Vorlage 5/2013

text: \n2+?\n\nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\npraesidiales@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n5. Sitzung vom 11. März 2013\n\n50/2013 02.05.11 Gemeinde- und Mietzinszuschüsse\nVorlage Nr. 5/2013: Antrag des Stadtrates auf Änderung der\nVerordnung über den Vollzug des Bundesgesetzes über die\nZusatzleistungen zur eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und\nInvalidenversicherung sowie die Gewährung von Gemeinde- und\nMietzinszuschüssen (SKR Nr. 13.30)\n\nWeisung\n\nDie gültige Verordnung über den Vollzug des Bundesgesetzes über die Zusatzleistungen zur\neidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung sowie die Gewährung von\nGemeinde- und Mietzinszuschüssen datiert vom 18. Dezember 1989. Seither wurden keine\nAnpassungen vorgenommen.\n\nAm 31. Mai 2000 wurde die Einführung des eidgenössischen Gebäude- und Wohnungsregisters\n(GWR) beschlossen. Dieses muss die wichtigsten Grunddaten zu Gebäuden und Wohnungen\nenthalten. Es wird für Statistik-, Forschungs- und Planungszwecke genutzt und dient den Kantonen\nund Gemeinden für den Vollzug von gesetzlichen Aufgaben. Gemäss Verordnung müssen die\nGemeinden die entsprechenden Daten (Gebäudeidentifikation, Gebäudeadressen und\nGebäudekoordinaten) aufnehmen. Die Verwaltung und Koordination der Daten obliegt dem\nBundesamt für Statistik (BfS).\n\nEine wichtige Aufgabe bei der Führung des Einwohnerregisters ist die Wohnungszuweisung. Aus\ndiesem Grund hat die Einwohnerkontrolle die Aufgabe, allen neu zur Anmeldung gelangenden\nPersonen die im Programm Liegenschaft verzeichnete Wohnungsnummer zuzuweisen. Die\nAbteilung Bau und Planung führt für die Stadt das amtliche Gebäude- und Wohnungsregister und\nmeldet den zuständigen Stellen des Kantons die Wohnungen. Alle Personen werden den in den\nPlänen registrierten Wohnungen zugewiesen. Die amtlichen Wohnungsnummern dienen der\neindeutigen Wohnungsidentifikation in Gebäuden mit mehr als einer Wohnung und werden gemäss\nder Richtlinie zur Wohnungsnummerierung des Bundesamts für Statistik vergeben.\n\nNeu- und Umbauten müssen laufend elektronisch nachgeführt werden. Spätestens auf den\nZeitpunkt des Bezuges der Gebäude muss es fehlerfrei erfasst sein. Die Einführung des\neidgenössischen Gebäude- und Wohnungsregisters erfolgt schrittweise. Seit dem 1. Januar 2013\nist es in Schlieren vollständig nachgeführt.\n\nBis 2011 kannte das Gebäude- und Wohnungsregister keine halben Zimmer. Amtlich war eine 2%\nZimmer-Wohnung eine 2-Zimmer-Wohnung. Seit dem 1. Januar 2012 können im Register auch\nhalbe Zimmer erfasst werden. Damit haben sich die Grundlagen, die beim Erlass der Verordnung\nüber die Gemeinde- und Mietzinszuschüsse bestanden haben, geändert. Die Angaben der\nVermieter aufgrund des Mietvertrages sind deshalb keine amtlichen Angaben mehr. Um die\nRechtsgleichheit zwischen alter und neuer Praxis zu gewähren, ist festzulegen, dass bei der Anzahl\nZimmer jeweils auf ganze Zimmer abgerundet wird. Eine 2%-Zimmer-Wohnung wird als eine 2-\nZimmer-Wohnung, eine 3%-Zimmer-Wohnung als eine 3-Zimmer-Wohnung für die\nMietzinszuschüsse betrachtet.\n\n02.05.11/2013-181\nSeite 1 von 5\n\n\n\nUm die bisherige Praxis aufrechterhalten zu können und die Rechtsgleichheit zu wahren, ist Art. 4\nAbs. 2 der geltenden Verordnung über die Gewährung von Gemeinde- und Mietzinszuschüssen wie\nfolgt abzuändern:\n\n.Bezüqerinnen/ßezüqer, welche in Wohnungen leben, deren Mietzins höher ist als die\nabzugsberechtigten Mietkosten gemäss der Gesetzgebung des Bundes und des Kantons, erhalten\nzur Deckung des Mietzinses inklusive Nebenkosten einen Zuschuss. Er beträgt bei Alleinstehenden\nmaximal Fr. 1'200.- pro Jahr und bei Ehepaaren maximal Fr. 1'800.- pro Jahr. Als Bedingungen\nfür die Gewährung eines Mietzinszuschusses gilt: Anzahl Zimmer = höchstens Anzahl Personen\nplus 1. Die Wohnungsgrössen werden jeweils auf ganze Zimmer abgerundet."\n\nEs wird angenommen, dass mit der neuen Regelung rund 40 Personen zusätzlich in den Genuss\nvon Mietzinszuschüssen kommen werden. Der bisherige Aufwand für Mietzinszuschüssen betrug\nrund Fr. 70'000.-. Mit der neuen Regelung erhöht sich der städtische Aufwand jährlich\nvoraussichtlich um rund Fr. 50'000.- auf neu rund Fr. 120'000.--.\n\nGemäss bisherigem Artikel 3 können Gemeindezuschüsse in Ausnahmesituationen auch an\nPersonen ausgerichtet werden, deren gesetzlicher Wohnsitz nicht mehr Schlieren ist. Es ist\nangezeigt, diese Bestimmung aufzuheben.\n\nMit dieser Revision kann die Verordnung dem übergeordneten Recht und der heute gängigen\nTerminologie angepasst werden. So kann zum Beispiel der Begriff Fürsorgebehörde durch\n"Sozialbehörde" ersetzt werden. Zudem dauern gemäss Verwaltungsrechtspflegegesetz die Fristen\nfür die Einreichung von Einsprachen und Rekursen 30und nicht mehr wie früher 20Tage.\n\nNach § 34Ziffer 12der geltenden Gemeindeordnung ist das Gemeindeparlament für den Erlass\noder Änderung einer Verordnung von allgemeiner Bedeutung zuständig.\n\nAntrag an das Gemeindeparlament:\n\n1. Die Verordnung über den Vollzug des Bundesgesetzes über die Zusatzleistungen zur\neidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung sowie die Gewährung von\nGemeinde- und Mietzinszuschüssen wird wie folgt geändert: (Änderungen: kursiv)\n\nArt. 3 (Ausnahmen bei auswärtigem Wohnsitz) wird ersatzlos aufgehoben.\n\nArt. 4 Leistungsansätze\nDie Einkommensgrenzen für Gemeindezuschüsse sind bei Einzelpersonen um Fr. 1'560.--,bei\nEhepaaren um Fr. 2'340.- und bei Waisen und Kindern um Fr. 780.- höher als bei der\ngesetzlichen Beihilfe\n\nBezügerinnen/Bezüger, welche in Wohnungen leben, deren Mietzins höher ist als die\nabzugsberechtigten Mietkosten gemäss der Gesetzgebung des Bundes und des Kantons,\nerhalten zur Deckung des Mietzinses inklusive Nebenkosten einen Zuschuss. Er beträgt bei\nAlleinstehenden maximal Fr. 1'200.- pro Jahr und bei Ehepaaren maximal Fr. 1'800.- pro\nJahr. Als Bedingungen für die Gewährung eines Mietzinszuschusses gilt: Anzahl Zimmer =\nhöchstens Anzahl Personen plus 1. Die Wohnungsgrössen werden jeweils auf ganze Zimmer\nabgerundet.\n\n2. Die Verordnung wird dem übergeordneten Recht und in der Terminologie angepasst.\n\n3. Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.\n\n4. Der Stadtrat legt den Termin für das Inkrafttreten der geänderten Bestimmungen fest.\n\nStatus: öffentlich\n\n02.05.11/2013-181 Seite2 von5\n\n\n\nSTADTRAT SCHLIEREN\n\nZf~\nToni Brühlmann ~ H\nStadtpräsident\n\n02.05.11/2013-181 Seite 3 von 5\n\n\n\nVerordnung über den Vollzug des Bundesgesetzes über die Zusatzleistungen\nzur eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung\nsowie die Gewährung von Gemeinde- und Mietzinszuschüssen\n\nvom 18.12.1989\nmit Revision vom ???\n\nSKR Nr. 13.30\n\nlo Grundsatz\n\nArt.1\n\nDie Stadt Schlieren richtet die Ergänzungsleistungen und Beihilfen nach Massgabe des\nBundesgesetzes über die Zusatzleistungen zur eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und\nInvalidenversicherung (AHV/IV) und den dazugehörigen Ausführungsbestimmungen aus. Sie\ngewährt Gemeindezuschüsse zu den Zusatzleistungen und Mietzinszuschüsse nach den\nBestimmungen dieser Verordnung.\n\n1. II. Gemeinde- und Mietzinszuschüsse\n\nArt. 2 Voraussetzungen\n\nGemeinde- und Mietzinszuschüsse werden ausgerichtet, wenn die Voraussetzungen zum Bezug\nder gesetzlichen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenbeihilfe erfüllt sind und der Bezüger bzw. die\nBezügerin seit mindestens zwei Jahren Wohnsitz in der Stadt Schlieren hat.\n\nArt. 3 (Ausnahmen bei auswärtigem Wohnsitz) 1)\n\nArt. 4 Leistungsansätze\n\nDie Einkommensgrenzen für Gemeindezuschüsse sind bei Einzelpersonen um Fr. 1'560.--, bei\nEhepaaren um Fr. 2'340.-- und beiWaisen und Kindern um Fr. 780.-- höher als bei der gesetzlichen\nBeihilfe.\n\nBezügerinnen/Bezüger, welche inWohnungen leben, deren Mietzins höher ist als die\nabzugsberechtigten Mietkosten gemäss der Gesetzgebung des Bundes und des Kantons, erhalten\nzur Deckung des Mietzinses inklusive Nebenkosten einen Zuschuss. Er beträgt bei Alleinstehenden\nmaximal Fr. 1'200.--pro Jahr und bei Ehepaaren maximal Fr. 1'800.-- pro Jahr. Als Bedingung für\ndie Gewährung eines Mietzinszuschusses gilt: Anzahl Zimmer = höchstens Anzahl Personen plus\n1. Die Wohnungsgrössen werden jeweils auf ganze Zimmer abgerundet.\n\nArt. 5 Auszahlung\n\nDie Gemeinde- und Mietzinszuschüsse werden zusammen mit den Ergänzungsleistungen und den\nAlters-, Hinterlassenen- und Invalidenbeihilfen in der Regel in monatlichen Raten zum voraus\nausgerichtet.\n\nIII. Organisation\n\nArt. 6 Zuständigkeit\n\nDie Durchführung der AHV-Gesetzgebung und dieser Verordnung wird der Sozialbehörde\nübertragen. Mit dem Vollzug wird das Sozialversicherungsamt beauftragt. Der Stadtrat erlässt die\nnötigen Vollziehungsvorschriften.\n\n02.05.11/2013-181 Seite 4 von 5\n\n\n\nArt. 7 Rechtsmittel\n\nGegen Entscheide des Sozialversicherungsamtes kann innert 30 Tagen bei der Sozialbehörde\nEinsprache erhoben werden.\n\nRekurse gegen Beschlüsse der Sozialbehörde sind innert 30 Tagen beim Bezirksrat Dietikon\neinzureichen.\n\nArt. 8 Anwendbare kantonale Bestimmungen\nSoweit durch diese Verordnung nichts anderes bestimmt ist, finden die Bestimmungen des\nkantonalen Gesetzes über die Zusatzleistungen zur eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und\nInvalidenversicherung (AHV/IV) LS 831.3 sinngemäss auch auf die Gemeindezuschüsse\nAnwendung.\n\nFür die Rückerstattung rechtmässig bezogener Gemeinde- und Mietzinszuschüsse gelten die\nRichtlinien der Beihilfe.\n\nIV. Änderungen\n\nArt. 9 Anpassung\nDer Stadtrat gleicht auf den Zeitpunkt einer Anpassung der Einkommensgrenzen für\nErgänzungsleistungen oder Beihilfen durch Bund und Kanton die Einkommensgrenzen für die\nGemeindezuschüsse der Preisentwicklung an. Ebenfalls kann der Stadtrat die Ansätze für den\nMietzinszuschuss dem Landesindex der Konsumentenpreise in periodischen Abständen anpassen.\n\nV. Inkrafttreten\n\nArt.10\nDiese Verordnung tritt auf den 1.1.1990 in Kraft und ersetzt jene vom 24.10.1969 mit Änderungen\nvom 11.12.1972 (Gemeindezuschüsse) und vom 19.10.1956 (Winterzulagen).\n\nGenehmigt an der Sitzung des Gemeinderates vom 18.12.1989.\n\nGEMEINDERAT SCHLIEREN\n\nPräsidentUeli Saxer\nSekretär Urs Lienhard\n\nArt. 11/nkrafttreten der Revision vom ???Der Stadtrat legt den Termin für das Inkrafttreten der\ngeänderten Bestimmungen fest.\n\nRevision genehmigt an der Sitzung des Gemeindeparlamentes vom ???\n\nGEMEINDEPARLAMENT SCHLIEREN\nPräsident ???\nSekretär ???\n\nFussnoten\n\n1)ersatzlos aufgehoben mit Revision vom ???\n\n02.05.11/2013-181 Seite 5 von 5\n\n\n\n\n


