text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  14. Juli 2008 \n \n \n \n248 16.04 Gemeinderat \n 16.04.22 Postulate \nAntrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Robert Guthauser vom März \n1994 und des Postulates von Beat Rüst vom Mai 2005 über eine Verkehrsumlagerung von \nder Zürcher-/Badenerstrasse auf die Bernstrasse \n \n\nAm 14. März 1994 hat der Gemeinderat ein Postulat von Robert Guthauser und 4 Mitunterzeichnenden mit \nnachstehendem Wortlaut zur Prüfung und Berichterstattung an den Stadtrat überwiesen: \n \n„Der Stadtrat wird ersucht zu prüfen, ob eine Verkehrsumlagerung von der Zürcher-/Badenerstrasse auf \ndie Bern-/Überlandstrasse in Zusammenarbeit mit den zuständigen Instanzen (Tiefbauamt des Kantons \nZürich, Zürcher Planungsgruppe Limmattal, Städte Zürich und Dietikon u.a.) unter gleichzeitiger, teilweiser \nEntlastung des Stadtzentrums vom Durchgangsverkehr realisiert werden könnte. \n \nBegründung: \n \nDie Zürcher-/Badenerstrasse in Schlieren ist eine stark belastete Hauptverkehrsstrasse mitten durch den \nOrtskern von Schlieren mit entsprechend grossen Immissionen auf die anliegenden Wohn- und Geschäfts-\nhäuser. Nach unserer Ansicht ist es wünschbar, den Hauptverkehr auf die Umfahrungsstrasse Bern-/Über-\nlandstrasse zu verlagern. Als Zubringer kommen die Hermetschloobrücke (beim Postzentrum Mülligen) \noder die Gasometerbrücke in Frage. Ein Ausbau der Engstringerkreuzung wäre die logische und zwin-\ngende Folge. Wir sind überzeugt, dass Schlieren städtebaulich durch eine entsprechende Umlagerung des \nVerkehrs profitiert und die im Zentrum angesiedelten Wohnhäuser, Dienstleistungs- und Gewerbebetriebe \naufgewertet werden. Als begleitende Massnahmen müssen die freiwerdenden Kapazitäten auf der Zür-\ncher- /Badenerstrasse z. B. für Busspuren, Gestaltung einer fussgängerfreundlichen Einkaufsstrasse etc. \ngenutzt werden.“ \n \nIm Mai 2005 haben Gemeinderat Beat Rüst und 8 Mitunterzeichner nachgedoppelt: \n \n„Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, ob die Spurreduktion auf der Zürcher-/Badenerstrasse gleichzeitig \nmit der Eröffnung der ausgebauten Kreuzung Bernstrasse realisiert werden könnte. \n \nBegründung: \n \nDer Ausbau der Kreuzung Bernstrasse führt zu einer Kapazitätserweiterung und somit zu einer Erweite-\nrung des Gesamtangebots an den individuellen motorisierten Privatverkehr durch Schlieren. Dies ist aber \nerklärtermassen weder die Absicht des Stadtrats noch des Parlaments. Die Automobilisten würden sich \nsehr schnell an die neue Kapazität gewöhnen und bei einer späteren Kapazitätsreduktion würden sich \nentsprechende Staus und Schwierigkeiten bilden. \n \nDie Kapazität der Zürcher-/Badenerstrasse muss deshalb zeitgleich herabgesetzt werden. Dies wäre zu \nerreichen, durch die Schliessung einer Fahrspur resp. deren Reservation für den Bus, Tempobeschrän-\nkungen, Umstellung der Lichtsignalanlagen zu Gunsten der Fussgängerinnen oder dergleichen.“ \n \nBericht an den Gemeinderat \n \nDer Stadtrat hat beide Postulate zur Prüfung entgegengenommen. \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 14. JULI 2008 1/2 \n\nDas Anliegen, die Ortsdurchfahrt Schlieren zurückzubauen, war jedoch schon vor dem Vorstoss Gut-\nhauser ein Thema. Den Anfang machte im April 1987 Gemeinderat Ueli Weidmann mit einem Postulat, \nwelches Busspuren auf der Zürcher-/Badenerstrasse verlangte.  \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \nDer Stadtrat hat das Anliegen in vielen kleinen Schritten verfolgt: \n \n− April 2000: Stadtratsbeschluss Fr. 45‘000.-- für Verkehrsuntersuchungen zur Planung \n\neines Versuchsbetriebes mit Reduktion der Fahrspuren. \n \n\n− Januar - Juli 2001: Hin und Her zwischen Stadtrat und Baudirektion. Die Baudirektion vertritt \nden Standpunkt, ein Rückbau sei nicht möglich, solange die Kreuzung \nBern-/Engstringerstrasse nicht ausgebaut sei. \n \n\n− 11. November 2002: Der Gemeinderat beschliesst, das Postulat Guthauser nicht abzuschreiben, \nes bleibt auf der Traktandenliste. \n\n   \n− Juni 2003: Verabschiedung des kommunalen Verkehrsplans im Stadtrat, welcher eine \n\nsiedlungsorientierte Strassenraumgestaltung für die Zürcher-/Badener-\nstrasse vorsieht. \n\n   \n− August 2003: Projektauflage zur Sanierung und Erweiterung der Engstringerkreuzung. \n   \n− Januar 2005: Entscheid Wettbewerb Zentrumsprojekt mit Einspurkreisel und Stadtplatz. \n \nIm Sommer 2005 konnte nach langen aufwändigen Verhandlungen mit der ZPL und dem Kantonalen Tief-\nbauamt die Kreuzung Bern-/Engstringerstrasse saniert und ausgebaut werden. Gleichzeitig wurden erste \nStudien zur Linienführung der Stadtbahn Limmattal vorgelegt.  \n \nWeil gut Ding oft Weile haben will, mussten die Postulanten mit Brief vom Mai 2006 auf später vertröstet \nwerden. \n \nNochmals zwei Jahre später, im Mai 2008, hat nach langen und aufwändigen Vorarbeiten durch die kanto-\nnalen Instanzen und die Stadt Schlieren der Regierungsrat einem Projekt für die Belagssanierung auf der \nZürcher-/Badenerstrasse mit gleichzeitiger Einrichtung von je einer Busspur pro Fahrtrichtung zugestimmt. \nDie Bauarbeiten sind ab Herbst 2008 bis Ende 2009 geplant. Das Zentrum ist dabei noch ausgespart, hier \nsoll die neue Verkehrslösung gemäss Zentrumswettbewerb ab 2010 realisiert werden. \n \nDie Neuorganisation der Zürcher-/Badenerstrasse wird einen weiteren Ausbau der Bernstrasse zur Folge \nhaben. Der Kanton sieht vor, diese teilweise vierspurig zu führen und an der Kreuzung Bern-/Engstringer-\nstrasse den Linksabbieger von Zürich in die Engstringerstrasse aufzuheben und dafür die Rütistrasse zu \nöffnen. Diese Massnahmen sollen jedoch erst nach den Bauarbeiten an der Zürcher-/Badenerstrasse in \nAngriff genommen werden. \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \nDie Postulate von Robert Guthauser und Beat Rüst über eine Verkehrsumlagerung von der Zürcher-/Ba-\ndenerstrasse auf die Bernstrasse werden im Sinne von Art. 79 der Geschäftsordnung des Gemeinderates \nals erledigt abgeschrieben. \n \nReferent des Stadtrates      Jean-Claude Perrin \n        Ressortvorsteher Bau und Planung \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \nPeter Voser Daniel Widmer \n \nVersand: 16. Juli 2008 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 14. JULI 2008 2/2 \n\n\n


