text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  7. Mai 2007 \n \n \n \n120 16.04 Gemeinderat \n  16.04.24 Kleine Anfragen \nBeantwortung Kleine Anfrage von Jürg Naumann über Verkehrszähungen bei Bauten mit \nUmweltverträglichkeitsprüfungen \n \n\nAm 7. Februar 2007 ist von Jürg Naumann eine Kleine Anfrage mit dem nachstehenden Wortlaut einge-\ngangen: \n \n„Auf welche gesetzlichen Bestimmungen / Paragraphen beruft sich der Stadtrat Schlieren, dass die Einfüh-\nrung von Verkehrszählungen zur Feststellung der in der UVP prognostizierten Verkehrsbewegungen bei \nneuen, mit UVP bewilligten Bauprojekten, nicht zulässig sei? \n \nWelche Massnahmen könnte sich der Stadtrat vorstellen, dass die prognostizierten Verkehrsbewegungen \nbei Bauprojekten, die mit UVP bewilligt werden, auch wirklich eingehalten werden? \n \nWelche Überprüfungen hat der Stadtrat bis heute bei Bauten, die mit einer UVP bewilligt wurden, vorge-\nnommen und wie lauten die Ergebnisse? \n \nWelche Bauprojekte wurden bis heute in Schlieren bewilligt, für die eine UVP erstellt werden musste? \n \nWelche rechtlichen Möglichkeiten sieht der Stadtrat, damit die Forderungen gemäss Motion vom \n27.11.2006 in Schlieren umgesetzt werden können?“ \n \n \nAntwort des Stadtrates \n \nZu Frage 1 \nIm schweizerischen Rechtsstaat braucht jede Behörde, wenn sie Dritten Auflagen machen will, eine \nRechtsgrundlage. Da es für den angesprochenen Bereich aber keine gesetzlichen Bestimmungen / \nParagraphen gibt, besteht keine Gesetzesgrundlage, die es dem Stadtrat ermöglichen würde, solche \nVerkehrszählungen anzuordnen oder zu fordern. \n \nZu Frage 2 \nDer Stadtrat kann sich gegenwärtig keine geeigneten Massnahmen zur Kontrolle der Verkehrsbewegun-\ngen im Zusammenhang mit UVP-pflichtigen Bauten vorstellen. \n \nZu Frage 3 \nDer Stadtrat hat diesbezüglich bisher keine Überprüfungen vorgenommen (siehe Antwort 1 + 2). Im Zu-\nsammenhang mit UVP-pflichtigen Bauvorhaben sind bis anhin keine Missstände aufgetreten. Somit sah \nder Stadtrat keinen Anlass, den Verkehrsfluss dieser Anlagen seinerseits eingehend zu überprüfen oder \nüberprüfen zu lassen. \n \nZu Frage 4 \nInsgesamt sind bis dato folgende vier UVP-pflichtige Bauvorhaben durch den Stadtrat bewilligt worden: \n \nWagi-Märt, Wagistrasse 20 Einkaufszentrum mit über \n\n5'000 m2 Verkaufsfläche \n225 nicht UVP-pflichtige \nParkplätze \n\nPrionics AG, Wagistrasse 23  Labor der Sicherheitsklasse 3 --- \nBriefzentrum Mülligen, \nZürcherstrasse 161 \n\nGrossverteiler mit 132'500 m2 \nGeschossfläche  \n\n225 nicht UVP-pflichtige \nParkplätze im Tagbetrieb sowie \n325 Plätze im Nachtbetrieb \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 7. MAI 2007 1/2 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \nGestaltungsplan „Färbi-Areal“, \nGebiet Brand-/Goldschlägi/ \nWiesenstrasse \n\nAreal Gesamtfläche 40'000 m2 über 300 UVP-pflichtige \nParkplätze \n\n \nZu Frage 5 \nBei verkehrsintensiven, UVP-pflichtigen Bauvorhaben werden für die Grundlagen der Verkehrsbelastung - \nsofern vorhanden - die Verkehrszählungen des kantonalen Tiefbauamtes (Baudirektion) genutzt. Diese \nDaten müssen in der Regel durch die Bauherrschaft mit zusätzlichen Zählungen an den Verkehrsknoten-\npunkten ergänzt werden, um anschliessend in den Untersuchungsbericht zur Umweltverträglichkeitsprü-\nfung einzufliessen. \n \nGemäss Art. 12 Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPV) beurteilt die kantonale Um-\nweltfachstelle die Berichte zu Projekten, die von den kantonalen Behörden (Baudirektion) geprüft werden. \nDiese Fachstelle überprüft, ob die geplante Anlage den Vorschriften über den Schutz der Umwelt ent-\nspricht und beantragt - wenn notwendig - Auflagen und Bedingungen (Art. 13 UVPV, z. B. lenkungswirk-\nsame Parkplatzbewirtschaftung ab der ersten Minute). Weitergehende Auflagen können - ohne rechtliche \nGrundlagen in der BO von Gemeinwesen, z.B. der Stadt Schlieren nicht gefordert werden. Zu berücksichti-\ngen gilt, dass - gemäss „Leitfaden für die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) im Kanton Zürich“ - die \nUVP in erster Linie als Instrument der Vorsorge und nicht als Kontrollinstrument zu betrachten ist. \n \nSeit einiger Zeit (UVP „Färbi-Areal“) verlangt die Baudirektion, dass alle im Projekt vorgesehenen und \nweiteren möglichen Massnahmen zur Verminderung von Verkehrsemissionen aufzuzeigen sind. Die \nParkplätze sind den Nutzungen (Wohnen / Dienstleistung / Besucher usw.) genau zuzuordnen und im \nHinblick auf eine Verkehrsumlagerung auf den öffentlichen Verkehr, zu bewirtschaften (ab der ersten \nMinute, degressiv). Kontrollzählungen sind bis dato von der Baudirektion nicht verlangt worden (fehlende \ngesetzliche Grundlagen). \n \nDer Versuch, Verkehrsbewegungen im Zusammenhang mit UVP-pflichtigen, publikumsintensiven Ein-\nrichtungen mittels Fahrtenmodell (Ein- und Ausfahrtskontrolle über Schranken mit Zählvorrichtungen) zu \nkontrollieren, ist von der Baudirektion - wegen fehlender Rechtsgrundlagen - leider abgelehnt worden. \nSelbstverständlich verfolgt der Stadtrat die bewilligten UVP-Projekte sehr kritisch und wird - bei über-\nmässigem Verkehrsaufkommen bzw. Emissionen - mit den (wenigen) ihm zur Verfügung stehenden Mitteln \nreagieren (z.B. Parkgebühren erhöhen / Wartezonen schaffen usw.). \n \nDie UVP sieht in keinem Artikel / Paragraphen vor, dass Gemeinden eine Verschärfung der Auflagen vor-\nnehmen können. Somit kann der Stadtrat keine entsprechenden Regelungen in die BO aufnehmen. \n \nFazit \nBis dato sind im Zusammenhang mit dem Wagi-Märt keine nennenswerten Verkehrsprobleme aufgetreten, \ndas Labor an der Wagistrasse 23 bietet keinen Angriffspunkt betreffend Verkehr, das Briefzentrum Mülli-\ngen mit rund 1’500 bis 1’700 Arbeitsplätzen bietet lediglich 225 bzw. 325 - den Angestellten zugewiesene \nPlätze und im „Färbi-Areal“ werden die Parkplätze ebenfalls mit den Wohnungen / den Arbeitsplätzen ver-\nknüpft. \n \nVerkehrsintensive Bauvorhaben (Ziel- und Quellverkehr) werden durch den Ressortvorsteher Bau und \nPlanung kritisch begleitet. \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nPeter Voser Daniel Widmer \n \n \nVersand: 10. Mai 2007 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 7. MAI 2007 2/2 \n\n\n


Beantwortung

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text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6- Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@sch lieren. ch\n\nProtokollauszug\n19. Sitzung vom 23. Oktober 2024\n\nStadt\nSchlieren\n\n202/2024 0.5.0 Kleine Anfrage von Laura Zangger betreffend "unvollständig beant\nwortete Kleine Anfragen"\nBeantwortung\n\n1. Kleine Anfrage\n\nAm 11. Juli 2024 wurde von Gemeindeparlamentarierin Laura Zangger die folgende Kleine Anfrage\nbetreffend "unvollständig beantwortete Kleine Anfragen" eingereicht:\n\n"Gemäss der Geschäftsordnung des Gemeindeparlaments von Schlieren ist die kleine\nAnfrage in den Paragraphen 96 + 97 geregelt. Dort heisst es:\n\n§ 96 Begriff\nDie Mitglieder des Gemeindeparlaments sind berechtigt, mit einer Kleinen Anfrage\nschriftlich Auskunft über Angelegenheiten der Stadt von allgemeinem Interesse zu for\ndern.\n\n§ 97 Behandlung\n1Der Stadtrat teilt dem Gemeindeparlament seine Antwort innert 3 Monaten schriftlich\nmit. 2Eingang und Beantwortung sind in den nächsten Parlamentsprotokollen zu ver\nmerken.\n\nDiese Regelungen sind zentral, um die Transparenz und Rechenschaftspflicht des\nStadtrats sicherzustellen. In beiden Dokumenten wird allerdings nicht spezifiziert, dass\ndie Beantwortung aufgrund ihres Umfangs oder ihrer Komplexität teilweise verweigert\nwerden dürfen. Das teilweise Nichtbeantworten von Anfragen, ohne explizite rechtliche\nGrundlagen, wirft Fragen zur Rechtmässigkeit auf Deshalb bitte ich den Stadtrat um\nBeantwortung folgender Fragen.\n\nFragen:\n1. Auf welcher rechtlichen Grundlage entscheidet der Stadtrat, bestimmte Teile von\n\nkleinen Anfragen nicht zu beantworten?\n2. Welche Kriterien oder Umstände führen dazu, dass entschieden wird, bestimmte\n\nFragen innerhalb einer kleinen Anfrage nicht zu beantworten und auf welche Ver\nordnungen und Reglemente stützt sich der Stadtrat?\n\n3. Ab welchem Umfang überschreitet eine Anfrage den Rahmen einer kleinen An\nfrage?"\n\n0.5.0/2024-1635 Seite 1 von 3\n\n\n\n2. Antwort des Stadtrats\n\nFrage 1: Auf welcher rechtlichen Grundlage entscheidet der Stadtrat, bestimmte Teile von Kleinen\nAnfragen nicht zu beantworten?\n\nAntwort:\nZentrale Faktoren sind dabei der Grundsatz von Wahrheit und Vollständigkeit sowie die Verhältnis\nmässigkeit des Aufwands. Ist die Beantwortung innerhalb der festgelegten Frist (drei Monate ab Ein\ngang der Kleinen Anfrage) aufgrund eines hohen Verwaltungsaufwands oder fehlender Zuständigkeit\nnicht möglich, kann der Stadtrat die Antwort entsprechend einschränken. Das Gemeindeparlament\nund der Stadtrat sind sich einig, dass unverhältnismässiger Aufwand vermieden werden soll. Fragen,\ndie in die Zuständigkeit des Stadtrats oder der Stadtverwaltung fallen, können in der Regel vollstän\ndig beantwortet werden. Wenn zusätzliche Abklärungen nötig sind oder die Zuständigkeit unklar ist,\nwägt der Stadtrat ab, wie viele Ressourcen für die Beantwortung eingesetzt werden sollten. Zudem\nist das Büro des Gemeindeparlaments zurückhaltend mit dem Zurückweisen von eingehenden An\nfragen. Das Büro vertraut darauf, dass der Stadtrat die gestellten Fragen nach bestem Wissen und\nGewissen innerhalb der drei Monate beantwortet und sich abgrenzt, wenn der Aufwand unverhält\nnismässig hoch wird.\n\nDas Instrument der Kleinen Anfrage ähnelt der "Anfrage" in Versammlungsgemeinden. Dabei wird\nerwartet, dass die Anfragen kurz und geschlossen formuliert werden. Aufwändige Abklärungen oder\ndie Einbeziehung Dritter sollen vermieden werden. Sowohl die Frage als auch die Antwort des Ge\nmeinderats werden an der Gemeindeversammlung vorgelesen.\n\nZum Zeitpunkt der letzten Totalrevision der Geschäftsordnung des Gemeindeparlaments wurde in\ntensiv darüber beraten, ob das parlamentarische Instrument "Anfrage" oder "Kleine Anfrage" genannt\nwird. Die Entscheidung fiel zu Gunsten der Kleinen Anfrage aus. Auf Vorgaben betreffend den Um\nfang wurde zwar verzichtet, doch werden die Parlamentsmitglieder mit der Bezeichnung "Kleine An\nfrage" angehalten, sich kurz zu fassen und die Fragen möglichst geschlossen zu stellen.\n\nFrage 2: Welche Kriterien oder Umstände führen dazu, dass entschieden wird, bestimmte Fragen\ninnerhalb einer Kleinen Anfrage nicht zu beantworten und auf welche Verordnungen und Reglemente\nstützt sich der Stadtrat?\n\nAntwort:\nAn dieser Stelle wird auch auf die Antwort der Frage 1 verwiesen.\n\nFragen können vollständig beantwortet werden, wenn die Zuständigkeit beim Stadtrat oder der Stadt\nverwaltung liegt, da das nötige Wissen meist vorhanden ist. Bei Meinungsfragen liegt oft bereits eine\ngefestigte Haltung vor, oder sie kann in der Frist erarbeitet werden. Ist dies nicht der Fall, prüft der\nStadtrat, wie viele Ressourcen zur Beantwortung eingesetzt werden sollen. Müssen Schnittstellen\nbeachtet oder neues Wissen erworben werden, wird sorgfältig abgewogen, ob der Aufwand für die\nBeantwortung einer Kleinen Anfrage verhältnismässig ist.\n\nDer Stadtrat und das Parlament sind sich einig, dass bei Kleinen Anfragen keine externen Dritten\nbeigezogen und keine unverhältnismässig hohen Ressourcen eingesetzt werden. Anders bei Postu\nlaten, die einen klaren Auftrag des Parlaments darstellen, wodurch zusätzliche Ressourcen gerecht\nfertigt sind. Bei Kleinen Anfragen achtet der Stadtrat darauf, sie mit den vorhandenen Mitteln zu\nbeantworten.\n\nBei der Beantwortung von parlamentarischen Vorstössen gelten die kommunalen Rechtssätze (z.B.\nGeschäftsordnung des Parlaments) sowie die übergeordnete Rechtsgrundlage (z.B. Gemeindege\nsetz). Die geltende Rechtsauslegung lässt grossen Spielraum für die Einreichung von Kleinen An\nfragen. Auch besteht ein gewisser rechtlicher Gestaltungsfreiraum bei der Beantwortung von Kleinen\nAnfragen.\n\n0.5.0 I 2024-1635 Seite 2 von 3\n\n\n\nFrage 3: Ab welchem Umfang überschreitet eine Anfrage den Rahmen einer Kleinen Anfrage?"\n\nAntwort:\nSobald der Aufwand zur Beantwortung einer Kleinen Anfrage den Charakter eines Postulats an\nnimmt, prüft der Stadtrat, ob die Abklärungen verhältnismässig sind. Bei einem Postulat beauftragt\ndas Parlament den Stadtrat, Abklärungen zu treffen und innerhalb von vier Monaten nach Überwei\nsung des Postulats einen Bericht sowie Antrag vorzulegen. Hierbei kann der Stadtrat zusätzliche\nRessourcen einsetzen, da das Parlament dies explizit wünscht.\n\nEine Kleine Anfrage hingegen wird von einer Einzelperson gestellt, und es ist unklar, ob das Parla\nment nicht budgetierte Ressourcen dafür einsetzen möchte. Daher beantwortet der Stadtrat Kleine\nAnfragen mit den vorhandenen Mitteln und nimmt in Kauf, Fragen nur teilweise beantworten zu kön\nnen. Dabei geht es dem Stadtrat stets darum, zumindest die Grundsatzfrage zu klären, ohne die\nKernfrage unbeantwortet zu lassen.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Die Kleine Anfrage von Laura Zangger betreffend "unvollständig beantwortete Kleine Anfragen"\nwird im Sinne der vorstehenden Ausführungen beantwortet.\n\n2. Mitteilung an\n- Anfragestellerin\n- Gemeindeparlament\n- Stadtschreiberin\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat Schlieren\n\n€Markus B • tsc-:l -\nsaoa."?\n\n0.5.0 / 2024-1635\n\nc\nSelina Kaufmann\nStadtschreiberin-Stv.\n\nSeite 3 von 3\n\n\n


