text: \n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 8. DEZEMBER 2003 1/2 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  8. Dezember 2003 \n \n \n \n290 38.11.02 Gemeinderat, Parlamentarische Vorstösse, Postulate \nAntrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Pierre Dalcher und neun \nMitunterzeichnenden über Geschwindigkeitsradargeräte \n \n\nAm 18. November 2002 hat der Gemeinderat das von Pierre Dalcher und neun Mitunterzeichnenden \neingereichte Postulat mit nachstehendem Wortlaut an den Stadtrat zur Prüfung und Berichterstattung \nüberwiesen: \n \n"Wir ersuchen den Stadtrat zu prüfen, in Zusammenarbeit mit dem Kanton Zürich, entlang der Zürcher-/ \nBadenerstrasse mehrere Geschwindigkeitsradargeräte ("Blechpolizisten") fix zu installieren. \n \nBegründung \n \nDie Zürcher-/Badenerstrasse durch seinen 4 spurigen Ausbau wird vermehrt in der Nacht als Rennstrecke \nmissbraucht. Mit fix installierten Radarmessgeräten werden die Automobilisten angehalten, auch in der \nNacht die erlaubte Fahrgeschwindigkeit einzuhalten. Dadurch werden die Anwohner der besagten Strasse \nweniger vom Strassenlärm in der Nacht gestört. Als Beispiel möchte ich den Rosengarten in der Stadt \nZürich erwähnen, wo solche Installationen ausgeführt wurden." \n \nDem Gemeinderat ist im Sinne von Art. 79 Abs. 2 seiner Geschäftsordnung Bericht zu erstatten und die \nAbschreibung des Vorstosses zu beantragen. \n \nBericht an den Gemeinderat \n \nBereits 1997 hat sich das Ressort Sicherheit und Gesundheit mit der Bitte um Einrichtung von fest instal-\nlierten Geschwindigkeitsüberwachungen an der Zürcher-/Badenerstrasse an die Kantonspolizei Zürich \ngewendet. Als Entscheidungshilfe führte die Kantonspolizei vermehrt mobile Geschwindigkeitskontrollen \ndurch, welche keine gravierenden Übertretungsquoten, wohl aber einzelne Spitzenwerte, welche nicht \nausser Acht gelassen werden dürfen, zeigten. Das Anliegen wurde damals nicht als sinnvoll erachtet und \nabgelehnt. Stattdessen versuchte die Kantonspolizei, mit gezielten Geschwindigkeitskontrollen das Ge-\nschwindigkeitsverhalten an erwähnter Stelle wirksamer zu beeinflussen. \n \nAufgrund des eingegangenen Postulates hat sich das Ressort Sicherheit und Gesundheit nochmals mit \nder Kantonspolizei in Verbindung gesetzt und die Angelegenheit anlässlich einer Sitzung vom 23. Oktober \n2003 mit Thomas Würgler, Chef Verkehrspolizei, Andreas Zogg, Dienstchef Verkehrssteuerungsanlagen, \nDr. Bea Krebs, Ressortvorsteherin, Peter Wipf, Abteilungsleiter, und Marco Weissenbrunner, Polizeichef, \nbesprochen. \n \nDie Besprechung ergab im Wesentlichen folgendes: Aus den Geschwindigkeits-Messprotokollen der Kan-\ntonspolizei geht keine übermässige Übertretungsquote hervor; Geschwindigkeitsexzesse wurden aber \nauch dort festgestellt. Mit gezielten und aufwändigen Überwachungen konnten die diesbezüglich fehlbaren \nLenker dann zur Anzeige gebracht werden. Radarkabinen werden von der Kantonspolizei nur mit äusser-\nster Zurückhaltung - insbesondere zur Entschärfung von geschwindigkeitsbedingten Unfallbrennpunkten - \neingesetzt. Da das Unfallgeschehen über die vergangenen fünf Jahre dem Strassentyp entspricht und es \nauf dem ganzen Streckenabschnitt keinen Unfallschwerpunkt gibt, scheint es zum heutigen Zeitpunkt nicht \nsinnvoll, mit punktuell fest installierten Radarkabinen den Rasern wirkungsvoll begegnen zu wollen. Ver- \n \nmehrt wurde auch festgestellt, dass gerade vor und nach einer Radarkabine zu schnell gefahren wird, was \nsich kontraproduktiv auswirkt und zusätzliche Immissionen verursacht (Brems- und Beschleunigungslärm). \n \nGemeinsam wurden somit andere Massnahmen festgesetzt, um Geschwindigkeitsexzesse auf der Zür-\ncher-/Badenerstrasse zu reduzieren und die Verkehrssicherheit nachhaltig zu erhöhen. \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 