parent_type: affair

name: Postulat Parkplatzregime Rohrstrasse  Zelgli

format: application/pdf

text: \nThomas Grädel \nMüllerstrasse 5 \n8952 Schlieren \n\n \n\n \n\nSVP Schlieren     Schlieren, 15. August 2024 \n\n \n\n \n\nPostulat «Anwohnerfreundliches Parkplatzregime an der Rohrstrasse und im \nZelgli (PP Talacker) bzw. im Engstringerquartier»  \n\nDer Stadtrat wird gebeten, die Parkplatzsignalisation im Engstringerquartier zu prüfen, damit \nfür die Anwohnerschaft genügend öffentliche Parkplätze vorhanden sind. Es wird keine Er-\nhöhung der Anzahl Parkplätze verlangt, sondern das vermehrt Parkplätze mit Anwohnerbe-\nvorzugung (Blaue Zone) zur Verfügung stehen.  \n\nBegründung: \n\nIm Sommer 2024 sind die Sanierungsarbeiten an der Rohrstrasse beendet worden. Neben \nder Strassensanierung hat die Stadt Schlieren die Parkplatzsignalisation und die Parkplatz-\nanordnung geändert. Die Änderung hat jedoch die Anwohnerschaft sehr betroffen. Eine \ngrosse Anzahl der Parkplätze in der Blauen Zone mit Anwohnerbevorzugung wurde aufge-\nhoben und in kostenpflichtige Parkplätze mit maximaler Parkdauer von 2 Stunden bzw. \n24 Stunden umgewandelt. Die kostenpflichtigen Parkplätze sind rund um die Uhr zu bedie-\nnen. Warum diese Änderungen vorgenommen wurden, ist für die Einwohner von Schlieren \nunerklärlich. Aus Kostengründen sicher nicht, da auf einer Strecke von rund 200 Metern vier \nzentrale Parkuhren erstellt worden sind und die neuen weiss markierten Parkplätze meist \nleer sind. Zudem sind nördlich der Rohrstrasse keine öffentlichen Parkplätze mit Anwohner-\nbevorzugung (Blaue Zone) vorhanden und auch die Anwohnerschaft musste auf die «blau-\nen» Parkplätze an der Rohrstrasse ausweichen. Somit muss die Anwohnerschaft, welche \nkeinen privaten Parkplatz hat, das Fahrzeug täglich wegfahren.  \n\n \n\nThomas Grädel \n\n \n\n5 Mitunterzeichnende: \n- Daniel Tännler \n- Regula Macciacchini \n- Pascal Bachmann \n- Hans-Ulrich Etter \n- Heidemarie Busch \n\n\n


parent_type: meeting

text: \n\n


text: \n \n\n \n\n \nEINLADUNG \n19. Sitzung des Gemeinderates am Montag, 23. Juni 2008, 18.00 Uhr, Salmensaal \n\nTRAKTANDEN \n \n1. Mitteilungen \n2. Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Jahresrechnung 2007 \n3. Postulat von Arthur Naumann über besondere Lebenssituationen (Änderung Bürgerrechtsverordnung) \n4. Postulat von Arthur Naumann über abgewiesene Asylbewerber (Änderung Bürgerrechtsverordnung) \n5. Bürgerrechtsgesuche von: \n5.1 Arbresa Zeneli, 1993, mazedonische Staatsangehörige \n5.2 Myrvete und Qerim Gashi-Veseli, 1975 und 1973, mit Töchtern Floriana, 1998, Flora, 2001, und Fiona, \n\n2005, serbisch-montenegrinische Staatsangehörige \n5.3 Anita Kabashi, 1986, serbisch-montenegrinische Staatsangehörige \n5.4 Afrim Aliji, 1978, mit Söhnen Eduart, 2000, und Erion, 2002, serbisch-montenegrinische Staatsangehörige  \n \nPräsident \nTHOMAS GRÄDEL \n \nDie Sitzung ist öffentlich. \n \nSchlieren, 12. Juni 2008 \n \n\n      \n\n\n


