text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6- Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren. ch\n\nProtokollauszug\n2. Sitzung vom 27. Januar 2021\n\nStadt\nSchlieren\n\n18/2021 0.0.1.2\n\nReferent des Stadtrats:\n\nEntschädigungsverordnung EVO\nVorlage Nr. 3/2021: Antrag des Stadtrats auf Genehmigung der\nTotalrevision der Entschädigungsverordnung\n\nMarkus Bärtschiger\nRessorvorsteher Präsidiales\n\nWeisung\n\n1. Ausgangslage\n\nIn der vergangenen Legislaturperiode wurde die Entschädigungsverordnung (EVO) mit Beschlüssen\ndes Gemeindeparlaments vom 23. September 2013 und 1. September 2014 teilrevidiert. Der Auf\nwand für die Ausübung der Behördenämter hatte sich seit diesen Teilrevisionen verändert, weshalb\nder Stadtrat mit SRB 179 vom 28. August 2019 die Vorlage Nr. 08/2019: Antrag des Stadtrats auf\nGenehmigung der Totalrevision der Entschädigungsverordnung zu Handen des Gemeindeparla\nments verabschiedete. Mit Beschluss vom 19. März 2020 wies das Gemeindeparlament die Vorlage\nan den Stadtrat zurück und forderte die Inkraftsetzung per Beginn der neuen Legislatur.\n\nDer dringlicheAnpassungsbedarf bei den Bestimmungen betreffend die Schulpflege war im Gemein\ndeparlament unbestritten. Der Stadtrat verabschiedete sodann mit SRB 124 vom 17. Juni 2020 die\nVorlage Nr. 6/2020: Antrag des Stadtrats auf Teilrevision der EVO betreffend die Schulpflege zu Han\nden des Gemeindeparlaments. Das Gemeindeparlament genehmigte die Vorlage Nr. 6/2020 mit Be\nschluss vom 14. September 2020.\n\nNach der nicht erfolgten Wiederwahl eines Stadtrats bei den Erneuerungswahlen vom 4. März 2018\nwurde am 12. März 2018 ein von 18 Gemeindeparlamentsmitgliedern unterzeichnetes Postulat be\ntreffend "Überbrückungsrenten für abgewählte Stadträte" eingereicht, mit welchem der Stadtrat ge\nbeten wurde, Änderungen vorzuschlagen, um nicht wiedergewählten Mitgliedern des Stadtrats eine\nÜbergangseritschädigung bis zurWiedereingliederung in den Arbeitsprozess auszurichten. Die Um\nsetzung dieses parlamentarischen Vorstosses soll mit dieser Totalrevision der EVO erfolgen.\n\n2. Revisionsbedarf\n\nDer Stadtrat erörterte im Sommer 2018 den Revisionsbedarf bezüglich EVO. Im Fokus standen da\nmals eine Überprüfung der Entschädigungen der Mitglieder des Gemeindeparlaments, des Stadtrats\nund der eigenständigen Kommissionen. Zudem stand die Frage im Raum, ob Entschädigungen für\ndie Nutzung mobiler Infrastruktur eingeführt werden sollten und ob gemäss dem vorstehenden Pos\ntulat eine Entschädigung für nicht wiedergewählte Stadtratsmitglieder auszurichten sei. Der Stadtrat\nkam zum Schluss, dass die EVO nicht nur punktuell, sondern gesamthaft einer Überprüfung zu un\nterziehen ist.\n\nIm Oktober 2018 wurden das Büro des Gemeindeparlaments und die eigenständigen Kommissionen\neingeladen, aus ihrer Sicht einen allfälligen Anpassungsbedarf zu melden. Das Büro des Gemeinde\nparlaments und die Schulpflege reichten eine Stellungnahme ein, deren Inhalt in den Entwurf der\n\n0.0.1.2 I 2013-316 Seite 1 von 4\n\n\n\nRevisionsvorlage eingeflossen ist. Die Anliegen der Schulpflege wurden mit der Teilrevision 2020\nberücksichtigt und sind nicht mehr Bestandteil dieser Gesamtrevision. Aufgrund einer Änderung der\nübergeordneten Gesetzgebung sind bei der Schulpflege jedoch neue, dem Gemeindeparlament bis\nlang noch nicht vorgelegte, Anpassungen vorzunehmen.\n\n3. Wesentliche Änderungen\n\nDie wesentlichen inhaltlichen Änderungen präsentieren sich wie folgt:\n\n3.1 Gemeindeparlament (§ 2)\n\nEs wird darauf verzichtet, für die Nutzung mobiler privater Infrastruktur eine neue separate Entschä\ndigung einzuführen. Stattdessen wird, unter Berücksichtigung der Ergebnisse eines Städtever\ngleichs, die Grundentschädigung des Gemeindeparlaments pro Mitglied von Fr. 1'500.00 auf\nFr. 2'500.00 angehoben, womit auch die Kosten für die Nutzung der mobilen Infrastruktur abgegolten\nsind.\n\n3.2 Stadtrat (§ 3)\n\nBei der Teilrevision der EVO betreffend Stadtratsentschädigungen im Jahr 2013 hatte der Stadtrat\ndem Gemeindeparlament, in Anlehnung an die Einreihung in Lohnklasse 25 (Stadtpräsidium) bzw.\n24 (übrige Mitglieder), Lohnstufe 17, folgende Entschädigungen beantragt:\n\nStadtpräsident/in (Pensum 50 %) Fr. 93'000.00\nVorsteher/in Ressort Bildung und Jugend und Schulpflegepräsident/in (50 %) Fr. 87'000.00\nVorsteher/in Ressort Finanzen und Liegenschaften (45 %) Fr. 78'000.00\nVorsteher/in Ressort Alter und Soziales (40 %) Fr. 69'000.00\nVorsteher/in Ressort Bau und Planung (40 %) Fr. 69'000.00\nVorsteher/in Sicherheit und Gesundheit (35 %) Fr. 61'000.00\nVorsteher/in Werke, Versorgung und Anlagen (30 %) Fr. 52'000.00\nStellvertretung Stadtpräsident/in (1. und 2. Vizepräsident/in zusammen) .Fr. 6'000.00\n\nDas Gemeindeparlament kürzte die einzelnen beantragten Entschädigungen, wobei die vormals\ngleichen Verhältniszahlen zwischen Pensum, Lohnklasse/Lohnstufe und absolutem Betrag verloren\ngingen, und entschied sich für folgende Entschädigungen, losgelöst von Lohnklassen und -stufen:\n\nStadtpräsident/in Fr. 90'000.00\nVorsteher/in Ressort Bildung und Jugend und Schulpflegepräsident/in Fr. 85'000.00\nVorsteher/in Ressort Finanzen und Liegenschaften Fr. 75'000.00\nVorsteher/in Ressort Alter und Soziales Fr. 67'000.00\nVorsteher/in Ressort Bau und Planung Fr. 67'000.00\nVorsteher/in Sicherheit und Gesundheit Fr. 61'000.00\nVorsteher/in Werke, Versorgung und Anlagen Fr. 52'000.00\nStellvertretung Stadtpräsident/in (1. und 2. Vizepräsident/in zusammen) Fr. 3'000.00\n\nIn der Praxis hat sich dieser Systemwechsel nicht bewährt, weshalb der Wechsel zurück auf jenes\nSystem erfolgen soll, das bis 2013 Gültigkeit hatte. Der Stadtrat beantragt im Rahmen der aktuellen\nVorlage eine Anpassung der Entschädigungen der Stadtratsmitglieder wie folgt:\n\n0.0.1.2/2013-316 Seite 2 von 4\n\n\n\nRessortvorsteher/in Pensum neu Differenz Basis auf 10 % Fr. neu\nStadtpräsident/in 60 10 18'000.00 Fr. 108'000.00\nBildung und Jugend und 60 10 17'000.00 Fr. 102'000.00Schulpflegepräsident/in\nFinanzen und Liegenschaften 45 o 17'000.00 Fr. 76'500.00\nAlter und Soziales 40 o 17'000.00 Fr. 68'000.00\nBau und Planung 45 5 17'000.00 Fr. 76'500.00\nSicherheit und Gesundheit 35 o 17'000.00 Fr. 59'500.00\nWerke, Versorgung u. Anlagen 30 o 17'000.00 Fr. 51'000.00\n1. und 2. Vizepräsident/in Fr. 3'000.00\n\nMit derAnpassung der Entschädigungen wie vorstehend dargelegt wird sichergestellt, dass das Ver\nhältnis zwischen Arbeitspensum, Lohnklasse/Lohnstufe und absolutem Betrag bei allen Ressorts\ndasselbe ist. Das Arbeitspensum des Stadt- und des Schulpräsidiums wird in Anbetracht des seit der\nletzten Revision gestiegenenAufwands von 50 auf 60 % erhöht. In Zusammenhang mit einer grossen\nAnzahl an Projekten, die im Bereich Bau und Planung in den letzten Jahren bewältigt werden muss\nten, was auch in den kommenden Jahren andauern wird, wird das Pensum des/der Ressortvorste\nher/in Bau und Planung von bisher 40 auf neu 45 % angehoben. Die vorgenannten Anpassungen\nder Pensen basieren auf einer in den Jahren 2017 bis 2019 durchgeführten standardisierten Erhe\nbung des Aufwands für die einzelnen Bestandteile derAmtstätigkeit. Durch dieAngleichung der Ent\nschädigungen an den tatsächlichen Aufwand, erhöht sich die Gesamtentschädigung des Stadtrats\num Fr. 43'500.00. Anstelle der Lohnstufe 17 entsprechen die Zahlen heute der Lohnstufe 15 der\nLohnklassen 24 und 25. Diese Differenz trägt dem Umstand Rechnung, dass das Behördenmandat\nweiterhin einen ehrenamtlichen Teil enthält und nicht vollumfänglich entschädigt wird.\n\n3.3 Schulpflege(§ 4)\n\nAuf kantonaler Ebene erfahren das Volksschulgesetz und die Lehrerpersonalverordnung per 1. Au\ngust 2021 eine Teilrevision. Diese Teilrevisionen ziehen eine Änderung des Aufgabenbereichs der\nSchulpflege mit sich. Bis zur Inkraftsetzung per 1. Juli 2022 wird die derzeit gültige EVO deshalb\nnicht mehr aktuell sein. Es sind die ab 1. August 2021 geltenden Formulierungen einzusetzen.\n\n3.4 Sozialbehörde (§ 5)\n\nFür Anhörungen wird keine separate Entschädigung mehr ausgerichtet, da der Aufwand in diesem\nBereich in den letzten Jahren stark abgenommen hat.\n\n3.5 Bürgerrechtskommission(§ 6)\n\nDie Grundentschädigung der Mitglieder der Bürgerrechtskommission wird an diejenige der Sozial\nbehörde angeglichen, d. h. von Fr. 4'000.00 auf Fr. 2'000.00 pro Mitglied reduziert, da durch die\nÄnderung der übergeordneten Gesetzgebung im Bürgerrechtswesen die Aufgaben der Gemeinden\nabgenommen haben. Im Gegenzug werden für die Kommission neu Sitzungsgelder eingeführt, wel\nche auch für Gespräche mit Bürgerrechtsbewerbenden zurAnwendung gelangen.\n\n3.6 Protokollführung Spezialkommissionen Gemeindeparlament(§ 12)\n\nBezüglich Protokollführung für die GPK und RPK durch Dritte wird zuzüglich zum regulären Sitzungs\ngeld, das zeitabhängig ausgestaltet ist, neu ein pauschales Sitzungsgeld pro Sitzung statt wie bisher\npro Sitzungsstunde ausgerichtet.\n\n3.7 Versicherungen und Vorsorge ($ 18)\n\nDie Bestimmungen bezüglich Versicherungen und Vorsorge für Behördenmitgliederwerden den heu\ntigen Gegebenheiten angepasst.\n\n0.0.1.2/2013-316 Seite 3 von 4\n\n\n\n3.8 Nichtwiederwahl Stadtrat und Schulpflege(§ 19)\n\nNeu wird eine Entschädigung bei Nichtwiederwahl eingeführt, welche die Mitglieder des Stadtrats\nund der Schulpflege bezüglich "Lohn während der Kündigungsfrist" dem oberen Kader der Stadt\ngleichstellt. Der Hauptgrund dafür ist, dass die Mitglieder dieser beiden Behörden ihrArbeitspensum\nim angestammten Beruf reduzieren müssen, um die Pensen, die sie für das Behördenamt aufwen\nden müssen, überhaupt leisten zu können. Damit wird das Begehren, das im eingangs erwähnten\nPostulat enthalten ist, erfüllt.\n\n3.9 Regelmässige Überprüfung der Entschädigungen (§ 21)\n\nSämtliche Entschädigungen werden jeweils im dritten Jahr einer Legislaturperiode auf ihre Ange\nmessenheit hin überprüft, indem der Aufwand erhoben wird. Bei erheblichen Änderungen des Auf\nwands wird dem Gemeindeparlament Antrag auf Änderung der EVO gestellt.\n\n4. Mitbericht\n\nMit der aktuellen Vorlage wird sichergestellt, dass die Entschädigungen der Behörden an die Ent\nwicklung des mit dem Mandat verbundenen Aufwands, nach oben oder nach unten, angepasst wer\nden. Durch die Einführung einer neuen Bestimmung wird der Stadtrat verpflichtet, alle in der Verord\nnung enthaltenen Entschädigungen einmal pro Legislaturperiode zu überprüfen.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen:\n\n1.1. Die totalrevidierte Entschädigungsverordnung gemäss separatem Text wird genehmigt.\n\n1.2. Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.\n\n2. Mitteilung an\n- Gemeindeparlament\n- Stadtschreiberin\n- Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat Schlieren\n\nMarkus ärts iger\nStadtpräsiderit\n\n0.0.1.2 /2013-316\n\n·~ .\n\nJanine Bron\nStadtschreiberin-Stv.\n\nSeite 4 von 4\n\n\n


