Beantwortung kleine Anfrage

text: \nStadtrat \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nTel. 044 738 15 76 \nstadtkanzlei@sch lieren. ch \n\nStadt \nSchlieren \n\nProtokollauszug \n7. Sitzung vom 10. April 2019 \n\n67/2019 33.10.00 Kleine Anfrage von Hans-Ulrich Etter betreffend "Glatteis auf dem \nStadtplatz" \nBeantwortung \n\n1. Kleine Anfrage \n\nAm 29. Januar 2019 wurde vom Gemeindeparlamentarier Hans-Ulrich Etter die folgende Kleine \nAnfrage betreffend "Glatteis auf dem Stadtplatz" eingereicht: \n\n''Aus eigener Erfahrung und der Meldung diverser Bewohner von Schlieren ereigneten sich \nauf dem Stadtplatz infolge Glätte diverse Stürze von Personen. Ob Personen verletzt wur \nden, kann nicht mit letzter Sicherheit gesagt werden. Meine Beobachtungen haben ergeben, \ndass sich Wasser (Pfützen) auf dem Belag des Stadtplatzes sammelt und der dunkle Belag \nwegen seiner feinen Ausgestaltung sehr glatt wird bzw. Eis oder eine glatte Oberfläche sich \nsehr schnell bildet. \n\nFragen: \n1. Was gedenkt der Stadtrat gegen die gefährliche Situation auf den Stadtplatz zu unter \n\nnehmen und die Situation zu entschärfen? \n2. Wer ist zuständig für eine Enteisung (Salzen) des Stadtplatzes? \n3. Ist dem Stadtrat bekannt, ob es durch Stürze auf dem Stadtplatz schon zu Verletzungen \n\nvon Personen gekommen ist?" \n\n2. Antwort des Stadtrates \n\nFrage 1: Was gedenkt der Stadtrat gegen die gefährliche Situation auf den Stadtplatz zu unter- \nnehmen und die Situation zu entschärfen? \n\nAntwort: Neu wird der ganze Platz und nicht mehr nur einzelne Fussgängergassen gesalzen. Zu \ndem wird der Platz in jeder Frostnacht in erster Priorität gesalzen. Bei "festem Schnee" werden \nweiterhin Fussgängergassen und nicht der ganze Platz schwarz geräumt. \n\nBauliche oder technische Massnahmen, um die Situation flächendeckend anzupassen, sind mit \nvernünftigem Aufwand leider nicht möglich. Die Realisierung eines rauheren Belags zum Beispiel \nund/oder eines noch stärkeren Gefälles wäre viel zu aufwendig, müsste doch die gesamte Platzflä \nche angepasst werden. Es wird darauf hingewiesen, dass sich die Situation (Rauhigkeit Belag) im \nlaufe der Zeit wohl noch verbessern wird, insbesondere was die Glätte des neuen Belags angeht. \n\nFrage 2: Wer ist zuständig für eine Enteisung (Salzen) des Stadtplatzes? \n\nAntwort: Zuständig ist der Bereich Baudienst der Abteilung Werke, Versorgung und Anlagen. Für \ndie nächtlichen Schneeräum- und Enteisungsarbeiten stehen zudem drei Pikettteams, bestehend \naus jeweils neun Mitarbeitenden, alternierend im Einsatz. \n\nST.33.10.00 I 2019-111 Seite 1 von 2 \n\n\n\nFrage 3: Ist dem Stadtrat bekannt, ob es durch Stürze auf dem Stadtplatz schon zu Verletzungen \nvon Personen gekommen ist? \n\nAntwort: Dem Stadtrat sind gefährliche Situationen, welche zum Teil auch zu Stürzen geführt ha \nben, per Stadtmelder-App und per Mailkontakt rapportiert worden. Haftungsansprüche wurden \nbisher jedoch keine geltend gemacht. \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Die Kleine Anfrage von Hans-Ulrich Etter betreffend "Glatteis auf dem Stadtplatz" wird im Sin \nne der vorstehenden Ausführungen beantwortet. \n\n2. Mitteilung an \n- Anfragesteller \n- Gemeindeparlament \n- Abteilungsleiter Werke, Versorgung und Anlagen \n- Abteilungsleiter Bau und Planung \n- Archiv \n\nStatus: öffentlich \n\nStadtrat Schlieren \n\n/l.~~;::: Marku ärts iger \nStadt räsid t \n\n1:'ltt~ \nIngrid Hieronymi \nStadtschreiberin \n\nST.33.10.00 / 2019-111 Seite 2 von 2 \n\n\n


Vorlage 4/2015

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text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n13. Sitzung vom 29. Juni 2015\n\n154/2015 13.15 Projet urbain Stadtteilentwicklung Schlieren Südwest\nVorlage Nr. 4/2015: Antrag des Stadtrates auf Verstetigung der\nQuartierentwicklung auf dem ganzen Stadtgebiet\n\nReferent des Stadtrates: Toni Brühlmann\nRessorvorsteher Präsidiales\n\nWEISUNG\n\nA. Ausgangslage\n\nDie Stadt Schlieren erlebte in den letzten Jahren als Agglomerationsgemeinde von Zürich eine\nhohe Entwicklungsdynamik, die sich konkret in der intensiven Bautätigkeit, einem starken\nBevölkerungswachstum, einer Zunahme von Arbeitsplätzen und damit verbunden mit einer als\nproblematisch empfundenen Verkehrsentwicklung zeigt. Diese Dynamik bietet wohl viele Chancen,\nstellt die Stadt jedoch auch vor grosse Herausforderungen, die eigene Identität zu bewahren und zu\nentwickeln und die Neuzugezogenen in das Gemeinwesen zu integrieren.\n\nVor diesem Hintergrund hat der Stadtrat beschlossen, sich um die Teilnahme am Bundesprogramm\nProjets urbains zu bewerben und dazu am 22. August 2011 eine Projekteingabe verabschiedet.\nDas Bundesprogramm "Projets urbains - Gesellschaftliche Integration in Wohngebieten" hat zum\nZiel, die Lebensqualität in Wohngebieten mit besonderen sozialen und städtebaulichen Heraus\nforderungen nachhaltig zu verbessern und günstige Voraussetzungen für die gesellschaftliche\nIntegration zu schaffen. Schlieren wurde daraufhin mit neun weiteren Gemeinden in die zweite\nProgrammphase der Projets urbains von 2012 bis 2015 aufgenommen.\n\nDer Projektantrag von Schlieren für das Projet urbain basiert auf den Grundlagen des\nStadtentwicklungskonzeptes von 2005 und auf den Regierungsrichtlinien 2010 bis 2014, bei denen\nneben den planerisch-baulichen Zielsetzungen auch die Förderung der Vielfältigkeit des\nZusammenlebens, die Integration und gemeinschaftliche Aktivitäten in den Quartieren als Ziele\nformuliert wurden. Im Leitbild 2014 bis 2018 wurden aufgrund der Erfahrungen mit dem Projet\nurbain ein aktives und vielfältiges Kultur- und Quartierleben verankert und die Schaffung von\nBegegnungsmöglichkeiten in den Quartieren als Regierungsschwerpunkt festgehalten.\n\nIn den drei Jahren Laufzeit des Projektes Projet urbain Schlieren Südwest (2012-2014) hat sich\nbereits sehr vieles bewegt. Diverse Massnahmen sind umgesetzt, verschiedene Teilprojekte\nbefinden sich noch in der Entwicklungsphase, wie aus dem Dokument "Übersicht und Stand der\nArbeitsgruppen und Projekte hervorgeht. Quartierentwicklungsprozesse benötigen erfahrungs\ngemäss mehrere Jahre, bis sie ihre Wirksamkeit entfalten können. Es stellt sich daher die Frage,\nwie eine möglichst sinnvolle Verstetigung des Projektes sowohl innerhalb der Stadtverwaltung als\nauch in Bezug auf die konkreten Projekte und Ziele erreicht werden kann.\n\nAufgrund der Befristung des Projektes und damit verbunden auch der finanziellen Unterstützung\ndurch den Bund und den Kanton Zürich gilt es, die Zukunft der Quartierarbeit in Schlieren ab\nNovember 2015 zu klären.\n\nST.13.15/2014-347 Seite 1 von 5\n\n\n\nDer Stadtrat erachtet die Weiterführung der Quartierarbeit aufgrund der gegenwärtigen und\nzukünftigen Entwicklung der Stadt Schlieren als wichtig und beantragt dem Gemeindeparlament mit\nder vorliegenden Weisung die Genehmigung der neuen Aufgabe der Quartierarbeit und damit\nverbunden die Schaffung von 140 Stellenprozenten. Die Quartierarbeit soll dabei vom Quartier\nSchlieren Südwest auf das ganze Stadtgebiet ausgeweitet werden.\n\nB. Erfahrungen\n\nDie Beurteilung der Zielerreichung sowie die Auswertung der Erfahrungen der am Projet urbain\nbeteiligten Personen sind im Bericht "Nachhaltige Quartierentwicklung, Fachstelle Quartier\nkoordination" und dessen Beilagen ausführlich dargelegt. Zusammengefasst kann festgehalten\nwerden, dass während dem Quartierentwicklungsprozess wichtige Erfahrungen in der Zusam\nmenarbeit mit den Quartierbewohnerinnen und -bewohnern und deren Partizipation gemacht\nwurden und sich die verwaltungsinterne Zusammenarbeit intensivierte, was gemäss Evaluation zu\neiner positiven Veränderung der Verwaltungskultur beigetragen hat. Wertvoll für das gute Gelingen\ndes Prozesses war auch die Funktion der Quartierkoordination als Schnittstelle zwischen\nVerwaltung, Behörden und Bevölkerung. Eine solche intermediäre Funktion kann nur von einer\nentsprechend ausgebildeten, professionellen Person übernommen werden, die der Quartierarbeit\n"ein Gesicht" verleiht.\n\nAuch andere am Bundesprogramm "Projet urbain" beteiligten Gemeinden nannten vor allem das\nzivilgesellschaftliche Engagement, den gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie die Integration, die\nräumliche Aufwertung und das moderne Verwaltungshandeln als wichtige Erfahrungen und\nArgumente, welche für eine Weiterführung der Quartierarbeit sprechen.\n\nC. Entwicklung Stadt Schlieren\n\nWie in der Ausgangslage beschrieben erlebte die Stadt Schlieren in den letzten Jahren eine rasante\nEntwicklung, die sich konkret in der intensiven Bautätigkeit, dem starken Bevölkerungswachstum,\neiner Zunahme von Arbeitsplätzen und der Verkehrsentwicklung zeigt.\n\nDie sozialen Aspekte der vergangenen und der in Zukunft erwarteten städtischen Entwicklung\n(unter anderem Schulhaus Reitmen, Limmattalbahn, Spital Limmattal sowie diverse Wohn\nsiedlungen) wurden und werden mit den heutigen Dienstleistungen der Stadt Schlieren nur teilweise\nprofessionell begleitet. Heute leisten die Ressorts Präsidiales, Bildung und Jugend, Soziales und\ndie Stadtentwicklung einen unterschiedlichen Beitrag an die soziale Stadtentwicklung. Jeder der\ngenannten Bereiche konzentriert sich dabei aber auf einen spezifischen Aspekt der Entwicklung\n(räumliche, bauliche Entwicklung) oder eine spezifische Anspruchsgruppe (Kinder und\nJugendliche). Eine Fachstelle, welche die sozio-kulturellen Themen gesamtheitlich betrachtet,\nbearbeitet, entwickelt, begleitet und damit auch der sozialen Stadtentwicklung die notwendige\nBeachtung sichert, gab es mit Ausnahme des befristeten Projet urbain bis heute nicht und soll\ndeshalb neu geschaffen werden.\n\nNebst dem Handlungsbedarf, welcher sich aus der Entwicklungsdynamik der Stadt Schlieren ergibt,\nlässt sich die Legitimation einer neuen Fachstelle auch aus der Gemeindeordnung der Stadt\nSchlieren und natürlich aus den aktuellen Regierungsschwerpunkten der Stadt Schlieren ableiten\n(Siehe Bericht "Nachhaltige Stadtentwicklung").\n\nD. Fachstelle Quartierkoordination\n\nDie neue Fachstelle soll das Ziel verfolgen, die Lebensqualität in Wohngebieten mit besonderen\nsozialen und städtebaulichen Herausforderungen nachhaltig zu verbessern und günstige Voraus\nsetzungen für die geselischaftliche Integration zu schaffen. Für die Erreichung dieses Zieles sind\nnachstehendeSchwerpunkte zu setzen und Aufgaben zu verfolgen:\n\nST.13.15 / 2014-347 Seite 2 von 5\n\n\n\nDie Fachstelle (FS) Quartierkoordination\n• leistet aktive Quartierarbeit "vor Ort"\n• baut Brücken zwischen der Verwaltung und der Quartierbevölkerung und ist ein wichtiger\n\nBestandteil der .bevölkerunqsnahen Verwaltung"\n• fördert und ermöglicht die Partizipation der Bevölkerung zu Themen des Zusammenlebens und\n\ndie Identifikation mit dem Quartier. Dadurch wird Vertrauen gegenüber den Gemeindestrukturen\naufgebaut und die Identifikation mit dem Wohnort gesteigert\n\n• fördert soziale Begegnungen (unter anderem durch kulturelle und soziale Veranstaltungen)\nzwischen sozialen Gruppen und leistet damit einen Beitrag zur Integration in Schlieren\n\n• arbeitet partizipativ (Zusammenarbeit mit der Quartierbevölkerung und Verwaltung), bedarfs\norientiert (Projekte und Initiativen orientierten sich am jeweiligen Bedarf des Quartiers), nieder\nschwellig (Zusammenarbeit mit allen Bevölkerungsgruppen) und vernetzt.\n\nDie FS Quartierkoordination soll als intermediäre Stelle (Schnittstelle Bevölkerung, Verwaltung und\nBehörden) umgesetzt werden. Dabei ist wichtig, dass die Arbeit in den Quartieren sicht- und\nspürbar ist. Bei der Umsetzung werden die Eigenheiten des jeweiligen Quartiers berücksichtigt\n(Geschichte, Bevölkerungsstruktur, bauliche Eigenheiten etc.); nicht alle Quartiere haben den\ngleichen Bedarf.\n\nSicht- und spürbare Quartierarbeit bedeutet, dass die FS Quartierkoordination regelmässig im\nQuartier präsent ist und die Bewohner/innen konkret erleben, wie sie durch diese unterstützt\nwerden können. Erfahrungen zeigen, dass Quartierarbeit als reine Koordinationsstelle im Quartier\nnicht funktioniert, da Kontakte und Beziehungen zu Bewohner/innen und weiteren Stakeholdern\n(Vereinen, Organisationen etc.) am nachhaltigsten aufgebaut und gepflegt werden können, indem\nzusammen an Projekten gearbeitet wird oder gemeinsame Anliegen verfolgt werden. Ein konkretes\nund fassbares Resultat wiederum verbindet.\n\nDie FS Quartierkoordination soll zwei inhaltliche Schwerpunkte verfolgen: einerseits sollen\nkonkrete Initiativen und Projekte von Quartierbewohner/innen (Schwerpunkt Partizipation) unter\nstützt werden und andererseits soll die FS Quartierkoordination auch selber Angebote initiieren und\numsetzen können (Schwerpunkt Intervention), beispielsweise aufgrund des Bedarfs aus Sicht der\nQuartierkoordination, der Verwaltung oder der Behörden.\n\nSchwerpunkt Partizipation: Hierbei fördert und unterstützt die FS Quartierkoordination im\nRahmen der Quartierarbeit den Aufbau von partizipativen Strukturen in den Quartieren, initiiert\nkleine Partizipationsverfahren in Absprache mit der Gesamtverwaltung (weniger umfangreich und\nkürzer als im Projet urbain) und setzt die formulierten Anliegen und Projekte in Zusammenarbeit mit\nArbeits- und Projektgruppen um. Dabei wird darauf geachtet, dass die so initiierten Projekte in ab\nsehbarer Zeit abgeschlossen oder selbstständig werden können (zum Beispiel getragen von\nEngagierten) und somit die Begleitung durch die Quartierkoordination beendet oder stark reduziert\nwerden kann. Die Aufgabe der Quartierarbeit sollte sich hierbei vor allem auf die Moderation und\nKoordination der Prozesse / Projekte beschränken.\n\nSchwerpunkt Intervention: mit eigenen kleinen Angeboten im Quartier soll die Quartierarbeit\nkonkret sicht- und fassbar gemacht werden. Zudem erleichtern solche Angebote die Kontakt\naufnahme mit Bewohnern/Bewohnerinnen, welche erfahrungsgemäss Hemmungen oder fehlende\nRessourcen haben, um sich an partizipativen Verfahren zu beteiligen. Durch persönliche\nGespräche und Gewährleistung von Präsenz und somit Kontinuität einer Ansprechperson vor Ort,\nkönnen so Unwissen und Vorbehalte betreffend Partizipation reduziert und abgebaut werden.\nWeiter kann die Quartierarbeit auf diesem Weg Fragen und Anliegen betreffend Verwaltung und\nBehörden aufnehmen, diese intern abklären oder an die zuständigen Stellen weiterleiten (im Sinne\neiner bevölkerungsnahen unbürokratischen Verwaltung).\n\nNach der Genehmigung der FS durch das Gemeindeparlament werden unter anderem folgende\nAufgaben konkret angegangen:\n• Abschluss des Projet urbain und Übernahme der noch aktiven Projekte (Quartiertreffpunkt\n\nFärberhüsli, Kaffeetreff, Jobbörse, Spielplatz)\n• Klärung weiteres Vorgehen .Gemeinschaftszentrurn Schlieren" (Legislaturschwerpunkt)\n• Begleiten Umsetzung Robinson- und weitere Spielplätze (Spielplatzkonzept)\n\nST.13.15/2014-347 Seite 3 von 5\n\n\n\n• Klärung weiteres Vorgehen Familienzentrum Schlieren\n• Analyse und Bedarfsklärung auf dem gesamten Stadtgebiet von Schlieren\n\nE. Kosten\n\nFür die Quartierarbeit im Projet urbain standen für das Quartier Schlieren Südwest mit ca. 6'000\nBewohner/innen 45 Stellenprozente zur Verfügung. Die Erfahrungen haben gezeigt, dass dieses\nPensum eher knapp bemessen und die Arbeitsauslastung sehr hoch ist. Mit der Ausweitung der\nQuartierarbeit auf die gesamte Stadt bzw. weitere Quartiere sind auch die Stellenprozente\nanzupassen, um erfolgreich wirken zu können. Abgeleitet aus den gemachten Erfahrungen sind für\ndie Ausweitung der Quartierarbeit auf das gesamte Stadtgebiet 140 Stellenprozente ([45% / 6'000\nBewohnende x 18'000 Bewohnende] + 5%) erforderlich. Die zusätzlichen 5% dienen dem not\nwendigen Aufwand für Information, Koordination und Führung bei mehreren Mitarbeitenden. 140\nStellenprozente werden dabei als knapp beurteilt. Es sollen aber bei der organisatorischen Ein\ngliederung Schnittstellen abgebaut und Synergien mit anderen Bereichen, wie beispielsweise\nIntegration, genutzt werden.\n\nDie FS Quartierkoordination soll mit zwei Fachpersonen besetzt werden, weil mit mindestens zwei\nPersonen die .Ouartierarbelt zu einem Team" werden kann und die Stadt so mehr Fachlichkeit und\nKompetenzen zur Verfügung hat. Durch den Austausch im Team können fachliche Diskussionen\ngeführt, Unsicherheiten besprochen und Lösungen entwickelt werden. Zudem wird fachliche und\npersönliche Reflexion möglich. Aufgaben und Verantwortungen können nach Kompetenzen und\nInteressen aufgeteilt werden. Weiter kann so bei Projekten und Angeboten bei Abwesenheit (und\nKündigung) eine bessere Kontinuität sowie Wissenssicherung gewährleistet werden.\n\nDie aktive Quartierarbeit benötigt für die Umsetzung von "kleineren" Projekten und Angeboten /\nAktionen ein Budget, wie dies bisher auch im Rahmen des Projet urbain vorhanden war. So kann\neine rasche und unkomplizierte Umsetzung ermöglicht und evtl. auch zusätzliche Anstösse /\nAnreize gegeben werden. Diese Beträge werden jeweils im Rahmen des ordentlichen Budget\nprozesses eingestellt und letztlich durch das Gemeindeparlament genehmigt.\n\nZusa m me nfassu ~J{ Koste n\n·~!3rs~nal (1~4qStelle"~-%J.inkl, So.ziall~l~>tun~~n_"'~"' .\nArbeitsplatzkosten (Gemeinkostenzuschlag 20%; plus kalk.\n~iet~ Fr. 5'000.00 )\nKommunikation und Öffentlichkeitsarbeit\n\n... - ... ",..... ~.• - ~ ~\nProjekte, div. Sachaufwand (Website, Färberhüsli,\nSpielanimation u. ä.)\nTotal\n\nFr.\n160'000.00\n\n37'000.00\n5'000.00\n\n23'000.00\n225'000.00\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen:\n\nFür die Einführung einer aktiven Quartierentwicklungsarbeit auf dem ganzen Stadtgebiet\nSchlieren wird der Schaffung einer Fachstelle Quartierkoordination im Umfang von 140 Steilen\nprozenten zugestimmt.\n\n2. Vorbehältlich der Zustimmung des Parlaments zu obigem Antrag wird das Ressort Präsidiales\nmit der Umsetzung und Einführung der Arbeiten der Quartierkoordination beauftragt.\n\nST.13.15 / 2014-347 Seile4 von 5\n\n\n\n3. Mitteilung an\n- Geschäftsleiter\n- Sekretariat Gemeindeparlament\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nsrADTRAr SCHLIEREN\n\nJfJtá\nBea Krebs\n1. Vizepräsidentin\n\nf~h: -\nIngrid Hiero~\nStadtschreiberin\n\nST.13.15 /2014-347 Seite 5 von 5\n\n\n