text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  14. Juli 2008 \n \n \n \n256 16 Gemeindeorganisation \n 16.04 Gemeinderat \n 16.04.21 Motionen \n 16.04.22 Postulate \n 16.13 Wirkungsorientierte Verwaltungsführung (WoV) \nVorlage Nr. 47/2008: \nI. Schlussbericht des Stadtrates zum NPM-Projekt Schlieren macht vorwärts \nII. Antrag des Stadtrates auf Abschreibung der in ein Postulat umgewandelten Motion \n\nvon GRPK-Mitgliedern über einen Verzicht auf Globalbudgets \n \n\nReferent des Stadtrates Peter Voser, Stadtpräsident \n \n \nWeisung \n \nA. Schlussbericht \n \nMit Beschluss Nr. 21 vom 23. Mai 2005 hat der Gemeinderat den Zwischenbericht über den Stand des \nProjektes Schlieren macht vorwärts zur Kenntnis genommen. Im Weiteren hat er folgende Punkte zustim-\nmend zur Kenntnis genommen: \n \n1. Struktur Leistungszentren, Geschäftsfelder und Produktegruppen \n2. Entwurf Organisationsverordnung \n3. Steuerungsmodell \n4. Zeitplan \n \nDer Einführung eine 4-jährigen Mittelfrist-Planungsinstrumentes (MFP) im Aufgabenbereich des Stadtrates \nanstelle eines strategischen Entwicklungs- und Ressourcenplanes (SER) wurde zugestimmt. Zudem wur-\nde die Stelle eines Geschäftsleiters für die Stadtverwaltung als neues Amt im Sinne von § 35 Ziff. 5 der \nGemeindeordnung bewilligt. Der Stadtrat wurde beauftragt, das Projekt im Sinne des Beschlusses weiter-\nzuführen und dem Gemeinderat periodisch Bericht zu erstatten.  \n \nDer Gemeinderat hat mit Beschluss Nr. 91 vom 26. November 2007 die definitive Einführung von Global-\nbudgets an den Stadtrat zurückgewiesen. Im Anschluss an diesen Beschluss wurde eine Spezialkommis-\nsion Globalbudget gebildet, die den Auftrag hatte, die flächendeckende Einführung von Globalbudgets \nzuhanden des Gemeinderates zu prüfen. Nach Zusammenkünften mit Vertretern der Städte Bülach, Uster \nund Winterthur hat die Spezialkommission ihren Bericht verabschiedet. Der Gemeinderat hat den Bericht \nan seiner Sitzung vom 26. Mai 2008 zur Kenntnis genommen. In einer Konsultativabstimmung hat er sich \ngegen die definitive Einführung von Globalbudgets ausgesprochen. \n \nEs ist dem Stadtrat klar, dass er für die definitive Einführung der Globalbudets eine klare Mehrheit des \nGemeinderates hinter sich wissen müsste. Dies ist heute nicht der Fall. Der Stadtrat sieht sich daher \ngezwungen, das Projekt Schlieren macht vorwärts abzubrechen. Eine gemischte Budgetierung kommt für \nihn aus Gründen der Gleichbehandlung nicht in Frage; die bisherigen Globalbudgetbereiche werden \ndeshalb ab 2009 wieder auf die klassische Budgetierung mit institutioneller Gliederung umgestellt. Es \nhandelt sich dabei um folgende Bereiche: \n \n1. Abfallbewirtschaftung \n2. Alterswohnungen \n3. Haus für Betagte Sandbühl \n4. Hauswartungen \n5. Kultur \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 14. JULI 2008 1/3 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n6. Schwimmbad im Moos \n7. Stadtbibliothek \n8. Stadtpolizei \n \nDer Mittelfristplan (MFP) mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) wird vom Stadtrat in Zukunft \nwieder als klassischer Finanzplan geführt. Das Steuerungsmodell wird nicht weiter angewendet. \n \nDie Stelle des Geschäftsleiters kann auch ohne Globalbudgets weiter bestehen bleiben. Die Führung kann \ndurch den Geschäftsleiter ohne Globalbudgets sogar intensiver wahrgenommen werden, da keine Verein-\nbarungen zwischen Leistungskäufern (Ressortvorstände und Abteilungsleiter) und Leistungserbringern \nbestehen. Die Organisationsbestimmungen (aktueller Stand gemäss Stadtratsbeschluss vom 4. Septem-\nber 2006) bleiben bestehen. Bei einer künftigen Änderung der Gemeindeordnung ist darauf zu achten, \ndass diese mit dem Geschäftsleitermodell kompatibel ausgestaltet wird. \n \nZusammenfassend sieht der Schlussbericht des Stadtrates wie folgt aus: \n \n• Die Globalbudgets werden auf das Jahr 2009 flächendeckend und definitiv abgeschafft \n• Mittelfristplan und integrierter Aufgaben- und Finanzplan werden ebenfalls auf 2009 abgeschafft \n• Das Steuerungsmodell wird nicht mehr angewendet \n• Das Geschäftsleitermodell mit den zugehörigen Organisationsbestimmungen vom 4. September 2006 \n\nbleibt bestehen \n \nIn diesem Sinne erklärt der Stadtrat das Projekt Schlieren macht vorwärts für beendet. \n \nFür das Projekt sind folgende Kosten aufgelaufen: \n \n1. Kredit des Gemeinderates vom 25. September 2000 Fr. 150'000.00 \nJahre 2000/2001 Fr. 158'507.65 \n \n2. Kredit des Gemeinderates vom 26. November 2001 Fr. 600'000.00 \nJahre 2002/2003 Fr. 286'643.15 \nJahr 2004 Fr. 183'634.25 \nJahr 2005 Fr. 2'810.00 \nJahr 2006 Fr. 35'150.00 \nJahr 2007 Fr. 0.00 \nJahr 2008 Fr. 0.00 \n \nTotal Kredite Fr. 750'000.00 \nTotal Kosten Fr. 666'745.05 \n \nKostenunterschreitung Fr. 83'254.95 \n \nDer Stadtrat hält fest, dass die im Rahmen des Projektes Schlieren macht vorwärts gemachten Erfahrun-\ngen sehr wertvoll sind. Behörden und Verwaltung haben vom Projekt profitiert. Es ist eine andere Kultur \nentstanden. Dynamik, Leistungsbereitschaft, wirtschaftliches Denken und gegenseitiges Vertrauen sind \nheute im Verhältnis Exekutive/Verwaltung geläufige Begriffe. Dieser Kulturwechsel wird den gegenseitigen \nUmgang der Exekutive und der Verwaltung auch weiter prägen. Verschiedene Projekte wurden und wer-\nden von der Geschäftsleitung aufgenommen bzw. weitergeführt. Als Beispiele können das Programm Fit \n'09, das Schaffen einer einheitlichen Führungs- und Unternehmenskultur, die Führung mittels Zielverein-\nbarungen sowie eine wirkungsvolle Kommunikation nach innen und nach aussen genannt werden. Die \nGrundsatzideen des Projektes Schlieren macht vorwärts leben damit im Verhältnis Stadtrat/Verwaltung \ndurchaus weiter. \n \nB. Abschreibung der in ein Postulat umgewandelten Motion von GRPK-Mitgliedern \n \nAm 11. Dezember 2006 ist eine von 8 Mitgliedern der GRPK unterzeichnete Motion mit folgendem \nWortlaut eingegangen: \n \n„Die GRPK fordert den Stadtrat auf, ab 1. Januar 2008 auf die Globalbudgets zu verzichten. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 14. JULI 2008 2/3 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \nBegründung: \n \nDie Globalbudgets sind in der heutigen Form für die Leistungserbringer kein Anreiz mehr. Sie bedeuten \nlediglich einen Mehraufwand für die Verwaltung.“ \n \nAn der Sitzung vom 19. März 2007 hat der Gemeinderat auf Antrag des Stadtrates beschlossen, die Mo-\ntion in ein Postulat umzuwandeln. Der Stadtrat erklärte daraufhin Entgegennahme des Postulates. Da die \nGlobalbudgets mit diesem Beschluss abgeschafft werden, kann das entsprechende Postulat abgeschrie-\nben werden. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat: \n \n1. Der Schlussbericht über das Projekt Schlieren macht vorwärts wird im Sinne der Erwägungen zur \n\nKenntnis genommen. \n \n\n2. Die in ein Postulat umgewandelte Motion von GRPK-Mitgliedern über einen Verzicht auf Globalbud-\ngets wird im Sinne von Art. 79 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Gemeinderates als erledigt abge-\nschrieben. \n \n\n3. Dieser Beschluss wird in abschliessender Kompetenz des Gemeinderates gefasst. \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nPeter Voser Daniel Widmer \n \n \nVersand: 17. Juli 2008 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 14. JULI 2008 3/3 \n\n\n


Traktandenliste

category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

text: \nGemeindeparlament \n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n\n8952 Schlieren \n\nTel. 044 738 15 73 \n\nstadtkanzlei@schlieren.ch \n  \n\nEinladung /  Gemeindeparlament / 18.06.2018 Seite 1 von 1 \n \n\n \n\nEinladung \n\n \n\n3. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 18. Juni 2018, 18:00 Uhr \n\nSchulhaus Reitmen, Badenerstrasse 82, Aula \n\n  \n\nVorsitz Rolf Wegmüller, Präsident \n\n \n\nProtokoll Arno Graf, Sekretär \n\n \n\n \n\n  \n1. Mitteilungen \n\n \n2. Vorlage Nr. 2/2018: Antrag des Stadtrats auf Genehmigung der Jahresrechnung 2017 \n\n \n3. Vorlage Nr. 4/2018 Antrag des Stadtrats auf Abnahme des Geschäftsberichts 2017 \n\n \n\n   \n\n \n\nFreundliche Grüsse \n\n \n\n \n\n \n\nRolf Wegmüller \n\nPräsident \n\n \n\n \n\nDie Sitzung ist öffentlich.  \n\n \n\nSchlieren, 7.Juni 2018 \n\n \n\n\n