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text: \n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  11. Dezember 2006 \n \n \n \n392 28 Liegenschaften, Grundstücke \n  28.03 Einzelne Liegenschaften und Grundstücke \nVorlage Nr. 41/2006: Antrag des Stadtrates auf Erteilung eines Kredites von \nFr. 13'600'000.-- für die Renovation und die Erweiterung der Schulanlage Zelgli (367) \n \n\nReferent des Stadtrates Toni Brühlmann \nRessortvorsteher Finanzen und Liegenschaften \n\n \n \nWeisung \n \nA. Volksschule \n \nGesellschaft und Schule haben sich im Laufe des 20. Jahrhunderts grundlegend verändert. Zu Beginn ging \nes im Wesentlichen um die Vermittlung grundlegender Kulturtechniken (Lesen, Schreiben, Rechnen) und \ndie Erziehung zu Disziplin und Ordnung. Heute sollen und wollen Schülerinnen und Schüler befähigt \nwerden, Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft zu meistern. Das hat Auswirkungen auf den \nBedarf an Schulraum. Die Schülerinnen und Schüler verbringen mehr Zeit auf dem Schulareal. Die Verein-\nbarkeit von Familie und Beruf ist zu einem wichtigen Bestandteil unserer Gesellschaft geworden. Die \nSchule versucht, mit der Einführung von Blockzeiten und dem Angebot von Mittagstischen den Anforde-\nrungen gerecht zu werden. Insgesamt wird der Schulraum aufgrund dieser Trends heute intensiver genutzt \nals in der Vergangenheit. \n \nNeue pädagogische Ansätze und Reformen werden räumliche Auswirkungen nach sich ziehen. Schon am \n31. Oktober 2000 hat der Regierungsrat entschieden, es müsse an allen Vormittagen der Schulwoche ein \nVierstundenblock angeboten werden. Weiter sind Gruppenräume in allen Abteilungen der Volksschule ein \nBedürfnis. Gruppenräume haben in Bezug auf die Einführung von Blockzeiten und insbesondere in der \nGrund- resp. Basisstufe einen wichtigen Stellenwert, denn sie dienen dem stillen Arbeiten kleiner Gruppen \nausserhalb des Klassenzimmers. Das von den Stimmberechtigten des Kantons Zürich am 5. Juni 2005 \nangenommene neue kantonale Volksschulgesetz sieht weitere Änderungen und Neuerungen vor: \n \n- Der Bedarf an Tagesstrukturen und Betreuungsangeboten (Mittagstisch) muss erhoben und erfüllt \n\nwerden. In Schlieren bestehen bereits an der Primarstufe vierstündige Blockzeiten am Vormittag. Zum \nTeil handelt es sich um Auffangzeiten. Für sie muss ein Raumangebot geschaffen werden. \n\n \n- Spätestens ab Sommer 2008 müssen in allen Schulgemeinden Schulleitungen eingeführt sein. Diese \n\nneue Funktion führt zu zusätzlichem Raumbedarf (Schulleiterbüros und Schulkonferenzräume). \n \n- Die Vermittlung von Wissen umfasst auch Arbeitstechniken, eigenverantwortliches Lernen, Einsatz \n\nund Umgang mit Informations- und Kommunikationstechnologien usw. Die Schülerinnen und Schüler \nsollen befähigt werden, mit den aktuellen Herausforderungen umzugehen, um für ihre Zukunft die nöti-\ngen Voraussetzungen mitzubringen. Neue Lehrpläne sind im Entstehen. Die Vorbereitungen für die \nEinführung der Grundstufe werden von der Bildungsdirektion vorangetrieben. Diese Reformen im \npädagogischen Bereich bedingen Gruppenräume in allen Abteilungen der Volksschule. \n\n \nIn den meisten Schulanlagen sind diese Lokalitäten nur ansatzweise vorhanden. \n \nB. Schulraum \n \nDie Stadt hat das für den Schulunterricht erforderliche Raumangebot zu schaffen. Dieser gesetzliche \nAuftrag, am richtigen Ort und zum richtigen Zeitpunkt die nötigen Räume in der erforderlichen Grösse und \nQualität bereit zu halten, stellt in den nächsten Jahren eine grosse Herausforderung dar. Dringende Reno-\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 11. DEZEMBER 2006 1/8 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\nvationen an bestehenden Schulanlagen und notwendige Erweiterungen als Folge von Bevölkerungsent-\nwicklung und Schulreformen bedürfen einer sorgfältigen Planung. Dabei gehören die Schulanlagen zu den \nwichtigsten Infrastrukturbauten der öffentlichen Hand, kommen doch gerade die Kinder als zukünftige Ent-\nscheidungsträger mit dem Schuleintritt erstmals in Berührung mit Räumlichkeiten der öffentlichen Hand. \n \nDas Grundangebot an Schulhäusern hat sich seit der Eröffnung des Oberstufenzentrums Kalktarren im \nJahr 1970 kaum verändert. Die Vorlage für den Bau einer Primarschulanlage im Gebiet Sandbühl haben \ndie Stimmberechtigten 1994 abgelehnt, obwohl damit eine deutliche Verbesserung der Schulraumsituation \nentstanden wäre. Einzig die Schulanlage Hofacker wurde 1997/98 durch einen Erweiterungsbau ergänzt. \nDieser hat im Wesentlichen den inzwischen abgebrochenen Pavillon an der Oberen Bachstrasse ersetzt. \nBei Engpässen wurde auf diverse Notbauten und auf Pavillons zurückgegriffen. Durch Einmietungen sind \nkurzfristig Raumbedürfnisse gedeckt worden. \n \nTrotz all diesen Massnahmen fehlt es der Schule bis heute an Räumen. Jede zusätzliche Klasse bringt die \nVerantwortlichen in Not. Gruppenarbeiten finden gegen die Vorschriften der Feuerpolizei in Korridoren \nstatt, und Mittagstische werden provisorisch in Untergeschossen ohne Tageslicht geführt. Die Umsetzung \ndes Volksschulgesetzes wird, wie in den einleitenden Ausführungen dargestellt, den prekären Raumman-\ngel noch akzentuieren. \n \nC. Schulraumplanung 2005 \n \nAm 28. November 2005 hat der Stadtrat die im Rahmen eines breit abgestützten Projektes erarbeitete \nSchulraumplanung 2005 genehmigt und als Grundlage für die weitere Arbeit gutgeheissen. Das Ressort \nFinanzen und Liegenschaften wurde beauftragt, die Umsetzung an die Hand zu nehmen. Zuvor hatte die \nSchulpflege mit Beschluss vom 22. November 2005 diese ebenfalls gutgeheissen. \n \nDie Schulraumplanung 2005 ersetzt die letztmals 1995 von der Schulpflege durchgeführte Schulraum-\nüberprüfung. Schon damals wurde ein Mangel an Schulraum festgestellt. Als Massnahme wurde nach der \nAblehnung der Sandbühl-Vorlage nicht die Planung einer neuen Schulanlage an die Hand genommen, \nsondern die Schülerbestände pro Klasse angehoben und auf die Einrichtung von Gruppenräumen im \nOberstufenschulhaus Kalktarren verzichtet. Damit waren die Voraussetzungen geschaffen, dass die \nPrimarstufenklassen im Schulhaus Kalktarren verbleiben konnten. \n \nIm Juli 2006 haben Absprachen mit den zuständigen kantonalen Instanzen stattgefunden, um die Planung \ndes Kantons und der Stadt aufeinander abzustimmen. Die Fachstellen des Kantons sind der Ansicht, dass \nmit der Schulraumplanung 2005 eine sehr aufschlussreiche und wertvolle Grundlage vorliegt. Der IST-\nSOLL-Vergleich der Baudirektion des Kantons Zürich zeigt auf, dass heute in der Primarschulstufe über \nalle Schulanlagen der Stadt Schlieren hinweg 3 – 5 Klassenzimmer fehlen und stimmt damit mit dem \nErgebnis der aktuellen Schulraumplanung überein. Mit dem vorliegenden Projekt wird der gesamte vom \nkantonalen Hochbauamt ermittelte Raumbedarf realisiert. Es entsteht damit eine Differenz zur Schulraum-\nplanung der Stadt Schlieren in Bezug auf die Schulanlage Zelgli, welche von einem geringeren als dem \nnun geplanten Raumbedarf ausgeht. Gründe dafür sind, dass nach neuesten Erkenntnissen die Wohnbau-\naktivitäten für Familienwohnungen im Gebiet nördlich der Bahnlinie sehr hoch sind und dass gemäss \nVolkschulgesetz ein zusätzlicher Kindergarten integriert werden soll. Im Weiteren haben genauere Studien \nzur Erkenntnis geführt, dass es Sinn macht, die auf die Umgebung verteilten schulergänzenden Aktivitäten \nin die Anlage zurückzuführen. \n \nDie Frage, ob die in der Schulraumplanung 2005 vorgesehene neue Schulanlage in Schlieren-West \nrealisiert werden muss, hängt gemäss Bericht des Hochbauamtes in Übereinstimmung mit der Schulraum-\nplanung ab von Entscheidungen im Zusammenhang mit der Lösung der Raumprobleme im Schulhaus \nKalktarren und von der weiteren Bevölkerungs- und Schülerzahlentwicklung. \n \nD. Entwicklung der Bevölkerungs- und Schülerzahlen \n \nDie Einwohnerzahl ist in den letzten zehn Jahren praktisch konstant geblieben. Für die Bevölkerungs-\nentwicklung in der Planungsperiode wurden verschiedene Szenarien erstellt. Die Schulraumplanung geht \ndavon aus, dass der Zuwachs bis ins Jahr 2025 ca. 100 Einwohner pro Jahr beträgt. Für die Schätzung \nder Schülerzahlen ist die Altersgruppe der unter 15-Jährigen besonders relevant. Gesamtschweizerisch \nnimmt der Anteil der unter 15-Jährigen ab. Ursache sind einerseits eine rückläufige Geburtenziffer und \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 11. DEZEMBER 2006 2/8 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\nanderseits eine höhere Lebenserwartung. Aufgrund der zu erwartenden baulichen Entwicklung geht die \nSchulraumplanung in Schlieren bezüglich Anteil der unter 15-Jährigen von einer Zunahme um ca. 10 \nJugendliche pro Jahr aus. Somit dürfte die Schülerzahl von heute ca. 1423 bis ins Jahr 2025 auf insge-\nsamt rund 1600 wachsen. \n \nE. Schulanlage Zelgli \n \nDie Schulanlage Zelgli wurde 1963 erstellt und erfuhr seither ausser einer wärmetechnischen Fassaden-\nsanierung mit Fensterersatz keine wesentlichen Renovations- und grösseren Unterhaltsarbeiten. Die \nBaustruktur ist grundsätzlich in gutem Zustand, jedoch weisen die Aussenhülle und die haustechnischen \nAnlagen erhebliche Mängel auf. Diverse Gebäudeteile entsprechen nicht mehr den gültigen Vorschriften. \nDer Innenausbau und die allgemeine Zugänglichkeit der Anlage erfüllen in vielen Punkten die gesetzlichen \nAnforderungen ebenfalls nicht mehr. Teile der Einrichtungen genügen den heute gültigen pädagogischen \nErfordernissen nicht. Die Beläge der Aussenanlagen weisen starke Abnutzungserscheinungen auf. \n \nF. Bedarfsnachweis für Erweiterungsbauten im Zelgli \n \nMit der Sanierung des Schulhauses Zelgli drängt sich eine Erweiterung der Anlage auf. Zahlreiche Räume \nsind mehrfach belegt, und diverse Unterrichtstunden müssen an verschiedenen Orten im Quartier durch-\ngeführt werden. Der ausgewiesene Bedarf ist wie folgt: \n \nKlassenzimmer \nEin Klassenzimmer ist hinter dem Schulhaus in einem Pavillon untergebracht. Die Schüler benützen die \nToiletten bei den Turnhallen. Im Schuljahr 2008/09 wird eine vierte Klasse im Zelgli nicht genügen. Es \nzeichnet sich ab, dass eine zweite Klasse eröffnet werden muss, was einen weiteren Pavillon bedingen \nwürde. \n \nKindergarten \nDer Kindergarten Zelgli 3, welcher momentan in einem Wohnhaus an der Engstringerstrasse 10 eingemie-\ntet ist, kann bei der Erweiterung in die Schulanlage integriert werden. Die Fremdmieten können reduziert \nwerden, und der Kindergarten wird wieder über einen adäquaten Aussenraum verfügen. Gemäss neuem \nVolksschulgesetz sollen Kindergärten wenn immer möglich in den Schulhausanlagen oder in unmittelbarer \nNähe angesiedelt werden. Das Schulhaus Zelgli ist mit der Erweiterung für die zukünftige Grundstufe ge-\nrüstet. \n \nStütz- und Fördermassnahmen \nDie Gruppenräume für Logopädie- und Stützunterricht könnten theoretisch an den heutigen Standorten \nverbleiben (Logopädie am Rohrweg, Stützunterricht in gemieteten Räumen an der Lättenstrasse). Dem \nebenfalls in Fremdräumen eingemieteten Fremdsprachenunterricht (Deutsch als Zweitsprache) steht ein \nUmzug bevor, da die Häuser an der Feldstrasse im Juni 2007 abgebrochen werden. \n \nMittagstisch \nDer Mittagstisch (früher an der Feldstrasse 19 stationiert) wurde im Sommer 2006 in die ehemalige Haus-\nwartswohnung des Schulhauses verlegt. Dieser Standort eignet sich sehr gut; kurzer Weg für die Kinder, \noptimaler Zugang zu den Aussenanlagen. Es ist zweckmässig, die Einrichtung an diesem Standort zu be-\nlassen, was jedoch bauliche Anpassungen erfordert, weil die Abwartwohnung nicht für den neuen Zweck \nausgerüstet ist. \n \nGeleitete Schulen \nFür ein Schulleiterbüro sowie für die Schulkonferenz ist weder im Lehrerzimmer noch im übrigen Schul-\nhaus ein Platz vorhanden. Ohne die Erweiterung müssten diese Räume in einem weiteren Pavillon unter-\ngebracht werden. \n \nQuartiertreffpunkt \nSeit Frühjahr 2006 wird der provisorische Pavillon auf dem Pausenplatz gemeinsam mit der Schule durch \ndas Elternforum Zelgli genutzt. Im Zuge des Umbaus muss dieses baufällige Gebäude weichen, damit der \nPausenplatz wieder seiner ursprünglichen Bestimmung zugeführt werden kann. Es ist vorgesehen, den \ngeplanten Auffangraum auch für Quartieraktivitäten zur Verfügung zu stellen. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 11. DEZEMBER 2006 3/8 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nZusammenfassung der Bedürfnisse \nDer Erweiterungsbau sowie die Anbauten am vorhandenen Schulhaus ermöglichen es, für die Zukunft eine \nmoderne Schulanlage zur Verfügung zu stellen. Sie wird genügend Platz und zweckmässige Schulzimmer \naufweisen, welche mehrfach und sinnvoll genutzt werden können. Durch die Integration aller Schulberei-\nche in einer einzigen Anlage kann die Schule den neuen Anforderungen des Volksschulgesetzes gerecht \nwerden. \n \nG. Projekt für die Renovation und Erweiterung der Gesamtanlage Zelgli \n \na) Vorprojekt \n \nDer Stadtrat hat am 24. Oktober 2004 für die Erstellung eines Vorprojektes (Renovation und Erweiterung) \neine Ausgabe von Fr. 120'000.