text: \nSongül Viridén \n\nGLP Schlieren \n\n§@m@ifìª@§âfläffiêñt lë~li@F@fì \nG-Nr, A~NF! Al@li \n\n¥••~-~- _.. -- - ... .. ... i \nZ: E: = 9. Juli 2018 \nKopie I \n\nI \nKleine Anfrage ,,begrünte Tramtrasse" \n\nBei früheren Diskussionen rund um die Limmattalbahn und dem Tram 2, aber auch bei Präsentationen zur \nLTB wurde jeweils auch davon gesprochen, das Trassee zu begrünen. \n\nAuch bei der Entwicklung des neuesten Stadtentwicklungskonzeptes, das ja schliesslich als Grundlage für \njegliche bauliche Veränderung von Schlieren gedacht ist, wurde immer wieder betont, wie wichtig es \nschon in Hinblick auf die Hitzeentstehung sei, keine zu grossen Beton und Teerflächen entstehen zu lassen \n- insbesondere im Zentrum. Zudem wird auch im Stadtentwicklungskonzept immer wieder von der \n,,grünen Mitte" gesprochen. \n\nInzwischen ist der Bau des Trassees sehr weit vorangeschritten und so wie sich das neu gebaute Trassee \nbeginnend ab Wagi-Areal aber insbesondere zwischen dem Stadtplatz Schlieren und dem Geissweidplatz \npräsentiert, ist leider nichts von einer Begrünung zu sehen. lm Gegenteil, durch die schwarze und graue \nBetonierung sieht es im Grunde aus, als hätte sich Schlieren eine Flugschneise geleistet. \n\nlm Wissen darum, dass in den aktuellen Plänen fast keine Begrünung des Trasses vorgesehen ist, frage ich \nmich, wann und unter welchen Umständen die Begrünung weggefallen ist. \n\nDaher möchte ich den Stadtrat bitten, folgende Fragen zu beantworten: \n\n1. War die oben genannte Fläche in den Plänen der Planauflage (erste Versionen) begrünt \neingezeichnet und ist die Stadt Schlieren im Besitz der ersten Pläne? \n\na) Wenn sie begrünt eingezeichnet war, wieso ist diese Fläche jetzt nicht begrünt gebaut worden? \nb) Wenn nicht, wieso hat der Stadtrat nicht interveniert? \n\n2. Welche Streckenabschnitte des noch nicht fertiggestellten Trassees zwischen Schlieren Zentrum \nund Farbhof werden nun tatsächlich begrünt ausgeführt? \n\n3. Wird der Stadtrat bei der LTB die Begrünung des Trassees - insbesondere des Abschnitts \nStadtplatz und Geissweidplatz - nochmals thematisieren und sich dafür einsetzen? Und was genau \ngedenkt der Stadtrat zu tun, um mehr Begrünung im oben genannten Bereich zu erreichen? \n\nSchlieren, 05. Juli 2018 \n\n\n


parent_type: affair

format: application/pdf

text: \n\n


Vorlage Nr. 9/2011

text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 11. JULI 2011 1/2 \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  11. Juli 2011 \n \n \n \n177 28 Liegenschaften, Grundstücke \n 28.03 Einzelne Liegenschaften und Grundstücke \nVorlage 9/2011: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Bauabrechnung für den \nNeubau der Waldhütte im Trubler \n \n\nReferentin des Stadtrates Manuela Stiefel \nRessortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften \n\n \nNach dem Brandfall in der alten Trublerhütte hat das Gemeindeparlament am 10. Juli 2006 für den Neu-\nbau einen Nettokredit von Fr. 340'000.00 bewilligt. \n \nDas Architekturbüro Rossetti + Wyss, Zürich, hat einen Ersatzbau mit vorfabrizierten Holzbauelementen \nentworfen und ausgeführt, welcher als auskragender Baukörper über dem bestehenden Sockel erstellt \nwurde. Ziel der Projektverfasser war es, mit einem ausdruckstarken Erscheinungsbild die öffentliche Be-\ndeutung zu dokumentieren. Die Tatsache der jeweiligen kurzen Nutzungsdauer wird zum eigentlichen \nFassadenthema: Zeigt sich die Trublerhütte bei Nichtbelegung als geschlossenen, unzugänglichen und \nvandalensicheren „Holzwürfel“, so verwandelt sie sich - sobald Gesellschaften von ihr Gebrauch machen - \nin ein offenes, einladendes Gebäude. \n \nDer Neubau wurde 2007/2008 erstellt und bewährt sich im Betrieb sehr gut. Die Bauabrechnung vom \n1. Juni 2011 ergibt folgendes Ergebnis:  \n \nPosition   Voranschlag Fr.  Abrechnung Fr.  Differenz Fr. \nGebäudekosten (Holzbau und Betonteil)       415'000.00    491'895.55   76'895.55 \nBetriebseinrichtungen  173'000.00    171'852.90    -1'147.10  \nReserve und Unvorhergesehenes  47'000.00    46'785.95   - 214.05  \nTotal Wiederaufbaukosten inkl. Mobiliar  635'000.00    710'534.40   75'534.40  \nabzüglich Versicherungsleistungen  295'000.00  285'400.00   9'600.00  \nTotal Nettokredit  340'000.00   425'134.40   85'134.40  \n \n \nAbrechnung Fr. \nKredit gemäss Beschluss des Gemeindeparlamentes vom 10. Juli 2006  340'000.00 \n  \nKredit inklusive Bauteuerung von 6.2%  361’080.00 \nBauabrechnung vom 1. Juni 2011 (Netto-Ausgaben) 425'134.40 \nKreditüberschreitung  64’054.40 \n \nDie Mehrkosten von Fr. 75'000.00 sind durch den Mehraufwand bei den Architektur- und Bauingenieur-\nhonoraren (Fr. 20'000.00), bei den Sanitär- und Elekroinstallationen (Fr. 35'000.00) sowie bei der Chrom-\nstahlküche (Fr. 20'000.00) entstanden. \n \nDie Abrechnung ist in Ordnung und kann genehmigt werden. \n \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 11. JULI 2011 2/2 \n\n \nAntrag an das Gemeindeparlament: \n \n1. Die Bauabrechnung vom 1. Juni 2011 über den Neubau der Waldhütte im Trubler mit Netto-Ausgaben \n\nFr. 425'134.40 wird genehmigt. \n \n2. Dieser Beschluss wird in abschliessender Zuständigkeit des Gemeindeparlamentes gefasst. \n\n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nToni Brühlmann Hansruedi Kocher \n \n \nVersand: 14. Juli 2011  \n \n\n\n