Kleine Anfrage

text: \nDaniel Wilhelm\nCVP Schlieren\n\nKleine Anfrage\n\n"Armbänder" im Freibad wie weiter?\n\nSeit der Wiedereröffnung des Freibades "Im Moos" müssen die Badegäste jeweils farbige\nArmbänder anlegen die kennzeichnen, dass sie zahlende Gäste des Freibades sind. Geplant war\nmit der Neueröffnung die Wiese auf der anderen Strassenseite u.a. als Liegefläche für die\nBadegäste einzubeziehen und die farbigen Armbänder hätten dann dazu gedient, .bewelsen"\nzu können, dass man schon das Eintrittsgeld bezahlt hat. Die Wiese auf der anderen\nStrassenseite ist aber (noch) nicht Teil des Freibades "Im Moos" und diverser Badegäste stören\nsich, jeweils ein Armband zu tragen und dann wieder weg zu werfen (unnötige Kosten - wenn\nauch geringe Kosten).\n\nFragen:\n\na. Kann sich der Stadtrat vorstellen, die Armbänder als .Beweis'' der Bezahlung der\nEintrittsgebühr wieder abzuschaffen?\n\n2. Wenn nein, wieso will der Stadtrat daran festhalten?\n3. Die Kosten für die Beschaffung/Herstellung der Armbänder sind gering, dennoch,\n\nwie hoch belaufen sich die genauen Kosten pro Jahr?\n4. Wurden die Badegäste schon einmal über einen längeren Zeitraum gefragt, ob sie\n\ndie Armbänder für Sinnvoll oder für überflüssig erachten?\n5. Wenn nein, wieso würden die Badegäste noch nie gefragt?\n\nSchlieren, 25. August 2o~4\n\nDaniel Wilhelm, Parlamentarier\n\nGemeindeparlament Schlieren\nG-Nr. A-Nr. A/GP\n\n~\nZ: E: O 1. Sep, 2014\nKopie I\n\nT\n\n\n