-- bewilligt. Die gleichzeitig eingesetzte Planungskommission hat in Zu-\nsammenarbeit mit der Abteilung Finanzen und Liegenschaften und unter Beizug eines Architektur- und \nPlanerteams das Vorprojekt ausgearbeitet. An der Projektierung hat sich auch die Lehrerschaft beteiligt. \nAnfangs stand die Renovation der bestehenden Anlage im Vordergrund. In einer zweiten Phase wurden \ndie Ergebnisse der Schulraumplanung 2005 einbezogen. Das beste Kosten-/Nutzenverhältnis kann er-\nreicht werden, wenn Renovation und Erweiterung zusammengelegt und gemeinsam realisiert werden. \n \nb) Renovation der bestehenden Schulanlage \n \nDas mit dem Vorprojekt beauftragte Architekturbüro hat in Zusammenarbeit mit der vom Stadtrat bestellten \nPlanungskommission ein Renovationsprojekt ausgearbeitet. Die Massnahmen wurden nach Elementen mit \nunterschiedlicher Nutzung aufgeteilt: \n \nSanierungen im Haupt - Schulhaustrakt \n \nDer 1963 vom Architekturbüro Knecht/Habegger aus Uster erstellte Schulhaustrakt muss nach der über \n45-jährigen Lebensdauer vollständig überholt werden. Mit Ausnahme der Gebäudegrund- und Tragstruktur \nsind die wesentlichen Gebäude- (Flachdächer, innere Oberflächen etc.) und Haustechnikteile zum Teil \nvollständig zu ersetzen. \n \nSanierungen im Singsaaltrakt \n \nNach den Richtlinien der Feuerpolizei muss im Singsaal ein zusätzlicher Notausgang erstellt werden. \nWeiter sind die elektrischen Installationen sowie die Beleuchtung der Bühne und die Multimediaeinrichtung \nanzupassen. Die bis anhin als Hauswartwohnung genutzten Anbauten beim Singsaaltrakt müssen innen \nund aussen saniert werden. Die Hauswartwohnung wird aufgehoben. Die Räume werden zur Benutzung \nfür den Mittagstisch angepasst. Der Singsaaltrakt erhält gemäss dem Behindertengleichstellungsgesetz \neinen rollstuhlgängigen Zugang.  \n \nSanierungen im Turnhallengebäude \n \nAlle Duscheinheiten müssen saniert und die Zuleitungen und Abläufe ersetzt werden. Um schulische wie \nauch ausserschulische Veranstaltungen mit grösseren Besucherzahlen durchführen zu können, ist aus \nfeuerpolizeilichen Gründen in der oberen Turnhalle zusätzlich ein Notausgang zu erstellen. \n \nSanierung der Umgebung \n \nDer Pausenplatz wird neu gestaltet und die Umgebung der Schulanlage den Bedürfnissen angepasst. \n \nc) Raumprogramm für die An- und Umbauten in der bestehenden Schulanlage \n \nBei der bestehenden Schulanlage sind folgende An- und Umbauten vorgesehen: \n  \n- 4 Gruppenräume à 20 m² \n- 3 Gruppenräume à 12 m² \n- 1 Schulleitungsbüro \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 11. DEZEMBER 2006 4/8 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n- Mittagstisch in der ehemaligen Abwartwohnung \n- 1 kleine Schulbibliothek \n- Renovation des Singsaals- und Turnhallentraktes mit gesetzlich geforderten Anpassungen  \n- Erweiterung der Aussenflächen für Nutzungen als Pausenplatz  \n \nBeschrieb der An- und Umbauten in der bestehenden Schulanlage: \n \nDurch Erkeranbauten am bestehenden Schulhaus (in Stahl/Glaskonstruktion) werden Gruppenräume ge-\nschaffen. Die obere der beiden Turnhallen erhält einen Notausgang. Mit dieser Massnahme können auch \nausserschulische Veranstaltungen durchgeführt werden. Mit einfachen Eingriffen wird die Hauswartwoh-\nnung zum Mittagstisch mit einer kleinen Schulbibliothek umgebaut. Der Singsaal wird vor allem multime-\ndia- und elektrotechnisch den heutigen Anforderungen angepasst und aufgewertet. \n \nd) Raumprogramm und Umgebungsgestaltung für den Erweiterungsbau \n \nDas Raumprogramm für den Erweiterungsbau wurde auf Basis der Schulraumplanung 2005 und des \nneuen Volksschulgesetzes in Zusammenarbeit mit dem kantonalen Hochbauamt und der Bildungsdirektion \nerarbeitet. \n \nDas Raumprogramm und die Umgebungsgestaltung des Neubaus umfasst: \n \n- 3 Klassenzimmer inkl. Gruppenräume \n- 1 Gruppenraum für bestehendes Klassenzimmer \n- 1 Kindergarten inkl. Nebenräume \n- 1 Förderklassenzimmer \n- 1 Zimmer Deutsch für Fremdsprachige \n- 1 Fachstundenzimmer \n- 1 Handarbeitszimmer inkl. Materialraum \n- 1 Logopädiezimmer \n- 1 Schulsozialarbeitszimmer \n- 1 Archivraum \n- 1 Lehrerzimmer kombiniert mit Lehrervorbereitungszimmer \n- 1 kleine Schulküche \n- gedeckte Pausenplatzfläche im Freien \n- Sitzstufenanlage für Unterricht im Freien \n \nBeschrieb des Erweiterungsbaus: \n \nDer Erweiterungsbau dockt im Erdgeschoss an das vorhandene Schulhaus an und verbindet damit den \nAnbau mit dem bestehenden Gebäude zu einer Einheit. Der Neubau ist auf einem Raster aufgebaut und \nflexibel unterteilbar. Das in der Konstruktion einfache System gewährleistet eine hohe Wirtschaftlichkeit \nund eine flexible Anpassung an neue Bedürfnisse. Die nicht unterkellerte Rohbaukonstruktion wird mittels \neines Betonskeletts mit Flachdecken auf einer Pfählung erstellt. Bei der Fassade kommen vorfabrizierte \nBetonelemente in Kombination mit einer hinterlüfteten Faserzementschalung zum Einsatz. Sie überneh-\nmen die Farbgebung der bestehenden Anlage. Das Flachdach wird extensiv begrünt. Die Fenster werden \nmit unterhaltsarmen Holz-/Aluminiumprofilen und die Eingangstüren mit thermisch getrennten Stahlprofilen \nausgeführt. Die Sichtbetondecken sind lasiert und in den Schulräumen mit abgehängten Schallschluckele-\nmenten versehen. Die Wände werden verputzt und gestrichen. In den Erschliessungszonen erhalten sie \neine strapazierfähige Glasfasertapete. Bei den Bodenbelägen kommen in den Erschliessungszonen und \nNasszellen rutschfeste Feinsteinzeugplatten und in den Schulräumen Linoleum zum Einsatz. \n \nBeschrieb der Umgebungsgestaltung: \n \nAuch die Anforderungen an die Umgebung einer Schulanlage werden immer grösser. Kinder und Jugend-\nliche brauchen vielseitige Bewegungsmöglichkeiten. Die kantonalen Schulbaurichtlinien unterstützen diese \nEntwicklung. Das Projekt trägt diesem Bedürfnis mit diversen Erweiterungen Rechnung. Es werden Mög-\nlichkeiten für "laute“ und „leise" Bereiche, für unterschiedliche Altersklassen und für verschiedene Spiel-\nformen geboten. Die Aussenraumgestaltung sieht eine Sitzstufenanlage, zwei kleine Sportfelder mit \nSportbelägen, unterschiedlich gestaltete Plätze mit Klettergeräten, einen Duft- und Kräutergarten, eine \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 11. DEZEMBER 2006 5/8 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\nkünstliche Hügellandschaft und einen mäandrierenden Kiesweg durch die Anlage mit Sitzgelegenheiten \nvor. Zusätzlich wird das bestehende Biotop aufgewertet und besser in die Anlage integriert. \n \ne) Energie/Ökologie \n \nDie bestehende Gas-/Ölheizung muss im Zuge der Gesamtrenovation ersetzt werden. Der Anschluss an \ndie sich im Aufbau begriffene Fernwärmeversorgung der EWZ wird geprüft, ebenso die Erwärmung des \nBrauchwassers durch eine Solaranlage. Beim Neubau wird der Minergiestandard in Bezug der Wärme-\ndämmung und Beleuchtung anvisiert. Erfolgt ein Anschluss an die Fernwärmeversorgung, ist allenfalls ein \nBonus für erneuerbare Energien erhältlich. Der Ökologie wird hinsichtlich der Materialwahl sorgfältige \nBeachtung geschenkt ganz im Sinne der Bemühungen bezüglich Energielabel „Energiestadt“. \n \nH. Gesamtvorlage \n \nDie Renovation der bestehenden Schulanlage ist eine so genannte gebundene Ausgabe. Sie kann vom \nStadtrat in eigener Kompetenz bewilligt werden. Ein Kreditbeschluss der zuständige Organe - im vorlie-\ngenden Fall des Gemeinderates und der Urnenabstimmung - ist hingegen für die Erweiterung der Schul-\nanlage nötig. Es wäre verhältnismässig schwierig, jede einzelne Arbeit klar der einen oder anderen Kate-\ngorie zuzuordnen. Der Stadtrat hat deshalb entschieden, dem Gemeinderat und den Stimmberechtigten \neine Gesamtvorlage zu unterbreiten. Sie umfasst die Renovation und die Erweiterung. Sollte der Gesamt-\nkredit wider Erwarten nicht die Zustimmung der Stimmberechtigten finden, würde der Stadtrat die unum-\ngängliche Renovation der Schulanlage in eigener Kompetenz bewilligen. Nach heutigem Kenntnisstand \nsind für diese Arbeiten mit Ausgaben in der Grössenordnung von 5,3 Millionen Franken zu rechnen. Die in \ndieser Weisung aufgezeigten Raumprobleme blieben dabei ungelöst. \n \nI. Kosten \n \nDie Kosten wurden mit einem detaillierten Voranschlag auf der Basis des Vorprojektes und des Baube-\nschriebes mit einer Genauigkeit von ±15% ermittelt. Ein neutrales Kostenermittlungsbüro hat sie überprüft. \n \nKostenzusammenstellung (Preisstand 1. April 2006): \n \nKosten Renovation bestehende Anlage:  \n\nFassadensanierung  Fr. 250'000.--\nSanierungen im Schulhaustrakt Fr. 1'600'000.--\nSanierungen im Singsaaltrakt Fr. 1'270'000.--\nSanierungen im Turnhallengebäude Fr. 1'500'000.--\nSanierung der Umgebung Fr. 680'000.--\n\nTotal (inkl. 7.6% MWST) Fr. 5'300'000.--\n \nKosten Erweiterungen und Neubau: \n\nErweiterungsbau Fr. 6'580'000.--\nErweiterungen im bestehenden Schulhaus Fr. 550'000.--\nErweiterungen im bestehenden Singsaaltrakt Fr. 450'000.--\nErweiterungen im bestehenden Turnhallengebäude Fr. 65'000.--\nUmgebung Fr. 655'000.--\n\nTotal (inkl. 7.6% MWST) Fr. 8'300'000.--\n  \nTotal Renovation und Erweiterungsbau  Fr.  13'600'000.--\n \nDie kantonale Baudirektion hat mit Schreiben vom 4. September 2006 einen Staatsbeitrag in Aussicht \ngestellt. Soweit zur Zeit ermittelbar, werden die anrechenbaren Kosten auf rund 3,8 Mio. Franken ge-\nschätzt. Gemäss dem Finanzkraftindex der Stadt Schlieren von 111 per 2006 beträgt der Beitragssatz 9 % \nder beitragsberechtigten Kosten. Dies würde einer Subvention von ca. Fr. 342'000.-- entsprechen. Vorbe-\nhalten bleibt wie immer in solchen Fällen der Entscheid des Regierungsrates, der aber erst nach der Kre-\nditbewilligung durch die zuständigen Organe der Stadt Schlieren eingeholt werden kann. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 11. DEZEMBER 2006 6/8 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nIn der Schulraumplanung 2005 sind für die Renovation und die Erweiterung der Schulanlage Zelgli die \ndamals geschätzten Kosten von 11 Mio. Franken aufgeführt. Nachdem nun das definitiv ausgearbeitete \nProjekt vorliegt, sind Kosten von total 13,6 Mio. Franken ausgewiesen. Dieser Betrag ist in die Investitions-\nplanung 2007 - 2011 aufgenommen worden. \n \nDa der Erweiterungsbau vor der Renovation der bestehender Anlage fertig erstellt werden kann und damit \nfür Zwischennutzungen zur Verfügung steht, können die Kosten für Provisorien während der Bauzeit tief \ngehalten werden. \n \nK. Folgekosten \n \nDie jährlichen Folgekosten werden sich auf den städtischen Haushalt auswirken und betragen gemäss \nRichtlinien der kantonalen Direktion des Innern: \n \n- Kapitalfolgekosten  \n   Abschreibung und Verzinsung Fr. 1'360'000.--\n  \n- Betriebliche Folgekosten  \n   Allgemeine Hochbauten Fr. 20'000.--\n  \n- Personelle Folgekosten  \n   Abwart/Reinigung  Fr. 30'000.--\n\nTotal Folgekosten pro Jahr Fr. 1'410'000.--\n \nDie Summe von Fr. 1'410'000.-- entspricht beim derzeitigen Steueraufkommen etwa 5 Steuerprozenten. \n \nDurch die Integration des Kindergartens und der weiteren zur Zeit fremd eingemieteten Schulaktivitäten \nkönnen in der Laufenden Rechnung jährlich Fr. 52'000.-- Mietkosten eingespart werden, was der Verzin-\nsung von Baukosten in der Höhe von rund 1,2 Mio. Franken entspricht. \n \nL. Zeitplan \n \nEs ist vorgesehen, die Vorlage nach positivem Entscheid des Gemeinderates im ersten Halbjahr 2007 der \nUrnenabstimmung zu unterbreiten. Nach einer positiv verlaufenen Volksabstimmung wird die Detailprojek-\ntierung erfolgen mit dem Ziel, den Erweiterungsbau spätestens Ende 2008 (vor Beginn der Renovation der \nbestehenden Schulanlage) in Betrieb nehmen zu können. Die Neubau- und Renovations-arbeiten würden \nwährend des Schulbetriebes ausgeführt werden. Lärmige Arbeiten werden möglichst in die Schulferien \nverlegt. \n \nM. Schlussbemerkungen \n \nDie Schulraumplanung 2005 zeigt den in Schlieren herrschenden Mangel an Schulräumen mit aller \nDeutlichkeit auf. Er muss dringend behoben werden, was nur mit Erweiterungs- oder Neubauten möglich \nist  \n \nMit der seit einiger Zeit herrschenden Aufbruchstimmung (Stadt-, Gebiets- und Bevölkerungsentwicklung, \nAufschwung in der Wirtschaft etc.) sollen auch die städtischen Infrastrukturbauten Schritt halten. Die \nöffentlichen Bauten sind nicht nur die Visitenkarte der Stadt, sondern oftmals ebenfalls mitentscheidend \nüber den Zuzug von Bewohnern. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Für die Renovation und für die Erweiterung der Schulanlage Zelgli wird ein Kredit von Fr. 13'600'000.-- \n\nerteilt. \n \nDie Kreditsumme erhöht oder vermindert sich um den Betrag, der sich durch eine Bauteuerung oder  \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 11. DEZEMBER 2006 7/8 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n-verbilligung in der Zeit zwischen der Erstellung der Kostenermittlung (1. April 2006) und der \nBauausführung ergibt. \n\n \n2. Die Ausgabe ist der Investitionsrechnung zu belasten. \n \n3. Dieser Beschluss untersteht dem obligatorischen Referendum. Der Stadtrat wird beauftragt, die Urnen-\n\nabstimmung anzuordnen und die Vorlage an die Stimmberechtigten zu verfassen. \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n\n  \n  \n  \n Peter Voser Peter Hubmann \n \nVersand:  \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 11. DEZEMBER 2006 8/8 \n\n\n


