text: \nBeilage 2 zu Vorlage 28/2006 Stadt Schlieren\n\nMittelfristplan 2006 bis 2010\nZiele / Schwerpunkte\n\nStadtratsbeschluss vom 4. September 2006\n\nWerte in 1'000 Franken\nL=Laufende Rechnung I=Investitionsrechnung\n\nZiel Schwerpunkte Massnahmen L / I RG 04 RG 05 VA 06 Plan 07 Plan 08 Plan 09 Plan 10\n\n• Einsatz Kernbotschaften über Standortqualitäten\n• Einheitlicher Auftritt\n• Redesign Homepage\n• Einsatz Standard-PowerPoint-Präsentation\n• Angebot Standortbroschüren\n• Definition Wohnraum für gehobene Ansprüche\n• Pflege der Kontakte mit Grundeigentümern und Investoren\n\n• Fördern Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und \nprivaten Partnern (public-private-partnership)\n\n• Fördern Quartiererneuerungen\n• Fördern Zuzug neuer Unternehmen aus den Bereichen \n\nForschung und Dienstleistung sowie von umweltfreundlich \nproduzierenden Unternehmen\n\n• Regelmässige Kontakte zu Einwohnern\n• Steigern der Medienpräsenz\n• Gewinnen „Botschafter für Schlieren“\n• Erarbeiten Integrations-Konzept\n• Organisation von Vernetzungsanlässen\n• Prüfen Einführung Ausländerforum\n• Institutionalisieren Zusammenarbeit mit Fachstellen im \n\nIntegrationsbereich\n• Erarbeiten Kulturkonzept\n• Kontaktpflege mit Schlieremer Vereinen\n• Anregen Gründung Vereinskartell\n• Erstellen Freizeitführer\n• Unterstützen von Aktivitäten in Quartieren\n• Klären Bedarf Stadthalle\n• Definieren Personalpolitik\n• In-Kraft-Setzen neues Personalrecht und \n\nVollziehungsverordnung\n• Erfolgreiches Umsetzen des Führungs- und \n\nVerwaltungsprojekts „Schlieren macht vorwärts“\n• Schulen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter\n• Kundenbefragung bei Einwohner/innen und Firmen\n• E-Government-Angebot\n• Erfolgreiches Umsetzen des Führungs- und \n\nVerwaltungsprojekts „Schlieren macht vorwärts“\n\nDie Schaffung von Wohnraum für gehobene Ansprüche \nwird unterstützt.\n\nSchlieren bietet der Wirtschaft optimale \nRahmenbedingungen.\n\n1 Präsidiales\n\nSchlieren ist eine urbane, lebendige und innovationsfreudige Stadt. Mit gezieltem Marketing wird die Wahrnehmung von \nSchlieren verbessert.\n\nDie Lebensqualität ist hoch. Dem friedlichen Zusammenleben und dem gegenseitigen \nVerständnis wird Priorität gegeben.\n\nDer soziokulturellen Stadtentwicklung kommt die gleiche \nBedeutung zu wie der räumlichen Stadtentwicklung und \nder Standortförderung.\n\nEin reichhaltiges Kulturangebot wird gefördert.\n\nDie Stadt hat eine moderne und kundenfreundliche Verwaltung. Personalpolitik und Betriebskultur sind zeitgemäss.\n\nDie Verwaltung arbeitet kundenorientiert.\n\nEntwurf Integrierter Aufgaben- und Finanzplan (IAFP)\n\nEntwurf Integrierter Aufgaben- \nund Finanzplan\n\nMittelfristplan (MFP)\n\nSeite 1\n\n\n\nWerte in 1'000 Franken\nL=Laufende Rechnung I=Investitionsrechnung\n\nZiel Schwerpunkte Massnahmen L / I RG 04 RG 05 VA 06 Plan 07 Plan 08 Plan 09 Plan 10\n\nzur Information: \nalle Hochbauten\n\n• Ansiedeln guter Steuerzahler\n• Sparsames Haushalten\n• Sinnvolles Investieren\n\nDas Kostenbewusstsein ist durch die Kostentransparenz hoch. Durch die Kostenrechnung können Aufwendungen \neinzelnen Produkten oder Dienstleistungen zugewiesen \nwerden.\n\n• Einführen Kostenrechnung\n\nDas Angebot der Schulräume entspricht dem Volksschulgesetz. Die Schulraumplanung wird umgesetzt. • Konkretisieren für die nächsten vier Jahre\n• Überarbeiten Immobilienkonzept\n• Nicht mehr für öffentliche Aufgaben benötigte \n\nLiegenschaften werden im Baurecht abgegeben oder \nverkauft.