Vorlage Nr. 14-2017

text: \nStadtrat \nFreiestrasse 6, Postfach \n8952 Schlieren \nTelefon 044 738 15 76 \nstadtkanzlei@schlieren.zh.ch \n\nStadt \nSchlieren \n\nProtokollauszug \n16. Sitzung vom 28. August 2017 \n\n226/2017 17 .01 Personalverordnung, Revisionen 2016/2017 \nVorlage Nr. 14/2017: Antrag des Stadtrats auf Totalrevision der \nPersonalverordnung der Stadt und der Schule Schlieren \n\nReferent des Stadtrates: Toni Brühlmann \nRessorvorsteher Präsidiales \n\nWEISUNG \n\n1. Ausgangslage \n\nDie heutige Personalverordnung stammt vom 12. Februar 2006 und wurde letztmals im Herbst \n2016 in Zusammenhang mit dem Wechsel der Pensionskasse teilrevidiert. \n\nln den vergangenen Jahren hat sich der Arbeitsmarkt, unter anderem wegen der zunehmenden \nDigitalisierung, gewandelt und die Arbeitszeiten wurden bei vielen Unternehmungen liberalisiert. Es \nbesteht ein Trend zu flexibleren Arbeitszeitmodellen, die den Ausgleich von Familie und Beruf bes \nser ermöglichen. Der Arbeitgeber kann ebenfalls von solchen Modellen profitieren, wenn keine star \nren Blockzeiten mehr bestehen, die einen individuellen und dem Arbeitsanfall entsprechenden Ar \nbeitseinsatz verunmöglichen. \n\nDie heutige Ferienregelung, die sich an der kantonalen Vorgabe orientiert, ist ein Nachteil bei der \nSuche nach geeignetem Fachpersonal, da viele Unternehmen und mittlerweile auch Gemeinden \nmindestens fünf Wochen Ferien anbieten. \n\nDie vorliegende Totalrevision der Personalverordnung enthält deshalb, nebst verschiedenen Aktua \nlisierungen, auch einen Vorschlag für eine neue Ferienregelung. \n\n2. Ziele der Revision \n\nMit der vorliegenden Revision der Personalverordnung sollen folgende Ziele unterstützt werden: \n\nDie Attraktivität der Anstellungsbedingungen wird verbessert. \nDie Anstellungsbedingungen erlauben auf die heutigen Arbeitsmarktentwicklungen flexibler zu \nreagieren. \nDie aktuelle Rechtsprechung ist abgebildet. \n\nDie wichtigsten Änderungen, die angestrebt werden, sind: \n\nFormelle Fehler beheben (u.a. Anpassung der Bezeichnung Art. auf neu §) \nAnpassungen an die heutigen Gegebenheiten und Sprachregelungen \nFerienregelung: mindestens 5 Wochen Ferien für alle Mitarbeitenden \nKündigungsgründe: Regelung bei lang andauernder Krankheit \nKlärung / Bereinigung Schnittstellen Schule \nUnfall- und Krankentaggeldversicherung, Anpassung an heutige Gegebenheiten \nPensionskasse: prüfen notwendiger Anpassungen aufgrund des Wechsels. \n\nST.17.01 / 2016-95 Seite 1 von 4 \n\n\n\n3. Wichtigste Änderungen gegenüber der heutigen Personalverordnung \n\nDie vollständige Übersicht der Anpassungen ist aus der separaten Synopse ersichtlich. Die wich \ntigsten Änderungen sind nachstehend aufgeführt: \n\n§ 1 Geltungsbereich \nDie heutige Regelung führt immer wieder zu Klärungsbedarf bezüglich der Zuständigkeit zwischen \nStadtrat und Schulpflege, insbesondere beim städtischen Lehrpersonal. Mit der Anpassung des \nbisherigen Art. 1 und der neuen Schaffung von § 2 wird die Zuständigkeit für das Personal eindeutig \ngeregelt. Damit erfolgt auch eine Anpassung wie sie das neue Gemeindegesetz in § 56 vorsieht. \nDies führt zu verschiedenen Anpassungen in den nachfolgenden Paragrafen. \n\n§ 15 Kündigung \nNeu wird für das Kader ab Lohnklasse 21 die Kündigungsfrist ab dem vierten Dienstjahr auf \nvier Monate verlängert. Damit wird eine höhere Verbindlichkeit in der Abschlussphase einer Anstel \nlung geschaffen und es wird betrieblich eine bessere Übergangslösung bis zur Nachfolgeregelung \nerreicht. \n\n§ 17 Kündigung im Zusammenhang mit der Leistung und dem Verhalten/ Bewährungsfrist \nHeute muss die Stadt als Arbeitgeberin eine Bewährungsfrist ansetzen, bevor über eine allfällige \nKündigung infolge mangelnder Leistung/ mangelnden Verhaltens, entschieden werden kann. Nur in \nFällen, die von vorneherein als aussichtslos erscheinen, darf sie auf die Ansetzung einer Bewäh \nrungsfrist verzichten. lm Sinne der Verhältnismässigkeit kann es angezeigt sein, eine Bewährungs \nfrist anzusetzen, bevor eine Kündigung ausgesprochen wird. Neu soll die heutige Formulierung in \neine Kann-Formulierung geändert werden. Eine Bewährungsfrist kann, muss jedoch nicht mehr \nangesetzt werden. Den Mitarbeitenden kann schneller gekündigt werden, wenn der Arbeitgeber der \nMeinung ist, dass eine Bewährungsfrist keinen Nutzen bringen wird. Diese Möglichkeit besteht mit \nder heutigen Regelung bereits. Neu wird die Regelung klarer und einfacher formuliert. Weiterhin \nbesteht gemäss § 16 Kündigungsschutz eine Begründungs- und Anhörungspflicht, welche eine \nungerechtfertigte Kündigung von Mitarbeitenden verhindern kann. \n\n§ 19 Kündigungsschutz bei Diskriminierung \nDer Schutz der Mitarbeitenden wird erweitert, indem die Definition von Diskriminierung der heutigen \nRegelung auf Ebene Bund angepasst wird. Es erfolgt damit eine Ausweitung der Diskriminierungs \ngründe auf: Herkunft, Rasse, Alter, Sprache, soziale Stellung, Lebensform, religiöse, weltanschauli \nche oder politische Überzeugung oder wegen einer körperlichen, geistigen oder psychischen Be \nhinderung. \n\n§ 24 Vorzeitiger Altersrücktritt \nDie heutigen Regelungen werden an diejenigen der neuen Vorsorgeeinrichtung angepasst. \n\n§ 28 Abfindung \nBisher haben Mitarbeitende, welche die aufgezählten Voraussetzungen erfüllen, einen Rechtsan \nspruch auf den Erhalt einer Abfindung. Bei Auflösung des Arbeitsverhältnisses wegen lang andau \nernder Krankheit kann neu auf eine Abfindung (bis 15 Monatslöhne) verzichtet werden, da die Stadt \nSchlieren den Mitarbeitenden eine Krankentaggeldversicherung finanziert. Diese entrichtet 80 % \ndes bisherigen Lohnes bis zu zwei Jahren, unabhängig von der Dauer der Anstellung. Ohne diese \nVersicherung würde lediglich ein Anspruch von 75 % des Lohnes und erst ab dem dritten Dienstjahr \nein Anspruch von einem bis längstens zwei Jahren bestehen. \n\nWenn die Stadt Mitarbeitenden bei einer Kündigung nahtlos eine neue Stelle zu vergleichbaren \nBedingungen (Lohn etc.) anbietet, kann keine Abfindung ausgerichtet werden. \n\n§ 63 Ferien und § 64 Dienstfreie Tage \nDer Ferienanspruch wird für alle Altersgruppen ab dem 20. Altersjahr um eine Woche pro Jahr er \nhöht. lm Gegenzug entfallen die freien Halbtage für das Sechseläuten und den Kirchweihmontag \n(Chilbimontag) sowie die in den letzten Jahren zusätzlich gewährten zwei Urlaubstage, welche ana \nlog zu den Entscheiden des Regierungsrats jeweils durch den Stadtrat in separaten Beschlüssen \nzugesprochen wurden. Netto erhalten damit neu alle Mitarbeitenden zwei zusätzliche Ferientage. \n\nST.17.01 / 2016-95 Seite 2 von 4 \n\n\n\nDie Arbeitgeberin Stadt Schlieren wird dadurch bezüglich Ferien gegenüber der Privatwirtschaft \nkonkurrenzfähig und folgt der Entwicklung, die verschiedene Gemeinden im Kanton Zürich in der \nVergangenheit ebenfalls umgesetzt haben. \n\nNegativ von der neuen Regelung betroffen ist das Hortpersonal, welches heute noch über eine \ngrosszügigere Ferienregelung verfügt. Neu wird auch dieses Personal der Regelung gemäss Per \nsonalverordnung unterstehen. Für diese Berufsgruppe wird eine sinnvolle Übergangsregelung ge \nsucht. \n\n4. Vernehmlassung \n\nVor der Verabschiedung der Revisionsvorlage zuhanden des Gemeindeparlaments wurden das \nPersonal, der VPOD sowie die Schulpflege zu einer Vernehmlassung eingeladen. Vier Mitarbeiten \nde, der VPOD und die Schulpflege haben die Gelegenheit genutzt und sich zur Vorlage geäussert. \n\nDie Mehrheit der Vernehmlassungsteilnehmenden wertet vor allem die neue Ferienregelung als \npositiv, da damit die Work-Life-Balance und die Attraktivität der Stadt Schlieren auf dem Arbeits \nmarkt gegenüber anderen Gemeinden verbessert wird. Demgegenüber werden die Anpassungen \nbei der Bewährungsfrist (im Falle einer nicht genügenden Leistung und/oder eines nicht genügen \nden Verhaltens) sowie der Abfindungsregelung im Falle der Entlassung durch die Arbeitgeberin als \nnegativ gewertet. \n\nAus Sicht der Schulpflege liegt ein guter Revisionsentwurf vor, welcher im Bereich der Schule die \nseit längerem notwendigen Änderungen aufnimmt und über die Zuständigkeiten und Unterstellun \ngen Klarheit schafft. \n\nDer Stadtrat hat sich eingehend mit den Vernehmlassungsantworten und -anträgen auseinander \ngesetzt und einzelne Eingaben übernommen. Auf die Anträge, wonach an der heutigen Bewäh \nrungsfrist und der Abfindungsregelung festgehalten werden soll, ist er nicht eingetreten. \n\nMit der dem Gemeindeparlament beantragten Revisionsvorlage liegt aus Sicht des Stadtrats eine \nausgewogene und zeitgemässe Personalverordnung vor, welche insbesondere durch die neue \nFerienregelung die Attraktivität der Arbeitgeberin Stadt Schlieren und damit die Anstellungsbedin \ngungen der Mitarbeitenden verbessert und andererseits die Handlungsmöglichkeiten der Stadt be \nzüglich allfällig notwendig werdenden Trennungen sowie bei der Evaluation von Abfindungen im \nAuge behält. \n\n5. Rechtliches \n\nGemäss § 34 Ziff. 8 der Gemeindeordnung obliegt die Revision der Personalverordnung dem Ge \nmeindeparlament. \n\nNach der Genehmigung durch das Gemeindeparlament und dem Ablauf der Rechtsmittelfrist wird \nder Stadtrat die neue Verordnung mit separatem Beschluss in Kraft setzen. Je nach Bearbeitungs \nzeit der Vorlage durch das Parlament soll die Verordnung spätestens per 30. Juni 2018 in Kraft \ngesetzt werden. \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen: \n\n1.1. Die Totalrevision der Personalverordnung der Stadt und der Schule Schlieren, \nSKR 4.1 O, gemäss separatem Text wird genehmigt. \n\n1.2. Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum. \n\nST.17 01 / 2016-95 Seite 3 von 4 \n\n\n\n2. Vorbehältlich der Zustimmung des Parlaments zu obigem Antrag wird die Stadtschreiberin \nbeauftragt, die Sammlung Kommunales Recht, SKR 4.1 O, zu aktualisieren. \n\n3. Mitteilung an \n- Gemeindeparlament \n- Schulpflege \n- VPOD \n- Mitglieder Geschäftsleitung \n- Leiterin Personal \n- Archiv \n\nStatus: öffentlich \n\n~&ùr~- \n1ngrid Hieronymi \nStadtschreiberin \n\nST.17.01 / 2016-95 Seite 4 von 4 \n\n\n


