Beantwortung

text: \nStadtrat \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nTel. 044 738 15 76 \nstadtkanzlei@sch I i eren. ch \n\nStadt \nSchlieren \n\nProtokollauszug \n4. Sitzung vom 26. Februar 2020 \n\n4412020 28.03.390 Kleine Anfrage von Rixhil Agusi betreffend "Ersatz Spielplatz im \nStadtpark" \nBeantwortung \n\n1. Kleine Anfrage \n\nAm 5. November 2019 wurde von Gemeindeparlamentarierin Rixhil Agusi die folgende Kleine An \nfrage betreffend "Ersatz Spielplatz im Stadtpark" eingereicht: \n\n"Seit dem 25.10.2019 kann man im Stadthaus die Eingabe des Architekturwettbe \nwerbs Alterszentrum "Wohnen und Pflege am Bach" besichtigen. Zur Weiterbearbei \ntung des Siegerprojekts "der Himmel ist grün" soll im April 2020 dem Gemeindeparla \nment ein Projektierungskredit vorgelegt werden. Es ist mir aufgefallen, dass bei die \nsem Projekt der bestehende Spielplatz im Stadtpark noch nicht eingeplant ist. Ausge \nrechnet dieser Spielplatz, der am meisten von der Schlieremer Bevölkerung besucht \nwird, soll gemäss vorliegendem Projekt nicht mehr ersetzt werden? \n\nFragen: \n1. Wird der Stadtrat diesen Spielplatz mit dem zukünftigen Altersheim am Bach realisie- \n\nren? \n2. Wenn nein, warum nicht? \n3. Wenn ja, wo ist dieser Spielplatz geplant und wie gross soll er werden? \n4. Wird der Spielplatz noch vor dem Projektierungskreditantrag in die Planung aufgenom \n\nmen? \n5. Wenn nein, warum nicht, bzw wann soll der neue Spielplatz in Betrieb genommen wer \n\nden?" \n\n2. Antwort des Stadtrats \n\nFrage 1: Wird der Stadtrat diesen Spielplatz mit dem zukünftigen Altersheim am Bach realisie \nren? \n\nAntwort: \nSiehe Antworten 2 und 3. \n\nFrage 2: Wenn nein, warum nicht? \n\nAntwort: \nDie Planung und Realisierung neuer Spielanlagen im Stadtpark erfolgen als Teil der übergeordne \nten Planung und Umsetzung der Grünen Mitte. Zeitlich werden die Ausführungsarbeiten, soweit \nmöglich und sinnvoll, mit der Realisierung des Projekts Wohnen und Pflege am Bach koordiniert, \nso dass die neuen Spielanlagen - oder zumindest Teile davon - voraussichtlich Mitte 2023 in Be \ntrieb genommen werden können. Der Abbruch des bestehenden Spielplatzes erfolgt voraussicht \nlich Ende 2023. Es wird also gewährleistet, dass während der Bauzeit des Alterszentrums bereits \n\nST.28.03.390 I 2019-2008 Seite 1 von 3 \n\n\n\nErsatzspielflächen zur Verfügung stehen. Vorbehalten bleibt die Bewilligung der entsprechenden \nBudgetmittel durch das Gemeindeparlament. \n\nFrage 3: Wenn ja, wo ist dieser Spielplatz geplant und wie gross soll er werden? \n\nAntwort: \nEs sind mehrere Ersatzspielanlagen in der Grünen Mitte vorgesehen, die insgesamt deutlich mehr \nSpielfläche anbieten als der heutige Spielplatz. Dabei kann es sinnvoll sein, den Kleinkinderspiel \nplatz örtlich getrennt von einem Kinder- und Jugendspielplatz zu platzieren. Konkrete Standorte für \ndie verschiedenen Spiela~lagenteile sind noch nicht bestimmt. \n\nMit SRB 44 vom 13. März 2019 hat der Stadtrat die Vereinbarung zur Kooperation zwischen der \nStadt und der Pro Juventute genehmigt, im Rahmen derer die Aussen- und Übergangsräume zwi \nschen der zu realisierenden Alterseinrichtung und dem Stadtpark gestaltet werden soll. Dieser Pro \nzess hat, partizipativ und integrativ mit verschiedenen Generationengruppen, bereits im Jahr 2019 \nbegonnen. \n\nFrage 4: Wird der Spielplatz noch vor dem Projektierungskreditantrag in die Planung aufgenom \nmen? \n\nAntwort: \nDie Projektierung und Finanzierung des Alterszentrums einerseits und der Spielanlagen in der \nGrünen Mitte andererseits erfolgen zwar koordiniert, aber in Bezug auf die Kredite unabhängig \nvoneinander. ln der aktuellen Finanzplanung sind die Finanzmittel für die Umsetzung des Spiel \nplatzkonzepts ausgewiesen. Dabei ist die Erneuerung des Spielplatzes im Stadtpark eine unter \nmehreren Sanierungsmassnahmen, mit denen alle städtischen Spielplätze aufgewertet werden \nsollen. Die zusätzlich notwendigen Mittel für die Finanzierung der weiteren Spielanlagen in der \nGrünen Mitte werden erstmals in die Finanzplanung 2020 bis 2024 aufgenommen. \n\nFrage 5: Wenn nein, warum nicht, bzw. wann soll der neue Spielplatz in Betrieb genommen wer \nden? \n\nAntwort: \nSiehe Antworten 2 und 4. \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Die Kleine Anfrage von Rixhil Agusi betreffend "Ersatz Spielplatz im Stadtpark" wird im Sinne \nder vorstehenden Ausführungen beantwortet. \n\nST.28.03.390 I 2019-2008 Seite 2 von 3 \n\n\n\n2. Mitteilung an \n- Anfragestellerin \n- Gemeindeparlament \n- Abteilungsleiter Werke, Versorgung und Anlagen \n- Archiv \n\nStatus: öffentlich \n\nStadtrat Schlieren \n\n/J~- \nMarku ärtJi~ \nStadt räsid~\n\n11 \n\n&, Ur4"l/rn0' \nIngrid Hieronymi \nStadtschreiberin \n\nST.28.03.390 I 2019-2008 Seite 3 von 3 \n\n\n


Kleine Anfrage

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text: \nPriska Randeg \nFraktion FDP \n\n~ E!emeindeparlament Schlieren \nG-Nr. A-Nr. A/GP \n\nZ: E: 2 8 . .Juli 2017 i \n\nKopie I \nI \n\nSchlieren, 27. Juli 2017 \n\nKleine Anfrage \n\nÖffnungszeiten Werkhof \n\nAm 5. Mai diesen Jahres wurde der erweiterte Werkhof, samt neue erstellter \nSammelstelle feierlich eingeweiht. Neu kann nicht nur Altglas oder Altöl abgegeben \nwerden, sondern auch Sparlampen, Autobatterien und vieles mehr. Es gibt fast \nnichts mehr, das nicht mit deinem Transport zum Werkhof entsorgt werden könnte. \nEin wirklich attraktives Angebot für alle Schlieremer. Besonders oft wird die \nMöglichkeit genutzt, Sperrmüller zu entsorgen. Dies entlastet das Stadtbild von \nherumstehendem Sperrmüller, der darauf wartet abgeholt zu werden. \n\n:tif Der Werkhof hat jeden Mittwoch während 4 Stunden geöffnet, hingegen nur jeden \nzweiten Samstag während 2 Stunden. Ein Ärgernis für alle Erwerbstätigen, die nur \nden Samstag nutzen können. \n\nDie Vorlage Nr. 10/2014: Antrag des Stadtrates auf Bewilligung eines \nVerpflichtungskredites von Fr. 2'423'000.00 für die Erweiterung Werkhof und \nSammelstelle, wurde an der Parlamentssitzung vom November 2014 gutgeheissen. \nBei der Debatte stellte der zuständige Stadtrat in Aussicht, dass der Werkhof nach \ndem Umbau jeden Samstag geöffnet sein werde. Inzwischen ist der neue \nAbfallkalender für das 2. Halbjahr 2017 in allen Haushalten. Leider ist der Werkhof \nauch weiterhin nur jeden zweiten Samstag geöffnet. \n\nFrage: \n\nGedenkt der Stadtrat in absehbarer Zeit den Werkhof jeden Samstag zu öffnen, \ndamit auch die Erwerbstätigen von den investierten Steuergeldern einen Nutzen \nhaben? \n\n7:2~ \nPriska ~degger \n\n\n


