text: \n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  7. November 2005 \n \n \n \n225 23.04 Abwasserreinigung \n  23.04.20 Finanzielles \nVorlage Nr. 14/2005: Antrag des Stadtrates auf Ergänzung der Verordnung über die \nGebühren für Siedlungsentwässerungsanlagen (Gebührenverordnung) durch \nBestimmungen über die Ableitung von unverschmutztem Wasser \n \n\nReferent des Stadtrates Christian Meier \nRessortvorsteher Werke, Versorgung und Anlagen \n\n \n \nWeisung \n \n \nA. Geltende Verordnung \n \nDie heute geltende Verordnung über die Gebühren für Siedlungsentwässerungsanlagen (Gebührenverord-\nnung) hat der Gemeinderat am 23. September 1996 erlassen. Die Verordnung hat sich bis heute sehr gut \nbewährt, obwohl damals mit zweiteiligen Gebühren (Mengenpreis und Grundgebühr) noch keine Erfahrun-\ngen vorhanden waren. \n \nB. Anpassungsbedarf \n \nJedes scheinbar noch so gut gestaltete Gebührensystem erlebt seine Feuerprobe erst bei der praktischen \nAnwendung. Lücken haben sich vor allem bei der Einleitung von unverschmutztem Wasser \n(Wasserhaltung bei Baustellen, Quellwasser, Kühlwasser etc.) gezeigt. Hier fehlt eine klare \nRechtsgrundlage für die gerechte Berechnung der Ableitungsgebühren. Unverschmutztes Wasser wird in \nder Regel über so genannte Meteorwasserleitungen (Reinwasserleitungen) einem Vorfluter (Bach) \nzugeführt. Damit gelangt es auf umweltschonende und sinnvolle Art wieder in den Kreislauf. Es entsteht \nkeine Belastung der Abwasserreinigungsanlage, und somit fallen auch keine Klärgebühren an. Trotzdem \nmüssen die Meteorwasserleitungen und die Vorfluter unterhalten werden. Da aber Unterhalt und \nVerschleiss von Meteorwasserleitungen kleiner sind als bei Schmutzwasserleitungen, rechtfertigt es sich, \nfür die Ableitung von unverschmutztem Wasser ermässigte Gebühren einzuführen. \n \nC. Anpassung der Gebührenverordnung \n \nEs sind folgende Ergänzungen und Anpassungen vorzunehmen: \n \nAlt Neu\n  \nArt. 8  Reduktion \n \nWird das bezogene Wasser vom Wasserbezüger \nrechtmässig und nachgewiesenermassen nur \nzum Teil abgeleitet, ist eine Reduktion zu \ngewähren. \n\nArt. 8  Reduktion \n \n1Wird das bezogene Wasser vom \nWasserbezüger rechtmässig und \nnachgewiesenermassen nur zum Teil abgeleitet, \nist eine Reduktion zu gewähren. \n(unverändert) \n \n\n 2Wird nicht verschmutztes Abwasser über das \nöffentliche Kanalnetz beseitigt und kann es durch \nReinwasserleitungen abgeführt werden, wird ein \nreduzierter Mengenpreis verrechnet. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 7. NOVEMBER 2005 1/2 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n 3Nicht verschmutztes Abwasser von Baustellen \n\n(Wasserhaltung, Baugrubenentwässerung) darf \nnur mit Bewilligung des Stadtrates oder der von \nihm bezeichneten Stelle dem öffentlichen \nKanalnetz zugeführt werden. Das Gesuch hat \nüber die maximale Einleitmenge und über die \nMessweise des Wassers Aufschluss zu geben. \nEin Anspruch auf Ableitung von \nunverschmutztem Abwasser von Baustellen \nbesteht nicht. \n\n  \nArt. 16  Rekursrecht \n \nGegen Beschlüsse und Verfügungen aufgrund \ndieser Verordnung kann innert 20 Tagen, von der \nZustellung an gerechnet, beim Bezirksrat \nschriftlich Rekurs erhoben werden. \n\nArt. 16  Rekursrecht \n \nGegen Beschlüsse und Verfügungen aufgrund \ndieser Verordnung kann innert 30 Tagen, von der \nZustellung an gerechnet, beim Bezirksrat \nschriftlich Rekurs erhoben werden. \n\n \nDer neu eingefügte Absatz 2 von Art. 8 schafft die Rechtsgrundlage, um einen ermässigten Tarif einzufüh-\nren. Die Kompetenz zur Festlegung des Ansatzes liegt gemäss Art. 10 beim Stadtrat. Im neuen Absatz 3 \nvon Art. 8 wird die bisher ebenfalls nicht klar geregelte Bewilligungspflicht für die Ableitung von unver-\nschmutztem Baustellenabwasser umschrieben. Die Änderung von Art. 16 ist lediglich formeller Natur, weil \ndie Rekursfrist durch die Revision des kantonalen Verwaltungsrechtspflegegesetzes generell auf 30 Tage \nverlängert wurde. \n \nD. Schlussbemerkungen \n \nDie vorgeschlagenen Änderungen sind sinnvoll und entsprechen dem Regelungsbedarf in angemessener \nWeise. Der Stadtrat wird bis zur Inkraftsetzung die nötigen Ausführungsbestimmungen erlassen und den \nreduzierten Mengenpreis gemäss Art. 8 Abs. 2 festlegen. \n \n \nDer Gemeinderat beschliesst: \n \n1.  Der Änderung der Art. 8 (Bestimmungen über die Ableitung von unverschmutztem Wasser) und 16 \n\nder Verordnung über die Gebühren für Siedlungsentwässerungsanlagen (Gebührenverordnung) wird \nzugestimmt. \n \nDer Stadtrat bestimmt den Zeitpunkt des Inkrafttretens und ist ermächtigt, die nötigen \nAusführungsbestimmungen zu erlassen. \n \n\n2. Ziffer 1 untersteht dem fakultativen Referendum. \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n\n  \n  \n  \n Peter Voser Peter Hubmann \n \nVersand: 9. November 2005  \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 7. NOVEMBER 2005 2/2 \n\n\n\nWerke, Versorgung und Anlagen \nBernstrasse 72, CH-8952 Schlieren \nTelefon 043 444 80 40 Stadt Schlieren \nFax       043 444 80 41 \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \nStadt Schlieren \n \n \n \n \n \n \n\nVerordnung \n \nüber die \n \nGebühren für Siedlungsentwässerungsanlagen \n \n(Gebührenverordnung) \n \n \n \n \n \n \nvom 23. September 1996 \n \n \n\n\n\n 2 \n \n \n\nINHALTSVERZEICHNIS \n \n \n Seite \n  \nI. Allgemeine Bestimmungen 3 \n  \nArt. 1   Grundsatz 3 \nArt. 2   Umfang der Anlagen 3 \nArt. 3   Volle Kostendeckung 3 \n  \n  \nII. Benutzungsgebühr 4 \n  \nArt. 4   Gebührenpflicht 4 \nArt. 5   Berechnung der Benutzungsgebühr 4 \nArt. 6   Gewichtung der Grundstückflächen 5 \nArt. 7   Erhöhte Verschmutzung 6 \nArt. 8   Reduktion 6 \nArt. 9   Ermittlung des Mengenpreises bei fehlenden Angaben 6 \nArt. 10 Kompetenz zur Festsetzung 7 \nArt. 11 Entstehen der Gebührenpflicht 7 \nArt. 12 Schuldner 7 \n  \n  \nIII. Zahlungsmodalitäten 8 \n  \nArt. 13 Rechnungstellung 8 \nArt. 14 Fälligkeit 8 \nArt. 15 Anschlussverweigerung durch den Grundeigentümer 8 \n  \n  \nV. Schlussbestimmungen 9 \n  \nArt. 16 Rekursrecht 9 \nArt. 17 Inkrafttreten 9 \n \n \n\n\n\n 3 \n \n \n\nI. Allgemeine Bestimmungen \n \n \n \n \nArt. 1   Grundsatz \n \n \nDie Stadt Schlieren erhebt, gestützt auf § 45 des Einführungsgesetzes \nzum Gewässerschutzgesetz (EG GSchG) Benutzungsgebühren zur \nFinanzierung der Siedlungsentwässerungsanlagen. \n \n \n \n \nArt. 2   Umfang der Anlagen \n \n \nDie öffentliche Siedlungsentwässerung umfasst das öffentliche \nKanalsystem und seine Einrichtungen wie Regenbecken, \nRegenüberläufe, Pumpwerke, Druckleitungen usw. sowie die öffentlichen \nAbwasserreinigungsanlagen. Im Weiteren schliesst sie die Gewässer \nnach Massgabe der Beanspruchung durch die Siedlungsentwässerung \nein. \n \n \n \n \nArt. 3   Volle Kostendeckung \n \n \n1   Die Gebühren sind so anzusetzen, dass mit dem gesamten \nGebührenertrag sämtliche Kosten, insbesondere für Erstellung, \nUnterhalt, Erneuerung, Betrieb und Optimierung der \nEntwässerungsanlagen (inkl. Abschreibung und Verzinsung), sowie die \nübrigen Kosten von den Gebührenpflichtigen gedeckt werden. \n \n2   Zur Sicherstellung der Kostendeckung und zur Gewährleistung der \nTransparenz wird eine integrierte Betriebsrechnung (§ 125 \nGemeindegesetz) mit Spezialfinanzierung (§ 126, Abs. 2 \nGemeindegesetz) geführt. \n \n3   Die Kosten werden durch die Erhebung von Benutzungsgebühren \ngedeckt. Die Benutzungsgebühr hat, unter Berücksichtigung allenfalls \neingehender Mehrwert - oder Erschliessungsbeiträge, sämtliche übrigen \nAufwendungen zu decken. \n\n\n\n 4 \n \n \n\nII. Benutzungsgebühr \n \n \n \n \nArt. 4   Gebührenpflicht \n \n \nVon den Eigentümern der mit technischen Vorkehrungen an die Anlagen \nnach Art. 2 angeschlossenen Grundstücke, Liegenschaften und Anlagen \nwird eine jährliche Benutzungsgebühr erhoben. \n \n \n \n \nArt. 5   Berechnung der Benutzungsgebühr \n \n \n1   Gliederung der Gebühr \nDie Benutzungsgebühr wird als Summe zweier Komponenten erhoben \n \n– nämlich als Grundgebühr pro angeschlossenes Grundstück aufgrund \n\nder gemäss Art. 6 festgelegten, gewichteten Fläche in Quadratmetern  \n \n\nu n d \n \n– als Mengenpreis aufgrund des genutzten Wassers (Verbrauch in m3), \n\nunabhängig der Bezugsquelle. \n \n\n2   Aufteilung auf die Gebührenkomponenten \nDie Grundgebühr soll ungefähr einen Drittel des Ertrages an \nBenutzungsgebühren ausmachen, der Rest (zwei Drittel) entfällt auf den \nMengenpreis. \n \n\n\n\n 5 \n \n \n\nArt. 6   Gewichtung der Grundstückflächen \n \n \n1   In Abhängigkeit der möglichen Nutzung des Grundstückes nach der \njeweils geltenden Zonenzugehörigkeit werden folgende Gewichte \n(Multiplikatoren) festgelegt: \n \nNicht überbaute, angeschlossene  \nGrundstücke \n\n \nGewicht 0,2 \n\n  \nEinfamilienhauszonen, \nWohnzonen W2, Wohn-/ \nGewerbezone WG2 \n\n \n \nGewicht 1,0 \n\n  \nWohnzonen W3 und W4, \nWohnzone W3 PBG, Wohn-/ \nGewerbezone WG3, Kernzone3 \n\n \n \nGewicht 1,5 \n\n  \nWohnzone W4 PBG und W5 PBG, \nWohn-/Gewerbezone WG4, Zone \nfür öffentliche Bauten \n\n \n \nGewicht 2,0 \n\n  \nIndustriezone, Industrie- und Dienst- \nleistungszone \n\n \nGewicht 2,5 \n\n  \nZentrumszone Gewicht 3,0 \n  \nStrassen, Hartbelagsflächen etc. Gewicht 3,0 \n \n2   Geschieht die Strassenentwässerung unter Benützung öffentlicher \nSiedlungsentwässerungsanlagen, ist die Gebührenpflicht gegeben. \n\n\n\n 6 \n \n \n\n3   Für Bauten in der Landwirtschaftszone, die über keine \nausgeschiedene Parzellenfläche verfügen, wir die für die Gebühren \nmassgebende Fläche von der Bruttogeschossfläche abgeleitet. Die \nMultiplikation von Bruttogeschossfläche mit dem in Abhängigkeit von der \nNutzung anzuwendenden Faktor ergibt die massgebende Fläche. Die \neinzelnen Faktoren (Multiplikatoren) sind: \n \nNutzung Faktor\n  \nReine Wohnbauten 5 \nGemischte Nutzung 6 \nRein gewerbliche Nutzung 7 \n\n \n4   Die Gewichtung von Flächen in der Freihaltezone und der \nReservezone ist sinngemäss vorzunehmen. \n \n \n \n \nArt. 7   Erhöhte Verschmutzung \n \n \nBenutzer werden mit höheren Gebühren belastet, wenn sie \nSchmutzwasser ableiten, das gegenüber häuslichem Abwasser eine \nerheblich höhere Konzentration oder Schmutzstofffracht oder eine \nwesentlich andere Zusammensetzung aufweist und so Mehrkosten \nverursacht. \n \n \n \n \nArt. 8   Reduktion \n \n \nWird das bezogene Wasser vom Wasserbezüger rechtmässig und \nnachgewiesenermassen nur zum Teil abgeleitet, ist eine Reduktion zu \ngewähren. \n \n \n \n \nArt. 9   Ermittlung des Mengenpreises bei fehlenden  \n            Angaben \n \n \nWo keine Messung der Wassernutzung möglich ist, wird vom Stadtrat ein \nPauschalbetrag nach pflichtgemässem Ermessen festgesetzt. \n \n \n\n\n\n 7 \n \n \n\nArt. 10 Kompetenz zur Festsetzung \n \n \nDer Stadtrat setzt die Höhe der Gebühren in einem Beschluss fest, der \nöffentlich bekannt gemacht wird. \n \n \n \n \nArt. 11 Entstehen der Gebührenpflicht \n \n \nDie Gebührenpflicht beginnt mit dem Anschluss an die öffentlichen \nSiedlungsentwässerungsanlagen gemäss Art. 2. \n \n \n \n \nArt. 12 Schuldner \n \n \nZahlungspflicht für die Gebühren ist der Eigentümer, der \nBaurechtsnehmer oder die Gemeinschaft der Grund- oder \nStockwerkeigentümer zum Zeitpunkt der Rechnungstellung. Bei einer \nHandänderung haftet der Rechtsnachfolger solidarisch für ausstehende \nBeträge. \n \n \n \n \n\n\n\n 8 \n \n \n\nIII. Zahlungsmodalitäten \n \n \n \n \nArt. 13 Rechnungstellung \n \n \n1   Die Benutzungsgebühr wird jährlich in Rechnung gestellt. Unterjährige \nAkontorechnungen sind möglich. \n \n2   Die nachträgliche Richtigstellung von Irrtümern und Fehlern innerhalb \nder gesetzlichen Verjährungsfristen bleibt vorbehalten. \n \n \n \n \nArt. 14 Fälligkeit \n \n \nDie Gebühren sind mit der Rechnungstellung fällig. Die Zahlungsfrist \nbeträgt 30 Tage. Nach Ablauf der Zahlungsfrist wird ein Verzugszins von \n5 % verrechnet. \n \n \n \n \nArt. 15 Anschlussverweigerung durch den  \n            Grundeigentümer \n \n \nWeigert sich ein Grundeigentümer seine Liegenschaft anzuschliessen, \nentsteht die Gebührenforderung nach Rechtskraft des \nAnschlussentscheides. \n \n \n \n\n\n\n 9 \n \n \n\nIV. Schlussbestimmungen \n \n \n \n \nArt. 16 Rekursrecht \n \n \nGegen Beschlüsse und Verfügungen aufgrund dieser Verordnung kann \ninnert 20 Tagen, von der Zustellung an gerechnet, beim Bezirksrat \nschriftlich Rekurs erhoben werden. \n \n \n \n \nArt. 17 Inkrafttreten \n \n \n1   Der Stadtrat bestimmt den Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser \nVerordnung. \n \n2   Auf den gleichen Zeitpunkt wird die Verordnung über die Beiträge und \nGebühren für die Erstellung und Benützung öffentlicher \nAbwasseranlagen vom 30. Juni 1967 aufgehoben. \n \n3   Der Stadtrat wird ermächtigt, allenfalls erforderliche \nÜbergangsregelungen zu erlassen. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nVom Gemeinderat genehmigt am: \n \n23. September 1996 \n \n \nNamens des Gemeinderates \nPräsident Sekretär \n \n \n \nCh. Meier U. Lienhard \n \n \n \n \n\n\n\t20051107_WVA_V14 Gebühren Siedlungsentwässerungsanlagen.doc\n\t20051107_WVA_Siedlungsentwässerungsanlagen_Gebührenverordnung_alte Fassung.doc\n\n