Diskussionsantrag

parent_type: meeting

format: application/pdf

text: \nBeat Rüst\nSP/Grüne\n\nr------\n~\n\nZ:\n\n-------_.\nSTADT SCHLIEREN\n¡t\\-Nr. I A/StR\n\n-'-\n\n¡ ~~,\n04. Nov. 2013\n\nt\nl lb:\n¡\nI I\n\np'TTLi s I 8~ BP I SG IWVA~-,-,,--_.--t-~ .\nI IJ__ !_____ J._\n\nKopien\n\n~_Y,'- -\nl_StS__ _ ".\nt.._§l.... L . ,---\n\nDiskussionsantrag an das Parlament:\nZeitfenster für die Arbeit der Spezialkommission Verkehrsplan\n\nIm März/April 2012 wählte das Parlament aufgrund eines Beschlussantragsvon\nMarkusWeiersmüller die Mitglieder der SpezialkommissionVerkehrsplan und deren\nPräsidenten.\nDer Orientierung des Stadtrats war zu entnehmen, dass der Verkehrsplan Mitte\nNovember 2013 dem Parlament vorgelegt werden wird und somit vom Büro der\nSpezko zur Behandlung übergebenwerden wird.\nNun stehen wir jedoch nicht nur kurz vor Weihnachten sondern auch kurz vor den\nWahlen, woraus sich verschiedene Schwierigkeiten ergeben. Ich bitte deshalb das\nParlament, in einer Diskussion folgende Fragen zu behandeln:\n\n1. Kann der Spezko zugetraut werden, ihre Arbeit vor den Wahlen zu erledigen?\n\n2. Es besteht die Möglichkeit, dass sich nicht alle Mitglieder der Spezko wieder\nfür das Parlament zur Wahl stellen resp. wieder gewählt werden:\nIst es deshalb sinnvoll, die Spezko vor denWahlen mit der Arbeit beginnen zu\nlassen undWechsel einzelner Mitglieder in Kauf zu nehmen? (Es kann auch\nvorgängig zu Wechseln in der GPK resp. der RPK kommen; sicher gibt es\ndiese im Büro).\n\n3. Wäre es allenfalls sinnvoll, den Beginn der Spezko-Arbeit auf den Februar zu\nterminieren?\n\nB. Rüst\n\nP. Leuchtmann\n\n\n


