerechter Dienstleistungen\n• Stärken der Öffentlichkeitsarbeit\n• Schwerpunktmässige Ausrichtung der Cafeteria Mühleacker \n\nauf Betagte\n• Kauf oder Miete einer passenden Liegenschaft\n• Kauf oder Miete Container\n\nSozialhilfebeziehende werden in ihrer beruflichen und sozialen Integration unterstützt.\n\nDer Invalidisierung von immer mehr Personen wird entgegen gewirkt.\n\nDie Bevölkerung ist über die verschiedenen ambulanten Angebote und stationären \nEinrichtungen für Betagte informiert.\nDas Sandbühl positioniert sich als Ausbildungsbetrieb.\n\nQualifizierung für den Arbeitsmarkt; Fördern und \nbegleiten beim Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt\n\nPlanung eines neuen Betagtenzentrums; optimale \nBelegung anstreben\n\nKoordination der Arbeit von IV, ALV (RAV), \nKrankenkassen und Sozialhilfe mit dem Ziel der \nfrühzeitigen Eingliederung; gemeinsames Case-\nManagement\n\nSchlieren bietet ausreichend Wohnraum für seine pflege- und betreuungsbedürftigen \nbetagten Einwohnerinnen und Einwohner.\n\nMittelfristplan (MFP)\n\nFür Asylsuchende steht ausreichend Wohnraum zur Verfügung. Bereitstellung von bedürfnisgerechtem Wohnraum\n\n3 Soziales\n\nSchlieren hat genügend geeignete private Betreuungspersonen für die Führung \nvormundschaftlicher Massnahmen.\n\nRekrutieren und Ausbilden privater Betreuungspersonen\n\nErarbeitung Informationskonzept; Förderung \nÖffentlichkeitsarbeit; Verstärkung Zusammenarbeit mit \nIntensivierung Zusammenarbeit mit Pflegeschulen; \nAnpassung des betrieblichen Bildungsangebotes an die \nneuen Rahmenbedingungen in der Pflege\n\nEntwurf Integrierter Aufgaben- und Finanzplan (IAFP)\n\nSeite 3\n\n\n\nWerte in 1'000 Franken\nL=Laufende Rechnung I=Investitionsrechnung\n\nZiel Schwerpunkte Massnahmen L / I RG 04 RG 05 VA 06 Plan 07 Plan 08 Plan 09 Plan 10\n\n• Einführen Schulleitung\n• Einführen Blockzeiten\n• Kantonalisieren Kindergarten\n• Umsetzen des sonderpädagogischen Massnahmenpaketes\n\n• Externe Schulevaluation / Projekt neue Schulaufsicht\n• Marketing\n\nSchlieren ist eine jugendfreundliche Stadt. Im Vordergrund steht Lebensgestaltung statt \nLebensbewältigung\n\n• Überprüfen und Umsetzen Jugendkonzept\n\nMittelfristplan (MFP)\n\n4 Bildung und Jugend\n\nSchlieren bietet eine qualitativ hochstehende Schule an. Umsetzung des neuen Volksschulgesetzes\n\nEntwurf Integrierter Aufgaben- und Finanzplan (IAFP)\n\nSeite 4\n\n\n\nWerte in 1'000 Franken\nL=Laufende Rechnung I=Investitionsrechnung\n\nZiel Schwerpunkte Massnahmen L / I RG 04 RG 05 VA 06 Plan 07 Plan 08 Plan 09 Plan 10\n\n• Revision der Bau- und Zonenordnung\n• Einflussnahme auf die bauliche Entwicklung im Rahmen \n\nvon Bauberatung und Baubewilligungen\n• Mitarbeit an verschiedenen Gebietsentwicklungen wie Wagi-\n\nAreal, Färbi-Areal und Schlieren-West\n• Partnerschaftliche Erarbeitung von Rahmenbedingungen \n\nmit Grundeigentümern und Investoren (public-private-\npartnership)\n\n• Revision der Bau- und Zonenordnung\n• Mitarbeit an verschiedenen Gebietsentwicklungen wie Wagi-\n\nAreal, Färbi-Areal und Schlieren West\n• Partnerschaftliche Erarbeitung von Rahmenbedingungen \n\nmit Grundeigentümern und Investoren (public-private-\npartnership)\n\n• Revision der Bau- und Zonenordnung\n• Masterplan Zentrum\n\nFördern eines attraktiven und breiten Verkaufsangebots; • Einflussnahme auf die Grundeigentümer und Investoren\n\nUmlegen der Badenerstrasse und Reduktion der \nStrassenflächen von Zürcher-/ Badenerstrasse;\n\n• Vertragsabschluss mit dem Kanton und den betroffenen \nGrundeigentümern\n\nAusdehnen des Stadtparks; • Planung Erweiterung und Neugestaltung der Parkflächen\nSchaffen eines Stadtplatzes • Planung und Gestaltung des Stadtplatzes\n\n• Einflussnahme bei den verschiedenen \nGebietsentwicklungen wie Wagi-Areal, Färbi-Areal und \nSchlieren West\n\n• Erarbeiten Gestaltungsprogramm (public elements)\n• Fördern Stadtbahn\n• Prüfen Ortsbus\n• Mitarbeit am regionalen Verkehrsrichtplan und Erarbeitung \n\ndes kommunalen Verkehrsrichtplanes\n• Einsatz gegen SBB-Gateway\n\nTemporeduktionen; • Schaffen Tempo 30- und Tempo 50-Abschnitte\n• Rückbau der Zürcher- und Badenerstrasse\n• Verlagern des motorisierten Individualverkehrs auf \n\nAutobahn und Bernstrasse\n• Öffnen der Rütistrasse\n• Verlängern der Goldschlägistrasse\n\ndie Plätze im Zentrum werden autofrei gestaltet; • Öffentliche Tiefgarage unter neuem Stadtplatz und \nAufhebung der Parkplätze\n\n• Erstellen Fussweg Trislerstrasse zum Bahnhof Urdorf\n• Mischverkehrsfläche Sägestrasse\n• Zweckmässige Parkmöglichkeiten für Velos\n• Zonen mit