Vorlage

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text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6- Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@sch lieren. ch\n\nProtokollauszug\n17. Sitzung vom 20. September 2023\n\nStadt\nSchlieren\n\n213/2023 6.3.2.1 Geissweid, Platzgestaltung\nVorlage Nr. 09/2023: Antrag des Stadtrats auf Genehmigung der\nBauabrechnung\n\nReferent des Stadtrats: Stefano Kunz\nRessortvorsteher Bau und Planung\n\nWeisung\n\n1. Ausgangslage\n\nFür die Stadt Schlieren bildet der Geissweidplatz ein entscheidendes Element der Zentrumsgestal\ntung, die mit dem städtebaulichen Wettbewerb 2005 ihren Anfang genommen hat. In Kombination\nmit dem Stadtplatz, dessen Neugestaltung erfolgt ist, markiert der Geissweidplatz das Zentrum, stif\ntet Identität und bildet, zentral und nahe beim Bahnhof, einen Platz mit Aufenthaltsqualität in Zusam\nmenhang mit einer wichtigen Drehscheibe des öffentlichen Verkehrs.\n\nAm 18. September 2017 genehmigte das Gemeindeparlament mit Beschluss Nr. 207 der Volksiniti\native "Attraktive Geissweid für ALLE" mit der Zustimmung der Umsetzungsvorlage einen Kredit von\nFr. 902'185.00.\n\n2. Kurzbeschrieb der ausgeführten Arbeiten\n\n2.1 Umfeld und Gestaltung\nDas Zentrum von Schlieren hat sich mit dem Bau des Geissweidplatzes verändert. Mit der Limmattal\nbahn wird seit 2019 das Zentrum optimal erschlossen. Wichtig im Projekt war, dass sich der Geiss\nweidplatz vom Stadt- respektive Kesslerplatz abhebt und seine eigene, grüne Gestaltungssprache\nhat.\n\n2.2 Funktion\nDie Limmattalbahn fährt tangential am Geissweidplatz vorbei. Umrahmt wird der Platz von der Wen\ndeschlaufe des Trams Nr. 2. In der Planung wurde speziell darauf geachtet, dass Strasse und Wen\ndeschlaufe an den zentralen Punkten optimal gequert werden können, da bereits damals eine hohe\nPersonen- respektive Umsteigefrequenz erwartet wurde.\n\n3. Grundstücke\n\nDer frühere Chilbiplatz als Vorgänger des heutigen Geissweidplatzes befand sich im Eigentum der\nStadt Schlieren. Dieser lag zur Hälfte im Gebiet des Gestaltungsplans Schlieren West. Da die\nLimmattalbahn das Grundstück quert und die Wendeschlaufe des Trams Nr. 2 die Fläche schmälert,\nwurde einerseits ein Teil des Platzes gänzlich von der Limmattalbahn, respektive zu Gunsten vom\nKanton, übernommen und entschädigt. Anderseits wurde ein Minderwert der Innenfläche ebenfalls\nentschädigt.\n\n6.3.2.1 I 2023-1828 Seite 1 von 3\n\n\n\nMit SRB 214 vom 28. August 2017 genehmigte der Stadtrat den Kauf einer Restfläche von 715 m.\nEin Grossteil dieser Fläche wurde der Parzelle Wendeschlaufe bzw. LTB-Trasse zugeteilt. Eine Rest\nfläche über 235 m2 mit einem Betrag von Fr 117'538.1 O (Fr. 500/m2) wurde dem Innenbereich Geiss\nweid zugeteilt, da sonst eine Insel einem privaten Eigentümer gehört hätte und der Unterhalt nicht\ngewährleistet werden konnte.\n\nDa die Busspur weggefallen ist und kein überbreites Trottoir erstellt wurde, musste mit SRB 343 vom\n18. Dezember 2017 ein Zusatzkredit für die grössere Platzgestaltung von Fr. 56'145.00 genehmigt\nwerden.\n\nMit SRB 218 vom 24. November 2021 genehmigte der Stadtrat eine Parzellenmutation über 3 m?,\nzu Gunsten der Stadt Schlieren sowie mit SRB 233 vom 8. Dezember 2021 die Schlussabrechnung\nüber den Landtausch mit der Limmattalbahn über den Saldo von Fr. 95'925.00 zu Lasten der Stadt\nSchlieren.\n\n4. Bauabrechnung\n\nDie Bauabrechnung präsentiert sich wie folgt:\n\nBereiche\n\nGrundstück\n\nPlatzgestaltung\n\nZusatzkredit SRB 343, 18. Dezern ber 2017\n\nTotal Kredit\n\nTotal Kredit und Zusatzkredit\n\nBewilligte\nAusgabe Fr.\n\n479'500.00\n\n422'685.00\n\n56'145.00\n\n902'185.00\n\n958'330.00\n\nBauabrechnung\nFr.\n\nDifferenz\nFr. in%\n\n538'145.00 59'315.00 12.4%\n\n689'663.10 210'163.10 43.8%\n\n1'227'808.10 269'478.10 28.1%\n\nDie Abweichungen zwischen Kostenvoranschlag und Abrechnung sind auf folgende Gründe zurück\nzuführen:\n\nGrundstücke\n\nPlatzgestaltung\n\nMehr- oder Minder- Begründung\naufvvand in Fr.\n\n210'163.10 Mit SRB 214 vom 28. August 2017 wurde eine\nRestfläche von 235 m2 aus dem Enteigungsrechtlichen\nVergleich Kanton Zürich/LTB/Stad Schlieren dem Projekt\nGeissweid für Fr. 117'538.10 zugewiesen, da diese\nFläche keiner anderen Parzelle hätte zugewiesen werden\nkönnen.\nMit SRB 233 vom 8. Dezember 2021 wurden Fr.\n95'925.00 für Korrekturen der Grundstücksflächen nach\ndem effektiven Ausmass genehmigt.\n\n59'315.00 Unabhängig des Zusatzkredites sind aufgrund der\ngrösseren Fläche der Innenraumgestaltung, Mehrkosten\nfür Bäume, Kandelaber und Oberflächenbeläge\nentstanden.\n\nDie Abrechnung ist in Ordnung und kann genehmigt werden.\n\n6.3.2.1 / 2023-1828 Seite 2 von 3\n\n\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen:\n\nDie Bauabrechnung vom 15. August 2023 mit Gesamtkosten von Fr. 1'227'808.1 O wird geneh\nmigt.\n\n2. Mitteilung an\n- Gemeindeparlament\n- Abteilungsleiter Bau und Planung\n- Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\n- Fachstelle Finanzen\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat Schlieren\n\n<±.,1.2.\nse,tes&if\n\n6.3.2.1 / 2023-1828\n\nj\nJanine Bron\nStadtschreiberin\n\nSeite 3 von 3\n\n\n


Vorlage Nr. 24/2010

text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 20. SEPTEMBER 2010 1/3 \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  20. September 2010 \n \n \n \n289 04.05 Nutzungsplanung \n 04.05.20 Teilbauordnungen, Gestaltungspläne, Sonderbauvorschriften \nVorlage Nr. 24/2010: Antrag des Stadtrates auf Zustimmung zum Privaten Gestaltungsplan \n„Geistlich-Areal“ \n \n\nReferent des Stadtrates Jean-Claude Perrin \nRessortvorsteher Bau und Planung \n\n \n \nWeisung \n \nA. Ausgangslage \n \nDie Firma Geistlich lagerte die industrielle Produktion auf ihrem Areal Schlieren aus. Über das bahnhofs-\nnahe Areal wurde im Jahr 2007 ein Studienauftrag ausgeschrieben, an welchem sich mehrere Architektur-\nbüros beteiligten. Das Büro EM2N und Schweingruber Zulauf Landschaftsarchitekten erhielten in der Folge \nden Planungsauftrag. \n \nDas Ergebnis des Studienauftrages wurde durch das Büro Planpartner AG zuerst zu einem Masterplan \nverdichtet. In enger Zusammenarbeit mit der Stadt und der Stadtbaukommission als beratendem Organ \nkonnte schliesslich der nun vorliegende Private Gestaltungsplan erarbeitet werden. \n \nDas gesamte Areal ist heute der Industriezone zugeordnet. Im Westen grenzt es an das Gebiet des 2005 \ngenehmigten Gestaltungsplanes „Färbi-Areal“. Weil neu auch Wohnen auf dem Areal möglich sein soll und \num lokal höhere Dichten realisieren zu können, entschieden sich die Grundeigentümer für ihr Gebiet auch \neinen Gestaltungsplan zu erarbeiten. \n \nB. Öffentliche Auflage, Anträge, Einwendungen, Anmerkungen \n \nMit Beschluss vom 13. Juli 2009 verabschiedete der Stadtrat den Entwurf des Privaten Gestaltungsplanes \n„Geistlich-Areal “ zuhanden der öffentlichen Auflage und Anhörung. Während der Auflagefrist vom \n14. August bis 13. Oktober 2009 gingen verschiedene Einwendungen ein. Das gleichzeitig um Vorprüfung \ngebetene Amt für Raumordnung und Vermessung (ARV) stellte seinerseits verschiedene Anträge und \nformulierte Anregungen. Zusätzlich wurden die Nachbargemeinden gemäss § 7 PBG angehört. Die Ge-\nmeinden würdigten das Vorhaben, hatten aber dazu keine Einwände. \n \nDie wichtigsten Einwendungen und Anträge des ARV aus der Vorprüfung können folgendermassen zu-\nsammengefasst werden: \n− Mit zwei Einwendungen wurde der Erhalt verschiedener Bauten und Anlagen auf dem Areal verlangt, \n\num so denkmalpflegerische Aspekte zu würdigen. Die Einwendungen und deren Nichtberücksichtigung \nsind im Bericht zu den nichtberücksichtigten Einwendungen vom 27. August 2010 ausführlich darge-\nstellt. \n\n− Das ARV wollte detailliert dargestellt haben, wie der Mehrverkehr der neuen Bebauung des Areals auf \ndas übergeordnete Strassennetz geführt wird. Dies konnte nachgewiesen werden. \n\n− Die SBB verlangten verschärfte Vorschriften für die Gebäude entlang der Bahn, um die Risiken bei \neinem Bahnunfall zu reduzieren. Entsprechende Vorschriften sind eingeflossen. \n\n− Weiter verlangte das ARV, dass für die geplanten Hochhäuser der „ortsbauliche Gewinn“ nachgewie-\nsen werden müsse. Dies soll jedoch erst im Baubewilligungsverfahren, für ein dannzumal konkretes \nProjekt, erledigt werden. Dieser Antrag wurde deshalb nicht berücksichtigt. \n\n− Bezüglich Baumschutz wollte das ARV die Baufelder B4 und C2 derart reduzieren, damit die darin \ndargestellten Bäume ausserhalb des Baubereiches liegen. Es konnte jedoch aufgezeigt werden, dass \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 20. SEPTEMBER 2010 2/3 \n\nselbst bei einer vollständigen Überbauung der Baufelder noch genügend alte Bäume erhalten werden \nkönnen. Der Antrag wurde deshalb nicht berücksichtigt.  \n\n \nC. Privater Gestaltungsplan \n \nDas Konzept, mit dem „Rietpark“ als zentralem, verbindendem Aussenraum, der städtebaulichen Anbin-\ndung ans Färbi-Areal und den „Ikonen“ als herausragende Bauten, ist überzeugend und bietet das Po-\ntenzial für ein urbanes, neues Quartier nördlich des Bahnhofs. Die Gebietsentwicklung entspricht den \nZielen des Stadtentwicklungskonzeptes. \n \nDie gesamte Überbauung wird durch Mantellinien definiert. Festgelegte Gebäudegrundflächen sichern \ngleichermassen Bebauungsfelder und Freiräume. Grundlage für die Baufelder ist ein „Testprojekt“, mit \nwelchem aber lediglich eine mögliche Bebauung aufgezeigt wird. Erstmals  wird von einer Ausnützungs- \noder Baumassenziffer abgesehen. Die optimale Nutzungsdichte soll nicht durch eine Ausnutzungsbegren-\nzung - welche auf Geheiss der Investoren meist maximal ausgeschöpft wird - sondern über Architektur-\nwettbewerbe ermittelt werden. Damit werden qualitative Kriterien vor die quantitativen gesetzt. Dieses \nmutige Vorgehen wurde im Stadtrat und der Stadtbaukommission intensiv diskutiert und schliesslich als \nErfolg versprechend gutgeheissen. \n \nDie durch den Gestaltungsplan vorgegebenen Möglichkeiten fügen sich gut in die bestehenden Strukturen \nnördlich des Bahnhofes ein. Sie nehmen Rücksicht auf das Projekt Movo 11 (Sony) der Gebäudeversiche-\nrung des Kantons Zürich. Sie binden geschickt das bestehende Hochhaus Schlatter und das geplante \nHochhaus auf dem Färbi-Areal ins Konzept ein. \n \nD. Grundsätzliche Unterschiede zur Bau- und Zonenordnung (BZO) \n \nDas übergeordnete kantonale Recht und das Bundesrecht bleiben vorbehalten. Die heute geltenden Be-\nstimmungen der kommunalen Bauordnung und des Zonenplans (Industriezone) werden in den nachfol-\ngend aufgeführten Belangen ausdrücklich aufgehoben: \n− Die Baumassenziffer (8 m3/m2) entfällt, Mantellinien und Baufeldgrössen bestimmen das neue Maxi-\n\nmalmass der Bebauung. \n− Die Freiflächenziffer (10 % der Arealfläche) entfällt, wird aber mit der Freihaltung des Rietparkes um ein \n\nVielfaches grösser. \n− Die Grenzabstände (3.50 bis 5.00 m) entfallen. Mantellinien bestimmen die neuen Abstände. \n− Die Gebäudehöhe (maximal 21.50 m) wird aufgehoben. Mantellinien bestimmen die neuen Höhen \n\n(max. 45.00 m). \n \nE. Schlussbemerkung \n \nMit der Umsetzung des vorliegenden Privaten Gestaltungsplanes auf dem „Geistlich-Areal“ wird die Stadt-\nentwicklung nördlich des Bahnareals fortgesetzt. Der Gestaltungsplan basiert auf dem Willen, einen \nstädtebaulich und architektonisch vorbildlichen Quartierteil entstehen zu lassen. Mit der generellen Pflicht \nzur Durchführung von Architekturwettbewerben zeigen die Eigentümer, dass dieses Ziel mit grosser Ernst-\nhaftigkeit verfolgt wird. Dem Privaten Gestaltungsplan ist zuzustimmen. \n \n \nAntrag an das Gemeindeparlament: \n \n1. Dem Privaten Gestaltungsplan „Geistlich-Areal“, bestehend aus: \n\n- Situationsplan Mst. 1:1'000 vom 27.8.2010 \n- Vorschriften vom 27.8.2010 \n- Bericht gemäss Art. 47 RPV vom 27.8.2010 \n- Beilage zum Bericht gemäss Art. 47 RPV vom 27.8.2010 \n- Umweltverträglichkeitsbericht Hauptuntersuchung vom 30.4.2010 \n- Teilbereich Verkehr als Bestandteil für den Umweltvertäglichkeitsbericht vom 30.4.2010 \n- Planbeilagen zum Teilbereich Verkehr als Bestandteil für den Umweltvertäglichkeitsbericht \nwird zugestimmt. \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 20. SEPTEMBER 2010 3/3 \n\n \n2. Vom Bericht der nichtberücksichtigten Einwendungen vom 27. August 2010 wird Kenntnis genommen. \n \n3. Der Stadtrat wird ermächtigt, allfällige aus dem Genehmigungs- oder Rekursverfahren zwingend not-\n\nwendige Änderungen am Privaten Gestaltungsplan „Geistlich-Areal“ in eigener Zuständigkeit vorzu-\nnehmen. \n\n \n4. Der Private Gestaltungsplan „Geistlich-Areal“ untersteht der Genehmigung durch den Regierungsrat. \n \n5. Der Gestaltungsplan tritt gemäss den Bestimmungen des kantonalen Planungs- und Baugesetzes \n\n(PBG) mit der Genehmigung durch den Regierungsrat bzw. der öffentlichen Bekanntmachung des \nGenehmigungsbeschlusses in Kraft. \n\n \n6. Dieser Beschluss ist nach den Bestimmungen des Planungs- und Baugesetzes des Kantons Zürich \n\nund des Gemeindegesetzes öffentlich bekannt zu machen. \n \n7. Disp. 1. dieses Beschlusses untersteht dem fakultativen Referendum. \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nToni Brühlmann Hansruedi Kocher \n \n \nVersand: 23. September 2010 \n \n\n\n


