text: \nGemeindeparlament \n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n\n8952 Schlieren \n\nTel. 044 738 15 73 \n\nstadtkanzlei@schlieren.ch \n  \n\nEinladung /  Gemeindeparlament / 13.12.2021 Seite 1 von 1 \n \n\n \n\nEinladung \n\n \n\n33. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 13. Dezember 2021, 18:00 Uhr \n\nSchulhaus Reitmen, Badenerstrasse 82, Aula \n\n  \n\nVorsitz Beat Kilchenmann, Präsident \n\n \n\nProtokoll Nicolas Thoma, Sekretärin-Stv. \n\n \n\n \n\n  \n1. Mitteilungen \n\n \n2. Vorlage Nr. 12/2021: Antrag des Stadtrats auf Genehmigung des Budgets und Festsetzung \n\ndes Steuerfusses für das Jahr 2022 \n \n\n   \n\nAufgrund von Traktandum Nr. 2 findet eine Doppelsitzung statt. Diese dauert bis längstens um \n\n22.15 Uhr. Es gelten die tagesaktuellen Schutzmassnahmen des Bundes. Aufgrund der beschränk-\n\nten Platzverhältnisse in der Aula ist die Sitzung nur presseöffentlich. Weitere Personen sind nicht \n\nzur Teilnahme zugelassen. Es wird direkt im Anschluss an die Sitzung ein Kurzprotokoll auf der \n\nWebsite der Stadtverwaltung (www.schlieren.ch) veröffentlicht. \n\n \n\nSollte Traktandum Nr. 2 nicht abschliessend behandelt werden können, wird die Sitzung am Mitt-\n\nwoch, 15. Dezember 2021, 18.00 Uhr, wiederum presseöffentlich, fortgesetzt. \n\n \n\nFreundliche Grüsse \n\n \n\n \n\n \n\nBeat Kilchenmann \n\nPräsident \n\n \n\n \n\n \n\nSchlieren, 3. Dezember 2021 \n\n \n\n\n


parent_type: meeting

format: application/pdf

text: \n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 13. SEPTEMBER 2004 1/4 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  13. September 2004 \n \n \n \n189 16 Gemeindeorganisation \n  16.08 Publikationen, Verhandlungsberichte  \n  20 Gewerbe, Industrie \n  40 Wohnungsbau, Mieterschutz \n  40.04 Wohnungsbau \nVorlage 14/2004: Antrag des Stadtrates auf Erteilung eines Rahmenkredites von \nFr. 620'000.-- für Massnahmen auf dem Gebiet der Öffentlichkeitsarbeit und der \nImagepflege \n \n\nReferent  Peter Voser, Stadtpräsident \n \n \nA. Vorbemerkungen und Ausgangslage \n \nZwei Gesichtspunkte sind hier von grosser Bedeutung: \n \na) Schlieren ist innerhalb des letzten Jahres Thema von verschiedenen Medienberichten gewesen, wel-\n\nche die Stadt vornehmlich in einem nicht gerade vorteilhaften Bild dargestellt haben. Im Vordergrund \nstanden Vorurteile über den Ort als Ganzes oder eine beschränkte Ausrichtung auf einzelne Teile \n(z. B. Badenerstrasse und Zürcherstrasse, Bahngebiet). Selbstverständlich weist auch Schlieren \nSchwächen in der Struktur auf. Es drängt sich aber geradezu auf, den wiederholten negativen Berich-\nten in angemessener Weise zu begegnen und so das Bild zu berichtigen. \n \nSchlieren hat auch viele Vorzüge, die nicht auf den ersten Blick erkennbar sind. Ebenfalls bestehen \nzahlreiche Projekte (z.B. Stadtentwicklung, Färbiareal, Zentrumsplanung), welche das Bild von \nSchlieren in den nächsten Jahren verändern und zu wesentlichen Verbesserungen führen werden. Es \ngilt darum, aktiv alle positiven Meldungen über Schlieren zu verbreiten. \n\n \nb) Viele Gemeinden und Städte sind im Bereich Standortmarketing äusserst aktiv. Der Konkurrenzdruck \n\nunter den Standorten ist beträchtlich. Die Grundlage des Wohlstandes von Kantonen, Regionen, \nStädten und Gemeinden hängt unter anderem davon ab, ob es gelingt, innovative, zukunftsgerichtete, \nwertschöpfungsintensive, markt- und kundenorientierte sowie professionell geführte Unternehmungen, \naber auch Bewohner anzuziehen und zu halten. Hier steht Schlieren in Konkurrenz zu vielen anderen \nOrten, die mit bedeutenden Ressourcen Standortmarketing betreiben. \n\n \n \nB. Ziele \n \nMit dem Rahmenkredit sollen in den folgenden drei Jahren (2005 bis 2007) folgende Massnahmen verfolgt \nwerden, die auch zu den Zielsetzungen einer Standort- und Wirtschaftsförderung gehören: \n \na) Imagepflege \nb) aktive Oeffentlichkeitsarbeit  \nc) Werbung für Schlieren \nd) Wahrnehmung von Schlieren verbessern \ne) Schlieren als attraktiven Wohnort positionieren \nf) massvolles Bevölkerungswachstum durch Zuzug von Personen in einkommensstarken Bereichen  \ng) Lebensqualität und Vorteile in Schlieren fördern und hervorheben \nh) Schlieren als attraktiven Arbeitsort darstellen, um die Steuerkraft zu steigern \ni) Unterstützung von Personen und Unternehmen, die zum positiven Ruf von Schlieren beitragen \nj) Information über alle Projekte und Vorhaben, die zu Verbesserungen des Standortes beitragen \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 13. SEPTEMBER 2004 2/4 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nBedingt durch die in den Vorbemerkungen genannten Punkte sollen diese Bemühungen in den nächsten \ndrei Jahren einerseits verstärkt und die Anstrengungen andererseits auch professionalisiert werden. \n \nAlle diese konkret zu verfolgenden Ziele lassen sich auch aus dem vom Gemeinderat genehmigten Leitbild \nableiten, nämlich aus den folgenden Leitsätzen: \n \n• Schlieren ist eine attraktive Wohngemeinde, aber ebenso ein attraktiver Arbeitsort. \n• Schlieren trägt zu diesen Qualitäten Sorge und entwickelt sie weiter. \n• Schlieren will die Identität und Eigenständigkeit stärken. \n• Schlieren plant die Entwicklung gesamtheitlich und stellt die Lebensqualität und Identität in den \n\nVordergrund. \n• Die Planung der Stadtentwicklung richtet sich nach dem Prinzip der Transparenz. \n• Schlieren pflegt eine gute Informations- und Kommunikationspolitik. \n• Schlieren trägt zum Wohlbefinden und Zusammengehörigkeit der Bevölkerung bei. \n• Schlieren steigert die Wohnqualität. \n• Schlieren setzt optimale Rahmenbedingungen für den Erhalt und die Ansiedlung eines breiten \n\nBranchenspektrums. \n \n \nC. Heutige Situation  \n \nDie im Abschnitt B genannten Ziele werden schon heute in beschränktem Mass verfolgt. Dies hat bisher \nauch sehr gute Ergebnisse gebracht, so zum Beispiel: \n \n• Aufbau eines Netzwerks (Greater Zurich Area GZA, kantonale Wirtschaftsförderung, Schlieremer \n\nWirtschafts- und Gewerbeverbände) \n• Internetauftritt \n• Druck von Standort- und Wirtschaftsbroschüren \n• Gründung der Interessengemeinschaft IG Rietbach \n• Neubau für den Hauptsitz der DaimlerChrysler Schweiz AG \n• Aufhebung des grössten Autooccasionshandelsplatzes im Areal Rietbach \n• Aufbau eines Bio Tech-Clusters im Wagiareal und Gründung des Vereins biotop Life Science Inkubator \n• Vermittlung von Grundstücken für den Wohnungsbau (inkl. stadteigene Grundstücke) \n• Ansiedlung von innovativen Unternehmungen (Prionics, Tenovis etc.) \n• Schaffung von neuen Arbeitsplätzen (schätzungsweise ca. 500) und damit Verbesserung der Steuer-\n\nsubstanz \n• neue Wohnüberbauungen mit grösserem Umfang (Hofuren, Gemeinnützige Baugenossenschaft \n\nLimmattal, GEWOBAG) \n \nDie Arbeiten werden in der Stadtverwaltung vor allem durch den Bereichsleiter Liegenschaften wahrge-\nnommen, der sozusagen im Nebenamt auch die Koordination der Wirtschaftsförderung betreibt. Ingesamt \nsind dafür 20 % seines Arbeitsumfanges vorgesehen; in Wirklichkeit ist aber der Einsatz wesentlich höher. \nDaneben nehmen auch zahlreiche weitere Mitarbeiter der Stadtverwaltung (Stadtschreiber, Verantwortli-\nche für den Internet-Auftritt, Stadtingenieur, Bausekretär usw.) ebenfalls Aufgaben auf diesem Gebiet \nwahr. \n \n \nD. Mittel zur Erreichung der Ziele \n \nDie Mittel zur Erreichung der Ziele gemäss Abschnitt B sind: \n \na) aktive und umfassende Kommunikation durch regelmässige Herausgabe von Pressemitteilungen, \n\nBulletins, Textbeiträgen usw. mit der Absicht, eine möglichst hohe Präsenz in den Medien zu erreichen \nb) Unterstützung der einzelnen Verwaltungsabteilungen bei der Verstärkung ihrer Medienarbeit \nc) Erstellung von Dokumentationsmaterial, Broschüren, Grafiken usw. zum Standort Schlieren \nd) Organisation von Veranstaltungen, Ausstellungen usw. und Teilnahme an solchen Anlässen \ne) professioneller und einprägsamer grafischer wie auch textlicher Auftritt  \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 13. SEPTEMBER 2004 3/4 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\nf) Ausbau und Nachführung der Homepage \ng) Schaffung eines einheitlichen Auftrittes (Corporate Design) \nh) Förderung von Kooperationen und Vernetzungen \ni) Beratung von Unternehmungen und Immobilieneigentümern \n \n \nE. Konkretisierung und Mittelbedarf \n \n2005  \nAktivität  Wer Kosten Fr. \n   \nSchaffung Corporate Identity (Logo) 1) Marketingagentur 50'000\nMarketing: Analyse, Konzept, Positionierung Marketingagentur 30’000\nBeiträge an Clusterentwicklung, Jungunternehmerförderung und \nWohnbauprojekte \n\nFachspezialisten 30’000\n\nKosten neue Teilzeit-Stabsstelle Kommunikation  interne Stabsstelle 2) 60’000\nPR-Aktionen zur Standortförderung in den Bereichen Wohnen und \nArbeiten \n\nProjekte 40’000\n\nKauf/Beteiligung Info-Pavillon für die Ausstellung von Projekt-\nergebnissen \n\nStadt zusammen mit \nInvestoren \n\n50’000\n\nTotal 2005  260’000\n \n1) Auch wenn ein neues, einheitliches Logo geschaffen wird, werden die noch vorhandenen Briefpapier-  \n    und Kuvert-Vorräte weiter verwendet und auch die Beschriftungen nur sukzessive ersetzt. \n2) Kosten = Lohn zuzüglich 50% für Sozialaufwand, Arbeitsplatz, Spesen, Material etc. \n \n2006  \nAktivität  Wer Kosten Fr. \n   \nMarketing: Umsetzung Marketingagentur 40’000\nKosten Teilzeit-Stabsstelle Kommunikation interne Stabsstelle  60’000\nBeiträge an Clusterentwicklung, Jungunternehmerförderung und \nWohnbauprojekte \n\noffen  30’000\n\nPR-Aktionen zur Standortförderung in den Bereichen Wohnen und \nArbeiten \n\noffen  60’000\n\nTotal 2006  190’000\n \n2007  \nAktivität  Wer Kosten Fr. \n  \nBeratung PR-Fachmann offen 30’000\nKosten Teilzeit-Stabsstelle  offen 60’000\nBeiträge an Clusterleitung  Wirtschaft 0\nPR-Aktionen zur Standortförderung in den Bereichen Wohnen und \nArbeiten \n\noffen 50’000\n\nPR-Aktionen allgemein alle Ressorts/ \nAbteilungen \n\n30’000\n\nTotal 2007  170’000\n  \nGesamttotal für die Jahre 2005 bis 2007  Fr. 620’000\n \nZur fachlichen, professionellen Begleitung im Bereich Kommunikation und Marketing (Konzeptaufbau, \nPositionierung, Ausbildung und Umsetzung) wird eine externe Agentur beigezogen. Mit der grafischen \nGestaltung des Marktauftrittes sowie der Einführung des Corporate Identity wird ebenfalls eine Agentur \nbeauftragt. Für die Detailarbeit im Bereich Marketing und Kommunikation wird hingegen innerhalb der \nVerwaltung zunächst befristet für die Dauer von 3 Jahren neu eine Teilzeit Stabsstelle mit einem Umfang \nvon höchstens 50% geschaffen. \n \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 13. SEPTEMBER 2004 4/4 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nF. Schlussfolgerungen \n \nDie Aufbauarbeit für die Verbesserung der Standort-Attraktivität ist geleistet. Bevölkerung und Unterneh-\nmungen sowie Investoren für die geplanten Grossprojekte wünschen richtigerweise verstärkte Aktivitäten \nder Stadt zur Verbesserung des Rufes von Schlieren, um die Positionierung als attraktiven Wohn- und \nArbeitsort nachhaltig zu fördern. \n \nDazu muss die interne Organisation angepasst werden. Klare Strukturen und teilweise auch Zuständig-\nkeiten für Stadtmarketing und Kommunikation/Information sind zu bilden. Die bisherigen Aktivitäten im \nBereich der Standort- und Wirtschaftsförderung werden weiter geführt, jedoch durch flankierende pro-\nfessionelle Marketing- und Kommunikationsmassnahmen unterstützt respektive entlastet. \n \nEs fehlt ein einheitlicher Auftritt in allen Bereichen (Gestaltung der Unterlagen, Wording, Umfang, Gesicht, \nLogo) - die verschiedenen Entscheide, Problemstellungen und Projekte sollen mit geeigneten Mitteln (Me-\ndien, Internet, Info-Pavillon usw.) in einem verständlichen Zusammenhang dargestellt werden. Auch ist \nbislang ein professionelles Wissen und Können auf den Gebieten Marketing und Kommunikation/Informa-\ntion in der Stadtverwaltung nicht oder nur in ungenügendem Mass vorhanden. \n \nAuf Grund der vielen Aktivitäten und auch der in weiten Teilen wenig vorteilhaften Berichterstattung über \nSchlieren besteht im Moment ein grosser Handlungsbedarf. \n \nNach Ablauf der drei Jahre sollen die Ergebnisse der Aktivitäten geprüft werden, damit das weitere Vor-\ngehen festgelegt werden kann. Nach heutigem Wissensstand sollten die Massnahmen dannzumal wieder \nreduziert werden können. \n \nH. Budgetsituation \n \nDie für 2005 zu erwartenden Kosten werden vorsorglich in den Voranschlag 2005 eingestellt. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat: \n \n1. Für Massnahmen auf dem Gebiet der Öffentlichkeitsarbeit und der Imagepflege in den Jahren 2005-\n\n2007 wird ein Rahmenkredit von Fr. 620'000.-- bewilligt. \n \n2. Der Aufwand geht zu Lasten der Laufenden Rechnung. \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nVizepräsident Schreiber \n\n  \n \n \n\n Robert Welti Peter Hubmann \n \nVersand:  \n \n\n\n