Vorlage Nr. 5-2018

text: \nStadtrat \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nTel. 044 738 15 76 \nstadtkanzlei@schlieren.ch \n\nStadt \nSchlieren \n\nProtokollauszug \n10. Sitzung vom 14. Mai 2018 \n\n136/2018 13.08.00 "zeppelin - familien startklar" \nVorlage Nr. 05/2018: Antrag des Stadtrats auf Bewilligung eines \nZusatzkredits von Fr. 155'000.00 für die Zeit vom \n1. Januar 2017 bis 31. Dezember 2019 \n\nReferent des Stadtrats: Christian Meier \nRessortvorsteher Alter und Soziales \n\nWEISUNG \n\n1. Ausgangslage \n\nGemäss § 5 des kantonalen Kinder- und Jugendhilfegesetzes (KJHG) erbringen Kanton, Gemein \nden und Dritte Leistungen in der ambulanten Kinder- und Jugendhilfe. Diese Leistungen sind im \nGesetz beschrieben und die Verantwortungen geregelt. \n\nlm Rahmen seines Auftrages, allgemeine Förder- und Präventionsmassnahmen zu ergreifen und \nzu unterstützen (§ 14 lit. e KJHG), hat der Kanton durch das Amt für Jugend- und Berufsberatung \nim Jahr 2009 ein Vorprojekt "Frühe Förderung ab Geburt" im Bezirk Dietikon durchführen lassen, \ndem ein wissenschaftlich begleitetes Hauptprojekt ZEPPELIN 0-3 ab 2011 folgte. Von Beginn an \nkonnten auch Kinder bzw. Familien aus Schlieren am Projekt ZEPPELIN 0-3 teilhaben. Die Pro \njektziele wurden sehr gut erfüllt. So kam es bei den aus Schlieren stammenden, stark gefährdeten \nFamilien zu keiner einzigen Fremdplatzierung. \n\nMit SRB 286 vom 28. November 2016 wurden der Abschluss einer auf drei Jahre befristeten Leis \ntungsvereinbarung zwischen der Stadt Schlieren und "zeppelin" sowie ein Kredit von total \nFr. 170'000.00 bewilligt. \n\nDas Projekt "zeppelin" befasst sich mit Familien, die sich rund um die Geburt eines Kindes in einer \nschwierigen Lebenssituation befinden und Unterstützung bei der frühen Bildung und Betreuung \nihrer Kinder brauchen. Eine solche Situation ist gegeben, wenn Belastungen, wie zum Beispiel \neingeschränkte soziale Unterstützung, angespannte finanzielle Verhältnisse, Arbeitslosigkeit oder \nfamiliäre Schwierigkeiten den Start in die Elternschaft erschweren. Das Programm startet während \nder Schwangerschaft oder bei Familien mit Kindern zwischen null und vier Monaten. Alle Kinder \nunter 18 Monaten in der Familie werden ins Programm aufgenommen und es wird fortgeführt, bis \ndas jüngste Kind zwei oder drei Jahre alt ist. Ein Ausstieg aus dem Programm ist jederzeit möglich. \n\nDie Kosten für Familienbegleitungen und Fremdplatzierungen für Kinder sind in Schlieren ver \ngleichsweise hoch. Daraus ergaben sich folgende Ziele für das Projekt in Schlieren: \n\nWeniger belastete und gesündere Familien \nVernetzte und integrierte Familien \nGut auf Kindergarten und Schule vorbereitete Kinder, die Aussicht auf Schulerfolg haben \nVerhinderung von kostspieligen Kinderschutzmassnahmen durch Prävention von Vernachläs \nsigung und Kindsmisshandlung. \n\nST.13.08.00 I 2016-664 Seite 1 von 5 \n\n\n\n2. Reduktion der kantonalen Beiträge \n\nLeistungen im Rahmen des KJHG werden grundsätzlich unentgeltlich erbracht(§ 7 KJHG) und die \nProjektphase wurde vollumfänglich vom Kanton finanziert. \n\nMit dem Projektende entschied der Kanton im Jahr 2016, trotz den sehr positiven Erfahrungen \ndiese Präventionsmassnahme nicht in den gesetzlichen Leistungskatalog aufzunehmen, sondern \nin Zusammenarbeit mit den Mitarbeitenden des bisherigen Projektes ZEPPELIN 0-3 über Fonds \nund Stiftungsmittel eine selbständige Organisation "zeppelin - familien startklar gmbh" (kurz "zep \npelin") zu gründen, um mit den Gemeinden Leistungsvereinbarungen eingehen zu können. \n\nVorerst ist "zeppelin" nur im Kanton Zürich tätig. Neben Schlieren haben folgende Gemeinden eine \nLeistungsvereinbarung mit "zeppelin" abgeschlossen: Embrach, lllnau-Effretikon, Maur, Neften \nbach, Niederhasli, Opfikon, Regensdorf, Uster, Thalwil, Volketswil und Wald. \n\nDa die Leistungen im Rahmen von ZEPPELIN 0-3 nicht in den gesetzlichen Leistungskatalog \nübernommen wurden, musste für deren Finanzierung eine spezielle Kostenaufteilungslösung zwi \nschen Kanton und Gemeinden gefunden werden. Grundsätzlich werden ambulante Leistungen \nnach KJHG im Verhältnis 60 (Kanton) zu 40 (Gemeinden) finanziert. Um dies ebenfalls für die Leis \ntungen des "zeppelin" zu gewährleisten, hatte der Kanton entschieden, den grösseren Teil der Kos \nten über einen Stiftungsbeitrag und die Aufnahmemöglichkeit der Leistungen von "zeppelin" in die \nLeistungsvereinbarung der Gemeinden mit der kantonalen Integrationsfachstelle zu finanzieren. \n\nAb Januar 2017 nahm "zeppelin" die Arbeit auf und klärte insgesamt 19 zugewiesene Fälle ab. \nZuweisende waren in diesem ersten Jahr die Sozialberatung Schlieren, die Mütterberatung, Kin \nderärzte, Schulsozialarbeit, eine Hebamme, das Kinder- und Jugendzentrums Dietikon, der Sozial \ndienst Spital Limmattal, die Wohnhilfe und die Asylorganisation Zürich (AOZ). Davon konnten 12 \nFamilien nach den Vorgaben der Leistungsvereinbarung in das Programm aufgenommen werden. \nln zwei Fällen lehnte die angemeldete Familie eine Zusammenarbeit ab, in einem Fall wies das \n"zeppelin" die Anmeldung zurück. Vier Familien befanden sich Ende 2017 noch im Aufnahmepro \nzess. \n\nZu Beginn des Projektes im Jahr 2017 war noch unklar, ob sich die Finanzierung durch die städti \nschen Beiträge, Beiträge durch eine Stiftung des Amtes für Jugend und Berufsberatung und durch \ndie Kantonale Fachstelle für Integration ab 2018 wie geplant fortführen lassen würde. Mit dem Ab \nschluss der Leistungsvereinbarung zwischen der Kantonalen Integrationsstelle und der Stadt \nSchlieren (SRB 321 vom 4. Dezember 2017) wurde klar, dass der Kanton "zeppelin" nur noch ein \ngeschränkt bis 2019 als Teil des Kantonalen Integrationsprogrammes sieht. Für die Jahre 2018 und \n2019 wäre pro Jahr lediglich ein Gesamtbeitrag von Fr. 10'000.00 möglich, da ein anderes Angebot \nnicht mehr finanziert wird. Dadurch fallen ab 2018 pro Fall und Jahr Fr. 2'870.00 an kantonalen \nBeiträgen weg. Das Amt für Jugend- und Berufsberatung kompensiert diese Reduktion zwar um \nannähernd 50 % durch ihre Stiftungsmittel, trotzdem entstehen für Schlieren ab 2018 erhebliche \nMehrkosten von rund Fr. 1 '400.00 pro Fall und Jahr. Damit ist eine Umsetzung des Projektes im \nRahmen des bewilligten Kredites bei Aufrechterhaltung der Projektziele nicht mehr möglich. \n\n3. Bisherige Erfahrungen \n\nDas Projekt "zeppelin" ist eine Dienstleistung, die langfristige Präventionsarbeit leistet. Somit sind \nkonkrete Erfolge nach einem Jahr nur über bestimmte Indikatoren abschätzbar, jedoch noch nicht \nbeweisbar. Letztlich ist es das Ziel, belastete Familien zu stabilisieren und Heimplatzierungen und \nandere Kindesschutzmassnahmen zu verhindern. Aus dem ersten Bericht an die Kostenträger \nkönnen folgende Indikatoren erwähnt werden: \n\nDie zuweisenden Stellen haben das Projekt als Möglichkeit zur Prävention erkannt und sind \nfroh um diese unterstützende Intervention. \n\nST.13.08.00 I 2016-664 Seite 2 von 5 \n\n\n\nBei den in das Projekt aufgenommenen Familien ist es zu keiner Heimplatzierung gekommen \nund keine weiteren kostenintensiven Massnahmen, wie Familienbegleitung oder Familiensta \nbilisierung, mussten über das Kinder- und Jugendhilfezentrum oder die Kindes- und Erwach \nsenenschutzbehörde eingeleitet werden. \n\nDie Familien sollen jeweils über drei Jahre hinweg begleitet werden. Es ist in allen Fällen ge \nlungen, konstruktive Arbeitsbeziehungen herzustellen. Die Begleitung erfolgt sehr nah und fin \ndet vor Ort statt mit durchschnittlich zwei Hausbesuchen pro Monat, wodurch auf Krisen sehr \nschnell reagiert werden kann. Es ist somit eher möglich, Eskalationen in den Familien vorzu \nbeugen. \n\nZentral ist dabei auch, ob es "zeppelin" gelingt, die meist sehr isolierten Familien in das Hilfs \nsystem in der Gemeinde zu integrieren. Mit der nachhaltigen Vernetzung der Familien mit ins \ngesamt 19 lokalen Angeboten wie Spezialärzten, KiTas, Freizeitangeboten, Vereinen und Ent \nlastungsdiensten ist ein wichtiger Schritt getan. \n\nDie Teilnahme am Gruppentreffen konnte ab Mitte 2017 erfolgreich starten. Es wird versucht \nund wird sicher noch zunehmend gelingen, die Familien untereinander zu vernetzen, Bezie \nhungen herzustellen und gemeinsam zu lernen. \n\nAuch wenn nicht alle angemeldeten Familien in das Projekt aufgenommen werden konnten, \nso ist es in allen Fällen im Rahmen der Abklärung gelungen, diese Familien anderweitig zu \nvernetzen. \n\nDas Projekt "zeppelin" wird weiterhin wissenschaftl ich begleitet. Die über die letzten Jahre \ngemachten Erfahrungen im Kanton Zürich wurden aktualisiert und liegen im Bericht "Stand der \nForschung in aller Kürze Februar 2018" vor. \n\n4. Weiterführung des Projekts \n\nZurzeit wird das kantonale Kinder- und Jugendhilfegesetz revidiert, in welchem die stationären und \nambulanten Kinder- und Jugendhilfemassnahmen und die entsprechenden Finanzierungsmodi \nfestgelegt sind. Das Gesetz wird voraussichtlich erst 2020/21 in Kraft treten. Bis dann sind die Ge \nmeinden weiterhin zuständig für die Finanzierung der Heimplatzierungen, welche durch das Prä \nventionsprojekt "zeppelin" in Schlieren reduziert werden sollen. Vermutlich wird das neue Gesetz \neine Aufteilung der Kosten zwischen Kanton und Gemeinden bringen (Aufteilungsschlüssel zwi \nschen Kanton und Gemeinden noch unklar, Schlüssel zwischen den Gemeinden vermutlich neu die \nEinwohnerzahlen). Das revidierte Gesetz wird voraussichtlich im Bereich der Heimplatzierungen für \nSchlieren eine Entlastung bringen. Es ist weiter zu vermuten, dass das "zeppelin" nicht flächende \nckend vom Kanton mitfinanziert werden wird. \n\nDas Ressort Alter und Soziales hat deshalb verschiedene Optionen geprüft. \n\nDie Leistungsvereinbarung mit "zeppelin" kann auf Ende 2018 unter Einhaltung einer sechsmona \ntigen Kündigungsfrist aufgelöst werden. Diese Variante macht auf dem Hintergrund der sehr positi \nven Erfahrungen fachlich und vermutlich auch finanziell gesehen keinen Sinn. Es kann ohne weite \nres davon ausgegangen werden, dass seit Einführung der für Schlieren zuerst kostenlosen Dienst \nleistung verschiedene Heimplatzierungen und andere Massnahmen im Kindesschutzbereich nicht \nnotwendig wurden. Schlieren weist aus verschiedenen Gründen einen hohen Anteil an Familiensi \ntuationen auf, welche als belastet bezeichnet werden müssen. Eine vermutete Änderung bei der \nFinanzierung der Heimplatzierungen reicht nicht aus, um die Verantwortung für diese Familien \nnicht wahrzunehmen. Es ist zu beachten, dass nicht nur Kosten für Heimplatzierungen anfallen, \nsondern eine schwierige oder gar gescheiterte Kindheit, welche in vielen anderen Bereichen zu \nProblemen und allenfalls vermeidbaren Aufwendungen führt, zum Beispiel in der Schule, im Ge \nsundheitswesen, bei der Berufsbildung, bei der Sicherheit und langfristig in der Sozialhilfe generell. \n\nST.13.08.00 / 2016-664 Seite 3 von 5 \n\n\n\nEs wäre grundsätzlich auch denkbar, die Anzahl der Familien im Projekt auf dem jetzigen Stand \neinzufrieren. Somit könnte nur dann eine neue Familie ins Projekt aufgenommen werden, wenn die \nBegleitung einer Familie beendet wäre. Dies ist aber kaum der Fall, da die Erfahrungen gut sind \nund Abbrüche vor der maximalen Zusammenarbeitszeit von drei Jahren kaum oder nur selten zu \nerwarten sind. Mit dieser Massnahme könnte der bisher bewilligte Kredit eingehalten werden, aber \nes könnten nur beschränkt gültige Aussagen über die Wirksamkeit des Projektes nach dessen \nAuswertung gemacht werden. Derzeit könnten so keine neuen Familien mehr ins Programm auf \ngenommen werden. \n\nDie Erfahrungen nach dem ersten Jahr des Projektes sind durchwegs positiv. Die Leistungen ge \nhen an die richtigen Familien, die Arbeitsweise der Mitarbeitenden des "zeppelin" ist professionell, \nzielgerichtet, umsichtig und nachhaltig, und die in den Einzelfällen erzielten Resultate sind sehr \nermutigend. Bisher wurde nur sehr wenig unternommen, um entsprechende Familien zu rekrutie \nren und trotzdem war es ein leichtes, die Projektplätze zu füllen. Es drängt sich deshalb auf, die \nAnzahl der zu begleitenden Familien für die restliche Projektzeit zu erhöhen. Eine Bedarfsabklä \nrung in diesem Bereich ist nicht möglich. Auf Grund der Rückmeldungen der anmeldenden Stellen \nwäre es aber leicht möglich und notwendig, weit mehr Familien ins Programm aufzunehmen. \n\n5. Fazit \n\nBei gleichbleibender Zahl der Familien im Programm bis Ende 2019 entstehen auf Grund der Kür \nzung der Beiträge des Kantons zusätzliche Kosten von rund Fr. 88'000.00, total also \nFr. 258'000.00. Es liegt aber auf Grund der positiven Erfahrungen, der starken Nachfrage und der \nspeziellen Problemlage in Schlieren nahe, das bewilligte Kostendach auf rund Fr. 325'000.00 zu \nerhöhen, um zusätzlich 15 Familien aufnehmen und die Wirkungen verstärken zu können. Monat \nlich kostet eine Familie Fr. 370.00, was eine weitere Erhöhung von rund Fr. 67'000.00 für die Pro \njektlaufzeit ergibt. \n\nBeschreibung \n2017 bis 2019 Kostendach gemäss SRB 286 \nMehrkosten durch Kürzung der kantonalen Beiträge 2018/2019 \nTotalkosten für 2017 bis 2019 bei gleichbleibender Anzahl von Familien \nErhöhung des Kostendaches durch Erhöhung der Zahl der betreuten \nFamilien um 15 (Fr. 4'440 pro Familie jährlich) \nErhöhtes Kostendach 2017-2019 \nDifferenz zu SRB 286 \n\nFr. \nFr. 170'000.00 \nFr. 88'000.00 \n\nFr. 258'000.00 \n\nFr. 67'000.00 \n\nFr. 325'000.00 \nFr. 155'000.00 \n\nDas Ressort Alter und Soziales ist überzeugt, dass das Projekt "zeppelin" eine sehr wirksame und \nletztlich kostengünstige Massnahme ist, um die formulierten Ziele mittelfristig zu erreichen. Die zu \nerwartenden geänderten gesetzlichen Bestimmungen werden voraussichtlich erst nach Ablauf der \ndreijährigen Projektdauer eingeführt, sodass es dannzumal möglich sein wird, das Projekt auszu \nwerten und neue Entscheide zu fällen. Grundsätzlich ist festzuhalten, dass das Projekt bereits voll \nrefinanziert ist, wenn in den drei Jahren des Projekts vier Heimplatzierungen verhindert werden \nkönnen. \n\n6. Zuständigkeit \n\nUm die Teilnahme am Projekt gemäss den vorstehenden Ausführungen zu ermöglichen, ist zusätz \nlich zum vom Stadtrat am 28. November 2016 bewilligten Kredit von Fr. 170'000.00 ein Zusatzkre \ndit von Fr. 155'000.00 zu bewilligen. Da die Gesamtkreditsumme von Fr. 325'000.00 die Kompe \ntenz des Stadtrates übersteigt, ist dem Gemeindeparlament Antrag zu stellen. \n\nST.13.08.00 / 2016-664 Seite 4 von 5 \n\n\n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen: \n\n1.1. Für die Teilnahme am Projekt "zeppelin - familien startklar" während der Zeit von \n1. Januar 2017 bis 31. Dezember 2019 wird ein Zusatzkredit von Fr. 155'000.00 zu Las \nten Konto 400-3130.00 bewilligt. \n\n2. Mitteilung an \n- Gemeindeparlament \n- Geschäftsleiter \n- Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften \n- Abteilungsleiter Soziales \n- Bereichsleiter Administration und Projekte \n- Archiv \n\nStatus: öffentlich \n\nStadtrat Schlieren \n\nf~~ \nStadtpräsident \n\n&.~- . \nlngridH~ \nStadtschreiberin \n\nST.13.08.00 I 2016-664 Seite 5 von 5 \n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 3. MAI 2004 1/1 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  3. Mai 2004 \n \n \n \n71 28 Liegenschaften, Grundstücke \n  28.03 Einzelne Liegenschaften und Grundstücke \nVorlage Nr. 7/2004: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Bauabrechnung über die \nSanierung und den Umbau der Liegenschaft Freiestrasse 23 \n \n\nReferenten des Stadtrates Peter Voser, Stadtpräsident, und \nToni Brühlmann, Ressortvorsteher Finanzen und \nLiegenschaften \n\n \n \nWeisung \n \nDem Gemeinderat wird beantragt, nachstehende Bauabrechnung über die Sanierung und den Umbau der \nLiegenschaft Freiestrasse 23 zu genehmigen. \n \n \nA. Bauabrechnung \n \nKredit \nGemeinderatsbeschluss vom 11. Juni 2001   Fr. 1'490'000.-- \n \nBaukosten \nAbrechnung des Architekten vom 30. März 2004  Fr. 1'534'760.-- \n \nKreditüberschreitung      Fr.      44'760.-- \n \n \nB. Begründung der Kreditüberschreitung \n \nDie Mehrkosten von Fr. 44'760.-- sind entstanden aus nachträglich bekannt gewordenen feuerpolizeilichen \nAuflagen sowie aus Arbeiten, die sich erst während der Renovation als unumgänglich erwiesen haben. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Die Bauabrechnung über die Sanierung und den Umbau der Liegenschaft Freiestrasse 23, lautend auf \n\nFr. 1'534'760.--, wird genehmigt. \n \n2. Dieser Beschluss wird in abschliessender Zuständigkeit des Gemeinderates gefasst. \n \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber-Stv. \n\n  \n \n \n\n Peter Voser Urs Lienhard \n \nVersand:  \n\n\n