text: \nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 16. SEPTEMBER 2002 1/2\n\nStadthaus: Freiestrasse 6\nPostfach, 8952 Schlieren\nTelefon 01 738 14 11\nFax 01 738 15 90\n\nStadtrat Schlieren\n\nAuszug aus dem Protokoll vom 16. September 2002\n\n202 38.11.02 Gemeinderat, Parlamentarische Vorstösse, Postulate\nAntrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Urs Christen und 14\nMitunterzeichnenden über das Sammeln von ganzen Weinflaschen\n\nAm 18. März 2002 hat der Gemeinderat ein Postulat von Urs Christen und 14 Mitunterzeichnenden mit\nnachstehendem Wortlaut zur Prüfung und Berichterstattung an den Stadtrat überwiesen:\n\n„Der Stadtrat wird gebeten, Weinflaschen wieder separat, d. h. ganz und nicht als Bruchglas zu sammeln.\n\nBegründung:\n\nNachdem Weinflaschen jahrelang in separaten Behältern gesammelt wurden, ist Schlieren im letzten Jahr\nvon dieser Praxis abgewichen. Weinflaschen sind nun in den Bruchglasbehältern zu entsorgen. Die Öko-\nBilanz spricht klar für die Sammlung ganzer Flaschen. Der benötigte Energiebedarf ist neun Mal, die\nLuftbelastung sieben Mal und der Ressourcenverbrauch zehn Mal geringer als bei Bruchglas und\nWiederherstellung neuer Flaschen.\n\nMit der vom Bund neu eingeführten Gebühr, die beim Kauf einer Weinflasche automatisch erhoben wird,\nkommen jährlich ca. zwanzig Millionen Franken zusammen, die an die Gemeinden ausgeschüttet werden.\nGemeinden, welche Flaschen unzerbrochen rezyklieren lassen, werden wesentlich mehr erhalten als\nGemeinden, die nur Bruchglas sammeln. Man spricht von 150 %.\n\nDamit ist neben dem rein ökologischen Gedanken auch ein finanzieller Anreiz geschaffen.“\n\nDem Gemeinderat ist im Sinne von Art. 79 Abs. 2 seiner Geschäftsordnung Bericht zu erstatten und die\nAbschreibung des Vorstosses zu beantragen.\n\nBericht an den Gemeinderat\n\nBei der Erteilung des Leistungsauftrages für das Globalbudget 2003 der Abfallbewirtschaftung hat der\nGemeinderat an seiner Sitzung vom 26. August 2002 darauf verzichtet, das Sammeln von ganzen\nWeinflaschen vorzugeben.\n\nBereits anlässlich der Diskussionen bei der Überweisung des Vorstosses wie auch bei der Behandlung\ndes Leistungsvorschlages wurde der Gemeinderat von der Exekutive ausführlich über die Vor- und\nNachteile orientiert. Ebenfalls wurde darüber ausgiebig diskutiert. Der Grundsatz einer ökologisch\nsinnvollen Wiederverwertung von Abfällen blieb unbestritten.\n\nWegen der bei einer Ganzglassammlung in Schlieren zurzeit äusserst aufwändigen Organisation, soll das\nheutige Sammelsystem (Bruchglas) vorderhand beibehalten werden. Die Abteilung Werke, Versorgung\nund Anlagen wird die Entwicklungen bei der Verwertung von Glas aber stets im Auge behalten und\ngegebenenfalls Anpassungen vornehmen. Auch sollen diese in das in absehbarer Zeit zu überarbeitende\nSammelstellenkonzept einfliessen.\n\n\n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 16. SEPTEMBER 2002 2/2\n\nStadthaus: Freiestrasse 6\nPostfach, 8952 Schlieren\nTelefon 01 738 14 11\nFax 01 738 15 90\n\nStadtrat Schlieren\n\nAntrag an den Gemeinderat\n\nDas Postulat von Urs Christen und 14 Mitunterzeichnenden über das Sammeln von ganzen Weinflaschen\nwird im Sinne von Art. 79 der Geschäftsordnung des Gemeinderates als erledigt abgeschrieben.\n\nReferent des Stadtrates Christian Meier\nRessortvorsteher Werke, Versorgung und Anlagen\n\nFür richtigen Protokollauszug\n\nSTADTRAT SCHLIEREN\nVizepräsident Schreiber-Stv.\n\nRobert Welti Urs Lienhard\n\n\n