Fussgängerbevorteilung\n• Bauliche Realisierung des Energieverbundes Schlieren\n• Erarbeiten Label Energiestadt®\n\nNaturwerte erhalten und wieder herstellen • Revidieren Inventar der Naturschutzobjekte\nLärmschutz für die betroffene Bevölkerung durchsetzen • Rückfordern der für den Lärmschutz an Grundeigentümer \n\nvon der Stadt Schlieren vorausbezahlten \nSanierungsbeiträge\n\nDenkmalschutzwerte kennen und erhalten • Überarbeiten Denkmalschutzinventar\n• Umsetzen des regionalen Landschaftsentwicklungs-\n\nkonzepts, Landschaftsentwicklungs-konzept Limmatraum \nund Massnahmenplan Wasser\n\n• Masterplan Zelgli (Grundwasserschutz)\n\n5 Bau und Planung\n\nMittelfristplan (MFP)\n\nDie Wohnqualität wird gesteigert, der Wohnstandort gestärkt Optimale Rahmenbedingungen für den Neubau und die \nSanierung von Wohnbauten gemäss \nStadtentwicklungskonzept\n\nDer Arbeitsstandort wird gestärkt. Schaffung von Mischzonen an Stelle der ungenutzten \nIndustriegebiete\n\nSchlieren erhält ein attraktives Zentrum.\n\nDer öffentliche Raum ist attraktiv gestaltet, die Aufenthaltsqualität ist hoch. Einheitliche Möblierung des öffentlichen Raums\n\nDie Lärm- und Luftbelastung durch den motorisierten Individualverkehr ist reduziert.\n\nQualitätsverbesserung für den Langsamverkehr\n\nEntwickeln des urbanen und attraktiven Zentrums;\n\nDer öffentliche Verkehr wird gefördert;\n\ndie Verkehrsumlagerung auf die Bernstrasse wird \nprioritär vorangetrieben;\n\nDem Natur- und Umweltschutz wird hohe Beachtung geschenkt. Förderung erneuerbarer Energien\n\nKoordinieren der Umweltanliegen mit dem \nLandschaftsentwicklungs-konzept LEK\n\nEntwurf Integrierter Aufgaben- und Finanzplan (IAFP)\n\nSeite 5\n\n\n\nWerte in 1'000 Franken\nL=Laufende Rechnung I=Investitionsrechnung\n\nZiel Schwerpunkte Massnahmen L / I RG 04 RG 05 VA 06 Plan 07 Plan 08 Plan 09 Plan 10\n\nL\n\n• Umsetzen Tempo 30\n• Umsetzen Tempo 50-Abschnitte\n• Konzept erarbeiten für eine zweckmässige Signalisation\n• Analyse und rollendes Anpassen der Polizeipräsenz\n• Überarbeiten der Polizeiverordnung\n• Regelmässige Information der Bevölkerung; \n\nInformationsmittel optimieren (Internet)\n• Optimieren Kundenzufriedenheit\n• Schulen und Coachen der Mitarbeitenden\n• Ausbau der Gesundheitsprävention (Aktionen)\n• Einsatz Homepage für Infos\n\nDer öffentliche Raum ist belebt. Förderung von Veranstaltungen im öffentlichen Raum • Einführen Marktbetrieb\nDie Bevölkerung ist vor Lärmimmissionen geschützt. Rücksicht des Gastgewerbes auf die Nachbarschaft • Regeln Öffnungszeiten und ahnden bei Verletzungen\n\nMinimieren des Lärm durch den Flugverkehr • Teilnahme an der „Gemeindeallianz Lebensqualität \nLimmattal"\n\nMinimieren des Baulärms • Besonderes Beachten der Durchsetzung der \nPolizeiverordnung\n\nMittelfristplan (MFP)\n\n6 Sicherheit und Gesundheit\n\nVerkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer können sich sicher bewegen. Beruhigen des motorisierten Individualverkehrs und \nübersichtliche Verkehrsführung nach modernen \nGrundsätzen festlegen\n\nDas Sicherheitsgefühl der Bewohner/innen ist gut. Erhöhen des Sicherheitsgefühls im öffentlichen Raum\n\nDie Einwohnerdienste sind die „Visitenkarte“ der Stadt. Schaffen One-Stop-Shop\n\nSchlierens Bevölkerung lebt gesund. Fördern der Prävention\n\nEntwurf Integrierter Aufgaben- und Finanzplan (IAFP)\n\nSeite 6\n\n\n\n \n\nWerte in 1'000 Franken\nL=Laufende Rechnung I=Investitionsrechnung\n\nZiel Schwerpunkte Massnahmen L / I RG 04 RG 05 VA 06 Plan 07 Plan 08 Plan 09 Plan 10\n\n• Klären Neubau Badeanstalt\n• Ersatzbau Skateranlage\n• Prüfen Fussball-Allwetterplatz\n• Prüfen Aussenanlage Sporthalle Unterrohr\n\nBevorzugen des öffentlichen Verkehrs; • Lösen mit Verkehrsregelung\nErgänzendes Erschliessen der Quartiere; • Prüfung Verkehrsträger\nErgänzen regionale Verbindungen; • Förderung Stadtbahn\nSensibilisieren der Bevölkerung; • Förderung Öffentlichkeitsarbeit\n\nGB / Gebührenfinanziert\nÖkologisches Entsorgen des Abfalls; • Verwerten von Grüngut\n\nGB / Gebührenfinanziert\nKeine Toleranz gegenüber Abfallsünden • Bekämpfen des Littering\n\nMittelfristplan (MFP)\n\nDem öffentlichen Verkehr wird Priorität eingeräumt.\n\nSchlieren ist eine saubere Stadt.\n\n7 Werke, Versorgung und Anlagen\n\nSchlieren bietet eine attraktive Infrastruktur für Erholung und Freizeit. Instandhalten der bestehenden Anlagen für Erholung \nund Freizeit; Ausbau gemäss den Bedürfnissen\n\nEntwurf Integrierter Aufgaben- und Finanzplan (IAFP)\n\nSeite 7\n\n\n\nSeite 8\n\n\n\tVorlage_28_06.pdf\n\tVorlage_28_06_Beilage1.pdf\n\tVorlage_28_06_Beilage2.pdf\n\n


