text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  4. Dezember 2007 \nBüro des Gemeinderates \n \n \n52 16.04.44 Spezialkommissionen \nVorlage Nr. 50/2007: Antrag des Büros auf Bildung und Wahl einer Spezialkommission \nGlobalbudgets \n \n\nReferent 2. Vizepräsident Thomas Widmer \n \n \n \nWeisung \n \nMit Beschluss vom 26. November 2007 hat der Gemeinderat den Antrag des Stadtrates auf Einführung der \nRechnungslegung mit Globalbudgets (Vorlage Nr. 38/2007) mit 20 : 8 Stimmen an den Stadtrat \nzurückgewiesen. In der Vorlage mit Grundlagenpapier zeigte der Stadtrat die Globalbudgets \nschwerpunktmässig auf der Stufe des Stadtrats und der Verwaltung auf. Gründe der einzelnen Mitglieder \ndes Gemeinderats für die Rückweisung dürften insbesondere sein: \n \n- die Rolle des Gemeinderats erscheine unklar \n- das Grundlagenpapier sei teilweise zu allgemein gehalten \n- eine grundsätzlich ablehnende Haltung zu Globalbudgets (Vorlage Nr. 38/2007) \n \nDas Büro hat sich in der Folge in Anwesenheit von Peter Voser, Stadtpräsident, und Toni Brühlmann, \nRessortvorsteher Finanzen und Liegenschaften, zum weiteren Vorgehen in dieser Sache ausgesprochen. \nVorgesehen ist, dass der Stadtrat - im Sinne einer Diskussionsgrundlage - einen ersten Vorschlag \nausarbeiten soll, wie der Gemeinderat in die Leistungsdefinition und -kontrolle eingebunden werden \nkönnte. Dies sollte möglichst rasch erfolgen und sich auf die wesentlichen Grundsätze beschränken. An \nzwei bis drei Sitzungen soll der Vorschlag mit einer Vertretung des Gemeinderats besprochen und \nbereinigt werden. Anschliessend würde der Stadtrat dem Gemeinderat die ergänzte Vorlage unterbreiten. \nDas vollständige Ausarbeiten der Richtlinien zur Detailanwendung der Globalbudgets sowie zu den \nAnpassungen der Gemeindeordnung bzw. der Geschäftsordnung des Gemeinderats sollen erst in einer \nzweiten Phase erfolgen, wenn der Gemeinderat der ergänzten Vorlage des Stadtrats zustimmt und sich für \ndie Einführung der Rechnungslegung mit Globalbudgets entscheidet. \n \nDie umfangreiche und komplexe Materie würde einen Systemwechsel grundlegender Art bedeuten. Das \nBüro erachtet es als zweckmässig, eine Spezialkommission zu bilden, die aus sieben Mitgliedern besteht. \nDiese soll sich zusammen mit dem Stadtrat mit den sich für den Gemeinderat stellenden Fragen befassen. \nIn der Kommission sollen sämtliche Fraktionen sowie das Büro mit der Ratspräsidentin/dem \nRatspräsidenten und die GRPK mit der Präsidentin/dem Präsidenten vertreten sein. \n \nDer Auftrag lässt sich aufgrund der vorstehenden Aussagen in etwa wie folgt umschreiben: \n \n- Rolle und Aufgaben des Gemeinderats genauer definieren \n- Kommissionsstruktur überprüfen (GRPK/RPK/GPK/Sach-/Fachkommissionen), Kompetenzen regeln \n- Anzahl und Grösse der einzelnen Kommissionen beleuchten \n- zeitliche Beanspruchung der Ratsmitglieder abschätzen \n- Ablauf der Arbeit mit Globalbudgets überprüfen \n \nDie Abklärungen der Spezialkommission sollten sich auf grundlegende Fragen beschränken und bis \nspätestens Ende April 2008 abgeschlossen sein, damit der Stadtrat die ergänzte Vorlage dem \nGemeinderat vorlegen kann. Ein Beschluss des Gemeinderats für oder gegen die Einführung der \nRechnungslegung mit Globalbudgets könnte so im ersten Halbjahr 2008 erfolgen. \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • BÜRO GEMEINDERAT • SITZUNG VOM 4. DEZEMBER 2007 1/2 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\n \nDie Kommissionsmitglieder sind vom Gemeinderat zu wählen, der auch die Präsidentin oder den \nPräsidenten bezeichnet (Art. 113, 115 und 116 GesoGR). Im übrigen konstituiert sich die Kommission \nselbst. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Der Bildung einer Spezialkommission Globalbudgets mit sieben Mitgliedern wird zugestimmt. \n \n2. Die Kommission wird beauftragt, die Abklärungen gemäss den vorstehenden Erwägungen bis \n\nspätestens Ende April 2008 vorzunehmen. \n \n3. Der Gemeinderat bestellt auf Vorschlag der Interfraktionellen Konferenz die Kommission und \n\nbezeichnet den Vorsitz. \n \n4. Der Beschluss erfolgt in abschliessender Zuständigkeit. \n \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nGEMEINDERAT SCHLIEREN \nBüro \n \n \n \n \nUrs Lienhard, Sekretär \n \n \nVersand:  \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • BÜRO GEMEINDERAT • SITZUNG VOM 4. DEZEMBER 2007 2/2 \n\n\n


Kleine Anfrage Daniel Wilhelm

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Beantwortung

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6- Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.ch\n\nProtokollauszug\n18. Sitzung vom 17. September 2025\n\nStadt\nSchlieren\n\n207/2025 7.6.1 Kleine Anfrage von Henry Jager betreffend "Hochwasser und Ent\nwässerungsleistung"\nBeantwortung\n\n1. Kleine Anfrage\n\nAm 9. Juni 2025 wurde von Gemeindeparlamentarier Henry Jager die folgende Kleine Anfrage be\ntreffend "Hochwasser und Entwässerungsleistung" eingereicht:\n\n"Wie wir in den letzten Wochen leider erfahren mussten, gibt es in der Schweiz immer\nwiedergrosse Naturkatastrophen mit grossen Wassermassen und Geröll. Immerwieder\nwerden Dörfer oder Siedlungsbereiche evakuiert.\n\nIn den letzten Tagen hat es in Schlieren wieder stark geregnet und man sieht, dass die\nLimmat immer häufiger sehr viel Wasser führt.\n\nDie Online-Ausgabe des Tagesanzeigers vom 08.06.2025 bringt es auf den Punkt. Er\nberichtet von der grossen Gefahr, die ein Hochwasser mit sich bringen würde. Für die\nVersicherer aber sind die Bergregionen nicht die grösste Sorge. Insbesondere im Mit\ntel/and würden durch solche Schäden enorme Kosten in weit höherer Grössenordnung\nverursacht werden. Ganz abgesehen davon, was solche Evakuierungen oder gar Ver\nluste der Immobilien für die Betroffenen bewirkt.\n\nIn Schlieren gib es dazu ein GEP {Genere/les Entwässerungsprojekt) aus dem Jahr\n2008 {Vorlage 2/2008). In der «GEFAHRENKARTIERUNG NATURGEFAHREN\nLimmattal» vom 11.11.2022 erstellt durch die Firma GEOTEST, werden für Schlieren\ndurchaus noch Defizite erkannt.\n\nFragen:\n1. Kommt die Stadt Schlieren Ihrer Verantwortung und Ihrer Vorbildfunktion ausrei-\n\nchend nach?\n2. Hat Schlieren alle notwendigen Vorkehrungen getroffen, die in der Pflicht der Ge-\n\nmeinde stehen?\n3. Falls nein, werden dann einzelne Aufgaben davon Grundstückseigentümer aufer-\n\nlegt?\n4. Welche Massnahmen sind noch ausstehend und für wann sind diese geplant?\n5. Genügen aus heutiger Sicht die 2008 beschlossenen Massnahmen zur Entwässe\n\nrungsleistung noch?\n\nVielen Dank im Voraus für die Beantwortung der Fragen."\n\n7.6.1 I 2025-2213 Seite 1 von 3\n\n\n\n2. Antwort des Stadtrats\n\nDa das Thema komplex ist und sich die Fragen nur schwer einzeln und unabhängig voneinander\nbeantworten lassen, erscheint es sinnvoll, die fünf vorliegenden Fragen gemeinsam zu behandeln:\n\nDie Stadt Schlieren übernahm eine Vorreiterrolle als Pilotgemeinde im Kanton Zürich bei der Notfall\nplanung für Hochwasser. Die entsprechenden Arbeiten wurden in den Jahren 2023 und 2024 durch\ngeführt. Im Rahmen dieses Prozesses entstanden eine Vielzahl von Dokumenten, die die Notfallor\nganisationen bei der Gefahrenabschätzung unterstützen. Darüber hinaus beinhalten die daraus ab\ngeleiteten Einsatzpläne klare Anweisungen zu den notwendigen Interventionen im Ernstfall.\n\nSchlieren kommt seiner Verantwortung und Vorbildfunktion in vollem Umfang nach und hat sinnvolle\nSchritte zur Gesamtentwässerung umgesetzt. Aktuell läuft eine Prüfung zur Notwendigkeit des Rück\nhaltebeckens Champ, wobei das Ergebnis auch vom Generellen Entwässerungsplan(GEP)-Check\nin Zusammenarbeit mit der Limeco (Abwasserreinigungsanlage) abhängt. Zusätzlich trägt das kan\ntonale Projekt "Lebendige Limmat" massgeblich zu einem verbesserten Schutz vor Extremereignis\nsen wie Hochwasser an der Limmat bei.\n\nParallel dazu laufen die Planungen, die Gefahrenkarte in die Bau- und Zonenordnung zu integrieren.\nZudem ist für Herbst 2025 der Start der Massnahmenplanung zur weiteren Minimierung der Natur\ngefahren vorgesehen.\n\nMit der Umsetzung der genannten Massnahmen trifft die Stadt Schlieren alle notwendigen Vorkeh\nrungen, um den Herausforderungen in der Gefahrenvorsorge zu begegnen.\n\nDie konkreten Aktionen zur Minimierung der Naturgefahren werden erst mit dem Abschluss der Pla\nnung festgelegt. Allerdings ist bereits jetzt klar, dass die erforderlichen Massnahmen innerhalb der\nnächsten zehn Jahre umgesetzt werden sollen. Bereits bekannte Stellen, wie zum Beispiel beim\nFeuerwehrgebäude, wurden im Baubewilligungsverfahren behoben.\n\nDie beschlossenen Massnahmen zur Entwässerungsleistung, einschliesslich der Notfallplanung für\nHochwasser, sind auch heute noch ausreichend. Die weiterführende Planung wird in der Bau- und\nZonenordnung verankert, was einen zusätzlichen Beitrag zur Sicherheit leisten wird.\n\nAktuell laufen die Arbeiten an einem Vorgehenskonzept zur Überarbeitung des GEP Schlieren, des\nsen Abschluss für Ende 2025 vorgesehen ist. Daraus wird die Priorisierung der Teilprojekte der GEP\nÜberarbeitung hervorgehen. Die Themen Hochwasser und Entwässerungsleistung sind dabei im\nTeilprojekt "Gefahrenvorsorge" verankert.\n\n7.6.1 I 2025-2213 Seite 2 von 3\n\n\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Die Kleine Anfrage von Henry Jager betreffend "Hochwasser und Entwässerungsleistung" wird\nim Sinne der vorstehenden Ausführungen beantwortet.\n\n2. Mitteilung an\n- Anfragesteller\n- Gemeindeparlament\n- Abteilungsleiter Sicherheit und Gesundheit\n- Abteilungsleiter Bau und Planung\n- Parlamentssekretärin\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat Schlieren«25Markus ris~~\nStadtprj(sident\n\n7.6.1 / 2025-2213 Seite 3 von 3\n\n\n