Vorlage _13_03.pdf

text: \n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 10. NOVEMBER 2003 1/6 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  10. November 2003 \n \n \n \n240 25.02.02 Mieterschutz und Wohnungen, Alterssiedlung Mühleacker \nVorlage Nr. 13/2003: Antrag des Stadtrates auf Erteilung eines Kredites von Fr. 5'040'000.-- \nfür den Umbau der Alterssiedlung Mühleacker und die Erweiterung in ein Alters- und \nBegegnungszentrum (ersetzt Vorlage mit gleicher Nummer vom 1. September 2003) \n \n\nReferent des Stadtrates Toni Brühlmann, Ressortvorsteher Finanzen und \nLiegenschaften \n\n \nWeisung \n \nA) Ausgangslage \n \nDie Alterssiedlung Mühleackerstrasse 15 wurde 1961 erstellt. Nachdem in den achtziger Jahren kleinere \nRenovationsarbeiten nötig waren, wurde im letzten Jahr im Zusammenhang mit der Ausnützungsoptimie-\nrung aller städtischen Liegenschaften und mit der Nutzungsoptimierung der Alterssiedlung Mühleacker ein \nRenovations- und Erweiterungsprojekt erarbeitet. Der Stadtrat hat für die vorliegende Bauaufgabe eine \nPlanungskommission eingesetzt. Diese hat in Zusammenarbeit mit dem Büro Landis Architektur AG in \nSchlieren und weiteren Fachpersonen ein Vorprojekt mit Kostenschätzung erarbeitet. Nach genauer \nAnalyse des Vorprojektes sowie der Wirtschaftlichkeitsberechnungen kommt die Planungskommission \nzum Schluss, dass die geplante Renovation und Erweiterung gegenüber einem Abbruch mit Neubau \ngerechtfertigt ist Ein Neubau würde rund 11 Mio. Franken kosten.  \n \n \nDie Alterssiedlung Mühleacker weist kleine Wohnungsgrundrisse mit engen Nasszellen auf, wie es für \nBauten aus den sechziger Jahren typisch ist. Die Liegenschaft mit einer Gesamtgrundstücksfläche von \n2‘296 m2 liegt im Übergang zu den Hochhäusern und der neueren Bauten im ruhigen Mühleackerquartier. \nSie erscheint mit ihrer südlich orientierten Aussenanlage grosszügig und attraktiv. \n \nNach über 40-jähriger Nutzung sind einige Gebäudeteile wie Fenster, Wohnungstüren, Kücheneinbauten, \nPersonenliftanlage, sanitäre Einrichtungen und die Heizung sanierungsbedürftig oder entsprechen nicht \nmehr den heutigen Vorschriften. Die Erneuerung dieser Gebäudeteile legt nahe, gleichzeitig die \nWohnungsgrundrisse heutigen Bedürfnissen anzupassen und die Attraktivität der Wohnungen in der \nAlterssiedlung durch Balkonanbauten und Verglasung der Laubengänge zu erhöhen.  \n \nGleichzeitig soll gemäss dem Betagtenkonzept vom 18. Dezember 2000 ein Dienstleistungsangebot im \nSinne eines Alters- und Begegnungszentrums zur Verfügung gestellt werden. Das Gesamtprojekt umfasst \ndaher auch die Erstellung einer Pflegewohnung sowie einer Cafeteria als Begegnungsmöglichkeit im \nQuartier. Es besteht die Absicht, die Pflegewohnung Zürcherstrasse 18 in das neue Alters- und \nBegegnungszentrum Mühleacker zu verlegen und von heute 6 auf neu 9 Pflegeplätze zu erweitern. \n \nDie Projektziele der Renovations- und Umbau-/Erweiterungsmassnahmen sind im Wesentlichen: \n \n• Sanierung oder Ersatz von Fenstern, Wohnungstüren, alten Kücheneinbauten sowie Haustechnik \n\n(Bäder, Heizung) \n• Erneuerung des Personenlifts \n• mehr 2- und 3-Zimmerwohnungen durch Wohnungszusammenlegungen \n• Einbau einer Pflegewohnung für 9 mittel bis schwer pflegebedürftige Betagte \n• Einbau einer attraktiven Cafeteria mit Wintergarten als Begegnungsmöglichkeit im Quartier \n• Nutzungsänderung des Attikageschosses: Einbau von 2 Attikawohnungen mit je 3 Zimmern anstelle \n\ndes bisherigen Aufenthaltsraums \n• Einbau einer Solaranlage für Warmwassererzeugung \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 10. NOVEMBER 2003 2/6 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nB) Konstruktion und baulicher Zustand  \n \nDas Gebäude Mühleackerstrasse 15 steht auf einem trapezförmigen Grundstück, welches leicht nach \nNorden abfällt. Der Solitärbau umfasst 4 Normalgeschosse und ein zurückgesetztes Dachgeschoss. Im \nUntergeschoss befinden sich die technischen Räume. Das Gebäude ist mit Zweischalenmauerwerk und \nAussendämmung konstruiert. Es befindet sich heute in einem teilweise schlechten Zustand, welcher durch \nVerfärbungen und Verschmutzungen der Fassade ersichtlich ist. Die bestehenden Holzfenster genügen \nden heutigen Ansprüchen nicht mehr. Die Erschliessung der Obergeschosse mit dem Personenlift ist \nwegen fehlender Rollstuhlgängigkeit nicht mehr bedarfsgerecht, und die Liftanlage entspricht den heute \ngültigen baulichen Vorschriften nicht mehr. Die sanitären Installationen befinden sich teilweise in deso-\nlatem Zustand und müssen ersetzt werden. Die Heizzentrale erfüllt die Vorschriften der Luftreinhaltever-\nordnung nicht mehr; ein Ersatz ist daher notwendig. \n \nC) Heutige und zukünftige Nutzung und Bedürfnisse \n \nDie Alterssiedlung Mühleacker bietet heute 37 betagten BewohnerInnen eine selbstständige Wohnmög-\nlichkeit. Zur nachhaltigen Erhaltung der Selbstständigkeit wird den BewohnerInnen eine pflegerische Be-\ntreuung und Begleitung angeboten. An den Wochentagen ist vormittags eine pflegerische Fachperson in \nder Alterssiedlung anwesend. Das Angebot wird durch den hausinternen Wäscheservice sowie einen \nMittagstisch ergänzt, welcher den BewohnerInnen zweimal wöchentlich Gelegenheit zu nachbarschaftli-\nchen Kontakten und gemütlichem Zusammensein bietet. Die Betreuungskosten werden mittels Pauschale \nzusammen mit dem Mietzins erhoben. Die Pflege- und Betreuungsleistungen für die BewohnerInnen \nwerden mit einem Stellenpensum von 100% bewältigt. Im Erdgeschoss befindet sich ein Behandlungs-\nraum mit eingebautem Pflegebad. Im Behandlungsraum werden auch weitere Dienstleistungen wie \nCoiffure und Podologie angeboten.  \n \nNach dem Umbau werden die bereits heute angebotenen Pflege- und Betreuungsleistungen im Bereich \nder Alterswohnungen unverändert weitergeführt. \n \n \nDie Alterssiedlung verfügt heute über zu viele Kleinwohnungen, welche aufgrund ihrer mangelnden \nAttraktivität in der Vergangenheit immer wieder schwer vermietbar waren. Mit der Renovation und den \nWohnungszusammenlegungen wird der Kleinwohnungsanteil minimiert. Mit grösseren Wohnungs-\ngrundrissen werden damit auch betagte Paare angesprochen. \n \n \nDie nachfolgende Tabelle zeigt den Vergleich zwischen dem heutigen Zustand und der Projektidee: \n \n\n Fläche Anzahl \nWohnungen \n\nheute \n\nAnzahl \nWohnungen  \n\nneu \n1 Zimmerwohnungen 31 m² 15 1 \n1 ½ Zimmerwohnungen 39 m² 6 3 \n2 Zimmerwohnungen  42 m² 4 6 \n2 ½ Zimmerwohnungen  62 m² 3 -- \n                “ 70 m² -- 9 \n3 Zimmer Attikawohnung  90 m² -- 2 \n4 ½ Hauswartwohnung   1 1 \n \nTotal Wohnungen  \n\n  \n29 \n\n \n22 \n\n \nMit der Zusammenlegung von Kleinwohnungen erfährt das Wohnangebot eine qualitative Verbesserung. \nFür die Reduktion der Anzahl Wohnungen können in der benachbarten Liegenschaft Mühleackerstrasse \n17 der Gemeinnützigen Baugenossenschaft Limmattal je nach Bedarf zusätzliche Wohnungen für Betagte \nzugemietet werden. Die Betreuungsleistungen werden auch den BewohnerInnen dieses Gebäudes in \ngleichem Umfang angeboten. \n \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 10. NOVEMBER 2003 3/6 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nD) Nutzungskonzept \n \nDie konzeptionelle Ausrichtung des Alters- und Begegnungszentrums basiert auf dem Betagtenkonzept \nvom Dezember 2000 und erfüllt mit begleiteten Wohnangeboten und integrierter Pflegeeinrichtung sowie \nsozialen Begegnungsmöglichkeiten zeitgemässe und zukunftsverträgliche Erwartungen an Wohnen im \nAlter. \n \nE) Renovationen sowie Umbau- und Erweiterungsprojekt \n \nDas Gesamtprojekt wird unterteilt in Renovationen, welche als gebundene Investitionskosten vom Stadtrat \nbewilligt werden können, sowie in ein Umbau- und Erweiterungsprojekt. Der Kredit für das Umbau- und Er-\nweiterungsprojekt muss dem Gemeinderat und den Stimmberechtigten vorgelegt werden. \n \nDiese Vorlage umfasst das vom Gemeinderat und von den Stimmberechtigten zu beschliessenden \nUmbau- und Erweiterungsprojekt. Der Stadtrat hat die