Kleine Anfrage

text: \n\n


Beantwortung Kleine Anfrage

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n18. Sitzung vom 6. Oktober 2014\n\n289/2014 33.10.20 Kleine Anfrage von Walter Jucker betreffend "Bepflanzung der Ver\nengungen in den 30erZonen"\nBeantwortung\n\nA. Kleine Anfrage\n\nAm 1. September 2014 wurde vom Gemeindeparlamentarier Walter Jucker eine Kleine Anfrage\nbetreffend "Bepflanzung der Verengungen in den 30er Zonen" eingereicht:\n\n"Schlieren legt grossen Wert auf saubere Strassen. Mindestens wöchentlich werden diese\nmaschinell und auch von Hand gereinigt. Kein Wert wird dagegen auf die Bepflanzung der\nVerengungen in den 30er Zonen gelegt. Statt Blumen, Steingärten etc. wächst in diesen nur\nUnkraut, welches etwa zwei Mal pro Jahr geschnitten wird. Unkraut passt nicht zum Satz im\nLeitbild der Stadt: "Schlieren gestaltet den öffentlichen Raum ansprechend ...\n\nFragen dazu:\n1. Weshalb werden die Strassen wöchentlich gereinigt, aber die Verengungen nicht be\n\npflanzt, um das Strassenbild ansprechend zu gestalten?\n2. Wie stellt sich der Stadtrat dazu, die Anwohner, die sich stören, mit der Pflanzung zu\n\nbeauftragen und diese dafür gering zu entschädigen?\n3. Wie stellt sich der Stadtrat dazu, Menschen ohne Arbeitsstelle zu beschäftigen, die die\n\nBepflanzung übernehmen können?"\n\nB. Antwort des Stadtrates\n\nFrage 1: Weshalb werden die Strassen wöchentlich gereinigt, aber die Verengungen nicht be\npflanzt, um das Strassenbild ansprechend zu gestalten?\n\nDas Schlieremer Strassennetz wird wöchentlich zwei Mal maschinell und von Hand gereinigt. Im\nZentrum werden zudem Samstagsreinigungstouren durchgeführt. Auf den öffentlichen Spielplätzen\nsind je nach Lage und Besucherfrequenz zwischen zwei Mal wöchentliche und tägliche Aufräumar\nbeiten notwendig und die Abfallbehälter werden im gleichen Zyklus stadtweit geleert.\n\nSeit Beginn des Baubooms 2003 und dem damit einhergehenden Bevölkerungswachstum ist der\nAufwand für diese Reinigungsarbeiten stetig gestiegen. Gleichzeitig sind auch die Ansprüche aus\nPolitik und Bevölkerung an Ordnung und Sauberkeit im öffentlichen Raum gestiegen - schliesslich\nwollte Schlieren weg vom Image als .Abfalleirner des Kantons". Dieses Ziel konnte die Stadt errei\nchen und dazu haben die Strassenreinigungsarbeiten einen wichtigen Beitrag geleistet.\n\nIm gleichen Zeitraum sind auch der Strassenraum aufgewertet und die Verkehrssicherheit durch die\nEinführung von Tempo 30 Zonen verbessert worden. Praktisch in jedem Strassensanierungsprojekt\nwurden neue Strassenrabatten (Verengungen) und Strassenbäume realisiert. Im Hinblick auf den\nUnterhaltsaufwand wurden die notwendigen Ressourcen aus Gründen des haushälterischen Um\ngangs mit Steuermitteln jedoch nur geringfügig erhöht, dementsprechend mussten möglichst unter\nhaltsarme, extensive Bepflanzungen gewählt und der Unterhalt auf ein Minimum beschränkt wer-\n\nST.33 10.20/2014-614 Seite 1 von 2\n\n\n\nden. Diesbezüglich ist zudem anzumerken, dass Blumenrabatten ökologisch betrachtet, im Hinblick\nauf die Biodiversität und die Vernetzung von Lebensräumen, nicht überall die richtige Lösung sind.\n\nDer Stadtrat hat diese Problematik erkannt und das Ressort Werke, Versorgung und Anlagen ist\nzurzeit daran, die entsprechenden Konzepte für eine Stärkung der Kompetenz im Bereich Grün\npflege zu erarbeiten, im Rahmen dessen auch dem Anliegen nach besser gepflegten Strassenra\nbatten Rechnung getragen wird.\n\nFrage 2: Wie stellt sich der Stadtrat dazu, die Anwohner, die sich stören, mit der Pflanzung zu be\nauftragen und diese dafür gering zu entschädigen?\n\nArbeiten im Strassenraum sind mit Gefahren verbunden. Die Mitarbeitenden der Stadt sind dem\nentsprechend ausgebildet und angewiesen, sich nach den Sicherheitsregeln für das Arbeiten an\nden Verkehrswegen entsprechend zu verhalten.\n\nDie zur Anwendung gelangenden Sicherheitsregeln präsentieren sich wie folgt:\n• sorgfältige Arbeitsplanung unter Berücksichtigung der Gefahrensituation;\n• das Sichern des Arbeitsraumes vor den Gefahren des Verkehrs durch geeignete Signalisationen;\n• sehen und gesehen werden durch das Tragen von SUVA-konformer Warnkleidung;\n• vorschriftsgemässes Bedienen der Geräte und Maschinen mit entsprechender Instruktion;\n• das Tragen der persönlichen Schutzausrüstung.\n\nAus den oben erwähnten Gründen ist es nicht möglich, solche Arbeiten an Privatpersonen zu über\ntragen.\n\nFrage 3: Wie stellt sich der Stadtrat dazu, Menschen ohne Arbeitsstelle zu beschäftigen, die die\nBepflanzung übernehmen können?\n\nDie Wiederintegration von Personen ohne Arbeit ist zweifelsohne eine wichtige Aufgabe der Stadt.\nDie Abteilung Werke, Versorgung und Anlagen beschäftigt deshalb auch immer wieder vermittelte\nPersonen aus dem Berufsintegrationsprogramm BIP, dem Schweizerischen Arbeiterhilfswerk SAH\nund der Stiftung-Chance und leistet so ihren Beitrag zur Erfüllung dieser sozialen Aufgabe. Im Übri\ngen gelten dieselben Ausführungen wie unter Frage 2.\n\nDie Beschäftigung arbeitsloser Personen ausserhalb eines solchen Einsatzprogramms ist arbeits\nrechtlich problematisch und in der Personalverordnung der Stadt Schlieren auch nicht vorgesehen.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Die Kleine Anfrage von Walter Jucker betreffend "Bepflanzung der Verengungen in den 30er\nZonen" wird im Sinne der vorstehenden Ausführungen beantwortet.\n\n2. Mitteilung an\n- Anfragesteller\n- Gemeindeparlament\n- Abteilungsleiter Werke, Versorgung und Anlagen\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\na f~\n~ I ìd Hì .ngn reronyrm\n\nStadtschreiberin\n\nST.33.10.20 / 2014-614 Seite 2 von 2\n\n\n


Beantwortung

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6- Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.ch\n\nProtokollauszug\n18. Sitzung vom 4. Oktober 2023\n\nStadt\nSchlieren\n\n220/2023 6.1.0 Kleine Anfrage von Bashkim Maliqi betreffend "Förderung von\ngenerationsdurchmischten Wohnformen"\nBeantwortung\n\n1. Kleine Anfrage\n\nAm 4. August 2023 wurde von Gemeindeparlamentarier Bashkim Maliqi die folgende Kleine Anfrage\nbetreffend "Förderung von generationsdurchmischten Wohnformen" eingereicht.\n\n"Generationsdurchmischte Wohnprojekte bieten eine Möglichkeit, verschiedene Alters\ngruppen unter einem Dach zu vereinen und eine lebendige, vielfältige Gemeinschaft zu\nschaffen. Durch diese Anfrage möchten wir die Bemühungen der Stadt zur Förderung\ndieser Wohnformen kennenlernen und verstehen, welche Massnahmen bereits ergrif\nfen wurden oder geplant sind, um ihre Umsetzung zu erleichtern.\n\n1. Welche Programme oder Initiativen hat die Stadt bisher entwickelt, um die Entwick\nlung von generationsdurchmischten Wohnformen zu fördern? Gibt es finanzielle An\nreize, Zuschüsse oder andere Unterstützungsmassnahmen, die für Entwickler und In\nvestoren zur Verfügung stehen?\n\n2. Wie wird die Stadtplanung und -entwicklung darauf abgestimmt, generationsdurch\nmischte Wohnformen zu unterstützen? Werden in der städtischen Raumplanung spezi\nfische Richtlinien oder Anforderungen berücksichtigt, um die Integration von unter\nschiedlich dimensionierten Wohnungen und die Schaffung eines generationsübergrei\nfenden Umfelds zu erleichtern?\n\n3. Inwiefern wird die Zusammenarbeit zwischen der Stadt und privaten Entwicklern ge\nfördert, um generationsdurchmischte Wohnprojekte umzusetzen? Gibt es eine Platt\nform oder ein Netzwerk, das den Austausch von Informationen und bewährten Praktiken\nzwischen den Akteuren erleichtert? Werden Entwickler bei der Suche nach geeigneten\nGrundstücken unterstützt?\n\nWir glauben, dass die Förderung generationsdurchmischter Wohnformen einen positi\nven Einfluss auf unsere Stadt haben kann, indem sie den sozialen Zusammenhalt\nstärkt, gegenseitige Unterstützung fördert und ein lebendiges und inklusives Gemein\nschaftsgefühl schafft. Daher bitten wir um Ihre Informationen zu den oben genannten\nFragen, um ein besseres Verständnis für die aktuellen Bemühungen der Stadt in diesem\nBereich zu erlangen und Möglichkeiten zur Verbesserung zu erkennen."\n\n6.1.0 I 2023-1900 Seite 1 von 3\n\n\n\n2. Antwort des Stadtrats\n\nFrage 1: Welche Programme oder Initiativen hat die Stadt bisher entwickelt, um die Entwicklung\nvon generationsdurchmischten Wohnformen zu fördern? Gibt es finanzielle Anreize, Zuschüsse oder\nandere Unterstützungsmassnahmen, die für Entwickler und Investoren zur Verfügung stehen?\n\nAntwort:\nBereits seit 2000 verfolgt der Stadtrat bei Siedlungsneubauten und Arealentwicklungen das Thema\nder generationsdurchmischten Wohnformen. So hat das Gemeindeparlament im Mai 2004 dem Bau\nrechtsvertrag über 2'794 m2 mit der Gewerkschaftlichen Wohn- und Baugenossenschaft (GEWO\nBAG) Zürich zugestimmt, welche in einem Transformationsprozess 170 Wohneinheiten zurückge\nbaut und 175 neue Wohnungen erstellt hat, davon sind 30 Alterswohnungen auf dem städtischen\nBaurechtsgrundstück entstanden. Die GEWOBAG Überbauung zwischen Feld- und Bernstrasse mit\n21 Mehrfamilienhäusern wurde als generationsdurchmischte Siedlung erstellt und hat nach 17-jäh\nrigem Betrieb die gesteckten Ziele erreicht.\n\nMit SRB 188 vom 31. August 2015 hat der Stadtrat die partizipativ erarbeitete Altersstrategie verab\nschiedet. Darin wurde festgehalten, dass der Bau von Alters- und behindertengerechten Bauten mit\ngenerationsdurchmischten Wohnformen gefördert werden soll. Hierfür sind finanzielle Anreize, Zu\nschüsse oder andere Unterstützungsmassnahmen nicht nötig, denn sowohl der Markt als auch das\nnotwendige Interesse der Immobilieninvestoren und Entwickler an altersgerechten Wohnformen ist\nvorhanden, wenn auch immer noch in knappen Mengen.\n\nFrage 2: Wie wird die Stadtplanung und -entwicklung darauf abgestimmt, generationsdurch\nmischte Wohnformen zu unterstützen? Werden in der städtischen Raumplanung spezifische Richtli\nnien oder Anforderungen berücksichtigt, um die Integration von unterschiedlich dimensionierten\nWohnungen und die Schaffung eines generationsübergreifenden Umfelds zu erleichtern?\n\nAntwort:\nDie Stadtplanung unterstützt die Entwicklung von durchmischten Wohnformen bei grossen Areal\nund Gestaltungsplanverfahren. Zu den Erfolgen gehört dabei das Gestaltungsplan- und Wettbe\nwerbsverfahren Schlieren West, welches auch bei Fachpersonen auf grosses Interesse stösst. In\nden vom Gemeindeparlament genehmigten Gestaltungsplänen Färbi, Geistlich, Schindler und Mig\nres Pensionskasse hat die Stadtplanung bereits in den Wettbewerbsverfahren einen unterschiedlich\ndimensionierten Wohnungsmix verlangt. In Zusammenarbeit zwischen der Stadtplanung und dem\nBereich Liegenschaften wurde die Stückzahl an Alterswohnungen, wo vorhanden, in städtebaulichen\nVerträgen mit Vormietrecht für Schlieremer Seniorinnen und Senioren festgehalten, um ein Umfeld\nfür generationenübergreifendes Wohnen zu schaffen. So werden unter anderem auch Clusterwoh\nnungen (Gestaltungsplan Schindler) angeboten. Ausserhalb von Gestaltungsplänen- und Arealent\nwicklungen gibt es keine spezifischen Richtlinien oder Anforderungen zu berücksichtigen. Die Immo\nbilienanbieter haben das Segment des Wohnens im Alter längst erfasst und, wenn immer möglich,vor\nauch umgesetzt.\n\nFrage 3: Inwiefern wird die Zusammenarbeit zwischen der Stadt und privaten Entwicklern geför\ndert, um generationsdurchmischte Wohnprojekte umzusetzen? Gibt es eine Plattform oder ein Netz\nwerk, das den Austausch von Informationen und bewährten Praktiken zwischen den Akteuren er\nleichtert? Werden Entwickler bei der Suche nach geeigneten Grundstücken unterstützt?\n\nAntwort:\nDie Zusammenarbeit zwischen Stadt und privaten Entwicklern, um generationendurchmischte\nWohnbauprojekte umzusetzen, findet laufend und auch erfolgreich durch den Bereich Liegenschaf\nten statt. Es gibt Netzwerke wie auch Plattformen, welche den Austausch zwischen den Akteuren\nerleichtern. So führen zum Beispiel der Schweizerische lmmobilientreuhänderverband wie auch die\nAge Stiftung praxisbezogene Seminare durch. Immobilieneigentümer und Entwickler werden auf der\n\n6.1.0 I 2023-1900 Seite 2 von 3\n\n\n\nSuche nach geeigneten Grundstücken unterstützt, auch wenn die Ressource an Bauland in Schlie\nren knapp bemessen ist.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Die Kleine Anfrage von Bashkim Maliqi betreffend "Förderung von generationsdurchmischten\nWohnformen" wird im Sinne der vorstehenden Ausführungen beantwortet.\n\n2. Mitteilung an\n- Anfragesteller\n- Gemeindeparlament\n- Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\n- Abteilungsleiter Bau und Planung\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat Schlieren,\n\n27Stadtpräsiden\n\n6.1.0 I 2023-1900\n\nye\n]Janine Bron¡ Stadtschreiberin\n\nSeite 3 von 3\n\n\n