Kleine Anfrage

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text: \n \n\nDominik Ritzmann      Schlieren, 03.11.2020 \n\nGrüne Schlieren \n\n \n\n \n\nKleine Anfrage: Abstimmungsplakate auf städtischen Plakatstellen \n\nDiverse Plakatstellen in Schlieren, unter anderem bei den Bushaltestellenhäuschen oder den \nSBB-Unterführungen, gehören der Stadt. Vor den Parlamentswahlen bekommen die \nParteien jeweils zu gleichen Teilen die Möglichkeit die Plakate für Wahlwerbung zu nutzen, \nansonsten wird hauptsächlich Werbung für Anlässe in Schlieren oder das Schlieremer \nGewerbe plakatiert. Es ist davon auszugehen, dass die Plakatflächen nicht zu Marktpreisen \nvermietet werden, was ich auch richtig finde, wenn man damit Schlieremer Vereine oder das \nGewerbe unterstützen kann. \nNun ist mir aber schon zweimal auf den städtischen Plakatflächen politische Werbung zu \nkommunalen Abstimmungen aufgefallen. Dies war bei den Vorlagen «Landverkauf \nSandbühl» und der «Gewinnabgabe Gasversorgung» der Fall. Im Gegensatz zu den \nParlamentswahlen, wo allen Parteien gleich viel Platz zugesprochen wird, waren bei den \nbeiden Abstimmungen lediglich die Plakate einer Seite plakatiert. \n \n \nFragen: \n \n\n Weshalb wird auf städtischen Plakatflächen einseitige Werbung für \nAbstimmungsvorlagen erlaubt? \n\n Wer mietete zum Zeitpunkt der Abstimmungspropaganda «Landverkauf Sandbühl» \nund «Gewinnabgabe Gasversorgung» die Plakatstellen?  \n\n Wurden die Plakatflächen zu diesem Zeitpunkt zu Marktpreisen (im Vergleich \nMietpreise APG) vermietet? \n\n Falls für den Aushang der Plakate keine Erlaubnis der Stadt erteilt wurde, was waren \ndie Konsequenzen?  \n\n \n \n \nDominik Ritzmann \n\n\n


text: \nStadtrat \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nTel. 044 738 15 76 \nstadtkanzlei@schlieren.ch \n\nStadt \nSchlieren \n\nProtokollauszug \n12. Sitzung vom 17. Juni 2020 \n\n117/2020 28.01 Alterseinrichtungen, Neubau \n. Vorlage Nr. 7/2020: Antrag des Stadtrats auf Bewilligung eines \nProjektierungskredits von Fr. 1 '990'000.00 \n\nReferentin des Stadtrats: Manuela Stiefel \nRessortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften \n\nWeisung \n\n1. · Ausgangslage \n\nMit dem Bevölkerungswachstum der Stadt und der zunehmend höheren Lebenserwartung steigt \nder Bedarf an altersgerechten Wohnungen und Pflegeeinrichtungen. Mit SRB 188 vom 31. August \n2015 hat der Stadtrat die Altersstrategie gutgeheissen und mit SRB 41 vom 7. März 2016 eine \nPlanungskommission Alterseinrichtung eingesetzt. Der Ausschuss Alterseinrichtungen hat an der \nSitzung vom 23. August 2016 den Bedarf für eine neue Alterseinrichtung mit 60 Wohneinheiten \n(Wohnungsmix aus 1 ½-, 2 ½- und 3 ½ Zimmer-Wohnungen pflegerisch betreut) sowie 29 Pflege \nplätzen festgelegt. \n\nlm weiteren Verlauf fasste der Stadtrat unter anderem folgende Beschlüsse: \nSRB 44 vom 19. Februar 2018, Jurybestellung, Durchführung dès Architekturwettbewerbs \nSRB 185 vom 9. Juli 2018, Präqualifikation, Auswahl von zehn Planerteams \nSRB 50 vom 11. März 2020, Überarbeitung Siegerprojekt, Kredit von Fr. 260'000.00 \nSRB 89 vom 13. Mai 2020, Neubau Erstellung mittels Eigenfï'nanzierung, Wiedererwägung \nvon SRB 103 vom 22. Mai 2019. \n\nMit dem Verkauf von Gebäude und Grundstück an den Spitalverband Limmattal zum Preis von \nFr. 15'356'475.00 wurde, unter dem Vorbehalt der noch ausstehenden Zustimmung der Verbands \ngemeinden als Trägerschaft des Zweckverbands Spital Limmattal, frühzeitig eine Lösung für die \nWeiterverwendung des heutigen Alterszentrums Sandbühl gefunden. \n\nDas Gemeindeparlament bewilligte am 18. September 2017 einen Kredit von Fr. 570'000.00 für die \nDurchführung eines Architekturwettbewerbs für den Neubau der Alterseinrichtung "Wohnen und \nPflege am Bach". Der Wettbewerb wurde gemäss Wegleitung SIA (Schweizerischer Ingenieur- und \nArchitektenverein) 142 im zweistufigen, selektiven Verfahren durchgeführt. Die Jury nahm aufgrund \nder Präqualifikationsausschreibung eine Selektion nach Eignung von 65 Teilnehmenden vor und \nwählte zehn Teams für die Teilnahme am Projektwettbewerb aus. Gemäss dem Jurybericht vom \n30. September 2019 wurde das Siegerprojekt "Der Himmel ist grün" von Liechti Graf Zumsteg Ar \nchitekten AG, Brugg und david&von arx landschaftsarchitektur gmbh, Solothurn, zur Weiterbearbei \ntung empfohlen. \n\n2. Das Siegerprojekt \n\nMit der Überarbeitung des Siegerprojekts wurden sowohl die Empfehlungen der Jury als auch die \nlaufend im Nutzerteam erarbeiteten Erkenntnisse berücksichtigt. Das im Wettbewerb definierte \n\nST.28.01 I 2016-330 Seite 1 von 5 \n\n\n\nRaumprogramm wurde den Nutzungsbedürfnissen entsprechend geschärft und angepasst. So hat \nsich insbesondere das Untergeschoss um 663 m2 Nettogeschossfläche vergrössert. Der Gastrobe \nreich erhielt zusätzlich benötigten Lagerraum. Die Flächen für die Haustechnik waren insgesamt zu \nknapp bemessen sowie auch die Räumlichkeiten für die Wäscherei, welche sich neu im Unterge \nschoss befinden. Demzufolge hat die Verkehrsfläche im Untergeschoss insgesamt um rund 100 m2 \n\nzugenommen. Über das Gesamtprojekt betrachtet hat sich die Geschossfläche um 1 '200 m2 ver \ngrössert. \n\nDie Jury würdigte die gelungene Überarbeitung. Das Alterszentrum am Rande des öffentlichen \nParks, wo niederschwellige Begegnungen leicht möglich sind, trägt mit seiner grünen Umgebung \neinen wichtigen Teil zur Lebens- und Wohnqualität für die Bewohnenden bei. Somit wird es einen \nBeitrag zu generationenübergreifenden Kontakten und dem sozialen Zusammenhalt der Stadt leis \nten. \n\n2.1 Städtebauliche Situation \n\nDer Neubau des Alterszentrums bildet nach Westen hin einen markanten Abschluss der "Grünen \nMitte" und orientiert sich mit dem Haupteingang sowie einem grosszügigen Vorplatz zum Stadt \npark. Entlang der gestaffelten Fassade öffnet sich der Park von der Strasse her räumlich in die \nTiefe und bildet einen zusammenhängenden, fliessenden Grünraum mit vielfältigen Weg- und \nBlickbeziehungen. \n\n2.2 Konzept Architektur \n\nDas Sockelgeschoss ist zweigeschossig. lm Erdgeschoss befinden sich die öffentlichen Räume \nsowie die Verwaltung, während im ersten Obergeschoss die beiden Pflegeabteilungen angeordnet \nsind. Über dem Sockel erheben sich vier Wohngeschosse, welche durch eine differenzierte Materi \nalisierung eigenständig in Erscheinung treten und so den Anspruch des selbständigen Wohnens im \nAlter zum Ausdruck bringen. Die Fassadengestaltung lässt das Haus trotz seiner Grösse wie \nselbstverständlich als "Wohnhaus am Stadtpark" erscheinen. \n\n2.3 Erdgeschoss \n\nVom Stadtpark gelangt man über einen grosszügigen Eingang in die zentrale Empfangshalle. Von \nhier aus sind alle öffentlichen Räume wie Gastronomie, Speisesaal, Mehrzweckraum und Coiffeur \ndirekt und übersichtlich erreichbar. Angrenzend zum Empfang liegen die Büros der Administration, \nwährend sich die restlichen Büros und die Tagesnutzungen im südlichen Gebäudetrakt befinden. \nDie im rückwärtigen Bereich des Speisesaals angeordnete Küche ermöglicht kurze Wege für die \nBedienung der verschiedenen Essräume sowie für die Belieferung von Mahlzeiten auch in die dar \nüber liegenden Wohnungen. \n\n2.4 Pflegestationen \n\nDie Pflegezimmer befinden sich entlang eines grosszügigen Korridors, der sich in regelmässigen \nAbschnitten zu Wohn- und Aufenthaltsräumen öffnet. Die Einbettzimmer werden durch geschicktes \nMöblieren in Eingangs-, Schlaf- und Aufenthaltsbereich zoniert und ermöglichen unterschiedliche \nStandorte des Pflegebetts. Die wenigen Zweierzimmer weisen Nischen auf, um den Bewohnenden \nPrivatsphäre zu gewährleisten. Die an der Westfassade vorgesehenen Loggias verleihen den Pfle \ngezimmern zusätzliche Wohnqualität. \n\n2.5 Alterswohnungen \n\nDie 60 pflegerisch betreuten Wohnungen haben ihre eigenen Wohnadressen an der Oberen Bach \nstrasse. Der Eingang zu den Alterswohnungen ist separiert und zusätzlich gut mit den öffentlichen \nRäumen des Alterszentrums verbunden. Die Wohnungen werden in jedem Geschoss über eine \n"rue intérieure" (le Corbusier) erschlossen, welche von einem Innenhof belichtet wird. An dieser \nliegen auf unterschiedlichen Geschossen die Gemeinschaftsräume wie Bibliothek, Fitnessraum, \nWerkstatt und Waschsalon. \n\nST.28.01 / 2016-330 Seite 2 von 5 \n\n\n\n2.6 Tragstruktur und Nachhaltigkeit \n\nDas Untergesçhoss und die beiden Sockelgeschosse werden in Massivbauweise erstellt. Die vier \nWohngeschosse darüber in Holzbauweise. Somit wird das Gebäude als Hybrid erstellt. Mit dem \n\n· noch in der Projektierungsphase zu bestimmenden Energieträger für die Wärme- und Kühlungser \nzeugung und der Hybridbauweise wird ein hohes Mass an Nachhaltigkeit erlangt. \n\n3. Bau- und Landkosten \n\n3.1 Beschaffungskosten \n\nDie heutigen Baukosten inkl. Baulandkosten, basierend auf dem Stand der Überarbeitung des Sie \ngerprojekts, präsentieren sich wie folgt: \n\nBKP Arbeitsbereich \no Grundstück \n1 Vorbereitungsarbeiten \n2 Gebäude \n3 Betriebseinrichtung \n4 Umgebung \n5 Baunebenkosten \n6 Reserve/ Unvorhergesehenes / Bauherrenreserve \n9 Ausstattung \nTotal (exkl. MWST) \nMWST7.7% \nTotal (inkl. MWST) \n\nKosten Fr. \n1 '700'000 .00 \n1'100'000.00 \n\n32'100'000.00 \n1 '400'000.00 \n900'000.00 \n\n1 '400'000 .00 \n2'600'000 .00 \n1 '000'000 .00 \n\n42'200'000.00 \n3'249'400.00 \n\n45'449'400.00 \n\n4. Projektierung \n\nUm eine für die Urnenabstimmung über den Baukredit erforderliche Kostengenauigkeit von +/- \n1 O% zu erreichen, sind weitere, phasenübergreifende Arbeiten in der Projektierunq erforderlich. \nDazu sind zahlreiche Fachplanerinnen und Fachplaner bzw. Spezialistinnen und Spezialisten zu \nbeauftragen. Die erforderlichen Projektierungskosten für den Detaillierungsgrad der Planung, die \nBaugrunduntersuchung, die Wahl des Energieträgers sowie auch die Erstellung der Abstimmungs \nunterlagen wurden aufgrund der approximativen Baukosten des Siegerprojekts nach der SIA \nHonorarordnung 102 ermittelt. Mit dem Projektierungskredit werden die SIA-Phasen 31-32 ausge \nlöst. \n\nDas Auswahlverfahren der Fachplanerinnen und Fachplaner wird gemäss Submissionsverfahren \ndes öffentlichen Beschaffungswesens je nach Schwellenwerte im offenen, selektiven, Einladungs- \noder freihändigen Verfahren durchgeführt. · \n\nST.28.01 / 2016-330 Seite 3 von 5 \n\n\n\n4.1 Projektierungskosten \n\nDie Projektierungskosten für die weitere Planung ergeben sich wie folgt: \n\nBKP Planerteistungen Honorare Fr. \n291 Architektur 960'000.00 \n296 Landschaftsarchitekt 69'000.00 \n292 Bauingenieur 100'000.00 \n292 Holzbauingenieur 77'000.00 \n196 Geologie 5'000.00 \n293 Elektroingenieur 79'000.00 \n294 HLK/GA-lngenieur 81'000.00 \n295 Sanitär/Gew. Kälte - Ingenieur 100'000.00 \n296 Räuml. Fachkoordination 36'000.00 \n296 Bauphysik und Akustik 23'000.00 \n296 Brandschutzplaner 24'000.00 \n233 Beleuchtunqsplaner 37'000.00 \n296 Gastroplaner 27'000.00 \n296 Diverse Fach planer 45'000.00 \n558 Bauherrenvertretungen inkl. interne Kosten 00'000.00 \n\nTotal 1'743'000.00 \nReserve/Um.orhergesehenes 35'000.00 \nBaunebenkosten 69'000.00 \nTotal 1'847'000.00 \nZuzüglich 7. 7% MWST 142'219.00 \nTotal 1 '989'219.00 \nRundungsbetrag 781.00 \nTotal Projektierungskredit 1 '990'000.00 \n\nDie bisherigen vom Stadtrat und Gemeindeparlament genehmigten Kredite belaufen sich auf total \nFr. 880'000.00. Mit den nun vorliegenden Kosten für die Projektierung von Fr. 1 '990'000.00 erhöht \nsich der totale Planungsaufwand auf Fr. 2'870'000.00. Diese Kosten sind Bestandteil der Baukos \nten von rund 45 Millionen Franken. \n\nln der Finanzplanung 2019-2023 ist der Betrag von Fr. 1 '990'000.00 nicht vorgesehen, da zum \ndamaligen Zeitpunkt von einer Fremdfinanzierung ausgegangen wurde. Der Betrag von \nFr. 1 '990'000.00 sowie die Baukosten werden in der Finanzplanung 2020-2024 berücksichtigt. \n\n5. Projektorganisation \n\nMit SRB 41 hat der Stadtrat am 7. März 2016 die Projektorganisation beschlossen. Diese wird lau \nfend den Phasen, den üblichen Standards und dem Projekthandbuch der Stadt angepasst. Das \nProjekt wird durch je einen externen Bauherrenvertreter/Gesamtprojektleitung und Nutzervertreter \nbegleitet. Die Abteilung Alter und Pflege als Nutzerin- und Bestellerin des Neubaus ist angemessen \nin der Projektierungsphase vertreten. \n\n6. Terminplan \n\nDas heutige Alterszentrum Sandbühl müsste gemäss Kaufvertrag dem Spitalverband bis spätes \ntens 31. Januar 2026 übergeben werden. Unter der Annahme einer Umzugs- und Räumungsfrist \nvon drei Monaten muss der Neubau bis Ende 2025 bezugsbereit sein. Bei einer Bauzeit von 2 1/4 \nJahren hat der Aushub somit spätestens im September 2023 zu erfolgen und die Baubewilligung \nmüsste bis zum 30. Juni 2023 vorliegen. Damit diese Termine eingehalten werden können, sollte \n\nST.28.01 / 2016-330 Seite 4 von 5 \n\n\n\ndas Gemeindeparlament im Herbst 2020 einen Entscheid betreffend Projektierungskredit fällen \nkönnen. Die Volksabstimmung zum Baukredit ist im ersten Quartal 2022 vorgesehen. \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen: \n\n1.1. Für das Vorprojekt und Bauprojekt Phase1 Neubau Alterseinrichtung Wohnen und Pflege \nam Bach wird ein Kredit von Fr. 1 '990'000.00 bewilligt. Diese Kreditsumme erhöht oder \nvermindert sich entsprechend der Änderung des Baukostenindexes zwischen der Aufstel \nlung der Kostenschätzung vom Juni 2020 und der Bau- respektive Planungsausführung. \n\n1.2. Die Ausgaben werden der Investitionsrechnung belastet. \n\n1.3. Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum. \n\n2. Vorbehältlich der Zustimmung des Gemeindeparlaments zu obigem Antrag wird die Planungs \nkommission Alterseinrichtung beauftragt, die Projektierung zu veranlassen. \n\n3. Mitteilung an \n- Gemeindeparlament \n- Abteilungsleiter Alter und Pflege \n- Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften \n- Leiter Rechnungswesen \n- · Archiv \n\nStatus: öffentlich \n\nStadtrat Schlieren \n\n/?~- Markus á~sJi;;; \nStadtp sictj'lt · \n\nIngrid Hieronymi \nStadtschreiberin \n\nST.28.01 / 2016-330 Seite 5 von 5 \n\n\n


