parent_type: affair

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text: \nStadtrat\n. Freiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\npraesidiales@schlieren.zh.ch\n\nProtokollauszug\n23. Sitzung vom 2. Dezember 2013\n\nStadt\nSchlieren\n\n328/2013 28.03.318.2 Pflegewohnung Bachstrasse 1\nVorlage Nr. 24/2013:Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der\nBauabrechnung für den Innenausbau und die Möbilierung der\nPflegewohnung Bachstrasse\n\nReferentin des Stadtrates Manuela Stiefel,\nRessortvorsteherin Finanzen und\nLiegenschaften\n\nDas Gemeindeparlament hat am 9. August 2010 für den Innenausbau und die Möblierung der\nPflegewohnung Bachstrasse 1 einen Kredit von Fr. 1'770'000.-- genehmigt. Am 13. Februar 2011\nhaben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger zusätzlich den Mietvertrag für die Benutzung von\n31Wohneinheiten und der Pflegewohnung (Rohbau) gutgeheissen. Da die Spitex entgegen der\nursprünglichen Planung nicht in der Bachstrasse untergebracht wurde, resultierten für das Projekt\nMehrkosten, die durch einen Zusatzkredit abgedeckt werden mussten.\n\nDieWohneinheiten sowie die Pflegewohnung wurden durch die Alfred Müller AG, Baar als Inves\ntorin erstellt. Der Ausbau und die Einrichtung der Pflegewohnung richteten sich weitgehend nach\nden in der Praxis bewährten Ausbaustandards der Pflegewohnungen Mühleacker und Giardino.\nDurch eine sorgfältige und umfassende Planung wurden den Ansprüchen und Bedürfnissen der zu\nkünftigen Bewohnerinnen und Bewohner sowie optimalen betrieblichen Strukturen Rechnung ge\ntragen. Das Bauwerk wurde von 2012 bis 2013 ausgeführt und per 1. Juli 2013 dem Betrieb über\ngeben.\n\nDie Bauabrechnung ergibt folgendes Ergebnis:\nBKP Bereich Kostenvor\n\nanschlag\nFr.\n1'098'036.00\n\n43'200.00\n340'848.00\n\n1'482'084.00\n193'000.00\n94'916.00\n\nBKP 2\nBKP4\nBKP5\nZwischentotal\nBKP9\nBauherrenreserve\nTotal Kostenvoranschlag\n\nGebäude\nUmgebung\nBaunebenkosten\n\nMobiliar\n\n1'770'000.00\n\nAbrechnung\nProjektierungskredit genehmigt durch den Stadtrat am 19. April 2010\nKredit genehmigt durch das Gemeindeparlament am 9. August 2010\nBauteuerung 1.5% aus Baukredit\nZusatzkredit genehmigt durch den Stadtrat am 24. Juni 2013\nTotal bereinigter massgebender Kredit\nTotal Bauabrechnung netto\nTotaI Kreditunterschreitung\n\nST.28.03.318.2 /2013-168\n\nBau\nAbrechnung\nFr.\n1'185'766.00\n\n10'237.25\n411'797.65\n\n1'607'800.90\n293'252.70\n91'359.50\n\n1'992'413.1o\n\nDifferenz\n\nFr.\n87'730.00\n-32'962.75\n70'949.65\n125'716.90\n100'252.70\n-3'556.50\n\n222'413.10\n\nFr.\n80'000.00\n\n1'770'000.00\n26'550.00\n135'000.00\n\n2'011'550.00\n1'992'413.10\n\n19'136.90\n\nSeite 1 von 2\n\n\n\nBei einzelnen BKP Positionen sind Mehr- und Minderaufwendungen entstanden:\n\nBereich/BKP\nGebäude\nBKP 2\n\nMehr+/Minderkosten - Fr.\n+87'730.00\n\nBegründung\nInnenausbauten verteuerten sich in Bezug auf\nBeleuchtung, Wände sowie zusätzliche\nFluchtwegsicherung. Storen auf Dachterrasse.\n\nUmgebung\nBKP4\n\n-32'962.75 Dank guten Verhandlungen hat der\nGeneralunternehmer diverses übernommen\n\nBaunebenkosten\nBKP 5\n\n+70'949.65 Honorare Architekt und Fachplaner für Bestellungs\nbzw. Konzeptänderung (Spitex). Bemusterungen mit\nVariantenpräsentationen.\n\nMobiliar\nBKP9\n\n+100'252.70 Ungenaue Ausgangslage durch Besteller im Bereich\nKleininventar wie Geschirr, Bettwäsche,\nBlutdruckmesser. Behälter- und Schrankmöbel,\nspezielle Medikamentenschränke, zusätzliche\nPersonalqarderoben,\n\nDie Abrechnung ist in Ordnung und kann genehmigt werden.\n\nAntrag an das Gemeindeparlament:\n\n1. Die Bauabrechnung im Betrag von Fr. 1'992'413.10 für den Innenausbau und die Möblierung\nder Pflegewohnung Bachstrasse wird genehmigt.\n\n2. Dieser Beschluss wird in abschliessender Zuständigkeit des Gemeindeparlamentes gefasst.\n\n3. Mitteilung an\n- Gemeindeparlament\n- Ressortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften\n- Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\n~ /ú~ ,\nl ·dH·~ngn ieronyrru\nStadtschreiberin\n\nST.28.03.318.2 / 2013-168 Seite 2 von 2\n\n\n


Kleine Anfrage

text: \nThomas Grädel \n\nGemeinderat SVP \n\n \n\n \n\n Gemeindeparlamentspräsidentin \n\n Ratssekretariat   l \n\n Stadtverwaltung \n\n 8952 Schlieren \n\n \n\n \n\nSchlieren, 27. März 2024 \n\n \n\n \n\n \n\nKleine Anfrage zur Neubewertung von Liegenschaften und Festsetzung der Eigenmietwerte ab 2025 \n\n \n\n \n\nDer Regierungsrat des Kantons Zürich hat die Vernehmlassung zur Weisung des Regierungsrates an die \n\nSteuerbehörden über die Bewertung von Liegenschaften und die Festsetzung der Eigenmietwerte ab der \n\nSteuerperiode 2025 gestartet. Letztmals wurden die Liegenschaften im Kanton Zürich im Jahr 2009 für \n\nSteuerzwecke geschätzt. Aufgrund der Preisentwicklung auf dem Immobilienmarkt ist davon auszugehen, dass \n\nviele Liegenschaften mit einem Vermögenssteuerwert und Eigenmietwert in der Steuererklärung berücksichtigt \n\nsind, die den bundesrechtlichen Vorgaben nicht mehr genügen. \n\nDer Regierungsrat geht von einem mittleren Anstieg des Vermögenssteuerwertes von rund 50% und des \n\nEigenmietwertes von rund 10% aus (vgl. Regierungsratsbeschluss vom 24.01.2024, S.5). \n\nIn diesem Zusammenhang bitten wir den Stadtrat, die folgenden Fragen zu beantworten: \n\n- Mit wie viel Mehreinnahmen rechnet der Stadtrat aufgrund der Neubewertungen? \n\n- Wenn noch keine Einschätzung vorhanden ist, wann wird eine solche vorliegen? \n\n- Ist es richtig, dass diese Mehreinnahmen bislang nicht im Finanzplan der Stadt Schlieren berücksichtigt \n\nsind? \n\n- Wenn dem so ist, wann werden diese Mehreinnahmen in den Finanzplan einfliessen? \n\n \n\nFür die Beantwortung der Fragen durch den Stadtrat bedanken wir uns im Voraus bestens. \n\n \n\n \n\nFreundliche Grüsse \n\n \n\nThomas Grädel    \n\nGemeinderat SVP Schlieren  \n\n\n