Vorlage 4-2016

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n10. Sitzung vom 17. Mai 2016\n\n95/2016 03.04.00 Berufliche und soziale Integration\nVorlage Nr. 4/2016: Antrag des Stadtrates auf Neuorganisation der\nFachstellen Check-in und Autark\n\nReferent des Stadtrates: Christian Meier\nRessortvorsteher Alter und Soziales\n\nWEISUNG\n\nA. Ausgangslage\n\nDie Umsetzung der beruflichen und sozialen Integrationsmassnahmen in der Sozialhilfe wurde seit\nder Revision der SKOS-Richtlinien, welche für die Gemeinden verbindlich sind, ab dem Jahre 2005\ndurch die Realisierung von verschiedenen Projekten in der Abteilung Soziales in Zusammenarbeit\nmit der Sozialvorständekonferenz LimmaUal bzw. den Gemeinden des Bezirks an die Hand ge\nnommen. Die Ressourcen und Problemlagen der Klienten in der Sozialhilfe sind sehr unterschied\nlich, weshalb für verschiedene Klientensegmente unterschiedliche Vorgehensweisen und Dienst\nleistungen entwickelt werden mussten. Zusammengefasst kann die momentane Situation folgender\nmassen dargestellt werden:\n\nKlientenkategorie A (arbeitsmarktnahe Klienten): Klienten, welche noch nicht lange aus dem Be\nrufsalltag ausgeschieden sind und über genügend Ressourcen verfügen, werden der Fachstelle\nAutark überwiesen, welche seit 2008 (SRB 94 vom 29. September 2008, Gewährung eines jährlich\nwiederkehrenden Kredites von Fr. 67'000.00) als regionale Dienstleistung von der Stadt Dietikon\ngeführt wird. Im Autark wird versucht, die Klienten nachhaltig bei der Stellensuche zu begleiten und\nArbeitgeber in der Region zu gewinnen, Sozialhilfeempfängerinnen und -empfänger einzustellen.\n\nKlientenkategorie B und C (relativarbeitsmarktnahe bzw. -ferne Klienten): Klienten, welche schon\nlänger keinen Arbeitsnachweis beibringen können und/oder keine genügenden Kompetenzen/Aus\nbildungen mitbringen, werden durch das von Schlieren geführte Check-in auf ihr mögliches Entwick\nlungs- und Integrationspotential abgeklärt und allenfalls in Zusammenarbeit mit den Sozialbehör\nden/Sozialberatungsstellen in entsprechende Qualifizierungsmassnahmen vermittelt und im Integra\ntionsprozess begleitet (SRB 58 vom 16. Dezember 2013, Gewährung eines jährlich wieder\nkehrenden Kredites von Fr. 35'000.00, plus einer Anmeldegebühr von Fr. 1'150.00 pro Fall).\nZusätzlich bietet das Check-in die Möglichkeit, Klienten, bei denen die Sozialberatungen vermuten,\ndass sie eventuell einer nicht deklarierten Arbeit nachgehen, innerhalb von drei Tagen in Arbeit zu\nbringen.\n\nKlientenkategorie D (arbeitsmarktferne Klienten): Klienten, welche (zurzeit) nicht in den ersten\nArbeitsmarkt integriert werden können, weil sie zum Beispiel bei der IV angemeldet, krankgeschrie\nben sind oder massive Verhaltensdefizite aufweisen, werden dem DOCK LimmaUal zugewiesen,\nwelches sie sehr niederschwellig beschäftigt. Ziel ist es, die Situation zu stabilisieren und nicht wei\nter eskalieren bzw. verschlechtern zu lassen. Mit SRB 142 vom 14. Juni 2011 bewilligte der Stadtrat\neinem einmaligen Beitrag von Fr. 115'000.00 zur Finanzierung des Startkapitals des DOCK\nLimmaUal.\n\nST 03 04.00 / 2016-256 Seite 1 von 6\n\n\n\nMit diesen Massnahmen ist die berufliche und soziale Integration im Limmattal grundsätzlich gut\naufgestellt und in einem schwierigen Umfeld recht erfolgreich. So beträgt die Integration von Klien\nten der Kategorie B und C (Check-in) in den ersten Arbeitsmarkt immerhin 25 % über die letzten\nfünf Jahre. Die Erfolgsquote von Autark ist mit 19 % geringer, aber immer noch klar mehr als kos\ntendeckend durch die Ablösungen aus der Sozialhilfe. Die Erhebung der Zahl der erfolgreichen\nIntegrationen in den ersten Arbeitsmarkt für das DOCK macht aufgrund der ressourcenarmen Klien\ntel keinen Sinn (Ziel ist soziale Integration, um spätere berufliche Integration zu ermöglichen oder\nweiterführende Probleme zu vermeiden).\n\nB. Problemlage\n\nDietikon war als Zentrumsgemeinde des Bezirkes bereit, das Autark für die beteiligten Gemeinden\nab 2008 zu führen, schloss aber im Projektverlauf für das Check-in 2009 aus, auch dieses zu füh\nren bzw. mit Autark zu vereinen, weshalb Schlieren einspringen musste. Somit war der Versuch, die\nwichtigsten Instrumente der beruflichen Integration unter einem Dach zu führen, gescheitert. Diet\nikon entwickelte im Laufe der Jahre 2013/2014 ein eigenständiges Konzept Berufsintegration, in\nhaltlich basierend auf den Projekten Autark und Check-in, und gab klar zu verstehen, dass man\nnicht mehr bereit sei, weiter zu kooperieren. Bereits bei der Konzeptanpassung und Verlängerung\nder Zusammenarbeitsvereinbarung für das Check-in im Jahre 2013 trat Dietikon aus und mit Be\nschluss vom 23. November 2015 kündigte der Stadtrat Dietikon die Zusammenarbeitsvereinbarung\nbezüglich Autark auf spätestens Ende 2017.\n\nDie Sozialvorständekonferenz Limmattal nahm sich der Frage an, wie es im Bezirk mit den gemein\nsamen Institutionen Autark und Check-in weitergehen sollte. Im Winter 2015/2016 fanden konkrete\nVerhandlungen der Sozialvorständekonferenz Limmattal mit DOCK Limmattal statt, um die Dienst\nleistungen Autark und Check-in im DOCK zu integrieren. Aufgrund des Umstandes, dass sich Diet\nikon und allenfalls auch Schlieren nicht an dieser Lösung beteiligen würden, sind die Entwicklungs\narbeiten wegen der relativ geringen Nachfrage aus den anderen Gemeinden im Limmattal sistiert\nworden.\n\nC. Bedarfslage in Schlieren bezüglich beruflicher und sozialer Integrationsmassnahmen\n\nAus fachlicher Sicht macht für Schlieren die Einteilung der Klienten in die Kategorien A - D in der\nsozialen und beruflichen Integration Sinn. Hingegen war seit längerem klar, dass eine organisatori\nsche Zusammenlegung von Autark, Check-in und allenfalls DOCK anzustreben wäre, was aber aus\nverschiedenen Gründen bisher nicht möglich war. Die allenfalls zur Diskussion stehende Variante,\ndie Dienstleistungen beim DOCK Limmattal mit einer entsprechenden Leistungsvereinbarung anzu\nsiedeln, macht aus den unten stehenden Überlegungen für Schlieren wenig Sinn.\n\nDOCK Limmattal als Trägerschaft\nDas DOCK Limmattal ist fraglos eine sehr gute Institution im Bereich der Umsetzung sozialer In\ntegration. Im Bereich der Qualifizierung von Klienten und der direkten Integration im ersten Ar\nbeitsmarkt besitzt es aber noch keinen bzw. einen kleineren Leistungsausweis als andere Institutio\nnen (Stiftung Chance, Stellennetz, AOZ und viele andere mehr). Nochwichtiger ist, dass das DOCK\nbezüglich Abklärung und Begleitung von Integrationsmassnahmen keinerlei Erfahrung hat und sich\ndieses Know-how, welches das Check-in erarbeitet hat, zuerst aneignen müsste. Erschwerend\nkommt hinzu, dass DOCK die Übernahme des Personals des Check-in als für sie schwierig be\nzeichnet hat. DOCK will diese für sie neue Funktion einer noch zu gründenden Firma übergeben.\n\nDOCK Limmattal als Anbieter von Integrationsmassnahmen\nDOCK ist einer von vielen Anbietern von Integrationsmassnahmen. Es entwickelt zurzeit neue\nDienstleistungen in Bezug auf die Integration in den ersten Arbeitsmarkt, welche es den Gemeinden\nsicher einmal verkaufen will. Ohne Zweifel werden diese Dienstleistungen, nach mehr oder weniger\nlangen Einführungszeiten, irgendwann einmal von guter Qualität sein. Durch eine Übernahme der\nFunktionen von Check-in und Autark würde es aber zu einem Rollenkonflikt kommen, da es die\nFunktion Check-in geradezu unabdingbar macht, eine klare Distanz zu Anbietern von eigenen In\ntegrationsmassnahmen zu haben (Vermitteln der besten und günstigsten Massnahmen). So vermit-\n\nST.03.04.00 /2016-256 Seite 2 von 6\n\n\n\ntelt das Check-in zurzeit Klienten an über 50 verschiedene Integrationsprogramme. Diese Unab\nhängigkeit könnte durch eine Integration ins DOCK auch bei besten Absichten kaum mehr gewähr\nleistet werden.\n\nRelative Nähe zur Sozialbehörde\nEs ist unabdingbar, dass Check-in und Autark sehr nah bei den Anbietern von Oualifizierungspro\ngrammen und Integrationsspezialisten für den ersten Arbeitsmarkt arbeiten, aber organisatorisch\nnah an der Sozialbehörde, welche die Kosten im Einzelfall zu sprechen hat, angesiedelt sind. Diese\nNotwendigkeit besteht beim DOCK nicht, da es soziale Integration anbietet. Oualifizierungspro\ngramme hingegen sind teuer und dauern in Einzelfällen länger als ein Jahr. Das Controlling der\nfachlichen Tätigkeit, das Setzen von Standards, bis hin zur konkreten Zielsetzung und Erfolgskon\ntrolle, müssen absolut transparent und nah an der Behörde erfolgen. Dies hat Dietikon erkannt und\nist nicht bereit, in diesem Feld mit einer externen Institution zusammenzuarbeiten.\n\nTrennung von Autark und Check-in aufheben\nDie Auswertungen der Leistungen von Autark haben gezeigt, dass es nur in geringem Umfang ge\nlungen ist, eine längerfristige tragfähige Zusammenarbeit mit lokalen Arbeitgebern im ersten Ar\nbeitsmarkt aufzubauen. Hauptinhalt war und ist, die Stellensuchenden, welche von der Regionalen\nArbeitsvermittlung RAV nicht (mehr) begleitet werden, eng bei der Stellensuche zu fördern und zu\nfordern. Diese Funktion kann ohne weiteres ins Check-in integriert werden. Weiter kann es, wie es\nzum Teil auch schon praktiziert wird, die Zusammenarbeit mit Schlieremer Arbeitgebern, die bereit\nwaren und sind, Sozialhilfeempfänger und -empfängerinnen eine Chance zu geben, nachhaltig\nbegleiten. Ein wichtiger, Effizienz steigernder Punkt, welcher für die Zusammenlegung von Check-in\nund Autark spricht, ist der Umstand, dass dann die wichtige Klassifizierung in A-D-Klienten an ei\nnem einzigen Ort geschieht bzw. eine Schnittstelle endlich entfällt.\n\nKosten der DOCK-Lösung\nDiese sind unklar, da die Nachfrage aus dem Bezirk als gering zu bezeichnen ist. Mit grosser\nWahrscheinlichkeit könnte DOCK ähnlich qualitativ hochstehende, der Sozialbehörde nahestehen\nde Dienstleistungen sowieso kaum billiger anbieten. Aus diesen Gründen ist es naheliegend, dass\nsich Schlieren nicht an einer Lösung mit DOCK LimmaUalbeteiligt.\n\nMit SRB 77 vom 18. April 2016 hat der Stadtrat die Zusammenarbeitsvereinbarung Check-in vor\nsorglich auf Ende 2017 gekündigt.\n\nD. Finanzierung\n\nIm Moment werden Autark und Check-in unterschiedlich finanziert. Zwar konnten durch die bisheri\nge Kooperation mit den Limmattaler Gemeinden bei Autark und Check-in die Gemeinkosten für\nSchlieren etwas tiefer gehalten werden, aber mit dem Ausstieg von Dietikon ist dieser Vorteil für\nSchlieren fast bedeutungslos geworden, da das Mengenaufkommen durch die kleineren Gemein\nden im Vergleich mit Schlieren marginal ist. Durch ein Zusammenlegen von Autark und Check-in\nkönnte dieser kleine Nachteil mehr als wettgemacht werden.\n\nAutark\nEigentlich würden für die Massnahme zur Integration in den ersten Arbeitsmarkt für Schlieremer\nKlienten maximal Fr. 67'000.00 pro Jahr zur Verfügung stehen. Aus verschiedenen, nicht fachlichen\nGründen hat Dietikon aber die Stellenbesetzung nicht an den Bedarf der Gemeinden angepasst,\nsodass es Schlieren nur möglich war, rund 20 Klienten pro Jahr ins Autark anzumelden (Kontingen\ntierung), was Kosten von durchschnittlich Fr. 36'000.00 verursacht hat. Diese Kosten wurden durch\ndie Platzierungen im ersten Arbeitsmarkt mehr als wettgemacht, weshalb die Kontingentierung kei\nne gute Lösung für Schlieren war. Es sollten pro Jahr mindestens 30 - 40 Plätze zur Verfügung\nstehen.\n\nCheck-in\nDie beteiligten Gemeinden bezahlen einen einwohnerabhängigen Sockelbeitrag (Schlieren\nFr. 35'000.00 pro Jahr) und eine Anmeldegebühr von Fr. 1'150.00 pro Fall. Schlieren hat in den\nletzten sechs Jahren im Schnitt 60 Klienten angemeldet, was Kosten von Fr. 104'000.00 verursacht\n\nST.03.04 00 /2016-256 Seite 3 von 6\n\n\n\nhat. Auch diese sind durch durchschnittlich rund 25 % Ablösungen aus der Sozialhilfe bei weitem\ngedeckt. Die Fallkosten für Schlieren betrugen also im Durchschnitt der letzten fünf Jahre bei Au\ntark rund Fr. 1'800.00 und bei Check-in Fr. 1'730.00.\n\nDurch die Ablösung der Kooperationen bei Autark und Check-in mit den restlichen Gemeinden im\nLimmattal werden folgende finanziellen Veränderungen möglich und notwendig:\n\n• Abschaffung der Anmeldegebühr beim Check-in: Ohne Kooperation mit andern Gemeinden\ndürfen Kosten von gemeindlichen Institutionen im Sozialbereich nicht mehr über Gebühren an\nden Kanton weiterverrechnet werden. Diese Anmeldegebühr machte nur insofern Sinn, als die\nSozialhilfekosten des konkreten Falles dem Kanton weiterverrechnet werden konnten. Der An\nteil der Klienten mit dieser Möglichkeit beträgt im Check-in aber nur gerade 8 %. Die Kostener\nhöhung durch den Verlust der Weiterverrechnung im Einzelfall wird dadurch mehr als kompen\nsiert, dass die Anmeldegebühr zurzeit auch dann geschuldet ist, wenn der Klient die\nDienstleistung frühzeitig abbricht, ohne dafür eine volle Gegenleistung zu erhalten.\n\n• Momentan werden dem Check-in interne Kosten von Fr. 31 '000.00 belastet (EDV, etc.), um\ngegenüber den Gemeinden eine Vollkostenrechnung auszuweisen, was nach einer Zusammen\nlegung von Check-in und Autark nicht mehr nötig ist. Mit dem Austritt von Dietikon ist der Anteil\nder Anmeldungen von andern Gemeinden von 50 % auf 19 % zurückgegangen. Der Sozialhilfe\nSchlieren werden deshalb mit der Anmeldegebühr hohe Kosten verrechnet, was einer internen\nUmverteilung gleich kommt. Effektiv werden zurzeit von anderen Gemeinden nur rund\nFr. 3'000.00 pro Jahr an diese intern verrechneten Kosten bezahlt (rund 15 % der Anmeldege\nbühr in 16 Fällen).\n\n• Durch die Auflösung der Kooperation mit den verbliebenen Gemeinden im Limmattal ergeben\nsich bei den benötigten Stellen für Autark und Check-in in Schlieren folgende Veränderungen:\n\n• Check-in Stellenplan 1. Januar 2016 in Schlieren: 110 Stellenprozente für sechs Gemein\nden, Wegfall von 19% der Fälle, Bedarf für Schlieren also noch rund 80 Stellenprozente.\n\n• Autark Stellenplan 1. Januar 2016 in Dietikon: 80 Stellenprozente für 11 Gemeinden im\nLimmattal. Anteil Schlieren 2015, 20 Fälle bei maximal möglichen 85 Fällen im Autark für al\nle Gemeinden pro Jahr, also 23.5 % der Fälle bzw. 18.8 Stellenprozente.\n\nRein rechnerisch gleicht sich der Wegfall der Zusammenarbeit mit andern Gemeinden und die Zu\nsammenlegung der Funktionen von Autark und Check-in bezüglich Stellenplan aus. Da aber das\nvom Gemeinderat genehmigte Kostendach (Fr. 67'000.00 pro Jahr) nie ausgeschöpft bzw. der aus\ngewiesene Bedarf in Schlieren an Autark-Leistungen von Dietikon nicht zur Verfügung gestellt wur\nde (Kontingentierung auf 20 Klienten pro Jahr bei einem Bedarf von rund 40 Plätzen), erscheint\neine Erhöhung des Stellenplans um 20 Stellenprozente als angezeigt.\n\nBewilligte Finanzen bisher: Kosten pro Jahr\n\nKostendach Autark:\nCheck-in Sockelbeitrag:\nCheck-in Anmeldegebühr Einzelfall Fr. 1'150.00,\nbei durchschnittlich 60 Anmeldungen/Jahr\n\nFr. 67'000.00\nFr. 35'000.00\n\nFr. 69'000.00\n\nTotal Fr. 171'000.00\n\nKosten nach Zusammenlegung in Schlieren, für Schlieren:\n\n40 Klienten aus Autark, Fr. 1'730.00 pro Fall\n(bisher nur 20 im Kontingent Dietikon)\n60 Klienten aus Check-in, Fr. 1'730.00 pro Fall\n\nFr. 69'200.00\n\nFr. 103'800.00\n\nTotal Fr. 173'000.00\n\nST 03.0400 I 2016-256 Seite 4 von 6\n\n\n\nZusammenfassung\nDie mögliche Zusammenlegung von Autark und Check-in für Schlieren in der Abteilung Soziales\nkann ohne wesentliche finanzielle Mehrbelastung realisiert werden. Der Stellenplan muss in diesem\nFall aufgrund der 20 zusätzlichen Autark-Fälle von 110 % auf 130 % erhöht werden. Diese Lohn\nkosten sind im Gesamtbetrag von Fr. 173'000.00 enthalten.\n\nE. Rechtliches\n\nBeide Leistungen, welche Gegenstand dieser Vorlage bilden, werden zurzeit durch grundsätzlich\nunbefristete Zusammenarbeitsvereinbarungen mit allen bzw. mehreren Gemeinden im LimmaUal\nerbracht. Die Vereinbarung bezüglich Autark wurde von Dietikon einseitig auf den 31. Dezember\n2017 gekündigt, bei Zustimmung der beteiligten Gemeinden kann die Auflösung aber auf einen\nfrüheren, noch zu bestimmenden Zeitpunkt erfolgen. Die Vereinbarung bezüglich des Check-in hat\nder Stadtrat vorsorglich auf den 31. Dezember 2017 einseitig gekündigt. Bei Zustimmung der betei\nligten Gemeinden kann die Auflösung aber auch hier auf einen früheren, noch zu bestimmenden\nZeitpunkt erfolgen. Die Zustimmung aller beteiligten Gemeinden zu einer frühzeitigen Beendigung\nbeider Verträge hängt sicher mit der Möglichkeit, weiterhin Dienstleistungen zur Verfügung zu ha\nben, zusammen. Dabei nicht zu berücksichtigen ist die Stadt Dietikon, welche grosses Interesse an\neiner früheren Auflösung der Autark-Zusammenarbeit signalisiert hat und beim Check-in nicht mehr\nbeteiligt ist.\n\nOb DOCK LimmaUal ihr Bestreben, Autark und Check-in im LimmaUalanzubieten, aufrechterhalten\nwird, wenn sich nach Dietikon auch Schlieren nicht beteiligen wird, ist nicht klar, aber eher zu ver\nneinen, da das Mengenaufkommen gering ausfallen wird. Im besten Falle wäre es also möglich, die\nDienstleistungen des vereinten Check-in/Autark in Schlieren gegen eine Fallpauschale und ohne\nSockelbeitrag an andere Gemeinden zu verkaufen.\n\nF. Konzept des Check-in inklusive Aufgaben Autark\n\nDie Abteilung Soziales hat das bewilligte Konzept des Check-in um die bisherigen, an Dietikon de\nlegierten Aufgaben des Autark erweitert. Darin werden die Ziele, Zielgruppen, Aufgaben und Abläu\nfe beschrieben und die Möglichkeit, diese Dienstleistung im Einzelfall an andere Gemeinden zu\nverkaufen, festgehalten.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen:\n\n1.1. Der Neuorganisation der Fachstellen Check-in und Autark gemäss den vorstehenden\nAusführungen wird zugestimmt.\n\n1.2. Für die Fachstelle Check-in, berufliche und soziale Integration, wird ab 1. Januar 2017\nein jährlich wiederkehrender Kredit von Fr. 173'000.00 zu Lasten Konto 420-3910.00\nbewilligt.\n\n1.3. Ziffer 1.2 dieses Beschlusses untersteht dem fakultativen Referendum.\n\nST.03.04.00 /2016-256 Seite 5 von 6\n\n\n\n2. Mitteilung an\n- Gemeindeparlament\n- Geschäftsleiter\n- Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\n- Abteilungsleiter Soziales\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nSTADTRAT SCHLIEREN\n\nfT' ·S··:Iani ru mann\nStadtpräsident\n\nf~~ -\nIngrid Hier~\nStadtschreiberin\n\nST 03.04.00 /2016-256 Seite 6 von 6\n\n\n