Vorlage 14/2013

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\npraesidiales@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\nvom 9. September 2013\n\n240/2013 28.03.395 Diverse unüberbaute Grundstücke, Finanzvermögen\nVorlage Nr. 14/2013: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung\nKaufvertrag Rütistrasse 12-14 mit Jack (Zurich) GmbH, Zürich\n\nReferentin des Stadtrates: Manuela Stiefel,\nRessortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften\n\nWeisung\n\nA. Ausgangslage\n\nGemäss Immobilienpolitik 2012 wird der Immobilienmarkt der Stadt laufend verfolgt. Für städtische\nBedürfnisse oder strategisch ausgerichtete Interessen werden Immobilien oder Baulandangebote,\nwelche sich auf dem Markt befinden, geprüft. Nach Einschätzung von Fachleuten und interner\nWahrnehmung werden Bauland und Immobilien in Zentrumslagen immer knapper. Die öffentliche\nHand ist angehalten, für notwendige Infrastruktur sowie städtebauliche Visionen auch für kom-\n.mende Generationen zu sorgen. Dazu müssen geeignete strategische Grundstücke gesichert\nwerden.\n\nEntlang der Achse Rütistrasse bis Gaswerkareal besitzt die Stadt Zürich mit 237'514 m2 eine der\ngrössten als Bauland eingezonte zusammengehörende Fläche imWirtschaftsraum Zürich. Ein ver\ngleichbares Areal befindet sich nur noch mit dem Dreispitz in Basel, wo Stadt und Kanton sowie\neine Stiftung zu 95% Landeigentümerin respektive Baurechtsgeber sind.\n\nDie Stadt Zürich bewirtschaftet auf dem erwähnten Gebiet 37 selbständige Baurechte, die teilweise\nbereits in den nächsten Jahren in schwierige Phasen gelangen, da meistens nur sehr tiefe Heim\nfallentschädigungen ausgerichtet werden. Erste Baurechte laufen ca. 2040 aus. Dadurch werden\ndie Baurechtsnehmer voraussichtlich in den verbleibenden Jahren nur den minimalsten notwen\ndigen Unterhalt an Gebäude und Infrastruktur leisten. Es ist zu befürchten, dass diese Tatsache\nschwierige Klientel an Nutzer und Mieter anziehen wird.\n\nDadurch ist es sinnvoll, Immobilienverkäufe in diesem Gebiet auf Eigennutzung der Stadt Schlieren\noder strategische Zukunftsperspektiven zu prüfen, wenn geeignet zu sichern und sukzessive in das\nFinanzvermögen der Stadt Schlieren zu übernehmen.\n\nÜbersicht Immobilien und Bauland im Finanzvermögen:\n\nBezeichnung:\n13 Parzellen I Gebäude als überbaute Grundstücke\n13 Parzellen I Baurechtsverträge\n16 Parzellen I Bauland als nicht überbaute Grundstücke Wohnzone\n3 Parzellen I Bauland als nicht überbaute Grundstücke Industriezone\n\n19 Parzellen I Landwirtschaftszone\n15 Parzellen I übrige Zonen\nTotallmmobilien und Bau-resp. Landwirtschaftsland im Finanzvermögen\n\nBilanzwerle Fr.\n13'704'000.00\n13'877'314.00\n7'095'405.00\n2'624'900.00\n1'509'015.00\n4'393'085.00\n\n43'203'719.00\n\nST28.03.395I 2013-205 Seite 1 von 5\n\n\n\nDas. Gebäud_e Rí.i~trC!~~e 12-14 wird der Stadt Schlieren zum Kauf angeboten, ohne es auf dem\nImmobilienmarkt preistreibender Spekulation zu unterwerfen. Die Eigentümerinwill ihr Stockwerk\neigentum, 545/1000 am Gesamtgebäude Rütistrasse 12-18, veräussern. Diese Gesamtüberbauung\nist in Stockwerkeigentumseinheiten aufgeteilt und steht auf Baurechtsland der Stadt Zürich. Das\nGrundstück, welches sich in der Zentrumszone 1.1 befindet, ist mit einem Zweckbau aus den\nsechziger Jahren bebaut und sichtlich unternutzt. Es erfüllt die Zielsetzungen der Stadtentwicklung\nnicht. Eine bauliche Entwicklung, welche Jahrzehnte dauern wird, muss von Westen her erfolgen,\nda mit der "Sony-Überbauung" ein erster Schritt erfolgt ist.\n\nDas Gebäude befindet sich im Eigentum einer deutschen Immobilienfirma mit Zweigniederlassung\nin Zürich. Seit Jahren besteht nun erstmals die Möglichkeit, an der Rütistrasse eine Immobilie zu er-\nwerben.\n\nB. Kennzahlen und Beschrieb der Grundstücke\n\nGrundstück\nEigentümerin:\nKat. Nr.:\nArt:\nGrundstücksfläche\nZone:\nAblauf Baurecht:\nBasis Landwert:\nBaurechtzins Anteil Jack (Zurich) GmbH:\n\nStadt Zürich\n9099\nBaurecht\n12'880 m2\n\nZ 1.1\n2043\nFr. 600.00 m2\n545/1 '000 = Fr. 115'823.00\n\nDas Grundstück ist voll erschlossen und grundsätzlich nicht im Altlastenkataster eingetragen. Um\neiner aus einer allfälligen früheren Nutzung anfallenden Altlastenproblematik zu entgehen, wird die\nStadt Zürich bei anfallenden Altlasten entschädigungspflichtig.\n\nStockwerk -Antei I Rütistrasse 12-14\nEigentümerin:\nNettogeschossfläche:\nNettomietzinsertrag:\nNettorendite:\n\nJack (Zürich) GmbH, Zürich\n11'459 m2\n\nca. Fr. 1'584'000.00\nca.7%\n\nc. Ermittlung des Verkehrs- respektive Kaufwertes Rütistrasse 12-18 I Baurechtsland\nKat. Nr. 9099\n\nDie Immobilieneigentümerin, sowie die Stadt Zürich zusammen mit der Stadt Schlieren haben für\ndie Verkehrs- respektive Kaufpreise von Gebäude und Baurechtsland eine unabhängige Schätzung\nerstellen lassen. Kennzahlen deuten darauf hin, dass der Verkehrswert des baurechtsbelasteten\nGrundstücks bei ca. Fr. 950.00/m2Iiegen könnte. Die Immobilie Rütistrasse 12-14 weist einen Ver\nkehrswert von Fr. 12.2 Mio. aus. Die heutige Eigentümerin investiert vor der Eigentumsübertragung\nnoch rund Fr. 500'000.00 in die allgemeinen Räume, Zugänge und in bau- und feuerpolizeiliche\nAüflagen, so dass bei der Gebäudeübergabe keine nennenswerte Gebäudeschäden respektive ge\nsetzliche Auflagen bestehen. Der heutige bauliche Zustandswert beträgt gemäss Schätzung vom\n29.û8.2û13 Fi. 13.4 Miû. Die Eigentümerin bietet der Stadt Schlieren das Gebäude für Fr. 12.85\nMio. an.\n\nD. Kaufvertrag\n\nVerkaufs- sowie Kaufsverhandlungen zwischen der öffentlicher Hand und Privaten sind komplex.\nDie Immobilienpolitik 2011 hat die aktive Bearbeitung des Marktes zum Ziel. Es muss daher im Um\ngang mit Verkaufs- respektive Kaufsverhähälungen sensibel umgegangen werden, damit-die Stadt\nals kompetenter Partner wahrgenommen wird, was bei den politischen Abläufen in Bezug auf Zeit\nplan, Verhandlungsrunden und Kompetenzen nicht immer ganz einfach ist. Um möglichst zeitnah\nmit der Veräusserin des Gebäudes Verhandiungen führen zu können, wUïde am 24. Juli 2013 ein\nKaufvertrag beurkundet mit folgendem wesentlichen Inhalt und Bedingungen:\n\nSeite 2 von 5\nST.28.03395/2013-205\n\n\n\n(_ • Die Stadt Schlieren erwirbt den Stockwerkeigentumsanteil der Jack (Zurich) GmbH auf der\nParzelle Kat. Nrn. 9099 zum Preis von Fr. 12'850'000.00.\n\n• Die Eigentumsübertragung hat bis spätestens 31. März 2014 nach Erfüllung der nachfolgenden\nBedingungen zu erfolgen.\n\nDie Parteien schliessen den Kaufvertrag unter den folgenden Bedingungen und einem Rücktritts\nrecht kumulativ in folgender Reihenfolge ab.\n\nBedingung:\nAusgenommen die Parteien einigen sich schriftlich auf eine Verlängerung der Frist, fällt dieser Ver\ntrag ersatzlos dahin, wenn die rechtskräftige Genehmigung dieses Kaufvertrages durch die zu\nständigen Instanzen der Stadt Schlieren (erwerbende Partei) bis spätestens 31. Dezember 2013\nnicht vorliegt. Der Klarheit halber halten die Parteien fest, dass vom 1. September 2013 bis\n31. Dezember 2013 keine der Parteien von diesem Vertrag gemäss Ziffer 21 zurücktreten kann.\n\nRücktrittsrecht:\nDie Vertragsparteien vereinbaren zusätzlich zu der ob genannten Bedingung folgende Rück\ntrittsrechte:\n\n• Weisen die auf dem baurechtsbelasteten Grundstück stehenden Gebäude (Gebäude Industrie\nNr. 24700299,24700572 und 24700064, siehe vorn) erhebliche Gebäudeschäden auf, für des\nsen Instandstellung nicht ausreichende finanzielle Rückstellung im Unterhalts- und Erneuer\nungsfonds vorhanden sind, ist die erwerbende Partei berechtigt, von diesem Kaufvertrag ge\ngenseitig entschädigungslos zurückzutreten. Die Beurteilung der Gebäude hat durch einen\ngemeinsam von der veräussernden und erwerbenden Partei zu bestimmenden Gebäude\nexperten bis spätestens 30 Tage nach Beurkundung dieses Vertrages zu erfolgen. Gebäude\nschäden gelten nur dann als erheblich, wenn der Anteil der veräussernden Partei an den Ge\nsamtkosten der Instandstellung (exkl. Mehrwertsteuer) 3% des Kaufpreises überschreitet. Der\nerwerbenden Partei ist bekannt, dass das Dach und die Liftanlagen und Lastenaufzüge, ins\nbesondere der Lastenaufzug Nr. 54004011132, des Gebäudes am Ende der Lebensdauer sind\nund deshalb schadhaft sein könnten. Die Instandstellungskosten für das vorerwähnte Flach\ndach und die vorerwähnten Liftanlagen und Lastenaufzüge werden für die Zwecke dieser Klau\nsel nicht berücksichtigt. Ein Rücktritt ist nur möglich, falls sich die veräussernde Partei nicht auf\nschriftliche Anfrage bereit erklärt, die Mehrkosten über 3% des Kaufpreises zu übernehmen\noder eine entsprechende Kaufpreisminderung zu akzeptieren. Die erwerbende Partei muss den\nRücktritt spätestens innert 10 Tagen nach Vorliegen der Beurteilung der Gebäude durch den\nGebäudeexperten der veräussernden Partei, jedenfalls spätestens bis zum 31. August 2013,\nschriftlich mitteilen. Die Kosten für diese Beurteilung werden von den Vertragsparteien je hälftig\nbezahlt. Im Falle eines Rücktritts hat keine Partei Ansprüche gegenüber der anderen Partei.\n\n• Sofern zwischen der Stadt Zürich als Verkäuferin und der Stadt Schlieren als Käuferin über das\nBaurechtsbelastete Grundstück Kat. Nr. 9099 (detaillierter Beschrieb siehe vorn) sowie das\nBaurecht gemäss Grundbuchblatt 4432 kein Kaufvertrag abgeschlossen wird, kann die erwer\nbende Partei mit schriftlicher Mitteilung an die veräussernde Partei bis spätestens\n31. August 2013 von diesem Vertrag zurücktreten.\n\nDie veräussernde Partei kann bis 31. August 2013 von diesem Vertrag zurücktreten, sofern sie der\nerwerbenden Partei schriftlich mitteilt, dass sie einen anderen Käufer für das Vertragsobjekt hat.\n\nImWeiteren gelten die üblichen Bedingungen wie die Genehmigung durch die zuständigen Instan\nzen der Stadt.\n\nE. Gebäudeanalyse und Gespräche mit der Stadt Zürich\n\nExpertisen und Analysen\n\nZwischenzeitlich durchgeführte umfassende Expertisen und Analysen haben ergeben:\n• Der Baustandart aus den siebziger Jahren (Energiestandart) ist intakt und erkannt\n• Die bauliche Statik der Tiefgarage ist geprüft (28 Tonnen Last ist tragbar)\n\nST.28.03.395 I 2013-205 Seite 3 von 5\n\n\n\n• Spätere Dach-Renovationen werden durch den Erneuerungsfond der STWE-Gemeinschaft\ngetragen\n\n• Die Stromzufuhr wird durch die Verkäuferin noch optimiert und verstärkt\n• Die abgeschlossenen Mietverträge sind vorhanden und korrekt\n\nDie Gespräche mit der Stadt Zürich\n\nNach Verhandiungen mit der Liegenschaftenverwaltung der Stadt Zürich kann festgeha!ten werden,\ndass die Baurechtsgeberin analog dem Verkauf des Grundstücks GVZ/SONY (2009) zur Prüfung\nbezüglich Verkauf der Parzelle Kat. Nr. 9099 unter folgenden Vorzeichen bereit ist:\n• Wenn der Stockwerk-Anteil der Jack (Zurich) GmbH von 540/1000 eine Abparzellierung zulässt\n• Wenn die Stadt Schlieren das Grundstück für öffentliche Zwecke benötigt\n• Wenn die Stadt Zürich eine Verkaufs-Strategie wählt um flüssige Mittel zu generieren\n\nDie Stadt Schlieren verzichtet zurzeit auf einen Kauf des Baurechtlandes. Sie wird jedoch bei einer\nlangfristigen Gebietsentwicklung auf die Angebote zurückkommen.\n\nF. Finanzierung und Folgekosten\n\nDie Stockwerkseigentumseinheit wird nach dem Erwerb in das Finanzvermögen aufgenommen. Für\ndie Finanzierung des Kaufpreises von Fr. 12'850'000.00 würde Fremdkapital aufgenommen. Bei\neiner Verzinsung von voraussichtlich 1.8 % (gemäss interner Verzinsung 2014) ergeben sich pro\nJahr Kosten von Fr. 231 '300.00. Der Nettomietzinsertrag dürfte ca. Fr. 1'580'000.00 erreichen.\n\nJahresmietzinsertrag netto\nBaurechtzinse an Stadt Zürich\nErneuerungsfond an STWE Gemeinschaft\n1% Unterha It\nBetriebskosten\n1.8% Zins von Fr. 12'850'000.00\nTotal Nettoertrag\nNettorendite\n\nDetails zu Berechnung der Nettorendite Stockwerk-Anteil Rütistrasse 12-14:\nFr.\n\n1'584'000.00'\n-115'823.00\n-38'150.00\n\n-158'400.00\n-100'000.00\n-231 '300.00\n940'327.00\n\n7.3%\n\nF. Schlussbemerkungen und Begründungen\n\nIm Wohn- und Wirtschaftsraum Zürich werden Immobilien und Bauland in Zentrumslage gegen\nwärtig und auch langfristig von grosser Wichtigkeit sein. Auch wenn es nicht zur Kernaufgabe der\nöffentlichen Hand gehört, Immobilien im Finanzvermögen zu erwerben, müssen strategische Käufe\noder Erwerb für Eigenbedarf geprüft werden. Mit der vorliegenden Kaufofferte sind beide Faktoren\ngegeben. Insbesondere der Bedarf an städtischer Infrastruktur in der Zentrumszone wird für kom\nmende Generationen von Bedeutung sein.\n\nBedeutende Faktoren prägen den Kauf der Rütistrasse 12-14. So können:\n• Langfristig städtebauliche Entwicklungen oder Nutzungen beeinflusst werden\n• Entwicklungen im grossen Baurechtsgebiet der Stadt Zürich mitgestaltet werden\n• Räume für städtische Verwaltungsnutzungen gesichert werden\n\nAntrag an das Gemeindeparlament:\n\n1. Der Kaufvertrag vom 24. Juli 2013 zwischen der Jack (Zurich) GmbH, mit Sitz in Zürich,\nclo Citco Fund Advisors (Schweiz) AG, Birrnensdorferstrasse 94,8003 Zurich und der\nStadt Schlieren wird genehmigt.\n\n2, Die Zustimmung untersteht dem fakultativen Referendum.\n\nST.28.03.395 { 2013-205 Seite4 von 5\n\n\n\nStatus: öffentlich\n\nSTADTRAT SCHLIEREN\n\n_£f~ .......,.............\nStadtpräsident\n\nST.28.03.395/2013-205 Seite 5 von 5\n\n\n


text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  13. Juli 2009 \n \n \n \n245 16.04 Gemeinderat \n 16.04.22 Postulate \nAntrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Rolf Wegmüller und fünf \nMitunterzeichnenden über Änderung der Polizeiverordnung und Einberufung Güsel-\nRanger \n \n\nAm 26. Mai 2008 hat der Gemeinderat das von Rolf Wegmüller und fünf Mitunterzeichnenden eingereichte \nPostulat über Änderung der Polizeiverordnung und Einberufung Güsel-Ranger mit nachstehendem Wort-\nlaut zur Prüfung und Berichterstattung an den Stadtrat überwiesen: \n \n„Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, ob die Polizei-Verordnung so geändert werden kann, dass künftig \nPersonen mit Bussen bestraft werden können, die den öffentlichen Grund verschmutzen. \n \nBegründung: \n \nIn diversen Gemeinden des Kantons bestehen bereits Bestimmungen, die (im Zusammenhang mit dem \nLittering auf öffentlichem Grund) über ein angepasstes gemeinderechtliches Ordnungsbussenverfahren \nverfügen. In den Gemeinden/Städten Winterthur, Wallisellen und Opfikon können z.B. Personen mit \nBussen bestraft werden, welche die öffentliche Sauberkeit nicht einhalten (z.B.: Spucken, Wegwerfen von \nPapier, Wegwerfen oder liegenlassen von Kaugummiresten, Wegwerfen von Obstresten, Nichtaufnehmen \nvon Hundekot etc.). In Dietikon ist seit einiger Zeit ein Güsel-Ranger unterwegs, der ebenfalls besorgt ist, \ndass Abfall nicht unsachgemäss entsorgt wird. In Schlieren ist leider an vielen öffentlichen Stellen „Güsel“ \nvorhanden, der nur so weggeworfen wurde. Auch scheint es schon fast zum „guten Ton“ zu gehören, in \nregelmässigen Abständen auf den Boden zu spucken, das „entsorgen“ ausgekauter Kaugummis auf dem \nBoden ist auch absolut „in“. Im ganzen Stadtgebiet sind immer wieder Verpackungsreste eines Fast-Food-\nRestaurants zu finden (oftmals mit Speiseresten). Wenn Schlieren eine Vorzeigestadt sein will, gehört es \nauch dazu, dass der öffentliche Grund sauber und gepflegt ist.“ \n \nDem Gemeinderat ist im Sinne von Art. 79 Abs. 2 seiner Geschäftsordnung Bericht zu erstatten und die \nAbschreibung des Vorstosses zu beantragen. \n \nBericht an den Gemeinderat \n \nDas illegale Entsorgen von Hauskehricht (z.B. Kehrichtsack am Waldrand oder Sperrgut ohne Entsor-\ngungsmarke am Strassenrand ) wird vom Ressort Werke, Versorgung und Anlagen in enger Zusammen-\narbeit mit dem Ressort Sicherheit und Gesundheit, Stadtpolizei Schlieren (Schlieren/Urdorf), konsequent \ngeahndet. Davon zu unterscheiden ist das so genannte Littering: Darunter versteht man das achtlose \nWegwerfen oder Liegenlassen von Kleinabfällen im öffentlichen Raum wie Zigarettenstummel, Taschen-\ntücher oder Getränkedosen. Dieses Verhalten kann aufgrund einschlägiger Bestimmungen der Schliere-\nmer Polizeiverordnung geahndet werden. Es ist auch möglich, gegen fehlbare Personen Bussen auszu-\nsprechen. Die massgebenden Bestimmungen sind Art 46 (Reinigung des öffentlichen Grundes) und Art. 43 \n(Unfug) in Verbindung mit Art. 66 (Strafen) der Polizeiverordnung vom 2. Juni 1981. Auf dieser Grundlage \nsind durch die Stadtpolizei bereits Bussen ausgesprochen worden. Eine diesbezügliche Änderung der \nPolizeiverordnung drängt sich also nicht unmittelbar auf, doch könnte das Littering im Zuge einer allfälligen \nRevision der aktuellen Polizeiverordnung als Tatbestand explizit aufgenommen werden. \n \nDer Regierungsrat hat übrigens in einem kürzlich ergangenen Entscheid zu einem Rechtsstreit zwischen \nder Stadt Dietikon und dem Statthalteramt entschieden, dass das Littering eine Verunreinigung des öffent-\nlichen Grundes darstellt, womit dieses unter den Ordnungsbussentatbestand der jeweiligen kommunalen \nPolizeiverordnung fällt, soweit dieses nicht auf kantonaler Ebene geregelt ist. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 13. JULI 2009 1/2 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \nDie Stadt Schlieren geht das Thema der richtigen Abfallentsorgung und des Litterings schon seit Jahren im \nSinne einer projektbezogenen Gesamtsicht an und setzt vor allem auf Prävention statt auf Repression. Es \ngeht also nicht darum, Jagd auf Littering-Sünder zu machen oder gar neue Einnahmequellen zu erschlies-\nsen, sondern um Vermittlung von Massnahmen und Verhaltensregeln, die vor allem erzieherischen Wert \nhaben. Auf den Einsatz eines so genannten „Güsel-Rangers“, wie ihn beispielsweise Dietikon kennt, soll \ndeshalb einstweilen verzichtet werden. \n \nIm Rahmen des erwähnten Projektes finden Jahr für Jahr verschiedenste Aktionen statt, die auf spieleri-\nsche Weise die Bevölkerung und vor allem auch die Schülerinnen und Schüler ansprechen. Diese Ak-\ntionstage tragen Namen wie „Wahre Werte“, „Trash Day“ oder etwa „Clean-up-Day“. So fanden beispiels-\nweise im Jahr 2007  handlungs- und erlebnisorientierte Littering-Workshops mit zwölf Primarschulklassen \nstatt, 2008 bastelten Musiker mit Kindern aus Abfall Musikinstrumente, mit denen auch Konzerte gegeben \nwurden, und 2009 wurde Schlierens Bevölkerung die Möglichkeit geboten, bei der Firma Kompogas AG in \nOtelfingen an einer Führung teilzunehmen, die den vollkommenen ökologischen Kreislauf von Grüngut und \nKüchenabfällen aufzeigte. \n \nDie Rückmeldungen auf diese Aktionstage zeigen mehrheitlich ein positives Bild, doch ist auch klar, dass \ndas vom Ressort Werke, Versorgung und Anlagen initiierte und vom Ressort Sicherheit und Gesundheit \nunterstützte Präventions-Projekt Zeit braucht und nur durch stete Wiederholung von Aktionen zum ge-\nwünschten Erfolg führt. Dementsprechend werden die Aktionstage mit Plakatkampagnen und anderen \nmedialen Massnahmen intensiv und begleitend unterstützt. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \nDas Postulat von Rolf Wegmüller und fünf Mitunterzeichnenden über Änderung der Polizeiverordnung und \nEinberufung Güsel-Ranger wird im Sinne von Art. 79 der Geschäftsordnung des Gemeinderates als erle-\ndigt abgeschrieben. \n \n \nReferentin des Stadtrates Bea Capaul \n\nRessortvorsteherin Sicherheit und Gesundheit \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber-Stv. \n \n \n \nPeter Voser Martin Studer \n \n \nVersand: 16. Juli 2009 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 13. JULI 2009 2/2 \n\n\n