gebundene Ausgabe für die Renovationen an der \nSitzung vom 1. September 2003 bewilligt. Die Ausführung der Arbeiten wird nach Annahme der Vorlage \ndurch die Stimmberechtigten koordiniert erfolgen. \n \nF) Umbau und Erweiterung in ein Alters- und Begegnungszentrum \n \nWohnungszusammenlegungen: \n12 kleine werden zu 6 grösseren Wohneinheiten zusammengelegt. Das Verhältnis der Bodenfläche zur \nInfrastruktur entwickelt sich positiv. Zwischen der heutigen Wohnungstrennung wird ein Durchbruch aus-\ngeführt. Es wird speziell darauf geachtet, dass die Wohnungen auf der ganzen Verkehrsfläche (insbe-\nsondere Nasszellen) rollstuhlgängig ausgebaut werden. \n \nBalkonanbauten: \nJede Wohnung erhält südseitig einen rollstuhlgängigen Balkon. \n \n \nAusbau Dachgeschoss: \nAnstelle des heutigen grossen Aufenthaltraumes mit Küche im Attikageschoss werden an dieser \nbevorzugten Lage zwei grosszügige 3–Zimmer-Attikawohnungen eingebaut. \n \nEin- und Anbau Cafeteria: \nUm Begegnungsmöglichkeiten und soziale Kontakte innerhalb und ausserhalb des Alters- und Begeg-\nnungszentrums zu ermöglichen und zu fördern, wird westseitig im Erdgeschoss eine Cafeteria mit Winter-\ngarten und Aussenbereich erstellt. Es werden rund 45 helle rollstuhlgängige Aufenthaltsplätze eingerichtet. \nDie Cafeteria-Räume werden neben der Alterssiedlung und der Pflegewohnung weiteren Benutzern wie \nMittagstisch, Senioren-Treff, nicht kommerziellen externen Veranstaltern und Vereinen zur Verfügung \nstehen. \n \nEin- und Anbau Pflegewohnung: \nAuf der Ostseite des Erdgeschosses wird eine Pflegewohnung für 9 mittel bis schwer pflegebedürftige \nPersonen erstellt. Diese Pflegewohnung kann die bestehende Pflegewohnung an der Zürcherstrasse 18 \nersetzen. \n \nVerglasung Laubengang: \nDie bestehenden nordseitigen Laubengänge werden verglast, um die bisher windexponierten Wohnungs-\nzugänge besser zu schützen. \n \nG) Beitrag zulasten „Zuwendung der ehemaligen SWS zur Verwendung im sozialen Bereich“ \n \nDer Umbau und die Erweiterung in ein Alters- und Begegnungszentrum können teilweise aus der \n„Zuwendung der ehemaligen Schweizerischen Wagons- und Aufzügefabrik Schlieren zur Verwendung im \nsozialen Bereich“ finanziert werden, welche Ende 2002 einen Bestand von rund 3 Mio. Franken aufwies. \nVorgesehen ist ein Beitrag von Fr. 2‘000‘000.--. \n \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 10. NOVEMBER 2003 4/6 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nH) Kosten \n \nDie Planungskommission hat zum Vorprojekt für den Umbau und die Erweiterung folgende Kosten-\nschätzung nach der Elementmethode erarbeitet: \n(Kostenstand Juni 2003) \n \nBauteile Umbau und\n Erweiterung\nZusammenlegung Wohnungen  250'000.00\nBalkonanbauten 615'000.00\nAnbau Cafeteria 860'000.00\nAnbau Pflegewohnung 1'170'000.00\nAttikawohnungen 600'000.00\nVerglasung Laubengang  475'000.00\nÜberdachung Verbindungsweg  95'000.00\nMöblierung Cafeteria 56'000.00\nMöblierung Pflegewohnung  90'000.00\nBaumanagement 29'000.00\nUmzugskosten  17'000.00\nMietzinsausfall 45'000.00\nSolaranlage 140'000.00\nUnvorhergesehenes / Diverses 598'000.00\n \n  \nTotal Umbau- und \nErweiterungsprojekt  5'040'000.00\n\n \n \nZusätzlich hat der Stadtrat eine gebundene Ausgabe von 2,5 Mio. Franken für Renovationen an seiner \nSitzung vom 1. September 2003 bewilligt. \n \nDie Kosten sind in der Investitionsrechnung in den Jahren 2004 bis 2006 gemäss dem geplanten Bau-\nverlauf eingestellt. \n \nI) Subvention der Gesundheitsdirektion des Kanton Zürich \n \nNach Absprache mit der Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich wird an die Kosten für die Erstellung der \nPflegewohnung (Fr. 1'170'000.--) ein Anteil von rund 20% der Baukosten subventioniert. Das definitive Ge-\nsuch wird rechtzeitig eingereicht werden. \n \nK) Wirtschaftlichkeit \n \nEine approximative Schätzung zeigt nach Abschluss der Renovation sowie des Umbaus und der \nErweiterung in ein Alters- und Begegnungszentrum folgende Kennzahlen auf: \n \nVerkehrswert nach Renovation, Umbau und Erweiterung  Fr. 10'540'000.-- \n./. Subvention und Entnahme aus Zuwendung SWS  Fr. 2'234'000.-- \nTotal kalkulatorischer Immobilienwert Fr. 8'306'000.-- \ngeschätzter Mietzinsertrag nach Renovation und Erweiterung (pro Jahr) Fr. 300'000.-- \nBruttorendite  3,6% \n \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 10. NOVEMBER 2003 5/6 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nL) Mietzinsgestaltung nach Renovation, Umbau und Erweiterung \n \nDie neuen Mietzinse werden nach Abschluss der Bauarbeiten genau berechnet. Sie könnten sich \nfolgendermassen darstellen: \n \n\nObjekt Geschätzter \nNettomietzins\n\nPflegewohnung mit 9 Betten Fr. 5'600.--\nCafeteria Fr. 2'800.--\n1 x 1 ZWG im EG 31 m2 Fr.    500.--\n3 x 1 ½ ZWG im 1.-3. OG, 39 m2 Fr.    690.--\n6 x 2 ZWG im 1.- 3. OG, 42 m2 Fr.    850.--\n9 x 2 ½ ZWG im 1.- 3. OG, 70 m2 Fr.    950.--\n2 x 3 Zimmer-Attika im Dachgeschoss Fr. 1'400.--\n1 x 4 ½ Zimmer-Hauswartwohnung Fr. 1'500.--\n\n \nDie Betreuungspauschale beträgt zurzeit Fr. 162.-- pro Person und Monat. \n \nM) Folgekosten \n \nDie jährlichen Folgekosten werden sich auf den städtischen Haushalt auswirken und betragen gemäss den \nRichtlinien der kantonalen Direktion der Justiz und des Innern: \n \n- Kapitalfolgekosten (Abschreibung und Verzinsung) Fr. 304’000.-- \n- Betriebliche Folgekosten Hochbau Fr.   30’000.-- (Mehrkosten) \n- Betriebliche Folgekosten Cafeteria Fr.   60’000.-- (Miet- und Personalkosten) \n- Betriebliche Folgekosten Pflegewohnung Fr.   50’000.-- (Mehrkosten 9 statt 6 Plätze) \nTotal Folgekosten Fr. 444’000.-- \n \nN) Termine  \n \nBei positivem Ausgang der Urnenabstimmung über den Kredit von Fr. 5'040'000.-- für das Umbau- und \nErweiterungsprojekt erfolgen im Frühjahr 2004 die weiteren Planungs- und Submissionsvorbereitungen. Es \nist beabsichtigt, die Renovation und Erweiterung des Alters- und Begegnungszentrums im Jahr 2005 zu \nrealisieren. \n \nO) Schlussbemerkungen \n \nDer grössere Teil des Gebäudes Mühleackerstrasse 15 bedarf dringend einer Renovation. Die damit ver-\nbundenen Ausgaben von rund Fr. 2'500'000.-- sind als gebundene Ausgaben zu bezeichnen und liegen \ndamit in der Kompetenz des Stadtrates. Diese Arbeiten müssen innert den nächsten zwei Jahren ausge-\nführt werden, sie wurden vom Stadtrat bereits bewilligt. Um die Alterssiedlung Mühleacker als Alters- und \nBegegnungszentrum attraktiver zu gestalten und den gestiegenen Erwartungen an die Wohnlichkeit auch \nder älteren Bevölkerung Rechnung zu tragen, sind die zusätzlichen Umbau- und Erweiterungsmass-\nnahmen gerechtfertigt. Der Einbau einer Pflegewohnung sowie die Erstellung von Cafeteria-Räumlich-\nkeiten erscheinen zweckmässig und sind zukunftsgerichtet. Sie lassen sich aufgrund der Platzverhältnisse \nsehr gut realisieren. Die anfallenden Investitionskosten belaufen sich auf Fr. 5'040'000.--. Die gesamten \nAusgaben für das Gebäude Mühlackerstrasse 15 betragen damit Fr. 7'540'000.--. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Für den Umbau der Alterssiedlung Mühleacker und für die Erweiterung in ein Alters- und Begegnungs-\n\nzentrum wird ein Kredit von Fr. 5'040'000.-- erteilt. \n \nDie Kreditsumme erhöht oder vermindert sich um den Betrag, der sich durch eine Bauteuerung oder  \n-verbilligung in der Zeit zwischen der Erstellung der Kostenermittlung (Juni 2003) und der Bauausfüh-\nrung ergibt. \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 10. NOVEMBER 2003 6/6 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n2. Die Ausgabe ist der Investitionsrechnung zu belasten. \n \n3. Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderlichen Geldmittel wenn nötig auf dem Darlehens- oder An-\n\nleihensweg zu beschaffen. \n \n4. Dieser Beschluss untersteht dem obligatorischen Referendum. Der Stadtrat wird beauftragt, die \n\nUrnenabstimmung anzuordnen und die Vorlage an die Stimmberechtigten zu verfassen. \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n\n  \n \n \n\n Peter Voser Peter Hubmann \n \n\n\n