text: \nStadtrat \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nTel. 044 738 15 76 \nstadtkanzlei@sch I i eren. ch \n\nStadt \nSchlieren \n\nProtokollauszug \n15. Sitzung vom 17. Juli 2019 \n\n150/2019 30.00 Postulat von Markus Weiersmüller betreffend "Weiterverwendung \nPolizeifahrzeug BMW X3" \nAntrag auf Abschreibung \n\n1. Postulat \n\nAm 25. Januar 2019 ist das folgende Postulat von Markus Weiersmüller eingegangen und am \n11. März 2019 vom Gemeindeparlament an den Stadtrat überwiesen worden: \n\n"Wir beauftragen den Stadtrat zu prüfen, ob das 2014 beschaffte Polizeifahrzeug vom Typ \nBMW X3 von der Stadtpolizei Schlieren für einige Jahre weiterverwendet werden kann, \nfalls keine grossen Reparaturen anstehen. \n\nBegründung \nDie Stadtpolizei Schlieren hat im Jahr 2014 ein voll ausgerüstetes Einsatzfahrzeug des \nTyps BMW X3 beschafft und in Betrieb genommen. Diese Anschaffung war mit Kosten in \nder Höhe von rund 90'000 Franken verbunden. \n\nViele Polizeikorps in der Schweiz betreiben ihre Fahrzeuge länger als fünf Jahre im Ne \nbendienst, so wird z.B. auch ein von der Stadtpolizei Dietikon früher als Einsatzfahrzeug \neingesetzter Opel Zafira seit deutlich längerer Zeit als zusätzliches Fahrzeug betrieben. \nHeutige Fahrzeuge sind qualitativ so gut gebaut, dass sie in der Regel problemlos länger \nals fünf Jahre verwendet werden können. Ein Verkauf nach fünf Jahren erzielt in den meis \nten Fällen nur einen relativ geringen Resterlös. Das für einen fünfstelligen Betrag zusätz \nlich eingebaute polizeispezifische Zubehör ist dabei zu einem grossen Teil zu entsorgen, \nobschon noch für Jahre im eingebauten Fahrzeug nutzbar wäre. \n\nEine verlängerte Verwendung dieses Polizeifahrzeuges (zusätzlich zum neu zu beschaf \nfenden Polizeifahrzeug, welches gemäss Budget 2019 vorgesehen ist) macht aus vielerlei \nSicht Sinn: \n- Nutzung als zusätzliches Transportmittel bei Einsätzen oder Übungen \n- Erweiterung der taktischen Einsatzmöglichkeiten bei mehreren gleichzeitigen Ernsteinsät- \n\nzen (eine Doppe/patrouille kann sich auf zwei Fahrzeuge aufteilen) \n- Das Fahrzeug kann für die Verkehrserziehung, Dienstbotengänge oder auch Begehungen \n\ndurch die rückwärtige Polizeimannschaft eingesetzt werden können \n- Höhere sichtbare Polizeipräsenz durch ein zusätzliches Fahrzeug, auch im parkierten Zu \n\nstand an neuralgischen Punkten (Prävention von Dämmerungseinbrüchen, bei Unfall \nschwerpunkten oder bei grösseren Veranstaltungen) \n\n- Zusätzliche Absicherung bei Verkehrskontrollen durch ein zusätzliches Fahrzeug \n- Nutzung als Ersatzfahrzeug bei kurzfristigem Ausfall eines anderen Fahrzeuges. \n\nAuch aus ökologischer Sicht würde es keinen Sinn machen, ein erst fünfjähriges, gut erhal \ntenes Fahrzeug auszuschlachten und zu verkaufen oder gar zu entsorgen." \n\nST.30.00 I 2019-107 Seite 1 von 4 \n\n\n\n2. Bericht an das Gemeindeparlament \n\n2.1 Ausgangslage \n\nDer Streifenwagen BMW X3 xDrive30d Automat wurde im August 2014 in den Dienst genommen. \nNach beinahe fünf Betriebsjahren weist das Fahrzeug einen Kilometerstand von rund 113'000 km \nauf (Stand Juni 2019). Die Werksgarantie (BMW Service Plus) umfasst Gratis-Service bis \n100'000 km oder 1 O Jahre resp. Garantie bis 100'000 km oder 3 Jahre. Weil jeweils das zuerst \nErreichte gilt, sind sowohl Werksgarantie als auch Gratis-Service abgelaufen. Der Nettobuchwert \nbeträgt noch rund Fr. 30'000.00 und würde planmässig Ende 2021 komplett abgeschrieben sein. \n\nlm Gegensatz zu einem privaten Fahrzeug ist die Abnutzung eines Streifenwagens um ein Mehrfa \nches höher. Er wird in einem Dreischichtbetrieb von 14 Polizisten gefahren und ist täglich zwischen \n8 bis 16 Stunden in Betrieb. Je älter das Fahrzeug ist, desto anfälliger sind Motor, Getriebe, Aus \nrüstung und andere mechanische Teile. Aus diesen Gründen wurde die Ersatzanschaffung auf das \nJahr 2019 budgetiert. \n\nln der Vergangenheit konnten zu ersetzende Fahrzeuge jeweils an einen Autohändler verkauft \nwerden. Dabei resultierten Erlöse zwischen Fr. 7'000.00 und Fr. 11'000.00, je nach Zustand. Ob \nwohl die eingebauten Schubladenstöcke noch in einem guten Zustand waren, konnten sie bisher \njeweils nicht für das neue Fahrzeug übernommen werden, da die Masse nicht mehr gleich waren. \n\n2.2 Optionen zur Weiterverwendung des Fahrzeugs \n\nGrundsätzlich gibt es verschiedene Möglichkeiten, den BMW X3 weiterhin für die Stadt Schlieren \neinzusetzen. lm Folgenden sollen die Vor- und Nachteile von vier verschiedenen Optionen darge \nstellt werden. \n\nA: Weiterverwendung als Streifenwagen und Beschaffung eines zusätzlichen neuen Fahr \nzeugs \n\nVorteile: \nDas Polizeikorps hat ein zusätzliches Fahrzeug zur Verfügung. \nGrössere Flexibilität mit automobilen Einsätzen dank "Reserve"-Fahrzeug. \n\nNachteile: \nHohes Risiko von unvorhergesehenen Reparaturen beim "alten" Fahrzeug. \nKosten für einen zusätzlichen Parkplatz in einer abschliessbaren Garage. Da ein Polizeifahr \nzeug zuweilen provokativ auf einzelne Personen wirken kann, ist die Gefahr gross, dass das \nFahrzeug auf einem normalen Parkplatz Opfer von Vandalismus wird. \nInsgesamt höhere Betriebs- und Unterhaltskosten für das zusätzliche Fahrzeug. Konservativ \ngeschätzt ergibt sich das folgende Bild: \n\nAufwand pro Jahr (ohne Abschreibungen) Kosten in Fr. \nZusätzlicher abschliessbarer Parkplatz 2'400.00 \nVersicherung 826.00 \nTreibstoff 1 '650.00 \nService und Radwechsel 5'000.00 \nTotal 9'876.00 \n\nSuboptimale Nutzung beider Fahrzeuge, weil die personellen Ressourcen für Doppelpatrouil \nlen mit dem aktuellen Mannschaftsbestand nicht ausreichen. \nIst im Widerspruch zur Strategie der Stadtpolizei Schlieren/Urdorf. Die Bike- und Fusspatrouil \nlen sollen gestärkt werden. Präsenz und der persönliche Kontakt zur Bevölkerung sind und \nbleiben wichtige Aufgaben der Stadtpolizei. \n\nST.30.00 / 2019-107 Seite 2 von 4 \n\n\n\nB: Weiterverwendung des Streifenwagens ohne Ersatzbeschaffung \n\nVorteile: \nKeine unmittelbaren Investitionen nötig. \n\nNachteile: \nUnkalkulierbares, hohes Ausfallrisiko aufgrund der bereits hohen Abnutzung des Fahrzeugs. \nUnvorhersehbare Unterhaltskosten ausschliesslich zu Lasten der Stadt, da die Garantie abge \nlaufen ist. \n\nC: Weiterverwendung als nicht vollwertiges Polizeifahrzeug \n\nVorteile: \nMögliche präventive Wirkung durch Einsatz als parkiertes Fahrzeug an neuralgischen Punk \nten. \nErhöhte Verfügbarkeit von Fahrzeugen für nachrangige Einsätze. \n\nNachteile: \nGleiche wie unter Ziffer A, mit insgesamt noch kleinerem Nutzpotential. \nBelegt öffentliche Parkplätze der Blauen Zone. Da Parkplätze in Schlieren ohnehin rar sind, \nwird dies von der Bevölkerung nicht goutiert. Entsprechende Erfahrungen mit der semistatio \nnären Geschwindigkeitsmessanlage sind in der Vergangenheit belegt: ln «20-Minuten» wurde \nein Bild der Anlage veröffentlicht. \n\nD: Weiterverwendung des Streifenwagens als Ersatz für den "roten Fiat" \n\nDer "rote Fiat" kann vom städtischen Personal reserviert werden, etwa bei einem Termin in einer \nNachbargemeinde oder zu Transportzwecken. \n\nVorteile: \nHöhere Verfügbarkeit von Fahrzeugen. \n\nNachteile: \nHohe Kosten für den Rückbau der polizeilichen Ausrüstungen (z.B. Blaulicht). Diese Kosten \nentsprechen gemäss Schätzung einem neuen und bedarfsgerechteren Fahrzeug für die Ver \nwaltung. \nAusfallrisiko aufgrund der bereits hohen Abnutzung des Fahrzeugs. \nDie Grösse des BMW X3 ist für die städtische Nutzung nicht nötig. \n\n2.3 Fazit \n\nDem Stadtrat ist es ein Anliegen, dass die Angestellten ihre Aufträge mit modernen und zweckdien \nlichen Arbeitsinstrumenten erledigen können. Die Prüfung zur Weiterverwendung des BMW X3 \nliefert ein klares Ergebnis. Bei allen oben genannten Optionen A bis D überwiegen die Nachteile. \n\nTatsächlich gibt es wenige Ausnahmefälle, wo zusätzliche Fahrzeuge nicht unmittelbar verfügbar \nsind. Vereinzelt kann es zum Beispiel im Zusammenhang mit der Verkehrserziehung vorkommen, \ndass die Stadtpolizei ein zusätzliches Fahrzeug braucht. Diese Lücken können jedoch mit anderen \nbereits vorhandenen städtischen Fahrzeugen überbrückt werden. Zum Beispiel kann der "rote Fiat" \noder der Zivilschutzbus dafür reserviert werden, denn diese Fahrzeuge sind nicht täglich ausgelas \ntet. Die oben in den Optionen A, B und D aufgeführten Vorteile der höheren Verfügbarkeit von \nFahrzeugen erreichen in der Gesamtbetrachtung ein niedrigeres Gewicht bei der Beurteilung des \nKosten-IN utzen-Verhä ltn iss es. \n\nAus diesen Gründen und im Sinne eines haushälterischen Umgangs mit städtischen Mitteln sowie \nder strategischen polizeilichen Ausrichtung soll auf die Weiterverwendung des BMW X3 verzichtet \nwerden. \n\nST.30.00 / 2019-107 Seite 3 von 4 \n\n\n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen: \n\nDas Postulat von Markus Weiersmüller betreffend "Weiterverwendung Polizeifahrzeug BMW \nX3" wird im Sinne von § 92 der Geschäftsordnung des Gemeindeparlaments als erledigt ab \ngeschrieben. \n\n2. Mitteilung an \n- Postulant \n\n~ - - -=-,J - - - ..... _ ~ ,..,..,....,. - \\,;11:::;111011 IUOfJOI 1011101 Il \n\n- Gesèhäftsleiter \n- Abteilungsleiter Sicherheit und Gesundheit \n- Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften \n- Archiv \n\nStatus: öffentlich \n\nStadtrat Schlieren \n\n/J. - \nMarkus ártsc-:::1.r _. \nStadtpr" siden1/~' \n\nIngrid Hieronymi \nStadtschreiberin \n\nST.30.00 / 2019-107 Seite 4 von 4 \n\n\n