parent_type: affair

format: application/pdf

text: \n\n


parent_type: meeting

name: Antrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Jürg Naumann und 2 Mitunterzeichnenden betreffend "Zweite Poststelle oder Drive Through Schalter in Schlieren"

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\npraesidiales@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n24. Sitzung vom 16. Dezember 2013\n\n351/2013 20.10 Poststelle\nAntrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Jürg\nNaumann und 2 Mitunterzeichnenden betreffend "Zweite Poststelle\noder Drive Through Schalter in Schlieren"\n\nAm 27. Mai 2013 wurde das folgende Postulat von Parlamentsmitglied Jürg Naumann an den\nStadtrat überwiesen:\n\n"Wir ersuchen den Stadtrat, mit der Schweizerischen Post zu prüfen, ob und wo diese eine zweite\nPoststelle oder mindestens einen Drive-Through Schalter in Schlieren eröffnen kann.\n\nBegründung\n\nSchlieren wächst und wächst. Damit muss sich auch die Infrastruktur in der Stadt Schlieren anpas\nsen. Nicht nur im Bereich Verwaltung und Schule. Ein besonderer Engpass und teilweise sogar ein\nÄrgernis ist die Schlieremer Poststelle. Auch wenn alle Schalter geöffnet sind, sind die Wartezeiten\nübermässig lang.\n\nMitten im Zentrum gelegen, jedoch nicht mit genügend Parkierungsmöglichkeiten in Tiefgarage und\nrund urn-die Post. Das wilde Parkieren speziell zu Spitzenzeiten, ist ein Ärgernis. Es ist dringend\nangebracht, dass die Schweizerische Post ebenfalls ihre Infrastruktur in Schlieren dem enormen\nBevölkerungswachstum anpasst.\n\nSämtliche Firmen in Schlieren müssen ebenfalls die einzige Schlieremer Poststelle benützen und\nbelasten somit unnötig das Zentrum mit Verkehr. Früher hatte es eine zweite Poststelle im Postbe\ntriebszentrum Mülligen, die jedoch geschlossen wurde. Diese wurde speziell von Firmen benutzt."\n\nBericht an das Gemeindeparlament\n\nGemäss Schreiben vom 2. Dezember 2013 erkennt die Post CH AG keinen Bedarf zur Ausweitung\nihres Verkaufsnetzes auf dem Stadtgebiet von Schlieren und lehnt im jetzigen Zeitpunkt die Schaf\nfung einer zusätzlichen Poststelle oder eines Drive-Through Schalters in Schlieren West ab. Falls\nsich die Nachfrage nach postalischen Dienstleistungen ändern sollte, ist die Post CH AG rasch\nbereit, mit einer auf den Bedarf zugeschnittenen Betriebsform zu reagieren.\n\nBegründung:\n\nIm Juli 2013 wurde die Post CH AG über das Postulat aus dem Gemeindeparlament Schlieren in\nformiert. Am 29. August 2013 fand in Schlieren zu diesem Anliegen eine Besprechung statt.\n\nDer Geschäftsbereich Poststellen und Verkauf der Post CH AG betreibt an der Freiestrasse 1 eine\nPoststelle mit 5 offenen Schaltern und einem bedienten Postshop im Kundenbereich. Für Postkun\nden stehen im Parkhaus der Poststelle 10 reservierte Parkplätze zur Verfügung. Für Geschäftskun\nden bietet auch das Briefzentrum Zürich Mülligen am Geschäftskundenschalter die Möglichkeit,\nPostsendungen aufzugeben. In der Nachbarschaft von Schlieren betreibt die Post Verkaufsstellen\nin Unterengstringen, Dietikon (2), Urdorf sowie Zürich Altstetten.\n\nST.20.10 / 2013-632 Seite 1 von 2\n\n\n\nSchweizweit geht die Nachfrage am Postschalter aufgrund der veränderten Rahmenbedingungen\n(Kundenverhalten, neue Technologien, Liberalisierung/Wettbewerb) seit Jahren zurück. Auch in der\nPoststelle Schlieren hat die Sendungsaufgabe in den letzten drei Jahren massivabgenommen:\n\nAufgabe In- und Auslandbriefe - 17 %\nAufgabe In- und Auslandpakete - 11%\nEinzahlungen - 6 %.\n\nEinzig die Abholung von avisierten Postsendungen nahm um 7 % zu.\n\nDieWartezeiten am Postschalter in Schlieren bewegen sich im schweizweiten Mittel. Im Jahr 2012\nwurden in der Poststelle Schlieren 65.4 % aller Kunden innert maximal 3 Minuten Wartezeit bedient.\n91.8 % aller Kunden wurden innert 7 MinutenWartezeit bedient. Nur gerade 3.3 % der Kunden\nmussten mehr als 10 Minutenwarten, bis sie ihr Anliegen am Postschalter anbringen konnten. Im\nJahr 2013 konnten diese Werte gehalten werden.\n\nDer Bundesrat verlangt von der Schweizerischen Post, ihre Kundenorientierung undWirtschaftlich\nkeit laufend zu verbessern. Im Gebiet von Schlieren ist das Poststellennetz aus Sicht der Post CH\nAG sehr dicht. Mehrere Poststellen bieten innert weniger Kilometer Distanz das gesamte Produkte\nsortiment der Post an.\n\nDer Stadtrat bleibt mit der Post CH AG in Kontakt und wird die Entwicklung im Gebiet Schlieren\nWest in Bezug auf postalische Bedürfnisse beobachten.\n\nAntrag an das Gemeindeparlament:\n\nDas Postulat von Jürg Naumann und 2 Mitunterzeichnenden betreffend "Zweite Poststelle oder\nDrive Through Schalter in Schlieren" wird im Sinne von Art. 79 Abs. 2 der Geschäftsordnung des\nGemeindeparlamentes als erledigt abgeschrieben.\n\nStatus: öffentlich\n\nü-:t'Zú~·\nIngrid Hieronymi\nStadtschreiberin\n\nST.20.10 / 2013-632 Seite 2 von 2\n\n\n


