Beantwortung Kleine Anfrage

text: \nStadtrat \nFreiestrasse 6, Postfach \n8952 Schlieren \nTelefon 044 738 15 76 \nstadtka nzlei@schl i eren. zh. ch \n\nStadt \nSchlieren \n\nProtokollauszug \n10. Sitzung vom 15. Mai 2017 \n\n118/2017 31.03 Kleine Anfrage von Songül Viridén betreffend \n"Deutschsprachkenntnisse an Schlieremer Schulen" \nBeantwortung \n\n1. Kleine Anfrage \n\nAm 8. Februar 2017 wurde von der Gemeindeparlamentarierin Songül Viridén die folgende Kleine \nAnfrage betreffend ,,Deutschsprachkenntnisse an Schlieremer Schulen" eingereicht: \n\n,,ln den letzten Wochen hörte man, dass der Lehrverband Alarm schlägt, weil viele Schüler \nmangelnde Sprachkenntnisse aufweisen. ,,Mittlerweile wachsen rund 50 Prozent aller \nSchüler in Familien mit Migrationshintergrund auf', so Jürg Brühlmann, Bildungsexperte \ndes Schweizer Lehrverbandes. Die Sprachprobleme vieler Kinder würden so für die Schu \nlen zunehmend zur Belastung und seien eine,, Tickende Zeitbombe". Das Problem wird \nnoch durch Sparmassnahmen, wie gestrichene Deutschkurse oder erhöhte Klassengrös \nsen, verschärft. Nicht nur die Kinder mit den geringen Deutschkenntnissen würden nämlich \ndarunter leiden, sondern auch die mit guten Deutschkenntnissen. Jürg Brühlmann betont, \nzusätzliche Deutschkurse und nicht zu grosse Klassengrössen seien unabdingbar, um die \n\n. sem Problem der mangelnden Deutschkenntnisse entgegenwirken zu können. \n\nSchlieren ist eine Stadt mit einem hohen Anteil an Schülern mit Migrationshintergrund. \nDaher stellen sich folgende Fragen: \n\n1. Wie hoch ist das Verhältnis prozentual in der Grundschule und der Mittelstufe zwi- \nschen den Schweizer Schülern und den Schülern anderer Nationalitäten? \n\n2. Wie unterstützt Schlieren die Kinder, die der deutschen Sprache nicht so mächtig \nsind? \n\n3. Gibt es Massnahmen, die vor Schuleintritt und ausserhalb des regulären Unterrichts \ngetroffen werden? \n\n4. Welche Massnahmen werden in Schlieren an den einzelnen Schulen jeweils getroffen, \num zu verhindern, dass Sprachprobleme für die Schulen in Schlieren und deren Schüler \nkeine Belastung darstellen? \n\n5. Welche Massnahmen werden getroffen, damit deutschsprachige Schüler, respektive \nSchüler mit guten Deutschkenntnissen, in Erfüllung des Lehrplans und ihrem Potential ge \nfördert werden?" \n\nST.31.03 I 2017-121 Seite 1 von 4 \n\n\n\n2. Antwort des Stadtrates \n\nFrage 1: Wie hoch ist das Verhältnis prozentual in der Grundschule und der Mittelstufe zwi \nschen den Schweizer Schülern und den Schülern anderer Nationalitäten? \n\nBestand 31.12.16 \nTotal Ausländerlnnen % \n\n1. Kindergarten 186 92 49.46 \n2. Kindergarten 224 99 44.20 \nZwischen- Total 410 191 46.59 \n\n1. Klasse 161 68 42.24 \n2. Klasse 171 77 45.03 \n3. Klasse 161 83 51.55 \nZwischen- Total 493 228 46.25 \n\n4. Klasse 136 61 44.85 \n5. Klasse 142 73 51.41 \n6. Klasse 140 69 49.29 \nZwischen- Total 418 203 48.56 \n\nEinführungsklasse/Kleinklasse \nUnterstufe 11 7 63.64 \nAufnahmeklasse Primarstufe 11 10 90.91 \nKleinklasse Mittelstufe 9 5 55.56 \nZwischen- Total 31 22 70.97 \n\nGesamttotal 1321 644 48.75 \n\nFrage 2: Wie unterstützt Schlieren die Kinder, die der deutschen Sprache nicht so mächtig sind? \n\nKinder, die kein Deutsch sprechen oder die Sprache kaum beherrschen, erhalten in der Schule ab \ndem Kindergarten Unterricht in Deutsch als Zweitsprache (DaZ). Der Unterricht ergänzt und unter \nstützt den Regelunterricht. Die Grundsätze sind durch die kantonale Volksschulgesetzgebung defi \nniert und im Sonderpädagogischen Konzept der Schule Schlieren detailliert dargestellt \n(www.schlieren.ch/erlasse). \n\nEs werden folgende Angebote unterschieden: \n\n1. Der Integrative DaZ-Unterricht im Kindergarten ist für Kinder, die ohne oder mit geringen \nDeutschkenntnissen in den Kindergarten eintreten. Der Unterricht findet integriert in die Unter \nrichtszeit statt, wobei die DaZ-Lehrperson in Absprache mit der Kindergartenlehrperson mit ein \nzelnen Kindern, in Gruppen oder Halbklassen oder im Teamteaching, arbeitet. \n\n2. Der DaZ-Anfangsunterricht unterstützt Kinder und Jugendliche ohne oder mit sehr geringen \nDeutschkenntnissen. Dies sind in der Regel neu zugezogene Schülerinnen und Schüler, deren \nErstsprache nicht Deutsch ist. Die Schule Schlieren führt zwei Aufnahmeklassen (eine auf der \nPrimarstufe, 2. - 6. Klasse, eine auf der Sekundarstufe). Für neu zugezogene Erstklässler wer \nden individuelle Lösungen gesucht. \n\n3. Der DaZ-Aufbauunterricht richtet sich an Schülerinnen und Schüler, die ihre Deutschkompeten \nzen weiter entwickeln und vertiefen müssen, damit sie dem Regelunterricht folgen können. \n\nST.31.03 / 2017-121 Seite 2 von 4 \n\n\n\nFrage 3: Gibt es Massnahmen, die vor Schuleintritt und ausserhalb des regulären Unterrichts \ngetroffen werden? \n\nAm 20. März 2017 hat der Stadtrat die neue Leistungsvereinbarung mit der Spielgruppe plus \ngenehmigt. Das Spielgruppen plus-Angebot fördert und unterstützt eine frühe Integration der \nKinder im Vorschulalter. Die Spielgruppenleiterinnen werden durch Fachleute in das Sprachför \nderprogramm eingeführt und bei der Umsetzung im Spielgruppenalltag begleitet. Damit die \nSprachförderung regelmässig erfolgen kann, wird die Leiterin zusätzlich von einer Assistentin \nunterstützt. Die Leitung der Spielgruppe plus erfolgt durch eine zertifizierte Spielgruppenleiterin, \ndie eine spezielle Weiterbildung für die Sprachförderung absolviert hat. Ein primäres Ziel des \nAngebotes besteht darin, dass möglichst viele Kinder beim Eintritt in den Kindergarten die deut \nsche Sprache verstehen und so die Lehrpersonen entlastet und weniger DaZ-Stunden benötigt \nwerden. \n\nEbenfalls genehmigte der Stadtrat kürzlich eine Leistungsvereinbarung mit "zeppelin - familien \nstartklar". Dabei handelt es sich um ein Integrationsprogramm, bei dem auch die Sprachförde \nrung vor dem Schuleintritt ein Thema ist. Das Projekt wird über die nächsten drei Jahre finan \nziert und soll besonders benachteiligte Familien unterstützen, bevor ihre Kinder in die Schule \neintreten. \n\nFrage 4: Welche Massnahmen werden in Schlieren an den einzelnen Schulen jeweils getroffen, \num zu verhindern, dass Sprachprobleme für die Schulen in Schlieren und deren Schüler keine \nBelastung darstellen? \n\nAlle Schlieremer Schulen sind sogenannte QUIMS (Qualität in multikulturellen Schulen) Schu \nlen. Beträgt der Anteil fremdsprachiger Schülerinnen und Schüler in einer Schule mehr als \n40 %, hat die Schule gemäss kantonaler Volksschulgesetzgebung zusätzliche Angebote zur \nSicherung der Qualität festzulegen. Diese bestehen aus der Sprachförderung (insbesondere \nFörderung der Deutschkenntnisse), der individuellen Förderung und Beurteilung (insbesondere \nim Hinblick auf die Stufenübertritte) und der sozialen Integration und Zusammenarbeit mit den \nEltern. Die Massnahmen werden im Unterricht und in Form von vor- und ausserschulischen \nLern- und Beratungsangeboten umgesetzt. Die Lehrpersonen werden dafür weitergebildet. \n\nAlle Schlieremer Schulen legen ihre Jahresplanungen unter Berücksichtigung von QUIMS fest. \nDie Basis dazu bildet das auf vier Jahre angelegte Schulprogramm. Alle Schulprogramme sind \nauf der Webpage der Schule aufgeschaltet und enthalten detailliert die einzelnen Massnahmen, \ndie in den verschiedenen Schulen bereits gelebt werden oder noch geplant sind. \n\nFrage 5: Welche Massnahmen werden getroffen, damit deutschsprachige Schüler, respektive \nSchüler mit guten Deutschkenntnissen, in Erfüllung des Lehrplans und ihrem Potential gefördert \nwerden?" \n\nEs ist ein Grundanliegen der Schule, dass alle Kinder ihrem Potential gemäss gefördert werden. \nDie Lehrpersonen berücksichtigen im Unterricht die Begabungen und Neigungen der Kinder \nund fördern diese individuell (Begabungsförderung). Die Grundlage für den Unterricht der Lehr \npersonen bildet der Lehrplan des Kantons Zürich. Gerade auf der Primarstufe ist es für die \nLehrpersonen in Schlieren selbstverständlich, der heterogenen Schülerschaft mit individueller \nFörderung und unterschiedlichen Anforderungsaufträgen gerecht zu werden. \n\nFür besonders begabte Schülerinnen und Schüler bietet die Schule Schlieren einerseits die \nBegabtenförderung an, in welcher Schulstoff vertieft werden kann oder zusätzlicher Stoff erar \nbeitet wird. Andrerseits besteht die Möglichkeit, nach der 5. Klasse die Vorbereitung für das \nGymnasium zu besuchen. Die Schule Schlieren ist überzeugt, dass alle Kinder auf ihre Rech \nnung kommen, sei es im Regelunterricht, durch Förderung bei sprachlichen Schwierigkeiten \noder Lernbehinderungen, aber auch bei speziellen Begabungen. \n\nST.31.03 / 2017-121 Seite 3 von 4 \n\n\n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Die Kleine Anfrage von Songül Viridén betreffend ,,Deutschkenntnisse an Schlieremer Schu \nlen" wird im Sinne der vorstehenden Ausführungen beantwortet. \n\n2. Mitteilung an \n- Anfragestellerin \n- Gemeindeparlament \n- Abteilungsleiterin Bildung und Jugend \n- Archiv \n\nStatus: öffentlich \n\nŒT SCHLIEREN \n\nV , . ~2/ //7..,: - \n/- ~:J.~ \n\nToni Brühlmann Ingrid H~ \nStadtpräsident Stadtschreiberin \n\nST.31.03 / 2017-121 Seite 4 von 4 \n\n\n