Vorlage Nr. 9/2019

text: \nStadtrat \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nTel. 044 738 15 76 \nstadtkanzlei@schlieren.ch \n\nStadt \nSchlieren \n\nProtokollauszug \n18. Sitzung vom 11. September 2019 \n\n184/2019 28.03.342.2 Schulhaus Hofacker, Neubau Doppelhort \nVorlage Nr. 9/2019: Antrag des Stadtrats auf Bewilligung eines \nKredits von Fr. 2'485'000.00 \n\nReferentin des Stadtrats: Manuela Stiefel \nRessortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften \n\nWeisung \n\n1. Ausgangslage \n\nDer Bedarf nach schul- und familienergänzenden Betreuungsstrukturen ist in den letzten Jahren an \nder Schule Schlieren stetig gestiegen. Die Schulpflege genehmigte am 27. Juni 2017 das Konzept \n"Betreuung in der Schule Schlieren". Darin werden professionelle räumliche und organisatorische \nAngebote definiert. Zur baulichen Umsetzung wurde bei der Abteilung Finanzen und Liegenschaf \nten die Errichtung verschiedener Tagesstrukturen, möglichst im Umfeld von Schulanlagen, an fol \ngenden Standorten bestellt: \n\nSchulanlage Kalktarren, 1 Doppelhort/Mittagstisch \nSchulanlage Hofacker, 1 Doppelhort/Mittagstisch \nSchulanlage Zelgli, 1 Doppelhort/Mittagstisch. \n\nAktuelle Situation der Tagesstrukturen zu Beginn des Schuljahrs 2019/20: \n\nSchulanlage Örtlichkeit \nReitmen Doppelhort in Neubau integriert \nKalktarren 4 Modulbauten am Schürrainweg \nSch u 1-/G ra ben strasse Schulstrasse 12 + 19 \nZelgli Feldstrasse 3 I Lachernweg 2a \nHofacker Freiestrasse 23 / Schulstrasse 12 \n\nDer Doppelhort auf dem Areal der Schulanlage Hofacker soll Ende 2020/Anfang 2021 bezogen \nwerden können. Die heutige Schulanlage besteht aus einem Haupttrakt, zwei Turnhallen sowie \nzwei Pavillons mit Klassenzimmern und Kindergärten. Die Anlage ist im überkommunalen Inventar \nkulturhistorischer Bauten eingetragen. 1998 wurde die Anlage teilsaniert und um einen Doppelkin \ndergartenanbau erweitert. Die Schulanlage Hofacker muss ab 2020 zudem auch einer Renovation \nunterzogen werden. Für die Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie Renovation 2020 sowie die Prü \nfung des Ausbaubedarfs der Tagesstrukturen bewilligte der Stadtrat mit SRB 189 vom \n14. August 2017 einen Kredit von Fr. 80'000.00. \n\nST.28.03.342.2 / 2019-1615 Seite 1 von 5 \n\n\n\nDie Quartierschulanlage Hofacker weist folgende Kennzahlen auf: \nParzelle Kat.-Nr.: 6204 \nGrundstücksfläche: \nZone: \nKaufdatum Grundstück: \nKaufpreis Grundstück 1954: \nErstellungskosten 1956: \nErweiterungsbau 1998: \nGebäudeversicherungswert: \n\n16'515 m2 \n\nOE \n20. Fe bru ar 1954 \nFr. 347'000.00 (Fr. 21.00.00/m2) \n\nFr. 6'500'000.00 (gerundet) \nFr. 2'419'389.30 \nFr. 8'869'000.00 \n\n2. Bedarf an Tagesstrukturen für das Schuljahr 2020/2021 \n\nAuf dem Stadtgebiet präsentiert sich der Bedarf an Hartplätzen, Stand 17. Juli 2019, wie folgt: \n\nArt/Standorte Plätze Eigentum/Miete Status \nDoppelhort Hofacker, Mühleackerstrasse 44 Eigentum geplant \nMittagstisch Hofacker, Freiestrasse 23 22 Miete bestehend \nHort Nähhüsli, Schulstrasse 19 22 Eigentum bestehend \nDoppelhort Schul-/Grabenstrasse, Schulstrasse 12 44 Eigentum bestehend \nHort Kalktarren, Schürrainweg 2 22 Modulmiete bestehend \nMittagstisch Kalktarren, Schürrainweg 2 22 Modulmiete bestehend \nDoppelhort Reitmen, Badenerstrasse 82 44 Eigentum bestehend \nMittagstisch Reitmen, Badenerstrasse 82 10 Eigentum bestehend \nDoppelhort Zelgli, Rohrweg 1 O 44 Eigentum geplant \nMittagstisch Feldstrasse 3 22 Dienstbarkeit bestehend \nDoppelmittagstisch amRietpark 44 Miete in Ausführung \nTotal 10 Horte + 6 Mittagstische 340 \n\n3. Neubauprojekt Doppelhort Hofacker \n\nFür die Erarbeitung eines Vorprojekts Neubau Doppelhort bewilligte der Stadtrat mit SRB 350 vom \n19. Dezember 2018 einen Kredit von Fr. 75'000.00. \n\nMit der Erarbeitung des Vorprojekts wurden geklärt: \nKostenvoranschlag inkl. Bau beschrieb +/- 1 O % \nPositionierung/Lage mit der kantonalen Denkmalpflege \nMaterialisierung und Erscheinungsbild mit der kantonalen Denkmalpflege \nDurchgängiges Materialkonzept \nWahl Erdsonde als Energieträger \n\n3.1 Projektbeschrieb \n\nDie bestehende Schulanlage Hofacker besticht durch die spannende Formulierung der zusam \nmenhängenden Freiflächen entstehend durch die Setzung der Schulbauten. Anstatt eines Monu \nmentalbaus im Zentrum des Schulgeländes, unterteilen vier zweistöckige Gebäude den Aussen \nraum in mehrere Aussenräume. Die Kindergärten haben ihren eigenen Zugang und Aussenraum \nan der Hofackerstrasse. Die Klassen der Unterstufe in den Pavillons haben ihren eigenen Aussen \nraum zwischen den Pavillons und die Klassen der Mittelstufe, welche im Hauptbau untergebracht \nsind, verfügen über den komplexen und grösseren Aussenraum, welcher die Schulanlage als Gan \nzes aufspannt. Die Bäume sind sorgfältig gesetzt und helfen, den Aussenraum weiter zu zonieren, \naber auch zu verbinden. \n\nDie Schulanlage ist deutlich horizontal aufgebaut. Das widerspiegelt sich im Aussenraum des von \nden Architekten Hubacher & Issler geplanten Ensembles, aber auch in den Gebäuden selbst. Die \nGebäude sind nieder und tief, statt hoch und kompakt. Dies führt in den Innenräumen zu langen \n\nST.28.03.342.2 / 2019-1615 Seite 2 von 5 \n\n\n\nhorizontalen Hallen und Korridoren und die Fensteröffnungen sind stark horizontal als Fensterbän \nder über die ganze Raumbreite ausgeführt. \n\n3.2 Neubau Doppelhort \n\nDiese Fortsetzung oder gar Akzentuierung der zusammenhängenden, abwechslungsreichen, dy \nnamischen Freiflächen soll durch den Neubau Doppelhort unterstützt werden. Gleichzeitig soll \nmöglichst wenig Land (Pausenplatzfläche) verbaut werden. Aus diesem Grund scheint ein zweistö \nckiger Rundbau die geeignete Gebäudeform zu sein. Westlich des Sportplatzes ist der Platzan \nspruch der Aufenthaltsräume im Aussenraum am Geringsten und die dadurch entstehenden Um \ngebungsräume sind dynamisch und attraktiv. Hinter dem Doppelhort/Mittagstisch kann eine Wiese \nfür die Hartkinder angelegt werden. Westlich des Horts setzt sich der Pausenplatz der Schulanlage \nfort. Eine Aussentreppe führt in den oberen Hort und auf das Dach, den Aussenraum für die Hart \nkinder. \n\nBeide übereinanderliegenden Horte haben den gleichen Grundriss. Dieser besteht einerseits aus \nkleinräumiger Unterteilung und andererseits als grosszügiger Aufenthaltsraum. Auch hier sind die \nFenster konsequent horizontal als Bandfenster ab Tischhöhe ausgeführt. Schiebetüren an der Ge \nbäudeperipherie ermöglichen einen umlaufenden Gang entlang der Fenster. Eine Besonderheit \nkommt dem unteren Geschoss zu: Es ist um Tischhöhe in die Erde gesetzt. Dies führt innenräum \nlich zu einem besonders starken, fast physischen Bezug zum Aussenraum und lässt den Gebäu \ndekörper aussenräumlich feingliedrig und nahbar erscheinen. \n\nBesondere Bedeutung kommt auch der Materialwahl zu. Das Gebäude soll als artreiner Holzbau \n(Statik/Fassade/Innenausbau) mit Holz aus dem Schlieremer Wald erstellt werden. Das Holz soll \nnaturnah belassen werden. Dies führt, kombiniert mit den grosszügigen Fensteröffnungen, zu ei \nnem äusserst angenehmen, warmen und hellen Raumklima. Die weiten Vordächer schützen vor \nVerwitterung der Fassade, halten im Sommer das direkte Sonnenlicht draussen und helfen zusätz \nlich, das Gebäude fein und mit bestimmtem Charakter zu gliedern. \n\nKennzahlen Neubauprojekt Doppelhort Hofacker: \n\nBenötigte Grundstücksfläche: \nGeschossigkeit: \nAussenmasse: \nGebäudehöhe: \nNutzflächen innen: \nGebäude Volumen: \n\n230 m2 \n\n2 Geschosse \nRadius 7.52 m, Umfang 47.25 m \n6.15 m \n352 m2 \n\n1'205.60 m3 \n\n4. Baukosten \n\n4.1. Beschaffungskosten \n\nDie Erhebung des Kostenvoranschlags(+/- 10 %) ergibt folgendes Bild: \n\nBKP Arbeitsbereich \n1 Vorbereitungsarbeiten \n2 Gebäude \n4 Umgebung \n5 Baunebenkosten und Übergangskosten \n9 Möblierung / Inventar \nTotal (inkl. MWST) \n\nKosten in Fr. \n21 '000.00 \n\n2'090'500.00 \n23'000.00 \n\n147'500.00 \n203'000.00 \n\n2'485'000.00 \n\nST.28.03.342.2 I 2019-1615 Seite 3 von 5 \n\n\n\n4.2. Folgekosten \n\nDie Folgekosten, welche im ersten Jahr nach Inbetriebnahme anfallen, berechnen sich wie folgt: \n\nAnscbetîunqswert * Nutzungsdauer in% \nKapitalfolgekosten \nAbschreibungen Anlageteil Gebäude \nAbschreibungen Anlageteil Einrichtungen \nVerzinsung, aktueller Zinssatz0.6 % \nTotal Kapitalfolgekosten \n*=Nicht direkt zuweis bare Ko sten wurden anteilsmässig verteilt. \n\n2'282'000 .00 \n203'000.00 \n\n2'485'000.00 \n\n33 3.0 \n8 12.5 \n\n0.6 \n\n(Kosten in Fr.) \n\n69'151.52 \n25'375.00 \n14'910.00 \n\n109'436.52 \n\nBetriebliche Folgekosten \nUnterhaltskosten [z.B. Serviceverträge, Versicherungen, Ver- /Entsorgung, Kleinunterha \nBetriebliche Kosten [z.B. Sach-Nerbrauchsmaterial, Installationen, zusätzl. Leistungen] \nPersonalkosten [z.B. zusätzliche Hauswartung, Betriebspersonal] \nTotal Betriebliche Folgekosten \n\n50'000.00 \n7'000.00 \n4'500.00 \n61'500.00 \n\nTotal Folgekosten 170'936.52 \n\nDie Folgekosten entsprechen rund 0.35 Steuerprozenten (1 % = Fr. 477'000.00). \n\n5. Termine \n\nGenehmigung Baukredit Gemeindeparlament: \nBaubeginn: \nBezugstermin: \n\nBis spätestens Ende 1. Quartal 2020 \nAnfang 3. Quartal 2020 \nEnde 2020 / Anfangs 2021 \n\n6. Schlussfolgerungen \n\nMit Beschluss der Schulpflege vom 27. Juni 2017 (Konzept Betreuung in der Schule Schlieren) \nwurden die Vorgaben zur Umsetzung der entsprechenden Infrastrukturen festgelegt. Die Abteilung \nFinanzen und Liegenschaften hat mit den Modulbauten im Kalktarren und den zwei projektierten \nDoppelhorten in den Schulanlagen Hofacker und Zelgli mit je rund 2.5 Millionen Franken darauf \ngeachtet, dass möglichst wenig Pausenplatzflächen verloren gehen. \n\nDie heute temporär eingemieteten Tagesstrukturen in Gebäuden wie auch in Modulbauten müssen \nin den nächsten Jahren durch eigene Bauten abgelöst werden. So können die Kosten wie auch der \nBetrieb optimiert werden. \n\nDer "Doppelhort Hofacker" kann optimal ins ganze Areal der Quartierschulanlage Hofacker inte \ngriert werden. \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen: \n\n1.1. Für das Projekt Neubau Doppelhort Hofacker wird ein Kredit von Fr. 2'485'000.00 bewil \nligt. Diese Kreditsumme erhöht oder vermindert sich entsprechend der Änderung des \nBaukostenindexes zwischen der Aufstellung der Kostenschätzung vom 2. Juli 2019 und \nder Bauausführung. \n\n1.2. Die Ausgaben werden der Investitionsrechnung belastet. \n\n1.3. Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum. \n\nST.28.03.342.2 / 2019-1615 Seite 4 von 5 \n\n\n\n2. Mitteilung an \n- Gemeindeparlament \n\nSchulpflege \nAbteilungsleiterin Bildung und Jugend \nAbteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften \nBereichsleiter Liegenschaften \nProjektleiterin Liegenschaften \nLeiter Rechnungswesen \nFachstelle Finanzen \n\n- Archiv \n\nStatus: öffentlich \n\nStadtrat Schlieren \n\n/7. \nMarku Bä~~e-;- \nSta räside \n\nST.28.03.342.2 I 2019-1615 Seite 5 von 5 \n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 30. AUGUST 2004 1/2 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  30. August 2004 \n \n \n \n169 16.04 Gemeinderat \n  16.04.24 Kleine Anfragen \nBeantwortung Kleine Anfrage von Andreas Geistlich über das Stürmeierhuus \n \n\nAm 29. Juni 2004 ist von Gemeinderat Andreas Geistlich eine Kleine Anfrage mit nachstehendem Wortlaut \neingegangen: \n \n„Das Stürmeierhuus ist dank der Erhaltung der alten Bausubstanz ein Stück Schliermer Geschichte und \nein Aushängeschild in unserem Ortsbild. Seine Stuben und der grosse Saal bieten eine flexible Infrastruk-\ntur für Anlässe aller Art. \n \nDer Restaurationsbetrieb im Erdgeschoss und im Garten ist ein urchiger Ort mit Charme und ein beliebter \nTreffpunkt in unserer Stadt. Bestimmt trägt sein Pächter durch den Pachtzins einen Grossteil zu den Be-\ntriebskosten des Stürmeierhuus bei. \n \nVor rund 20 Jahren hat die Stadt Schlieren 600'000 CHF an den Umbau des Stürmeierhuuses beigetra-\ngen. Seither unterstützen wir den Betrieb jährlich mit 20'000 CHF, und die Stadt ist in der Betriebskom-\nmission vertreten. Es kann den politisch Verantwortlichen deshalb nicht gleichgültig sein, was dort ge-\nschieht. \n \nDer Anblick des momentan geschlossenen Restaurants und die Turbulenzen rund um den Wirtewechsel \nim Stürmeierhuus beschäftigen mich, und ich frage hiermit den Stadtrat, was er unternimmt, um solche \nZustände in Zukunft zu vermeiden.“ \n \n \nAntwort des Stadtrates \n \nDas Stürmeierhuus ist Eigentum der Reformierten Kirchgemeinde Schlieren. Für den Betrieb und die Ver-\npachtung des Restaurantes ist die Reformierte Kirchenpflege zuständig. Da sowohl die katholische Kirche \nwie auch die Stadt an einem gut funktionierenden Haus grosses Interesse haben, leisten die beiden Insti-\ntutionen finanzielle Beiträge. Neben den in der Kleinen Anfrage erwähnten Beträgen hat der Stadtrat zu-\nsätzlich für die Renovation, die während des Sommers 2004 statt gefunden hat, einen Beitrag von einem \nDrittel des Kostenvoranschlages, höchstens Fr. 50'000.-, bewilligt.  \n \nAls Unterstützung der Kirchenpflege beim Betrieb des Stürmeierhuus und zur Sicherstellung der gegen-\nseitigen Information wurde die „Betriebskommission Stürmeierhuus“ eingesetzt, in welcher von Seiten der \nStadt der Ressortvorsteher Finanzen und Liegenschaften Einsitz hat. Die Kommission hat gegenüber der \nKirchenpflege eine beratende Funktion. \n \nMit Brief vom 18. Dezember 2003 hat das bisherige Wirte-Ehepaar den Mietvertrag zum grossen Be-\ndauern der Kirchenpflege und der Betriebskommission auf den 30. Juni 2004 gekündigt. Gespräche über \ndie Gründe der Kündigung und das Angebot einer Neuverhandlung des Vertrages konnten die Pächter \nnicht dazu bewegen, auf ihren Entscheid zurückzukommen. Mit auswärtiger Begleitung wurden noch im \nJanuar 2004 die Bemühungen um die Nachfolgeregelung aufgenommen. Die Betriebskommission hat zwei \nMitglieder mit der Verhandlungsführung beauftragt. Kirchenpflege und Betriebskommission sind kontinuier-\nlich über den Fortgang der Bemühungen informiert worden. Es stellte sich heraus, dass die Nachfolgere-\ngelung trotz vieler ernsthafter Bewerbungen recht schwierig war und ein nahtloser Übergang per 30. Juni \nnicht realisiert werden konnte. Dies führte zur unbefriedigenden Situation, dass das Restaurant und damit \ndie im Sommer sehr beliebte Gartenwirtschaft, geschlossen bleiben mussten. Trotz diesen Schwierigkeiten \nführte die Kündigung des Pachtvertrages und die Suche nach Nachfolgern aus der Sicht des Stadtrates \nnicht eigentlich zu „Turbulenzen“. Erfreulicherweise zeichnet sich eine konkrete Lösung im Sinne einer \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 30. AUGUST 2004 2/2 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\nbaldigen Wiedereröffnung ab. Die Kirchenpflege plant, die Öffentlich-keit Mitte September 2004 darüber zu \norientieren. \n \nSo bedauerlich der neuerliche Wirtewechsel ist, besonders vor dem Hintergrund einer grossen Akzeptanz \nund Wertschätzung, welche das bisherige Wirteehepaar bei den Gästen geniessen durfte, lässt sich eine \nsolche Entwicklung nicht immer verhindern. In einer Phase der wirtschaftlichen Unsicherheit, wo Geld \nweniger leicht ausgegeben wird, bedeutet es eine grosse Herausforderung, ein Restaurant erfolgreich zu \nführen. Für das Stürmeierhuus gilt diese Feststellung besonders, da verschiedene Bedürfnisse unter einen \nHut gebracht werden müssen. Eine wichtige Aufgabe der Kirchenpflege und der Betriebskommission wird \nin Zukunft darin bestehen, die neue Pächterschaft gut zu begleiten und wo möglich und nötig zu unter-\nstützen. Herausgefordert ist auch die Stadt, im Rahmen der Standortförderung das Stürmeierhuus als \nBegegnungs- und Tagungsort noch bekannter zu machen. Zu einem guten Gelingen einer neuen Ära \ntragen ebenfalls Parteien und Vereine bei, wenn sie mit ihrem Besuch den neuen Pächtern einen guten \nStart ermöglichen, und die ganze Bevölkerung, indem sie das Stürmeierhuus als ihren Ort der Begegnung \nversteht und mit ihrem Besuch unterstützt. \n \nIm Rahmen der Möglichkeiten, die der Behörde angesichts der Eigentums- und Vertragsverhältnisse zu-\nstehen, wird sich der Stadtrat weiterhin für einen kundenfreundlichen Betrieb der beliebten Gaststätte \nStürmeierhuus einsetzen. \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n\n  \n \n \n\n Peter Voser Peter Hubmann \n \nVersand:  \n \n\n\n