postulat landverkäufe.pdf

text: \nQuartierverein - Gemeinderatsfraktion, 8952 Schlieren\n\nAbsender:\nArthur Naumann\n\nPostulat\n\nWir ersuchen den Stadtrat, dem Gemeinderat Antrag zu stellen, es sei der\nGemeinderatsbeschluss vom 26. November 2001 betreffend Vertrag vom 25. September\n2001 mit der Fibrag AG Meggen über den Verkauf von Kat. Nr. 5142 sowie Kat. Nr. 4228\nund den Vertrag vom 16. Juli 2001 mit Kurt und Silvia Wägli Schlieren über den Verkauf\nvon Kat. Nr. 5140 sowie ca. 165 m2 der Parzelle Kat Nr. 8441 aufzuheben.\n\nBegründung\n\nDie beiden Verträge wurden durch den Stadtrat Schlieren damit begründet, dass im zu\nerstellenden Gebäude auf Kat. Nr. 5142 und 4228 ein Quartierladen längerfristig\ngesichert sei. Damit wurde auch der extrem günstige Verkaufspreis dieser beiden\nGrundstücke begründet.\n\nIn der Zwischenzeit wurde ein weiterer Kaufinteressent in die Verhandlungen\nmiteinbezogen und der vorgesehene Neubau mit Ladenlokal wurde bis heute nicht\nrealisiert. Ohne den Verlust der einzigen Einkaufsmöglichkeit im Engstringerquartier\nkann damit der andere Kaufvertrag ebenfalls nicht realisiert werden, weil damit die\ndamalige Absicht des Stadtrates gerade in das Gegenteil verwandelt würde, d.h. das\nGrundstück mit dem Quartierladen würde verkauft, ohne dass der Ersatz im Neubau\nbezogen werden kann.\n\nDie vom Stadtrat angestrebte Absicht, einen Beitrag an die Quartierentwicklung zu\nleisten, würde durch die Aufhebung des Quartierladens zu einer Abwertung des\nEngstringerquartiers beitragen.\n\nArthur Naumann\nJürg Naumann\nThomas Widmer\n\nSchlieren, 17. November 2002\n\n\n


Kleine Anfrage

parent_type: affair

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\n\nSTADT SCHLIEREN\nG-Nr. A·Nr. L AlStR\n\n~\nZ: E: O3. Seo. 2013\n\n, o r-·, I ~ l SJ l BP I SG l'l'NAKopien I • l I I- ""\nI 1']--,_ .... \\ I\n\nRV l I \\ I ¡. ; I____ '.~\n\nStS T .._--......\nGL I --\n\nKleine Anfrage zur Wirtschaftsstrategie in Schlieren\n\nDie Stadt Schlieren hat die Formulierung einer Wirtschaftsstrategie in Angriff genom\n\nmen. In diesem Zusammenhang habe ich folgende Fragen an den Stadtrat:\n\n1. Wie weit ist dieses Dokument gediehen? Bis wann ist mit einer Fertigstellung zu\n\nrechnen?\n\n2. Inwiefern wird die Wirtschaftsstrategie die Raum- und Mobilitätsbedürfnisse des\n\nSchlieremer Gewerbes berücksichtigen?\n\n3. Ist vorgesehen, dass die Wirtschaftsstrategie einen Einfluss auf planerische Aktivitä\n\nten der Stadt hat (BZO, Verkehrsplan, Energieplan, etc.)?\n\n4ren, 2. September2013\n\n.i: f\\s--\nThomas Landis\n\nParlamentarier FDP\n\n\n


Kleine Anfrage Beantwortung

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\npraesidiales@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n21. Sitzung vom 4. November 2013\n\n296/2013 16.04.24 Kleine Anfrage von Markus Weiersmüller betreffend\n"Feuersicherheit bei freien Autowerkstätten"\nBeantwortung\n\nAm 7. Oktober 2013 wurde vom Gemeindeparlamentarier Markus Weiersmüller eine Kleine Anfrage\nbetreffend .Feuersicherhelt bei freien AutowerkstäUen" eingereicht:\n\n"Innerhalb von wenigen Wochen sind im Bereich sogenannt "freier" AutowerkstäUen an der Bade\nnerstrasse im Bereich Schlieren-West zwei grössere Brände ausgebrochen. Dies veranlasst mich\nzu folgenden Fragen:\n\n1. Verfügt nur der Besitzer der vom ersten Grossbrand im September 2013 betroffenen\nEinrichtung über eine Betriebsbewilligung oder verfügen alle einzelnen darin angesiedelten\nBetriebe über eine allfällige erforderliche Bewilligung?\n\n2. Werden in Zukunft mehr feuerpolizeiliche Kontrollen durch die Stadtpolizei bei sogenannt\n"freien" AutowerkstäUen durchgeführt?\n\n3. Falls nein: Warum nicht?\n4. Falls ja: Wie häufig wird zukünftig kontrolliert? Ab wann wird vermehrt kontrolliert?\n5. Welche anderen Massnahmen durch die Stadt Schlieren sind möglich, um das Brandrisiko bei\n\n"freien" AutowerkstäUen in Zukunft möglichst klein zu halten?\n6. Welche davon (vgl. Antwort auf Frage 5) wird die Stadt Schlieren umsetzen und wann?"\n\nErwägungen\n\nZu den gestellten Fragen sind folgende Punkte zu beachten:\n\nZu Frage 1:\n\nBeim Bausekretariat sind 10 Betriebsbewilligungen (so genannte Standortbewilligungen) für Auto\nreparaturbetriebe an der Badenerstrasse 90 aktenkundig, mit denen die baurechtliche und feuer\npolizeiliche Rechtmässigkeit bestätigt wird. Dazu gehört auch der betroffene Besitzer.\n\nZu Fragen 2 und 3-:\n\nDie Verordnung über den vorbeugenden Brandschutz (WB) regelt via Weisung vom 24. Februar\n2012, welche Liegenschaften (abhängig von der Nutzung) vom Kanton oder von der Gemeinde auf\nfeuerpolizeiliche Mängel kontrolliert werden. Industrielle und gewerbliche Betriebe ohne erhöhtes\nBrandrisiko, dazu sind die gemeldeten, an der Badenerstrasse ansässigen Betriebe zu rechnen,\nunterstehen dabei klar der Eigenkontrolle bzw. Eigenverantwortung und sind nicht periodisch durch\ndie Behörde zu kontrollieren. Demgemäss sind auch in Zukunft keine periodischen Kontrollen bei\nAutowerkstäUen vorgesehen.\n\nZu Frage 4: entfällt\n\nST.16.04.24/2013-1123 Seite 1 von 2\n\n\n\nZu Frage 5:\n\nDer Umstand, dass es in unmittelbarer Nähe gleich zweimal gebrannt hat, offensichtlich aus unter\nschiedlichen Gründen und bei unterschiedlichen Nutzungen, ist nicht zum Anlass zu nehmen, das\noben beschriebene, verbindliche Prinzip der Eigenverantwortung beim Brandschutz von .Autolaqer\nplätzen" bzw. "freien Autowerkstätten" infrage zu stellen. Menschliches Versagen führt immer wie\nder zu Brandfällen. Solche Brandfälle werden auch durch Präventionsarbeit der Gebäudeversi\ncherung Kanton Zürich GVZ (insb. Abteilung Brandschutz) sowie der Gemeinde nie gänzlich ver\nhindert werden können. Seriös geführte Garagenbetriebe werden richtigerweise nicht als "Risiko\nbetrieb" gewertet; genehmigte Lagerflächen die - ohne Nutzungsänderungsgesuch und somit illegal\n- in Werkstatt- oder Abwrackbetriebe umgewandelt werden, bleiben hingegen immer ein Risiko.\n\nZu Frage 6:\n\nEs zeigt sich, dass menschliches Versagen oder illegale Handlungen (vgl. fehlende Bewilligung)\ndurch zusätzliche Kontrollen nicht gänzlich verhindert werden können. Neben den vorgeschriebe\nnen feuerpolizeilichen Kontrollen sieht das Gesetz keine weiteren vorbeugenden Massnahmen vor.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Die Kleine Anfrage von MarkusWeiersmüller betreffend .Feuersìcherheít bei freien' Auto\nwerkstätten" wird im Sinne der Erwägungen beantwortet.\n\n2. Mitteilung an\n- Abteilung Sicherheit und Gesundheit\n- Abteilung Bau und Planung (3)\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nSTADTRAT SCHLIEREN\n\n[¡;~ :f(?ti~'\n"Toni Brühlmann Ingrid Hieronymi\nStadtpräsident Stadtschreiberin\n\nST.16.0424/2013-1123 Seite 2 von 2\n\n\n