name: Vorlage Kreditabrechnung Projekt Beschaffung Hard- und Software für Schulanlagen

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6- Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren. ch\n\nProtokollauszug\n21. Sitzung vom 24. November 2021\n\nStadt\nSchlieren\n\n214/2021 6.1.5.1 Schulanlagen, ICT-lnfrastruktur\nVorlage Nr. 14/2021: Antrag des Stadtrats auf Genehmigung der\nKreditabrechnung\n\nReferentin des Stadtrats: Manuela Stiefel\nRessortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften\n\nWeisung\n\n1. Ausgangslage\n\nMit Beschluss vom 8. April 2019 genehmigte das Gemeindeparlament das Projekt Beschaffung von\nHard- und Software für Schulanlagen und bewilligte einen Kredit von Fr. 2'320'000.00 (inklusive\nMWST) zu Lasten der Investitionsrechnung, Investition INV00179.\n\nZuvor hatte die Schulpflege am 22. und 29. März 2016 zuhanden der Abteilung Finanzen und Lie\ngenschaften ein !CT-Konzept mit einem didaktischen und einem technischen Teil verabschiedet.\nAls Grundlage dazu diente der Lehrplan 21, welcherAnforderungen an einen zeitgemässen Unter\nricht - insbesondere in den Bereichen Medien und Informatik - stellt. Der pädagogische Teil des\nICT-Konzepts wurde durch eine schulinterne Arbeitsgruppe erarbeitet, nachdem die Schulpflege\nden technischen Teil am 1. September 2014 als Entwurfsbasis verabschiedet hatte. Die im didak\ntischen Teil enthaltenen Empfehlungen dienen als Grundlage für die Mindestbestückung der Schul\nräumlichkeiten in Sachen ICT-Infrastruktur. Als Systemarchitektur wurde eine Lösung mit Thin-Cli\nents favorisiert, was einen Wechsel des Betriebssystems (von Mac OS zu Windows) und die Abl\nsung der bisher in den Schulen verwendeten Apple-Umgebungen bedeutete.\n\n2. Kurzbeschrieb der ausgeführten Arbeiten\n\nDieArbeiten konnten nur in der schulfreien Zeit realisiert werden, was eine optimale Zeit- und Res\nsourcenplanung bedingte. Die Umsetzungen in den einzelnen Schulanlagen erfolgten gemäss fol\ngendem Zeitplan:\n\nSchulanlage Datum der Umsetzung Bereich\nHofacker Juli /Auaust 2019 Hard- und Software\nKalktarren Oktober 2019 Hard- und Software\nReitmen Juli /August 2019 Software\nZelgli April 2020 Hard- und Software\nSchul- und Grabenstrasse Juli / August 2020 Hard- und Software\nKindergärten und Horte Juni bis August 2020 Hard- und Software\n(Kessler, Halde, Nähhüsli, Zelgli 3+4,\nSchärerwiesen, Rietpark, Moos)\n\n6.1.5.1/2018-175 Seite 1 von 3\n\n\n\nDieArbeiten umfassten folgende Bereiche:\n\nBeamer\nVisualizer\nThin Client\nAudiovisuelle (AV) Umschaltbox\nNotebook/Notebookwagen\nTablets\nMultifunktionsgeräte (MFG)\n\nZusätzlich zum ursprünglichen Auftrag kamen wegen Erweiterungen und Umnutzungen in den ein\nzelnen Schulanlagen noch diverse Ergänzungen dazu:\n\nDeutlich mehr Multifunktionsgeräte und Telefonapparate als ursprünglich geplant\nZusätzliche Leinwände für die Projektion\nSoftwareverteilungstool\nRemote-(externer) Zugriff für Lehrpersonen (LP) und Schulleitungen (SL)\n\nIm Verlauf der Evaluation, der Submission und der Lieferungs- und Ausrüstungsphase wurden die\nStückzahlen nahezu in jedem Segment um rund 20 % erhöht. Der Gesamtkredit konnte dennoch\neingehalten werden.\n\n3. Kreditabrechnung\n\nDie Kreditabrechnung präsentiert sich wie folgt:\n\nProjekt / Beschrieb Bewilligte\nBauabrechnung Differenz in%Ausgabe\n\nVorstudie und Vorprojekt SRB 190\n10'000.00 10'000.00 0.00 0.0%vom 14. August 2017\n\n- -\nProjek tierung, Honorare 120'000.00 114'124.25 -5'875.75 -4.9%\n\n-i\n\nTotal Hardware für alle Schulhäuser 1'235'100.00 1'236'620.15 1'520.15 0.1%\n\nTotal Software für alle Schulhäuser 278'500.00 280'583.80 2'083.80 0.7%\n\nTotal Dienstleistungen für alle\n385'100.00 389'961.80 4'861.80 1.3%Schulhäuser\n\nTotal JCT-Gesamtprojektleitung und\n72'000.00 70'221.65 -1'778.35 -2.5%Controlling\n\nTotal Multifunk tionsgeräte (Drucken,\nKopieren, Scannen) für alle 35'200.00 32'948.55 -2'251.45 -6.4%Schulhäuser\n\nAlarmierungssysteme für alle\n120'000.00 118'212.35 -1'787.65 -1.5%Schulhäuser\n\nReserve I Unvorhergesehenes I\n64'100.00 64'701.11 601.11 0.9%Bauherrenreserve\n\nTotal 2'320'000.00 2'317'373.66 -2'626.34 -0.1%\n\n6.1.5.1 /2018-175\nSeite 2 von 3\n\n\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen:\n\n1.1. Die Kreditabrechnung für das Projekt Beschaffung von Hard- und Software für Schulan\nlagen mit Gesamtkosten von Fr. 2'317'373.66 wird genehmigt.\n\n2. Mitteilung an\n- Gemeindeparlament\n\nAbteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\nAbteilungsleiterin Bildung und Jugend\nBereichsleiter Liegenschaften\nProjektleitung Liegenschaften\nLeiter Rechnungswesen\nArchiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat Schlieren---712Markus · rtschi r\nStadtp siden\n\n6.1.5.1 12018-175\n\n~\n\nV'\nJanine Bron\nStadtschreiberin\n\nSeite 3 von 3\n\n\n