text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\npraesidiales@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n21. Sitzung vom 4. November 2013\n\n298/2013 33.03.009 604 Badener-/Zürcherstrasse S-3, Strassensanierung, Neubau Ka\nnalisation und Werkleitungen, Vollausbau Knoten Flöhreben und\nStorchenstrasse\nVorlage Nr. 20/2013: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der\nBauabrechnung\n\nReferent des Stadtrates: Jean-Claude Perrin\nRessortvorsteher Bau und Planung\n\nWEISUNG\n\nAusgangslage Projekt Kanton\n\nDer Kanton Zürich hat in den Jahren 2008 bis 2010 die Zürcher- und die Badenerstrasse saniert\nund je eine Fahrspur pro Richtung als Busspur ausgebaut. Ausgenommen wurde das Stadtzentrum\nzwischen der Graben- und der Bachstrasse.\n\nProjektbeteiligung Schlieren, Strassenbau, Kompetenz Stadtrat Schlieren\n(Stadtratsbeschlüsse Nr. 54 vom 3. März 2008 und Nr. 155 vom 18. Mai 2009, als gebundene Aus\ngaben im Sinne von § 121 des Gemeindegesetzes und §43 der Gemeindeordnung)\n\nIn den Einmündungsbereichen von Gemeindestrassen in die Zürcher- und die Badenerstrasse wur\nden Anpassungen an den Trottoirüberfahrten vorgenommen und zudem die Strassenbeläge erneu\nert.\n\nProjektbeteiligung Schlieren, Werkleitungen und Kanalisation, Kompetenz Stadtrat Schlieren\n(Stadtratsbeschlüsse Nr. 54 vom 3. März 2008 und Nr. 155 vom 18. Mai 2009, als gebundene Aus\ngaben im Sinne von § 121 des Gemeindegesetzes und §43 der Gemeindeordnung)\n\nDie Kanalisation in der Zürcherstrasse und die daran anschliessenden Leitungen in der Sonnenhof\nund der Grabenstrasse waren in einigen Leitungsabschnitten hydraulisch überlastet. In diesen Ab\nschnitten mussten gemäss Massnahmenplanung des Generellen Entwässerungsplanes (GEP) die\nLeitungskaliber vergrössert, d.h. die Leitungen ersetzt werden. Die Stadt Schlieren ist gemäss Ver\nfügung der Baudirektion des Kantons Zürich vom 1. September 2006 zur Umsetzung dieser Mass\nnahmen verpflichtet. Ebenfalls im Rahmen der Umsetzung des GEP wurden bei den privaten Lie\ngenschaftskanalisationsanschlüssen Zustandsuntersuchungen durchgeführt und die erforderlichen\nSanierungen überwacht (die Sanierungskosten selber gehen zulasten der jeweiligen Liegen\nschaftseigentümer).\n\nIn Absprache mit der Abteilung Werke, Versorgung und Anlagen wurden entlang der Zürcher-/ Ba\ndenerstrasse die Gas- und Wasserleitungen nicht generell ersetzt. Dies im Hinblick auf die Realisie\nrung einer Stadtbahn und den damit verbundenen, ohnehin notwendigen umfangreichen Anpas\nsungen an den Werkleitungen.\n\nGeplant waren einzig der Ersatzneubau einer Wasserleitungsquerung (Baulänge ca. 40 m) im Be\nreich der Zürcherstrasse 74 und der Ersatz von ca. 10 Schieberkreuzen (Anschlüsse Sonnenhof-,\nBäcker- und Flöhrebenstrasse) sowie 8 Hydranten. Dies wurde auch so realisiert.\n\nST.33 03 009 I 2013-969 Seite 1 von 5\n\n\n\nBei den Sondagen zeigte sich jedoch, dass die Schieber noch bei 6 weiteren Anschlüssen ersetzt\nwerden mussten. Zudem musste im Bereich Knoten Storchenstrasse die Wasserleitung auf einer\nLänge von 130 m verlegt werden.\n\nProjektbeteiligung Elektrizitätswerke Zürich, Fernwärmeleitungen\n\nDie ewz (Elektrizitätswerke Zürich) erstellten als ersten grossen Schritt zur Umsetzung des Ener\ngieverbundes Schlieren den Teilverbund Zürcherstrasse zwischen Mülligen und dem Zentrum\nSchlieren.\n\nProjekt Knoten Flöhreben und Knoten Storchenstrasse, Kompetenz Gemeinderat Schlieren\n(Gemeinderatsbeschlüsse Nr. 36 vom 26. Mai 2008 und Nr. 44 vom 11. Mai 2009, gemäss Ge\nmeindeordnung § 38, Ziffer 2.1 in der Finanzkompetenz des Gemeinderates)\n\nAufgrund separater Beschlüsse des Gemeindeparlamentes wurden gleichzeitig die Knoten Flöhre\nben- und Storchenstrasse ausgebaut und mit einer Lichtsignalanlage ausgerüstet. Diese Ausbauten\nkonnten dank der guten, engen Zusammenarbeit mit dem kantonalen Tiefbauamt günstig realisiert\nwerden.\n\nAlle Arbeiten wurden unter der Federführung des Tiefbauamtes das Kantons Zürich durchgeführt.\n\nSchlussabrechnung\nDie Schlussabrechnung vom 3. September 2013 präsentiert sich wie folgt:\n\nST.33.03.009/2013-969 Seite 2 von 5\n\n\n\nMehr- Diff. in\nKoste nste Ile Konto Kredit (KV) Baukosten IMinder- %kosten\n\nSeite Zürcherstrasse\nStrB Nr. 54 vom 3. März 2008\nStrassen (inkl. MwSt.) 620.5010.604 147'000.00 141'670.42 -5'329.58 -3.6%\nWasserversorgung (exkl. MwSt) 701.5010.604 242'000.00 342'833.25 100'833.25 41.7%\nKanalisation (exkl. MwSt.) 710.5010.604 276'000.00 278'168.48 2'168.48 0.8%\nTotal 665'000.00 762'672.15 97'672.15 14.7%\nSeite Badenerstrasse\nStrB Nr. 155 vom 18. Mai 2009\nStrassen (inkl. MwSt) 620.5010.604 140'000.00 129'638.42 -10'361.58 -7.4%\nWasserversorgung (exkl. MwSt.) 701.5010.604 150'000.00 218'317.00 68'317.00 45.5%\n\nTotal 290'000.00 347'955.42 57'955.42 20.0%\n\nKnoten Flöhreben 620.5010.604 937'000.00 629'001.73 -307'998.27 -32.9%\nGrB Nr. 36 vom 26. Mai 2008\n(inkl. MwSt.) 620.6310.604 -503'000.00 -329'962.90 173'037.10 -34.4%\n\nNettokosten 434'000.00 299'038.83 -134'961.17 -31.1%\n\nKnoten Storchenstrasse 620.5010.604 853'750.00 758'596.47 -95'153.53 -11.1%\nGrB Nr. 44 vom 11. Mai 2009\n(inkl. MwSt.) 620.6310.604 -400'000.00 -342'127.90 57'872.10 -14.5%\n\nNettokosten 453'750.00 416'468.57 -37'281.43 -8.2%\n\nZusammenzug Strasse\n620.5010.604 2'077'750.00 1'658'907.04 -418'842.96 -20.2%- -\n\n620.6310.604 -903'000.00 -672'090.80 230'909.20 -25.6%\nZusammenzug Wasser 701.5010.604 392'000.00 561'150.25 169'150.25 43.2%-,\nZusammenzug Kanalisation 710.5010.604 276'000.00 278'168.48 2'168.48 0.8%\n\nTota I Ausga ben 2'745'750.00 2'498'225.77 -247'524.23 -9.0%\nTotal Einahmen -903'000.00 -672'090.80 230'909.20 -25.6%\n\nTotal netto z.L. Stadt Schlieren 1'842'750.00 1'826'134.97 -16'615.03 -0.9%\n\nBegründung Mehr-I Minderkosten\n\nA: Projektteile in Kompetenz des Stadtrates Schlieren\n(Stadtratsbeschlüsse Nr. 54 vom 3. März 2008 und Nr. 155 vom 18. Mai 2009)\n\nStrasse Seite Zürcherstrasse, Abschnitt Grabenstrasse bis Stadtgrenze\nKeine wesentlichen Minderkosten\n\nWasserleitung Seite Zürcherstrasse, Abschnitt Grabenstrasse bis Stadtgrenze\n\nDie Resultate der Werkleitungssondagen zu Beginn der Ausführungsphase zeigten, dass neben\nden geplanten Ersatzneubauten, der Hydranten und der Wasserschieber bei den Anschlüssen\nSonnenhof-, Bäcker- und Flöhrebenstrasse auch die bestehenden Wasserschieber bei den nach\nstehenden Anschlüssen durch neue ersetzt werden mussten:\n\nLeitungsanschluss Höhe Zürcherstrasse 32\nLeitungsquerung auf Höhe Zürcherstrasse 74\n\nLeitungsanschluss Höhe Ahornweg\n\nST 33 03 009/2013-969 Seite 3 von 5\n\n\n\nLeitungsquerung auf Höhe Zürcherstrasse 109\nLeitungsanschluss Höhe Pestalozziweg\nLeitungsquerung auf Höhe Zürcherstrasse 168\n\nDies führte zu Mehrkosten von rund Fr. 100'000.00\n\nKanalisation Seite Zürcherstrasse, Abschnitt Grabenstrasse bis Stadtgrenze\nKeine wesentlichen Mehrkosten\n\nStrasse Seite Badenerstrasse, Abschnitt Spitalstrasse bis Goldschlägistrasse\nKeine wesentlichen Minderkosten\n\nWasserleitung Badenerstrasse, Abschnitt Spitalstrasse bis Goldschlägistrasse\nDie Resultate der Werkleitungssondagen zu Beginn der Ausführungsphase zeigten, dass neben\nden geplanten Ersatzneubauten, der Hydranten und der Wasserschieber auch die Leitungsquerun\ngen unter der Badenerstrasse auf Höhe Kesslerstrasse und Hangstrasse ersetzt werden mussten.\nDies führte zu Mehrkosten von rund Fr. 69'000.00.\n\nB: Projektteile in Kompetenz des Gemeinderates Schlieren\n(Gemeinderatsbeschlüsse Nr. 36 vom 26. Mai 2008 und Nr. 44 vom 11. Mai 2009)\n\nStrasse Knoten Flöhreben\nDie Lichtsignalanlage konnte um rund Fr. 100'000.00 günstiger vergeben werden, als in der\nKostenschätzung des Verkehrsplaners, Marty + Partner AG, angenommen.\nDer Gebietsrechner konnte um rund Fr. 30'000.00 günstiger vergeben werden, als in der\nKostenschätzung des Verkehrsplaners, Marty + Partner AG, angenommen.\nDie in der Kostenschätzung des Verkehrsplaners, Marty + Partner AG, eingerechneten Re\nserven von rund Fr. 60'000.00 mussten nicht beansprucht werden.\nDie Rechnungen des Verkehrsplaners, Marty + Partner AG, fielen um rund Fr. 60'000.00\ngeringer aus als in der Kostenschätzung angenommen.\nDie Baustellensignalisationen in Höhe von rund Fr. 10'000.00 wurden, da ohnehin erforder\nlich, vollumfänglich durch das Tiefbauamt des Kantons Zürich im Rahmen des kantonalen\nProjektes .Öv-Massnahmen (Busstreifen) Zürcher-r Badenerstrasse" übernommen.\n\nEntsprechend der Minderkosten von rund Fr. 308'000.00 für den Bau des Knotens Flöhre\nben fiel auch der Kostenanteil des Kantons um rund Fr. 173'000.00 geringer aus.\n\nStrasse, Knoten Storchenstrasse\nDie Lichtsignalanlage konnte um rund Fr. 95'000.00 günstiger vergeben werden als in der\nKostenschätzung des Verkehrsplaners, Marty + Partner AG, angenommen.\nDer Gebietsrechner konnte um rund Fr. 25'000.00 günstiger vergeben werden als in der\nKostenschätzung des Verkehrsplaners, Marty + Partner AG, angenommen.\nDie in der Kostenschätzung eingerechneten Reserven von rund Fr. 53'000.00 mussten\nnicht beansprucht werden.\nDie Baustellensignalisationen in Höhe von rund Fr. 10'000.00 wurden, da ohnehin erforder\nlich, vollumfänglich durch das Tiefbauamt des Kantons Zürich im Rahmen des kantonalen\nProjektes .Öv-Massnahmen (Busstreifen) Zürcher-z Badenerstrasse" übernommen.\n\nAuf der anderen Seite musste wegen einer aus verkehrstechnischen Gründen notwendigen\nAnpassung des Knotens ein ca. 130 Meter langes Stück Wasserleitung verlegt werden,\nwas bei den Baumeisterarbeiten zu Mehrkosten von rund Fr. 37'000.00 und bei den Instal\nlationsarbeiten zu solchen von Fr. 51 '000.00 führte.\nBei der Vergabe der Baumeisterarbeiten mit Stadtratsbeschluss Nr. 155 vom 18. Mai 2009\nist irrtümlicherweise ein falscher Betrag von Fr. 88'896.95 ausgewiesen worden. Im Kredit-\n\nST.33.03.009 / 2013-969 Seite 4 von 5\n\n\n\nbeschluss des Gemeinderates von 11. Mai 2009 ist für den Strassenbau jedoch der richtige\nBetrag von Fr. 370'000.00 aufgeführt, es sind also keine Mehrkosten infolge dieses Irrtums\nentstanden.\nEntsprechend den Minderkosten von rund Fr. 95'000.00 für den Bau des Knotens Stor\nchenstrasse fiel auch der Kostenanteil des Kantons um rund Fr. 58'000.00 geringer aus.\n\nAntrag an das Gemeindeparlament:\n\n1. Von der Bauabrechnung vom 3. September 2013 über das Projekt Badener-/Zürcherstrasse S-\n3 Strassensanierung, Neubau Kanalisation und Werkleitungen, Vollausbau Knoten Flöhreben\nund Storchenstrasse", mit Gesamtkosten von Fr. 1'826'134.97 wird Kenntnis genommen.\n\nStrassen (Ausgaben) Konto 620.5010.604 Total inkl. MwSt. Fr. 1'658'907.04\n\nStrassen (Einnahmen) Konto 620.6310.604 Total exk!. MwSt. Fr. - 672'090.80\n\nWasser Konto 701.5010.604 Total exk!. MwSt. Fr. 561'150.25\n\nKanal Konto 710.5010.604 Total exk!. MwSt. Fr. 278'168.48\n\nTotal Fr. 1'826'134.97\n\n2. Die KostensteIle .Vollausbau des Knotens Flöhreben" der Bauabrechnung vom 3. September\n2013 wird genehmigt.\n\nStrassen (Ausgaben)\n\nStrassen (Einnahmen)\n\nKonto 620.5010.604 Total ink!. MwSt.\n\nKonto 620.6310.604 Total inkl, MwSt.\n\nFr.\n\nFr.\n\n629'001.73\n\n- 329'962.90\n\nStrassen Nettokosten Fr. 299'038.83\n\n3. Die KostensteIle .Vollausbau des Knotens Storchenstrasse" der Bauabrechnung vom 3. Sep\ntember 2013 wird genehmigt.\n\nStrassen (Ausgaben)\n\nStrassen (Einnahmen)\n\nKonto 620.5010.604 Total inkl, MwSt.\n\nKonto 620.6310.604 Total inkl. MwSt.\n\nFr.\n\nFr.\n\n758'596.47\n\n- 342' 127.90\n\nStrassen Nettokosten Fr. 416'468.57\n\nStatus: öffentlich\n\nSTADTRAT SCHLIEREN\n\nr¡~" .1:?ú~\n~~ann ~ Ingrid Hieronymi\nStadtpräsident Stadtschreiberin\n\nST.33.03.009/2013-969 Seite 5 von 5\n\n\n


Traktandenliste

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category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

text: \nGemeindeparlament \nFreiestrasse 6, Postfach \n8952 Schlieren \nTelefon 044 738 15 73 \nstadtkanzlei@schlieren.ch \n \n \n \n  \n\n \n\nEinladung /  Gemeindeparlament / 23.10.2017 Seite 1 von 1 \n\n \nEinladung \n \n33. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 23. Oktober 2017, 18:00 Uhr \nSalmensaal, Uitikonerstrasse 17, Schlieren \n \nVorsitz Daniel Frey, Präsident \n \nProtokoll Arno Graf, Sekretär \n \n \n1. Mitteilungen \n\n \n2. Vorlage Nr. 8/2017: Führung des Asylbereichs in den Jahren 2018 bis 2020; Antrag des Stadtrates \n\nauf Genehmigung einer Leistungsvereinbarung mit der Asylorganisation Zürich und Bewilligung \neines Kredits von Fr. 1'035'000.00 \n\n \n3. Vorlage Nr. 6/2017: Antrag des Stadtrates auf Totalrevision der Gemeindeordnung \n\n \n4. Antrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Thomas Grädel betreffend \n\n"Mischverkehr an der Spitalstrasse" \n \n5. Postulat von Jürg Naumann betreffend Leinenpflicht für Hunde \n \n \nFreundliche Grüsse \n \n \n \nDaniel Frey \nPräsident \n \n \nDie Sitzung ist öffentlich.  \n \nSchlieren, 12. Oktober 2017  \n \n\nmailto:gemeindeparlament@schlieren.zh.ch\n\n


Protokoll

category_de: Protokoll

category_harmonized: protocol

text: \nGemeindeparlament \n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n\n8952 Schlieren \n\nTel. 044 738 15 73 \n\nstadtkanzlei@schlieren.ch \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 02.06.2025 Seite 32  \n \n\n \n\nProtokoll \n\n \n\n5. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 2. Juni 2025, 18:00 Uhr - 19:40 Uhr \n\nAula Reitmen, Badenerstrasse 82, Schlieren \n\n \n\nVorsitz Sasa Stajic, Präsident \n\n \n\nProtokoll Christoph Lienhard, Sekretär a.i. \n\n \n\nAnwesend 30 \n\n \n\nEntschuldigt Olivia Boccali \n\n Leila Drobi \n\n Marc Folini \n\n Hanna Locherer \n\n Erol Sabotic \n\n Daniel Tännler \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n  \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 02.06.2025 Seite 33  \n \n\n \n \n\n23/2025 0.2.0 \n\n \n\nWahlen Gemeindeparlament 2022-2026 \n\nWahl Stimmenzähler-/in für die Sitzung vom 2. Juni 2025 \n\n \n\n \n\n \n\nStimmenzählerin Olivia Boccali (DM) ist für die heutige Sitzung entschuldigt. Parlamentspräsident \n\nSasa Stajic schlägt Caterina Autiero (EVP) als Stimmenzählerin für die Sitzung vor. \n\n \n\n \n\n \n\nDas Gemeindeparlament beschliesst: \n\n \n\n \n\n1. Caterina Autiero wird als Stimmenzählerin für die Gemeindeparlamentssitzung vom  \n\n2. Juni 2025 gewählt. \n\n \n\n2. Mitteilung an \n\n– Archiv \n  \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 02.06.2025 Seite 34  \n \n\n \n\n \n \n\n24/2025 0.4.1 \n\n \n\nMitteilungen Gemeindeparlament 2022-2026 \n\nSitzung vom 2. Juni 2025 \n\n \n\n \n\nMarkus Weiersmüller übte sein Amt seit Anfang Jahr als parteiloses Mitglied aus. Er hat das Präsi-\n\ndium informiert, dass er nun der Partei Die Mitte beigetreten ist. Die Stimme von Markus Weiersmül-\n\nler wird von Stimmenzählerin Rixhil Agusi gezählt. \n\n \n\n \n\nProtokoll \n\nDas Protokoll der 4. Sitzung des Gemeindeparlaments vom 5. Mai 2025 wurde vom Büro am 19. Mai \n\n2025 genehmigt. \n\n \n\n \n\nEingang parlamentarische Vorstösse \n\nBashkim Maliqi hat am 1. Mai 2025 eine Kleine Anfrage betreffend "Kirche Lachern" eingereicht. \n\nDavid Baumann  hat am 9. Mai 2025 eine Kleine Anfrage betreffend "Planung Photovoltaikanlagen" \n\neingereicht. \n\nDaniel Laubi hat am 12. Mai 2025 eine Kleine Anfrage betreffend "Beschriftung der Polizeiuniformen \n\nmit korrekten Bezeichnungen" eingereicht. \n\nBashkim Maliqi hat am 20. Mai 2025 eine Kleine Anfrage betreffend "Errichtung eines Hallenbads in \n\nBezug auf die ganzjährige Nutzung der Badi im Moos" eingereicht. \n\nMarc Folini und Bashkim Maliqi haben am 20. Mai 2025 eine Motion betreffend "Schlieremer Unter-\n\nnehmens-Preis für soziale Verantwortung in der Wirtschaft" eingereicht. \n\n \n\n \n\nBeantwortung Kleine Anfragen \n\nDie Kleine Anfrage von Martin Künzle betreffend "Lichtverschmutzung und Effizienzsteigerung bei \n\nder Beleuchtung" wurde vom Stadtrat am 7. Mai 2025 beantwortet. \n\nDie Kleine Anfrage von Thierry Lustenberger betreffend "Entwicklung der Angebotsmieten in Schlie-\n\nren" wurde vom Stadtrat am 21. Mai 2025 beantwortet. \n\nDie Kleine Anfrage von Thomas Grädel betreffend "Anstellung Nachhaltigkeitsbeauftragter" wurde \n\nvom Stadtrat am 21. Mai 2025 beantwortet. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 02.06.2025 Seite 35  \n \n\n \n \n\n25/2025 0.4.1 \n\n \n\nFragestunden 2022-2026 \n\nSitzung vom 2. Juni 2025 \n\n \n\n \n\nAnlässlich der Fragestunde wurden 24 erste sowie 15 zweite Fragen gestellt und durch das zustän-\n\ndige Stadtratsmitglied jeweils direkt mündlich beantwortet. \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 02.06.2025 Seite 36  \n \n\n \n\n26/2025 7.1.1.1 \n\n \n\nWasserversorgung, Reservoir Lölimoos, Realisierung \n\nBeschluss GP: Vorlage Nr. 03/2025, Antrag des Stadtrats auf Bewil-\n\nligung eines Kredits von Fr. 11'300'000.00 exkl. MWST für den Neu-\n\nbau des Reservoirs Lölimoos \n\n \n\n \n\n \n\nAbschied RPK \n\n \n\nSie empfiehlt dem Gemeindeparlament mit 7 zu 0 dem Antrag des Stadtrates mit dem folgenden \n\nÄnderungsantrag zuzustimmen.  \n\n \n\nDer Stadtrat hat dieser Änderung/Richtigstellung zugestimmt.  \n\n \n\n \n\nDas Gemeindeparlament beschliesst: \n\n \n\n1. Für das Projekt Neubau des Reservoirs Lölimoos wird ein Kredit von Fr. 11'300'000.00  \n\nexkl. 8.1 % MWST. bewilligt. Diese Kreditsumme erhöht oder vermindert sich entsprechend der \n\nÄnderung des Baukostenindexes zwischen der Aufstellung der Kostenschätzung vom \n\n16. Januar 2025 und der Bauausführung. \n\n \n\n2. Die Ausgaben werden der Investitionsrechnung INV00135 belastet. \n\n \n\n3. Dieser Beschluss untersteht dem obligatorischen Referendum. \n\n \n\n4. Gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen, von der Mitteilung an gerechnet, beim Bezirksrat \n\nDietikon schriftlich Rekurs erhoben werden. Der Rekurs hat einen Antrag und dessen Begrün-\n\ndung zu enthalten. Allfällige Beweismittel sind beizulegen oder genau zu bezeichnen. \n\n \n\n5. Mitteilung an \n\n– Stadtrat  \n– Stadtschreiber a.i. \n– Abteilungsleiter Werke, Versorgung und Anlagen \n– Abteilungsleiter Bau und Planung \n– Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften \n– Fachstelle Finanzen \n– Archiv \n\n \n\n \n\nGemeindeparlament \n\n \n\n \n\n \n\nPräsident Sekretär a.i.  Stimmenzählende \n\n\n