8. DEZEMBER 2003 2/2 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nIn einer einjährigen Versuchsphase wurden einerseits die Betriebszeiten der beiden Lichtsignalanlagen an \nder Zürcher-/Wagistrasse und der Badener-/Kesslerstrasse ab anfangs November 2003 neu auf Dauerbe-\ntrieb (24 Stunden) umprogrammiert; beide Anlagen arbeiten in der Zeit von 22.00 Uhr bis 06.00 Uhr voll \nverkehrsabhängig und wechseln bei Nullverkehr in den so genannten Wartezustand "alles Rot". Raser \nwerden damit zum Bremsen gezwungen, vernünftigen Autofahrern genügt es, den Fuss vom Gas zu neh-\nmen, sofern natürlich keine Querphase angemeldet ist. Andererseits wird die Kantonspolizei ihre schon bis \nanhin recht intensive Kontrolltätigkeit an der fraglichen Strecke weiterführen. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \nDas Postulat von Pierre Dalcher und neun Mitunterzeichnenden über Geschwindigkeitsradargeräte wird im \nSinne von Art. 79 der Geschäftsordnung des Gemeinderates als erledigt abgeschrieben. \n \n \nReferentin des Stadtrates Dr. Bea Krebs \n Ressortvorsteherin Sicherheit und Gesundheit \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n\n  \n \n \n\n Peter Voser Peter Hubmann \n\n\n


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text: \n \n\n      \n\n \n\n \n\nMitglieder des Gemeindeparlamentes \n \n \n\nEINLADUNG \n\n5. Sitzung des Gemeindeparlamentes am Montag, 30. August 2010, 18.00 Uhr, Salmensaal \n\nTRAKTANDEN \n \n1. Mitteilungen \n2. Ersatzwahl einer Stimmenzählerin/eines Stimmenzählers \n3. Ersatzwahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungskommission \n4. Wahl der Parlamentssekretärin und deren Stellvertreterin für den Rest der Amtsdauer 2010 - 2014 \n5. Antrag des Stadtrates auf Erlass einer Verordnung über die familienergänzende Kinderbetreuung und die \n\nAusrichtung von Beiträgen (Vorlage Nr. 46/2009) \n6. Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Bauabrechnung Neubau Kindergarten Rohrweg 4 (Vorlage \n\nNr. 17/2010) \n7. Antrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Doris Wicki und sieben Mitunterzeichnenden \n\nüber Baumbestattungen \n \n \nPräsident \nERWIN SCHERRER \n \n \nDie Sitzung ist öffentlich. \n \nSchlieren, 19. August 2010 \n\n\n

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text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 9. AUGUST 2010 1/6 \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  9. August 2010 \n \n \n \n242 13.04 Alters- und Pflegeheim \n 13.06 Altersfürsorge \n 13.06.10 Betagtenbereich, Allgemein \n 28 Liegenschaften, Grundstücke \n 28.03 Einzelne Liegenschaften und Grundstücke \nVorlage Nr. 21/2010: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung Mietvertrag Bachstrasse \nWohnen + Begegnen und Erteilung eines jährlich wiederkehrenden Kredites von \nFr. 687'000.--, bzw. Fr. 759'000.-- für die Miete von 31 pflegerisch-betreuten Wohneinheiten \nund einer Pflegewohnung \n \n\nReferentin des Stadtrates  Manuela Stiefel  \nRessortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften \n\n \nA. Einleitung \n \nDer Anteil betagter Menschen steigt in Schlieren seit Jahren stetig an. Ein Grossteil der Betagten erlebt \nden dritten und vierten Lebensabschnitt bei relativer Gesundheit selbstständig zu Hause. Rund ein Fünftel \nder über 80-jährigen Personen sind jedoch auf einen beschützenden Rahmen angewiesen, um ihrer fragi-\nlen Lebenssituation gerecht zu werden. Für Menschen mit geringem bis mittlerem Pflegebedarf war in der \nVergangenheit der Aufenthalt im Altersheim oftmals die einzige Möglichkeit, um die notwendige Betreuung \nund Pflege zu erhalten und den Lebensabend in Sicherheit und in Gesellschaft verbringen zu können. Die \nzunehmend individualisierten Gesellschaftsstrukturen begründen veränderte Bedürfnisse bezüglich