Beantwortung Kleine Anfrage

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n17. Sitzung vom 5. September 2016\n\n187/2016 04.05.70 Kleine Anfrage von Jürg Naumann betreffend "Sitzbänke"\nBeantwortung\n\nA. Kleine Anfrage\n\nAm 14. Juli 2016 wurde vom Gemeindeparlamentarier Jürg Naumann die folgende Kleine Anfrage\nbetreffend .Sitzbänke" eingereicht:\n\n"Der Schlieremer Stadtpark gilt als grüne Oase und Erholungsraum im Schlieremer Zentrum.\nNicht nur Familien und Kinder, sondern auch ältere Einwohnerinnen und Einwohner genies\nsen die Ruhe und die Idylle im Schlieremer Stadtpark. Speziell den Blick auf den Weiher\nschätzen viele ältere Leute.\n\nLeider sind die vorhandenen Bänke in die Jahre gekommen und die Meisten davon verfügen\nnicht einmal über Rückenlehnen. Somit sind sie spezielle für ältere Menschen untauglich.\n\nAuch gibt es weitere Orte, an denen Sitzgelegenheiten, permanent oder temporär, wün\nschenswert wären. So z.B. auf dem Schlieremer Stadtplatz. Sei dies zum heutigen Zeitpunkt\num das Mittagessen einzunehmen, dem Verkehr zuzuschauen oder um das Wasserspiel zu\nbeobachten. Zu einem späteren Zeitpunkt könnten dann die Arbeiten für die Gestaltung des\nneuen Stadtplatzes beobachtet werden.\n\nDazu meine Fragen:\n\n1. Sieht der Stadtrat eine Möglichkeit die Sitzgelegenheiten in den nächsten Wochen im\nStadtpark zu ersetzen und neue Bänke mit Rückenlehnen zu installieren?\n\n2. Wenn nein, wieso nicht? Wennja, wann kann damit gerechnet werden?\n\n3. Gibt es ein Sitzbankkonzept für Schlieren, analog dem Spielplatzkonzept?\n\n4. Wenn nein, wieso nicht? Wennja, wie sieht dieses aus?\n\n5. Gibt es weitere Projekte für die Installation von zusätzlichen Sitzgelegenheiten in Schlie\nren?\n\n6. Wenn nein, wieso nicht? Wennja, wie sehen diese Projekte aus?"\n\nST 040570/2016-894 Seite 1 von 2\n\n\n\nB. Antwort des Stadtrates\n\nFrage 1: Sieht der Stadtrat eine Möglichkeit, die Sitzgelegenheiten in den nächsten Wochen im\nStadtpark zu ersetzen und neue Bänke mit Rückenlehnen zu installieren\n\nAntwort: Nein.\n\nFrage 2: Wenn nein, wieso nicht?Wenn ja, wann kann damit gerechnet werden?\n\nAntwort: Es wird zurzeit ein Konzept "public elements" erarbeitet, das eine einheitliche, gut gestal\ntete, gut zu unterhaltende und auch eine kostengünstige Möblierung des öffentlichen Raums nach\neinheitlichen Kriterien sicherstellen soll. Mit einer Umsetzung ist ab 2017 zu rechnen.\n\nFrage 3: Gibt es ein Sitzbankkonzept für Schlieren, analog dem Spielplatzkonzept?\n\nAntwort: Nein; die Sitzelemente sind aber (nebst Beleuchtung, Abfallbehältnissen u.a.) Bestandteil\ndes Konzepts "public elements".\n\nFrage 4: Wenn nein, wieso nicht?Wenn ja, wie sieht dieses aus?\n\nAntwort: Die Fragen rund um Sitzbänke wurden bisher einzelfallweise behandelt, was teilweise zu\nsuboptimalen Lösungen führte. Daher wird das Konzept "public elements" erarbeitet, das zu einer\ngewissen Einheitlichkeit und klaren Kriterien führen soll.\n\nFrage 5: Gibt es weitere Projekte für die Installation von zusätzlichen Sitzgelegenheiten in Schlie\nren?\n\nAntwort: Ja.\n\nFrage 6: Wenn nein, wieso nicht?Wenn ja, wie sehen diese Projekte aus?\n\nAntwort: Konkret sind Sitzgelegenheiten auf dem Stadtplatz (Bänke und Betonring), bei der Wen\ndeschlaufe des 2er-Trams (Bänke mit Lehne) und auf dem Rietpark (etappenweise Umsetzung)\nvorgesehen. Auch wird die Erweiterung des Stadtparks mit einer Erneuerung des Bankbestandes\neinhergehen.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Die Kleine Anfrage von Jürg Naumann betreffend "Sitzbänke" wird im Sinne der vorstehen\nden Ausführungen beantwortet.\n\n2. Mitteilung an\n- Anfragesteller\n- Gemeindeparlament\n- Abteilungsleiter Bau und Planung\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nf7li~ -\nIngridHieror\nStadtschreiberin\n\nToni Brühlmann\nStadtpräsident\n\nST.04.05.70 /2016-894 Seite 2 von 2\n\n\n


text: \nStadtrat \nFrei estrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nTel. 044 738 15 76 \nstadtkanzlei@schlieren.ch \n\nStadt \nSchlieren \n\nProtokollauszug \n3. Sitzung vom 5. Februar 2018 \n\n37/2018 16.07 Kleine Anfrage von Heidemarie Busch betreffend "Zustellung \nSchlieremer Amtsblatt" \nBeantwortung \n\n1. Kleine Anfrage \n\nAm 4. Dezember 2017 wurde von der Gemeindeparlamentarierin Heidemarie Busch die folgende \nKleine Anfrage betreffend "Zustellung Schlieremer Amtsblatt" eingereicht: \n\n"Der zweite Bund der Donnerstagsausgabe der Limmattaler Zeitung ist das Amtsblatt für Schlie \nren. Entsprechend teuer ist die Veröffentlichung der amtlichen Anzeigen, denn dieser zweite \nBund soll in der ganzen Gemeinde, auch an Nichtabonnenten, verteilt werden. Dies geschieht \njedoch nicht. Aktuell wurde ich von Bewohnern des alten Zürichwegs angesprochen, die auch \nnach eigener Intervention bei der Zeitung nicht beliefert wurden. Den Bewohnern wurde emp \nfohlen, wenn sie informiert sein wollen, den Limmattaler zu abonnieren. Meine Fragen an den \nStadtrat: \n\n1. Welche rechtlichen Folgen hat es, wenn ein Schlieremer, wegen der Nichtzustellung des \nAmtsblatts und dem daraus resultierendem Nichtwissens, es versäumt, gegen ein ein \nsprachefähiges Geschäft, Einsprache einzulegen? \n\n2. Wird der Stadtrat in Zukunft darauf achten, dass das Amtsblatt in alle Haushaltungen ver- \nteilt wird?" \n\n2. Antwort des Stadtrates \n\nFrage 1: Welche rechtlichen Folgen hat es, wenn ein Schlieremer, wegen der Nichtzustellung des \nAmtsblatts und dem daraus resultierendem Nichtwissens, es versäumt, gegen ein einsprachefähi \nges Geschäft, Einsprache einzulegen? \n\nDie amtlichen Mitteilungen müssen im amtlichen Publikationsorgan veröffentlicht werden. Damit \nhat die Stadt ihre Verantwortung wahrgenommen. Die Beschaffung des amtlichen Publikationsor \ngans, beispielsweise durch den Abschluss eines Abonnements, ist hingegen Sache der Einwohne \nrinnen und Einwohner. lm Übrigen werden aus Kostengründen die amtlichen Publikationen der \nStadt Schlieren oftmals nicht in der Donnerstagsausgabe der LIZ publiziert, weshalb sich ein Bür \nger ohnehin nicht darauf verlassen kann, alle städtischen Publikationen in der Grossauflage vorzu \nfinden. Wenn eine Person es versäumt, gegen eine Anordnung Rechtsmittel zu ergreifen, kann sie \nsich nicht darauf berufen, dass sie die Zeitung nicht erhalten hat. Gestützt auf eine solche Äusse \nrung würde eine Rechtsmittelinstanz keine Fristwiederherstellung gewähren. \n\nST.16.07-/ 2017-1941 Seite 1 von 2 \n\n\n\nFrage 2: Wird der Stadtrat in Zukunft darauf achten, dass das Amtsblatt in alle Haushaltungen \nverteilt wird? \n\nDie Stadt hat bei der Limmattaler Zeitung eine Beanstandung angebracht. Gemäss Auskunft der \nLIZ sollte gemäss Rücksprache mit der Verteilerfirma die Grossauflage jeweils auch am Alten Zü \nrichweg verteilt werden. Das entsprechende Unternehmen wird von der LIZ ermahnt, die Zustel \nlung inskünftig lückenlos zu gewährleisten. \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Die Kleine Anfrage von Heidemarie Busch betreffend "Zustellung Schlieremer Amtsblatt" wird \nim Sinne der vorstehenden Ausführungen beantwortet. \n\n2. Mitteilung an \nAnfragestellerin \nGemeindeparlament \nStadtschreiberin \nArchiv \n\nStatus: öffentlich \n\nSchlieren \n\n(_ \n\n("JI î •. ~~~ \n\nStadtpräsident \n\n:f ltifa~· \nIngrid Hieronymi \nStadtschreiberin \n\nST.16.07 / 2017-1941 Seite 2 von 2 \n\n\n