Vorlage Verlängerung Baurechtsvertrag

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6 - Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@sch lieren. ch\n\nProtokollauszug\n1. Sitzung vom 13. Januar 2021\n\nStadt\nSchlieren\n\n2/2021 6.1.3 Lättenstrasse 33, GB Bl 4212, Verlängerung Baurechtsvertrag\nVorlage Nr. 1/2021: Antrag des Stadtrats auf Genehmigung der\nVerlängerung des Baurechtsvertrags vom 21. Oktober 1977\n\nManuela Stiefel\nRessortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften\n\nReferentin des Stadtrats:\n\nWeisung\n\n1. Ausgangslage\n\nIn der Stadt Schlieren steigerte sich aufgrund einer aktiven Standortförderung und einer erfolgrei\nchen Clusterstrategie die Anzahl juristischer Personen seit 2000 von 670 Firmen auf aktuell 1'167.\nDavon sind wie im nationalen Durchschnitt rund 95 % aller Betriebe KMU mit weniger als 10 Mitar\nbeitenden. Die Stadt ist bestrebt, dem Gewerbe gute Rahmenbedingungen zu ermöglichen. Die ste\ntigen Entwicklungen zurVerbesserung der Quartiere und der städtischen Infrastruktur bringen hö\nhere Bauland- und Wohneigentumspreise mit sich. Aufgrund der weiterhin hohen Bautätigkeit in der\nRegion ist voraussehbar, dass es in Schlieren schwieriger wird, eine zahlbare Gewerbefläche zu\nfinden. Gewerbebetriebe sollen als Baurechtsnehmer der Stadt deshalb unterstützt werden.\n\nDie Stadt führt folgende Grundstücke in der Industriezone als Baurechte:\n\nÜbersicht aller Baurechtsverträge mit gewerblichen Nutzungen:\n\nKat. Nr. Ort Baurechtsnehmer Dauer\n\n9032 Lättenstrasse 35 Heer Musik AG 1996-2058\n9032 Lättenstrasse 33 S.M. Pallaoro + E.M. Pallaoro-Furrer 1977-2039\n9032 Lättenstrasse 31 Glas-Müller AG 2011-2066\n9032 Lättenstrasse 27 Peter Emi AG/A. + D. Vicentini\n8782 Reitmenstrasse 7 Sika Bau AG\n9094 Friedaustrasse 6 Rudolf Dober/Jürg Tschopp\n\n2003-2066\n2006-2046\n2006-2106\n\nMit SRB 266 vom 10. Oktober 2018 hat der Stadtrat auf das Vorkaufsrecht Lättenstrasse 33 beim\nVerkauf der damaligen Baurechtsnehmerin Gribi Hydraulics AG an die heutigen Baurechtsnehmer\nSergio Massimino Pallaoro und Esther Maria Pallaoro-Furrer verzichtet. Auf Wunsch des neuen Bau\nrechtsnehmers wurde gleichzeitig eine Verlängerung des Baurechts um maximal zweimal fünfzehn\nJahre in Aussicht gestellt. Dies erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Gemeindeparla\nments, welches für die Änderung von Baurechtsverträgen zuständig ist. Dié Gribi Hydraulics AG\nhatte das Baurecht GB Bl. 4212, Lättenstrasse 33 infolge fehlender Expansionsmöglichkeiten ver\näussert.\n\nEin Grossteil der Baurechte an der Lättenstrasse 27/31/33/35 könnten erstmals auf 2066 enden.\n\n6.1.3/2020-1510 Seite 1 von 3\n\n\n\n2. Vertragsänderung Baurecht vom 8. Juli 1977\n\nDie Stadt und die Baurechtsberechtigten, Sergio Massimino Pallaoro und Esther Maria Pallaoro\nFurrer sind am 20. Dezember 2018 in den Baurechtsvertrag Beleg 1977 Nr. 153 eingetreten.\n\nDie vorzeitige Verlängerung des bestehenden Baurechtvertrags vom 8. Juli 1977 (Baurechtsende\n2039) kann auf 2054 eingeräumt werden. Damit alle Baurechtsgrundstücke an der Lättenstrasse\n2066 zum gleichen Zeitpunkt ablaufen, kann die zweite Option nur um 12 Jahre von 2054 auf 2066\ngenehmigt werden, dannzumal unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Stadtrats.\n\nDer bestehende Baurechtsvertrag soll in folgendem Punkt angepasst werden:\n\nBisher: Neu:\nBaurechtsvertrag Stadt Schlieren mit der Gribi\nHydraulics AG betreffend Lättenstrasse 33 aus\ndem Jahr 1977 bzw. Handänderung vom\n20.12.2018:\nZiff. 4:\nDieses übertragbare Baurecht wird für die Ziff. 4 Abs. 1 wird ersetzt durch:\nDauer von 62 Jahren ab Datum selner Anmel\ndung zur Eintragung im Grundbuch eingeräumt. Die Parteien vereinbaren die vorzeitige Verlän\n\ngerung des obgenannten selbständigen und\ndauernden Baurechts SP 2133 um weitere 15\nJahre bis am 21.10.2054 und räumen der Bau\nrechtsberechtigten eine Option für eine zweite\nVerlängerung um 12 Jahre bis 21.10.2066 ein\nunter dem Vorbehalt der Zustimmung des\nStadtrats.\n\nVor grösseren Investitionen der Bauberechtig\nten, spätestens jedoch zehn Jahre vor Ablauf\nder Baurechtsdauer (spätestens bis am\n21.10.2056), haben sich die Parteien über die\nZukunft der Gewerbefläche bezüglich einer all\nfälligen längerfristigen zweiten Baurechtsver\nlängerung zu verständigen. Die Bauberechtigte\nkann, falls die Stadt Schlieren keine öffentlichen\nBedürfnisse oder Interessen geltend macht, die\nVerlängerungsoption geltend machen.\n\n3. Änderung Dienstbarkeit\n\nDas Notariat Schlieren hat den Entwurf für die Änderung der Dienstbarkeit wie folgt erstellt:\n\nDie Parteien vereinbaren die vorzeitige Verlängerung des selbständigen und dauernden Baurechts\nSP 2133 um 15 Jahre bis am 21. Oktober 2054 und räumen der Baurechtsberechtigten eine Option\nfür eine zweite Verlängerung um 12 Jahre bis 21. Oktober 2066 ein.\n\nDen Entscheid zur Genehmigung der Ausübung der Option um weitere 12 Jahre, vom 22. Oktober\n2056 bis 21. Oktober 2066, fällt der Stadtrat bis spätestens 21. Oktober 2056, sofern kein öffentliches\nBedürfnis bzw. öffentliches Interesse vorliegt.\n\nBaurechtsvertrag Stadt Schlieren mit der Gribi\nHydraulics AG betreffend Lättenstrasse 33 aus\ndem Jahr 1977 bzw. Handänderung vom\n20.12.2018:\n\n6.1.3 1 2020-1510 Seite 2 von 3\n\n\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen:\n\n1.1. Die vorzeitige Verlängerung des selbständigen und dauernden Baurechts SP 2133 um wei\ntere 15 Jahre bis 21. Oktober 2054 und die Option für eine zweite Verlängerung um 12\nJahre bis 21. Oktober 2066 zwischen der Stadt. Schlieren und Sergio Massimino Pallaoro\nund Esther Maria Pallaoro-Furrer wird genehmigt.\n\n2. Mitteilung an\n- Sergio Massimino Pallaoro und Esther Maria Pallaoro-Furrer, Staldenstrasse 16,\n\n8102 Oberengstringen\nNotariat Schlieren, Uitikonerstrasse 9c, 8952 Schlieren\nGemeindeparlament\nAbteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\nBereichsleiter Liegenschaften\nArchiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat Schlieren\n\n2.5\ns«as .a?°\n\n6.1.3 / 2020-1510\n\nJanine Bron\nStadtschreiberin-Stv.\n\nSeite 3 von 3\n\n\n


Motion Stadtsaal und Alterszentrum

text: \nO@~êli"t1I~äflä.m.rtt lohllêr,"\nG-Nr. A·Nr ... Ä/GP\n\n1 O.April 2017\n~Z: E:\n\nKopie I\nI\n\nCVP Schlieren\n\nParlamentsfraktion\n\nMotion\n\nDer Stadtrat wird beauftragt, im Wettbewerb für den neuen Stadtsaal eine Variante\nauszuschreiben, welche die Erstellung von neuem Alterszentrum und Stadtsaal im\nselben Gebäude vorsieht.\n\nBegründung\n\nDas Zentrum von Schlieren wird sich in den nächsten Jahren fundamental verändern.\nJeder heute gefällte Entscheid wird deshalb auf das Aussehen und die Gestaltung\ndes Zentrums für die kommenden 20 - 40 Jahre Auswirkungen haben.\n\nAls einer der grossen Vorteile bzw. Nutzen der Umgestaltung wurde stets die\nmarkante Vergrösserung des Stadtparks genannt. Damit hätte Schlieren etwas\nEinzigartiges, was es sonst in der ganzen Region nirgends gäbe.\nNun sind sowohl ein Stadtsaal als auch ein Alterszentrum im Park geplant, wodurch\nunter dem Strich höchstens gleich viel, wenn nicht sogar weniger, Grünfläche als\nvorher vorhanden wäre, und auch das exklusive Merkmal wäre weg. Zugleich wird\nder Ruf nach Erhalt der bestehenden Grünflächen und Bäume immer grösser.\n\nVor diesem Hintergrund drängt sich die Zusammenlegung der beiden Projekte\ngeradezu auf. Die möglichen Vorteile liegen auf der Hand:\n\nEs geht weniger Grünfläche verloren.\nMöglicherweise können die Erstellungskosten und insbesondere die\nBetriebskosten deutlich gesenkt werden.\nDie beiden Projekte hätten viele Synergien: Saal, Restaurant, Küche,\nParkplätze, Freizeitgestaltung, etc.\nDie Betagten wären nicht isoliert für sich, sondern ins neue (Kultur)-Zentrum\nder Stadt integriert.\n\n1er,Fraktionspräsident\n\n\n


Kleine Anfrage

text: \nSchlieren, 20.6.22 \n \nAn den \nStadtrat Schlieren \nStadthaus \n8952 Schlieren \n \nKleine Anfrage «Schäden durch Baumwurzeln im Strassenbereich» \n \nGeschätzte Damen und Herren  \n \nSeit geraumer Zeit werden in Schlieren Bäume bzw. Bauminseln als Mittel zur \nVerlangsamung des Strassenverkehrs durch eine Verengung der Fahrbahn eingesetzt.  \nEin Beispiel hierfür ist die Nassackerstrasse. Allein in der geplanten Begegnungszone am \nBahnhof sollen zudem fast fünfzig weitere Exemplare gepflanzt werden. Diese erreichen \nnach einigen Jahren stattliche Höhen mit entsprechendem Wurzelwerk. Gleichzeitig \nverlaufen unter Fahrbahnen auch oft systemrelevante Leitungen. \nNebst der unbestrittenen optischen Aufwertung des Strassenraums und der sommerlichen \nSchattenspende stellen sich deshalb folgende Fragen: \n \n\n1) Sind dem Stadtrat Langzeitstudien bekannt, die Auskunft über Schäden an im Boden \nverlegten Leitungs- bzw. Kanalisationsrohren oder am Strassenbelag durch intensives \nBaumwurzelwachstum ausweisen, die mittelfristig zu teuren (Tiefbau-) \nReparaturarbeiten führen? Falls ja: In welcher Grössenordnung (zeitlich und \nfinanziell) bewegen sich diese? Falls nein: Ist der Stadtrat bereit, entsprechende \nFachleute zu kontaktieren?  \n\n2) Welche baulichen, unterirdischen Massnahmen unternahm bzw. unternimmt die \nStadt bei Baumpflanzungen, um mittelfristig durch Wurzelwachstum entstehende \nSchäden an Leitungs- und Belags- Infrastruktur (Aufwölbung der Fahrbahn) \nauszuschliessen? \n\n \nIch bedanke mich für die Beantwortung. \n \nBeste Grüsse \n \n \nDominic Schläpfer \nParlamentarier FDP Schlieren \n\n \n\n\n