Vorlage Nr. 26/2013

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\npraesidiales@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n24. Sitzung vom 16. Dezember 2013\n\n341/2013 38.01 Mandatsführung im Erwachsenenschutzrecht\nVorlage Nr. 26/2013: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung eines\nAnschlussvertrages mit der Gemeinde Unterengstringen und\nBewilligung einer Ausgabe von total Fr. 675'000.00 für die Zeit vom\n1. April2014 bis 31. März 2017\n\nReferent des Stadtrates: RobertWelti\nRessortvorsteher Alter und Soziales\n\nWeisung\n\nAusgangslage\n\nMit Beschluss vom 24. Juni 2013 hat der Gemeinderat Schlieren den Antrag betreffend\nWeiterführung der Zusammenarbeit mit dem Mandatszentrum Dietikon abgelehnt. Der Stadtrat\nSchlieren hat deshalb am 8. Juli 2013 die Abteilung Soziales beauftragt, den Aufbau eines\nMandatszentrums Schlieren und die organisatorische Eingliederung in die Abteilung Soziales zu\nplanen und diesbezüglich Bericht und Antrag einzureichen.\n\nDer Auftrag des Stadtrates hat für die Abteilung Soziales einige fachliche und organisatorische\nFragen aufgeworfen. Mit dem Ziel, verschiedene Optionen möglichst objektiv fachlich,\nbetriebswirtschaftlich und organisatorisch zu beurteilen, hat die Abteilung Soziales die Federas mit\nder Ausarbeitung einer entsprechenden Expertise beauftragt. Dabei wurden mögliche Lösungen in\nZusammenarbeit mit der Abteilung Soziales und verschiedenen Institutionen abgeklärt, die\nResultate in einem Bericht zusammengefasst und inhaltlich beurteilt.\n\nErwägungen\n\nDas Angebot von Unterengstringen ist aufgrund der bestehenden Strukturen, eingespielten Abläufe\nund des angestellten Personals klar am günstigsten. Durch die Zusammenlegung der Mandate an\neinem Ort kann die Effizienz und Dienstleistungssicherheit erhöht werden.\n\nOrganisatorisch schneiden die Lösungen Dietikon und Pro Senectute am besten ab. Sie können die\nFachkompetenz, die Stellvertretungen sowie die Organisationsentwicklung am besten\ngewährleisten und steigende Fallzahlen am ehesten auffangen.\n\nWie aus dem Bericht der Federas hervorgeht, erscheint der Abschluss eines Anschlussvertrags mit\nUnterengstringen als angezeigt. Von den geprüften Alternativen ist diese Variante klar die\nkostengünstigste, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen nicht gesucht und eingearbeitet\nwerden, das Volumen der Fälle wird durch die Zusammenlegung erhöht, sodass organisatorische\nProbleme durch eine Kleinstdienstleistung wie in Schlieren reduziert werden. Im zu genehmigenden\nAnschlussvertrag sind die Aufgaben, Rechte, Pflichten, Verfahren und Kosten festzuhalten.\n\nAn seiner Sitzung vom 2. Dezember 2013 hat der Gemeinderat Unterengstringen dem Abschluss\ndes Anschlussvertrages unter Vorbehalt einer Erhöhung der Fallpauschale zugestimmt. Der\n\nST.38.01/2013-1079 Seite 1 von 2\n\n\n\nGemeinderat Unterengstringen ist an der Sitzung von der ursprünglichen Offerte von Fr. 3'927.00\npro Fall abgewichen. Nach einer genaueren Kostenberechnung sieht er sich gezwungen, neu\nFr. 4'500.00 pro Beistandschaft und Jahr in Rechnung zu stellen. Begründet wird die neue\nErkenntnis mit Investitionen in die EDV von ca. Fr. 30'000.00 und der Einstellung einer zusätzlichen\nSachbearbeiterin, welche die Mandatsführung nach sich zieht.\n\nZur Zeit werden durch das Mandatszentrum Dietikon 38 Fälle aus Schlieren betreut. Es ist davon\nauszugehen, dass diese Zahl mittelfristig steigen wird, sodass die Finanzierung von 50 Fällen\ngeplant werden muss. Bei der Variante mit Unterengstringen bedeutet dies pro Jahr Fr. 225'000.00,\nfür 3 Jahre total Fr. 675'000.00. Insgesamt ist im Budget 2014 ein Betrag von Fr. 204'900.00 in der\nKontogruppe 410 Vormundschaftsbereich und im Konto 405.3623, Kinder- und Erwachsenen\nschutzbehörde für allfällige weitere drei Monate Beiträge (April-Juni 2014) an das Mandatszentrum\nDietikon eingestellt.\n\nGemäss § 38 Ziff. 2.2 der Gemeindeordnung liegen die Ausgaben in der Zuständigkeit des\nGemeindeparlamentes.\n\nGemäss §35 Ziff. 7 der Gemeindeordnung liegt die Kompetenz für die Genehmigung von\nVereinbarungen mit anderen Gemeinden über die gemeinsame Besorgung einzelner\nGeschäftszweige mit Ausnahme von Vereinbarungen über Zweckverbände beim\nGemeindeparlament.\n\nAntrag an das Gemeindeparlament:\n\n1. Dem vorliegenden Anschlussvertrag für die Führung von Mandaten im\nErwachsenenschutzrecht mit der Gemeinde Unterengstringen wird zugestimmt.\n\n2. Für die Führung von Mandaten durch die Gemeinde Unterengstringen wird zu Lasten Konto\n405.3623 ein Kredit von Fr. 675'000.00 für die Zeit vom 1.April 2014 bis zum 31. März 2017\nbewilligt.\n\n3. Mitteilung an\n- Gemeinderat Unterengstringen,Weiningerstrasse 50, 8103 Unterengstringen\n- Ressortvorsteher Alter und Soziales\n- Abteilungsleiter Soziales\n- Bereichsleiterin Administration & Projekte\n- Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\n- Leiter Finanzen und Informatik\n\\ - Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nr,Te5RAT SCHLIEREN\n\n!_f~«~~¡_ToniBrühlmann IngridHieronymi\nStadtpräsident Stadtschreiberin\n\nST.38.01 /2013-1079 Seite 2 von 2\n\n\n