Vorlage 13/2012

text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL  STADTRAT  SITZUNG VOM 22. OKTOBER 2012 1/3 \n\n \n \n\nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  22. Oktober 2012 \n \n \n\n \n223 11 Forstwirtschaft \n 11.01 Vorschriften, Verträge, Kreisschreiben \n 11.10 Forstdienst \n\nVorlage 13/2012: Antrag des Stadtrates an das Gemeindeparlament auf Zustimmung zum \nAnschluss der Stadt Schlieren an das Forstrevier Limmattal-Süd per 1. Januar 2013 und \nauf Genehmigung des Vertrages über das Forstrevier der Gemeinden Aesch, Birmensdorf, \nSchlieren und Urdorf \n\n \n\nReferentin des Stadtrates:    Manuela Stiefel \n       Ressortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften \n \nA. Ausgangslage \n \nAuf dem Stadtgebiet von Schlieren befinden sich total rund 180 Hektaren Wald. Davon entfallen rund 46 \nHektaren auf Privatwald, inkl. 2,6 Hektaren Waldstrassen der Waldgenossenschaft Schlieren, 3 Hektaren \nbefinden sich im Eigentum der Stadt und 131 Hektaren gehören der Holzkorporation Schlieren (HKS). \n \nIm Hinblick auf die Pensionierung des langjährigen Försters Walter Moser drängen sich auf anfangs 2013 \nÄnderungen in der Organisation des bisherigen Forstreviers Schlieren auf. In diesem Zusammenhang ist \nauch den Bestimmungen des seit 1999 geltenden kantonalen Waldgesetzes Rechnung zu tragen. \n \nDie Holzkorporation Schlieren (HKS) wurde 1851 gegründet und ist seit Jahrzehnten selbstständig. Der \nEinsatz von Förster Walter Moser für die Gemeinden Weiningen, Geroldswil und Oetwil a.L. sowie die \nHolzkorporation Weiningen, die Privatwaldkorporation Wisentäli und die Unterhaltsgenossenschaft \nWisentäli erfolgte gemäss Vereinbarung vom 7. Dezember 1995. Die HKS schloss seinerzeit diese \nVereinbarung ab, weil das Revier Schlieren für einen vollamtlichen Förster zu klein war. Nach heutigen \nErkenntnissen ist das Revier Schlieren, auch unter Einschluss der Waldungen der bisherigen \nVertragspartner, künftig zu klein und auch zu wenig attraktiv für eine volle Försterstelle. Deshalb musste \neine neue Lösung gesucht werden. \n \n \nB. Anschluss von Schlieren an das Forstrevier Aesch, Birmensdorf und Urdorf \n \nDie zahlreichen Gespräche und Abklärungen der HKS ergaben den Lösungsvorschlag, dass Schlieren \ndem Forstrevier Aesch, Birmensdorf und Urdorf als Vollmitglied beitreten soll. Dieser Vorschlag wurde \neinerseits durch die geografische Lage begründet. Andererseits hat es sich herausgestellt, dass es \nmöglich sein sollte, dass der für das Forstrevier Aesch, Birmensdorf und Urdorf tätige Förster dafür über \ndie erforderlichen Kapazitäten verfügt, bzw. dass diese geschaffen werden können. \n \nEine Beteiligung von Schlieren am Forstrevier Aesch, Birmensdorf und Urdorf hat zur Folge, dass die Ver-\neinbarung aus dem Jahr 1995 mit den Partnern rechts der Limmat gekündigt werden muss, was in der \nZwischenzeit bereits erfolgt ist. Für die bisherigen Partner rechts der Limmat gibt es \nAnschlussmöglichkeiten bei angrenzenden Gemeinden. \n \nDer Stadtrat richtete mit Beschluss Nr. 43 vom 5. März 2012 an die Gemeinderäte von Aesch, Birmensdorf \nund Urdorf das Gesuch um Aufnahme der Stadt Schlieren in das bisherige Forstrevier dieser drei \nGemeinden. \n \nIn der Folge erarbeitete die Forstrevierkommission Aesch-Birmensdorf-Urdorf einen neuen \nForstreviervertrag, der auch die Stadt Schlieren einschliesst. Die Gemeinderäte von Birmensdorf (am 30. \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL  STADTRAT  SITZUNG VOM 22. OKTOBER 2012 2/3 \n\nJuli 2012), Aesch (am 28. August 2012) und Urdorf (am 17. September 2012) stimmten dem neuen \nForstreviervertrag zu. \n \n \nC. Inhalt des neuen Forstreviervertrages \n \nDer Inhalt des neuen Forstreviervertrages kann im Wesentlichen folgendermassen zusammengefasst \nwerden: \n\n Bezeichnung des Forstreviers der Gemeinden Aesch, Birmensdorf, Schlieren und Urdorf: Forstrevier \nLimmattal-Süd (Art. 1). \n\n Zweck: Der Forstreviervertrag bezweckt die Anstellung eines gemeinsamen Försters, die Anstellung \neines Sachbearbeiters/einer Sachbearbeiterin für die Sekretariatsarbeiten des Försters und des \nForstreviers sowie die gemeinsame Erfüllung der nach Gesetz dem kommunalen Forstdienst \nobliegenden Aufgaben (Art. 2). \n\n Organisation: Regelung der Aufgaben und Kompetenzen der Vertragsgemeinden, der \nForstrevierkommission und der geschäftsführenden Gemeinde Birmensdorf (Art. 3). \n\n Aufgaben des Försters sowie des Sachbearbeiters/der Sachbearbeiterin (Art. 4). \n\n Kosten und Verrechnung: Modalitäten für die Verrechnung des Personal- und Sachaufwandes an die \nVertragsgemeinden (Verteilschlüssel gemäss Anhang 1 zum Vertrag) sowie der Leistungen, welche \nvom Forstrevier zu erbringen sind und welche an Dritte weiterverrechnet werden können (Art. 5). \n\n Regelungen für den Austritt, Vertragsänderungen und die Vertragsauflösung (Art. 6). \n\n Inkrafttreten: Der neue Forstreviervertrag soll auf den 1. Januar 2013 in Kraft treten. \n\n Anhang 1 mit den Waldflächen der Vertragsgemeinden und dem daraus resultierenden \nKostenverteilschlüssel. Demnach machen die 180 Hektaren Wald auf dem Gebiet der Stadt Schlieren \n22 % der gesamten neuen Revier-Waldfläche von rund 809 Hektaren aus. \n\n \n \nD. Finanzielles \n \nAufgrund des Voranschlages 2013 für das neue Forstrevier Limmattal-Süd entfällt auf die Stadt Schlieren \ngemäss Kostenverteilschlüssel ein Anteil von Fr. 27‘876.--. Das ist sogar etwas weniger als der bisher von \nder Stadt zu tragende Anteil an den Försterkosten von rund Fr 30‘000.--. \n \nIm Jahr 2013 fallen für die Stadt Schlieren gemäss Absprache mit den drei Vertragspartnerinnen einmalige \nKosten an von Fr. 10‘000.-- als Initialaufwand für die Neukonzeptionierung des Forstreviers Limmattal-Süd. \n \n \nE. Rechtliches \n \nGemäss § 35 Ziff. 7. der Gemeindeordnung (GO) unterstehen solche Vereinbarungen mit anderen \nGemeinden über die gemeinsame Besorgung einzelner Geschäftszweige der Zuständigkeit des \nGemeindeparlamentes. \n \n \nF. Schlussfolgerungen \n \nMit dem Anschluss der Stadt Schlieren an das neue Forstrevier Limmattal-Süd kommt für den Forst eine \nzukunftsgerichtete, dem kantonalen Waldgesetz entsprechende Lösung zum Tragen. Die Bewirtschaftung \ndes Waldes und die Pflege eines für die urbane Bevölkerung immer wichtiger werdenden \nNaherholungsgebietes kann dadurch langfristig sichergestellt werden. \n \n \nAntrag an das Gemeindeparlament: \n \n1. Dem Anschluss der Stadt Schlieren an das neue Forstrevier Limmattal-Süd per 1. Januar 2013 wird \n\nzugestimmt. \n \n2. Der Vertrag über das Forstrevier der Gemeinden Aesch, Birmensdorf, Schlieren und Urdorf wird \n\ngenehmigt. \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL  STADTRAT  SITZUNG VOM 22. OKTOBER 2012 3/3 \n\n \n3. Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum. \n \nStatus: öffentlich \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nToni Brühlmann Hansruedi Kocher \n \n \nVersand: 26. Oktober 2012 \n \n\n\n


Beantwortung

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n9. Sitzung vom 2. Mai 2016\n\n88/2016 33.10.00 Kleine Anfrage von Daniel Wilhelm betreffend "Flüssigsalz auch in\nSchlieren?"\nBeantwortung\n\nA. Kleine Anfrage\n\nAm 2. Februar 2016 wurde vom Gemeindeparlamentarier Daniel Wilhelm die folgende Kleine An\nfrage betreffend .Flüssiqsalz auch in Schlieren?" eingereicht:\n\n"In Basel wird neuerdings eine Kochsalzlösung an Stelle von Streusalz zur Bekämpfung von\nGlätte im Winter verwendet. Mit dem flüssigen Salz sei ein präventiver Winterdienst möglich\ngemäss Sonntagszeitung vom 24. Januar 2016. Gefährdete Bereiche könnten so schon am\nVorabend mit einer feinen Schicht Salzwasser versehen werden. Die Wirkung dauere bis\nzum Folgetag und Strassen und Wege bleiben rutschfrei. Herkömmliches Salz bleibe auf\nden Strassen nicht haften, sondern werde verweht. Flüssiges Salz sei wirkungsvoller und\nkönne somit auch in kleineren Mengen eingesetzt werden. Dies führt zu diversen positiven\nNebenerscheinungen: geringere Kosten für das Salz u.v.a. kann die Umwelt geschont wer\nden. Eine Umrüstung der bestehenden Fahrzeuge sei zudem mit geringem Aufwand mög\nlich.\n\nMeine Fragen:\n\n1. Hat die Stadt Schlieren Kenntnisse von dieser Art des Salzens der Strassen im Winter?\n\n2. Wennja, wie stellt sich die Stadt Schlieren dazu, auch diese probeweise einzuführen?\n\n3. Wenn nein, wieso werden solchen Erfahrungswerte nicht überkommunal weitergegeben?"\n\nB. Antwort des Stadtrates\n\nFrage 1: Hat die Stadt Schlieren Kenntnisse von dieser Art des Salzens der Strassen imWinter?\n\nJa, die Entwicklung im BereichWinterdienst wird von der zuständigen Abteilung Werke, Versorgung\nund Anlagen in der Fachpresse und durch die Teilnahme an Weiterbildungsveranstaltungen aktiv\nverfolgt. Der 3. Nationale Winterdienstkongress vom 5. November 2014 in Biel mit dem Thema\nSoletechnik im Zusammenhang mit präventivem Winterdienst wurde durch Fachpersonen der Ab\nteilung Werke, Versorgung und Anlagen besucht. Durch Referate der Firma NSNW AG (Natio\nnalstrassen Nordwestschweiz), Erfahrungsberichte der Stadt Zürich (Entsorgung + Recycling), des\nBundesamtes für Umwelt BAFU und weiterer Referenten konnten sich die Teilnehmer auf den\nneusten Stand der Techniken bringen.\n\nST 33.10.00 I 2016-272 Seite 1 von 2\n\n\n\nFrage 2: Wenn ja, wie stellt sich die Stadt Schlieren dazu, auch diese probeweise einzuführen?\n\nDer Einsatz von Salzsole macht auf dem Trottoir ökologisch gesehen Sinn. Es kann bis zu 50 %\nSalz eingespart werden. Auf der Strasse ist Salzsole ein adäquates Mittel zur morgendlichen Glatt\neisbekämpfung, bei Schneefallereignissen braucht es aber in jedem Fall weiterhin den Einsatz von\nStreusalz, so dass hier die Salzeinsparung nur ca. 30 % beträgt. Nach Aussage von Entsorgung\nund Recycling Zürich ist Trockensalz teilweise die einzige wirtschaftlich vertretbare Streuart. Für die\nUmsetzung müssen, zusätzlich zu den Salzstreuern, neue Solestreuer zum Stückpreis von ca.\nFr. 13'000.00 und eine Mischanlage für ca. Fr. 10'000.00 beschafft werden. Für diese Geräte muss\nimWerkhof der Stadt entsprechend Platz geschaffen werden.\n\nFür einen Erfahrungstest kann für einen Winter ein kleiner Solestreuer (300 Liter) mit Mischanlage\nfür ca. Fr. 3'000.00 gemietet werden. Mit diesem Gerät kann Sole auf ca. 1/3 der städtischen Trot\ntoirs ausgebracht werden. Dies wird in der Wintersaison 2016/2017 umgesetzt, sofern der Umzug\ndes Werkhofs bis dahin abgeschlossen ist.\n\nFrage 3: Wenn nein, wieso werden solchen Erfahrungswerte nicht überkommunal weitergegeben?\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Die Kleine Anfrage von Daniel Wilhelm betreffend .Flüssiqsalz auch in Schlieren?" wird im\nSinne der vorstehenden Ausführungen beantwortet\n\n2. Mitteilung an\n- Anfragesteller\n- Gemeindeparlament\n- Abteilungsleiter Werke, Versorgung und Anlagen\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nSTADTRAT SCHLIEREN\n\nl£.~/}~fL. d:lúd.~'\nToni ~VvvtA.... Ingn Hieronyrrû\nStadtpräsident Stadtschreiberin\n\nST.33.10.00 /2016-272 Seite 2 von 2\n\n\n


Beantwortung Kleine Anfrage

text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 6. FEBRUAR 2012 1/2 \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  6. Februar 2012 \n \n \n \n17 16.04 Gemeindeparlament \n 16.04.24 Kleine Anfragen \nBeantwortung Kleine Anfrage von Andreas Geistlich über Sozialhilfe im Asylwesen \n \n\nAm 24. November 2011 ist von Gemeindeparlamentsmitglied Andreas Geistlich eine Kleine Anfrage mit \nnachstehendem Wortlaut eingegangen:  \n \n„Das revidierte Sozialhilfegesetz wurde im Kanton Zürich am 4. September 2011 mit 61,39 Prozent ange-\nnommen. Demnach werden Menschen mit vorläufigem Bleiberecht (das sind Personen, die die Schweiz \nzwar verlassen müssen, bei denen der Vollzug der Wegweisung jedoch nicht zulässig, nicht zumutbar oder \nnicht möglich ist) künftig nach den Vorgaben des Sozialhilfegesetzes unterstützt. \n \nVorläufig Aufgenommene erhalten somit neu und voraussichtlich ab 2012 einen Anspruch auf Sozialhilfe. \nSozialhilfe für vorläufig Aufgenommene, die sich mehr als 10 Jahre in der Schweiz aufhalten, soll zudem \nneu durch die Gemeinden finanziert werden. \n \nFragen: \n• Wie viele vorläufig aufgenommene Asylbewerber, die sich weniger als 10 Jahre in der Schweiz \n\naufhalten, leben in Schlieren? \n\n• Mit was für Mehrkosten rechnet die Stadt Schlieren für 2012 aufgrund der Neuregelung für diese \nPersonengruppe? \n\n• Wie viel dieser Mehrkosten wären durch die Stadt Schlieren zu tragen? \n\n• Wie viele vorläufig aufgenommene Asylbewerber, die sich mehr als 10 Jahre in der Schweiz aufhalten, \nleben in Schlieren? \n\n• Mit was für Mehrkosten rechnet die Stadt Schlieren für 2012 aufgrund der Neuregelung für diese \nPersonengruppe?“ \n\n \n \nAntwort des Stadtrates \n \nFrage: Wie viele vorläufig aufgenommene Asylbewerber, die sich weniger als 10 Jahre in der Schweiz auf-\nhalten, leben in Schlieren? \nAntwort: Am 25. Januar 2012 lebten 31 vorläufig aufgenommene Asylbewerber (17 Fälle), die sich weniger \nals 10 Jahre in der Schweiz aufhalten, in Schlieren.  \n \nFrage: Mit was für Mehrkosten rechnet die Stadt Schlieren für 2012 aufgrund der Neuregelung für diese \nPersonengruppe? \nAntwort: Durch die weitere Betreuung der vorläufig aufgenommenen Asylbewerber, die weniger als 10 \nJahre in der Schweiz leben, durch die Asyl Organisation Zürich (AOZ) entstehen jährlich Mehrkosten von \nca. Fr. 60'000.-- (bei aktuell 17 Fällen).  \n \nFrage: Wie viel dieser Mehrkosten wären durch die Stadt Schlieren zu tragen? \nAntwort: Diese Kosten gehen voll zu Lasten der Stadt Schlieren. Für diese Personen fallen für die Stadt \nSchlieren keine zusätzlichen Sozialhilfekosten an. Diese gehen weiterhin zu Lasten von  Bund und Kanton. \n \nFrage: Wie viele vorläufig aufgenommene Asylbewerber, die sich mehr als 10 Jahre in der Schweiz auf-\nhalten, leben in Schlieren? \nAntwort: Zurzeit leben 17 Personen (5 Fälle) in Schlieren, welche sich schon mehr als 10 Jahre in der \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 6. FEBRUAR 2012 2/2 \n\nSchweiz aufhalten. \n \nFrage: Mit was für Mehrkosten rechnet die Stadt Schlieren für 2012 aufgrund der Neuregelung für diese \nPersonengruppe?“ \nAntwort: Für die Betreuung dieser mehr als 10 Jahre in der Schweiz lebenden Asylbewerber durch die \nAOZ entstehen Mehrkosten von rund Fr. 14'000.--. Dazu kommen die Mehrkosten für die Unterstützung \ngemäss den SKOS-Richtlinien. Dem Sozialbericht des Kantons Zürich kann entnommen werden, dass ein \nFall für Gemeinden in der Grösse von Schlieren durchschnittlich rund Fr. 20'000.-- kostet. Für die aktuell \nbestehenden 5 Fälle wären dies Sozialhilfekosten von ca. Fr. 100'000.--. \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nToni Brühlmann Hansruedi Kocher \n \n \nVersand: 9. Februar 2012 \n \n\n\n