Woh-\nnen auch für Menschen im höheren Lebensalter. Wohnen und Leben in einer selbstbestimmten Umgebung \nso lange als möglich ist heute zunehmend gefragt. Gleichzeitig sind Bedürfnisse bezüglich Sicherheit und \ngesellschaftlicher Teilnahme ausgeprägt vorhanden. Betagte Menschen wollen dazugehören, wie sie es \nsich im Laufe ihres Lebens immer gewohnt waren. Ein pflegerisch-betreutes Wohnangebot, mitten in der \nStadt, mit Rückzugsmöglichkeiten in die privaten Wohnräume ergänzt mit Angeboten von Dienstleistun-\ngen, welche der Bewältigung des Alltags dienen, stellt heute eine gewünschte Alternative zum Heimaufent-\nhalt dar. \n \nB. Pflegebedarf, bestehende Angebote und Entwicklung der Bedarfszahlen \n \nPflegebedarf: \nDas Krankenversicherungsgesetz schreibt vor, den Pflege- und Betreuungsbedarf mithilfe eines Pflege-\nbedarfsinstruments zu erfassen und die individuellen Unterstützungsleistungen mit den Betroffenen zu \nvereinbaren. Im Kanton Zürich wenden die meisten Pflegeeinrichtungen das Pflegebedarfsinstrument \nBESA (Bewohner-Einstufungs- und Abrechnungs-System) an. Krankenheime und Spitex-Organisationen \nermitteln den Pflegebedarf mit dem Instrument RAI/RUG. Die Krankenversicherungen leisten im Rahmen \nder obligatorischen Grundversicherung Beiträge an Pflege- und Behandlungskosten. \n \nBESA-\nStufe \n\nPersönliche Situation Erforderliche Betreuungs- und \nPflegeleistungen \n\n0 Voll selbstständig Keine bzw. minimale Betreuung \n1 Weitgehend selbstständig, sorgt in der Regel für \n\nsich alleine \nGeringer, gelegentlicher Pflege- und \nBehandlungsbedarf  \n\n2 Eingeschränkt selbstständig. Ev. gewisse soziale \nbzw. gesundheitliche Probleme \n\nLeichter Pflege- und Behandlungsbedarf \n(z. B. Helfen und Üben für das Bewe-\ngen) \n\n3 Mobilität stark eingeschränkt. Gesundheitliche und \nev. soziale Probleme, ev. leicht bis mittelschwer \ndement \n\nMittlerer Pflege- und Behandlungs-\nbedarf (z. B. Hilfe bei der täglichen \nHygiene) \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 9. AUGUST 2010 2/6 \n\n4 Fehlende selbstständige Mobilität, starke gesund-\nheitliche Probleme, ev. stark dement \n\nSchwerer/umfassender Pflege- und \nBehandlungsbedarf (z. B. auch Hilfe \nbeim Essen und Trinken) \n\nQuelle: Curaviva, Verband Heime und Institutionen Schweiz \n \nBestehende Angebote: \nDie Stadt Schlieren verfügt über verschiedene Einrichtungen für Wohnen, Pflege und Betreuung betagter \nMenschen mit unterschiedlichen Unterstützungsangeboten für Pflege- und/oder Betreuungsleistungen. \n \n\nNutzung nach BESA  \nInstitution  \n\n0 \n \n\n1 und 2 \n \n\n3 und 4 \nTotal \n\n1 bis 4 \n \n\nGesamt \nHaus für Betagte Sandbühl - 44 41 85 85 \nPflegewohnung Giardino - - 9 9 9 \nPflegewohnung Mühleacker - - 9 9 9 \nMühleacker Wohnen + Begegnen¹ 14 22 - 22 36 \nPflegezentrum Spital Limmattal - - 25 25 25 \nTotal 14 66 84 150 164 \n\nQuelle: Stationäre Altersangebote Schlieren, Schlussbericht Planconsult \n¹ Insgesamt 26 Wohneinheiten mit schätzungsweise 36 Betten, davon Ende 2008 total 22 Betten belegt mit  \n  Pflegebedürftigen gemäss BESA 1 + 2 \n \nEntwicklung der Bedarfszahlen: \n \n\nDavon mit Bedarf an Leistungen  \n \nJahr \n\nEntwicklung \nAnzahl Personen \n\nälter 80 Jahre \n \n\nBESA 1 und 2 \n \n\nBESA 3 und 4 \nTotal \n\nBESA 1 bis 4 \n2008 621 66 84 150 \n2011 670 74 94 168 \n2015 722 79 101 180 \n2020 750 82 104 186 \n2030 800 87 111 198 \n2030 gerundet 800 90 110 200 \n\nQuelle: Stationäre Altersangebote Schlieren, Schlussbericht Planconsult \n \nDen Zahlen liegt die erwartete demografische Entwicklung in Schlieren zugrunde. Sie weisen den \nsteigenden Bedarf an Pflege- und Betreuungsangeboten für betagte Menschen über einen Zeithorizont \nvon 20 Jahren aus.  \n \nEs ist vorgesehen, die Bedarfszahlen wie folgt abzudecken: \n \n\nNutzung nach BESA  \nInstitution  \n\n0 \n \n\n1 und 2 \n \n\n3 und 4 \nTotal \n\n1 bis 4 \nPflegewohnung Giardino - - 9 9 \nPflegewohnung Mühleacker - - 9 9 \n*Pflegewohnung Bachstrasse - - 9 9 \n*Pflegewohnung Mühleackerstrasse 17 -  - 9 9 \nMühleacker Wohnen + Begegnen -- 26 - 26 \n*Pflegerisch-betreutes Wohnen \nBachstrasse Wohnen + Begegnen \n\n- 30 - 30 \n\n*Neues Betagtenzentrum an Stelle \nHaus für Betagte Sandbühl“ \n\n- 34 49 83 \n\nPflegezentrum Spital Limmattal - - 25 25 \nTotal - 90 110 200 \n\n* Zusätzliche Angebote oder Ersatzangebote zum heutigen Angebotsbestand \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 9. AUGUST 2010 3/6 \n\n \nC. Pflegerisch-betreutes Wohnen Bachstrasse Wohnen + Begegnen \n \nKonzept und Zielgruppe: \nDas pflegerisch-betreute Wohnen Bachstrasse Wohnen + Begegnen ist als zukunftsweisende Wohnmög-\nlichkeit für betagte Menschen mit geringem bis mittlerem Pflegebedarf konzipiert. Es bildet eine Wahlmög-\nlichkeit zum Aufenthalt im Altersheim und stützt ältere Menschen im Wunsch und Bestreben, ihren Lebens- \nund Wohnalltag soweit als möglich autonom zu gestalten. Pflegerisch-betreutes Wohnen richtet sich an \nbetagte Menschen, die geistig und sozial in der Lage sind, ihre Lebenssituation selbstständig zu organisie-\nren, aber aufgrund körperlicher und/oder sensorischer Einschränkungen begrenzte Hilfestellung oder Be-\ngleitung bei alltäglichen Verrichtungen wie Körperpflege, Medikamenteneinnahme, Verbandwechsel etc. \nbenötigen. Pflegerisch-betreutes Wohnen bietet grösstmögliche Selbstbestimmung, verbunden mit hoher \nSicherheit rund um die Uhr. Das Angebot wird ergänzt mit Unterstützungs-, Betreuungs- und Pflegeleistun-\ngen, welche je nach Bedarf individuell beansprucht werden. Es bietet im geschützten Rahmen soziale Ge-\nmeinschaft, verbunden mit einem hohen Mass an Individualität beim Wohnen und Gestalten des Alltags-\nlebens. Der Wille und die Fähigkeit zu eigenverantwortlichem Handeln des Bewohners und der Bewohne-\nrin werden bei diesem Betreuungsmodell vorausgesetzt. \n \nDie zentrumsnahe Lage des Gebäudes an der Bachstrasse ermöglicht es auch Menschen mit Mobilitäts-\neinschränkungen, die Einrichtungen des alltäglichen Lebens (Einkaufen, Post, Bank, SBB, ZVV, Stadthaus \netc.) selbstständig zu erreichen. Der Stadtpark in unmittelbarer Nachbarschaft bietet Erholung in natur-\nnaher Umgebung und die Gelegenheit, am sozialen Leben teilzunehmen. Das moderne, helle Gebäude \nmit grosszügigem Gemeinschaftsraum, samt komplett ausgerüsteter Küche, bietet den Bewohnern und \nBewohnerinnen Raum, mehrmals wöchentlich im Rahmen der Hausgemeinschaft oder zusammen mit \nGästen das Mittagessen zu geniessen (Catering) und Kontakte zu pflegen. Der Gemeinschaftsraum steht \nauch für private Anlässe der Hausbewohner/innen (Familienbesuch, Geburtstagsfeier etc.) zur Verfügung. \nBei schönem Wetter ist der grosszügig angelegte Dachgarten mit Grillmöglichkeit ein Anziehungspunkt. \n \nWohnangebot: \nDas Gebäude ist als altersgerechtes Wohngebäude konzipiert und wird durch einen privaten Investor \nerstellt. Es verfügt im Erdgeschoss über eine Pflegewohnung mit 9 Pflegebetten für mittel bis schwer \npflegebedürftige Betagte. Das Ambulatorium ist im Erdgeschoss untergebracht und für die Bewohner und \nBewohnerinnen des pflegerisch-betreuten Wohnens direkt vom Lift aus erreichbar. Die 1½-, 2½- und 3½-\nZimmer-Wohnungen des pflegerisch-betreuten Wohnens liegen auf den Etagen 1 bis 5. Jede Etage ist mit \neiner Waschküche zur individuellen Benutzung ausgerüstet. Der Gemeinschaftsraum mit Küche und dazu-\ngehörigen WC-Anlagen befindet sich im 1. Obergeschoss. Auf gleicher Etage ist ein Studio für den Nacht-\nbereitschaftsdienst eingerichtet. \n \nDas ganze Gebäude, inkl. Umgebung, ist altersgerecht, d.h. konsequent hindernis- und barrierefrei ange-\nlegt. Sämtliche Durchgänge sind