Vorlage

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text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6- Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@sch lieren. ch\n\nProtokollauszug\n23. Sitzung vom 13. Dezember 2023\n\nStadt\nSchlieren\n\n297/2023 6.3.2.1 Querung Wiesenstrasse\nVorlage Nr. 12/2023: Antrag des Stadtrats auf Bewilligung eines\nKredits von Fr. 630'000.00 für die Verlängerung\nPersonenunterführung West mit neuem Aufgang und Lift\n\nReferent des Stadtrats: Stefano Kunz\nRessortvorsteher Bau und Planung\n\nWeisung\n\n1. Ausgangslage\n\nMit dem Gestaltungsplan Geistlich-Areal, welchen das Parlament am 25. Oktober 201 O genehmigte,\nwurde die Grundlage zur Umnutzung des ehemaligen Industrieareals in ein attraktives Wohngebiet\ngeschaffen. Fünf der Baufelder (B1, B2.1, B2.2, C1 und 84) wurden bereits überbaut. Nun steht die\nBebauung des grössten Baufelds 83 (Lymhof) bevor.\n\nDas Baufeld 83 grenzt an die Wiesenstrasse und somit an die Personenunterführung West, welche\ndas Gleisfeld bis zur Güterstrasse 10 unterquert, wo sich die Post befindet. Der bestehende Aufgang\nim Bereich der Wiesenstrasse ist mit einer Breite von 1.50 m zu schmal. Gemäss Personenflussda\nten sollten Aufgänge gleich breit wie die Unterführung sein.\n\nMit der Bebauung des Baufelds 83 und im Hinblick auf die Erstellung der kantonalen Veloschnell\nroute (gemäss kantonalem Velonetzplan auf der Wiesenstrasse), soll die unbefriedigende Situation\nfür den Fuss- und Veloverkehr am nördlichen Aufgang der Personenunterführung gelöst werden. Die\nGrundeigentümerin des Baufelds B3, die Geistlich lmmobilia AG, entwickelte zusammen mit dem\nStadtrat eine für alle Beteiligten stimmige Variante, wie dieser wichtige Zugang zum Bahnhof deutlich\nverbessert und attraktiv gestaltet werden kann.\n\nMit SRB 267 vom 22. November 2023 erteilte der Stadtrat die Baubewilligung "Personenunterfüh\nrung West mit Ausnahmebewilligung nach § 220 PBG betreffend Bauen ausserhalb des Baube\nreichs" für den Bau der Verlängerung der Personenunterführung West. Diese beinhaltet auch die\nAuflagen und Bedingungen der SBB.\n\n2. Rechtliches\n\nZur Realisierung des Projekts ist mit der Geistlich lmmobilia AG ein Dienstbarkeitsvertrag und ein\nTotalunternehmer-Werkvertrag abzuschliessen. Der Abschluss beider Vertragswerke liegt in der\nKompetenz des Stadtrats. Der Stadtrat stimmte an seiner heutigen Sitzung beiden Vertragswerken,\nvorbehältlich der Zustimmung des Gemeindeparlaments zu diesem Kreditantrag, zu. Sobald das\nGemeindeparlament diesem Kreditantrag rechtskräftig zugestimmt hat, kann mit den Arbeiten zur\nVerlängerung der Personenunterführung West begonnen werden.\n\n6.3.2.1 I 2021-6204 Seite 1 von 4\n\n\n\n3. Projekt\n\nDie Personenunterführung West wird unter der Wiesenstrasse hindurch verlängert, der neue Zugang\nentsteht auf der Parzelle der Geistlich lmmobilia AG. Dank grosszügigeren Platzverhältnissen kön\nnen eine überdachte, 4.0 m breite Treppe sowie ein Lift erstellt werden. Der neue Zugang zur Per\nsonenunterführung West erhält somit eine erhebliche Aufwertung und wird zu einem attraktiven An\nkunftsort. Der Fussverkehr muss die Wiesenstrasse nicht mehr queren, was zu einer verbesserten\nSituation für den Fuss -und Veloverkehr führt. Mit dieser Lösung kann die Wiesenstrasse gemäss\nden Velostandards als Veloschnellroute ausgebaut werden.\n\nAufgrund der Verlängerung der Personenunterführung müssen die Wasserleitung sowie die Leitun\ngen des EKZ und weiteren Telekommunikationsunternehmen verlegt werden. Diese Leitungen wer\nden nördlich um das Bauwerk herum über die Parzelle der Geistlich lmmobilia AG geführt.\n\nIm Rietparkquartier leben über 3'000 Einwohnende und es gibt 2'000 Beschäftigte. Sollte dieses\nProjekt auf dem Areal Geistlich nicht realisiert werden können, müsste der bestehende Aufgang ver\nbreitert und zusätzlich eine behindertengerechte Lösung für die Unterquerung der Gleise zum Stadt\nzentrum geschaffen werden. Der dafür notwendige Platzbedarf würde einen Landerwerb auf dem\nGeistlich-Areal bedingen. Um in das Rietparkquartier zu gelangen, bestünde zudem weiterhin der\nNachteil einer Querung der Wiesenstrasse durch Fussgängerinnen bzw. Fussgänger.\n\nDie Bauausführung zur Verlängerung der Unterführung, des Treppenaufgangs und des Lifts erfolgt\nin drei Etappen. Sobald die Genehmigung dieses Kreditantrags durch das Gemeindeparlament\nrechtskräftig ist, wird die Unterführung im Bereich der Wiesenstrasse erstellt. Der bestehende Fuss\ngängeraufgang bleibt weiterhin in Betrieb. Dies ist erforderlich, damit die Arbeiten an der Wiesen\nstrasse abgeschlossen werden können, bevor mit den Arbeiten auf dem Baufeld B3 begonnen wird.\nDie Vollendung der Personenunterführung mit Bau des Lifts und Treppenaufgangs erfolgt im Rah\nmen der Bauausführungen der Arbeiten auf dem Baufeld B3 (Lymhof). Nach Fertigstellung der Ar\nbeiten wird der bestehende Treppenabgang zurückgebaut.\n\n4. Kosten\n\n4.1 Beschaffungskosten\n\nDie Kosten für die Erstellung des neuen, nördlich situierten, angedockten Endstücks der Personen\nunterführung West mit Treppenaufgang und Lift werden wie folgt getragen:\n\n60 % Geistlich lmmobilia AG\n40 % Stadt Schlieren\n\nMit einer Genauigkeit von +/- 10 % präsentiert sich der Kostenvoranschlag vom 11. September 2023\nwie folgt:\n\nGesamtkosten der Anlage:\n\nGesamtkosten\nTotal exkl. MWST\nMWST8.1 %\nTotal inkl. MWST\nTotal\n\n6.3.2.1 I 2021-6204\n\n1'412'000.00\n1 '412'000.00\n\n114'000.00\n1 '526'000.00\n\nAnpassungen\nWasserleitung\n\n34'000.00\n34'000.00\n3'000.00\n\n37'000.00\n\nAnpassungen\n.Abwasserleitunge\nn\n\n16'000.00\n16'000.00 ,..\n1'000.00\n\n17'000.00\n\nTotal\n\n1'462'000.00\n1'462'000.00\n\n118'000.00\n1'580'000.00\n1 '576'000.00\n\nSeite 2 von 4\n\nKosten in Fr. auf PU Bauwerk\n1 '000.00 gerundet\n\n\n\nDavon trägt die Stadt Schlieren 40 %, gemäss folgender Tabelle:\n\nKosten in Fr. auf\n1'000.00 gerundet\nINV00583\n\nGesamtkosten\nTotal exkl. MWST\nMST 8.1%\nTotal inkl. MWST\nTotal\n\nÖffentlicher Verkehr Wasserversorgung Abwasser\n(nicht gebunden) (nicht gebunden) (nicht gebunden)\n(760-5650.00) (710-5030.00) (720-5030.00)\n\n565'000.00\n565'000.00\n45'000.00\n\n610'000.00\n\nTotal\n\n14'000.00 6'000.00 585'000.00\n14'000.00 6'000.00 ' 585'000.00\n1'000.00 1'000.00 47'000.00\n\n15'000.00 7'000.00 632'000.00\n630'000.00\n\n4.2 Folgekosten\nDie Folgekosten, welche im ersten Jahr nach Inbetriebnahme anfallen, berechnen sich wie folgt:\n\nAnschaffungswert Nutzungsdauer in% (Kosten in Fr.)\n\nKapitalfolgekosten\nAbschreibungen Anlageteile Öffentlicher Verkehr\nAbschreibungen Anlageteile Wasserversorgung\nAbschreibungen Anlageteile Abwasserversorgung\nVerzinsung, aktueller Zinssatz 1.2 %\nTotal Kapitalfolgekosten\n\nBetriebliche Folgekosten\nUnterhaltskosten [Serviceverträge und Stromverbrauch]\nBetriebliche Kosten [Kontrolle und Reinigung]\nTotal Betriebliche Folgekosten\n\nTotal Folgekosten\n\n610'000.00\n14'000.00\n6'000.00\n\n630'000.00\n\n30 3.3 20'333.33\n70 1.4 200.00\n70 1.4 85.71\n\n1.2 7'560.00------28'179.05\n\n14'000.00\n11700.00\n25'700.00\n\n53'879.05\n\n5. Kreditrechtliche Bestimmungen\n\nIm Budget 2024 ist in der Investition INV00583 ein Betrag von Fr. 339'000.00 und im 2025 ein Betrag\nvon Fr. 300'000.00 eingestellt.\n\n6. Erwägungen\n\nDie Verlängerung der Personenunterführung mit Lift und Treppenaufgang gewährleistet die Realisie\nrung einer attraktiven und sicheren Querung der Wiesenstrasse sowie den direkten Zugang zum\nBahnhof aus dem gesamten Rietpark-Quartier, in welchem 3'000 Einwohnende und 2'000 Arbeits\nplätze angebunden sind. Die daraus resultierende Trennung des Fuss- und Veloverkehrs schafft eine\nsichere Ausgangslage für alle Verkehrsteilnehmenden.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen:\n\n1.1. Für das Projekt Querung Wiesenstrasse wird ein Kredit von Fr. 630'000.00 bewilligt. Die\nAusgaben werden der Investitionsrechnung INV00583 belastet.\n\n6.3.2.1 1 2021-6204 Seite 3 von 4\n\n\n\n2. Mitteilung an\n- Gemeindeparlament\n\nAbteilungsleiter Bau und Planung\nAbteilungsleiter Werke, Versorgung und Anlagen\nAbteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\nLeiter Rechnungswesen\nArchiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat Schlieren\n\n4/5Stadtp sident\n\n6.3.2.1 1 2021-6204\n\n\\~Janine Bron\n~ Stadtschreiberin\n\nSeite 4 von 4\n\n\n


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Vorlage_ 14_03.pdf

text: \n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 27. OKTOBER 2003 1/2 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  27. Oktober 2003 \n \n \n \n222 07.15 Finanzen, Voranschläge \nVorlage Nr. 14/2003: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung des Voranschlages und auf \nFestsetzung des Steuerfusses für das Jahr 2004 \n \n\nReferent des Stadtrates Toni Brühlmann \n Ressortvorsteher Finanzen und Liegenschaften \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n \n1. Der Voranschlag für das Jahr 2004 wird mit folgenden Endzahlen genehmigt: \n \n 1.1 Laufende Rechnung (inkl. Globalbudgets) Fr. Fr. \n \n Aufwand (inklusive zusätzliche Abschrei- \n bungen auf dem Verwaltungsvermögen  \n von 4,6 Mio. Franken) 101’879’600.-- \n \n Ertrag \n - ordentliche Erträge  63’051’300.-- \n - Steuern 2004,119 % von Fr. 30’300’000.-- 36'057'000.-- \n  99’108’300.-- \n \n Aufwandüberschuss zulasten Eigenkapital 2‘771’300.-- \n ========== \n \n Die Genehmigung des Voranschlages für die Laufende Rechnung schliesst die Gutheissung der \n\nnachstehenden Globalbudgets mit den aufgeführten Nettoaufwendungen bzw. Nettoerträgen \nsowie den dazugehörigen Leistungszielen und Indikatoren ein: \n \nAbfallbewirtschaftung Nettoaufwand 5’000.-- \nAlterswohnungen Nettoaufwand 131'900.-- \nHaus für Betagte Sandbühl Nettoaufwand 752’600.-- \nHauswartungen Nettoertrag 7’500.-- \nKultur Nettoaufwand 55'500.-- \nSchwimmbad Im Moos Nettoaufwand 172'300.-- \nSekundarstufe Nettoaufwand 5'137'500.-- \nStadtbibliothek Nettoaufwand 309'100.-- \nStadtpolizei Nettoertrag 101'000.-- \n \n\n \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 27. OKTOBER 2003 2/2 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n 1.2 Investitionsrechnung \n \n 1.2.1 Investitionen im Verwaltungsvermögen \n \n Ausgaben 13’725’000.-- \n \n Einnahmen 720’000.-- \n \n Nettoinvestitionen 13’005’000.-- \n  ========== \n \n  1.2.2 Investitionen im Finanzvermögen \n \n Ausgaben 50'000.-- \n \n Einnahmen 0.-- \n \n Nettoinvestitionen 50'000.-- \n  ======== \n \n2. Es werden für das Jahr 2004 bezogen: \n \n 2.1 bei Annahme eines mutmasslichen Steuerertrages zu 100 % von Fr. 30’300’000.--  \n\neine Gemeindesteuer von 119 % der einfachen Staatssteuer \n \n 2.2 eine Personalsteuer von Fr. 24.-- je steuerpflichtige Person (§§ 199 und 200 Steuergesetz). \n \n3. Vormerknahme, dass das Eigenkapital nach Belastung des Aufwandüberschusses gemäss Ziffer 1.1 \n\nvoraussichtlich rund 18 Mio. Franken betragen wird. \n \n4. Dieser Beschluss wird in abschliessender Zuständigkeit des Gemeinderates gefasst. \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n\n  \n \n \n\n Peter Voser Peter Hubmann \n\n\n