Postulat

text: \nThomas Grädel\nMüllerstrasse 5\n8952 Schlieren\n\n- - _.. - --\nO~m~lnqeparfam.nt Schlieren\nQ·Nr, A~Nri AlGP\n\nZ: 1 ~, NovI 2016\n~\n\nE:\n\nKopie I\nI\n\nSVP Schlieren Schlieren, 14. November 2016\n\nPostulat Zweite Etappe Limmattalbahn; Mischverkehr an der Spitalstrasse\n\nDer Stadtrat wird gebeten, zu prüfen und sich bei den zuständigen kantonalen Stellen für die\nAnwohner einzusetzen, ob ein Mischverkehr an der Spitalstrasse nicht sinnvoller und kos\ntengünstiger ist. Die geplante Variante führt zu einer wesentlich grösseren Schneise durch\ndas Wohnquartier. Dies bedingt grössere Landenteignungen, ist teurer und schürt den Unbill\ngegen die Limmattalbahn.\n\nBegründung:\n\nObwohl die Limmatlaler Bevölkerung die Limmatlalbahn ablehnte, erteilte der Souverän des\nKantons Zürich den Kredit für den Bau der Limmattalbahn. Für die erste Etappe von Zürich\nbis Schlieren .Geissweid" hat der Bund einen Beitrag von 35% zugesprochen. Einen Bun\ndesbeitrag für die zweite Etappe zu erhalten, wird immer fraglicher. Eine unterirdische Füh\nrung unter dem Wohnquartier wollen der Kanton und der Stadtrat Schlieren aus finanziellen\nÜberlegungen nicht, obwohl diese Variante für alle die sicherste und schnellste Linienfüh\nrung ist. Die Tunnelvariante kann zum heutigen Zeitpunkt nur noch durch das Bundesamt für\nVerkehr angeordnet werden. Wegen der Planungsarbeiten kann nicht auf den Entscheid aus\nBundesbern (Kostenbeitrag und unterirdische Linienführung) gewartet werden. Daher bitten\nwir den Stadtrat sich dafür einzusetzen, dass die kostengünstigere Variante Mischverkehr\numgesetzt wird, wenn die Tunnelvariante nicht möglich ist. Dies führt zu weniger Enteignun\ngen, keine Änderung der Zufahrten zu den Tiefgaragen und die Bäume haben tatsächlich\neine Überlebenschance.\n\nThomas Grädel Eir/\n\n-=\n\n\n


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Kleine Anfrage

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Vorlage 13/2010

text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  19. April 2010 \n \n \n \n138 28.04 Liegenschaftenverkehr \n 28.04.00 Kaufverhandlungen, Vorverträge \nVorlage Nr. 13/2010: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung des Kaufvertrags mit der \nGHZ Gewerbe- und Handelszentrum Schlieren AG, über den Verkauf des Grundstückes \nKat. Nr. 8238 an der Wiesenstrasse \n \n\nReferentin des Stadtrates Manuela Stiefel \nRessortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften \n\n \n \nWeisung \n \nAusgangslage \n \nDie Stadt besitzt an der Wiesenstrasse das Grundstück Kat. Nr. 8238 mit einer Fläche von 5’230 m². Das \nGrundstück ist an verschiedene Mieter verpachtet und zum Teil überbaut. Auf einer Teilfläche von 646 m² \nsteht die im Jahre 1991 erstellte Asylbewerberunterkunft. Es ist die einzige Fläche mit einer öffentlichern \nNutzung. Die Restfläche konnte in der Vergangenheit nur punktuell vermietet werden, was zu keiner \npositiven Rendite für das Grundstück führt. Aufgrund der Immobilienpolitik des Stadtrates vom Februar \n2000 sind solche Grundstücke zu verkaufen. Der Stadtrat hat dazu im Mai 2009 verschiedene Grundsatz-\nentscheide gefällt. Unter anderem wurden weitere unbebaute und bebaute Grundstücke bestimmt, die in \nabsehbarer Zeit verkauft werden sollen, darunter auch die Parzelle Kat. Nr. 8238. Dies mit dem Ziel, das \nFinanzvermögen zu reduzieren. \n \nIm Wiesenstrassenquartier ist ein Strassenbauprojekt in Vorbereitung. Die Anstösser beabsichtigen, \nmittels eines privaten Quartiererschliessungsplans die Wiesenstrasse für den zweiseitigen Verkehr durch-\ngängig zu erstellen, was zu einer wesentlichen Aufwertung der Verkehrs- und Erschliessungssituation \nführen wird. Die Stadt ist mit den Grundstücken Kat. Nr. 8114 und 8238 ebenfalls Anstösser und muss sich \nmit Erschliessungsbeiträgen von über Fr. 400'000.00 gemäss Perimeterplan beteiligen. \n \nDamit die Weiterführung der Asylbewerberunterkunft gewährleistet ist, soll die Fläche parzelliert werden. \nDer Kaufvertrag sieht sodann zwei Kaufsobjekte vor, welche zu verschiedenen Zeitpunkten verkauft \nwerden. \n \nKennzahlen des Grundstücks Kat. Nr. 8238 im Eigentum der Stadt Schlieren\n \nLage  Wiesenstrasse \nKat. Nr./Parzellengrösse  8238 / 5’230 m², respektive ca. 3’290 m² nach Parzellierung \nBuchwert Stand am 1.1.2009 Fr. 2'615’000.-- /Fr. 500.-- pro m² (Finanzvermögen) \nSchätzung HEV  Fr. 575.-- pro m² \nZone  Industriezone \n \nIm Rahmen der Wirtschafts- und Standortförderungsaktivitäten sowie der Stadtentwicklung (Gestaltungs-\nplan Wagiareal) bestehen zur GHZ Gewerbe- und Handelszentrum Schlieren AG (GHZ) intensive \nKontakte. Im Zuge einer Expansion ausserhalb des „Wagiareals“ möchte die GHZ an der Wiesenstrasse \nihre Investitionen in Schlieren erweitern und für bereits interessierte Ankermieter ein Gewerbehaus er-\nstellen. Dieses würde sich städtebaulich sehr gut in die bereits bestehenden Gebäude von namhaften \nFirmenhauptsitzen in diesem Gebiet einordnen. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 19. APRIL 2010 1/2 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \nInhalt des Kaufvertrages \n \nIm Kaufvertrag wurden folgende Eckwerte für das Kaufsobjekt 1 vereinbart: \n \nKäuferin:   GHZ Gewerbe- und Handelszentrum Schlieren AG \n \nKaufpreis:   Fr. 1'974'072.--/600.-- pro m² \n\n(dieser Kaufpreis löst einen Buchgewinn von Fr. 329'000.-- aus, \nexkl. Grundstückgewinnsteuer) \n\n \nZusätzliche Kostenübernahme \ndurch GHZ:   ca. Fr. 183'000.-- an den Perimeterplan der neuen Wiesenstrasse \n \nVorbehalte:   Der Vertrag enthält folgende Vorbehalte: \n\n- Genehmigung des Kaufvertrages durch die zuständigen \n  Instanzen \n\n - Erteilung einer rechtskräftigen Baubewilligung \n \nUmgang mit der Asylbewerberunterkunft (Kaufsobjekt 2) \n \nDer Kaufvertrag mit der GHZ beinhaltet auch den Umgang mit der Teilfläche (Kaufsobjekt 2) von 1’383 m². \nHievon werden 646 m² für den Weiterbestand der Asylbewerberunterkunft benötigt. Diese Parzelle bleibt \nbis auf weiteres, ohne Vereinbarung einer Frist, im Eigentum der Stadt und ermöglicht somit die Weiterfüh-\nrung der Asylbewerberunterkunft bis zu einem allfälligen Nutzungsende des Gebäudes oder einer Verle-\ngung der Unterkunft. Zu diesem Zeitpunkt würde die GHZ auch diese Restfläche zur Arrondierung der \nganzen Parzelle und zur Schliessung einer Baulücke übernehmen. Der dannzumalige Kaufpreis beträgt \nebenfalls Fr. 600.--/ m² zuzüglich Teuerung. \n \nSchlussfolgerungen \n \nMit den vorhandenen Verkaufsabsichten der Stadt an die GHZ besteht die einmalige Gelegenheit: \n- die Asylbewerberunterkunft an diesem Standort weiterzuführen \n- die Restfläche für eine wirtschaftlich bessere Nutzung zu verkaufen \n- der GHZ als guter Steuerzahlerin weiterhin Investitionen in Schlieren zu ermöglichen \n- die bevorstehenden Kosten der Perimeterbeiträge an das Strassenprojekt auf Dritte zu übertragen \n- das Gewerbe- und Dienstleistungsquartier Wiesenstrasse aufzuwerten \n \n \nAntrag an das Gemeindeparlament \n \n1. Der Vertrag vom 9. April 2010 mit der GHZ Gewerbe- und Handelszentrum Schlieren AG über den \n\nVerkauf einer Teilfläche (ca. 3'290 m²) am Grundstück Kat. Nr. 8238 (Kaufobjekt 1) an der Wiesen-\nstrasse zum Preis von Fr. 1'974’072.-- (Fr. 600.-- pro m²) wird genehmigt. \n\n \n2. Dieser Beschluss fällt in die abschliessende Zuständigkeit des Gemeindeparlamentes \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nToni Brühlmann Hansruedi Kocher \n \n \nVersand: 29. April 2010 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 19. APRIL 2010 2/2 \n\n\n


Beantwortung.pdf

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6 - Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@sch lieren. ch\n\nProtokollauszug\n15. Sitzung vom 24. August 2022\n\nStadt\nSchlieren\n\n167/2022 8.1.4 Kleine Anfrage von Michael Koger betreffend "Fischerpatent für die\nLimmat"\nBeantwortung\n\n1. Kleine Anfrage\n\nAm 3. Juni 2022 wurde vom Gemeindeparlamentarier Michael Koger die folgende Kleine Anfrage\nbetreffend Fischerpatent für die Limmat eingereicht:\n\n"In der Gemeinde Unterengstringen können Bewohner*innen ein fünf Franken Jahres\npatent für die Limmat erwerben. Dieses gilt auf dem Gemeindegebiet Unterengstringen\nund nur an der Limmat sowie nur mit „natürlichen Ködern" wie: Wurm, Käse oder Brot.\nMeine Frage dazu:\n\n1. Ist es in Schlieren ebenfalls möglich ein solches Patent einzuführen?\n\n2. Könnte die Stadt Schlieren ein Kontingent an Jahrespatenten anschaffen und diese der\nBevölkerung abgeben?\n\n3. Was würde das die Stadt kosten und wie teuer wären die Patente für die Schlieremer\nBewohner*innen?"\n\n2. Antwort des Stadtrats\n\nFrage 1: Ist es in Schlieren ebenfalls möglich ein solches Patent einzuführen?\n\nAntwort:\n\nFür das Fischen in der Limmat und die Vergabe von Patenten liegt die Zuständigkeit beim Fischer\nverein Kloster Fahr. Der Verein besteht unter dieser Bezeichnung im Sinne von Art. 60 ff. des Schwei\nzerischen Zivilgesetzbuches seit 1964. Der Sitz befindet sich in Unterengstringen. Zweck und Ziel\ndes Vereins ist das Befischen der Gewässer der Privatfischenz des Klosters Fahr (Limmatrevier 362)\nsowie die Pflege des Fischbestands und die Instandhaltung der Gewässer. Dazu gehört der Limmat\nbogen und somit auch der südliche Flussverlauf entlang der Stadt Schlieren.\n\nDer Anfragesteller meint wohl die Gemeindekarte, welche vom Fischerverein Kloster Fahr aus\nschliesslich nur für in Unterengstringen Steuern bezahlende Inhaberinnen bzw. Inhaber von Fischer\npatenten durch die Gemeinde Unterengstringen herausgegeben werden. Die Gemeindeverwaltung\ngibt pro Jahr rund 20 solcher Karten heraus. Diese gelten vom dritten Sonntag im März bis 30. Sep\ntember auf einem Abschnitt von rund 650 Metern. Seitens des Vereins besteht kein Interesse, diese\nauch bei den Nachbargemeinden einzuführen. Der Stadtrat zeigt Verständnis dafür, dass sich die\nAktivitäten des Vereins auf seine Mitglieder konzentrieren. Für die Stadt Schlieren besteht somit\nkeine Möglichkeit entsprechende Gemeindekarten einzuführen.\n\n8.1.4/2022-1313 Seite 1 von 2\n\n\n\nFrage 2: Könnte die Stadt Schlieren ein Kontingent an Jahrespatenten anschaffen und diese der\nBevölkerung abgeben?\n\nAntwort:\n\nFür die Stadt Schlieren kann kein Kontingent an Jahrespatenten respektive Gemeindekarten ange\nschafft werden, um diese der Bevölkerung abgeben zu können. Hingegen können beim Fischerver\nein Kloster Fahr unter besonderen Bedingungen Jungfischerkarten, Blanco-Karten für aktive Ver\neinsmitglieder oder Tageskarten für über 18-Jährige mit Bezug an der Klosterpforte des Klosters\nFahr bezogen werden. Dabei ist zu beachten, dass derzeit aufgrund der hohen Wassertemperaturen\nund der geringen Abflussmengen, kein Tageskartenverkauf stattfindet.\n\nDer Verein ist den Gemeinden entlang der Limmat nicht verschlossen und nimmt gerne Neumitglie\nder auf. Zudem bildet der Verein mit Leidenschaft auch Jungfischer aus, welchen der Zugang ab\ndem 10. Altersjahr ermöglicht ist. Weitere Informationen über den Fischerverein Kloster Fahr sind\nder Website zu entnehmen www.fvkf.ch.\n\nFrage 3: Was würde das die Stadt kosten und wie teuer wären die Patente für die Schlieremer\nBewohnerinnen?\n\nAntwort:\n\nAufgrund der Rückmeldungen zur Sachlage erübrigen sich vertiefte Abklärungen bezüglich Kosten.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Die Kleine Anfrage von Michael Koger betreffend "Fischerpatent für die Limmat" wird im Sinne\nder vorstehenden Ausführungen beantwortet.\n\n2. Mitteilung an\n- Anfragesteller\n- Gemeindeparlament\n- Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\n- Bereichsleiter Liegenschaften\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat Schlieren\n\n7. ....\nMarku ärtsc er\nStadt räsiden\n\n8.1.4 / 2022-1313\n\n•••r Stadtschreiberin\n\nSeite 2 von 2\n\n\n