Beantwortung

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6 - Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@sch lieren. ch\n\nProtokollauszug\n6. Sitzung vom 27. März 2024\n\nStadt\nSchlieren\n\n58/2024 1.8.4.6 Kleine Anfrage von Denise Küng betreffend "Änderungen in der\nParkordnung"\nBeantwortung\n\n1. Kleine Anfrage\n\nAm 28. Februar 2024 wurde von Gemeindeparlamentarierin Denise Küng die folgende Kleine An\nfrage betreffend "Änderung Parkgebühren und maximale Parkdauer per 1. März 2024" eingereicht:\n\n''Ab dem 1. März 2024 gelten diverse Änderungen bezüglich Parkieren in Schlieren.\nBegrüssenswert und im Sinne der meisten Einwohnerinnen und Einwohner dürfte die\nDigitalisierung der Parkbewilligungs-Erteilung für die Blauen Zonen sein. Fragezeichen\nhingegen lösen die Änderungen betreffend die Weissen Zonen aus.\n\nNicht genug damit, dass die Parkgebühren von einem Tag auf den anderen verdoppelt\nund die Parkplätze neu 24 Stunden gebührenpflichtig werden. Zusätzlich wird die ma\nximal zulässige Parkdauer reduziert, im Zentrum aufgerade mal noch eine Stunde. Das\nreicht vielleicht knapp für ein Mittagessen; ein gemütliches Abendessen in einem der\nRestaurants im Zentrum ist nicht mehr möglich, ohne ein Parkhaus aufzusuchen - so\nsie denn offen sind - oder eine Busse zu riskieren. Eine ziemlich bittere Pille für die\nGastwirte im Zentrum, zum Beispiel im Corona oderAmadeus, und ihre autofahrenden\nGäste. Oder auch für Patienten des Ärztezentrums oder der Augenarzt-Praxis an der\nBahnhofstrasse; angesichts der häufig nicht kalkulierbaren Wartezeiten wird die Benut\nzung der Parkplätze zum Glücksspiel. Auch ein Coiffeur-Besuch oder eine etwas aus\nführlichere Beratung in einem Fachgeschäft können schnell mal über eine Stunde dau\nern. Die Limitierung der Parkplatznutzung auf nur noch eine Stunde ist daher alles an\ndere als kunden- oder wirtschaftsfreundlich.\n\nNoch fast stossender ist jedoch die Verkürzung der maximalen Parkdauer in den Quar\ntieren auf zwei Stunden. Empfangen die Verantwortlichen für diesen Entscheid auch ab\nund zu Besuch? Und schmeissen sie diesen dann nach zwei Stunden raus? Wahr\nscheinlich nicht, also muss der Besuch sich nach etwas weniger als zwei Stunden auf\ndie Suche nach einem neuen Parkplatz machen, was erstens einen gemütlichen Abend\nunterbricht und zweitens angesichts des nicht gerade üppigen Parkplatzangebots auch\nalles andere als einfach ist. Diese Verkürzung kann nun definitiv nicht im Sinne der\nEinwohnerinnen und Einwohner von Schlieren sein.\n\nFragen:\n1. Warum wurde die maximale Parkdauer sowohl im Zentrum als auch in den Quartieren\n\nverkürzt und welche Vorteile soll diese Verkürzung bringen?\n2. Welche Mehreinnahmen verspricht sich die Stadt von der Gebührenerhöhung und der\n\nAusweitung der Gebührenpflicht auf 24 Stunden?\n3. Könnte sich der Stadtrat vorstellen, wenigstens in den Quartieren auf den Entscheid zu\n\nrückzukommen?"\n\n1.8.4.6 I 2024-625 Seite 1 von 3\n\n\n\n2. Antwort des Stadtrats\n\nFrage 1: Warum wurde die maximale Parkdauer sowohl im Zentrum als auch in den Quartieren\nverkürzt und welche Vorteile soll diese Verkürzung bringen?\n\nAntwort:\nDie Maximalparkdauer der Tarifgruppe Zentrum wurde in der Bahnhofstrasse und der Güterstrasse\nvon zwei Stunden auf eine Stunde verkürzt. Dies geschieht im Zuge der Planung und Realisierung\nder dortigen Begegnungszone. Das Ziel dieser Massnahmen ist eine Minimierung des Zielverkehrs\nin die Begegnungszone sowie eine grössere Fluktuation bei der Belegung der Parkplätze zu errei\nchen. Diese Stunde reicht problemlos für kleinere Besorgungen oder den Einkauf in einem der dor\ntigen Fastfood Läden. Für alle Personen, welche einen längeren Aufenthalt bei einem Arzt oder auch\nim Restaurant planen, steht der Langzeitparkplatz auf dem Gemeindeplatz Zürcherstrasse, in sehr\nkurzer Gehdistanz, zur Verfügung. Dort können Fahrzeuge bis zu 24 Stunden parkiert werden.\n\nDie weiteren Parkplätze in der Tarifgruppe Zentrum liegen in der Zürcherstrasse, der Uitiko\nnerstrasse, der Brunngasse sowie der Freiestrasse. Diese Parkplätze waren bereits mit der alten\nRegelung auf eine Maximalparkdauer von einer Stunde eingestellt. Die Maximalparkdauer der Park\nplätze vor der ehemaligen Post betrug sogar nur 15 Minuten. Hier gab es somit keine Reduzierung\nder Maximalparkdauer.\n\nDie Maximalparkdauer in der Tarifgruppe Quartier wurde mit Ausnahme der Unteren Grabenstrasse,\nwo die Maximalparkdauer von drei Stunden auf zwei Stunden reduziert wurde, nicht verkürzt. Diese\nwaren und sind bei zwei Stunden gleichbleibend. Jedoch wurde bei allen Parkuhren der Stadt Schlie\nren das Gratisparkieren in den Nachtstunden sowie an Wochenenden aufgehoben. Neu muss im\nZentrum wie auch in den Quartieren ab 22.01 Uhr ein Nachtticket für Fr. 5.00 gelöst werden, welches\ndann bis 06.00 Uhr gültig ist. Eine gültige Nachtparkkarte ersetzt das Nachtticket.\n\nDiese Anpassungen haben sich aus folgenden Gründen aufgedrängt:\nDie gebührenpflichtigen Parkplätze in Schlieren waren in Bezug auf die Parkdauer sehr unter\nschiedlich und nicht einheitlich, was regelmässig zu Reklamationen seitens gebüsster Fahr\nzeuglenkerinnen und Fahrzeuglenker geführt hat.\nIn den letzten Jahren wurden die weissen Parkfelder immer mehr von sogenannten Dauerpar\nkiererinnen und Dauerparkierern belegt, welche ihre Fahrzeuge und Lieferwagen in der Nacht\nund an Wochenenden gratis parkierten. Diese Parkplätze wurden so, vor allem an den Wochen\nenden, dauernd belegt. Besucherinnen und Besucher von Restaurants oder Anwohnerinnen\nund Anwohnern standen oft keine Parkplätze mehr zur Verfügung. Auch diese Übernutzung\nführte zu zunehmenden Reklamationen und Unverständnis.\nMit der Einführung der digitalen Parkkarten können nun alle sehr einfach und bequem und ohne\nZeitverlust eine Tageskarte für die Blaue Zone für Fr. 5.00 beziehen und ihr Fahrzeug in der\nBlauen Zone parkieren oder bereits im Vorfeld ein Nachtticket für Fr. 5.00 beziehen.\n\nFrage 2: Welche Mehreinnahmen verspricht sich die Stadt von der Gebührenerhöhung und der\nAusweitung der Gebührenpflicht auf 24 Stunden?\n\nAntwort:\nMögliche Mehreinnahmen waren nie die Grundlage oder Thema für die Einführung der neuen Park\nzeiten und Tarife. Dies wurde im Vorfeld nicht berechnet. Die maximalen Parkgebühren wurden nicht\ngenerell erhöht, die Parkdauer wurde angepasst.\n\nFrage 3: Könnte sich der Stadtrat vorstellen, wenigstens in den Quartieren auf den Entscheid zu\nrückzukommen?\n\n1.8.4.6 I 2024-625 Seite 2 von 3\n\n\n\nAntwort:\nEine Wiedereinführung von Gratisparkplätzen in der Nacht und an den Wochenenden würde den\noben aufgeführten Zielen zuwiderlaufen. 2024 wird der Stadtrat eine Totalrevision des Gebührenta\nrifs vornehmen. Dabei wird er auch die eingegangenen Rückmeldungen zum Parkieren auswerten\nund gegebenenfalls Änderungen vornehmen.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Die Kleine Anfrage von Denise Küng betreffend "Änderungen in der Parkordnung" wird im Sinne\nder vorstehenden Ausführungen beantwortet.\n\n2. Mitteilung an\n- Anfragestellerin\n- Gemeindeparlament\n- Abteilungsleiter Sicherheit und Gesundheit\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat Schlieren\n\n±;\nMarkus ârtsc~r-\nstate+sider/\n\n1.8.4.6 I 2024-625\n\nlt:anine Bron\n\\Stadtschreiberin\n\nSeite 3 von 3\n\n\n