Protokoll

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text: \nGemeindeparlament\nFreiestrasse 6- Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 73\nstadtkanzlei@sch I ieren. ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokoll\n\n3. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 8. April 2024, 18:00 -19:57 Uhr\nAula Reitmen, Badenerstrasse 82, Schlieren\n\nVorsitz\n\nProtokoll\n\nAnwesend\n\nOlivia Boccali, Präsidentin (Traktanden 1- 3 sowie 4 Wahl Präsident/Präsidentin)\nRixhil Agusi, Präsidentin (ab Traktandum 4, Wahl Präsident/Präsidentin)\n\nSelina Kaufmann, Sekretärin\n\n33\n\nEntschuldigt Marc Folini\nHanna Locherer\nDonikë Sejdiu\n\nGäste keine\n\nProtokoll/ Gemeindeparlament/ 08.04.2024 Seite 105\n\n\n\n55/2024 0.4.1 Erklärungen 2022-2023\nFraktionserklärungen FDP vom 8. April 2024\n\nFraktionserklärungen FDP:\n- Kritik an Anpassung Gebührentarif (SKR 9.11) per 1. März 2024, Dominic Schläpfer\n- Einhaltung des ursprünglichen Kredits für das Schulhaus Zelgli, Markus Weiersmüller\n\nProtokoll/ Gemeindeparlament I 08.04.2024 Seite 106\n\n\n\n56/2024 0.2.0 Wahlen Gemeindeparlament 2022-2026\nWahl Stimmenzähler/in für die Sitzung vom 8. April 2024\n\nStimmenzähler Marc Folini (GLP) ist für die heutige Sitzung entschuldigt. Parlamentspräsidentin\nOlivia Boccali informiert, dass die Fraktion GLP vorschlägt, Henry Jager (GLP) als Stimmenzähler\nfür die Sitzung zu wählen.\n\nDas Gemeindeparlament beschliesst:\n\n1. Henry Jager (GLP) wird als Stimmenzähler für die Gemeindeparlamentssitzung vom\n4. März 2024 gewählt.\n\n2. Mitteilung an\nArchiv\n\nProtokoll/ Gemeindeparlament/ 08.04.2024 Seite 107\n\n\n\n57/2024 0.4.1 Mitteilungen Gemeindeparlament 2022-2026\nSitzung vom 8. April 2024\n\nProtokoll\nDas Protokoll der 2. Sitzung des Gemeindeparlaments vom 4. März 2024 wurde vom Büro am 18.\nMärz 2024 genehmigt.\n\nEintritt Gemeindeparlament\nDer Stadtrat hat mit Beschluss vom 17. Januar 2024 Martin Künzle per 1. April 2024 als Ersatz für\nDominik Ritzmann als gewählt erklärt. Martin Künzle nimmt heute an seiner ersten Sitzung teil. Wir\nwünschen ihm einen guten Start, viel Freude und Erfolg in seinem Amt.\n\nRücktritt aus dem Gemeindeparlament\nMit Beschluss vom 25. Januar 2024 entlässt der Bezirksrat Walter Jucker auf sein Gesuch hin auf\nden 31. Mai 2024 aus dem Gemeindeparlament. Walter Jucker wird für seinen langjährigen Einsatz\nzum Wohl der Stadt und ihrer Bevölkerung bestens gedankt. Die offizielle Verabschiedung findet\nanlässlich des nächsten Parlamentsausflugs statt.\n\nEintritt in das Gemeindeparlament\nDer Stadtrat hat mit Beschluss vom 6. März 2024 Anita Petrovic per 1. Juni 2024 als Ersatz für Walter\nJucker als gewählt erklärt. Wir wünschen ihr viel Freude und Erfolg in ihrem Amt.\n\nEingang Kleine Anfragen\nThomas Grädel hat am 27. März 2024 eine Kleine Anfrage betreffend "Eigenmietwerteinnahmen"\neingereicht.\n\nBeantwortung Kleine Anfragen\nDie Kleine Anfrage von Thierry Lustenberger betreffend "Energiewende finanzieren mit Public-Pri\nvate-Partnership" wurde vom Stadtrat am 6. März 2024 beantwortet.\n\nDie Kleine Anfrage von Heidemarie Busch betreffend "Amtliches Publikationsorgan" wurde vom\nStadtrat am 6. März 2024 beantwortet.\n\nDie Kleine Anfrage von Denise Küng betreffend "Änderungen in der Parkordnung" wurde vom Stadt\nrat am 27. März 2024 beantwortet.\n\nProtokoll/ Gemeindeparlament/ 08.04.2024 Seite 108\n\n\n\n58/2024 0.4.3 Büro Gemeindeparlament, Organisation 2022-2026\nWahl des Büros für das Amtsjahr 2024/20255\n\n1. Präsident/Präsidentin (geheime Wahl)\n\nThierry lustenberger (SP) schlägt Rixhil Agusi (SP) zur Wahl vor. Die Fraktion SP empfiehlt dem\nGemeindeparlament, Rixhil Agusi als Gemeindeparlamentspräsidentin für die Amtszeit 2024/2025\nzu wählen.\n\nGemeindeparlamentspräsidentin Olivia Boccali stellt fest, dass keine weiteren Vorschläge bestehen.\n\nErgebnis der geheimen Wahl\n\nAusgeteilte Wahlzettel 33\nEingegangene Wahlzettel 33\nleere Wahlzettel 1\nUngültige Wahlzettel O\nMassgebende Stimmen 32\nAbsolutes Mehr 17\n\nStimmen haben erhalten:\nRixhil Agusi\nVereinzelte\n\n29\n3\n\nGewählt ist:\nRixhil Agusi, (SP), mit 29 Stimmen.\n\nAb hier übernimmt Rixhil Agusi (SP) als neu gewählte Parlamentspräsidentin den Vorsitz.\n\nParlamentspräsidentin Rixhil Agusi bedankt sich bei den anwesenden Personen für die Wahl sowie\ndas entgegengebrachte Vertrauen und hält eine kurze Amtsantritts-Rede.\n\n2. 1. Vizepräsident/Vizepräsidentin (geheime Wahl)\n\nDie IFK schlägt Sasa Stajic (FDP) zur Wahl vor. Weitere Vorschläge werden nicht eingereicht.\n\nErgebnis der geheimen Wahl\n\nAusgeteilte Wahlzettel 33\nEingegangene Wahlzettel 33\nleere Wahlzettel O\nUngültige Wahlzettel O\nMassgebende Stimmen 33\nAbsolutes Mehr 17\n\nStimmen haben erhalten:\nSasa Stajic 32\nVereinzelte 1\n\nGewählt ist:\nSasa Stajic, (FDP) mit 32 Stimmen.\n\nProtokoll/ Gemeindeparlament/ 08.04.2024 Seite 109\n\n\n\n3. 2. Vizepräsident/Vizepräsidentin (geheime Wahl)\n\nDie IFK schlägt David Baumann (GLP) zur Wahl vor. Weitere Vorschläge werden nicht eingereicht.\n\nErgebnis der Wahl\n\nAusgeteilte Wahlzettel 33\nEingegangene Wahlzettel 33\nleere Wahlzettel 3\nUngültige Wahlzettel O\nMassgebende Stimmen 30\nAbsolutes Mehr 16\n\nStimmen haben erhalten:\nDavid Baumann\nVereinzelte\n\n22\n8\n\nGewählt ist:\nDavid Baumann, (GLP), mit 22 Stimmen.\n\n4. Stimmenzählende\n\nDie IFK schlägt folgende Mitglieder des Gemeindeparlaments zur Wahl als Stimmenzählende vor:\n\nOlivia Boccali, DM (neu)\nRegula Macciacchini-Zahner, SVP (bisher)\nLaura Zangger, Grüne (bisher)\n\nWeitere Vorschläge werden nicht eingereicht.\n\nDas Gemeindeparlament beschliesst gemäss § 80 Abs. 1 der Geschäftsordnung:\n\n1. Für das Amtsjahr 2024/2025 werden\nOlivia Boccali, DM (neu)\nRegula Macciacchini-Zahner, SVP (bisher)\nLaura Zangger, Grüne (bisher)\n\nals Stimmenzählende des Gemeindeparlaments gewählt.\n\nDen Stimmenzählenden werden folgende Blöcke zugeteilt:\n\nLaura Zangger\n\nOlivia Boccali\nRegula Macciacchini-Zahner\n\nMittlerer Block und Präsidium\n(Mitglieder DM, EVP, GLP und Präsidium)\nRechter Block (Mitglieder FDP und SVP)\nLinker Block (Mitglieder SP und Grüne)\n\nÜber die geheimen Wahlen sind separate Protokolle erstellt worden.\n\nDas Gemeindeparlament beschliesst:\n\n1. Rixhil Agusi, SP, wird als Parlamentspräsidentin 2024/2025 gewählt.\n\n2. Sasa Stajic, FDP, wird als 1. Vize 2024/2025 gewählt.\n\nProtokoll/ Gemeindeparlament I 08.04.2024 Seite 110\n\n\n\n3. David Baumann, GLP, wird als 2. Vize 2024/2025 gewählt.\n\n4. Folgende drei Parlamentsmitglieder werden als Stimmenzählende 2024/2025 gewählt:\nOlivia Boccali, DM\nRegula Macciacchini-Zahner\nLaura Zangger\n\n5. Mitteilung an\nGPK\nStadtrat\nArchiv\n\nProtokoll / Gemeindeparlament/ 08.04.2024 Seite 111\n\n\n\n59/2024 0.2.0 Wahlen Gemeindeparlament 2022-2026\nErsatzwahl von drei GPK-Mitgliedern\n\nRücktritt Michael Koger\nDas Parlamentsmitglied Michael Koger, SP, hat mit E-Mail vom 25. Januar 2024 seinen Rücktritt per\n8. April 2024 als GPK-Mitglied eingereicht. Deshalb ist ein neues Mitglied der GPK für den Rest der\nAmtsdauer 2022-2026 zu wählen.\n\nDie IFK unterbreitet dem Parlament folgenden Wahlvorschlag:\nThierry Lustenberger, SP, 1987.\n\nDer Vorschlag wird nicht vermehrt.\n\nRücktritt Manuel Kampus\nDas Parlamentsmitglied Manuel Kampus, Grüne, hat mit E-Mail vom 28. Januar 2024 seinen Rück\ntritt per 8. April 2024 als GPK-Mitglied eingereicht. Deshalb ist ein neues Mitglied der GPK für den\nRest der Amtsdauer 2022-2026 zu wählen.\n\nDie IFK unterbreitet dem Parlament folgenden Wahlvorschlag:\nDonikë Sejdiu, Grüne, 1995.\n\nDer Vorschlag wird nicht vermehrt.\n\nGPK-Präsident/Präsidentin für die Amtsjahre 2024/2025 und 2025/2026\n\nDie IFK schlägt Henry Jager, GLP, als Präsident der Geschäftsprüfungskommission vor.\n\nWeitere Vorschläge werden nicht eingereicht.\n\nDas Gemeindeparlament beschliesst:\n\n1. Für den Rest der Amtsdauer 2022-2026 wird Thierry Lustenberger, SP, als Mitglied der GPK\ngewählt.\n\n2. Für den Rest der Amtsdauer 2022-2026 wird Doniké Sejdiu, Grüne, als Mitglied der GPK ge\nwählt.\n\n3. Henry Jager wird für die Amtsjahre 2024/2025 und 2025/2026 als Präsident der Geschäftsprü\nfungskommission gewählt.\n\n4. Mitteilung an\nGPK\nStadtrat\nArchiv\n\nProtokoll/ Gemeindeparlament/ 08.04.2024 Seite 112\n\n\n\n60/2024 0.2.0 Wahlen Gemeindeparlament 2022-2026\nErsatzwahl von zwei RPK-Mitgliedern\n\nRücktritt Thierry Lustenberger\nDas Parlamentsmitglied Thierry Lustenberger, SP, hat mit E-Mail vom 30. Januar 2024 seinen Rück\ntritt per 8. April 2024 als RPK-Mitglied eingereicht. Deshalb ist ein neues Mitglied der RPK für den\nRest der Amtsdauer 2022-2026 zu wählen.\n\nDie IFK unterbreitet dem Parlament folgenden Wahlvorschlag:\nEroi Sabotic, SP, 1994.\n\nDer Vorschlag wird nicht vermehrt.\n\nRücktritt Dominik Ritzmann\nMit Beschluss vom 30. November 2023 genehmigte der Bezirksrat das Gesuch von Dominik Ritz\nmann um Entlassung aus dem Gemeindeparlament per 31. März 2024. Dominik Ritzmann war eben\nfalls Mitglied der RPK. Deshalb ist ein neues Mitglied der RPK für den Rest der Amtsdauer 2022\n2026 zu wählen.\n\nDie IFK unterbreitet dem Parlament folgenden Wahlvorschlag:\nManuel Kampus, Grüne, 1984.\n\nDer Vorschlag wird nicht vermehrt.\n\nPräsident/Präsidentin für die Amtsjahre 2022/2023 und 2023/2024\n\nDie IFK schlägt Boris Steffen, SVP, als Präsident der Rechnungsprüfungskommission vor.\n\nWeitere Vorschläge werden nicht eingereicht.\n\nDas Gemeindeparlament beschliesst:\n\n1. Für den Rest der Amtsdauer 2022-2026 wird Eroi Sabotic, SP, als Mitglied der RPK gewählt.\n\n2. Für den Rest der Amtsdauer 2022-2026 wird Manuel Kampus, Grüne, als Mitglied der RPK\ngewählt.\n\n3. Boris Steffen wird für die Amtsjahre 2024/2025 und 2025/2026 als Präsident der Rechnungs\nprüfungskommission gewählt.\n\n4. Mitteilung an\nRPK\nStadtrat\nArchiv\n\nProtokoll / Gemeindeparlament/ 08.04.2024 Seite 113\n\n\n\n61/2024 6.3.2.1 Querung Wiesenstrasse\nGP Beschluss: Vorlage 12/2023: Antrag des Stadtrats auf Bewilli\ngung eines Kredits von Fr. 630'000.00 für die Verlängerung Perso\nnenunterführung West mit neuem Aufgang und Lift\n\nAbschied der Rechnungsprüfungskommission\n\nAntrag des Stadtrats auf Bewilligung eines Kredits von Fr. 630'000.00 für die Verlängerung Perso\nnenunterführung West mit neuem Aufgang und Lift.\n\nMit Abschied vom 3. April 2024 empfiehlt die RPK dem Gemeindeparlament einstimmig (5:0), die\nVorlage anzunehmen.\n\nDas Gemeindeparlament beschliesst mit 27 Ja- zu 3 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen:\n\n1. Für das Projekt Querung Wiesenstrasse wird ein Kredit von Fr. 630'000.00 bewilligt. Die\nAusgaben werden der Investitionsrechnung INV00583 belastet.\n\n2. Gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen, von der Mitteilung an gerechnet, beim Bezirksrat\nDietikon schriftlich Rekurs erhoben werden. Der Rekurs hat einen Antrag und dessen Begrün\ndung zu enthalten. Allfällige Beweismittel sind beizulegen oder genau zu bezeichnen.\n\n3. Mitteilung an\nRechnungsprüfu ngskommiss ion\n\n-- Abteilungsleiter Bau und Planung\n- Abteilungsleiter Werke, Versorgung und Anlagen\n-- Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\n\nLeiter Rechnungswesen\nParlamentssekretariat\n\n- Archiv\n\nProtokoll/ Gemeindeparlament/ 08.04.2024 Seite 114\n\n\n\n62/2024 6.1.5.2 Baurecht, Lättenstrasse 1 O, Allmend Schlieren AG\nGP Beschluss: Vorlage 01/2024: Antrag des Stadtrats auf Ermächti\ngung zur Änderung des Baurechtsvertrags mit der Allmend Schlie\nren AG, Lättenstr. 1 O\n\nAbschied der Geschäftsprüfungskommission\n\nAntrag des Stadtrats auf Ermächtigung zur Änderung des Baurechtsvertrags mit der Allmend Schlie\nren AG, Lättenstr. 10.\n\nMit Abschied vom 2. April 2024 empfiehlt die GPK dem Gemeindeparlament einstimmig (7:0), die\nVorlage anzunehmen.\n\nDas Gemeindeparlament beschliesst mit 31 Ja- zu O Nein-Stimmen bei O Enthaltungen:\n\n1. Der Nachtrag zum Baurechtsvertrag vom 11. März 1974 bzw. der Nachtrag vom 3. März 1977\nmit der Allmend Schlieren AG betreffend Lättenstrasse 10 wird genehmigt.\n\n2. Der Stadtrat wird ermächtigt, auf konkretes Gesuch der Baurechtsnehmerin die Baurechtsdauer\num zweimal 15 Jahre zu verlängern.\n\n3. Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.\n\n4. Mitteilung an\nGeschäftsprüfungskommiss ion\nAbteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\nLeiter Rechnungswesen\nBereichsleiter Liegenschaften\nArchiv\n\nGemeindeparlament\n\nrs Sekretärin Stimmenzählende\n\nProtokoll/ Gemeindeparlament/ 08.04.2024 Seite 115\n\n\n