Vorlage

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6- Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.ch\n\nProtokollauszug\n19. Sitzung vom 1. Oktober 2025\n\nStadt\nSchlieren\n\n226/2025 6.1.5.1 Asylunterkunft Bernstrasse 72, Aufstockung und Erstellung einer\nPhotovoltaikanlage ab 2026\nVorlage Nr. 12/2025: Antrag des Stadtrats auf Bewilligung eines\nKredits von Fr. 2'160'000.00\n\nReferentin des Stadtrats: Manuela Stiefel\nRessortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften\n\nWeisung\n\n1. Ausgangslage\n\nDie Stadt Schlieren verfügt derzeit über zwei Kollektivunterkünfte für Asylsuchende. So wurde im\nJahr 2016 die Unterkunft an der Bernstrasse 72 beim Werkhofareal mit 56 Plätzen realisiert und in\nBetrieb genommen und im Jahr 2024 die Unterkunft an der Färberhüslistrasse 8/1 O mit 120 Plätzen.\nBeide Standorte haben sich bewährt und führten bislang zu keinen nennenswerten Problemen. Die\nKollektivunterkunft an der Färberhüslistrasse 8/1 O wurde bisher nur bis 2027 bewilligt, hierzu wird\nauf 2026 eine Vorlage an das Gemeindeparlament vorbereitet.\n\nAktuell stehen für Asylbewerbende folgende Liegenschaften zur Verfügung, welche unbefristet und\nin eigener Verantwortung belegt werden können:\n\nUnterbringungsform Adresse Anzahl Plätze\nKol lektivunterkunft ( noch befristet) Färberhüslistrasse 8/10 120\nAnaemietetes Gebäude Rütistrasse 9 60\nKol lektivunterkunft Bernstrasse 72 56\nEhemalige Pflegewohnung Feldstrasse 8 22\nTotal unbefristete Plätze 258\n\nDie Stadt muss gemäss kantonalem Kontingent (1.6 % der Bevölkerung, aktuell 320 Personen) ge\nflüchtete Personen aufnehmen. Dazu zählen Personen mit Schutzstatus S, im Asylverfahren mit Sta\ntus N oder vorläufig Aufgenommene mit Status F, die sich noch nicht länger als 7 Jahre in der\nSchweiz aufhalten. Zusätzlich müssen auch Personen untergebracht werden, die zwar nicht mehr\nzum Kontingent zählen, aber weiter unterstützt werden sowie Menschen, die ihre Wohnung verlieren.\n\nDa die vorhandenen Plätze nicht ausreichen, wird das Defizit mit Abbruchliegenschaften oder Woh\nnungen überbrückt. Derzeit sind rund 400 Personen in Unterkünften oder angemieteten Wohnungen\nuntergebracht. Viele dieser Objekte - teilweise auch Abbruchliegenschaften - sind jedoch nur be\nfristet nutzbar und können beidseitig gekündigt werden. Diese sind auch im Unterhalt und in der\nBewirtschaftung aufwändig und nicht dauerhaft verfügbar. Die Aufstockung der Unterkunft an der\nBernstrasse ist deshalb notwendig.\n\nJede Unterbringungsform hat ihre Vor- und Nachteile. Individuelle Wohnungen fördern zwar die In\ntegration, sind aber kaum verfügbar und sollen primär der einheimischen Bevölkerung dienen. Kol\nlektivunterkünfte sind einfacher zu bewirtschaften, langfristig gesehen kostengünstiger und ermögli\nchen eine einheitliche Betreuung sowie standardisierte Abläufe.\n\n6.1.5.1 / 2023-694 Seite 1 von 4\n\n\n\nDie Kollektivunterkunft an der Bernstrasse besteht seit 2016 erfolgreich. Sie erlaubt flexible Wohn\nformen, die Lage auf dem Werkhofgelände verursacht keine Konflikte mit Anwohnenden und hat sich\nbewährt. Mit der geplanten Aufstockung entstehen dringend benötigte, dauerhaft verfügbare Plätze\nzur Erfüllung des Kontingents und für weitere geflüchtete Personen.\n\n2. Aufstockung Asylunterkunft Bernstrasse 72 mit Photovoltaikanlage\n\nAuf der bestehenden Unterkunft ist eine Aufstockung um ein zusätzliches Geschoss vorgesehen.\nZusätzlich wird auf dem Dach eine Photovoltaikanlage installiert.\n\nDie Bauweise entspricht dem Hauptgebäude:\nHolzmodulbauweise\nStandard Minergie (ohne Zertifizierung)\nNutzungsdauer mindestens 20 Jahre\nTragkonstruktion gemäss Bauingenieur\nSchalldämmungen gemäss Lärmschutzgutachten\nBrandschutz gemäss Vorgaben der Feuerpolizei\nNeues Geschoss mit gleicher Fläche wie die darunterliegenden\n\nDie Abklärung mit der Behindertenkonferenz ergab, dass die Aufstockung den Vorgaben der SIA 500\nunterliegt. Diese Norm ist für jede Nutzungsart sowie für Neu- und Umbauten verbindlich. Da die\nbestehende Unterkunft den Anforderungen nur teilweise entspricht, ist für die Baubewilligung ein\nUmbau erforderlich. Die wichtigsten Anpassungen für barrierefreies Bauen sind:\n\nErstellung eines Personenaufzugs für das gesamte Gebäude\nVerbreiterung des bestehenden Laubengangs im 1. Obergeschoss\nVerbreiterung des Eingangsbereiches in den Wohnungen\nAnpassung der bestehenden Sanitärräume gemäss SIA 500\nTeilweise Anpassung der Bodenbeläge im Aussenbereich\n\nDas neue Geschoss bietet Platz für 24 Personen. Aufgrund eines zusätzlichen Lagerraums entfällt\njedoch ein Zimmer mit drei Plätzen im bestehenden Gebäude. Netto entstehen somit 21 zusätzliche\nPlätze.\n\n3. Kosten\n\n3.1 Beschaffungskosten\n\nDer Kostenvoranschlag(+/- 10 %) präsentiert sich wie folgt:\n\nBKP Arbeitsbereich\n1 Vorbereitungsarbeiten inkl. Kosten für Machbarkeitsstudie und Vorprojekt\n2 Gebäude\n4 Umgebung\n5 Baunebenkosten und Übergangskonten/ Reserve/ Unvorhergesehenes\n9 Ausstattung\nTotal (inkl. MWST)\n\n6.1.5.1 /2023-694\n\nKosten in Fr.\n70'000.00\n\n1'887'000.00\n15'000.00\n\n143'000.00\n45'000.00\n\n2'160'000.00\n\nSeite 2 von 4\n\n\n\n3.2 Folgekosten\nDie Folgekosten, welche im ersten Jahr nach Inbetriebnahme anfallen, berechnen sich wie folgt:\n\nAnschaffungswert Nutzungsdauer in % (Kosten in Fr.)\nKapitalfolgekosten\nAbschreibungen Anlageteil Gebäude\nAbschreibungen Anlageteil Ausstattungen\nVerzinsung, aktueller Zinssatz 1.2 %\nTotal Kapitalfolgekosten\n- Nicht direkt zuweisbare Kosten wurden anteilsmässig verteilt.\n\n33 3.0\n8 12.5\n\n1.2\n\n64'100.00\n5'600.00\n\n25'900.00\n95'600.00\n\n2'115'000.00\n45'000.00\n\n2'160'000. 00\n\nBetriebliche Folgekosten\nGebäudeunterhalt\n\nbisher nach Aufstockung\n70'000.00 80'000.00\n\nDiffferenz\n10'000.00\n10'000.00\n13'000.00\n33'000.00\n\nVer- und Entsorgung 35'000.00 45'000.00\nHauswart und Reinigung 32'000.00 45'000.00\nTotal Betriebliche Folgekosten 137'000.00 170'000.00\nBei den Betrieblichen Folgekosten von Fr. 170'000.00 fallen heute schon Fr. 137'000.00 an.\nDie Erhöhung des Gebäudeunterhalts ist auf die Erweiterung des Gebäudes sowie auf die\nin den Jahren vor der Sanierung tieferen Unterhaltskosten zurückzuführen.\n\nTotal Folgekosten\n\nDie Folgekosten entsprechen rund 0.2 Steuerprozenten (1 % = Fr. 547'000.00).\n\n128'600.00\n\n4. Terminplan\n\nEs sind folgende terminliche Meilensteine für den optimalen Zeitplan vorgesehen:\n1. Quartal 2026 Genehmigung Baukredit durch das Gemeindeparlament\n2. Jahreshälfte 2026 Einreichung Baugesuch\n2. Jahreshälfte 2026 Start öffentliche Submissionen\n3. Quartal 2027 Baubeginn Aufstockung\n1. Quartal 2028 Sauende\n\n5. Erwägungen\n\nDie geplante Aufstockung der Asylunterkunft an der Bernstrasse 72 stellt eine sinnvolle und nach\nhaltige Lösung dar, um den dringend benötigten zusätzlichen Wohnraum effizient zu schaffen. Durch\ndie modulare Holzbauweise, die vorgesehenen Anpassungen im Erdgeschoss sowie die Integration\neines Aussenlifts wird eine funktionale, wirtschaftliche und zukunftsfähige Erweiterung realisiert. Die\nInstallation einer Photovoltaikanlage mit Batteriespeicher ergänzt das Bauprojekt optimal. Sie er\nmöglicht einen hohen Eigenverbrauchsanteil, steigert den Autarkiegrad auf über 75 % und trägt\nmassgeblich zur Reduktion von CO,-Emissionen bei. Damit werden nicht nur die Betriebskosten\nlangfristig gesenkt, sondern auch die Nachhaltigkeitsziele der Stadt Schlieren unterstützt. Zusam\nmenfassend ist die Kombination aus baulicher Aufstockung, energetischer Optimierung durch die\nPV-Anlage sowie der betrieblich optimalen Bewirtschaftung und Betreuung eine strategisch richtige\nund wirtschaftlich sinnvolle Investition.\n\n6.1.5.1 / 2023-694 Seite 3 von 4\n\n\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen:\n\n1.1. Für das Projekt "Asylunterkunft Bernstrasse 72, Aufstockung und Erstellung einer Photo\nvoltaikanlage" wird ein Kredit von Fr. 2'160'000.00 inkl. MWST bewilligt. Diese Kredit\nsumme erhöht oder vermindert sich entsprechend der Änderung des Baukostenindexes\nzwischen der Aufstellung der Kostenschätzung vom 17. Juni 2025 und der Bauausfüh\nrung.\n\n1.2. Die Ausgaben werden der Investitionsrechnung belastet.\n\n1.3. Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.\n\n2. Mitteilung an\n- Gemeindeparlament\n- Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\n- Abteilungsleiterin Soziales\n- Fachstelle Finanzen\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat Schlieren\n\n1st/\n\n6.1.5.1 / 2023-694\n\nSelina Kaufmann\nStadtschreiberin\n\nSeite 4 von 4\n\n\n


Postulat

text: \n \n\nSchlieren, 26.09.2022 \n\n \n\nManuel Kampus  \n\nSchulstrasse 15a \n\n8952 Schlieren  \n\n \n\n \n\nPostulat  \n\nKreislaufwirtschaft in Schlieren  \n\nDer Stadtrat wird gebeten zu prüfen, wie darauf hingewirkt werden kann, dass der neue Verfassungsartikel \n106a «Stoffkreisläufe» sobald als möglich in Schlieren umgesetzt wird. Insbesondere soll aufgezeigt \nwerden, welches die Handlungsfelder in Schlieren sind und welche Massnahmen getroffen werden \nmüssen.  \n \n\n \n\nBegründung: Die Zürcher Stimmbevölkerung hat am 25. September 2022 mit einem JA-Stimmenanteil \n\nvon 89,3% dem neuen Verfassungsartikel 106 a «Stoffkreisläufe» zugestimmt. Der Kanton Zürich und auch \n\ndie Gemeinden stehen damit in der Verantwortung. \n\nMehr als zwei Drittel der gesamten Abfälle im Kanton Zürich stammen aus Bautätigkeiten. Davon wird im \n\nKanton Zürich, dank innovativen Unternehmer*innen aktuell bereits zwei Drittel recycelt und wieder \n\nverwendet. So kann beispielsweise aus Beton- und Mauerwerksabbruch Recyclingbeton hergestellt \n\nwerden. Trotzdem werden noch immer sehr grosse Mengen an Bauabfällen direkt deponiert und nicht in \n\nden Kreislauf der Baustoffe zurückgeführt. \n\nDas Beispiel Foodwaste zeigt, dass die gesamte Wertschöpfungskette berücksichtigt werden muss. 30% \n\naller Lebensmittel in der Schweiz werden nicht konsumiert. Von diesen werden 28% zuhause weggeworfen \n\nund 72% werden entsorgt, noch bevor sie in den Verkauf gelangen. Hier fällt mit 17% ein Grossteil im \n\nHandel und der Gastronomie an. Dort gibt es bereits Ansätze, Abfälle zu vermeiden: Läden, die Backwaren \n\ndes Vortages günstiger verkaufen, Plattformen, die günstig am Ende des Tages Reste aus der \n\nGastronomie vermitteln und öffentliche Kühlschränke, die mit Restposten bestückt werden. \n\n15 Kilogramm pro Person an Elektroschrott retournierte die Schweizer Bevölkerung 2020 an die \n\nVerkaufsstellen. Dies entspricht einem Fernseher pro Jahr pro Person. Anderweitig entsorgte Geräte sind \n\ndavon ausgenommen. Um den Abfallberg effektiv zu reduzieren, könnten niederschwellig und lokal in allen \n\nGemeinden Ausleihbörsen gefördert werden. Denn viele besitzen neben den täglich genutzten Geräten \n\nauch solche, die selten zum Einsatz kommen (Schlagbohrmaschine oder Hochdruckreiniger). \n\nInsbesondere Bibliotheken und andere öffentliche Gebäude würden sich dazu eignen. \n\nDeshalb muss sich die Stadt Schlieren Gedanken machen, wie sie diesen neuen Artikel umsetzen kann. \n\nEine Kreislaufwirtschaft ist ein regeneratives System, in dem Ressourceneinsatz und Abfallproduktion, \n\nEmissionen und Energieverschwendung durch das Verlangsamen, Verringern und Schliessen von Energie- \n\nund Materialkreisläufen minimiert werden; dies kann durch langlebige Konstruktion, Instandhaltung, \n\nReparatur, Wiederverwendung und Recycling erzielt werden. \n\n \n\n \n\nManuel Kampus              Dominik Ritzmann              Laura Zangger              Donikë Sejdiu \n\n \n\n\n