text: \nGemeindeparlament \n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n\n8952 Schlieren \n\nTel. 044 738 15 73 \n\nstadtkanzlei@schlieren.ch \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 27.01.2025 Seite 1  \n \n\n \n\nProtokoll \n\n \n\n1. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 27. Januar 2025, 18:00 Uhr - 20:12 Uhr \n\nAula Reitmen, Badenerstrasse 82, Schlieren \n\n \n\nVorsitz Rixhil Agusi, Präsidentin \n\n \n\nProtokoll Christoph Lienhard, Sekretär a.i. \n\n \n\nAnwesend 33 \n\n \n\nEntschuldigt Leila Drobi \n\n Nelson Araya \n\n Pascal Bachmann \n\n \n\nGäste keine \n\n \n\n \n\n\n\n \n  \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 27.01.2025 Seite 2  \n \n\n \n \n\n1/2025 0.4.1 \n\n \n\nErklärungen 2022-2026 \n\nFraktionserklärung DM/EVP vom 27. Januar 2025 \n\n \n\n \n\nFraktionserklärung DM/EVP: \n\nKritik an der Kreditgenehmigung für die Stelle Nachhaltigkeit durch den Stadtrat sowie an der Inbe-\n\ntriebnahme des Madame-Frigo-Kühlschranks trotz ablehnender Entscheide des Parlaments, Daniel \n\nLaubi \n\n \n\n \n\n \n \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 27.01.2025 Seite 3  \n \n\n2/2025 0.4.1 \n\n \n\nErklärungen 2022-2026 \n\nFraktionserklärung FDP vom 27. Januar 2025 \n\n \n\n \n\nFraktionserklärung FDP: \n\nKritik an der Kreditgenehmigung für die Stelle Nachhaltigkeit durch den Stadtrat trotz ablehnender \n\nEntscheide des Parlaments, Dominic Schläpfer \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 27.01.2025 Seite 4  \n \n\n3/2025 0.4.1 \n\n \n\nErklärungen 2022-2026 \n\nPersönliche Erklärungen von Markus Weiersmüller vom 27. Januar \n\n2025 \n\n \n\n \n\nMarkus Weiersmüller kritisiert die Kreditgenehmigung für die Stelle Nachhaltigkeit durch den Stadtrat \n\ntrotz ablehnender Entscheide des Parlaments. \n\n \n\n \n\nMarkus Weiersmüller äussert sich zu seinem Austritt aus der FDP.  \n\n \n\n \n \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 27.01.2025 Seite 5  \n \n\n4/2025 0.4.1 \n\n \n\nMitteilungen Gemeindeparlament 2022-2026 \n\nSitzung vom 27. Januar 2025 \n\n \n\n \n\nProtokoll \n\n \n\nDas Beschluss-Protokoll der 9. Sitzung des Gemeindeparlaments vom 16. Dezember 2024 mit Fort-\n\nsetzung und Beschlussfassung am 18. Dezember 2024 wurde vom Büro am 13. Januar 2025 ge-\n\nnehmigt. \n\n \n\n \n\n \n\nBeantwortung Kleine Anfragen \n\n \n\nDie Kleine Anfrage von David Baumann betreffend "Verfügbarkeit von Indoor-Sporthallen für Vereine \n\nund die Bevölkerung" wurde vom Stadtrat am 18. Dezember 2024 beantwortet. \n\n \n\nDie Kleine Anfrage von Bashkim Maliqi betreffend "Barrierefreiheit während der laufenden Bauarbei-\n\nten zur Begegnungszone am Bahnhof Schlieren" wurde vom Stadtrat am 15. Januar 2025 beantwor-\n\ntet. \n\n \n\n \n \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 27.01.2025 Seite 6  \n \n\n5/2025 6.0.4.2 \n\n \n\nStadtpark, Umsetzung Masterplan, TP6 Parkerweiterung \n\nBeschluss GP: Vorlage 06/2024 Antrag des Stadtrats auf Bewilli-\n\ngung eines Kredits von Fr. 420'000.00 für den Projektwettbewerb \n\nzur Erweiterung des  \n\nStadtparks \n\n \n\n \n\nAbschied der Geschäftsprüfungskommission \n\n \n\nDie GPK hat die Vorlage geprüft und empfiehlt mit 4:2 Stimmen dem Antrag des Stadtrats zuzustim-\n\nmen. \n\n \n\n \n\nDas Gemeindeparlament beschliesst in geheimer Abstimmung bei 16 Ja- zu 16 Nein-Stimmen \n\nbei 1 Enthaltung nach § 77 Abs. 2 Geschäftsordnung: \n\n \n\n1. Die Vorlage auf Bewilligung eines Kredits von Fr. 420'000.00 für den Projektwettbewerb zur \n\nErweiterung des Stadtparks wird abgelehnt. \n\n \n\n2. Gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen, von der Mitteilung an gerechnet, beim Bezirksrat \n\nDietikon schriftlich Rekurs erhoben werden. Der Rekurs hat einen Antrag und dessen Begrün-\n\ndung zu enthalten. Allfällige Beweismittel sind beizulegen oder genau zu bezeichnen. \n\n \n\n3. Mitteilung an \n– Stadtrat \n– Abteilungsleiter Bau und Planung \n– Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften \n– Abteilungsleiter Werke, Versorgung und Anlagen \n– Bereichsleiter Liegenschaften \n– Bereichsleiterin Gesellschaft \n– Projektleiterin Stadtentwicklung \n– Archiv \n\n \n \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 27.01.2025 Seite 7  \n \n\n6/2025 6.1.2 \n\n \n\nEngstringerstrasse/Zelgliweg, Verkauf Restparzellen \n\nBeschluss GP: Vorlage Nr. 10/2024 Antrag des Stadtrats auf Ge-\n\nnehmigung des Kaufvertrags für die Parzelle Kat. Nr. 9673 \n\n \n\n \n\nAbschied Rechnungsprüfungskommission \n\n \n\nVorlage Nr. 10/2024: Antrag des Stadtrats auf Genehmigung des Kaufvertrags für die Parzelle Kat. \n\nNr. 9673. \n\n \n\nDie RPK hat die Vorlage geprüft. \n\n \n\nSie empfiehlt dem Gemeindeparlament mit 6 zu 0 dem Antrag des Stadtrates zuzustimmen. \n\n \n\n \n\n \n\nDas Gemeindeparlament beschliesst mit 32 Ja- zu 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen: \n\n \n\n1. Für den Verkauf der Restparzelle Kat. Nr. 9673 wird der Kaufvertrag mit der Käuferschaft ge-\n\nnehmigt. \n\n \n\n2. Gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen, von der Mitteilung an gerechnet, beim Bezirksrat \n\nDietikon schriftlich Rekurs erhoben werden. Der Rekurs hat einen Antrag und dessen Begrün-\n\ndung zu enthalten. Allfällige Beweismittel sind beizulegen oder genau zu bezeichnen. \n\n \n\n3. Mitteilung an \n– Stadtrat \n– Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften \n– Bereichsleiter Liegenschaften \n– Archiv \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nGemeindeparlament \n\n \n\n \n\n \n\nPräsidentin  Sekretär a.i.  Stimmenzählende \n\n \n\n\n\tFraktionserklärung DM/EVP:\n\tFraktionserklärung FDP:\n\n


text: \nGemeindeparlament \n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n\n8952 Schlieren \n\nTel. 044 738 15 73 \n\nstadtkanzlei@schlieren.ch \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 22.09.2025 Seite 42  \n \n\n \n\nProtokoll \n\n \n\n7. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 22. September 2025, 18:00 Uhr - 19:41 Uhr \n\nAula Reitmen, Badenerstrasse 82, Schlieren \n\n \n\nVorsitz Sasa Stajic, Präsident \n\n \n\nProtokoll Carmela Schürmann, Sekretärin \n\n \n\nAnwesend 31 (inkl. Präsident) \n\n \n\nEntschuldigt Zeki Cicek  \n\n Thomas Grädel \n\n Antonella Lombardi \n\n Daniel Tännler \n\n Erol Sabotic \n\n \n\nEntschuldigte Verspätung \n\n \n\n Markus Weiersmüller (ab 18:15 Uhr anwesend) \n\n Yvonne Brändle Amolo (ab 18:24 Uhr anwesend) \n\n \n\nGäste       \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n  \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 22.09.2025 Seite 43  \n \n\n \n \n\n31/2025 0.4.1 \n\n \n\nTraktandenliste Gemeindeparlament 2022 - 2026 \n\nSitzung vom 22. September 2025 \n\n \n\nDem Antrag des Büros um Verschiebung des Traktandums "Vorlage 01/2025 Antrag des Stadtrats \n\nauf Ersatz Gasreglement durch Gasverordnung" wird mit 27 Ja- zu 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung \n\nzugestimmt. \n\n \n\nDem Antrag von Marc Folini (in Vertretung von Bashkim Maliqi) um Verschiebung des Traktandums \n\nMotion von Bashkim Maliqi (als Erstunterzeichner) betreffend "Schlieremer Unternehmens-Preis für \n\nsoziale Verantwortung in der Wirtschaft" wird mit 28 Ja- zu 0-Nein Stimmen zugestimmt.  \n\n \n\nMitteilung an \n\n- Gemeinderat \n\n- Stadtrat \n\n- Stadtschreiberin \n\n- Archiv \n  \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 22.09.2025 Seite 44  \n \n\n \n\n \n \n\n32/2025 0.4.1 \n\n \n\nMitteilungen Gemeindeparlament 2022-2026 \n\nSitzung vom 22. September 2025 \n\n \n\nProtokoll \n\nDas Protokoll der 6. Sitzung des Gemeindeparlaments vom 23. Juni 2025 wurde vom Büro am \n\n11. August 2025 genehmigt. Das Audioprotokoll ist öffentlich zugänglich. \n\n \n\n \n\nEingang parlamentarischer Vorstösse  \n\n \n\nDominic Schläpfer hat am 5. September 2025 eine Kleine Anfrage betreffend "LinkedIn Verhaltens-\n\nkodex" eingereicht. \n\n \n\n \n\nBeantwortung Kleine Anfragen \n\n \n\nDie Kleine Anfrage von Markus Weiersmüller betreffend "Eingerüstung Gebäude Parkside" wurde \n\nvom Stadtrat am 18. Juni 2025 beantwortet. \n\n \n\nDie Kleine Anfrage von Bashkim Maliqi betreffend "Kirche Lachern" wurde vom Stadtrat am 18. Juni \n\n2025 beantwortet. \n\n \n\nDie Kleine Anfrage von Daniel Laubi betreffend "Beschriftung der Polizeiuniformen mit korrekten Be-\n\nzeichnungen" wurde vom Stadtrat am 18. Juni 2025 beantwortet. \n\n \n\nDie Kleine Anfrage von Bashkim Maliqi betreffend "Errichtung eines Hallenbads in Bezug auf ganz-\n\njährige Nutzung der Badi im Moos" wurde vom Stadtrat am 2. Juli 2025 beantwortet. \n\n \n\nDie Kleine Anfrage von Anita Petrovic betreffend "Abschöpfung der Grundstückgewinnsteuer durch \n\nden Kanton" wurde vom Stadtrat am 9. Juli 2025 beantwortet. \n\n \n\nDie Kleine Anfrage von Michael Koger betreffend "Ernährung in den Tagesstrukturen" wurde vom \n\nStadtrat am 9. Juli 2025 beantwortet. \n\n \n\nDie Kleine Anfrage von David Baumann betreffend "Planung Photovoltaik" wurde vom Stadtrat am \n\n20. August 2025 beantwortet. \n\n \n\n \n\nVerzögerung Beantwortungen eines Postulates \n\n \n\nDer Stadtrat hat das Büro am 3. Juli 2025 mit einem Schreiben im Sinne von § 92 Abs. 3 Geschäfts-\n\nordnung informiert, dass sich die Berichterstattung zum Postulat betreffend "Parkplatzregime \n\nRohrstrasse / Zelgli" voraussichtlich bis Ende Oktober 2025 verzögert. \n\n \n\nDer Stadtrat hat das Büro am 10. September 2025 über die Verzögerung der Beantwortung der \n\nKleinen Anfrage von Henry Jager betreffend "Hochwasser und Entwässerungsleistung" informiert.  \n\n \n  \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 22.09.2025 Seite 45  \n \n\n \n\n \n \n\n33/2025 6.5.4 \n\n \n\nPostulat von Zeki Cicek betreffend "Sichere Velowege auf der Zür-\n\ncherstrasse" \n\n \n\nDer Stadtrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen. \n\n \n\nDas Gemeindeparlament beschliesst mit 16 Ja- zu 13 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung: \n\n \n\n1. Das Postulat von Zeki Cicek betreffend "Sichere Velowege auf der Zürcherstrasse" wird nicht \n\nan den Stadtrat überwiesen. \n\n \n\n2. Gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen, von der Mitteilung an gerechnet, beim Bezirksrat \n\nDietikon schriftlich Rekurs erhoben werden. Der Rekurs hat einen Antrag und dessen Begrün-\n\ndung zu enthalten. Allfällige Beweismittel sind beizulegen oder genau zu bezeichnen. \n\n \n\n3. Mitteilung an \n– Postulant \n– Gemeindeparlament \n– Stadtrat \n– Stadtschreiberin \n– Abteilungsleiter Bau + Planung \n– Abteilungsleiter Sicherheit + Gesundheit \n– Archiv \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 22.09.2025 Seite 46  \n \n\n \n \n \n\n34/2025 0.4.0.1 \n\n \n\nDiskussionsantrag SRB 178/2025 \n\nBeschluss GP Diskussionsantrag von Dominic Schläpfer zum SRB \n\n175/2025 \n\n \n\nDominic Schläpfer hat am 5. September 2025 einen Diskussionsantrag zum SRB 178/2025 "Orga-\n\nnisation Stadtverwaltung, Anpassung Stellenplan per 1. Dezember 2025, Kommunikation und Stand-\n\nortförderung" gestellt. \n\n \n\n \n\nDas Gemeindeparlament beschliesst mit 20 Ja- zu 10 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen: \n\n \n\n \n\n1. Der Diskussionsantrag von Dominic Schläpfer zum SRB 178/2025 wird angenommen und der \n\nDiskussion wird stattgeben.  \n\n \n\n2. Mitteilung an \n– Büro Gemeindeparlament \n– Geschäftsleiter \n– Stadtschreiberin \n– Archiv \n\n \n\n \n\nGemeindeparlament \n\n \n\n \n\n \n\nPräsident  Sekretärin  Stimmenzählende \n\n \n\n\n