Bericht und Antrag Motion

text: \nStadtrat \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nTel. 044 738 15 76 \nstadtkanzlei@sch lieren. ch \n\nStadt \nSchlieren \n\nProtokollauszug \n15. Sitzung vom 17. Juli 2019 \n\n154/2019 16.07 Motion von Thomas Grädel betreffend \n"öffentliches Publikationsorgan der Stadt Schlieren" \nAntrag auf Ablehnung \n\n1. Motion \n\nAm 17. Dezember 2018 ist die folgende Motion von Thomas Grädel eingegangen und am 11. März \n2019 vom Gemeindeparlament an den Stadtrat überwiesen worden: \n\n"Der Stadtrat wird beauftragt, die Website der Stadt Schlieren als öffentliches Publikationsor \ngan der Stadt Schlieren für die Erlasse, allgemeinverbindlichen Beschlüsse und Wahlergeb \nnisse der Stadt Schlieren zu bezeichnen. \n\nBegründung \nAm 18. Mai 2016 reichte der Motionär eine Kleine Anfrage über die amtlichen Publikationen \nein. Auf eine Frage, ob der Stadtrat in Zukunft öffentliche Bekanntmachungen der heutigen \nMedienvielfalt anpasst und dadurch Kosten eingespart werden, erklärte der Stadtrat, dass dies \nab 1. Januar 2018 im neuen Gemeindegesetz geregelt und gestattet ist. Das Gemeindeamt \nerliess am 5. Dezember 2017 diesbezüglich eine Weisung. Darin wird den Gemeinden aus \ndrücklich gestattet, ihre Erlasse, allgemeinverbindlichen Beschlüsse und Wahlergebnisse im \nInternet zu veröffentlichen. Das heisst, der entsprechende Webauftritt der Gemeinde wird zum \namtlichen Publikationsorgan. Somit kann die Stadt Schlieren jährlich rund Fr 20'000. 00 an \nKosten einsparen. Zudem werden mit diesem zeitgemässeren System die Menschen schnel \nler informiert. " \n\n2. Bericht an das Gemeindeparlament \n\n2.1. Optionen für die elektronische Publikation \n\nGrundsätzlich ist es den Gemeinden im Kanton Zürich tatsächlich möglich, die amtlichen Publikati \nonen rechtsgültig mit elektronischen Mitteln zu veröffentlichen. Um Rechtssicherheit garantieren zu \nkönnen, muss die Unveränderbarkeit der Publikationen gewährleistet werden. \n\nStädtische Website \nEine Möglichkeit besteht darin, die Veröffentlichungen auf der städtischen Website vorzunehmen. \nDamit die gesetzliche Vorgabe der Unveränderbarkeit gewährleistet werden kann, ist bei der i-web \nein Zusatzmodul zu beschaffen. Gemäss Offerte der i-web vom 1. Juli 2019 betragen die Beschaf \nfungskosten des Moduls "Rechtsgültige Amtspublikationen" Fr. 8'191.00 einmalig. Zudem fallen \njährliche Lizenzkosten von Fr. 1 '229.00 an. \n\nNationale Plattform \nDas SECO bietet in Zusammenarbeit mit der Staatskanzlei des Kantons Zürich neu eine nationale \nPlattform für amtliche Publikationen an, der sich die Gemeinden nach Bedarf anschliessen können. \nDas Amtsblatt des Kantons Zürich und das Schweizerische Handelsamtsblatt sind bereits heute \ndieser Plattform angeschlossen. Die Kosten für eine Publikation betragen jeweils, unabhängig von \nder Textmenge, Fr. 15.00. ln diesem Betrag ist neben den Wartungs- und Entwicklungskosten auch \n\nST.16.07 I 2018-2371 Seite 1 von 3 \n\n\n\nein Support für Endbenutzer inbegriffen. Die benutzerfreundliche Erfassungsmaske ist dieselbe wie \nbeim Amtsblatt des Kantons Zürich und daher den einen Verwaltungsabteilungen bereits bekannt. \nVon dieser Plattform kann ein Link zur Website der Stadt geführt werden, wobei mittels Setzen \neines Filters dafür gesorgt werden kann, dass nur die Suchresultate der Stadt Schlieren angezeigt \nwerden. Die amtlichen Publikationen können von dieser Plattform als Gesamtdokument herunter \ngeladen und bei Bedarf ausgedruckt und Personen, die über keinen Internet-Anschluss verfügen \nper Post zugestellt werden. Auch können PDF-Dokumente (beispielsweise revidierte Verordnun \ngen) angehängt werden. Bei rund 200 Publikationen pro Jahr würden sich die Gesamtkosten auf \nca. Fr. 3'000.00 pro Jahr belaufen. Gegenüber den aktuellen jährlichen Kosten von gegen \nFr. 70'000.00 (bezogen auf das Jahr 2015 wurde dannzumal versehentlich nur ein Teil der Publika \ntionen im Betrag von rund Fr. 20'000.00 erhoben}, welche basierend auf den Kredltorenzahlunqen \nder letzten beiden Jahre erhoben worden sind, würde im Falle einer Partizipation an der nationalen \nPlattform bei den Publikationskosten eine Einsparung von rund 67'000.00 Franken pro Jahr resul \ntieren. Gemäss Auskunft des Projektleiters der Staatskanzlei könnte der Betrag von Fr. 15.00 pro \nPublikation durch den Beitritt weiterer Gemeinden stufenweise herabgesetzt werden. Bisher sind \nnoch keine Gemeinden beteiligt, hingegen die Kantone Basel Stadt und Bern. Rund 30 zürcheri \nsche Gemeinden haben jedoch bereits ihr Interesse angemeldet. Eine Zusammenarbeit könnte \njederzeit in Angriff genommen werden. \n\n2.2. Auswirkungen eines Wechsels für die Limmattaler Zeitung \nAn diversen Treffen mit der LIZ und anderen Gemeinden wurden die Folgen erörtert, die sich erge \nben würden, wenn eine Gemeinde nach der anderen ihre amtlichen Publikationen auf elektroni \nsche Kanäle verlegt und die LIZ die Stellung als amtliches Publikationsorgan der Gemeinden zu \nsehends verlieren würde. Einerseits würden die direkten Einnahmen der LIZ aus den Publikationen \nfehlen, was sich wohl auch auf die Qualität der Zeitung auswirken würde. Andrerseits abonniert ein \nTeil der Leserschaft die LIZ vor allem wegen ihrer Funktion als amtliches Publikationsorgan. Somit \nwürden die Abonnenten- und Leserzahlen zurückgehen. Dies würde dazu führen, dass kommerzi \nelle Inserenten der LIZ weniger lnsertionsaufträgc erteilen würden. ln einem weiteren Schritt müss \nten die Personalkosten den neuen Gegebenheiten angepasst werden, sodass die Aufarbeitung von \nredaktionellen Beiträgen und das Vornehmen von Recherchen über kurz oder lang nochmals redu \nziert werden müssten. \n\n2.3. Fazit \nOb eine Ausdünnung des Angebots der Regionalpresse politisch gewünscht ist, darf bezweifelt \nwerden. Der Stadtrat ist der Ansicht, dass die regionale Medienvielfalt zu erhalten ist, zumal an \nsonsten die Berichterstattung der LIZ über Schlieren infolge eingeschränkter Personalressourcen \nnicht im bisherigen Mass aufrecht erhalten werden könnte. Letzteres würde dazu führen, dass sich \ndie Einwohnenden nicht mehr umfassend und vielseitig informieren können. Auch wenn vermehrt \nauf Digitalisierung gesetzt wird, dürfen zudem nicht jene Teile der Bevölkerung vergessen gehen, \ndie keinen Internetzugang haben. Bevor sich die LIZ im Online-Bereich etabliert bzw. positioniert \nhat, ist der Zeitpunkt, die amtlichen Publikationen nur noch auf elektronischem Weg zu veröffentli \nchen, noch nicht gegeben. ln einem späteren Zeitpunkt kann die Diskussion über dieses Thema \ndurchaus wieder aufgenommen werden. Zu erwähnen ist in diesem Zusammenhang auch, dass \nmit SRB 153 der heutigen Sitzung beschlossen worden ist, die Kommunikation der Stadt Schlieren \ngesamthaft zu analysieren. Den Ergebnissen der Analyse soll nicht vorgegriffen werden. ln diesem \nSinne ist die Motion von Thomas Grädel abzulehnen. \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen: \n\nDie Motion von Thomas Grädel betreffend "öffentliches Publikationsorgan der Stadt Schlieren" \nwird abgelehnt. \n\nST.16.07 / 2018-2371 Seite 2 von 3 \n\n\n\n2. Mitteilung an \n- Gemeindeparlament \n- Motionär \n- Stadtschreiberin \n- Fachstelle Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit \n- Archiv \n\nStatus: öffentlich \n\nStadtrat Schlieren \n\n/J. ?::;--- \nMarkus B~chig \nStadtpräsident \n\nq'~~· \nIngrid Hieronymi \nStadtschreiberin \n\nST.16.07 I 2018-2371 Seite 3 von 3 \n\n\n


Postulat

text: \nSarah Impusino\nCVP/EVP-Fraktion\n\nStadt Schlieren Original an:\n\nO zur Erledigung D zur Kenntnis\nO Aktenauflage SR-Sitzung\n\nE 1 ~. ~C;~J. 2016\nKopie AP BJ BP FL SG S WVA\nAL\nRV\nStP StS GL DIV\n\nPostulat\n\nIch bitte den Stadtrat zu prüfen, ob Fussgängerstreifen an der Kreuzung\nHofackerstrasse - Stationsstrasse - Urdorferstrasse realisierbarwären.\nDesWeiteren bitte ich um Prüfung für einen Fussgängerstreifen an der Kreuzung\nRotstiftweg - Freiestrasse.\n\nBegründung:\n\nAn obigen Kreuzungen kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen mit\nVerkehrsteilnehmern. Leider ist es, bedingt durch das Fehlen von\nFussgängerstreifen, den vorwiegend jungen Verkehrsteilnehmern nicht immer klar,\nwo sie die Strasse überqueren sollen oder müssen. Trotz guter Information durch die\nPolizei halten sich die Kinder nicht immer an die Regeln. Die Automobilisten\nverschärfen die Situation durch das Durchsetzen des Vortrittes in der dreissiger\nZone.\nBevor es zu einem unnötigen Unfall kommt, bitte ich den Stadtrat zu prüfen, ob\nFussgängerstreifen an besagten Stellen angebracht werden können. In der Tempo\n30 Zone gibt es keine Fussgängerstreifen, das Gesetz erlaubt aber Ausnahmen in\nder Nähe von Schulen. Da beide Querungen in der Nähe von Schulen sind, bitte ich\ndiese Ausnahmeregelung anzuwenden.\n\nSchlieren, 19. September 2016\n\n[~\n\n·zr &~~«PT h\n\n\n


text: \nManuel Kampus \nGrüne Schlieren \n\nGemeindeparlament Schlieren \nG-Nr. A .. Nr. A/QFl \n\nZ: \nPostulat: Gestaltung Stadtplatz und angrenzende~~· ~--1.---------"--~ opte \n\nE: 1 7. Dez. 2018 \n\nIch bitte den Stadtrat zu prüfen, ob im neuen Zen \nBäume mehr gepflanzt werden könnten. Damit wird der Platz in der \nSommerhitze für die Menschen erträglicher. \n\nBegründung: Die Zukunft prognostiziert uns immer heisser werdende \nSommermonate. Mehr Bäume auf und um den Stadtplatz würde die neu \nentstandene geteerte Fläche abkühlen und so die Hitze im Zentrum reduzieren. \n\nVor der ehemaligen Drogerie Locher gibt es genügend Platz für mind. 2 Bäume. \nAuch östlich der ehemaligen Drogerie ist das Trottoir sehr breit und bietet \nausreichend Raum. Mit den Eigentümern der Liegenschaften Badenerstrasse \n12-22 könnte ausgehandelt werden, dass sie auf der Nordseite ihrer \nGrundstücke einige Bäume pflanzen, die Schatten auf das Trottoir und auf die \nStrasse werfen. Bestimmt gibt es noch mehr Möglichkeiten. \n\n4/6~ \n';e:. - \n\n/1 I } \n\nßl/lbJJlh \ns_J4,¿P- \n\nOriginal an: \n~p \n\nzur Erledigung O zur Kenntnis \nAktenauflage SR-Sitzung ~ -.\\?_ ,?..Ol~ \n\nE 1 9. C:::. 2018 ZO\\~ _ "Zs-=t fu~s:. \nKopie AP BJ BP FL SG s WVA \nAL \nRV X \nStP StS '){' GL DIV~°"~ \n\n\n\nManuel Kampus \nGrüne Schlieren \n\n\n