Vorlage 7-2016: Schlierefäscht 2019

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n16. Sitzung vom 22. August 2016\n\n177/2016 35.06.30 Schlierefäscht 2019\nVorlage Nr. 7/2016: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung eines\nBeitrags von Fr. 300'000.00 an den Verein event Schlieren für die\nOrganisation und Durchführung des Schlierefäschts 2019\n\nReferent des Stadtrates: Toni Brühlmann\nRessorvorsteher Präsidiales\n\nWEISUNG\n\nA. Ausgangslage\n\nMit SRB 108 vom 30. Mai 2016 nahm der Stadtrat den Schlussbericht des OK zum Schlierefäscht\n2015, welches vom Verein event Schlieren (VeS) organisiert und durchgeführt wurde, zur Kenntnis.\nDas Fest war ein voller Erfolg und soll inskünftig alle vier Jahre stattfinden. Jeweils im Folgejahr des\nFests wird dem Gemeindeparlament Antrag auf Gewährung eines Betriebsbeitrags für das kom\nmende Fest gestellt. Das nächste Schlierefäscht soll im Jahr 2019 stattfinden. Das Feedback zum\nletzten Schlierefäscht wird bei der Planung des Anlasses berücksichtigt.\n\nMit SRB 176 der heutigen Sitzung hat der Stadtrat eine Leistungsvereinbarung mit dem VeS bezüg\nlich Organisation und Durchführung des vom 30. August bis 8. September 2019 geplanten Schlie\nrefäschts - vorbehältlich der Zustimmung des Gemeindeparlaments zum Betriebsbeitrag - geneh\nmigt.\n\nB. Eckdaten für das kommende Schlierefäscht\n\nDer VeS bildet ein Organisationskomitee, in das ein Mitglied des Stadtrates abgeordnet wird. Die\nStadt übernimmt keine Defizitgarantie, sondern gewährt einen Betriebsbeitrag von Fr. 300'000.00\nzuzüglich MWST., welcher in den Jahren 2016 bis 2019 in gleich hohen jährlichen Tranchen aus\nbezahlt wird. Zudem sichert die Stadt die folgenden unentgeltlichen Leistungen zu:\n\n• Sicherstellung der polizeilichen Gefahrenabwehr\n• Fahrzeuge und Personal für Transporte und Festplatz-Reinigung\n• Material und Personal für die InstallationenWasser und Abwasser\n• Material und Personal für die Abfall-Entsorgung\n• Material und Personal für die Montage und Demontage von Infrastrukturen\n• Entschädigung des freiwilligen Einsatzes von städtischem Personal bei den Info-Ständen\n• Zur Verfügung stellen der elektronischen Grunddaten der Stadt Schlieren zur Erstellung der\n\nPläne sowie Farbausdrucke der Festpläne\n• Zur Verfügung stellen von Adressen der Anwohnerschaft des Festgeländes und Festumzugs\n\nroute zu Orientierungszwecken\n• Verzicht auf die Erhebung von städtischen Gebühren\n• Verzicht auf die Erhebung des Einnahmenausfalles von Parkgebühren.\n\nST.35.06.30 12016-662 Seite 1 von 2\n\n\n\nDer VeS führt das gemeinsam mit der Stadt organisierte Fest so weit wie möglich nach dem Grund\nsatz der Nachhaltigkeit durch. Der VeS verpflichtet seine Vertragspartner/-innen ebenfalls auf den\nGrundsatz der Nachhaltigkeit. Die Leistungsvereinbarung kann unter Einhaltung einer Kündigungs\nfrist von 12 Monaten jeweils auf Ende des Jahres gekündigt werden.\n\nC. Kosten für die städtischen Leistungen\n\nBasierend auf den Erfahrungszahlen des Schlierefäschts 2015 wird geschätzt, dass sich die Leis\ntungen der Stadt, welche über den hoheitlichen Leistungsumfang hinausgehen, bei einer zehntägi\ngen Festdauer, verbunden mit einer durchgehenden Bespielung von drei Bühnen, auf rund\nFr. 100'000.00 belaufen werden. Der VeS wurde ersucht zu überdenken, ob es sinnvoll wäre, an\neinigen Werktagen auf das Bespielen der verschiedenen Bühnen zu verzichten oder aber die An\nzahl der Bühnen zu reduzieren. Falls eine entsprechende Modifikation des Festumfangs stattfinden\nsollte, werden auch die Kosten für die städtischen Leistungen weniger hoch ausfallen.\n\nD. Rechtliches\n\nGemäss § 38 Abs. 2 Ziff. 2.1 Gemeindeordnung hat das Gemeindeparlament den Betriebsbeitrag\nzu genehmigen.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen:\n\n1.1. Für die Durchführung des Schlierefäschts 2019 wird dem Verein event Schlieren ein Be\ntriebsbeitrag von Fr. 300'000.00 zuzüglich MWST. gewährt.\n\n1.2. Der Beitrag wird in den Jahren 2016 bis 2019 in vier gleich hohen Raten ausgerichtet.\n\n1.3. Es wird zur Kenntnis genommen, dass der Stadtrat die unentgeltlichen Leistungen der\nStadtverwaltung zugunsten des Schlierefäschts definiert.\n\n2. Vorbehältlich der Zustimmung des Parlaments zu obigem Antrag wird das Ressort Präsidia\nles mit der Koordination zwischen Stadt und Verein event Schlieren beauftragt.\n\n3. Mitteilung an\n- Gemeindeparlament\n\nVerein event Schlieren, Rolf Wild, Präsident, Sägestrasse 18, 8952 Schlieren\nStadtschreiberin\nÜbrige Mitglieder der Geschäftsleitung\nLeiter Rechnungswesen\nArchiv\n\nStatus: öffentlich\n\nSTADTRAT SCHLIEREN\n\nJ.tk&\nBea Krebs\n1. Vizepräsidentin\n\nflú~'\nIngrid Hieronymi\nStadtschreiberin\n\nST.35.06.30 /2016-662 Seite 2 von 2\n\n\n


text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL  STADTRAT  SITZUNG VOM 22. AUGUST 2011 1/2 \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  22. August 2011 \n \n \n \n210 16.04 Gemeindeparlament \n 16.04.24 Kleine Anfragen \nBeantwortung Kleine Anfrage Rolf Wegmüller über die Rohr- und die Lättenstrasse als \nSackgassen \n \n\nAm 11. Juli 2011 ist von Gemeinderat Rolf Wegmüller eine Kleine Anfrage mit nachstehendem Wortlaut \neingegangen: \n \n„Schon als ich vor über zehn Jahren am (heute nicht mehr existierenden) Floraweg wohnte, wurde die \nVerbindung der Rohr- zur Lättenstrasse gesperrt um das Quartier vom Durchgangsverkehr (Umfahrung \nder Engstringerkreuzung in Richtung Dietikon und umgekehrt) zu entlasten. Schon damals wie heute war \ndie Sperre mehr schlecht denn recht. Man konnte die Hoffnung haben, dass mit der Vollendung der \nÜberbauung Giardino eine wirkliche Sperrung erfolgen werde. Leider stehen bis heute auf Höhe der \nLiegenschaft Lättenstrasse 2 nur zwei, nicht gerade schöne, „Betonkübel“, die natürlich am Strassenrand \nund dazwischen eine Fahrverbotstafel auf einem Betonsockel, die natürlich regelmässig zur Seite gestellt \nwird, damit die (verbotene) Durchfahrt möglich wird. Wenn man heute in die Rohr- wie auch in die \nLättenstrasse fährt, wird mittels Verkehrstafel klar angezeigt, dass es sich um Sackgassen handelt \n(handeln müsste). Schlaue Automobilisten wissen dies aber besser und umfahren die Engstringerkreuzung \nin Richtung Dietikon (und umgekehrt) und belasten somit das Wohnquartier (und missachten oftmals auch \ndie Tempobeschränkung von 30 km/h). Eine Gefährdung der spielenden Kinder, mehr als eine \nMissachtung von Verkehrshinweisen etc. machen diesen Zustand für die Anwohner alles andere als \nbefriedigend. Es müsste doch möglich sein, einen (oder auch zwei) feste Pfosten in der Mitte der Strasse \nanzubringen, die mittels Schlüssel umgelegt werden können, damit Rettungsfahrzeuge dennoch passieren \nkönnen (aber kein Individualverkehr). \n \nMeine Fragen: \n \n1. Ist dieser Zustand dem Stadtrat bekannt? \n \n2. Hat der Stadtrat schon Pläne gefasst, um die unbefriedigende Situation zu beheben? \n \n3.  Welche Möglichkeiten bestehen, um diesem Schleichverkehr Einhalt zu gebieten, wenn nicht fest \n\nangebrachte Pfosten?“ \n \n \nAntwort des Stadtrates: \n \nZu Frage 1: Ja, dieser Zustand ist dem Stadtrat bekannt. \n \nZu Frage 2: Im Investitionsplan 2012 bis 2016 ist die Sanierung der Lättenstrasse vorgesehen. Ein \n\nVorprojekt existiert bereits. Die Sperrung der Durchfahrt mit baulichen Hindernissen und \nversenkbaren Pfosten ist darin vorgesehen. Mit den Arbeiten kann voraussichtlich im Frühling \n2012 begonnen werden. \n\n \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL  STADTRAT  SITZUNG VOM 22. AUGUST 2011 2/2 \n\n \nZu Frage 3: Es gibt keine sinnvollen Alternativvarianten zur geplanten Sperrung mit baulichen \n\nMassnahmen, womit der Schleichverkehr nachhaltig unterbunden werden kann. \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nStadtpräsident Schreiber \n \n \n \nToni Brühlmann Hansruedi Kocher \n \n \nVersand: 30. August 2011  \n \n\n\n


Beantwortung Kleine Anfrage

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n14. Sitzung vom 11. Juli 2016\n\n146/2016 16.07 Kleine Anfrage von Thomas Grädel betreffend\n"Amtliche Publikationen"\nBeantwortung\n\nA. Kleine Anfrage\n\nAm 18. Mai 2016 wurde von Gemeindeparlamentarier Thomas Grädel folgende Kleine Anfrage\nbetreffend "Amtliche Publikationen" eingereicht:\n\n"In der heutigen Zeit sind andere als Printmedien (Internet, Schlieren-App, Newsletter etc.)\nviel effektiver, kundenfreundlicher und vor allem kostengünstiger, um die gesetzlich vorge\nschriebene, öffentliche Bekanntmachung zu erfüllen. Als Printmedium genügt z.B. das kan\ntonale Amtsblatt, welches gemäss § 20 des Gastgewerbegesetzes in den Gastwirtschaften\naufliegt. Die Stadt Schlieren publiziert die amtlichen Ausschreibungen jedoch in mehreren\nMedien. Dies verursacht Kosten. Meine Fragen an den Stadtrat:\n\n1. Welche Geschäfte und Bekanntmachungen müssen öffentlich ausgeschrieben werden?\n\n2. Welche Kosten verursachten die verschiedenen Publikationen in den diversen Medien\narten 2015? (Bitte um Aufgliederung pro Abteilung, Geschäftsfeld und Publikationsor\ngan)\n\n3. Werden Kosten für Publikationen dem Verursacher (z.B. bei Einbürgerungen, Bauaus\nschreibungen etc.) weiterverrechnet?\n\n4. Wennja, zu welchem Anteil?\n\n5. Wird der Stadtrat in Zukunft öffentliche Bekanntmachungen der heutigen Medienvielfalt\nanpassen und können dadurch Kosten eingespart werden?"\n\nB. Antwort des Stadtrates\n\nFrage 1: Welche Geschäfte und Bekanntmachungen müssen öffentlich ausgeschrieben werden?\n\nAntwort: Gemäss § 68a Gemeindegesetz müssen Erlasse und allgemein verbindliche Beschlüsse\nvon Gemeindeorganen öffentlich ausgeschrieben werden. Gegenstand solcher Beschlüsse müssen\nNormen sein, welche auf eine unbestimmte Zahl gleichartiger Tatbestände anwendbar und an eine\nbeliebige Zahl von potentiell Betroffenen gerichtet sind und nicht nur einzelne Personen betreffen.\nDiverse Spezialgesetze, wie beispielsweise das PBG und die kantonale Bürgerrechtsverordnung\nsehen weitergehende Publikationspflichten vor.\n\nST.16.07/2016-660 Seite 1 von 2\n\n\n\nFrage 2: Welche Kosten verursachten die verschiedenen Publikationen in den diversen Medienar\nten 2015? (Bitte um Aufgliederung pro Abteilung, Geschäftsfeld und Publikationsorgan)\n\nAntwort:\n\nDie für amtliche Mitteilungen im Jahr 2015 angefallenen Kosten präsentieren sich wie folgt:\n\nBau und Planung - Änderungen Erlasse\nAlter und Pflege - Änderungen Erlasse\nWerke, Versorgung und Anlagen - Änderungen Erlasse\nPräsidiales - Einbürgerungen\nPräsidiales - Abstimmungen und Wahlen\nPräsidiales - Gemeindeparlament\nTotal\n\nLimmattaler Zeitung Amtsblatt Kt ZI-I\n5'904 1'350\n925\n749\n\n4'758\n1'591\n8'066\n\n21'993 1'350\n\nFrage 3: Werden Kosten für Publikationen dem Verursacher (z.B. bei Einbürgerungen, Bauaus\nschreibungen etc.) weiterverrechnet?\n\nAntwort: Ja.\n\nFrage4: Wenn ja, zu welchem Anteil?\n\nAntwort: Es werden keine Anteile der effektivangefallenen Kosten sondern Pauschalen verrech\nnet. Bei den Bauausschreibungen im ordentlichen Verfahren sind dies gemäss Lit. B Ziff. 2.2 der\nRichtlinien über die Gebühren für das Bauwesen, SKR Nr. 10.30, beispielsweise Fr. 230.00 pro Fall\n(Durchschnittskosten pro "einfache" Bauausschreibung: rund Fr. 250.00).\n\nFrage 5: Wird der Stadtrat in Zukunft öffentliche Bekanntmachungen der heutigen Medienvielfalt\nanpassen und können dadurch Kosten eingespart werden?\n\nAntwort: § 7 Abs. 3 des neuen Gemeindegesetzes, das voraussichtlich am 1. Januar 2018 in Kraft\ntreten wird, verpflichtet den Regierungsrat, die Modalitäten für Publikationen mit elektronischen\nMitteln in einer Verordnung zu regeln. Bei Vorliegen dieses Erlasses wird es angezeigt sein zu eva\nluieren, ob elektronische Publikationen in Schlieren als rechtlich massgebend deklariert werden\nsollen.\n\nDerStadtrat beschliesst:\n\n1. Die Kleine Anfrage von Thomas Grädel betreffend "Amtliche Publikationen" wird im Sinne der\nvorstehenden Ausführungen beantwortet.\n\n2. Mitteilung an\n- Anfragesteller\n- Gemeindeparlament\n- Stadtschreiberin\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\n~f~'\nIngrid Hieronymi\nStadtschreiberin\n\nST.16.07/2016-660 Seite 2 von 2\n\n\n