Antrag auf Abschreibung

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6 - Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.ch\n\nProtokollauszug\n4. Sitzung vom 22. Februar 2023\n\nStadt\nSchlieren\n\n41/2023 7.3.1 Postulat von Manuel Kampus betreffend "Kreislaufwirtschaft in\nSchlieren"\nAntrag auf Abschreibung\n\n1. Postulat\n\nAm 28. September 2022 ist das folgende Postulat von Gemeindeparlamentarier Manuel Kampus\neingegangen und am 21. November 2022 vom Gemeindeparlament an den Stadtrat überwiesen\nworden.\n\n"Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, wie daraufhingewirkt werden kann, dass der neue\nVerfassungsartikel 106a «Stoffkreisläufe» sobald als möglich in Schlieren umgesetzt\nwird. Insbesondere soll aufgezeigt werden, welches die Handlungsfelder in Schlieren\nsind und welche Massnahmen getroffen werden müssen.\n\nBegründung\nDie Zürcher Stimmbevölkerung hat am 25. September 2022 mit einem JA-Stimmenan\nteil von 89, 3% dem neuen Verfassungsartikel 106 a «Stoffkreisläufe» zugestimmt. Der\nKanton Zürich und auch die Gemeinden stehen damit in der Verantwortung.\n\nMehr als zwei Drittel der gesamten Abfälle im Kanton Zürich stammen aus Bautätigkei\nten. Davon wird im Kanton Zürich, dank innovativen Unternehmer*innen aktuell bereits\nzwei Drittel recycelt und wiederverwendet. So kann beispielsweise aus Beton- und Mau\nerwerksabbruch Recyclingbeton hergestellt werden. Trotzdem werden noch immer sehr\ngrosse Mengen an Bauabfällen direkt deponiert und nicht in den Kreislauf der Baustoffe\nzurückgeführt.\n\nDas Beispiel Foodwaste zeigt, dass die gesamte Wertschöpfungskette berücksichtigt\nwerden muss. 30% aller Lebensmittel in der Schweiz werden nicht konsumiert. Von\ndiesen werden 28% zuhause weggeworfen und 72% werden entsorgt, noch bevor sie\nin den Verkaufgelangen. Hier fällt mit 17% ein Grossteil im Handel und der Gastronomie\nan. Dort gibt es bereits Ansätze, Abfälle zu vermeiden: Läden, die Backwaren des Vor\ntages günstiger verkaufen, Plattformen, die günstig am Ende des Tages Reste aus der\nGastronomie vermitteln und öffentliche Kühlschränke, die mit Restposten bestückt wer\nden.\n\n15 Kilogramm pro Person an Elektroschrott retournierte die Schweizer Bevölkerung\n2020 an die Verkaufsstellen. Dies entspricht einem Fernseher pro Jahrpro Person. An\nderweitig entsorgte Geräte sind davon ausgenommen. Um den Abfallberg effektiv zu\nreduzieren, könnten niederschwellig und lokal in allen Gemeinden Ausleihbörsen geför\ndert werden. Denn viele besitzen neben den täglich genutzten Geräten auch solche, die\nselten zum Einsatz kommen (Schlagbohrmaschine oder Hochdruckreiniger). Insbeson\ndere Bibliotheken und andere öffentliche Gebäude würden sich dazu eignen.\nDeshalb muss sich die Stadt Schlieren Gedanken machen, wie sie diesen neuen Artikel\numsetzen kann. Eine Kreislaufwirtschaft ist ein regeneratives System, in dem Ressour\nceneinsatz und Abfallproduktion, Emissionen und Energieverschwendung durch das\n\n7.3.1 1 2022-2678 Seite 1 von 4\n\n\n\nVerlangsamen, Verringern und Schliessen von Energie- und Materialkreisläufen mini\nmiert werden; dies kann durch langlebige Konstruktion, Instandhaltung, Reparatur, Wie\nderverwendung und Recycling erzielt werden."\n\n2. Bericht an das Parlament\n\n2.1. Ausgangslage\n\nDie Kreislaufwirtschaft als Teil einer nachhaltigen Lebensweise nimmt in der Gesellschaft berechtig\nter Weise immer stärker an Bedeutung zu. Auch für den Stadtrat sind die Themen der Nachhaltigkeit\nzentral und wurden deshalb im aktuellen Regierungsprogramm entsprechend hoch priorisiert.\n\n"Gemeinsam nachhaltig in die Zukunft" - so lautet der Leitsatz des Stadtrats im Regierungsprogramm\n2022-2026. Im Schwerpunkt "Klimawandel" wurde dazu auch explizit ein Handlungsfeld "Kreislauf\nwirtschaft fördern" und dazugehörende Massnahmen festgehalten. Nebst der konkreten Auseinan\ndersetzung und der weiteren Entwicklung von einzelnen Massnahmen mit Bezug auf die Kreislauf\nwirtschaft geniessen aber auch die Themen der Energieversorgung, der Netto-Null-Strategie sowie\nder Umgang mit der Klimaveränderung generell Priorität.\n\nDas Anliegen des Postulanten ist demnach in den strategisch-politischen Zielpapieren mit der ge\nwünschten Priorität eingeflossen. Es gilt in den nächsten Jahren, die bereits bestehenden Massnah\nmen im Sinne der Kreislaufwirtschaft zu erhalten und neue Massnahmen im Rahmen der Möglich\nkeiten umzusetzen.\n\nEin wichtiger Akteur bei der Entwicklung der Kreislaufwirtschaft ist jedoch der Kanton Zürich. Die\nFederführung liegt beim Amt für Wasser, Energie und Luft (AWEL).\n\n2.2. Massnahmen Kanton Zürich\n\nAktuell erarbeiten die Verantwortlichen des Kantons eine kantonale Strategie zur Kreislaufwirtschaft\n(KLW) 2023. Dazu fanden bereits Workshops statt und erste Handlungsfelder wie z. B. Bauen, Pro\nduktion, Handel und Konsum, Abfallwirtschaft, Finanzwesen und Dienstleistungen und zusätzliche\nInformation, Sensibilisierung und Bildung sowie Innovationsförderung wurden definiert.\n\nDie Gemeinden wurden anlässlich des Gemeindeseminars 2022, an welchem das AWEL "Werkstatt\neinblicke" in die Kreislaufwirtschaft des Kantons Zürich und das Kantonale Leitbild "Nachhaltige Er\nnährung" gewährte, über den Stand der Arbeiten informiert. Dabei zeigte sich, dass beispielsweise\nauch Massnahmen mit Fokus auf das Klima und gegen die Verschwendung von Lebensmitteln ge\nplant sind.\n\nDer Kanton will die Themen der Kreislaufwirtschaft gesamtheitlich angehen und sieht Chancen für\ndie Gesellschaft und die Wirtschaft, insbesondere für den Kanton Zürich als Wirtschafts-, Innovati\nons- und Wissensstandort. Die genannte Strategie ist aktuell in Erarbeitung und soll vor der Verab\nschiedung durch den Regierungsrat im Frühjahr/Sommer 2023 den Gemeinden zur Vernehmlassung\nzugestellt werden.\n\nAus Sicht des Kantons wird die neue Strategie mutmasslich folgende Auswirkungen auf die Gemein\nden haben:\n\nEinnehmen einer Vorbildrolle bei der Beschaffung als Bauherrschaft und Marktteilnehmende\nSchlüsselrolle bei der Abfallwirtschaft; steigende Erwartungen an Separatsammlungen und Re\nparaturmöglichkeiten\nMitgestaltung der Weiterentwicklung des Entsorgungskonzepts für Rück- und Umbauten zu ei\nnem Versorgungskonzept\nRäume und Platz schaffen für Lagerung und Reparaturen\nInformation der Bevölkerung über Kreislaufwirtschaftsthemen\n\n7.3.1 / 2022-2678 Seite 2 von 4\n\n\n\n2.3. Massnahmen Stadt Schlieren\nDie Stadt will und wird sich grundsätzlich an die vom AWEL erarbeitete Strategie und Stossrichtung\nanlehnen. Doch der Stadtrat befasst sich schon länger mit dem Thema Kreislaufwirtschaft und hat\nbereits vereinzelte Massnahmen umgesetzt.\n\nSo gibt es schon heute zwölf Sammelstellen, um möglichst viele Wertstoffe im Kreislauf zu halten.\nZwei Mal jährlich findet der Gebrauchtwarentausch "Bring- und Holtag" statt, welcher von der Bevöl\nkerung sehr geschätzt wird. Auch der jährlich stattfindende Clean-Up-Day trägt zur Kreislaufwirt\nschaft bei. Der gesammelte Abfall, wie z. B. Büchsen und Flaschen, wird getrennt und wieder in den\nKreislauf eingeführt. Zusammen mit den Vorsteherinnen und Vorstehern der Konferenz der Gesund\nheitsvorstände und -sekretäre des Bezirks Dietikon (GVSBD) wurde für die Jahre 2022--2024 ein\nPilotprojekt initiiert, um Kunststoffe der Haushalte separat zu sammeln. Das Projekt ist derzeit aber\naufgrund eines Rechtsverfahrens blockiert.\n\nDer Bereich Gesellschaft unterstützt jedes Jahr die Durchführung einer grossen Kinderkleiderbörse,\nwo gebrauchte Baby- und Kinderkleider für wenig Geld erstanden werden können. Am Kinderfloh\nmarkt während des Herbstmarkts finden Schlieremerinnen und Schlieremer gebrauchtes Spielzeug\nfür ihre Kinder. Der offene Bücherschrank im Stadtzentrum erfreut sich grosser Beliebtheit und auch\nder jährliche Nimm- und Bringmarkt der Bibliothek ist stets sehr gut besucht.\n\nBezüglich Foodwaste bestehen privatwirtschaftliche Angebote auf dem Markt. Über die App "too\ngood to go" können Einwohnerinnen und Einwohner in verschiedenen Geschäften und Restaurants\nin Schlieren vergünstigte Esswaren abholen, welche am nächsten Tag nicht mehr verkauft werden\ndürften.\n\n2.4. Zukünftige Handlungsfelder\nWie eingangs erwähnt, sind im Regierungsprogramm 2022-2026 ein Handlungsfeld und dazugehö\nrige Massnahmen zur Kreislaufwirtschaft festgehalten. Unter den Handlungsfeldern "Kreislaufwirt\nschaft fördern" und "Netto-Null-Strategie umsetzen" sind u. a. aktuell folgende Massnahmen zur Be\narbeitung und Umsetzung angedacht:\n\nGetrennte Abfallstationen an publikumsintensiven Orten installieren\nRépair-Café initiieren\nFür den Bau von öffentlicher Infrastruktur nach Möglichkeit Holz als Baustoff oder Recyclingbe-\nton verwenden\nAbwasser-Wärmerückgewinnung im Gebäude\nAbfall trennen und Ausbau Grünentsorgung\nKommunikation und Sensibilisierung bzgl. Wasser und Abfall\nRegenwasser-Nutzung, Duschwasser-Nutzung\nAbfallvermeidung nach 3R-Prinzip (Reduce, Reuse, Recycle)\n\nDas neue Regierungsprogramm sieht ausserdem ein Gemeinschaftszentrum vor. Angebote wie Ré\npair-Café und Tauschbörsen werden in diesem Zusammenhang geprüft und nach Möglichkeit in Zu\nsammenarbeit mit Freiwilligen umgesetzt.\n\n3. Erwägungen\n\nDer Stadtrat setzt bereits vielfältige Massnahmen im Sinne der Kreislaufwirtschaft um und unterstützt\nsinnvolle Projekte aus der Bevölkerung. Das aktuelle Regierungsprogramm sieht weitere wichtige\nHandlungsfelder und Massnahmen hin zu einer Kreislaufwirtschaft vor, deren Planung und Umset\nzung in der aktuellen Legislaturperiode erfolgen werden.\n\nDie kantonale Strategie zur Kreislaufwirtschaft sollte ca. Ende 2023 durch den Regierungsrat verab\nschiedet werden. Die darin enthaltenen Vorgaben und Handlungsfelder, welche die Gemeinden be\ntreffen, werden dannzumal zusätzlich in die Planung der Stadt aufgenommen und umgesetzt.\n\n7.3.1 I 2022-2678 Seite 3 von 4\n\n\n\nDie Anliegen des Postulanten sind teilweise bereits in Umsetzung und/oder in den Führungs- und\nSteuerungsinstrumenten der Stadt aufgenommen, so dass diese unter Beachtung der notwendigen\nfinanziellen und personellen Ressourcen sowie der übergeordneten Vorgaben geplant und umge\nsetzt werden können.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen:\n\nDas Postulat von Manuel Kampus betreffend "Kreislaufwirtschaft in Schlieren" wird im Sinne\nvon § 92 der Geschäftsordnung des Gemeindeparlaments als erledigt abgeschrieben.\n\n2. Mitteilung an\n- Postulant\n- Gemeindeparlament\n- Geschäftsleiter\n- Bereichsleiterin Gesellschaft\n- Abteilungsleiter Werke, Versorgung und Anlagen\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat Schlieren\n\n.1Markus ärts iger\nStadt; isid It\n\n7.3.1 I 2022-2678\n\nranine Bron\nsascnreter\n\nSeite 4 von 4\n\n\n


Kleine Anfrage

text: \n\n


Motion

text: \n\n


Kleine Anfrage

text: \nDominic Schläpfer \n\nGemeindeparlamentarier FDP Schlieren \n\n \n\nAn den \n\nStadtrat Schlieren \n\nStadthaus \n\n8952 Schlieren \n\n \n\nSchlieren, 26.8.25 \n\nKleine Anfrage „LinkedIn: Verhaltenskodex in der Verwaltung“ \n\nSeit geraumer Zeit betreibt die Stadt Schlieren ihren eigenen LinkedIn- Kanal. \n\nAls modernes Kommunikationsmittel ist dieser zu begrüssen, lassen sich doch \n\nStellenausschreibungen, Anlässe u.a. dadurch einem breiten Publikum zugänglich machen. \n\nZusätzlich dazu posten städtische Angestellte auch auf ihrem persönlichen Account \n\nVeranstaltungen, die im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit durchgeführt werden. \n\nDas gegenseitige „Liken“ führt im Rahmen des Algorhythmus’ zu einer grösseren Reichweite. \n\nAuch dagegen scheint nichts einzuwenden zu sein, solange dadurch keine auf die Lokalpolitik \n\nbezogene Haltung zutage tritt. \n\nZuletzt hingegen wurde ein Post einer Vertretung einer Schlieremer Partei, der ein aktuelles \n\npolitisches Geschäft zum Inhalt hatte, von mehreren städtischen Verwaltungsangestellten \n\n„geliket“ (Daumen hoch). Darunter zwei Kadermitarbeitende sowie mindestens eine Person \n\naus der direkt vom Geschäft betroffenen Abteilung. (Anm.: Aus Gründen des \n\nPersönlichkeitsschutzes wird auf genauere Angaben verzichtet.) \n\nDa LinkedIn als berufliches (versus privatem) Netzwerk aufgebaut ist, ist bei Likes nebst dem \n\nFoto im Profil der Person auch die berufliche Stellung sowie der Arbeitgeber (hier die Stadt \n\nSchlieren) ersichtlich. Es erscheint in diesem Fall und anderen störend, wenn sich öffentlich \n\nbesoldete Verwaltungsangestellte lokalpolitisch positionieren, statt neutral zu bleiben. \n\n \n\nDazu meine Fragen an den Stadtrat: \n\n1. Existiert innerhalb der Verwaltung ein (vom Parlament einsehbarer) Verhaltenskodex, \n\nder einerseits das Posten als auch das Liken von Beiträgen inhaltlich regelt? \n\n2. Welche Personen innerhalb der Verwaltung sind befugt, auf dem offiziellen LinkedIn- \n\nKanal der Stadt Schlieren Beiträge zu veröffentlichen? \n\n\n\n3. Wer trägt die inhaltliche Verantwortung, insbesondere für Beiträge, die politische \n\nThemen betreffen? \n\n4. Wie stellt sich der Stadtrat zu der Tatsache, dass städtische Angestellte aus ihrem \n\neigenen Account heraus, in dessen Beschrieb/ Profil klar ihre Anstellung bzw. Position \n\nbei der Stadt Schlieren vermerkt ist, Beiträge von Exponenten politischer Parteien \n\n„liken“? Insbesondere, wenn es sich um Kadermitarbeitende oder Angestellte einer \n\ndirekt betroffenen Abteilung handelt? \n\n5. Falls diese Vorgehensweise vom Stadtrat nicht goutiert wird: In welcher Form \n\nbeabsichtigt er, einerseits rückwirkend tätig zu werden bzw. solche Vorgänge intern \n\nanzumahnen und andererseits künftig eine entsprechende Kontrolle auszuüben? \n\n \n\nIch danke für die Beantwortung meiner Fragen. \n\nBeste Grüsse \n\nDominic Schläpfer  \n\nFDP Schlieren \n\n\n