\n\n• Erarbeiten Sportstätten- und Nutzungskonzept\n• Einrichten Online-Dienste für Bewirtschaftung\n• Schaffen One-Stop-Shop\n• Sanierung Stadthaus I\n\nDie Freizeit- und Sporteinrichtungen sind attraktiv und werden dadurch mehr genutzt.\n\nDas Stadthaus bietet eine ideale Infrastruktur für kundengerechte und effiziente \nDienstleistungen.\n\nArbeitsplätze modernisieren und an neue Bedürfnisse \nanpassen.\n\nEs wird eine den Bedürfnissen entsprechende \nInfrastruktur zur Verfügung gestellt.\n\nEntwurf Integrierter Aufgaben- und Finanzplan (IAFP)\n\nDer Standort Schlieren ist attraktiv. Unter anderem ist eine aktive Immobilienpolitik \nVoraussetzung für die Standortentwicklung.\n\n2 Finanzen und Liegenschaften\n\nDer Steuerfuss bleibt stabil. Der Steuerfuss liegt im kantonalen Mittel.\n\nMittelfristplan (MFP)\n\nSeite 2\n\n\n\nWerte in 1'000 Franken\nL=Laufende Rechnung I=Investitionsrechnung\n\nZiel Schwerpunkte Massnahmen L / I RG 04 RG 05 VA 06 Plan 07 Plan 08 Plan 09 Plan 10\n\n• Werbeaktionen\n• Musterordner erstellen für Betreuungspersonen\n• Weiterbildung institutionalisieren\n• Beteiligung an den sozialen und beruflichen \n\nIntegrationsmassnahmen im Limmattal (z.B. \nEinsatzprogramme, Qualifizierungsmassnahmen)\n\n• Beteiligung am Projekt „Arbeitsintegrationsberatung \nLimmattal“\n\nAlleinerziehende Sozialhilfeempfänger/innen und beide Eltern bei Working-Poor-Familien \nkönnen arbeiten.\n\nFördern familienergänzender Betreuung von Kindern • Aufbau eines Netzes von familienergänzenden \nBetreuungsmöglichkeiten\n\n• Beteiligung von Schlieren an Projekten der \ninterinstitutionellen Zusammenarbeit IIZ\n\n• Weiterführung und Ausbau des Case-Managements im \nBereich Beratung und Unterstützung\n\n• Fachliche Weiterbildung der Mitarbeiter/innen\n• Einführen präventiver Hausbesuche\n• Verhandeln mit Verein Spitex o.ä.\n• Einrichten von zusätzlichen Ausbildungsplätzen\n• Förderung der betrieblichen Ausbildung \n• Unterstützung der Lernenden durch die Stelle Aus- und \n\nWeiterbildung\n• Erarbeitung eines neuen Ausbildungskonzepts\n• Förderung Betreutes Wohnen\n• Ausbau Betreuungsangebot\n• Abklären Bedarf und Standards\n• Abklären Rechtsform\n• Architekturwettbewerb\n• Erarbeiten Vorprojekt\n• Erbringen bedarfsgerechter Dienstleistungen\n• Stärken der Öffentlichkeitsarbeit\n• Schwerpunktmässige Ausrichtung der Cafeteria Mühleacker \n\nauf Betagte\n• Kauf oder Miete einer passenden Liegenschaft\n• Kauf oder Miete Container\n\nSozialhilfebeziehende werden in ihrer beruflichen und sozialen Integration unterstützt.\n\nDer Invalidisierung von immer mehr Personen wird entgegen gewirkt.\n\nDie Bevölkerung ist über die verschiedenen ambulanten Angebote und stationären \nEinrichtungen für Betagte informiert.\nDas Sandbühl positioniert sich als Ausbildungsbetrieb.\n\nQualifizierung für den Arbeitsmarkt; Fördern und \nbegleiten beim Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt\n\nPlanung eines neuen Betagtenzentrums; optimale \nBelegung anstreben\n\nKoordination der Arbeit von IV, ALV (RAV), \nKrankenkassen und Sozialhilfe mit dem Ziel der \nfrühzeitigen Eingliederung; gemeinsames Case-\nManagement\n\nSchlieren bietet ausreichend Wohnraum für seine pflege- und betreuungsbedürftigen \nbetagten Einwohnerinnen und Einwohner.\n\nMittelfristplan (MFP)\n\nFür Asylsuchende steht ausreichend Wohnraum zur Verfügung. Bereitstellung von bedürfnisgerechtem Wohnraum\n\n3 Soziales\n\nSchlieren hat genügend geeignete private Betreuungspersonen für die Führung \nvormundschaftlicher Massnahmen.