name: Vorlage Teilrevision EVO Entschädigungen Schulpflege

text: \nStadtrat \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nTel. 044 738 15 76 \nstadtkanzlei@schlieren.ch \n\nStadt \nSchlieren \n\nProtokollauszug \n12. Sitzung vom 17. Juni 2020 \n\n124/2020 15.01 Entschädigungsverordnung EVO \nVorlage Nr. 6/2020: Aritrag des Stadtrats auf Teilrevision der EVO \nbetreffend Entschädigungen Schulpflege \n\nReferent des Stadtrats: Markus Bärtschiger \nRessorvorsteher Präsidiales \n\nWeisung \n\n1. Ausgangslage \n\nln der vergangenen Legislaturperiode wurde die Entschädigungsverordnung (EVO) mit Beschlüs \nsen des Gemeindeparlaments vom 23. September 2013 und 1. September 2014 teilrevidiert. \n\nDer Stadtrat ortete im Sommer 2018 den Revisionsbedarf bezüglich EVO. lm Fokus standen da \nmals eine Überprüfung der Entschädigungen der Mitglieder des Parlaments, des Stadtrats und der \neigenständigen Kommissionen. Zudem stand die Frage im Raum, ob Entschädigungen für die Nut \nzung mobiler Infrastruktur eingeführt werden sollten und ob eine Entschädigung für nicht wieder \ngewählte Stadtratsmitglieder auszurichten sei. Der Stadtrat kam zum Schluss, dass die EVO nicht \nnur punktuell sondern gesamthaft einer Überprüfung unterzogen werden sollte und unterbreitete \ndem Gemeindeparlament mit SRB 129 vom 28. August 2019 einen entsprechenden Antrag auf \nTotalrevision der EVO. Die Vorlage wurde vom Parlament mit Beschluss Nr. 106 vom 9. März 2020 \nzurückgewiesen. Das Parlament befand, dass die Vorlage mitten in einer laufenden Legislaturperi \node zur Unzeit eingereicht worden sei und machte dem Stadtrat gleichzeitig beliebt, eine separate \nVorlage bezüglich Entschädigungen der Schulpflege einzureichen, da hier ein dringender Ände \nrungsbedarf vorhanden sei. \n\n2. Revisionsbedarf Schulpflege \n\nAm 1. März 2020 ist die neue Geschäftsordnung der Sct:iulpflege in Kraft getreten. Dies war mit \neiner Neustrukturierung und neuen Zuordnung von diversen Aufgaben verbunden. Die wichtigsten \nÄnderungen sind nachstehend beschrieben. \n\nFür die Leitungsfunktionen werden Zulagen nach Grösse des Aufwands gewährt. Für die Schule \n. Reitmen wird ein eigenes Ressort geführt. Bei einzelnen Bereichen haben sich Aufgabenverschie \nbungen durch die Einführung von professionellen Leitungen ergeben. Innerhalb der Leitungsfunkti \nonen ergibt sich daher eine Verschiebung, die Summe der Entschädigungen bleibt im Rahmen des \nbisherigen Umfangs bestehen. \n\nZur Entlastung des Schulpräsidiums wird ein 2. Vizepräsidium eingeführt. \n\nFür die Koordination von Aufgaben in der Sekundarstufe ist eine Funktion "Verantwortliche/r Koor \ndination Sekundarstufe" geschaffen worden. Die Entschädigung für die Schulbesuche wird auf \ngrund des Aufwands erhöht. Neben dem reinen Unterrichtsbesuch fallen das Feedback und das \nVerfassen eines Unterrichtsberichts an. \n\nST.15.01 /2013-316 Seite 1 von 3 \n\n\n\nDie neue Zuordnung der Aufgaben wird auf den 1. August 2020 realisiert. \n\nAnalog zum Stadtrat soll auch die Schulpflege ermächtigt werden, aufgrund von Änderungen bei \nder Zuteilung der Aufgaben an die Ressorts entsprechende Anpassungen bei· den einzelnen Ent \nschädigungsansätzen im Rahmen des Gesamtbetrags in eigener Zuständigkeit vorzunehmen. \nZudem soll die Schulpflege wie der Stadtrat die Kompetenz erhalten, in Zusammenhang mit vor \nübergehenden Aufgaben eine zusätzliche Entschädigung auszurichten. \n\nZusätzlich äusserte die Schulpflege Anliegen in den Bereichen Versicherung und Vorsorge. Da \ndiese jedoch nicht dringlich sind und die Neuregelung für den Stadtrat und die Schulpflege einheit \nlich vorgenommen werden soll, werden diese Anliegen im Rahmen der auf die neue Legislaturperi \node hin einzureichenden Totalrevision aufgegriffen. \n\n3. Die Änderungen im Einzelnen \n\nDie Änderungen der Bestimmungen zur Entschädigung der Schulpflege präsentieren sich wie folgt: \n\n§4 Schulofleae §4 Schulpfleae \n1 Die Entschädigungen der Mitglieder der Schulpflege betragen \npauschal: \n\nGrundentschäoiqunq (ohne Präsident/in) Fr. 10'000.00 Grundentschädigung (ohne Präsident/in) Fr. 10'000.00 \n\nZulagen: Zulagen: \n- Vizepräsident/in Fr. 1'000.00 - 1. Vizepräsident/in Fr 1'000.00 \n\n- 2. Vizepräsident/in Fr. 300.00 \n- Leitung Ressort Kalktarren Fr. 7'000.00 - Leitung Ressort Kalktarren Fr. 9'200.00 \n- Verantwortliche/r Kalktarren UST/KiGa Fr. 4'400.00 - Leitung Ressort Reitmen Fr. 7'700.00 \n- Leitung Ressort Hofacker Fr. 5'400.00 - Leitung Ressort Hofacker Fr. 5'000.00 \n- Leitung Ressort Schulstr./Grabenstr. Fr. 4'650.00 - Leitung Ressort Schulstr./Grabenstr. Fr. 6'900.00 \n- Verantwortliche/r Grabenstr. Fr. 4'000.00 \n- Leitung Ressort Zelgli Fr. 4'650.00 - Leitung Ressort Zelgli Fr. 5'000.00 \n- Leitung Ressort Sonderpädagogik Fr. 6'000.00 - Leitung Bereich Sonderpädagogik Fr. 5'000.00 \n- Mitglied Ressort Sonderpädagogik Fr. 2'000.00 - Mitglied Bereich Sonderpädagogik Fr. 1'500.00 \n- Verantwortliche/r Finanzen Fr. 8'500.00 - Verantwortliche/r Finanzen Fr. 7'500.00 \n- Verantwortliche/r Liegenschaften Fr. 6'000.00 - Verantwortliche/r Liegenschaften Fr. 5'000.00 \n- Verantwortliche/r Tagesstrukturen Fr. 4'000.00 - Leitung Bereich Betreuung Fr. 3'500.00 \n\n- Verantwortliche/r Koordination Fr. 1'000.00 \nSekundarstufe \n\n- Schulbesuche Schlieren Fr. 60.00 - Schulbesuche Schlieren, inkl. Fr. 75.00 \nBericht \n\n- Schulbesuche externe Schulen: - Schulbesuche externe Schulen, \n\ninkl. Bericht: \nRayon 1 Fr. 100.00 Rayon 1 Fr. 100.00 \nRayon 2 Fr. 200.00 Rayon 2 Fr. 200.00 \n\n- Teamleitung Mitarbeiter/innen- Fr. 800.00 Teamleitung Fr. 800.00 - \nbeurteilung pro Lehrperson, inkl. Mitarbeitendenbeurteilung pro \nSchulbesuche Lehrperson, inkl. Schulbesuche \n\n- Teamleitung Fr. 500.00 \nMitarbeitendenbeurteilung \nSchulleitung \n\n- Teammitglied Mitarbeiter/innen- Fr. 200.00 Teammitglied Fr. 200.00 - \nbeurteilung pro Lehrperson, exkl. Mitarbeitendenbeurteilung pro \nSchulbesuche Lehrperson, exkl. Schulbesuche \n\nST.15.01 / 2013-316 Seite 2 von 3 \n\n\n\n- Teammitglied Fr. 100.00 \nMitarbeitendenbeurteilung \n\nSitzungs- und Taggelder sind in den Pauschalen enthalten. Schulleitung \n2 Die Entschädigungen für die Mitarbeitendenbeurteilungen \nentfallen bei einer entsprechenden Anstellung durch die Schule \nSchlieren. \n3 Sitzungs- und Taggelder sind in den Pauschalen enthalten. \n4 Die Schulpflege kann aufgrund von Änderungen bei der Zutei- \n\nlung der Aufgaben an die Ressorts entsprechende Anpassungen \nbei den vorstehenden Entschädigungsansätzen im Rahmen des \n\nGesamtbetrags in eigener Zuständigkeit vornehmen. \n\n§ 7 Vorübergehende Aufgaben § 7 Vorübergehende Aufgaben \nFällt bei einem Behördenmitglied, Kommissionsmitglied oder Funkti- Fällt bei einem Behördenmitglied, Kommissionsmitglied oder \nonär infolge Übernahme vorübergehender Aufgaben ein erheblicher Funktionär infolge Übernahme vorübergehender Aufgaben ein \nzeitlicher Mehraufwand an, ist der Stadtrat ermächtigt, eine zusätzli- erheblicher zeitlicher Mehraufwand an, sind der Stadtrat und die \nche Entschädigung auszurichten. Schulpflege ermächtigt, eine zusätzliche Entschädigung auszu- \n\nrichten \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen: \n\n1.1. Der Teilrevision der Entschädigungsverordnung betreffend die Entschädigungen der \nSchulpflege gemäss der vorstehenden Ziffer 3 wird zugestimmt. Die Änderungen treten \nauf den 1. August 2020 in Kraft. \n\n1.2. Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum. \n\n2. Mitteilung an \nSchulpflege \nStadtschreiberin \nAbteilungsleiterin Bildung und Jugend \nAbteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften \nLohnbuchhaltung \nArchiv \n\nStatus: öffentlich \n\nStadtrat Schlieren \n\n/7~ Marku ;rt2ig; \nStadt räsiZ~ri \n\n& JL;/JZU~' \nlng;d-H~~~n~7 . - \nStadtschreiberin \n\nST.15.01 / 2013-316 Seite 3 von 3 \n\n\n


Postulat

text: \n·- ..\nGemeindeparlament Schlieren\nG·Nr. A..Nr. -\n\nA/GP\n. . .. ...\n\n~\nZ: E: ,Qi} Juni 2016\nKopie Tr\n\n~' ..\n\nPostulat\nRuftaxi\n\nWir bitten den Stadtrat zu prüfen, wie ein Ruftaxi als Ergänzungzum OeVfür\nBewohnerinnen und Bewohner von Liegenschaften, die ausserhalb eines\ndefinierten Rayonsbis zur nächstgelegenenOeV-Haltestelle liegen, eingerichtet\nwerden kann.\n\nBegründung\n45% der stimmenden Schlieremer Bevölkerung haben am 5. Juni 2016 die\nInitiative Ortsbus unterstützt und somit eine bessereAnbindung der\nAussenquartiere mit dem Zentrum gefordert. Esbesteht damit ein\nunverkennbares Bedürfnis nach einer Lösungdiesbezüglich.\nDer Quartierverein kann sich grundsätzlich vorstellen, dass mit einem Ruftaxi\nneben dem Stadtzentrum auch weitere Destinationen angebundenwerden\nkönnten, wie zum Beispiel das Limmattalspital oder der Friedhof, resp.die\nAbdankungshalle in Schlieren.\nDieTarifgestaltung könnte sich im Sinne der Gleichbehandlunganderer OeV\nBenutzer im Rahmender üblichen OeV-Tarifebewegen.\n\n¿;.~{;~~\nJJ}{kpr-\n5?~\n\nGaby Niederer,Quartierverein Schlieren Schlieren, 6. Juni 2016\n\n\n

doc_text_tsv_it: '2016':12,57,135 '45':48 '5':55,127 '6':133 'a/gp':7 'abdankungshall':107 'als':26 'am':54 'angebundenwerden':96 'auch':93 'aussenquart':67 'ausserhalb':35 'bedürfnis':76 'begründung':47 'beispiel':100 'benutzer':118 'bessereanbindung':65 'bevölkerung':52 'bewohner':31 'bewohnerinnen':29 'bitten':18 'damit':73 'das':101 'dass':86 'definierten':37 'dem':69,91 'den':19 'der':49,66,80,104,115 'destinationen':95 'die':34,58 'dietarifgestaltung':110 'ein':24,64,74 'einem':88 'einer':78 'eines':36 'eingerichtet':44 'ergänzungzum':27 'esbesteht':72 'friedhof':105 'g':3 'gaby':128 'gefordert':71 'gemeindeparlament':1 'gleichbehandlunganderer':116 'grundsätzlic':84 'haben':53 'haltestell':42 'im':113,119 'init':59 'jj':125 'jun':11,56,134 'kann':46,82 'kop':13 'kpr':126 'könnte':111 'könnten':97 'liegen':43 'liegenschaften':33 'limmattalspital':102 'lösungdiesbezüglic':79 'mit':68,87 'nach':77 'neben':90 'niederer':129 'nr':4,6 'nächstgelegenenoev':41 'nächstgelegenenoev-haltestell':40 'oder':103 'oev':123 'oev-tarifebewegen':122 'oevfür':28 'oev':117 'ortsbus':60 'postulat':15 'prüfen':22 'qi':10 'quartierverein':81,130 'rahmender':120 'rayonsbis':38 'resp.die':106 'ruftax':16,25,89 'schlieremer':51 'schlieren':2,109,131,132 'sich':83,112 'sinn':114 'somit':63 'stadtrat':20 'stadtzentrum':92 'stimmenden':50 'tarifebewegen':124 'tr':14 'und':30,62 'unterstützt':61 'unverkennbares':75 'von':32 'vorstellen':85 'weit':94 'werden':45 'wie':23,98 'wir':17 'z':8 'zentrum':70 'zu':21 'zum':99 'zur':39 'üblichen':121