text: \nGemeindeparlament \n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n\n8952 Schlieren \n\nTel. 044 738 15 73 \n\nstadtkanzlei@schlieren.ch \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 23.09.2024 Seite 129  \n \n\n \n\nProtokoll \n\n \n\n6. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 23. September 2024, 18:00 Uhr - 20:32 Uhr \n\nAula Reitmen, Badenerstrasse 82, Schlieren \n\n \n\nVorsitz Rixhil Agusi, Präsidentin \n\n \n\nProtokoll Selina Kaufmann, Sekretärin \n\n \n\nAnwesend 33 \n\n \n\nEntschuldigt Yvonne Brändle-Amolo \n\n Zeki Cicek \n\n \n\nGäste keine \n\n \n\n \n\n\n\n \n  \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 23.09.2024 Seite 130  \n \n\n \n \n\n74/2024 0.4.1 \n\n \n\nMitteilungen Gemeindeparlament 2022-2026 \n\nSitzung vom 23. September 2024 \n\n \n\nProtokoll \n\nDas Beschluss-Protokoll der 4. Sitzung des Gemeindeparlaments vom 10. Juni 2024 wurde vom \n\nBüro am 12. August 2024 genehmigt. \n\n \n\nDas Beschluss-Protokoll der 5. Sitzung des Gemeindeparlaments vom 24. Juni 2024 wurde vom \n\nBüro am 12. August 2024 genehmigt. \n\n \n\nDas Audioprotokoll der 4. vom 10. Juni 2024 sowie der 5. Sitzung des Gemeindeparlaments vom 24. \n\nJuni 2024 sind öffentlich zugänglich. \n\n \n\nRücktritt aus dem Gemeindeparlament \n\nDer Bezirksrat hat mit Beschluss vom 29. August 2024 Urs Wietlisbach auf sein Gesuch hin per \n\n31. August 2024 entlassen. Urs Wietlisbach wird für seinen Einsatz zum Wohl der Stadt Schlieren \n\nund ihrer Bevölkerung bestens gedankt. \n\n \n\nEingang Kleine Anfragen \n\n \n\nDominic Schläpfer hat am 5. Juli 2024 eine Kleine Anfrage betreffend "Flüchtlingsunterbringung \n\nSandbühl bzw. Zivilschutzanlage" eingereicht. \n\n \n\nSasa Stajic hat am 7. Juli 2024 eine Kleine Anfrage betreffend "Grundwasserversorgung bzw. Grund-\n\nwasserpumpwerk Zelgli" eingereicht. \n\n \n\nLaura Zangger hat am 11. Juli 2024 eine Kleine Anfrage betreffend "unvollständig beantwortete \n\nKleine Anfragen" eingereicht. \n\n \n\nManuel Kampus hat am 16. Juli 2024 eine Kleine Anfrage betreffend "Namenlose Wege" eingereicht. \n\n \n\nThierry Lustenberger hat am 22. Juli 2024 eine Kleine Anfrage betreffend "Finanzielle Einbussen \n\ndurch eine Senkung der Gewinnsteuer" eingereicht. \n\n \n\nBashkim Maliqi hat am 19. August 2024 eine Kleine Anfrage betreffend "Schutz von Kindern und \n\nJugendlichen vor den Gefahren exzessiver Smartphone-Nutzung und sozialer Medien" eingereicht. \n\n \n\nDaniel Laubi hat am 10. September 2024 eine Kleine Anfrage betreffend "Bad im Moos" eingereicht. \n\n \n\n \n\nBeantwortung Kleine Anfragen \n\n \n\nDie Kleine Anfrage von Sasa Stajic betreffend "Grundwasserversorgung bzw. Grundwasserpump-\n\nwerk Zelgli" wurde vom Stadtrat am 21. August 2024 beantwortet. \n\n \n\nDie Kleine Anfrage von Dominic Schläpfer betreffend "Flüchtlingsunterbringung Sandbühl bzw. Zivil-\n\nschutzanlage" wurde vom Stadtrat am 4. September 2024 beantwortet. \n\n \n\nDie Kleine Anfrage von Manuel Kampus betreffend "Namenlose Wege" wurde vom Stadtrat am \n\n4. September 2024 beantwortet. \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 23.09.2024 Seite 131  \n \n\n \n\nDie Kleine Anfrage von Thierry Lustenberger betreffend "Finanzielle Einbussen durch eine Senkung \n\nder Gewinnsteuer" wurde vom Stadtrat am 4. September 2024 beantwortet. \n\n \n\n \n  \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 23.09.2024 Seite 132  \n \n\n \n \n\n75/2024 0.2.0 \n\n \n\nWahlen Gemeindeparlament 2022-2026 \n\nErsatzwahl RPK-Mitglied \n\n \n\nFür die aus der RPK zurücktretende Sarah Impusino, DM, ist ein neues Mitglied der RPK für den \n\nRest der Amtsdauer 2022–2026 zu wählen. \n\n \n\nJohn Daniels, Präsident der Interfraktionellen Konferenz, unterbreitet dem Parlament folgenden \n\nWahlvorschlag:  \n\n- Denise Küng, DM, 8952 Schlieren. \n \nDer Vorschlag wird nicht vermehrt. \n \n\n \n\nDas Gemeindeparlament beschliesst stillschweigend: \n\n \n\n1. Für den Rest der Amtsdauer 2022–2026 wird Denise Küng, DM, als Mitglied der RPK gewählt. \n\n \n\n2. Mitteilung an \n– Denise Küng, Schulstrasse 102, 8952 Schlieren \n– Stadtkanzlei \n– Stadtbüro \n– Lohnbuchhaltung \n– Archiv \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 23.09.2024 Seite 133  \n \n\nFeh ler! Verwei squel le k onnt e n ich t gef unde n wer den .  \n\n76/2024 2.0 \n \n\nWahlbüro, Amtsdauer 2022-2026 \nErsatzwahl eines Wahlbüromitglieds \n\n \nFür Tristan Vanev ist ein neues Mitglied des Wahlbüros für den Rest der Amtsdauer 2022-2026 zu \nwählen. \n \nJohn Daniels, Präsident der Interfraktionellen Konferenz, unterbreitet dem Parlament folgenden \nWahlvorschlag:  \n- Alessandro Stefano Kunz, 8952 Schlieren. \n \nDer Vorschlag wird nicht vermehrt. \n \n \nDas Gemeindeparlament beschliesst stillschweigend: \n \n1. Für den Rest der Amtsdauer 2022-2026 wird Alessandro Stefano Kunz als Mitglied des Wahlbü-\n\nros gewählt. \n \n2. Mitteilung an \n\n– Alessandro Stefano Kunz, Schulstrasse 69, 8952 Schlieren \n– Stadtkanzlei \n– Stadtbüro \n– Lohnbuchhaltung \n– Archiv \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 23.09.2024 Seite 134  \n \n\n \n\n77/2024 6.3.2.1 \n\n \n\nGeissweid, Platzgestaltung \n\nBeschluss GP: Antrag des Stadtrats auf Genehmigung der Bauab-\n\nrechnung \n\n \n\nAbschied der Rechnungsprüfungskommission \n\n \n\nAntrag des Stadtrats auf Bewilligung der Bauabrechnung in der Höhe von Fr. 1'227'808.10 für die \n\nPlatzgestaltung der Geissweid. \n\n \n\nMit Abschied vom 28. August 2024 empfiehlt die RPK dem Gemeindeparlament einstimmig (6:0), die \n\nVorlage anzunehmen.  \n\n \n\n \n\nDas Gemeindeparlament beschliesst mit 32 Ja- zu 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen: \n\n \n\n1. Die Bauabrechnung vom 15. August 2023 mit Gesamtkosten von Fr. 1'227'808.10 wird geneh-\n\nmigt. \n\n \n\n2. Gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen, von der Mitteilung an gerechnet, beim Bezirksrat \n\nDietikon schriftlich Rekurs erhoben werden. Der Rekurs hat einen Antrag und dessen Begrün-\n\ndung zu enthalten. Allfällige Beweismittel sind beizulegen oder genau zu bezeichnen. \n\n \n\n3. Mitteilung an \n– Rechnungsprüfungskommission \n– Gemeindeparlament \n– Abteilungsleiter Bau und Planung \n– Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften \n– Fachstelle Finanzen \n– Parlamentssekretariat \n– Archiv \n\n \n  \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 23.09.2024 Seite 135  \n \n\n \n\n78/2024 6.3.2.1 \n\n \n\nRietbachstrasse, Neubau \n\nBeschluss GP: Antrag des Stadtrats auf Genehmigung der Bauab-\n\nrechnung \n\n \n\nAbschied der Rechnungsprüfungskommission \n\n \n\nAntrag des Stadtrats auf Bewilligung der Bauabrechnung in der Höhe von Fr. 1'678'002.80 für das \n\nProjekt Ausbau Rietbachstrasse.  \n\n \n\nMit Abschied vom 28. August 2024 empfiehlt die RPK dem Gemeindeparlament einstimmig (6:0), die \n\nVorlage anzunehmen.  \n\n \n\n \n\nDas Gemeindeparlament beschliesst mit 32 Ja- zu 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen: \n\n \n\n1. Die Bauabrechnung für das Projekt Ausbau Rietbachstrasse mit Fr. 1'678'002.80 wird geneh-\n\nmigt. \n\n \n\n2. Gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen, von der Mitteilung an gerechnet, beim Bezirksrat \n\nDietikon schriftlich Rekurs erhoben werden. Der Rekurs hat einen Antrag und dessen Begrün-\n\ndung zu enthalten. Allfällige Beweismittel sind beizulegen oder genau zu bezeichnen. \n\n \n\n3. Mitteilung an \n– Rechnungsprüfungskommission \n– Gemeindeparlament \n– Abteilungsleiter Bau und Planung \n– Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften \n– Leiter Rechnungswesen \n– Fachstelle Finanzen \n– Parlamentssekretariat \n– Archiv \n\n \n  \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 23.09.2024 Seite 136  \n \n\n \n\n79/2024 6.1.5.1 \n\n \n\nSchulanlage Zelgli, Neubau für Schulraumerweiterung und \n\nTagesstrukturen \n\nBeschluss GP: Antrag des Stadtrats auf Bewilligung eines Projek-\n\ntierungskredits von Fr. 1'960'000.00 \n\n \n\nAbschied der Rechnungsprüfungskommission \n\n \n\nAntrag des Stadtrats auf Bewilligung eines Projektierungskredits in der Höhe von Fr. 1'960'000.00 \n\nfür die Schulanlage Zelgli \n\n \n\nMit Abschied vom 18. September 2024 empfiehlt die RPK dem Gemeindeparlament mit 4 zu 2 Stim-\n\nmen, die Vorlage anzunehmen.  \n\n \n\n \n\nDas Gemeindeparlament beschliesst mit 21 Ja- zu 11 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen: \n\n \n\n1. Für das Projekt Schulanlage Zelgli, Neubau für Schulraumerweiterung und Tagesstrukturen wird \n\nein Kredit von Fr. 1'960'000.00 bewilligt. Diese Kreditsumme erhöht oder vermindert sich ent-\n\nsprechend der Änderung des Baukostenindexes zwischen der Aufstellung der Kostenschätzung \n\nvom 2023 und der Bauausführung. \n\n \n\n2. Die Ausgaben werden der Investitionsrechnung belastet. \n\n \n\n3. Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum \n\n \n\n4. Mitteilung an \n– Rechnungsprüfungskommission \n– Gemeindeparlament \n– Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften \n– Abteilungsleiterin Bildung und Jugend \n– Bereichsleiter Liegenschaften \n– Unterhaltsleiter Liegenschaften \n– Projektleitung Liegenschaften \n– Leiter Rechnungswesen \n– Fachstelle Finanzen \n– Parlamentssekretariat \n– Archiv \n\n \n \nGemeindeparlament Schlieren \n\n \n\n \n\n \n\nRixhil Agusi \n\nPräsidentin \n\n Selina Kaufmann \n\nSekretärin \n \n  \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 23.09.2024 Seite 137  \n \n\n \n\n80/2024 8.3.0 \n\n \n\nEnergieplan Schlieren 2023 \n\nBeschluss GP: Antrag des Stadtrats auf Teilrevision des kommuna-\n\nlen Energieplans \n\n \n\nAufgrund der fortgeschrittenen Zeit liess die Parlamentspräsidentin über die Verlängerung der Par-\n\nlamentssitzung, respektive Behandlung des vorliegenden Geschäfts abstimmen. Das Gemeindepar-\n\nlament beschloss mit 21 Ja- zu 9 Nein-Stimmen die Weiterführung der Sitzung und somit Behand-\n\nlung der Vorlage 5/2024: Antrag des Stadtrats auf Teilrevision des kommunalen Energieplans. \n\n \n\n \n\n1. Abschied der Geschäftsprüfungskommission \n\n \n\nAntrag des Stadtrats auf Teilrevision des kommunalen Energieplans. \n\n \n\nMit Abschied vom 4. September 2024 empfiehlt die GPK dem Gemeindeparlament einstimmig (4:0), \n\ndie Vorlage anzunehmen.  \n\n \n\n \n\n2. Änderungsanträge GPK \n\n \n\n2.1 GPK Änderungsantrag 1: Massnahmenblätter; M2 (Seite 23+24/24), Antrag 2; Anpassung \n\nder Gemeindeordnung \n\nDer Änderungsantrag wird mit 4:0 GPK-Stimmen gestellt. \n\n \n\nDas Massnahmenblatt M2 ist ersatzlos zu streichen. Der Antrag „2. Zur Änderung der Zuständigkeit  \n\nbetreffend die Planungsbefugnisse wird der Stadtrat beauftragt, dem Gemeindeparlament einen  \n\nAntrag um Teilrevision der Gemeindeordnung zu unterbreiten.", sei abzulehnen.  \n\n \n\nDer Änderungsantrag wurde mit 18 Ja- zu 13 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen. \n\n \n\n \n\n2.2 GPK Änderungsantrag 2: Massnahmenblätter; Rechtschreibung  \n\nDer Änderungsantrag wird mit 4:0 GPK-Stimmen gestellt. \n\n \n\nDer Massnahmenkatalog (Firma Planar) enthält zahlreiche Rechtschreibefehler (Beispiel: auf Seite \n\n6/24). Da dieser Teil des Energieplans ist, sind diese zu korrigieren \n\n \n\nDer Änderungsantrag wurde mit 29 Ja- zu 3 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen. \n\n \n\n \n\nDas Gemeindeparlament beschliesst mit 32 Ja- zu 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen unter \n\nBerücksichtigung von zwei Änderungsanträgen: \n\n \n\n1. Die revidierte kommunale Energieplanung, bestehend aus der Revision des kommunalen Ener-\n\ngieplans, dem Erläuterungsbericht vom 10. April 2024, Potenzialanalysen und dem Massnah-\n\nmenkatalog mit Massnahmenblätter vom 10. April 2024 wird festgesetzt \n\n \n\n2. Gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen, von der Mitteilung an gerechnet, beim Bezirksrat \n\nDietikon schriftlich Rekurs erhoben werden. Der Rekurs hat einen Antrag und dessen Begrün-\n\ndung zu enthalten. Allfällige Beweismittel sind beizulegen oder genau zu bezeichnen. \n\n \n\n3. Mitteilung an \n– Geschäftsprüfungskommission \n– Kanton Zürich, Baudirektion, Abteilung Energie, Stampfenbachstrasse 12, 8090 Zürich \n– Energiekommission \n– Abteilungsleiter Werke, Versorgung und Anlagen \n– Stadtschreiberin \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 23.09.2024 Seite 138  \n \n\n– Abteilungsleiter Bau und Planung \n– Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften \n– Parlamentssekretariat \n– Archiv \n\n \n\n \n\nGemeindeparlament \n\n \n\n \n\n \n\nPräsidentin  Sekretärin  Stimmenzählende \n\n \n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \nBürgerliche Abteilung \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  30. Mai 2005 \n \n \n \n77 50.07 Bürgerliche Abteilung, Finanzen \n  50.07.40 Beiträge \nVorlage Nr. 36/2005: Antrag der Bürgerlichen Abteilung des Stadtrates auf Erteilung  \neines Kredites von Fr. 630'000.-- als Beitrag des Bürgergutes an den Umbau und an  \ndie Umnutzung der Liegenschaften Badenerstrasse 17 und 17a in ein Kultur- und \nBegegnungszentrum \n \n\nReferent des Stadtrates Toni Brühlmann, Ressortvorsteher Finanzen und \nLiegenschaften \n\n \n \nAusgangslage \n \nAm 9. Mai 2005 hat der Gemeinderat einen Bruttokredit von Fr. 985'000.-- für den Umbau und für die \nUmnutzung der Liegenschaften Badenerstrasse 17 und 17a in ein Kultur- und Begegnungszentrum ohne \nGegenstimme bewilligt. Ein Referendumsbegehren ist nicht gestellt worden. In der Vorlage wurde darauf \nhingewiesen, dass nach der Bewilligung des Bruttokredites durch das Gesamtparlament der Bürgerlichen \nAbteilung des Gemeinderates ein Antrag auf Bewilligung eines Beitrages unterbreitet werde und sich da-\ndurch die Belastung der städtischen Investitionsrechnung und die Folgekosten entsprechend ermässigen \nwürden. \n \nIn der Vorlage 3/2005 wurde aufgezeigt, dass nach dem Bezug des Werkhofes an der Bernstrasse die \nAbteilung Werke, Versorgung und Anlagen das Salzlager an der Badenerstrasse 17 nicht mehr benötigt. \nNachdem das ehemalige Jugendhaus an der Badenerstrasse 19 und die dazugehörende Scheune durch \neinen Brand zerstört wurden, stehen neben der Badenerstrasse 15 (Ortsmuseum) die Gebäude Badener-\nstrasse 17 und 17a für die Umnutzung in ein Kultur- und Begegnungszentrum im Stadtpark zur Verfügung. \nGleichzeitig können damit auch Synergien inmitten des Stadtparks genutzt und Lücken bei den Rauman-\ngeboten für das Kultur- und Vereinsleben geschlossen werden. \n \nGebäude Badenerstrasse 17 \n \nDas 1875 als Ökonomiegebäude gebaute Backsteinhaus beinhaltete unten den Stall und oben die Heu-\nbühne. Es ist nur im östlichen Teil komplett ausgebaut. Die Sichtbacksteinmauern sind bis unter das Pult-\ndach hochgezogen. Das Gebäude wurde 1992 aussen renoviert und der östliche Teil auch innen umge-\nbaut. Das Raumkonzept sieht die Erstellung eines Vereinsraumes mit 59 m², eines Raumes mit 19 m² und \nWC-Anlagen im Erdgeschoss, drei Räume (58 m², 16 m², 18 m ) im 1. Obergeschoss und weitere 3 bis 5 \nVereinsräume im Dachgeschoss vor. \n\n2\n\n \nGebäude Badenerstrasse 17a \n \nDer wahrscheinlich 1875 als Remise gebaute Schuppen wurde mit Sichtbacksteinmauern erstellt, die bis \nunter das Pultdach hochgezogen sind. Der vom Gemeinderat bewilligte Kredit beinhaltet ein Umbauprojekt \nfür eine flexible Nutzung von Erd- und Dachgeschoss zugunsten der Ludothek. Für den Asylbereich und \nfür die Jugendberatung müssen Ersatzräume gesucht werden. \n \nUmbaukosten\n \nDie Kosten für den Umbau der Liegenschaft Badenerstrasse 17 betragen Fr. 760'732.--, diejenigen für die \nLiegenschaft Badenerstrasse 17a Fr. 222'732.--. Mit einem Betrag von Fr. 1'536.-- für Diverses ergibt dies \nden bewilligten Kredit von Fr. 985’000.--. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT BÜRGERLICHE ABTEILUNG • SITZUNG VOM 30. MAI 2005 1/2 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \nBürgerliche Abteilung \n\n \nBeitrag zulasten Bürgergut „Vorfinanzierung für ein Jugend- und Kulturzentrum“ \n \nDer Umbau der Gebäude Badenerstrasse 17 und 17a kann teilweise dem Bürgergut - Konto 2282.4 „Vor-\nfinanzierung für ein Jugend- und Kulturzentrum“ - belastet werden. Der aktuelle Stand des Kontos beträgt \nFr. 630'000.--. Der Stadtrat ist der Meinung, diese Summe sei für das vorliegende Projekt einzusetzen. \nDamit ermässigen sich die Belastung der städtischen Investitionsrechnung und auch die Folgekosten \nentsprechend. \n \n \nAntrag der Bürgerlichen Abteilung des Stadtrates: \n \n1. Als Beitrag des Bürgergutes an den Umbau und die Umnutzung der Liegenschaften Badenerstrasse \n\n17 und 17a in ein Kultur- und Begegnungszentrum wird ein Kredit von Fr. 630’000.-- erteilt. \n \n2. Die Ausgabe wird dem Konto 2282.4 der Bestandesrechnung, Vorfinanzierung für Baubeitrag \n\nJugendkulturzentrum, belastet. \n \n3. Ziffer 1 dieses Beschlusses untersteht dem fakultativen Referendum. \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \n\n Bürgerliche Abteilung \nPräsident Schreiber \n\n  \n \n \n\n Peter Voser Peter Hubmann \n \nVersand:  \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT BÜRGERLICHE ABTEILUNG • SITZUNG VOM 30. MAI 2005 2/2 \n\n\n