Postulat

text: \nThomas Widmer\nQuartierverein Schlieren Gfjmelnd"parlament Sohfieren\n\nG..Nr. A=Nr: AlGP\n"" -- .\n\nZ: E: 23. ,Aug, 2016 ~\n\nKopie J\nI\n\nStatíonsstrasse 11\n8952 Schlieren\n\nPostulat .Biken im Schlieremer Wald"\n\nWir bitten den Stadtrat die Machbarkeit und die Kosten eines Bike Trails oder Bike Parks im\noder um den Schlieremer Wald zu prüfen und gegebenenfalls einen Vorschlag auszuar\nbeiten.\n\nBegründung:\n\nDas Biken hat sich zu einer etablierten Sportart entwickelt. Das Bedürfnis, sich auf dem Bike aktiv zu\nbetätigen, haben neben den Schufen auch verschiedene Vereine und Familien erkannt.\n\nEin Single Trail durch den Schlieremer Wald z. Ssp. als Verbindung vom Uetliberg ins Ummatlal oder\nein Bike Trail als Rundparcours mit einem zentralen Pumptrack sehen wir als sinnvolle Möglichkeit für\ndie Jugend, aber auch für aktive Erwachsene, sich in Schlieren sportlich zu betätigen. So kann eine\nSportart ausgeübt werden, welche sehen lange nicht mehr als Randsportart gilt.\n\nBiken fördert nicht nur die körperliche Kondition, sondern auch die Geschicklichkeit und bringt ein\nbesseres Fahrverhalten, welches im städtischen Strassenverkehr die Sicherheit steigert.\n\nEs ist unbestritten, dass das Velo das Nahverkehrsmittel der Zukunft ist. Und das wird auch in 20\nJahren noch so sein.\n\nEs ist uns bewusst, dass ein solches Projekt nur in enger Zusammenarbeit mit den angrenzenden\nGemeinden und der Stadt Zürich realisiert werden kann. Die Stadt Zürich hat schon mehrere Trails\nund Bike Parks erstellt. Wir empfehlen auch den Kontakt zum Verein ZüriTraíls, welcher sich auf\nprivater Basis um Bike Trails bemüht. Sie haben Erfahrung in Bau und Unterhalt solcher Trails. Dieser\nVerein hat bereits über 1000 Mitglieder.\n\n&: ?ot6œkJ\nlJk;r-\n\n..\n/\n\n\n


Kleine Anfrage

text: \nDominik Ritzmann \n\nFraktion SP/Grüne \n\nGemelnd,parlament Schlieren \nG-Nr. A-Nr. A/GP \nZ: E: - 9, Jan. 2018 i \n\nkaple I \nI \n\nKleine Anfrage betreffend Renovation Büelhof. Uitikonerstrasse 30 für 3.94 Millionen Franken \n\nGemäss des Protokollauszugs der Stadtratssitzung vom 18.12.2017 steht ein Projekt für die Sanierung \ndes Büelhofs fest. \n\nDie Fraktion SP/Grüne musste leider feststellen, dass die Anzahl Wohnungen reduziert wird und \nSchlieren als Energiestadt auf einen Minergiestandard verzichtet \n\nEbenfalls wird erwähnt, dass die Wohnungsgrössen nicht mehr den heutigen Bedürfnissen \nentsprechen. Seit längerem wird aber primär günstiger Wohnraum nachgefragt, auch wenn die \nFlächen kleiner sind, als heute üblich gebaut wird. Das lässt sich leicht durch Beobachtung der \nWohnungsinserate im Internet feststellen. Teure Wohnungen stehen viel länger leer, während sich \nan Wohnungsbesichtungsterminen für günstige Wohnungen bereits wie in Zürich Schlangen bis aufs \nTrottoir bilden. \n\nFragen: \n\nWie vielen Mietern wurde oder wird gekündigt, mit welcher \nKündigungsfrist und was wurden oder werden für die Mieter für Lösungen gesucht? \n\nStanden die Wohnungen leer oder wieso wird davon ausgegangen, dass die kleinen \nWohnungen nicht mehr den heutigen Bedürfnissen entsprechen? \n\nWie hoch sind die Mieten für die heutigen Wohnungen und was kosten die Wohnungen nach \nder Renovation? \n\nWas würde die Renovation/Umbau auf Minergie, Minergie Poder Minergie A kosten. Und \nwas könnte dabei an künftigen Kosten gespart werden? \n\nSchlieren erwähnt immer wieder seine Zertifizierung als Energiestadt. \nWarum will die Stadt Schlieren in diesem Fall keine Vorbildfunktion \nübernehmen? \n\nDer Kostenvoranschlag der ersten Machbarkeitsstudie wies einen Betrag von 6.1 Millionen \naus. Welche Kosten resp. Investitionen sollen eingespart werden? \n\nDominik Ritzmann \n\nSchlieren 08.01.2017 \n\n\n