text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 16. MAI 2011 1/2 \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  16. Mai 2011 \n \n \n \n125 16.04 Gemeindeparlament \n 16.04.24 Kleine Anfragen \nBeantwortung Kleine Anfrage Béatrice Miller über Krisenmanagement und Krisenkom-\nmunikation  \n \n\nAm 12. Juli 2010 ist von Parlamentsmitglied Béatrice Miller eine Kleine Anfrage mit folgendem Wortlaut \neingegangen: \n \n„Der Unfall mit dem herabgestürzten Schild der Ludothek vom 3. Juli 2010 hat gezeigt, dass auch die \nStadtverwaltung vor unvorhersehbaren, plötzlich eintretenden Ereignissen mit negativen Auswirkungen \nnicht verschont bleibt. Es stellt sich die Frage, wie gut die Stadtverwaltung auf die Bewältigung solcher \noder gar noch grösserer Krisensituationen vorbereitet ist. Aus diesem Grunde richte ich folgende Fragen \nan den Stadtrat: \n \n1. Wie ist das Krisenmanagement in der Stadtverwaltung geregelt? \n2. Wie ist die Krisenkommunikation in der Stadtverwaltung geregelt? \n3. Existiert ein Handbuch zur systematischen Bewältigung von Krisen? \n4. Werden Krisenszenarien und deren Bewältigung aktiv geübt?“ \n \n \nAntwort der Stadtrates \n\nEinleitung \n\nDas bedauerliche Ereignis vom 3. Juli 2010, wo mehrere Kinder durch ein herabfallendes Schild bei der \nLudothek verletzt wurden, hat die Stadt vor die Herausforderung gestellt, in einer aussergewöhnlichen Si-\ntuation die richtigen Massnahmen insbesondere auch in der Kommunikation mit den Betroffenen und der \nÖffentlichkeit zu treffen. Der Stadtrat hat das Krisenmanagement in Zusammenhang mit diesem Ereignis \nanalysiert und den Geschäftsleiter beauftragt,  ein Konzept für die Kommunikation im Krisenfall zu erar-\nbeiten. Inzwischen liegt dieses Konzept als „Handbuch für die Kommunikation in aussergewöhnlichen Si-\ntuationen“ vor.   \n\n \n\nZu Frage 1: Wie ist das Krisenmanagement der Stadtverwaltung geregelt? \n\nDas Handbuch für die Kommunikation im Krisenfall bezeichnet eine Krise als aussergewöhnliche Situation, \ndie aufgrund eines unerwarteten oder unüblichen Ereignisses entsteht, das durch die Dienste der Stadt, \ninsbesondere die Polizei, Notfall- und Pikettdienste, nicht im üblichen Rahmen bewältigt werden kann \nund/oder von besonderer Bedeutung für die Bevölkerung oder die Stadt ist. \n\nDie Mitarbeitenden der Stadtverwaltung, insbesondere die Mitarbeitenden der Polizei sowie der Notfall- \nund Pikettdienste, sind verpflichtet, Ereignisse, die zu Krisensituationen führen können, zu melden. Wäh-\nrend der üblichen Geschäftszeiten erfolgt die Meldung auf dem Dienstweg. Ausserhalb der Bürozeiten \noder wenn der Dienstweg nicht innert nützlicher Frist zur Verfügung steht, erfolgt die Meldung an die Mit-\nglieder des Stadtrates bzw. den/die Stadtschreiber/in und den /die Geschäftsleiter/in in definierten Rei-\nhenfolge. Das Handbuch enthält eine Reihe von Beispielen, bei denen eine entsprechende Meldung zu \nerfolgen hat. \n\nDas kontaktierte Mitglied des Stadtrates (ausnahmsweise Stadtschreiber/in bzw. Geschäftsleiter/in) \nschätzt ab, ob es sich um eine aussergewöhnliche Situation im Sinne einer möglichen Krise handelt, kon-\ntaktiert die zuständigen Mitglieder des Stadtrates und vereinbart die Federführung und die Bildung eines \nKrisenstabes. Der Krisenstab kümmert sich um das Aufgebot der benötigten Fachkräfte für die Umsetzung \nder Massnahmen der Schadensbegrenzung, Schadensbehebung und Schadensvermeidung, besorgt die \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 16. MAI 2011 2/2 \n\nMassnahmen für die Kommunikation mit Öffentlichkeit, Presse, Belegschaft und Bevölkerung und stellt die \nKontakte zu Betroffenen und Angehörigen her. \n\nDas in Papierform und digital zugängliche Handbuch enthält eine regelmässig aktualisierte Adressliste des \nKaders und der Fachkräfte mit den nötigen privaten Kommunikationsmitteln (Telefon, Handy, Mail). \n\n \n\nZu Frage 2: Wie ist die Krisenkommunikation in der Stadtverwaltung geregelt? \n\nZu den zentralen Massnahmen gehört neben der frühzeitigen Benachrichtigung des Stadtrates durch die \ninternen Dienste die Regelung der Federführung. Dazu gelten folgende Regeln: \n\n- Der/die Stadtpräsident/in bzw. dessen Stellvertreter/in bezeichnet bei Bekanntwerden eines Ereig-\nnisses dasjenige Mitglied des Stadtrates, welches die Federführung und damit die Funktion Leiter/in \nKrisenstab übernimmt. \n\n- Bei Krisensituationen, die sich ausschliesslich auf ein Ressort beziehen, wird die Federführung übli-\ncherweise dem/der Ressortvorsteher/in bzw. dessen Stellvertreter/in übertragen. Ausgenommen sind \nSituationen, wo der/die Ressortvorsteher/in persönlich betroffen bzw. befangen ist.  \n\n- Sind mehrere Ressorts von einem Ereignis betroffen, übernimmt im Regelfall der/die Stadtpräsident/in \ndie Federführung; ist dies nicht möglich, vereinbaren die beteiligten Ressortvorsteher/innen, wem die \nFederführung zukommt. \n\n- In der Krisenkommunikation erfolgen sämtliche Kontakte zur Presse und zur Öffentlichkeit aus-\nschliesslich durch das als federführend bezeichnete Stadtratsmitglied. \n\nDas Handbuch enthält neben den benötigten Medienadressen und einer Anleitung für das Aufschalten von \nPressetexten auf die Homepage eine Reihe von Checklisten für die Durchführung von Kommunikations-\nmassnahmen wie Presseinfos, Medienkonferenzen, Flugblättern usw.. \n\nDer Einsatz des Krisenstabes endet mit einem Debriefing. Der Einsatz wird zuhanden des Stadtrates \nevaluiert und die weiterführenden Massnahmen werden bezeichnet.  \n \n\nZu Frage 3: Existiert ein Handbuch zur systematischen Bewältigung von Krisen? \n\nDas Handbuch steht in Papierform und elektronisch zur Verfügung. Die darin enthaltenen Adressver-\nzeichnisse werden halbjährlich aktualisiert.  \n \n\nZu Frage 4: Werden Krisenszenarien und deren Bewältigung aktiv geübt? \n\nDer Stadtrat hat sich anfangs Mai zusammen mit dem oberen Kader der Stadtverwaltung mit dem Chef der \nInformationsabteilung der Kantonspolizei Zürich und einem Kommunikationsberater über Fragen der Kri-\nsenbewältigung auseinandergesetzt und anhand realistischer Beispiele geübt. \n\nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nToni Brühlmann Hansruedi Kocher \n \n \nVersand: 20. Mai 2011  \n \n\n\n