text: \nGemeindeparlament \n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n\n8952 Schlieren \n\nTel. 044 738 15 73 \n\nstadtkanzlei@schlieren.ch \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 03.03.2025 Seite 8  \n \n\n \n\nProtokoll \n\n \n\n2. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 3. März 2025, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr \n\nAula Reitmen, Badenerstrasse 82, Schlieren \n\n \n\nVorsitz Rixhil Agusi, Präsidentin \n\n \n\nProtokoll Christoph Lienhard, Sekretär a.i. \n\n \n\nAnwesend 32  \n\n \n\nEntschuldigt Hans-Ulrich Etter \n\n Thomas Grädel \n\n Anita Petrovic \n\n Erol Sabotic \n\n Sarah Impusino (ab Trakt. 3, Postulat betreffend "Amphibien")  \n\n  \n\n  \n\n \n\nGäste keine \n\n \n\n \n\n\n\n \n  \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 03.03.2025 Seite 9  \n \n\n \n \n\n7/2025 0.4.1 \n\n \n\nMitteilungen Gemeindeparlament 2022-2026 \n\nSitzung vom 3. März 2025 \n\n \n\nProtokoll \n\nDas Protokoll der 1. Sitzung des Gemeindeparlaments vom 27. Januar 2025 wurde vom Büro am \n\n17. Februar 2025 genehmigt. \n\n \n\n \n\nEingang Kleine Anfragen \n\nMartin Künzle hat am 28. Februar 2025 eine Kleine Anfrage betreffend "Lichtverschmutzung und \n\nEffizienzsteigerung bei der Beleuchtung" eingereicht. \n\n \n\n \n\nBeantwortung Kleine Anfragen \n\nDie Kleine Anfrage von Thierry Lustenberger betreffend "Tempo 30 auf Schlieremer Kantonsstras-\n\nsen" wurde vom Stadtrat am 29. Januar 2025 beantwortet. \n\n \n\n \n\n \n \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 03.03.2025 Seite 10  \n \n\n8/2025 6.1.5.1 \n\n \n\nSchulhaus Kalktarren, Sanierung Schulanlage 2025-2028 \n\nBeschluss GP: Vorlage Nr. 07/2024, Antrag des Stadtrats auf Bewil-\n\nligung eines Kredits von Fr. 45'660'000.00 für die Sanierung und Er-\n\nweiterung des Schulhauses Kalktarren \n\n \n\n \n\nAbschied der Rechnungsprüfungskommission \n\n \n\nDie RPK hat die Vorlage geprüft. Sie empfiehlt dem Gemeindeparlament mit 7 zu 0 dem Antrag des \n\nStadtrates zuzustimmen  \n\n \n\n \n\nDas Gemeindeparlament beschliesst mit 31 Ja- zu 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen: \n\n \n\n1. Für das Projekt Sanierung und Erweiterung der Schulanlage Kalktarren 2025 bis 2028 wird ein \n\nKredit von Fr. 45'660'000.00 bewilligt. Diese Kreditsumme erhöht oder vermindert sich entspre-\n\nchend der Änderung des Baukostenindexes zwischen der Aufstellung der Kostenschätzung \n\nvom 19. Januar 2024 und der Bauausführung. \n\n \n\n2. Die Ausgaben werden der Investitionsrechnung INV00208 belastet. \n\n \n\n3. Dieser Beschluss untersteht dem obligatorischen Referendum. \n\n \n\n4. Gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen, von der Mitteilung an gerechnet, beim Bezirksrat \n\nDietikon schriftlich Rekurs erhoben werden. Der Rekurs hat einen Antrag und dessen Begrün-\n\ndung zu enthalten. Allfällige Beweismittel sind beizulegen oder genau zu bezeichnen. \n\n \n\n5. Mitteilung an \n– Stadtrat \n– Stadtschreiber a.i. \n– Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften \n– Abteilungsleiterin Bildung und Jugend \n– Bereichsleiter Liegenschaften \n– Leiter Unterhalt Liegenschaften \n– Projektleitung Liegenschaften \n– Leiter Rechnungswesen \n– Fachstelle Finanzen \n– Archiv \n\n \n \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 03.03.2025 Seite 11  \n \n\n9/2025 7.5.0 \n\n \n\nPostulat von Manuel Kampus betreffend "Amphibien" \n\nBeschluss GP: Überweisung \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat ist nicht bereit, das Postulat entgegenzunehmen.  \n\n \n\n \n\nDas Gemeindeparlament beschliesst mit 16 zu 14 Stimmen bei 0 Enthaltungen: \n\n \n\n1. Das Postulat von Manuel Kampus betreffend "Amphibien" wird abgelehnt.  \n\n \n\n2. Gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen, von der Mitteilung an gerechnet, beim Bezirksrat \n\nDietikon schriftlich Rekurs erhoben werden. Der Rekurs hat einen Antrag und dessen Begrün-\n\ndung zu enthalten. Allfällige Beweismittel sind beizulegen oder genau zu bezeichnen. \n\n \n\n3. Mitteilung an \n– Postulant  \n– Stadtrat \n– Abteilungsleiter Werke, Versorgung und Anlagen \n– Archiv \n\n \n \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 03.03.2025 Seite 12  \n \n\n10/2025 5.1.0 \n\n \n\nPostulat von Leila Drobi betreffend "Umsetzung der UNO-Behinder-\n\ntenrechtskonvention in Schlieren" \n\nBeschluss GP: Überweisung \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.  \n\n \n\n \n\nDas Gemeindeparlament beschliesst mit 23 zu 7 Stimmen bei 0 Enthaltungen: \n\n \n\n1. Das Postulat von Leila Drobi betreffend "Umsetzung der UNO-Behindertenrechtskonvention in \n\nSchlieren" wird an den Stadtrat überwiesen. \n\n \n\n2. Gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen, von der Mitteilung an gerechnet, beim Bezirksrat \n\nDietikon schriftlich Rekurs erhoben werden. Der Rekurs hat einen Antrag und dessen Begrün-\n\ndung zu enthalten. Allfällige Beweismittel sind beizulegen oder genau zu bezeichnen. \n\n \n\n3. Mitteilung an \n– Postulantin  \n– Stadtrat \n– Geschäftsleiter \n– Archiv \n\n \n \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 03.03.2025 Seite 13  \n \n\n11/2025 6.5.3 \n\n \n\nPostulat von Thomas Grädel betreffend "Parkplatzregime \n\nRohrstrasse / Zelgli" \n\nBeschluss GP: Antrag auf Abschreibung \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat beantragt, das Postulat als erledigt abzuschreiben.  \n\n \n\n \n\nDas Gemeindeparlament beschliesst mit 21 zu 9 Stimmen bei 0 Enthaltungen: \n\n \n\n1. Das Postulat von Thomas Grädel betreffend "Parkplatzregime Rohrstrasse / Zelgli" wird nicht \n\nals erledigt abgeschrieben und auf der Traktandenliste belassen. \n\n \n\n2. Gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen, von der Mitteilung an gerechnet, beim Bezirksrat \n\nDietikon schriftlich Rekurs erhoben werden. Der Rekurs hat einen Antrag und dessen Begrün-\n\ndung zu enthalten. Allfällige Beweismittel sind beizulegen oder genau zu bezeichnen. \n\n \n\n3. Mitteilung an \n– Postulant \n– Stadtrat \n– Abteilungsleiter Sicherheit und Gesundheit \n– Archiv \n \n\n \n\n \n\nGemeindeparlament \n\n \n\n \n\n \n\nPräsidentin  Sekretär a.i.  Stimmenzählende \n\n \n\n\n