Einladung

category_de: Einladung

category_harmonized: invitation

text: \nGemeindeparlament \n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n\n8952 Schlieren \n\nTel. 044 738 15 73 \n\nstadtkanzlei@schlieren.ch \n  \n\nEinladung /  Gemeindeparlament / 30.05.2022 Seite 1 von 1 \n \n\n \n\nEinladung \n\n \n\n2. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 30. Mai 2022, 18:00 Uhr \n\nSchulhaus Reitmen, Badenerstrasse 82, Aula \n\n  \n\nVorsitz Marc Folini, Präsident \n\n \n\nProtokoll Selina Brücker, Sekretärin \n\n \n\n \n\n  \n1. Mitteilungen \n\n \n2. Fragestunde vom 30. Mai 2022 \n\n \n3. Vorlage Nr. 1/2022: Antrag des Stadtrats auf Bewilligung eines Kredits von Fr. 990'000.00 für \n\ndie Erweiterung der ICT-Installationen und mobile Geräte der Schule \n \n\n4. Antrag des Stadtrats auf Abschreibung des Postulats von Songül Viridén betreffend "Street-\nwork-out-Anlage" \n \n\n   \n\n \n\nFreundliche Grüsse \n\n \n\n \n\n \n\nMarc Folini \n\nPräsident \n\n \n\n \n\nDie Sitzung ist öffentlich.  \n\n \n\nSchlieren, 20. Mai 2022 \n\n \n\n\n