mit Rollstuhl oder Rollator ohne fremde Hilfe problemlos passierbar. Die \nBadezimmer verfügen über rollstuhlgängige, bodenebene Duschen und sind mit zweckmässigen Halte-\ngriffen ausgerüstet. Die Gestaltung und Einrichtung der Küchen erfolgt mit besonderem Augenmerk auf \nkörperliche und sensorische Einschränkungen. Sämtliche Wohnungen sind mit einem mobilen Notrufsen-\nder ausgerüstet, um während 24 Stunden Sicherheit und Hilfe im Notfall zu gewährleisten. Die Wohnungen \n(ausser die 1½-Zimmer-Wohnungen) verfügen über einen grosszügigen Balkon. \n \nWohnungsspiegel: \n \nEG Ambulatorium mit Pflegebad Pflegewohnung mit 9 Pflegebetten \n 1½ BGF m² 2½ BGF m² 3½ BGF m² Total \n1. OG Studio  5 52-57 Mehrzweckraum 5 \n2. OG 1 37 5 52-57 1 79 7 \n3. OG 1 37 5 52-57 1 79 7 \n4. OG 1 37 5 52-57 1 79 7 \nAttika 1 37 3 52-57 1 79 5 \nTotal 4  23  4  31 \n\n \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 9. AUGUST 2010 4/6 \n\n \nMietkosten: \nDer  Mietvertrag wurde am 6. Juli 2010 mit der Alfred Müller AG, Baar, abgeschlossen. Dieser tritt, vorbe-\nhältlich der Genehmigung der zuständigen Instanzen der Stadt Schlieren, in Kraft. Der jährliche Netto-\nmietzins beträgt im 1. bis 5. Mietjahr Fr. 687’000.--, respektive Fr. 759'000.-- ab dem 6. Mietjahr. Die \nWohnungen, Parkplätze in der Tiefgarage und das Ambulatorium werden von der Stadt in Untermiete \nvermietet. Daraus resultiert ein jährlicher Ertrag von Fr. 612’696.--. Der Mietzins für die Pflegewohnung \nbeträgt Fr. 94'800.--. \n \nDie Netto-Mietzinsen für pflegerisch-betreutes Wohnen Bachstrasse Wohnen + Begegnen gestalten sich \nnach heutigem Wissensstand im Durchschnitt wie folgt: \n \nWohnung Nettomiete inkl. \n\nAnteil Gemein- \nschaftsraum \n\nNebenkosten und \nHeizkosten \n\nBetreuungs-\npauschale * \n\nTotal \n\n1½-Zimmer-Whg 1'200.-- 145.-- 400.-- 1'745.-- \n2½-Zimmer-Whg 1'500.-- 155.-- 400.-- 2'055.-- \n3½-Zimmer-Whg 1'800.-- 170.-- 400.-- 2'370.-- \nParkplätze TG    180.--      180.-- \nAmbulatorium 3'658.-- 220.--  3'878.-- \n\nPflegewohnung 7'900.-- 700.--  8'600.-- \n* Betreuungspauschale Fr. 400.-- für Einzelperson; Fr. 600.-- für Paare  \n \nEs ist vorgesehen, die 1½- und 2½-Zimmer-Wohnungen des pflegerisch-betreuten Wohnens für Mieter \nund Mieterinnen in bescheidenen finanziellen Verhältnissen individuell und einkommensabhängig zu \nsubventionieren (siehe separate Vorlage). \n \nPflege- und Betreuungsangebot: \nDas Ambulatorium mit Pflegebad im Erdgeschoss ist auch der Quartierbevölkerung zugänglich und wird \nmit festgesetzten Öffnungszeiten betrieben. Für Bewohner und Bewohnerinnen des pflegerisch-betreuten \nWohnens Bachstrasse Wohnen + Begegnen ist ausserhalb der Öffnungszeiten das Personal des Ambula-\ntoriums jederzeit Tag und Nacht telefonisch oder über den mobilen Notruf der Wohnungen erreichbar. Die \nPflege- und Behandlungsleistungen werden gemäss Spitex-Leistungskatalog im Ambulatorium oder in den \nWohnungen direkt erbracht. Die Pflege- und Behandlungsleistungen und/oder die hauswirtschaftlichen \nLeistungen werden direkt durch den Leistungserbringer den Bewohnern und Bewohnerinnen in Rechnung \ngestellt. Die Krankenversicherungen leisten Beiträge an die Pflege- und Behandlungskosten gemäss der \nVerordnung über Leistungen der obligatorischen Krankenversicherung KLV Art. 7. \n \nSämtlichen Bewohnerinnen und Bewohnern des pflegerisch-betreuten Wohnens Bachstrasse Wohnen + \nBegegnen werden zusätzlich zu den Mietkosten monatlich Fr. 400.-- für Einpersonenhaushalte oder \nFr. 600.