Kleine Anfrage

text: \nThomas Widmer \n\nParlamentsmitglied QVS \n\nSchlieren, 06.04.2020 \n\n \n\nStadtrat Schlieren \n\nStadtkanzlei \n\n8952 Schlieren \n\n \n\nKleine Anfrage betreffend Zukunft der Engstringerstrasse \n\nDer Kanton hat die Engstringerstrasse im Richtplan als Hauptverkehrsachse geführt und scheint Pläne zu haben \n\ndiese Strasse zu verbreitern, insbesondere um die geforderten Velostreifen zu erstellen. Die bereits jetzt durch \n\ndas hohe Verkehrsaufkommen stark belasteten Anwohner haben eine Petition gestartet, mit welcher sie einen \n\nTempo 30 Testversuch fordern. Der Testversuch soll Erkenntnisse geben, ob damit die Lärm- und Luftemissionen \n\nreduziert und sichere Velospuren ohne Ausbau und Landenteignungen realisiert werden können. \n\nMeine Fragen dazu: \n\n1. Wie stellt sich der Stadtrat zu den bereits bekannten geplanten Massnahmen des Kantons in Bezug auf die \n\nEngstringerstrasse generell? \n\n \n\n2. Wie unterstützt der Stadtrat die Anliegen der Anwohner und des Quartiers Zelgli und dessen Bemühungen \n\nbeim Kanton? Welche politischen und behördlichen Massnahmen sind bereits aufgegleist oder geplant? \n\n \n\n3. In wie weit sind die Pläne des Kantons zum Ausbau der Engstringerstrasse fortgeschritten, bzw. wie ist der \n\nStand der Planung und welche detaillierten Veränderungen sind geplant? \n\n \n\n4. Wie weit ist der Stadtrat in die Planung involviert und welche Änderungen bzw. Massnahmen auf \n\nSchlieremer Boden musste er bereits zur Kenntnis nehmen? (Enteignungen, Veränderung der Strasse, \n\nKreuzungen, Lichtsignale etc.) \n\n \n\n5. Unterstützt der Stadtrat einen Tempo 30 Versuch auf der Engstringerstrasse um fundierter Informationen \n\neiner solchen Massnahme zu bekommen? \n\nWenn Nein wieso nicht? \n\nWenn Ja, wie soll diese Unterstützung erfolgen. Wie sieht das Vorgehen aus? \n\nSieht der Stadtrat eine finanzielle Unterstützung vor? Wie hoch könnte diese sein?  \n\n \n\n6. Welche Massnahmen sind vom Stadtrat geplant, um einen weiteren Anstieg des Verkehrsaufkommens auf \n\nder Engstringerstrasse zu verhindern, insbesondre bei einer Verbreiterung der Strasse durch den Kanton? \n\n \n\n7. Sieht der Stadtrat griffige Lärmschutzmassnahmen vor oder setzt er sich beim Kanton dafür ein? Wenn ja \n\nwelche? Wenn Nein wieso nicht? \n\n \n\nBesten Dank für die schnelle Beantwortung meiner Fragen. \n\nThomas Widmer \n\n \n\n\n