\n\nRekrutieren und Ausbilden privater Betreuungspersonen\n\nErarbeitung Informationskonzept; Förderung \nÖffentlichkeitsarbeit; Verstärkung Zusammenarbeit mit \nIntensivierung Zusammenarbeit mit Pflegeschulen; \nAnpassung des betrieblichen Bildungsangebotes an die \nneuen Rahmenbedingungen in der Pflege\n\nEntwurf Integrierter Aufgaben- und Finanzplan (IAFP)\n\nSeite 3\n\n\n\nWerte in 1'000 Franken\nL=Laufende Rechnung I=Investitionsrechnung\n\nZiel Schwerpunkte Massnahmen L / I RG 04 RG 05 VA 06 Plan 07 Plan 08 Plan 09 Plan 10\n\n• Einführen Schulleitung\n• Einführen Blockzeiten\n• Kantonalisieren Kindergarten\n• Umsetzen des sonderpädagogischen Massnahmenpaketes\n\n• Externe Schulevaluation / Projekt neue Schulaufsicht\n• Marketing\n\nSchlieren ist eine jugendfreundliche Stadt. Im Vordergrund steht Lebensgestaltung statt \nLebensbewältigung\n\n• Überprüfen und Umsetzen Jugendkonzept\n\nMittelfristplan (MFP)\n\n4 Bildung und Jugend\n\nSchlieren bietet eine qualitativ hochstehende Schule an. Umsetzung des neuen Volksschulgesetzes\n\nEntwurf Integrierter Aufgaben- und Finanzplan (IAFP)\n\nSeite 4\n\n\n\nWerte in 1'000 Franken\nL=Laufende Rechnung I=Investitionsrechnung\n\nZiel Schwerpunkte Massnahmen L / I RG 04 RG 05 VA 06 Plan 07 Plan 08 Plan 09 Plan 10\n\n• Revision der Bau- und Zonenordnung\n• Einflussnahme auf die bauliche Entwicklung im Rahmen \n\nvon Bauberatung und Baubewilligungen\n• Mitarbeit an verschiedenen Gebietsentwicklungen wie Wagi-\n\nAreal, Färbi-Areal und Schlieren-West\n• Partnerschaftliche Erarbeitung von Rahmenbedingungen \n\nmit Grundeigentümern und Investoren (public-private-\npartnership)\n\n• Revision der Bau- und Zonenordnung\n• Mitarbeit an verschiedenen Gebietsentwicklungen wie Wagi-\n\nAreal, Färbi-Areal und Schlieren West\n• Partnerschaftliche Erarbeitung von Rahmenbedingungen \n\nmit Grundeigentümern und Investoren (public-private-\npartnership)\n\n• Revision der Bau- und Zonenordnung\n• Masterplan Zentrum\n\nFördern eines attraktiven und breiten Verkaufsangebots; • Einflussnahme auf die Grundeigentümer und Investoren\n\nUmlegen der Badenerstrasse und Reduktion der \nStrassenflächen von Zürcher-/ Badenerstrasse;\n\n• Vertragsabschluss mit dem Kanton und den betroffenen \nGrundeigentümern\n\nAusdehnen des Stadtparks; • Planung Erweiterung und Neugestaltung der Parkflächen\nSchaffen eines Stadtplatzes • Planung und Gestaltung des Stadtplatzes\n\n• Einflussnahme bei den verschiedenen \nGebietsentwicklungen wie Wagi-Areal, Färbi-Areal und \nSchlieren West\n\n• Erarbeiten Gestaltungsprogramm (public elements)\n• Fördern Stadtbahn\n• Prüfen Ortsbus\n• Mitarbeit am regionalen Verkehrsrichtplan und Erarbeitung \n\ndes kommunalen Verkehrsrichtplanes\n• Einsatz gegen SBB-Gateway\n\nTemporeduktionen; • Schaffen Tempo 30- und Tempo 50-Abschnitte\n• Rückbau der Zürcher- und Badenerstrasse\n• Verlagern des motorisierten Individualverkehrs auf \n\nAutobahn und Bernstrasse\n• Öffnen der Rütistrasse\n• Verlängern der Goldschlägistrasse\n\ndie Plätze im Zentrum werden autofrei gestaltet; • Öffentliche Tiefgarage unter neuem Stadtplatz und \nAufhebung der Parkplätze\n\n• Erstellen Fussweg Trislerstrasse zum Bahnhof Urdorf\n• Mischverkehrsfläche Sägestrasse\n• Zweckmässige Parkmöglichkeiten für Velos\n• Zonen mit Fussgängerbevorteilung\n• Bauliche Realisierung des Energieverbundes Schlieren\n• Erarbeiten Label Energiestadt®\n\nNaturwerte erhalten und wieder herstellen • Revidieren Inventar der Naturschutzobjekte\nLärmschutz für die betroffene Bevölkerung durchsetzen • Rückfordern der für den Lärmschutz an Grundeigentümer \n\nvon der Stadt Schlieren vorausbezahlten \nSanierungsbeiträge\n\nDenkmalschutzwerte kennen und erhalten • Überarbeiten