Einladung

category_de: Einladung

category_harmonized: invitation

text: \n \nFreiestrasse 6, Postfach \n8952 Schlieren \nTelefon 044 738 15 73 \nstadtkanzlei@schlieren.ch \n \n \n \n  \n\n \n\nEinladung /   /  Seite 1 von 1 \n\n \nEinladung \n \n32. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 18. September 2017, 18:00 Uhr  \nSalmensaal, Uitikonerstrasse 17, Schlieren \n \nVorsitz Daniel Frey, Präsident \n \nProtokoll Arno Graf, Sekretär \n \n \n1. Mitteilungen \n\n2. Ersatzwahl GPK \n\n3. Fragestunde (schriftlich formulierte Fragen sind bis am Mittwoch, 13. September 2017, 17.00 Uhr \nder Stadtkanzlei zu mailen oder zuzustellen [Art. 94 GeschO]) \n\n4. Vorlage Nr. 9/2017: Volksinitiative "Attraktive Geissweid für Alle", Antrag des Stadtrates auf \nFeststellung der Gültigkeit der Initiative, Zustimmung zur Umsetzungsvorlage und Bewilligung eines \nKredits von Fr. 902'185.00 \n\n5. Vorlage Nr. 7/2017: Antrag des Stadtrates auf Bewilligung eines Kredits von Fr. 570'000.00 zwecks \nDurchführung eines Architekturwettbewerbs für den Neubau einer Alterseinrichtung \n\n \n\n \nFreundliche Grüsse \n \n \n \nDaniel Frey \nPräsident \n \n \nDie Sitzung ist öffentlich.  \n \nSchlieren, 7. September 2017  \n \n \n\nmailto:gemeindeparlament@schlieren.zh.ch\n\n


text: \nGemeindeparlament \nFreiestrasse 6, Postfach \n8952 Schlieren \nTelefon 044 738 15 73 \ngemeindeparlament@schlieren.zh.ch \n \n \n \n  \n\n \n\nEinladung /  Gemeindeparlament  Seite 1 von 1 \n\n \nEinladung \n \n29. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 10. April 2017, 18:00 Uhr \nSalmensaal, Uitikonerstrasse 17, Schlieren \n \nVorsitz Daniel Tännler, Präsident \n \nProtokoll Arno Graf, Sekretär \n \n \n1. Mitteilungen \n\n2. Wahl des Büros für das Amtsjahr 2017/2018 \n2.1. Präsident/Präsidentin (geheime Wahl) \n\n2.2. 1. Vizepräsident/Vizepräsidentin (geheime Wahl) \n\n2.3. 2. Vizepräsident/Vizepräsidentin (geheime Wahl) \n\n2.4. 3 Stimmenzähler/Stimmenzählerinnen \n\n3. Ersatzwahl GPK/RPK (bei Vakanzen) \n\n4. Ersatzwahl Sozialbehörde \n\n5. Ersatzwahl Wahlbüro \n\n \nIm Anschluss an die Parlamentssitzung treffen sich die Mitglieder des Gemeindeparlamentes und des \nStadtrates zu einem gemeinsamen Nachtessen im Restaurant Corona. \n \n \nFreundliche Grüsse \n \n \nDaniel Tännler \nPräsident \n \n \nDie Sitzung ist öffentlich. \n \nSchlieren, 30. März 2017 \n\n \n\nmailto:gemeindeparlament@schlieren.zh.ch\n\n


Traktandenliste

text: \nGemeindeparlament \nFreiestrasse 6, Postfach \n8952 Schlieren \nTelefon 044 738 15 73 \nstadtkanzlei@schlieren.ch \n \n \n \n  \n\n \n\nEinladung /  Gemeindeparlament / 18.12.2017 Seite 1 von 1 \n\n \nEinladung \n \n\n35. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 18. Dezember 2017, 17.00 Uhr  \n\nSalmensaal, Uitikonerstrasse 17, Schlieren \n \nVorsitz Daniel Frey, Präsident \n \nProtokoll Arno Graf, Sekretär \n \n \n1. Mitteilungen \n \n2. Vorlage Nr. 15/2017: Antrag des Stadtrats auf Genehmigung des Budgets und Festsetzung des \n\nSteuerfusses für das Jahr 2018 \n \n3.  Vorlage Nr. 11/2017: Antrag des Stadtrates auf Bewilligung einer gebundenen Ausgabe von \n\nFr. 997'200.00 und eines Kredits von Fr. 184'700.00 für die Einrichtung einer Begegnungszone" \n \n4.  Antrag des Büros des Gemeindeparlamentes auf Teilrevision der Geschäftsordnung des \n\nGemeindeparlamentes vom 1. Februar 2010 (SKR Nr. 2.20) \n \n5.  Postulat von Jürg Naumann betreffend "Leinenpflicht für Hunde" \n \n6.  Antrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Thomas Grädel betreffend \n\n"Mischverkehr an der Spitalstrasse" \n \n7.  Antrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Gaby Niederer betreffend \n\n"Defibrillatoren auf Gemeindegebiet" \n \n8.  Postulat von Walter Jucker betreffend "Rettung der Stadtplatz-Blutbuche" \n \n \n \n \nFreundliche Grüsse \n \n \n \nDaniel Frey \nPräsident \n \n \nDie Sitzung ist öffentlich.  \n \nSchlieren, 7. Dezember 2017  \n \n\nmailto:gemeindeparlament@schlieren.zh.ch\n\n


Kleine Anfrage

text: \nKleine Anfrag\n\n- Gemeíndeparlament SGhlier-eA\nG-Nr. A-Nr. A/GP\n\n~\nEZ: E: 2 5. März 2015\n\nKopie\n\n.rzeuger , lSI uas SInn VOll:\n\n-Etter Hans-Ulrich\nGemeinderat SVP Schlieren\n\n"Weisse Farbe an allen städtischen Kommunalfah\n\nIch konnte den Stadtratsnachrichten vom 9. Februar 2015 entnehmen, dass wegen der besseren Erkenn\nbarkeit von städtischen Anlagen und Fahrzeugen diese nach einem einheitlichen Konzept beschriftet und\nbemalt werden sollen. DïeGrundfarbe aller städtischen Fahrzeuge ist weiss.\nDie "normale" Farbe der Kommunalfahrzeuge (Baustellenfahrzeuge, Kehrichtfahrzeuge sowie Sanität und\nFeuerwehr) wird normalerweise auffällig gehalten. Diese auffällige Farbe hat seinen Sinn indem es die\nAutomobilisten darauf aufmerksam macht, dass es sich um ein besonderes Fahrzeug (langsam fahrend,\nstehend oder sonst wie speziell ausgerüstet) handelt. Die auffällige Farbe des Fahrzeuges gibt den Hinweis,\ndass besondere Vorsicht beim Passieren und kreuzen mit einem solchen Fahrzeug angebracht ist!\nEin weisses Fahrzeug ist eine "normale Farbe". Sie gibt keinen Hinweis auf die Gefährlichkeit oder die\nbesondere Aufmerksamkeit die beim Passieren dieses Fahrzeuges angebracht ist.\nAls Beispiel führe ich die Kehrichtfahrzeuge oder die Fahrzeuge des Baudienstes unserer Stadt auf. Sollten\ndiese eine weisse Farbe aufweisen gibt es keinen Hinweis auf ein Kommunalfahrzeug. Bei den Angestellten\ndie mit diesem Fahrzeug unterwegs sind ist es Vorschrift, dass diese mit Signalkleidung und Leuchtwesten\nausgerüstet sein müssen. Hier liegt ein krasser Gegensatz vor. Die Angestellten müssen mit signalfarbener\nKleidung ausgerüstet werden damit sie besser sichtbar sich und von den Fahrzeugen nimmt man die\nLeuchtfarbe/auffällige Farbe weg und verringert so die Auffälligkeit nur um ein einheitliches Farbkonzept in\nder Stadt Schlieren durchzusetzen.\n\nMeine Fragen sind nun:\n\nIst sich der Stadtrat bewusst, dass er mit dieser Vorgehensweise die Gesundheit seiner Ange\nstellten, das Eigentum der Stadt und die Gesundheit und das Eigentum von Drittpersonen gefährdet\nwenn es wegen mangelnder "Auffälligkeit" der Kommunalfahrzeuge zu einem Unfall mit Personen\nader Sachschaden kommt? Ist er bereit dieses Risiko mit all seinen möglichen Folgen einzugehen?\n\nIst sich der Stadtrat bewusst, dass er die Kommunalfahrzeuge nachträglich allenfalls mit Signal\nbemalung ausrüsten muss, dass dies Zusatzkosten verursacht und vom Strassenverkehrsamt\nabgenommen werden muss? Ich verweise diesbezüglich auf die neuen weissen Fahrzeuge des\nkantonalen Strassenunterhaltes.\n\nIst sich der Stadtrat des Widerspruchs bewusst indem er den Kommunalfahrzeugen die auffällige\nFarbe als Warnhinweis wegnimmt und gleichzeitig Vorschriften bestehen, dass die Angestellten die\nmit diesen Fahrzeugen unterwegs sind immer mit oranger Schutzkleidung ausgerüstet sein müssen,\ndamit sie besser gesehen werden?\n\nSchlieren, 24. März 2015\n\n\n