text: \nGemeindeparlament \n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n\n8952 Schlieren \n\nTel. 044 738 15 73 \n\nstadtkanzlei@schlieren.ch \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 05.05.2025 Seite 24  \n \n\n \n\nProtokoll \n\n \n\n4. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 5. Mai 2025, 18:00 Uhr – 20:28 Uhr \n\nAula Reitmen, Badenerstrasse 82, Schlieren \n\n \n\nVorsitz Sasa Stajic, Präsident \n\n \n\nProtokoll Christoph Lienhard, Sekretär a.i. \n\n \n\nAnwesend 33 \n\n \n\nEntschuldigt John Daniels \n\n Henry Jager \n\n Daniel Tännler \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n  \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 05.05.2025 Seite 25  \n \n\n \n \n\n17/2025 0.4.1 \n\n \n\nMitteilungen Gemeindeparlament 2022-2026 \n\nSitzung vom 5. Mai 2025 \n\n \n\n \n\nGemäss Beschluss des Büros des Gemeindeparlaments vom 14. April 2025 zählen die drei Stim-\n\nmenzählerinnen neu gemäss folgender Zuteilung:  \n\n– Regula Macciacchini-Zahner zählt die Stimmen von SP und Grüne \n\n– Olivia Boccali zählt die Stimmen von SVP, FDP und Präsidium \n\n– Rixhil Agusi zählt die Stimmen von Die Mitte/EVP/GLP und Parteilose \n\n \n\nProtokoll \n\nDas Protokoll der 3. Sitzung des Gemeindeparlaments vom 7. April 2025 wurde vom Büro am 14. \n\nApril 2025 genehmigt. \n\n \n\nEingang Kleine Anfragen \n\nMarkus Weiersmüller hat am 17. April 2025 eine Kleine Anfrage betreffend "Eingerüstung Gebäude \n\nParkside" eingereicht. \n\nThomas Grädel hat am 25. April 2025 eine Kleine Anfrage betreffend "Anstellung Nachhaltigkeitsbe-\n\nauftragter" eingereicht. \n\n \n \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 05.05.2025 Seite 26  \n \n\n18/2025 8.3.0 \n\n \n\nEnergieplan 2025 \n\nBeschluss GP: Vorlage Nr. 02/2025, Antrag des Stadtrats auf Teilre-\n\nvision des Energieplans von 2023 \n\n \n\n \n\nAbschied der Geschäftsprüfungskommission \n\n \n\nDie GPK hat die Vorlage geprüft und empfiehlt mit 6:0 Stimmen dem Antrag des Stadtrats zuzustim-\n\nmen. \n\n \n\n \n\nDas Gemeindeparlament beschliesst mit 32 Ja- zu 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen: \n\n \n\n1. Die beiden Anpassungen betreffend Perimeter P2 und E1 werden genehmigt. \n\n \n\n2. Gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen, von der Mitteilung an gerechnet, beim Bezirksrat \n\nDietikon schriftlich Rekurs erhoben werden. Der Rekurs hat einen Antrag und dessen Begrün-\n\ndung zu enthalten. Allfällige Beweismittel sind beizulegen oder genau zu bezeichnen. \n\n \n\n3. Mitteilung an \n– Stadtrat \n– Energiekommission \n– Stadtschreiber a.i. \n– Abteilungsleiter Werke, Versorgung und Anlagen \n– Abteilungsleiter Bau und Planung \n– Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften \n– Archiv \n\n \n \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 05.05.2025 Seite 27  \n \n\n19/2025 3.1.3 \n\n \n\nSchlierefäscht 2027 \n\nBeschluss GP: Antrag des Stadtrats auf Genehmigung eines Bei-\n\ntrags von Fr. 400'000.00 an den Verein event Schlieren für die Orga-\n\nnisation und Durchführung des Schlierefäschts 2027 \n\n \n\n \n\n \n\nAbschied der Geschäftsprüfungskommission \n\n \n\nDie GPK hat die Vorlage geprüft und empfiehlt mit 5:1 Stimmen dem Antrag des Stadtrats zuzustim-\n\nmen. \n\n \n\n \n\n \n\nBeratung \n\n \n\nEs werden zwei Änderungsanträge zur Vorlage des Stadtrats gestellt: \n\nÄnderungsantrag DM/EVP: Reduktion des Beitrags auf Fr. 350'000 \n\nÄnderungsantrag FDP: Reduktion des Beitrags auf Fr. 300'000 \n\n \n\nMit dem Antrag des Stadtrats liegen drei gleichgeordnete Anträge vor. \n\n \n\n \n\nAbstimmung über Anträge zum Abstimmungsverfahren:  \n\nAntrag von Nelson Araya (FDP) auf geheime Stimmabgabe: 9 Stimmen \n\nAntrag von Marc Folini (GLP) auf Stimmabgabe unter Namensaufruf: 23 Stimmen \n\n \n\n \n\nAbstimmung unter Namensaufruf \n\nAntrag GPK und \nStadtrat: \n\n \n \n\nFr. 400'000 \n\nÄnderungs- \nantrag \n\nDM/EVP: \n \n\nFr. 350'000 \n\nÄnderungs- \nantrag \nFDP: \n\n \nFr. 300'000 \n\nAdda Gino x   \n\nAgusi-Aljli Rixhil x   \n\nAraya Nelson   x \n\nAutiero Caterina  x  \n\nBachmann Pascal   x \n\nBaumann David x   \n\nBocchali Olivia  x  \n\nBrändle-Amolo Yvonne x   \n\nBusch Heidemarie   x \n\nÇiçek Zeki x   \n\nDrobi Leila x   \n\nEtter Hans-Ulrich   x \n\nFolini Marc x   \n\nGrädel Thomas   x \n\nImpusino Sarah  x  \n\nKampus Manuel x   \n\nKoger Michael x   \n\nKüng Denise  x  \n\nKünzle Martin x   \n\nLaubi Daniel  x  \n\nLocherer Hanna x   \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 05.05.2025 Seite 28  \n \n\nLombardi Antonella x   \n\nLustenberger Thierry x   \n\nMacciacchini-Zahner Regula   x \n\nMaliqi Bashkim  x  \n\nPetrovic Anita x   \n\nSabotic Erol x   \n\nSchläpfer Dominic   x \n\nSejdiu Donikë x   \n\nSteffen Boris   x \n\nWeiersmüller Markus  x  \n\nZangger Laura x   \n\n Total 17 7 8 \n\n \n\nDas absolute Mehr beträgt 17 Stimmen. Der Antrag GPK/Stadtrat vereinigt die Mehrheit der anwe-\n\nsenden Parlamentsmitglieder auf sich.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nDas Gemeindeparlament beschliesst mit 23 Ja zu 2 Nein-Stimmen bei 7 Enthaltungen: \n\n \n\n1. Für die Durchführung des Schlierefäschts 2027 wird dem Verein event Schlieren ein Betriebs-\n\nbeitrag von Fr. 400'000.00 inkl. MWST gewährt. \n\n \n\n2. Der Beitrag wird in folgenden Raten ausbezahlt: \n\n2025: Fr. 100'000.00 \n\n2026: Fr. 150'000.00 \n\n2027: Fr. 150'000.00 \n\n \n\n3. Für Leistungen ausserhalb des hoheitlichen Grundauftrags bzw. im Auftrag der Stadt durch \n\nDritte ausgeführte Leistungen werden bis maximal Fr. 100'000.00 inkl. MWST zugesichert. \n\n \n\n4. Gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen, von der Mitteilung an gerechnet, beim Bezirksrat \n\nDietikon schriftlich Rekurs erhoben werden. Der Rekurs hat einen Antrag und dessen Begrün-\n\ndung zu enthalten. Allfällige Beweismittel sind beizulegen oder genau zu bezeichnen. \n\n \n\n5. Mitteilung an \n– Stadtrat \n– Stadtschreiber a.i. \n– Geschäftsleiter \n– Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften \n– Archiv \n\n \n \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 05.05.2025 Seite 29  \n \n\n20/2025 6.3.2.1 \n\n \n\nGoldschlägistrasse, Verlängerung und Neubau 2008 - 2015 \n\nBeschluss GP: Antrag des Stadtrats auf Genehmigung der Bauab-\n\nrechnung für Verlängerung und Neubau der Goldschlägistrasse \n\n \n\n \n\nAbschied der Rechnungsprüfungskommission \n\n \n\nDie RPK hat die Vorlage geprüft. \n\nSie empfiehlt dem Gemeindeparlament mit 5 zu 0 dem Antrag des Stadtrates zuzustimmen. \n\n \n\n \n\n \n\nDas Gemeindeparlament beschliesst mit 32 Ja- zu 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen: \n\n \n\n1. Die Bauabrechnung vom 19. Juni 2024 für das Projekt Verlängerung Goldschlägistrasse mit \n\nGesamtkosten von Fr. 5'193'266.93 wird genehmigt. \n\n \n\n2. Gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen, von der Mitteilung an gerechnet, beim Bezirksrat \n\nDietikon schriftlich Rekurs erhoben werden. Der Rekurs hat einen Antrag und dessen Begrün-\n\ndung zu enthalten. Allfällige Beweismittel sind beizulegen oder genau zu bezeichnen. \n\n \n\n3. Mitteilung an \n– Stadtrat \n– Stadtschreiber a.i. \n– Abteilungsleiter Bau und Planung \n– Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften \n– Fachstelle Finanzen \n– Archiv \n\n \n \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 05.05.2025 Seite 30  \n \n\n21/2025 6.3.2.1 \n\n \n\nStadtplatz, Neubau \n\nBeschluss GP: Antrag des Stadtrats auf Genehmigung der Bauab-\n\nrechnung für den Ausbau und die Gestaltung des Stadtplatzes \n\n \n\n \n\nAbschied der Rechnungsprüfungskommission \n\n \n\nDie RPK hat die Vorlage geprüft. \n\nSie empfiehlt dem Gemeindeparlament mit 5 zu 0 dem Antrag des Stadtrates zuzustimmen. \n\n \n\n \n\n \n\nDas Gemeindeparlament beschliesst mit 32 Ja- zu 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen: \n\n \n\n1. Die Bauabrechnung vom 26. November 2024 für den Ausbau und die Gestaltung des Stadtplat-\n\nzes mit Gesamtkosten von Fr. 7'324'631.23 bzw. Nettokosten von Fr. 4'985'621.23 wird geneh-\n\nmigt. \n\n \n\n2. Gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen, von der Mitteilung an gerechnet, beim Bezirksrat \n\nDietikon schriftlich Rekurs erhoben werden. Der Rekurs hat einen Antrag und dessen Begrün-\n\ndung zu enthalten. Allfällige Beweismittel sind beizulegen oder genau zu bezeichnen. \n\n \n\n3. Mitteilung an \n– Stadtrat \n– Stadtschreiber a.i. \n– Abteilungsleiter Bau und Planung \n– Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften \n– Fachstelle Finanzen \n– Archiv \n\n \n \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 05.05.2025 Seite 31  \n \n\n22/2025 6.0.4.2 \n\n \n\nPostulat von Dominic Schläpfer betreffend "Mutige Mitte Schlieren" \n\nBeschluss GP: Überweisung \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat ist nicht bereit, das Postulat entgegenzunehmen.  \n\n \n\n \n\nDas Gemeindeparlament beschliesst mit 19 zu 13 Stimmen bei 0 Enthaltungen: \n\n \n\n1. Das Postulat von Dominic Schläpfer betreffend "Mutige Mitte" wird abgelehnt. \n\n \n\n2. Gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen, von der Mitteilung an gerechnet, beim Bezirksrat \n\nDietikon schriftlich Rekurs erhoben werden. Der Rekurs hat einen Antrag und dessen Begrün-\n\ndung zu enthalten. Allfällige Beweismittel sind beizulegen oder genau zu bezeichnen. \n\n \n\n3. Mitteilung an \n– Postulant  \n– Stadtrat \n– Stadtschreiber a.i. \n– Archiv \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nGemeindeparlament \n\n \n\n \n\n \n\nPräsident Sekretär a.i.  Stimmenzählende \n\n \n\n\n


text: \nSVP Fraktion\nGemeinderat\nSchlieren\n\nPostulat\n\nWir ersuchen den Stadtrat zu prüfen, in Zusammenarbeit mit dem Kanton Zürich entlang der\nZürcher/Badenerstrasse mehrere Geschwindigkeitsradargeräte ("Blechpolizisten") fix zu\ninstallieren.\n\nBegründung\n\nDie Zürcher/Badenerstrasse durch seine 4 spurigen Ausbau, wird vermehrt in der Nacht als\nRennstrecke missbraucht. Mit fix installierten Radarmessgeräten werden die Automobilisten\nangehalten, auch in der Nacht die erlaubte Fahrgeschwindig- keit einzuhalten. Dadurch werden\ndie Anwohner der besagten Strasse weniger vom Strassenlärm in der Nacht gestört. Als Beispiel\nmöchte ich den Rosengarten in der Stadt Zürich erwähnen, wo solche Installationen ausgeführt\nwurden.\n\nSchlieren, 6. Oktober 2002\n\n\n