text: \nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 5. MAI 2003 1/2\n\nStadthaus: Freiestrasse 6\nPostfach, 8952 Schlieren\nTelefon 01 738 14 11\nFax 01 738 15 90\n\nStadtrat Schlieren\n\nAuszug aus dem Protokoll vom 5. Mai 2003\n\n104 12.01.01 Stadtorganisation, Behörden, Entschädigungsverordnung für Behörden und\nFunktionäre\n\nVorlage Nr. 6/2003: Antrag des Stadtrates auf Änderung der Entschädigungsverordnung\n\nReferent des Stadtrates Toni Brühlmann, Ressortvorsteher Finanzen und\nLiegenschaften\n\nWeisung\n\nAn der Sitzung vom 14. April 2003 stimmte der Gemeinderat der neuen Entschädigungsverordnung EVO\nzu. In § 4 „Schulpflege, Zulagen, Lehrerqualifikation“ folgte er einem Änderungsantrag der GRPK. Diese\nschlug vor, die Entschädigung der Lehrerqualifikation um Fr. 50.-- pro Lehrerbesuch zu ergänzen. Der\nstadträtliche Antrag ging aus von einer Entschädigung von Fr. 160.-- pro beurteilendes Mitglied der\nSchulpflege je beurteilte Lehrperson. Bei vorgesehenen zwei Besuchen ergibt dies eine Erhöhung des\nAnsatzes auf Fr. 260.--.\n\nAn seiner Sitzung vom 22. April 2003 hat der Stadtrat festgestellt, dass die vorgenommene Änderung den\nGrundsätzen der neuen Entschädigungsverordnung erheblich widerspricht und die differenziert\nausgearbeitete Entschädigung der verschiedenen Leistungen, wie sie im Postulat von Elisabeth Scheffeldt\nund der anlässlich der Rückweisung vom 18. November 2002 auch von der GRPK gefordert wurde, in\nunzulänglicher Weise aus dem Gleichgewicht bringt. Um diesen Mangel noch vor dem in Kraft setzen der\nVorlage zu beheben, ersucht er den Gemeinderat, Paragraph 4 wie ursprünglich vorgeschlagen\nabzuändern und den Betrag je beurteilte Lehrperson festzulegen.\n\nBegründung\n\nDie Mitarbeiterqualifikation MAB (Lehrerqualifikation) erfolgt in Schlieren gemäss dem „Leitfaden für die\nDurchführung der Mitarbeiterbeurteilung von Lehrkräften an Zürcher Volksschulen“ der Bildungsdirektion\ndes Kantons Zürich. Ein MAB-Team setzt sich zusammen aus einem Beurteilungsverantwortlichen und\nzwei Mitgliedern der Schulpflege. Diese haben die Aufgabe, pro Lehrperson zwei Besuche vorzunehmen\nund während oder nach dem Besuch einen strukturierten Beurteilungsbogen auszufüllen. Dieses Formular\ndient bei der Integrationssitzung, welche pro Lehrperson höchstens eine Stunde dauert, als\nDiskussionsvorlage. Der Zeitaufwand für Schulpfleger beträgt folglich für jede beurteilte Lehrperson für\nSchulbesuche, Aktenstudium und Integrationssitzung 3 bis maximal 4 Stunden, was bei einem Ansatz von\nFr. 40.--/Std., wie er der ganzen EVO zu Grunde gelegt ist, zum vorgeschlagenen Betrag von Fr. 160.--\nführt. Der schriftliche Bericht wird vom Beurteilungsverantwortlichen verfasst.\n\nWird der Betrag auf Fr. 260.-- angehoben, lässt sich dies einerseits schwer begründen, anderseits führt\ndieser Entscheid zu einem eklatanten Missverhältnis bezüglich der „normalen“ Schulbesuche. Diese sind\nzwar weniger genau durchstrukturiert (so ist das Ausfüllen eines Protokolls erwünscht aber nicht\nvorgeschrieben), verlangen aber eine vergleichbare Vor- und Nachbereitung und stellen an die\nbesuchenden Personen die gleichen Anforderungen. Auch für diese Aufgaben sind die Mitglieder der\nSchulpflege angehalten, sich kontinuierlich weiter zu bilden, was in Zukunft aus dem Pauschalbetrag von\nFr. 10'000.-- für die Schulpflege, wie er in die neue EVO aufgenommen wurde, massvoll entschädigt\nwerden soll.\n\n\n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 5. MAI 2003 2/2\n\nStadthaus: Freiestrasse 6\nPostfach, 8952 Schlieren\nTelefon 01 738 14 11\nFax 01 738 15 90\n\nStadtrat Schlieren\n\nAntrag an den Gemeinderat\n\n1. Die neue Verordnung über die Entschädigung der Behörden, Kommission und Funktionäre im\nNebenamt der Stadt und der Schule Schlieren (Entschädigungsverordnung EVO) wird in § 4\n„Schulpflege, Zulagen, Lehrerqualifikation“ wie folgt geändert:\n\n- Lehrerqualifikation (je beurteilte Lehrperson) Fr. 160.--\n\n2. Ziffer 1 dieses Beschlusses untersteht dem fakultativen Referendum.\n\nFür richtigen Protokollauszug\n\nSTADTRAT SCHLIEREN\nPräsident Schreiber-Stv.\n\nPeter Voser Urs Lienhard\n\nVersand:\n\n\n