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Antrag auf Abschreibung

text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL  STADTRAT  SITZUNG VOM 3. DEZEMBER 2012 1/3 \n\n \n \n\nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  3. Dezember 2012 \n \n \n\n \n255 16.04 Gemeindeparlament \n 16.04.22 Postulate \n\nAntrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Heidemarie Busch und 24 \nMitunterzeichnenden über Raucherraum im Haus für Betagte Sandbühl \n\n \n\nAm 4. September 2012 ist das folgende Postulat von Parlamentsmitglied Heidemarie Busch und 24 Mit-\nunterzeichnenden eingegangen: \n \n„Der Stadtrat wird gebeten, zu prüfen, ob der seit dem 17. März 2012 im Altersheim Sandbühl geschlosse-\nne Raucherraum wieder für die Bewohner geöffnet werden kann. \n \nNach der sanften Renovierung vor einigen Jahren wurde im Altersheim auf den Etagen das Rauchen ver-\nboten. Dies ist verständlich, weil die Brandgefahr gross ist. Dafür wurde für die rauchenden Bewohner, Be-\nsucher und das Personal im Erdgeschoss ein Raucherraum angeboten. In diesem spartanisch eingerich-\nteten Raum war es immer sehr lustig. Es wurde viel gesprochen und gelacht. Seit 17. März 2012 wird der \nRaum als Nichtraucher-Personalaufenthaltsraum genutzt. In einem Anschlag an der Tür des ehemaligen \nRaucherraumes wurde empfohlen, auf den Balkonen oder in einer Ecke im Garten zu rauchen. Dort wur-\nden auch Decken deponiert. Bewohnern, die auf den Rollstuhl angewiesen sind, ist es kaum möglich, sich \nder Decken zu bedienen, denn sie müssten den Rollstuhl mit einpacken, die Decke festhalten und sich die \nZigarette anzünden. Auch ist es den Rollstuhlfahrern nicht möglich, wie in dem Schreiben an der Tür des \nRaucherraumes empfohlen wird, auf den Balkon zu kommen. Es braucht Personal, die zwei Rampen an-\nstellen müssen, damit man mit dem Rollstuhl den Balkon erreicht. Im Winter und bei Regen ist es dort \nauch nicht gemütlich. \n \nIch weiss, dass Rauchen nicht gesund ist, meine aber auch, dass die Bewohner im Altersheim mit einem \nAltersdurchschnitt von 88 Jahren alt genug sind, um zu entscheiden, ob sie rauchen wollen oder nicht. \n \nFalls das Raucherzimmer nicht wieder als solches genutzt werden kann, bitte ich den Stadtrat, dafür zu \nsorgen, dass die Balkone hindernisfrei zu erreichen sind.“ \n \nDas Gemeindeparlament hat dieses Postulat am 1. Oktober 2012 zur Prüfung und Berichterstattung an \nden Stadtrat überwiesen. \n \n \nBericht an das Gemeindeparlament \n \nEs geht nicht darum, den Bewohnerinnen und Bewohnern vorzuschreiben, ob sie rauchen dürfen oder \nnicht. Dies würde in starkem Kontrast zum Leitbild des Hauses für Betagte Sandbühl und dem gelebten \nAlltag stehen. Im Gegenteil: Das Sandbühl unterstützt die Individualität und stellt die Autonomie sowie das \nLeben in der Gemeinschaft in den Vordergrund. Dafür ist das Sandbühl auf die Hilfe von motivierten \nMitarbeiterinnen und Mitarbeitern angewiesen, die auch in der Lage sind, schwierige Situationen durch \ngegenseitige Anerkennung und fachliche Unterstützung zu meistern. Die Gründe für die Schliessung des \nRaucherraumes waren vielmehr: \n \na) Platzmangel  \nBei der im Postulat genannten Renovation wurde der Raucherraum auf Kosten des \nPersonalaufenthaltsraums eingerichtet. Das Anliegen der Mitarbeitenden, v.a. in der Mittagspause einmal \n„unter sich“ sein zu dürfen, war in den letzten Jahren immer wieder ein Thema. Gerade für Mitarbeitende \nder Pflege, die praktisch während der ganzen Arbeitszeit mit Bewohnerinnen und Bewohnern zusammen \nsind, ist eine solche Möglichkeit des Unter-sich-Seins auch im Sinne der Erholung und der Psychohygiene \nsehr wichtig. Der Ersatzraum, der damals für diese Zwecke zur Verfügung gestellt wurde, bietet sich nur \nbegrenzt für diese Nutzung an. \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL  STADTRAT  SITZUNG VOM 3. DEZEMBER 2012 2/3 \n\nDie neue Struktur Hotellerie, die auf den 1. März 2012 umgesetzt wurde, zieht auch Anpassungen in \nBezug auf die Büroräumlichkeiten mit sich: Es braucht einen zusätzlichen Büroarbeitsplatz. Da alle Büros, \ndie für zwei Arbeitsplätze in Frage kommen, bereits doppelt belegt sind, ist ein zusätzlicher Raum nötig. \nDieser Arbeitsplatz konnte durch das Umfunktionieren des erwähnten ungünstigen Mitarbeiter-\nAufenthaltsraums in einen Büroraum erreicht werden. \n \nb) Lüftung \nDie Lüftung des (bisherigen) Raucherraums ist so alt wie das Haus selbst und zu schwach. Eine \nAufrüstung der Lüftung im Raucherraum ist gemäss Aussage von Fachleuten nur beschränkt möglich. Es \ndürfte nicht möglich sein, eine Luftqualität zu erreichen, die den gesetzlichen Bestimmungen eines \nFumoirs entsprechen würden. Dies ist für die Rauchenden wie für die Mitarbeitenden (Service, Reinigung) \nunangenehm bzw. belastend. \n \nc) Nutzung durch die Bewohnenden \nIn den letzten Jahren haben nie mehr als vier Bewohnende den Raucherraum regelmässig oder \nsporadisch benutzt. Zum Zeitpunkt der Schliessung nutzten ihn eine Bewohnerin mehrmals pro Tag, ein \nBewohner einmal pro Tag und zwei Bewohnende sporadisch, v.a. während des Besuchs von Angehörigen, \nund dies auch nur im Winterhalbjahr. Im Sommerhalbjahr stand der Raum oft leer. Dazu kommt: Einige \nBewohnende rauchen ausschliesslich auf den Balkonen. Damit die Türe des bisherigen Raucherraums \nnicht länger als notwendig offen stand, musste schon sehr schnell ein Türschliesser montiert werden. \n \nd) Balkone \nDie Balkone werden von Bewohnerinnen und Bewohnern, die noch einigermassen gut zu Fuss sind, als \n„Raucherloge“ genutzt. Diese Bewohnerinnen und Bewohner haben selten oder nie Gebrauch vom \nRaucherraum gemacht. \n \nMassnahmen und Vorgehen \nDie Leitung des Hauses für Betagte Sandbühl hat – zusammen mit Mitarbeitenden – verschiedene \nVarianten geprüft. Dabei stand das selbstständige Erreichen des Raucherplatzes durch die Bewohnenden \nim Vordergrund. \n \nDie neue Raucherecke beim Ausgang in den Garten hat sich in verschiedener Hinsicht bewährt. Dank der \nautomatischen Türöffnung ist die Raucherecke auch für Bewohnende im Rollstuhl alleine zu erreichen. \nZusätzlich wurde für die kältere Jahreszeit und gegen Wind die Raucherecke durch eine bruchsichere Teil-\nVerglasung geschützt. Da es sich bei dieser Teil-Verglasung um eingespannte Gläser handelt, können \ndiese in der wärmeren Jahreszeit wieder entfernt werden. Personen die Mühe bekunden, sich selber mit \neiner Wolldecke zuzudecken, können jederzeit Hilfe beim Servicepersonal verlangen, wie das bereits \nheute für verschiedene Dienstleistungen gemacht wird.  \n \nDie Möglichkeit, die Balkone hindernisfrei zu erreichen, wurde mit einer Fachperson geprüft. Dies ist aus \nbaulichen Gründen kaum möglich. Dazu kommen Kosten für den hindernisfreien Zugang in der \nGrössenordnung von Fr. 5‘000.-- bis 10‘000.-- pro Balkon (Entfernung Schwelle, Einbau Spezialrampen, \nAnheben des Balkonbodens und des Geländers, Ersatz von Türen und Rahmen). In der Zwischenzeit \nwurden die Balkone zusätzlich mit Handläufen ausgerüstet, so dass das Hinaus- und Hineingehen sicherer \nwurde. \n \n \nAntrag an das Gemeindeparlament: \n \nDas Postulat von Heidemarie Busch und 24 Mitunterzeichnenden über Raucherraum im Haus für Betagte \nSandbühl wird im Sinne von Art. 79 der Geschäftsordnung des Gemeindeparlamentes als erledigt \nabgeschrieben. \n \nStatus: öffentlich \n \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL  STADTRAT  SITZUNG VOM 3. DEZEMBER 2012 3/3 \n\nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber-Stv. \n \n \n \nToni Brühlmann Stephan Knobel \n \n \nVersand: 7. Dezember 2012 \n \n\n\n