text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  29. Juni 2009 \n \n \n \n214 16.04 Gemeinderat \n 16.04.22 Postulate \nAntrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Rolf Wegmüller und fünf \nMitunterzeichnenden über die öffentlichen WC-Anlagen \n \n\nAm 14. Mai 2007 hat der Gemeinderat ein Postulat von Gemeinderat Rolf Wegmüller und fünf Mitunter-\nzeichnenden mit nachstehendem Wortlaut zur Prüfung und Berichterstattung an den Stadtrat überwiesen: \n \n„Der Stadtrat wird gebeten, zu prüfen, ob und wie schnell der Bevölkerung wieder öffentliche WC-Anlagen \nan diversen Stellen zugänglich gemacht werden können. \n \nBegründung: \n \nIn Schlieren sind bzw. waren an diversen Standorten öffentliche WC-Anlagen vorhanden. Die noch besteh-\nenden sind oftmals geschlossen oder derart verunstaltet, so dass man seine „Notdurft“ nur im Freien ver-\nrichten kann. Beim Alten Reitplatz besteht keine Möglichkeit das Geschäft zu verrichten, es sei denn, man \ngeht in den Wald - der gleiche Zustand ist beim Spiel- und Sportplatz unterhalb der Trublerhütte festzu-\nstellen. Auch im Stadtpark ist die WC-Anlage geschlossen, so dass (nicht nur) die Kinder hinter die Büsche \ngehen müssen. Bei schönem Wetter ist die Bevölkerung täglich auf dem öffentlichen Grund und will die \nNatur geniessen. Kinder spielen und die Erwachsenen grillieren - es ist mehr als peinlich, wenn die Stadt \nSchlieren nicht in der Lage ist, nötige sanitarische Anlagen zur Verfügung zu stellen - die Besucher \nmüssen „es“ im Wald machen. Nicht einmal mobile WC-Anlagen (z. B. „Toi-Toi“) werden zur Verfügung \ngestellt. Es ist ein dringendes Anliegen, so rasch wie möglich die nötigen sanitarischen Infrastrukturen zu \nschaffen und sei es vorerst nur mit mobilen WC-Anlagen.“ \n \n \nBericht an den Gemeinderat \n \nDer Stadtrat hat an seiner Sitzung vom 9. Dezember 2003 ein Konzept „Öffentliche WC-Anlagen sind eine \nVisitenkarte der Stadt“ verabschiedet. Sämtliche WC-Anlagen wurden in den Jahren 2006 bis 2009 reno-\nviert und teilweise sogar durch Neubauten ersetzt. \n \nAm 18. Juni 2007 hat der Stadtrat zu Handen des Gemeinderates die Abschreibung des Postulates \nWegmüller beantragt. Damals war der Gemeinderat der Meinung, dass  mehr WC-Anlagen während 365 \nTagen offen sein sollten. Der Vorstoss wurde vom Parlament auf der Pendenzenliste belassen. \n \nNachfolgende Zusammenstellung gibt einen Überblick über den Zustand der einzelnen Anlagen, die \nÖffnungszeiten und das bestehende Reinigungskonzept. \n \nAlter Reitplatz  • Diese Anlage wurde im Frühjahr 2009 neu erstellt. \n\n• Die Anlage ist während 365 Tagen im Jahr offen. \n• Die Reinigung erfolgt 1 x täglich inkl. Samstag/Sonntag. \n\nAlter Zürichweg \n(Ecke Uitikonerstrasse) \n\n• Diese Anlage wurde 2006 einer Innenrenovation unterzogen. \n• Die Anlage ist während 365 Tagen im Jahr offen. \n• Die Reinigung erfolgt 1 x täglich inkl. Samstag/Sonntag. \n\nFriedhof  • Die Anlage ist in gutem Zustand. \n• Die Anlage ist während 365 Tagen von 06.00 - 22.00 Uhr geöffnet. \n• Die Reinigung erfolgt 1 x täglich inkl. Samstag/Sonntag. \n\nZentrumsunterführung • Die Anlage ist in gutem Zustand. \n• Die Anlage ist während 365 Tagen von 06.00 - 22.00 Uhr geöffnet. \n• Die Reinigung erfolgt 2 x täglich inkl. Samstag/Sonntag. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 29. JUNI 2009 1/2 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \nGemeindeplatz • Die Anlage wird bis 30. Juni 2009 einer Innenrenovation unterzogen. \n\n• Die Anlage ist während 365 Tagen von 06.00 - 22.00 Uhr geöffnet. \n• Die Reinigung erfolgt 2 x täglich inkl. Samstag/Sonntag. \n\nStadtpark Remise • Die Anlage (ein Behinderten-WC) wurde neu erstellt. \n• Die Anlage ist während 365 Tagen von 06.00 - 22.00 Uhr geöffnet. \n• Die Reinigung erfolgt 2 x täglich inkl. Samstag/Sonntag. \n\nStadtpark „Salzschür“ • Die Anlagen gehören zum Gebäude der „Salzschür“ \n• Die Anlagen sind während der Öffnungszeiten der „Salzschür“ offen. \n• Die Reinigung erfolgt gemeinsam mit der Reinigung der „Salzschür“.  \n\nStadtpark WC-Gebäude • Die Anlage wurde schon mehrmals renoviert. \n• Die Anlage ist während 365 Tagen von 06.00 - 22.00 Uhr geöffnet. \n• Die Reinigung erfolgt 2 x täglich inkl. Samstag/Sonntag. \n\nTennisplatz Unterrohr, \nLimmat \n\n• Die Anlage wurde im Mai/Juni 2009 neu erstellt. \n• Diese Anlage ist während 365 Tagen geöffnet. \n• Die Reinigung erfolgt 1 x täglich inkl. Samstag/Sonntag. \n\nWC-Anlagen an den \nSBB Bahnhöfen \nSchlieren und Urdorf   \n\nDie SBB haben die WC-Anlagen geschlossen. Die rechtliche Ausgangslage \nfür diese Massnahme wird zur Zeit geklärt. Gleichzeitig wird geprüft, ob der \nBetrieb der beiden WC-Anlagen vorübergehend durch die Stadt erfolgen \nkann. \n\n \nAufgehoben wurden die WC-Anlagen Engstringerstrasse sowie Kesslerplatz. Damit stellt die Stadt total \nneun öffentliche WC-Anlagen zur Verfügung. Die Unterhaltskosten sind für 2009 auf Fr. 132'500.-- budge-\ntiert. \n \nTotal öffentliche WC-Anlagen:     9 \nÖffnungszeiten rund um die Uhr:   3 \nÖffnungszeiten von 06.00 - 22.00 Uhr:   6 \n \nDie WC-Anlagen werden durch eine Sicherheitsfirma überwacht. Die Reinigung erfolgt durch eine externe \nReinigungsfirma. Kontrollgänge werden durch die verantwortlichen städtischen Hauswarte durchgeführt. \nEs ist offen, ob in Zukunft die WC-Benützung generell gebührenpflichtig wird. \n \nMit dieser Lösung wird den Anliegen der Postulanten und den Bedürfnissen der Bevölkerung Rechnung \ngetragen. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \nDas Postulat von Rolf Wegmüller und fünf Mitunterzeichnenden über öffentliche WC-Anlagen wird im \nSinne von Art. 79 der Geschäftsordnung des Gemeinderates als erledigt abgeschrieben. \n \n \nReferent des Stadtrates Toni Brühlmann \n\nRessortvorsteher Finanzen und Liegenschaften \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber-Stv. \n \n \n \nPeter Voser Martin Studer \n \n \nVersand: 6. Juli 2009  \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 29. JUNI 2009 2/2 \n\n\n


Vorlage

text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  22. Februar 2010 \n \n \n \n90 13.00 Behörden, Institutionen \n 13.00.50 Zweckverband Sozialdienst Limmattal \n 15 Gemeindebehörden \n 15.00 Behörden, Institutionen \nVorlage Nr. 10/2010: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Statutenänderungen des \nZweckverbandes Sozialdienst Limmattal SDL \n \n\nReferent des Stadtrates  Ressortvorsteher Robert Welti \n \n \nWeisung \n \n \nA. Ausgangslage \n \nAufgrund der neuen Kantonsverfassung müssen die Statuten der Zweckverbände dem übergeordneten \nRecht angepasst werden. Darunter fallen auch die Grundlagen des Zweckverbandes Sozialdienst Limmat-\ntal ZV SDL. \n \nDie heute gültigen Statuten des ZV SDL wurden letztmals im April 2002 angepasst. Im Sommer 2008 \nführte der Vorstand des Zweckverbandes eine Vernehmlassung zur Statutenrevision unter den Verbands-\ngemeinden durch. Mit Protokoll vom 16. Juni 2008 nahm der Stadtrat dazu Stellung. \n \nDie von den Verbandsgemeinden empfohlenen Änderungen wurden weitgehend aufgenommen. Nach der \nVernehmlassung wurden die bereinigten Statuten im Mai 2009 dem Gemeindeamt zur Vorprüfung vorge-\nlegt. Die Empfehlungen des Gemeindeamtes wurden ebenfalls berücksichtigt. An der Delegiertenver-\nsammlung vom 24. September 2009 wurde die Statutenrevision zuhanden der angeschlossenen Gemein-\nden verabschiedet. \n \nB. Änderungen im Überblick \n \nNeben weiteren rechtlich klärenden und durch das übergeordnete Recht bedingten Anpassungen wurden \nhauptsächlich folgende Punkte geändert: \n \n- Gemeindebeiträge (Kostenschlüssel) \n\nDie Festlegung der Gemeindebeiträge erfolgt neu aufgrund der Einwohnerzahlen. Die zeitgemässe \nAnpassung des Verteilschlüssels proportional zur Einwohnerzahl (ohne Berücksichtigung der Steuer-\nkraft) dient dazu, doppelte Solidaritätsbeiträge zu verhindern. \n \n\n- Finanzkompetenzen \nDie Finanzkompetenzen wurden neu geregelt. Neu kann die Delegiertenversammlung über neue \nAusgaben und gesetzlich nicht gebundene Ausgabenposten bis Fr. 500'000.-- im Einzelfall und für \njährlich wiederkehrende Ausgaben bis Fr. 300'000.-- in eigener Zuständigkeit beschliessen. Die \nKompetenzen des Vorstandes lauten neu für im Voranschlag nicht enthaltende einmalige Ausgaben \nbis höchstens Fr. 100'000.-- sowie jährlich wiederkehrende neue Ausgaben bis Fr. 50'000.-- pro \nRechnungsjahr. In den einzelnen Gemeinden werden jeweils nur die Gemeindeanteile (gemäss \nKostenschlüssel) wirksam, nicht jedoch die Gesamtkosten eines Geschäfts. \n \n\n- Interessenwahrung der Gemeinden \nDie Interessen der Gemeinden werden mit der Vertretung im Vorstand und in der Delegiertenver-\nsammlung weiterhin gewahrt. \n\n \nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 22. FEBRUAR 2010 1/2 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n- Stimmberechtigte \n\nGemäss den Vorgaben der neuen Kantonsverfassung stehen den Stimmberechtigten künftig das \nInitiativrecht (erforderliche Unterschriften: 2'000) und das Recht für das fakultative Referendum \n(erforderliche Unterschriften: 1'000) zu. \n\n \nC. Schlussbemerkungen \n \nDie Statutenänderungen werden als zweckmässig und sinnvoll erachtet. Mit der Revision wird dem über-\ngeordneten Recht und neuen Entwicklungen Rechnung getragen. Damit wird eine weiterhin effiziente \nFührung des Zweckverbandes Sozialdienst Limmattal ermöglicht. Der neue Kostenverteilschüssel ent-\nspricht einem Konsens der beteiligten Gemeinden. \n \nÄnderungen von Vereinbarungen mit anderen Gemeinden über Zweckverbände unterstehen gemäss § 13 \nZiffer 3 der Gemeindeordnung dem obligatorischen Referendum (Urnenabstimmung). \n \n \nAntrag an das Gemeindeparlament: \n \n1. Die Änderungen der Statuten für den Zweckverband Sozialdienst Limmattal SDL werden genehmigt. \n\n2. Dieser Beschluss untersteht dem obligatorischen Referendum. Der Stadtrat wird beauftragt, die \nUrnenabstimmung anzuordnen und den beleuchtenden Bericht an die Stimmberechtigten zu ver-\nfassen. \n\n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nPeter Voser Hansruedi Kocher \n \n \nVersand:  \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 22. FEBRUAR 2010 2/2 \n\n\n