text: \n \n\n      \n\n \n\n \n\n \n \nMitglieder des Gemeindeparlamentes \n \n\nEINLADUNG \n\n14. Sitzung des Gemeindeparlamentes am Montag, 19. September 2011, 18.00 Uhr, Salmensaal \n\nTRAKTANDEN \n \n1. Fragestunde \n2. Mitteilungen \n3. Ersatzwahl eines Mitglieds der Rechnungsprüfungskommission für den Rest der Amtsdauer 2010/2014 \n4. Antrag des Stadtrates auf Erteilung eines Kredites von Fr. 1'260'000.-- für die Durchführung eines \n\nArchitekturwettbewerbes nach SIA für den Neubau Schulanlage Schlieren West (Vorlage Nr. 5/2011) \n5. Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Bauabrechnung für die Renovation und die Erweiterung der \n\nSchulanlage Zelgli (Vorlage Nr. 7/2011) \n6. Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Abrechnung über die Erstellung einer öffentlichen \n\nGastankstelle an der Zürcher-/Gasometerstrasse (Vorlage Nr. 8/2011) \n \n \nPräsidentin \nBéatrice Miller \n \n \nDie Sitzung ist öffentlich. \n \nSchlieren, 8. September 2011 \n \n\n* * * * * * * \n \n \nGeht ferner als Einladung an \n- alle Mitglieder des Stadtrates (7) - Silv Schoenenberger, GP-Sekretärin (2) \n- Hansruedi Kocher, Stadtschreiber - Andrea Neuer, GP-Sekretärin-Stv. \n- Martin Studer, Geschäftsleiter - Diana Fijacko, Parlamentsdienste \n \nZur Kenntnis an \n- Restaurant Salmen, Geschäftsführung, - Albert Schweizer, Bereichsleiter Liegenschaften \n Uitikonerstrasse 17, 8952 Schlieren - Daniel Gysling, Hauswart FA Liegenschaften \n- Job-Bus Limmattal, Bachstrasse 6, 8952 Schlieren - Konrad Marxer, Hauswart Liegenschaften, \n- Parteien  Industriestrasse 7, 8952 Schlieren \n- Presse - Akteneinsichtszimmer GP \n- Abteilungsleitende (6) - Archiv (4) \n- Anschlagbrett Cafeteria 3. Stock \n \nZur Publikation am Samstag, 10. September 2011, an \n- Amtliche Anzeige in der Limmattaler Zeitung, Kirchstrasse 21, 8953 Dietikon \n\n(agnes.wuethrich@limmattalerzeitung.ch) \n \n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  2. Mai 2005 \n \n \n \n74 17 Gemeindepersonal \n  17.01 Vorschriften, Verträge, Kreisschreiben \nVorlage Nr. 7/2005: Antrag des Stadtrates auf Erlass einer neuen Personalverordnung der \nStadt und der Schule Schlieren \n \n\nReferent des Stadtrates Peter Voser, Stadtpräsident \n \n \nA. Ausgangslange \n \nDie heute geltende Verordnung über die Dienst- und Besoldungsverhältnisse des Personals der Stadt und \nder Schule Schlieren (Besoldungsverordnung BVO) ist vom Gemeinderat mit Beschluss vom 23. Novem-\nber 1992 genehmigt worden. Sie war auf die damals gültige kantonale Beamtenverordnung abgestimmt. \nMit dem Inkrafttreten der geltenden BVO wurde auch ein neues Lohnsystem eingeführt, dessen Entwick-\nlung der Kanton im Rahmen einer strukturellen Besoldungsrevision für das Staatspersonal in Auftrag ge-\ngeben hatte. War das Personal in Schlieren früher in 17 Lohnklassen eingeteilt, wurde die Zahl auf 24 er-\nweitert, was zu einer feineren Abstufung führte. Jede Lohnklasse gliedert sich in zwei Anlaufstufen, neun \nErfahrungsstufen und sechs Leistungsstufen. Die Besoldungsverordnung 1992 unterscheidet zwischen \nBeamten mit vierjähriger Amtsdauer und Angestellten mit einem kündbaren Arbeitsverhältnis. Sie ist in \nverschiedenen Teilen überholt. \n \nB. Personalgesetz des Kantons Zürich \n \nAm 1. Juli 1999 ist das Gesetz über das Arbeitsverhältnis des Staatspersonals (Personalgesetz) vom \n27. September 1998 in Kraft getreten. Es brachte zunächst für die Angestellten des Kantons die Aufhe-\nbung des bisher üblichen Beamtenstatus’ mit Wahl auf eine jeweils vierjährige Amtsdauer. Im Zusam-\nmenhang mit dem Systemwechsel mussten Regelungen für die Auflösung der Arbeitsverhältnisse ge-\nschaffen werden. Neu waren einzelne Bestimmungen über den Kündigungsschutz. Sozusagen als Ersatz \nfür die Aufhebung der Beamtenverhältnisse wurden ferner Abfindungen eingeführt für Angestellte mit we-\nnigstens fünf Dienstjahren, deren Arbeitsverhältnis auf Veranlassung des Arbeitgebers ohne ihr Verschul-\nden aufgelöst wird. Das Mindestalter für solche Abfindungen beträgt 35 Jahre. \n \nMit dem Erlass des Personalgesetzes wurden auch die (inzwischen durch ein neues Werk ersetzte) \nKantonsverfassung sowie das Gemeindegesetz geändert. Die Verfassung gibt in der geltenden wie auch \nin der neuen Version vor, dass Arbeitsverhältnisse des Staats- und Gemeindepersonals dem öffentlichen \nRecht unterstehen (Art. 11 bisher und Art. 47 neu). § 72 des Gemeindegesetzes bestimmt: „Das Arbeits-\nverhältnis des Gemeindepersonals ist öffentlichrechtlich. Soweit die Gemeinden keine eigenen Vorschrif-\nten erlassen, sind die Bestimmungen des Personalgesetzes und seiner Ausführungserlasse sinngemäss \nanwendbar.“ \n \nC. Auswirkungen auf die Gemeinden \n \nDie meisten Zürcher Gemeinden haben nach dem Inkrafttreten des Personalgesetzes entweder ihr kom-\nmunales Personalrecht den neuen Gegebenheiten angepasst oder das kantonale Personalrecht integral \nübernommen. In Schlieren besteht in dieser Beziehung Nachholbedarf. \n \nIm Sinne einer Hilfestellung hat 1999 eine aus Vertretern des Gemeindepräsidentenverbandes sowie des \nVereins Zürcher Gemeindeschreiber und Verwaltungsfachleute VZGV zusammengesetzte Arbeitsgruppe \nVorschläge für ein kommunales Personalrecht entwickelt. Eine Musterverordnung für die Gemeinden ist \nvon dieser Arbeitsgruppe am 21. Juni 1999 vorgestellt worden. Die Arbeitsgruppe hat die Regelungen des \nKantons auf die kommunalen Verhältnisse übertragen und in einigen Punkten mögliche Varianten aufge-\nzeigt. \nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 2. MAI 2005 1/4 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nD. Übergangslösung in Schlieren \n \nDer Stadtrat hat am 8. März 1999 folgenden Beschluss gefasst: \n \n\n1. In Übereinstimmung mit den Bestimmungen des auf 1. Juli 1999 in Kraft tretenden kantonalen \nPersonalgesetzes wird für das Personal der Stadt Schlieren die Wahl auf Amtsdauer und damit der \nBeamtenstatus abgeschafft. Vorbehältlich anders lautender Vereinbarungen bzw. Anordnungen im \neinzelnen Fall stehen sämtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Wirkung ab 1. Juli 1999 in einem \nöffentlichrechtlichen Anstellungsverhältnis nach den Bestimmungen der städtischen Besoldungsver-\nordnung vom 23. November 1992. Im Sinne einer Übergangslösung wird das bisherige kantonale \nPersonalrecht als kommunales Recht anwendbar erklärt. \n\n \n2. Die bestehenden Beamtenverhältnisse werden auf das Ende der laufenden Amtsdauer am 30. Juni \n\n1999 aufgelöst und mit Wirkung ab 1. Juli 1999 in unbefristete öffentlichrechtliche Anstellungsver-\nhältnisse umgewandelt. \n\n \nWeiter hat der Stadtrat im gleichen Beschluss in Aussicht genommen, die städtische Besoldungsverord-\nnung so rasch als möglich den neuen Verhältnissen anzupassen. Seit Mitte 1999 stehen alle Mitarbeiterin-\nnen und Mitarbeiter in einem öffentlichrechtlichen Anstellungsverhältnis nach den Bestimmungen der Be-\nsoldungsverordnung 1992. In sämtlichen Anstellungsverfügungen ist der Vorbehalt von Rechtsänderungen \nenthalten. \n \nDie ursprüngliche Absicht, innerhalb einer kurzen Frist eine neue Personalverordnung zu erarbeiten, \nmusste wegen verschiedener anderer Vorhaben und Projekte dringlicher Art immer wieder zurückgestellt \nwerden. Das alte kantonale Personalrecht ist nicht nachgeführt und schon gar nicht weiter entwickelt \nworden. Daraus ergibt sich eine unübersichtliche Rechtslage. Dem Personal und den Vorgesetzten fehlen \nin besonderen Fällen klare Handlungsgrundlagen, was vereinzelt zu Auseinandersetzungen und Zweifeln \ngeführt hat. Der Erlass einer neuen Verordnung muss als dringlich bezeichnet werden. \n \nE. Vorgehen beim Erarbeiten der neuen Personalverordnung \n \nAm 8. April 2004 hat der Stadtrat die Projektorganisation für das Erarbeiten der neuen Personalverordnung \nfestgelegt. Als Fachberater wurde Dr. iur. Benno Schnüriger, Zürich, beigezogen. Neben dem Fachberater \ngehörten der Stadtpräsident, der Stadtschreiber und der damalige Inhaber der Stelle Personal und Organi-\nsation der Projektgruppe an. Als Grundlage diente der bereits erwähnte Entwurf, welcher von Vertretern \ndes Gemeindpräsidentenverbandes und des VZGV ausgearbeitet wurde. Er ist im Rahmen der Projektar-\nbeit den Bedürfnissen von Schlieren angepasst worden. \n \nDer Stadtrat hat in verschiedenen Schritten die sich stellenden Grundsatzfragen diskutiert und die erfor-\nderlichen Entscheidungen getroffen. Ein erster Entwurf konnte dem städtischen Personal am 29. Septem-\nber 2004 vorgestellt werden. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie der Personalverband hatten Gelegen-\nheit, sich zum Inhalt zu äussern. Die Anregungen sind so weit als möglich berücksichtigt worden. \n \nZiel war, mit der Personalverordnung einen für sich allein lesbaren Erlass zu schaffen, der über alle \nwesentlichen Fragen Auskunft gibt, so dass nur bei besonderen Fragestellungen auf weitergehende \nGesetzgebung zurückgegriffen werden muss. \n \nParallel zur Personalverordnung hat die Arbeitsgruppe ein neues Reglement über die Arbeitszeit des \nstädtischen Personals entwickelt. Dieses ist seit dem 1. Januar 2005 in Kraft und hat sich in den ersten \nMonaten seiner Gültigkeit bewährt. \n \nF. Inhalt der neuen Personalverordnung \n \nIn inhaltlicher Hinsicht ist zwischen dem rechtlichen Teil und dem eigentlichen Lohnsystem zu unterschei-\nden. Weiter enthält die Verordnung die erforderlichen Aufgabenzuweisungen sowie Bestimmungen über \nStellenplan und Einreihung der Stellen, über die Personalvorsorge und über den Vollzug. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 2. MAI 2005 2/4 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \na) Rechtlicher Teil \n \nÜberall dort, wo nicht besondere Verhältnisse eine Abweichung rechtfertigen, werden die für das Staats-\npersonal geltenden Bestimmungen übernommen. Daraus ergibt sich der Vorteil, dass Rechtsprechung und \nPraxis laufend berücksichtigt werden und ohne weiteres auch für das städtische Personal anwendbar sind. \nAusserdem verschafft dieses Vorgehen einheitliche Verhältnisse mit dem Kanton, mit anderen Gemeinden \nund mit überkommunalen Einrichtungen. \n \nDie nachstehenden Bestimmungen verdienen besondere Erwähnung: \n \nArt. 1 regelt den Geltungsbereich und die Zuständigkeiten zwischen Stadtrat und Schulpflege. \nArt. 3 Auffangregelung, dass die Bestimmungen des kantonalen Personalgesetzes und dessen \n\nAusführungserlasse sinngemäss gelten, soweit die kommunale Verordnung und die Voll-\nzugsbestimmungen nichts Abweichendes bestimmen \n\nArt. 4 überlässt dem Stadtrat die Festsetzung der Personalpolitik und gibt die nötigen Rahmen-\nbedingungen vor. Die gleichen Aufgaben sind von der Schulpflege für das ihr unterstellte \nPersonal wahrzunehmen. \n\nArt. 8 legt klar fest, dass sämtliche Arbeitsverhältnisse öffentlichrechtlich sind. Privatrechtliche \nArbeitsverträge wären nicht zulässig. \n\nArt. 9 schafft die nötigen Präzisierungen über die Zuständigkeiten von Stadtrat und Schulpflege. \nArt. 15 Die Kündigungsfrist soll abweichend von den Regelungen des Kantons längstens drei \n\nMonate dauern. Abweichungen können im Einzelfall vereinbart werden. Der Kanton kennt \nbis 6 Monate dauernde Kündigungsfristen, was für die kommunalen Verhältnisse als zu \nlang erscheint. \n\nArt. 16 ff. In Übereinstimmung mit dem Kanton sind die Bestimmungen über die Auflösung von \nArbeitsverhältnissen ausführlicher als in der aufzuhebenden Verordnung. \n\nArt. 23 Die Auflösung eines Arbeitsverhältnisses auf das Erreichen des AHV-Rentenalters soll \nweiterhin die Regel sein. \n\nArt. 25 Die Bestimmungen über das Ausrichten von Abfindungen sind im Grundsatz vom Kanton \nübernommen worden. Die Festsetzung im einzelnen Fall soll immer durch Behördenbe-\nschluss erfolgen. \n\n Absatz 3 und 4 legen die Auszahlung allfälliger Abfindungen fest und enthalten die Ver-\npflichtung der Angestellten zur Stellensuche. Absatz 5 erlaubt eine Kürzung, wenn eine \nandere Stelle angetreten oder angeboten wird. \n\nArt. 27 ff. Die Bestimmungen über die Änderungen von Arbeitsverhältnissen sind genauer und ge-\nwährleisten die Rücksichtnahme sowohl auf berechtigte Anliegen der Mitarbeitenden wie \nauch auf die Anforderungen der Stadt als Arbeitgeberin. \n\nArt. 36 Der Einreihungsplan für das gesamte Personal wird auch in Zukunft durch den Stadtrat \nerlassen. Die Skala der zur Verfügung stehenden Lohnklassen soll von bisher 24 auf 25 \nerweitert werden. Der als Anhang zur bisherigen Besoldungsverordnung ausgebildete \nGenerelle Einreihungsplan entfällt. \n\n \nb) Lohnsystem \n \nDas Lohnsystem bleibt unverändert. Das städtische Personal wird auch in Zukunft in die kantonalen Lohn-\nklassen eingereiht, wobei die obere Grenze bei der Lohnklasse 25 liegt. (Für das Staatspersonal stehen 29 \nLohnklassen zur Verfügung.) Die Möglichkeit für den Aufstieg in Leistungsklassen erfährt keine Änderung, \nausser dass für die neu eröffnete Lohnklasse 25 keine Leistungsklasse besteht. Es hat sich über alles ge-\nsehen bewährt, dass die für das Staatspersonal anwendbaren Beschlüsse über generelle Teuerungszula-\ngen, Reallohnerhöhungen oder Lohnreduktionen in der Regel auch für das Personal der Stadt übernom-\nmen werden. Neu wird die Möglichkeit geschaffen, in Berücksichtigung der eigenen finanzpolitischen Rah-\nmenbedingungen und Verhältnisse sowie der jeweiligen Arbeitsmarktsituation abweichende Regelungen \nzu beschliessen, was in die Zuständigkeit des Stadtrates fallen soll. Die übrigen Bestimmungen über Ein-\nreihung, Lohnanpassungen, Zulagen usw. geben weitgehend den geltenden Zustand wieder. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 2. MAI 2005 3/4 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nc) Stellenplan und Einreihung der Stellen \n \nDie Stellen sind gemäss Art. 37 f. wie bisher gemäss ihren Anforderungen mit Blick auf vergleichbare \nRichtpositionen beim Kanton in eine Klasse einzureihen. Zuständig dafür ist für das städtische Personal \nder Stadtrat im Rahmen der Festlegung des Stellenplans, während die Schulpflege die gleiche Aufgabe für \ndas durch die Stadt entlöhnte Lehrpersonal der Volksschule wahrnimmt. \n \nd) Personalvorsorge \n \nBei der Versicherung der städtischen Angestellten tritt keine Änderung ein. Die Mitarbeitenden werden im \nRahmen der gesetzlichen Bestimmungen auf Kosten der Stadt gegen Berufs- und Nichtberufsunfälle ver-\nsichert. Beibehalten wird die obligatorische Versicherung bei der Versicherungskasse für das Staatsperso-\nnal des Kantons Zürich gegen die wirtschaftlichen Folgen der Invalidität, den Alters oder des Todes. \n \ne) Vollzugsbestimmungen \n \nIn Art. 86 f. werden Stadtrat und Schulpflege ermächtigt, die erforderlichen Vorschriften für den Vollzug der \nVerordnung zu erlassen. Die Vollziehungsvorschriften der Schulpflege bedürfen der Genehmigung durch \nden Stadtrat, um eine einheitliche Anwendung sicher zu stellen. \n \nG. Finanzielle Auswirkungen \n \nDa das Lohnsystem unverändert bleibt, ist durch die neue Personalverordnung kein finanzieller Mehrauf-\nwand zu erwarten. Zudem hat der Stadtrat die Absicht, die Löhne auf das Inkrafttreten der neuen Bestim-\nmungen unverändert zu belassen. \n \nH. Schlussbemerkungen \n \nMit der Genehmigung und Inkraftsetzung der neuen Personalverordnung erhält die Stadt Schlieren wieder \nein klares und zeitgemässes Regelwerk für die immer wichtiger werdene Personalarbeit. Die absehbaren \nAuswirkungen des Reformporjektes Schlieren macht vorwärts sind im Entwurf berücksichtigt. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Dem Erlass einer neuen Personalverordnung der Stadt und der Schule Schlieren (Text gemäss Bei-\n\nlage) wird zugestimmt. \n \n2. Ziffer 1 untersteht dem Fakultativen Referendum. \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n\n  \n \n \n\n Peter Voser Peter Hubmann \n \nVersand:  \n \n \n \nBeilage \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 2. MAI 2005 4/4 \n\n\n