Denkmalschutzinventar\n• Umsetzen des regionalen Landschaftsentwicklungs-\n\nkonzepts, Landschaftsentwicklungs-konzept Limmatraum \nund Massnahmenplan Wasser\n\n• Masterplan Zelgli (Grundwasserschutz)\n\n5 Bau und Planung\n\nMittelfristplan (MFP)\n\nDie Wohnqualität wird gesteigert, der Wohnstandort gestärkt Optimale Rahmenbedingungen für den Neubau und die \nSanierung von Wohnbauten gemäss \nStadtentwicklungskonzept\n\nDer Arbeitsstandort wird gestärkt. Schaffung von Mischzonen an Stelle der ungenutzten \nIndustriegebiete\n\nSchlieren erhält ein attraktives Zentrum.\n\nDer öffentliche Raum ist attraktiv gestaltet, die Aufenthaltsqualität ist hoch. Einheitliche Möblierung des öffentlichen Raums\n\nDie Lärm- und Luftbelastung durch den motorisierten Individualverkehr ist reduziert.\n\nQualitätsverbesserung für den Langsamverkehr\n\nEntwickeln des urbanen und attraktiven Zentrums;\n\nDer öffentliche Verkehr wird gefördert;\n\ndie Verkehrsumlagerung auf die Bernstrasse wird \nprioritär vorangetrieben;\n\nDem Natur- und Umweltschutz wird hohe Beachtung geschenkt. Förderung erneuerbarer Energien\n\nKoordinieren der Umweltanliegen mit dem \nLandschaftsentwicklungs-konzept LEK\n\nEntwurf Integrierter Aufgaben- und Finanzplan (IAFP)\n\nSeite 5\n\n\n\nWerte in 1'000 Franken\nL=Laufende Rechnung I=Investitionsrechnung\n\nZiel Schwerpunkte Massnahmen L / I RG 04 RG 05 VA 06 Plan 07 Plan 08 Plan 09 Plan 10\n\nL\n\n• Umsetzen Tempo 30\n• Umsetzen Tempo 50-Abschnitte\n• Konzept erarbeiten für eine zweckmässige Signalisation\n• Analyse und rollendes Anpassen der Polizeipräsenz\n• Überarbeiten der Polizeiverordnung\n• Regelmässige Information der Bevölkerung; \n\nInformationsmittel optimieren (Internet)\n• Optimieren Kundenzufriedenheit\n• Schulen und Coachen der Mitarbeitenden\n• Ausbau der Gesundheitsprävention (Aktionen)\n• Einsatz Homepage für Infos\n\nDer öffentliche Raum ist belebt. Förderung von Veranstaltungen im öffentlichen Raum • Einführen Marktbetrieb\nDie Bevölkerung ist vor Lärmimmissionen geschützt. Rücksicht des Gastgewerbes auf die Nachbarschaft • Regeln Öffnungszeiten und ahnden bei Verletzungen\n\nMinimieren des Lärm durch den Flugverkehr • Teilnahme an der „Gemeindeallianz Lebensqualität \nLimmattal"\n\nMinimieren des Baulärms • Besonderes Beachten der Durchsetzung der \nPolizeiverordnung\n\nMittelfristplan (MFP)\n\n6 Sicherheit und Gesundheit\n\nVerkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer können sich sicher bewegen. Beruhigen des motorisierten Individualverkehrs und \nübersichtliche Verkehrsführung nach modernen \nGrundsätzen festlegen\n\nDas Sicherheitsgefühl der Bewohner/innen ist gut. Erhöhen des Sicherheitsgefühls im öffentlichen Raum\n\nDie Einwohnerdienste sind die „Visitenkarte“ der Stadt. Schaffen One-Stop-Shop\n\nSchlierens Bevölkerung lebt gesund. Fördern der Prävention\n\nEntwurf Integrierter Aufgaben- und Finanzplan (IAFP)\n\nSeite 6\n\n\n\n \n\nWerte in 1'000 Franken\nL=Laufende Rechnung I=Investitionsrechnung\n\nZiel Schwerpunkte Massnahmen L / I RG 04 RG 05 VA 06 Plan 07 Plan 08 Plan 09 Plan 10\n\n• Klären Neubau Badeanstalt\n• Ersatzbau Skateranlage\n• Prüfen Fussball-Allwetterplatz\n• Prüfen Aussenanlage Sporthalle Unterrohr\n\nBevorzugen des öffentlichen Verkehrs; • Lösen mit Verkehrsregelung\nErgänzendes Erschliessen der Quartiere; • Prüfung Verkehrsträger\nErgänzen regionale Verbindungen; • Förderung Stadtbahn\nSensibilisieren der Bevölkerung; • Förderung Öffentlichkeitsarbeit\n\nGB / Gebührenfinanziert\nÖkologisches Entsorgen des Abfalls; • Verwerten von Grüngut\n\nGB / Gebührenfinanziert\nKeine Toleranz gegenüber Abfallsünden • Bekämpfen des Littering\n\nMittelfristplan (MFP)\n\nDem öffentlichen Verkehr wird Priorität eingeräumt.\n\nSchlieren ist eine saubere Stadt.\n\n7 Werke, Versorgung und Anlagen\n\nSchlieren bietet eine attraktive Infrastruktur für Erholung und Freizeit. Instandhalten der bestehenden Anlagen für Erholung \nund Freizeit; Ausbau gemäss den Bedürfnissen\n\nEntwurf Integrierter Aufgaben- und Finanzplan (IAFP)\n\nSeite 7\n\n\n\nSeite 8\n\n\n