Beantwortung Kleine Anfrage

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n15. Sitzung vom 25. August 2014\n\n239/2014 16.11 Kleine Anfrage von Dominik Ritzmann betreffend "Datenspeiche\nrung der Stadt Schlieren"\nBeantwortung\n\nA. Kleine Anfrage\n\nAm 6. Juni 2014 wurde vom Gemeindeparlamentarier Dominik Ritzmann eine Kleine Anfrage be\ntreffend .Datenspeicherunq der Stadt Schlieren" eingereicht:\n\n"Eine Gemeinde verfügt über hochsensible Daten seiner Einwohnerinnen und Einwohner.\nSeit einiger Zeit bietet sich das Cloud Computing an. Dies ermöglicht den Nutzern, die Daten\nauf externen Servern zu speichern und jederzeit und von verschiedenen Standorten zuzu\ngreifen. Diese Standorte können auch in anderen Ländern stationiert und somit deren Rech\nten unterstellt sein. Nun ist bekannt, dass viele Länder den Datenschutz sehr offen und sehr\nhäufig zu Ungunsten der Persönlichkeitsrechte auslegen. Ebenfalls wurden durch den Whist\nleblower Edward Snowden die schier unbegrenzten Möglichkeiten der Geheimdienste, sowie\ndie willfährige Bereitschaft zur Kooperation der grossen Konzerne öffentlich.\n\nFragen:\n1. Auf welchen Servern speichert die Stadt Schlieren welche Daten und welchem Recht un\n\nterstehen sie?\n2. Werden die Daten verschlüsselt und was für eine Verschlüsselung wird angewendet?\n3. Gibt es ein Reglement für die Mitarbeiter zur Speicherung ihrer Daten oder ist es z.B.\n\nmöglich, dass einzelne Mitarbeiter Daten (Emails, Dossiers, Präsentationen etc.) in einer\nder vielen gängigen Clouds speichern?\n\n4. Wie will Schlieren dies in Zukunft handhaben?"\n\nB. Antwort des Stadtrates\n\nFrage 1: Auf welchen Servern speichert die Stadt Schlieren welche Daten und welchem Recht un\nterstehen sie?\n\nEinwohner, Finanz- und Personaldaten\nPolizei und Zivilschutz\nPolizei\nFachapplikationen und persönliche Daten\n\nVRSG\nAbraxas\nEJPD\nStadthaus\n\n(CH-Recht)\n(CH-Recht)\n(CH-Recht)\n(CH-Recht)\n\nFrage 2: Werden die Daten verschlüsselt und was für eine Verschlüsselung wird angewendet?\n\nDie Daten (inhouse) werden nicht verschlüsselt. Die Datensicherheit in den Rechenzentren wird\ndurch das jeweilige Rechenzentrum gewährleistet (Dienstleistungsverträge).\n\nST.16.11/2014-502 Seite 1 von 2\n\n\n\nFrage 3: Gibt es ein Reglement für die Mitarbeiter zur Speicherung ihrer Daten oder ist es z.B.\nmöglich, dass einzelne Mitarbeiter Daten (Emails, Dossiers, Präsentationen etc.) in einer der vielen\ngängigen Clouds speichern?\n\nDie Stadt Schlieren verwendet grundsätzlich keine Cloud-Speicherung (Ausnahme: Rechenzentren,\nsiehe Antwort 1). Eine Regelung betreffend Umgang mit elektronischen Daten wird jedem neuen\nMitarbeitenden übergeben und muss von diesem unterschrieben retourniert werden. Theoretisch ist\nes möglich, dass einzelne Mitarbeitende Daten in Clouds speichern, was auch durch die IT nicht\nverhindert werden kann. Bestimmungen betreffend das Speichern von Daten in Clouds sind im\nvorstehend erwähnten Reglement bisher nicht enthalten, da es sich um ein relativ neues Phänomen\nhandelt.\n\nFrage 4: Wie will Schlieren das in Zukunft handhaben?\n\nDas Reglement, das den Mitarbeitenden bei Stellenantritt abgegeben wird, wird demnächst über\nprüft und, insbesondere bezüglich der Datenspeicherung in Clouds und ähnlichen Speichermedien,\nangepasst.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Die Kleine Anfrage von Dominik Ritzmann betreffend .Datenspeicherunq der Stadt Schlieren"\nwird im Sinne der vorstehenden Ausführungen beantwortet.\n\n2. Mitteilung an\n- Gemeindeparlament\n- Geschäftsleiter\n- Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\n- Leiter Finanzen und Informatik\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nSTADTRAT SCHLIEREN\n\nr¡~h\\.._1 í'XM-v Itl, 'dUi:H. ~._arfrfi, mann ngn leronyml /' -\nStadtpräsident Stadtschreiberin\n\nST.16.11/2014-502 Seite 2 von 2\n\n\n


Vorlage 11/2014

text: \nStadtrat \nFreiestrasse 6, Postfach \n8952 Schlieren \nTelefon 044 738 15 76 \npraesidiales@schlieren.zh.ch \n \n \n \n  \n\n \n\nST.28.03.340.2 / 2013-403 Seite 1 von 3 \n\n \nProtokollauszug \n7. Sitzung vom 14. April 2014 \n \n \nFehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden  werden.  \n\n107/2014 28.03.340.2 \n \n\nTurnhalle Grabenstrasse, Schulstrasse 16a \nRenovation und Erweiterung \nVorlage Nr. 11/2014: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der \nBauabrechnung betreffend die nicht gebundenen Kosten \n\n \nReferentin des Stadtrates:  Manuela Stiefel \n\nRessortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften  \n \nWEISUNG \n \n \nA. Ausgangslage \n \nDie Turnhalle Grabenstrasse wurde 1910, der Garderobenanbau in den Jahren 1941/42 und die \nAnbauten West wurden im Jahr 1961 realisiert. Schliesslich wurde im Jahr 1984 der \nGarderobentrakt durch eine grössere Renovation erneuert. 2003 erteilte der Stadtrat mit Beschluss \nNr. 283 vom 8. Dezember 2003 einen Kredit von Fr. 50‘000.00 für eine Machbarkeitsstudie. Den \nProjektierungskredit von Fr. 123‘000.00 für die Ausarbeitung eines Bauprojektes erteilte der \nStadtrat mit SRB 134 am 30. Mai 2011. \n \nDas Gemeindeparlament erteilte am 16. April 2012 mit Beschluss Nr. 14 für die nicht gebundenen \nKosten einen Kredit von Fr. 1‘080‘000.00. Für die gebundenen Kosten bewilligte der Stadtrat mit \nSRB 18 am 6. Februar 2012 einen Kredit von Fr. 2‘170‘000.00. \n \n \nB. Bauprojekt \n \nDas Bauprojekt beinhaltete die folgenden Bereiche: \n \n\n Einbau von Isolierglas-Fenstern \n\n Dachisolation, Ersatz der Dachziegel, neue Holzdecke in der Turnhalle \n\n Ersatz der Bodenkonstruktion durch eine gedämmte Konstruktion \n\n Heizung der Turnhalle durch Bodenheizung \n\n Neuer zweigeschossiger Garderobentrakt mit WC-Anlagen, Garderoben, Duschen, Geräteraum \nund Technikräumen \n\n Gasheizung (Bodenheizung) mit Unterstützung der Anlage durch Sonnenkollektoren für \nWarmwasser und Heizung \n\n Zu- und Abluftanlagen in Garderoben, Duschen, WC-Anlagen und Turnhalle \n\n zusätzliche Fassadeninstandsetzungsarbeiten \n\n Neukonzeption der Umgebung \n \n \nC. Realisierung \n \nDie Planung begann mit der Erteilung des Projektierungskredites. Die Renovationsarbeiten wurden \nin den Jahren 2012/2013 vorgenommen. Der Turnunterricht konnte am 6. Mai 2013 wieder \n\nmailto:praesidiales@schlieren.zh.ch\n\n\n  \n\nST.28.03.340.2 / 2013-403 Seite 2 von 3 \n\naufgenommen werden. Die Umgebung konnte am 19. August 2013 übergeben werden. Da der \nFassadenverputz in einem schlechten Zustand war und Zusatzaufwendungen entstanden, konnte \ndas Fassadengerüst erst am 5. September 2013 entfernt werden. \n \n \nD. Abrechnung \n \nDie Bauabrechnung über die nicht gebundenen Kosten liegt wie folgt zur Genehmigung vor: \n \n\nBKP Bereich\n\nKostenvoranschlag \n\nFr.\n\nBau-Abrechnung \n\nFr.\n\nDifferenz\n\n Fr.\n\nBKP 1 Vorbereitungsarbeiten 34'000.00 32'104.40 -1'895.60\n\nBKP 2 Gebäude 662'000.00 660'290.85 -1'709.15\n\nBKP 4 Umgebung 0.00 50'265.00 50'265.00\n\nBKP 5 Baunebenkosten 299'000.00 290'121.00 -8'879.00\n\nBKP 9 Ausstattung 23'000.00 31'018.20 8'018.20\n\nTotal BKP 1 -9 inkl. 8% MwSt. 1'018'000.00 1'063'799.45 45'799.45\n\nUnvorhergesehenes 40'000.00 22'472.85 -17'527.15\n\nBauherrenreserve 22'000.00 19'744.70 -2'255.30\n\nTotal inkl. MwSt. 1'080'000.00 1'106'017.00 26'017.00\n\nAbrechnung Fr.\n\nProjektierungskredit Vorprojekt genehmigt durch den Stadtrat am 8. Dezember 2003*\n\nProjektierungskredit genehmigt durch den Stadtrat am 30. Mai 2011 40'590.00\n\nKredit nicht gebundene Ausgaben genehmigt durch das Parlament am 16. April 2012 1'080'000.00\n\nBauteuerung ca. 1% 17'356.00\n\nTotal bereinigter Kredit 1'137'946.00\n\nTotal Bauabrechnung 1'106'017.00\n\nKreditunterschreitung 31'929.00\n\nBeitrag Kanton Zürich gemäss Zusicherung Staatsbeitrag vom 31.10.2011 49'964.00\n\nKostenunterschreitung 81'893.00  \n*Betrag in der Abrechnung betreffend die gebundenen Kosten berücksichtigt und daher hier nicht aufgeführt \n\n \nBei der BKP 4 Umgebung ist folgender Mehraufwand entstanden: \n \nBereich/BKP  Mehr+/Minder\n\n-kosten- Fr. \nBegründung  \n\nUmgebung  \nBKP 4 \n\n+50'265.00 Die Umgebungsarbeiten wurden durch nicht gebun-\ndene Massnahmen wie zusätzliche Spielgeräte und \nBepflanzungen ausgeweitet. \n\n \nDie Abrechnung ist in Ordnung und kann genehmigt werden. \n \n \nAntrag an das Gemeindeparlament: \n \n1. Die Bauabrechnung betreffend Renovation und Erweiterung der Turnhalle Grabenstrasse mit \n\nnicht gebundenen Ausgaben von Fr. 1‘106‘017.00 wird genehmigt. \n \n2. Dieser Beschluss wird in abschliessender Zuständigkeit des Gemeindeparlamentes gefasst. \n\n \n  \n\n\n\n  \n\nST.28.03.340.2 / 2013-403 Seite 3 von 3 \n\n3. Mitteilung an \n- Gemeindeparlament \n- Ressortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften \n- Ressortvorsteherin Bildung und Jugend \n- Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften \n- Abteilungsleiterin Bildung und Jugend \n- Bereichsleiter Liegenschaften \n- Leiter Finanzen und Informatik \n- Projekt- und Unterhaltsleiter Liegenschaften \n- Archiv  \n\n \nStatus: öffentlich \n\n \n\n \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \n \n \n \nToni Brühlmann  Ingrid Hieronymi \nStadtpräsident  Stadtschreiberin \n \n\n\n


Kleine Anfrage

text: \nKleine An 9\n\nGemelndeparlame.nt Schlieren\n--\n\nG-Nr. A..Nr. A/GP\n\nZ: E: 1> 7. .Juni ~\n2013\n\nKopie l\nI\n\nra e\n\nJohn Daniels\nFraktion FOP\n\nFarbgestaltung bei der Re~ovation von Fassaden\n!\n\nBei der Renovation von Fassaden, wo ein Farbwechsel gewünscht wird, ist es\n"ratsam" die gewünschte Farbe auf dem Bauamt zu zeigen bevor die Arbeiten in\nAngriff genommen werden. '\n\nFragen:\n\n1. Was ist die gesetzliche Grundlage hierzu?\n\n2. Kann eine Person wirklich im Alleingang entscheiden, auch wenn\nvoreingenommen durch persönliche Einflüsse (zB die Farbe xx gefällt\nsowieso nicht).\n\n3. Falls ein Entscheid negative ausfällt WGlS sind die Rekurs- Möglichkeiten?\n\n4. Und wie steht es bei Neubauten, sind hier die gleichen Regeln anzuwenden\noder bestehen andere Gesetzte?\n\nSchlieren, 15.06.2013\n\n\n


Postulat

text: \nJürg Naumann \nQuartierverein Schlieren \n\nGemeindeparlament Schlieren \nG-Nr. A-Nr. A/GP \n\nZ: 1 4. Dez. 2017 \ni \n\nE: \n\nKopie 1 \nI \n\nPostulat \n\nWir beauftragen den Stadtrat zu prüfen, ob auf der Güterstrasse ab Ende der geplanten, resp. \nbeschlossenen Begegnungszone bis zur Goldschlägistrasse und auf der Bachstrasse von der \nBadenerstrasse bis zur Güterstrasse sowie auf der Neuen Fossertstrasse von der Ringstrasse bis zur \nGüterstrasse, Tempo 30 für Motorfahrzeuge, eingeführt werden kann. \n\nBegründung \n\nln den letzten Jahren wurde dieses Gebiet massiv überbaut. Dieses Quartier hat sich in der \nZwischenzeit zu einer Wohnzone entwickelt. Diese Strassenabschnitte sind in den letzten Jahren \nauch keine Durchgangsstrassen mehr, sondern faktisch bereits jetzt Quartier- und Zubringerstrassen. \n\nWir erachten es deshalb als angebracht und sinnvoll, dass auf diesen Strassen Tempo 30 eingeführt \nwird. Der bauliche Aufwand sollte sich in überschaubaren Grenzen halten. Evtl. kann die Tempo 30 \nZone sogar zeitgleich, wie die Begegnungszone an der Güterstrasse, umgesetzt werden. \n\n- \nJürg Naumann Gaby Niederer Thomas Widmer \n\nSchlieren, 12. Dezember 2017/jn \n\n\n