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text: \n \n\n      \n\n \n\n \n\n \n \nMitglieder des Gemeindeparlamentes \n \n\nEINLADUNG \n\n16. Sitzung des Gemeindeparlamentes am Montag, 12. Dezember 2011, 18.00 Uhr, Salmensaal \n\nTRAKTANDEN \n \n1. Mitteilungen \n2. Orientierung des Stadtrates über den Finanzplan 2011 bis 2015 \n3. Antrag des Stadtrates auf Genehmigung des Voranschlages und auf Festsetzung des Steuerfusses für das \n\nJahr 2012 (Vorlage Nr. 11/2011) \n4. Interpellation von Markus Hof über die neue Telefonanlage für Stadthaus, Werkhof und Feuerwehrgebäude \n\n(Erreichbarkeit Stadtpolizei) \n \n \nPräsidentin \nBéatrice Miller \n \n \nDie Sitzung ist öffentlich. \n \nSchlieren, 1. Dezember 2011 \n \n\n* * * * * * * \n \n \nGeht ferner als Einladung an \n- alle Mitglieder des Stadtrates (7) - Silv Schoenenberger, GP-Sekretärin (2) \n- Hansruedi Kocher, Stadtschreiber - Andrea Neuer, GP-Sekretärin-Stv. \n- Martin Studer, Geschäftsleiter - Diana Fijacko, Parlamentsdienste \n \nZur Kenntnis an \n- Restaurant Salmen, Geschäftsführung, - Albert Schweizer, Bereichsleiter Liegenschaften \n Uitikonerstrasse 17, 8952 Schlieren - Daniel Gysling, Hauswart FA Liegenschaften \n- Job-Bus Limmattal, Bachstrasse 6, 8952 Schlieren - Konrad Marxer, Hauswart Liegenschaften, \n- Parteien  Industriestrasse 7, 8952 Schlieren \n- Presse - Akteneinsichtszimmer GP \n- Abteilungsleitende (6) - Archiv (4) \n- Anschlagbrett Cafeteria 3. Stock \n \nZur Publikation am Samstag, 3. Dezember 2011, an \n- Amtliche Anzeige in der Limmattaler Zeitung, Heimstrasse 1, 8953 Dietikon \n\n(agnes.wuethrich@limmattalerzeitung.ch) \n \n\n\n

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Traktandenliste

text: \nGemeindeparlament \n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n\n8952 Schlieren \n\nTel. 044 738 15 73 \n\nstadtkanzlei@schlieren.ch \n  \n\nEinladung /  Gemeindeparlament / 08.04.2019 Seite 1 von 1 \n \n\n \n\nEinladung \n\n \n\n10. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 8. April 2019, 18:00 Uhr \n\nSchulhaus Reitmen, Badenerstrasse 82, Aula \n\n  \n\nVorsitz Rolf Wegmüller, Präsident  \n\n \n\nProtokoll Gabriela Thoma, Sekretärin \n\n \n\n \n\n  \n1. Mitteilungen \n\n \n2. Wahl des Büros für das Amtsjahr 2019/2020 \n\n2.1 Präsident/Präsidentin (geheime Wahl) \n2.2. 1. Vizepräsident/Vizepräsidentin (geheime Wahl) \n2.3. 2. Vizepräsident/Vizepräsidentin (geheime Wahl) \n2.4. 3 Stimmenzähler/Stimmenzählerinnen \n \n\n3. Ersatzwahl GPK/RPK (bei Vakanzen) \n \n\n4. Vorlage Nr. 13/2018: Schulanlagen, ICT-Infrastruktur, Antrag des Stadtrats auf Bewilligung \neines Kredits von Fr. 2'320'000.00 für die Beschaffung von Hard- und Software \n \n\n5. Vorlage Nr. 2/2019: Volksinitiative "Verkehrsberuhigte und überschaubare Gestaltung der \nStrassen im Bahnhofsbereich", Antrag des Stadtrats auf Gültigerklärung der Initiative und \nAusarbeitung einer Umsetzungsvorlage mit Gegenvorschlag \n \n\n6. Postulat von Dominik Ritzmann betreffend "ökologische Aufwertung Im Horgen" \n \n\n   \n\n \n\nFreundliche Grüsse \n\n \n\n \n\n \n\nRolf Wegmüller \n\nPräsident \n\n \n\n \n\nDie Sitzung ist öffentlich.  \n\n \n\nSchlieren, 29. März 2019 \n\n \n\n\n


Beschluss

text: \nGemeindeparlament \n\n \n\nFreiestrasse 6 – Postfach \n\n8952 Schlieren \n\nwww.schlieren.ch \n\nTel. 044 738 15 73 \n  \n\n \n\n \n\n \n\nBeschluss des Gemeindeparlaments vom 18. Dezember 2019 \n \n\n1. Vorlage Nr. 10/2019 Genehmigung des Budgets und Festsetzung des Steuerfusses 2020: \n\na. Budget 2020 mit den durch das Gemeindeparlament beschlossenen Änderungen \n\nErfolgsrechnung Fr. \n\nGesamtaufwand  171'330'700.00 \n\nGesamtertrag 168'545'400.00 \n\nAufwandüberschuss (-) -2'785'300.00 \n\n \n\nInvestitionsrechnung Verwaltungsvermögen \n\nAusgaben  16'536'000.00 \n\nEinnahmen 3'600'000.00 \n\nNettoinvestitionen 12'936'000.00 \n\nInvestitionsrechnung Finanzvermögen \n\nAusgaben 5'322'900.00 \n\nEinnahmen 3'289'700.00 \n\nNettoinvestitionen 2'033'200.00 \n\nb. Der Gemeindesteuerfuss wird für das Jahr 2020 auf 111 % der einfachen Staatssteuer festgesetzt, un-\n\nter der Annahme eines mutmasslichen Steuerertrags zu 100 % von Fr. 48'950'000.00. Der Aufwand-\n\nüberschuss der Erfolgsrechnung wird dem Bilanzüberschuss belastet. \n\n \n\nDas bereinigte Budget 2020 und der auf 111 % der einfachen Staatssteuer festgesetzte Gemein-\n\ndesteuerfuss werden mit 25 zu 10 Stimmen genehmigt. \n\n \n\n \n\nGemeindeparlament \n\n \n\n \n\n \n\nWalter Jucker Janine Bron \n\nPräsident Parlamentssekretärin \n\n \n\nRechtsmittelbelehrung \n\n \n\nGegen diesen Beschluss kann \n\n– wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen schriftlich \n\nRekurs in Stimmrechtssachen (§ 19 Abs. 1 lit. c i.V. mit § 21a VRG) beim Bezirksrat Dietikon, Bahnhofplatz \n\n10, 8953 Dietikon, erhoben werden. \n\n– wegen Verletzung von übergeordnetem Recht innert 30 Tagen schriftlich Rekurs beim Bezirksrat Dietikon, \n\nBahnhofplatz 10, 8953 Dietikon, erhoben werden (§ 19 Abs. 1 VRG i.V.m. § 19b Abs. 2 lit. c VRG sowie § \n\n20 Abs. 2 VRG). \n\n \n\nSchlieren, 24. Dezember 2019 \n\n \n\n\n