Antrag auf Abschreibung

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6- Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.ch\n\nProtokollauszug\n1. Sitzung vom 12. Januar 2022\n\nStadt\nSchlieren\n\n412022 0.5.0 Postulat von Walter Jucker betreffend "Überbrückungsrenten für\nabgewählte Stadträte"\nAntrag auf Abschreibung\n\n1. Postulat\n\nAm 13. März 2018 ist das folgende Postulat von Walter Jucker eingegangen und am 14. Mai 2018\nvom Gemeindeparlament an den Stadtrat überwiesen worden:\n\nÜberbrückungsrenten für abgewählte Stadträte\n\n"Der Stadtrat wird gebeten alle nötigen Änderungen in derRechtssammlung der Stadt Schlie\nren aufzuzeigen und Veränderungen vorzuschlagen, um abgewählten Stadträten eine Über\ngangsrente bis zur Wiedereingliederung in den Arbeitsprozess ausrichten zu können.\n\nBegründung\nAls Stadtrat der Stadt Schlieren ist es nicht mehr möglich, gleichzeitig zum politischen Amt\neine Vollzeitstelle zu besetzen. Damit bei einerAbwahl einer Stadträtin oder eines Stadtrates\ndiese nicht in finanzielle Schwierigkeiten kommen, soll die Möglichkeit geschaffen werden,\nuntergewissen Umständen eine Übergangsrente zu gewähren. Dabei sollen sowohl das Alter\nwie auch die finanzielle Situation berücksichtigt werden."\n\n2. 2. Bericht an das Gemeindeparlament\n\nFür das Anliegen hat der Stadtrat im Grundsatz grosses Verständnis. Es gäbe mehrere Möglichkei\nten, das Postulat umzusetzen. Der Stadtrat entschied sich, das Anliegen gemäss Postulat im Rah\nmen der Totalrevision der Entschädigungsverordnung (EVO) weitgehend zu berücksichtigen. Ge\nmäss $ 19 gilt neu:\n\n"Entschädigung bei Nichtwiederwahl\nDen Mitgliedern des Stadtrats wird, sofern sie erfolglos zur Wiederwahl antreten, die Jahresentschä\ndigung während vierMonaten nach dem Feststehen derNichtwiederwahl weiter ausgerichtet, selbst\nwenn die Konstituierung der neuen Behörde früher stattfindet und falls sie bis dahin das Amt ausü\nben. Führen sie das Amt länger als vier Monate aus, wird entsprechend die Jahresentschädigung\nbis zur Beendigung des Amts pro rata weiter ausgerichtet."\n\nDie revidierte EVO tritt per 1. Juli 2022 in Kraft.\n\n0.5.0 1 2018-622 Seite 1 von 3\n\n\n\n1\n\n±i\nIIIÌ\n\nI\n\n2.1. Abweichungen\n\nDie drei Abweichungen vom Anliegen gemäss Postulat begründen sich wie folgt:\n\n2.1.1. Alter\n\nÜblicherweise wird das Stadtratsamt während mehreren Jahren ausgeübt. Sobald das Ergebnis be\nkannt ist, muss sich die betroffene Person auf Stellensuche begeben, wenn sie das bisherige Ein\nkommensniveau beibehalten möchte oder muss. Bis eine neue Stelle gefunden ist und die erste\nLohnauszahlung erfolgt, dauert es in der Regel mindestens vier Monate. Vier Monate, die unabhän\ngig des Alters belastend sein können. Aus diesem Grund ist der Stadtrat derAnsicht, dass das Alter\nbei der Bemessung der Entschädigung nicht berücksichtigt werden soll.\n\n2.1.2. Finanzielle Situation\n\nDie Umsetzung des Anliegens nach Berücksichtigung der finanziellen Situation einer Person ist über\naus anspruchsvoll. Es gibt keine Verpflichtung, seine finanzielle Situation offenzulegen. Die be\ntroffene Person müsste somit entsprechende Unterlagen einreichen. Der Stadtrat müsste messbare\nKriterien festlegen, derenAuslegung und Anwendung wiederum Basis für eine Rechtsstreitigkeit sein\nkönnten. Aufgrund dessen, dass Nichtwiederwahlen eher selten vorkommen und die sich aus 8 19\nergebenden Aufwendungen überschaubar bleiben dürften, entschied der Stadtrat diesen Umstand\nnicht weiterzuverfolgen.\n\n2.1.3. Schulpflege\n\nDas Amt eines Schulpflegemitglieds beläuft sich auf einen Aufwand von mindestens 20 Stellenpro\nzenten. Schulpflegemitglieder erhalten pro Monat eine· Entschädigung von mindestens Fr. 1'000.00.\nDiese plötzliche Veränderung der Situation kann ein Schulpflegemitglied bei Nichtwiederwahl eben\nfalls in eine finanzielle Notlage bringen. Wenn es bei der bisherigen Arbeitgeberin nicht möglich ist,\ndas Pensum so kurzfristig zu erhöhen, bleibt nur das Suchen einer neuen Stelle. Dieser Umstand\nhat den Stadtrat dazu bewogen, die Schulpflege in den § 19 zu integrieren.\n\n2.2. Zusammenfassung\n\nDer Stadtrat ist der Ansicht, dass mit dem neuen § 19 der EVO eine faire und zeitgemässe Umset\nzung des Anliegens gemäss Postulat erfolgt ist. Aus diesem Grund beantragt er dem Gemeindepar\nlament die Abschreibung des Postulats.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen:\n\nDas Postulat von Walter Jucker betreffend "Überbrückungsrenten für abgewählte Stadträte"\nwird im Sinne von§ 92 der Geschäftsordnung des Gemeindeparlaments als erledigt abgeschrie\nben.\n\n0.5.0 I 2018-622 Seite 2 von 3\n\n\n\n2. Mitteilung an\n- Gemeindeparlament\n- Postulant\n- Stadtschreiberin\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat Schlieren\n\n/?. J--Marku Bärt higer\nStad räsid nt\n\n0.5.0 12018-622\n\n~\n\n'\n\nJanine Bron\nStadtschreiberin\n\nSeite 3 von 3\n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  17. Mai 2005 \n \n \n \n83 13.04 Alters- und Pflegeheim \n  13.04.03 Haus für Betagte Sandbühl, Bauliche Massnahmen \n  28 Liegenschaften, Grundstücke \n  28.03 Einzelne Liegenschaften und Grundstücke \nVorlage Nr. 8/2005: Antrag des Stadtrates auf Erteilung eines Kredites von Fr. 1'547’000.-- \nfür die Renovation und für die Erweiterung des Erdgeschosses im Haus für Betagte Sand-\nbühl (330) \n \n\nReferent des Stadtrates Toni Brühlmann, Ressortvorsteher Finanzen und \nLiegenschaften \n\n \n \nA) Ausgangslage \n \nDas Haus für Betagte Sandbühl ist seit 1974 in Betrieb. Nach gut 30-jähriger Nutzung weist das Gebäude \neinen baulichen Sanierungsbedarf auf, welcher in der Alterung der Anlagen, in baupolizeilichen Vorschrif-\nten sowie in der Entwicklung der Kundenbedürfnisse und damit in den veränderten betrieblichen Anforde-\nrungen begründet ist. \n \nBereits 1999 wurde eine Planungsgruppe eingesetzt, um Abklärungen zu baulichen und konzeptionellen \nFragen einer zeitgemässen Alters- und Pflegeeinrichtung zu beleuchten. Im November 1999 wurde dem \nStadtrat ein Schlussbericht vorgelegt, welcher Angaben zum baulichen Sanierungsbedarf, betrieblich \nkonzeptionelle Anpassungsvorschläge sowie die Auswertung eines breit abgestützten Workshops über \nWünsche und Anforderungen an eine stationäre Betagteneinrichtung enthielt. \n \nAufgrund brandschutztechnischer Auflagen erfolgte im Jahr 2000 der Einbau des Feuerwehrlifts als Ersatz \ndes Bettenlifts sowie die Erneuerung des Personenlifts. Damit verbunden war der Einbau von Brand-\nschutzschleusen in den Obergeschossen sowie die Einrichtung von Aufenthaltsräumen auf den Pflege-\netagen. \n \nIm September 2001 bestellte der Stadtrat eine Planungskommission gemäss § 54 Gemeindeordnung, \nwelche mit der Lösungsfindung und der Vorbereitung eines Umbauprojekts beauftragt wurde. \n \nIm August 2002 wurden Architekten und Planer mit der Ausarbeitung eines Vorprojekts mit Kostenschät-\nzungen beauftragt. Das Architekturbüro Müller + Partner AG, Baar, welches bereits für den damaligen \nNeubau des Sandbühls zuständig war, erarbeitete verschiedene Umbauvarianten mit unterschiedlichem \nInvestitionsbedarf. Rasch wurde klar, dass eine zukunftsverträgliche und betriebswirtschaftlich gerecht-\nfertigte Gesamtsanierung des Hauses für Betagte Sandbühl auch mit Investitionen von 20 Mio. Franken \n(Maximalvariante) nur zu teilweise befriedigenden Resultaten führt. \n \nMit Beschluss vom 22. April 2003 verzichtete der Stadtrat auf ein Projekt für einen Gesamtumbau des \nHauses für Betagte Sandbühl. Gleichzeitig war sich der Stadtrat im Klaren, dass bis zum Vorliegen eines \nNeubauprojekts das Sandbühl noch etliche Jahre seinen Betriebszweck erfüllen muss. \n \n2003 erfolgte die Erneuerung der Heizzentrale, um unaufschiebbare baupolizeiliche Auflagen zu erfüllen. \n \nMit Beschluss vom 2. August 2004 hat der Stadtrat dem Konzept „Investitionen bis zum Nutzungsende“ für \ndas Haus für Betagte Sandbühl zugestimmt. Es wurde festgehalten, dass der Betrieb mit einem Zeithori-\nzont von ca. 10 Jahren vollumfänglich aufrecht zu erhalten, das Gebäude wert erhaltend zu unterhalten \nund die anstehenden gesetzlichen Auflagen termingerecht zu erfüllen seien. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 17. MAI 2005 1/4 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nFür die beiden ersten Etappen „Fensterersatz“ und „Technische Anpassungen und Auflagen“ sind die \nArbeitsvergebungen bereits im September bzw. Oktober 2004 erfolgt. Die Arbeiten werden voraussichtlich \nim Sommer 2005 abgeschlossen sein. \n \nFür die dritte und abschliessende Etappe beauftragte der Stadtrat mit Beschluss vom 2. August 2004 das \nArchitekturbüro M. Somandin, Zürich, mit der Ausarbeitung eines Vorprojekts zum Umbau des Erdge-\nschosses und zur Erfüllung der brandschutztechnischen Auflagen im Erdgeschoss. \n \nDie Projektziele der dritten Etappe umfassen im Wesentlichen: \n \n• Erfüllung der brandschutztechnischen Auflagen im Erdgeschoss \n• Sanierung der Lüftung im Erdgeschoss (baupolizeiliche Auflage) \n• Einbau von behindertengerechten WC-Anlagen im Erdgeschoss \n• Betrieblich notwendige Verbesserungen im Küchen- und Servicebereich zur Erreichung der Hygiene-\n\nvorschriften \n• Gewährleistung von Privatsphäre im Speisesaal durch Entflechtung von Speisesaal und Cafeteria \n• Entflechtung von Raucher- und Nichtraucherzonen \n \n \nB) Notwendigkeit des Umbaus im Erdgeschoss \n \nWährend der vergangenen 30 Jahre haben sich die Kundenbedürfnisse und damit die betrieblichen \nAnforderungen stark verändert. Die bestehende bauliche Infrastruktur führt häufig zu Situationen, welche \nfür die Bewohner und Bewohnerinnen und für das Personal Grenzen der Zumutbarkeit erreichen. \nBeispielhaft seien erwähnt: \n \n• Für Raucher bestehen keine separaten Räumlichkeiten; der Rauch verteilt sich im ganzen \n\nErdgeschoss. \n• Die Nutzung des Speisesaals am Nachmittag als Cafeteria ist konfliktreich und beeinträchtigt die \n\nPrivatsphäre der Bewohner an ihrem Sitzplatz erheblich (Verschmutzung, private Schubladen und \nKissen etc.). \n\n• Die bestehenden Toiletten sind für Rollstuhlfahrende unzumutbar. \n• Die Nutzung der Küche durch den Service und als Abwaschküche führt zu Kollisionen und ist \n\nhygienisch sehr problematisch. \n• Die engen Raumverhältnisse in Foyer und Speisesaal ergeben einen problematischen Eingangs- und \n\nAufenthaltsbereich und stellen die Attraktivität des Hauses für Bewohner, Besucher und Personal \ngleichermassen in Frage. \n\n \n \nC) Renovations- und Erweiterungsprojekt  \n \nDas vorliegende Vorprojekt ist in folgende Sektoren gegliedert: \n \n• Erweiterung Süd (Sektor A) \n\n \nAufgrund brandschutztechnischer Auflagen wird im Erdgeschoss ein neuer Ausgang auf der West-\nseite des Hauses als Fluchtweg notwendig. Dies erfordert eine Erweiterung des Erdgeschosses bis \nauf den Gebäudeperimeter der darüber liegenden Stockwerke. Der bisherige Mehrzweckraum wird \nneu als Aktivierungsraum genutzt. Das Foyer wird durch die Erweiterung Süd leicht vergrössert. Damit \nbietet sich die Möglichkeit zur Einrichtung einer Raucherzone. \n\n \n• Erweiterung Nord (Sektor B) \n\n \nFür die behindertengerechte Gestaltung der Toilettenanlagen ist die Erweiterung des Eingangsbe-\nreichs unumgänglich. Weil der dazu zusätzlich erforderliche Platz weder im Bereich der Eingangshalle \nnoch im Bereich der Küche zur Verfügung steht, bleibt einzig im Bereich der heutigen Verwaltung die \nerforderliche Gestaltungsmöglichkeit. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 17. MAI 2005 2/4 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n• Zwischentrakt (Sektor C) \n\n \nDie Entflechtung von Küche, Abwaschküche und Buffet erlaubt es, wieder einwandfreie hygienische \nBedingungen zu erlangen. Die problematische Küchentoilette wird aufgehoben. Für den Transport der \nMahlzeiten auf die Pflegeetagen wird ein separater Zugang erstellt. Die Abläufe von Service, Küche \nund Buffet werden optimiert. Die Auslagerung des Buffets aus der Küche in den Speisesaal erlaubt \nes, den Bewohnern und Bewohnerinnen zusätzliche Wahlmöglichkeiten anzubieten. \n \nDie Aktivierungstherapie wird in besser geeignete Räumlichkeiten verlagert (vgl. „Erweiterung Süd“). \nDer an den Speisesaal angrenzende bestehende Aktivierungstherapieraum wird mit flexiblen Trenn-\nwänden ausgestattet, so dass in Verbindung mit dem Speisesaal ein multifunktionaler Veranstaltungs-\nraum entsteht. \n\n \n \nD) Kosten der Bauteile \n \nErweiterung Eingangshalle, Aktivierung, Cafeteria Raucher (Sektor A) Fr.    810'000.-- \nNeuanordnung Speisesaal, Mehrzweckraum (Sektor C) Fr.    737'000.-- \nTotal Renovation Fr. 1'547'000.-- \n \nDer Beschrieb der Sektoren A bis C ist in der Projektstudie von M. Somandin vom 1. März 2005 detailliert \naufgelistet. Daraus ist ersichtlich, dass nebst einem gebundenen Teil von Fr. 1'453'000.-- (gemäss separa-\ntem Stadtratsbeschluss vom 17. Mai 2005) weitere Kosten von Fr. 1'547'000.-- für nicht gebundene Arbei-\nten entstehen, die in der Kompetenz des Gemeinderates liegen. \n \n \nE) Folgekosten \n \nDie jährlichen Folgekosten werden sich auf den städtischen Haushalt auswirken und betragen gemäss den \nRichtlinien der kantonalen Direktion der Justiz und des Innern: \n \n- Kapitalfolgekosten (Abschreibung und Verzinsung) Fr. 154'700.-- \n- Betriebliche Folgekosten Fr.   18'000.-- \nTotal Folgekosten Fr. 172'700.-- \n \n \nF) Termine \n \nBei einem positiven Entscheid des Gemeinderates erfolgen im Herbst 2005 die weiteren Planungs- und \nSubmissionsvorbereitungen. Es ist beabsichtigt, sämtliche Arbeiten (gebundener und ungebundener Teil) \nzur Renovation und Erweiterung des Erdgeschosses im Haus für Betagte Sandbühl im Jahr 2006 zu reali-\nsieren. \n \n \nG) Schlussbemerkungen \n \nDas Erdgeschoss des Hauses für Betagte Sandbühl bedarf einer dringenden Renovation und Erweiterung. \nVon den damit verbundenen Ausgaben von gesamthaft 3,0 Mio. Franken sind Fr. 1'453'000.-- als gebun-\ndene Ausgaben zu bezeichnen, welche der Stadtrat mit separatem Beschluss am 17. Mai 2005 bewilligt \nhat. Um das Haus für Betagte Sandbühl bedarfsgerechter und zeitgemässer zu gestalten und damit die \nNutzung für die verbleibenden 10 Jahre bis zum Bezug einer neuen Einrichtung im Stadtzentrum zu ge-\nwährleisten, sind die Umbaumassnahmen notwendig. \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 17. MAI 2005 3/4 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Für die Renovation und die Erweiterung des Erdgeschosses im Haus für Betagte Sandbühl wird ein \n\nKredit von Fr. 1'547'000.-- erteilt. Die Kreditsumme erhöht oder vermindert sich um den Betrag, der \nsich durch eine Bauteuerung oder -verbilligung in der Zeit zwischen der Erstellung des Kostenvoran-\nschlages (Stichtag 1.3.2005) und der Bauausführung ergibt. \n\n \n2. Die Ausgabe wird der Investitionsrechnung belastet. \n \n3. Ziffer 1 dieses Beschlusses untersteht dem fakultativen Referendum. \n \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber-Stv. \n\n  \n \n \n\n Peter Voser Urs Lienhard \n \nVersand:  \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 17. MAI 2005 4/4 \n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  20. März 2006 \n \n \n \n79 16.04 Gemeinderat \n  16.04.22 Postulate \nAntrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Markus Bärtschiger und \nsieben Mitunterzeichnenden über ein Rauchverbot in öffentlichen städtischen Gebäuden \n \n\nAm 23. August 2004 hat der Gemeinderat das von Markus Bärtschiger und sieben Mitunterzeichnenden \neingereichte Postulat über ein Rauchverbot in öffentlichen städtischen Gebäuden mit nachstehendem \nWortlaut an den Stadtrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen: \n \n"Der Stadtrat wird gebeten, in allen der Stadt Schlieren gehörenden Gebäuden ein Rauchverbot zu \nverfügen. \n \nBegründung: \n \nRauchen ist eine äusserst ernsthafte Sucht. Trotz diesem Wissen und vielen Franken an Steuergeldern für \nAufklärungskampagnen bzw. Gesetze, tut sich die Stadt Schlieren schwer mit dem Prinzip rauchfreie \nArbeitsplätze und rauchfreie öffentliche Gebäude. Viele Nichtraucher - aber auch mancher Raucher - sind \nfroh, wenn sie nicht dauernd von Rauch bzw. der Versuchung zu rauchen umgeben sind. \n \nEs ist uns bewusst, dass Raucher ihre Abhängigkeit nicht von heute auf morgen verlieren können, es ist \ndarum oft sinnvoll, pro Gebäude einen Raum als Raucherraum zu definieren. Es kann aber nicht angehen, \ndass kurzerhand der "normale" Pausenraum als Rauchzone deklariert wird. \n \nAusgenommen von diesem Rauchverbot sollen natürlich Privaträume wie Abwartswohnung usw. sein." \n \nDem Gemeinderat ist im Sinne von Art. 79 Abs. 2 seiner Geschäftsordnung Bericht zu erstatten und die \nAbschreibung des Vorstosses zu beantragen. \n \n \nBericht an den Gemeinderat \n \nAusgangslage/Aktuelle Situation \n \nTabakrauch ist die führende Ursache von Luftverschmutzung in Innenräumen. Die Einführung rauchfreier \nEinrichtungen dient in erster Linie dazu, Nichtraucherinnen und Nichtraucher vor Tabakrauch zu schützen. \n \nRepräsentativerhebungen zeigen, dass Passivrauchen am Arbeitsplatz, in der Gastronomie und in \nöffentlichen Gebäuden weit verbreitet und von den Mitarbeitenden immer weniger akzeptiert wird. \n \nDiese Thematik ist im Stadthaus schon seit längerem Gegenstand von Diskussionen. So wird die Situation \nim Foyer im dritten Stock (Caféteria), wo vor rund vier Jahren Raucher- und Nichtrauchertische - ergänzt \ndurch eine Ventilation für den Rauchabzug - eingeführt wurden, immer noch als ungenügend bzw. \nunbefriedigend angesehen. \n \nIn öffentlich zugänglichen oder von der Stadt betriebenen Gebäuden wie Alters- und Pflegewohnungen, \nSchulhäuser oder dem Werkhof bestehen bereits totale Rauchverbote oder zumindest rauchfreie Zonen. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 20. MÄRZ 2006 1/3 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nIn den Büros im Stadthaus, in denen mehrere Mitarbeitende ihren Arbeitsplatz haben, herrscht faktisch \nschon ein Rauchverbot. Nachdem vereinzelt auch in Einzelbüros abteilungsweise ein Rauchverbot verfügt \nwurde, rauchen einige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nun in den Gängen. Dieser Zustand schadet dem \nImage der Stadt und führt zu Friktionen mit anderen Mitarbeitenden. Gleichwohl ist anzuerkennen, dass \nstarke Raucherinnen und Raucher ein Verhalten aufweisen, welches nicht ohne weiteres abgelegt werden \nkann. Es ist eine Lösung zu suchen, welche die verschiedenen Interessen zu vereinen versteht. \n \nRückfragen bei verschiedenen Gemeinden und Institutionen zeigen, dass Raucherecken oder rauchfreie \nZeiten das Problem des Passivrauchens nicht beheben können. Mit den veränderten Essensgewohnheiten \nder Mitarbeitenden wird das Foyer/die Caféteria vielfach auch für die Mittagspause genutzt. Es ist nicht \nmöglich, den Raum in der Zeit zwischen den Pausen und dem Mittag wieder rauchfrei zu machen. Im \nSinne des Gesundheitsschutzes will deshalb die Stadt als Arbeitgeberin im Rahmen der betrieblichen \nMöglichkeiten dafür sorgen, dass die Nichtraucherinnen und Nichtraucher unter den Mitarbeitenden nicht \ndurch das Rauchen anderer Personen belästigt werden. \n \nRechtliches \n \nDass Rauchen auch für Nichtraucherinnen und Nichtraucher (Passivrauchen) schädlich ist, ist unbestritten \nund seine erhebliche Gesundheitsgefährdung durch viele Studien bewiesen. \n \nWeitestgehend lässt sich aus dem in der Bundesverfassung verankerten Grundrecht auf persönliche \nFreiheit und körperliche Unversehrtheit (Art. 10 Abs. 2 BV) ableiten, dass der Gesetzgeber verpflichtet ist, \ngeeignete Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Passivrauchen zu treffen. Konkret wird der \nNichtraucherschutz in Art. 19 der Verordnung 3 zum Arbeitsgesetz (Gesundheitsvorsorge) formuliert. \n \nDie Schutzinteressen der Nichtraucherinnen und Nichtraucher stehen teilweise in einem Spannungsfeld zu \nInteressen von Dritten, insbesondere zu jenen der Raucherinnen und Raucher. Diese Thematik hat in der \njuristischen Literatur ausgiebige Beachtung gefunden und die überwiegende Lehrmeinung geht davon aus, \ndass das Rauchen nicht zu jenen elementaren Aspekten der Persönlichkeitsentfaltung gehört, die \nebenfalls durch das Grundrecht der persönlichen Freiheit geschützt sind. \n \nWeiteres Vorgehen des Stadtrates \n \nVor dem Hintergrund der gemachten Ausführungen - Schutz vor Passivrauchen - scheint ein Rauchverbot \nin den Büros, in den Gängen, in den Treppenhäusern, Toiletten und Nebenräumen des Stadthauses \nverhältnismässig. Ebenso ist es den Besuchern des Stadthauses zuzumuten, während ihres Aufenthaltes \nim Gebäude nicht zu rauchen. \n \nDeshalb hat der Stadtrat am 6. März 2006 beschlossen, das Stadthaus ab 1. Mai 2006 im besagten \nUmfang zur rauchfreien Zone zu erklären. \n \nNicht betroffen vom Rauchverbot ist die Terrasse des Foyers im dritten Stock, so dass dort für rauchende \nMitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiterhin eine Möglichkeit besteht, zu rauchen. Ebenfalls vom \nRauchverbot ausgenommen ist die Abwartswohnung. \n \nIm Zusammenhang mit der Planung von Umbau- und Renovationsarbeiten am Stadthaus wird die \nErrichtung eines Wintergartens auf der Terrasse im dritten Stock (Foyer) geprüft. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \nDas Postulat von Markus Bärtschiger und sieben Mitunterzeichnenden über ein Rauchverbot in \nöffentlichen städtischen Gebäuden wird im Sinne von Art. 79 der Geschäftsordnung des Gemeinderates \nals erledigt abgeschrieben. \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 20. MÄRZ 2006 2/3 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nReferentin des Stadtrates Dr. Bea Krebs \n\nRessortvorsteherin Sicherheit und Gesundheit \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber-Stv. \n\n  \n  \n  \n Peter Voser Urs Lienhard \n \nVersand:  \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 20. MÄRZ 2006 3/3 \n\n\n