Antrag auf Abschreibung

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n20. Sitzung vom 3. November 2014\n\n319/2014 36.03.10 Postulat von Nikolaus Wyss betreffend "Sicherheit auf dem Bahn\nPerron 3/4"\nAntrag auf Abschreibung\n\nA. Postulat\n\nAm 27. Mai 2014 ist das folgende Postulat von Nikolaus Wyss eingegangen und am 7. Juli 2014\nvom Gemeindeparlament an den Stadtrat überwiesen worden:\n\nSicherheit auf dem Bahn-Perron 3/4'\n\n"Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen. wie die Sicherheit und das Sicherheitsgefühl auf dem\nPerron 3/4 am Bahnhof Schlieren erhöht werden kann und ob Massnahmen, die andernorts\nseit Jahren erfolgreich angewendet werden. auch in Schlieren eingeführt werden könnten.\nBesteht darüber hinaus die Möglichkeit, im Zuge der geplanten Bauarbeiten am Bahnhof\nSchlieren das Gleisregime so zu überdenken. dass die S-Bahn-Pendlerinnen und Pendler\nvor durchfahrenden Zügen besser geschützt sind?\n\nBegründung:\nPendlerinnen und Pendler, die auf dem Perron zwischen den Geleisen 3 und 4 auf ihre S\nBahn warten, erleben oft Schrecksekunden, weil unangekündigt plötzlich schwere, lange und\nvor allem sehr lärmige Güterzüge vorbeibrausen. Die damit verbundenen Windwirbel mit un\ngesundem Feinstaub erzeugen einen bedrohlichen Sog, dem man sich mit aller Kraft entge\ngenstemmen muss. Die unterzeichnenden Postulanten halten die Situation auf dem Perron\nfür unzumutbar, vor allem weil sie auch als Zeichen gelesen wird, dass es den SBB wie auch\nden städtischen Verantwortlichen egal scheint, welchen Umständen und Gefahren die vielen\nPendlerinnen und Pendler dort ausgesetzt sind. Angekündigte Vorhaben der SBB scheinen\neine gute Gelegenheit, diesem Missstand, mit welchem täglich Abertausende von Schliere\nmer konfrontiert sind, die notwendige Aufmerksamkeit zu schenken und Verbesserungen\numzusetzen."\n\nB. Bericht an das Gemeindeparlament\n\nRichtplanerische Ausgangssituation\n\nMit Beschluss des Kantonsrates vom 18. März 2014 wurde der revidierte kantonale Richtplan per\n24. März 2014 festgesetzt. Darin sind in Kapitel 4 Verkehr auch die Festlegungen zu geplanten\nAusbauten der Bahnlinien enthalten. Die Schweizerischen Bundesbahnen SBB nehmen Ausbauten\nam Gleisnetz und den Infrastrukturanlagen (Bahnhofanlagen, Perronanlagen) grundsätzlich auf\ngrund der vom Bund im Sachplan Verkehr, Teil Infrastruktur Schiene (SIS) behördenverbindlich\ndefinierten strategischen Projekte vor. Sie beantragen deren Eintragung in den kantonalen Richt\nplänen und über dieses Planungsinstrument erfolgt auch die Koordination mit strategischen Aus\nbauprojekten, die von Kantonen oder Gemeinden in den Richtplan eingebracht werden.\n\nST 36,03,10 / 2014-466 Seite 1 von 4\n\n\n\nFehlt eine solche richtplanerische Festlegung und ist ein Ausbauwunsch einer Stadt oder Gemein\nde also nicht Gegenstand eines strategischen Ausbauprojektes, wird solchen Ausbauwünschen\ndurch die SBB in der Regel nur entsprochen, wenn Erfordernisse des Behindertengleichstellungs\ngesetzes oder Sicherheitsstandards nicht eingehalten sind, fahrplantechnische oder betriebliche\nAnsprüche dies erforderlich machen oder die Massnahmen der Substanzerhaltung dienen.\n\nHier ist festzuhalten, dass die Perronanlagen das Bahnhofs Schlieren im Eigentum der SBB stehen\nund diese die alleinige Betreiberverantwortung für einen sicheren Betrieb und die Einhaltung der\ndafür geltenden Normen und Richtlinien tragen.\n\nAuf die Situation am Bahnhof Schlieren bezogen bedeutet dies konkret, dass ein Aus- oder Umbau\nder Gleisanlagen bzw. eine Anpassung des Gleisregimes nur im Zuge eines strategischen Ausbau\nprojektes auf der Verbindung Zürich - Bern erfolgen wird, da sowohl die Anforderungen des Behin\ndertengleichstellungsgesetzes als auch die Sicherheitsstandards eingehalten sind.\n\nFür den Ausbau dieser Strecke sind im Kantonalen Richtplan jedoch verschiedene Varianten einge\ntragen. Als ObjekUStrecke 15a ist eine Tunnelverbindung aus dem Raum Zürich/Altstetten in Rich\ntung Rupperswil als primär zu verfolgende Variante mit mittelfristigem Realisierungshorizont einge\ntragen. Als Ersatzvariante 15b ist eine Tunnelverbindung aus dem Raum Schlieren in Richtung\nRupperswil enthalten, die jedoch nur zum Zuge kommen soll, falls sich die Tunnelverbindung ge\nmäss 15a nicht realisieren lässt. Der Bahnhof Schlieren würde also aus heutiger Sicht nur in einem\nsolchen Fall zum Bestandteil eines strategischen Ausbauprojektes der SBB. Ein Entscheid über\neine Verbreiterung oder einen Ausbau der Perronanlagen bzw. eine Anpassung der Gleisbelegung\nwird also erst gefällt, wenn der Grundsatzentscheid über die Variantenwahl (15a oder 15b) gefallen\nist. Damit ist frühestens im Jahr 2030 zu rechnen.\n\nAusgangssituation aus Sicht der Stadt Schlieren\n\nAls Folge der rasanten Bevölkerungsentwicklung Schlierens haben sich auch die Passagierströme\nam Bahnhof Schlieren vergrössert. Die Stadt hat deshalb 2009 eine Expertise bei der Arbeitsgruppe\nfür Siedlungsplanung und Architektur AG (asa) in Auftrag gegeben, in welcher die Sicherheitsas\npekte am Bahnhof Schlieren untersucht wurden.\n\nDie Expertise kam unter anderem zu folgenden Schlüssen:\n\n• Die Passagierströme werden von 6'340 im Jahr 2009 auf prognostizierte 8730 im Jahr 2013\nund 9'670 im Jahr 2023 steigen.\n\n• Die Sicherheitsaspekte zeigen auf dem Mittelperron Geleise 3/4 im Bereich der Rampen- und\nPersonenaufgänge enge Platzverhältnisse.\n\n• Die Geschwindigkeit der auf den Geleisen 3 und 4 durchfahrenden Güterzügen wird als sehr\nschnell, laut und wegen des starken Luftzuges auch als gefährlich empfunden.\n\n• Die zusätzlichen Passagierströme müssen zukünftig gleichwertig auf die Personenunter\nführungen Ost undWest verteilt werden.\n\n• Der nördliche Zugang zur Personenunterführung Ost muss dementsprechend verbessert wer\nden.\n\n• Die Treppen- und Rampenzugänge zur Personenunterführung West müssen verbessert und\ndas Mittelperron mit einer Rampe erschlossen werden.\n\n• Die gleichzeitige Belegung der Geleise 3 und 4 mit S-Bahnen und Güterzügen ist der Haupt\ngrund für das Empfinden von Unsicherheit auf diesem Mittelperron. Eine Entflechtung ist unbe\ndingt in die zukünftige Planungen mit einzubeziehen.\n\nST.36.03.10 / 2014-466 Seite 2 von 4\n\n\n\nÜber die Ergebnisse der Expertise wurden die SBB, Bereich Infrastruktur, durch Zustellung des\nentsprechenden Stadtratsbeschlusses vom 25. Januar 2010 informiert.\n\nAls Rückmeldung hielten die SBB seinerzeit fest, dass eine bauliche Anpassung des Mittelperrons\noder eine Änderung des Gleisregimes zwar Gegenstand des im Programm "Bahn 2030" enthalte\nnen Ausbaues der Ost-West-Achse sein können, jedoch nicht vorgezogen werden; das heisst, dass\nmit einer Realisierung frühestens ab 2030 zu rechnen ist.\n\nStellungnahme der Schweizerischen Bundesbahnen SBB\n\nIm Rahmen der Bearbeitung des vorliegenden Postulates sind die SBB zu einer erneuten Beurtei\nlung zur Sicherheit der Perronanlagen des Bahnhofs Schlieren eingeladen worden und nehmen\ndazu wie folgt Stellung:\n\n• Bauliche Anpassungen am Mittelperron in Schlieren sind kurz- bis mittelfristig nicht vorgesehen.\nDie langfristige Entwicklung des Bahnhofs Schlieren ist noch offen. Der im Rahmen von Bahn\n2030 vorgesehene Ausbau ist zwischenzeitlich in den Hintergrund gerückt. Die langfristigen\nPlanungen des Bundes priorisieren statt des Baus einer dritten Doppelspur im Limmattal eine\nTunnelvariante.\n\n• Die SBB haben Verständnis dafür, dass die Durchfahrt von Güterzügen als unangenehm emp\nfunden wird. Der dichte Fahrplan im Limmattallässt es aber nicht zu, die Güterzüge über ande\nre Gleise zu leiten.\n\n• Die Platzverhältnisse auf dem Mittelperron sind nicht komfortabel. Sie sind jedoch nach wie vor\nausreichend für einen sicheren Betrieb. Der Perron ist in einen sicheren Bereich und in einen\nGefahrenbereich unterteilt. Der sichere Bereich wird durch die weisse Sicherheitslinie begrenzt.\nDie Höchstgeschwindigkeit für Güterzüge wurde herabgesetzt. Dies führt zu einer Verbesse\nrung der Situation. Mit dieser Massnahme konnte der Bereich, in dem sich Personen sicher\naufhalten können, auf beiden Seiten des Perrons um 20 cm erweitert werden. Die Umzeich\nnung der Sicherheitslinien wurde vor kurzem durchgeführt.\n\n• Gemäss Fahrgastzählungen der SBB wurde der Bahnhof Schlieren 2012 täglich von durch\nschnittlich 11'200 Personen benutzt. Für die Dimensionierung des sicheren Perronbereichs ist\ndie Tagesbelastung jedoch nicht relevant. Massgebend ist die Belastung während der Tages\nspitze.\n\n• Es bestehen Vorgaben des Bundesamtes für Verkehr (BAV) zu Durchfahrwarnungen. Da stän\ndige Durchfahrwarnungen nicht nur positive Aspekte haben, muss der Einsatz dieses Mittels\nverhältnismässig sein. Regelmässige Durchfahrwarnungen sind nur auf Bahnhöfen mit speziel\nlen Risikosituationen erlaubt. Diese Voraussetzung ist in Schlieren nicht gegeben.\n\nSchlussfolgerung und weiteres Vorgehen\n\nDurch die bereits erfolgte Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit von Güterzügen konnte die\nSituation verbessert werden und die heutigen Platzverhältnisse auf dem Mittelperron sind gemäss\nBeurteilung der für den sicheren Betrieb verantwortlichen SBB nach wie vor ausreichend.\n\nEin Ausbau der Perronanlagen bzw. eine Anpassung des Gleisregimes erfolgt aus heutiger Sicht\nfrühestens ab dem Jahr 2030 und nur dann, wenn der Bahnhof Schlieren Teil eines strategischen\nAusbauprojektes der SBB wird.\n\nWird der Bahnhof Schlieren nicht Teil eines strategischen Ausbauprojektes, hat die Stadt Schlieren\npraktisch keine Möglichkeit, einen Ausbau der Perronanlagen bzw. eine Anpassung des Gleisre\ngimes zu erwirken, solange die Sicherheitsstandards eingehalten sind.\n\nST.36.03.10 /2014-466 Seite 3 von 4\n\n\n\nGemäss Beurteilung der für den sicheren Betrieb verantwortlichen SBB sind auch die Vorausset\nzungen für regelmässige Durchfahrwarnungen am Bahnhof Schlieren.nicht edüllt.\n\nDie vom Postulanten vorgeschlagenen Massnahmen können im heutigen Zeitpunkt nicht umgesetzt\nwerden. Die berechtigten Anliegen bleiben jedoch auch für den Stadtrat ein wichtiges Thema.\n\nDer Kontakt zwischen den SBB und der Stadt Schlieren ist seit Jahren von einer offenen Ge\nsprächskultur geprägt, in der beide Seiten ihre Anliegen einbringen und gemeinsam Lösungen su\nchen. Die Stadt behält die Situation am Bahnhof Schlieren, insbesondere was die Einhaltung der\nSicherheitsstandards anbelangt, weiter im Auge und bleibt in Kontakt mit den SBB.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen:\n\nDas Postulat von NikolausWyss betreffend "Sicherheit auf dem Bahnperron 3/4" wird im Sin\nne von Art. 79 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Gemeindeparlamentes als erledigt abge\nschrieben.\n\n2. Mitteilung an\nl- Postulant\n- Gemeindeparlament\n- SBB AG, Infrastruktur - Netzentwicklung Region Ost, Vulkanplatz 11, Postfach (4.1),\n\n8048 Zürich\n- Abteilungsleiter Bau und Planung\n- Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\n- Abteilungsleiter Werke, Versorgung und Anlagen\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nr.-~T SCHLIEREN\n\nnT~~B .Lhl ~I / .d~H.~-\nom ru mann ngn reronyrm\n\nStadtpräsident Stadtschreiberin\n\nST 36.03.10 / 2014-466 Seite 4 von 4\n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 13. SEPTEMBER 2004 1/4 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  13. September 2004 \n \n \n \n189 16 Gemeindeorganisation \n  16.08 Publikationen, Verhandlungsberichte  \n  20 Gewerbe, Industrie \n  40 Wohnungsbau, Mieterschutz \n  40.04 Wohnungsbau \nVorlage 14/2004: Antrag des Stadtrates auf Erteilung eines Rahmenkredites von \nFr. 620'000.-- für Massnahmen auf dem Gebiet der Öffentlichkeitsarbeit und der \nImagepflege \n \n\nReferent  Peter Voser, Stadtpräsident \n \n \nA. Vorbemerkungen und Ausgangslage \n \nZwei Gesichtspunkte sind hier von grosser Bedeutung: \n \na) Schlieren ist innerhalb des letzten Jahres Thema von verschiedenen Medienberichten gewesen, wel-\n\nche die Stadt vornehmlich in einem nicht gerade vorteilhaften Bild dargestellt haben. Im Vordergrund \nstanden Vorurteile über den Ort als Ganzes oder eine beschränkte Ausrichtung auf einzelne Teile \n(z. B. Badenerstrasse und Zürcherstrasse, Bahngebiet). Selbstverständlich weist auch Schlieren \nSchwächen in der Struktur auf. Es drängt sich aber geradezu auf, den wiederholten negativen Berich-\nten in angemessener Weise zu begegnen und so das Bild zu berichtigen. \n \nSchlieren hat auch viele Vorzüge, die nicht auf den ersten Blick erkennbar sind. Ebenfalls bestehen \nzahlreiche Projekte (z.B. Stadtentwicklung, Färbiareal, Zentrumsplanung), welche das Bild von \nSchlieren in den nächsten Jahren verändern und zu wesentlichen Verbesserungen führen werden. Es \ngilt darum, aktiv alle positiven Meldungen über Schlieren zu verbreiten. \n\n \nb) Viele Gemeinden und Städte sind im Bereich Standortmarketing äusserst aktiv. Der Konkurrenzdruck \n\nunter den Standorten ist beträchtlich. Die Grundlage des Wohlstandes von Kantonen, Regionen, \nStädten und Gemeinden hängt unter anderem davon ab, ob es gelingt, innovative, zukunftsgerichtete, \nwertschöpfungsintensive, markt- und kundenorientierte sowie professionell geführte Unternehmungen, \naber auch Bewohner anzuziehen und zu halten. Hier steht Schlieren in Konkurrenz zu vielen anderen \nOrten, die mit bedeutenden Ressourcen Standortmarketing betreiben. \n\n \n \nB. Ziele \n \nMit dem Rahmenkredit sollen in den folgenden drei Jahren (2005 bis 2007) folgende Massnahmen verfolgt \nwerden, die auch zu den Zielsetzungen einer Standort- und Wirtschaftsförderung gehören: \n \na) Imagepflege \nb) aktive Oeffentlichkeitsarbeit  \nc) Werbung für Schlieren \nd) Wahrnehmung von Schlieren verbessern \ne) Schlieren als attraktiven Wohnort positionieren \nf) massvolles Bevölkerungswachstum durch Zuzug von Personen in einkommensstarken Bereichen  \ng) Lebensqualität und Vorteile in Schlieren fördern und hervorheben \nh) Schlieren als attraktiven Arbeitsort darstellen, um die Steuerkraft zu steigern \ni) Unterstützung von Personen und Unternehmen, die zum positiven Ruf von Schlieren beitragen \nj) Information über alle Projekte und Vorhaben, die zu Verbesserungen des Standortes beitragen \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 13. SEPTEMBER 2004 2/4 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nBedingt durch die in den Vorbemerkungen genannten Punkte sollen diese Bemühungen in den nächsten \ndrei Jahren einerseits verstärkt und die Anstrengungen andererseits auch professionalisiert werden. \n \nAlle diese konkret zu verfolgenden Ziele lassen sich auch aus dem vom Gemeinderat genehmigten Leitbild \nableiten, nämlich aus den folgenden Leitsätzen: \n \n• Schlieren ist eine attraktive Wohngemeinde, aber ebenso ein attraktiver Arbeitsort. \n• Schlieren trägt zu diesen Qualitäten Sorge und entwickelt sie weiter. \n• Schlieren will die Identität und Eigenständigkeit stärken. \n• Schlieren plant die Entwicklung gesamtheitlich und stellt die Lebensqualität und Identität in den \n\nVordergrund. \n• Die Planung der Stadtentwicklung richtet sich nach dem Prinzip der Transparenz. \n• Schlieren pflegt eine gute Informations- und Kommunikationspolitik. \n• Schlieren trägt zum Wohlbefinden und Zusammengehörigkeit der Bevölkerung bei. \n• Schlieren steigert die Wohnqualität. \n• Schlieren setzt optimale Rahmenbedingungen für den Erhalt und die Ansiedlung eines breiten \n\nBranchenspektrums. \n \n \nC. Heutige Situation  \n \nDie im Abschnitt B genannten Ziele werden schon heute in beschränktem Mass verfolgt. Dies hat bisher \nauch sehr gute Ergebnisse gebracht, so zum Beispiel: \n \n• Aufbau eines Netzwerks (Greater Zurich Area GZA, kantonale Wirtschaftsförderung, Schlieremer \n\nWirtschafts- und Gewerbeverbände) \n• Internetauftritt \n• Druck von Standort- und Wirtschaftsbroschüren \n• Gründung der Interessengemeinschaft IG Rietbach \n• Neubau für den Hauptsitz der DaimlerChrysler Schweiz AG \n• Aufhebung des grössten Autooccasionshandelsplatzes im Areal Rietbach \n• Aufbau eines Bio Tech-Clusters im Wagiareal und Gründung des Vereins biotop Life Science Inkubator \n• Vermittlung von Grundstücken für den Wohnungsbau (inkl. stadteigene Grundstücke) \n• Ansiedlung von innovativen Unternehmungen (Prionics, Tenovis etc.) \n• Schaffung von neuen Arbeitsplätzen (schätzungsweise ca. 500) und damit Verbesserung der Steuer-\n\nsubstanz \n• neue Wohnüberbauungen mit grösserem Umfang (Hofuren, Gemeinnützige Baugenossenschaft \n\nLimmattal, GEWOBAG) \n \nDie Arbeiten werden in der Stadtverwaltung vor allem durch den Bereichsleiter Liegenschaften wahrge-\nnommen, der sozusagen im Nebenamt auch die Koordination der Wirtschaftsförderung betreibt. Ingesamt \nsind dafür 20 % seines Arbeitsumfanges vorgesehen; in Wirklichkeit ist aber der Einsatz wesentlich höher. \nDaneben nehmen auch zahlreiche weitere Mitarbeiter der Stadtverwaltung (Stadtschreiber, Verantwortli-\nche für den Internet-Auftritt, Stadtingenieur, Bausekretär usw.) ebenfalls Aufgaben auf diesem Gebiet \nwahr. \n \n \nD. Mittel zur Erreichung der Ziele \n \nDie Mittel zur Erreichung der Ziele gemäss Abschnitt B sind: \n \na) aktive und umfassende Kommunikation durch regelmässige Herausgabe von Pressemitteilungen, \n\nBulletins, Textbeiträgen usw. mit der Absicht, eine möglichst hohe Präsenz in den Medien zu erreichen \nb) Unterstützung der einzelnen Verwaltungsabteilungen bei der Verstärkung ihrer Medienarbeit \nc) Erstellung von Dokumentationsmaterial, Broschüren, Grafiken usw. zum Standort Schlieren \nd) Organisation von Veranstaltungen, Ausstellungen usw. und Teilnahme an solchen Anlässen \ne) professioneller und einprägsamer grafischer wie auch textlicher Auftritt  \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 13. SEPTEMBER 2004 3/4 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\nf) Ausbau und Nachführung der Homepage \ng) Schaffung eines einheitlichen Auftrittes (Corporate Design) \nh) Förderung von Kooperationen und Vernetzungen \ni) Beratung von Unternehmungen und Immobilieneigentümern \n \n \nE. Konkretisierung und Mittelbedarf \n \n2005  \nAktivität  Wer Kosten Fr. \n   \nSchaffung Corporate Identity (Logo) 1) Marketingagentur 50'000\nMarketing: Analyse, Konzept, Positionierung Marketingagentur 30’000\nBeiträge an Clusterentwicklung, Jungunternehmerförderung und \nWohnbauprojekte \n\nFachspezialisten 30’000\n\nKosten neue Teilzeit-Stabsstelle Kommunikation  interne Stabsstelle 2) 60’000\nPR-Aktionen zur Standortförderung in den Bereichen Wohnen und \nArbeiten \n\nProjekte 40’000\n\nKauf/Beteiligung Info-Pavillon für die Ausstellung von Projekt-\nergebnissen \n\nStadt zusammen mit \nInvestoren \n\n50’000\n\nTotal 2005  260’000\n \n1) Auch wenn ein neues, einheitliches Logo geschaffen wird, werden die noch vorhandenen Briefpapier-  \n    und Kuvert-Vorräte weiter verwendet und auch die Beschriftungen nur sukzessive ersetzt. \n2) Kosten = Lohn zuzüglich 50% für Sozialaufwand, Arbeitsplatz, Spesen, Material etc. \n \n2006  \nAktivität  Wer Kosten Fr. \n   \nMarketing: Umsetzung Marketingagentur 40’000\nKosten Teilzeit-Stabsstelle Kommunikation interne Stabsstelle  60’000\nBeiträge an Clusterentwicklung, Jungunternehmerförderung und \nWohnbauprojekte \n\noffen  30’000\n\nPR-Aktionen zur Standortförderung in den Bereichen Wohnen und \nArbeiten \n\noffen  60’000\n\nTotal 2006  190’000\n \n2007  \nAktivität  Wer Kosten Fr. \n  \nBeratung PR-Fachmann offen 30’000\nKosten Teilzeit-Stabsstelle  offen 60’000\nBeiträge an Clusterleitung  Wirtschaft 0\nPR-Aktionen zur Standortförderung in den Bereichen Wohnen und \nArbeiten \n\noffen 50’000\n\nPR-Aktionen allgemein alle Ressorts/ \nAbteilungen \n\n30’000\n\nTotal 2007  170’000\n  \nGesamttotal für die Jahre 2005 bis 2007  Fr. 620’000\n \nZur fachlichen, professionellen Begleitung im Bereich Kommunikation und Marketing (Konzeptaufbau, \nPositionierung, Ausbildung und Umsetzung) wird eine externe Agentur beigezogen. Mit der grafischen \nGestaltung des Marktauftrittes sowie der Einführung des Corporate Identity wird ebenfalls eine Agentur \nbeauftragt. Für die Detailarbeit im Bereich Marketing und Kommunikation wird hingegen innerhalb der \nVerwaltung zunächst befristet für die Dauer von 3 Jahren neu eine Teilzeit Stabsstelle mit einem Umfang \nvon höchstens 50% geschaffen. \n \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 13. SEPTEMBER 2004 4/4 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nF. Schlussfolgerungen \n \nDie Aufbauarbeit für die Verbesserung der Standort-Attraktivität ist geleistet. Bevölkerung und Unterneh-\nmungen sowie Investoren für die geplanten Grossprojekte wünschen richtigerweise verstärkte Aktivitäten \nder Stadt zur Verbesserung des Rufes von Schlieren, um die Positionierung als attraktiven Wohn- und \nArbeitsort nachhaltig zu fördern. \n \nDazu muss die interne Organisation angepasst werden. Klare Strukturen und teilweise auch Zuständig-\nkeiten für Stadtmarketing und Kommunikation/Information sind zu bilden. Die bisherigen Aktivitäten im \nBereich der Standort- und Wirtschaftsförderung werden weiter geführt, jedoch durch flankierende pro-\nfessionelle Marketing- und Kommunikationsmassnahmen unterstützt respektive entlastet. \n \nEs fehlt ein einheitlicher Auftritt in allen Bereichen (Gestaltung der Unterlagen, Wording, Umfang, Gesicht, \nLogo) - die verschiedenen Entscheide, Problemstellungen und Projekte sollen mit geeigneten Mitteln (Me-\ndien, Internet, Info-Pavillon usw.) in einem verständlichen Zusammenhang dargestellt werden. Auch ist \nbislang ein professionelles Wissen und Können auf den Gebieten Marketing und Kommunikation/Informa-\ntion in der Stadtverwaltung nicht oder nur in ungenügendem Mass vorhanden. \n \nAuf Grund der vielen Aktivitäten und auch der in weiten Teilen wenig vorteilhaften Berichterstattung über \nSchlieren besteht im Moment ein grosser Handlungsbedarf. \n \nNach Ablauf der drei Jahre sollen die Ergebnisse der Aktivitäten geprüft werden, damit das weitere Vor-\ngehen festgelegt werden kann. Nach heutigem Wissensstand sollten die Massnahmen dannzumal wieder \nreduziert werden können. \n \nH. Budgetsituation \n \nDie für 2005 zu erwartenden Kosten werden vorsorglich in den Voranschlag 2005 eingestellt. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat: \n \n1. Für Massnahmen auf dem Gebiet der Öffentlichkeitsarbeit und der Imagepflege in den Jahren 2005-\n\n2007 wird ein Rahmenkredit von Fr. 620'000.-- bewilligt. \n \n2. Der Aufwand geht zu Lasten der Laufenden Rechnung. \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nVizepräsident Schreiber \n\n  \n \n \n\n Robert Welti Peter Hubmann \n \nVersand:  \n \n\n\n