Antrag auf Abschreibung

text: \nStadtrat \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nTel. 044 738 15 76 \nstadtkanzlei@schlieren.ch \n\nStadt \nSchlieren \n\nProtokollauszug \n21. Sitzung vom 23. Oktober 2019 \n\n212/2019 09.06.80 Postulat von Hans-Ulrich Etter betreffend \n"Parkierungsmöglichkeiten Feuerwehr" \nAntrag auf Abschreibung \n\n1. Postulat \n\nAm 8. Mai 2017 ist das folgende Postulat von Hans-Ulrich Etter eingegangen und am 4. Februar \n2019 vom Gemeindeparlament auf der Pendenzenliste belassen worden: \n\n"Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, ob "legale" Parkierungsmöglichkeiten für die Privat \nfahrzeuge der Mitglieder der Feuerwehr Schlieren im Ausrückfa/1 und/oder während den \nÜbungen geschaffen werden können. \n\nBegründung \nAb Juli 2017 fällt der bisher von den Mitgliedern der Feuerwehr Schlieren genutzte Privat \nparkplatz bei der katholischen Kirche Schlieren weg (Neubau). Der alternative öffentliche \nParkplatz bei der Trub/er-Hütte ist mit einer kostenpflichtigen Parkregelung versehen und \nwird zudem intensiv genutzt, so dass normalerweise keine freien Parkplätze in genügen \nder Zahl zu Verfügung stehen. Ausserdem werden die gebührenpflichtigen Parkplätze \ndurch die Stadt Schlieren bewirtschaftet und fehlbare Lenker verzeigt. \n\nBei der sogenannten Lemp-Schüür besteht ein Parkverbot. Ausserdem wäre von diesen \nbeiden Parkplätzen noch ein längerer Fussweg bis zum Feuerwehrdepot zurückzulegen, \nwas im Ausrück- bzw. Alarmfall die Ausrückzeit der Feuerwehreinsatzwagen verlängern \nwürde. An der Uitikonerstrasse (Kantonsstrasse)sind rechts und links, auf Höhe des Feu \nerwehrdepots, Parkverbotstafeln und entsprechende Bodenmarkierungen angebracht. \nWegen der Trottoirbreite ist auch ein Parkieren auf dem Trottoir nicht zulässig. Unrecht \nmässig parkierte Fahrzeuge bzw. deren Halter werden durch die Stadt- und Kantonspolizei \nverzeigt. Der Vorplatz zum Feuerwehrdepot kann aus verständlichen Gründen auch nicht \nzum Parkieren von Fahrzeugen benützt werden. \n\nAb Juli 2017 besteht für die Mitglieder der Feuerwehr Schlieren keine Möglichkeit mehr ih \nre Privatfahrzeuge, insbesondere im alarmmässigen Ausrückfa/1, legal zu parkieren." \n\n2. Bericht an das Gemeindeparlament \n\nMit Beschluss des Gemeindeparlaments vom 4. Februar 2019 verblieb das Postulat auf der Pen \ndenzenliste und wurde mit dem Auftrag an den Stadtrat 'zuruckqeqeben, einen besseren Lösungs \nansatz zu suchen. \n\nln der Zwischenzeit erfolgten diverse Gespräche und Begehungen mit der Kantonspolizei und dem \nFeuerwehrkommandanten. Die überarbeitete Lösung sieht die folgenden Parkiermöglichkeiten vor. \n\nST.09.06.80 I 2017-773 Seite 1 von 2 \n\n\n\na. Dammweg \nln Absprache mit der Kantonspolizei können zwei gelb markierte Parkplätze am Dammweg \neingezeichnet werden. Die Parkplätze dürfen nur von Feuerwehrangehörigen im Einsatz be \nnützt werden. \n\nb. Sägestrasse \nln Absprache mit der Kantonspolizei können vor der Liegenschaft Nr. 20 zwei gelb markierte \nParkplätze eingezeichnet werden. Die Parkplätze dürfen nur von Feuerwehrangehörigen im \nEinsatz benützt werden. \n\nc. Absprache mit der katholischen Kirche \nDie Verantwortlichen sind weiterhin damit einverstanden, dass die Feuerwehrangehörigen im \nEinsatzfall die neuen Parkplätze der katholischen Kirche benützen. \n\nd. überdurchschnittlicher Ernstfall/ Grossaufgebot \nBei einem überdurchschnittlichen Ernstfall, welcher ein Grossaufgebot der Feuerwehr ver \nlangt, wird bei Bedarf künftig die Sägestrasse gesperrt. Die Fahrzeuge der Feuerwehrangehö \nrigen können einseitig auf der Sägestrasse parkiert werden. Die Zufahrt für Anwohner bleibt \ndabei erhalten. Ein solches Ereignis ist rund zweimal pro Jahr zu verzeichnen. \n\nDie Optionen "in die Höhe" (Neubau auf dem Dach des Büelhofs) oder "in die Tiefe" (Neubau Tief \ngarage) hält der Stadtrat angesichts der Kosten für nicht angemessen. \n\nDer Stadtrat erachtet die Parkplatzsituation mit vier zusätzlichen Parkplätzen auf öffentlichem \nGrund und im Notfall mit der Absperrung der Sägestrasse als ausreichend. Insgesamt stehen den \nFeuerwehrangehörigen rund 30 Parkplätze zur Verfügung. Das Anliegen des Postulanten ist somit \nerfüllt und das Postulat kann abgeschrieben werden. \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen: \n\nDas Postulat von Hans-Ulrich Etter betreffend "Parkierungsmöglichkeiten Feuerwehr .. wird im \nSinne von § 92 der Geschäftsordnung des Gemeindeparlaments als erledigt abgeschrieben. \n\n2. Mitteilung an \n- Postulant \n- Gemeindeparlament \n- Abteilungsleiter Sicherheit und Gesundheit \n- Archiv \n\nStatus: öffentlich \n\nStadtrat Schlieren \n\n~ 2ú· . \nIngrid~ \nStadtschreiberin \n\nST.09.06.80 I 2017-773 Seite 2 von 2 \n\n\n


text: \nAntrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates Elisabeth Scheffeldt und\n11 Mitunterzeichenden über Fluqlärm (38.11.2)\n\nAm 25. Juni 2000 hat der Gemeinderat ein Postulat von Elisabeth Scheffeldt und 11 Mitunterzeichnenden\nmit nachstehendem Wortlaut zur Prüfung und Berichterstattung an den Stadtrat überwiesen:\n\n"Der Stadtrat wird gebeten sich dafür einzusetzen, dass die Bevölkerung von Schlieren nicht übermässig\nvon Fluglärm betroffen ist.\n\nBegründung:\n\nDie Flugbewegungen und der Fluglärm haben in den letzten Jahren über Schlieren sehr stark zugenom-\nmen, wie auch der Stadtrat in der Beantwortung einer kleinen Anfrage festhält. Die Entwicklung der\nletzten Monate und die Schliessung der Westpiste von Mai bis August 2000 zeigen folgendes:\n\nWährend der Sperrung der Westpiste überfliegen deutlich weniger Flugzeuge Schlieren, es gibt wieder\nZeitspannen im Tag ohne Fluglärm. Die fast ständige Beschallung durch Fluglärm während der nor-\nmalen Abflugroute wird umso deutlicher spürbar.\n\nGemeinden (in ähnlicher Entfernung zum Flughafen Kloten wie Schlieren), die normalerweise wenig von\nFluglärm betroffen sind, wehren sich vehement gegen zunehmenden Fluglärm über ihrem Gebiet. Sie\nwissen, dass mit zunehmendem Fluglärm die Wohn- und Lebensqualität deutlich sinkt.\n\nSchlieren leidet, wie andere Limmattaler Gemeinden, an übermässiger Lärmbelastung: Autobahn, Stras-\nsen, dichtest befahrene Zuglinie, Helikopter- und Kleinflugzeuge und Hunderte von Flugzeugen. Es ist\nklar, dass auch Schlieren und das Limmattal einen Teil des Fluglärms erleiden müssen. Aber es ist\nschwierig einzusehen, weshalb ein so grosser Teil der abfliegenden Flugzeuge über Schlieren und das\nLimmattal fliegen. Auch in Schlieren soll es wieder Zeitspannen im Tag ohne Fluglärm geben.\n\nIn den nächsten Monaten werden neue An.- und Abflugrouten verhandelt. Es ist zu befürchten, dass Ge-\nbiete, die sich nicht zur Wehr setzen, mit deutlich mehr Flugbewegungen zu rechnen haben. Deshalb bit-\nten wir den Stadtrat, sich im Sinne des Postulates für die Lebensqualtität in Schlieren einzusetzen."\n\nDem Gemeinderat ist im Sinne von Art. 79 Abs. 2 seiner Geschäftsordnung Bericht zu erstatten und die\nAbschreibung des Vorstosses zu beantragen.\n\nBericht an den Gemeinderat\n\nAls Folge einer Zunahme von Flugbewegungen hat der Fluglärm in den letzten Jahren im Raum\nLimmattal stetig zugenommen. Fluglärm wird unterschiedlich wahrgenommen und ist stark abhängig vom\nallgemei- nen Lärmpegel der Umgebung, in der man sich aufhält. Das Limmattal ist schon durch die\nAutobahn A1 und den Bahnkorridor Zürich-Bern mit Lärm stark belastet. Die Behörden und weite Kreise\nder Bevölke- rung blicken mit grosser Sorge in die Zukunft, da immer noch über neue An- und\nAbflugrouten verhandelt wird und es ungewiss ist, über welchen Gebieten allenfalls mit einer Zunahme\ndes Flugverkehrs gerechnet werden muss.\n\nDurch das neue Abflugregime im vergangenen Sommer hatten die flughafenkritischen Organisationen\nstarken Zuwachs erhalten. Diese Gruppierungen unterscheiden sich, je nach geografischer Herkunft,\ndeutlich in ihren Forderungen und divergierenden Interessen. Der Stadtrat hat verschiedene Formen der\nZusammenarbeit mit anderen Gemeinden oder Gruppierungen geprüft. Bereits im Sommer 2000 hat der\nStadtrat in einem Brief an den Regierungsrat auf die Fluglärmsituation im Raum Limmattal hingewiesen\nund im Rahmen der Beantwortung einer Kleinen Anfrage über Fluglärm im März 2001 zu verschiedenen\n\n\n\nFragen ausführlich Stellung genommen. Im Weitern ist Schlieren in der Konferenz der Gemeinde und\nStadtpräsidentinnen und -präsidenten des Bezirks Dietikon sowie der Gemeinden Bergdietikon und\nSpreitenbach vertreten, welche im Januar 2001 in einem Schreiben an die Volkswirtschaftsdirektion\ngelangt ist. Diese Konferenz möchte ihre Anliegen und ihre Forderungen nicht im Namen des Flughafen-\nschutzverbandes einbringen, sondern im Sinne von § 4 des Flughafengesetzes als eigene Körperschaft\nam so genannten Runden Tisch teilnehmen. Schlieren gehört auch zu den Gemeinden, die an der\n"Lärmstudie 2000" des Instituts für Hygiene und Arbeitsphysiologie der ETH Zürich beteiligt sind. Diese\ngross angelegte Feldstudie soll den Einfluss des Fluglärms auf das Individuum auf mehreren Ebenen\nuntersuchen und die Entstehung des Lästigkeitsurteils bei Fluglärm erforschen. Im August 2001 wurde\neine Umfrage mit 750 Flughafenanrainern gestartet -also vor der Aenderung des Betriebsreglementes am\n1. September -, um bei einer Wiederholung der Befragung zu einem späteren Zeitpunkt den\n"Lästigkeitsverlauf' zu ermitteln. Zur Zeit werden die aus den flughafennahen Gemeinden gezogenen\nStichproben ausgewertet. Es besteht die Möglichkeit, sich direkt auf der Homepage\nwww.laerm2000.ethz.ch über die Lärmstudie zu informieren.\n\nDem Stadtrat ist die Lebensqualität der Einwohnerinnen und Einwohner Schlierens ein prioritäres\nAnliegen, und er setzt sich im Rahmen der genannten Möglichkeiten vorbehaltlos dafür ein, dass die\nBevölkerung von Schlieren nicht übermässig von Fluglärm betroffen ist.\n\nAntrag an den Gemeinderat\n\nDas Postulat von Elisabeth Scheffeldt und 11 Mitunterzeichnenden wird im Sinne von Art. 79 der Ge-\nschäftsordnung des Gemeinderates als erledigt abgeschrieben.\n\nReferent des Stadtrates Peter Baertschiger\nRessortvorsteher Sicherheit und Gesundheit\n\n\n