Vorlage Nr. 15/2013

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\npraesidiales@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n17. Sitzung vom 9. September 2013\n\n242/2013 16.07 Einführung Stadtmagazin\nVorlage Nr. 15/2013: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung eines\njährlich wiederkehrenden Beitrages in der Höhe von Fr. 90'000 für\ndie Herausgabe eines Stadtmagazins\n\nReferent des Stadtrates: Toni Brühlmann\nRessorvorsteher Präsidiales\n\nWeisung\n\nA. Ausgangslage\nDer Masterplan Kommunikation 2006 hatte zum Ziel, das Image der Stadt zu verbessern und eine\nprofessionelle Kommunikation aufzubauen. Unter anderem wurden folgende Projekte definiert und\numgesetzt:\n- Erarbeitung eines Slogans\n- Erarbeitung von Kernbotschaften\n- Entwicklung und Umsetzung des Corporate Designs\n- Überarbeitung Homepage\n- Erstellung einer Standart-Präsentation zum Thema Stadtentwicklung\n- Intensivierung der Kommunikation zu den verschiedenen Dialoggruppe durch verschiedene\n\nAktivitäten und Massnahmen\n\n2012 überprüfte der Stadtrat in zwei Workshops den Masterplan Kommunikation 2006 und passte\nihn den neuen Anforderungen an. Während der alte Masterplan vor allem die Verbesserung der\nAussenwahrnehmung anstrebte, soll der Masterplan 2013 vermehrt auf die stadtinterne Kommuni\nkation ausgerichtet werden.\n\nAm 24. Juni 2013 genehmigte der Stadtrat die definitive Fassung des Masterplans Kommunikation\n2013. Dabei wurden drei Zielpositionierungen definiert:\n- Schlieren als Dienstleisterin\n- Schlieren als Wohnstandort\n- Schlieren als Wirtschaftsstandort\n\nBasierend auf dieser Positionierung wurden die Massnahmenfelder Image/Positionierung, Stadt\nmagazin, Organisationskommunikation und Kommunikationsprozesse definiert und daraus Umset\nzungsmassnahmen erarbeitet.\n\nST.16.07/2013-829 Seite 1 von 3\n\n\n\nB. Ein.führung-Stadtmagazin\n\nIm Masterplan Kommunikation 2013 wurde das Massnahmenfeld Stadtmagazin wie folgt beschrie\nben:\n"Den Behörden und der Verwaltung fehlt seit Jahren ein eigenes Kommunikationsmittel, um die\nBevölkerung direkt anzusprechen bzw. das Informationsbedürfnis der Einwohnerinnen und Einwoh\nner abzudecken. Das neu aufzubauende Stadtmagazin soll dazu dienen, die Identität zu stärken.\nDies ist besonders wichtig in einer Phase, wo die Einwohnerzahl rasant ansteigt. Das Stadtmagazin\nist ideal, um Positionierungsthemen darzulegen und auf das positiveWirken der Behörden auf\nmerksam zu machen."\nUnter der Leitung des Stadtpräsidenten wurde eine Arbeitsgruppe mit dem Auftrag eingesetzt, ein\nKonzept zu entwickeln, welches die wesentlichen Punkte für die Herausgabe des Magazins regelt.\nDie Arbeitsgruppe empfiehlt, das Magazin viermal jährlich herauszugeben, 4farbig, 24 Seiten um\nfassend (ink!. Umschlag), wobei für das Jahr 2014 lediglich zwei Ausgaben nach den Sommerferien\nvorgesehen sind. Im ersten Halbjahr sind Vorbereitungsarbeiten wie das Gestaltungskonzept oder\nVerträge mit Dienstleistenden zu erarbeiten.\n\nFür die grafische Umsetzung sowie redaktionelle Unterstützungwurden zwei Agenturen zu einer\nkurzen Konkurrenzpräsentation eingeladen. Es ist vorgesehen, mit der Agentur Sennhauser Creati\nve Consulting, SCC Kommunikation AG, Zürich, zusammenzuarbeiten. Die Inserateaquisition wird\nextern vergeben, ist aber noch nicht erfolgt.\n\nDas Redaktionsteam setzt sich aus dem Büro des Stadtrates, der Fachstelle Kommunikation und\nÖffentlichkeitsarbeit sowie einem Redaktor der Agentur zusammen.\n\nEs wird geprüft, ob der Abfallkalender ins Stadtmagazin integriert werden kann, um Synergien beim\nVersand zu nutzen.