text: \nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 11. NOVEMBER 2002 1/2\n\nStadthaus: Freiestrasse 6\nPostfach, 8952 Schlieren\nTelefon 01 738 14 11\nFax 01 738 15 90\n\nStadtrat Schlieren\n\nAuszug aus dem Protokoll vom 11. November 2002\n\n271 38.11.02 Gemeinderat, Parlamentarische Vorstösse, Postulate\nAntrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Robert Guthauser und vier\nMitunterzeichnenden über eine Verkehrsumlagerung von der Zürcher-/Badenerstrasse auf\ndie Bern-/Überlandstrasse\n\nAm 14. März 1994 hat der Gemeinderat ein Postulat von Robert Guthauser und 4 Mitunterzeichnenden mit\nnachstehendem Wortlaut zur Prüfung und Berichterstattung an den Stadtrat überwiesen:\n\n„Der Stadtrat wird ersucht zu prüfen, ob eine Verkehrsumlagerung von der Zürcher-/Badenerstrasse auf\ndie Bern-/Überlandstrasse in Zusammenarbeit mit den zuständigen Instanzen (Tiefbauamt des Kantons\nZürich, Zürcher Planungsgruppe Limmattal, Städte Zürich und Dietikon u.a.) unter gleichzeitiger, teilwei-\nser Entlastung des Stadtzentrums vom Durchgangsverkehr realisiert werden könnte.\n\nBegründung:\n\nDie Zürcher-/Badenerstrasse in Schlieren ist eine stark belastete Hauptverkehrsstrasse mitten durch den\nOrtskern von Schlieren mit entsprechend grossen Immissionen auf die anliegenden Wohn- und Ge-\nschäftshäuser. Nach unserer Ansicht ist es wünschbar, den Hauptverkehr auf die Umfahrungsstrasse\nBern-/Überlandstrasse zu verlagern. Als Zubringer kommen die Hermetschloobrücke (beim Postzentrum\nMülligen) oder die Gasometerbrücke in Frage. Ein Ausbau der Engstringerkreuzung wäre die logische\nund zwingende Folge. Wir sind überzeugt, dass Schlieren städtebaulich durch eine entsprechende Umla-\ngerung des Verkehrs profitiert und die im Zentrum angesiedelten Wohnhäuser, Dienstleistungs- und Ge-\nwerbebetriebe aufgewertet werden. Als begleitende Massnahmen müssten die freiwerdenden Kapazitä-\nten auf der Zürcher-/Badenerstrasse z. B. für Busspuren, Gestaltung einer fussgängerfreundlichen Ein-\nkaufsstrasse etc. genutzt werden.“\n\nDem Gemeinderat ist im Sinne von Art. 79 Abs. 2 seiner Geschäftsordnung Bericht zu erstatten und die\nAbschreibung des Vorstosses zu beantragen.\n\nBericht an den Gemeinderat\n\nAm 3.7.95 sowie am 19.1.98 lehnte der Gemeinderat die vom Stadtrat beantragte Abschreibung des Vor-\nstosses ab. Am 25.10.2000 erging eine Zwischeninformation an die damalige Gemeinderatspräsidentin.\nAm 22.10.2001 stellte der Stadtrat ein weiteres Mal den Antrag, das Postulat als erledigt abzuschreiben.\nAm  26.11.2001 entschied der Gemeinderat, den Vorstoss auf der Pendenzenliste zu belassen.\n\nIn der Zwischenzeit sind keine neuen Aspekte aufgetaucht. Die Realisierung des provisorischen Umbaus\nder Kreuzung Bern-/Engstringerstrasse zugunsten des öffentlichen Verkehrs ist gemäss der Planung des\nkantonalen Tiefbauamtes für das Jahr 2005 vorgesehen. Die Projektierung ist zur Zeit im Gange. Die für\ndie Neugestaltung geschätzten Kosten übersteigen allerdings noch die Vorstellungen des Kantons, sodass\nweitere Abstriche am Projekt notwendig sind. Der vorgesehene Umbau wird jedoch nicht zu einer\nKapazitätserweiterung führen und erlaubt daher keine grössere Verlagerung des Verkehrs von der\nZürcher-/Badenerstrasse auf die Bernstrasse.\n\nZur Zeit arbeitet der Stadtrat mit einer Verkehrskommission am künftigen Verkehrsplan für Schlieren. In\nden Grundzügen ist erkennbar, dass in Zukunft andere Lösungen für die Umlagerung des Verkehrs von\nder Zürcher-/Badenerstrasse auf die Bernstrasse möglich werden könnten. Es ist an der Zeit, die neuen\nIdeen zu prüfen und zu beraten, denn es ist durchaus möglich, dass die geänderten Verkehrsbeziehungen\nauf eine andere Art das Anliegen des Postulates erfüllen werden.\n\n\n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 11. NOVEMBER 2002 2/2\n\nStadthaus: Freiestrasse 6\nPostfach, 8952 Schlieren\nTelefon 01 738 14 11\nFax 01 738 15 90\n\nStadtrat Schlieren\n\nAntrag an den Gemeinderat\n\nDas Postulat von Robert Guthauser und 4 Mitunterzeichnenden wird im Sinne von Art. 79 der Geschäfts-\nordnung des Gemeinderates als erledigt abgeschrieben.\n\nReferent des Stadtrates Jean-Claude Perrin,\nVorsteher Bau und Planung\n\nFür richtigen Protokollauszug\n\nSTADTRAT SCHLIEREN\nPräsident Schreiber\n\nPeter Voser Peter Hubmann\n\n\n