Kleine Anfrage

text: \n \n\n \n\n \n \n\nThomas Widmer \n\nQV-Schlieren \n\n \n\n \nKleine Anfrage zur Planung des Alterszentrums und dessen MIV - Z1 \n\nDie Stadt Schlieren plant am Rande des Stadtparkes ein neues Alterszentrum. Wie aus unterschiedl ichen Quellen \n\nberichtet wurde. ist vorgesehen. dass die Zufahrt für die Besucher und der Mitarbeiter über Quartierstrassen, der \n\nFreiestrasse und Obere Bachstrasse erfolgen soll. Die Zufahrt der Taxi's sowie der Zulieferer zum Alterszentrum \n\nhingegen ist über die neue bzw. alte Badenerstrasse vorgesehen. Als Begründung hat der Stadtrat publiziert, dass \n\nder Kanton es nicht erlaube,  dass die gesamte Zufahrt  aller MIV's über die alte/neue Badenerstrasse erfolgen \n\ndürfe. \n\nEs ist abzusehen. dass mehrere Einsprachen, von Anwohnern der oberen Bachstrasse sowie auch von der \n\nFreiestrasse, gegen das geplante Alterszentrum, erfolgen werden. \n\n \nDaraus ergeben sich folgende Fragen an den Stadtrat Schlieren: \n\n \n\n• Hat die Stadt Schlieren in Bezug auf die Zufahrt des MIV zum Alterszentrum mit dem Kanton Zürich verhandelt, \n\nbzw. Gesuche eingereicht, damit sämtliche Zufahrten zum Alters zentrum direkt von der Badenerstrasse her \n\nerfolgen können? \n\n \nWenn ja, wie sehen die Gesuche aus und wie lautete deren.Ent scheide des Kantons Zür ich? \n\n \n\nFalls der Entscheid negativ war, mit welcher Begründung (rechtliche Grundlage) lieferte der Kanton \n\nZürich den negativen Entscheid in Bezug auf die Zufahrt sämtlicher Fahrzeuge direkt über die \n\nBadenerstrasse? \n\nWer war zum Zeitpunkt dieser Entscheide/Abklärungen, Eigentümer der alten Badenerstrasse? \n\n \n• Inzwischen haben sich die Besitzverhältnisse der alten Badenerstrasse geändert, da diese ins Eigentum der \n\nStadt Schlieren übergegangen sind. In wieweit hat sich die Situ ation in Bezug auf der Zufahrt zum geplanten \n\nAlterszentrum geändert? \n\n \n• Hat die Stadt Schlieren nach dem Kauf der alten Badenerstrasse durch die Stadt Schlieren ein neues Gesuch \n\nfür die gesamte Zufahrt des gesamten Verkehrs via Badenerstrasse eingereicht? \n\n \nWenn ja: Wie war der Entscheid des Kantons Zürich und mit welcher Begründung? \n\nFalls kein Entscheid vorhanden ist: Wie ist der Stand des Gesuches? \n\nWenn kein erneutes Gesuch eingereicht wurde: Wieso nicht? \n\n \n• Ist es noch notwendig ein solches Gesuch einzureichen. wenn die Stadt Schlieren neu die Besitzerin der \n\nBadenerstrasse ist und die Zufahrt zum geplanten Alterszentrum in die alleinige Kompetenz und Zuständigkeit \n\nder Stadt Sch lieren fällt? \n\n \nFalls die Zuständ igkeit nicht ausschliesslich bei der Stadt Schlieren liegt, wie wird dies begründet? \n\n \n• Welche andere konkreten Bemühungen hat die Stadt Sch lieren bereits unternommen um die gesamte Zufahrt \n\nvia Badenerstrasse zu lösen und die Quartierbewohner von zusätzlichem Verkehr zu entlasten? \n\n \n• Ist sich der SchlieremerStadtrat bewusst. dass mit dem von ihm angestrebten Zufah rtsreg ime Widerstand \n\ngegen das geplante Al ter szentrum entsteht und somit das Risiko besteht. dass das ganze Projekt an der Urne \n\nscheitern könnte? \n\n \n• Wie ist die geplante Zufahrt durch ein bereit s jetzt schon stark belastetes Qu artier mit dem Leitbild des \n\nSchlieremer Stadt rates vereinbart? \n\n \n \n\nSchlieren 07.05.2021 Thomas Wi dmer \n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  3. April 2006 \n \n \n \n99 16.04 Gemeinderat \n  16.04.22 Postulate \nAntrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Beat Rüst und sechs \nMitunterzeichnenden über die Veränderung der Bevölkerungsstruktur durch \nNeuüberbauungen \n \n\nAm 10. Mai 2004 hat der Gemeinderat ein Postulat von Beat Rüst und sechs Mitunterzeichnenden mit \nnachstehendem Wortlaut zur Prüfung und Berichterstattung an den Stadtrat überwiesen: \n \n„Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, ob er mittels einer (möglichst kostengünstigen) Studie nach Bezug \nder ganzen Überbauung „Hohfuren“ oder der zur Zeit im Bau befindlichen Etappe folgende Fragen klären \nkönnte: \n\n \nWelche Bevölkerungsbewegung löste die Überbauung aus? (Bewegungen innerhalb Schlierens und \nZuzüge) \nWie veränderte sich das Steueraufkommen? \nWie veränderten sich die Schülerzahlen? \n \nBegründung \n\n \nSeit Jahren wird darüber spekuliert, welche Auswirkungen Überbauungen in neu eingezonten Gebieten \nhaben. Die Studie könnte Mutmassungen durch Fakten ersetzen und dadurch beitragen, die politische \nDiskussion zu versachlichen.“ \n\n \nEin erster Antrag des Stadtrates vom 2. Mai 2005 auf Abschreibung des Vorstosses wurde mit Beschluss \ndes Gemeinderates vom 20. Juni 2005 abgelehnt und das Postulat auf der Pendenzenliste belassen. Dem \nGemeinderat ist im Sinne von Art. 79 Abs. 2 seiner Geschäftsordnung erneut Bericht zu erstatten und die \nAbschreibung des Vorstosses zu beantragen. \n \nBericht an den Gemeinderat\n \nDer Stadtrat hat bereits im Anschluss an die Begründung des Postulates im Gemeinderat darauf hinge-\nwiesen, dass die gewünschten Informationen schwierig zu erheben sind und innert der vorgegebenen \neinjährigen Frist möglicherweise noch nicht vorliegen. Im Mai 2005 konnte er das Parlament über die Bele-\ngung der neuen Häuser informieren. Damals wohnten insgesamt 134 Personen aus allen Altersgruppen in \nden 52 neuen Wohnungen an der Trislerstrasse. 17 Wohnungen (33 %) wurden von Personen aus Schlie-\nren belegt, in 23 Wohnungen (44 %) zügelten Leute aus Nachbargemeinden, und in 9 Wohnungen (17 %) \nkamen neue Einwohnerinnen und Einwohner aus dem restlichen Kanton Zürich, aus der übrigen Schweiz \noder aus dem Ausland. \n \nWeiter wurde ausgeführt, dass mit den Erwachsenen 39 Kinder und Jugendliche zuzogen. Davon waren \n18 nicht mehr schulpflichtig und 3 noch im Vorschulalter. Von den 18 Schulpflichtigen waren 10 bereits vor \ndem Umzug in Schlieren wohnhaft, 8 Schulkinder zogen neu zu. Diese 8 Kinder verteilten sich auf die \nPrimarschulklassen 1, 2, 4, 5 und 6 sowie auf die Sekundarschulklassen 1 und 3. Ein Kind besuchte eine \nKleinklasse. Es musste keine neue Schulklasse eröffnet werden. Um die gesamten Schulinfrastruktur-\nkosten zu berechnen, genügt es nicht, einen Durchschnittswert der Kosten pro Schüler einzusetzen. Als \ntheoretischer Wert hat der Zuzug von 8 Schulkindern die Schaffung einer 40 %-Stelle zur Folge, was das \nLohnkonto jährlich mit ca. Fr. 28'000 belasten würde (Annahme: 40 % einer vollen Stelle, welche mit \nFr. 120'000 angesetzt wird, entsprechend Fr. 48'000. Bei einem Gemeindeanteil von 58,7 % ergibt dies \nFr. 28'000.). Die übrigen Kosten werden sehr viel höher, wenn neuer Schulraum gebaut werden muss. Ab \nwie vielen Wohnungen dies effektiv der Fall ist, lässt sich zurzeit nicht bestimmen, da für die Notwendigkeit \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 3. APRIL 2006 1/3 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\neines neuen Schulhauses weitere Gründe eine Rolle spielen. Anlässlich der Debatte im Gemeinderat \nwünschte der Postulant genauere Angaben darüber, wie die frei gewordenen Wohnungen in Schlieren neu \nbesetzt wurden. Die stichprobenweise durchgeführte Untersuchung der Zuzüge innerhalb von Schlieren \nzeigte, dass die Zuzüge in die Siedlung Trisler und die Zuzüge in die dadurch freiwerdenden Wohnungen \nin Schlieren fast dieselben Anteile von Zuzügen aus Schlieren sowie der näheren und weiteren Umgebung \naufwiesen. Weitergehende Untersuchungen wurden, da sich unverhältnismässige Kosten abzeichneten, \nnicht mehr durchgeführt. \n \nIm letzten Jahr wies der Stadtrat darauf hin, dass Aussagen über das Steueraufkommen der Bewohnerin-\nnen und Bewohner frühestens im Sommer 2006 gemacht werden könnten, wenn die Einschätzungen auf-\ngrund der Steuererklärungen für das laufende Jahr vorliegen würden. Zusätzlich würden allfällige Fristver-\nlängerungen für das Einreichen der Steuererklärungen zu Verzögerungen führen. Die Erhebungen wurden \nnun aufgrund des provisorischen Steuerbezuges der Steuerpflichtigen in der neuen Siedlung an der Tris-\nlerstrasse durchgeführt. Es lässt sich feststellen, dass von einer durchschnittlichen einfachen Staatssteuer \nvon Fr. 3'600.00 pro Jahr ausgegangen werden kann. Dies zeigt, dass sich die Siedlung Trisler gegenüber \ndem Durchschnitt von Schlieren (natürliche Personen Fr. 2'300.00) doch wesentlich unterscheidet. \n \nDie erhobenen Zahlen können nun unterschiedlich interpretiert werden. Folgende Schlüsse lassen sich \ndaraus ableiten: \n \n\n• Der recht hohe Anteil von einem Drittel der Umzüge innerhalb von Schlieren, wie er auch schon \nbei andern Erstvermietungen in Schlieren zu beobachten war, weist deutlich darauf hin, dass noch \nimmer ein Bedürfnis nach besserem Wohnraum bei ortsansässigen Bewohnern vorhanden ist. \nDieser Umstand kann so verstanden werden, dass es dringend nötig ist, dass neue Wohnungen \nerstellt werden, da sonst längerfristig die Gefahr besteht, dass Einwohnerinnen und Einwohner \nvon Schlieren weg ziehen, die gerne hier behalten würden. \n\n \n• Eine zweite Beobachtung zeigt, dass auch der Bezug einer grösseren Anzahl von Wohnungen die \n\nZahl der Schulkinder nicht sprunghaft in die Höhe schnellen lässt und sich diese, da sie sich auf \nalle Altersstufen verteilen, gut in den bestehenden Klassen gliedern lassen. Selbstverständlich \nsind die Aufnahmekapazitäten der Klassen nicht unbeschränkt, doch müsste eine grössere Anzahl \nvon  neuen Wohnungen entstehen, damit die Schule mit einem erweiterten Angebot von Klassen \ndarauf reagieren müsste. \n\n \n• Schliesslich weisen die Steuerzahlen darauf hin, dass die neuen Bewohnerinnen und Bewohner \n\ntendenziell über höhere Einkommen verfügen als der Durchschnitt in Schlieren, was sich positiv \nauf die Steuerkraft auswirken wird. \n\n \nDie Ergebnisse zeigen aber auch, dass die Anzahl der untersuchten Wohnungen noch zu klein ist, um \nwirklich schlüssige Aussagen über Bevölkerungsentwicklung, Belastung der Infrastruktur und finanzielle \nEntwicklung machen zu können. Allerdings geben die vorliegenden Beobachtungen in keiner Weise einen \nHinweis auf irgendwelche negative Auswirkungen. Es ist zu vermuten, dass allfällige zusätzliche (Schul-) \nInfrastrukturkosten längerfristig mehr als kompensiert würden. \n \nAus all diesen Beobachtungen ist zu schliessen, dass sich die Stadt Schlieren mit ihrem Bemühen, neuen \nWohnraum im qualitativ höheren Segment zu fördern, auf dem richtigen Weg befindet und, gemäss dem \nLeitbild, weitere Anstrengungen in dieser Richtung unternehmen muss. \n \nDer Stadtrat geht davon aus, dass damit alle Fragen beantwortet sind. Die Untersuchung könnte nur mit \nsehr grossem Aufwand weiter vertieft werden. Dem Gemeinderat wird deshalb erneut beantragt, das \nPostulat als erledigt abzuschreiben. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \nDas Postulat von Beat Rüst und sechs Mitunterzeichnenden wird im Sinne von Art. 79 der Geschäfts-\nordnung des Gemeinderates als erledigt abgeschrieben. \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 3. APRIL 2006 2/3 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nReferent des Stadtrates Toni Brühlmann \n\nRessortvorsteher Finanzen und Liegenschaften \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n\n  \n  \n  \n Peter Voser Peter Hubmann \n \nVersand:  \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 3. APRIL 2006 3/3 \n\n\n


Postulat Abschreibung

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\npraesidiales@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n24. Sitzung vom 16. Dezember 2013\n\n351/2013 20.10 Poststelle\nAntrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Jürg\nNaumann und 2 Mitunterzeichnenden betreffend "Zweite Poststelle\noder Drive Through Schalter in Schlieren"\n\nAm 27. Mai 2013 wurde das folgende Postulat von Parlamentsmitglied Jürg Naumann an den\nStadtrat überwiesen:\n\n"Wir ersuchen den Stadtrat, mit der Schweizerischen Post zu prüfen, ob und wo diese eine zweite\nPoststelle oder mindestens einen Drive-Through Schalter in Schlieren eröffnen kann.\n\nBegründung\n\nSchlieren wächst und wächst. Damit muss sich auch die Infrastruktur in der Stadt Schlieren anpas\nsen. Nicht nur im Bereich Verwaltung und Schule. Ein besonderer Engpass und teilweise sogar ein\nÄrgernis ist die Schlieremer Poststelle. Auch wenn alle Schalter geöffnet sind, sind die Wartezeiten\nübermässig lang.\n\nMitten im Zentrum gelegen, jedoch nicht mit genügend Parkierungsmöglichkeiten in Tiefgarage und\nrund urn-die Post. Das wilde Parkieren speziell zu Spitzenzeiten, ist ein Ärgernis. Es ist dringend\nangebracht, dass die Schweizerische Post ebenfalls ihre Infrastruktur in Schlieren dem enormen\nBevölkerungswachstum anpasst.\n\nSämtliche Firmen in Schlieren müssen ebenfalls die einzige Schlieremer Poststelle benützen und\nbelasten somit unnötig das Zentrum mit Verkehr. Früher hatte es eine zweite Poststelle im Postbe\ntriebszentrum Mülligen, die jedoch geschlossen wurde. Diese wurde speziell von Firmen benutzt."\n\nBericht an das Gemeindeparlament\n\nGemäss Schreiben vom 2. Dezember 2013 erkennt die Post CH AG keinen Bedarf zur Ausweitung\nihres Verkaufsnetzes auf dem Stadtgebiet von Schlieren und lehnt im jetzigen Zeitpunkt die Schaf\nfung einer zusätzlichen Poststelle oder eines Drive-Through Schalters in Schlieren West ab. Falls\nsich die Nachfrage nach postalischen Dienstleistungen ändern sollte, ist die Post CH AG rasch\nbereit, mit einer auf den Bedarf zugeschnittenen Betriebsform zu reagieren.\n\nBegründung:\n\nIm Juli 2013 wurde die Post CH AG über das Postulat aus dem Gemeindeparlament Schlieren in\nformiert. Am 29. August 2013 fand in Schlieren zu diesem Anliegen eine Besprechung statt.\n\nDer Geschäftsbereich Poststellen und Verkauf der Post CH AG betreibt an der Freiestrasse 1 eine\nPoststelle mit 5 offenen Schaltern und einem bedienten Postshop im Kundenbereich. Für Postkun\nden stehen im Parkhaus der Poststelle 10 reservierte Parkplätze zur Verfügung. Für Geschäftskun\nden bietet auch das Briefzentrum Zürich Mülligen am Geschäftskundenschalter die Möglichkeit,\nPostsendungen aufzugeben. In der Nachbarschaft von Schlieren betreibt die Post Verkaufsstellen\nin Unterengstringen, Dietikon (2), Urdorf sowie Zürich Altstetten.\n\nST.20.10 / 2013-632 Seite 1 von 2\n\n\n\nSchweizweit geht die Nachfrage am Postschalter aufgrund der veränderten Rahmenbedingungen\n(Kundenverhalten, neue Technologien, Liberalisierung/Wettbewerb) seit Jahren zurück. Auch in der\nPoststelle Schlieren hat die Sendungsaufgabe in den letzten drei Jahren massivabgenommen:\n\nAufgabe In- und Auslandbriefe - 17 %\nAufgabe In- und Auslandpakete - 11%\nEinzahlungen - 6 %.\n\nEinzig die Abholung von avisierten Postsendungen nahm um 7 % zu.\n\nDieWartezeiten am Postschalter in Schlieren bewegen sich im schweizweiten Mittel. Im Jahr 2012\nwurden in der Poststelle Schlieren 65.4 % aller Kunden innert maximal 3 Minuten Wartezeit bedient.\n91.8 % aller Kunden wurden innert 7 MinutenWartezeit bedient. Nur gerade 3.3 % der Kunden\nmussten mehr als 10 Minutenwarten, bis sie ihr Anliegen am Postschalter anbringen konnten. Im\nJahr 2013 konnten diese Werte gehalten werden.\n\nDer Bundesrat verlangt von der Schweizerischen Post, ihre Kundenorientierung undWirtschaftlich\nkeit laufend zu verbessern. Im Gebiet von Schlieren ist das Poststellennetz aus Sicht der Post CH\nAG sehr dicht. Mehrere Poststellen bieten innert weniger Kilometer Distanz das gesamte Produkte\nsortiment der Post an.\n\nDer Stadtrat bleibt mit der Post CH AG in Kontakt und wird die Entwicklung im Gebiet Schlieren\nWest in Bezug auf postalische Bedürfnisse beobachten.\n\nAntrag an das Gemeindeparlament:\n\nDas Postulat von Jürg Naumann und 2 Mitunterzeichnenden betreffend "Zweite Poststelle oder\nDrive Through Schalter in Schlieren" wird im Sinne von Art. 79 Abs. 2 der Geschäftsordnung des\nGemeindeparlamentes als erledigt abgeschrieben.\n\nStatus: öffentlich\n\nü-:t'Zú~·\nIngrid Hieronymi\nStadtschreiberin\n\nST.20.10 / 2013-632 Seite 2 von 2\n\n\n