Protokoll

category_de: Protokoll

category_harmonized: protocol

text: \nGemeindeparlament \n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n\n8952 Schlieren \n\nTel. 044 738 15 73 \n\nstadtkanzlei@schlieren.ch \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 10.06.2024 Seite 116  \n \n\n \n\nProtokoll \n\n \n\n4. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 10. Juni 2024, 18:00 - 20:04 Uhr \n\nAula Reitmen, Badenerstrasse 82, Schlieren \n\n \n\nVorsitz   Rixhil Agusi, Präsidentin \n\n \n\nProtokoll   Selina Kaufmann, Sekretärin \n\n \n\nAnwesend   30 \n\n \n\nEntschuldigt   Leila Drobi \n\n   Sarah Impusino \n\n   Regula Macciacchini-Zahner \n\n   Bashkim Maliqi \n\n   Daniel Tännler \n\n   Urs Wietlisbach \n\n \n\nGäste   keine \n\n \n\n \n\n\n\n \n  \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 10.06.2024 Seite 117  \n \n\n \n\n63/2023 0.4.1 \n\n \n\nErklärungen 2022-2023 \n\nFraktionserklärung SVP vom 10. Juni 2024 \n\n \n\n \n\nFraktionserklärung SVP: \n\n– Kritik an den Projektierungskosten der aktuell hängigen Bauvorhaben der Stadt, Thomas Grädel \n  \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 10.06.2024 Seite 118  \n \n\n \n\n64/2023 0.4.1 \n\n \n\nErklärungen 2022-2023 \n\nFraktionserklärung FDP vom 10. Juni 2024 \n\n \n\n \n\nFraktionserklärung FDP: \n\n- Kritik an den Projektierungskosten der aktuell hängigen Bauvorhaben der Stadt, Dominic Schläpfer \n\n \n  \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 10.06.2024 Seite 119  \n \n\n \n \n\n65/2024 0.2.0 \n\n \n\nWahlen Gemeindeparlament 2022-2026 \n\nWahl Stimmenzähler/in für die Sitzung vom 10. Juni 2024 \n\n \n\nStimmenzählerin Regula Macciacchini-Zahner (SVP) ist für die heutige Sitzung entschuldigt. Parla-\n\nmentspräsidentin Rixhil Agusi informiert, dass die Fraktion SVP vorschlägt, Thomas Grädel (SVP) \n\nals Stimmenzähler für die Sitzung zu wählen. \n\n \n\n \n\nDas Gemeindeparlament beschliesst: \n\n \n\n1. Thomas Grädel (SVP) wird als Stimmenzähler für die Gemeindeparlamentssitzung vom  \n\n10. Juni 2024 gewählt. \n\n \n\n2. Mitteilung an \n– Archiv \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 10.06.2024 Seite 120  \n \n\n \n\n66/2024 0.4.1 \n\n \n\nMitteilungen Gemeindeparlament 2022-2026 \n\nSitzung vom 10. Juni 2024 \n\n \n\nProtokoll \n\nDas Protokoll der 3. Sitzung des Gemeindeparlaments vom 8. April 2024 wurde vom Büro am 29. \n\nApril 2024 genehmigt. \n\n \n\nEintritt Gemeindeparlament \n\nDer Stadtrat hat mit Beschluss vom 6. März 2024 Anita Petrovic per 1. Juni 2024 als Ersatz für Walter \n\nJucker als gewählt erklärt. Anita Petrovic nimmt heute an ihrer ersten Sitzung teil. Wir wünschen ihr \n\neinen guten Start, viel Freude und Erfolg in ihrem Amt. \n\n \n\nEingang Kleine Anfragen \n\nManuel Kampus hat am 8. April 2024 eine Kleine Anfrage betreffend "Amphibien" eingereicht. \n\n \n\nBeantwortung Kleine Anfragen \n\nDie Kleine Anfrage von Thomas Grädel betreffend "Eigenmietwerteinnahmen" wurde vom Stadtrat \n\nam 22. Mai 2024 beantwortet. \n\n \n\nDie Kleine Anfrage von Manuel Kampus betreffend "Amphibien" wurde vom Stadtrat am 5. Juni 2024 \n\nbeantwortet. \n\n \n\n \n  \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 10.06.2024 Seite 121  \n \n\n \n\n67/2024 0.4.1 \n\n \n\nFragestunden 2022-2026 \n\nSitzung vom 10. Juni 2024 \n\n \n\nAnlässlich der Fragestunde wurden 21 erste und 6 von den eingereichten 13 zweiten Fragen sowie \n\neine Teil- und Zusatzfrage gestellt, welche das zuständige Stadtratsmitglied jeweils direkt mündlich \n\nbeantwortete. \n  \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 10.06.2024 Seite 122  \n \n\n \n\n68/2024 7.1.0 \n\n \n\nPostulat von Yvonne Apiyo Brändle-Amolo betreffend  \n\n"Blue Communities" \n\nBeschluss GP: Überweisung \n\n \n\nDas Postulat von Yvonne Apiyo Brändle-Amolo betreffend "Blue Communities" wird an den Stadtrat \n\nüberwiesen (16 zu 12 Stimmen bei einer Enthaltung).  \n\n \n\n \n\nDas Gemeindeparlament beschliesst: \n\n \n\n1. Das Postulat von Yvonne Apiyo Brändle-Amolo betreffend "Blue Communities" wird an den \n\nStadtrat überwiesen (16 zu 12 Stimmen bei einer Enthaltung).  \n\n \n\n2. Gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen, von der Mitteilung an gerechnet, beim Bezirksrat \n\nDietikon schriftlich Rekurs erhoben werden. Der Rekurs hat einen Antrag und dessen Begrün-\n\ndung zu enthalten. Allfällige Beweismittel sind beizulegen oder genau zu bezeichnen. \n\n \n\n3. Mitteilung an \n– Postulantin \n– Stadtrat \n– Abteilungsleiter Werke, Versorgung und Anlagen \n– Parlamentssekretariat \n– Archiv \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 10.06.2024 Seite 123  \n \n\n \n\n69/2024 6.3.2.1 \n\n \n\nPostulat von Sasa Stajic betreffend "Sicherheit an der \n\nWiesenstrasse" \n\nBeschluss GP: Antrag auf Abschreibung \n\n \n\nDas Postulat von Sasa Stajic betreffend "Sicherheit an der Wiesenstrasse" wird im Sinne von § 69 \n\nAbs. 1 der Geschäftsordnung des Gemeindeparlaments als erledigt abgeschrieben. \n\n \n\n \n\nDas Gemeindeparlament beschliesst: \n\n \n\n1. Das Postulat von Sasa Stajic betreffend "Sicherheit an der Wiesenstrasse" wird im Sinne von § \n\n69 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Gemeindeparlaments als erledigt abgeschrieben. \n\n \n\n2. Gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen, von der Mitteilung an gerechnet, beim Bezirksrat \n\nDietikon schriftlich Rekurs erhoben werden. Der Rekurs hat einen Antrag und dessen Begrün-\n\ndung zu enthalten. Allfällige Beweismittel sind beizulegen oder genau zu bezeichnen. \n\n \n\n3. Mitteilung an \n– Postulant \n– Stadtrat \n– Abteilungsleiter Bau und Planung \n– Parlamentssekretariat \n– Archiv \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 10.06.2024 Seite 124  \n \n\n \n\n70/2024 6.5.3 \n\n \n\nPostulat von Denise Küng betreffend "Nutzerfreundliche Park-\n\ndauer" \n\nBeschluss GP: Überweisung \n\n \n\nDas Postulat von Denise Küng betreffend "Nutzerfreundliche Parkdauer" wird im Sinne von § 69 \n\nAbs. 1 der Geschäftsordnung des Gemeindeparlaments an den Stadtrat überwiesen.  \n\n \n\n \n\n \n\nDas Gemeindeparlament beschliesst: \n\n \n\n1. Das Postulat von Denise Küng betreffend "Nutzerfreundliche Parkdauer" wird im Sinne von \n\n§ 69 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Gemeindeparlaments an den Stadtrat überwiesen. \n\n \n\n2. Gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen, von der Mitteilung an gerechnet, beim Bezirksrat \n\nDietikon schriftlich Rekurs erhoben werden. Der Rekurs hat einen Antrag und dessen Begrün-\n\ndung zu enthalten. Allfällige Beweismittel sind beizulegen oder genau zu bezeichnen. \n\n \n\n3. Mitteilung an \n– Postulantin \n– Stadtrat \n– Abteilungsleiter Sicherheit und Gesundheit \n– Parlamentssekretariat \n– Archiv \n\n \n\n \n\nGemeindeparlament \n\n \n\n \n\n \n\nPräsidentin  Sekretärin  Stimmenzählende \n\n \n\n\n\tFraktionserklärung SVP:\n\tFraktionserklärung FDP:\n\n


Vorlage

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6- Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.ch\n\nProtokollauszug\n19. Sitzung vom 23. Oktober 2024\n\nStadt\nSchlieren\n\n211/2024 9.0.3 Budget 2025, Investitions- und Finanzplan 2024 bis 2028\nVorlage Nr. 16/2024: Antrag des Stadtrats auf Genehmigung des\nBudgets und Festsetzung des Steuerfusses für das Jahr 2025\n\nReferentin des Stadtrats: Manuela Stiefel\nRessortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften\n\nWeisung\n\nBei der Behandlung dieses Geschäfts wirkt Oliver Küng, Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaf\nten, mit.\n\n1. Ausgangslage\n\nFür 2025 wird ein Aufwandüberschuss von 6.122 Mio. Franken budgetiert. Die Haushaltsregeln ge\nmäss dem Gemeindegesetz und der Finanzstrategie werden eingehalten. Die Selbstfinanzierung\nbeträgt rund 7.6 Mio. Franken. Die Nettoinvestitionen in das Verwaltungsvermögen betragen rund\n31.2 Mio. Franken und es resultiert ein Einnahmenüberschuss von 3.3 Mio. Franken im Finanzver\nmögen. Für 2024 wird mit einem Selbstfinanzierungsgrad von rund 24.4 % gerechnet.\n\nDer einfache Gemeindesteuerertrag liegt für das Jahr 2025 bei 54.7 Mio. Franken. Der Steuerfuss\nwird auf 111 % der einfachen Gemeindesteuer beantragt.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen:\n\n1.1. Das Budget 2025 der politischen Gemeinde Schlieren wird wie folgt genehmigt:\n\nErfolgsrechnung Gesamtaufwand Fr. 218'793'500.00\nErtrag ohne ordentliche Steuern Rechnungsjahr Fr. 151'954'400.00\nZu deckender Aufwandüberschuss Fr. -66'839'100.00\n\nInvestitionsrechnung VV Ausgaben Verwaltungsvermögen Fr. 32'865'000.00\nEinnahmen Verwaltungsvermögen Fr. 1'631'100.00\nNettoinvestitionen VV Fr. 31 '233'900.00\n\nInvestitionsrechnung FV Ausgaben Finanzvermögen Fr. 3'831'000.00\nEinnahmen Finanzvermögen Fr. 7'155'100.00\nEinnahmenüberschuss FV Fr. 3'324'100.00\n\n9.0.3 I 2023-3324 Seite 1 von 2\n\n\n\n1.2. Der Gemeindesteuerfuss 2025 wird auf 111 % der einfachen Gemeindesteuer festge\nsetzt, unter der Annahme eines mutmasslichen Steuerertrags zu 100 % von 54.7 Mio.\nFranken.\n\nEinfacher Gemeindesteuerertrag\n(100%) Fr. 54700'000.00\n\nSteuerfuss 111%\n\nErfolgsrechnung Zu deckender Aufwandüberschuss Fr. -66'839'100.00\nSteuerertrag bei 111% Fr. 60'717'000.00\nAufwandüberschuss Fr. -6'122'100.00\n\nDer Aufwandüberschuss der Erfolgsrechnung geht zu Lasten des zweckfreien Eigenkapitals.\n\n2. Mitteilung an\n- Gemeindeparlament\n- Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat Schlieren\n\n21ct\n\n9.0.3 / 2023-3324\n\nSelina Kaufmann\nStadtschreiberin-Stv.\n\nSeite 2 von 2\n\n\n


Kleine Anfrage

text: \nG-Nr. A-Nr. AlGP\n\nZ: E: 1 3. Jan. 201~\nBeat Rüst\nSP/Grüne\n\nKopie I\nI\n\n4.Januar2014\n\nKleine Anfrage zum Weiher oberhalb des Kalktarren\n\nOberhalb des Kalktarren auf halbemWeg zum Bahnhof befindet sich ein kleiner\nWeiher, welcher der ganzen Ecke einen ökologischen Touch gibt. Gespeist wird er\nvon einer stark überdüngtenWeide. Der Auslauf ergiesst sich quer über die\nFussgängerverbindung zum Bahnhof, was bei entsprechender Witterung zu einer\ngefährlichen Eisplatte führt. Manchmal rücken die Mannen der WVA dem Problem zu\nLeibe und ersetzen die Eisschicht durch eine fast ebenso dicke Salzschicht, deren\nSchmelzwasser sich unter anderem auf die weiter unten liegendeWeide ergiesst.\nSpätestens damit erleidet der ökologische Anstrich seinen Totalschaden.\n\nFrage:\nKönnte die Stadt das Problem mit einer Entwässerungsrinne lösen?\nEvtl. wie auf dem Bild eingezeichnet?\n\nB. Rüst\n\n\n