text: \nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 3. MÄRZ 2003 1/2\n\nStadthaus: Freiestrasse 6\nPostfach, 8952 Schlieren\nTelefon 01 738 14 11\nFax 01 738 15 90\n\nStadtrat Schlieren\n\nAuszug aus dem Protokoll vom 3. März 2003\n\n50 23.10.03 Liegenschaften, Veräusserung nicht landwirtschaftlicher Grundstücke\nVorlage Nr. 3/2003: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung des Vertrages mit der\nGewerbebau BKS AG über den Verkauf von ca. 1'165 m2 der Kat. Nr. 8856 an der\nSägestrasse/Rotstiftweg\n\nReferent des Stadtrates Toni Brühlmann\nRessortvorsteher Finanzen und\nLiegenschaften\n\nWeisung\n\nDie Stadt besitzt zwischen der Sägestrasse und dem Rotstiftweg das Grundstück Kat. Nr. 8856. Dieses\nAreal wurde 1990 für die Realisierung des Alters- und Quartierzentrums „Dorf“ erworben. Die Stimm-\nberechtigten haben das Projekt am 10. März 1996 abgelehnt. Nun soll das Grundstück für Wohnzwecke\ngenutzt werden. Dies deckt sich mit den Grundsätzen der Immobilienpolitik des Stadtrates, dass auch\nFamilien und Einwohner, die zum Mittelstand gehören, dauerhaft in Schlieren Wohnsitz haben. Dabei soll\ninsbesondere auch der Erwerb von Wohneigentum gefördert werden, was eine bessere und langfristige\nVerbindung zwischen Einwohner und Wohnort ermöglicht.\n\nIm Zusammenhang mit der Abgabe einer Baurechtsfläche von ca. 2'535 m2 an der Sägestrasse an die\nGemeinnützige Baugenossenschaft Limmattal (GBL) wurde im Verlaufe des Jahres 2001 eine Überbau-\nungsstudie durchgeführt, an der sich acht Architekturbüros beteiligten. Die Jury hat je ein Projekt für\nMietwohnungen (Architekt Hans J. Keller, Stallikon) und ein Projekt für Eigentumswohnungen (Weidmann\nArchitekten, Schlieren) zur Weiterbearbeitung (ohne Architekturverpflichtung) empfohlen. Mit der\nRealisierung dieser Überbauungsstudie bietet sich eine einmalige Gelegenheit, ein konzeptionell\ngestaltetes Wohnzentrum mit städtischem „Dorfcharakter“ zu realisieren.\n\nVerkaufsvertrag mit der Gewerbebau BKS AG\n\nGemäss Beschluss des Stadtrates vom 4. März 2002 soll die Parzelle Kat. Nr. 8856 für Miet- und Eigen-\ntumswohnungen aufgeteilt werden. In der Folge wurde am 25. Februar 2003 mit der Gewerbebau BKS\nAG, Schlieren, für eine Fläche von ca. 1'165 m2 ein Verkaufsvertrag abgeschlossen.\n\nA) Ausschreibung/Verkaufsaktivitäten\n\nDer Bereich Liegenschaften hat die Teilfläche von ca. 1‘165 m2 in der Tagespresse mehrfach aus-\ngeschrieben. Mit verschiedenen Interessenten konnten Verkaufsverhandlungen geführt werden. Aufgrund\nder eingereichten Offerten wurde der Zuschlag der Gewerbebau BKS AG mit Sitz in Schlieren erteilt.\n\nB) Inhalt des Vertrages\n\nVon der Parzelle Kat. Nr. 8856 werden östlich des Rotstiftweges ca. 1'165 m2 für den Verkauf abgetrennt.\nDie Käuferin hat die Auflage, im Sinne der Verkaufsmotive der Stadt, auf dem Grundstück ein Gebäude mit\nEigentumswohnungen zu erstellen. Mindestens 70% der realisierbaren Bruttogeschossfläche müssen für\nWohnungen mit 4 ½ Zimmern mit min. 110 m2 verwendet werden. Sämtliche Wohnungen müssen\nrollstuhlgängig erschlossen sein. Nach heutigem Stand werden voraussichtlich 11 Wohnungen erstellt.\n\n\n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 3. MÄRZ 2003 2/2\n\nStadthaus: Freiestrasse 6\nPostfach, 8952 Schlieren\nTelefon 01 738 14 11\nFax 01 738 15 90\n\nStadtrat Schlieren\n\nC) Kaufpreis\n\nDer Kaufpreis beträgt Fr. 940.-- pro m2 und liegt über der Schätzung des Hauseigentümerverbandes\nZürich.\n\nAntrag an den Gemeinderat\n\n1. Der Vertrag mit der Gewerbebau BKS AG, Schlieren, vom 25. Februar 2003 über den Verkauf von\nca. 1'165 m2 des Grundstückes Kat. Nr. 8856 an der Sägestrasse/Rotstiftweg zum Preis von\nFr. 1'095'100.-- wird genehmigt.\n\n2. Ziffer 1 dieses Beschlusses fällt in die abschliessende Zuständigkeit des Gemeinderates.\n\nFür richtigen Protokollauszug\n\nSTADTRAT SCHLIEREN\nPräsident Schreiber\n\nPeter Voser Peter Hubmann\n\n\n


Beantwortung Kleine Anfrage

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6- Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.ch\n\nProtokollauszug\n17. Sitzung vom 20. September 2023\n\nStadt\nSchlieren\n\n215/2023 6.5.1 Kleine Anfrage von Sarah lmpusino betreffend "Infrastruktur SBB"\nBeantwortung\n\n1. Kleine Anfrage\n\nAm 29. Juni 2023 wurde von Gemeindeparlamentarierin Sarah lmpusino die folgende Kleine Anfrage\nbetreffend "Infrastruktur SBB" eingereicht:\n\n"Die SBB wollten sich an der Problemlösung der Hitzelifte finanziell nicht beteiligen.\nAuch in der Verlängerung des Perron Dachs bis zum Aufstieg Wiesenstrasse sehen die\nSBB keinen Bedarf. Und das versprochene Beleuchtungsprojekt aufden Perrons wurde\nauch hinausgeschoben. Stossend ist aber vor allem, dass die SBB die Umsetzung des\nBundesgesetzes über die Beseitigung von Benachteiligungen von Menschen mit Be\nhinderung (BehiG) in Schlieren verschleppen und eine Umsetzung erst auf 2030 prog\nnostizieren (https://www.sbb. chldelfahrplanlreisehinweise/reisende-mit-handicaplbe\nhig.html), während sämtliche Bahnhöfe im Furttal und alle Bahnhöfe bis Baden, Affol\ntern am Albis oder Zürich längst umgerüstet wurden.\n\nFragen:\n1. Schätzt der Stadtrat die Situation so ein, dass die SBB ausreichend erkannt haben,\n\ndass Schlieren in puncto Einwohnerzahl wie auch Arbeitsplätze (je 20'000)\nschweizweit zu den Top 2% Gemeinden gehört und somit ein wesentlicher Kun\ndenlieferant der SBB ist? Wenn ja, woran sollen die Schlieremer und Pendler dies\nerkennen? Wenn nein, worin vermutet der Stadtrat den Grund, dass unsere Ge\nmeinde bei den SBB aussen vor scheint und welche Massnahmen werden unter\nnommen, um die SBB über die Wichtigkeit Schlieren aufzuklären und Verbesse\nrungen der Infrastruktur einzufordern?\n\n2. Welche konkreten Massnahmen ergreift der Stadtrat, damit die Schlieremer Kun\nden (Bürgerinnen und Bürger, Pendler sowie Arbeitnehmende Schlierens) nicht\nnoch bis mindestens 2030 über nicht witterungsgeschützte Treppen via Güter\n/iesenstrasse auf die Bahnsteige gelangen müssen und alle Personen mit Be\ndürfnis des barrierefreien Zugangs in diesem Jahrzehnt nicht ausschliesslich über\ndie östlichen Zugänge Wiesenstrasse, Bahnhofstrasse sowie Engstringerbrücke\n(sofern der Lift funktioniert), sondern auch über den Westeingang auf die Bahn\nsteige gelangen? Bis wann rechnet der Stadtrat mit der Beseitigung der Miss\nstände?"\n\n2. Antwort des Stadtrats\n\nFrage 1: Schätzt der Stadtrat die Situation so ein, dass die SBB ausreichend erkannt haben, dass\nSchlieren in puncto Einwohnerzahl wie auch Arbeitsplätze (je 20'000) schweizweit zu den Top 2%\nGemeinden gehört und somit ein wesentlicher Kundenlieferant der SBB ist? Wenn ja, woran sollen\ndie Schlieremer und Pendler dies erkennen? Wenn nein, worin vermutet der Stadtrat den Grund,\n\n6.5.1 / 2023-1767 Seite 1 von 3\n\n\n\ndass unsere Gemeinde bei den SBB aussen vor scheint und welche Massnahmen werden unter\nnommen, um die SBB über die Wichtigkeit Schlieren aufzuklären und Verbesserungen der Infrastruk\ntur einzufordern?\n\nAntwort:\nDie grosse Bedeutung des Bahnhofs Schlieren ist den SBB durchaus bewusst. Dies zeigen auch die\nregelmässigen bilateralen Gespräche mit den SBB, die keine Selbstverständlichkeit darstellen. Das\nSBB-Projekt zur Aufwertung des öffentlichen Raums im Bereich des neu gestalteten Bahnhofplatzes\ninklusive des neuen Kiosk-Gebäudes haben bereits einiges zur Aufenthaltsqualität am Schlieremer\nBahnhof beigetragen. Auch erfolgt kein Abbau des Angebots, so wie dies an anderen Orten der Fall\nist. Das kann auch als Indiz verstanden werden, dass den SBB die Wichtigkeit des Standorts be\nwusst ist.\n\nFrage 2: Welche konkreten Massnahmen ergreift der Stadtrat, damit die Schlieremer Kunden (Bür\ngerinnen und Bürger, Pendler sowie Arbeitnehmende Schlierens) nicht noch bis mindestens 2030\nüber nicht witterungsgeschützte Treppen via Güter-/Wiesenstrasse auf die Bahnsteige gelangen\nmüssen und alle Personen mit Bedürfnis des barrierefreien Zugangs in diesem Jahrzehnt nicht aus\nschliesslich über die östlichen Zugänge Wiesenstrasse, Bahnhofstrasse sowie Engstringerbrücke\n(sofern der Lift funktioniert), sondern auch über den Westeingang auf die Bahnsteige gelangen? Bis\nwann rechnet der Stadtrat mit der Beseitigung der Missstände?\n\nAntwort:\nDie Personenunterführung West ist im Eigentum der Stadt Schlieren, für die Aufgänge zu den Per\nrons ist die SBB zuständig. Die SBB erarbeitet momentan das Zielbild Horizont 2050 für den Bahnhof\nSchlieren. Abgeleitet davon wird eine Studie für ein behindertengerechtes Perron 1 (Erhöhung und\nVerlängerung) sowie einen behindertengerechten Aufgang zum Perron 3 und 4 durchgeführt. Die\nbaulichen Ausführungen sind nach 2030 vorgesehen. Das Perrondach entspricht dem Standard und\nden Anforderungen an einen Bahnhof der Kategorie B, wie es Schlieren ist. Knapp 80 % aller Züge\nhalten heute im gedeckten Bereich des Perrons, in welchem sich auch die barrierefreien Zugänge\nzum Perron befinden. Eine Verlängerung ist seitens SBB nicht vorgesehen. Die Stadt könnte aber\ndas Perrondach auf eigene Kosten verlängern, sieht aber aufgrund der finanziellen Situation der\nStadt keine Möglichkeit, dies umzusetzen.\n\nBezüglich der Liftanlagen zur Engstringerstrasse verweist der Stadtrat auf die Beantwortung der\nKleinen Anfrage von Sarah lmpusino betreffend "Hitzelift" mit SRB 194 vom 30. August 2023.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Die Kleine Anfrage von Sarah lmpusino betreffend "Infrastruktur SBB" wird im Sinne der vorste\nhenden Ausführungen beantwortet.\n\n6.5.1 / 2023-1767 Seite 2 von 3\n\n\n\n2. Mitteilung an\n- Anfragestellerin\n- Gemeindeparlament\n- Abteilungsleiter Bau und Planung\n- SBB (E-Mail)\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat Schlieren\n\n•Markus • rtsc· ~er -\nsaw-a.4.7\n\n6.5.1 12023-1767\n\nJanine Bron\nStadtschreiberin\n\nSeite 3 von 3\n\n\n