text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  23. Februar 2009 \n \n \n \n58 16.04 Gemeinderat \n 16.04.24 Kleine Anfragen \nBeantwortung Kleine Anfrage von Beat Rüst über Geschwindigkeitskontrollen in Tempo \n30-Zonen \n \n\nAm 1. Dezember 2008 ist vom Gemeinderat Beat Rüst eine Kleine Anfrage mit nachstehendem Wortlaut \neingegangen: \n \n„1. Zu den letzten drei Geschwindigkeitskontrollen in Schlierens Tempo-30-Zonen bitte ich (tabellenartig) \num folgende Angaben: \n \n• Ort, Datum, Zeit, Dauer der Kontrolle \n• Anzahl kontrollierter und verzeigter FahrzeuglenkerInnen (nach Geschwindigkeitskategorien) \n• Höhe der ausgesprochenen Bussen und Gebühren (gesamt pro Kontrolle)  \n• Anzahl der Personalstunden resp. Personalkosten \n \n2. Zudem bitte ich um genaue Angaben darüber, ob die Polizisten resp. das Messgerät für die Fahrzeug-\nlenkerInnen sichtbar waren oder nicht. \n \n3. Welche Schlüsse hat die Abteilung Sicherheit und Gesundheit aus den bisherigen Resultaten gezo-\ngen?“ \n \n \nAntwort des Stadtrates\n \nZu Frage 1: \n \n \n\n \nKampstrasse 2 \n\n \nSchul-/Sonnenhofstr. \n\n \nStationstrasse 11 \n\nDatum 10.09.2008 11.09.2008 30.09.2008 \nZeit 15.00 bis 16.00 Uhr 16.15 bis 17.15 Uhr 15.15 bis 16.15 Uhr \nGebüsste/Verzeigte \nTotal \n\n \n3 \n\n \n16 \n\n \n9 \n\n-davon 1 - 5 km/h zu \nschnell (Fr. 40.-- \nBusse) \n\n \n0 \n \n\n \n0 \n \n\n \n0 \n \n\n-davon 6 - 10 km/h zu \nschnell (Fr. 120.-- \nBusse) \n\n \n3 \n \n\n \n11 \n \n\n \n6 \n \n\n-davon 11 - 15 km/h zu \nschnell (Fr. 250.-- \nBusse)  \n\n \n0 \n \n\n \n4 \n \n\n \n2 \n \n\n-davon über 15 km/h zu \nschnell (Verzeigung an \ndas Statthalteramt) \n\n \n0 \n \n\n \n1 \n \n\n \n1 \n \n\nMannstunden  4 4 5 \n \nDie Kantonspolizei kann mit automatischen Kameras ohne Beisein von Personal Geschwindigkeits- und \nVerkehrskontrollen durchführen; dabei werden sämtliche vorbeifahrenden Fahrzeuge erfasst und die \nDaten später ausgewertet. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 23. FEBRUAR 2009 1/2 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \nIm Gegensatz dazu führt die Stadtpolizei die Geschwindigkeitskontrollen mit so genannten Anhalteposten \ndurch. Dabei werden die Fahrzeuglenker, die eine Geschwindigkeitsübertretung begehen, angehalten und \nsofort gebüsst bzw. verzeigt (s. Statistik oben). Die Daten (Fahrzeugtyp, Kontrollschild, gemessene Ge-\nschwindigkeit etc.) werden von Hand in ein Protokoll übertragen. Das bei der Kontrolle verwendete Laser-\nMessgerät ist nicht in der Lage, sämtliche vorbeifahrenden Fahrzeuge zu zählen, weshalb darüber keine \nStatistik besteht. \n \nDie ausgesprochenen Bussen werden alle im Ordnungsbussenverfahren (OBV) erledigt (Barzahlung oder \nEinzahlungsschein), weshalb keine Gebühren anfallen. \n \nZu Frage 2: \nDie Polizei bemüht sich, dass im Moment der Geschwindigkeitsmessung weder das Laser-Messgerät noch \ndie an der Kontrolle beteiligten Polizisten für den Automobilisten sichtbar sind. \n \nZu Frage 3: \nMit der Einführung der Tempo 30-Zonen ist ein weitgehend zonengerechtes und verkehrssicheres Ge-\nschwindigkeitsniveau erreicht worden. \n \nZu diesem Schluss ist bereits die Verkehrstechnische Abteilung der Kantonspolizei in ihrem Bericht vom \n15. Januar 2009 über die Wirksamkeit der Tempo 30-Zonen an der Schul- und Rohrstrasse gelangt. \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nVizepräsident Schreiber \n \n \n \nRobert Welti Daniel Widmer \n \n \nVersand:  \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 23. FEBRUAR 2009 2/2 \n\n\n


text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  14. Juni 2010 \n \n \n \n186 16.04 Gemeindeparlament \n 16.04.22 Postulate \nAntrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Markus Bärtschiger und \nsieben Mitunterzeichnenden über ein Rauchverbot in öffentlichen städtischen Gebäuden \n \n\nAm 23. August 2004 hat der Gemeinderat das von Markus Bärtschiger und sieben Mitunterzeichnenden \neingereichte Postulat über ein Rauchverbot in öffentlichen städtischen Gebäuden mit nachstehendem \nWortlaut an den Stadtrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen: \n \n„Der Stadtrat wird gebeten, in allen der Stadt Schlieren gehörenden Gebäuden ein Rauchverbot zu ver-\nfügen. \n \nBegründung: \n \nRauchen ist eine äusserst ernsthafte Sucht. Trotz diesem Wissen und vielen Franken an Steuergeldern für \nAufklärungskampagnen bzw. Gesetze, tut sich die Stadt Schlieren schwer mit dem Prinzip rauchfreie Ar-\nbeitsplätze und rauchfreie öffentliche Gebäude. Viele Nichtraucher - aber auch mancher Raucher - sind \nfroh, wenn sie nicht dauernd von Rauch bzw. der Versuchung zu rauchen umgeben sind. \n \nEs ist uns bewusst, dass Raucher ihre Abhängigkeit nicht von heute auf morgen verlieren können, es ist \ndarum oft sinnvoll, pro Gebäude einen Raum als Raucherraum zu definieren. Es kann aber nicht angehen, \ndass kurzerhand der „normale“ Pausenraum als Rauchzone deklariert wird. \n \nAusgenommen von diesem Rauchverbot sollen natürlich Privaträume wie Abwartswohnungen usw. sein.“ \n \nDem Gemeindeparlament ist im Sinne von Art. 79 Abs. 2 seiner Geschäftsordnung Bericht zu erstatten \nund die Abschreibung des Vorstosses zu beantragen. \n \n \nBericht an das Gemeinderparlament \n \nTabakrauch ist die führende Ursache von Luftverschmutzung in Innenräumen. Die Einführung rauchfreier \nEinrichtungen dient in erster Linie dazu, Nichtraucherinnen und Nichtraucher vor Tabakrauch zu schützen. \nRepräsentativerhebungen zeigen, dass Passivrauchen weit verbreitet und immer weniger akzeptiert wird. \n \nDer Antrag des Stadtrates vom 20. März 2006 auf Abschreibung des vorliegenden Postulates wurde vom \nGemeinderat abgelehnt; insbesondere wurde in der Diskussion verlangt, dass die Forderung nach rauch-\nfreien Räumen auch ausserhalb des Stadthauses gelten soll. \n \nEin rauchfreies Stadthaus war schon über längere Zeit Gegenstand von Diskussionen. In der Folge hat der \nStadtrat mit Beschluss vom 6. März 2006 das Stadthaus per 1. Mai 2006 zur rauchfreien Zone erklärt. \n \nMittlerweile hat sich im Bereich Tabakprävention und Rauchverbote im öffentlichen Raum (und in Restau-\nrants) auch auf gesetzgeberischer Ebene viel getan. \n \nSeit 1. Juli 2008 gilt im Kanton Zürich gemäss Verordnung über die Bekämpfung des Suchtmittelmiss-\nbrauchs in öffentlichen Gebäuden ein Rauchverbot. Insbesondere fallen darunter auch Gebäude der \nöffentlichen Verwaltung. \n \nHeute ist das Rauchverbot in den Räumen der Stadt Schlieren umgesetzt. Im Stadthaus und in den \nübrigen durch die Verwaltung genutzten, geschlossenen Räumen herrscht ein generelles Rauchverbot. \nGemäss § 2 der Verordnung über die Bekämpfung des Suchtmittelmissbrauchs in öffentlichen Gebäuden \nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 14. JUNI 2010 1/2 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \nist das Rauchen im Freien und in abgetrennten, ausreichend belüfteten Räumen gestattet. Im Haus für \nBetagte Sandbühl und im Feuerwehrdepot ist je ein als solcher gekennzeichneter Raucherraum mit \nAbluftventilation eingerichtet. Für die Schulhäuser gilt das Rauchverbot auf der gesamten Anlage. Bei \nRäumlichkeiten, die an Private vermietet werden, gelten vereinzelte, teilweise aus Gründen des Brand-\nschutzes veranlasste Rauchverbote. \n \nDas Rauchverbot in den öffentlichen Gebäuden der Stadt Schlieren wird sehr gut befolgt. Der Stadtrat ist \nsich aber bewusst, das einzelne Mitarbeiter bzw. Besucher der städtischen Gebäude ab und an das \nRauchverbot umgehen. Die Mitarbeiter der Stadt, das Kader bzw. der Stadtrat weisen diese Personen auf \nihr Fehlverhalten hin. Der Stadtrat setzt darauf, dass dieses stetige Ermahnen eine nachhaltige Wirkung \nzeigt und Bussen oder ähnliche Zwangsmassnahmen zum jetzigen Zeitpunkt nicht nötig sind. \n \n \nDas Anliegen des Postulates ist damit erfüllt, der Vorstoss kann abgeschrieben werden. \n \n \nAntrag an das Gemeindeparlament \n \nDas Postulat von Markus Bärtschiger und sieben Mitunterzeichnenden über ein Rauchverbot in öffentli-\nchen städtischen Gebäuden wird im Sinne von Art. 79 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Gemeindepar-\nlamentes als erledigt abgeschrieben. \n \n \nReferentin des Stadtrates Bea Krebs \n\nRessortvorsteher-Stv. Sicherheit und Gesundheit \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nToni Brühlmann Hansruedi Kocher \n \n \nVersand: 17. Juni 2010 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 14. JUNI 2010 2/2 \n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 21. MÄRZ 2005 1/2 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  21. März 2005 \n \n \n \n50 10 Finanzen \n  10.06 Jahresrechnungen, Inventare \nVorlage Nr. 4/2005: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Jahresrechnung 2004 \n \n\nReferent des Stadtrates Toni Brühlmann, Ressortvorsteher Finanzen und \nLiegenschaften \n\n \n \nDie Jahresrechnung 2004 schliesst mit einem Aufwandüberschuss von rund 2,56 Mio. Franken ab. Der \nVoranschlag rechnete mit einem Aufwandüberschuss von 2,77 Mio. Franken. Somit resultiert im Gesamt-\nergebnis eine Verbesserung von rund 210’000 Franken. Effektiv ist das Gesamtergebnis jedoch wesentlich \nerfreulicher. Bereits im Voranschlag war eine zusätzliche, d. h. freiwillige Abschreibung des Verwaltungs-\nvermögens von 2,7 Mio. Franken enthalten. Zusätzlich konnte ein nicht budgetierter Buchverlust von \nknapp 5 Mio. Franken aus der Laufenden Rechnung finanziert werden. Er entstand aus der bei der Bud-\ngetierung nicht voraussehbaren und 2004 vollzogenen Übertragung der Liegenschaft Feldstrasse 19/21 an \ndie GEWOBAG. \n \nVerbesserungen gegenüber dem Voranschlag waren vor allem bei folgenden Posten zu verzeichnen: \n \n2,33 Mio. Franken aktive Steuerausscheidungen \n1,99 Mio. Franken Grundstückgewinnsteuern \n1,95 Mio. Franken Steuereinnahmen aus dem Rechnungsjahr \n1,05 Mio. Franken passive Steuerausscheidungen \n \nDen unerwarteten Mehrerträgen standen auch Mindereinnahmen und Mehrausgaben gegenüber. Sie \nverteilen sich auf folgende Hauptposten: \n \n2,39 Mio. Franken Steuereinnahmen aus den Vorjahren \n1,67 Mio. Franken höhere wirtschaftliche Hilfe \n \nÜber alles gesehen schliesst die Rechnung insgesamt 5,18 Mio. Franken besser ab als budgetiert. \nZusätzlich enthält sie Einlagen in die Ausgleichskonti der Globalbudgets von knapp 700'000 Franken. \n \nDie Investitionsrechnung weist Nettoinvestitionen von rund 7 Mio. Franken (Budget 12,4 Mio. Franken) \naus. Gegenüber der Planung haben sich verschiedene Bauvorhaben verzögert. \n \nDer Anhang zur Jahresrechnung gibt Aufschluss über wesentliche Kreditüberschreitungen und Minderer-\nträge sowie über wesentliche Mehrerträge und Minderausgaben. Er enthält die nötigen Begründungen und \nErklärungen. \n \n \nAntrag des Stadtrates \n \n1. Die Jahresrechnung 2004 mit folgenden Endzahlen wird genehmigt: \n \n 1.1 Laufende Rechnung \n  Aufwand Fr. 110’990’867.99 \n  Ertrag Fr. 108’423'581.16 \n  Aufwandüberschuss Fr. 2’567’286.83 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 21. MÄRZ 2005 2/2 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n 1.2 Investitionsrechnung Verwaltungsvermögen \n  Ausgaben Fr. 11’745’371.95 \n  Einnahmen Fr. 4‘711‘873.95 \n  Nettoinvestition Fr. 7‘033’498.00 \n \n\n1.3 Investitionsrechnung Finanzvermögen \nAusgaben Fr. 2’001‘600.00 \nEinnahmen (Abgabe Liegenschaft Feldstr. 19/21) Fr. 6’967'663.55 \nEinnahmenüberschuss (Abnahme Finanzvermögen) Fr. 4'966’063.55 \n \n\n 1.4 Bilanz \n  Aktiven Fr. 95’915'457.03 \n  Passiven Fr. 70’136'509.91 \n  Eigenkapital Fr. 25’778'947.12 \n \n \n2. Der vorstehende Beschluss fällt in die abschliessende Zuständigkeit des Gemeinderates. \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n\n  \n \n \n\n Peter Voser Peter Hubmann \n \nVersand:  \n \n\n\n