parent_type: affair

text: \n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  11. Dezember 2006 \n \n \n \n392 28 Liegenschaften, Grundstücke \n  28.03 Einzelne Liegenschaften und Grundstücke \nVorlage Nr. 41/2006: Antrag des Stadtrates auf Erteilung eines Kredites von \nFr. 13'600'000.-- für die Renovation und die Erweiterung der Schulanlage Zelgli (367) \n \n\nReferent des Stadtrates Toni Brühlmann \nRessortvorsteher Finanzen und Liegenschaften \n\n \n \nWeisung \n \nA. Volksschule \n \nGesellschaft und Schule haben sich im Laufe des 20. Jahrhunderts grundlegend verändert. Zu Beginn ging \nes im Wesentlichen um die Vermittlung grundlegender Kulturtechniken (Lesen, Schreiben, Rechnen) und \ndie Erziehung zu Disziplin und Ordnung. Heute sollen und wollen Schülerinnen und Schüler befähigt \nwerden, Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft zu meistern. Das hat Auswirkungen auf den \nBedarf an Schulraum. Die Schülerinnen und Schüler verbringen mehr Zeit auf dem Schulareal. Die Verein-\nbarkeit von Familie und Beruf ist zu einem wichtigen Bestandteil unserer Gesellschaft geworden. Die \nSchule versucht, mit der Einführung von Blockzeiten und dem Angebot von Mittagstischen den Anforde-\nrungen gerecht zu werden. Insgesamt wird der Schulraum aufgrund dieser Trends heute intensiver genutzt \nals in der Vergangenheit. \n \nNeue pädagogische Ansätze und Reformen werden räumliche Auswirkungen nach sich ziehen. Schon am \n31. Oktober 2000 hat der Regierungsrat entschieden, es müsse an allen Vormittagen der Schulwoche ein \nVierstundenblock angeboten werden. Weiter sind Gruppenräume in allen Abteilungen der Volksschule ein \nBedürfnis. Gruppenräume haben in Bezug auf die Einführung von Blockzeiten und insbesondere in der \nGrund- resp. Basisstufe einen wichtigen Stellenwert, denn sie dienen dem stillen Arbeiten kleiner Gruppen \nausserhalb des Klassenzimmers. Das von den Stimmberechtigten des Kantons Zürich am 5. Juni 2005 \nangenommene neue kantonale Volksschulgesetz sieht weitere Änderungen und Neuerungen vor: \n \n- Der Bedarf an Tagesstrukturen und Betreuungsangeboten (Mittagstisch) muss erhoben und erfüllt \n\nwerden. In Schlieren bestehen bereits an der Primarstufe vierstündige Blockzeiten am Vormittag. Zum \nTeil handelt es sich um Auffangzeiten. Für sie muss ein Raumangebot geschaffen werden. \n\n \n- Spätestens ab Sommer 2008 müssen in allen Schulgemeinden Schulleitungen eingeführt sein. Diese \n\nneue Funktion führt zu zusätzlichem Raumbedarf (Schulleiterbüros und Schulkonferenzräume). \n \n- Die Vermittlung von Wissen umfasst auch Arbeitstechniken, eigenverantwortliches Lernen, Einsatz \n\nund Umgang mit Informations- und Kommunikationstechnologien usw. Die Schülerinnen und Schüler \nsollen befähigt werden, mit den aktuellen Herausforderungen umzugehen, um für ihre Zukunft die nöti-\ngen Voraussetzungen mitzubringen. Neue Lehrpläne sind im Entstehen. Die Vorbereitungen für die \nEinführung der Grundstufe werden von der Bildungsdirektion vorangetrieben. Diese Reformen im \npädagogischen Bereich bedingen Gruppenräume in allen Abteilungen der Volksschule. \n\n \nIn den meisten Schulanlagen sind diese Lokalitäten nur ansatzweise vorhanden. \n \nB. Schulraum \n \nDie Stadt hat das für den Schulunterricht erforderliche Raumangebot zu schaffen. Dieser gesetzliche \nAuftrag, am richtigen Ort und zum richtigen Zeitpunkt die nötigen Räume in der erforderlichen Grösse und \nQualität bereit zu halten, stellt in den nächsten Jahren eine grosse Herausforderung dar. Dringende Reno-\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 11. DEZEMBER 2006 1/8 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\nvationen an bestehenden Schulanlagen und notwendige Erweiterungen als Folge von Bevölkerungsent-\nwicklung und Schulreformen bedürfen einer sorgfältigen Planung. Dabei gehören die Schulanlagen zu den \nwichtigsten Infrastrukturbauten der öffentlichen Hand, kommen doch gerade die Kinder als zukünftige Ent-\nscheidungsträger mit dem Schuleintritt erstmals in Berührung mit Räumlichkeiten der öffentlichen Hand. \n \nDas Grundangebot an Schulhäusern hat sich seit der Eröffnung des Oberstufenzentrums Kalktarren im \nJahr 1970 kaum verändert. Die Vorlage für den Bau einer Primarschulanlage im Gebiet Sandbühl haben \ndie Stimmberechtigten 1994 abgelehnt, obwohl damit eine deutliche Verbesserung der Schulraumsituation \nentstanden wäre. Einzig die Schulanlage Hofacker wurde 1997/98 durch einen Erweiterungsbau ergänzt. \nDieser hat im Wesentlichen den inzwischen abgebrochenen Pavillon an der Oberen Bachstrasse ersetzt. \nBei Engpässen wurde auf diverse Notbauten und auf Pavillons zurückgegriffen. Durch Einmietungen sind \nkurzfristig Raumbedürfnisse gedeckt worden. \n \nTrotz all diesen Massnahmen fehlt es der Schule bis heute an Räumen. Jede zusätzliche Klasse bringt die \nVerantwortlichen in Not. Gruppenarbeiten finden gegen die Vorschriften der Feuerpolizei in Korridoren \nstatt, und Mittagstische werden provisorisch in Untergeschossen ohne Tageslicht geführt. Die Umsetzung \ndes Volksschulgesetzes wird, wie in den einleitenden Ausführungen dargestellt, den prekären Raumman-\ngel noch akzentuieren. \n \nC. Schulraumplanung 2005 \n \nAm 28. November 2005 hat der Stadtrat die im Rahmen eines breit abgestützten Projektes erarbeitete \nSchulraumplanung 2005 genehmigt und als Grundlage für die weitere Arbeit gutgeheissen. Das Ressort \nFinanzen und Liegenschaften wurde beauftragt, die Umsetzung an die Hand zu nehmen. Zuvor hatte die \nSchulpflege mit Beschluss vom 22. November 2005 diese ebenfalls gutgeheissen. \n \nDie Schulraumplanung 2005 ersetzt die letztmals 1995 von der Schulpflege durchgeführte Schulraum-\nüberprüfung. Schon damals wurde ein Mangel an Schulraum festgestellt. Als Massnahme wurde nach der \nAblehnung der Sandbühl-Vorlage nicht die Planung einer neuen Schulanlage an die Hand genommen, \nsondern die Schülerbestände pro Klasse angehoben und auf die Einrichtung von Gruppenräumen im \nOberstufenschulhaus Kalktarren verzichtet. Damit waren die Voraussetzungen geschaffen, dass die \nPrimarstufenklassen im Schulhaus Kalktarren verbleiben konnten. \n \nIm Juli 2006 haben Absprachen mit den zuständigen kantonalen Instanzen stattgefunden, um die Planung \ndes Kantons und der Stadt aufeinander abzustimmen. Die Fachstellen des Kantons sind der Ansicht, dass \nmit der Schulraumplanung 2005 eine sehr aufschlussreiche und wertvolle Grundlage vorliegt. Der IST-\nSOLL-Vergleich der Baudirektion des Kantons Zürich zeigt auf, dass heute in der Primarschulstufe über \nalle Schulanlagen der Stadt Schlieren hinweg 3 – 5 Klassenzimmer fehlen und stimmt damit mit dem \nErgebnis der aktuellen Schulraumplanung überein. Mit dem vorliegenden Projekt wird der gesamte vom \nkantonalen Hochbauamt ermittelte Raumbedarf realisiert. Es entsteht damit eine Differenz zur Schulraum-\nplanung der Stadt Schlieren in Bezug auf die Schulanlage Zelgli, welche von einem geringeren als dem \nnun geplanten Raumbedarf ausgeht. Gründe dafür sind, dass nach neuesten Erkenntnissen die Wohnbau-\naktivitäten für Familienwohnungen im Gebiet nördlich der Bahnlinie sehr hoch sind und dass gemäss \nVolkschulgesetz ein zusätzlicher Kindergarten integriert werden soll. Im Weiteren haben genauere Studien \nzur Erkenntnis geführt, dass es Sinn macht, die auf die Umgebung verteilten schulergänzenden Aktivitäten \nin die Anlage zurückzuführen. \n \nDie Frage, ob die in der Schulraumplanung 2005 vorgesehene neue Schulanlage in Schlieren-West \nrealisiert werden muss, hängt gemäss Bericht des Hochbauamtes in Übereinstimmung mit der Schulraum-\nplanung ab von Entscheidungen im Zusammenhang mit der Lösung der Raumprobleme im Schulhaus \nKalktarren und von der weiteren Bevölkerungs- und Schülerzahlentwicklung. \n \nD. Entwicklung der Bevölkerungs- und Schülerzahlen \n \nDie Einwohnerzahl ist in den letzten zehn Jahren praktisch konstant geblieben. Für die Bevölkerungs-\nentwicklung in der Planungsperiode wurden verschiedene Szenarien erstellt. Die Schulraumplanung geht \ndavon aus, dass der Zuwachs bis ins Jahr 2025 ca. 100 Einwohner pro Jahr beträgt. Für die Schätzung \nder Schülerzahlen ist die Altersgruppe der unter 15-Jährigen besonders relevant. Gesamtschweizerisch \nnimmt der Anteil der unter 15-Jährigen ab. Ursache sind einerseits eine rückläufige Geburtenziffer und \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 11. DEZEMBER 2006 2/8 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\nanderseits eine höhere Lebenserwartung. Aufgrund der zu erwartenden baulichen Entwicklung geht die \nSchulraumplanung in Schlieren bezüglich Anteil der unter 15-Jährigen von einer Zunahme um ca. 10 \nJugendliche pro Jahr aus. Somit dürfte die Schülerzahl von heute ca. 1423 bis ins Jahr 2025 auf insge-\nsamt rund 1600 wachsen. \n \nE. Schulanlage Zelgli \n \nDie Schulanlage Zelgli wurde 1963 erstellt und erfuhr seither ausser einer wärmetechnischen Fassaden-\nsanierung mit Fensterersatz keine wesentlichen Renovations- und grösseren Unterhaltsarbeiten. Die \nBaustruktur ist grundsätzlich in gutem Zustand, jedoch weisen die Aussenhülle und die haustechnischen \nAnlagen erhebliche Mängel auf. Diverse Gebäudeteile entsprechen nicht mehr den gültigen Vorschriften. \nDer Innenausbau und die allgemeine Zugänglichkeit der Anlage erfüllen in vielen Punkten die gesetzlichen \nAnforderungen ebenfalls nicht mehr. Teile der Einrichtungen genügen den heute gültigen pädagogischen \nErfordernissen nicht. Die Beläge der Aussenanlagen weisen starke Abnutzungserscheinungen auf. \n \nF. Bedarfsnachweis für Erweiterungsbauten im Zelgli \n \nMit der Sanierung des Schulhauses Zelgli drängt sich eine Erweiterung der Anlage auf. Zahlreiche Räume \nsind mehrfach belegt, und diverse Unterrichtstunden müssen an verschiedenen Orten im Quartier durch-\ngeführt werden. Der ausgewiesene Bedarf ist wie folgt: \n \nKlassenzimmer \nEin Klassenzimmer ist hinter dem Schulhaus in einem Pavillon untergebracht. Die Schüler benützen die \nToiletten bei den Turnhallen. Im Schuljahr 2008/09 wird eine vierte Klasse im Zelgli nicht genügen. Es \nzeichnet sich ab, dass eine zweite Klasse eröffnet werden muss, was einen weiteren Pavillon bedingen \nwürde. \n \nKindergarten \nDer Kindergarten Zelgli 3, welcher momentan in einem Wohnhaus an der Engstringerstrasse 10 eingemie-\ntet ist, kann bei der Erweiterung in die Schulanlage integriert werden. Die Fremdmieten können reduziert \nwerden, und der Kindergarten wird wieder über einen adäquaten Aussenraum verfügen. Gemäss neuem \nVolksschulgesetz sollen Kindergärten wenn immer möglich in den Schulhausanlagen oder in unmittelbarer \nNähe angesiedelt werden. Das Schulhaus Zelgli ist mit der Erweiterung für die zukünftige Grundstufe ge-\nrüstet. \n \nStütz- und Fördermassnahmen \nDie Gruppenräume für Logopädie- und Stützunterricht könnten theoretisch an den heutigen Standorten \nverbleiben (Logopädie am Rohrweg, Stützunterricht in gemieteten Räumen an der Lättenstrasse). Dem \nebenfalls in Fremdräumen eingemieteten Fremdsprachenunterricht (Deutsch als Zweitsprache) steht ein \nUmzug bevor, da die Häuser an der Feldstrasse im Juni 2007 abgebrochen werden. \n \nMittagstisch \nDer Mittagstisch (früher an der Feldstrasse 19 stationiert) wurde im Sommer 2006 in die ehemalige Haus-\nwartswohnung des Schulhauses verlegt. Dieser Standort eignet sich sehr gut; kurzer Weg für die Kinder, \noptimaler Zugang zu den Aussenanlagen. Es ist zweckmässig, die Einrichtung an diesem Standort zu be-\nlassen, was jedoch bauliche Anpassungen erfordert, weil die Abwartwohnung nicht für den neuen Zweck \nausgerüstet ist. \n \nGeleitete Schulen \nFür ein Schulleiterbüro sowie für die Schulkonferenz ist weder im Lehrerzimmer noch im übrigen Schul-\nhaus ein Platz vorhanden. Ohne die Erweiterung müssten diese Räume in einem weiteren Pavillon unter-\ngebracht werden. \n \nQuartiertreffpunkt \nSeit Frühjahr 2006 wird der provisorische Pavillon auf dem Pausenplatz gemeinsam mit der Schule durch \ndas Elternforum Zelgli genutzt. Im Zuge des Umbaus muss dieses baufällige Gebäude weichen, damit der \nPausenplatz wieder seiner ursprünglichen Bestimmung zugeführt werden kann. Es ist vorgesehen, den \ngeplanten Auffangraum auch für Quartieraktivitäten zur Verfügung zu stellen. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 11. DEZEMBER 2006 3/8 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nZusammenfassung der Bedürfnisse \nDer Erweiterungsbau sowie die Anbauten am vorhandenen Schulhaus ermöglichen es, für die Zukunft eine \nmoderne Schulanlage zur Verfügung zu stellen. Sie wird genügend Platz und zweckmässige Schulzimmer \naufweisen, welche mehrfach und sinnvoll genutzt werden können. Durch die Integration aller Schulberei-\nche in einer einzigen Anlage kann die Schule den neuen Anforderungen des Volksschulgesetzes gerecht \nwerden. \n \nG. Projekt für die Renovation und Erweiterung der Gesamtanlage Zelgli \n \na) Vorprojekt \n \nDer Stadtrat hat am 24. Oktober 2004 für die Erstellung eines Vorprojektes (Renovation und Erweiterung) \neine Ausgabe von Fr. 120'000.-- bewilligt. Die gleichzeitig eingesetzte Planungskommission hat in Zu-\nsammenarbeit mit der Abteilung Finanzen und Liegenschaften und unter Beizug eines Architektur- und \nPlanerteams das Vorprojekt ausgearbeitet. An der Projektierung hat sich auch die Lehrerschaft beteiligt. \nAnfangs stand die Renovation der bestehenden Anlage im Vordergrund. In einer zweiten Phase wurden \ndie Ergebnisse der Schulraumplanung 2005 einbezogen. Das beste Kosten-/Nutzenverhältnis kann er-\nreicht werden, wenn Renovation und Erweiterung zusammengelegt und gemeinsam realisiert werden. \n \nb) Renovation der bestehenden Schulanlage \n \nDas mit dem Vorprojekt beauftragte Architekturbüro hat in Zusammenarbeit mit der vom Stadtrat bestellten \nPlanungskommission ein Renovationsprojekt ausgearbeitet. Die Massnahmen wurden nach Elementen mit \nunterschiedlicher Nutzung aufgeteilt: \n \nSanierungen im Haupt - Schulhaustrakt \n \nDer 1963 vom Architekturbüro Knecht/Habegger aus Uster erstellte Schulhaustrakt muss nach der über \n45-jährigen Lebensdauer vollständig überholt werden. Mit Ausnahme der Gebäudegrund- und Tragstruktur \nsind die wesentlichen Gebäude- (Flachdächer, innere Oberflächen etc.) und Haustechnikteile zum Teil \nvollständig zu ersetzen. \n \nSanierungen im Singsaaltrakt \n \nNach den Richtlinien der Feuerpolizei muss im Singsaal ein zusätzlicher Notausgang erstellt werden. \nWeiter sind die elektrischen Installationen sowie die Beleuchtung der Bühne und die Multimediaeinrichtung \nanzupassen. Die bis anhin als Hauswartwohnung genutzten Anbauten beim Singsaaltrakt müssen innen \nund aussen saniert werden. Die Hauswartwohnung wird aufgehoben. Die Räume werden zur Benutzung \nfür den Mittagstisch angepasst. Der Singsaaltrakt erhält gemäss dem Behindertengleichstellungsgesetz \neinen rollstuhlgängigen Zugang.  \n \nSanierungen im Turnhallengebäude \n \nAlle Duscheinheiten müssen saniert und die Zuleitungen und Abläufe ersetzt werden. Um schulische wie \nauch ausserschulische Veranstaltungen mit grösseren Besucherzahlen durchführen zu können, ist aus \nfeuerpolizeilichen Gründen in der oberen Turnhalle zusätzlich ein Notausgang zu erstellen. \n \nSanierung der Umgebung \n \nDer Pausenplatz wird neu gestaltet und die Umgebung der Schulanlage den Bedürfnissen angepasst. \n \nc) Raumprogramm für die An- und Umbauten in der bestehenden Schulanlage \n \nBei der bestehenden Schulanlage sind folgende An- und Umbauten vorgesehen: \n  \n- 4 Gruppenräume à 20 m² \n- 3 Gruppenräume à 12 m² \n- 1 Schulleitungsbüro \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 11. DEZEMBER 2006 4/8 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n- Mittagstisch in der ehemaligen Abwartwohnung \n- 1 kleine Schulbibliothek \n- Renovation des Singsaals- und Turnhallentraktes mit gesetzlich geforderten Anpassungen  \n- Erweiterung der Aussenflächen für Nutzungen als Pausenplatz  \n \nBeschrieb der An- und Umbauten in der bestehenden Schulanlage: \n \nDurch Erkeranbauten am bestehenden Schulhaus (in Stahl/Glaskonstruktion) werden Gruppenräume ge-\nschaffen. Die obere der beiden Turnhallen erhält einen Notausgang. Mit dieser Massnahme können auch \nausserschulische Veranstaltungen durchgeführt werden. Mit einfachen Eingriffen wird die Hauswartwoh-\nnung zum Mittagstisch mit einer kleinen Schulbibliothek umgebaut. Der Singsaal wird vor allem multime-\ndia- und elektrotechnisch den heutigen Anforderungen angepasst und aufgewertet. \n \nd) Raumprogramm und Umgebungsgestaltung für den Erweiterungsbau \n \nDas Raumprogramm für den Erweiterungsbau wurde auf Basis der Schulraumplanung 2005 und des \nneuen Volksschulgesetzes in Zusammenarbeit mit dem kantonalen Hochbauamt und der Bildungsdirektion \nerarbeitet. \n \nDas Raumprogramm und die Umgebungsgestaltung des Neubaus umfasst: \n \n- 3 Klassenzimmer inkl. Gruppenräume \n- 1 Gruppenraum für bestehendes Klassenzimmer \n- 1 Kindergarten inkl. Nebenräume \n- 1 Förderklassenzimmer \n- 1 Zimmer Deutsch für Fremdsprachige \n- 1 Fachstundenzimmer \n- 1 Handarbeitszimmer inkl. Materialraum \n- 1 Logopädiezimmer \n- 1 Schulsozialarbeitszimmer \n- 1 Archivraum \n- 1 Lehrerzimmer kombiniert mit Lehrervorbereitungszimmer \n- 1 kleine Schulküche \n- gedeckte Pausenplatzfläche im Freien \n- Sitzstufenanlage für Unterricht im Freien \n \nBeschrieb des Erweiterungsbaus: \n \nDer Erweiterungsbau dockt im Erdgeschoss an das vorhandene Schulhaus an und verbindet damit den \nAnbau mit dem bestehenden Gebäude zu einer Einheit. Der Neubau ist auf einem Raster aufgebaut und \nflexibel unterteilbar. Das