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text: \n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  27. November 2006 \n \n \n \n363 16.04 Gemeinderat \n  16.04.22 Postulate \nAntrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates der GRPK-Mitglieder der Bürger-\nlichen Abteilung des Gemeinderates über mobile Pflanzentröge \n \n\nAm 20. Oktober 2003 hat der Gemeinderat ein Postulat der GRPK-Mitglieder der Bürgerlichen Abteilung \ndes Gemeinderates mit nachstehendem Wortlaut zur Prüfung und Berichterstattung an den Stadtrat über-\nwiesen: \n \n„Wir bitten den Stadtrat zu prüfen, ob zu Lasten des Bürgergutes mobile Pflanzentröge an verschiedenen \nStellen wie Salmenkreuzung, Zürcher-/Badenerstrasse etc. aufgestellt werden können, um das Stadtbild \nzu verschönern. \n \nBegründung: \n \nDie Bevölkerung stört sich zunehmend an mangelndem Blumenschmuck. Im Vergleich zu den Nachbarge-\nmeinden präsentiert sich Schlieren nüchtern und farblos.“ \n \nAm 18. Oktober 2004 bzw. am 7. November 2005 hat die Bürgerliche Abteilung des Stadtrates der Bürger-\nlichen Abteilung des Gemeinderates die Abschreibung des Vorstosses beantragt. Die Bürgerliche Abtei-\nlung des Gemeinderates hat diese Anträge an der Sitzung vom 15. November 2004 bzw. 28. November \n2005 aber abgelehnt und das Postulat jeweils auf der Pendenzenliste belassen. Es ist daher erneut im \nSinne von Art. 79 Abs. 2 der Geschäftsordnung Bericht zu erstatten und die Abschreibung des Vorstosses \nzu beantragen. \n \nBericht an den Gemeinderat \n \nDa die im Sommer 2005 erfolgte Bepflanzung der 22 mobilen Pflanzentröge als eintönig bemängelt wurde, \nwurde sie im Laufe dieses Jahres in Zusammenarbeit mit der Bolliger AG, Gartenbau, Schlieren, ausge-\nwechselt. Wechselflor ersetzt nun die immergrünen Elemente. Den Unterhalt stellt die Bolliger AG sicher. \nNeu betragen die jährlichen Kosten Fr. 3'400.-- anstelle von Fr. 1'000.-- bei der ursprünglichen Bepflan-\nzung. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \nDas Postulat der GRPK-Mitglieder der Bürgerlichen Abteilung des Gemeinderates über mobile Pflanzen-\ntröge wird im Sinne von Art. 79 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Gemeinderates als erledigt abgeschrie-\nben. \n \nReferent des Stadtrates Christian Meier \n\nRessortvorsteher Werke, Versorgung und Anlagen \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber-Stv. \n\n  \n  \n  \nVersand: Peter Voser Urs Lienhard \nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 27. NOVEMBER 2006 1/1 \n\n\n


Protokoll

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text: \nGemeindeparlament \n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n\n8952 Schlieren \n\nTel. 044 738 15 73 \n\nstadtkanzlei@schlieren.ch \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 20.10.2025 Seite 46  \n \n\n \n\nProtokoll \n\n \n\n8. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 20. Oktober 2025, 18:00 Uhr - 20:16 Uhr \n\nAula Reitmen, Badenerstrasse 82, Schlieren \n\n \n\nVorsitz Sasa Stajic, Präsident \n\n \n\nProtokoll Carmela Schürmann, Sekretärin \n\n \n\nAnwesend 31 (inkl. Präsident) \n\n \n\nEntschuldigt Caterina Autiero \n\n Heidemarie Busch \n\n Hans-Ulrich Etter \n\n Bashkim Maliqi \n\n Donikë Sejdiu \n\n \n\n \n\nEntschuldigte Verspätung  \n\n  \n\n Erol Sabotic (ab 18:17 Uhr anwesend) \n\n  \n\n  \n\nGäste       \n\n \n\n \n\n\n\n \n  \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 20.10.2025 Seite 47  \n \n\n \n \n\n36/2025 0.4.1 \n\n \n\nMitteilungen Gemeindeparlament 2022-2026 \n\nSitzung vom 20. Oktober 2025 \n\n \n\nProtokoll \n\nDas Protokoll der 7. Sitzung des Gemeindeparlaments vom 22. September 2025 wurde vom Büro \n\nam 29. September 2025 genehmigt. \n\n \n\nEingang Kleine Anfragen \n\nDenise Küng hat am 29. September 2025 eine Kleine Anfrage betreffend "Ungeeignete Fahrzeug-\n\nwahl VBZ (Kurzbus) morgens zur Schul-Stosszeit" eingereicht. \n\n \n\nJohn Daniels hat am 2. Oktober 2025 eine Kleine Anfrage betreffend "IAZI-Gemeinderanking 2025 \n\npubliziert in "Bilanz" vom 25.09.2025" eingereicht. \n\n \n\nDavid Baumann hat am 13. Oktober 2025 eine Kleine Anfrage betreffend "Nutzung von KI in der \n\nVerwaltung" eingereicht.  \n\n \n\nBeantwortung Kleine Anfragen \n\nDie Kleine Anfrage von Henry Jager betreffend "Hochwasser und Entwässerungsleistung" wurde \n\nvom Stadtrat am 24. September 2025 beantwortet. \n  \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 20.10.2025 Seite 48  \n \n\n \n\n \n \n\n35/2025 \n\n \n\n \n\n8.3.2.0 \n\n \n\nGasversorgung, Totalrevision Gasreglement 2024 \n\nBeschluss GP: Vorlage 01/2025 Antrag des Stadtrats auf Ersatz \n\nGasreglement durch Gasverordnung (SKR Nr. 11.20) \n\n \n\n \n\n \n\nAbschied der Geschäftsprüfungskommission \n\n \n\nDie GPK hat die Vorlage geprüft und empfiehlt dem Gemeindeparlament mit 4 zu 2 Stimmen die \n\nVorlage mit 7 Änderungsanträgen anzunehmen: \n\n \n\n \n\n1. Änderung Erlasstitel in:  \n\n"Verordnung über die Gasversorgung und über die Teilstilllegung des Gasleitungsnetzes" \n\n \n\n2. § 2 Abs. 3 (neu)  \n\n"Weiter regelt sie die Teilstilllegung des Leitungsnetzes insbesondere für die Versorgung mit \n\nHeiz- und Kochgas und die damit verbundenen Kosten für die Stadt und die Gaskunden."  \n\n \n\n3. Änderung der Überschrift in:  \n\n§ 6 "Zuständigkeit"  \n\nund \n\n§ 6 Abs. 2  \n\nErsatzlos streichen (Der Stadtrat ist für die weitere strategische Planung zuständig.)  \n\n \n\n4. § 9 Voraussetzungen \n\nAbs. 1 (ersetzt Abs. 1 gemäss Antrag Stadtrat)  \n\n"Das Gasnetz wird gemäss dem übergeordneten, zwingenden Recht sowie den kommunalen \n\nstrategischen Planungen im Energiebereich frühestens ab 2035 in technisch sinnvollen Etap-\n\npen stillgelegt."  \n\n \n\n5. § 9 Voraussetzungen  \n\nBisherige Abs. 2 und 3: streichen \n\nNeuer Abs. 2: "Die Stilllegung und der Rückbau von wesentlichen Teilen des Gasversorgungs-\n\nnetzes, die für angeschlossene Kunden von Bedeutung sind, ist den Betroffenen mindestens \n\nfünf Jahre im Voraus anzuzeigen." \n\n \n\n6. § 22 Stilllegung (Ersetzt Abs. 1 und 2 gemäss Antrag Stadtrat)  \n\n"Die Aufwendungen für die Stilllegung des Gasleitungsnetzes und von unbenutzten Hausan-\n\nschlussleitungen fallen unter die Bestimmungen für den Eigenwirtschaftsbetrieb. Die daraus \n\nentstehenden Kosten inklusive derjenigen für die Ausserbetriebsetzung der Hausanschlüsse \n\nsind separat zu verbuchen und gehen zu Lasten des Eigenwirtschaftsbetriebs Gasversor-\n\ngung." \n\n \n\n7. § 41 Eigenwirtschaftlichkeit  \n\nAbs. 1 (ändern) \n\n…… \n\n"Teilweise oder vVollständige Kostenübernahme durch die Kundschaft für Hausanschlussleis-\n\ntungen, Hausinstallationen, Druckregulierungen und Mess- und