Postulat_Allwetterplatz_mit Beilage.pdf

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Vorlage

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6- Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.ch\n\nProtokollauszug\n1. Sitzung vom 15. Januar 2025\n\nStadt\nSchlieren\n\n2/2025 8.3.2.0 Gasversorgung, Totalrevision Gasreglement 2024\nVorlage Nr. 01/2025: Antrag des Stadtrats auf Ersatz Gasreglement\ndurch Gasverordnung\n\nBeat Kilchenmann\nRessortvorsteher Werke, Versorgung und Anlagen\n\nReferent des Stadtrats:\n\nWeisung\n\n1. Ausgangslage\n\nDie Stadt Schlieren hat gemäss den Zielen von Bund und Kanton eine Energie-Strategie entwi\nckelt, um bis zum Jahr 2040 Netto-Null zu erreichen. Dafür legt die Stadt Schlieren das Gasnetz\nvon 2030 bis 2040 weitgehend still und setzt stattdessen auf Fernwärmenetze und andere alterna\ntive Heizsysteme. Die Stadt geht dabei etappenweise vor.\n\nNichtdestotrotz ist es notwendig, die heute unzeitgemässen gesetzlichen Grundlagen in Bezug auf\nGas zu überarbeiten. Das bestehende Reglement der Gasversorgung der Stadt Schlieren datiert\nvom 14. April 1986 (Gasreglement; SRK 11.20). Nach rund 40 Jahren sind viele Gesetzesartikel\nnicht mehr zeitgemäss und verschiedene Bestimmungen sind rechtlich überholt.\n\nDie Abteilung Werke, Versorgung und Anlagen hat mit Unterstützung der Bratschi Anwaltskanzlei\nZürich einen Entwurf einer Gasverordnung erarbeitet, der dem Stadtrat zur Stellungnahme vorliegt.\nNach seiner Genehmigung ist sie dem Gemeindeparlament zur Beschlussfassung zu unterbreiten.\nEs entscheidet unter dem Vorbehalt eines möglichen Behördenreferendums abschliessend.\n\n2. Auf welchen Grundlagen sind Änderungen und Anpassungen in die Vorlage eingeflos\nsen?\n\nNeue bzw. veränderte übergeordnete Gesetzgebungen: Grundlage sind insbesondere die vom\nBund und Kanton statuierten Klimaziele. Auf Bundesebene hat sich die Schweiz durch die Ra\ntifizierung des Übereinkommens der Pariser Klimakonferenz von 2015 am 6. Oktober 2017\nund durch die nationalen Energiestrategie 2050 dazu verpflichtet, konkrete Massnahmen zur\nReduktion der Treibhausgasemissionen zu ergreifen und erneuerbare Energien zu fördern.\n\nWeitere Gesetzesanpassungen: Auf nationaler Ebene erfolgten die Totalrevision des Energie\ngesetzes (EnG; SR 730.0), die Anpassung des Bundesgesetzes über die Reduktion der CO2\nEmissionen (CO-Gesetz; SR 641.71) sowie die Anpassung des Bundesgesetzes über die\nStromversorgung (StromVG; SR 734. 7). Auf kantonaler Ebene gab es ebenfalls Änderungen\nim EnerG/ZH sowie in der Klimaschutz- und Energiegesetzgebung. Auch eingeflossen sind\nAnpassungen betreffend Datenschutz.\n\nRegierungsprogramm und Netto-Null-Strategie der Stadt Schlieren: Das Regierungsprogramm\n2022-2026 des Stadtrats hat klare Prioritäten in den Bereichen Klimaschutz, Nachhaltigkeit\n\n8.3.2.0 I 2023-383 Seite 1 von 6\n\n\n\nund Energieeffizienz. Ein zentraler Bestandteil ist die Netto-Null-Strategie: Es sind die Voraus\nsetzungen zu schaffen, damit bis 2040 die Klimaneutralität erreicht wird.\n\nKommunaler Energieplan: Zurzeit ist der mit Beschluss vom 10. April 2024 durch das Gemein\ndeparlament festgesetzte kommunale Energieplan in Kraft.\n\nEntscheid der Wettbewerbskommission (WEKO): Die WEKO hat in ihrem Entscheid vom 25.\nMai 2020 für die Zentralschweiz gestützt auf Art. 7 Bundesgesetz über Kartelle und andere\nWettbewerbsbeschränkungen (KG; SR 251) den Gasmarkt geöffnet. Dadurch wird ein fairer\nWettbewerb und eine effiziente Marktgestaltung gefördert. Diese Zielsetzungen sind in die Vor\nlage eingeflossen.\n\nGastarif der Stadt Schlieren: Der Gasmarkt war insbesondere in der jüngsten Vergangenheit\nund auch noch heute sehr volatil und führte zu unsicheren Preisprognosen. Die Gaspreise müs\nsen künftig häufiger angepasst werden können. Der neue Gastarif der Stadt Schlieren berück\nsichtigt diese Volatilität und sieht eine befristete Rabattierung vor. Die Möglichkeit dieser Rabat\ntierung ist in der Vorlage aufgenommen worden.\n\nNeue Kompetenzen: Sicherstellung, dass die verfassungsrechtlichen Anforderungen gemäss\nArt. 38 KV ZH eingehalten werden. Zum Beispiel befindet sich die Kompetenz zur Ratifizierung\ndieser Verordnung beim Gemeindeparlament inklusive dem damit zusammenhängenden fakul\ntativen Referendum.\n\nWeitere Änderungen: Diese betreffen die Strukturierung, die Erlassbezeichnung und die Zutei\nlung in der Sammlung des kommunalen Rechts.\n\n3. Zu den einzelnen Paragraphen\n\nDie Gegenüberstellung der "alten Regelung" zur "neuen Regelung" in Form einer Synopse war äus\nserst schwierig. Die Gründe liegen in den sehr umfangreichen und komplexen Anpassungen. Die\nAnzahl der Paragraphen wurde reduziert. Gleiche Themen sind einander - wo möglich und sinnvoll\n- gegenübergestellt worden. Die Nummerierung ist unterschiedlich.\n\nI. Allgemeine Bestimmungen (§§ 1 - 8)\nIn § 3 wird festgehalten, dass die Gasversorgung als Eigenwirtschaftsbetrieb geführt wird. Damit\nträgt die Gas-Versorgungs-Verordnung (GVO) § 88 Abs. 2 lit. b Gemeindegesetz (GG) Rechnung,\nwonach die Führung eines Eigenwirtschaftsbetriebs die Beschlussfassung durch das Gemeindepar\nlament benötigt. Damit einher geht die bereits heute praktizierte Spezialfinanzierung.\n\nIn § 6 wird 16 Ziff. 6 Gemeindeordnung (GO) abgebildet: Das Gemeindeparlament ist zuständig für\ndie Energieplanung.\n\n§ 8 regelt das Rechtsverhältnis zur Kundschaft. Diese Bestimmung trägt zur Rechtsklarheit bei. Es\nwird unmissverständlich festgestellt, dass diese Verordnung und deren Bestimmungen dem öffentli\nchen Recht unterstehen, und dass das Ressort Werke, Versorgung und Anlagen in begründeten\nAusnahmefällen privatrechtliche Lieferverträge abschliessen kann.\n\nII. Stilllegung Gasnetz(§§ 9 - 11)\nAus verschiedenen Gründen und Überlegungen (übergeordnetes Recht, Energieplanung, strategi\nsche Vorgaben etc.) wird das Gasnetz stillgelegt. Die Voraussetzungen dafür sind in § 9 geregelt.\nEin wesentlicher Bestandteil ist das Netto-Null-Ziel, das die Stadt Schlieren verfolgt. Dieses Ziel gibt\nvor, bis zum Jahr 2040 zugunsten Fernwärmeenergie und andere alternative Heizsysteme weitge\nhend auf den Energieträger Gas zu verzichten. Dafür soll das Gasnetz und die Versorgungs- und\nHausanschlussleitungen etappenweise stillgelegt werden. Der genaue Zeitpunkt der Stilllegung für\ndie einzelnen Leistungsabschnitte und die betroffenen Gebiete wird den Hauseigentümerinnen bzw.\n\n8.3.2.0 I 2023-383 Seite 2 von 6\n\n\n\nden Hauseigentümern rechtzeitig mitgeteilt. Eine erste Medieninformation erfolgte bereits anfangs\nDezember des letzten Jahres.\n\nVon der Stilllegung betroffen sind insbesondere Liegenschaften mit Gasheizungen, Gaskochherden,\nWassererwärmern, Raumheizgeräten und weiteren Geräten mit Anschluss an das Gasnetz. Diese\nGeräte müssen durch alternative und umweltfreundliche Apparaturen ersetzt werden. Eine Aus\nnahme besteht für industrielle Prozessanwendungen, die auf Prozessgas angewiesen sind. Diese\nBetriebe sind von der Stilllegung ausgenommen und zwar solange der wirtschaftliche Betrieb dieser\nAnlagen gewährleistet werden kann. Diese Differenzierung berücksichtigt die besonderen Anforde\nrungen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen industrieller Nutzenden und stellt sicher, dass die\nVersorgungssicherheit und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit dieser Betriebe nicht beeinträchtigt\nwerden.\n\nDie Entschädigungspflicht für Gasanlagen wie Heizungen, Kochherde und Gewerbeanwendungen\nhängt mit der Frage der materiellen Enteignung gemäss Art. 26 Abs. 2 der Bundesverfassung der\nSchweizerischen Eidgenossenschaft (BV; SR 101.0) zusammen (§ 10). Durch die Stilllegung des\nGasnetzes erfolgt ein Eingriff ins Eigentum. Das ist namentlich der Fall, wenn die von Eigentümern\nbzw. Eigentümerinnen getätigten Investitionen infolge der Stilllegung des Gasnetzes nicht mehr\namortisierbar sind. Es ist anerkannt, dass die Eigentümerinnen bzw. Eigentümer in diesem Fall an\ngemessen zu entschädigen sind. Die Entschädigungspflicht beschränkt sich aber auf Gasanlagen,\ndie vor dem 1. Januar 2025 installiert wurden. Davon ausgenommen sind zudem ausdrücklich Haus\nanschlussleitungen und Hausinstallationen. Allerdings kann die Gasversorgung in diesem Fall die\nKosten der Abtrennung der Hausanschlussleitungen ganz oder teilweise übernehmen (§ 22 Abs. 2).\nBei der Entschädigung nach § 1 O handelt es sich um eine angemessene Restwertentschädigung\nvon Gasheizungen und Anlagen, die ihre technische Lebensdauer noch nicht erreicht haben. Für die\nBerechnung des Restwerts kann die paritätische vom Hauseigentümerverband und des Mietver\nbands entwickelte Lebensdauertabelle herangezogen werden. Zum Beispiel beträgt die technische\nLebensdauer einer Gasheizung in der Regel rund zwanzig Jahre.\n\nSofern Gas zur Erbringung industrieller oder gewerblicher Leistungen, beispielsweise zum Backen\nin Bäckereien oder für industrielle Produktionsprozesse, eingesetzt wird ("Prozessgas"), bleibt die\nEntschädigungspflicht auch über das Jahr 2025 hinaus bestehen. Sollte jedoch ein gewerbliches\noder industrielles Unternehmen Gas zu Heizzwecken verwenden, etwa zur Beheizung von Büro\nräumlichkeiten eines Finanzinstituts, entfällt die Entschädigungspflicht für diese Gasheizungen und\n-anlagen ab dem Inkrafttreten der Gasverordnung für alle Neuinstallationen.\n\nMit dem Inkrafttreten der Gasverordnung werden gemäss 11keine Neuanschlüsse oder Gasanla\ngen mehr von der Gasversorgung genehmigt. Ein Anspruch auf einen Gasanschluss besteht folglich\nnicht mehr. Die Gasversorgung der Stadt Schlieren ist bei gegebenen Voraussetzungen verpflichtet,\ndie Eigentümerinnen bzw. Eigentümer von Gasanlagen (Heizungen, Kochherd und Gewerbeanwen\ndungen) für ihre Anlagen zu entschädigen.\n\nIll. Datenschutz(§§ 12 - 14)\nDie Berücksichtigung der Datenschutzbestimmungen erfolgt aufgrund der Erfordernisse des revi\ndierten Gesetzes über die Information und den Datenschutz (IDG) im Kanton Zürich vom 5. Juli 2023.\nDie Ergänzungen in den§§ 12 - 14 stellen sicher, dass der Umgang mit personenbezogenen Daten\nbei den öffentlichen Organen den kantonalen Datenschutzvorschriften entspricht und die Pri\nvatsphäre der einzelnen Gasverbraucherinnen bzw. -verbrauchern geschützt wird. Die Bearbeitung\npersonenbezogener Daten umfasst insbesondere die Beschaffung, Verwendung und Aufbewahrung\nder Daten dieser Kundschaft.\n\nDurch die in der Gasverordnung neu eingefügten Bestimmungen wird gewährleistet, dass nur dieje\nnigen Daten bearbeitet werden, die für die jeweiligen Aufgaben (beispielsweise Erbringung der\nDienstleistungen, Abwicklung und Pflege der Beziehung zur Kundschaft, betriebliche Sicherheit und\nRechnungsstellung) erforderlich sind. Dies entspricht den Prinzipien der Datenminimierung(§ 8 IDG)\nund der Zweckbindung (§ 9 IDG), die im revidierten Gesetzes über die Information und den Daten\nschutz so verankert sind.\n\n8.3.2.0 I 2023-383 Seite 3 von 6\n\n\n\nZudem statuiert die Gasverordnung neu unter § 12 Abs. 2, dass die Weitergabe von erhobenen\nDaten nur in dem Umfang zulässig ist, wie es zur ordnungsgemässen Abwicklung des Rechtsver\nhältnisses zwischen der Kundschaft und der Gasversorgung erforderlich ist. Mit dieser Bestimmung\nerfüllt sie§ 16 IDG. Mit dem dritten Absatz von§ 12 wird der gesetzlichen Vorgabe nachgekommen,\ndass das öffentliche Organ Personendaten soweit möglich löscht, anonymisiert oder pseudonymi\nsiert (§ 11 Abs. 2 IDG).\n\nZu § 13: Sofern die Gasversorgung intelligente Messsysteme einsetzt, müssen sie den Anforderun\ngen an Datenminimierung und Zweckbindung (§ 8 und § 9 IDG) genügen. Die durch diese Systeme\nerfassten personenbezogenen Daten dürfen zudem nur mit ausdrücklicher Einwilligung der betroffe\nnen Personen an Dritte weitergegeben werden (§ 9 IDG). Darüber hinaus müssen Massnahmen zur\nDatensicherheit und zum Schutz der Privatsphäre ergriffen werden ($ 11 1DG) und die Daten sind\nsoweit möglich zu löschen, zu anonymisieren oder zu pseudonymisieren (§ 11 Abs. 2 IDG). Auch die\nTransparenz und Auskunftspflicht gegenüber den betroffenen Personen müssen gewahrt bleiben (§\n15 IDG).\n\nIn§ 14 wird die gesetzliche Grundlage geschaffen, wie dies von§ 16Abs. 1 Bst. a IDG verlangt wird,\ndass die anderen Amtsstellen der Gasversorgung die für ihre Aufgabenerfüllung erforderlichen Daten\nzur Verfügung stellen.\n\nl/ Gasversorgunganlagen,_ V Hauptleitung,_ VI_ Hausinstallationen,_ /II Druckregulierungsreinrich\ntung und VI 11. Mess- und Steuereinrichtungen (§§ 15 - 34)\nDie Bestimmungen über die Gasversorgungsanlagen, welche die Hauptleitung, die Hausanschluss\nleitungen, die Hausinstallationen, die Druckregulierungseinrichtungen und die Mess- und Steuerrein\nrichtungen umfassen ($ 15), bilden ein Kernstück der Gasverordnung. Für die einzelnen Elemente\nregeln die §§ 16 - 34 das Eigentum, den Unterhalt, die Kostentragung und je nachdem auch die\nHaftung der Eigentümerinnen bzw. den Eigentümern gegenüber der Stadt Schlieren. Die neuen Re\ngelungen weichen gegenüber den Bestimmungen des heute gültigen Gasreglements nicht ab. Aller\ndings werden nur die wesentlichen Rechte und Pflichten der Eigentümerinnen bzw. der Eigentümer\nfestgehalten. Die Konkretisierungen sind in den Vollzugsbestimmungen aufzunehmen.\n\nDie früher übliche Installationskonzession für die Errichtung der Hausinstallationen wurde aufgeho\nben. Sie widerspricht übergeordnetem Recht. Dies entspricht der heutigen Praxis. Die Installations\nkonzession konnte bereits mit dem heute gültigen Gasreglement von den Fachunternehmen nicht\nmehr verlangt werden. Die Fachunternehmen, welche Hausinstallationen einrichten, müssen sich\nnach wie vor über ausreichende Sachkenntnisse ausweisen und über eine Installationsberechtigung\ndes Fachverbands für Wasser, Gas und Wärme verfügen(§ 24).\n\nSodann werden die Zutritts- und Kontrollrechte für die Gasversorgungsanlagen gebündelt und ein\nheitlich in§ 34 festgehalten.\n\nIX. Gasabgabe(§§ 35 - 40)\nEin weiteres Kernstück der Gasverordnung bilden die Bestimmungen über die Gaslieferung. Die\nGasverordnung beschränkt sich wiederum darauf, die wesentlichen Bestimmungen festzuhalten,\nwährend die Konkretisierungen in die Vollzugsbestimmungen aufzunehmen sind. Im Vergleich zum\nGasreglement enthält die Gasverordnung auch hier keine wesentlichen Änderungen.\n\nX. Finanzierung (§§ 41 - 48)\nDas letzte Kernstück der Gasverordnung bilden die Bestimmungen über die Finanzierung. Sie sind\nneu und nehmen die Anforderungen auf, die an die gesetzliche Grundlage für die Gebührenerhebung\ngestellt werden (Art. 38 Abs. 1 Kantonsverfassung (KV).\n\n§ 41 listet die Finanzierungsmöglichkeiten auf. Damit wird den Anforderungen gemäss § 88 GG\nRechnung getragen. Eigenwirtschaftsbetriebe müssen ihre Kosten grundsätzlich aus eigenen Mitteln\nfinanzieren können.\n\n8.3.2.0 I 2023-383 Seite 4 von 6\n\n\n\nBesonders geregelt wird die bereits heute praktizierte Vergütung an die Stadt. Diese Vergütung soll\ndas finanzielle Risiko der Stadt abgelten (§ 42). Diese Entschädigung wird über das Netznutzungs\nentgelt, das die an das Gasnetz angeschlossene Kundschaft zu bezahlen hat, finanziert(§ 43 Abs. 1\nletzte alinea).\n\nEs werden die gesetzlichen Grundlagen für die Erhebung der verschiedenen Gebühren geschaffen.\nIn Art. 38 Abs. 1KV wird verlangt, dass im Gesetz, also hier in der GVO, das Gebührensubjekt, das\nGebührenobjekt und die Grundlagen für die Bemessung der Gebühr geregelt sind. Zudem soll den\nAnforderungen nach dem Kartellrecht und den Formulierungen der WEKO Rechnung getragen wer\nden. Bereits der aktuelle Gastarif hat diese Anforderungen aufgenommen. In den §§ 43 ff. werden\ndie Grundzüge der Gastarifierung aufgenommen. § 43 regelt die Kosten, die in das Netznutzungs\nentgelt eingerechnet werden können. Das Netznutzungsentgelt wird aufgrund der bezogenen Menge\nund der installierten Leistung berechnet. § 44 enthält die entsprechenden Grundlagen zur Berech\nnung des Energiepreises. Für besondere Einrichtungen werden gesonderte Gebühren erhoben (§\n45). § 46 sieht Gebühren nach Aufwand vor, die namentlich für Kontrollen und die Prüfung von Ge\nsuchen wie auch für die Anordnung von Liefersperren erhoben werden können.\n\n§ 47 enthält die bereits vorne erwähnte Rabattierung (Ziffer 2).\n\nXI. Sanktionen und XII. Rechtsschutz(§§ 49- 52)\nBei der Liefersperre gemäss § 49 handelt es sich um eine verwaltungsrechtliche Sanktion, die bereits\nheute im Gasreglement vorgesehen ist. Nicht mehr aufgenommen wird die Möglichkeit, strafrechtli\nche Sanktionen zu erlassen. Hierzu stellt das kantonale Recht ein ausreichendes Instrumentarium\nzur Verfügung, das sich bewährt hat.\n\nWas den Rechtsschutz anbetrifft, so können diejenigen Personen, welche sich durch eine Mass\nnahme der Gasversorgung beschwert fühlen, beim Ressort Werke, Versorgung und Anlagen eine\nVerfügung verlangen. Über dessen Entscheid kann beim (Gesamt-)Stadtrat eine Neubeurteilung ver\nlangt werden kann (§ 51 ). Dieser Entscheid unterliegt dem Rekurs an den Bezirksrat, der beim Ver\nwaltungsgericht des Kantons Zürich, als letzte kantonale Instanz, angefochten werden kann. Es gel\nten die Bestimmungen des kantonalen Verwaltungsrechtspflegegesetzes (§ 52).\n\nXIII. Schlussbestimmungen(§ 53)\nDie Kompetenz zur Genehmigung dieser Gasverordnung befindet sich beim Gemeindeparlament.\nDie Inkraftsetzung erfolgt, sobald dessen Beschluss in Rechtskraft erwachsen ist. Auf diesen Zeit\npunkt wird das heute noch gültige Gasreglement und allenfalls mit der Verordnung im Widerspruch\nstehenden Bestimmungen aufgehoben.\n\n4. Erwägungen\n\nDer Stadtrat ist überzeugt, dass mit der vorliegenden neuen Gasverordnung den aktuellen Umstän\nden und Gesetzgebungen Rechnung getragen wird. Er empfiehlt den Mitgliedern des Gemeindepar\nlaments, den in Frage stehenden Entwurf der Gasverordnung vom 9. Januar 2025 zu genehmigen.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen:\n\n1.1. Der neuen Gasverordnung SKR Nr. 11.20 in der Version vom 15. Januar 2025 wird zuge\nstimmt.\n\n1.2. Dieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.\n\n8.3.2.0 I 2023-383 Seite 5 von 6\n\n\n\n1.3. Der Stadtschreiber a.i. wird beauftragt, die dannzumal in Rechtskraft erwachsene Gas\nverordnung in der kommunalen Rechtssammlung zu aktualisieren: SKR 11.20 Gasverord\nnung (GVO), vorher Gasreglement SKR 11.20.\n\n2. Mitteilung an\nGemeindeparlament\nParlamentssekretär a.i.\nAbteilungsleiter Werke, Versorgung und Anlagen\nAbteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\nAbteilungsleiter Bau und Planung\nStadtschreiber a.i.\nArchiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat Schlieren\n\nAMarkus s· rtsch~\nsaw4a."%\n\n8.3.2.0 I 2023-383 Seite 6 von 6\n\n\n