-- für Zweipersonenhaushalte als Betreuungspauschale in Rechnung gestellt. Mit den pauschal \nerhobenen Betreuungskosten werden die für das pflegerisch-betreute Wohnen anfallenden Betriebskosten \ndes Ambulatoriums, der Nachtbereitschaftsdienst, das Angebot Mittagstisch, Beratungs- und Unter-\nstützungsleistungen sowie die Vermittlung von Diensten abgegolten. \n \nJe nach Bedarf können die Bewohner und Bewohnerinnen des pflegerisch-betreuten Wohnens Bach-\nstrasse Wohnen + Begegnen weitere Unterstützungsleistungen in Anspruch nehmen. Folgende Angebote \nsind vorgesehen: \n• Wäscheservice: externer Service, inkl. Abholen und Bringen mit oder ohne Bügelservice; kosten-\n\npflichtig nach Aufwand \n• Hauswirtschaftliche Leistungen gemäss Spitex-Leistungskatalog oder Reinigungsservice: externer \n\nService, kostenpflichtig nach Aufwand \n• Einkaufs- und/oder Begleitservice: externer Service, kostenpflichtig nach Aufwand \n \nD. Pflegewohnung  \n \nDie Pflegewohnung im Erdgeschoss mit 9 Pflegebetten für mittel- bis schwer pflegebedürftige betagte \nMenschen setzt neueste Erkenntnisse der Betagtenpflege um und eignet sich auch als Wohn- und Pfle-\ngeeinrichtung für Menschen mit dementiellen Einschränkungen. \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 9. AUGUST 2010 5/6 \n\n \nSchlieren betreibt seit 1993 Pflegewohnungen. Sie bilden willkommene Auswahlmöglichkeiten von \nstationären Pflegeangeboten und garantieren den Verbleib in Quartierstrukturen. Die Erstellungskosten \nvon Pflegewohnungen sind im Vergleich zu Pflegeheimen etwas günstiger; die Betriebskosten sind mit \ndem Betrieb im  Pflegeheim vergleichbar. Das Leben in einer Pflegewohnung orientiert sich so weit als \nmöglich am gewohnten familiären Wohnmodell. Die Bewohnerinnen und Bewohner werden im Erhalt der \nverbliebenen Fähigkeiten unterstützt und gefördert und können - sofern sie das wünschen - alltägliche \nVerrichtungen aktiv mitgestalten. Sie erfahren dabei Wertschätzung und leisten selber einen Beitrag zum \nnachhaltigen Erhalt ihrer Fähigkeiten. \n \nDer Innenausbau erfolgt durch die Stadt (siehe separate Vorlage). \n \nDie Betriebskosten der Pflegewohnung gestalten sich im vergleichbaren Rahmen der Pflegewohnungen \nGiardino und Mühleacker (Stand 2009: Defizit von rund Fr. 125'000.-- pro Pflegewohnung). \n \nE. Mietvertrag  \n \nInhalt des Mietvertrages: \nIm Mietvertrag vom 6. Juli 2010 wurden folgende Eckwerte vereinbart: \n \nVermieterin:  Alfred Müller AG, Baar  \nMieterin: Stadt Schlieren, vertreten durch die Abteilung Finanzen und Liegenschaften \n \nVorbehalte:  Der Vertrag enthält folgende Vorbehalte: \n\n- Genehmigung des Mietvertrages durch das Gemeindeparlament und  \n  durch die Volksabstimmung \n- Eine rechtskräftige Baubewilligung (liegt vor) \n\n \nMietsache:  Freistehendes Gebäude an der Bachstrasse \n \nMietbeginn:  1. April 2013 \n \nFeste Mietdauer: Der Vertrag ist bis am 31. März 2038 fest abgeschlossen \n \nOption Verlängerung: Der Stadt als Mieterin steht eine Option auf Verlängerung von 2 x 10 Jahren zu. \n \nJahres-Nettomietzins \ninkl. Pflegewohnung: 1. bis 5. Mietjahr  Fr. 687'000.00, ab dem 6. Mietjahr Fr. 759'000.00 \n \nInnenausbau: Die Wohnobjekte vom 1. bis 5. OG sind schlüsselfertig ausgebaut.  \n\nDie Pflegewohnung im Erdgeschoss wird im Rohbau (Gebäudehülle, inkl. \nAnschlüsse, Umgebung) übergeben. Der Innenausbau der Pflegewohnung erfolgt \ndurch die Stadt. \n\n \nUnterhalt:  Der Unterhalt am Gebäude (Dach, Fassade, UG, Haustechnik, Lift) erfolgt durch \n\ndie Vermieterin. Der Unterhalt für den Innenausbau der Wohnobjekte und der \nPflegewohnung erfolgt durch die Stadt als Mieterin. \n\n \nKündigung/Rückbau: Die Wohnobjekte vom 1. bis 5. OG müssen nicht zurückgebaut werden. \n\nDer Innenausbau der Pflegewohnung muss ab einer Mietdauer von 30 Jahren \nebenfalls nicht zurückgebaut werden. \n\n \nF. Finanzierung  \n \nDie Mietkosten der pflegerisch-betreuten Wohneinheiten werden weiterverrechnet, inkl. der Mietzinser-\nhöhung ab dem 6. Mietjahr. Die Mietkosten für die Pflegewohnung werden der Betriebsrechnung Pflege-\nwohnung Bachstrasse verrechnet und fliessen dieser mittels Grundtaxe