text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n24. Sitzung vom 21. Dezember 2015\n\n282/2015 28.03.395 Limmatstrasse, Verkauf an Gemeinnützige Baugenossenschaft\nLimmattal\nVorlage Nr. 11/2015: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung des\nKaufvertrags für die Parzelle Kat. Nr. 6473\n\nReferentin des Stadtrates: Manuela Stiefel\nRessortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften\n\nWEISUNG\n\nA. Ausgangslage\n\nSchlieren hat sich auch als Wohnort durchgesetzt. Die stetigen Entwicklungen zur Verbesserung\nder Quartiere, der städtischen Infrastrukturen sowie die Erstellung von attraktiven Miet- und Eigen\ntumsprojekten bringen höhere Bauland-, Wohneigentums- und Mietpreise mit sich. Die Mietwoh\nnungen, vorwiegend durch institutionelle Investoren erstellt, werden am Wohnungsmarkt gegenüber\nmarktüblichen Mietzinsen (der mittlere Mietzins für eine 4 % Zimmer Neubauwohnung liegt bei\nFr. 2'600.00) erhöht angeboten. Demgegenüber verändert sich die Anzahl der Wohnungen von\ngemeinnützigen Wohnbaugenossenschaften, die preisgünstig respektive nach Kostenmiete abge\ngeben werden, kaum. In Schlieren liegt der Anteil an genossenschaftlichen Wohnungen bei 18%\n(Stadt Zürich 25 %). Dies bedeutet, dass offenbar Wohnbaugenossenschaften beim Handel von\nGrundstücken nicht zum Zuge kommen. Die Zusammenarbeit mit den bestehenden Wohnbauge\nnossenschaften ist daher zu intensivieren, insbesondere dann, wenn Bauvorhaben wie Renovatio\nnen und Ersatzneubauen in Planung sind.\n\nDer Stadtrat hat in den Richtlinien .Imrnobtllenpolltik 2011 bis 2015" die Bedeutung der lokalen und\nauswärtigen Baugenossenschaften festgehalten. Gemeinnützige Wohnbauträger in Form von\nWohnbaugenossenschaften weisen folgende Merkmale auf:\n\n• Baugenossenschaften operieren nicht mit preistreibenden Renditen, sondern mit Kostenmieten.\n• InWohnungen von Wohnbaugenossenschaften ist die Wohndauer in der Regellänger.\n• In Genossenschaftswohnungen gibt es deutlich mehr Haushalte mit Kindern und Paaren.\n• Die gemeinnützigen Wohnbauträger investieren in die Gemeinschaft und bieten Platz für öffent\n\nliche Infrastrukturen.\n\nB. Bestehende Baurechtsverträge mit Wohnbaugenossenschaften\n\nFolgendeWohnbaugenossenschaften und Immobilien AG sind Baurechtspartner der Stadt:\n\n• Allmend Schlieren AG\n• Baugenossenschaft Friedau, Schlieren\n• Gemeinnützigen Baugenossenschaft Limmattal (GBL), Zürich\n• Gewerkschaftliche Wohn- und Baugenossenschaft Zürich (GEWOBAG), Zürich\n• Liberale Baugenossenschaft (LBS), Schlieren.\n\nST.28.03.395 / 2014-279 Seite 1 von 3\n\n\n\nKat. Nr. Strasse Baurechtsnehmer Fläche m2 Anzahl Whg\n6473 Limmatstrasse 10 GBL 1'571 14\n8370· Pflugstrasse 8 + 10 GBL 2'836 14\n9285 Sägestrasse 6 + 6a GBL 2'507 26\n7817 Kleinzelglistrasse 6 GBL 5'641 32\n6083, Feldstrasse 19/21 GEWOBAG 2'502 37\n8049 Rohrstarsse 13-17 LBS 2'432 20\n8276'Rohrstr. 27/29/Lättenstr. 10 LBS 7'941 40\n9094 Friedaustrasse 2 - 6 BG Friedau 3'295 30\n8582 Hangstrasse 5 - 11 Allmend Schlieren AG 5'348 65\n\nC. Baurechtsgrundstück Limmatstrasse 10, Kat. Nr. 6473 und Parzelle Kat. Nr. 9393\n\nDie Gemeinnützige Baugenossenschaft LimmaUal(GBL) besitzt an der Limmatstrasse 10, mit Bau\nrechtsvertrag vom 4. April 1974, ein baurechtsbelastetes Grundstück Kat. Nr. 6473 (1'571 m2) mit\neiner laufzeit bis 2036. Die GBL plant, das Mehrfamilienhaus auf dem Baurechtsgrundstück\n.Lirnmatstrasse 1O" wie auch Limmatstrasse 6 + 8 in ungefähr fünf Jahren dem Rückbau zuzufüh\nren und eine Gesamtüberbauung zu realisieren.\n\nMit SRB 149 vom 12. Mai 2014 beschloss der Stadtrat, dem Gemeindeparlament auf Wunsch der\nGBl den Verkauf der Parzelle Kat. Nr. 6473 zu beantragen. Als Eigentümerin kann die GBl, weI\nche bereits im Besitz der westlich angrenzenden Parzellen ist, sinnvoller und unabhängiger eine\nGesamtüberbauung planen und realisieren. Die GBl vermietet ihre Wohnungen gemäss Statuten\nvom 26. Mai 2005 kostendeckend.\n\nDer damalige Beschluss beinhaltete auch den Verkauf der Parzelle Kat. Nr. 9393 (1'443 m2) ent\nlang der Engstringerstrasse, welche als Fussballplatz genutzt wird, um in die von der GBl geplante\nGesamtüberbauung integriert werden zu können. Zwischenzeitlich wurde in gegenseitiger Überein\nkunft beschlossen, dass die Parzelle Kat. Nr. 9393 nicht veräussert wird und im Eigentum der Stadt\nbleiben soll. Die Stadt will nach ersten Erkenntnissen des Stadtentwicklungskonzepts " die Grün\nräume in den Quartieren stärken und selber bewirtschaften.\n\nMit einer Fläche von 1'571 m2 ist das Baurecht an der Limmatastrasse 10 das kleinste von allen\nstädtischen Baurechten. Gemäss der .lrnrnoblllenpolltlk 2011 bis 2015" ist diese Parzelle in der\nKategorie C eingeteilt, was bedeutet, dass ein allfälliger Heimfall 2036 für die Stadt keinen strategi\nschen Nutzen darstellen dürfte.\n\nKennzahlen und Beschrieb des Grundstücks Kat. Nr. 6473\n\n¡Fläche in m2\n\nZone\nBilanzwert Fr.\n\n!Verkaufspreis Fr.\nBuchgewinn Fr..\nHeutiger Baurechtszins pro Jahr ! Fr.\n\n1'571\nW4 Wohnzone\n\n471'300.00'\n1'885'200.00\n1'413'900.00\n\n8'400.00\n\nD. Ermittlung des Verkehrswertes\n\nDie Stadt Schlieren und die GBl haben eine unabhängige Schätzung erstellen lassen. Mit SRB 149\nvom 12. Mai 2014 legte der Stadtrat den Kaufpreis auf Fr. 900.00 pro m2 fest. Aufgrund gemeinsa\nmer baulicher Berechnungsgrundlage und der politischen Diskussionen in Bezug auf Baufandpreis\nentwicklungen wurde mit der Beurkundung des Kaufvertrages schliesslich der Preis pro m2 auf\nFr. 1'200.00 festgelegt.\n\nST.28.03.395/2014-279 Seite 2 von 3\n\n\n\nE. Kaufvertrag\n\nDer vorliegende Kaufvertragsentwurf sieht folgenden wesentlichen Inhalt vor:\n\n• Die Stadt Schlieren verkauft, unter Vorbehalten (u.a. der Zustimmung des Gemeindeparla\nments) das Grundstück Kat. Nr. 6473 im Gesamtwert von Fr. 1'885'200.00 an die GBl Zürich.\n\n• Genehmigung der Kaufverträge seitens der veräussernden und erwerbenden Partei durch die\njeweils zuständigen Instanzen innert 12 Monaten nach der öffentlichen Beurkundung vom\n9. Dezember 2015.\n\n• Die erwerbende Partei verpflichtet sich, innert 4 Jahren nach Erfüllung der Genehmigung der\nKaufverträge ein bewilligungsfähiges Bauprojekt einzureichen, welches unter Mitwirkung der\nStadt Schlieren auf der Basis eines beidseits anerkannten Verfahrens zur Erreichung einer gu\nten Gestaltungs- und Bauqualität entwickelt wurde.\n\n• Die Eigentumsübertragung hat bis spätestens 9. Dezember 2022 (7 Jahre ab Beurkundung)\nnach Erfüllung der vorstehend genannten Bedingungen zu erfolgen.\n\n• Die erwerbende Partei räumt der veräussernden Partei am Vertragsobjekt sowie an den an\ngrenzenden und bereits im Eigentum der erwerbenden Partei stehenden Grundstücke Kat. Nr.\n8556, 8557 und 6062 Ue einzeln) auf die Dauer von 25 Jahren ein nicht übertragbares Vor\nkaufsrecht im Sinne von Art. 216 ff. OR ein, zum Preis und Bedingungen wie mit einem Dritten\nvereinbart.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen:\n\nDer Kaufvertrag vom 9. Dezember 2015 zwischen der Stadt und der Gemeinnützigen Bauge\nnossenschaft Limmattal (GBl) für Kat. Nr. 6473 wird genehmigt.\n\n2. Mitteilung an\n- Gemeindeparlament\n\nAbteilungsleiter Bau und Planung\nAbteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\nBausekretär\nBereichsleiter Liegenschaften\nleiter Rechnungswesen\nArchiv\n\nStatus: öffentlich\n\nSTADTRAT SCHLIEREN\n\nl/i:.11~~/J/ r»: •.:r~dH.~\nani~ ---mgr! ieronyrru\n\nStadtpräsident Stadtschreiberin\n\nST.28.03.395/2014-279 Seite 3 von 3\n\n\n


Beantwortung

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6 - Postfach\n8952 Schlieren\nTeL 044 738 15 76\nstadtkanzlei @sch lieren. ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n11. Sitzung vom 5. Juni2024\n\n102t2024 7.5.0 Kleine Anfrage von Manuel Kampus betreffend "Amphibien"\nBeantwortung\n\n1. Kleine Anfrage\n\nAm B. April2024 wurde von Gemeindeparlamentarier Manuel Kampus die folgende Kleine Anfrage\n\nbetreffend "Amphibien" eingereicht:\n\n"Amphibien wie zum Beispiet Krôten, Frôsche, Molche und Salamander gelten als iil'\nfesfe K/asse der tandtebenden Wirbeltiere. Eine globale Bestandesaufnahme, publizieft\nin der Fachzeitschrift NATURE (2023) zeigt, dass die Zahl der Arten weltweit schrumpft.\nVon den 7000 Amphibienarten auf der Welt gelten 2800 als bedroht. ln der Schweiz\n\nteben 19 Amphibienarten, 13 davon stehen auf der Roten Liste und eine Art ist schon\n\nausgestorben. Deshalb bitte wir den Stadtrat folgende Fragen zu beantworten:\n\nFragen:\n1. Wie beurteilt der Stadtrat die Situation der Amphibien in Schlieren?\n2. Gibf es in Schlieren Besfandesaufnahmen? Wenn ia, durch wen?\n3. Gibt es in Schlieren ôkotogische tnfrastrukturen ftir Amphibien? Wenn ia, an wel-\n\nchen Stellen?\n4. Wetche Stetten in Schlieren schâtzt der Stadtrat a/s Risrko fûr Amphibien und ihre\n\nWanderung ein?\n5. Welche Massnahmen hat Schlieren bis heute zum Schutz der Amphibien getroffen\n\nund welche Massnahmen sind in Zukunft geplant?\n6. Gibf es in Schlieren eine Person die fûr diese Thematik verantwortlich ist, wenn\n\nnein weshalb nicht?\n7. Wie wird der Art. 18 des Natur- und Heimatschutzgesetz in Schlieren umgesetzt?"\n\n2. Antwort des Stadtrats\n\nFrage 1 : Wie beurteilt der Stadtrat die Situation der Amphibien in Schlieren?\n\nAntwort:\nDie ôkologische Bedeutung von Amphibien ist unbestritten. Die Waldflâchen in Schlieren sind nicht\n\ngross genug, um zu Lebensrâumen zu werden, welche wesentlich zum Erhalt derArten beitragen\n\nkônnen. Das Potenzial, neue Gewâsser zu schaffen, ist jedoch vorhanden, idealerweise im Wald.\n\nDabei gilt es zu beachten, dass die Stadt kaum eigene Waldflâchen besitzt. lm Schlieremer Wald\n\nherrscht Mangel an feuchtem oder aquatischem Lebensraum. Das sieht man daran, dass neu ent-\n\nstandene Teiche sofort von Grasfrôschen und Erdkrôten besiedelt werden, obwohl sie eigentlich âl-\n\ntere Gewâsser mit viel Pflanzenbewuchs bevorzugen wûrden. Gut platzierte, kûnstlich angelegte\n\nkleine Teiche im Wald wûrden die Populationen begûnstigen. Der Standort mÛsste so gewâhlt wer-\n\nden, dass die Amphibien die Umgebung nicht verlassen mûssten. Den Winter und den Herbst kÔnn-\n\nten sie im Wald verbringen und in der Frùhlingszeit in der nahen Umgebung geeignete Gewâsser\naufsuchen. So fâllt die teilweise gefâhrliche Wanderung Ûber Strassen weg.\n\n7.5.0 I 2024-1286 Seite 1 von 4\n\n\n\nKÛnstlich angelegte Teiche benôtigen eine Werkeigentûmerversicherung, um allfâllige Unfâlle de-\ncken zu kônnen. Dies kann ein Hinderungsgrund fûr Eigentûmerinnen bzw. Eigentûmer sein, solche\nTeiche anzulegen.\n\nFrage 2: Gibt es in Schlieren Bestandesaufnahmen? Wenn ja, durch wen?\n\nAntwort:\nEine vollstândige Bestandsaufnahme wird nicht gemacht. Jedoch werden die Tiere gezâhlt, welche\nbei den installierten Schutzmassnahmen wàhrend derAmphibienwanderung gerettet werden (siehe\nauch Antwort 4). Je nach Bedeutung eines Teichs kann eine Bestandsaufnahme durch den Bund\noder Kanton erfolgen. ln Schlieren gibt es keinen Teich von nationaler oder regionaler Bedeutung\n(siehe auch Antwort 1).\n\nln Schlieren stellt der Bergmolch (lchthyosaura alpetris) wahrscheinlich die grôsste population dar\nWeitereAmphibienarten, welche man in Schlieren antreffen kann, sind:\n\nErdkrôte (Bufo bufo)\nFadenmolch (Lissotriton helveticus)\nGrasfrosch (Rana temporaria)\nWasserfrosch (Pelophylax sp. )\nFeuersalamander (Salamandra salamandra terrestris)\n\nFrage 3: Gibt es in schlieren ôkologische lnfrastrukturen fûrAmphibien?\nWenn ja, an welchen Stellen?\n\nAntwort:\nlm Waldweiher Haselmoos, bei einem kleinen Teich in der Nàhe des Reservoirs Brôggen, beim\nSchiesstand Steinacker sowie beim Lànzel hat es solche Standorte. Die Feuersalamander kommen\nvorwiegend bei Bâchen vor, nicht aber in den erwâhnten stillen Gewâssern. lm Siedlungsgebiet und\nentlang der Limmat gibt es weniger Amphibien. Hier kommen lediglich der Wasserfrosch und der\nBergmolch vor. ln der Vergangenheit siedelten sich einmal Kammmolche (Triturus cristatus) an.\nWàhrend es beiderARAWerdhôlzlibeispielsweise auch Gelbbauchunken (Bombina variegata) gibt.\n\nDie revitalisierte Limmat wird kùnftig dazu beitragen, dass sich Amphibien ansiedeln kônnen. Dar-\nÛber hinaus gibt es noch private Biotope, welche weitere Lebensràume fùr Amphibien bieten.\n\nFrage 4: Welche Stellen in Schlieren schâtzt der Stadtrat als Risiko fùrAmphibien und ihre Wan-\nderung ein?\n\nAntwort:\nDer Baudienst arbeitet eng mit zwei Mitgliedern des Natur- und Vogelschutzvereins Urdorf zusam-\nmen. An den "Hotspots" werden Amphibien-Absperrungen entlang der Strasse platziert. So werden\ndie Amphibien in einen Sammelbehàlter geleitet und gezâhlt. Von dort aus werden sie, sofern es\nTiere hat, tâglich Ûber die Strasse gebracht. Eine Umplatzierung wàre illegal, da die Tiere sterben\nwÛrden. ln den letzten Jahren haben die Amphibien jedoch stark abgenommen. Wurden vor fùnf\nJahren noch 20 bis 30 Tiere aus den Behâltern genommen, waren es dieses Jahr bis jetzt drei Stùck.\nlm Weiteren birgt die Natur selber natûrliche Feinde fûr Amphibien. So werden diese zum Beispiel\nvon Fischen und Libellen gefressen.\n\n7.5.0 I 2024-1286 Seite 2 von 4\n\n\n\nFrage 5: Welche Massnahmen hat Schlieren bis heute zum Schutz der Amphibien getroffen und\n\nwelche Massnahmen sind in Zukunft geplant?\n\nAntwort:\nEs braucht, wie oben bereits erwàhnt, nicht nur einen Schutz, sondern zusâtzliche, geeignete Stand-\n\norte von Teichen und Biotopen. Der Stadtrat beabsichtigt mit der Waldkooperation in Kontakt zu\n\ntreten, um Kleinteiche zu fôrdern.\n\nFrage 6: Gibt es in Schlieren eine Person die fr.ir diese Thematik verantwortlich ist, wenn nein\n\nweshalb nicht?\n\nAntwort:\nBis anhin hat sich der Bereich Baudienst mit Amphibien beschâftigt, dies jedoch nicht als Hauptauf-\ngabe. Es wurden Schutzzâune aufgestellt. Fachtechnisch wurden keine Mitarbeitende intensiver\n\naus- oder weitergebildet.\n\nDer Stadtrat wùrde sich freuen, wenn sich auf Basis dieserAnfrage einige freiwillige Helferinnen bzw.\n\nHelfer melden wûrden, um sich diesem Thema anzunehmen. Es braucht dazu gesetzliche Grund-\n\nkenntnisse und Kenntnisse der verschiedenen Amphibien sowie die Bereitschaft, Einsâtze an Ar-\n\nbeitstagen, Wochenenden und Feiertagen zu leisten. Es kônnte beispielsweise ein Verein zum\n\nSchutz von Amphibien gegrùndet werden, wie dies in anderen Gemeinden der Fall ist. Die Stadt\n\nwùrde die Freiwilligen dabei unterstùtzen. Der Verein kônnte zusammen mit der Stadt und der Koor-\n\ndinationsstelle fûr Amphibien- und Reptilienschutz (karch) gezielte Aufklârungsarbeit bezÛglich Am-\nphibien leisten.\n\nFrage 7: Wie wird derArt. 18 des Natur- und Heimatschutzgesetz in Schlieren umgesetzt?\n\nAntwort:\nDie Antwort auf die offen gestellte Frage bezriglich Bundesgesetz Ûber Natur- und Heimatschutz\n\nbestehend aus Art. 1B "schutz von Tier und Pflanzenarten", 18a "Biotope von nationaler Bedeutung",\n\n18b "Biotope von regionaler und lokaler Bedeutung und ôkologischerAusgleich", 1Bc "Stellung der\n\nGrundeigentûmer und Bewirtschafter" und 1Bd "Finanzierung" ist zu umfangreich, um sie an dieser\nStelle festzuhalten. Eine umfassende Antwort bezûglich jedem Gesetz im Ûbergeordneten Recht\n\nsprengt den Rahmen einer Kleinen Anfrage.\n\n7.5.0 I 2024-1286 Seite 3 von 4\n\n\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Die Kleine Anfrage von Manuel Kampus betreffend "Amphibien" wird im Sinne der vorstehenden\nAusfûhrungen beantwortet.\n\n2. Mitteilung an\n\n- Anfragesteller\nGemeindeparlament\n\n- Abteilungsleiter Werke, Versorgung und Anlagen\nAbteilungsleiter Bau und Planung\nArchiv\n\nStatus: ôffentlich\n\nStadtrat Schlieren\n\n2, ?\n\nMarkus\n?\n\ner\nid\n\nJanine Bron\nStadtschreiberin\n\n7.5.0 I 2024-1286 Seite 4 von 4\n\n\n