Vorlage 8/2013

text: \nStadt rat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\npraesidiales@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n8. Sitzung vom 22. April 2013\n\n98/2013 28.03.001 Schulhaus Schlieren West\nVorlage Nr. 8/2013: Antrag des Stadtrates auf Bewilligung eines\nVerpflichtungskredites von Fr. 75'500'000.--\n\nReferentin des Stadtrates: Manuela Stiefel\nRessortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften\n\nWeisung\n\n1. Einleitung\n\nDie Schule Schlieren sieht sich seit einigen Jahren mit schwierigen Raumverhältnissen durch\nveränderte Vorgaben im Bildungswesen (z. B. Gruppenräume, integrative Förderung und Schulung,\nInformatik, Heilpädagogik etc.) und durch Zuzüge von Familien mit Kindern in die neuen\nÜberbauungen konfrontiert. Insbesondere im Gebiet "Schlieren West" und im Areal "am Rietbach"\nsind in den letzten Jahren mehr als 800 neue Wohnungen entstanden. Rund 400 bis 800 weitere\nWohnungen werden in den nächsten Jahren dazukommen. Seit dem Bau der Schulanlage\nKalktarren im Jahr 1972 sowie der Renovationen und Erweiterungen der Schulanlagen Hofacker\n(1998) und Zelgli (2010), hat sich die Vergrösserung des Schulraumangebotes auf die Erstellung\nvon Bauprovisorien sowie Einmietungen im Theodosianum (Spital Limmattal) und der International\nSchool Zurich West (ISZW, Unterrohrstrasse 3) beschränkt. Der Bedarf an Schulraum war schon\nmit den Projekten der von den Stimmbürgern in den Jahren 1983 und 1994 zweimal abgelehnten\nKreditvorlagen für eine Schulanlage Färberhüsli ausgewiesen. Aufgrund dieser prekären Situation\nbeschloss der Stadtrat im Jahr 2010, den Neubau des Schulhauses Schlieren West in den\nFinanzplan aufzunehmen.\n\nDie neue Schulanlage soll auf dem heutigen Werkhofareal der Firma Züblin AG, inmitten des\nEntwicklungsgebietes Schlieren West mit 23 Klassenzimmern für rund 450 Schulkinder erstellt\nwerden. Die Schulanlage für Primar- und Sekundarstufen einschliesslich Kindergärten und\nBetreuung soll auch eine Quartierzentrums-Funktion einnehmen. Die Aussenanlagen und diverse\nRäume werden daher auch ausserhalb der ordentlichen Schulzeit dem Quartier zur Verfügung\nstehen und als Begegnungsort für Spiele, Sport und diverse Veranstaltungen dienen.\n\nDem Gemeindeparlament wird zuhanden der Stimmberechtigten der Stadt Schlieren für die\nErstellung der Schulanlage Schlieren West mit Dreifachturnhalle und Aula sowie die Gestaltung der\nAussenanlagen ein Verpflichtungskredit von Fr. 75'500'000.00 beantragt. Darin enthalten sind auch\ndie Landkosten inklusive Abbruch der Gebäude in der Höhe von rund Fr. 11'340'000.00.\n\n2. Ausgangslage\n\nAufgrund der ausgewiesenen Schulraumbedürfnisse bewilligte der Stadtrat mit Beschluss Nr. 208\nvom 16. Juni 2008 einen Kredit von Fr. 160'000.00 für Abklärungen, Machbarkeitsstudien,\nExpertisen und Schätzungen, damit das Verfahren und die Projektierung angestossen werden\nkonnten. Die dazu eingesetzte Planungskommission hatte folgenden Auftrag:\n\nST 28.03.001 / 2013-7 Seite 1 von 8\n\n\n\n• Umsetzung der Ziele aus der Schulraumplanung 2005\n• Nochmalige Überprüfung des Standortes Schlieren West und Prüfung von alternativen\n\nStandorten\n• Gespräche mit den Grundeigentümern\n• Prüfung der Finanzierung mittels Public Private Partnership (PPP)\n\nDen Standortentscheid Badenerstrasse 80/82, Grundstück Kat. Nr. 7531, fällte der Stadtrat am\n1. November 2010 aufgrund eines entsprechenden Beschlusses der Schulpflege, der\nTestplanungen und der Verkaufsbereitschaft der Landeigentümerin AXA Leben AG. Am\n14. März 2011 stimmte das Gemeindeparlament dem Kaufvertrag über eine Fläche von mindestens\n12'500 m2 Bauland mit 28 zu 3 Stimmen zu.\n\nMit Beschluss Nr. 229 vom 12. September 2011 entschied der Stadtrat, die Finanzierung durch\nPPP nicht mehr weiter zu verfolgen. Das Gemeindeparlament bewilligte am 19. September 2011\neinen Kredit von Fr. 1'130'000.00, damit die Durchführung des Architekturwettbewerbs in die Wege\ngeleitet werden konnte. Die Vorbereitungen für die Ausschreibung des städtebaulichen\nArchitekturwettbewerbes nach SIA (mit Präqualifikation) wurden im Herbst 2011 umgesetzt und\neine Jury wurde bestellt.\n\nAm 20. Februar 2012 bestimmte der Stadtrat mit Beschluss Nr. 29 auf Antrag der Jury die zehn\nTeilnehmer, welche am SIA-Wettbewerb aus der Präqualifikation (total 66 Teams) zugelassen\nwurden. Die Projekteingaben erfolgten im Juli 2012. Die Jury fasste am 5. September 2012\nBeschluss und präsentierte im ersten Rang das Projekt .Lernfabrlk" von Graber Pulver, Bern/Zürich.\nDer Stadtrat genehmigte am 8. Oktober 2012 mit Beschluss Nr. 206 den Juryentscheid und\nbeauftragte die Planungskommission mit der Weiterbearbeitung des Projektes .Lernfabrik" . Das\nüberarbeitete Ergebnis mit dem Antrag auf Bewilligung eines Verpflichtungskredites liegt nun vor.\n\n3. Bedüñnis der Schule\n\nDie Schulpflege wurde in die Standortwahl und auch in den Planungsprozess eingebunden. Die\nSchulanlage Schlieren West soll dem Quartier ein erkennbares und lebendiges Zentrum geben. Die\nGrösse der Schulanlage wurde aufgrund der Kapazität der bereits bestehenden Schulhäuser und\nder prognostizierten Entwicklung der Anzahl Schülerinnen und Schüler eruiert.\n\nMit Beschluss der Schulpflege vom 15. März 2010 wurde für die neue Schulanlage eine detaillierte\nBestellung von Schulraum per Schuljahr 2015/16 eingereicht. Diese sieht eine gemischte Anlage\n(Primar- und Sekundarstufe) mit 23 Klassenzimmern vor. Die Bestellung im Detail:\n• 3 Kindergärten\n• 9 Primarklassen\n• 11 Sekundarklassen\n• 1 Dreifach-Sporthalle\n• 1 Doppel-Hort\n• 1 Schwimmhalle\n• 1 Lokalität für Mittagsbetreuung\n• 1 Psychomotorik-Therapieraum\n• Fach- und Nebenräume\n\nIn dieser Schulraumbestellung ist berücksichtigt, dass vier bis sechs Klassen aufgrund fehlender\nGruppenräume aus der Schulanlage Kalktarren ausgelagert werden müssen.\n\nDie Schülerzahlen haben sich von 1'442 (2005) auf 1'696 im Schuljahr 2013/14 (Stand Februar\n2013) erhöht. Die Planungszahlen zeigen folgendes Bild:\nJahr 2005 2010 2011 2012\nBevölkerung 13'300 16'103 16'685 17'170\nAnteil Schüler 1'442 1'639 1'674 1'711\n*Anzahl Zimmer 18/45/20 16/46/21 17/49/23 18/51/25\n\n2013\n17'700\n1'757\n\n18/50/25\n\n2014\n18'000\n1'900\n\n18/50/27\n\n2015/16\n18'500\n2'060\n\n**20/55/33\n\n2020\n20'000\n2'200\n\n* Kindergarten/Primarstufe/Sekundarstufe\n**mit Bezug Schulhaus SchlierenWest\n\nST.2803.001/2013-7 Seite 2 von 8\n\n\n\nEinmietungen und Bauprovisorien Schuljahre 2013 bis 2015:\nOrt Klassen/Kindergarten\nISZW Unterrohrstrasse 3 4\nTheodosianum Spital Limmattal 5\nBauprovisorium Moos 1\nBauprovisorium Mittagstisch Schulstrasse 1\nBauprovisorium Schulstrasse 1\nBauprovisorium Kalktarren 1\nTotal Mietkosten\nNebenkosten (Hauswartung / Reinigung)\nTotal Einmietungen und Bauprovisorien\n\nMietkosten p/Jahr Fr.\n335'000\n231'000\n45'000\n45'000\n30'000\n30'000\n\n716'000\n52'000\n\n768'000\n\n4. Standort\n\nAls Standort steht die mit einem Kaufvertrag beurkundete Parzelle der AXA Leben AG an der\nBadenerstrasse 80/82 zur Verfügung. Der Stadtrat hat mit Beschluss Nr. 228 vom 12. Juli 2010\ndem Ressort Finanzen und Liegenschaften den Auftrag erteilt, die Kaufverhandlungen mit AXA\nLeben AG zu führen. Im Zuge der Vorbereitung der Vorlage Nr. 27/2010 Kauf über ca. 12'500 m2\n\nBauland an der Badenerstrasse 80/82 an das Gemeindeparlament wurden die Argumente für\ndiesen Standort versus Färberhüsliareal noch einmal diskutiert.\n\nDie Schulpflege hat am 24. März 2009 folgenden Beschluss gefasst: Als bevorzugter Standort gilt\ndas Areal Schlieren West, konkret das Grundstück der AXA Leben AG.\n\nAm 19. April 2010 wurde vom Stadtrat das von Parlamentsmitglied Jürg Naumann und drei\nMitunterzeichnenden am 24. November 2008 eingereichte Postulat zur Frage der möglichen\nSynergien mit der Sporthalle Unterrohr beantwortet. Die Schritte der Schulraumplanung 2005 bis\n2010 wurden aufgezeigt und bezüglich einem Schulhausstandort in Sporthallennähe wie folgt\nargumentiert:\n• Die Planungskommission Schlieren West hat die Situation geprüft.\n• Das Färbi-Areal wurde detailliert bearbeitet und es wurde mit Investoren verhandelt.\n• Fazit: Im nahen Umfeld der Sporthalle Unterrohr gibt es für die Erstellung einer Schulanlage\n\nkeine geeigneten Standorte, die auch verfügbar sind. Somit können keine Synergien zur\nSporthalle geschaffen werden.\n\nDas Gemeindeparlament hat das Postulat am 7. Juni 2011 abgeschrieben.\n\nMit der Zustimmung zum Kaufvertrag zwischen der AXA Leben und der Stadt Schlieren, wonach\neine Teilfläche durch die Stadt Schlieren erworben werden kann, fällte das Gemeindeparlament am\n14. März 2011 den definitiven Standortentscheid.\n\nDer am 28. Juli 2010 beurkundete Kaufvertrag zwischen der AXA Leben AG und der Stadt\nSchlieren sieht vor, dass eine Teilfläche des Grundstückes Kat Nr. 7531 von mindestens 12'500 m2\n\nBauland an der Badenerstrasse 80/82 von der Stadt erworben werden kann. Sollten eine oder beide\nder nachstehenden Bedingungen bis am 31. Dezember 2013 nicht erfüllt sein, fällt der Vertrag für\nbeide Parteien entschädigungslos dahin und die Verkäuferin hat in diesem Fall der Käuferin die bei\nder Beurkundung geleistete Anzahlung von Fr. 1'000'000.00 innerhalb von 30 Tagen ohne Zins\nzurückzuzahlen:\n• Rechtskräftige Volksabstimmung, in welcher das geplante Schulhausprojekt für das Gebiet\n\n"Schlieren West" gutgeheissen wird.\n• Vorliegen des rechtskräftigen Gestaltungsplanes "SchlierenWest". Dieser Gestaltungsplan\n\nwurde mit Datum 16. Dezember 2011 von der Baudirektion des Kantons Zürich genehmigt.\n\nDie Eigentumsübertragung und der Baubeginn können erst ab dem 1. Januar 2014 bis spätestens\n31. März 2014 erfolgen, da das Grundstück bis zu diesem Datum noch vermietet ist. In der\nZwischenzeit kann jedoch mit dem Einverständnis der AXA Leben AG die Planung der Schulanlage\nerfolgen.\n\nST.28.03.001/2013-7 Seite 3 von 8\n\n\n\n5. Abbruch der Gebäude und Altlasten\n\nAuf dem Grundstück Kat. Nr. 7531 stehen heute Bauten für denWerkhofbetrieb der ehemaligen\nFirma Züblin AG und heute der Firma STRABAG AG sowie ein Wohn- und Bürogebäude. Bei den\nVerhandlungen über den Grundstückkauf wurde vertraglich folgendes festgehalten:\n• Die Kosten für den Abbruch der Gebäude, ink!. Altlasten in den Gebäuden, gehen zu Lasten\n\nder Käuferin (Stadt).\n• Die Kosten für Altlasten im Boden gehen zu Lasten der Verkäuferin AXA Leben AG.\n\nFür den Abbruch der Gebäude liegen eine Richtofferte im Betrag von rund Fr. 1'400'000.00 sowie\nein Altlastenbericht für die Gebäude vor. Dieser Bericht weist geringe Schadstoffe im Gebäude aus,\nwas Kosten im Rahmen von ca. Fr. 200'000.00 verursachen wird. Die Kosten für die\nAltlastensanierung im Erdreich werden von der Verkäuferin AXA Leben AG getragen.\n\n6. Projekt\n\nFür den Neubau der Schulanlage SchlierenWest wurde unter der Federführung des Bereiches\nLiegenschaften ein Projektwettbewerb durchgeführt, aus welchem als Sieger das Projekt\n.Lernfabrik" des Architekturbüros Graber Pulver Architekten AG, Zürich/Bern hervorging.\n\nDas Projekt Lernfabrik zeichnet sich insgesamt als überaus durchdachte Gesamtkonzeption aus.\nDie strategisch intelligente Entwicklung eines städtebaulichen Ensembles aus den spezifischen\nRahmenbedingungen eines Ortes, gekoppelt mit seiner referenziellen Nähe zu den ehemals\nbedeutenden Industriebauten Schlierens, ist sehr überzeugend. Die Lernfabrik ist auf vielen Ebenen\nein Gewinn, überzeugt durch die aufgezeigte, räumlich spannende und pädagogisch zeitgemässe\nLernumgebung und punktet in der Gesamtschau klar und eindeutig in allen wesentlichen Belangen.\nDer Entwurf überzeugt auch im Bereich Nachhaltigkeit und Ökologie. Gewürdigt wird auch, dass die\nProjektidee aus einer eingehenden Betrachtung des Ortes entwickelt wurde.\n\n6.1. Konzept\n\nDie städtebaulich-volumetrische Disposition reagiert auf die Rahmenbedingungen aus Bahn,\nBadenerstrasse und den Vorgaben des Gestaltungsplans. Das Projekt führt das industrielle Erbe\ndes Ortes mit seiner charakteristischen Architektur und hoher räumlicher Funktionalität fort. Das\nSchulhaus versteht sich als organischer Komplex, sowohl im Sinne einer Lernlandschaft als auch\nim Sinne eines sozialen Systems.\n\nDer Hauptteil des Raumprogrammes wird in einem 3-geschossigen Gebäude von 42 m x 51 m\norganisiert. Erdgeschossig liegen die Horte, die Kindergärten (mit separatem Zugang) sowie das\nLern- und Lesezentrum, um ein in der Länge durchgeschobenes Foyer gruppiert. Darüber sind die\nKlassen der Primarschule und im zweiten Geschoss die Klassen der Sekundarstufe angeordnet.