text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  7. April 2008 \n \n \n \n113 16.04 Gemeinderat \n 16.04.24 Kleine Anfragen \nBeantwortung Kleine Anfrage Markus Hof über Aufsicht, Bewilligung, Rückbau \n \n\nAm 14. Februar 2008 ist von Markus Hof eine Kleine Anfrage mit dem nachstehenden Wortlaut eingegan-\ngen: \n \n„Die Besitzerin der Liegenschaft Engstringerstrasse 30 und ihr Lebenspartner traten mit der Bitte an mich \nheran, gestützt auf den kantonalen Ombudsmann und den Stadthalter, um Aufklärung verschiedener \nVorfälle aus der Stadtverwaltung. Im Auftrag dieser Bürger, stelle ich Fragen nach beschriebenen Vor-\nfällen, um welche der Stadtrat gebeten wird, diese öffentlich zu beantworten. \n \n5. Historie (Aufsicht, Bewilligung, Rückbau) \n \nDas Restaurant Grotto Costine an der Engstringerstrasse Ecke Mattenweg, hat gemäss Baubewilligung \nvom 11.07.1988 nicht die heute vorhandenen Parkplätze bewilligt. Im gegenseitigen Einvernehmen mit \nden 10 Strasseneigentümern und der damaligen Grundstückbesitzerin Frau Berta Thomma Kataster 5129, \nwurden hinter dem Haus 3 Parkplätze, senkrecht zum Mattenweg und neben dem Haus 2 Parkplätze be-\nwilligt. Heute werden wesendlich mehr Parkplätze angeboten. Zudem wurde zum Nachteil des Grund-\nstückes 5404 und in Abwesenheit von Frau Huwyler, im Sept. 1990 die Fahrverbotstafel von der Stadt-\npolizei Schlieren zusammen mit Herrn Johner an das hinten angrenzende Grundstück verschoben, um den \nBesuchern des Restaurants den Zutritt, ohne eine Verzeigung zu riskieren, zu ermöglichen. Die Verschie-\nbung der Fahrverbotstafel geschah ohne Einwilligung der Strasseneigentümer. \n \nFrage 5a \nWurde für die Änderung der heutigen Parkplatzsituation vom Hauseigentümer, oder vom Restaurant \nGrotto Costine (Pächter Herr Johner) eine Baueingabe gemacht? Wenn ja, wann? \n \nFrage 5b \nWer hat die heute vorhandenen Parkplätze bewilligt? \n \nFrage 5c \nSind die Anwohner der Privatstrasse in eine allfällige Bewilligung einbezogen worden, wie es 01.06.1988 \n(Unterschriftsdatum) der Fall war? \n \n(Zustimmung der 10 Eigentümer der Strasse ist erforderlich, da Strassenschäden grundsätzlich von den \nStrasseneigentümern zu gleichen Teilen getragen werden müssen). \n \nSollte keine neuere Baubewilligung vorhanden sein, sind unten weitere Fragen. \n \nFrage 5d \nWeshalb wird nicht darauf geachtet, dass die Baubewilligung eingehalten wird? \n \nFrage 5e \nAus welchem Grund werden Anzeigen hinsichtlich der unbewilligten Parkplatzänderungen nicht Verwal-\ntungsrechtlich geahndet? \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 7. APRIL 2008 1/3 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \nFrage 5f \nWann wird der ursprünglich bewilligte Zustand der Parkplätze wieder hergestellt? \n \nFrage 5g \nWie nimmt der Stadtrat heute zum Verstellen dieser Tafel auf Privatgrundstücken Stellung? \n \nFrage 5h \nWer übernimmt die Kosten der Strassenschäden, und Grundeigentumsschäden der Nachbarliegen-\nschaften, welche durch die übermässige Nutzung der Restaurantbesucher (zu viele, nicht bewilligte \nParkplätze und durch die Stapo verschobene Fahrverbotstafel) verursacht wurden?“ \n \n \nAntwort des Stadtrates \n \nBasierend auf den Baubewilligungen vom 11. Juli 1988 und vom 3. Dezember 1992 sowie einer Besichti-\ngung vor Ort ist die Parkplatzsituation analysiert und mit den bewilligten Plätzen verglichen worden. \n \nZu Frage 5a: \n \nJa, mit Beschluss der Bausektion vom 3. Dezember 1992 bewilligt. \n \nZu Frage 5b: \n \nDie heutige Situation entspricht der Bewilligung von 1992, mit Ausnahme eines Normalparkplatzes, der in \nzwei Smart-Parkplätze umgewandelt worden ist. Die Eigentümer sind mit Schreiben vom 2. April 2008 auf \ndiesen Umstand aufmerksam gemacht worden. Den Eigentümern bleibt die Möglichkeit auf den - im Jahre \n1992 bewilligten - Stand zurückzukehren (d.h. teilweise neu markieren) oder ein Baugesuch - im ordentli-\nchen Verfahren - einzureichen. \n \nZu Frage 5c: \n \nSiehe Antwort zu Frage 5b. \n \nZu Frage 5d: \n \nSiehe Antwort zu Frage 5e. \n \nZu Frage 5e: \n \nEs sind keine diesbezüglichen Anzeigen bekannt. \n \nZu Frage 5f: \n \nWird der Zustand „Baubewilligung 1992“ wieder hergestellt, sind die Arbeiten (Neumarkierung) im 2. Quar-\ntal 2008 abgeschlossen. Wird ein entsprechendes Baugesuch für die Unterteilung eines bestehenden \nNormalparkplatzes eingereicht sind die Arbeiten - wenn dazu keine Rekurse eingehen - bis im 4. Quartal \n2008 abgeschlossen. \n \nZu Frage 5g: \n \nDie Restaurantbesucher sind berechtigt, die Privatstrasse bis zum offiziellen Parkplatz des Restaurants zu \nbefahren. Um Missverständnisse und Unbill bei der Parkplatzzufahrt zu eliminieren, ist in Absprache mit \nder Stadtpolizei die Tafel „Fahrverbot/Privatstrasse“ an die östliche Grundstückgrenze Kat.-Nr. 5129 ver-\nschoben worden. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 7. APRIL 2008 2/3 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \nZu Frage 5h: \n \nDa es sich um eine Privatstrasse handelt, sind die Kosten für Unterhalt und allenfalls den Neubau gemäss \ngeltendem Kostenschlüssel (Miteigentum an der Privatstrasse) zu tragen. Mehr- oder Mindernutzungen, \ndie nicht im Kostenschlüssel explizit erwähnt sind, können nicht geltend gemacht werden. \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nStadtpräsident Schreiber \n \n \n \nPeter Voser Daniel Widmer \n \n \nVersand: 10. April 2008 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 7. APRIL 2008 3/3 \n\n\n


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Kleine Anfrage

text: \nSarah Imp\nCVP/EVP\n\nQ,molf1~.1~Irllmlnt .Schlleran .\nQ·Nr. AwNr, A/OP\n\nusmo\n~\n\ni)\n\nFœ~tion !: 2.'8. Juli 2016\nKopl~· I\n\nI\n\nchlieren, 25. Juli 2016\n\nKleine Anfrage\n\nAm 5. Juli 2016 wurde ein Schreiben der Schule Schlieren versandt. Es handelt sich\num allgemeine Informationen betreffend der Änderung ab dem Schuljahr 2017/2018\ninfolge der Fertigstellung des Schulhauses Reitmen.\n\nAm selben Tag, in einem zweiten Couvert, haben diverse Familien, welche Kinder in\neiner Klasse haben die von einem Wechsel in das Schulhaus Reitmen betroffen sind,\nein weiteres relativallgemeines Schreiben erhalten. In diesem Schreiben heisst es\nunter anderem: Ihr Kind ist einer Klasse zugeteilt, die auf Schuljahresbeginn\n2017/2018 ins Reitmen zügeln wird. Die Mitteilung hat Verwirruñg ausgelöst.\n\nMeine Fragen:\n\n1. Wie viele Familien wurden mit zwei Briefen angeschrieben?\n\n2. Wie viele Rückfragen kamen, betreffend der Formulierung "Ihr Kind wird ins\nSchulhaus Reitmen zügeln", da es sicher mehrere Familien gibt die Kinder in\nderselben Schuleinheit, in verschiedenen Klassen haben?\n\n3. Hätte man die Portokosten nicht einsparen können, wenn die Briefe bei Beginn\ndes Schuljahres 2016/2017 den Kindern mitgegeben worden wären? Es dauert noch\nüber ein Jahr bis zum Umzug und die Eltern wüssten auch sofort, welches Kind ins\nReitmen zügeln muss oder auch darf.\n\n\n