text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  7. Mai 2007 \n \n \n \n121 36 Verkehr, Rundfunk, Touristik \n  36.05.30 Ortsbus \nVorlage Nr. 18/2007: Antrag des Stadtrates auf \nI. Erteilung eines Kredites von Fr. 630’992.-- für einen zweijährigen Versuchsbetrieb \n\neines Ortsbusses Alter Zürichweg – Zentrum – Rietbach ab Fahrplanwechsel \nDezember 2008 \n\nII. Abschreibung des Postulates von Silvia Arnet und zehn Mitunterzeichnenden über \neine Busverbindung Alter Zürichweg/Kampstrasse/Zentrum \n\n \n\nReferent des Stadtrates Christian Meier \nRessortvorsteher Werke, Versorgung und Anlagen \n\n \n \nWeisung \n \nAusgangslage \n \nSeit einiger Zeit besteht der Wunsch, den „Schlieremerberg“ mit dem öffentlichen Verkehr zu erschliessen. \nDen Anwohnenden entlang dem Alten Zürichweg soll die Möglichkeit geboten werden, bequem ins Zen-\ntrum zu gelangen und Anschluss an die S-Bahn zu erhalten. Da der „Schlieremerberg" auch ein Naherho-\nlungsgebiet ist, wird so den Erholungssuchenden aus ganz Schlieren ermöglicht, ohne Privatfahrzeug das \nZiel zu erreichen, da in diesem Gebiet ohnehin nur wenige Parkplätze vorhanden sind. Weiter können mit \ndieser Erschliessung das Kampquartier und das Gebiet Stationsstrasse miteinbezogen werden. \n \nNachdem auf Bundesebene Gelder für den öffentlichen Verkehr gekürzt oder nicht gesprochen wurden, \nsind diese Auswirkungen auch im Marktgebiet des ZVV zu spüren, muss doch rund eine Million Franken \neingespart werden. Ausbauwünsche werden gestrichen und bei nicht stark frequentierten Linien wird das \nAngebot reduziert. Da der ZVV zurzeit keine Erschliessungslücken finanziert, müssen die gesamten \nKosten von Schlieren getragen werden. \n \nRoutenwahl \nRoute Alter Zürichweg - Zentrum \nDie vorgesehene Route des Ortsbusses führt von der Haltestelle Brücke Bahnhof via Ringstrasse, Uiti-\nkonerstrasse, Freiestrasse, Urdorferstrasse und Kampstrasse zum „Schlieremerberg“ und zurück. Die \nHaltestellen sollen im Halbstundentakt bedient werden. \n \nRoute Alter Zürichweg - Zentrum – Rietbach \nDabei wird die Route Zentrum über die Brandstrasse bis zur Rietbachstrasse verlängert. Als Endstation in \nder Rietbachstrasse kommen die Conzett + Walter AG oder die geplante Bauhaus Schweiz AG in Frage. \nDie Haltestellen werden ebenfalls im Halbstundentakt bedient. \n \nLösungsmöglichkeiten \nIn diversen Abklärungen und Gesprächen mit privaten Unternehmen, den Verkehrsbetrieben Zürich (VBZ) \nund dem Zürcher Verkehrsverbund (ZVV) wurden folgende Varianten näher geprüft: \n \n– Verlängerung der Linie 307 via Brand- und Rietbachstrasse unter Beibehalten des bestehenden Fahr-\n\nplans \n \n– Ortsbus mit Betriebszeiten Montag – Freitag, 06.00 bis 19.00 Uhr, Samstag, 07.00 – 18.00 Uhr \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 7. MAI 2007 1/4 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n– Rufbus (der Bus steht beim Bahnhof Nord und fährt auf Bestellung) mit folgenden Betriebszeiten: \n– Montag – Freitag, 06.45 – 09.25 / 10.45 – 13.25 / 15.30 – 19.25 Uhr \n– Samstag 06.45 – 09.25 / 10.45 – 13.25 / 15.30 – 18.25 Uhr \n– Einsatz des Schulbusses (Auslastung Little Bus in den freien Zeiten) \n \nWürdigung \nDer stadteigene Schulbus ist ausgelastet und muss durch die Firma Little Bus an folgenden Tagen unter-\nstützt werden: \nDienstag, Mittwoch, Donnerstag und Freitag.  \nEine Kontinuität ist nicht gegeben, da die Schulkinder Vorrang haben. \n \nDer Rufbus wäre eine effiziente Lösung, da er nur fährt, wenn Bedarf vorhanden ist. Was sicher als nega-\ntiver Punkt bezeichnet werden muss ist, dass Wartezeiten bis zu einer halben Stunde entstehen können. \nFür Pendler eine ungünstige Lösung, da die Anschlusszeiten an die S-Bahn und somit auch an die Inter-\ncity-Verbindungen nicht gewährleistet sind. \n \nEin Ortsbus mit fixen Betriebszeiten bietet allen Zielgruppen (Pendler, Ausflügler und Shopper) eine opti-\nmale Lösung. Es muss jedoch damit gerechnet werden, dass der Bus zu gewissen Zeiten nicht besetzt ist \nund den Kurs leer fährt.  \n \nSoll der Bus auch von Pendlern benützt werden, müssen fixe Betriebszeiten vorhanden sein. Damit der \nBus von möglichst vielen Personengruppen den ganzen Tag durchgehend benutzt werden kann, wurden \ndie Varianten Rufbus, obwohl kostengünstiger, sowie Schulbus, nicht weiterverfolgt. \n \nEinführung \nDie Variante Alter Zürichweg - Zentrum könnte unter dem Einhalten von gewissen Terminen ab dem Fahr-\nplanwechsel 2007 / 2008 realisiert werden. Das Anbinden der Linie 307 mit der Variante Alter Zürichweg - \nZentrum - Rietbach ans Ortsbusnetz kann frühestens ab dem Fahrplanwechsel 2008 / 2009 erfolgen. Mög-\nlich wäre auch, den Ortsbus von Beginn an den Kurs Alter Zürichweg - Zentrum - Rietbach fahren zu las-\nsen, was aber zu einer Doppelspurigkeit (Konkurrenz zur Linie 307) im Bereich Brand-/Goldschlägistrasse \nführen würde. \n \nDamit verlässliche Zahlen und Entscheidungsgrundlagen für das Weiterführen des Ortsbusses vorhanden \nsind, soll ein Versuchsbetrieb für zwei Jahre aufgenommen werden. \n \nKosten \nEs wurden auch Offerten von privaten Unternehmen geprüft. Allerdings könnten bei einer solchen Lösung \ndie ZVV-Billette nicht benutzt werden. Damit Einnahmen generiert werden könnten, müsste ein zusätzli-\nches „Schlieren-Billet“ gelöst werden oder es wird auf eine Kostenbeteiligung der Kunden verzichtet und \nder Bus wird gratis angeboten. Eine Anbindung an das Netz des ZVV würde eine Kostenbeteiligung von \nca. 10 Prozent der Gesamtkosten ergeben und hat den Vorteil, dass alle ZVV-Billette (Tages-, Mehrfahr-\ntenkarten etc.) gültig wären (Tageskarte Fr. 4.80, Einzelfahrt Fr. 2.40). \n \nDie Leistungen für das Einrichten und Markieren der Haltestellen werden vom Baudienst erbracht. Die \nKosten betragen für maximal acht Haltestellen Fr. 40'000.--. \n \nDie Offerte der VBZ vom 19. März 2007 rechnet mit folgenden Kosten: \n \nKosten gemäss § 20 Angebot   \n   \nVariante I   \nBetrieb Alter Zürichweg - Zentrum Fr. 299’329.00 \nEinnahme-Anteil max. 10 % Fr. 29'933.00 \nZwischentotal exkl. MWSt Fr. 269’396.00 \nVorsteuerkürzung 3.5 % Fr. 9’429.00 \n   \nTotal Betrieb Alter Zürichweg – Zentrum Fr. 278’825.00 \n   \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 7. MAI 2007 2/4 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \nVariante II   \nBetrieb Alter Zürichweg – Zentrum - Rietbach Fr. 317’226.00 \nEinnahme-Anteil max. 10 % Fr. 31'723.00 \nZwischentotal exkl. MWSt Fr. 285'503.00 \nVorsteuerkürzung 3.5 % Fr. 9'993.00 \n   \nTotal Betrieb Alter Zürichweg – Zentrum - Rietbach Fr. 295’496.00 \n   \nTotal Betrieb für 2 Jahre Fr. 590’992.00 \nBauliche Massnahmen Fr. 40'000.00 \n   \nTotal Kosten für 2 Jahre/Variante II Fr. 630’992.00 \n   \n   \n \nDie Offerte der Little Bus Reisen, Dietikon, rechnet mit folgenden Kosten: \n \nVariante I  \nSämtliche Kosten zu lasten der Stadt  \nBetrieb Alter Zürichweg - Zentrum Fr. 217'360.00 \nMehrwertsteuer 7.6 % Fr. 16’519.35 \n   \nTotal Betrieb Alter Zürichweg - Zentrum Fr. 233’879.35 \n   \nVariante II   \nBetrieb Alter Zürichweg – Zentrum - Rietbach Fr. 225'264.00 \nMehrwertsteuer 7.6 % Fr. 17’120.05 \n   \nTotal Betrieb Alter Zürichweg – Zentrum - Rietbach Fr. 242'384.05 \n   \nTotal Betrieb für 2 Jahre Fr. 484'768.10 \nBauliche Massnahmen Fr. 40'000.00 \n   \nTotal Kosten für 2 Jahre/Variante II Fr. 524'768.10 \n   \n   \n \nSchlussbemerkungen \n \nMit dem Einführen des Ortsbusses wird gewährleistet, dass diese Linie wieder in die Planung des ZVV \naufgenommen würde. Eine Übernahme ins Regelangebot des ZVV erfordert eine Auslastung von ca. 30 % \nund bedingt, dass von Beginn an der Ortsbus durch den ZVV betrieben wird. Damit diese Auslastung er-\nreicht werden kann, ist die Erweiterung Zentrum - Rietbach unumgänglich. Bei einer Übernahme müsste \nSchlieren wie bei den anderen Buslinien die Kosten der An- und Abfahrten der Haltestellen übernehmen. \nMit den geplanten Haltestellen ergäbe dies rund Fr. 90'000.-- an jährlich wiederkehrenden Kosten. \n \nWeiter wurde mit der Bauhaus Schweiz AG das Gespräch gesucht, da sie gemäss Umweltverträglichkeits-\nbericht (UVB) einen Busdienst zum Bahnhof unterhalten muss. Ein Zusammenlegen würde Sinn machen \nund die Bauhaus Schweiz AG würde sich bei der Variante II mit Fr. 120'000.-- pro Jahr daran beteiligen. \n \nAus folgenden Gründen wird die Variante VBZ bevorzugt: \n- Information der Bevölkerung (Linie im Schlieremer Fahrplan enthalten) \n- Beim Ändern der anderen Linien wird das Anpassen und Abstimmen durch die VBZ vorgenommen \n- Bei einer Übernahme ins Regelangebot geringere Kosten für Schlieren \n \nAus den aufgeführten Erwägungen wird die Variante II mit dem Einführen auf den Fahrplanwechsel 2008 / \n2009 bevorzugt. Nach heutigem Wissensstand dürfte das Projekt der Bauhaus Schweiz AG im Jahre 2008 \nrealisiert werden. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 7. MAI 2007 3/4 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \nPostulat von Silvia Arnet \n \nAm 18. Dezember 2006 hat der Gemeinderat ein Postulat von Silvia Arnet und zehn Mitunterzeichnenden \nüber eine Busverbindung Alter Zürichweg/Kampstrasse/Zentrum mit nachstehendem Wortlaut zur Prüfung \nund Berichterstattung überwiesen: \n \n"Der Stadtrat wird gebeten, zu prüfen, ob den Bewohnern des Alten Zürichwegs und der Kampstrasse eine \nBusverbindung ins Zentrum angeboten werden kann. \n \nBegründung: \n \nDie Wohngebiete im Kamp und oberhalb des Tunnels sind vom ÖV nicht erschlossen. Zahlreiche lang-\njährige Bewohner sind mit dieser Situation unzufrieden und wünschen sich eine bessere Mobilität. Für \nältere und gehbehinderte Mitmenschen wird der tägliche Einkauf zu einem Problem; unter Umständen \nbedingen die langen Gehdistanzen sogar einen Wohnungswechsel. \n \nUmgekehrt wäre das Naherholungsgebiet auf dem Schlierenberg mit einem Bus für alle Bewohner besser \nerreichbar. \nAls erfreulicher Nebeneffekt ist eine Reduktion des Individualverkehrs zu erhoffen. \n \nUm die Kosten möglichst gering zu halten, käme allenfalls eine Doppelfunktion des Schulbusses in Frage. \nIm Weiteren wäre ein Einsatz von Langzeit-Arbeitslosen als Fahrer denkbar.“ \n \nMit dem beantragten Versuchsbetrieb eines Ortsbusses Alter Zürichweg - Zentrum - Rietbach wird dem \nAnliegen der Postulanten Rechnung getragen. Das Postulat kann demnach als erledigt abgeschrieben \nwerden. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat: \n \n1. Für einen zweijährigen Versuchsbetrieb eines Ortsbusses Alter Zürichweg - Zentrum - Rietbach ab \n\n2008 wird ein Kredit von Fr. 630’992.-- erteilt. \n \n2. Das Postulat von Silvia Arnet und zehn Mitunterzeichnenden über eine Busverbindung Alter Zürich-\n\nweg/Kampstrasse/Zentrum wird als erledigt abgeschrieben. \n \n3. Ziffer 1 dieses Beschlusses untersteht dem fakultativen Referendum. \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nPeter Voser Daniel Widmer \n \n \nVersand: 10. Mai 2007 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 7. MAI 2007 4/4 \n\n\n