kleine anfrage_alterskommission.pdf

text: \nChristoph Simmen \nGemeinderat SVP\n\nKLEINE ANFRAGE\n\n"Die Alterskommission berät den Stadtrat in allen Fragen der städtischen Alterspolitik und bei der Schaffung sowie\nbeim Betrieb von Einrichtungen für Betagte.“ Im weiteren kann der Stadtrat "die Kommission mit der Ausarbeitung\nvon Konzepten und mit der Durchführung von Veranstaltungen beauftragen.“\n\nDiese beiden Hauptaufgaben sind festgehalten im Verwaltungsreglement der Stadt Schlieren, dat.\n16.03.1998. Verschiedene Mitglieder haben Ihren Rücktritt aus der Alterskommission gegeben, unter ande-\nrem auch aus einem gewissen Frust, weil der Alterskommission das nötige Mitspracherecht und die Möglich-\nkeit, den Stadtrat frühzeitig und aktiv in Altersfragen zu beraten und zu unterstützen, nicht oder bestenfalls\nnur ungenügend gewährt wurde. In diesem Zusammenhang bitte ich den Stadtrat um die Beantwortung fol-\ngender Fragen:\n\n1. In wieweit sind dem Stadtrat und dem Leiter Betagtenbereich die Gründe für den Rücktritt der beiden Al-\nterskommissions-Mitglieder bekannt?\n\n2. Wann und auf welchem Weg wurde die Alterskommission angefragt, in der Projekt-/Planungskommission Alters-\nu. Quartierzentrum Mühleacker mitzuarbeiten und eine "angemessene" Vertretung zu stellen?\n\n3. Falls die Alterskommission nicht begrüsst wurde und nicht in dieser Planungskommission vertreten sein sollte,\nbitte ich den Stadtrat mitzuteilen, was die Gründe waren, weshalb dies nicht der Fall ist.\n\n4. In wie weit teilt der Stadtrat meine Ansicht, dass die Alterskommission nicht nur eine "Festkommission" sein\nsollte, welche sich ausschliesslich und alleine um diejenigen operativen Arbeiten (Organisation Altersnach-\nmittag und Altersausflug etc.) kümmert, für die sich der Betagtenbereich innerhalb der Stadtverwaltung nicht\nzuständig fühlt, sondern ein echtes Resonanzgremium mit mitbestimmender, beratender und unterstützender\nFunktion sein sollte?\n\n5. Welches sind die konkreten Massnahmen des Stadtrates, welche dazu führen sollen, dass die Alterskom-\nmission inskünftig wieder vermehrt, frühzeitig und umfassend miteinbezogen wird, auch für die (strategische)\naktive Mitwirkung/Mitarbeit in Altersprojekten (Konzept/Leitbild, Um-/Aus- u. Erweiterungsbauten von Al-\nterseinrichtungen etc.) und in Altersfragen generell?\n\n\n


Beantwortung

text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL  STADTRAT  SITZUNG VOM 8. OKTOBER 2012 1/2 \n\n \n \n\nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  8. Oktober 2012 \n \n \n\n \n210 16.04 Gemeindeparlament \n 16.04.24 Kleine Anfragen \n\nBeantwortung Kleine Anfrage von Hans-Ulrich Etter über „Wildes Parkieren“ auf dem \nTrottoir vor dem Bankomatschalter der UBS beim Zentrum „parkside“ \n\n \n\nAm 3. September 2012 ist von Parlamentsmitglied Hans-Ulrich Etter eine Kleine Anfrage mit \nnachstehendem Wortlaut eingegangen: \n \n„Wildes Parkieren“ auf dem Trottoir vor dem Bankomatschalter der UBS beim Zentrum „parkside“. \n \nFestgestelltermassen wird, zu jeder Tages- und Nachtzeit, immer wieder auf dem Trottoir vor dem \nBankomatschalter der UBS beim Zentrum „parkside“ „wild parkiert bzw. angehalten“. Die Automobilisten \nfahren jeweils auf Höhe des Fahrradgeschäftes Bike Baumann auf das Trottoir, fahren mehrere Meter auf \ndem Trottoir und „hupen“ wenn möglich noch, wenn sich Fussgänger auf dem Trottoir befinden. Parkieren \nihr Fahrzeug in Längs- oder Querrichtung auf dem Trottoir vor der UBS Bank, steigen aus und gehen \nnormalerweise zum Bankomaten oder in das Innere des Zentrums. Nach einer längeren oder kürzeren \nParkierungszeit fahren sie mit ihrem Fahrzeug wieder auf dem Trottoir in Richtung Ringstrasse und biegen \ndort in die erwähnte Strasse ein. Teilweise gleichzeitig überwacht unsere Stadtpolizei die Parkuhren und \nbüsst fehlbare Lenker wegen Übertretungen im Zusammenhang mit dem Bedienen der Parkuhren. Die \nLenker der Fahrzeuge, die zur selben Zeit vis-à-vis über das Trottoir fahren, dort parkieren oder durch \n„hupen“ die Fussgänger erschrecken, werden unbehelligt gelassen. \n \nMeine Frage ist nun, was gedenkt der Stadtrat gegen das unberechtigte Befahren des Trottoirs und das \nunberechtigte Parkieren auf dem Trottoir vor der UBS bei der Überbauung „parkside“ zu unternehmen?“ \n \n \nAntwort des Stadtrates: \n \nFrage: Was gedenkt der Stadtrat gegen das unberechtigte Befahren des Trottoirs und das unberechtigte \n\nParkieren auf dem Trottoir vor der UBS bei der Überbauung „parkside“ zu unternehmen? \n \nDie Situation rund um die Überbauung „parkside“ ist komplexer, als auf den ersten Blick zu vermuten ist, \nda das Land, bzw. Teile des Trottoirs, zum grössten Teil in Privatbesitz ist. Zudem sind Teile des \n„öffentlichen“ Trottoirs im Eigentum des Kantons. Damit die Stadtpolizei dort aufgrund von Anzeigen von \nPrivaten das illegale Befahren bzw. Parkieren ahnden kann, bedarf es eines privatrechtlichen \nAudienzverbotes. Diese Vorkehrung ist mit dem privaten Grundeigentümer abgesprochen und in die Wege \ngeleitet. Das entsprechende Gesuch liegt zurzeit beim Stadtammannamt. Auf dem öffentlichen Grund \nwurden in der Zwischenzeit zwischen der neuen Fossertstrasse und der Bahnhofstrasse Pfosten versetzt \nbzw. die Veloständer wurden an der Bahnhofstrasse nach vorne versetzt. Seither sind kaum mehr falsch \nparkende Automobilisten festgestellt worden. Die Situation wird jedoch weiterhin beobachtet und \nentsprechende Massnahmen werden zügig veranlasst - insbesondere wird nochmals überprüft, ob in der \nMitte des Trottoirs entlang der Bahnhofstrasse ein Pfosten oder etwas Ähnliches eingesetzt werden muss. \nAuf diese Massnahme wurde bis jetzt wegen einer möglichen Unfallgefahr verzichtet. \n \nStatus: öffentlich \n \n \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL  STADTRAT  SITZUNG VOM 8. OKTOBER 2012 2/2 \n\n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nToni Brühlmann Hansruedi Kocher \n \n \nVersand: 12. Oktober 2012 \n \n\n\n


Vorlage Nr. 8/2011

text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 14. JUNI 2011 1/2 \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  14. Juni 2011 \n \n \n \n156 08.07 Anlagen Gasversorgung \n 08.07.50 Gastankstelle \nVorlage Nr. 8/2011: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Abrechnung über die \nErstellung einer öffentlichen Gastankstelle an der Zürcher-/Gasometerstrasse \n \n\nReferent Christian Meier \nRessortvorsteher Werke, Versorgung und Anlagen \n\n \n \nWeisung \n \nDas Gemeindeparlament sprach auf Antrag des Stadtrates an seiner Sitzung vom 23. Mai 2005 einen \nKredit von Fr. 470'000.-- für die Erstellung einer öffentlichen Gastankstelle an der Zürcher-\n/Gasometerstrasse. Dieser Kredit reduziert sich um den Förderbeitrag der Erdgas Ostschweiz AG von \nFr. 160'000.--, der mit Rechnung Nr. 10129 vom 17. Januar 2007 direkt in Abzug gebracht wurde. \n \nDie Arbeiten sind abgeschlossen, die Gastankstelle ist in Betrieb und wird rege genutzt. Die Bauabrech-\nnung zeigt sich wie folgt: \n \n \nAusgabenbewilligung brutto (inkl. MwSt) \n(SR vom 7. Februar 2005, GP vom 23. Mai 2005) \n\nFr. 470'000.00 \n\nFörderbetrag der Erdgas Ostschweiz AG für Tankstelleninstallation (direkt mit \nRechnung Nr. 10129 vom 17. Januar  2007 in Abzug gebracht)                     ./. \n\n \nFr. \n\n \n160'000.00 \n\nAusgabenbewilligung netto \n(inkl. MwSt)  \n \n\nFr. \n \n\n310'000.00 \n \n\nBauabrechnung vom 30. Mai 2011 (inkl. MwSt) Fr. 311'171.05 \n\nMehrkosten (Kreditüberschreitung) Fr. 1’171.05 \n\n \n \nGegenüberstellung Kostenvoranschlag/Bauabrechnung inkl. MwSt.: \n \n KV Fr. Abr. Fr. + in Fr. - in Fr. \n1. Tankstelleninstallation (300'000.-- ./. 160'000.00) 140'000.00 158'283.50 18'283.50  \n2. Fundation und Anpassungsarbeiten 20'000.00 28'800.00 8'800.00  \n3. Anschlussinstallationen Strom und Erdgas 60'000.00 89'831.40 29'831.40  \n4. Vorplatzgestaltung (Werbung etc.) 20'000.00 25'284.10 5'284.10  \n5. Bewilligungen, Reserve 20'000.00 8'972.05  11'027.95 \n6. PR- und Öffentlichkeitsarbeit 50'000.00 0.00  50'000.00 \n\n 310'000.00 311'171.05 62'199.00 61'027.95 \nKreditüberschreitung    1'171.05 \n\n   62'199.00 62'199.00 \n \nBegründung der Kreditüberschreitung \n \nDer nach Abzug des Förderbeitrages der Erdgas Ostschweiz AG von Fr. 160'000.-- bereinigte bewilligte \nKredit von Fr. 310'000.-- wurde netto mit Fr. 1'171.05 nur marginal überschritten. Bei den einzelnen \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 14. JUNI 2011 2/2 \n\nAusgaben-Positionen gab es jedoch zum Teil grössere Abweichungen zum Kostenvoranschlag, welche \nnachfolgend begründet werden: \n \n KV Fr. Abr. Fr.   \n1. Tankstelleninstallation (300'000.-- ./. 160'000.00) 140'000.00 158'283.50 + 18'283.50  \nDie Mehrkosten für die Tankstelleninstallation sind einerseits auf währungsbedingte Mehrkosten \n(Eurokurs) und andererseits auf die im Kostenvoranschlag für diese Position fälschlicherweise nicht mit \neingerechneten Mehrwertssteuern zurückzuführen. \n \n2. Fundation und Anpassungsarbeiten 20'000.00 28'800.00 + 8'800.00  \nDie Mehrkosten bei den Fundations- und Anpassungsarbeiten sowie für die Vorplatzgestaltung sind \nentstanden, weil die Kosten für die Baumeisterarbeiten zu tief budgetiert wurden. \n \n3. Anschlussinstallationen Strom und Erdgas 60'000.00 89'831.40 + 29'831.40  \nAus betrieblichen und sicherheitstechnischen Gründen konnte die Speicheranlage nicht, wie im Vorprojekt \nvorgesehen, westlich neben dam Tankstellenshop platziert werden. Sie musste südlich hinter die \nWaschstrasse verschoben werden. Dadurch wurden die Gasanschlussleitungen zur Erdgastankstelle \nerheblich länger und damit teurer als im Kostenvoranschlag eingerechnet. \n \n4. Vorplatzgestaltung (Werbung etc.) 20'000.00 25'284.10 + 5'284.10  \nDie Vorplatzgestaltung kam etwas teurer zu stehen als im Kostenvoranschlag vorgesehen. \n \n5. Bewilligungen, Reserve 20'000.00 8'972.05 - 11'027.95 \nDie verschiedenen, für die Erstellung und den Betrieb erforderlichen Bewilligungen hatten Kosten von \nFr. 8'972.05 zur Folge. Die budgetierten Reserven mussten für die vorstehend erläuterten Positionen \nbeansprucht werden. \n \n6. PR- und Öffentlichkeitsarbeit 50'000.00 0.00 - 50'000.00 \nDamit der bewilligte Kredit möglichst eingehalten werden konnte, wurde auf eine projektspezifische PR- \nund Öffentlichkeitsarbeit verzichtet. Die Eröffnung wurde durch die Presse begleitet, so dass auf weiterer \nPR-Aktionen verzichtet werden konnte. Auch in der Laufenden Rechnung sind dafür seit der \nBetriebsaufnahme keine Kosten entstanden. \n \n \nAntrag an das Gemeindeparlament: \n \n1. Die Bauabrechnung vom 30. Mai 2011 über die Erstellung einer öffentlichen Gastankstelle an der \n\nZürcher-/Gasometerstrasse, mit Kosten von total Fr. 311'171.05 (inkl. MwSt.), wird genehmigt. \n \n2. Dieser Beschluss wird in abschliessender Zuständigkeit des Gemeindeparlamentes gefasst. \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nToni Brühlmann Hansruedi Kocher \n \n \nVersand: 17. Juni 2011  \n \n\n\n