in der Konstruktion einfache System gewährleistet eine hohe Wirtschaftlichkeit \nund eine flexible Anpassung an neue Bedürfnisse. Die nicht unterkellerte Rohbaukonstruktion wird mittels \neines Betonskeletts mit Flachdecken auf einer Pfählung erstellt. Bei der Fassade kommen vorfabrizierte \nBetonelemente in Kombination mit einer hinterlüfteten Faserzementschalung zum Einsatz. Sie überneh-\nmen die Farbgebung der bestehenden Anlage. Das Flachdach wird extensiv begrünt. Die Fenster werden \nmit unterhaltsarmen Holz-/Aluminiumprofilen und die Eingangstüren mit thermisch getrennten Stahlprofilen \nausgeführt. Die Sichtbetondecken sind lasiert und in den Schulräumen mit abgehängten Schallschluckele-\nmenten versehen. Die Wände werden verputzt und gestrichen. In den Erschliessungszonen erhalten sie \neine strapazierfähige Glasfasertapete. Bei den Bodenbelägen kommen in den Erschliessungszonen und \nNasszellen rutschfeste Feinsteinzeugplatten und in den Schulräumen Linoleum zum Einsatz. \n \nBeschrieb der Umgebungsgestaltung: \n \nAuch die Anforderungen an die Umgebung einer Schulanlage werden immer grösser. Kinder und Jugend-\nliche brauchen vielseitige Bewegungsmöglichkeiten. Die kantonalen Schulbaurichtlinien unterstützen diese \nEntwicklung. Das Projekt trägt diesem Bedürfnis mit diversen Erweiterungen Rechnung. Es werden Mög-\nlichkeiten für "laute“ und „leise" Bereiche, für unterschiedliche Altersklassen und für verschiedene Spiel-\nformen geboten. Die Aussenraumgestaltung sieht eine Sitzstufenanlage, zwei kleine Sportfelder mit \nSportbelägen, unterschiedlich gestaltete Plätze mit Klettergeräten, einen Duft- und Kräutergarten, eine \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 11. DEZEMBER 2006 5/8 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\nkünstliche Hügellandschaft und einen mäandrierenden Kiesweg durch die Anlage mit Sitzgelegenheiten \nvor. Zusätzlich wird das bestehende Biotop aufgewertet und besser in die Anlage integriert. \n \ne) Energie/Ökologie \n \nDie bestehende Gas-/Ölheizung muss im Zuge der Gesamtrenovation ersetzt werden. Der Anschluss an \ndie sich im Aufbau begriffene Fernwärmeversorgung der EWZ wird geprüft, ebenso die Erwärmung des \nBrauchwassers durch eine Solaranlage. Beim Neubau wird der Minergiestandard in Bezug der Wärme-\ndämmung und Beleuchtung anvisiert. Erfolgt ein Anschluss an die Fernwärmeversorgung, ist allenfalls ein \nBonus für erneuerbare Energien erhältlich. Der Ökologie wird hinsichtlich der Materialwahl sorgfältige \nBeachtung geschenkt ganz im Sinne der Bemühungen bezüglich Energielabel „Energiestadt“. \n \nH. Gesamtvorlage \n \nDie Renovation der bestehenden Schulanlage ist eine so genannte gebundene Ausgabe. Sie kann vom \nStadtrat in eigener Kompetenz bewilligt werden. Ein Kreditbeschluss der zuständige Organe - im vorlie-\ngenden Fall des Gemeinderates und der Urnenabstimmung - ist hingegen für die Erweiterung der Schul-\nanlage nötig. Es wäre verhältnismässig schwierig, jede einzelne Arbeit klar der einen oder anderen Kate-\ngorie zuzuordnen. Der Stadtrat hat deshalb entschieden, dem Gemeinderat und den Stimmberechtigten \neine Gesamtvorlage zu unterbreiten. Sie umfasst die Renovation und die Erweiterung. Sollte der Gesamt-\nkredit wider Erwarten nicht die Zustimmung der Stimmberechtigten finden, würde der Stadtrat die unum-\ngängliche Renovation der Schulanlage in eigener Kompetenz bewilligen. Nach heutigem Kenntnisstand \nsind für diese Arbeiten mit Ausgaben in der Grössenordnung von 5,3 Millionen Franken zu rechnen. Die in \ndieser Weisung aufgezeigten Raumprobleme blieben dabei ungelöst. \n \nI. Kosten \n \nDie Kosten wurden mit einem detaillierten Voranschlag auf der Basis des Vorprojektes und des Baube-\nschriebes mit einer Genauigkeit von ±15% ermittelt. Ein neutrales Kostenermittlungsbüro hat sie überprüft. \n \nKostenzusammenstellung (Preisstand 1. April 2006): \n \nKosten Renovation bestehende Anlage:  \n\nFassadensanierung  Fr. 250'000.--\nSanierungen im Schulhaustrakt Fr. 1'600'000.--\nSanierungen im Singsaaltrakt Fr. 1'270'000.--\nSanierungen im Turnhallengebäude Fr. 1'500'000.--\nSanierung der Umgebung Fr. 680'000.--\n\nTotal (inkl. 7.6% MWST) Fr. 5'300'000.--\n \nKosten Erweiterungen und Neubau: \n\nErweiterungsbau Fr. 6'580'000.--\nErweiterungen im bestehenden Schulhaus Fr. 550'000.--\nErweiterungen im bestehenden Singsaaltrakt Fr. 450'000.--\nErweiterungen im bestehenden Turnhallengebäude Fr. 65'000.--\nUmgebung Fr. 655'000.--\n\nTotal (inkl. 7.6% MWST) Fr. 8'300'000.--\n  \nTotal Renovation und Erweiterungsbau  Fr.  13'600'000.--\n \nDie kantonale Baudirektion hat mit Schreiben vom 4. September 2006 einen Staatsbeitrag in Aussicht \ngestellt. Soweit zur Zeit ermittelbar, werden die anrechenbaren Kosten auf rund 3,8 Mio. Franken ge-\nschätzt. Gemäss dem Finanzkraftindex der Stadt Schlieren von 111 per 2006 beträgt der Beitragssatz 9 % \nder beitragsberechtigten Kosten. Dies würde einer Subvention von ca. Fr. 342'000.-- entsprechen. Vorbe-\nhalten bleibt wie immer in solchen Fällen der Entscheid des Regierungsrates, der aber erst nach der Kre-\nditbewilligung durch die zuständigen Organe der Stadt Schlieren eingeholt werden kann. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 11. DEZEMBER 2006 6/8 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nIn der Schulraumplanung 2005 sind für die Renovation und die Erweiterung der Schulanlage Zelgli die \ndamals geschätzten Kosten von 11 Mio. Franken aufgeführt. Nachdem nun das definitiv ausgearbeitete \nProjekt vorliegt, sind Kosten von total 13,6 Mio. Franken ausgewiesen. Dieser Betrag ist in die Investitions-\nplanung 2007 - 2011 aufgenommen worden. \n \nDa der Erweiterungsbau vor der Renovation der bestehender Anlage fertig erstellt werden kann und damit \nfür Zwischennutzungen zur Verfügung steht, können die Kosten für Provisorien während der Bauzeit tief \ngehalten werden. \n \nK. Folgekosten \n \nDie jährlichen Folgekosten werden sich auf den städtischen Haushalt auswirken und betragen gemäss \nRichtlinien der kantonalen Direktion des Innern: \n \n- Kapitalfolgekosten  \n   Abschreibung und Verzinsung Fr. 1'360'000.--\n  \n- Betriebliche Folgekosten  \n   Allgemeine Hochbauten Fr. 20'000.--\n  \n- Personelle Folgekosten  \n   Abwart/Reinigung  Fr. 30'000.--\n\nTotal Folgekosten pro Jahr Fr. 1'410'000.--\n \nDie Summe von Fr. 1'410'000.-- entspricht beim derzeitigen Steueraufkommen etwa 5 Steuerprozenten. \n \nDurch die Integration des Kindergartens und der weiteren zur Zeit fremd eingemieteten Schulaktivitäten \nkönnen in der Laufenden Rechnung jährlich Fr. 52'000.-- Mietkosten eingespart werden, was der Verzin-\nsung von Baukosten in der Höhe von rund 1,2 Mio. Franken entspricht. \n \nL. Zeitplan \n \nEs ist vorgesehen, die Vorlage nach positivem Entscheid des Gemeinderates im ersten Halbjahr 2007 der \nUrnenabstimmung zu unterbreiten. Nach einer positiv verlaufenen Volksabstimmung wird die Detailprojek-\ntierung erfolgen mit dem Ziel, den Erweiterungsbau spätestens Ende 2008 (vor Beginn der Renovation der \nbestehenden Schulanlage) in Betrieb nehmen zu können. Die Neubau- und Renovations-arbeiten würden \nwährend des Schulbetriebes ausgeführt werden. Lärmige Arbeiten werden möglichst in die Schulferien \nverlegt. \n \nM. Schlussbemerkungen \n \nDie Schulraumplanung 2005 zeigt den in Schlieren herrschenden Mangel an Schulräumen mit aller \nDeutlichkeit auf. Er muss dringend behoben werden, was nur mit Erweiterungs- oder Neubauten möglich \nist  \n \nMit der seit einiger Zeit herrschenden Aufbruchstimmung (Stadt-, Gebiets- und Bevölkerungsentwicklung, \nAufschwung in der Wirtschaft etc.) sollen auch die städtischen Infrastrukturbauten Schritt halten. Die \nöffentlichen Bauten sind nicht nur die Visitenkarte der Stadt, sondern oftmals ebenfalls mitentscheidend \nüber den Zuzug von Bewohnern. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Für die Renovation und für die Erweiterung der Schulanlage Zelgli wird ein Kredit von Fr. 13'600'000.-- \n\nerteilt. \n \nDie Kreditsumme erhöht oder vermindert sich um den Betrag, der sich durch eine Bauteuerung oder  \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 11. DEZEMBER 2006 7/8 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n-verbilligung in der Zeit zwischen der Erstellung der Kostenermittlung (1. April 2006) und der \nBauausführung ergibt. \n\n \n2. Die Ausgabe ist der Investitionsrechnung zu belasten. \n \n3. Dieser Beschluss untersteht dem obligatorischen Referendum. Der Stadtrat wird beauftragt, die Urnen-\n\nabstimmung anzuordnen und die Vorlage an die Stimmberechtigten zu verfassen. \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n\n  \n  \n  \n Peter Voser Peter Hubmann \n \nVersand:  \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 11. DEZEMBER 2006 8/8 \n\n\n