\n\nKosten\nAls einmalige Kosten fallen ca. Fr. 18'000 für die Entwicklung eines Gestaltungskonzeptes an. Die\njährlich widerkehrenden Kosten basieren auf diversen vorliegenden Offerten. Bei der Auswahl der\nAgentur wurden folgende Kriterien berücksichtigt: Referenzen, Verfügbarkeit von Spezialisten (Um\nfang der Dienstleistungen), Vorgehensvorschlag, Beratungskompetenz, Preis. Die Arbeitsgruppe\nentschied sich für die Sennhauser Creative Consulting SCC Kommunikation AG. Nach der Entwick\nlung des Gestaltungskonzepts übernimmt die Agentur nicht nur die Layout- Aufgaben, sondern\nauch journalistische Leistungen, Bild und Illustrationen sowie Produktion und Versand.\n\nDer Inserateumfang wurde aus Qualitätsgründen auf 30 % des zur Verfügung stehenden Raumes\nlimitiert. Es wird mit Einnahmen in der Höhe von ca. Fr. 7'000.- pro Ausgabe gerechnet (nach Ab\nzug der Aquisitionskosten). Die Inserateaquisition wird ebenfalls extern vergeben, da in der Verwal\ntung für diese Aufgabe keine Ressourcen zur Verfügung stehen.\n\nDie jährlich wiederkehrenden Kosten setzen sich aus den Positionen LayouUReinzeichnung(Agen\ntur), Redaktion extern, Druck, Versand und diverse Unkosten/Reserve zusammen und betragen\ntotal Fr. 90'000. Für die Einnahmen aus den Inseraten wird mit Fr. 28'000 gerechnet, womit sich die\nNettokosten auf Fr. 62'000 pro Jahr reduzieren.\n\nST.16.07/2013-829 Seite 2 von 3\n\n\n\nInterne Ressourcen\nEine Aufwandschätzung aufgrund des Konzeptes sowie Erfahrungen anderer Gemeinden geht\ndavon aus, dass für die Fachstelle Kommunikation mit 10 Stellenprozenten gerechnet werden\nmuss. Für die weiteren Mitglieder der Redaktion ist ein Aufwand von insgesamt rund 25 Stunden\npro Ausgabe vorgesehen. Dies beinhaltet eine gemeinsame Sitzung und insbesondere für die Chef\nredaktorin (Stadtschreiberin) zusätzliche Aufgaben.\n\nAntrag an das Gemeindeparlament:\n\n1. Für die Herausgabe eines Stadtmagazins wird ein jährlich wiederkehrender Beitrag von\nFr. 90'000 zulasten Konto Nr. 110.3103 genehmigt.\n\nStatus: öffentlich\n\n_reT SCHLIEREN\n\n~oni~~'\nStadtpräsident Stadtschreiber a. i.\n\nST.16.07 I 2013-829 Seite 3 von 3\n\n\n


3--Postulat Elterntaxi

text: \nPostulat Kopitt I\n~"""""-lof-" -----'---. -_........__¡\n\nJohn Daniels\nFOP Schlieren\n\naem'I,~9~J?@rl~meI2t~chlleren-\nG-Nr. _~.~,Mt!jl~:~E'~'&~_~~d_ ~/GP\n\nz: IE: 2~. Junl'~ljfren, 2b.O~20 3\n\nElterntaxi in die Schule\n\nDer Stadtrat wird gebeten zu prüfen, ob Massnahmen ergriffen werden können,\ndamit diese meistens unsinnigen Transporte der Eltern, morgens, mittags und\nabends aufhören oder zumindest auf ein Minimum beschränkt werden.\n\nBegründung\n\nViele Schüler werden mit dem Auto in die Schule gebracht, mittags wieder abgeholt\nund wieder gebracht und schlussendlich am Abend erneut abgeholt.\n\nDies ist zunächst aus verschiedenen Gründen pädagogisch unsinnig:\n\ny Der Schulweg erweitert die Sozialkompetenzen der Kinder und hilft bei der\nIntegration in der Schule und dem Alltag.\n\ny Kinder müssen lernen, mit dem Verkehr umzugehen und sich darin korrekt zu\nverhalten.\n\ny Ökologisch sind die Transporte der Eltern - oft mit nur einem Kind im Auto -\nunsinnig und damit nicht förderlich für das Umweltbewusstsein der Schüler\nund Schülerinnen.\n\ny Bewegung am Morgen, nach den Mahlzeiten und am Abend nach der Schule\nzMFH~i, mit qff)m Fahrrad oder dem Trottinett ist für alle gesundheitsfördernd.\n\n, ~!!. I \\\n\nDarüber hinaus verursacht die Unsitte viel Verkehr b~í dflim i9"~ln~v~~rn,VY~i 'päl-ff,tg\nzu prekären Situationen führt: Nur zu oft kann beobachtet werden, wie Kinder\nzwischen all den Autos an unübersichtlichen Stellen plötzlich auf die Strasse treten\nund oft verhindern die Elterntaxis ein korrektes überqueren derselben oder sogar ein\nkorrektes gehen auf den Trottoirs!\n\n\n