Beantwortung kleine Anfrage

text: \nStadtrat \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nTel. 044 738 15 76 \nstadtkanzlei@schlieren.ch \n\nStadt \nSchlieren \n\nProtokollauszug \n3. Sitzung vom 13. Februar 2019 \n\n25/2019 31.03 Kleine Anfrage von Sarah lmpusino betreffend "individuelle \nHilfsmittel in der Schule" \nBeantwortung \n\n1. Kleine Anfrage \n\nAm 21. November 2018 wurde von der Gemeindeparlamentarierin Sarah lmpusino die folgende \nKleine Anfrage betreffend "individuelle Hilfsmittel in der Schule" eingereicht: \n\n"ln der Schule Schlieren werden die Kinder mit abwechslungsreichem und sehr spannendem \nUnterricht gefördert. Da dieser Unterricht durch die Lehrer individuell gestaltet wird, sind \nauch die Hilfsmittel sehr individuell. Leider wird diese Individualität ab sofort nicht mehr ge \nwünscht und unterstützt. \n\nFragen: \n1. Aufgrund welcher Rechtsvorgaben hat die Schule Schlieren entschieden, dass keine in \n\ndividuel/en Hilfsmittel mehr gebraucht werden dürfen? \n2. Weshalb wurde der Zeitpunkt der Durchsetzung auf jetzt, während des Schuljahres, fest \n\ngelegt? \n3. Ist man sich bewusst, dass durch diese Vorgaben wertvolles Wissen aus Schlieren ver \n\nschwinden könnte? \n4. Ist man sich bewusst, dass durch diese Vorgaben einige initiative Lehrer kündigen wür \n\nden und die Schule Schlieren dadurch beliebte Lehrer verliert?" \n\n2. Antwort des Stadtrates \n\n2.1. Allgemeine Erläuterungen \n\nln der kleinen Anfrage wird nach den rechtlichen Grundlagen gefragt, auf deren Basis die Schul \npflege die Verwendung individueller Hilfsmittel, zu welchen auch die Lehrmittel gehören, untersagt \nhaben soll. lm Folgenden sind daher die massgebenden Auszüge aus dem Volksschulgesetz sowie \ndie Grundlagen zu den Lehrmitteln dargelegt. \n\nlm Volksschulgesetz ist zu den Lehrmitteln und den Aufgaben der Schulpflege festgehalten: \n\n§22. 'Der Bildungsrat regelt die Verwendung der Lehrmittel im Unterricht. Er kann bestimmte \nLehrmittel für obligatorisch erklären. \n2Die Gemeinden stellen die Lehrmittel und die notwendige Ausstattung zur Verfügung. \n\n§23. Die Lehrperson hat das Recht, im Rahmen des Lehrplans, der obligatorischen Lehrmittel, \ndes Schulprogramms und der Beschlüsse der Schulkonferenz den Unterricht frei zu gestalten. \n\n§42. 1Die Schulpflege leitet und beaufsichtigt die Schulen. Sie vollzieht die kantonalen Erlasse \nund Beschlüsse, soweit auf Grund der Gesetzgebung oder des Organisationsstatutes nicht ein \nanderes Organ dafür zuständig ist. Sie vertritt die Schulen gegen aussen. \n\nST.31.03 / 2018-2151 Seite 1 von 5 \n\n\n\nDie gesetzlichen Grundlagen zeigen, dass die Verknüpfung von individuellem Unterricht mit der \nVerwendung individueller Hilfsmittel (auch Lehrmittel) nicht richtig ist. Vielmehr bedeutet individuel \nler Unterricht die Auswahl von Themen innerhalb des Lehrplans sowie verschiedene Unterrichts \nformen. Offene Lernformen wie beispielsweise kooperativer Unterricht ermöglichen kompetenzori \nentiertes Lernen. \n\nEs ist die Pflicht der Gemeinden, die notwendige Ausstattung für den Unterricht zur Verfügung zu \nstellen. \n\nDie pädagogische Ausrichtung der Schulen wird durch die Schulleitungen und die Lehrerschaft \ninnerhalb der Unterrichts- und Stufenteams erarbeitet und setzt in der Form der Schulprogramme \nden Rahmen für die jeweilige Schule. \n\nDie obligatorischen Lehrmittel verdeutlichen die Zielsetzungen und Vorgaben des Lehrplans und \nbilden so die Grundlage für den Unterricht. Sie dienen der Koordination zwischen den Schulstufen \nnach altem Lehrplan (Kindergarten, Primarstufe, Sekundarstufe) bzw . den drei Zyklen gemäss \nneuem Lehrplan (Kindergarten bis 2. Klasse, 3. bis 6. Klasse, Sekundarstufe). Die Inhalte des \nLehrplans und die Vorgabe der Lehrmittel steuern in einem gewissen Masse auch die Unterrichts \nformen und die weiteren Hilfsmittel. \n\nFür den Unterricht an der Zürcher Volksschule sind für die folgenden Fachbereiche gemäss Lehr \nplan obligatorische Lehrmittel vorgeschrieben: \n\nFachbereich Mathematik \nFachbereich Sprachen (Deutsch, Englisch, Französisch) \nFachbereich Natur, Mensch, Gesellschaft: Natur und Technik, Religionen, Kulturen, Ethik \n\nObligatorische Lehrmittel müssen von den Schulgemeinden angeschafft werden und sind den \nSchülerinnen und Schülern unentgeltlich abzugeben. Lehrpersonen sind verpflichtet, diese unter \nrichtsleitend zu verwenden (vgl. Verzeichnis der obligatorischen Lehrmittel im Kanton Zürich, Aus \ngabe 2018/19 unter https://bi.zh.ch). Ergänzend zu den obligatorischen Lehrmitteln dürfen auch \nandere Unterrichtsmittel eingesetzt werden. \n\nDie folgende Liste verdeutlicht die Fülle an obligatorischen Lehrmitteln an der Sekundarstufe am \nBeispiel der Fächer Französisch und Mathematik. Alle diese Lehrmittel werden für die Schülerinnen \nund Schüler angeschafft und vermögen die zur Verfügung stehenden Lektionen gut zu füllen. Für \ndie Verwendung individueller Hilfs- und Lehrmittel steht den Lehrpersonen im Unterricht demzufol \nge ein sehr beschränktes Zeitbudget zur Verfügung. \n\nFranzösisch \n\nSekundarklasse 1 dis voir! 5. bis 9. Klasse Nachschlagewerk für Schülerinnen / Schüler \n\nSekundarklasse 1 dis donc! 7 Arbeitsbuch G und E für Sus (print) \n\nSekundarklasse 1 dis donc! 7 Audio-CD für Lehrpersonen \n\nSekundarklasse 1 dis donc! 7, Lernplattform digital Lizenz für Schülerinnen und Schüler \n\nSekundarklasse 2-3 Envol 7-9, Grammaire Schülerheft \n\nSekundarklasse 2-3 Envol 8 und envol 9 2 Schülerbücher \n\nSekundarklasse 2-3 Envol 8 und envol 9, Cahier d'activités 2 Arbeitshefte \n\nSekundarklasse 2 Envol 8, Cahier d'activités basique alternatives Arbeitsheft \n\nSekundarklasse 2-3 Envol 8 Ecoute und envol 9 Ecoute Hörtexte \n\nSekundarklasse 2 Envol 8, L'école idéale Einzelmodul 9, Schülerheft \n\nSekundarklasse 2 Envol 8, La mode Einzelmodul 1 O, Schülerheft \n\nSekundarklasse 2 Envol 8, La BD Einzelmodul 11, Schülerheft \n\nSekundarklasse 2 Envol 8, La Suisse romande Einzelmodul 12, Schülerheft \n\nSekundarklasse 2 Envol 8, Paris Einzelmodul 13, Schülerheft \n\nSekundarklasse 2 Envol 8, La pub Einzelmodul 14, Schülerheft \n\nST.31.03 / 2018-2151 Seite 2 von 5 \n\n\n\nSekundarklasse 2 Envol 8, Sciences et techniques Einzelmodul 15, Schülerheft \n\nSekundarklasse 2 Envol 8, Atelier de lecture Einzelmodul 16, Schülerheft \n\nSekundarklasse 3 Envol 9, Notre avenir Einzelmodul 17, Schülerheft \n\nSekundarklasse 3 Envol 9, Les aventures Einzelmodul 18, Schülerheft \n\nSekundarklasse 3 Envol 9, Amitié- amour Einzelmodul 19, Schülerheft \n\nSekundarklasse 3 Envol 9, Métier de rêve Einzelmodul 20, Schülerheft \n\nSekundarklasse 3 Envol 9, Nature et environnement Einzelmodul 21, Schülerheft \n\nSekundarklasse 3 Envol 9, Les médias Einzelmodul 22, Schülerheft \n\nSekundarklasse 3 Envol 9, La musique Einzelmodul 23, Schülerheft \n\nSekundarklasse 3 Envol 9, Au camping Einzelmodul 24, Schülerheft \n\nSekundarklasse 3 Envol 9, Video DVD \n\nSekundarklasse 3 Envol 8-9, Exercices de contrôle Lernzielkontrolle \n\nMathematik \n\nSekundarklasse 1 Mathematik 1 Themenbuch \nSekundarklasse 1 Mathematik 1 Begleitheft \nSekundarklasse 1 Mathematik 1 Arbeitsheft top \nSekundarklasse 1 Mathematik 1 Arbeitshefte Niveau 1-111 \nSekundarklasse 1 Mathematik 1 Handbuch \nSekundarklasse 1 Mathematik 1 Themenbuch digital; Lizenz für SuS \nSekundarklasse 2 Mathematik 2 Themenbuch \nSekundarklasse 2 Mathematik 2 Begleitheft \nSekundarklasse 2 Mathematik 2 Arbeitshefte Niveau 1-111 \nSekundarklasse 2 Mathematik 2 Handbuch \nSekundarklasse 2 Mathematik 2 Themenbuch digital; Lizenz für Sus \nSekundarklasse 3 Mathematik 3 Themenbuch \nSekundarklasse 3 Mathematik 3 Begleitheft \nSekundarklasse 3 Mathematik 3 Arbeitshefte Niveau 1-111 \nSekundarklasse 3 Mathematik 3 Handbuch \nSekundarklasse 3 Mathematik 3 Themenbuch digital; Lizenz für Sus \n\n2.2. Zu den einzelnen Fragen \n\nFrage 1: Aufgrund welcher Rechtsvorgaben hat die Schule Schlieren entschieden, dass keine indi \nviduellen Hilfsmittel mehr gebraucht werden dürfen? \n\nAntwort: \n\nNutzung privater Mittel in der Schule Schlieren \nln der Schule Schlieren dürfen individuelle Hilfsmittel in einem massvollen Rahmen genutzt wer \nden. Dazu gehören beispielsweise Bücher, Lehrmittel oder Anschauungsmaterialien, sofern diese \nin Ergänzung zu den obligatorischen Lehrmitteln genutzt werden. An dieser Praxis hat die Schul \npflege nichts geändert, die Beurteilung obliegt der Schulleitung im Rahmen ihrer Aufsichtspflichten. \nDie Schulpflege hat allerdings vor einigen Jahren die Schulleitungen beauftragt, darauf zu achten, \ndass kein privates Material in übermässigem Masse in den Schulzimmern gelagert wird. Dazu ge \nhört insbesondere privates Mobiliar. Grund dafür waren unter anderem ansehnliche Lager an Mate \nrial, welche von Lehrpersonen zurückgelassen wurden. \n\nDass in der Schule Schlieren eine von der Schulinformatik unabhängige !CT-Infrastruktur für ganze \nKlassen auch aufgrund der Aufsichtspflicht nicht erwünscht ist - die vorliegende Anfrage bezieht \nsich wohl indirekt auf zwei Schulzimmer in der Schule Kalktarren, welche über eine privat ange \nschaffte !CT-Infrastruktur für Schülerinnen und Schüler sowie Lehrpersonen verfügen - ist auf \ngrund des Gesagten also nicht neu. Seit der Erstellung des neuen !CT-Konzeptes 2016 war aus- \n\nST.31.03 / 2018-2151 Seite 3 von 5 \n\n\n\nserdem klar und allen Lehrpersonen kommuniziert, dass die !CT-Infrastruktur in den Schulen in \nSchlieren vereinheitlicht wird. \n\nGleichbehandlung aller Schülerinnen und Schüler \nDie Schulpflege Schlieren ist in der Pflicht, die Gleichbehandlung der Schülerinnen und Schüler \nund deren Chancengleichheit zu gewährleisten. ln diesem Zusammenhang ist nicht die unter \nschiedliche Quantität an !CT-Infrastruktur entscheidend. Vielmehr geht es darum, den Schülerin \nnen und Schülern bei Auf- oder Abstufungen in andere Klassen oder beim Übertritt in weiterführen \nde Schulen (Gymnasien, Mittelschulen) die gleiche Ausgangslage auf der Basis der obligatorischen \nLehrmittel zu ermöglichen. Es stellt sich für die Qualität der Schulen also die Frage, wie alle Lehr \npersonen gleichermassen zu einem reibungslosen Ablauf des Schulalltags beisteuern können. \nEine gemeinsame pädagogische Ausrichtung des Lehrerteams, z.B. im Zusammenhang mit Lehr \nund Hilfsmitteln, ist dabei entscheidend, damit sich neue Schülerinnen und Schüler in neuen Klas \nsen zurechtfinden und der Anschluss an weiterführende Schulen gewährleistet ist. \n\nNutzung der Schulzimmer \nSchulzimmer gehören nicht einzelnen Lehrpersonen, sondern der gesamten Schule und sollen so \ngenutzt werden können, wie es der Unterricht verlangt. So müssen flexible Nutzungen, z.B. für \nDiskussionen im Klassenkreis, Nutzung durch Dritte etc. möglich sein. Zimmer müssen durch ver \nschiedene Lehrpersonen mit unterschiedlichen individuellen didaktischen Unterrichtsansätzen ge \nnutzt werden können, dazu gehören beispielsweise auch Vikarinnen und Vikare bei Abwesenheiten \nvon Lehrpersonen. \n\nFrage 2: Weshalb wurde der Zeitpunkt der Durchsetzung auf jetzt, während des Schuljahres, fest \ngelegt? \n\nAntwort: Das Projekt ICT der Schule Schlieren wird durch die Abteilung Liegenschaften seit lan \ngem vorausschauend geplant. Die Arbeiten werden während der Schulferien schrittweise umge \nsetzt, da während der Schulzeiten keine grösseren Umbauten realisiert werden können. Die Vorbe \nreitungsarbeiten für die Umsetzung des !CT-Konzeptes und der Ersatz der Beleuchtung in allen \nSchulen werden parallel realisiert. Bereits umgerüstet wurden die Schulen Schul- und Gra \nbenstrasse. ln der Schule Kalktarren wird seit den Sportferien 2018 etappenweise (immer in den \nFerien) umgerüstet. Die Arbeiten in den letzten noch nicht umgerüsteten Schulzimmern sollten \nnach Plan in den Frühlingsferien 2019 ausgeführt werden. Die Schulpflege hat die Beweggründe \nder Eltern- und Schülerschaft für einen Wechsel auf Beginn eines Schuljahres aufgenommen und \nist bei der Abteilung Liegenschaften vorstellig geworden. Diese hat sich bereit erklärt, der Schul \npflege, den Lehrpersonen sowie den Eltern, Schülerinnen und Schülern entgegenzukommen und \ndie Vorbereitungsarbeiten in den verbleibenden Zimmern auf die Sommerferien 2019 verlegt. \n\nFrage 3: Ist man sich bewusst, dass durch diese Vorgaben wertvolles Wissen aus Schlieren ver \nschwinden könnte? \n\nAntwort: Mit jedem Wechsel einer Lehrperson geht wertvolles Wissen aus der Schule Schlieren \nverloren, mit jeder Neuanstellung kommt neues Wissen aus andern Schulen hinzu, sei dies z.B. \nüber kooperative Lernformen, den Umgang mit disziplinarischen Schwierigkeiten oder neue Unter \nrichtsideen. \n\nFrage 4: Ist man sich bewusst, dass durch diese Vorgaben einige initiative Lehrer kündigen wür \nden und die Schule Schlieren dadurch beliebte Lehrer verliert? \n\nAntwort: Es entspricht nicht der Tatsache, dass durch die (seit langem bekannten) Vorgaben eini \nge Lehrpersonen kündigen werden. Es ist aber richtig, dass eine Lehrperson ihre Kündigung einge \nreicht hat, da sie die mit der Umsetzung des !CT-Konzepts vorgesehene digitale Infrastruktur für \n\nST.31.03 / 2018-2151 Seite 4 von 5 \n\n\n\nihren Unterricht als ungenügend erachtet. Für die andern Lehrpersonen bedeutet die neue Infra \nstruktur, gemeinsam den Lehrplan 21 schrittweise umsetzen zu können. \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Die Kleine Anfrage von Sarah lmpusino betreffend "individuelle Hilfsmittel in der Schule" wird \nim Sinne der vorstehenden Ausführungen beantwortet. \n\n2. Mitteilung an \n- Anfragestellerin \n- Gemeindeparlament \n- Abteilungsleiterin Bildung und Jugend \n\nArchiv \n\nStatus: öffentlich \n\nStadtrat Schlieren \n\n/?. ~ Marku Bärts ig;- \nStad räsid t \n\nST.31.03 I 2018-2151 Seite 5 von 5 \n\n\n