Vorlage Nr. 15-2017

text: \nStadtrat \nFreiestrasse 6, Postfach \n8952 Schlieren \nTelefon 044 738 15 76 \nstadtkanzlei@schlieren.ch \n\nStadt \nSchlieren \n\nProtokollauszug \n20. Sitzung vom 23. Oktober 2017 \n\n271/2017 10.07 Budget 2018, Investitions- und Finanzplan 2017 bis 2021 \nVorlage Nr. 15/2017: Antrag des Stadtrats auf Genehmigung des \nBudgets und Festsetzung des Steuerfusses für das Jahr 2018 \n\nReferentin des Stadtrates: Manuela Stiefel \nRessortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften \n\nWEISUNG \n\nDie Haushaltsregeln können eingehalten werden. Für das Jahr 2018 wird ein Aufwandüberschuss \nvon Fr. 523'700.00 budgetiert. Die Selbstfinanzierung beträgt rund 6.852 Mio. Franken. Demgegen \nüber stehen Nettoinvestitionen in das Verwaltungsvermögen von rund 22.5 Mio. Franken und ein \nEinnahmenüberschuss von Fr. 642'500.00 im Finanzvermögen. Für das Jahr 2018 wird mit einem \nSelbstfinanzierungsgrad von rund 30 % gerechnet. \n\nDer einfache Gemeindesteuerertrag kann gegenüber dem Budget 2017 um 2.4 Mio. Franken erhöht \nwerden und liegt für das Jahr 2018 bei 44 Mio. Franken. Der Steuerfuss wird auf 114 % der einfa \nchen Gemeindesteuer (Staatssteuer) belassen. \n\nDer Stadtrat hat das Budget 2018 der Politischen Gemeinde Schlieren (per Stichtag 23. Okto \nber 2017) geprüft und für richtig befunden. \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen: \n\n1.1. Das Budget 2018 der Politischen Gemeinde Schlieren wird wie folgt genehmigt: \n\nEñolgsrechnung Gesamtaufwand Fr. 161 '906'600.00 \nGesamtertrag Fr. 161 '382'900.00 \nAufwandüberschuss (-) Fr. -523'700.00 \n\nInvestitionsrechnung VV Ausgaben Verwaltungsvermögen Fr. 23'000'200.00 \nEinnahmen Verwaltungsvermögen Fr. 500'000.00 \nNettoinvestitionen W Fr. 22'500'200.00 \n\nInvestitionsrechnung FV Ausgaben Finanzvermögen Fr. 453'000.00 \nEinnahmen Finanzvermögen Fr. 1 '095'500.00 \nNettoinvestitionen FV Fr. -642'500.00 \n\n1.2. Der Gemeindesteuerfuss wird für das Jahr 2018 auf 114 % der einfachen Gemeinde \nsteuer (Staatssteuer) festgesetzt, unter der Annahme eines mutmasslichen Steuerertra \nges zu 100 % von 44'000'000.00 Franken. \n\nST.10.07 / 2017-813 Seite 1 von 2 \n\n\n\n1.3. Der Aufwandüberschuss der Erfolgsrechnung geht zulasten des zweckfreien Eigenkapi \ntals. \n\n2. Mitteilung an \n- Gemeindeparlament \n- Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften \n- Archiv \n\nStatus: zeitlich befristet nicht öffentlich bis 30.10.2017 \n\nSTADTRAT SCHLIEREN \n\nf.'?ú~~' \n~ngri~ ~i~;n~r/ - \n\nStadtschreiberin \n\nST.10.07 /2017-813 Seite 2 von 2 \n\n\n