text: \nNikolaus Wyss\nStadtparlamentarier GLP\n\nKleine Anfrage\n\n~@m§ind~~mrl~fJjont ~§hli@f~n\nG..Nr. A=Nfr A/OP~~- ....- ~.•....-_- _",-. _.-\n\nJZ: .' O 9. Feb. 2015..\nKopie I\n\nI\n\nAm 5. Februar 2015 präsentierte die Immobilien-Firma Pensimo\nManagement AG im Gemeinschaftsraum der Eco-Faubourgs-Siedlung\ndie Resultate des «Studienauftrags zur Entwicklung des Baubereichs A2\nin Schlieren-West». Auf die Frage hingegen, ob die in den Plänen nur\nfein skizzierte Bahn-Querung Reitmen verbindlichen Charakter habe,\ngaben sich die Auskunftspersonen zurückhaltend.\n\nIn der Meinung, dass es sowohl für die lokale Zentrumsbildung und für\ndie Attraktivität des fraglichen Perimeters als auch für die Erreichbarkeit\ndes Naherholungsraumes an der Limmat im vitalen Interesse von ganz\nSchlieren Südwest liegt, dass an dieser angedachten Querung der\nBahngeleise festgehalten und diese auch realisiert wird, stellen sich\nfolgende Fragen:\n\n- Was ist der gegenwärtige Planungsstand der Reitmer Bahn-Querung?\n\n- Welche Bedeutung misst der Stadtrat der Realisierung dieses\nVorhabens bei?\n\n- Gibt es auch Überlegungen, aus Gründen der Attraktivität und des\nSicherheitsgefühls anstelle einer Unterführung eine Überführung der\nBahn-Gleise zu planen?\n\n- Was ist in nördlicher Fortsetzung der Reitmenstrasse schon in\nPlanung?\n\nA~~~\nSchlieren, 8. Februar 2015 / Nikolaus Wyss\n\n\n


text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  5. Januar 2010 \nBüro des Gemeinderates \n \n \n1 16.04.01 Geschäftsordnung \nVorlage Nr. 1/2010: Antrag des Büros des Gemeinderates auf Genehmigung der \nTotalrevision der Geschäftsordnung des Gemeindeparlaments \n \n\n \n \nReferent Gemeinderatspräsident Thomas Widmer \n \nWeisung \n \nDie am 17. Mai 2009 durch die Stimmberechtigten an der Urne angenommene Revision der Gemeinde-\nordnung wird auf Beginn der neuen Amtsdauer 2010/2014 in Kraft treten. Das Büro hat es als zweck-\nmässig erachtet, die Geschäftsordnung des Gemeinderates vom 19. Januar 1998 auf den Beginn der \nneuen Amtsdauer des Gemeinderates bzw. neu des Gemeindeparlaments redaktionell der neuen Ge-\nmeindeordnung anzupassen. Ausserdem wurden die im Gemeinderat vertretenen Parteien eingeladen, \nweitere Änderungswünsche und Vorschläge dem Büro einzureichen. Aufgrund der zahlreichen Eingaben \nerfolgte somit nicht nur eine redaktionelle Überarbeitung der Geschäftsordnung, sondern es wurden auch \ninhaltliche Änderungen vorgenommen. Die eingereichten Vorschläge liegen in den Akten auf. \n \nDas Büro hat die eingereichten Vorschläge gesichtet und unter Berücksichtigung der Änderungen der \nGemeindeordnung eine neue Geschäftsordnung des Gemeindeparlaments ausgearbeitet. Zur besseren \nLesbarkeit wurde eine Totalrevision und nicht nur eine Teilrevision vorgenommen. Die neue Geschäfts-\nordnung wird dem Gemeinderat zur Genehmigung an seiner Sitzung vom 1. Februar 2010 unterbreitet. \n \nBei fünf Artikeln werden dem Gemeinderat Varianten unterbreitet, welche separat noch zu bereinigen sind. \nDie Varianten, welche zur Abstimmung unterbreitet werden, sind in der Vorlage aufgeführt. Es handelt sich \ndabei um folgende Bestimmungen: \n \n- Art. 16: betr. Sitzungsbeginn \n- Art. 54: betr. Einführung des Stimmenzwangs \n- Art. 79: betr. Erledigungsfrist bei Postulaten \n- Art. 123: betr. Amtszeitbeschränkung Kommissionen \n- Art. 131: betr. Mindestmitgliederbestand für Fraktionen \n \nDamit an der Ratssitzung eine zügige Behandlung der allfälligen Änderungsanträge gewährleistet ist und \ndiese vorgängig auf ihre Umsetzbarkeit/Zulässigkeit hin überprüft werden können, werden die Gemeinde-\nratsmitglieder ersucht, dem Sekretariat des Gemeinderates ihre Anträge bis Mittwoch, 27. Januar 2010, \nschriftlich einzureichen. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Der Totalrevision der Geschäftsordnung des Gemeindeparlaments wird zugestimmt (Text gemäss \n\nBeilage). Die neue Geschäftsordnung tritt auf Beginn der neuen Amtsdauer 2010/2014 in Kraft. \n \n2. Das Büro wird beauftragt, die Reinschrift zu veranlassen und die geänderte Geschäftsordnung zu \n\nverteilen. \n \n3. Der Beschluss fällt in die abschliessende Zuständigkeit des Gemeinderates.  \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • BÜRO GEMEINDERAT • SITZUNG VOM 5. JANUAR 2010 1/2 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nGEMEINDERAT SCHLIEREN \nBüro \n \n \n \n \nUrsula Spillmann, Sekretärin ad interim \n \n \nVersand: 11. Januar 2010 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • BÜRO GEMEINDERAT • SITZUNG VOM 5. JANUAR 2010 2/2 \n\n\n