text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  8. September 2008 \n \n \n \n299 28 Liegenschaften, Grundstücke \n 28.03 Einzelne Liegenschaften und Grundstücke \nVorlage Nr. 57/2008: Antrag des Stadtrates auf Erteilung eines Kredites von Fr. 1'960'000.-- \nfür den Ersatzbau des Hortgebäudes Schulstrasse 12 \n \n\nReferent des Stadtrates Toni Brühlmann \nRessortvorsteher Finanzen und Liegenschaften \n\n \n \nWeisung \n \nA) Ausgangslage \n \nAn der Schulstrasse 12 in Schlieren ist bis heute ein Hortprovisorium in Betrieb, welches vor 40 Jahren \nerstellt wurde. Neben den für heutige Verhältnisse fehlenden Raumkapazitäten ist der Zustand der Bau-\nsubstanz wie auch die energetische Effizienz bei weitem nicht mehr genügend. \n \nAufgrund veränderter Familienstrukturen und weil immer mehr Eltern Berufstätigkeit und Familie mitei-\nnander vereinbaren wollen oder müssen, steigt der Wunsch nach ausserfamiliären Betreuungsangeboten. \nMit dem neuen Volksschulgesetz werden die Gemeinden verpflichtet, bedarfsgerechte Betreuungsange-\nbote einzurichten. Dabei haben die Gemeinden den nötigen Freiraum, dieses Angebot individuell, mit \nRücksicht auf die lokalen Gegebenheiten, aufzubauen. Diese aufgrund des ermittelten Bedarfs angebo-\ntene Betreuungsleistung ist kostenpflichtig. Sie ist eine Ergänzung zu der im Rahmen der Blockzeiten an-\ngebotenen Betreuung, welche unentgeltlich ist. \n \nFür die umfassenden Tagesstrukturen sprechen aber auch pädagogische Überlegungen. Hier bietet sich \nden Kindern ein Übungsfeld, in welchem sie lernen, sich in eine Gemeinschaft einzufügen und gleichzeitig \nzu behaupten. Die familien- und schulergänzende Kinderbetreuung bietet Kindern Stabilität und Sicherheit \nund fördert die Chancengleichheit von Kindern unterschiedlicher sozialer und kultureller Herkunft, Sprache, \nReligion und Geschlecht. Die sinnvolle Ausgestaltung dieser zusätzlichen Betreuungsangebote bietet er-\ngänzende Lernmöglichkeiten und Lernangebote. \n \nBedarfserhebung 2007 \n \nIm Rahmen der Umsetzung des neuen Volksschulgesetzes hat die Schule Schlieren den Bedarf der \nTagesstrukturen bzw. Hortplätze mittels Fragebogen im Sommer 2007 erhoben. Dieser Bedarfsnachweis, \ndie derzeitige Belegung des Ganztageshortes wie auch die Zahlen der bestehenden Warteliste zeigen klar \nauf, dass der Bedarf an Betreuung gegeben ist (siehe Auszug aus dem Protokoll der Schulpflege, \n9. Sitzung vom 27. Mai 2008, Geschäft Nr. 159, Seite 184). \n \nEbenfalls ist zu erwähnen, dass durch die Eröffnung des Halbtageshortes das Thema Hort in Schlieren \nnicht als abgeschlossen erachtet werden kann. Im Rahmen der Bautätigkeit und der damit verbundenen \nEntwicklung der Schülerzahlen muss mit einer weiteren Steigerung des Bedarfs gerechnet werden. Ein \nweiterer Hortbau im Areal Zelgli/neue Schulanlage West würde diesen zusätzlichen Bedarf abdecken und \ndie Auswirkungen der regen Bautätigkeit auf die Schule auffangen. \n \nB) Projekt \n \na) Projektbeschrieb: \n \nAuf der Schärerwiese im nördlichen Grundstückseck, welches durch Schulstrasse und Brunnackersteig \ngebildet wird, soll ein zweigeschossiger Hortneubau das bestehende Provisorium ersetzen. Im behinder-\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 8. SEPTEMBER 2008 1/3 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \ntengängigen Erdgeschoss ist ein Tageshort für zwanzig Kinder mit Betreuung geplant, während im Ober-\ngeschoss ein Halbtageshort weiteren zwanzig Kindern einen Hortplatz bieten soll. Die Grundrisse beider \nGeschosse sind abgesehen vom Aussengeräteraum identisch. Das Raumprogramm ist in einem schlich-\nten rechteckigen Gebäudekubus organisiert, welcher durch ein in Richtung Schulstrasse geneigtes Sattel-\ndach seinen oberen Abschluss findet. Die Aufenthalts- und Essräume sind als Hauptnutzungen gegen \nSüden zur Schärerwiese hin ausgerichtet und via eines in Längsrichtung ausgelegten Korridors erschlos-\nsen. An der Nordseite dieses Korridors sind das Treppenhaus und die Nebenräume organisiert, was eine \nkostengünstige Installationsführung ermöglicht. Die einfache Innenraumstruktur soll durch die Klarheit in \nder Organisation und Übersichtlichkeit für die Kinder und die betreuenden Personen einen hohen Nutzwert \nbieten. \n \nb) Konstruktion: \n \nDas Gebäude ist als elementierter Holzbau konzipiert. Diese Konstruktionsweise ermöglicht eine ökolo-\ngisch hochwertige Materialisierung bei kleinstmöglichster Erstellungszeit. Die Konstruktion ist auf die \nErfüllung des Minergiestandards ausgelegt, was eine leistungsfähige Aussendämmung, ein mit Erdwärme \ngespiesenes Heizungssystem und eine kontrollierte Lüftung mit Wärmerückgewinnung bedingt. Beton-\nfundationen mit Sockelelementen, welche den Baukörper leicht vom bestehenden Terrain abheben, bildet \ndie Basis für die darauf stehende Holzkonstruktion. Das Gebäude wird in Einzelteilen (fertig isolierte Holz-\nelemente) im Werk gefertigt und dann zur Montage auf den Bauplatz geliefert. Vor Ort werden die Innen-\nverkleidungen und die Aussenhaut angebracht. Der Innenausbau besteht aus natürlichen, pflegeleichten \nund widerstandsfähigen Materialien wie Linoleum, gestrichenem Holzwerk und partiellen Gipsbeplankun-\ngen. Mittels eines umlaufenden Brüstungskanals ist eine flexible zeitgemässe Elektroversorgung vorge-\nsehen. Von aussen tritt das Gebäude als horizontal gegliederter Holzkubus in Erscheinung, der im Norden \nkleine Fensteröffnungen für die Raumbelichtung erhält, während im Süden grosszügige Fenster helle \nHaupträume mit einem starken Aussenbezug gewährleisten. Die vorgesehenen Haustechnik-Installationen \nsind mit Projektordner dokumentiert. \n \nC) Raumprogramm: \n \nIn Zusammenarbeit mit der Schulraumkommission der Schulpflege wurde folgendes Raumprogramm fest-\ngelegt (Flächen pro Etage):  \n \nGarderobe: EG/OG  14.6 m2 \nEssraum: EG/OG  33.6 m2 \nKüche EG/OG  06.3 m2 \nAufenthaltsraum EG/OG  59.9 m2 \nAufgabenraum EG/OG  17.8 m2 \nRuheraum EG/OG  14.9 m2 \nPersonalbüro EG/OG  10.3 m2 \nWC-Knaben EG/OG  06.4 m2 \nWC-Mädchen EG/OG  06.4 m2 \nWC-Personal (beh.WC) EG/OG  04.2 m2 \nPutzraum EG/OG  04.1 m2 \nInnengeräteraum OG  04.1 m2 \nAussengeräteraum EG  04.1 m2 \nTechnikraum EG/OG  05.9 m2 \n \nD) Umgebung \n \nDie bereits bestehende Umgebung wird in einem hohen Mass übernommen. Neben den durch den Neu-\nbau nötigen Belagsergänzungen ist eine Erweiterung der bestehenden Parkplatzanzahl vorgesehen. Ein \nVeloständer, Pflanzbeete sowie eine Sandanlage für den Hortbetrieb ergänzen die Aussenraumausstat-\ntung. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 8. SEPTEMBER 2008 2/3 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \nE) Kosten \n \nDie Kostenermittlung basiert auf den Planungsphase „Vorprojekt“ mit ergänzenden Detailstudien für den \nStandard Minergie. Der Genauigkeitsgrad dieses Kostenvoranschlags (Kostenschätzung) liegt bei +/-15 % \n(gemäss SIA 102). \n \nBKP 1 Vorbereitungsarbeiten Fr. 0’096'000.00 \nBKP 2 Gebäude Fr. 1’597'000.00 \nBKP 4 Umgebung Fr. 0’040'000.00 \nBKP 5 Baunebenkosten Fr. 0'058’000.00 \nBKP 9 Mobiliar Fr. __ 30'000.00\n Zwischentotal Baukosten Fr. 1'821’000.00 \n 7.6% MWST. (gerundet) Fr. _ 139'000.00\n Total inkl. MWST Fr. 1’960'000.00\n \nF) Finanzierung/Folgekosten\n \nDie jährlichen Folgekosten werden sich auf den städtischen Haushalt auswirken und betragen gemäss \nRichtlinien der kantonalen Direktion des Innern: \n \n- Kapitalfolgekosten \n  Abschreibung und Verzinsung Fr. 196'000.00 \n- Betriebliche Folgekosten \n  Allg. Hochbauten Fr. 5'000.00 \n- Personelle Folgekosten \n  Abwart/Reinigung  Fr. 5'000.00\n\nTotal Folgekosten pro Jahr Fr. 206'000.00 \n \nDie Summe von Fr. 206'000.-- entspricht beim derzeitigen Steueraufkommen etwas weniger als 0.5 \nSteuerprozenten. \n \nG) Zeitplan \n \nEs ist vorgesehen, mit dem Ersatzbau umgehend nach rechtskräftiger Bewilligung des Baukredites zu \nbeginnen, um das neue Horthuus im Sommer 2009 in Betrieb nehmen zu können. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Für den Neubau eines Hortgebäudes wird zu Lasten der Investitionsrechnung ein Nettokredit von \n\nFr. 1'960'000.-- erteilt. \n \n2. Die Summe erhöht oder ermässigt sich um den Betrag, der sich durch eine Bauteuerung oder -ver-\n\nbilligung in der Zeit zwischen der Aufstellung des Kostenvoranschlags vom 5. September 2008 \n(Zürcher Index der Wohnbaukosten) und der Ausführung ergibt. \n\n \n3. Die Ausgaben werden der Investitionsrechnung belastet. \n \n4. Ziffer 1 dieses Beschlusses untersteht dem fakultativen Referendum. \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nVizepräsident Schreiber \n \n \nRobert Welti Daniel Widmer Versand: 11. September 2008 \nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 8. SEPTEMBER 2008 3/3 \n\n\n


Beantwortung Kleine Anfrage

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6-Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@sch I ieren. ch\n\nProtokollauszug\n10. Sitzung vom 18. Mai 2022\n\nStadt\nSchlieren\n\n117/2022 7 .4.5 Kleine Anfrage von Songül Viridén betreffend "Schutz der\nBevölkerung vor Lärmimmissionen"\nBeantwortung\n\n1. Kleine Anfrage\n\nAm 15. Dezember 2021 wurde von der Gemeindeparlamentarierin Songül Viridén die folgende\nKleine Anfrage betreffend "Schutz der Bevölkerung vor Lärmimmissionen" eingereicht:\n\nGemäss Protokoll von der Sitzung am 01.12.2021 des Regierungsrates des Kantons\nZürich hat der Regierungsrat zurAnfrage 329/2021 (Rechtliche Grundlagen für Tempo-\n60-Strecken innerorts auf dem Staatsstrassennetz) auch Schlieren erwähnt. Dabei geht\naus der Antwort hervor, dass auch Schlieren Strassenabschnitte mit Tempo 60 auf\nStaatsstrassen innerorts hat, bei denen der Immissionsgrenzwert (IGW) gemäss Lärm\nschutzgesetz überschritten wird.\n\nIn Schlieren liegen demnach 4. 5 km von 5.9 km Strassen mit Tempo 60 (T60) über dem\nIGW Immissionsgrenzwerte legen die Schwelle fest, ab welcher der Lärm die Bevölke\nrung in ihrem Wohlbefinden erheblich stört. Sie gelten für bestehende lärmerzeugende\nAnlagen und für Baubewilligungen von lärmempfindlichen Gebäuden (Wohnungen).\nFolglich müssten diese Strassenabschnitte eigentlich lärmsaniert werden, sofern sich\ndort solche Anlagen befinden. T60 erzielt bekanntlich höhere Lärmimmissionen als die\ninnerorts übliche Geschwindigkeit von 50 km/h (oder tiefer).\n\nIch bitte den Stadtrat, angelehnt an oben genannte Anfrage an den Regierungsrat, fol\ngende Fragen zu beantworten:\n\n1. Welche Strassenabschnitte in Schlieren sind innerorts Tempo-60-Strecken und wel\nche dieser genannten Strassenabschnitte überschreiten dabei teilweise oder sogar\nganz den IGW-Wert? Entlang welcher dieser Abschnitte gibt es lärmempfindliche Ge\nbäude/Wohnungen?\n\n2. Liegen für die oben unter 1. genannten Abschnitte Gutachten (gem. Art. 32 Abs. 3\nSVG) vor und wenn ja, wann wurden auf den Strecken (pro einzelner Streckenabschnitt\ninnerorts mit T60) das letzte Mal Gutachten erstellt?\n\n3. Wenn nein, wieso liegen keine Gutachten dazu vor? Und hat der Stadtrat geprüft, ob\neine Herabsetzung auf T50 eine Verbesserung der Lärmsituation ergeben würde?\n\n4. Hat sich seit zuvor genannten (in 2.) letzten Gutachten die Anzahl von der Über\nschreitung des IGWbetroffener Personen verändert? Falls ja, wie?\n\n5. Wie wird die Festsetzung abweichender Höchstgeschwindigkeiten für die einzelnen\nStreckenabschnitte begründet?\n\n7.4.5 1 2021-8454 Seite 1 von 3\n\n\n\n6. Sieht der Stadtrat vor, bei diesen Streckenabschnitten mit T60 und Überschreitung\ndes IGWin Zusammenarbeit mit dem Kanton eine Reduzierung der Tempi auf T50 (oder\ntiefer) anzustreben, um damit die Lärmimmissionen zu senken? Wenn ja, gibt es dazu\neinen Zeitplan? Wenn nein, wieso nicht?\n\n2. Antwort des Stadtrats\n\nFrage 1: Welche Strassenabschnitte in Schlieren sind innerorts Tempo-60-Strecken und welche\ndieser genannten Strassenabschnitte überschreiten dabei teilweise oder sogar ganz den IGW-Wert?\nEntlang welcher dieser Abschnitte gibt es lärmempfindliche Gebäude/Wohnungen?\n\nAntwort:\nInsgesamt befinden sich in Schlieren rund 3.0 km Staatsstrassen innerorts, auf welchen die signali\nsierte Geschwindigkeit von 60 km/h gilt. Es handelt sich dabei um die Staatsstrassen Bernstrasse\n(von Stadtgrenze Zürich bis Stadtgrenze Dietikon) mit der Länge von ca. 2.8 km und Überlandstrasse\n(zur Stadtgrenze Dietikon) mit der Länge von ca. 0.2 km. Da das Temporegime auf der Baden\nerstrasse erst kürzlich in Folge der Limmattalbahn von 60 km/h auf 50 km/h reduziert worden ist,\nkonnte ein Streckenabschnitt von 1.3 km von den Lärmimmissionen entlastet werden.\n\nZum gegenwärtigen Zeitpunkt wird der Lärmbelastungskataster der Fachstelle Lärmschutz für\nSchlieren überarbeitet. Aus diesem Grund kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht präzise genannt wer\nden, wieviel der Strecke oder noch genauer welche Liegenschaften von lmmissionsgrenzwertüber\nschreitungen im Planungshorizont 2024 betroffen sind. Die Fertigstellung der Überarbeitung des\nLärmbelastungskatasters in Schlieren ist im Sommer 2022 zu erwarten. Die Mitarbeiterinnen bzw.\nMitarbeiter der Fachstelle Lärmschutz nehmen an, dass rund 2.0 km bis 2.4 km der genannten Stre\ncken von lmmissionsgrenzwertüberschreitungen betroffen sind.\n\nAuf kommunaler Ebene existieren keine Strassen mit einem Tempo über 50 km/h.\n\nFrage 2: liegen für die oben unter 1. genannten Abschnitte Gutachten (gem. Art. 32 Abs. 3 SVG)\nvor und wenn ja, wann wurden auf den Strecken (pro einzelner Streckenabschnitt innerorts mit T60)\ndas letzte Mal Gutachten erstellt?\n\nAntwort:\nFür die oben genannten Abschnitte liegen keine Gutachten zur Reduktion der Höchstgeschwindigkeit\naus Lärmschutzgründen vor.\n\nFrage 3: Wenn nein, wieso liegen keine Gutachten dazu vor? Und hat der Stadtrat geprüft, ob eine\nHerabsetzung auf TSO eine Verbesserung der Lärmsituation ergeben würde?\n\nAntwort:\nDer Stadtrat bzw. der zuständige Kanton hat nicht geprüft, ob eine Herabsetzung der Geschwindig\nkeit eine Verbesserung der Lärmsituation ergeben würde. Die eingeschlagene Strategie soll dazu\nführen, dass die Bern- und Überlandstrasse effizient zu einer Verkehrsverlagerung aus dem Zentrum\nbeiträgt. Für die betroffenen Strassenabschnitte an der Bern- und Überlandstrasse ist ein kantonales\nBauprojekt zurzeit durch Einsprachen blockiert. Der Kanton sieht jedoch nicht vor, das Tempo zu\nreduzieren.\n\nFrage 4: Hat sich seit zuvor genannten (in 2.) letzten Gutachten die Anzahl von der Überschreitung\ndes IGW betroffener Personen verändert? Falls ja, wie?\n\nAntwort:\nSiehe Antwort zu Frage 2.\n\n7.4.5 I 2021-8454 Seite 2 von 3\n\n\n\nFrage 5: Wie wird die Festsetzung abweichender Höchstgeschwindigkeiten für die einzelnen Stre\nckenabschnitte begründet?\n\nAntwort:\nDie Bern- und Überlandstrasse sollen künftig attraktive Umfahrungsstrassen sein bzw. werden, um\nden Durchgangsverkehr aus dem Stadtzentrum zu verlagern. Dazu dient auch der geplante Umbau\nder Bernstrasse/Engstringerkreuzung. Eine solche Verlagerung hat noch nicht oder noch zu wenig\nstattgefunden, was dem Stadtrat grosse Sorge bereitet. Der Verkehr im Stadtzentrum ist noch immer\nzu hoch und wird vor dem Ausbau der Kreuzung nicht abnehmen. Um die betroffenen Einwohnerin\nnen bzw. Einwohner an der Bern- und Überlandstrasse von den Immissionen zu schützen, soll der\nLärm mit anderen Mitteln (zum Beispiel Lärmschutzwand) reduziert werden.\n\nFrage 6: Sieht der Stadtrat vor, bei diesen Streckenabschnitten mit T60 und Überschreitung des\nIGW in Zusammenarbeit mit dem Kanton eine Reduzierung der Tempi auf T50 (oder tiefer) anzustre\nben, um damit die Lärmimmissionen zu senken? Wenn ja, gibt es dazu einen Zeitplan? Wenn nein,\nwieso nicht?\n\nAntwort:\nSiehe Antwort zu Frage 5. Ein Zeitplan existiert nicht.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Die Kleine Anfrage von Songül Viridén betreffend "Schutz der Bevölkerung vor Lärmimmissio\nnen" wird im Sinne der vorstehenden Ausführungen beantwortet.\n\n2. Mitteilung an\n- Anfragestellerin\n- Gemeindeparlament\n- Abteilungsleiter Sicherheit und Gesundheit\n- Abteilungsleiter Bau und Planung\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat Schlieren\n\n2.\nMarkus ärts~er\nStadt äsid/\n\n7.4.5 / 2021-8454\n\ns 5\n\nSeite 3 von 3\n\nSelina Brücker\nStadtschreiberin-Stv.\n\n\n