Steuereinrichtungen" \n\n \n\n \n  \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 20.10.2025 Seite 49  \n \n\n \n\n2. Beratung \n\n \n\nÄnderungsantrag GPK Nr. 1 \n\nÄnderung Erlasstitel in:  \n\n"Verordnung über die Gasversorgung und über die Teilstilllegung des Gasleitungsnetzes" \n\nAngenommen mit 30 Ja-  zu 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen \n\n \n\n \n\nÄnderungsantrag GPK Nr. 2 \n\n§ 2 Abs. 3 (neu)  \n\n"Weiter regelt sie die Teilstilllegung des Leitungsnetzes insbesondere für die Versorgung mit Heiz- \n\nund Kochgas und die damit verbundenen Kosten für die Stadt und die Gaskunden."  \n\nAngenommen mit 27 Ja-  zu 3 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen \n\n \n\n \n\nÄnderungsantrag GPK Nr. 3 \n\n8. Änderung der Überschrift in:  \n\n§ 6 "Zuständigkeit"  \n\nund \n\n§ 6 Abs. 2  \n\nErsatzlos streichen (Der Stadtrat ist für die weitere strategische Planung zuständig.)  \n\nAngenommen mit 19 Ja-  zu 11 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen \n\n \n\n \n\nÄnderungsantrag GPK Nr. 4 \n\n§ 9 Voraussetzungen \n\nAbs. 1 (ersetzt Abs. 1 gemäss Antrag Stadtrat)  \n\n"Das Gasnetz wird gemäss dem übergeordneten, zwingenden Recht sowie den kommunalen stra-\n\ntegischen Planungen im Energiebereich frühestens ab 2035 in technisch sinnvollen Etappen stillge-\n\nlegt."  \n\n \n\nNeben dem Änderungsantrag der GPK liegt zu dieser Bestimmung ein weiterer Änderungs-\n\nantrag der SP Fraktion vor: \n\n \n\n§ 9 Voraussetzungen  \n\nAbs. 1 (ersetzt Abs. 1 gemäss Antrag Stadtrat): \n\n"Das Gasnetz wird gemäss dem übergeordneten Recht sowie den kommunalen strategischen Pla-\n\nnungen im Energiebereich frühestens ab 2032 in technisch und wirtschaftlich sinnvollen Etappen \n\nstillgelegt." \n\n \n\nMit dem Antrag des Stadtrats liegen drei gleichgeordnete Anträge vor, über die abgestimmt wird: \n\n \n\nAntrag des Stadtrats: 0 Stimmen \n\nAntrag GPK: 19 Stimmen \n\nAntrag SP: 11 Stimmen \n\n \n\nDas absolute Mehr beträgt 16 Stimmen. Der Antrag der GPK erreicht mit 19 Stimmen das ab-\n\nsolute Mehr.  \n\n \n\n \n\nÄnderungsantrag GPK Nr. 5 \n\n§ 9 Voraussetzungen  \n\nBisherige Abs. 2 und 3: streichen \n\n \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 20.10.2025 Seite 50  \n \n\nNeuer Abs. 2: "Die Stilllegung und der Rückbau von wesentlichen Teilen des Gasversorgungsnetzes, \n\ndie für angeschlossene Kunden von Bedeutung sind, ist den Betroffenen mindestens fünf Jahre im \n\nVoraus anzuzeigen." \n\n \n\nNeben dem Änderungsantrag der GPK liegt zu dieser Bestimmung ein weiterer Änderungs-\n\nantrag der SP Fraktion vor: \n\n \n\n§ 9 Voraussetzungen Abs. 2 und 3 \n\nAbs. 2 unverändert gemäss Antrag Stadtrat belassen \n\nAbs. 3 (ersetzt Abs. 3 gemäss Antrag Stadtrat) \n\n"Die Stilllegung und der Rückbau von wesentlichen Teilen des Gasversorgungsnetzes, die für ange-\n\nschlossene Kunden von Bedeutung sind, ist den Betroffenen mindestens fünf Jahre im Voraus an-\n\nzuzeigen." \n\n \n\nMit dem Antrag des Stadtrats liegen zu dieser Bestimmung drei gleichgeordnete Anträge vor, über \n\ndie abgestimmt wird: \n\n \n\nAntrag des Stadtrats: 0 Stimmen \n\nAntrag GPK: 19 Stimmen \n\nAntrag SP: 11 Stimmen \n\n \n\nDas absolute Mehr beträgt 16 Stimmen. Der Antrag der GPK erreicht mit 19 Stimmen das ab-\n\nsolute Mehr.  \n\n \n\n \n\nÄnderungsantrag GPK Nr. 6 \n\n§ 22 Stilllegung (Ersetzt Abs. 1 und 2 gemäss Antrag Stadtrat)  \n\n"Die Aufwendungen für die Stilllegung des Gasleitungsnetzes und von unbenutzten Hausanschluss-\n\nleitungen fallen unter die Bestimmungen für den Eigenwirtschaftsbetrieb. Die daraus entstehenden \n\nKosten inklusive derjenigen für die Ausserbetriebsetzung der Hausanschlüsse sind separat zu ver-\n\nbuchen und gehen zu Lasten des Eigenwirtschaftsbetriebs Gasversorgung." \n\nAngenommen mit 19 Ja-  zu 11 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen \n\n \n\n \n\nÄnderungsantrag GPK Nr. 7 \n\n§ 41 Eigenwirtschaftlichkeit  \n\nAbs. 1 (ändern) \n\n…… \n\n"Teilweise oder vVollständige Kostenübernahme durch die Kundschaft für Hausanschlussleistungen, \n\nHausinstallationen, Druckregulierungen und Mess- und Steuereinrichtungen" \n\nAngenommen mit 19 Ja-  zu 11 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen \n\n \n\nÜber die bereinigte Vorlage vom Stadtrat erfolgt anschliessend die Schlussabstimmung. \n  \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 20.10.2025 Seite 51  \n \n\n \n\nDas Gemeindeparlament beschliesst: \n\n \n\n1. Die Vorlage auf Ersatz Gasreglement durch Gasverordnung (SKR Nr. 11.20) wird mit den be-\n\nschlossenen Änderungen genehmigt. (19 zu 11 Stimmen) \n\n \n\n2. Die Stadtschreiberin wird beauftragt, die in Rechtskraft erwachsene Verordnung in der kommu-\n\nnalen Rechtssammlung zu aktualisieren: SKR 11.20 Gasverordnung (GVO) vorher Gasregle-\n\nment SKR 11.20 \n\n \n\n3. Der Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum \n\n \n\n4. Gegen diesen Beschluss kann innert 60 Tagen, von der Mitteilung an gerechnet, beim Bezirksrat \n\nDietikon schriftlich Rekurs erhoben werden. Der Rekurs hat einen Antrag und dessen Begrün-\n\ndung zu enthalten. Allfällige Beweismittel sind beizulegen oder genau zu bezeichnen. \n\n \n\n5. Mitteilung an \n– Stadtrat \n– Stadtschreiberin \n– Abteilungsleiterin Werke, Versorgung und Anlagen \n– Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften \n– Archiv \n\n \n\n \n\nGemeindeparlament \n\n \n\n \n\n \n\nPräsident  Sekretärin  Stimmenzählende \n\n \n\n\n


Beschlüsse

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text: \nGemeindeparlament \n\n \n\nFreiestrasse 6 – Postfach \n\n8952 Schlieren \n\nwww.schlieren.ch \n\nTel. 044 738 15 73 \n  \n\n \n\n \n\n \n\nBeschlüsse des Gemeindeparlaments vom 17. November 2025 \n \n\n \n\n1. Die Vorlage auf Genehmigung von 14'000'000.00 Franken für den Kauf Salmen, Uitikonerstrasse 17, Res-\n\ntaurant, Saal, Wohngebäude wird angenommen (23 zu 8 Stimmen bei 1 Enthaltung). \n\n \n\n2. Die Vorlage betreffend Erhöhung der Anzahl mobiler Geräte an der Schule / Kredit von Fr. 780'000.00 / \n\njährlich-wiederkehrende Ausgaben von Fr. 145'000.00 wird angenommen (25 zu 4 Stimmen bei 1 Enthal-\n\ntung). \n\n \n\n3. Das Postulat von Thomas Grädel betreffend "Parkplatzregime Rohrstrasse / Zelgli" wird auf der Penden-\n\nzenliste belassen (19 zu 11 Stimmen bei 1 Enthaltung).  \n\n \n\n \n\nGemeindeparlament \n\n \n\n \n\n \n\nSasa Stajic Carmela Schürmann \n\nPräsident           Parlamentssekretärin \n\n \n\n \n\nRechtsmittelbelehrung \n\n \n\nGegen diese Beschlüsse kann  \n\n– wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen schriftlich \n\nRekurs in Stimmrechtssachen (§ 19 Abs. 1 lit. c i.V. m. § 21a VRG) beim Bezirksrat Dietikon, Bahnhofplatz \n\n10, 8953 Dietikon, erhoben werden. \n\n– wegen Verletzung von übergeordnetem Recht innert 30 Tagen schriftlich Rekurs beim Bezirksrat Dietikon, \n\nBahnhofplatz 10, 8953 Dietikon, erhoben werden (§ 19 Abs. 1 VRG i.V.m. § 19b Abs. 2 lit. c VRG sowie § \n\n20 Abs. 2 VRG). \n\n \n\nDer Beschluss gemäss Ziff. 1 untersteht dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 60 Tage \n\nvon der Veröffentlichung an. \n\n \n\nSchlieren, 21. November 2025 \n\n \n\n\n