Kleine Anfrage

text: \nSchlieren, 4.11.2019 \n  \nGaby Niederer \nParlamentsmitglied  \nQuartierverein Schlieren \n  \n  \n  \n  \n  \n \n \nKleine Anfrage \n  \nJubiläum ZKB, Jubiläumsausschüttung \n  \nDie Zürcher Kantonalbank (ZKB) wird im Jahr 2020 zu ihrem 150-jährigen Bestehen \neine Jubiläumsausschüttung von 150 Mio Franken an die Zürcher Bevölkerung \nausrichten. Gemäss Wunsch der ZKB soll das Geld für etwas Besonderes zugunsten \nder gesamten Bevölkerung verwendet werden.  \nDazu stelle ich folgende Fragen: \n \nWie hoch ist der Betrag, den die Stadt Schlieren erwarten kann?  \nWelche konkreten Pläne hat der Stadtrat, resp. auf welche Weise möchte der \nStadtrat das Geld für die Schlieremer Bevölkerung einsetzen? \nIst - wie z. B. in Urdorf - eine Partizipation der Bevölkerung angedacht, wie und wem \ndie Jubiläumsauschüttung der ZKB zu Gute kommen soll?  \n\n• Wenn ja, wie soll diese Partizipation aussehen?  \n• Wenn nein, welche Gründe sprechen dagegen? \n\nGibt es in Schlieren eine oder mehrere zurückgestellte Ideen oder Projekte, die mit \ndiesem Geld nun realisiert werden könnten? \n\n• Wenn ja, welche kämen in Frage? \n \nVielen Dank im Voraus für die Beantwortung. \n\n \n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 2. MAI 2005 1/2 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  2. Mai 2005 \n \n \n \n68 16 Gemeindeorganisation \n  16.04.22 Postulate \nAntrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Beat Rüst und sechs Mit-\nunterzeichnenden über die Veränderung der Bevölkerungsstruktur durch Neuüberbau-\nungen \n \n\nAm 10. Mai 2004 hat der Gemeinderat ein Postulat von Gemeinderat Beat Rüst und sechs Mitunterzeich-\nnenden mit nachstehendem Wortlaut zur Prüfung und Berichterstattung an den Stadtrat überwiesen: \n \n„Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, ob er mittels einer (möglichst kostengünstigen) Studie nach Bezug \nder ganzen Überbauung „Hohfuren“ oder der zur Zeit im Bau befindlichen Etappe folgende Fragen klären \nkönnte: \n \nWelche Bevölkerungsbewegung löste die Überbauung aus? (Bewegungen innerhalb Schlierens und Zu-\nzüge) \nWie veränderte sich das Steueraufkommen? \nWie veränderten sich die Schülerzahlen? \n \nBegründung \n \nSeit Jahren wird darüber spekuliert, welche Auswirkungen Überbauungen in neu eingezonten Gebieten \nhaben. Die Studie könnte Mutmassungen durch Fakten ersetzen und dadurch beitragen, die politische \nDiskussion zu versachlichen.“ \n \n \nBericht an den Gemeinderat \n \nDer Stadtrat hat bereits im Anschluss an die Begründung des Postulates im Gemeinderat darauf hingewie-\nsen, dass die gewünschten Informationen schwierig zu erheben sind und innert der vorgegebenen einjähri-\ngen Frist möglicherweise noch nicht vorliegen. \n \nEin halbes Jahr nach Bezug der acht Häuser lassen sich folgende Aussagen machen: \n \nAm Stichdatum anfangs April 2005 wohnen insgesamt 134 Personen in den neu gebauten Häusern an der \nTrislerstrasse. Vertreten sind alle Altersgruppen von Neugeborenen bis zu Pensionierten. Auf die Kinder \nund Jugendlichen wird nachfolgend näher eingegangen. \n \nAlle 52 Wohnungen sind wie folgt belegt: \n \naus Schlieren 17 33% \naus Nachbargemeinden 23 44% \naus dem restlichen Kanton Zürich 9 17% \naus der übrigen Schweiz 2 4% \naus dem Ausland 1 2% \n \nDiese Auflistung zeigt, dass ein Drittel der Wohnungen von bisher in Schlieren wohnhaften Personen be-\nlegt sind. Was mit den von diesen Personen vorher benützten Wohnungen geschehen ist, konnte nicht er-\nhoben werden, weil der Aufwand dafür zu gross gewesen wäre. \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 2. MAI 2005 2/2 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nDer grösste Teil der neuen Einwohnerinnen und Einwohner kommt aus den Nachbargemeinden und aus \ndem übrigen Kanton Zürich. Das zeigt, dass die Wohnungen einem Bedürfnis entsprochen haben, und \nlässt auch darauf schliessen, dass Schlieren an Anziehungskraft gewonnen hat. \n \nMit den Erwachsenen sind 39 Kinder und Jugendliche zugezogen. Davon sind 18 nicht mehr schulpflichtig \nund 3 noch im Vorschulalter. Von den 18 Schulpflichtigen waren 10 bereits vor dem Umzug in Schlieren \nwohnhaft. 8 Schulkinder sind neu zugezogen. Diese 8 Kinder verteilen sich auf die Primarschulklassen 1, \n2, 4, 5 und 6 sowie auf die Sekundarschulklassen 1 und 3. Ein Kind besucht eine Kleinklasse. Es musste \nkeine neue Schulklasse eröffnet werden. \n \nAussagen über das Steueraufkommen der Bewohnerinnen und Bewohner könnten frühestens im Sommer \n2006 gemacht werden, wenn die Einschätzungen aufgrund der Steuererklärungen für das laufende Jahr \nvorliegen. Allfällige Fristverlängerungen für das Einreichen der Steuererklärungen würden zu Verzögerun-\ngen führen. \n \nDie in der  Einwohnerkontrolle registrierten Daten lassen erkennen, dass die neu entstandene Siedlung \neine gute Durchmischung aufweist. Die Entwicklung des Steueraufkommens dürfte positiv oder allenfalls \nneutral sein. Bereits bei der Behandlung des Vorstosses im Gemeinderat wurde auf Schwierigkeiten hin-\ngewiesen, welche im Zusammenhang mit der Erhebung von Steuerdaten bestehen. So sind im speziellen \nDatenschutz und Steuergeheimnis zu erwähnen, die es verbieten, Daten zu eruieren, die auf einzelne Per-\nsonen schliessen lassen. \n \nDa es gemäss dem Wortlaut des Postulates nicht darum geht, Auskünfte über die Entwicklung des Steuer-\naufkommens in Schlieren insgesamt zu erhalten, sondern über die Auswirkung der Überbauung eines be-\nstimmten, eingegrenzten Gebietes, beantragt der Stadtrat dem Gemeinderat, auf die Erhebung der Steuer-\ndaten der Einwohnerinnen und Einwohner im Gebiet Hohfuren zu verzichten und das Postulat als erledigt \nabzuschreiben. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \nDas Postulat von Beat Rüst und sechs Mitunterzeichnenden wird im Sinne von Art. 79 der Geschäftsord-\nnung des Gemeinderates als erledigt abgeschrieben. \n \n \nReferent des Stadtrates Toni Brühlmann, Ressortvorsteher Finanzen und \n\nLiegenschaften \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n\n  \n \n \n\n Peter Voser Peter Hubmann \n \nVersand:  \n \n\n\n


text: \nThomas Grädel \n\nMüllerstrasse 5 \n\n8952 Schlieren \n\n \n\nSVP Schlieren     Schlieren, 7. Februar 2010 \n\n \n\n \n\nKleine Anfrage betreffend der Limmattalbahn \n\n \n\nIn den Strategiegrundsätzen des Zürcher Verkehrsverbundes (ZVV) für die Jahre 2011-2014 \nwird erwähnt, dass die Limmattalbahn die verschiedenen Arbeitsplatz- und Wohngebiete \nzwischen Zürich-Altstetten, Schlieren, Dietikon und Killwangen-Spreitenbach in hoher Quali-\ntät miteinander verbinden und zugleich optimal ans übergeordnete S-Bahn-Netz anbinden \nsoll. Ebenfalls ist zu untersuchen, ob die angestrebten Ziele der Verkehrsentwicklung mittel-\nfristig über eine hochwertige Buslinie mit weitgehender Eigentrassierung oder besser über \neine schienengebundene Stadtbahn zu erreichen sind. Die Arbeiten sollen zusammen mit \ndem Kanton Aargau und in enger Abstimmung mit den betroffenen Gemeinden erfolgen.  \n\nNun konnte man in den Medienmitteilung des Regierungsrates im Dezember 2009 lesen, \ndass der Baubeginn der Limmattalbahn auf das Jahr 2016 geplant ist.  \n\nIm Januar 2010 teilten Vertreter der Stadt Schlieren mit, wie der zukünftige Stadtplatz im \nZentrum aussehen soll. Der projektierte Stadtplatz dient in erster Linie als Verkehrsfläche für \nFussgänger und Benutzer des Öffentlichen Verkehrs, mit einer Bushaltestelle, beziehungs-\nweise Haltestelle einer zukünftigen Stadtbahn Limmattal. Somit verkommt der geplante \nStadtplatz zu einem Haltestelle- und Verkehrsknotenpunkt, wie er beim Albisriederplatz oder \nbeim Bellevue in Zürich anzutreffen ist. Da die Planung mit einer schienengebundenen \nStadtbahn rechnet, haben viele steuerpflichtige Schlieremer einige Fragen an den Stadtrat: \n\n1. Wer trägt die bauliche Kosten für die „Haltestelle„ „Stadtplatz“ und wie ist der Kostenver-\nteiler (Bund, Kanton, ZVV, Stadt Schlieren)? \n\n2. Wie viele Haltestellen sind bei der Limmattalbahn geplant, insbesondere beim Ersatz der \nBuslinie 31? \n\n3. Wer trägt die Kosten bei der Stadtbahn für die Neugestaltungen der Haltestellen, insbe-\nsondere die Wege und Wartehallen? \n\n4. Welche Massnahmen sind geplant, dass die Verkehrssicherheit bei den Übergängen und \nKreuzungen für die vortrittsberechtigte Stadtbahn gewährleistet ist? \n\n5. Mit welchen jährlichen wiederkehrenden Mehrkosten muss Schlieren beim Unterhalt und \ndem jährlichen Defizitbeitrag an den Öffentlichen Verkehr rechnen? \n\n \n\nThomas Grädel, SVP Schlieren \n\n    \n\n\n