Postulat

text: \nAn den FDP- Fraktion Schlieren \n\nStadtrat Schlieren Schlieren, 3. März 2025 \n\nStadthaus \n\n8952 Schlieren \n\nPostulat «Mutige Mitte Schlieren» \n\nDer Stadtrat wird gebeten zu prüfen, wie im Rahmen der vorhandenen personellen und finanziellen \n\nPlanungs-Ressourcen auf der jetzigen «Pischte52» und in den daran angrenzenden Gebieten zweckmässiger \n\nöffentlicher Raum geschaffen werden kann. \n\nZudem soll geprüft werden, ob und wann dem Parlament eine entsprechende Vorlage präsentiert werden \n\nkann. Nicht abschliessend sollen dabei folgende Punkte im Sinne eines Kompromisses zwischen den \n\nunterschiedlichen Anspruchsgruppen in Betracht resp. einbezogen werden: \n\na) Erneuerung des ursprünglichen Strassenbelags und Entfernung des Mittelstreifens \n\nb) Davon eine ausreichende Freifläche(n) mit Asphalt- bzw. Hartbelag aussondern, für umfangreichere \n\nFest- Aktivitäten (> 8000 m2), ohne festmontierte Einrichtungen \n\nc) Angemessene Beleuchtung (Sicherheitsaspekt) \n\nd) Sportmöglichkeiten, gegebenenfalls demontierbar (Pumptrack, Streetsoccer o.a.) \n\ne) Saisonale Restaurationsbetriebe ohne Fixbau (Sommerbeiz, Stellplätze für Foodtrucks, Erlebnis- \n\nGastronomie à la Mikas / Gerolds Garten o.ä.)  \n\nf) Aufwertung plus evtl. moderate Erweiterung des bestehenden Stadtparks, ohne Beeinträchtigung von \n\nPunkt b) \n\ng) Sollte eine Instandstellung des Teichs im heutigen Stadtpark unabdingbar sein, soll diese als separate \n\nVorlage ins Parlament gebracht werden. \n\nInsbesondere soll auch die Kommunikation mit den privaten Anrainern im Fokus sein. Dies, um möglichen \n\nEinsprachen zuvorzukommen. \n\nBegründung: \n\nMit der Ablehnung der Vorlage 06/2024 hat das Parlament zum Ausdruck gebracht, dass es keinen externen \n\nProjektwettbewerb will. Gleichzeitig wurden die zu erwartenden Kosten von bis zu 18.8 Mio. Franken moniert. \n\nDen Postulanten ist bewusst, dass die in der ursprünglichen Vorlage aufgeführten, dem Kanton vertraglich \n\ngeschuldeten Abgaben, für die Umzonung des ehemaligen Strassenabschnitts, in jedem Fall anfallen.Mit dem \n\nvorliegenden Postulat bitten wir den Stadtrat, diese moderate Entwicklung des Areals zu prüfen. Dies im Sinne \n\neines pragmatischen, zeitnah umsetzbaren Kompromisses. \n\nUnterschriften: \n\n \n\nDominic Schläpfer \n\nNelson Araya \n\nJohn Daniels \n\nSasa Stajic \n\nDaniel Tännler \n\nRegula Macciacchini \n\nDaniel Laubi \n\nMarkus Weiersmüller \n\nGino Adda \n\nHeidemarie Busch \n\nBoris Steffen \n\nPascal Bachmann \n\nDenise Küng \n\nBashkim Maliqi \n\n\n