Beantwortung

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6 - Postfach\n8952 Schlieren\nfel 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren. ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n10. Sitzung vom 21. Mal 2025\n\n97t2025 6.1.0 Kleine Anfrage von Thierry Lustenberger betreffend "Entwicklung\nder Angebotsmieten in Schlieren"\nBeantwortung\n\n1. Kleine Anfrage\n\nAm 10. Mâr22025 wurde von Gemeindeparlamentarier Thierry Lustenberger die folgende Kleine\nAnfrage betreffend "Entwicklung derAngebotsmieten in Schlieren" eingereicht:\n\n"ln vielen Gemeinden im Kanton Zûrich steigen die Mieten. Leider fehlen aber ôffentlich\nzugângtiche Daten zur Entwicklung der Angebotsmieten in Schlieren, also der Entwick-\nlung der Mieten, der Wohnungen, die neu vermietet werden.\n\nDer Stadtrat wird gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten:\n\nFragen:\n1. Wie haben sich die Angebotsmieten in Schlieren seit 1995 entwickelt? Der Stadtrat ist\n\ngebeten, die jâhrliche Entwicklung der durchschnittlichen Quadratmeterpreise der Ange-\nbotsmieten aller Mietwohnungen im Gemeindegebiet auszuweisen.\n\n2. Wenn der Stadtrat entsprechende Zahlen nicht herausfinden kann, bitten wir um eine ent-\nsprechende Schâtzung.\n\n3. Falts der Stadtrat die Angebotsmieten in Schlieren zurzeit nicht erhebt: Kann sich der\nStadtrat vorstellen, entsprechende Zahlen jâhrlich zu ertassen und ôffentlich zu publizie'\nren und wenn nein, warum nicht?"\n\n2. Antwort des Stadtrats\n\nGrundsâtzliches\n\nDefinition\nBei den "Angebotsmieten" handelt es sich um die "aktuellen Nettomieten", die fur Wohnungen auf\ndem Wohnungsmarkt verlangt werden und in den lnseraten und Online-Plattformen fûr Mietwohnun-\ngen angegeben sind. Nicht dazu gezâhlt werden die "Bestandesmieten". Sie betreffen alle vermie-\nteten Wohnungen, also auch diejenigen, die nicht von einem Mieterwechsel betroffen sind.\n\nRûckblick kleine Anfrage Dominik Ritzmann\nln der Beantwortung der Kleinen Anfrage von Dominik Ritzmann vom 14. September 2023 ("Woh-\n\nnungsnot") hat der Stadtrat wie folgt ûber den Stand derAngebotsmieten in Schlieren Stellung ge-\n\nnommen (SRS vom 22.11.2023)'. "Fûr eine Gesamtûbersicht sind nachfolgende Zahlen wichtig. Die\n\nStadt ver-fugte im 2000 mit 12'500 Einwohnerinnen und Einwohnern ûber ein Angebot von rund 5'000\nWohnungen/Einfamitienhâuser. Per 31 . Dezember 2022 zâhlte die Stadt 20'320 Einwohnerinnen und\nEinwohner (63 % Wachstum), welche 10'123 Wohnungen/Einfamilienhâuser bewohnten. Zwischen\n2000 und 2022 sind die Bestandesmieten um rund 30 % und die Neubaumieten um 40 %o gestiegen.\n\nDer grôsste Zuwachs an Wohneinheiten effuhr die Stadt im 2020 mit 745 neu erstellen Wohneinhei-\n\n6.1.0 12025-960 Seite 1 von 3\n\n\n\nten. lm Eigentum der Stadt befinden sich total 89 Wohneinheiten, wovon 71 % im Segment Alters-\nwohnungen angeboten werden. Knapp 15 % aller Wohneinheiten in der Stadt werden von gemein-\nnutzigen Wohnbautrâgern gefûhrt. Der aktuelle Leerwohnungsbestand tiegt seit Monaten auf einem\nRekordtief von unter 0.1 %. Aktuell erhoht sich dieser Wert im laufenden Monat November 2023 auf\n0.2 %à.'\n\nEntwicklung der Wohnungszahlen und Leerstânde\n\n2000 2005\n\nWohnungszahlen/Haushaltungen 6'500 6'800\n\nLeerstânde 4/o 3olo\n\n2024\n\nï',827\n\n0.2%\n\n2010\n\n2o/o\n\n7',200\n\n201 5\n\n8'106\n\n0.4%\n\n2020\n\n8'750\n\n0.7%\n\nZu den Fragen:\n\nFrage 1:\nWie haben sich dieAngebotsmieten in Schlieren seit 1995 entwickelt? DerStadtrat istgebeten, die\njàhrliche Entwicklung der durchschnittlichen Quadratmeterpreise derAngebotsmieten aller Mietwoh-\nnungen im Gemeindegebiet auszuweisen.\n\nAntwort:\nDieAngebotsmieten werden durch den Bereich Liegenschaften seit 2018 beobachtet und erfasst.\nVon 1995 bis 2017 kann aufgrund einer Erhebung eines externen Dienstleisters eine Schàtzung\nabgegeben werden:\n\nFrage 2:\nWenn der Stadtrat entsprechende Zahlen nicht herausfinden kann, bitten wir um eine entsprechende\nSchàtzung.\n\nAntwort:\nSiehe vorstehende Antwort 1\n\nFrage 3:\nFalls der Stadtrat die Angebotsmieten in Schlieren zurzeit nicht erhebt: Kann sich der Stadtrat vor-\nstellen, entsprechende Zahlen jâhrlich zu erfassen und ôffentlich zu publizieren und wenn nein, wa-\nrum nicht?\n\nAntwort:\nDer Stadtrat kann sich nicht vorstellen, die Angebotsmieten jâhrlich zu erfassen und diese zu publi-\nzieren. BegrÛndung: Die in Frage stehenden Zahlen kônnten theoretisch durch Auswertung von Miet-\n\n11t2ZWc 21t2ZWc 31122îVG 4 1t2\n\nJahr\nNettomietzins\n\nmtl.\nNettomietzins\n\nmll.lm2\nNettomietzins\n\nmtl\nNettomietzins\n\nmtl./m2\nNettomietzins\n\nmtl.\nNettomietzins\n\nmtl./m2\nNettomietzins\n\nmtl.\nNettomietzins\n\nmll.lm2\n1 995 750.00 12.50 965.00 13.79 1'036.00 12.95 1'400.00 14.00\n2000 975.00 16.25 1'088.00 15.54 1'403.00 17.54 1'487.00 14.87\n2010 1'045.00 17.42 1',212.00 17.31 't'770.00 22.13 2',174.OO 21.74\n20't5 1'128.00 18.80 1'269.00 18.13 1'879.00 23.45 2'308.00 23.08\n2018 1',174.00 19.57 1'362.00 19.46 1'989.00 24.86 2',443.00 24.43\n2020 1'080.00 18.00 1'580.00 22.57 '1'829.00 22.86 2'560.00 25.60\n2022 1',612.00 26.87 1'737.00 24.81 1'855.00 23.19 2'585.00 25.85\n2025 1'514.00 25.23 2'036.00 29.09 2'112.00 26.4 2'866.00 28.66\n\nAnmerkung: 1995-2017 Erhebung externe Dienstleister ilterne Einschâtzung / ab 2018 interne Erhebunq\n\n6.1 .0 / 2025-960 Seite 2 von 3\n\n\n\n2\n\nportalen erhoben werden. Besonders die gûnstigen Angebote sind meist nur sehr kurze Zeit (Stun-\n\nden oder Tage) online. Daher hâtte z. B. eine wôchentliche Auswertung keinen reprâsentativen Cha-\n\nrakter.\n\nDer Stadtrat beschliesst\n\nDie Kleine Anfrage von Thierry Lustenberger betreffend "Entwicklung der Angebotsmieten in\n\nSchlieren" wird im Sinne der vorstehenden AusfÛhrungen beantwortet.\n\nMitteilung an\n\n- Anfragesteller\nGemeindeparlament\nAbteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\nBereichsleiter Liegenschaften\n\n- Archiv\n\nStatus: ôffentlich\n\nStadtrat Schlieren\n\nn\nMarkus en\n\ntschreiber a.i.ent\n\n6.1.0 12025-960 Seite 3 von 3\n\n\n\n\n


Beantwortung Kleine Anfrage

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6 - Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.ch\n\nProtokollauszug\n14. Sitzung vom 14. Juli 2021\n\nStadt\nSchlieren\n\n137/2021 1.8.2 Kleine Anfrage von Songül Viridén betreffend "Jugendgangs"\nBeantwortung\n\n1. Kleine Anfrage\n\nAm 03.05.2021 stach ein Zeitungsartikel in die Augen mit dem Titel:\n\n,,Diese Jungen verherrlichen Gewalt undpfeifen auf die Schweiz - ... unterwegs mit einer\nVorstadt-Gang in Schlieren ZH"\n\nIn der Variante auf dem Mobilgerät lautete die Überschrift sogar: ,,Gangland Schlieren"\nAm 04.05.2021 hiess ein Artikel: ,,Wie schlimm steht es um Schlieren - So geht die Zür\ncherAggio-Gemeinde mit Jugend-Banden um"\n\nDieArtikel beschreiben dann eine ,,Jugendgewaltkultur, die sich seit einigen Jahren in der\nSchweiz" und hier als Beispiel Schlieren, entwickelt habe. Dabei spricht die Zeitung mit\nJugendlichen aus und in Schlieren. Das Alter wird zwischen 13 und 19 angegeben.\n\nDa für solche Berichte jeweils häufig Schlieren als Beispiel genommen wird, schlägt es\nsich zudem auf das Schlieremer Image (Gangland Schlieren) sehr negativ aus.\n\nEin schlechtes Image wirkt sich nicht nurnegativ auf die Durchmischung derBevölkerung\naus oder macht es den Schulabgängern schwieriger, einen Lehrplatz zu finden, es ist\nauch eine Gefahr for den Wirtschaftsstandort Schlieren.\n\nDazu bitte ich den Stadtrat folgende Fragen zu beantworten (soweit möglich hier als Ant\nwort aufdie kleineAnfrage unddort, wo es aus (Polizei-)taktischen Gründen nicht möglich\nist, bitte die Parlamentarier anderweitig schriftlich informieren:\n\n1. Wie schätzt der Stadtrat die Problematik der ,,Jugendgangs in Schlieren" ein?\n2. Hat der Stadtrat Kontakt zu den anderen Aggio-Gemeinden im Limmattal, die evt. ähnli\n\nche Situationen haben und gibt es dahingehend eine Zusammenarbeit?\n3. Was tut der Stadtrat (Polizei, Schule, Jugendkommission) diesbezüglich bereits, was\n\nhat er schon geplant und was wirdpräventiv bisher und zukünftig getan, damit sich so\netwas unter den Jugendlichen in Schlieren nicht noch weiter ,,ausbreitet", bzw. zurück\nbildet?\n\n4. Was wird grundsätzlich in Schlieren alles getan, um die Jugendlichen ,, von der Strasse"\nzu holen?\n\n5. Was gedenkt der Stadtrat in Zukunft zu tun, um Schlieren kurz und längerfristig aus die-\nsem Image zu führen?\n\n2. Antwort des Stadtrats\n\nFrage 1: Wie schätzt der Stadtrat die Problematik der "Jugendgangs in Schlieren" ein?\n\n1.8.2/2021-5400 Seite 1 von 3\n\n\n\nAntwort:\nEs existieren zurzeit in Schlieren keine problematischen Jugendgangs. Wohl aber sind der Fach\nstelle Jugend Jugendliche bekannt, die sich sehr stark mit Schlieren identifizieren und bei welchen\ndie Gangkultur aus Metropolen ein Thema ist. Die aktiven Gruppierungen und Personen sind der\nStadtpolizei Schlieren/Urdorf grossmehrheitlich namentlich bekannt und werden durch ihren Jugend\nsachbearbeiter regelmässig angesprochen. Auch die Fachstelle Jugend ist im stetigen Austausch\nmit diesen Jugendlichen. Das im populistischen Blick Artikel angesprochene Video wurde durch die\nVerantwortlichen der Kantons- und Stadtpolizei kurz nach dem Post auf den sozialen Medien auf\nseine Echtheit hin überprüft. Dies geschah bereits mehrereWochen vor dem Erscheinen des Artikels\nim Blick. Die im Video gezeigten Szenen mit Geld, Waffen und Drogen wurden aus anderen ein\nschlägigen Videos einkopiert und sind niçht in Schlieren entstanden. Die Ersteller des Videos sind\nden Behörden namentlich bekannt.\n\nFrage 2: Hat der Stadtrat Kontakt zu den anderen Aggio-Gemeinden im Limmattal, die evtl. ähnli\nche Situationen haben und gibt es dahingehend eine Zusammenarbeit?\n\nAntwort:\nEs ist ein enger und regelmässiger Austausch zwischen den verantwortlichen Stellen und Institutio\nnen sowohl der Polizei wie auch der Jugendfachstellen der umliegenden Gemeinden vorhanden.\n\nFrage 3: Was tut der Stadtrat (Polizei, Schule, Jugendkommission) diesbezüglich bereits, was hat\ner schon geplant und was wird präventiv bisher und zukünftig getan, damit sich so etwas unter den\nJugendlichen in Schlieren nicht noch weiter "ausbreitet", bzw. zurückbildet?\n\nAntwort:\nAuf Stufe der Kommandos der Stadtpolizeien Schlieren/Urdorf und Dietikon wird die Situation und\nLage mit der Kantonspolizei Zürich monatlich analysiert und besprochen. Es werden regelmässig\ngemeinsame Patrouillen der Jugendsachbearbeiter der drei Polizeikorps im Bezirk Dietikon durch\ngeführt.\n\nDie Stadtpolizei Schlieren/Urdorf ihrerseits richtet ihre Arbeit seit rund acht Monaten vermehrt auf\nden präventiven Aspekt aus, allerdings nicht nur bei den Jugendkontrollen. Sie führt monatlich min\ndestens zwei spezielle, präventive Jugendpatrouillen durch, um die bekannten Gruppierungen und\nJugendlichen anzusprechen. Der Jugendsachbearbeiter der Stadtpolizei wurde im Nachgang zum\nBlickartikel durch die Limmattaler Zeitung begleitet, wobei ein guter Einblick zur Situation sowie in\ndie präventive Arbeit der Stadtpolizei gewährt werden konnte. Weiter finden regelmässige Treffen\nund Absprachen mit der städtischen Jugendarbeit statt. Ziel dieser hohen präventiven Präsenz ist,\ndie Jugendlichen und jungen Erwachsenen aus der Anonymität heraus zu holen und mit ihnen in\nKontakt zu treten. Mit dem heutigen Polizeibestand der Stadtpolizei Schlieren/Urdorf ist es so mög\nlich, die Situation kontinuierlich zu überwachen und allenfalls grössere Probleme schon im Entstehen\nzu erkennen.\n\nDer Fachstelle Jugend und der Jugendkommission ist seit längerem - verstärkt durch die Coronazeit\n- bewusst, dass in der Stadt Schlieren aufsuchende Jugendarbeit wertvoll wäre. Die Jugendarbei\ntenden sind daran, eine Sozialraumanalyse zu erstellen und sammeln bereits jetzt erste Erfahrungen\nmit aufsuchender Jugendarbeit. Auch eine Erweiterung der Trefföffnungszeiten (kube), z. B. am\nSamstagabend, ist prüfenswert. Sollten solche Modelle zur Umsetzung kommen, wäre aber auch\nüber zusätzliche Ressourcen in der Jugendarbeit zu diskutieren.\n\nDie Schule Schlieren bietet den Jugendlichen im Schulalter diverse Möglichkeiten für Freizeitaktivi\ntäten und leistet Präventionsarbeit mit Projekten der Schulsozialarbeit und im üblichen Schulalltag.\nIm Sinne der Repression werden durch die· Stadtpolizei anlässlich von regulären Patrouillen und\nKontrollen von Jugendlichen an den einschlägigen Orten konsequent verbotene und gefährliche Ge\ngenstände vorübergehend sichergestellt und fehlbare Jugendliche nach den gesetzlichen Bestim\nmungen sanktioniert. Dies bezieht sich beispielsweise auf alle Arten von Messern.\n\n1.8.2 / 2021-5400 Seite 2 von 3\n\n\n\nFrage 4: Was wird grundsätzlich in Schlieren alles getan, um die Jugendlichen ,,von der Strasse"\nzu holen?\n\nAntwort:\nDie Fachstelle Jugend bietet mit dem kube ein attraktives und bedarfsgerechtes Angebot für Jugend\nliche, das regelmässig überprüft und angepasst wird. Die aktive Beziehungsarbeit trägt zum Aufbau\neines vertrauensvollen Verhältnisses zu den Jugendlichen bei. Auf dieser Grundlage kann Präventi\nonsarbeit geleistet und können die Jugendlichen in ihrer Entwicklung unterstützt werden. Die wach\nsenden Besucherzahlen im kube und bei den Projekten im Aussenraum zeigen, dass eine erfolgrei\nche Jugendarbeit geleistet wird.\n\nAuch die Vereine leisten einen wertvollen Beitrag an die Jugendarbeit. Die Stadt unterstützt Vereine\nmit aktiver Jugendarbeit mit finanziellen Beiträgen. Gerade die Coronazeit hat gezeigt, dass sie vor\nallem den jungen Menschen viel abverlangt. Während kein Angebot an institutionalisierten Treffpunk\nten, Sporttrainings und Vereinsaktivitäten bestand, hatten die Jugendlichen häufig keine andere\nMöglichkeit, als sich draussen zu treffen.\n\nFrage 5: Was gedenkt der Stadtrat in Zukunft zu tun, um Schlieren kurz und längerfristig aus die\nsem Image zu führen?\n\nAntwort:\nFür ein gutes Image der Stadt ist es wichtig, dass sich die Jugendlichen als Teil der Gesellschaft\nsehen. Die Schule sowie die Fachstelle Jugend unterstützen die Jugendlichen dabei, sich zu verant\nwortungsbewussten und mündigen Einwohnerinnen bzw. Einwohnern zu entwickeln.\n\nReisserische Medienberichtserstattungen, die mit der gelebten Realität nichts zu tun haben, helfen\nbedauerlicherweise nicht, die Jugend in der Stadt gut zu positionieren. Die Fachstelle Jugend hatte\naber im Nachgang zur Blickberichterstattung Kontakt mit der Limmattaler Zeitung, welcher ein rea\nlistisches Bild zeichnete und so das Verständnis gegenüber den Jugendlichen in Schlieren förderte.\n\nDie Jugendarbeitenden sehen sich ausserdem als zuständig, den Dialog zwischen den Jugendlichen\nund der übrigen Schlieremer Bevölkerung stetig zu ermöglichen und vernetzen sich zu diesem\nZweck mit den verschiedensten Akteurinnen und Akteuren in der Stadt Schlieren.\n\nDer Stadtrat beschlìesst:\n\n1. Die Kleine Anfrage von Songül Viridén betreffend "Jugendgangs" wird im Sinne der vorstehen-\nden Ausführungen beantwortet\n\n2. Mitteilung an\n- Anfragestellerin\n- Gemeindeparlament\n- Abteilungsleiter Sicherheit und Gesundheit\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat Schlieren\n\n7.\nMarkus árts:.:Z. ,.\nsen 6. . . . "\n\n1.8.2 / 2021-5400\n\nJanine Bron\nStadtschreiberin\n\nSeite 3 von 3\n\n\n