Postulat

text: \nEtter Hans-Ulrich, Gemeinderat\nSVPSchlieren\n\nPostulat\n\nGemelndeparlamel1t SchlIeren\nG-Nr. .t\\-Nr. A/GP~4' • -_\n\nz; E: ~ 8, Mai 2017 ~\n\niK-ópl~ ,\nI" ,~\n\nParkierungsmöglichkeiten von Privatfahrzeugen der aktiven Mitglieder der Feuerwehr Schlieren im\nAusrückfall und während Übungen.\n\nDer Stadtrat wird gebeten zu prüfen, ob "legale" Parkierungsmöglichkeiten für die Privatfahrzeuge\nder Mitglieder der Feuerwehr Schlieren im Ausrückfall und/oder während den Übungen geschaffen\nwerden können.\n\nBegründung\n\nAb Juli 2017 fällt der bisher von den Mitgliedern der Feuerwehr Schlieren genutzte Privatparkplatz\nbei der Kath. KircheSchlieren weg (Neubau). Der alternative öffentliche Parkplatz bei der Trubler\nHütte ist mit einer kostenpflichtigen Parkregelungversehen und wird zudem intensiv genutzt, so dass\nnormalerweise keine freien Parkplätze in genügender Zahl zu Verfügung stehen. Ausserdemwerden\ndie gebührenpflichtigen Parkplätze durch die Stadt Schlieren bewirtschaftet und fehlbare Lenkerver\nzeigt. Bei der sog. Lemp-Schüürbesteht ein Parkverbot. Ausserdemwäre von diesen beidenPark\nplätzen noch ein längerer Fusswegbis zum Feuerwehrdepot zurückzulegen,was im Ausrück- bzw.\nAlarmfall die Ausrückzeit der Feuerwehreinsatzwagenverlängern würde.\n\nAn der Uitikonerstrasse (Kantonsstrasse)sind rechts und links, auf Höhe des Feuerwehrdepots, Park\nverbotstafeln und entsprechende Bodenmarkierungen angebracht. Wegen der Trottoirbreite ist auch\nein Parkieren auf dem Trottoir nicht zulässig.Unrechtmässig parkierte Fahrzeugebzw. deren Halter\nwerden durch die Stadt- und Kantonspolizei verzeigt. Der Vorplatz zum Feuerwehrdepot kann aus\nverständlichen Gründen auch nicht zum Parkierenvon Fahrzeugenbenützt werden.\n\nAb Juli 2017 besteht für die Mitglieder der Feuerwehr Schlieren keine Möglichkeit mehr ihre Privat\nfahrzeuge, insbesondere im alarmmässigenAusrückfall, legal zu parkieren.\n\nSchlieren; 3. Mai 2017\n\n\n

doc_text_tsv_it: '2017':21,69,218,241 '3':239 '8':19 'a/gp':15 'ab':67,216 'aktiven':30 'alarmfall':154 'alarmmässigenausrückfall':234 'altern':88 'an':160 'angebracht':177 'auch':182,210 'auf':168,185 'aus':207 'ausrück':152 'ausrückfall':36,58 'ausrückzeit':156 'ausserdemwerden':117 'ausserdemwär':138 'begründung':66 'bei':81,91,130 'beidenpark':141 'besteht':219 'bewirtschaftet':125 'bisher':72 'bodenmarkierungen':176 'bzw':153 'dass':106 'dem':186 'den':61,74 'der':29,32,40,52,54,71,76,82,87,92,131,157,161,179,202,223 'deren':193 'des':170 'die':50,118,122,155,197,221 'diesen':140 'durc':121,196 'ein':136,144,183 'einer':97 'entsprec':175 'etter':1 'fahrzeug':231 'fahrzeugebzw':192 'fahrzeugenbenützt':214 'fehlb':127 'feuerwehr':33,55,77,224 'feuerwehrdepot':148,205 'feuerwehrdepots':171 'feuerwehreinsatzwagenverlängern':158 'freien':109 'fusswegbis':146 'fällt':70 'für':49,220 'g':11 'g-nr':10 'gebeten':43 'gebührenpflichtigen':119 'gemeinderat':5 'gemelndeparlamel1t':8 'genutzt':79,104 'genügender':112 'geschaffen':63 'gründen':209 'halter':194 'hans':3 'hans-ulric':2 'höhe':169 'hütte':94 'ihre':229 'ik':23 'ik-òpl':22 'im':35,57,151,233 'insbesond':232 'intensiv':103 'ist':95,181 'jul':68,217 'kann':206 'kantonspolize':200 'kantonsstr':163 'kath':83 'kein':108,226 'kircheschlieren':84 'kostenpflichtigen':98 'können':65 'legal':47,235 'lemp':134 'lemp-schüürbesteht':133 'lenkerver':128 'links':167 'längerer':145 'mai':20,240 'mehr':228 'mit':96 'mitglieder':31,53,222 'mitgliedern':75 'möglichkeit':227 'neubau':86 'nicht':188,211 'noch':143 'normalerweis':107 'nr':12,14 'ob':46 'parkieren':184,237 'parkierenvon':213 'parkiert':191 'parkierungsmöglichkeiten':26,48 'parkplatz':90 'parkplätz':110,120 'parkregelungversehen':99 'parkverbot':137 'park':172 'plätzen':142 'postulat':7 'privatfahrzeug':51 'privatfahrzeugen':28 'privatparkplatz':80 'privat':230 'prüfen':45 'rechts':165 'schlieren':9,34,56,78,124,225,238 'schüürbesteht':135 'sind':164 'so':105 'sog':132 'stadt':123,198 'stadtrat':41 'stehen':116 'svpschlieren':6 't':13 'trott':187 'trottoirbr':180 'trubler':93 'uitikonerstr':162 'ulric':4 'und':37,100,126,166,174,199 'und/oder':59 'unrechtmässig':190 'verbotstafeln':173 'verfügung':115 'verständlichen':208 'verzeigt':201 'von':27,73,139 'vorplatz':203 'was':150 'weg':85 'wegen':178 'werden':64,195,215 'wird':42,101 'während':38,60 'würde':159 'z':17 'zahl':113 'zeigt':129 'zu':44,114,236 'zudem':102 'zulässig':189 'zum':147,204,212 'zurückzulegen':149 '~4':16 'òpl':24 'öffentlic':89 'übungen':39,62


Kleine Anfrage

text: \nJolanda Lionello \n\nSP Schlieren \n\n~en,el_nde oarlamen_t Senileren \n..• At@r· Q,.Nrc Af,)Nr1 - ¡-···-·· \n\nl: !: O 9. Juni 2017 \nKemie ì \n\nI \n\nKleine Anfrage «Glassammelstelle in der Goldschlägi» \n\nlm Bereich der Wiesen- u. Brandstrasse ist unübersehbar ein \nneues Stadtquartier im Entstehen begriffen. Bereits heute \nsind grössere Wohnkomplexe um den Goldschlägiplatz \ngebaut und von Neuzuzügern bewohnt. \n\nVerschiedene Bewohner des besagten Quartiers stellen nun \ndie Frage, wann eine Glassammelstelle zur Verfügung stehen \nwird. \n\nSchlieren, 7. Juni 2017 \n\n1- ~º~~ \n\n\n


Einladung

text: \n \n\n      \n\n \n\n \n\n \n \nMitglieder des Gemeindeparlamentes \n \n\nEINLADUNG \n\n20. Sitzung des Gemeindeparlamentes am Montag, 25. Juni 2012, 18.00 Uhr, Salmensaal \n\nTRAKTANDEN \n \n1. Mitteilungen \n2. Ersatzwahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungskommission für den Rest der Amtsdauer 2010/2014 \n3. Wahl der Spezialkommission Verkehrsplan \n3.1 - Wahl von 9 Mitgliedern \n3.2 - Wahl des Präsidenten/der Präsidentin \n4. Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Jahresrechnung 2011 (Vorlage Nr. 5/2012) \n5. Postulat der RPK über die Versteigerungsmöglichkeit von Fundgegenständen \n6. Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Bauabrechnung für den Umbau und die Umnutzung der \n\nLiegenschaften Badenerstrasse 17 und 17a in ein Kultur- und Begegnungszentrum (Vorlage Nr. 4/2012) \n7. Antrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Gaby Niederer und acht Mitunterzeichnenden \n\nüber Verkehrsführung Langsamverkehr südliche Bushaltestelle Mülligen \n8. Postulat von Gaby Niederer und elf Mitunterzeichnenden über Veröffentlichungen im Internet \n \n \nPräsident \nLucas Arnet \n \n \nDie Sitzung ist öffentlich. \n \nSchlieren, 14. Juni 2012 \n \n\n* * * * * * * \n \n \nGeht ferner als Einladung an \n- alle Mitglieder des Stadtrates (7) - Silv Schoenenberger, GP-Sekretärin (2) \n- Hansruedi Kocher, Stadtschreiber - Andrea Neuer, GP-Sekretärin-Stv. \n- Martin Studer, Geschäftsleiter - Diana Fijacko, Parlamentsdienste \n \nZur Kenntnis an \n- Restaurant Salmen, Geschäftsführung, - Albert Schweizer, Bereichsleiter Liegenschaften \n Uitikonerstrasse 17, 8952 Schlieren - Daniel Gysling, Hauswart FA Liegenschaften \n- Job-Bus Limmattal, Bachstrasse 6, 8952 Schlieren - Konrad Marxer, Hauswart Liegenschaften, \n- Parteien  Industriestrasse 7, 8952 Schlieren \n- Presse - Akteneinsichtszimmer GP \n- Abteilungsleitende (6) - Archiv (4) \n- Anschlagbrett Cafeteria 3. Stock \n \nZur Publikation am Samstag, 16. Juni 2012, an \n- Amtliche Anzeige in der Limmattaler Zeitung, Heimstrasse 1, 8953 Dietikon \n\n(agnes.wuethrich@limmattalerzeitung.ch) \n \n\n\n


Motion Tagesschule

text: \n\n


Postulat Fahrradstreifen

text: \n\n


Kleine Anfrage

text: \nDominik Ritzmann \nFraktion SP/Grüne \n\nGemeindeparlament Schlieren \nG-Nr. A-Nr. A/GP \n\nZ: E: - 9. Aug. 2017 ~ \n\nKopie I \nI" \n\nKleine Anfrage über \nEinbürgerungen in Schlieren \n\nWie man in den letzten Wochen intensiv vernehmen konnte, wurde eine Frau in einer \naargauischen Gemeinde aufgrund des Integrationsgespräches nicht eingebürgert. Das \nProtokoll des Integrationsgespräches zeigte auf, dass die Einbürgerungskandidatin mit \nFragen gelöchert wurde, deren Inhalt weit über das hinausgehen was nötig ist, um den Stand \nder Integration abzuklären. ln Schlieren werden mit den Einbürgerungskandidaten nach \nerfolqreíchem Abschluss der Einbürgerungstests ebenfalls Integrationsgespräche geführt. ln \ndiesen werden gemäss Verordnung über die Aufnahme von Ausländerinnen und Auslän \ndern in das Bürgerrecht von Schlieren (vom 9. Juli 2012) ebenfalls diverse Fragen zu \nSchlieren, Zürich und der Schweiz, aber auch über Informationsgewohnheiten, usw. geführt. \nMit dem usw. wird der Inhalt des Integrationsgespräches völlig offen gehalten. \n\nMeine Fragen lauten nun: \n\nGibt es ein Reglement über den Ablauf des Integrationsgespräches? Wenn ja, wo \nfindet man es? Wenn nein, warum nicht und wird dies nachgeholt? \nWelche Massnahmen existieren, damit keine willkürlichen Entscheide getroffen \nwerden? \nWieviel einbürgerungswillige Personen wurden seit dem 09. Juli 2012 aufgrund des \nIntegrationsgespräches nicht eingebürgert trotz bestandener Tests? \nFür wen sind die Protokolle der Integrationsgespräche einsehbar? \n\nSchlieren, 09.08.2017 \n\nDominik Ritzmann \n\n\n