Vorlage 15/2010

text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  17. Mai 2010 \n \n \n \n160 16 Gemeindeorganisation \n 16.04 Gemeindeparlament \n 16.04.15 Entschädigungen \nVorlage Nr. 15/2010: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Revision der \nEntschädigungsverordnung (EVO) \n \n\nReferentin des Stadtrates Manuela Stiefel \n Ressortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften \n \n \nWeisung \n \nDie Entschädigungsverordnung (EVO) wurde im Jahr 2003 zum letzten Mal umfassend überarbeitet. Eine \nAnpassung drängt sich infolge Änderungen bei diversen Behörden und der Schaffung einer neuen Bür-\ngerrechtskommission auf. Zusätzlich sollen Entschädigungen punktuell erhöht und den heutigen Gege-\nbenheiten angepasst werden. Die Festlegung der Entschädigungen für die vom Volk oder Gemeindepar-\nlament gewählten Behörden (Gemeindeparlament, Stadtrat, Schulpflege, Sozialbehörde, Bürgerrechts-\nkommission, Wahlbüro, Spezialkommissionen) erfolgt weiterhin durch das Gemeindeparlament über die \nEntschädigungsverordnung, während die Entschädigungen der vom Stadtrat und von der Schulpflege \neingesetzten Kommissionen, der Feuerwehr und der weiteren Funktionäre in der Vollziehungsverordnung \n(VVO) geregelt und damit vom Stadtrat festgelegt werden. \n \nGrundsätze \n \nBei der Überarbeitung der EVO waren die folgenden grundsätzlichen Überlegungen massgebend: \n \n1. Die Arbeit in Behörden und Kommissionen ist anspruchsvoll und zeitintensiv. Den Parteien fällt es \n\nnach wie vor schwer, geeignete Kandidatinnen und Kandidaten für die Übernahme von politischen \nÄmtern zu gewinnen. Eine angemessene Entschädigung kann einen Beitrag dazu leisten, dass sich \nauch in Zukunft qualifizierte Personen für öffentliche Aufgaben in Miliz-Behörden zur Verfügung \nstellen. \n\n \n2. Einem politischen Mandat liegen immer eine erhebliche Portion Idealismus und die Bereitschaft zu \n\neiner gewissen Ehrenamtlichkeit zugrunde. Es ist daher angezeigt, beim Entgelt für die politische \nTätigkeit nicht von einem Lohn, sondern von einer Entschädigung zu sprechen. Der Richtsatz für die \nEntschädigung mit Sitzungsgeldern soll von Fr. 40.-- auf Fr. 50.-- pro Stunde erhöht werden. \n\n \n3. Geht die zeitliche Belastung wesentlich über ein Mass hinaus, als dass ein Amt während der Freizeit \n\nausgeübt werden kann und ist die Präsenz während der üblichen Arbeitszeit gefordert, so ist den Mit-\ngliedern der entsprechenden Behörden ein angemessener Lohn im Sinne der städtischen Personal-\nverordnung zuzusprechen. \n\n \n4. Im Sinne einer schlanken Verwaltung gilt es, den administrativen Aufwand möglichst tief zu halten. \n\nMitglieder von Behörden und Kommissionen der Legislative erhalten Tag- und Sitzungsgelder sowie \neine Grundentschädigung für die Abgeltung des Aktenstudiums, der Sitzungsvorbereitung und eines \nUnkostenbeitrags für Materialkosten (Druckerpatronen usw.). Die Entlöhnung und Entschädigung von \nExekutivämtern (Stadtrat, Schulpflege, Sozialbehörde, Bürgerrechtskommission) erfolgt in der Regel \nmittels Pauschalen. Spezielle Leistungen werden individuell entschädigt. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 17. MAI 2010 1/6 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n5. Die bisher geltenden Ansätze sollen mit wenigen Ausnahmen erhöht werden. Insbesondere beim \n\nStadtrat wird eine Anpassung nötig, da der zeitliche Aufwand zum Teil weit höher ist als die Pensen, \nwelche für die Berechnung der aktuell geltenden Ansätze angenommen wurden. Die bisherigen \nEntschädigungen für die Mitglieder des Stadtrates basieren auf den folgenden Grundlagen: \nStadtpräsidium Pensum von 40 %, Besoldungsklasse 25, Erfahrungsstufe 8 Fr. 71'000.-- \nSchulpräsidium Pensum von 31,25 %, Besoldungsklasse 24, Erfahrungsstufe 8 Fr. 54'000.-- \nÜbrige Stadtrats- \nmitglieder  Pensum von 25 %, Besoldungsklasse 24, Erfahrungsstufe 8 Fr. 43'500.-- \n \nAufgrund der höheren Pensen für die Ausübung der Behördenmandate sowie des Umstandes, dass \nzahlreiche Verpflichtungen zunehmend tagsüber während den üblichen Arbeitszeiten wahr zu nehmen \nsind, ist es für die Stadtratsmitglieder kaum mehr möglich, einer hauptberuflichen Tätigkeit mit einem \nPensum von 100 % nachzugehen. Die Entschädigungen für den Stadtrat sollen deshalb folgender-\nmassen erhöht werden: \nStadtpräsidium Pensum von 50 %, Besoldungsklasse 25, Lohnstufe 17 *) Fr. 92'000.-- \nSchulpräsidium Pensum von 50 %, Besoldungsklasse 24, Lohnstufe 17 *) Fr. 86'000.-- \nRessortvorst. \nBau und Planung, \nFinanzen und Lieg. \nund Soziales Pensen von 35 %, Besoldungsklasse 24, Lohnstufe 17 *) Fr. 60'000.-- \nRessortvorst. \nSicherheit und Ges. \nund Werke, Vers. \nund Anlagen Pensen von 30 %, Besoldungsklasse 24, Lohnstufe 17 *) Fr. 52'000.-- \n \n*) Ab 1. Januar 2010 gelten geänderte Nummerierungen/Bezeichnungen der Stufen innerhalb der \n    kantonalen Besoldungstabelle (Erfahrungsstufe 8 = Lohnstufe 17) \n \nMit der vorstehenden Anpassung der Entschädigungsansätze für die Mitglieder des Stadtrates soll der \nBetrag von maximal Fr. 20'000.-- pro Jahr für ausgewiesene, wesentliche Mehrbelastungen für alle \nMitglieder zusammen gemäss § 3 Abs. 3 EVO ersatzlos gestrichen werden. \n \nGemäss teilrevidierter Gemeindeordnung wird die Schulpflege auf den Beginn der neuen Amtsdauer \n2010 bis 2014 von bisher 16 auf 10 Mitglieder reduziert, exkl. Präsident/in. Die aufgrund der Reduktion \nder Mitglieder und des neuen Volksschulgesetzes bedingte Neuorganisation der Behördenarbeit sowie \nunter Berücksichtigung der ebenfalls stetig zunehmenden Arbeitsbelastung werden auch für die Schul-\npflege höhere Entschädigungsansätze beantragt. Die Grundentschädigungen sollen demzufolge von \nFr. 6'000.-- auf Fr. 10'000.-- erhöht werden. Ebenso sollen die Ressortentschädigungen sowie die \nweiteren festen Entschädigungen entsprechend angepasst werden. Wie beim Stadtrat soll im Zuge der \nAnpassung der Entschädigungsansätze für die Schulpflege der bisher zur Verfügung stehende Betrag \nvon Fr. 10'000.-- pro Jahr für ausgewiesene und wesentliche Mehrbelastungen für alle Mitglieder zu-\nsammen gemäss § 4 Abs. 3 EVO ersatzlos gestrichen werden. \n\n \nÄnderungen im Überblick \n \nDie Überarbeitung der Entschädigungsverordnung führt im Einzelnen zu folgenden Veränderungen: \n \n§ 1  Geltungsbereich  \n  \nKeine Änderungen  \n  \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 17. MAI 2010 2/6 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n§ 2  Gemeindeparlament neu Fr. bisher Fr. \n  \n\nGrundentschädigung 1'500.-- 1'400.-- \nZulagen:  \nRPK Präsident/in * 4'000.--  \nRPK Mitglieder * 2'000.--  \nGPK Präsident/in * 4'000.--  \nGPK Mitglieder * 2'000.--  \n\n * bisher GRPK mit Zulagen von Fr. 4'000.-- für den/die Präsident/in und Fr. 2'000.-- für die Mitglieder \n \n§ 3  Stadtrat neu Fr. bisher Fr. \n  \n\n• Präsident/in 92'000.-- 71'000.-- \n• Vorsteher/in Ressort Bildung und Jugend, \n\ngleichzeitig Präsident/in der Schulpflege \n86'000.-- 54'000.-- \n\n \n• Vorsteher/innen Ressorts Finanzen und \n\nLiegenschaften, Soziales sowie Bau und \nPlanung \n\n60'000.-- 43'500.-- \n\n• Vorsteher/innen Ressorts Sicherheit und \nGesundheit sowie Werke, Versorgung und \nAnlagen \n\n52'000.-- 43'500.-- \n\nAbs. 3 (Betrag von höchstens Fr. 20'000.-- für \nausgewiesene wesentliche Mehrbelastungen) \nwird ersatzlos gestrichen. \n\n \n\n \n§ 4  Schulpflege neu Fr. bisher Fr. \n  \n\nGrundentschädigung (ohne Präsident/in) 10'000.-- 6'000.-- \n  \n\nZulagen:  \n• Vizepräsident/in 1’000.-- 500.-- \n\nnach Aufwand \n• Leitung Ressort Kalktarren 7'000.--  \n• Verantwortliche/r Kalktarren UST/KiGa 4'400.--  \n• Leitung Ressort Hofacker 5'400.--  \n• Leitung Ressort Schulstrasse/Grabenstrasse 4'650.--  \n• Verantwortliche/r Grabenstrasse 4'000.--  \n• Leitung Ressort Zelgli 4'650.--  \n• Leitung Ressort Sonderpädagogik 6'000.--  \n• Mitglied Ressort Sonderpädagogik 2'000.--  \n• Verantwortliche/r Finanzen 8'500.--  \n• Verantwortliche/r Liegenschaften 6'000.--  \n• Verantwortliche/r Tagesstrukturen 4'000.--  \n  \nSchulbesuche Schlieren 60.--  \nSchulbesuche externe Schulen \nRayon 1 \nRayon 2 \n\n \n100.-- \n200.--\n\n \n\n  \nTeamleitung Mitarbeiter/innenbeurteilung \npro Lehrperson, inkl. Schulbesuche \n\n \n800.--\n\n \n\nTeammitglied Mitarbeiter/innenbeurteilung \npro Lehrperson, exkl. Schulbesuche \n\n \n200.--\n\n \n\n  \n• Schulfinanzvorstand 5'000.-- \n• Ressortleiter/in Unterstufe 6'500.-- \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 17. MAI 2010 3/6 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\n• Ressortleiter/in Mittelstufe 6'500.-- \n• Ressortleiter/in Oberstufe 6'500.-- \n• Ressortleiter/in Sonderschule 6'500.-- \n• Ressortleiter/in Kindergarten/Hort 6'500.-- \n• Ressortleiter/in schulergänzende Aufgaben 6'500.-- \n  \nLehrerqualifikatioin (je beurteilte Lehrperson, \nexkl. Besuche) \n\n160.-- \npro Person \n\n  \nSchulbesuch, pro Besuch 50.-- \n  \nAbs. 3 (Betrag von höchstens Fr. 10'000.-- für \nausgewiesene wesentliche Mehrbelastungen) \nwird ersatzlos gestrichen. \n\n \n\n \n§ 5 Sozialbehörde  \n\n  \nKeine Änderungen  \n \n§ 5a Bürgerrechtskommission neu Fr.  \n\n  \nGrundentschädigung (ohne Präsident/in) 2’000.--  \nSitzungs- und Taggelder sind in den Pauschalen \nnicht enthalten. Für die Teilnahme an \nGesprächen mit Bürgerrechtsbewerbern/-innen \nwerden Sitzungs- und Taggelder ausgerichtet. \n \n\n \n\n \n§ 6 Wahlbüro  \n\n  \nKeine Änderungen  \n \n§ 7 Vorübergehende Aufgaben  \n\n  \nKeine Änderungen  \n \n§ 8 Ständige vom Stadtrat eingesetzte \nKommissionen \n\n \n\n  \nKeine Änderungen  \n \n§ 9 Übrige Kommissionen, Arbeitsgruppen und \nAusschüsse \n\n \n\n  \nKeine Änderungen  \n \n§ 10 Tag- und Sitzungsgelder neu Fr. bisher Fr. \n\n  \nSitzungsgeld (bis zu 2 Stunden Dauer) 100.-- 80.-- \nfür jede weitere angebrochene halbe Stunde 25.-- 20.-- \nTaggeld für den halben Tag entfällt 160.-- \nTaggeld für den ganzen Tag 400.-- 320.-- \n\n \n§ 11 Protokolle und Sekretariatsarbeiten  \n\n  \nHinweis in lit. b) „inklusive Sozialleistungen“ wird \ngestrichen. Ansonsten keine Änderungen. \n\n \n\n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 17. MAI 2010 4/6 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n§ 12 Friedensrichter/in  \n\n  \nFür den/die Friedensrichter/in wird sinngemäss \ndie Regelung für den \nStadtammann/Betreibungsbeamten \nübernommen. Das bisherige Sportel-System \nmuss aufgrund einer Gesetzesänderung durch \neine feste Entlöhnung abgelöst werden. Die \nGebühren/Sporteln gehen demzufolge künftig an \ndie Stadtkasse. \n\n \n\n \n§ 13 Feuerwehr  \n\n  \nKeine Änderungen  \n \n§ 14 Übrige Funktionäre  \n\n  \nKeine Änderungen  \n \n§ 15 Teuerungszulagen  \n\n  \nKeine Änderungen  \n \n§ 16 Spesenvergütungen  \n\n  \nKeine Änderungen  \n \n§ 17 Unfall- und Haftpflichtversicherung  \n\n  \nKeine Änderungen  \n \n§ 18 Kaderversicherung Stadtrat  \n\n  \nBei der Beamtenversicherungskasse (BVK), bei \nwelcher das Personal und die Stadtratsmitglieder \nversichert sind, kann keine Kaderversicherung \nabgeschlossen werden. Es bestand auch bis jetzt \nkeine Kaderversicherung und eine solche kann \nauch in Zukunft nicht abgeschlossen werden. \nDieser Artikel ist somit obsolet und ist ersatzlos \nzu streichen. \n\n \n\n \n§ 19 Stadtammann und Betreibungsbeamter/in  \n\n  \nKeine Änderungen  \n \n§ 20 Vollziehungsverordnung  \n\n  \nKeine Änderungen  \n \n§ 21Inkraftsetzung, Aufhebung der früheren \nVerordnung \n\n \n\n  \nKeine Änderungen  \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 17. MAI 2010 5/6 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n§ 22 Revision vom ……. (neu)  \n\n  \nDer Stadtrat bestimmt nach der Genehmigung \ndieser Verordnungsrevision und unbenütztem \nAblauf der Referendumsfrist, bzw. nach \nGutheissung durch die Stimmberechtigten, den \nZeitpunkt der Inkraftsetzung. Der Stadtrat \nbeabsichtigt, die EVO-Revision rückwirkend auf \nden Beginn der Amtsdauer 2010 bis 2014 der \njeweiligen Gremien in Kraft zu setzen. \n\n \n\n \nDie vorstehend erläuterten Änderungen und Ergänzungen führen zu jährlichen Mehrkosten von voraus-\nsichtlich rund Fr. 190’000.--. \n \nIm Rahmen der Überarbeitung der EVO wurden vereinzelte redaktionelle Anpassungen ohne inhaltliche \nAuswirkungen vorgenommen. \n \n \nAntrag an das Gemeindeparlament: \n \n1. Die revidierte Verordnung über die Entschädigungen der Behörden, Kommissionen und Funktionäre \n\nim Nebenamt der Stadt und der Schule Schlieren (Entschädigungsverordnung EVO) (Beilage) wird \ngenehmigt. \n\n \n2. Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum. \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nToni Brühlmann Hansruedi Kocher \n \n \nVersand: 25. Mai 2010 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 17. MAI 2010 6/6 \n\n\n


Kleine Anfrage

text: \nSchlieren, 26.11.21 \n \nKleine Anfrage "Kosten für Stilllegung von Gasheizungsleitungen" \n \nAn den Stadtrat Schlieren \n \nSehr geehrte Damen und Herren, \nJüngst konnte man der Tagespresse entnehmen, dass der Stadt Schlieren das Energielabel \nGold verliehen wurde. Nebst anderen Massnahmen sollen Hauseigentümer ermuntert \nwerden, Gasheizungen durch Wärmepumpen o.a. zu ersetzen. Bund und Kanton sehen \nhierfür Subventionen vor. Die Stadt Schlieren leistet keine Unterstützungsbeiträge an \nHauseigentümer. \n \nFragen: \n1) \nIst dem Stadtrat bekannt, dass Hauseigentümern, die sich für den Ersatz entschliessen, \nmassgebliche Kosten gegenüber der Stadt Schlieren entstehen? \n\na) Für die einfache Weiterleitung des Gesuchs für Erdsonden an den Kanton werden bis \nzu 350.- Fr. verrechnet. \n\nb) Für die Stilllegung der Gasleitung und Entfernung des Hausanschlusses nach Art. 17 \ndes entsprechenden kommunalen Reglements von 1986 werden dem \nHauseigentümer von der Stadt Schlieren Kosten verrechnet, die nicht selten die \nübergeordneten Förderbeiträge übersteigen. In mindestens einem mir bekannten \nund dokumentierten Fall waren dies 5450.- Fr. Notabene wird der Grundeigentümer \ni.d.R. erst nach der Neu- Installation mit dieser Regelung konfrontiert. \n \n\n2) \na) Unlängst wurde beschlossen, die Gasversorgung jährlich mit 200'000 Fr. zugunsten \n\ndes Steuerhaushaltes zu belasten. Begründet wurde dies mit dem Konkursrisiko der \nGasversorgung, das die Stadt zu tragen hätte. Ob diese Argumentation angesichts der \nKonsequenzen für die Nutzer des Gasversorgung als Eigenwirtschaftbetrieb, der \nUnmöglichkeit eines Konkurses der Gasversorgung und der Führungsverantwortung \nder Stadt Schlieren bei der Gasversorgung zutreffend ist, muss bezweifelt werden. \nAngesichts der Zielsetzung des Energie- Goldlabels müsste die Stadt ein Interesse \nhaben, möglichst viele Gasbezüger für eine Umstellung zu gewinnen und dies mit \nMitteln aus dem Steuerhaushalt fördern. Wieso werden die Stilllegungskosten im \nSinne einer Anerkennung der freiwilligen Umstellung nicht von der Stadt \nübernommen?  \n\nb) Gäbe es nicht kostengünstigere Varianten für die Stilllegung der Leitung (wie zum \nBeispiel Schliessen und Plombieren des Schiebers)?  \n\na) Falls dies verfahrenstechnisch nicht zulässig ist: Kann sich der Stadtrat eine andere \nVergütungs- Variante vorstellen, damit umstiegswillige Hausbesitzer nicht durch \nabschreckende Gebühren belastet werden? \n\n \nDominic Schläpfer \nGemeindeparlamentarier FDP Schlieren \n \n\n\n