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text: \nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 11. NOVEMBER 2002 1/2\n\nStadthaus: Freiestrasse 6\nPostfach, 8952 Schlieren\nTelefon 01 738 14 11\nFax 01 738 15 90\n\nStadtrat Schlieren\n\nAuszug aus dem Protokoll vom 11. November 2002\n\n271 38.11.02 Gemeinderat, Parlamentarische Vorstösse, Postulate\nAntrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Robert Guthauser und vier\nMitunterzeichnenden über eine Verkehrsumlagerung von der Zürcher-/Badenerstrasse auf\ndie Bern-/Überlandstrasse\n\nAm 14. März 1994 hat der Gemeinderat ein Postulat von Robert Guthauser und 4 Mitunterzeichnenden mit\nnachstehendem Wortlaut zur Prüfung und Berichterstattung an den Stadtrat überwiesen:\n\n„Der Stadtrat wird ersucht zu prüfen, ob eine Verkehrsumlagerung von der Zürcher-/Badenerstrasse auf\ndie Bern-/Überlandstrasse in Zusammenarbeit mit den zuständigen Instanzen (Tiefbauamt des Kantons\nZürich, Zürcher Planungsgruppe Limmattal, Städte Zürich und Dietikon u.a.) unter gleichzeitiger, teilwei-\nser Entlastung des Stadtzentrums vom Durchgangsverkehr realisiert werden könnte.\n\nBegründung:\n\nDie Zürcher-/Badenerstrasse in Schlieren ist eine stark belastete Hauptverkehrsstrasse mitten durch den\nOrtskern von Schlieren mit entsprechend grossen Immissionen auf die anliegenden Wohn- und Ge-\nschäftshäuser. Nach unserer Ansicht ist es wünschbar, den Hauptverkehr auf die Umfahrungsstrasse\nBern-/Überlandstrasse zu verlagern. Als Zubringer kommen die Hermetschloobrücke (beim Postzentrum\nMülligen) oder die Gasometerbrücke in Frage. Ein Ausbau der Engstringerkreuzung wäre die logische\nund zwingende Folge. Wir sind überzeugt, dass Schlieren städtebaulich durch eine entsprechende Umla-\ngerung des Verkehrs profitiert und die im Zentrum angesiedelten Wohnhäuser, Dienstleistungs- und Ge-\nwerbebetriebe aufgewertet werden. Als begleitende Massnahmen müssten die freiwerdenden Kapazitä-\nten auf der Zürcher-/Badenerstrasse z. B. für Busspuren, Gestaltung einer fussgängerfreundlichen Ein-\nkaufsstrasse etc. genutzt werden.“\n\nDem Gemeinderat ist im Sinne von Art. 79 Abs. 2 seiner Geschäftsordnung Bericht zu erstatten und die\nAbschreibung des Vorstosses zu beantragen.\n\nBericht an den Gemeinderat\n\nAm 3.7.95 sowie am 19.1.98 lehnte der Gemeinderat die vom Stadtrat beantragte Abschreibung des Vor-\nstosses ab. Am 25.10.2000 erging eine Zwischeninformation an die damalige Gemeinderatspräsidentin.\nAm 22.10.2001 stellte der Stadtrat ein weiteres Mal den Antrag, das Postulat als erledigt abzuschreiben.\nAm  26.11.2001 entschied der Gemeinderat, den Vorstoss auf der Pendenzenliste zu belassen.\n\nIn der Zwischenzeit sind keine neuen Aspekte aufgetaucht. Die Realisierung des provisorischen Umbaus\nder Kreuzung Bern-/Engstringerstrasse zugunsten des öffentlichen Verkehrs ist gemäss der Planung des\nkantonalen Tiefbauamtes für das Jahr 2005 vorgesehen. Die Projektierung ist zur Zeit im Gange. Die für\ndie Neugestaltung geschätzten Kosten übersteigen allerdings noch die Vorstellungen des Kantons, sodass\nweitere Abstriche am Projekt notwendig sind. Der vorgesehene Umbau wird jedoch nicht zu einer\nKapazitätserweiterung führen und erlaubt daher keine grössere Verlagerung des Verkehrs von der\nZürcher-/Badenerstrasse auf die Bernstrasse.\n\nZur Zeit arbeitet der Stadtrat mit einer Verkehrskommission am künftigen Verkehrsplan für Schlieren. In\nden Grundzügen ist erkennbar, dass in Zukunft andere Lösungen für die Umlagerung des Verkehrs von\nder Zürcher-/Badenerstrasse auf die Bernstrasse möglich werden könnten. Es ist an der Zeit, die neuen\nIdeen zu prüfen und zu beraten, denn es ist durchaus möglich, dass die geänderten Verkehrsbeziehungen\nauf eine andere Art das Anliegen des Postulates erfüllen werden.\n\n\n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 11. NOVEMBER 2002 2/2\n\nStadthaus: Freiestrasse 6\nPostfach, 8952 Schlieren\nTelefon 01 738 14 11\nFax 01 738 15 90\n\nStadtrat Schlieren\n\nAntrag an den Gemeinderat\n\nDas Postulat von Robert Guthauser und 4 Mitunterzeichnenden wird im Sinne von Art. 79 der Geschäfts-\nordnung des Gemeinderates als erledigt abgeschrieben.\n\nReferent des Stadtrates Jean-Claude Perrin,\nVorsteher Bau und Planung\n\nFür richtigen Protokollauszug\n\nSTADTRAT SCHLIEREN\nPräsident Schreiber\n\nPeter Voser Peter Hubmann\n\n\n