Einladung

category_de: Einladung

category_harmonized: invitation

text: \nGemeindeparlament \nFreiestrasse 6, Postfach \n8952 Schlieren \nTelefon 044 738 15 73 \ngemeindeparlament@schlieren.zh.ch \n \n \n \n  \n\n \n\nEinladung /  Gemeindeparlament  Seite 1 von 1 \n\n \nEinladung \n \n32. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 28. Oktober 2013, 18:00 Uhr \nSalmensaal, Uitikonerstrasse 17, Schlieren \n \nVorsitz Peter Seifriz, Präsident \n \nProtokoll Arno Graf, Sekretär \n \n \n1. Mitteilungen \n\n \n\n2. \n \n\n \n\nVorlage Nr. 11/2011: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung eines Betriebsbeitrages für das \nSchlierefäscht von gesamthaft Fr. 300'000 an den Verein event Schlieren \n \n\n3. Antrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Andreas Geistlich betreffend "Sta-\ntistikreport für die Sozialabteilungen der Zürcher Gemeinden" für Schlieren \n\n  \n4. Postulat von Thomas Landis und 5 Mitunterzeichnenden betreffend „Gewerbezone in Schlie-\n\nren“ \n  \n\n \nFreundliche Grüsse \n \n \n \nPeter Seifriz \nPräsident \n \n \nDie Sitzung ist öffentlich. \n \nSchlieren, 15. Oktober 2013 \n \n\n* * * * * * * \n\nmailto:gemeindeparlament@schlieren.zh.ch\n\n


Kleine Anfrage

text: \nDominik Ritzmann            Schlieren, 29. Mai 2020  \n\nGrüne  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\nKLEINE ANFRAGE: Kontrolle Kitas  \n  \n\n  \n\nAnfang dieses Jahres deckte die Onlinezeitung Republik erhebliche und systematische \n\nMängel bei den Kitas von Globegarden auf.   \n\nIm Artikel wird u.a. berichtet über massiv überlastetes Personal, ein Kind, welches vom \n\nWickeltisch fiel, unausgebildete Köche, welche aus Kostengründen hauptsächlich Pasta mit \n\nTomatensauce kochen, Kinder, die zu wenig essen bekamen und das obwohl das Personal \n\nsein essen trotz Essensgeldabzug beim Lohn selbst besorgte.    \n\nDie Vorwürfe im Artikel wiegen schwer, werden aber durch verschiedene Aussagen unter-\n\nmauert.  \n\nDie Kontrollen der Kitas fanden sehr selten statt und hauptsächlich angemeldet. Dies führte \n\ndazu, dass Praktikant*innen bei einer angemeldeten Kontrolle auch mal mit Kindern spazieren \n\ngehen mussten, damit nicht auffiel, das sich verbotenerweise zu wenig Personal für die grosse \n\nAnzahl Kinder in der Kita befand.  \n\nEs ist davon auszugehen, dass aufgrund des Kostendrucks auch andere Kitas tricksen. \n\nGerade Personalmangel kann schlimmstenfalls zu lebensgefährlichen Situationen führen.  \n\nDie Stadt Schlieren kann gem. §3 der Ausführungsbestimmungen zur Verordnung über die \n\nfamilienergänzende Kinderbetreuung (VOKiBe) Leistungsvereinbarungen mit Kitas ab-\n\nschliessen und gem. §5 im Einzelfall Krippen ohne Leistungsvereinbarungen akzeptieren.  \n\n  \n\nFragen:  \n\n  \n\n1. Wer kontrolliert die Kitas gem. den Anforderungen §3 + §5 der \n\nAusführungsbestimmungen VOKiBe, insbesondere die Einhaltung der \n\nKrippenrichtlinien? \n\n2. Über welche Qualifikationen verfügen die Kontrolleure? \n\n3. Werden die Kontrollen angemeldet? Wenn ja: weshalb, obwohl klar ist, dass \n\nangemeldete Kontrollen nutzlos sind?  \n\n4. Wie häufig werden die Kontrollen durchgeführt?  \n\n5. Welche Konsequenzen sind bei welchen Verstössen angedacht? \n\n6. Wurden schon Mängel in den Kitas festgestellt und wenn ja welche und was waren \n\ndie Konsequenzen?  \n\n  \n\n  \n\nDominik Ritzmann  \n\n  \n\n\n