Beantwortung

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6- Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.ch\n\nProtokollauszug\n14. Sitzung vom 9. Juli 2025\n\nStadt\nSchlieren\n\n169/2025 9.1.0 Kleine Anfrage von Anita Petrovic betreffend "Abschöpfung der\nGrundstückgewinnsteuer durch den Kanton"\nBeantwortung\n\n1. Kleine Anfrage\n\nAm 3. Juni 2025 wurde von Gemeindeparlamentarierin Anita Petrovic die folgende Kleine Anfrage\nbetreffend "Abschöpfung der Grundstückgewinnsteuer durch den Kanton" eingereicht:\n\n"Wer im Kanton Zürich eine Liegenschaft mit Gewinn verkauft, zahlt eine Grundstück\ngewinnsteuer. Diese Einnahmen sollen die Gemeinden bei der Entwicklung und In\nstandhaltung der Infrastruktur unterstützen, die vor allem aufgrund der baulichen Tätig\nkeiten ausgebaut und unterhalten werden müssen.\n\nDer Regierungsrat des Kantons Zürich plant nun, einen Teil dieser Einnahmen für den\nKanton abzuzweigen: Künftig sollen 25 Prozent der Grundstückgewinnsteuern an den\nKanton gehen.\n\nIch bitte den Stadtrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:\n\nFragen:\n1. Wie positioniert sich der Stadtrat zum Vorhaben des Regierungsrates, wonach\n\nkünftig 25 Prozent der Grundstückgewinnsteuern an den Kanton abzuführen\nseien?\n\n2. Wie hoch waren die jährlichen Einnahmen der Stadt Schlieren aus Grundstückge\nwinnsteuern in den letzten zehn Jahren (bitte Auflistung pro Jahr)?\n\n3. Wie hoch wären die abzuführenden Beträge an den Kanton in den letzten zehn\nJahren gewesen, wenn jeweils 25 Prozent der Grundstückgewinnsteuern hätten\nabgeführt werden müssen (bitte Auflistung pro Jahr)?\n\n4. Wie stark müsste der Steuerfuss für natürliche Personen erhöht werden (in Steu\nerprozenten), um den Wegfall von 25 Prozent der Grundstückgewinnsteuereinnah\nmen zu kompensieren?\n\n5. Falls eine Steuererhöhung nicht in Frage kommt: Kann der Stadtrat bereits ab\nschätzen, welche laufenden oder geplanten Projekte gegebenenfalls gestrichen\noder verschoben werden müssten, um die Mindereinnahmen auszugleichen?\n\nVielen Dank im Voraus für die Beantwortung der Fragen."\n\n9.1.0/ 2025-2168 Seite 1 von 3\n\n\n\n2. Antwort des Stadtrats\n\nFrage 1: Wie positioniert sich der Stadtrat zum Vorhaben des Regierungsrates, wonach künftig 25\nProzent der Grundstückgewinnsteuern an den Kanton abzuführen seien?\n\nAntwort:\nDie Stadt Schlieren lehnt einseitige Ertragsverschiebungen ohne Änderung der Aufgabenteilung de\nzidiert ab. Die Mindereinnahmen für die Stadt Schlieren im Rahmen von rund 2.5 Mio. Franken pro\nJahr sind nicht hinnehmbar und werden direkt zu Steuererhöhungen führen. Weiteres kann dem\nSRB 119 vom 4. Juni 2025 entnommen werden.\n\nFrage 2: Wie hoch waren die jährlichen Einnahmen der Stadt Schlieren aus Grundstückgewinn\nsteuern in den letzten zehn Jahren (bitte Auflistung pro Jahr)?\n\nAntwort:\n\nDie Erträge aus den Grundstückgewinnsteuern der letzten 10 Jahre sind folgende (Quelle: Jahres\nrechnungen 2015 - 2024 der Stadt Schlieren und das Gemeindefinanzporträt nach HRM 2 des Kan\ntons Zürich):\n\nJahr Ertrag in Fr. 25% in Fr.\n2024 9'877'499 2'469'375\n2023 9'475'857 2'368'964\n2022 11'591'660 2'897'915\n2021 7'462'054 1'865'514\n2020 6'676'709 1'669'177\n2019 6'861'855 1'715464\n2018 8'660'449 2'165'112\n2017 5'388'109 1'347'027\n2016 9'010'110 2'252'528\n2015 5'764'173 1'441'043\n\nFrage 3: Wie hoch wären die abzuführenden Beträge an den Kanton in den letzten zehn Jahren\ngewesen, wenn jeweils 25 Prozent der Grundstückgewinnsteuern hätten abgeführt werden müssen\n(bitte Auflistung pro Jahr)?\n\nAntwort:\nSiehe vorstehende Tabelle bei der Antwort zur Frage 2.\n\nFrage 4: Wie stark müsste der Steuerfuss für natürliche Personen erhöht werden (in Steuerpro\nzenten), um den Wegfall von 25 Prozent der Grundstückgewinnsteuereinnahmen zu kompensieren?\n\nAntwort:\nAusgehend vom Jahr 2024 und dem 25 %-Anteil der Grundstückgewinnsteuer über Fr. 2'469'374.65\ndurch den einfachen Gemeindesteuerertrag von Fr. 564'441.20 für ein Steuerfussprozent, ergibt dies\nrund 4.4 Steuerprozente. Sowohl die Frage wie auch die Antwort sind etwas theoretischer Natur, da\nin den Folgejahren die Steuern früherer Jahre, Ausscheidungen usw. ebenfalls mit einem höheren\nSteuerfuss zunehmen und damit tendenziell weniger als 4 Steuerprozente benötigt würden. Weiter\nwürde bei einer solchen Änderung das System des Finanzausgleichs wahrscheinlich ebenfalls an\ngepasst werden müssen.\n\n9.1.0 I 2025-2168 Seite 2 von 3\n\n\n\nFrage 5: Falls eine Steuererhöhung nicht in Frage kommt: Kann der Stadtrat bereits abschätzen,\nwelche laufenden oder geplanten Projekte gegebenenfalls gestrichen oder verschoben werden\nmüssten, um die Mindereinnahmen auszugleichen?\n\nAntwort:\nGrundsätzlich werden bestehende Verpflichtungen bzw. laufende Projekte nicht gestrichen. Eine\nPriorisierung der geplanten Projekte würde sicherlich erfolgen müssen.\nDiese Eventualität von tieferen Grundsteuererträgen in Bezug auf Streichung oder Verschiebung von\nProjekten wurde nicht thematisiert und eine Erhebung im Rahmen der Kleinen Anfrage wäre zu um\nfangreich.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Die Kleine Anfrage von Anita Petrovic betreffend "Abschöpfung der Grundstückgewinnsteuer\ndurch den Kanton" wird im Sinne der vorstehenden Ausführungen beantwortet.\n\n2. Mitteilung an\n- Anfragestellerin\n- Gemeindeparlament\n- Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\n- Parlamentssekretärin\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat Schlieren\n\n13Markus • rts iger\nStadtpr • ide t\n\n9.1.0 / 2025-2168\n\ns555\nSelina Kaufmann\nStadtschreiberin\n\nSeite 3 von 3\n\n\n