text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 7. SEPTEMBER 2009 1/2 \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  7. September 2009 \n \n \n \n256 16.04 Gemeinderat \n 16.04.22 Postulate \nAntrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Ueli Saxer und fünf Mitunter-\nzeichnenden über die Bau- und Zonenordnung (Reduktion Wohnanteil) \n \n\nAm 19. September 2000 haben Gemeinderat Ueli Saxer und fünf Mitunterzeichnende die folgende Motion \neingereicht:  \n \n„Der Stadtrat wird ersucht, in der Bau- und Zonenordnung den Wohnanteil entlang der Zürcherstrasse und \nBadenerstrasse und an vergleichbaren Lagen zu streichen. \n \nBegründung: \n \nIn der BZO wurde für die Zentrumszone (Art. 13) der Wohnanteil mit 30 % festgelegt. Dies hat primär zwei \nnegative Auswirkungen: \n− Bei Gewerbebauten an den genannten verkehrsreichen Lagen werden Wohnungen erstellt, die wenig \n\nattraktiv sind und nicht zu einer Verbesserung der Bevölkerungsstruktur der Stadt Schlieren beitragen. \n− Investitionen werden gebremst, weil der an Gewerberäumen interessierte Bauherr zusätzlich Wohnun-\n\ngen erstellen muss. \nMit dieser Motion wird die Schaffung von attraktiven Gewerberäumen und die Bereitschaft der \nGrundeigentümer, Investitionen in einen Umbau von bestehenden Liegenschaften zu tätigen, massgeblich \nunterstützt.“ \n \nDem Gemeinderat ist im Sinne von Art. 79 Abs. 2 seiner Geschäftsordnung Bericht zu erstatten und die \nAbschreibung des Vorstosses zu beantragen. \n \nBericht an den Gemeinderat \n \nDer Stadtrat hat seinerzeit die Entgegennahme der Motion abgelehnt, dabei aber signalisiert, das Anliegen \nwürde als Postulat entgegengenommen. Am 27. November 2000 hat der Gemeinderat den Vorstoss als \nPostulat überwiesen. Im Dezember 2001 legte der Stadtrat dem Parlament einen Antrag auf Abschreibung \ndes Postulates vor. Der Gemeinderat beschloss jedoch an seiner Sitzung vom 21. Februar 2002, das \nPostulat solle in der Pendenzenliste bleiben. \n \nZwischenzeitlich hat sich die Marktlage derart verändert, dass die im Postulat verlangte Wohnanteilssen-\nkung keine Wirkung mehr hätte. Aufgrund der anhaltenden Nachfrage nach Wohnraum erstellen Investo-\nren selbst an stark befahrenen Strassen mehr Wohnungen als dies der Wohnanteil verlangt. So erstellte \ndie AXA-Winterthur auf dem ehemaligen MAN-Areal eine Überbauung mit einem Wohnanteil von ca. 70 % \nanstelle der verlangten 30 %. Die Wohnungen sind noch vor dem Bezugstermin alle vermietet, während \ndie gesamten Büro- und Gewerbeflächen noch brach liegen. \n \nAufgrund der aktuellen Situation bliebe eine Reduktion des Wohnanteils ohne die gewünschten Auswirkun-\ngen. Die in der Begründung aufgeführten Fakten sind nicht mehr zutreffend. Die Investoren erstellen auf-\ngrund der Marktlage freiwillig mehr Wohnungen als der Wohnanteil vorgibt. Das Anliegen des Postulanten \nist überholt, der Vorstoss kann deshalb ohne weiteres abgeschrieben werden. \n \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 7. SEPTEMBER 2009 2/2 \n\n \nAntrag an den Gemeinderat \n \nDas Postulat von Ueli Saxer und fünf Mitunterzeichnenden über die Bau- und Zonenordnung (Reduktion \nWohnanteil) wird im Sinne von Art. 79 der Geschäftsordnung des Gemeinderates als erledigt abgeschrie-\nben. \n \nReferent des Stadtrates Jean-Claude Perrin \n\nRessortvorsteher Bau und Planung \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nPeter Voser Hansruedi Kocher \n \n \nVersand: 10. September 2009  \n \n\n\n


Beantwortung Kleine Anfrage

text: \nStadtrat \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nTel. 044 738 15 76 \nstadtkanzlei@schlieren.ch \n\nStadt \nSchlieren \n\nProtokollauszug \n4. Sitzung vom 19. Februar 2018 \n\n47/2018 33.04 Kleine Anfrage von Robert Horber betreffend "Trampelpfad beim \nStadthaus" \nBeantwortung \n\n1. Kleine Anfrage \n\nAm 6. Januar 2017 wurde vom Gemeindeparlamentarier Robert Herber die folgende Kleine An \nfrage betreffend "Trampelpfad beim Stadthaus" eingereicht: \n\n"Über der Tiefgarage vom Stadthaus ist eine Rasenfläche. Viele Leute überqueren \nden Rasen, weil so eine Abkürzung gemacht werden kann. Mit der Zeit ist ein unschö \nner "Trampelpfad" entstanden, der wie ein brauner Strich aussieht. Da es wahrschein \nlich unmöglich ist, dass die Fussgänger auf die angewöhnte Abkürzung wieder ver \nzichten, wäre es doch besser, diesem Pfad einen besseren Unterbau zu verpassen. \n\nKann der "Trampelpfad" zu einem schmalen Weg mit stabilem Untergrund umgestaltet \nwerden?" \n\n2. Antwort des Stadtrates \n\nFrage: Kann der "Trampelpfad" zu einem schmalen Weg mit stabilem Untergrund umgestaltet \nwerden? \n\nAntwort: Der erwähnte Trampelpfad ist in der Tat nicht schön. Die Beantwortung der Kleinen \nAnfrage hat sich verzögert, weil zuerst abgeklärt werden musste, ob die darunter liegende Tiefga \nrage des Stadthauses saniert werden muss. Die Zustandsanalyse und Machbarkeitsstudie zur \nSanierung der Tiefgarage hat nun ergeben, dass hinsichtlich der Oberflächengestaltung keine \ndringenden Massnahmen umzusetzen sind. \n\nlm Zusammenhang mit der anstehenden Neugestaltung des Stadtparks ist auch die Fläche über \nder Tiefgarage zu überdenken und allenfalls neu zu gestalten. Der Bereich zwischen Stadthaus \nund Stürmeierhuus bildet dabei einen wichtigen Zugang zum Park. Wie genau dieser Bereich \ngestaltet werden wird, ist offen. Daher macht es im heutigen Zeitpunkt aus Kostengründen keinen \nSinn, einen konzeptlos gewachsenen Trampelpfad mittels eines festen, definitiven Unterbaus \nderart früh abschliessend festzulegen. \n\nDie Gestaltung der angesprochenen Fläche wird in jedem Fall im Rahmen der Stadtparkplanung \nthematisiert und eingehend geprüft werden. Sollte das Wegnetz zu ergänzen sein, würde eine \nadäquate bauliche Ausführung sichergestellt. \n\nST.33.04 I 2017-27 Seite 1 von 2 \n\n\n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Die Kleine Anfrage von Robert Herber betreffend "Trampelpfad beim Stadthaus" wird im \nSinne der vorstehenden Ausführungen beantwortet. \n\n2. Mitteilung an \nAnfragesteller \nGemeindeparlament \nAbteilungsleiter Bau und Planung \nAbteilungsleiter Werke, Versorgung und Anlagen \nAbteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften \nArchiv \n\nStatus: öffentlich \n\nStadtrat Schlieren \n\nUäL~~ \nStadtpräsident \n\n:flú~~- \nlngrid Hieronymi \nStadtschreiberin \n\nST.33.04 / 2017-27 Seite 2 von 2 \n\n\n