Antrag auf Abschreibung

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6- Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.ch\n\nProtokollauszug\n12. Sitzung vom 14. Juni 2023\n\nStadt\nSchlieren\n\n137/2023 6.3.2.1 Postulat von Kushtrim Aziri betreffend "Sicherheit Brandstrasse"\nAntrag auf Abschreibung\n\n1. Postulat\n\nAm 29. Juni 2021 ist das folgende Postulat von Gemeindeparlamentarier Kushtrim Aziri eingegangen\nund am 27. September 2021 vom Gemeindeparlament an den Stadtrat überwiesen worden.\n\nDer Stadtrat wird gebeten, zu prüfen, ob an der Brandstrasse folgende Sicherheitsvor\nkehrungen eingeführt werden könnten:\n\n- Tempo 50 in Tempo 30 zu ändern.\n\nAlternativ:\n\n- Fussgängerstreifen einzuführen und das Sichtfeld für aus den Parkzonen ausfahrende\nFahrzeuge zu verbessern.\n\nBegründung:\nIn den letzten Jahren konnte sich auszeichnen, dass an der Brandstrasse viele Miet-,\nEigentumswohnungen und Gewerbeflächen gebaut und genutzt wurden & werden. Ei\nnige Automobilunternehmen, Restaurants, ein Fitnesszentrum, mehrere Firmen und be\nwohnte Miet- und Eigentumswohnungen führen dazu, dass die Brandstrasse viel be\nfahren und genutzt wird.\n\nEs lässt sich feststellen, dass die südlich der Brandstrasse eng aneinander angelegten\nParkplätze dafür sorgen, dass ausfahrende Autofahrer in brenzlige Situationen mit vor\nbeifahrenden Fahrzeugen geraten. Dies da die befahrene Südseite der Brandstrasse\nden Umständen entsprechend eng ist und das Sichtfeld aufgrund der vielen aneinander\ngeparkten Fahrzeuge für ausfahrende Fahrer eingeschränkt wird.\n\nWeiter resultieren die gegenwärtige 50-Zone und die fehlenden Fussgängerstreifen da\nrin, dass zu Stosszeiten die Strasse schlecht überquert werden kann. Im Lichte der\ngrossflächigen Gewerbeflächen und der vielen Wohnungen, die sich an der Brand\nstrasse befinden, scheinen die gegenwärtigen Sicherheitsvorkehrungen nicht zu genü\ngen. Die Brandstrasse wird an Wichtigkeit nicht verlieren, da diese direkt an der Gold\nschlägi- und Engstringerstrasse angebunden ist und daher sind weitere Sicherheitsvor\nkehrungen nötig.\n\n6.3.2.1 /2021-5891 Seite 1 von 3\n\n\n\na\n\n2. Bericht an das Gemeindeparlament\n\n2.1. Ausgangslage\n\nMit den neuen Überbauungen an der Brandstrasse fand in Schlieren ein hohes Bevölkerungswachs\ntum statt und die Gegend wandelte sich vom Industrie- in ein modernes Wohnquartier. Damit änder\nten sich auch die Ansprüche an die Verkehrswege.\n\nDie vorhandenen Ein- und Ausfahrten sowie die Parkplatzanordnungen sind nicht mehr zeitgemäss\nund für den Langsamverkehr gefährlich. Der Grossteil der Parkplätze gehört privaten Eigentümern\nund wurde zum Zeitpunkt der baurechtlichen Prüfung genehmigt. Unter den bestehenden Voraus\nsetzungen sind die Markierung eines Fussgängerstreifens sowie eine Verbesserung des Sichtfelds\nnicht möglich. Auch die Kantonspolizei Zürich bewilligt unter diesen Umständen keinen Fussgänger\nstreifen.\n\n2.2. Tempo-30-Zone\n\nDer Stadtrat befürwortet in den Wohnquartieren Tempo-30-Zonen und gab der Verwaltung bereits\nden Auftrag, Tempo 30 zu signalisieren und die Planungsarbeiten für die Gestaltung der Tempo-30-\nZone vorzunehmen. Diese Planungsarbeiten sind zwischenzeitlich abgeschlossen. Die Neugestal\ntung der Brandstrasse mit Tempo 30 berücksichtigt sämtliche Verkehrsteilnehmende und beachtet\nAspekte wie die Erhöhung der Wohn- und Lebensqualität, Lärmreduktion oder Steigerung der Si\ncherheit. Auch im kommunalen Richtplan Verkehr ist eine Temporeduktion vorgesehen.\n\nIn den Gesprächen mit den Verkehrsbetrieben Zürich (VBZ) stellte sich jedoch heraus, dass im Falle\neiner Einführung von Tempo 30 die Buslinie 317 den Fahrplan nicht mehr einhalten kann. Der Zeit\nverlust ist zu hoch, als dass die Anschlüsse gewährleistet werden könnten. Begründet wird dies mit\ndem hohen Verkehrsaufkommen zu den Hauptverkehrszeiten am Morgen und am späten Nachmit\ntag sowie mit dem Fahrzeitverlust durch die Temporeduktion. Um die Anschlüsse der Buslinie 317\nzu gewährleisten, müsste entweder die aktuelle Verkehrssituation mit den häufigen Staus im Zent\nrum von Schlieren und bei der Engstringerkreuzung gelöst werden oder ein zusätzliches Fahrzeug\neingesetzt werden. Letzteres würde zusätzliche Kosten in der Höhe von ca. Fr. 70'000.00 pro Jahr\nauslösen. Als kostengünstigste Variante empfiehlt die VBZ, das zusätzliche Fahrzeug in der Fahr\nplanvernehmlassung 2025/2026 zu beantragen.\n\n3. Erwägungen\n\nUnter diesen Bedingungen erachtet der Stadtrat die Einführung der Tempo-30-Zone als verfrüht.\nZudem soll eine rechtliche Auseinandersetzung mit den VBZ verhindert werden. Der Stadtrat wird\nsich im Fahrplanvernehmlassungsverfahren 2025/2026 dafür einsetzen, dass ein zusätzliches Fahr\nzeug eingesetzt wird. Die Umsetzung sei gemäss VBZ bereits im Dezember 2024 möglich. In der\nZwischenzeit wird der Prozess zur Einführung der Tempo-30-Zone weitergeführt, sodass zum er\nwähnten Zeitpunkt die Einführung rasch umgesetzt werden kann.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen:\n\nDas Postulat von Kushtrim Aziri betreffend "Sicherheit Brandstrasse" wird im Sinne von § 92\nder Geschäftsordnung des Gemeindeparlaments als erledigt abgeschrieben.\n\n6.3.2.1 /2021-5891 Seite 2 von 3\n\n\n\n2. Mitteilung an\n- Rixhil Agusi\n\nGemeindeparlament\nAbteilungsleiter Sicherheit und Gesundheit\nAbteilungsleiter Bau und Planung\nAbteilungsleiter Werke, Versorgung und Anlagen\nArchiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat Schlieren\n\n<1se»a"\n\n6.3.2.1 I 2021-5891\n\nr\ni¡,.\n\nJanine Bron\nStadtschreiberin\n\nSeite 3 von 3\n\n\n


Vorlage

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6- Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@sch lieren. ch\n\nProtokollauszug\n6. Sitzung vom 27. März 2024\n\nStadt\nSchlieren\n\n62/2024 9.0.4\n\nReferentin des Stadtrats:\n\nJahresabschluss 2023\nVorlage Nr. 4/2024: Antrag des Stadtrats auf Genehmigung der Jah-\nresrechnung 2023\n\nManuela Stiefel\nRessortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften\n\nBei der Behandlung dieses Geschäfts wirkt Oliver Küng, Abteilungsleiter Finanzen und Liegen\nschaften, mit.\n\nWeisung\n\n1. Ausgangslage\n\nDie Jahresrechnung 2023 schliesst mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 132'804.25 ab. Das\nBudget rechnete mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 1'987'000.00. Somit resultiert ein um rund\n1.854 Mio. Franken besseres Gesamtergebnis.\n\nDie allgemeinen Gemeindesteuern sind gegenüber dem Budget um rund 7.4 Mio. Franken höher.\nEs resultiert eine Steuerkraft von 3'519 Franken pro Einwohnerin und Einwohner (prov.). Durch die\nhöhere Steuerkraft von Schlieren resultiert ein um rund 6.3 Mio. Franken tieferer Ressourcenzu\nschuss aus dem Finanzausgleich. Bei den Grundstückgewinnsteuern wurden rund 1.5 Mio. Fran\nken weniger veranlagt.\n\nPositive Abweichungen gegenüber dem Budget sind unter anderem bei folgenden Positionen zu\nverzeichnen:\n\n4.370 Mio. Franken Gaseinkauf (saldoneutral)\n3.344 Mio. Franken Einkommenssteuern natürlicher Personen\n3.084 Mio. Franken Gewinnsteuern juristischer Personen\n1.759 Mio. Franken Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe (netto)\n1.524 Mio. Franken Quellensteuern natürliche Personen\n1.126 Mio. Franken Gebühreneinnahmen Wasser (saldoneutral)\n1.079 Mio. Franken Personalaufwand (inkl. Mehrleistungen Personal)\n0.837 Mio. Franken Sach- und übriger Betriebsaufwand\n0.579 Mio. Franken Gewinnanteil ZKB\n0.405 Mio. Franken Beiträge an den ZVV\n\nNegative Abweichungen gegenüber dem Budget sind unter anderem bei folgenden Positionen zu\nverze ich nen:\n\n6.329 Mio. Franken Ressourcenausgleich Finanzausgleich\n2.716 Mio. Franken Gasverkauf (saldoneutral)\n1.524 Mio. Franken Grundstückgewinnsteuern\n\n9.0.4 1 2023-223 Seite 1 von 3\n\n\n\n1.261 Mio. Franken Pflegefinanzierung Alters- und Pflegeheime (netto)\n0.654 Mio. Franken Asylwesen\n0.626 Mio. Franken Pflegefinanzierung ambulante Krankenpflege (netto)\n0.495 Mio. Franken Sonderschulung (netto)\n0.411 Mio. Franken Kapitalsteuern juristischer Personen\n0.359 Mio. Franken Aktivierbare Eigenleistungen Bau und Planung\n\nDie einfache Staatssteuer hat im Rechnungsjahr zu einem Ertrag von 55.7 Mio. Franken (Budget\n54.8 Mio. Franken) geführt. Die Nettoinvestitionen in das Verwaltungsvermögen belaufen sich auf\nrund 12.1 Mio. Franken (Budget 25.9 Mio. Franken), jene in das Finanzvermögen auf netto 0.3 Mio.\nFranken. Die Selbstfinanzierung beträgt 10 Mio. Franken (Budget 6.4 Mio. Franken) und der Selbst\nfinanzierungsgrad liegt bei 82.6 % (Budget 24.7 %). Der Finanzierungsfehlbetrag beläuft sich in der\nFolge auf 2.1 Mio. Franken und die Nettoschuld pro Einwohnerin und Einwohner steigt auf\nFr. 2'052.00 (Vorjahr Fr. 1'971.60). Die Eigenkapitalquote erreicht 43.2 % gegenüber 43.1 % im Vor\njahr. Der Bilanzüberschuss (zweckfreies Eigenkapital) beträgt nach Verbuchung des Aufwandüber\nschusses 146.247 Mio. Franken.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen:\n\n1.1. Die Jahresrechnung 2023 der Stadt, welche folgende Eckdaten aufweist, wird genehmigt.\n\nErfolgsrechnung Gesamtaufwand Fr. 197'648'457.88\nGesamtertrag Fr. 197'515'653.63\nAufwandüberschuss Fr. 132'804.25\n\nInvestitionsrechnung VV Ausgaben Verwaltungsvermögen Fr. 13'376'927.30\nEinnahmen Verwaltungsvermögen Fr. 1'260'262.84\nNettoinvestitionen VV\n\nFr. 12116'664.46(Ausgabenüberschuss)\n\nInvestitionsrechnung FV Ausgaben Finanzvermögen Fr. 275'248.50\nEinnahmen Finanzvermögen Fr. 21'853.90\nNettoinvestitionen FV\n\nFr. 253'394.60(Ausgabenüberschuss)\n\nBilanz Bilanzsumme Fr. 375'025'193.86\n\n1.2. Der Aufwandüberschuss der Erfolgsrechnung wird dem Bilanzüberschuss zugewiesen.\nDadurch vermindert sich der Bilanzüberschuss auf Fr. 146'246'561.41.\n\n2. Die Sonderrechnungen 2023 der Stadt werden genehmigt.\n\n9.0.4 I 2023-223 Seite 2 von 3\n\n\n\n3. Mitteilung an\n- Gemeindeparlament\n- Rechnungsprüfungskommission\n- Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat Schlieren425Markus rtsch?\nsent«rta."?T\n\n9.0.4 I 2023-223\n\nIJManine Bron\nl Stadtschreiberin\n\nSeite 3 von 3\n\n\n