\nDie Schüler der Sekundarstufe erreichen über separate Treppenläufe das Erdgeschoss, ohne die\nPrimarschule zu tangieren. Ein Sheddach überspannt die gesamte Gebäudebreite und versieht das\noberste Geschoss mit nordseitigem Tages-Licht. Vier weite Lichthöfe sorgen bis hinunter ins\nErdgeschoss für natürliches Licht. Zwei Stege verbinden den Shedbau mit dem fünfgeschossigen\nGebäude im Süden, das die Sondernutzungen wie Schulküchen, Informatik, Therapie, Fachräume\nundWerkstätten aufnimmt.\n\nDas Sportgebäude mit Dreifachsporthalle, Aula, Musikschule und Kunstrasenspielfeld auf dem\nDach schliesst das Schulareal nach Norden hin ab.\n\n6.2. Materialisierung\n\nDie innere Materialisierung in den Erschliessungszonen (Foyer, Treppenhäuser, Korridore) soll\nmöglichst ohne Verkleidungen und Aufträge auskommen (Sichtbeton an Wänden und Decken,\nHartbeton/Terrazzo am Boden), um so eine Verbindung von Aussen- und Innenräumen zu\nschaffen. Die Unterrichtsräume und Nebenräume werden ausgekieidet und die ûberfiächen farbiich\ngestaltet (Holzwerkstoffplatten/Akustikelemente an denWänden und Decken).\n\nST.28.03.001 /2013-7 Seite 4 von 8\n\n\n\nDie Tragstruktur ist auch Raumstruktur. Leichtbauwände, welche die akustischen und\nbrandschutztechnischen Anforderungen erfüllen, trennen die einzelnen Unterrichtsbereiche. Damit\nist eine zukünftige Flexibilität gegeben.\n\n6.3. Wirtschaftlichkeit\n\nVorgeschlagen werden eine Mischbauweise aus einem robusten und dauerhaften Betontragwerk\nund Leichtbaukonstruktionen, die auch spätere bauliche Veränderungen zulassen. Statisch\nrelevante Konstruktionen werden in Ortbeton ausgeführt. In den stärker beanspruchten\nErschliessungszonen wird auch unter dem Aspekt der Ökonomie eine einfache und direkte\nMaterialisierung in Sichtbeton ohne weitere Verkleidung gewählt. Alle statisch nicht relevanten\nBauteile werden als Leichtbau konstruiert und ermöglichen somit auch zukünftig eine flexible\nRaumaufteilung.\n\nDie haustechnischen Installationen werden streng nach dem Prinzip der Systemtrennung installiert.\nEs werden in sämtlichen Installationszonen ausreichend Platzreserven berücksichtigt, um\nzukünftige Nachinstallationen längerfristig zu gewährleisten.\n\n6.4. Umwelt- und energiegerechtes Bauen\n\nDas Bauprojekt soll mindestens den MINERGIE®-Standard erfüllen. Eine Zertifizierung ist\nvorgesehen. Die Anlage orientiert sich an den Anforderungen einer gesunden und ökologischen\nBauweise nach dem MINERGIE-ECO®-Standard. DieWärmeversorgung erfolgt über Fernwärme\ndurch den Energieverbund Schlieren. Die nach Süden ausgerichteten Dachflächen des Sheddachs\nwerden mit einer Photovoltaik-Anlage (Contracting EKZ) ausgerüstet, welche den elektrischen\nEnergiebedarf der Anlage praktisch zu 100% deckt.\n\nDie Auslegung der haustechnischen Anlagen und die getroffenen Massnahmen zur Erreichung der\nEnergiestandards richten sich nach den Zielen der Energiestadt Schlieren. Schul- und\nGruppenräume werden kontrolliert und mit Wärmerückgewinnung gelüftet. Zur Optimierung des\nEnergieverbrauchs werden nur die Garderoben und die Schulküchen sowie Putzräume mit\nWarmwasser erschlossen. Sämtliche Elektrogeräte entsprechen der Energieklasse AJA+.Die\ngewichteten Energiekennzahlen werden für das Schulgebäude mit <40kWh/m2 und für das\nSportgebäude mit <25 kWh/m2 eingehalten.\n\n6.5. Umgebung\n\nMit der gewählten Setzung von Sporttrakt und Schultrakt entstehen spannungsvolle Raumabfolgen,\nwelche unterschiedlich, den Bedürfnissen und Nutzungen entsprechend, gestaltet werden. Durch\ndiese Anordnung bleibt in der Raumfolge und volumetrischen Verteilung das Konzept der\nPocketparks gemäss Gestaltungsplan erhalten. Der Entscheid dieser Nutzungs-Stapelung\nverschafft innerhalb der engen Platzverhältnisse Spielraum und ist der guten Gesamtlösung\ndienlich. Die weite Treppenanlage längs der Parkallee vermittelt zwischen den Gebäuden und ist\nzugleich ein beliebtes Element für Aufenthalt, Spiel und Begegnungen. Der aus dem\nGestaltungsplan resultierende Terrainsprung von rund 70 cm wird zum Eingangsniveau und zum\ngedeckten Aussenbereich. Bei Quartier- und Schulfesten wird der Raum zur Freiluftbühne.\n\nGegen Süden, bzw. östlich des Schulgebäudes, öffnet sich ein grosszügiger Pausenhof, der in\nseinen Dimensionen auch an die einstigen Leerflächen zwischen den Industriebauten erinnert. Die\nin die Kiesfläche locker eingestreuten Baumgruppen assoziieren allerdings auch den Charakter\neiner öffentlichen Parkanlage. Weiträumigkeit, Nischen und diverse Sitzmöglichkeiten sind\nwillkommene Aufenthaltsorte. Die Quartierstrasse (Notzufahrt) ist Teil dieses Parkareals und grenzt\nan die geschützten Aussenräume der Horte. Diese Höfe sind gegenüber dem Pausenplatz mit\ntrennenden Sitzelementen abgegrenzt. Durch ein leichtes Gefälle ergibt sich eine Höhendifferenz\nvon ca. 90 cm. Ähnlich diesen Höfen wird derjenige der Kindergärten gestaltet. Mit Hart- und\nGrünflächen sowie kleineren Spielgeräten wird der Hof zum spannenden Aussenraum.\n\nST.28.03.001/2013-7 Seite 5 von 8\n\n\n\n7. Raumangebot\n\nStufe Raum Anzahl Hauptnutzfläche m2 pro Einheit\n\nKindergarten Klassenzimmer 3 71\nKindergarten Gruppenraum 3 46\nPrimarstufe Klassenzimmer 9 74\nPrimarstufe Gruppenraum 9 19\nPrimarstufe Handarbeit 2 73\nSekundarstufe Klassenzimmer 11 71\nSekundarstufe Gruppenraum 11 16\nSekundarstufe Handarbeit 1 71\n\n8. Termine\n\nEs sind folgende terminliche Meilensteine vorgesehen:\n• 24. November 2013: Volksabstimmung\n• Dezember 2013: Einreichung Baugesuch\n• Januar 2014: Eigentumsübertragung Bauland\n• 1. Semester 2014: Submission im General- bzw. Totalunternehmer-Verfahren\n• Ende 2014: Baubeginn\n• Schuljahr 2016/17: Bezug\n\n9. Kosten\n\n9.1. Vergleichmit SchulhausprojektZürich Blumenfeld\n\nDie Schulanlage Zürich Blumenfeld bietet sich zufolge vergleichbaren Grössen (Gebäudevolumen\nund Nutzflächen) an.\n\n% % Fr.\n\nZürich Blumenfeld 20 KI.\nKindergarten/Primarstufe/Sekundarstufe 8/12 / O\n\nSchlieren West 23KI.\n3/9/11\n\nFr.\nBKPO\nGrundstück 11'870'000 10'000'000\nAltlasten/Abbruch 4'050'000 in BKP 1 enthalten\nBKP 1\n\n__~Q~_~_~~~_i_t~~_g_~ª~_~~!!~_Q ----------~~-1--L-------------~~~§-º-'-ººº--------------~:~--L------------------~~~§g-'-ººº--\nBKP2 i i\n\n__~~_~ª~_g_~ ---------------- ~~~~__j-------------~i~~º9-'-ººº-----------_?_~:~--l------------------~-~~~ªg-'-ººº--\nBKP 3 i i\n\n__ª_~!~l!?_º~~l_~E!~b!~Qg_~Q ----------~~§--l--------------J-~~§-º-'-ººº----- ~&_L------------------J-~ZZg-'-ººº--\nBKP4 ¡ ¡\n\n__~_!:n_g_~º_l:J_Qg ~&_J ~~t§g_'_ººº Lº __L ~~~ªg_'_ººg__\nBKP5 i i\nBaunebenkosten 6.6 j 4'200'000 5.4 j 3'450'000--s-i<-p-g----------------------------------------------------------------- -----------------r---------------------------------- -------------------r---------------------------------------\n\nAusstattungen 5.8 j 3'700'000 6.2 j 3'910'000\nTotal ErstellunQskostenohne Land 100 i 64'050'000 100 i 63'540'000\n\n__I_<?_!ªL~~_~_t~!!~~_g_~~Q~!~Q__r!lAh~_Qº j __?_~~~Z_º~ººº__-------------------L---------------I-~~~~g-'-ººg--\nProvisorien auf Baugrundstück i 1'900'000 i O\n\n__I_Q!ªL~~_~_t~!!~~_g_~~Q~!~Q_£Y]Ah~_Qº!_'=~_Q~: L ª_1_~ªZ_Q_'_ººº__-------------------L---------------_?_~~~~g-'-ººº--\nUnaenauiakeiten 6.33 ¡ 4'060'000 1.50 ¡ 950'000--Un~o-rhe-rge-s-ehe-nes--------------------------------------- --------5~9äT--------------4'07ëYüoü-- ---------Tsyr-------------------1-'01-Ö-'-ÜOÜ--\nTotal Kosten 90'000'0000 75'500'000\n\nST.28.03.001 12013-7 Seite 6 von 8\n\n\n\nDie Kostenschätzung der Projektverfasser beträgt eine Genauigkeit von +/- 15 %\n\nKennzahlenvergleich\n\nGebäudevolumen/Flächen SH Blumenfeld SH West\nZürich inkl. Sporlhalle Schlieren\n\nMinergie P-Eco Minergie\nGebäudevolumen SIA 416 in m3 62'718 70'785\nGeschossfläche SIA 416 in m2 12'934 15'423\nHauptnutzflächen SIA 416 in m2 6'569 8'321\nBKP 2+3 Gebäudevolumen in Fr. pro m3 708 681\nBKP 2+3 Geschossfläche in Fr. pro m2 3'433 3'128\nBKP 2+3 Hauptnutzflächen in Fr. pro m2 6'759 5'798\nBKP 2+3 Pro Klassenzimmer Fr. 1'743'514 1'597'682\n\n9.2. Einsparungen\n\nNach dem Projektwettbewerb wurde das Siegerprojekt .Lemfabrik" überarbeitet und festgestellt,\ndass insbesondere die Schwimmhalle mit rund Fr. 7 Mio. Baukosten ein kostentreibender Faktor\ndarstellt. Die Schwimmhalle würde im Betrieb entsprechenden Unterhalt und Betreuung mit Kosten\nvon bis ca. Fr. 600'000.00 pro Jahr auslösen. Schwimmhallen haben einen kurzen\nErneuerungszyklus (Renovation nach bereits 10 bis 15 Jahren) verbunden mit hohen Kosten. Aus\ndiesem Grund hat der Stadtrat am 25. Februar 2013 beschlossen (Beschluss Nr. 371), auf den Bau\neiner Schwimmhalle zu verzichten. Um die im Gestaltungsplan geforderten\nLärmschutzmassnahmen entlang der SBB-Strecke zu erfüllen, wurden aus dem bisherigen\nVolumen der Schwimmhalle ebenfalls dringend benötigte Räume für Musikunterricht sowie eine\nAula neu eingeplant.\n\nNach der Realisierung der Schulanlage Schlieren West können Einmietungen und Bauprovisorien\n(inkl. Nebenkosten) im Rahmen von Fr. 768'000.00 pro Jahr eingespart werden.\n\n10. Finanzierung und Folgekosten\n\nWenn es die Finanzierungsrechnung zulässt, wird ein Teil der Investitionen durch den Cash Flow\naus der betrieblichen Tätigkeit finanziert. Das Investitionsvolumen wird daher hauptsächlich über\neine Fremdfinanzierung zu decken sein. Eine Neuverschuldung ist unumgänglich. Die Laufende\nRechnung wird durch die Folgekosten unter dem aktuellen (HRM1) und dem zukünftigen (HRM2)\nRechnungsmodell unterschiedlich belastet.\n\nDer Zeitpunkt der Einführung von HRM2 steht zurzeit noch nicht fest. In Schlieren wird ein Wechsel\nauf das Rechnungsjahr 2016 angestrebt.\n\nDas Harmonisierte Rechnungsmodell 2 (HRM2) ist eine Weiterentwicklung des heutigen\nRechnungsmodells (HRM1) für die öffentlichen Gemeinwesen. Mit HRM2 wird die\nRechnungslegung auf eine vermehrt betriebswirtschaftliche Sicht ausgerichtet, ohne die bewährten\nElemente des bestehenden Modells aufzugeben. Die Kernstücke von HRM2 lassen sich wie folgt\nzusammenfassen:\n• Die Rechnungslegung von Bund, Kantonen und Gemeinden wird vereinheitlicht.\n• HRM2 bringt eine verbesserte und logischere Darstellung der funktionalen und\n\nvolkswirtschaftlichen Gliederung und damit eine Angleichung an das privatwirtschaftliche\nRechnungswesen.\n\n• Sie stellt die finanziellen Reserven der Gemeinden offen dar und ermöglicht so eine\ntatsächliche Darstellung der Finanzlage der öffentlichen Körperschaften.\n\nDie Folgekosten werden sich auf den städtischen Haushalt auswirken und betragen gemäss\nRichtlinien der kantonalen Direktion der Justiz und des Innern unter den Berechnungsannahmen im\nersten und zehnten Jahr nach HRM1 und HRM2:\n\nST.28.03 001 /2013-7 Seite 7 von 8\n\n\n\nRechnun smodell\nInvestition\ndavon Grundstück\nInvestitionen Bau\ndavon Einrichtungen (BKP 3)\ndavon Ausstattungen (Mobilien 1 BKP 9)\nNettoinvestitionen Bau\n\nin Fr.\n75'500'000\n10'000'000\n65'500'000\n1'770'000\n3'910'000 .\n\n59'820'000\n\nAbschreibung\nHRM1 HRM2\n\n3 % linear\n\nRechnungsmodell HRM1 (aktuell) HRM2 (ab 2016/2018)\nFolgekosten in Fr. Jahr 1 Jahr 10 Jahr 1 Jahr 10\nAbschreibungen 7'550'000 2'925'025 2'683'227 1'901'227\nVerzinsung Buchwerte 1.1. Annahme 2 % 1'510'000 585'005 1'510'000 1'089'579\nUnterhalt Betrieb (1 %) 560'000 560'000 560'000 560'000\nHauswartung 200 % 200'000 200'000 200'000 200'000\nReinigung Fr. 22.00 p/rn" HNF/StromlWasser 300'000 300'000 300'000 300'000\nTotal Folgekosten pro Jahr 10'120'000 4'570'030 5'253'227 4'050'806\n./. Einmietungen/Provisorien/Nebenkosten -768'000 -768'000 -768'000 -768'000\nTotal zusätzliche Folgekosten pro Jahr 9'352'000 3'802'030 4'485'227 3'282'806\nSteuerprozente (2012: 1 % = Fr. 305'090) 30.7 12.5 14.7 10.8\n\nBei Abschreibung nach HRM1 entsprechen die Folgekosten in den ersten zehn Jahren beim\nderzeitigen Steueraufkommen zwischen 30.7 und 12.5 Steuerprozenten.\n\nBei Abschreibung nach HRM2 entsprechen die Folgekosten in den ersten zehn Jahren beim\nderzeitigen Steueraufkommen zwischen 14.7 und 10.8 Steuerprozenten.\n\nAus Swisslos-Geldern kann via Zürcher Kantonalverband für Sport (ZKS) mit Subventionen im\nRahmen von maximal Fr. 350'000.00 gerechnet werden. Das Gesuch kann unmittelbar nach\nerfolgreichem Ausgang der Volksabstimmung eingereicht werden.