Einladung

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text: \nGemeindeparlament \n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n\n8952 Schlieren \n\nTel. 044 738 15 73 \n\nstadtkanzlei@schlieren.ch \n\nEinladung /  Gemeindeparlament / 08.04.2024 Seite 1 von 1 \n \n\n \n\nEinladung \n\n \n\n3. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 8. April 2024, 18:00 Uhr \n\nSchulhaus Reitmen, Badenerstrasse 82, Aula \n\n  \n\nVorsitz Olivia Boccali, Präsidentin \n\n \n\nProtokoll Selina Kaufmann, Parlamentssekretärin \n\n \n\n \n1. Mitteilungen \n\n \n2. Wahl des Büros für das Amtsjahr 2024/2025 \n\n2.1 Präsidentin bzw. Präsident (geheim) \n\n2.2 1. Vizepräsidentin bzw. Vizepräsident (geheim) \n\n2.3 2. Vizepräsidentin bzw. Vizepräsident (geheim) \n\n2.4 3 Stimmenzählerinnen bzw. Stimmenzähler \n\n \n\n3. Wahl der Geschäftsprüfungskommission \n\n3.1 Ersatzwahl von drei Mitgliedern für die Amtsdauer 2022 – 2026 \n\n3.2 Präsidentin/Präsident für die Amtsjahre 2024/2025 und 2025/2026 \n\n \n4. Wahl der Rechnungsprüfungskommission \n\n4.1 Ersatzwahl von zwei Mitgliedern für die Amtsdauer 2022 – 2026 \n\n4.2 Präsidentin/Präsident für die Amtsjahre 2024/2025 und 2025/2026 \n\n \n\n  4. Wahl der Rechnungsprüfungskommission \n\n4.1 Ersatzwahl von zwei Mitgliedern für die Amtsdauer 2022 – 2026 \n\n4.2 Präsidentin/Präsident für die Amtsjahre 2024/2025 und 2025/2026 \n\n \n\n \n\n4. Wahl der Rechnungsprüfungskommission \n\n4.1 Ersatzwahl von zwei Mitgliedern für die Amtsdauer 2022 – 2026 \n\n4.2 Präsidentin/Präsident für die Amtsjahre 2024/2025 und 2025/2026 \n\n \n\n \n\n4. Wahl der Rechnungsprüfungskommission \n\n4.1 Ersatzwahl von zwei Mitgliedern für die Amtsdauer 2022 – 2026 \n\n4.2 Präsidentin/Präsident für die Amtsjahre 2024/2025 und 2025/2026 \n\n \n\n4. Wahl der Rechnungsprüfungskommission \n\n4.1 Ersatzwahl von zwei Mitgliedern für die Amtsdauer 2022 – 2026 \n\n4.2 Präsidentin/Präsident für die Amtsjahre 2024/2025 und 2025/2026 \n\n \n\n4. Wahl der Rechnungsprüfungskommission \n\n4.1 Ersatzwahl von zwei Mitgliedern für die Amtsdauer 2022 – 2026 \n\n4.2 Präsidentin/Präsident für die Amtsjahre 2024/2025 und 2025/2026 \n\n \n\n5. Vorlage 12/2023: Antrag des Stadtrats auf Bewilligung eines Kredits von Fr. 630'000.00 für die \n\nVerlängerung Personenunterführung West mit neuem Aufgang und Lift * \n\n \n6. Vorlage 01/2024: Antrag des Stadtrats auf Ermächtigung zur Änderung des Baurechtsvertrags \n\nmit der Allmend Schlieren AG, Lättenstr. 10 * \n\n \n\n* Sofern Kommissions-Abschied vor der Sitzung vorhanden. \n\n \n\n \n\nFreundliche Grüsse \n\n \n\n \n\n \n\nOlivia Boccali \n\nPräsidentin \n\n \n\n \n\nDie Sitzung ist öffentlich.  \n\n \n\nSchlieren, 27. März 2024 \n\n \n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  10. Oktober 2005 \n \n \n \n208 10 Finanzen \n  10.07 Voranschläge \nVorlage Nr. 12/2005: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung des Voranschlages und auf \nFestsetzung des Steuerfusses für das Jahr 2006 \n \n\nReferent des Stadtrates  Toni Brühlmann \n Ressortvorsteher Finanzen und Liegenschaften \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Der Voranschlag für das Jahr 2006 mit folgenden Endzahlen wird genehmigt: \n \n 1.1 Laufende Rechnung (inkl. Globalbudgets) Fr. Fr. \n \n Aufwand  104’075’800.-- \n \n Ertrag \n - ordentliche Erträge  70’140’400.-- \n - Steuern: 119 % von Fr. 27’500’000.-- 32'725'000.-- \n  102’865’400.-- \n \n Aufwandüberschuss zu Lasten Eigenkapital 1‘210’400.-- \n ========== \n \n Die Genehmigung des Voranschlages für die Laufende Rechnung schliesst die Gutheissung der \n\nnachstehenden Globalbudgets mit den aufgeführten Nettoaufwendungen bzw. Nettoerträgen \nsowie den dazugehörigen Leistungszielen und Indikatoren ein: \n \nAbfallbewirtschaftung neutral 0.-- \nAlterswohnungen Nettoaufwand 13'600.-- \nHaus für Betagte Sandbühl Nettoaufwand 543’900.-- \nHauswartungen Nettoertrag 39’300.-- \nKultur Nettoaufwand 57'600.-- \nSchwimmbad Im Moos Nettoaufwand 87'800.-- \nSekundarstufe Nettoaufwand 5'284'900.-- \nStadtbibliothek Nettoaufwand 336'600.-- \nStadtpolizei (inkl. Parkplatzbewirtschaftung) Nettoertrag 5'200.-- \n \n\n \n 1.2 Investitionsrechnung \n \n 1.2.1 Investitionen im Verwaltungsvermögen \n \n Ausgaben 16’844’000.-- \n \n Einnahmen 2’040’000.-- \n \n Nettoinvestitionen 14’804’000.-- \n  ========== \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 10. OKTOBER 2005 1/2 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n  1.2.2 Investitionen im Finanzvermögen \n \n Ausgaben 210'000.-- \n \n Einnahmen              0.--\n \n Nettoveränderung (Ausgabenüberschuss)  210’000.-- \n   ========= \n \n2. Bei Annahme eines mutmasslichen Steuerertrages zu 100 % von Fr. 27’500’000.-- wird für das \n\nJahr 2006 eine Gemeindesteuer von 119 % der einfachen Staatssteuer bezogen. \n \n3. Vormerknahme, dass das Eigenkapital nach Belastung des Aufwandüberschusses gemäss Ziffer 1.1 \n\nvoraussichtlich rund 20,7 Mio. Franken betragen wird. \n \n4. Dieser Beschluss wird in abschliessender Zuständigkeit des Gemeinderates gefasst. \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n\n  \n  \n  \n Peter Voser Peter Hubmann \n \nVersand:  \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 10. OKTOBER 2005 2/2 \n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  23. Januar 2006 \n \n \n \n17 10 Finanzen \n  10.06 Jahresrechnungen, Inventare \nVorlage Nr. 1/2006: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Jahresrechnung 2005 des \nBürgergutes \n \n\nReferent des Stadtrates  Toni Brühlmann, Ressortvorsteher Finanzen und \nLiegenschaften \n\n \n \nWeisung \n \nMit der Inkraftsetzung der neuen Kantonsverfassung auf den 1. Januar 2006 werden die Bürgergemeinden \nund deren Organe abgeschafft, und das Bürgergut ist in die Gesamtrechnung der Stadt zu überführen. \n \n \nAntrag des Stadtrates \n \n1. Die Jahresrechnung 2005 des Bürgergutes wird mit folgenden Endzahlen genehmigt: \n \n 1.1 Laufende Rechnung\n  Aufwand  Fr.    721’166.25 \n  Ertrag  Fr.    585’318.50\n \n  Aufwandüberschuss  Fr.    135'847.75\n \n 1.2 Investitionsrechnung Verwaltungsvermögen\n  Ausgaben  Fr.      34'743.55 \n  Einnahmen  Fr.               0.00\n \n  Nettoinvestitionen  Fr.      34'743.55\n \n 1.3 Bilanz \n  Aktiven  Fr. 6'299’378.00 \n  Passiven  Fr.    860’000.00\n \n  Eigenkapital  Fr. 5’439’378.00\n \n \n2. Dem Übertrag in die Bestandesrechnung der Politischen Gemeinde wird zugestimmt. \n \n3. Der vorstehende Beschluss fällt in die abschliessende Zuständigkeit des Gemeinderates. \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber-Stv. \n\n  \n  \n  \nVersand: 25. Januar 2006 Peter Voser Urs Lienhard \n \nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 23. JANUAR 2006 1/1 \n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  6. Februar 2006 \n \n \n \n45 28 Liegenschaften, Grundstücke \n  28.01 Vorschriften, Verträge, Kreisschreiben \n  28.03 Einzelne Liegenschaften und Grundstücke \nVorlage Nr. 4/2006: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung des Abtretungsvertrages mit \nder Fincasa AG, Uitikon, vom 6. Februar 2006 über die Abtretung der Grundstücke Kat. Nr. \n5963, 3344, 7974, 6409 und 3347, 7989, 7992, 7966, 7970, 7978, 7982, 7995, 7980 an der \nGüterstrasse, Bahnhofstrasse, Ringstrasse und Zürcherstrasse (341, 313, 395) \n \n\nReferent des Stadtrates Toni Brühlmann \nRessortvorsteher Finanzen und Liegenschaften \n\n \n \nWeisung \n \nA. Ausgangslage \n\nKernpunkt der Umsetzung des Stadtentwicklungskonzeptes bildet die Entwicklung eines attraktiven \nZentrums. Dieses soll südlich des Bahnhofs auf einer Fläche von 51'000 m² entstehen. Ermöglicht wurde \ndie Zentrumsvision mit dem vom Gemeinderat am 16. Dezember 2002 genehmigten Kaufvertrag über die \nGrundstücke der Schweizerischen Post an der Güterstrasse. Dabei stand im Vordergrund, mit eigenen \nGrundstücken verstärkt bei der Gestaltung des Gebietes mitbestimmen zu können. Mit dem Kauf von \nweiteren Nachbargrundstücken durch die Fincasa AG, Uitikon, wurde der Grundstein für eine visionäre \nkooperative Zentrumsentwicklung gelegt. Dadurch entstand Anfangs 2003 ein Entwicklungsperimeter von \nrund 51'000 m². Als Grundlage für eine kooperative Planung hat der Stadtrat am 15. September 2003 mit \nder Fincasa AG eine Vereinbarung über die gemeinsame Planung und Neunutzung der Zentrumsparzellen \nabgeschlossen. Darin wurde das Vorgehen in Schritten näher definiert. \n \nB. Der Zentrumswettbewerb \n\nIm Januar 2005 wurde der Studienauftrag für die Entwicklung eines lebendigen und attraktiven Zentrums, \nan welchem sich 10 Architekturbüros beteiligten, abgeschlossen. Auf Empfehlung der Jury haben der \nStadtrat und die Fincasa AG beschlossen, das Siegerprojekt von Weberbrunner Architekten Zürich/ Kuhn \nTruninger Landschaftsarchitekten, Zürich/ ASA Verkehrsplaner, Uster, weiter zu entwickeln. Die besondere \nLeistung des Siegerprojektes liegt in seinem interdisziplinären Ansatz: Die Bereiche Städtebau, Verkehr \nund Freiraumplanung werden ideal zusammengeführt und in die bestehenden Strukturen integriert. Das \nSiegerprojekt wurde nach der Wettbewerbsphase im Rahmen einer kooperativen Planung optimiert. \n \nC. Die Ausstrahlung eines attraktiven Zentrums über die Region hinaus \n\nDie geschickte Integration der bestehenden Bauten in die neue Bebauungsstruktur leistet die gewünschte \nKontinuität von Alt und Neu und macht eine sinnvolle Etappierung möglich. Vorgesehen ist ein neuer, von \neiner Parkanlage umgebener Stadtsaal, der zusammen mit dem Stadtplatz das künftige Zentrum von \nSchlieren bildet. Der Stadtsaal ist durch einen neuen Festplatz mit der Kirchgasse und den öffentlichen \nBauten im Stadtpark verbunden. Die identitätsstiftende Kombination von urbanem Stadtplatz mit Stadtsaal \nbietet die Chance für ein unverwechselbares Zentrum von Schlieren. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 6. FEBRUAR 2006 1/4 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nD. Abtretung von Grundstücken \n\nGrundlage für den weiteren Ablauf der Planung bildet die Vereinbarung vom 15. September 2003. Es zeigt \nsich, dass die verschiedenen Abklärungen um die zukünftige Strassenführung, die Verlegung der Leitun-\ngen, die Linienführung und Trasseesicherung der geplanten Stadtbahn mehr Zeit beanspruchen als ur-\nsprünglich vorgesehen. \n \nDie Fincasa AG möchte die Planung für die private Nutzung weiterführen. Die Investitionen dafür werden \nauf rund Fr. 80 Mio. geschätzt. Diese Investition kann sinnvollerweise nur vorgenommen werden, wenn \nKlarheit über die Zuteilung der Grundstücke besteht. Mit dem Siegerprojekt aus dem Studienauftrag \nwerden die Interessensgebiete zwischen der Fincasa AG für die privaten Nutzungen und der Stadt für die \nöffentlichen Nutzungen bestimmt. Auf der Basis der vorgesehenen Nutzungsgebiete wurde ein Abtretungs-\nvertrag beurkundet, mit welchem die Fincasa AG und die Stadt ihre im anderen Nutzungsgebiet liegenden \nGrundstücke tauschen. Damit wird die Regelung der Landumlegung vor Erstellung des Masterplanes über \ndie konkrete Entwicklung des Gebietes abgeschlossen. Für die Eigentumsübertragung wird jedoch der \nAbschluss des Masterplanes vorausgesetzt. \n \nMit dem Abschluss des Abtretungsvertrages vom 6. Februar 2006 wird die Fincasa AG die Planung der \nkonkreten Bauvorhaben in ihrer Interessensphäre auf eigene Kosten und auf ihr Risiko weiterführen. \n \nE. Kennzahlen der Grundstücke \n\nIm Abtretungsvertrag vom 6. Februar 2006 werden gemäss Planungsstand Januar 2006 zwei Abtretungs-\nvarianten verfolgt. Dabei spielen die Grundstücke Kat. Nr. 7987 (im Privateigentum) und 3344 (im Eigen-\ntum der Stadt) eine wichtige Rolle. Gemäss Planungsstand Januar 2006 ist es noch offen, ob die beiden \nGrundstücke auch in den Bebauungsperimeter integriert werden. Wenn das Grundstück Kat. Nr. 7987 \nnicht in die Planung einbezogen werden kann, kann die Stadt ihr Grundstück Kat. Nr. 3344 nicht der \nFincasa AG abtreten. Somit lässt der Abtretungsvertrag zwischen der Stadt und der Fincasa AG die \nAbtretung der städtischen Parzelle Kat. Nr. 3344 noch offen. Die Abtretungsobjekte werden als Bauland \nmit einem Preis von Fr. 900.--/m² bewertet. Der Wert der Gebäude, die Abbruchobjekte darstellen und im \nRahmen der Umsetzung des Zentrumsprojektes abgebrochen werden müssen, wird nicht berücksichtigt. \n \nVariante 1) mit Parzellen Kat. Nr. 7987 (Bahnhofstrasse 9) und 3344 (Bahnhofstrasse 11) integriert, ergibt \nfolgende Abrechnung: \n \nAbtretungen Stadt an Fincasa AG   Abtretungen Fincasa AG an Stadt \nKat.Nr. Fläche m²  Kat.Nr. Fläche m² \n5963 1047  3347 674 \n3344 567  7989 90 \n7974 2074  7992 491 \n6409 309  7966 204 \n   7970 230 \n   7978 2919 \n   7982 242 \n   7995 1107 \n   7980 107 \n     \nTotal 3997  Total 6064 \n \nDie Mehrabtretung der Fincasa AG an die Stadt beträgt bei der Variante 1 somit 2’067 m². Diese ergibt \neine Aufzahlung durch die Stadt von Fr. 1'860'300.-- zugunsten der Fincasa AG, die bei der Eigentums-\nübertragung fällig wird. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 6. FEBRUAR 2006 2/4 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nVariante 2) ohne Integration der Parzellen Kat. Nr. 7987 (Bahnhofstrasse 9) und 3344 (Bahnhofstrasse 11) \nergibt folgende Abrechnung: \n \nAbtretungen Stadt an Fincasa AG   Abtretungen Fincasa AG an Stadt \nKat.Nr. Fläche m²  Kat.Nr. Fläche m² \n5963 1047  3347 674 \n7974 2074  7989 90 \n6409 309  7992 491 \n   7966 204 \n   7970 230 \n   7978 2919 \n   7982 242 \n   7995 1107 \n   7980 107 \n     \nTotal 3430  Total 6064 \n \nDie Mehrabtretung der Fincasa AG an die Stadt Schlieren beträgt bei der Variante 2 somit 2’634 m². Diese \nergibt eine Aufzahlung durch die Stadt von Fr. 2’370’600.-- zugunsten der Fincasa AG, die bei der Eigen-\ntumsübertragung fällig wird. \n \nSollte der Einbezug des Grundstückes Kat. Nr. 7987 (Bahnhofstrasse 9) in die Planung und Überbauung \nnicht möglich sein, hat die Fincasa AG das Recht auf den Erwerb des Grundstückes Kat. Nr. 3344 (Bahn-\nhofstrasse 11) entschädigungslos zu verzichten. \n \nF. Ausnutzungstransfer von den neuen Grundstücken der Stadt an die Fincasa AG \n\nGemäss der vorliegenden Planung (Stand Januar 2006) des Büros Weberbrunner ist es unter dem Aspekt \ndes verdichteten Bauens sinnvoll, von den neuen Grundstücken der Stadt, entsprechend ausgewiesene \nAusnutzung von min. 4'000 m² bis max. 5'000 m² Bruttogeschossfläche an die Fincasa AG zu transferie-\nren. Die Fincasa AG verpflichtet sich mindestens 4'000 m² Grundstücksfläche für Nutzungsübertragung in \nAnspruch zu nehmen. Von der tatsächlich in Anspruch genommenen baulichen Ausnützung gemäss \nBerechnung in der Baubewilligung sind pro Quadratmeter Grundstücksfläche eine Entschädigung von \nFr. 540.--, entsprechend 60 % des Landwertes von Fr. 900.-- pro Quadratmeter, an die Stadt zu bezahlen. \nDiese Entschädigung wird mit dem Baubeginn auf dem neu zugeteilten Grundstück der Fincasa AG fällig. \nSomit ergibt sich folgendes Verrechnungsbild: \n \nVariante 1: \n \nKosten zulasten der Stadt für Abtretung der Grundstücke  Fr. 1'860'300.-- \nErtrag zugunsten der Stadt aus Ausnutzungstransfer von min. Fr. 2'160'000.-- \nSaldo zugunsten der Stadt   Fr.    299'700.-- \n \nVariante 2:  \n \nKosten zulasten der Stadt für Abtretung der Grundstücke  Fr. 2'370'600.-- \nErtrag zugunsten der Stadt aus Ausnutzungstransfer von min. Fr. 2'160'000.-- \nSaldo zulasten der Stadt   Fr.    210'600.-- \n \nG. Der Abtretungsvertrag \n\nDer am 6. Februar 2006 unterzeichnete Tauschvertrag zwischen der Stadt und der Fincasa AG regelt das \nweitere kooperative Vorgehen in der Planung bis hin zur Realisierung. Der Vertrag bringt der Fincasa AG \ndie benötigte Planungssicherheit, die Regelung des Grundstückstausches und der Nutzungsübertragung. \nDie definitive Eigentumsübertragung erfolgt 30 Tage nach Wegfall folgender Vorbehalte: \n \na) Genehmigung des Tauschvertrages durch den Gemeinderat und allenfalls durch die Stimmberechtig-\n\nten der Stadt, falls das Referendum ergriffen wird \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 6. FEBRUAR 2006 3/4 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\nb) Abschluss des Masterplans gemäss Vereinbarung vom 15. September 2003 und Genehmigung des \nMasterplans durch den Stadtrat \n\nc) Vertragliche Einigung der Stadt mit dem Kanton Zürich über die Strassenführung Badenerstrasse/ \nZürcherstrasse, den neuen Stadtplatz so wie die Linienführung der in der Vorlage zum kantonalen \nVerkehrsrichtplan vorgesehenen Stadtbahn gemäss Siegerprojekt der Weberbrunner Architekten, \nZürich/ Kuhn Truninger Landschaftsarchitekten, Zürich/ ASA, Verkehrsplaner, Uster. \n\nd) Anpassung der Baulinien an das Projekt gemäss Bebauungsstudie \n \nSollten die Gebäude auf den Grundstücken der Fincasa AG gemäss Masterplan nicht innert 10 Jahren \nnach Genehmigung des Masterplanes erstellt worden sein, räumt die Fincasa AG der Stadt Schlieren ein \nKaufsrecht an den Flächen der Grundstücke Kat.Nr. 7974, 7976, 6409, 5963 und allenfalls 3344 zum Preis \nvon Fr. 900.--/m² zuzüglich einer Verzinsung des Kaufpreises zum jeweiligen Zinssatz der Zürcher Kanto-\nnalbank für Althypotheken ab dem Datum der Eigentumsübertragung aufgrund des Tauschvertrages bis \nzur Ausübung des Kaufsrechtes ein. Bei einer Teilrealisierung der Gebäude geht das Kaufsrecht für die \nentsprechenden Grundstücksflächen unter. Diese Grundstücksflächen können im Rahmen der neuen \nStrassenführung noch Änderungen erfahren. Dieses Kaufsrecht ist im Grundbuch für die Dauer von \n10 Jahren ab dem Datum der Eigentumsübertragung aufgrund des Abtretungsvertrages vorzumerken. \n \nDer Käufer ist berechtigt, beliebige natürliche und/oder juristische Personen neben sich oder an seiner \nStelle in diesen Kaufvertrag eintreten zu lassen. Die Kompetenz seitens der Stadt liegt beim Stadtrat.  \n \nH. Schlussbemerkung \n\nIm Gegensatz zu vielen anderen Städten in der Agglomeration Zürich steht in Schlieren, direkt im Zentrum, \ndem Herzen der Stadt, ein hervorragend durch den öffentlichen Verkehr erschlossenes grosses Grund-\nstück frei. Zwei einmalige Chancen eröffnen sich der Stadt Schlieren: \n \n• Nur gerade zwei Eigentümer teilen sich dieses Grundstück, das für die Stadt Schlieren von strategi-\n\nscher Bedeutung ist. Dies ermöglicht ein rasches, koordiniertes Vorgehen für die Zentrumsentwick-\nlung. \n\n• Mit der Fincasa AG hat die Stadt Schlieren einen kooperativen Partner gefunden, der die vorliegen-\nden Pläne zur Zentrumsentwicklung mit trägt und bereit ist, heute in Schlieren zu investieren. \n\n \nMit den vorliegenden Anträgen hat der Gemeinderat jetzt die Gelegenheit, einen Meilenstein in der Ge-\nschichte Schlierens zu legen. Die Zustimmung ist nicht nur die Basis für eine rasche Zentrumsentwicklung, \nsondern auch ein wichtiger Entscheid mit Signalwirkung für die Stadtentwicklung als Ganzes. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Der Abtretungsvertrag vom 6. Februar 2006 zwischen der Stadt Schlieren und der Fincasa AG, \n\nUitikon, über die Abtretung der Grundstücke Kat. Nr. 5963, 3344, 7974, 6409 und 3347, 7989, 7992, \n7966, 7970, 7978, 7982, 7995, 7980 an der Güterstrasse, Bahnhofstrasse, Ringstrasse und Zürcher-\nstrasse wird genehmigt. \n\n \n2. Dieser Beschlusses untersteht dem falkultativen Referendum. \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber-Stv. \n\n  \n  \n  \n Peter Voser Urs Lienhard \n \nVersand: 9. Februar 2006 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 6. FEBRUAR 2006 4/4 \n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  20. März 2006 \n \n \n \n74 10 Finanzen \n  10.06 Jahresrechnungen, Inventare \nVorlage Nr. 7/2006: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Jahresrechnung 2005 \n \n\nReferent des Stadtrates Toni Brühlmann \nRessortvorsteher Finanzen und Liegenschaften \n\n \n \nDie Jahresrechnung 2005 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 27'217.42 ab. Der Voranschlag \nrechnete mit einem Aufwandüberschuss von 3,9 Mio. Franken. Somit resultiert ein um von fast 4 Mio. \nFranken besseres Gesamtergebnis. \n \nVerbesserungen gegenüber dem Voranschlag waren vor allem bei folgenden Posten zu verzeichnen: \n \n3,4 Mio. Franken Grundstückgewinnsteuern \n2,2 Mio. Franken passive Steuerausscheidungen \n2,1 Mio. Franken Steuereinnahmen aus den Vorjahren  \n \nDen unerwarteten Mehrerträgen standen auch Mindereinnahmen und Mehrausgaben gegenüber. Sie \nverteilen sich auf folgende Hauptposten: \n \n3,0 Mio. Franken Steuereinnahmen aus dem Rechnungsjahr \n1,8 Mio. Franken höhere wirtschaftliche Hilfe \n \nDie Investitionsrechnung weist Nettoinvestitionen von rund 8,56 Mio. Franken (Budget 11,46 Mio. Franken) \naus. Gegenüber der Planung haben sich verschiedene Bauvorhaben verzögert. \n \nDer Anhang zur Jahresrechnung gibt Aufschluss über wesentliche Kreditüberschreitungen und Minderer-\nträge sowie über wesentliche Mehrerträge und Minderausgaben. Er enthält die nötigen Begründungen und \nErklärungen. \n \n \nAntrag des Stadtrates \n \n1. Die Jahresrechnung 2005 mit folgenden Endzahlen wird genehmigt: \n \n 1.1 Laufende Rechnung\n  Aufwand Fr. 108’178’119.06 \n  Ertrag Fr. 108’205'336.48\n  Ertragsüberschuss Fr. 27’217.42 \n \n 1.2 Investitionsrechnung Verwaltungsvermögen \n  Ausgaben Fr. 11’830’706.75 \n  Einnahmen Fr. 3‘269‘270.74\n  Nettoinvestition Fr. 8‘561’436.01 \n \n\n1.3 Investitionsrechnung Finanzvermögen \nAusgaben Fr. 2’117‘369.05 \nEinnahmen (Abgabe Land Trisler/Sägestr./Parpan) Fr. 3’574'650.00\nEinnahmenüberschuss (Abnahme Finanzvermögen) Fr. 1'457’280.95 \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 20. MÄRZ 2006 1/2 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n 1.4 Bilanz \n  Aktiven Fr. 104’851'644.17 \n  Passiven Fr. 79’045'479.63 \n  Eigenkapital Fr. 25’806'164.54 \n \n \n2. Der vorstehende Beschluss fällt in die abschliessende Zuständigkeit des Gemeinderates. \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber-Stv. \n\n  \n  \n  \n Peter Voser Urs Lienhard \n \nVersand:  \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 20. MÄRZ 2006 2/2 \n\n\n