text: \nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 2. SEPTEMBER 2002 1/2\n\nStadthaus: Freiestrasse 6\nPostfach, 8952 Schlieren\nTelefon 01 738 14 11\nFax 01 738 15 90\n\nStadtrat Schlieren\n\nAuszug aus dem Protokoll vom 2. September 2002\n\n191 04.34.02 Bauwesen, Nutzungsplanung\nWeisung Nr. 9/2002: Antrag des Stadtrates auf Revision der Bau- und Zonenordnung,\nFestsetzung Erschliessungsplan Rietbachstrasse\n\nReferent des Stadtrates Jean-Claude Perrin\nRessortvorsteher Bau und Planung\n\nWeisung\n\nA.     Ausgangslage\n\nDer Erschliessungsplan ist ein Bestandteil der Bau- und Zonenordnung. Er gibt Aufschluss über die\nöffentlichen Werke und Anlagen, die zur Groberschliessung der Bauzonen notwendig sind.\n\nBei der Behandlung der Nutzungsplanung 1985 stellte der Gemeinderat dem Regierungsrat Antrag auf\nBefreiung von der Pflicht zur Festsetzung eines Erschliessungsplanes.\n\nAn seiner Sitzung vom 23. Juli 1986 stimmte der Regierungsrat dem Begehren zu. Im RRB Nr. 2550 hielt\ner folgendes fest: „Dem Verzicht auf einen Erschliessungsplan kann gestützt auf § 90 Abs. 3 PBG\nzugestimmt werden. Es ist festzuhalten, dass als Folge davon das gesamte Baugebiet als in der ersten\nEtappe befindlich zu betrachten ist.“\n\nIn § 92 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) wird festgehalten, dass für die jeweils bevorstehende\nEtappe die Dimensionierungen der Erschliessungsanlagen festzulegen und ihre Kosten zu ermitteln sind.\n\nMit dieser Festlegung gelten die entsprechenden Ausgaben als bewilligt.\n\nB.     Groberschliessung Reitmen\n\nIm Gebiet Reitmen fehlt teilweise die Strassengroberschliessung. Mit § 93 PBG wird bestimmt, dass die\nGroberschliessung so rechtzeitig in Angriff zu nehmen ist, dass die Überbauung der betreffenden Gebiete\nmöglich wird.\n\nIm Rahmen der Wirtschaftsförderung werden bessere, attraktivere Nutzungen der leerstehenden oder mit\nOccasionsautos belegten Areale angestrebt. Für diese Nutzungen muss die Rietbachstrasse unbedingt an\ndie Bernstrasse angeschlossen werden.\n\nDas generelle Bauprojekt sieht eine Fahrbahn inkl. Radstreifen von 9.00 m und einen einseitigen Gehweg\nvon 2.00 m von der Rietbachstrasse zur Bernstrasse vor. Die Fahrbahn wird im Einmündungsbereich auf\n12.00 m aufgeweitet, damit die Links- und Rechtsabbieger getrennt geführt werden können. Die\nBernstrasse wird auf eine Länge von 240 m verbreitert. Diese Massnahme ist für die Einbiegespuren in die\nRietbachstrasse erforderlich. Aufgrund einer Kostenschätzung ist mit folgenden Aufwendungen zu\nrechnen:\n\nRietbachstrasse und Einlenker Bernstrasse\n\n1. Landerwerb Fr. 1'260'000.00\n2. Bauarbeiten Fr. 1'670'000.00\n\n\n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 2. SEPTEMBER 2002 2/2\n\nStadthaus: Freiestrasse 6\nPostfach, 8952 Schlieren\nTelefon 01 738 14 11\nFax 01 738 15 90\n\nStadtrat Schlieren\n\n3. Lichtsignalanlage, Strassenbeleuchtung Fr. 420'000.00\n4. Technische Arbeiten Fr. 280'000.00\n\nTotal Baukosten Fr. 3‘630'000.00\n\nEin Staatsbeitrag ist nicht erhältlich, da der massgebliche Finanzkraftindex von Schlieren mit zurzeit 111\nPunkten zu hoch ist.\n\nAn die regionalen Radweganlagen kann ein Beitrag aus dem kantonalen Strassenfonds erwartet werden\n(§ 28 Strassengesetz). Von den Grundeigentümern, deren Liegenschaften durch den Strassenbau eine\nWertvermehrung erfahren, sind Beiträge bis max. 3/4 der vollen Kosten zu erwarten. Pro Jahr ist für\nAbschreibung und Verzinsung mit Kapitalfolgekosten von Fr. 363'000.-- zu rechnen. Die Summe\nvermindert sich um 1/10 der erhältlichen Grundeigentümerbeiträge.\n\nAntrag an den Gemeinderat\n\n1. Der Revision der Bau- und Zonenordnung, Festsetzung Erschliessungsplan Rietbachstrasse, wird\nzugestimmt.\n\nDie Änderung untersteht der Genehmigung durch den Regierungsrat im Sinne von § 89 des\nkantonalen Planungs- und Baugesetzes (PBG).\n\nDer Stadtrat wird ermächtigt, allfällige aus dem Genehmigungs- oder Rekursverfahren zwingend\nnotwendige Änderungen an der Vorlage in eigener Zuständigkeit vorzunehmen.\n\nDie Änderungen treten gemäss den Bestimmungen des PBG mit der Genehmigung durch den\nRegierungsrat bzw. der öffentlichen Bekanntmachung des Genehmigungsbeschlusses in Kraft.\n\n2. Dieser Beschluss ist nach den Bestimmungen des PBG und des Gemeindegesetzes öffentlich bekannt\nzu machen.\n\n3. Ziffer 1 des Beschlusses untersteht dem fakultativen Referendum.\n\nFür richtigen Protokollauszug\n\nSTADTRAT SCHLIEREN\nPräsident Schreiber\n\nPeter Voser Peter Hubmann\n\n\n


text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\nstadtkanZlei@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n6. Sitzung vom 21. März 2016\n\n49/2016 10.06 Jahresabschluss 2015\nVorlage Nr. 1/2016: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der\nJahresrechnung 2015\n\nReferentin des Stadtrates: Manuela Stiefel\nRessortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften\n\nWEISUNG\n\nDie Jahresrechnung 2015 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 3'818'249.85 Franken ab. Der\nVoranschlag rechnete mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 994'000.00. Somit resultiert ein um\nrund 4.8 Mio. Franken besseres Gesamtergebnis.\n\nPositive Abweichungen gegenüber dem Voranschlag sind unter anderem bei folgenden Positionen\nzu verzeichnen:\n\n• 3.885 Mio. Franken Ordentliche Steuern Rechnungsjahr\n• 1.697 Mio. Franken Ordentliche Abschreibungen Verwaltungsvermögen\n• 1.311 Mio. Franken Sachaufwand (Sachgruppe 31 ohne Gaseinkauf)\n• 1.250 Mio. Franken Ordentliche Steuern früherer Jahre\n• 0.947 Mio. Franken Zusatzleistungen (Funktion 530).\n\nNegative Abweichungen gegenüber dem Voranschlag sind unter anderem bei folgenden Positio\nnen zu verzeichnen:\n\n• 1.715 Mio. Franken Gesetzlich wirtschaftliche Hilfe (Funktion 580)\n• 1.036 Mio. Franken Grundstückgewinnsteuern\n• 0.703 Mio. Franken Pflegeinstitutionen (Funktion 570)\n• 0.616 Mio. Franken Aktive Steuerausscheidungen\n• 0.519 Mio. Franken Passive Steuerausscheidungen\n• 0.491 Mio. Franken Versargertaxe Schulheimplatzierungen (Funktion 541).\n\nDie einfache Staatssteuer hat zu einem Ertrag von 39.808 Mio. Franken geführt. Die Nettoinves\ntitionen im Verwaltungsvermögen beliefen sich auf 19.326 Mio. Franken (Voranschlag 32.411 Mio.\nFranken). Der Cashflow beträgt 14.091 Mio. Franken (Voranschlag 8.621 Mio. Franken) und der\nSelbstfinanzierungsgrad liegt bei 74.5 % (Voranschlag 26.6 %). Die NeUoschuld pro Einwohner\nsteigt auf 1'218 Franken (2014 / VA 2015: 984 / 2'697 Franken). Das Eigenkapital beträgt nach\nVerbuchung des Ertragsüberschusses 44.632 Mio. Franken (2014 / VA 2015: 40.8 / 34.8 Mio.\nFranken).\n\nDie detaillierte Geldflussrechnung sowie der Anhang mit dem Beteiligungs- und Gewährleistungs\nspiegel werden in der Jahresrechnung ausgewiesen.\n\nST.10.06 / 2016-392 Seite 1 von 2\n\n\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt, die Jahresrechnung 2015 mit folgenden Endzahlen\nzu genehmigen:\n\n1.1. ..~~.~!~~_de.,_~~_chn~~~._.__\nAufwand\n.Er!r~~ _\n\n....~..~!:!~~~.~.~.~-~~.~~~\n_. - . ......,._ _, - _._.--~~\n\n1.2. , l!:lve~!~~£~_~!~'?~E!~~gVerwaltun~sver~.~~~n\n__ .A~~~b~~ ',__\n\nEinnahmen.+.•._-_._ ..-----_._ ..,_,_..._-\n¡Nettoi nvestitione n\n\n- '_0_' __ "'_-----'----\n····~·'···-2T;~9¿.~~~f'\n\n'o -'"1-------.------, 2'571 '064.70 ¡_o__o_. ,._"'o._o"_,,..~__~~----o-.- ..-.--.- ..•\nI 19'326'164.11'\n\n~,J.,.. _.' ........._ ..••. ,,""""..... ""~ -. __ ~\n\n1.3. "'Investitionsrechnung"Fina'nzverm6gen\n~·+À~_~.f1~~~~ ._. , _._ ~_.,\nEinnahmen\n\n:v··,~ ~ ......\n\n''''",.~~,!!~~~!~~e~~~.~fll ZUwa c__h~s_~"_.." ,_,,,_..~_. .., ,_..,_.._._ _., __._" _.._ ,,,;..__._ _,.,_,,_. __..,.__..,\n\n2. Der vorstehende Beschluss fällt in die abschliessende Zuständigkeit des Gemeindeparla\nmentes.\n\n3. Mitteilung an\n- Gemeindeparlament\n- alle Mitglieder der Geschäftsleitung\n- Archiv\n\nStatus: zeitlich befristet nicht öffentlich\n\nSTADTRAT SCHLIEREN\n\n~~!~.\nStadtpräsident Stadtschreiberin\n\nST.10.06/2016-392 Seite 2 von 2\n\n\n


Kleine Anfrage

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