Abschreibung Postulat

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6 - Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.ch\n\nProtokollauszug\n3. Sitzung vom 1O. Februar 2021\n\n28/2021 2.6.2 Postulat von Dominic Schläpfer betreffend "Lehrstellenbörse"\nAntrag auf Abschreibung\n\n1. Postulat\n\nAm 18. September 2019 ist das folgende Postulat von Gemeindeparlamentarier Dominic Schläpfer\neingegangen und am 18. November 2019 vom Gemeindeparlament an den Stadtrat überwiesen\nworden:\n\nLehrstellenbörse\n\n"Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, ob in Schlieren eine Lehrstellenbörse analog zur\nVeranstaltung in Dietikon möglich wäre und eingeführt werden könnte. Hierzu soll nö\ntigenfalls sowohl Kontakt mit der Schule Schlieren als auch mit lokalen Wirtschafts\nverbänden aufgenommen werden.\n\nBegründung\nAnfang September fand in der Turnhalle Luberzen, Dietikon, bereits zum vierten Mal\neine Lehrstellen- Börse für angehende Lehrlinge statt. Durch Zusammenarbeit der\nSchule Dietikon mit ortsansässigen Betrieben erhielten rund 300 Sekundarschüler die\nGelegenheit, sich direkt und unkompliziert mit ihren Bewerbungsdossiers vorzustel\nlen."\n\n2. Bericht an das Gemeindeparlament\n\n2.1. Vorgehen\n\nNach Überweisung des Postulats hat die Schule mit der Wirtschaftskammer, dem Gewerbeverein\nund der Fachstelle Jugend Kontakt aufgenommen und in einer Arbeitsgruppe mögliche Varianten\neiner niederschwelligen Unterstützung der Lehrstellensuchenden diskutiert. Das Vorhaben wurde\nsehr gut aufgenommen und Unterstützung von allen Seiten zugesichert.\n\nNach Abwägen aller Vor- und Nachteile entschied die Arbeitsgruppe, nicht dem Vorbild Dietikon zu\nfolgen und einen separaten Anlass zu organisieren, sondern die Berufswahl als Zyklus zu betrach\nten und mit dem passenden zusätzlichen Anlass für die Lehrstellensuchenden zu ergänzen. Erst\nmit dem Blick auf das Ganze zeigt sich die Lehrstellensuche als klarer, logischer Ablauf, in welchen\nein Anlass mit der Wirtschaft in der richtigen Phase eingepasst werden kann (vgl. Abbildung).\n\nSchule und Wirtschaft werden für die Lehrstellensuchenden im September eine "Woche der offe\nnen Türen" organisieren, in welcher in den verschiedenen Firmen Bewerbungsgespräche nieder\nschwellig möglich sind. Ergänzt wird dieses Angebot mit einer Individualbetreuung durch die Fach\nstelle Jugend für die Jugendlichen, welche bis Ende Jahr noch keine Lehrstelle finden konnten.\n\n2.6.2 / 2019-1697 Seite 1 von 3\n\n\n\n2.2. Der Lehrstellenzyklus in den Schlieremer Schulen\n\nDer Lehrstellenzyklus, welcher für die Einbettung der Woche der offenen Türen betrachtet wird,\nbeginnt für Schülerinnen und Schüler der zweiten Sekundarklasse im November mit der Berufs\nmesse in Zürich, nach welcher die Jugendlichen mit Schnupperlehren beginnen und in ihren Klas\nsen gemäss Lehrplan an der Berufswahl weiterarbeiten.\n\nIm April werden Schlieremer Firmen zu einem sogenannten Start-Apéro im Juni eingeladen, an\nwelchem die Woche der offenen Türen vorgestellt wird. An diesem Einstiegsanlass geben die Fir\nmen ihre Zeitfenster bekannt, in welchen sich die Jugendlichen zu Bewerbungsgesprächen anmel\nden können. Spätestens mit Beginn der dritten Sekundarstufe im August steht für die Jugendlichen\ndie Suche nach einer Lehrstelle an. Zusätzlich zu den gängigen Quellen, in welchen die Lehrstellen\nausgeschrieben sind (z. B. Lena), steht ihnen die Woche der offenen Türen zur Verfügung, sofern\nsie im September noch nicht über eine Lehrstelle verfügen.\n\nBis Juli\nKontakt zu Firmen ermöglichen\n\n_I_\nJanuar\n\nBeginn Individualbetreuung\n\nI\nDezember\n\nMeldung für Individualbetreuung\n\n-\n\n--Nove-mber-~.Berufsmesse Zürich ~\n\nabDezember\nSchnuppern\n\n' mea "e."oto.\n\nApril\nEinladung zum Startapéro an Firmen\n\nI\nJuni\n\nDurchführung Startapéro\n\nA\nab Juli\n\nBewerbungen\n\nSepte-m-ber_,\n\nWoche deroffenenTüren\n\nBis Ende November eines Jahrs verfügen viele Jugendliche noch nicht über eine zugesicherte\nLehrstelle. Wenn die Jugendlichen künftig auch nach der Woche der offenen Türen keine Lehrstel\nle gefunden haben, können sie sich im Dezember für die Individualbetreuung anmelden. Ab Januar\nwird die Fachstelle Jugend mit diesen Jugendlichen ihre Situation besprechen und ihnen den Weg\nzu Kontakten mit geeigneten Firmen ebnen, welche der Fachstelle Jugend ihre freien Lehrstellen\nper Ende Jahr bekanntgeben.\n\n2.3. Kosten\n\nAuf Seiten der Schule ist eine zuständige Person notwendig, welche die organisatorischen und\nadministrativen Arbeiten übernimmt und den Kontakt zu den Ansprechpersonen der Wirtschaft\nsowie der Fachstelle Jugend sicherstellt. Es ist heute von einem Pensum von ca. 50 Stunden aus\nzugehen, die Kosten halten sich also in einem überschaubaren Rahmen. Dazu kommen die Auf\nwendungen für den Start-Apéro mit den Firmen. Wieviel Zeit die Organisation beansprucht, wird\nsich erst nach der ersten Durchführung zeigen.\n\n2.6.2 I 2019-1697 Seite 2 von 3\n\n\n\n2.4. Weiteres Vorgehen\n\nIm April 2021 werden die Firmen mit einem Brief zum Start-Apéro eingeladen, sofern dies die Situ\nation bezüglich der Corona-Pandemie erlaubt. Das Konzept wird in den nächsten Monaten rollend\nweiterentwickelt. Erfahrungen, Feedbacks und mögliche neue Erkenntnisse werden eingearbeitet.\n\n2.5. Würdigung\n\nDie Zusammenarbeit mit den Vertretungen der Wirtschaft und der Fachstelle Jugend war für die\nVertretungen der Schule sehr erfreulich und bereichernd. Das vorliegende Postulat gab den richti\ngen Anstoss dazu, einen näheren Kontakt zur Wirtschaft aufzubauen. Wenn es der Schule und der\nFachstelle Jugend gelingt, mit den Schlieremer Firmen längerfristig einen guten Kontakt herzustel\nlen und die Woche der offenen Türen zu einem Erfolg für beide Seiten wird, ist die Schule Schlie\nren, was die Unterstützung der Jugendlichen im Berufswahlprozess betrifft, einen entscheidenden\nSchritt weiter und kann das Vertrauen der Schlieremer Firmen in die Schule Schlieren weiter stär\nken.\n\nDer Stadtrat besch liesst:\n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen:\n\nDas Postulat von Dominic Schläpfer betreffend "Lehrstellenbörse" wird im Sinne von § 92 der\nGeschäftsordnung des Gemeindeparlaments als erledigt abgeschrieben.\n\n2. Mitteilung an\n- Postulant\n- Gemeindeparlament\n- Abteilungsleiterin Bildung und Jugend\n- Geschäftsleiter\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat Schlieren\n\nr.K.].a\nsea..2\n\n2.6.2 / 2019-1697\n\nW\nJanine Bron\nStadtschreiberin-Stv.\n\nSeite 3 von 3\n\n\n


Rampenbewirtschaftung.pdf

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Kleine Anfrage

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kleine Anfrage

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name: Beschlussantrag von Songül Viridén betreffend Teilnahmemöglichkeit der Risikogruppe an Parlamentssitzungen

text: \nBeschlussantrag Teilnahmemöglichkeit der Risikogruppe des Gemeindeparlaments \n \n \nAn der Gemeindeparlamentssitzung vom 19.10.2020 waren 3 Gemeindeparlamentarier \nabwesend.  \nZwei davon gehören zu der sogenannten «Risikogruppe» bzgl. Corona und mindestens ein/e \nkam nicht, weil er/sie nach Nennung der stark gestiegenen Fallzahlen vom Wochenende \ner/sie zu grossen Respekt vor dem dicht gefüllten Saal im Reitmen hatte. \n \nDa sich die Corona Situation noch nicht geändert hat und auch nicht absehbar ist, dass es \nsich in nächster Zeit entspannen wird,  \nund solange die GR-Sitzungen nicht gesamthaft online stattfinden, muss insbesondere für \ndie Risikogruppe eine Regelung gefunden werden. \n \nDie Parlamentarier sind vom Schlieremer Volk gewählt und haben ein Recht darauf, ihr Amt \nauszuüben. \n \nIch bitte das Gemeindeparlament im Rahmen der Internen Organisation des \nGemeindeparlaments darum, eine Möglichkeit auszuarbeiten, die den \nParlamentsmitgliedern, die einer Risikogruppe angehören, in einer Pandemie ermöglicht, an \nden GP-Sitzungen teilzunehmen. Wie dies umgesetzt wird, ist nicht vorrangig, dabei könnte \nich mir vorstellen, dass diese Mitglieder z.B. über digitale Medien in die GR-Sitzung \nreingeschaltet werden und auch über diese mit abstimmen können. Oder dass ihnen ein \nseparater Raum in der Nähe des Raumes, in dem die Gemeindeparlamentssitzung \nstattfindet, organisiert wird und sie diese über digitale Medien verfolgen können und nur \nkurz für die Abstimmung jeweils zur GP-Sitzung dazu stossen, um mit abzustimmen.  \n \n23.11.2020 \n \nSongül Viridén – GLP  \n\n\n