Vorlage

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6- Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.ch\n\nProtokollauszug\n6. Sitzung vom 26. März 2025\n\nStadt\nSchlieren\n\n49/2025 9.0.4\n\nReferentin des Stadtrats:\n\nJahresabschluss 2024\nVorlage Nr. 5/2025: Antrag des Stadtrats auf Genehmigung der\nJahresrechnung 2024\n\nManuela Stiefel\nRessortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften\n\nWeisung\n\nBei der Behandlung dieses Geschäfts wirkt Oliver Küng, Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaf\nten, mit.\n\n1. Ausgangslage\n\nDie Jahresrechnung 2024 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 8'888'583.45 ab. Das\nBudget rechnete mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 2'881 '500.00. Somit resultiert ein um rund\n11. 77 Mio. Franken besseres Gesamtergebnis.\n\nDie allgemeinen Gemeindesteuern sind gegenüber dem Budget um rund 4.2 Mio. Franken höher\nausgefallen. Die provisorische Steuerkraft pro Einwohnerin bzw. Einwohner beträgt neu 3'681\nFranken. Durch die höhere Steuerkraft errechnet sich ein um rund 2.3 Mio. Franken tieferer Res\nsourcenzuschuss aus dem Finanzausgleich.\n\nPositive Abweichungen gegenüber dem Budget sind unter anderem bei folgenden Positionen zu\nverzeichnen:\n\n13.217 Mio. Franken Gaseinkauf (saldoneutral)\n5.241 Mio. Franken Rückforderung Versorgertaxen und Zinsen\n4.699 Mio. Franken Einkommenssteuern natürliche Personen\n2.199 Mio. Franken Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe (netto)\n1.687 Mio. Franken Sach- und übriger Betriebsaufwand (exkl. Gaseinkauf)\n1.571 Mio. Franken Quellensteuern natürliche Personen\n1.038 Mio. Franken Personalaufwand (inkl. Mehrleistungen Personal)\n0.816 Mio. Franken Asylwesen (netto)\n0.576 Mio. Franken Zusatzleistungen zur AHV und IV (netto)\n0.411 Mio. Franken Gewinnanteil ZKB\n0.493 Mio. Franken Tagesbetreuung (netto)\n0.326 Mio. Franken Beiträge an den ZV\n\nNegative Abweichungen gegenüber dem Budget sind unter anderem bei folgenden Positionen zu\nverzeichnen:\n\n6.598 Mio. Franken Gasverkauf (saldoneutral)\n5.309 Mio. Franken Abschreibungen Gasversorgung (saldoneutral)\n2.282 Mio. Franken Ressourcenausgleich Finanzausgleich\n1.467 Mio. Franken Kapitalsteuern juristische Personen\n0.929 Mio. Franken Pflegefinanzierung ambulante Krankenpflege (netto)\n0.650 Mio. Franken Pflegefinanzierung Alters- und Pflegeheime (netto)\n\n9.0.4 I 2023-3627 Seite 1 von 3\n\n\n\n0.503 Mio. Franken Gewinnsteuern juristische Personen\n0.317 Mio. Franken Sonderschulung (netto)\n0.280 Mio. Franken Aktivierbare Eigenleistungen Stadtentwicklung\n0.271 Mio. Franken Wertberichtigungen Liegenschaften FV (netto)\n\nDie einfache Gemeindesteuer hat im Rechnungsjahr zu einem Ertrag von 56.4 Mio. Franken\n(Budget 56.3 Mio. Franken) geführt. Die Nettoinvestitionen in das Verwaltungsvermögen belaufen\nsich auf rund 15 Mio. Franken (Budget 29.1 Mio. Franken), jene in das Finanzvermögen auf netto\n0.7 Mio. Franken. Die Selbstfinanzierung beträgt 24 Mio. Franken (Budget 6.2 Mio. Franken) und\nder Selbstfinanzierungsgrad liegt bei 159.9 % (Budget 21.1 %). Der Finanzierungsüberschuss be\nläuft sich in der Folge auf 9 Mio. Franken und die Nettoschuld pro Einwohnerin bzw. Einwohner\nsinkt auf Fr. 1'626 (Vorjahr Fr. 2'052). Die Eigenkapitalquote erreicht 44.0 % gegenüber 43.2 % im\nVorjahr. Der Bilanzüberschuss (zweckfreies Eigenkapital) beträgt nach Verbuchung des Ertrags\nüberschusses 155.135 Mio. Franken.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen:\n\n1.1. Die Jahresrechnung 2024 der Stadt Schlieren, welche folgende Eckdaten aufweist, wird\ngenehmigt.\n\nErfolgsrechnung Gesamtaufwand Fr. 205'605'733.06\nGesamtertrag Fr. 214'494'316.51\nErtragsüberschuss Fr. 8'888'583.45\n\nInvestitionsrechnungW Ausgaben Verwaltungsvermögen Fr. 18'148'469.36\nEinnahmen Verwaltungsvermögen Fr. 3'152'425.38\nNettoinvestitionenV\n\nFr. 14'996'043.98(Ausgabenüberschuss)\n\nInvestitionsrechnung FV Ausgaben Finanzvermögen Fr. 712'813.44\nEinnahm en Finanzvermögen Fr. 27'477.79\nNettoinvestitionen FV\n\nFr. 685'335.65(Ausgabenüberschuss)\n\nBilanz Bilanzsumme Fr. 388'427'452.91\n\n1.2. Der Ertragsüberschuss der Erfolgsrechnung wird dem Bilanzüberschuss zugewiesen.\nDadurch erhöht sich der Bilanzüberschuss auf Fr. 155'135'144.86.\n\n2. Die Sonderrechnungen 2024 der Stadt werden genehmigt.\n\n9.0.4 I 2023-3627 Seite 2 von 3\n\n\n\n3. Mitteilung an\n- Gemeindeparlament\n- Rechnungsprüfungskommission\n- Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\n- Archiv\n\nStatus: zeitlich befristet nicht öffentlich\n(bis 27. März 2025)\n\nStadtrat Schlierengr\n\nu..l.l2\nStadtpräs· ªi\n\n9.0.4 I 2023-3627 Seite 3 von 3\n\n\n


Beantwortung

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6- Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.ch\n\nProtokollauszug\n12. Sitzung vom 18. Juni 2025\n\nStadt\nSchlieren\n\n134/2025 6.2.0 Kleine Anfrage von Markus Weiersmüller betreffend "Eingerüstung\nGebäude Parkside"\nBeantwortung\n\n1. Kleine Anfrage\n\nAm 17. April 2025 wurde von Gemeindeparlamentarier Markus Weiersmüller die folgende Kleine\nAnfrage betreffend "Eingerüstung Gebäude Parkside" eingereicht:\n\n"Das Gebäude Parkside (Ringstrasse, Bahnhofstrasse, Güterstrasse) mit seiner Aus\nsenfassade aus scheinbar roten Ziegeln ist eines der grössten und vermutlich das auf\nfälligste Gebäude im Stadtzentrum von Schlieren.\n\nSeit rund zwei Monaten ist das Parkside auf allen Seiten bis zu einer Höhe von rund\ndrei Metern ab Boden eingerüstet und teilweise sogar verkleidet. Die Gerüste bzw. de\nren Stützen ragen dabei überall in den Fussgängerbereich und stören den Durchgang,\ngerade auch im Bereich der Bahnhofstrasse sowie auf der Seite Ringstrasse erheblich.\nHat man sich mittlerweile an das recht eigenwillige Aussenbild dieses Gebäudes mitt\nlerweile gewöhnt, stört diese Einhausung auch das Stadtbild in grossem Masse, unter\nanderem auch darum, weil das ganze Gebäude wie eine riesige Baustelle aussieht.\nWie die Limmattaler Zeitung heute berichtet, sind auch die Mieter der im Erdgeschoss\nliegenden Geschäftsräume verärgert und beklagen eine schlechtere Sichtbarkeit sowie\neine Einschränkung ihres Betriebes. Dem Vernehmen nach soll diese Eingerüstung auf\nlängere Zeit bestehen bleiben.\n\nDazu stelle ich dem Stadtrat folgende Fragen:\n\nFragen:\n1. Wie beurteilt der Stadtrat die optische Wirkung dieser Eingerüstung auf das Stadt\n\nbild im Zentrum der Stadt Schlieren?\n2. Welche Möglichkeiten hat die Stadtverwaltung bzw. der Stadtrat um diese Einge\n\nrüstung möglichst schnell loszuwerden und ist die Stadt bereits tätig geworden?\n3. Versteht der Stadtrat die Sorgen der Mieter der Geschäftsräume?\n4. Hat der Stadtrat oder ein beauftragter, leitender Beamter der Stadt Schlieren be\n\nreits das Gespräch mit dem Hauseigentümer gesucht und haben solche Gesprä\nche bereits stattgefunden? Falls nein: Warum nicht?\n\nFür die Beantwortung der Fragen danke ich jetzt schon bestens. "\n\n2. Antwort des Stadtrats\n\nFrage 1: Wie beurteilt der Stadtrat die optische Wirkung dieser Eingerüstung auf das Stadtbild im\nZentrum der Stadt Schlieren?\n\n6.2.0/2025-1492 Seite 1 von 2\n\n\n\nAntwort:\nGerüste sind für die Erstellung oder den Werterhalt von Gebäuden notwendig. Der Stadtrat Schlieren\nrespektive der Ausschuss Bau und Planung beurteilt die baurechtlichen Aspekte einer Baute auf\nBasis von PBG und BZO. Die optische Wirkung von Gerüsten gehört nicht dazu, weshalb keine\nGrundlage besteht, um diesen Aspekt beurteilen zu können.\n\nFrage 2: Welche Möglichkeiten hat die Stadtverwaltung bzw. der Stadtrat um diese Eingerüstung\nmöglichst schnell loszuwerden und ist die Stadt bereits tätig geworden?\n\nAntwort:\nDie Stadtverwaltung bzw. der Stadtrat hat diesbezüglich keine Möglichkeiten. Das Gerüst um das\nParkside befindet sich auf privatem Grund und der Personenverkehr entlang des Gebäudes ist ge\nwährleistet. Der Stadtrat respektive der Ausschuss Bau und Planung kann Gerüste, die für Sanie\nrungsarbeiten notwendig sind, nicht verhindern (siehe auch die Antwort auf Frage 4).\n\nFrage 3: Versteht der Stadtrat die Sorgen der Mieter der Geschäftsräume?\n\nAntwort:\nJa. Die eingeschränkte Sichtbarkeit ist für die betroffenen Geschäfte ein Nachteil.\n\nFrage 4: Hat der Stadtrat oder ein beauftragter, leitender Beamter der Stadt Schlieren bereits das\nGespräch mit dem Hauseigentümer gesucht und haben solche Gespräche bereits stattgefunden?\nFalls nein: Warum nicht?\n\nAntwort:\nMitarbeitende der Stadtverwaltung hatten im Zusammenhang mit der Eingerüstung Kontakt mit der\nGebäudeeigentümerschaft. Der gegenseitige Austausch an Informationen besteht weiterhin.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Die Kleine Anfrage von Markus Weiersmüller betreffend "Eingerüstung Gebäude Parkside" wird\nim Sinne der vorstehenden Ausführungen beantwortet.\n\n2. Mitteilung an\n- Anfragesteller\n- Gemeindeparlament\n- Parlamentssekretärin\n- Abteilungsleiter Bau und Planung\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat Schlieren2,\nMarkus rtsc~er-\nstaaasa\n\n6.2.0 /2025-1492\n\nirgen\nStadtschreiber a.i.\n\nSeite 2 von 2\n\n\n