text: \nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 24. MÄRZ 2003 1/5\n\nStadthaus: Freiestrasse 6\nPostfach, 8952 Schlieren\nTelefon 01 738 14 11\nFax 01 738 15 90\n\nStadtrat Schlieren\n\nAuszug aus dem Protokoll vom 24. März 2003\n\n70 12.01.01 Stadtorganisation, Behörden, Entschädigungsverordnung für Behörden und\nFunktionäre\n\n38.11.02 Gemeinderat, Parlamentarische Vorstösse, Postulate\nVorlage Nr. 5/2003: Antrag des Stadtrates auf\nI.  Genehmigung einer neuen Entschädigungsverordnung (EVO)\nII. Abschreibung des Postulates von Elisabeth Scheffeldt und neun Mitunterzeichnenden\n    über die Entschädigung der Kommissionstätigkeit\n\nReferent des Stadtrates Toni Brühlmann, Ressortvorsteher Finanzen und\nLiegenschaften\n\nWeisung\n\nAn der Sitzung vom 18. November 2002 hat der Gemeinderat einen Antrag auf Änderung der\nEntschädigungsverordnung (EVO) zum zweiten Mal zur Überarbeitung an den Stadtrat zurückgewiesen\nsowie das Postulat von Elisabeth Scheffeldt über die Entschädigung der Kommissionstätigkeit vom\n27. März 2000 auf der Pendenzenliste belassen. Mit diesem Entscheid folgte der Rat dem Antrag der\nGeschäfts- und Rechnungsprüfungskommission (GRPK) vom 6. November 2002. Für die Überarbeitung\nbeantragte die GRPK, die Unterteilung in EVO und VVO beizubehalten, die Entschädigungen für die\nverschiedenen Ämter gleichwertig festzulegen, die Entschädigungen insbesondere für Schulpflege und\nGRPK punktuell zu erhöhen und die überarbeitete EVO allenfalls rückwirkend auf den 1. Januar 2003 in\nKraft zu setzen. Eine Arbeitsgruppe, zusammengesetzt aus Mitgliedern des Stadtrates und der\nVerwaltung, hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Ergebnisse der Umfrage bei Behörden, Kommissionen\nund Funktionären der Stadt und der Schule, Vorschläge der GRPK und Anregungen von\nBehördenmitgliedern in ein nach transparenten Grundsätzen aufgebautes Regelwerk zusammen zu\nbauen. Die Festlegung der Entschädigungen für die vom Volk und vom Gemeinderat gewählten Behörden\n(Gemeinderat, Stadtrat, Schulpflege, Sozialbehörde, Wahlbüro, Spezialkommissionen) erfolgt weiterhin\ndurch den Gemeinderat in der Entschädigungsverordnung, während die Entschädigungen der vom\nStadtrat und von der Schulpflege eingesetzten Kommissionen, der Feuerwehr und der Funktionäre in der\nVollziehungsverordnung VVO geregelt und damit vom Stadtrat festgelegt werden. Die vorliegende\nEntschädigungsverordnung ersetzt diejenige vom 21. Dezember 1992 mit den nachträglich erfolgten\nÄnderungen.\n\nGrundsätze\n\nBei der Erarbeitung der neuen EVO wurde von folgenden grundsätzlichen Überlegungen ausgegangen:\n\n1. Die Arbeit in Behörden und Kommissionen ist anspruchsvoll und zeitintensiv. Den Parteien fällt es\nzunehmend schwer, geeignete Kandidatinnen und Kandidaten für die Übernahme von politischen\nÄmtern zu gewinnen. Eine angemessene Entschädigung kann einen Beitrag dazu leisten, dass sich\nauch in Zukunft qualifizierte Personen für die öffentlichen Angelegenheiten engagieren.\n\n\n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 24. MÄRZ 2003 2/5\n\nStadthaus: Freiestrasse 6\nPostfach, 8952 Schlieren\nTelefon 01 738 14 11\nFax 01 738 15 90\n\nStadtrat Schlieren\n\n2. Einem politischen Mandat liegt immer eine erhebliche Portion Idealismus und die Bereitschaft zu einer\ngewissen Ehrenamtlichkeit zugrunde. Es ist daher gerechtfertigt, beim Entgelt der politischen Tätigkeit\nnicht von einem Lohn, sondern von einer Entschädigung zu sprechen. Zur Festlegung der Höhe der\nEntschädigung bei Sitzungsgeldern und Pauschalen wurde als Richtsatz ein Betrag von Fr. 40.-- pro\nStunde festgelegt.\n\n3. Geht die zeitliche Belastung wesentlich über ein Mass hinaus, als dass ein Amt während der Freizeit\nausgeübt werden kann und ist die Präsenz während der üblichen Arbeitszeit gefordert, haben die\nMitglieder der entsprechenden Behörden Anspruch auf einen angemessenen Lohn gemäss der\nstädtischen Besoldungsverordnung.\n\n4. Im Sinne einer schlanken Verwaltung gilt es, den administrativen Aufwand möglichst tief zu halten.\nMitglieder von Behörden und Kommissionen der Legislative erhalten Tag- und Sitzungsgeldern und\nallenfalls Pauschalen. Die Entlöhnung  und Entschädigung von Exekutivämtern (Stadtrat, Schulpflege,\nSozialbehörde) erfolgt mittels Pauschalen. Spezielle Leistungen werden individuell entschädigt.\n\n5. Generell wurden die seit der Einführung der EVO im Jahre 1992 geltenden Beträge um 5 %\nangehoben und auf runde Beträge aufgerundet. Dies entspricht der aufgelaufenen Teuerung gemäss\nkantonaler Besoldungsverordnung von 4,6 %. Die Entschädigungen von Gemeinderat, GRPK und\nSchulpflege wurden um rund einen Drittel angehoben.\n\nÄnderungen\n\nDie Überarbeitung der Entschädigungsverordnung führte im Einzelnen zu folgenden Veränderungen:\n\n§  2 Gemeinderat neu bisher\n\nGrundentschädigung Fr. 1'200.-- Fr. 900.--\nPräsident/in Fr. 2'800.-- Fr. 2'600.--\nGRPK Präsident/in Fr. 4'000.-- Fr. 3'000.--\nGRPK Mitglieder Fr. 2'000.-- Fr. 1'400.--\n\nTag- und Sitzungsgelder sind neu in § 10 geregelt.\n\n§  3 Stadtrat neu bisher\n\nPräsident/in Fr. 70'000.-- Fr. 66'000.--\nVorsteher/in Ressort Bildung und Jugend sowie\nPräsident/in der Schulpflege Fr.  53'000.-- Fr. 50'000.--\nÜbrige Mitglieder Fr. 42'500.-- Fr. 40'000.--\n\nFür wesentliche Mehrbelastungen für alle\nMitglieder zusammen, jährlich höchstens Fr. 20'000.-- -\n\n§  4 Schulpflege\n\nDie Schulpflege hat an ihrer Sitzung vom 10. April 2001 die Entschädigungen ihrer Mitglieder überprüft\nund drei Änderungen beantragt:\n\na) Die Zulagen an die Vizepräsidien von je Fr. 1‘000.-- entfallen. Die Entschädigung soll neu nach\nAufwand erfolgen und höchstens Fr. 1'000.-- pro Person betragen.\n\nb) Die jährliche Zulage an den Schulfinanzvorstand sei von Fr. 10'000.-- auf Fr. 5'000.-- zu\nreduzieren.\n\nc) Für die Lehrerqualifikation sei pro beurteilte Lehrperson eine Entschädigung von Fr. 160.--\nauszurichten.\n\n\n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 24. MÄRZ 2003 3/5\n\nStadthaus: Freiestrasse 6\nPostfach, 8952 Schlieren\nTelefon 01 738 14 11\nFax 01 738 15 90\n\nStadtrat Schlieren\n\nAlle Anträge wurden übernommen. Zusätzlich wird die individuelle Entschädigung der Schulbesuche\neingeführt und ein jährlicher Betrag von höchstens Fr. 10'000.-- für wesentliche Mehrbelastungen\nvorgesehen. Dies ergibt eine Erhöhung der Entschädigung um zirka einen Drittel der bisherigen\nBezüge.\n\nIn der Übersicht:\n\nneu bisher\n\nGrundentschädigung Fr. 6'000.-- Fr. 6'000.--\n\nZulagen:\n\n• Vizepräsidien: nach Aufwand, pro Person\nhöchstens Fr. 1'000.-- Fr. 2'000.--\n\n• Schulfinanzvorstand Fr. 5'000.-- Fr. 10'000.--\n• Ressortleiter/innen Fr. 6'500.-- Fr. 6'500.--\n• Lehrerqualifikation (je beurteilte Lehrperson) Fr. 160.-- -\n• Schulbesuche, pro Besuch Fr. 50.-- -\n\nFür wesentliche Mehrbelastungen für alle\nMitglieder zusammen, jährlich höchstens Fr. 10'000.-- -\n\n§  5  Sozialbehörde neu bisher\n\nGrundentschädigung Fr. 4'000.-- Fr. 4'200.--\nAnhörungen:\nPro Anhörung Fr. 50.-- -\n\n§  6  Wahlbüro\n\nDie Entschädigung der Mitglieder des Wahlbüros ist neu in der EVO geregelt.\n\nneu bisher\n\nEntschädigung pro Stunde Fr. 40.-- Fr. 30.--\n\n§  9 Übrige Kommissionen, Arbeitsgruppen und Ausschüsse\n\nDieser neue Paragraph bildet die Grundlage für die Entschädigung von Kommissionen,\nArbeitsgruppen und Ausschüssen, die vom Stadtrat oder einem andern Organ eingesetzt werden und\nmit der Ausrichtung von Tag- und Sitzungsgeldern nicht genügend entschädigt sind.\n\n§ 10 Tag- und Sitzungsgelder neu bisher\n\na) für den Gemeinderat\n\nSitzungsgeld (bis zu 2 Stunden Dauer) Fr. 80.-- Fr. 60.--\nFür jede weitere angebrochene halbe Stunde Fr. 20.-- -\nTaggeld für den halben Tag Fr. 160.-- Fr. 120.--\nTaggeld für den ganzen Tag Fr. 320.-- Fr. 200.--\n\nb) für übrige\nKommissionen\n\nSitzungsgeld (bis zu 2 Stunden Dauer) Fr. 50.--\nTaggeld für den halben Tag Fr. 100.--\nTaggeld für den ganzen Tag Fr. 160.--\n\n\n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 24. MÄRZ 2003 4/5\n\nStadthaus: Freiestrasse 6\nPostfach, 8952 Schlieren\nTelefon 01 738 14 11\nFax 01 738 15 90\n\nStadtrat Schlieren\n\n§ 11 Protokolle und Sekretariatsarbeiten\n\nDieser Paragraph wurde neu eingeführt und bildet die generelle Entschädigungsgrundlage für\nProtokolle und Sekretariatsarbeiten.\n\n§ 12 Friedensrichter/in\n\nDie Friedensrichterin erhält neben der Grundentschädigung eine Zulage für jeden laut\nGeschäftsregister behandelten Fall. Als Folge der Gesetzesrevision im neuen Scheidungsrecht sind\ndie Anzahl Fälle bei den Friedensrichterämtern drastisch zurückgegangen. Demgegenüber sind\njedoch die Audienzen und Beratungen stark angestiegen. Diese werden nicht als Fälle im\nGeschäftsbuch eingetragen und sind daher auch nicht entlöhnt. Die Friedensrichterin ersucht den\nStadtrat, ihr für die Audienzgeschäfte ebenfalls die Fallentschädigung auszurichten. Jährlich fallen\nrund 60 Geschäfte an, was eine zusätzliche Entschädigung von Fr. 3'600.-- ergibt. Dem Begehren\nkann entsprochen werden.\n\n§ 21 Inkraftsetzung\n\nDer Text wurde den rechtlichen Erfordernissen entsprechend angepasst.\n\nIm Weiteren wurde die vorliegende Entschädigungsverordnung redaktionell überarbeitet.\n\nEs ist vorgesehen, die Entschädigungsverordnung rückwirkend auf den 1. Januar 2003 in Kraft zu setzen.\nDie jährlichen Mehrkosten betragen voraussichtlich rund Fr. 100'000.--. Davon sind rund Fr. 42'000.-- im\nVoranschlag 2003 enthalten.\n\nDie Vollziehungsverordnung zur EVO wird nach Genehmigung der Entschädigungsverordnung durch den\nGemeinderat vom Stadtrat in eigener Kompetenz sinngemäss angepasst.\n\nPostulat von Elisabeth Scheffeldt\n\nAm 8. Mai 2000 hat der Gemeinderat ein Postulat von Elisabeth Scheffeldt und neun Mitunterzeichnenden\nmit nachstehendem Wortlaut zur Prüfung und Berichterstattung an den Stadtrat überwiesen:\n\n„Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, wie Sitzungsgelder und Entschädigungen der verschiedenen\nKommissionen der Stadt Schlieren vereinheitlicht werden können.\n\nBegründung:\n\nIn Schlieren gibt es die verschiedensten Kommissionen und Gruppierungen, die für das Gemeinwohl der\nStadt tätig sind.\n\nEs fällt auf, das Sitzungs- bzw. Taggelder sehr unterschiedlich sind (z. B. Sitzung Gemeinderat,\nSitzungsgeld Alterskommission, Sitzung Feuerwehr), obwohl unklar ist, wodurch diese Unterschiede\nbegründet sind.\n\nIm Sinne einer Transparenz ist es sinnvoll, Sitzungsgelder zu vereinheitlichen. Alle Mitglieder dieser\nKommissionen leisten ihren Beitrag im Dienste der Öffentlichkeit.“\n\nDer Gemeinderat hatte bei der Festlegung der Entschädigungsverordnung am 21. Dezember 1992 die\nHöhe der Tag- und Sitzungsgelder für die Mitglieder des Gemeinderates und der übrigen Kommissionen\nunterschiedlich festgelegt. Eine stichhaltige Begründung des Unterschiedes ist nicht vorhanden.\n\nIn der neuen Entschädigungsverordnung wurden diese Ansätze vereinheitlicht. Damit wird dem Begehren\nder Postulanten Rechnung getragen. Das Postulat kann als erledigt abgeschrieben werden.\n\n\n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 24. MÄRZ 2003 5/5\n\nStadthaus: Freiestrasse 6\nPostfach, 8952 Schlieren\nTelefon 01 738 14 11\nFax 01 738 15 90\n\nStadtrat Schlieren\n\nAntrag an den Gemeinderat\n\n1. Die neue Verordnung über die Entschädigungen der Behörden, Kommissionen und Funktionäre im\nNebenamt der Stadt und der Schule Schlieren (Entschädigungsverordnung EVO) (Beilage) wird\ngenehmigt.\n\n2. Das Postulat von Elisabeth Scheffeldt und neun Mitunterzeichnenden über die Entschädigung der\nKommissionstätigkeit wird als erledigt abgeschrieben.\n\n3. Ziffer 1 dieses Beschlusses untersteht dem fakultativen Referendum.\n\nFür richtigen Protokollauszug\n\nSTADTRAT SCHLIEREN\nPräsident Schreiber\n\nPeter Voser Peter Hubmann\n\n\n