text: \nQuartierverein - Gemeinderatsfraktion, 8952 Schlieren\n\nAbsender:\nArthur Naumann\n\nPostulat\n\nWir ersuchen den Stadtrat, dem Gemeinderat Antrag zu stellen, es sei der\nGemeinderatsbeschluss vom 26. November 2001 betreffend Vertrag vom 25. September\n2001 mit der Fibrag AG Meggen über den Verkauf von Kat. Nr. 5142 sowie Kat. Nr. 4228\nund den Vertrag vom 16. Juli 2001 mit Kurt und Silvia Wägli Schlieren über den Verkauf\nvon Kat. Nr. 5140 sowie ca. 165 m2 der Parzelle Kat Nr. 8441 aufzuheben.\n\nBegründung\n\nDie beiden Verträge wurden durch den Stadtrat Schlieren damit begründet, dass im zu\nerstellenden Gebäude auf Kat. Nr. 5142 und 4228 ein Quartierladen längerfristig\ngesichert sei. Damit wurde auch der extrem günstige Verkaufspreis dieser beiden\nGrundstücke begründet.\n\nIn der Zwischenzeit wurde ein weiterer Kaufinteressent in die Verhandlungen\nmiteinbezogen und der vorgesehene Neubau mit Ladenlokal wurde bis heute nicht\nrealisiert. Ohne den Verlust der einzigen Einkaufsmöglichkeit im Engstringerquartier\nkann damit der andere Kaufvertrag ebenfalls nicht realisiert werden, weil damit die\ndamalige Absicht des Stadtrates gerade in das Gegenteil verwandelt würde, d.h. das\nGrundstück mit dem Quartierladen würde verkauft, ohne dass der Ersatz im Neubau\nbezogen werden kann.\n\nDie vom Stadtrat angestrebte Absicht, einen Beitrag an die Quartierentwicklung zu\nleisten, würde durch die Aufhebung des Quartierladens zu einer Abwertung des\nEngstringerquartiers beitragen.\n\nArthur Naumann\nJürg Naumann\nThomas Widmer\n\nSchlieren, 17. November 2002\n\n\n


text: \nGemeindeparlament \n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n\n8952 Schlieren \n\nTel. 044 738 15 73 \n\nstadtkanzlei@schlieren.ch \n\nEinladung /  Gemeindeparlament / 23.09.2024 Seite 1 von 1 \n \n\n \n\nEinladung \n\n \n\n6. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 23. September 2024, 18:00 Uhr \n\nSchulhaus Reitmen, Badenerstrasse 82, Aula \n\n  \n\nVorsitz Rixhil Agusi, Präsidentin \n\n \n\nProtokoll Selina Kaufmann, Sekretärin \n\n  \n1. Mitteilungen \n\n \n2. Wahlen Gemeindeparlament 2022-2026 \n\nErsatzwahl RPK-Mitglied \n \n\n3. Wahlbüro, Amtsdauer 2022-2026 \nErsatzwahl eines Wahlbüromitglieds \n \n\n4. Vorlage 09/2023: Antrag des Stadtrats auf Genehmigung der Bauabrechnung Geissweid, \nPlatzgestaltung \n \n\n5. Vorlage 11/2023: Antrag des Stadtrats auf Genehmigung der Bauabrechnung Rietbachstra-\nsse, Neubau \n \n\n6. Vorlage 02/2024: Antrag des Stadtrats auf Bewilligung eines Projektierungskredits von \nFr. 1'960'000.00, Schulanlage Zelgli, Neubau für Schulraumerweiterung und Tagesstrukturen* \n \n\n7. Vorlage 05/2024 Antrag des Stadtrats auf Teilrevision des kommunalen Energieplans \n \n\n8. Antrag auf Abschreibung des Postulats von Yvonne Apiyo Brändle-Amolo betreffend "Blue \nCommunities" \n \n\n9. Antrag auf Abschreibung des Postulats von Dominic Schläpfer betreffend "5 statt 7 Stadträte" \n \n\n  * Sofern Kommissions-Abschied bis zur Gemeindeparlamentssitzung vorhanden ist. \n\n \n\nVor der Sitzung um 17:45 Uhr wird anlässlich des diesjährigen 50 Jahre-Jubiläums des Gemeinde-\n\nparlaments ein Gruppenfoto auf dem Areal der Schule Reitmen vorgenommen. \n\n \n\nFreundliche Grüsse \n\n \n\n \n\n \n\nRixhil Agusi \n\nPräsidentin \n\n \n\n \n\nDie Sitzung ist öffentlich.  \n\n \n\nSchlieren, 13. September 2024 \n\n \n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  13. November 2006 \n \n \n \n340 28 Liegenschaften, Grundstücke \n  28.03 Einzelne Liegenschaften und Grundstücke \nVorlage Nr. 35/2006: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Abrechnung über den \nAusbau Kindergarten Kessler zum Doppelkindergarten (347) \n \n\nReferent des Stadtrates Toni Brühlmann \nRessortvorsteher Finanzen und Liegenschaften \n\n \n \nWeisung \n \nDem Gemeinderat wird beantragt, nachstehende Bauabrechnung über die Erstellung eines zusätzlichen \nKindergartens im Kessler zu genehmigen. \n \nFür den Ausbau des Kindergartens Kessler in einen Doppelkindergarten hat der Gemeinderat am 5. Juli \n2004 einen Kredit von Fr. 790'000.-- bewilligt. Die Arbeiten wurden 2004 und 2005 ausgeführt. Der Kinder-\ngarten wurde im Holzständerbau ausgeführt, was eine kurze Bauphase ermöglichte. In der Wärmeerzeu-\ngung wurde das System der Komfortlüftung gewählt, was zu guten Energiekennzahlen führt. \n \nDer Kindergarten konnte im Herbst 2005 bezogen werden. Die Engpässe an Kindergartenräumlichkeiten \nim Gebiet Kessler sind domit vorerst behoben. Der Betrieb eines Doppelkindergartens bringt auch in der \nFührung Synergien. \n \nMit dem Neubauprojekt konnte gleichzeitig der Kinderspielplatz, der auf dem Nachbargrundstück (Eigen-\ntümerin Migros Pensionskasse) platziert ist, optimiert werden. \n \nVergleich Kostenvoranschlag zur Abrechnung \n \nBKP Nr. Position Kostenvoranschlag Abrechnung Abweichungen\nBKP 1  Vorbereitungsarbeiten 10'000.00 10'923.00 +      923.00\nBKP 2  Gebäude 640'000.00 661'662.80 + 21'662.80\nBKP 4  Umgebung 55'000.00 48'171.00 -     6'829.--\nBKP 5 Baunebenkosten 15'000.00 18'218.80 +   3'218.80\nBKP Einmietung 2004 - 2005 20'000.00 20'000.00 0.00\nBKP 9  Ausstattung inkl. Spielgeräte 50'000.00 20'617.10 - 29'382.90\nTotal  790'000.00 779'592.70 - 10'407.30\n \n \nKredit gemäss Beschluss des Gemeinderates \nvom 5. Juli 2004 Fr. 790'000.00 \n \nBauabrechnung \nvom 20. Juni 2006 Fr. 779'592.70 \n \nKreditunterschreitung Fr.   10'407.30 \n \n \nDie Abrechnung ist in Ordnung und kann genehmigt werden. Ein Staatsbeitrag wird nicht ausgerichtet, da \ndie Erstellung von Kindergärten Sache der Gemeinden ist.   \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 13. NOVEMBER 2006 1/2 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Die Abrechnung für die Erweiterung des bestehenden Kindergartens am Kesslerweg 1 zu einem \n\nDoppelkindergarten über Fr. 779'592.70.-- wird genehmigt. \n \n2. Dieser Beschluss wird in abschliessender Zuständigkeit des Gemeinderates gefasst. \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nVizepräsident Schreiber \n\n  \n  \n  \n Robert Welti Peter Hubmann \n \nVersand:  \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 13. NOVEMBER 2006 2/2 \n\n\n


text: \n \n\n \n\n \n \n \n \nEINLADUNG \n9. Sitzung des Gemeinderates am Montag, 16. April 2007, 18.00 Uhr, Salmensaal \n\nTRAKTANDEN \n \n1. Mitteilungen \n2. Antrag der Schulpflege auf Neuregelung des wiederkehrenden städtischen Beitrages an den Verein Musik-\n\nschule Schlieren \n3. Antrag der Schulpflege auf Erteilung eines Rahmenkredites von Fr. 420'000.-- für die Weiterführung der \n\nSchulleitungen „Hausvorstand mit erweiterten Kompetenzen“ (HV+) in den Schuleinheiten Schulstrasse \nund Zelgli und die Einführung von HV+ in den Schuleinheiten Grabenstrasse, Hofacker und Kalktarren im \nSchuljahr 2007/2008 sowie Abschreibung des Postulates von Bruno Rüegg und vier Mitunterzeichnenden \nüber die flächendeckende Einführung von geleiteten Schulen auf Schulbeginn 2006/2007 \n\n4. Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Bauabrechnung über die Sanierung des Risibaches und \nseines rechten Seitenarms (Gewässer Nr. 3.0 und 3.1) \n\n5. Antrag des Stadtrates auf Erteilung eine Kredites von netto Fr. 346'003.50 als Anteil von Schlieren für die \nNutzung der Fernwärme der Kläranlage Limmattal in Dietikon mit Gesamtkosten von Fr. 1'700'000.-- \n\n \nPräsident \nMARKUS BÄRTSCHIGER \n \nDie Sitzung ist öffentlich. \n \nSchlieren, 5. April 2007 \n \n\n      \n\n\n


text: \n \n\n \n\n \nMitglieder des Gemeinderates \n \n \nEINLADUNG \n12. Sitzung des Gemeinderates am Montag, 9. Juli 2007, 18.00 Uhr, Salmensaal \n\nTRAKTANDEN \n \n1. Mitteilungen \n2. Antrag des Stadtrates auf Abnahme des Geschäftsberichtes 2006 (Vorlage Nr. 17/2007) \n3. Antrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Rolf Wegmüller und fünf Mitunterzeichnenden \n\nüber die öffentlichen WC-Anlagen \n4. Bürgerrechtsgesuche von: \n4.1 Arsen Shoshi, 1976, serbisch-montenegrinischer Staatsangehöriger (Vorlage Nr. 39/2006) \n4.2 Taib Gashi, 1963, serbisch-montenegrinischer Staatsangehöriger (Vorlage Nr. 45/2006) \n4.3 Wanida Gross-Sriphanthabut, 1965, mit Tochter Wasinee Sriphanhabut, 1990, thailändische Staatsange-\n\nhörige (Vorlage Nr. 46/2006) \n \nPräsidentin \nDORIS GANTNER \n \nDie Sitzung ist öffentlich. \n \nDer Geschäftsbericht 2006 kann von Interessierten im Stadthaus (Freiestrasse 6, Eingangshalle) sowie in der \nStadtbibliothek, Bahnhofstrasse 4, eingesehen und - solange Vorrat - kostenlos bezogen werden. \n \nSchlieren, 28. Juni 2007 \n \n\n* * * * * * * \n\n      \n\n\n


text: \nGemeindeparlament \n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n\n8952 Schlieren \n\nTel. 044 738 15 73 \n\nstadtkanzlei@schlieren.ch \n\nEinladung /  Gemeindeparlament / 21.10.2024 Seite 1 von 1 \n \n\n \n\nEinladung \n\n \n\n7. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 21. Oktober 2024, 18:00 Uhr \n\nSchulhaus Reitmen, Badenerstrasse 82, Aula \n\n  \n\nVorsitz Rixhil Agusi, Präsidentin \n\n \n\nProtokoll Selina Kaufmann, Parlamentssekretärin \n\n \n\n  \n1. Mitteilungen \n\n \n2. Fragestunde \n\n \n3. Wahlen Gemeindeparlament 2022-2026 \n\nErsatzwahl GPK-Mitglied \n \n\n4. Vorlage 09/2024: Antrag des Stadtrats auf Gutheissung zuhanden Publikation und öffentliche \nAuflage, Bau und Zonenordnung, Teilrevision Kindergarten Moos II \n \n\n5. Vorlage 08/2024: Antrag des Stadtrats auf Bewilligung eines Baukredits von Fr. 2'790'000.00, \nTurnhalle und Kindergarten Moos, Ersatz Kindergarten Moos II \n \n\n6. Antrag auf Abschreibung des Postulats von Yvonne Apiyo Brändle-Amolo betreffend "Blue \nCommunities" \n \n\n7. Antrag auf Abschreibung des Postulats von Dominic Schläpfer betreffend "5 statt 7 Stadträte" \n \n\n8. Interpellation von Dominic Schläpfer betreffend "Masterplan Limmatbogen" \n\n   \n\n \n\nFreundliche Grüsse \n\n \n\n \n\n \n\nRixhil Agusi \n\nPräsidentin \n\n \n\n \n\nDie Sitzung ist öffentlich.  \n\n \n\nSchlieren, 11. Oktober 2024 \n\n \n\n\n