name: Beantwortung Kleine Anfrage betreffend Lärmschutzmassnahmen

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n24. Sitzung vom 21. Dezember 2015\n\n285/2015 34.07.30 Kleine Anfrage von Dominik Ritzmann betreffend\n"Lärmschutzmassnahmen"\nBeantwortung\n\nA. Kleine Anfrage\n\nAm 9. November 2015 wurde von Gemeindeparlamentarier Dominik Ritzmann folgende Kleine An\nfrage betreffend .Lärmschutzmassnahrnen" eingereicht:\n\n"Über der Unterführung Goldschlägi wurde eine Lärmschutzwand errichtet, ebenso zwischen\nden Quartieren Pfaffenwies und Storchennest. Diese Lärmschutzwände zu den SBB-Gleisen\nsind eine wichtige Massnahme zur Verminderung des Bahnlärms im Quartier. Zwischen dem\nStorchennest und den Ecofaubourgs besteht diese Lärmlücke noch, was im Quartier deutlich\nhörbar ist.\n\nFragen:\n\n1. Ist vorgesehen, diese Lücke noch durch eine Lärmschutzwand zu schliessen?\n\n2. Ist zwischen den Ecofaubourgs und dem Schulhaus (Turnhalle) eine Lärmschutzwand\ngeplant?\n\n3. Gibt es eine Regelung, ab wann Lärmschutzwände Pflicht sind und wer trägt die Kosten\nfür den Bau der selbigen?"\n\nB. Antwort des Stadtrates\n\nFrage 1: Ist vorgesehen, diese Lücke noch durch eine Lärmschutzwand zu schliessen?\n\nEs ist nicht vorgesehen, diese Lücke durch eine Lärmschutzwand zu schliessen, da keine Lärm\nschutzmassnahmen erforderlich sind. Die massgebenden Grenzwerte werden bereits heute ohne\nzusätzliche Massnahmen eingehalten.\n\nFrage 2: Ist zwischen den Ecofaubourgs und dem Schulhaus (Turnhalle) eine Lärmschutzwand\ngeplant?\n\nJa, dort ist eine Lärmschutzwand geplant.\n\nFrage 3: Gibt es eine Regelung, ab wann Lärmschutzwände Pflicht sind und wer trägt die Kosten\nfür den Bau der selbigen?\n\nEs existiert eine gesetzliche Regelung. Grundlage ist die eidgenössische Lärmschutzverordnung\n(LSV). Im Gebiet des Gestaltungsplans Schlieren West sind die Planungswerte gemäss LSV einzu\nhalten. Dabei ist die Empfindlichkeitsstufe III massgebend. Das Einhalten der Planungswerte kann\ndabei zum Beispiel durch das Anbringen von Lärmschutzwänden oder durch Massnahmen an den\n\nST.34.07.30 /2015-1674 Seite 1 von 2\n\n\n\nBauten selbst (Anordnung der Fenster, Gestaltung mit Loggien oder ähnlichem) sichergestellt wer\nden. Die anfallenden Kosten sind durch den Grundeigentümer zu tragen.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Die Kleine Anfrage von Dominik Ritzmann betreffend .Lärmschutzmassnahrnen" wird im Sin\nne der vorstehenden Ausführungen beantwortet.\n\n2. Mitteilung an\n- Anfragesteller\n- Gemeindeparlament\n- Abteilungsleiter Bau und Planung\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nSTADTRAT SCHLIERENo:«:\nToni Brühlmann\nStadtpräsident\n\nJ:lúV-~'\nIngrid Hieron{mi\nStadtschreiberin\n\nST.34.07.30 /2015-1674 Seite 2 von 2\n\n\n


Kleine Anfrage

text: \n \n \n¹ Giavi, Fontaine, Knop (2021). Universität Zürich, Impact of artificial light at night on  diurnal plant-pollinator interactions. \nhttps://www.nature.com/articles/s41467-021-22011-8 \n² DarkSky.ch,  https://www.darksky.ch/dss/de/wissen/lichtverschmutzung/ \n3 Voigt, Ouyang, Keshavarzian (2024). Rush University Medical Center: Study on Light Pollution and Alzheimer’s Risk, \nhttps://www.rush.edu/news/light-pollution-new-alzheimers-risk-factor; https://www.frontiersin.org/journals/neuroscience/articles/10.3389/fnins.2024.1378498/full \n4 Regierungsprogramm Schlieren 2022–2026, Handlungsfeld Energie, Plan Lumière \n\n \n\nGrüne Fraktion \nMartin Künzle \n\nKleine Anfrage: Lichtverschmutzung und Effizienzsteigerung bei der Beleuchtung  \n\nLichtverschmutzung bezeichnet die übermässige und schlecht ausgerichtete künstliche Beleuchtung, die \nden natürlichen Tag-Nacht-Rhythmus beeinträchtigt. Diese Art der Umweltverschmutzung wirkt sich \nnegativ auf die Biodiversität, die menschliche Gesundheit und die Energieeffizienz aus. Wissenschaftliche \nStudien zeigen, dass Lichtverschmutzung die Orientierung von nachtaktiven Tieren stört, Schlafstörungen \nfördert und möglicherweise das Risiko für neurodegenerative Krankheiten erhöht. 1, 2, 3 \n\nIn Schlieren wurde bereits 2021 im Rahmen einer Fragestunde die Erarbeitung des "Plan Lumière" \nangekündigt. Auch im aktuellen Regierungsprogramm der Stadt für 2022–2026 wird der Plan als wichtiges \nHandlungsfeld zur nachhaltigen Stadtentwicklung erwähnt 4. Dennoch gibt es bislang wenige \nersichtlichen Fortschritte bei der Umsetzung. Gleichzeitig nimmt die Lichtverschmutzung in Schlieren \nweiter zu. \n\nEinige, nicht abschliessende, aktuelle Beispiele verdeutlichen die Problematik: \n\n• Die Umrüstung des Fussballplatzes Rohr auf LED-Beleuchtung führte zu einer verstärkten \nAusstrahlung in die umliegenden Gebiete, trotz nachträglicher Anpassungen. \n\n• Leuchtreklamen an neuen Gebäuden entlang der Zürcherstrasse strahlen die gesamte Nacht \nhindurch in verschiedene Richtungen. \n\n• Das neue Vitis  bleibt bis Mitternacht voll beleuchtet, mit einer sehr starken Lichtabstrahlung. \n• Eine beleuchtete Säule am alten Zürichweg 6, beleuchtet eine Biodiversitätsfläche. \n\n \nFragen: \n\n1. Plan Lumière: \na) Wie ist der aktuelle Stand der Erarbeitung und Umsetzung des "Plan Lumière"? \nb) Gibt es einen Zeitplan für die Umsetzung der geplanten Massnahmen gegen \nLichtverschmutzung? \nc) Gibt es Möglichkeiten zur Mitwirkung beim Plan Lumière? \n\n2. Regulierungen für Aussenbeleuchtungen: \na) Welche Vorschriften gelten derzeit in Schlieren für die Installation und den Betrieb von Aussen- \nund Werbebeleuchtungen? \nb) Plant der Stadtrat, die Beleuchtungszeiten und -intensitäten für Leuchtreklamen gesetzlich zu \nbegrenzen? \n\n3. Kosteneinsparungen durch Energieeffizienzsteigerung: \na) Welche Massnahmen zur Reduktion des Energieverbrauchs durch nächtliche Beleuchtung hat \ndie Stadt bisher umgesetzt? \nb) Sind Energieeinsparungen und Umweltziele Teil der Beleuchtungsvorschriften für öffentliche \nEinrichtungen und private Bauvorhaben? \nc) Werden von der Stadt Kosten-/Nutzenrechnungen erstellt, um die Umstellung von \nNatriumdampf- auf LED Technologie weiter voran zu treiben? \n \n\nSchlieren, 24.02.2025, Martin Künzle \n\n\n


Kleine Anfrage_Mittagstisch.pdf

text: \n\n


Postulat

text: \nSchlieren, 14.03.2021 \n\n \n\nGrüne Schlieren \n\nManuel Kampus  \n\nSchulstrasse 15a \n\n8952 Schlieren  \n\n \n\nPostulat: Plastik Recycling  \n\nDer Stadtrat wird gebeten zu prüfen: Wie ein flächendeckendes Plastikrecycling für die Stadt \nSchlieren eingeführt werden kann.  \n \n\nBegründung: \n\nDas Recycling von Plastik ist der nächste Schritt auf dem Weg zu einer nachhaltigen Abfallpolitik. Für \n\ndie Zeit bis zur flächendeckenden Einführung erneuerbarer Verpackungsmaterialien hilft das \n\nRecycling von Plastik, die Ökobilanz des Abfallverwertungssystems zu verbessern.  \n\nGemäss Schweizer Umweltschutzgesetz müssen Abfälle soweit als möglich umweltverträglich \n\nverwertet werden (USG Art. 30). Es ist nicht nachhaltig, Plastik wie bisher in grossen Mengen zu \n\nverbrennen, wenn er stofflich wiederverwertet werden kann, selbst wenn damit Fernwärme \n\ngewonnen wird.  \n\nDurch flächendeckendes Plastikrecycling werden Umweltbelastung verringert. Aktuelle Studien \n\nbelegen, dass das Recycling von Kunststoff zu weniger Umweltbelastung führt als dessen Entsorgung \n\nin Kehrichtverbrennungsanlagen (PUSCH, 2017). Es leistet einen wichtigen Beitrag zur Senkung des \n\nRessourcen- und Energieverbrauchs sowie zur Verringerung von Schadstoffemissionen in Luft, \n\nWasser und Boden. \n\nDurch das Recycling von Plastik wird ein relevanter Beitrag zum Klimaschutz geleistet. Es können \n\nzirka 0.7% der gesamten Treibhausgasemissionen der Schweiz eingespart werden \n\n(UMTEC&Carbotech, 2017).  \n\nKunststoffrecycling wird bereits von zahlreichen Gemeinden umgesetzt. \n\nIn 44 Gemeinden in Zürich wird Plastik aus Haushalten gesammelt und recycelt. Die Stadt Schlieren \n\nkann sich also bei der Einführung an zahlreichen bewährten Beispielen orientieren.  \n\nAus den oben genannten Gründen ist es sinnvoll, dass sich die Stadt Schlieren mit der Thematik \n\nauseinandersetzt und eine Einführung des flächendeckenden Plastikrecyclings prüft. \n\nManuel Kampus \n\n \n\nMitunterzeichnende \n\nDominik Ritzmann  Henry Jager  Songül Viridén   Lukas Speck \n\nMarc Folini   Walter Jucker  Kushtrim Aziri   Mergim Dina \n\nRixhil Agusi   Jolanda Lionello Yvonne Brändle-Amolo  Leila Drobi \n\n\n