Vorlage 2/2012

text: \n\n\n\n\n\n


Vorlage Nr. 4 / 2012

text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 5. MÄRZ 2012 1/2 \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  5. März 2012 \n \n \n \n42 28 Liegenschaften, Grundstücke \n 28.03 Einzelne Liegenschaften und Grundstücke \nVorlage Nr. 4/2012: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Bauabrechnung für den \nUmbau und die Umnutzung der Liegenschaften Badenerstrasse 17 und 17a in ein Kultur- \nund Begegnungszentrum \n \n\n \nReferentin des Stadtrates Manuela Stiefel, Ressortvorsteherin Finanzen und \n\nLiegenschaften \n \nAm 7. März 2005 hat das Gemeindeparlament einen Kredit von Fr. 985’000.-- für den Umbau und die Um-\nnutzung der Liegenschaften Badenerstrasse 17 und 17a in ein Kultur- und Begegnungszentrum erteilt. \nIm Zusammenhang mit der Ausnützungsoptimierung aller städtischen Liegenschaften wurde dieses Pro-\njekt realisiert. Dazu wurde auch ein Beitrag an die Erhaltung von historischen Gebäuden im Stadtpark ge-\nleistet sowie die Konzeptideen des Elternvereins (Inhalt des Postulates von Silvia Arnet und Pierre Dal-\ncher) integriert. Mit dem Umbau wurden die Liegenschaften in einen den heutigen Bedürfnissen und den \nbaupolizeilichen Anforderungen entsprechenden Zustand gesetzt. Die Arbeiten wurden zwischen 2006 bis \n2008 ausgeführt. \n \nDie Bauabrechnung liegt vor und ergibt folgendes Ergebnis: \n \nBadenerstrasse 17: \nBereich  Voranschlag \n\nFr.  \n Abrechnung \n\nFr. \n Differenz \n\nFr.  \nBaumeisterarbeiten/Abbrucharbeiten 247’480.00  243'559.05   -3'920.95   \nZimmerarbeiten/Schreinerarbeiten/Schliessanlage 63’484.00  71'232.30    7'748.30  \nFenster/Kunststeine 32’280.00       33'500.00   1'220.00  \nSpengler/Blitzschutzanlage/Kunststeine/Fugen 5’380.00  4'422.95   -957.05  \nGerüstungen 12’912.00        9'174.30    -3'737.70  \nMalerarbeiten 9’684.00  23'817.05   14'133.05  \nElektro-Anlagen/Haustechnik/Sanitär 92’536.00  87'279.50  -5'256.50  \nGipserarbeiten 34’432.00  37'000.00   2'568.00  \nMetallbau 32’280.00  32'847.60        567.60  \nBodenbeläge 49’496.00  18'422.85    -31'073.15  \nWandbeläge/Deckenverkleidungen 18’292.00  16'041.90   -2'250.10  \nBaureinigung 5’380.00  9'508.00   4'128.00  \nHonorare 96’840.00  215'128.40   118'288.40  \nBaunebenkosten 6’456.00   24'826.80    18'370.80  \nUmgebungsarbeiten/Parkplätze 53'800.00  20'000.00   -33'800.00  \nAnteil an diversen Kosten  1'183.00  0.00  - 1'183.00 \nTotal Umbauten Badenerstrasse 17 inkl. MWST 761'915.00   846'760.70     84'845.70  \n \n \nBadenerstrasse 17a: \nBereich  Voranschlag \n\nFr.  \n Abrechnung \n\nFr. \n Differenz \n\nFr.  \nAbbrucharbeiten/Baumeisterarbeiten 44’116.00  34'619.00    -9'497.00  \nZimmermannarbeit/Schreiner/Schliessanlage 34’970.00       94'731.10   59'761.10  \nGipserarbeiten 32’280.00  43'428.00   11'148.00  \nHaustechnik/Sanitäranlagen 27’976.00  55'667.15   27'691.15  \nInnenausbau 22’058.00  117'317.55   95'259.55  \nHonorare 39’812.00  45'910.10   6'098.10  \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 5. MÄRZ 2012 2/2 \n\nDiverses 21'520.00     27'493.05    5'973.05  \nAnteil an diversen Kosten  353.00  00.00  -353.00 \nTotal Umbaukosten Badenerstr. 17a inkl. MWST  223'085.00    419'165.95    196'080.95  \nGesamtkosten inkl. MWST 985’000.00   1'265'926.65    280'926.65  \n \n \nAbrechnung   \nKredit genehmigt durch das Gemeindeparlament am 7. März 2005 985'000.00 \nBauteuerung 7%  68'950.00 \nTotal bereinigter/massgebender Kredit  1'053’950.00 \n  \nBaukosten gemäss Bauabrechnung vom 6. Februar 2012 1'265’926.65    \n./. Beitrag Gebäudeversicherung Kanton Zürich  -11'000.00 \nTotal Bauabrechnung netto 1'254’926.65 \n./. Total bereinigter/massgebender Kredit \n \n\n1'053'950.00 \n\nKreditüberschreitung    200'976.65 \n \nBegründung \nIm Kostenvoranschlag vom 28. Februar 2005, welcher die Grundlage des Kreditbeschlusses des Gemein-\ndeparlamentes vom 7. März 2005 bildete, wurden die Kosten für eine Machbarkeitstudie und ein erstes \nVorprojekt im Umfang von Fr. 110'000.-- nicht berücksichtigt. Diese Kosten fielen wesentlich höher aus als \nüblich, weil ein erstes Projekt mit mutmasslichen Kosten von Fr. 1'250'000.-- nochmals überarbeitet wurde, \nmit dem Ziel, Kosteneinsparungen zu erreichen. In der Projektausführung zeigte es sich, dass ein Teil der \nin der Überarbeitung gestrichenen oder gekürzten Ausgabenpositionen aufgrund von ausgewiesenen Be-\ndürfnissen und des baulichen Zustandes unvermeidlich waren. Zudem fielen die Kosten für den Innenaus-\nbau beim Gebäude Badenerstrasse 17a aufgrund von feuerpolizeilichen Auflagen (Treppe, Trennwände, \nBodenbeläge) um rund Fr. 95'000.-- höher aus als budgetiert. \nDie Abrechnung ist in Ordnung und kann genehmigt werden. \n \n \nAntrag an das Gemeindeparlament: \n \n1. Die Bauabrechnung vom 6. Februar 2012 für den Umbau und die Umnutzung der Liegenschaften Ba-\n\ndenerstrasse 17 und 17a in ein Kultur- und Begegnungszentrum mit ausgewiesenen Ausgaben von \nFr. 1'254'926.65 wird genehmigt. \n\n \n2. Dieser Beschluss wird in abschliessender Zuständigkeit des Gemeindeparlamentes gefasst. \n \n \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nToni Brühlmann Hansruedi Kocher \n \n \nVersand: 8. März 2012  \n \n\n\n


Postulat Motorradrennen

text: \n\n


Einladung

text: \n \n\n      \n\n \n\n \n\n \n \nMitglieder des Gemeindeparlamentes \n \n\nEINLADUNG \n\n19. Sitzung des Gemeindeparlamentes am Montag, 21. Mai 2012, 18.00 Uhr, Salmensaal \n\nTRAKTANDEN \n \n1. Mitteilungen \n2. Wahl des Büros für das Amtsjahr 2012/2013 \n2.1 - Präsident/Präsidentin (geheime Abstimmung) \n2.2 - 1. Vizepräsident/Vizepräsidentin (geheime Abstimmung) \n2.3 - 2. Vizepräsident/Vizepräsidentin (geheime Abstimmung) \n2.4 - 3 Stimmenzähler/Stimmenzählerinnen \n3. Wahl von Mitgliedern der Geschäftsprüfungskommission für den Rest der Amtsdauer 2010/2014 (bei \n\nVakanzen) \n4. Wahl des Präsidenten/der Präsidentin der Geschäftsprüfungskommission für die Amtsjahre 2012/2013 \n\nund 2013/2014 \n5. Wahl von Mitgliedern der Rechnungsprüfungskommission für den Rest der Amtsdauer 2010/2014 (bei \n\nVakanzen) \n6. Wahl des Präsidenten/der Präsidentin der Rechnungsprüfungskommission für die Amtsjahre 2012/2013 \n\nund 2013/2014 \n7. Antrag des Stadtrates auf Änderung der Personalverordnung der Stadt und der Schule Schlieren zwecks \n\nEinführung einer Krankentaggeldversicherung (Vorlage Nr. 2/2012) (Abschied folgt) \n \n \nPräsidentin \nBéatrice Miller \n \n \nDie Sitzung ist öffentlich. \n \nSchlieren, 10. Mai 2012 \n \n\n* * * * * * * \n \nHinweis \n \nIm Anschluss an die Sitzung treffen sich die Mitglieder des Parlamentes und des Stadtrates sowie die Vertre-\nterinnen und Vertreter der Presse zu einem gemeinsamen Essen im Restaurant Lily. Wer nicht dabei sein kann, \nmeldet sich bitte bis Mittwoch, 16. Mai 2012, 12.00 Uhr, beim Parlamentssekretariat, Tel. 044 738 15 73, \n(silv.schoenenberger@schlieren.zh.ch) ab. \n \n \nGeht ferner als Einladung an \n- alle Mitglieder des Stadtrates (7) - Silv Schoenenberger, GP-Sekretärin (2) \n- Hansruedi Kocher, Stadtschreiber - Andrea Neuer, GP-Sekretärin-Stv. \n- Martin Studer, Geschäftsleiter - Diana Fijacko, Parlamentsdienste \n \nZur Kenntnis an \n- Restaurant Salmen, Geschäftsführung, - Albert Schweizer, Bereichsleiter Liegenschaften \n Uitikonerstrasse 17, 8952 Schlieren - Daniel Gysling, Hauswart FA Liegenschaften \n- Job-Bus Limmattal, Bachstrasse 6, 8952 Schlieren - Konrad Marxer, Hauswart Liegenschaften, \n\n\n\nSeite 2|2 \n \n\n  \n\n- Parteien  Industriestrasse 7, 8952 Schlieren \n- Presse - Akteneinsichtszimmer GP \n- Abteilungsleitende (6) - Archiv (4) \n- Anschlagbrett Cafeteria 3. Stock \n \nZur Publikation am Samstag, 12. Mai 2012, an \n- Amtliche Anzeige in der Limmattaler Zeitung, Heimstrasse 1, 8953 Dietikon \n\n(agnes.wuethrich@limmattalerzeitung.ch) \n\n\n


Ersatzwahl Mitglied Wahlbüro

text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL  STADTRAT  SITZUNG VOM 16. JULI 2012 1/1 \n\n \n \n\nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  16. Juli 2012 \n \n \n\n \n154 01 Abstimmungen und Wahlen \n 01.00 Behörden, Institutionen \n 16.04 Gemeindeparlament \n 16.04.02 Wahlen \n\nWahlbüro, Marc Buchmann, Entlassung als Mitglied des Wahlbüros, Einladung an das \nGemeindeparlament für die Durchführung einer Ersatzwahl für den Rest der Amtsdauer \n2010 bis 2014 \n\n \n\n \nMarc Buchmann (SVP) ersucht mit Schreiben vom 27. Juni 2012 um sofortige Entlassung aus dem Amt \nals Wahlbüromitglied. Marc Buchmann ist nicht mehr in Schlieren wohnhaft. \n \nErwägungen: \n \nDem Gesuch von Marc Buchmann um Entlassung aus dem Amt als Wahlbüromitglied kann entsprochen \nwerden. \n \nDas Gemeindeparlament ist einzuladen, eine Ersatzwahl durchzuführen. \n \n \nDer Stadtrat beschliesst: \n \n1. Marc Buchmann wird auf Gesuch hin per sofort als Mitglied des Wahlbüros entlassen, unter bester \n\nVerdankung der geleisteten Dienste. \n \n2. Das Gemeindeparlament wird eingeladen, eine Ersatzwahl für ein Wahlbüromitglied für den Rest der \n\nAmtsdauer 2010 bis 2014 durchzuführen. \n \n3. Mitteilung an \n\n- Marc Buchmann, Frohburgstrasse 30, 8006 Zürich \n- Büro des Gemeindeparlamentes \n- Jürg Naumann, Präsident der IFK Schlieren, Brunnackersteig 11, 8952 Schlieren \n- Rudolf Dober, Präsident SVP Schlieren, Rohrstrasse 21, 8952 Schlieren \n- Toni Brühlmann, Stadtpräsident \n- Hansruedi Kocher, Stadtschreiber \n- Silv Schoenenberger, Sekretärin des Gemeindeparlamentes \n- Daniele Palm, Leiter Sekretariat Präsidiales \n- Archiv \n\n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nToni Brühlmann Hansruedi Kocher \n \n \nVersand: 18. Juli 2012  \n\n\n


Vorlage 8/2012

text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL  STADTRAT  SITZUNG VOM 23. APRIL 2012 1/1 \n\n \n \n\nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  23. April 2012 \n \n \n\n \n85 16.04 Gemeindeparlament \n 16.04.33 Geschäftsberichte \n\nVorlage Nr. 8/2012: Antrag des Stadtrates auf Abnahme des Geschäftsberichtes 2011 \n\n \n\nAntrag an das Gemeindeparlament: \n \n1. Der Geschäftsbericht für das Jahr 2011 wird im Sinne von § 35 Ziff. 2 der Gemeindeordnung \n\nabgenommen. \n \n2. Dieser Beschluss fällt in die abschliessende Zuständigkeit des Gemeindeparlamentes. \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nVizepräsident Schreiber \n \n \n \nRobert Welti Hansruedi Kocher \n \n \nVersand: 26. April 2012 \n \n\n\n