\n\nAntrag an das Gemeindeparlament:\n\n1. Für den Neubau der Schulanlage SchlierenWest wird ein Verpflichtungskredit von\nFr. 75'500'000.00 bewilligt. Diese Kreditsumme erhöht oder vermindert sich entsprechend der\nÄnderung des Baukostenindexes zwischen der Aufstellung der Kostenschätzung\n(8. April 2013) und der Bauausführung.\n\n2. Die Ausgabe ist der Investitionsrechnung zu belasten.\n\n3. Dieser Beschluss untersteht dem obligatorischen Referendum. Der Stadtrat wird beauftragt, die\nUrnenabstimmung anzuordnen und die Vorlage an die Stimmberechtigten zu verfassen.\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtpräsident\n\nSTADTRAT SCHLIEREN\n\nŒ-<·/)ß\nToni~\n\nSt\n\nST28.03 001 /2013-7 Seite 8 von 8\n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 7. MÄRZ 2005 1/4 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  7. März 2005 \n \n \n \n39 28 Liegenschaften, Grundstücke \n  28.04 Liegenschaftenverkehr \n  28.04.00 Kaufverhandlungen, Vorverträge \nVorlage Nr. 2/2005: Antrag des Stadtrates auf Übertragung des Ferienhauses Parpan in \ndas Finanzvermögen und auf Genehmigung des Vertrages über den Verkauf \n \n\nReferent des Stadtrates Toni Brühlmann, Ressortvorsteher Finanzen und \nLiegenschaften \n\n \n \nWeisung \n \nDie Stadt Schlieren besitzt in Parpan das 1971 erbaute Ferienhaus „Schafhüschi“ mit 90 Plätzen in Einzel- \nund Mehrbettzimmern sowie 20 Plätzen im Massenlager. Zum Gebäude gehören 2'650 m² Umschwung \nsowie zusätzlich 15'000 m² Land in der Landwirtschaftszone. Seit dem Bezug des Ferienhauses hat sich in \nder Nutzung und im Betrieb sowie generell in der Hotellerie einiges geändert. Der Stadtrat ist seit längerer \nZeit der Ansicht, dass der Betrieb eines eigenen Ferienhauses nicht zu den prioritären Aufgaben gehört \nund sich die Stadt unter den angespannten finanziellen Rahmenbedingungen ein defizitäres Ferienhaus \nnicht leisten kann. \n \nA. Rückblende \n \nSchlieren besass ein eigenes Ferienhaus im Buchserberg in der Gemeinde Buchs/SG. Die Ablehnung \neines Umbaukredites am 24. Mai 1964 durch das Volk veranlasste die damals Verantwortlichen, nach \neinem neuen Standort für ein Ferienheim der Schule Umschau zu halten. Nach Prüfung verschiedener \nAngebote wurde 1969 durch die damals noch selbstständige Schulgemeinde in der Gemeinde Parpan GR \nein Grundstück im Gebiet Geissboden mit 17‘650 m² zum Preis von Fr. 12.-- pro m² für die Erstellung eines \nFerienheimes gekauft. Das Schlieremer Architekturbüro Landis Architektur AG erarbeitete ein Projekt mit \nKosten von Fr. 2'391'300.--, welches in der Volksabstimmung vom 30. November 1969 angenommen \nwurde. Das Haus wurde 1972 in Betrieb genommen. \n \nBis Ende der 90er Jahre wurde das Ferienhaus vorwiegend durch die Schule Schlieren belegt. Am \n24. November 1998 hat die Schulpflege beschlossen, auf das Ferienheim Parpan als schulische \nEinrichtung zu verzichten, da sich die gesellschaftlichen Verhältnisse und damit die Voraussetzungen, die \nzum Bau und Betrieb des Schulferienhauses führten, geändert hatten. Ende 1999 ging das langjährige \nBetriebsleiterehepaar in Pension. Die kontinuierlich zurückgehenden Belegungen, die Betriebsdefizite und \nder anstehende Investitionsbedarf bewogen den Stadtrat, einen Verkauf der Anlage ins Auge zu fassen. \n \nGegen die Absicht des Stadtrates, das Ferienhaus zu verkaufen, bildete sich eine Gruppe, die sich mit der \nVolksinitiative vom 10. Juli 2000 „Für den Erhalt des Ferienhauses Parpan“ einsetzte. Auf Grund der \nneuen Situation beschloss der Stadtrat, weiter nach zweckmässigen Lösungen wie Verpachtung, Ver-\näusserung, Umwandlung in eine Stiftung oder Genossenschaft usw. zu suchen. Mit der im Sinne einer \nÜbergangslösung im Jahre 1999 eingeführten externen Betriebsführung sollten Erfahrungen gesammelt \nund das jährliche Betriebsdefizit verkleinert werden. An der Sitzung vom 25. September 2000 nahm der \nGemeinderat den Rückzug der Initiative zur Kenntnis. Das Komitee hatte auf Grund des skizzierten stadt-\nrätlichen Vorschlages die Initiative zurückgezogen. Die Abteilung Finanzen und Liegenschaften, in deren \nZuständigkeit die Anlage nach Inkrafttreten der neuen Gemeindeordnung gelangte, wurde beauftragt, per \nEnde 2003 dem Stadtrat über die Erfahrungen in der Versuchsphase und über das weitere Vorgehen \nBericht zu erstatten. \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 7. MÄRZ 2005 2/4 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nB. Belegungszahlen und Betriebskosten \n \nDie Zahlen der Belegung zeigen, dass die Anzahl der Personen, welche im Ferienhaus logierten, nach \nJahren des Rückgangs ab 2000 (also mit dem neuen Betriebskonzept) leicht anstiegen und im Jahre 2001 \nsogar einen Rekord von 8180 erreichten. Bezogen auf die für die Wirtschaftlichkeit wesentlichere Zahl der \nLogiernächte ist die Tendenz jedoch eindeutig negativ. Mit 6569 Nächten im Jahre 2004 wurde ein eher \nschlechtes Ergebnis erreicht. \n \nDie Ursache für diese unbefriedigende Entwicklung ist bei den räumlichen Gegebenheiten des Gebäudes \nzu suchen. Das Konzept des Heimes wurde 1972 ausgerichtet auf die Belegung durch grosse Gruppen mit \nklarer Aufgliederung in je einen Mädchen- und Knabentrakt. Die Belegungsart hat sich jedoch verschoben \nvon damals wenigen grossen Gruppen auf eine grössere Anzahl von kleinen Gruppen. Die grundlegenden \ninfrastrukturellen Probleme bleiben auch mit einem neuen Betriebskonzept bestehen. \n \nLeider vermochten auch die intensiven Bemühungen der Arbeitsgruppe „Für den Erhalt des Ferienhauses \nParpan“ die Belegungsziffern nicht wesentlich zu verbessern. Die Gruppe hatte zum Ziel, die Aktivitäten \ndes Bereichs Liegenschaften zu unterstützen und persönlich mit Aktionen vermehrt Schlieremer Einwoh-\nnerinnen und Einwohner in das Haus zu bringen. Mit einem Jahresprogramm wurden verschiedene Lager, \nSki- und Wandertage etc. durchgeführt. Die Arbeitsgruppe bemühte sich, mit Angeboten für die Schliere-\nmer Schulen generell den direkten Kontakt zur Lehrerschaft herzustellen. An verschiedenen Anlässen wie \nHerbstmarkt und Gewerbeschau wurden Standaktionen durchgeführt. \n \nDie ehrenamtliche Arbeit der Arbeitsgruppe Parpan war sehr gross und hat dazu geführt, dass in Schlieren \nund in der Umgebung das Angebot des Ferienhauses in Parpan immer wieder publik wurde. Der Arbeits-\ngruppe gebührt grosser Dank und Anerkennung für die geleistete Arbeit. \n \nEin Blick auf die Betriebsergebnisse seit der Betriebsführung durch den SV Service zeigt aber, dass sich \ndie Defizite zu Lasten der Stadt in der Grössenordnung von Fr. 91'000.-- (2000) bis 140’000.-- (2003) pro \nJahr bewegen. Auch mit einem neuen Konzept ist der Betrieb offensichtlich nicht kostendeckend zu \nführen. Von einem  bescheidenen Gewinn ist das Ferienhaus weit entfernt. Anstehende Renovationen \noder gar infrastrukturelle Veränderungen mit dem Ziel einer Attraktivitätssteigerung würden zu weiteren \nfinanziellen Belastungen führen. \n \nC. Schlussfolgerungen \n \nDie Zusammenfassung sämtlicher Aspekte, die Würdigung der Erfahrungen der letzten fünf Jahre und die \nInterpretation der Zahlen zu Belegung, Betriebs- und Renovationskosten führt zu folgenden Ergebnissen: \n \na. Der ursprüngliche Zweck der Verwendung des Ferienhauses Parpan als schuleigene Anlage ist nicht \n\nmehr gegeben. Das Haus wird zwar noch immer für einzelne Schulwochen und als Lager genutzt. \nTrotzdem war es unter den gegebenen Umständen nur zum Teil möglich, die frei gewordenen Kapa-\nzitäten durch private Nutzung seitens der Schlieremer Bevölkerung oder durch Fremdnutzung zu kom-\npensieren. Ein Blick in die Branche zeigt, dass das Angebot im Bereich von Ferienhäusern bereits \nheute sehr gross ist und noch weiter wächst. \n\n \nb. Trotz einer Betriebsführung nach modernen Grundsätzen ist mit einem Defizit in der Grössenordnung \n\nvon Fr. 90'000.-- bis 180'000.-- pro Jahr zu rechnen. Die Kosten einer kurzfristig anstehenden Reno-\nvation, welche im Sinne der Werterhaltung als gebundene Ausgabe zu betrachten wäre, belaufen sich \nauf rund Fr. 530'000.--. Unterhalt und Investitionen nach Vorstellungen der Arbeitsgruppe Parpan \nführen zu einem kurzfristigen Investitionsbedarf von Fr. 1’700'000.--, was jährliche Folgekosten von \nweiteren Fr. 170'000.-- bewirken würde. \n\n \nc. Auch die intensiven Bemühungen der Arbeitsgruppe Parpan, das Ferienhaus bei der Bevölkerung als \n\neine alternative Ferienmöglichkeit besonders für Familien besser bekannt zu machen, konnten die \nBelegungszahlen nicht in dem für einen rentablen Betrieb notwendigen Umfang verbessen. Das \nBedürfnis der Schlieremer Bevölkerung nach einem stadteigenen Ferienhaus ist saisonal (Wintersport-\nwoche) vorhanden. Die Schlieremer Besucher berichten Positives über das Ferienhaus. \n \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 7. MÄRZ 2005 3/4 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\nd. Alternativen zum Verkauf wie zum Beispiel Stiftung, Genossenschaft oder Verpachtung an eine \nBetriebsführungsgruppe wurden geprüft, jedoch mit negativer Schlussfolgerung. \n\n \ne. Der Vertrag über die Betriebsführung des Ferienhauses Parpan wurde vom SV Service per 30. April \n\n2004 gekündigt. Um einen ordentlichen Übergang zu ermöglichen, konnte der Vertrag um ein Jahr \nverlängert werden. \n\n \nf. In Würdigung aller pro und contras und in Übereinstimmung mit den im Jahre 2000 festgelegten \n\nGrundsätzen der Immobilienpolitik hat der Stadtrat die Abteilung Finanzen und Liegenschaften be-\nauftragt, den Verkauf des Ferienhauses einzuleiten. \n\n \nD. Verkauf \n \nDie Abteilung Finanzen und Liegenschaften hat das Ferienhaus in Fachzeitschriften zum Verkauf ausge-\nschrieben. Es haben sich 12 Interessenten gemeldet, die in verschiedenen Auswahlrunden geprüft \nwurden. Als gesamtheitlich bestes Angebot wurde in der Schlussrunde dasjenige von Esther und Heinz \nChristen, zur Zeit wohnhaft in New Zealand, ausgewählt.  \n \nMit dem Verkauf des Ferienhauses werden zwar die Eigentumsverhältnisse geändert, nicht aber die \nNutzungsmöglichkeiten. Die Käufer haben die Absicht, die Anlage weiter als Ferienhaus zu betreiben, was \ndem Wunsch der Verkäuferin, der Gemeinde Parpan sowie eines grossen Kundenstammes entspricht. \n \nE. Kaufvertrag mit Esther und Heinz Christen \n \nDie Beurkundung erfolgte am 24. Februar 2005 auf dem Notariat in Valbella GR. Die Eigentumsüber-\ntragung erfolgt bis spätestens 30. Dezember 2005. Der Abschluss des Kaufvertrages erfolgte seitens der \nVerkäuferin unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch deren zuständige Organe (Stadtrat und \nGemeinderat). Mitverkauft werden sämtliche Einrichtungs- und Inventargegenstände, da diese keinen \nbesonderen Wert mehr verzeichnen. Der Kaufpreis beträgt Fr. 660'000.--. Dieses Angebot liegt über dem \ndurch ein neutrales Schätzungsgutachten ermittelten Betrag sowie im Rahmen von weiteren eingereichten \nAngeboten. Die Finanzierung durch eine Schweizer Bank ist zugesichert. Die Käufer werden das im \nVertrag vorgesehene unwiderrufliche Zahlungsversprechen bis spätestens am 24. März 2005 einreichen. \n \nF. Finanzielle Aspekte \n \nDie Liegenschaften befinden sich im Verwaltungsvermögen des städtischen Finanzhaushaltes \n(Immobilien, die für die Kernaufgaben der Stadt benötigt werden) und sind somit vollständig abge-\nschrieben. Wenn der Zweck der früheren Beschaffung der Liegenschaft nicht mehr besteht, muss die \nLiegenschaft ins Finanzvermögen überführt werden. Die Stadt kommt mit dem Verkauf zu flüssigen Mitteln \nvon Fr. 660'000.-- welche für andere Aufgaben verwendet werden können. Weiter wird die städtische \nRechnung in den folgenden Jahren um ca. Fr. 100'000.-- (jährliches Defizit in der laufenden Rechnung) \nentlastet, und fällige Investitionen im Rahmen von ca. Fr. 2 Mio. entfallen. \n \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Der Übertragung des Ferienhauses Parpan  in das Finanzvermögen wird zugestimmt, und der am \n\n24. Februar 2005 öffentlich beurkundete Vertrag über den Verkauf an Heinz und Esther Christen, zur \nZeit wohnhaft in New Zealand, wird genehmigt. \n\n \n2. Ziffer 1 dieses Beschlusses fällt in die abschliessende Zuständigkeit des Gemeinderates. \n \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 7. MÄRZ 2005 4/4 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n\n  \n \n \n\n Peter Voser Peter Hubmann \n \nVersand:  \n \n\n\n