Beantwortung Kleine Anfrage

text: \nStadtrat \nF reiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nTel. 044 738 15 76 \nstadtkanzlei@sch lieren. ch \n\nStadt \nSchlieren \n\nProtokollauszug \n2. Sitzung vom 22. Januar 2018 \n\n23/2018 31.03 Kleine Anfrage von Sarah lmpusino betreffend "Turnhallennutzung \nSchulhaus Reitmen" \nBeantwortung \n\n1. Kleine Anfrage \n\nAm 13. November 2017 wurde von der Gemeindeparlamentarierin Sarah lmpusino die folgende \nKleine Anfrage betreffend "Turnhallennutzung Schulhaus Reitmen" eingereicht: \n\n"Seit dem August 2017 ist das neue Schulhaus Reitmen in Betrieb. Dadurch wurden viele \nPlatzprobleme gelöst. Unverständlicherweise müssen Kinder aus dem Schulhaus Kalktarren \nin das neue Schulhaus Reitmen in die Turnstunde gehen. Einige Klassen aus dem Schul \nhaus Reitmen müssen hingegen in das Schulhaus Kalktarren in die Turnstunde gehen. \nDeshalb möchte ich vom Stadtrat Folgendes wissen: \n\n1. Weshalb werden einige Klassen für Turnstunden in das andere Schulhaus eingeteilt? \n\n2. Weshalb konnte der Stundenplan nicht so angepasst werden, dass alle Kinder im eige \nnen Schulhaus in die Turnstunde können? \n\n3. Ist man sich bewusst, dass somit wertvolle Turnminuten verloren gehen, da die Kinder \njeweils etwas früher aus der Stunde müssen, damit sie im anderen Schulhaus pünktlich \nankommen?" \n\n2. Antwort des Stadtrates \n\nFrage 1: Weshalb werden einige Klassen für Turnstunden in das andere Schulhaus eingeteilt? \n\nln den verschiedenen Turnhallen der Schule Schlieren turnen sämtliche Kinder von der Kindergar \nten- bis zur Sekundarstufe. Bis anhin turnten die Kinder in den schuleigenen Turnhallen und zu \nsätzlich auch in der Turnhalle Unterrohr, welche zu diesem Zweck gemietet wurde. Dies war nötig, \nda es wegen mangelnder Hallenkapazität nicht möglich war, alle Kinder in den schuleigenen Turn \nhallen turnen zu lassen. \n\nMit der neuen Dreifachturnhalle im Reitmen konnte nun von einer zusätzlichen Miete externer \nTurnhallen (Unterrohr) abgesehen werden. An den Klassenzahlen in Schlieren hat sich aber nichts \nverändert. Diese wurden lediglich auf sechs (anstatt wie bis anhin auf fünf) Schulen verteilt. Mit \nanderen Worten, die Anzahl der Turnstunden, welche insgesamt für alle Klassen zur Verfügung \ngestellt werden muss, bleibt die gleiche bzw. steigt mit jeder Klasse, die neu eröffnet wird. \n\nDie Schule Kalktarren verfügt über eine Doppelturnhalle. ln dieser konnten in den letzten Schuljah \nren nicht alle nötigen Turnstunden untergebracht werden, weswegen bereits bis anhin Kinder den \nWeg ins Unterrohr gehen mussten. Auf Schuljahresbeginn 2017 I 2018 sind Sekundarschulklassen \nvom Kalktarren ins Reitmen gezogen, gleichzeitig wurden im Kalktarren zwei Mittelstufenklassen \neröffnet (eine Einzel- und eine Doppelklasse). ln den Hallen des Kalktarrens turnen deshalb drei \n\nST.31.03 / 2017-1856 Seite 1 von 3 \n\n\n\nKindergartenklassen Ue mit einer Doppelstunde) an den ihnen zur Verfügung stehenden Nachmit \ntagen sowie acht Primarschulklassen (mit je einer Doppel- und einer Einzelstunde). Für die Sekun \ndarstufe bleibt jeweils eine Halle frei. Auf der Sekundarstufe wird aber nach Möglichkeit in Halb \nklassen unterrichtet, getrennt nach Knaben und Mädchen. Dies führt dazu, dass regelmässig Halb \nklassen im Reitmen turnen, wo Platz vorhanden ist. \n\nFrage 2: Weshalb konnte der Stundenplan nicht so angepasst werden, dass alle Kinder im eige \nnen Schulhaus in die Turnstunde können? \n\nDie Erarbeitung des Stundenplans ist eine grosse Herausforderung für jede Schule und beginnt \njeweils im November/Dezember des laufenden Schuljahres für das kommende Schuljahr. Mit den \nBlockzeiten und den freien Nachmittagen sind Eckpfeiler gesetzt, die nicht verändert werden kön \nnen. Insbesondere auf der Sekundarstufe, wo auch mit Wahl- und Freifächern geplant werden \nmuss, ist es kaum möglich, sämtliche Bedürfnisse optimal abzudecken. \n\nMit der Neueröffnung der Schule Reitmen war diese Stundenplanerstellung noch komplexer als \nüblich, da die beiden Sekundarschulen über die Lehrpersonen direkt aneinander gekoppelt sind \n(an den verschiedenen Klassen unterrichten teilweise die gleichen Fachlehrpersonen). Es war \ndeshalb nicht möglich, bereits dieses Mal den bestmöglichen Stundenplan zu erstellen. Mit den \nErfahrungen aus dem Schulbetrieb Kalktarren und Reitmen wird es aber möglich werden, jedes \nJahr einen verbesserten, auf die Bedürfnisse abgestimmten Stundenplan zu erstellen. \n\nAn der Örtlichkeit der Turnstunden dürfte dies kaum etwas ändern, da die Hallenkapazität im \nKalktarren zu klein ist, um alle eigenen Klassen dort turnen zu lassen. Ausserdem werden auf der \nSekundarstufe, wo nach Geschlechtern getrennt geturnt wird, nach Möglichkeit auch Klassen zu \nsammen unterrichtet, um Kleinstklassen zu vermeiden, die kaum einen sinnvollen Turnunterricht \nzulassen würden. Wichtig ist vor allem, dass die Kindergarten- und Primarschülerinnen und - \nschüler möglichst in der schulnahen Turnhalle turnen können, wogegen es den Sekundarschüle \nrinnen und Sekundarschülern zugemutet werden kann, eine Halle in einem anderen Schulhaus zu \nbesuchen. \n\nFrage 3: Ist man sich bewusst, dass somit wertvolle Turnminuten verloren gehen, da die Kinder \njeweils etwas früher aus der Stunde müssen, damit sie im anderen Schulhaus pünktlich ankom \nmen? \n\nDen Schulen ist der Wert der Turnstunden für die Kinder sehr wohl bewusst. Es wurde und wird \ndenn auch nach Möglichkeit darauf geachtet, dass der Turnunterricht, welcher nicht im eigenen \nSchulhaus stattfinden kann, nach den grossen Pausen oder bis zu den Mittagspausen stattfindet, \ndamit möglichst wenig Turnzeit verloren geht. Schulhauswechsel werden sich aus den vorstehend \ngenannten Gründen aber auch zukünftig nicht ganz vermeiden lassen. \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Die Kleine Anfrage von Sarah lmpusino betreffend "Turnhallennutzung Schulhaus Reitmen" \nwird im Sinne der vorstehenden Ausführungen beantwortet. \n\nST.31.03 / 2017-1856 Seite 2 von 3 \n\n\n\n2. Mitteilung an \nAnfragestellerin \nGemeindeparlament \nAbteilungsleiterin Bildung und Jugend \nArchiv \n\nStatus: öffentlich \n\n3: ltr:e,3/~t¡ \nIngrid Hieronymi \nStadtschreiberin \n\nST.31.03 / 2017-1856 Seite 3 von 3 \n\n\n


text: \nMoritz Berlinger \nSägestrasse 6 \n8952 Schlieren \n\nGemeindeparlament Schlieren \nG-Nr. A-Nr. A/GP \n\nZ: E: - 8. Feb. 2018 \n~ \n\nKopie I \nI \n\nSVP Schlieren \n\nSchlieren, 5. Februar 2018 \n\nPostulat betreffend zu kurze Grünphasen des Lichtsignals beim Fussgängerübergang \nan der Badenerstrasse auf Höhe Bachstrasse \n\nDer Stadtrat wird gebeten, sich bei der zuständigen kantonalen Stelle dafür einzusetzen, dass \ndie Grünphasen des Lichtsignals an der Badenerstrasse auf Höhe Bachstrasse angemessen \nverlängert werden, sodass alle Passanten unabhängig ihres Alters oder Ihres Mobilitätsgrades \nden Übergang einwandfrei passieren können und dabei die Sicherheit erhöht wird. \n\nBegründung: \n\nDie Grünphasen des Lichtsignals sind tagsüber derart kurz angesetzt, dass Personen mit \nlimitierter Mobilität oder Geschwindigkeit die vier Strassenspuren je nach Situation nicht in \neinem Zug überqueren können. Dabei bietet die Insel in der Strassenmitte angesichts des \nbeidseitigen Verkehrs kaum genügend Platz, um sich beim dortigen Zwischenverweilen sicher \nzu fühlen, so zum Beispiel beim Mitführen eines Rollators oder Kinderwagens. \n\nAufgrund der andauernden Bautätigkeiten an der Zürcherstrasse ist der Strassenverkehr \nohnehin bereits erheblich eingeschränkt, weshalb die kurzen Grünphasen beim Lichtsignal \nBadenerstrasse / Bachstrasse besonders unverständlich sind. \n\nSchlieren, 5. Februar 20 \n\n\n


text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  23. April 2007 \n \n \n \n112 16.04 Gemeinderat \n  16.04.33 Geschäftsberichte \nVorlage Nr. 17/2007: Antrag des Stadtrates auf Abnahme des Geschäftsberichtes 2006 \n \n\n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Der Geschäftsbericht des Jahres 2006 wird in Anwendung von § 35 Ziffer 2 der Gemeindeordnung \n\nabgenommen. \n \n2. Dieser Beschluss fällt in die abschliessende Zuständigkeit des Gemeinderates. \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nPeter Voser Daniel Widmer \n \n \nVersand:  \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 23. APRIL 2007 1/1 \n\n\n


Kleine Anfrage

text: \nDaniel Wilhelm \nCVP-Parlamentarier \n\nKleine Anfrage \n\nAktualisierung Schlieren-App \n\nNoch immer sind auf der App der Stadt Schlieren die Termine der \nFest- und Feiertage des Jahres 2017 aufgeführt. Es ist nun schon \nEnde März - ln Anbetracht, dass schon drei Monate des Jahres 2018 \nvergangen sind ein schlechtes Zeugnis in Bezug auf Aktualisierung \nder App! \n\nMeine Fragen: \n\n1. Wer ist für die laufende Aktualisierung der App \nverantwortlich? \n\n2. Wieso sind die Daten nicht für 2018 aufgeführt? \n\n3. Wann werden die Daten für 2018 nachgeführt? \n\n4. Wird garantiert, dass künftig die Daten laufend aktualisiert \nwerden? \n\nSchlieren, 30.03.2018 \nGemeindeparlament Schlieren \nG-Nr. A-Nr. A/GP \n\nZ: E: - 4. Aoril 2018 J \n\nKopie I \nI \n\nDaniel Wilhelm, Parlamentarier \n\n\n