text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6- Postfach\n8952 Sch lieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.ch\n\nProtokollauszug\n15. Sitzung vom 20. August 2025\n\nStadt\nSchlieren\n\n186/2025 8.3.4 Kleine Anfrage von David Baumann betreffend "Planung der Photo\nvoltaik Anlagen"\nBeantwortung\n\n1. Kleine Anfrage\n\nAm 9. Mai 2025 wurde von Gemeindeparlamentarier David Baumann die folgende Kleine Anfrage\nbetreffend "Planung der Photovoltaik Anlagen" eingereicht:\n\n"Die Stadt Schlieren bekennt sich klar zur Förderung der Photovoltaik und treibt den\nAusbau konsequent voran. Seit mehreren Jahren verfolgt sie eine aktive Strategie zur\nNutzung von PV-Anlagen auf städtischen Liegenschaften und setzt damit ein starkes\nZeichen für eine nachhaltige Energiezukunft. Diese Bemühungen werden auch politisch\nmitgetragen - insbesondere die GLP setzt sich seit Langem engagiert für den weiteren\nAusbau der Solarenergie in Schlieren ein. Die bisherigen Massnahmen zeigen bereits\nmessbare Erfolge: Laut dem aktuellen Geschäftsbericht 2024 konnte die jährliche Ei\ngenproduktion von Solarstrom seit 2020 von rund 200'000 kWh auf etwa 450'000 kWh\nmehr als verdoppelt werden - ein bedeutender Beitrag zur lokalen Energieversorgung.\n\nMit dem schweizweiten Ausbau der Photovoltaik hat sich jedoch ein neuer Trend auf\ndem Strommarkt etabliert: An sonnigen Tagen, insbesondere während der Mittagszeit,\nfallen die Marktpreise teilweise ins Negative, da das Stromangebot die Nachfrage über\nsteigt. In der Folge sehen sich die Energieversorgungsunternehmen gezwungen, die\nRückvergütungen für eingespeisten Strom kontinuierlich zu reduzieren, was die wirt\nschaftliche Attraktivität der dezentralen Stromproduktion beeinträchtigt. Mit dem neuen\nStromgesetz und der dazugehörigen Verordnung, die ab 2026 in Kraft treten, erhalten\nAnlagen zwischen 30 und 150 kWmit Eigenverbrauch für den eingespeisten Strom bis\n30 kW eine Mindestvergütung von 6 Rappen pro Kilowattstunde. Für die darüber hin\nausgehende Leistung gilt hingegen der aktuelle Marktpreis.\n\nDarüber hinaus steigen die Kosten für die Netznutzung, da die Netzbetreiber vermehrt\nAusgleichsenergie beschaffen müssen, um die zunehmenden Schwankungen in der\nEinspeisung und Ungenauigkeiten in den Prognosen auszugleichen. Die Beschaffung\ndieser Flexibilität wird zunehmend kostenintensiver, da die Volatilität im Stromsystem\nweiter zunimmt.\n\nWir bitten den Stadtrat daher folgende Fragen zu beantworten:\n\nFragen:\n1. Welche Auswirkungen erwartet der Stadtrat aufgrund der neuen Mindestvergütun\n\ngen ab 2026 auf die Wirtschaftlichkeit bestehender und geplanter PV-Anlagen?\n2. Wie hoch war der Stromverbrauch der städtischen Liegenschaften in den Monaten\n\nApril bis September der Jahre 2023 und 2024, und wie hoch warjeweils die Strom\nproduktion der installierten PV-Anlagen in diesem Zeitraum?\n\n3. Welches Produktionspotenzial (kWh) ergibt sich aus den aktuell geplanten Photo\nvoltaikanlagen auf städtischen Liegenschaften bis 2030?\n\n8.3.4 I 2025-2076 Seite 1 von 4\n\n\n\n4. Berücksichtigt der Stadtrat bei der Wirtschaftlichkeitsberechnung der PV-Anlagen\ndie künftig tendenziell sinkenden Marktpreise für Solarstrom?\n\n5. Verfolgt der Stadtrat eine Strategie für den Einsatz von Batteriespeichern, um den\nEigenverbrauch und die Wirtschaftlichkeit der PV-An/agen zu optimieren?\n\n6. Ab welchem Kilowattstundenpreis würde der Stadtrat von einem weiteren Ausbau\nder Photovoltaikanlagen absehen?\n\n7. Plant der Stadtrat den Anschluss an ein «virtuelles Kraftwerk», wie es beispiels\nweise die Firma He/ion Energy in Zusammenarbeit mit der Swissgrid AG testet?\n\nVielen Dank für die Beantwortung."\n\n2. Antwort des Stadtrats\n\nFrage 1: Welche Auswirkungen erwartet der Stadtrat aufgrund der neuen Mindestvergütungen ab\n2026 auf die Wirtschaftlichkeit bestehender und geplanter PV-Anlagen?\n\nAntwort:\nAb 2026 gelten für Photovoltaik-Anlagen in der Schweiz neue Minimalvergütungen für den einge\nspeisten Solarstrom. Für Anlagen bis 30 kW beträgt die Mindestvergütung 6 Rp./kWh.\nAnlagen zwischen 30 und 150 kW erhalten für die ersten 30 kW 6 Rp./kWh und für den darüberhin\nausgehenden Teil O Rp./kWh, wenn Eigenverbrauch vorliegt. Anlagen zwischen 30 und 150 kW ohne\nEigenverbrauch erhalten 6,2 Rp./kWh. Derzeit befindet sich der Schweizer Strommarkt in einer Über\ngangsphase. Bisher konnten die Netzbetreiber den Rückvergütungstarif selbst bestimmen. Künftig\nwerden die Rückliefertarife auf gemittelte Marktpreise, bzw. den Referenzpreis des Bundesamts für\nEnergie abgestützt. Es ist zu erwarten, dass sich mittelfristig alle Energieversorger danach richten\nund damit ihre Vergütungen deutlich senken.\n\nIn Zukunft müssten auch die Netzbezugspreise auf diese Schwankungen reagieren können, bspw.\nüber Niedertarife in den Mittagsstunden oder mit variablen Viertelstundentarifen. Zahlreiche heutige\n(z.B. Elektroboiler, Wärmepumpen etc.) oder künftige (Elektrofahrzeuge) Stromverbraucher sind\nzeitflexibel. Dadurch könnte die Stromnachfrage bei hohem PV-Stromangebot deutlich steigen, was\nwiederum die Preise stützt. Grundsätzlich ist es das Ziel, einen möglichst hohen Eigenverbrauch im\nGebäude anzustreben. Dies kann mittels intelligenter Gebäudetechnik und/oder Einbezug von E\nMobilität erfolgen oder durch die Gründung von "Zusammenschlüssen zum Eigenverbrauch" (ZEV),\nwobei lokal zusätzliche Verbraucher von einer Photovoltaikanlage profitieren können. Dies ist seit 1.\nJanuar 2025 auch virtuell (vZEV) über Gebäudegrenzen/Verteilknoten hinweg möglich. Erste ge\nwerbliche vZEV-Anlagen in Schlieren sind bereits in Umsetzung - so auch beim städtischen Innova\ntions- und Jungunternehmer Zentrum (IJZ) an der Rütistrasse 12/14/16/18.\n\nAb 2026 werden auch "lokale Elektrizitätsgemeinschaften" (LEG) möglich sein, bei denen Strom\ninnerhalb einer Gemeinde von einem Produzenten zu einem Verbraucher bilanziert werden können.\nIn Zukunft ist für Winterstrom mit deutlich höheren Marktpreisen zu rechnen. Daher macht es Sinn,\nbei künftigen PV-Anlagenplanungen vermehrt auf eine höhere Winterstromproduktion zu achten,\nbspw. durch steiler platzierte PV-Module oder südseitige Fassadenanlagen.\n\nDie neu geplanten PV-Anlagen auf den städtischen Liegenschaften werden nach den neuesten Ent\nwicklungen geprüft. Dabei fliessen die neue Minimalvergütung sowie weitere Kriterien wie ZEV und\nLEG in die Wirtschaftlichkeitsbewertung ein. Die bestehenden PV-Anlagen wurden basierend auf\nden bisherigen Kriterien berechnet und produzieren zu den Gestehungskosten weiterhin günstigen\nund erneuerbaren Strom.\n\nFrage 2: Wie hoch war der Stromverbrauch der städtischen Liegenschaften in den Monaten April\nbis September der Jahre 2023 und 2024, und wie hoch war jeweils die Stromproduktion der instal\nlierten PV-Anlagen in diesem Zeitraum?\n\n8.3.4 I 2025-2076 Seite 2 von 4\n\n\n\nAntwort:\nDer Stromverbrauch der städtischen Liegenschaften betrug von April 23/24 bis September 23/24:\n\n2023: 744'564 kWh\n2024: 847'669 kWh\n\nDie Produktion der städtischen PV-Anlagen kann nur aufs ganze Jahr erhoben werden, wobei rund\n80 % in der Zeit von April bis September produziert werden:\n\n2023: 255'000 kWh\n2024: 443'000 kWh\n\nFrage 3: Welches Produktionspotenzial (kWh) ergibt sich aus den aktuell geplanten Photovoltaik\nanlagen auf städtischen Liegenschaften bis 2030?\n\nAntwort:\nDas Produktionspotential (kWh) der städtischen Liegenschaften, welche gemäss aktuellen Planung\nim Finanzplan eingestellt sind, beträgt rund 600'000 kWh.\n\nFrage 4: Berücksichtigt der Stadtrat bei der Wirtschaftlichkeitsberechnung der PV-Anlagen die\nkünftig tendenziell sinkenden Marktpreise für Solarstrom?\n\nAntwort:\nIn den jeweiligen Wirtschaftlichkeitsberechnungen werden laufend aktuelle Marktpreise, respektive\nEinspeisevergütungen, berücksichtigt.\n\nFrage 5: Verfolgt der Stadtrat eine Strategie für den Einsatz von Batteriespeichern, um den Eigen\nverbrauch und die Wirtschaftlichkeit der PV-Anlagen zu optimieren?\n\nAntwort:\nNein, der aktuelle Einsatz von Batteriespeichern bei Gebäuden mit PV-Anlagen ist bei den städti\nschen Gebäuden aufgrund der Verbrauchscharakteristik sowie den Investitionskosten nicht sinnvoll.\nBei Gebäuden welche spezifische Stromverbrauchsspitzen mit hohen Eigenverbrauchsanteil aufwei\nsen, wird der Einsatz von Batteriespeichern einzeln geprüft. Interessant sind Zusammenschlüsse\nzum Eigenverbrauch, respektive jetzt neu ab 2026 Lokale Energiegemeinschaften. Somit eröffnen\nsich innerhalb von Mietgebäuden wie im IJZ an der Rütistrasse 12/14/16/18 und mit Nachbargebäu\nden im Quartier, neue interessante Absatzmärkte.\n\nFrage 6: Ab welchem Kilowattstundenpreis würde der Stadtrat von einem weiteren Ausbau der\nPhotovoltaikanlagen absehen?\n\nAntwort:\nDas Kriterium, den Ausbau an einen fixen Kilowattstundenpreis zu binden, ist nicht sinnvoll, da jedes\nGebäude aufgrund des Alters, der Grösse der Dachfläche, der Investitionskosten sowie der Ver\nbrauchscharakteristik unterschiedliche Gestehungskosten aufweist. Jede PV-Anlage sind individuell\nzu prüfen. Sollte die Wirtschaftlichkeit nicht gegeben sein, wird ein Ausbau nicht in Betracht gezogen.\nDazu kommen die Möglichkeiten von ZEV und LEG.\n\n8.3.4 1 2025-2076 Seite 3 von 4\n\n\n\nFrage 7: Plant der Stadtrat den Anschluss an ein "virtuelles Kraftwerk", wie es beispielsweise die\nFirma Helion Energy in Zusammenarbeit mit der Swissgrid AG testet?\n\nAntwort:\nDer Anschluss an ein virtuelles Kraftwerk ist aktuell nicht geplant. Die Marktanalyse des Bundesamts\nfür Energie 2024 zeigt, dass solche Modelle sich hauptsächlich für grössere Energieverbunde und\nAkteure mit hoher Flexibilität lohnen. Für einzelne öffentliche Gebäude in kommunalem Besitz ist die\nTeilnahme an virtuellen Kraftwerken derzeit noch mit hohem Koordinations- und Technologieaufwand\nverbunden.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Die Kleine Anfrage von David Baumann betreffend "Planung der Photovoltaik Anlagen" wird im\nSinne der vorstehenden Ausführungen beantwortet.\n\n2. Mitteilung an\n- Anfragesteller\n- Gemeindeparlament\n- Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\n- Parlamentssekretärin\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat Schlieren\nMarkus ärtstr,,.\nStadt sident\n\n8.3.4 I 2025-2076\n\n>>Selina Kaufmann\nStadtschreiberin\n\nSeite 4 von 4\n\n\n


name: Postulat von Dominic Schläpfer betreffend Personalbremse

text: \nFDP- Fraktion Schlieren \n\nAn den Stadtrat, Stadthaus, 8952 Schlieren \n\nSchlieren, 20.10.2025 \n\nPostulat «Personalbremse» \n\nDer Stadtrat wird gebeten zu prüfen, welche verbindlichen Mechanismen und/ oder Festlegungen \n\nsicherstellen können, dass die Anzahl Vollzeiteinheiten in der städtischen Verwaltung mittelfristig \n\nprozentual höchstes gleich stark wachsen darf wie die ständige Wohnbevölkerung. Ausserdem soll \n\ngeprüft werden, ob die Festlegung einer jährlichen maximalen Zuwachs- Prozentzahl ebendieser \n\nVollzeiteinheiten möglich wäre. Es sollen dabei sowohl interne Prozesse als auch eine allfällige \n\nAnpassung der Gemeindeordnung geprüft werden. \n\nMöglicher Ansatz (in Anlehnung an den Wortlaut der kantonalen VI “Personalbremse”):  \n\nGemeindeordnung, Art. 25, Absatz 3 (neu) \n\n \n\nPersonalbremse \n\n1 Die Anzahl Vollzeiteinheiten in der städtischen Verwaltung darf mittelfristig höchstens gleich stark wachsen \n\nwie die ständige Wohnbevölkerung. Das maximale Wachstum ist in jedem Fall auf 1.5% p.a. begrenzt. \n\n \n\n2 Eine allfällige Verordnung legt die Berechnungsgrundlagen fest und berücksichtigt dabei insbesondere die \n\nAuslagerung, die Übernahme und den Wegfall von Aufgaben. Die Verordnung enthält Regelungen, um die \n\nUmgehung des Grundsatzes gemäss Abs. 1 zu verhindern. \n\n \n\n3 Ausnahmen vom Grundsatz gemäss Abs. 1 sind zulässig, wenn sie durch den Stadtrat beschlossen und \n\nvom Gemeindeparlament mit Zweidrittelsmehrheit genehmigt werden. Sie sind zu befristen. \n\nBegründung: Die Verwaltung in der Stadt Schlieren wächst schneller als die Bevölkerung – und das auf \n\nKosten der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. Während Unternehmen effizienter werden müssen, bläht \n\nsich der städtische Verwaltungsapparat Jahr für Jahr auf. Insbesondere in für die Erfüllung des öffentlichen \n\nAuftrags nicht zwingenden «Soft- Bereichen» wie Kommunikation, Gesellschaft, Assistenzen u.a. Hinzu \n\nkommt: Die Verwaltung bietet «sichere Stellen», zahlt oft überhöhte Löhne, um Stellen besetzen zu können \n\nund steht damit in einem Konkurrenzkampf mit unseren KMU. So fehlen der Privatwirtschaft genau jene \n\nFachkräfte, die dort für Innovation, Wachstum und Wertschöpfung sorgen. Das kann so nicht weitergehen. \n\nUnser Postulat verlangt eine Prüfung des Verwaltungswachstums. Damit setzen wir ein Zeichen für einen \n\nsorgsamen Umgang mit unseren Steuergeldern, gegen Steuererhöhungen und gegen ein übermässiges \n\nWachstum städtischer Bürokratie. \n\n \n\nUnterschriften: \n\n \n\nDominic Schläpfer \n\nJohn Daniels \n\nDavid Baumann \n\nNelson Araya \n\nDaniel Laubi \n\nMarkus Weiersmüller \n\nSarah Impusino \n\nDenise Küng \n\nOlivia Boccali \n\nGino Adda \n\nDaniel Tännler \n\nPascal Bachmann \n\nThomas Grädel \n\n\n