Vorlage Nr. 23/2010

text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 23. AUGUST 2010 1/5 \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  23. August 2010 \n \n \n \n257 02.05 Ergänzungsleistungen/AHIB \n 02.05.12 Weitere Verbilligungsbeiträge \n 13.04 Alters- und Pflegeheim \n 13.06 Altersfürsorge \n 13.06.10 Betagtenbereich, Allgemein \n 40.04 Wohnungsbau \n 40.04.00 Subventionen an Einzelbauten Privater \nVorlage Nr. 23/2010: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Verordnung über die \nSubventionierung von Mietzinsen Bachstrasse Wohnen + Begegnen \n \n\nReferent des Stadtrates Robert Welti \nRessortvorsteher Soziales \n\n \n \nWeisung \n \nA. Ausgangslage \n \nDas pflegerisch-betreute Wohnen Bachstrasse Wohnen + Begegnen ist als ein zukunftsweisendes Wohn-\nangebot für betagte Menschen mit geringem bis mittlerem Pflegebedarf konzipiert. Es bildet damit eine \nAlternative zum Aufenthalt im Altersheim und stützt die älteren Menschen im Wunsch und Bestreben, ihren \nLebens- und Wohnalltag soweit als möglich selbstständig und autonom zu gestalten. Das von einem \nprivaten Investor erstellte Gebäude für pflegerisch-betreutes Wohnen an der Bachstrasse Wohnen + \nBegegnen umfasst folgende Angebote: \n \n\n 1½ BGF m² 2½ BGF m² 3½ BGF m² Total \nEG Ambulatorium mit Pflegebad Pflegewohnung mit 9 Pflegebetten \n1. OG Studio  5 52-57 MZR  5 \n2. OG 1 37 5 52-57 1 79 7 \n3. OG 1 37 5 52-57 1 79 7 \n4. OG 1 37 5 52-57 1 79 7 \nAttika 1 37 3 52-57 1 79 5 \nTotal 4  23  4  31 \n\n \nDie Netto-Mietzinsen für pflegerisch-betreutes Wohnen Bachstrasse Wohnen + Begegnen gestalten sich \nnach heutigem Wissensstand im Durchschnitt wie folgt (siehe separate Weisung): \n \n\n  Nettomiete,                       \ninkl. Anteil \n\nGemeinschaftsraum \nFr. \n\nHeizkosten+ \nNebenkosten \n\n \nFr. \n\nTotal \n \n \n\nFr. \n 1½-Zimmer-Whg 1’200 145 1’345 \n 2½-Zimmer-Whg  1’500 155 1’655 \n 3½-Zimmer-Whg  1’800 170 1’970 \n\n \nSämtlichen Bewohnern und Bewohnerinnen des pflegerisch-betreuten Wohnens werden zusätzlich zu den \nMietkosten monatlich pauschal Fr. 400.-- (1-Personen-Haushalt; Fr. 600.-- 2-Personen-Haushalt) als Be-\ntreuungskosten in Rechnung gestellt. Mit den pauschal erhobenen Betreuungskosten werden die für das \npflegerisch-betreute Wohnen anfallenden Betriebskosten des Ambulatoriums, der Nachtbereitschafts-\ndienst, das Angebot Mittagstisch, Beratungs- und Unterstützungsleistungen sowie die Vermittlung von \nDiensten abgegolten. \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 23. AUGUST 2010 2/5 \n\n \nDie Mieten für die geplanten Wohnungen können von Bewohnern und Bewohnerinnen in bescheidenen \nfinanziellen Verhältnissen nicht vollständig aus eigenen Mitteln finanziert werden. \n \nDie Stadt Schlieren ist bestrebt, betagten Menschen so lange als möglich und unabhängig von deren \nfinanziellen Verhältnissen ein selbstbestimmtes und eigenverantwortliches Leben im eigenen Haushalt zu \nermöglichen. So kann das Prinzip „ambulant vor stationär“ gestützt werden. Gleichzeitig entlastet dies den \nstädtischen Haushalt, da der Aufenthalt in einer stationären Einrichtung nachweislich höhere Kosten \nverursacht.  \n \nMit Beschluss vom 17. Mai 2010 hat der Stadtrat daher der individuellen und einkommensabhängigen \nSubventionierung von 1½- und 2½-Zimmer-Wohnungen im pflegerisch-betreuten Wohnen Bachstrasse \nWohnen + Begegnen im Grundsatz zugestimmt. 3½-Zimmer-Wohnungen sowie die Autoeinstellplätze \nsollen nicht subventioniert werden. Die Abteilung Soziales wurde mit der Ausarbeitung einer entsprechen-\nden Verordnung beauftragt. \n \nB. Zielsetzung, Inhalt und Rahmenbedingungen der Verordnung  \n \nDie vorliegende Verordnung über die Subventionierung von Mietzinsen Bachstrasse Wohnen + Begegnen \numfasst folgende Ziele und Rahmenbedingungen:  \n\n− Der Aufenthalt in einer 1½- und 2½-Zimmer-Wohnung im pflegerisch-betreuten Wohnen Bachstrasse \nWohnen + Begegnen soll für alle Personen, die ihren zivilrechtlichen Wohnsitz seit mindestens fünf \nJahren in Schlieren haben, finanziell tragbar sein.  \n\n− Die individuelle und einkommensabhängige Subventionierung erfolgt subsidiär. Unterstützt werden \nPersonen, deren nach geltendem Recht für den Bezug von Zusatzleistungen AHV/IV berechnetes \nEinkommen, inkl. Vermögensverzehr, den Lebensbedarf und die Grundversicherung der Kranken-\nkasse gemäss Recht für Zusatzleistungen AHV/IV  sowie die effektiven Mietzinsen nicht deckt. Per-\nsonen mit Anspruch auf Zusatzleistungen werden primär nach geltendem Recht für den Bezug von \nZusatzleistungen AHV/IV unterstützt.  \n\n− Die Subventionen erfolgen in Form von Mietzinsbeiträgen. \n\n− Mietzinssubventionen müssen beantragt werden. Die Anspruchsberechtigung beginnt ab dem Folge-\nmonat der Gesuchstellung und erlischt mit dem Wegfall der Anspruchsberechtigung oder der Beendi-\ngung des Mietverhältnisses. \n\nBerechnungen zeigen, dass die Lebenshaltungskosten von Personen mit Anspruch auf Zusatzleistungen \nin einer 1½-Zimmer-Wohnung vollumfänglich durch diese gedeckt sind. Beim Aufenthalt in einer 2½-Zim-\nmer-Wohnung entsteht ein Fehlbetrag von rund Fr. 230.-- pro Monat. \n \n1-Personen-Haushalt (ZL-berechtigt) bis max. Fr. 2'660.-- (= Eintrittsschwelle ZL, Stand 2010) \n\n  \n\nZL-Ansätze \nmax. gedeckter Aufwand \n\nFr. \n\nAufwand effektiv  \n1.5 Zi-Wohnung \n\nFr. \n\nAufwand effektiv  \n2.5 Zi-Wohnung \n\nFr. \nLebensbedarf 1’560 1’560 1’560 \nMietzins (inkl. NK) 1’100 1’345 1’655 \nKrankenkasse 336 336 336 \nBetreuungskosten max. 400 400 400 \nBeihilfe 195     \nGemeindezuschuss 130     \nKVG-pflichtige Leistungen effektiv nach Bedarf     \nTotal 3’721 3’641 3’951 \n        \nDifferenz zu Zusatzleistungen   80 -230 \n\n \nEs wird grundsätzlich als zumutbar erachtet, dass Zusatzleistungsbeziehende diesen Betrag aus dem für \nden allgemeinen Lebensbedarf zur Verfügung stehenden Betrag finanzieren. In Ausnahmefällen (medizi-\nnisch oder sozial bedingt) kann Zusatzleistungsbeziehenden eine 2½-Zimmer-Wohnung zu einem sub-\n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 23. AUGUST 2010 3/5 \n\nventionierten Mietzins zur Verfügung gestellt werden (max. Differenz zum Mietzins einer 1½-Zimmer-Woh-\nnung). \n \nDie Berechnungen zeigen weiter, dass bei zusatzleistungsberechtigten 2-Personen-Haushalten auch der \nAufenthalt in einer 2½-Zimmer-Wohnung vollumfänglich durch Zusatzleistungen gedeckt ist: \n \n2-Personen-Haushalt (ZL-berechtigt) bis max. Fr. 3'590.-- (= Eintrittsschwelle ZL, Stand 2010) \n\n  \n\nZL-Ansätze \nmax. gedeckter Aufwand \n\nFr. \n\nAufwand effektiv  \n2.5 Zi-Wohnung \n\nFr. \nLebensbedarf 2’340 2’340 \nMietzins (inkl. NK) 1’250 1’655 \nKrankenkasse 672 672 \nBetreuungskosten  600 600 \nBeihilfe 303   \nGemeindezuschuss 195   \nKVG-pflichtige Leistungen effektiv nach Bedarf   \nTotal 5’360 5’267 \n      \nDifferenz zu Zusatzleistungen   93 \n\n \nC. Kostenfolgen für die Stadt \n \nDie Mietzinssubventionen erfolgen individuell und werden entsprechend dem Einkommen stufenlos er-\nmittelt. \n \nMit der vorliegenden Verordnung und unter den geltenden Rahmenbedingungen (geltendes Recht für den \nBezug von Zusatzleistungen AHV/IV, vorgesehene Mietzinsen) werden Einzelpersonen mit einem monatli-\nchen Einkommen, inkl. Vermögensverzehr, zwischen Fr. 2'661.-- (Eintrittsschwelle Zusatzleistungen) und \nFr. 3'950.-- subventioniert: \n \n  1½-Zimmer-Wohnung  2½-Zimmer-Wohnung  \n\n  \n\nVerordnung  \nSubventionierung \n\nMietzinsen \nFr.  \n\nZL-Bezug \n \n\nFr.  \n\nVerordnung  \nSubventionierung \n\nMietzinsen \nFr.  \n\nZL-Bezug \n \n\nFr. \n          \nLebensbedarf 1'560  1'560  1'560  1'560  \nMietzins  1'345  1'345  1'655  1'655  \nKrankenkasse 336  336  336  336  \nBetreuungstaxe 400  400  400  400  \nTotal Ausgaben 3'641  3'641  3'951  3'951  \nEinkommen 2'661  2'660  2'661  2'660  \nErgänzungsleistungen   837    837  \nBeihilfe   195    195  \nGemeindezuschuss   130    130  \nMietzinssubvention 980    1'290    \nTotal Einnahmen 3'641  3'822  3'951  3'822  \nDifferenz - 181  - -129  \nEinkommensgrenze \nMietzinssubvention 3'640    3'950    \n\n \nDie Mietzinssubvention bei Einzelpersonen beträgt max. Fr. 1'290.-- pro Monat. \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 23. AUGUST 2010 4/5 \n\n \nBei 2-Personen-Haushalten werden die Einkommensbereiche zwischen Fr. 3'591.-- und Fr. 5'266.-- pro \nMonat subventioniert: \n \n  2½-Zimmer-Wohnung \n\n  \n\nVerordnung  \nSubventionierung \n\nMietzinsen \nFr. \n\nZL-Bezug \n \n\nFr. \n      \nLebensbedarf 2'340  2'340  \nMietzins 2½-Z-Whg 1'655  1'655  \nKrankenkasse 672  672  \nBetreuungstaxe 600  600  \nTotal Ausgaben 5'267  5'267  \nEinkommen 3'591  3'590  \nErgänzungsleistungen   1'273  \nBeihilfe   195  \nGemeindezuschuss   130  \nMietzinssubvention 1'655    \nTotal Einnahmen 5'246  5'188  \nDifferenz -21  -79  \nEinkommensgrenze \nMietzinssubvention 5'266    \n\n \nDie Mietzinssubvention bei 2-Personen-Haushalten beträgt max. Fr. 1'655.-- pro Monat, was einem voll-\nständigen Mietzinserlass entspricht. \n \nDie Kostenfolgen für die Stadt hängen von der Zusammensetzung der Mieterschaft ab. Davon ausgehend, \ndass in Schlieren rund 50 % der Betagten Zusatzleistungen beziehen und ca. 25 % die Mietzinse vollum-\nfänglich selber finanzieren können, müssen rund für 25 % der Mieterschaft (ca. 7 Wohnungen) Beiträge \ngemäss dieser  Verordnung ausgerichtet werden. Unter der Annahme, dass die durchschnittliche Miet-\nzinssubvention etwa die Hälfte des Mietzinses einer 2½-Zimmer-Wohnung inkl. Nebenkosten und Be-\ntreuungspauschale (ca. Fr. 1'000.--) beträgt, ist mit jährlich wiederkehrenden Kosten von rund Fr. 70’000.-- \nbis Fr. 110'000.-- zu rechnen. Dies entspricht beim derzeitigen Steueraufkommen rund 0,4 Steuerprozen-\nten. Der Stadtrat beantragt dem Gemeindeparlament, diese Vorlage dem fakultativen Referendum zu \nunterstellen. \n \nGemäss Mietvertrag der Stadt mit der Alfred Müller AG, Baar, werden die Mietkosten ab dem 6. Jahr um \nrund 10 % erhöht. Die Auswirkungen dieser Mietzinsanpassung bezüglich der Subventionierung von Miet-\nzinsen müssen dann zusammen mit der Entwicklung der Zusatzleistungen überprüft werden. \n \n \nAntrag an das Gemeindeparlament: \n \n1. Der Verordnung über die Subventionierung von Mietzinsen Bachstrasse Wohnen + Begegnen wird \n\nzugestimmt. \n \n2. Der Stadtrat erlässt Ausführungsbestimmungen zur Verordnung über die Subventionierung von Miet-\n\nzinsen Bachstrasse Wohnen + Begegnen. \n \n3. Der Stadtrat setzt den Termin für die Inkraftsetzung der Verordnung fest. \n \n4. Disposition 1. dieses Beschlusses wird dem fakultativen Referendum unterstellt. \n \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 23. AUGUST 2010 5/5 \n\n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nVizepräsident Schreiber \n \n \n \nRobert Welti Hansruedi Kocher \n \n \nVersand: 26. August 2010 \n \n\n\n


Kleine Anfrage_LEK.pdf

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Beantwortung Kleine Anfrage

text: \nStadtrat \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nTel. 044 738 15 76 \nstadtka nzlei@sch I i eren. ch \n\nStadt \nSchlieren \n\nProtokollauszug \n16. Sitzung vom 26. August 2020 \n\n169/2020 30.10.1 O Kleine Anfrage von Manuel Kampus betreffend "Neue Parkplätze \nTrottoir Freiestrasse" \nBeantwortung \n\n1. Kleine Anfrage \n\nAm 6. Juli 2020 wurde von Gemeindeparlamentarier Manuel Kampus die folgende Kleine Anfrage \nbetreffend "Neue Parkplätze Trottoir Freiestrasse" eingereicht: \n\n"Ich musste feststellen, dass es auf dem Trottoir vor dem Stadthaus an der Freiestras \nse fünf neue Parkplätze eingezeichnet wurden. Die Wahl dieses Standorts finde ich \nnicht optimal; werden doch so die Fussgängerströme gestört. Ich habe folgende Fra \ngen an den Stadtrat: \n\nFragen: \n1. Weshalb wurden diese Parkplätze erstellt? \n2. Wer hat diesen Standort genehmigt? \n3. Wie lange werden diese Parkplätze bestehen bleiben? \n4. Wie wird die Sicherheit dieser Parkplätze beurteilt? \n5. Wurden andere Standorte geprüft?" \n\n2. Antwort des Stadtrats \n\nFrage 1: Weshalb wurden diese Parkplätze erstellt? \n\nAntwort: \nDer Stadtrat hat mit SRB 87 vom 6. Mai 2020 · den Baukredit für die Sanierung der Tiefgarage \nStadthaus genehmigt. Die Tiefgarage mit Baujahr 1978 ist den heutigen Anforderungen an die Ge \nbäudestatik und den Brandschutz anzupassen und die Signaletik ist zu modernisieren. Dazu muss \ndie gesamte Tiefgarage für rund sechs Monate gesperrt werden. Als Ersatz wurden entlang der \nFreiestrasse vier Kundenparkplätze sowie ein Parkplatz für Mobility geschaffen. \n\nFrage 2: Wer hat diesen Standort genehmigt? \n\nAntwort: \nDer Standort wurde von den Abteilungen Bau und Planung sowie Sicherheit und Gesundheit ge \nnehmigt. \n\nFrage 3: Wie lange werden diese Parkplätze bestehen bleiben? \n\nAntwort: \nDie Renovationszeit dauert bis Ende 2020. Solange bleiben die Parkplätze vor dem Stadthaus \nbestehen. \n\nST.30.10.1 O I 2020-992 Seite 1 von 2 \n\n\n\nFrage 4: Wie wird die Sicherheit dieser Parkplätze beurteilt? \n\nAntwort: \nDie Anordnung der Ersatzparkplätze wird als sicher beurteilt, da beim Manövrieren der Verkehrs \nteilnehmenden keine Verkehrsströme unterbrochen werden. \n\nFrage 5: Wurden andere Standorte geprüft? \n\nAntwort: \nEs wurden auch· andere Standorte geprüft. Die Kundenorientierung und Auffindbarkeit waren je \ndoch für den derzeitigen Standort ausschlaggebend. \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Die Kleine Anfrage von Manuel Kampus betreffend "Neue Parkplätze Trottoir Freiestrasse" \nwird im Sinne der vorstehenden Ausführungen beantwortet. \n\n2. Mitteilung an \n- Anfragesteller \n- Gemeindeparlament \n- Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften \n- Archiv \n\nStatus: öffentlich \n\nStadtrat Schlieren \n\n/7~, -- \nMarku. s ärts;;;?er - \nStadtp sid1 \n\nf. Uúß3/n-u - \nIngrid Hieronymi \nStadtschreiberin \n\nST.30.10.1 O / 2020-992 Seite 2 von 2 \n\n\n


Kleine Anfrage - Beantwortung

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n2. Sitzung vom 25. Januar 2016\n\n14/2016 33.04 Kleine Anfrage von Robert Horber betreffend "Beschriftung der\nFlur- und Waldwege auf dem Stadtgebiet von Schlieren"\nBeantwortung\n\nA. Kleine Anfrage\n\nAm 22. Oktober 2015 wurde vom Gemeindeparlamentarier Robert Harber folgende Kleine Anfrage\nbetreffend "Beschriftung der Flur- und Waldwege auf dem Stadtgebiet von Schlieren" eingereicht:\n\n"Ich habe festgestellt, dass alle umliegenden Gemeinden ihre Flur- und Waldwege beschrif\nten. Teilweise sind sie ganz neu gemacht und geben eine gute "Visitenkarte" für die Ge\nmeinde ab.\n\nFragen:\n\n1. Weshalb sind die Wege nicht beschriftet, obwohl die meisten einen Namen haben?\n(z.B. Bädentalweg)\n\n2. Was gedenkt die Stadt zu unternehmen, um beschriftete Wegweiser aufzustellen?"\n\nB. Antwort des Stadtrates\n\nFrage 1: Weshalb sind die Wege nicht beschriftet, obwohl die meisten einen Namen haben?\n(z.B. Bädentalweg)?\n\nAntwort:\nEs ist richtig, dass die meisten Wege einen Namen haben. Bis anhin war schlichtweg kein Bedarf\nersichtlich, die Wege speziell zu beschildern, obwohl der gesamte Schlierenberg inklusive Wald als\nNaherholungsgebiet von der Bevölkerung sehr geschätzt wird. Ebenso liegen keinerlei Reklamatio\nnen über fehlende Beschriftungen oder ähnliches vor. Es ist zudem darauf hinzuweisen, dass viele\nWege einen bogenförmigen Verlauf haben und nicht einfach linear von A nach B führen.\n\nFrage 2: Was gedenkt die Stadt zu unternehmen, um beschriftete Wegweiser aufzustellen?\n\nAntwort:\nBeim dichten Wegnetz im Wald wären sicher einige Dutzend Pfosten mit entsprechender Beschil\nderung zu setzen. Dies hätte erhebliche Kosten zur Folge, die nicht zu unterschätzen sind. Aus\ndiesem Grund würde sich ein schlechtes Aufwand-/Ertragsverhältnis ergeben, zumal der oben er\nwähnte bogenförmige Verlauf der Wege durch die Beschilderung nicht übersichtlicher würde und\nsich bis anhin während der vergangenen Jahre kein nachweislicher Bedarf nach einer Beschilde\nrung gezeigt hat. Zudem stellt sich die Frage, ob der Wald wirklich zusätzlich zu beschildern res\npektive mit weiteren Elementen zu "möblieren" ist. Aus diesen Gründen verzichtet der Stadtrat auf\ndas Aufstellen von beschrifteten Wegweisern.\n\nST.33.04 / 2015-1640 Seite 1 von 2\n\n\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Die Kleine Anfrage von Robert Harber betreffend "Beschriftung der Flur- und Waldwege auf\ndem Stadtgebiet von Schlieren" wird im Sinne der vorstehenden Ausführungen beantwortet.\n\n2. Mitteilung an\n- Anfragesteller\n- Gemeindeparlament\n- Abteilungsleiter Bau und Planung\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nSTADTRAT SCHLIEREN\n\n¡¡~\n~~hlmann\n\nStadtpräsident\n\ntY.t'tW-~.\nIngrid Hieronymi\nStadtschreiberin\n\nST.33.041 2015-1640 Seite 2 von 2\n\n\n