Traktandenliste

text: \nGemeindeparlament \n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n\n8952 Schlieren \n\nTel. 044 738 15 76 \n\nstadtkanzlei@schlieren.ch \n  \n\nEinladung /  Gemeindeparlament / 16.12.2019 Seite 1 von 1 \n \n\n \n\nEinladung \n\n \n\n16. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 16. Dezember 2019, 18:00 Uhr \n\nSchulhaus Reitmen, Badenerstrasse 82, Aula \n\n  \n\nVorsitz Walter Jucker, Präsident  \n\n \n\nProtokoll Janine Bron, Sekretärin \n\n \n\n  \n1. Mitteilungen \n\n \n2. Vorlage Nr. 10/2019: Antrag des Stadtrats auf Genehmigung des Budgets und Festsetzung \n\ndes Steuerfusses für das Jahr 2020 \n \n\n3. Postulat von Marianne Habegger betreffend "verkehrsberuhigende Massnahmen an der Spi-\ntalstrasse" - Antrag des Stadtrats auf Abschreibung \n \n\n4. Postulat von Songül Viridén betreffend "Stadtplatz-Uhr" \n \n\n   \n\nAufgrund von Traktandum Nr. 2 findet eine Doppelsitzung statt. Sollte Traktandum Nr. 2 trotz Dop-\n\npelsitzung nicht abschliessend behandelt werden können, wird die Sitzung am  \n\nMittwoch, 18. Dezember 2019, 18:00 Uhr fortgesetzt. \n\n \n\n \n\nFreundliche Grüsse \n\n \n\n \n\nWalter Jucker \n\nPräsident \n\n \n\n \n\nDie Sitzung ist öffentlich. \n\n \n\nSchlieren, 6. Dezember 2019 \n\n \n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  11. Juli 2005 \n \n \n \n129 04.03 Richtplanung \n  04.03.20 Kommunale Planung \n  30.10 Verkehrspolizei \n  30.10.00 Beschränkungen, Tempo 30, Ausnahmetransporte \n  16.04 Gemeinderat \n  16.04.22 Postulate \nVorlage Nr. 10/2005: Antrag des Stadtrates auf  \nI. Erteilung eines Rahmenkredites von Fr. 950'000.-- für Tempo 30-Zonen und für \n\nverkehrsberuhigende Massnahmen in den Quartieren \nII. Abschreibung des Postulates von Walter Artho und zwölf Mitunterzeichnenden über \n\nTempo 30 \n \n\nReferentin des Stadtrates Dr. Bea Krebs \n Ressortvorsteherin Sicherheit und Gesundheit \n \n \nWeisung \n \nRahmenkredit \n \nA. Ausgangslage \n \na) Vorgeschichte \n \nBehörden, Verwaltung und Teile der Bevölkerung beschäftigen sich seit Jahren in unterschiedlicher Weise \nmit dem Thema Tempo 30-Zonen bzw. verkehrsberuhigende Massnahmen. Das Parlament hat in diesem \nZusammenhang ebenfalls verschiedene Vorstösse an den Stadtrat überwiesen. So Ende November 2000 \nein Postulat zum Thema Tempo 30. \n \nDer Stadtrat hat an der Sitzung vom 28. Juni 2004 das Stadtentwicklungskonzept im Entwurf genehmigt. \nEiner seiner wichtigsten Bestandteile ist das Verkehrsentwicklungskonzept, welches unter anderem eine \nflächendeckende Verkehrsberuhigung in den Quartieren vorsieht. \n \nMit Stadtratsbeschluss vom 27. September 2004 wurde die Metron Verkehrsplanung AG zusammen mit \nder Arbeitsgruppe Tempo 30, bestehend aus Vertretern der Ressorts Sicherheit und Gesundheit sowie \nBau und Planung, beauftragt, die im Verkehrsentwicklungskonzept vorgezeichnete Verkehrsberuhigung \nmit einem Umsetzungskonzept zu konkretisieren. Die Verkehrsberuhigung in der Stadt Schlieren soll nicht \neindimensional als Massnahme zur Erhöhung der Verkehrssicherheit verstanden werden, sondern sie \ndient im umfassenden Sinn der Stadtentwicklung. Ein wesentlicher Aspekt ist hierbei der Imagewandel von \nSchlieren als Industrie- und Agglomerationsgemeinde hin zum attraktiven Wohn- und Wirtschaftsstandort. \n \nb) Ziele \n \nNachstehende Ziele wurden im Umsetzungskonzept Verkehrsberuhigung festgelegt, die mit entsprechen-\nden Massnahmen erreicht werden sollen: \n \n• Schlieren als Wohn- und Wirtschaftsstandort fördern \n\n− Imagewandel von Schlieren zu einer attraktiven Dienstleistungsstadt unterstützen \n− Strassenräume als Verkehrs- und Begegnungsräume aufwerten \n− Strassenräume als Identitätsträger verstehen und gestalten \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 11. JULI 2005 1/5 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n• Wohnquartiere aufwerten \n\n− Aufenthaltsqualität im Strassenraum erhöhen \n− Nutzung der Strassen für Fussgänger und Velofahrer verbessern \n− Lärm- und Schadstoffemissionen reduzieren \n\n \n• Verkehrssicherheit erhöhen \n\n− Sicherheit insbesondere von Fussgängern und Velofahrern erhöhen \n− Unfallquote reduzieren \n− Kommunikation und gegenseitige Rücksichtnahme fördern \n\n \n• Fuss- und Veloverkehr attraktiver machen \n\n− Hauptachsen für Fuss- und Veloverkehr aufwerten \n− Geschwindigkeitsunterschiede reduzieren \n− Sicherheitsempfinden der Fussgänger und Velofahrer verbessern \n\n \n• Verkehrsströme lenken \n\n− Schleichverkehr durch Quartiere erschweren \n− Verkehr auf Hauptachsen lenken \n− Nebenstrassen für Fussgänger und Velofahrer attraktiver machen \n\n \nMit den Massnahmen zur Verkehrsberuhigung soll der motorisierte Individualverkehr nicht eingeschränkt, \nsondern gelenkt und umfeldverträglich abgewickelt werden. \n \nc) Verkehrssicherheit \n \nDurchschnittlich ereignen sich auf dem Schlieremer Stadtgebiet ca. 200 Verkehrsunfälle pro Jahr. Hierbei \nwerden jährlich rund 40 Personen verletzt; 1,6 Verkehrsteilnehmende (Fussgänger, Velofahrer, Autofahrer) \nerleiden statistisch betrachtet tödliche Verletzungen. Besonders die schwächeren Verkehrsteilnehmer wie \nFussgänger, Velofahrer und Kinder sind im Verkehr gefährdet. \n \nEine Reduktion der Fahrgeschwindigkeiten durch Tempo 30-Zonen trägt nachgewiesenermassen zu einer \nErhöhung der Verkehrssicherheit bei. Insbesondere nimmt die Gefährlichkeit der Unfälle ab. \n \nd) Richtlinien zu den Tempo 30-Zonen \n \nGemäss den geltenden Richtlinien des Bundes sollen abseits der Hauptstrassen innerorts flächendeckend \nTempo 30-Zonen eingerichtet werden. So soll künftig folgender Grundsatz gelten: Tempo 50 km/h auf \nHauptstrassen, Tempo 30 km/h auf Nebenstrassen. \n \nDie aktuellen Grundsätze erlauben aufgrund ihrer einheitlichen Regelung eine bessere Verständlichkeit \nund Nachvollziehbarkeit der Massnahmen (Verordnung des Eidgenössischen Departements für Umwelt, \nVerkehr, Energie und Kommunikation [UVEK] vom 28. September 2001 über Tempo 30-Zonen und die \nBegegnungszonen, Signalisationsverordnung vom 5. September 1979/28. September 2001, diverse Em-\npfehlungen und Richtlinien der Schweizerischen Beratungsstelle für Unfallverhütung [bfu]). Im Gegensatz \nzu früher müssen heute bei der Schaffung von Tempo 30-Zonen weniger flankierende Massnahmen bauli-\ncher Art umgesetzt werden. \n \nB. Gesamtkonzept \n \nIn den nächsten 5 Jahren - also bis 2010 - wird eine flächendeckende Verkehrsberuhigung angestrebt. \nTempo 30-Zonen sollen vorwiegend in den Wohn- und Mischgebieten abseits der Hauptstrassen verwirk-\nlicht werden. \n \nDa die Nachfrage für Tempo 30-Zonen gross ist, sollen die ersten Zonen nach dem positiven Entscheid \ndes Gemeinderates bereits schon Ende 2005 eingeführt werden. Die zwei im Verkehrsberuhigungskonzept \nbezeichneten Zonen der Quartiere Zelgli und Schulstrasse West eignen sich für eine rasche Umsetzung \nbesonders gut. Im Sinne des Strassenverkehrsgesetzes ist jeweils ein verkehrstechnisches Gutachten zur \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 11. JULI 2005 2/5 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\nHerabsetzung der Höchstgeschwindigkeit erforderlich, in dem die Notwendigkeit und die Zweck- und Ver-\nhältnismässigkeit der vorgeschlagenen Geschwindigkeitsreduktion dargelegt werden. Der zu behandelnde \nInhalt des Gutachtens ist in der bereits erwähnten Verordnung des UVEK festgelegt. Parallel zu den Gut-\nachten, die Voraussetzung zur Erlangung der kantonalen Bewilligung sind, sollen die im Verkehrsberuhi-\ngungskonzept definierten Massnahmen zur Öffentlichkeitsarbeit bei der Umsetzung der Tempo 30-Zonen \norganisiert werden, um die Akzeptanz der Temporeduktion zu erhöhen. Dazu gehört insbesondere eine \nvom Ressort Sicherheit und Gesundheit für die Bevölkerung Schlierens durchzuführende Informationsver-\nanstaltung. \n \nIn allen Tempo 30-Zonen sollen einfache und einheitliche bauliche Massnahmen verwirklicht werden, \ndamit die Geschwindigkeiten der Verkehrsteilnehmer reduziert werden können. Einige der vorgesehenen \nMassnahmentypen bzw. Elemente sind an verschiedenen Orten schon verwirklicht worden. Die genaue \nLage der einzelnen Elemente wird für jede Zone einzeln bestimmt. Die baulichen Massnahmen werden vor \nder Realisierung für jede Zone aufgelegt, so dass die Bevölkerung sowie die Anrainer ihre Anliegen \neinbringen können. \n \nDie Massnahmen betreffen die Gebiete Schulstrasse West, Zelgli/Rohrstrasse, Zentrum Südwest, Schul-\nstrasse Ost, Wagi-Areal, Spital, Alter Zürichweg und Bahnhof Urdorf. Sie umfassen die Errichtung von \nTorsituationen mit und ohne Trottoirüberfahrten (Schlieremer Tor), Signalisationen, Bodenmarkierungen, \nhorizontale Versätze mit und ohne Betonelemente sowie Verengungen. \n \nC. Finanzielles \n \nGemäss den Unterlagen der Metron Verkehrsplanung AG belaufen sich die geschätzten Totalkosten für \ndie Umsetzung der Tempo 30-Zonen bzw. verkehrsberuhigenden Massnahmen auf rund Fr. 950'000.--. \nDie Bewilligung fällt nach § 38 der Gemeindeordnung unter Vorbehalt des fakultativen Referendums in die \nZuständigkeit des Gemeinderates. \n \nDie Kostenaufstellung 2005 - 2010 sieht für die einzelnen Zonen wie folgt aus: \n \n\nEinheits-\nkosten \n\n25'000 0 0 1 25'000 1 25'000 0 2 50'000 0 0\n\n5'000 5 25'000 2 10'000 2 10'000 0 2 10'000 2 10'000 1 5'000 2 10'000\n\n1'000 4 4'000 2 2'000 7 7'000 2 2'000 0 3 3'000 1 1'000 0\n\n300 9 2'700 5 1'500 8 2'400 3 900 4 1'200 5 1'500 2 600 2 600\n\n900 0 1 900 0 1 900 1 900 6 5'400 2 1'800 0\n\n200 0 3 600 2 400 7 1'400 10 2'000 8 1'600 6 1'200 0\n\n8'000 0 0 11 88'000 0 2 16'000 10 80'000 0 4 32'000\n\n4'000 0 6 24'000 4 16'000 14 56'000 0 18 72'000 12 48'000 0\n\nDiverse Beruhigungsmassnahmen (ohne Gestaltung) 85.- / m2 85 0 0 144 12'240 0 10 850 600 51'000 0 0\n\n0 0 0 144 0 0 10 0 600 0 0 0\n\n31'700 39'000 161'040 86'200 30'950 274'500 57'600 42'600\n\nTotal Massnahmen 723'590\n\n12'540 10'280 15'000 12'000 10'000 15'000 12'000 10'000\n\n5'000 5'000 5'000 5'000 5'000 5'000 5'000 5'000\n\n45'000 2'462 2'714 9'052 5'160 2'298 14'725 3'730 2'880\n\nTotal Kosten 948'431 51'702 56'994 190'092 108'360 48'248 309'225 78'330 60'480\n\nÖffentlichkeitsarbeit\n\nDiverses, Reserve ca 5% (+ 45' 000 Konzeptarbeit)\n\nHorizontaler Versatz ohne Baum (mit Betonelement und Poller)\n\nUmgestaltung Strassenraum (200.- pro m2)\n\nVerkehrsgutachten\n\nTotal Massnahmen\n\nT30-Bodenmarkierung\n\nMarkierung Rechtsvortritt\n\nMarkierung versetztes Parkieren (200.- für 4 PP)/Ummarkierung\n\nHorizontaler Versatz mit Baum (mit Betonelement und Poller)\n\nEinfache Torsituation mit Schlieremer Tor\n\nEinfache Signalisation\n\nSchulstr.     \nOst\n\nWagi-ArealMassnahmen Schulstr.\nWest\n\nZelgli        \nRohrstr.\n\nZentrum\nSüdwest\n\nBahnhof\nUrdorf\n\nTorsituation mit Trottoirüberfahrt und Schlieremer Tor\n\nSpital Alter\nZürichweg\n\n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 11. JULI 2005 3/5 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nD. Budgetsituation und Folgekosten \n \nIn der Investitionsrechnung des Voranschlags 2005 sind unter dem Titel 620.50.10 Fr. 200'000.-- ent-\nhalten. Die in den Folgejahren erforderlichen Beträge werden in die jeweiligen Voranschläge eingestellt. \n \nEs ist mit betrieblichen Folgekosten von rund Fr. 30'000.-- pro Jahr zu rechnen. Darunter fallen Unterhalt \nund Ersatz von ca. 40 Signalisationselementen, 190 Pollern und 50 Bäumen. Zudem sind bei der Einfüh-\nrung der Tempo 30-Zonen vermehrt Polizeikontrollen vorzusehen, was kostenmässig aber kaum zu be-\nziffern ist. Der Aufwand für Amortisation und Verzinsung beläuft sich auf ca. 10 % der Ausgaben, was \neinem Betrag von rund Fr. 95'000.-- pro Jahr entspricht. \n \nE. Schlussbemerkungen \n \nEs besteht die einzigartige Gelegenheit, das ausgereifte Umsetzungsprojekt Tempo 30-Zonen/Verkehrs-\nberuhigende Massnahmen im Rahmen des Stadt- und Verkehrsentwicklungskonzeptes umzusetzen und \nden vorhandenen Bedürfnissen Rechnung zu tragen. \n \nDank der aus anderen Projekten bereits vorhandenen Vorleistungen können nach der Krediterteilung in \nden Bereichen Zelgli/Rohrstrasse und Schulstrasse West noch vor Ende Jahr Tempo 30-Zonen verwirk-\nlicht werden. Der Stadtrat hat vorsorglich die nötigen verkehrstechnischen Gutachten in Auftrag gegeben, \ndamit die vorgesehenen Massnahmen nach dem positiven Entscheid des Gemeinderates sofort umgesetzt \nwerden können. \n \nBis 2010 - also innert 5 Jahren - können die erwähnten acht Quartiere für rund 950'000.-- Franken flächen-\ndeckend verkehrsberuhigt werden. \n \nMit der Umsetzung dieser Massnahmen setzen die politischen Vertreter positive Zeichen, die weit über die \nStadtgrenzen Schlierens ausstrahlen werden. \n \n \nPostulat von Walter Artho \n \nAm 27. November 2000 hat der Gemeinderat ein Postulat von Walter Artho und zwölf Mitunterzeichnenden \nüber Tempo 30 mit nachstehendem Wortlaut zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen: \n \n„Der Stadtrat wird ersucht, in geeigneten Zonen von Schlieren Tempo 30 zu signalisieren. \n \nBegründung: \n \nTempo 30 vermindert die Unfallgefahr insbesondere auf häufig von Fussgängern und Velofahrern be-\nnützten Strassen. Vor einigen Jahren ist in Schlieren die Einführung vonTempo 30 an den Kosten für die \nflankierenden baulichen Massnahmen bei einem Referendum gescheitert. Bauliche Massnahmen sind \nheute nicht mehr erforderliche. Laut einer Pressemeldung sind in der Stadt Zürich innerhalb eines Jahres \n109 Tempo-30-Zonen eingeführt worden.“ \n \nMit dem beantragten Rahmenkredit für Tempo 30-Zonen und für verkehrsberuhigende Massnahmen in \nden Quartieren wird den langjährigen Anliegen der Postulanten nun Rechnung getragen. Das Postulat \nkann als erledigt abgeschrieben werden. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Für die Umsetzung von Tempo 30-Zonen bzw. verkehrsberuhigenden Massnahmen in den Quartieren \n\nin den Jahren 2005 - 2010 wird ein Rahmenkredit von Fr. 950'000.-- bewilligt. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 11. JULI 2005 4/5 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n2. Die Kosten werden der Investitionsrechnung belastet. \n \n3. Das Postulat von Walter Artho und zwölf Mitunterzeichnenden über Tempo 30 wird als erledigt abge-\n\nschrieben. \n \n4. Ziffer 1 des Beschlusses untersteht dem fakultativen Referendum. \n \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber-Stv. \n\n  \n  \n  \n Peter Voser Urs Lienhard \n \nVersand:  \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 11. JULI 2005 5/5 \n\n\n