parent_type: meeting

text: \n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  11. Dezember 2006 \n \n \n \n398 08 Elektrizitätsversorgung, Energie, Gasversorgung \n  08.01 Vorschriften, Verträge, Kreisschreiben \nVorlage Nr. 43/2006: Antrag des Stadtrates auf Zustimmung zur Beteiligung am Aktien-\nkapital der Erdgas Regio AG mit Fr. 1'098’000.00 \n \n\nReferent des Stadtrates  Christian Meier \n Ressortvorsteher Werke, Versorgung und Anlagen \n \n \nErläuterungen \n \nIm Jahre 1899 wurde der erste Gasliefervertrag zwischen der Stadt Zürich und der Gemeinde Schlieren \nabgeschlossen. 1953 ist der erste Gemeindeliefervertrag der Stadt Zürich mit 37 umliegenden Gemeinden \nunterzeichnet worden. Im Jahre 1987 hat der Stadtrat den noch heute gültigen Vertrag über die Lieferung \nvon Erdgas durch die Stadt Zürich an die Gemeindegasversorgungen (VGG) genehmigt. Der Erdgasver-\nkauf durch die Gasversorgung Schlieren stieg auf durchschnittlich 120'000’000 kWh im Jahr, was bei den \nheutigen Preisen einem Umsatz in der Grössenordnung von 6 Millionen Franken entspricht. Die weitere \nEntwicklung der Gasversorgung hat auf der Grundlage des am 12. Juli 2004 vom Stadtrat festgesetzten \nund vom Regierungsrat am 20. Oktober 2004 genehmigten Energieplanes der Stadt Schlieren zu erfolgen. \nDie Gasversorgung Schlieren gehört zu den mittleren Gasversorgungsunternehmen. Im Querverbund mit \nder Wasserversorgung ergeben sich im Betrieb und Unterhalt viele Synergien. \n \nDie im Verband der Gemeindegasversorgungen (VGG) zusammengeschlossenen 20 Mitglieder beziehen \nihr gesamtes Erdgas über Einzelverträge von der Erdgas Zürich AG. Die Verträge laufen noch bis zum \n30. September 2010. Die Erdgas Zürich AG ist als wichtigster Aktionär der Erdgas Ostschweiz AG (EGO) \nin das System Erdgas Schweiz eingebunden. Der 2002 revidierte EGO-Aktionärsbindungsvertrag, der \nAbschluss von weit über 2010 hinaus reichenden Beschaffungsverträgen und die Marktöffnung veranlas-\nsen den VGG und die Erdgas Zürich AG, ihre Zusammenarbeit schon vor 2010 auf eine neue, langfristige \nBasis zu stellen. \n \nZur Sicherstellung der Gasbeschaffung in der Zukunft ist eine möglichst weit gehende Integration der \nVGG-Gasversorgungen in das schweizerische Beschaffungssystem mit der Übernahme anteiliger Rechte \nund Pflichten notwendig. Es ist eine weiterhin gebündelte VGG-Erdgasbeschaffung über die Erdgas \nZürich AG vorgesehen mit den gleichen Beschaffungskonditionen und -möglichkeiten für alle beteiligten \nGasversorgungen. Die bevorstehende Marktöffnung erfordert die Verselbstständigung der regionalen \nTransportinfrastruktur und die Beteiligung von Erdgas Zürich AG und VGG daran. Vorgesehen sind gleiche \nTransportkonditionen für die Erdgas Zürich AG und für die im VGG zusammengeschlossenen Gemeinden \nauf dem Netz der verselbstständigten Transportgesellschaft. Kostengünstige neue Strukturen sollen eine \nlangfristige, wettbewerbsfähige Erdgasversorgung auch in einem Marktöffnungsumfeld sichern. \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 11. DEZEMBER 2006 1/3 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nZukünftige Struktur \n \n\nSwissgas \n \n EGO \n  \n\n   \n \n\n   \n \n\nErdgas Zürich \nTransport AG \n\nErdgas Zürich AG Stadt Zürich  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nVorbehältlich der Zustimmung der zuständigen Organe werden die 20 VGG-Mitglieder die Erdgas \nRegio AG gründen, die den Auftrag hat, für sie gebündelt Erdgas über die Erdgas Zürich AG zu be-\nschaffen. Die Stadt Schlieren hat sich auf Grund ihrer Grösse und gemäss Verteilschlüssel am Aktien-\nkapital der Erdgas Regio AG mit Fr. 1'097'875.00, entsprechend (gerundet) 1’098 Namenaktien à nominell \nFr. 1'000.00 (Fr. 1'098'000.00) zu beteiligen. Die Erdgas Zürich AG gliedert das lokale Transportnetz in die \nErdgas Zürich Transport AG aus, an der sie mit 56 % und die Erdgas Regio AG mit 44 % beteiligt sind. \nFestzulegen sind: \n \n– Beziehungen der Aktionäre unter sich (Erdgas Regio AG und Erdgas Zürich Transport AG) \n– Beschaffung und Transport mit möglichst weit gehender Gleichbehandlung von Erdgas Zürich AG und \n\nErdgas Regio AG \n– langfristige Regelungen mit Anpassungsmöglichkeiten im Bereich Beschaffung und Transport \n \nDie nötigen Verträge und Vereinbarungen liegen vor. Sie werden vom Stadtrat nach Eintritt der Rechtskraft \ndes Beteiligungsbeschlusses unterzeichnet. \n \nDurch die Beteiligung mit anteiligen Rechten und Pflichten über die Erdgas Regio AG / Erdgas Zürich AG \nan den langfristigen Erdgasbeschaffungen von Swissgas und Erdgas Ostschweiz AG erreicht die Gasver-\nsorgung Schlieren eine gesicherte Versorgung mit Erdgas zu konkurrenzfähigen Bedingungen auf lange \nSicht. Ebenso hat sie die Möglichkeit, sich die auf dem gleichen Weg von kurzfristigen Beschaffungen zu \nprofitieren. Mit der Beteiligung über die Erdgas Regio AG am vorgelagerten lokalen Transportnetz erhält \nsie ein langfristig gesichertes Transportrecht zu Partnerbedingungen. Die Risiken sind auf die Ebenen \nSwissgas, Regionalgesellschaften und Erdgas Regio AG breit verteilt. Dadurch wird die Tragbarkeit der \nÜbernahme von langfristigen Verpflichtungen durch die einzelne Gasversorgung verbessert. Es ergibt sich \neine kostenmässig gleiche Ausgangslage für die eigene und auch für die umliegenden Gasversorgungen. \n\n \n\nErdgas Regio AG \n\n11 \n\n1210 \n\n9 \n\n8 \n\n7 65 3\n\n7\n1 \n\n2 \n4 \n\n \n\n1 \n2 \n\nErdgas \nRegio AG \nPartner 4 \n\nErdgas \nRegio AG \nPartner 5 \n\nErdgas \nRegio AG \nPartner 6 \n\netc. \n\n \n1    Transportregelung EZ und Erdgas Regio AG mit EZT \n2    Beteiligung EZ und Erdgas Regio AG an EZT \n3    ABV EZ / Erdgas Regio AG betreffend EZT \n4    Betriebsführungsvertrag EZT – EZ \n5    Belieferungsvertrag EZ / Erdgas Regio AG \n6    Weitere Regelungen EZ / Erdgas Regio AG \n      (z.B. Gleichbehandlungsvertrag) \n\n07    Beteiligung Stadt Zürich an EZ, Mini-Beteiligung Erdgas Regio AG an EZ \n08    Verkauf / Kauf Aktien EZ \n09    Versorgungsvertrag mit jedem Erdgas Regio AG-Partner \n10    Beteiligung an Erdgas Regio AG \n11    Aktionärsbindungsvertrag Erdgas Regio AG \n12    Optimierung, Abtretungen, Übernahmen, Erfahrungsaustausch \n\nErdgas \nRegio AG \nPartner 3 \n\nErdgas Erdgas \nRegio AG Regio AG \nPartner 2 Partner 1 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 11. DEZEMBER 2006 2/3 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\nDurch die Integration in das System der schweizerischen Erdgaswirtschaft erhält auch Schlieren eine \nsichere Basis für den Weiterbetrieb einer eigenen, selbstständigen Gasversorgung. \n \n \nDer Erwerb der Aktien ist keine Ausgabe im eigentlichen Sinn, da die Beteiligung am Aktienkapital ihren \nWert behält. Die Kosten werden zwar bei der Liberierung des Aktienkapitals der Investitionsrechnung be-\nlastet. Anschliessend werden die Aktien als Wertpapiere in der Bestandesrechnung der Gasversorgung \nwieder aktiviert, da sie - mit den Einschränkungen gemäss Aktionärsbindungsvertrag - grundsätzlich han-\ndelbar sind. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat: \n \n1. Der Beteiligung am Aktienkapital der Erdgas Regio AG in der Höhe von Fr. 1'098’000.00, entspre-\n\nchend 1'098 Namenaktien à nominell Fr. 1'000.00 wird zugestimmt. \n \n2. Die Beteiligung wird der Investitionsrechnung belastet. \n \n3. Ziffer 1 dieses Beschlusses unterliegt dem fakultativen Referendum. \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n\n  \n  \n  \n Peter Voser Peter Hubmann \n \nVersand:  \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 11. DEZEMBER 2006 3/3 \n\n\n


Antrag auf Abschreibung

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6- Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@sch lieren. ch\n\nProtokollauszug\n3. Sitzung vom 9. Februar 2022\n\n# Stadt\nSchlieren\n\n38/2022 3.2.2.2\n\n1. Postulat\n\nPostulat von Songül Viridén betreffend "Street-work-out-Anlage"\nAntrag auf Abschreibung\n\nAm 21. April 2021 ist das folgende Postulat von Gemeindeparlamentarierin Songül Viridén einge\ngangen und am 27. September 2021 vom Gemeindeparlament an den Stadtrat überwiesen worden.\n\n"Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, wo in Schlieren eine Street-work-out Anlage in\nstalliert werden könnte.\n\nBegründung\nWie man der Ummattaler Zeitung vom 20.04.2021 entnehmen konnte, hat der Stadtrat\nin Dietikon bereits einer zweiten Street-work-out-Anlage zugestimmt.\n\nIn Schlieren wurde immer wieder versucht, Sportanlagen, wie z.B. eine Skateranlage\noder ein Bike-parcour im Wald oder ähnliches zu installieren, um der Schlieremer Be\nvölkerung mehr Möglichkeiten im Aussenbereich zu ermöglichen, sich körperlich fit zu\nhalten. Diese Versuche scheiterten leider bis anhin aus verschiedenen Gründen. Für\nsportliche Betätigung an der frischen Luft, insbesondere auch für Jugendliche und Er\nwachsene gibt es wenig Möglichkeiten in Schlieren.\n\nZudem hat sich nun in der schwierigen Corona Zeit gezeigt, dass\n\n1. Anlagen, die draussen an der frischen Luft sind, sehr wichtig sind und rege genutzt\nwerden. (Alternative zu Fitnessstudios)\n\n2. die Möglichkeiten sich körperlich fit zu halten, für die ganze Bevölkerung wichtig\nsind und insbesondere die Jugendlichen und die älteren Anwohner in Schlieren zu\nwenig Sportmöglichkeiten haben.\n\nDer Nutzen von solchen Outdoorfitnessgeräten ist unbestritten."\n\n2. Bericht an das Gemeindeparlament\n\nStreet-work-out-Anlagen können die beschriebenen positiven Effekte erzielen und die Bevölkerung\nanimieren, sich im Freien zu bewegen. Der Stadtrat betrachtet Street-work-out-Anlagen als geeig\nnete Ergänzung zu bereits etablierten Möglichkeiten.\n\nStreet-Work-out-Anlagen benötigen weder viel Platz noch komplexe Installationen. Sie sind schnell\nerstellt und ebenso schnell wieder demontiert. Auch ein Verschieben im Lauf der Jahre ist denkbar.\nAus diesem Grund kommen in der Stadt einige Flächen als mögliche Standorte in Frage. Am Wald\nund an der Limmat gäbe es viele geeignete Plätze. Der Stadtrat ist aber der Meinung, dass die\nMöglichkeiten, sich dort sportlich zu betätigen, ausreichend sind im Vergleich zum Siedlungsgebiet.\nDerzeit wird innerhalb des Siedlungsgebiets wenig Sport getrieben. Eine sehr zentrale Platzierung,\n\n3.2.2.2 I 2021-855 Seite 1 von 2\n\n\n\nzum Beispiel auf der Pischte 52, könnte dem entgegenwirken. Dies birgt auch das Risiko, dass die\nAnlage wenig genutzt werden wird. Es lässt sich nicht abschliessend beurteilen, ob derzeit schon\nein Bedürfnis nach einer solchen Anlage im Zentrum besteht und es bislang an Möglichkeiten fehlte.\nDeswegen eignet sich die Pischte 52, die als zeitlich befristetes Projekt betrieben wird, hervorragend\num herauszufinden, ob eine Street-work-out-Anlage an diesem Standort auf Interesse stösst. Ist dem\nso, kann die Anlage in den künftigen Stadtpark integriert werden. Ist dem nicht so, kann die Anlage\nan einen anderen Standort verschoben werden. Es sind diesbezüglich nicht nur die beschriebenen\nChancen, sondern auch die Risiken zu gewichten. Dabei ist insbesondere an Lärmemissionen, Haf\ntungsfragen und Unterhalt zu denken. Auch darum ist es richtig, mit einem Testbetrieb zu starten,\num ein massgeschneidertes Angebot zur Verfügung stellen zu können.\n\nDa im Budget 2022 keine Mittel für eine Street-work-out-Anlage berücksichtigt sind, sind die Kosten\nvon voraussichtlich Fr. 50'000.00 in das Budget 2023 aufzunehmen.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen:\n\nDas Postulat von Songül Viridén betreffend "Street-work-out-Anlage" wird im Sinne von § 92\nder Geschäftsordnung des Gemeindeparlaments als erledigt abgeschrieben.\n\n2. Mitteilung an\n- Postulantin\n- Gemeindeparlament\n- Abteilungsleiter Bau und Planung\n\nAbteilungsleiter Werke, Versorgung und Anlagen\n- Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat Schlieren\n\n2,Markus • ärts-;J.er-\nst»aw#sea.f"\n\n3.2.2.2 I 2021-855\n\n\\v:anine BronI ~ladtschreiberin\n\nSeite 2 von 2\n\n\n


Kleine Anfrage

text: \nAn der Stadtrat Schlieren \n8952 Schlieren \n \n \n\n \n \nSchlieren, 09.05.2025 \n\n \n \n \nKleine Anfrage zur Planung der Photovoltaik Anlagen \n\n \n \nDie Stadt Schlieren bekennt sich klar zur Förderung der Photovoltaik und treibt den Ausbau konsequent voran. Seit \nmehreren Jahren verfolgt sie eine aktive Strategie zur Nutzung von PV-Anlagen auf städtischen Liegenschaften und \nsetzt damit ein starkes Zeichen für eine nachhaltige Energiezukunft. Diese Bemühungen werden auch politisch \nmitgetragen – insbesondere die GLP setzt sich seit Langem engagiert für den weiteren Ausbau der Solarenergie in \nSchlieren ein. Die bisherigen Massnahmen zeigen bereits messbare Erfolge: Laut dem aktuellen Geschäftsbericht 2024 \nkonnte die jährliche Eigenproduktion von Solarstrom seit 2020 von rund 200'000 kWh auf etwa 450'000 kWh mehr als \nverdoppelt werden – ein bedeutender Beitrag zur lokalen Energieversorgung. \n \nMit dem schweizweiten Ausbau der Photovoltaik hat sich jedoch ein neuer Trend auf dem Strommarkt etabliert: An \nsonnigen Tagen, insbesondere während der Mittagszeit, fallen die Marktpreise teilweise ins Negative, da das \nStromangebot die Nachfrage übersteigt. In der Folge sehen sich die Energieversorgungsunternehmen gezwungen, die \nRückvergütungen für eingespeisten Strom kontinuierlich zu reduzieren, was die wirtschaftliche Attraktivität der \ndezentralen Stromproduktion beeinträchtigt. Mit dem neuen Stromgesetz und der dazugehörigen Verordnung, die ab \n2026 in Kraft treten, erhalten Anlagen zwischen 30 und 150 kW mit Eigenverbrauch für den eingespeisten Strom bis 30 \nkW eine Mindestvergütung von 6 Rappen pro Kilowattstunde. Für die darüber hinausgehende Leistung gilt hingegen der \n\naktuelle Marktpreis. \n \nDarüber hinaus steigen die Kosten für die Netznutzung, da die Netzbetreiber vermehrt Ausgleichsenergie beschaffen \nmüssen, um die zunehmenden Schwankungen in der Einspeisung und Ungenauigkeiten in den Prognosen \nauszugleichen. Die Beschaffung dieser Flexibilität wird zunehmend kostenintensiver, da die Volatilität im Stromsystem \nweiter zunimmt. \n \nWir bitten den Stadtrat daher folgende Fragen zu beantworten: \n \n \n1. Welche Auswirkungen erwartet der Stadtrat aufgrund der neuen Mindestvergütungen ab 2026 auf die \n\nWirtschaftlichkeit bestehender und geplanter PV-Anlagen? \n \n\n2. Wie hoch war der Stromverbrauch der städtischen Liegenschaften in den Monaten April bis September der Jahre \n2023 und 2024, und wie hoch war jeweils die Stromproduktion der installierten PV-Anlagen in diesem Zeitraum? \n \n\n3. Welches Produktionspotenzial (kWh) ergibt sich aus den aktuell geplanten Photovoltaikanlagen auf städtischen \nLiegenschaften bis 2030? \n \n\n4. Berücksichtigt der Stadtrat bei der Wirtschaftlichkeitsberechnung der PV-Anlagen die künftig tendenziell \nsinkenden Marktpreise für Solarstrom? \n\n \n5. Verfolgt der Stadtrat eine Strategie für den Einsatz von Batteriespeichern, um den Eigenverbrauch und die \n\nWirtschaftlichkeit der PV-Anlagen zu optimieren? \n \n\n6. Ab welchem Kilowattstundenpreis würde der Stadtrat von einem weiteren Ausbau der Photovoltaikanlagen \n\nabsehen? \n \n\n7. Plant der Stadtrat den Anschluss an ein «virtuelles Kraftwerk», wie es beispielsweise die Firma Helion Energy in \nZusammenarbeit mit der Swissgrid AG testet? \n\n \n \nVielen Dank für die Beantwortung.  \n \n \n\n \n\nDavid Baumann \nFraktion GLP Schlieren \n\n\n