wieder zu. \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 9. AUGUST 2010 6/6 \n\n \n 1. - 5. Mietjahr ab dem 6. Mietjahr \nMieteinnahmen aus den pflegerisch-betreuten Wohneinheiten Fr.   558'000.00  Fr.    613'800.00  \nMieteinnahmen aus den Tiefgarageplätzen  Fr.     10'800.00 Fr.      11'100.00 \nMieteinnahmen aus Pflegewohnung im Erdgeschoss z.L. Stadt  Fr.     94'800.00 Fr.    104'340.00  \nMieteinnahmen aus Ambulatorium z.L. Drittmieter  Fr.     43'896.00 Fr.      50'256.00  \nTotal Mieteinnahmen  Fr.   707'496.00    Fr.    779'496.00  \n./. Mietzinszahlung an Vermieterin  Fr.   687'000.00  Fr.    759'000.00 \nErtragsüberschuss zu Gunsten Stadt   Fr.     20'496.00 \n\n============ \nFr.      20'496.00 \n============= \n\n \nG. Folgekosten \n \nDie jährlichen Folgekosten wie Verwaltung, Leerstandsrisiko und Kleinunterhalt werden voraussichtlich mit \nden Mehreinnahmen aus der Vermietung (Fr. 20'496.00) gedeckt. \n \nH. Schlussbemerkungen \n \nMit dem Projekt Bachstrasse Wohnen + Begegnen entsteht mitten im Zentrum eine zukunftsweisende \nWohneinrichtung für betagte Menschen mit geringem bis mittlerem Pflegebedarf. Das Angebot ermöglicht \nselbstbestimmtes Wohnen und Leben in den eigenen vier Wänden und bietet Sicherheit rund um die Uhr. \nUnterstützungs-, Betreuungs- und Pflegeleistungen stehen den Bewohnern und Bewohnerinnen des pfle-\ngerisch-betreuten Wohnens Bachstrasse nach individuellem Bedarf zur Verfügung. Der Gemeinschafts-\nraum mit Küche sowie der attraktive Dachgarten ermöglichen Kontakte. Die Pflegewohnung im Erdge-\nschoss bietet neun mittel bis schwer pflegebedürftigen betagten Menschen einen würdigen Lebensort bis \nzum Tod. Das gesamte Gebäude und die Umgebung sind konsequent den Bedürfnissen betagter Men-\nschen angepasst und werden durch einen privaten Investor nach Vorgaben der Stadt realisiert und lang-\nfristig an die Stadt vermietet. Das pflegerisch-betreute Wohnen mit Pflegewohnung an der Bachstrasse \nbildet einen wichtigen Baustein der Altersversorgung in Schlieren. \n \n \nAntrag an das Gemeindeparlament \n \n1. Für die Pflegewohnung und die pflegerisch-betreuten Wohneinheiten an der Bachstrasse Wohnen + \n\nBegegnen wird der Mietvertrag genehmigt und ein jährlich wiederkehrender Kredit von Fr. 687’0000.--, \nbzw. Fr. 759'000.-- ab dem 6. Mietjahr erteilt. \n\n \n2. Dieser Beschluss untersteht dem obligatorischen Referendum. Der Stadtrat wird beauftragt, die Urnen-\n\nabstimmung anzuordnen und den Beleuchtenden Bericht an die Stimmberechtigten zu verfassen. \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nToni Brühlmann Hansruedi Kocher \n \n \nVersand: 17. August 2010 \n \n\n\n


Beschlüsse

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text: \nGemeindeparlament \n\n \n\nFreiestrasse 6 – Postfach \n\n8952 Schlieren \n\nwww.schlieren.ch \n\nTel. 044 738 15 73 \n  \n\n \n\n \n\n \n\nBeschlüsse des Gemeindeparlaments vom 23. Juni 2025 \n \n\n \n\n1. Der Geschäftsbericht 2024 wird abgenommen. (32 zu 0 Stimmen) \n\n \n\n2. Die Jahresrechnung 2024 wird genehmigt. (32 zu 0 Stimmen) \n\n \n\n3. Die Vorlage auf Änderung der Regelung zum Wohnsitz wird angenommen (32 zu 0 Stimmen). \n\n \n\n \n\nGemeindeparlament \n\n \n\n \n\n \n\nSasa Stajic Christoph Lienhard \n\nParlamentspräsident Parlamentssekretär a.i. \n\n \n\n \n\nRechtsmittelbelehrung \n\n \n\nGegen diese Beschlüsse kann  \n\n– wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen schriftlich \n\nRekurs in Stimmrechtssachen (§ 19 Abs. 1 lit. c i.V. m. § 21a VRG) beim Bezirksrat Dietikon, Bahnhofplatz \n\n10, 8953 Dietikon, erhoben werden. \n\n– wegen Verletzung von übergeordnetem Recht innert 30 Tagen schriftlich Rekurs beim Bezirksrat Dietikon, \n\nBahnhofplatz 10, 8953 Dietikon, erhoben werden (§ 19 Abs. 1 VRG i.V.m. § 19b Abs. 2 lit. c VRG sowie \n\n§ 20 Abs. 2 VRG). \n\n \n\nDer Beschluss gemäss Ziff. 3 untersteht dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 60 Tage \n\nvon der Veröffentlichung an. \n\n \n\n \n\nSchlieren, 27. Juni 2025 \n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  11. Juli 2005 \n \n \n \n128 04 Bauplanung \n  04.05.20 Teilbauordnungen, Gestaltungspläne, Sonderbauvorschriften \nVorlage Nr. 9/2005: Antrag des Stadtrates auf Zustimmung zum Privaten Gestaltungsplan \n„Färbi-Areal“ \n \n\nReferent des Stadtrates Jean-Claude Perrin \nRessortvorsteher Bau und Planung \n\n \n \nWeisung \n \nA. Ausgangslage \n \nDas „Färbi-Areal“ ist Teil des Gebietes Rietbach, welches in den nächsten Jahren kontinuierlich entwickelt \nund neuen Nutzungen zugeführt werden soll. Verschiedene Neubauvorhaben in diesem Stadtteil signali-\nsieren bereits den Umbruch im Gebiet. Brand- und Goldschlägistrasse, der Färbiweg sowie das SBB-Gleis \nZürich-Bern begrenzen die rund 44'000 m2, der heute praktisch unbebauten Arealfläche. Grundlage für \ndas vorliegende städtebauliche Gesamtkonzept ist das von Galli & Rudolf, dipl. Architekten ETH/SIA, \nZürich, im Rahmen eines Studienauftragsverfahrens erarbeitete Siegerprojekt. \n \nB. Projekt \n \nMit der Projektierung eines neuen Stadtteils auf dem „Färbi-Areal“ soll im Industriegebiet Rietbach ein \nlangfristiger Veränderungs- und Entwicklungsprozess eingeleitet und die vorhandenen Potenziale aktiviert \nwerden. Das „Färbi-Areal“ soll Beispiel für eine sinnvolle Nachverdichtung und Neunutzung werden. \nUmfeld und Charakter sind bis heute noch, trotz des sich abzeichnenden Wandels, eindeutig erkennbar, \nes dominiert die industrielle Herkunft. Grosszügige Freiräume erschliessen das Areal in Quer- und Längs-\nrichtung, füllen das Areal für Anwohner und Besucher mit Erlebbarem und ermöglichen eine überdurch-\nschnittliche Freiraumgestaltung. Die primäre Gliederung erfolgt über 3 bis 4-geschossige flache Bauteile, \nin Längsrichtung des Limmattals. Mit den quer zur Bandrichtung in Ost-West-Richtung orientierten hohen \nBauteilen, welche auch die Fernbezüge zum Tal herstellen, werden die sekundäre Gliederung und die \nVernetzung der Durchgänge angestrebt. \n \nDie gesamte Überbauung wird durch Mantel- und Anbaulinien definiert. Begrenzungslinien sichern \ngleichermassen Bebauungsfelder und Freiräume. Anzahl und Breite der Querverbindungen im Baufeld \nzwischen Quartierpark und Brandstrasse sind definiert. \n \nDas geplante Hochhaus (45 m nutzbare Höhe) setzt durch seine Fernwirkung ein Zeichen für das „Färbi-\nAreal“ und bildet mit benachbarten Hochhäusern - wie zum Beispiel dem Schlatter-Hochhaus - eine Kette \nin der Talebene. Ein Nutzungsmix aus Wohnungen, Büros, Verkaufsflächen, Gastrobetrieben und öffent-\nlichen Einrichtungen soll dem „neuen Stadtteil“ eine eigene Identität geben. Frei-, Spiel- und Ruheflächen \nvon über 20 % der Arealfläche (9'000 m2) sind parkähnlich gestaltet und laden zum Verweilen ein. Nur \ndurch den Bau von Hochhäusern kann ein auch unter wirtschaftlichen Aspekten so hoher Anteil an Frei-\nflächen realisiert werden. \n \nDer Strassenraum der Brandstrasse steht, neben der Funktion als Verkehrsachse und als einer der drei \nHauptzugangsstrassen, in Beziehung zu den Erdgeschossnutzungen der angrenzenden Baukörper. Die \ngeplanten, raumbildenden Baumzeilen beziehen sich bewusst nicht auf die Baukörper. Die Goldschlägi-\nstrasse - als zentrale Verbindung zwischen dem Rietbachquartier und dem Zentrum Schlieren - wird mit \nAbsicht nicht durch Strassenbäume nachgezeichnet bzw. räumlich gefasst. Auf Höhe des „Färbi-Areals“ \nlöst sich die Wiesenstrasse vom Gleiskörper und führt durch das Areal. Die Überlagerung der verschie-\n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 11. JULI 2005 1/3 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\ndenen Verkehrsteilnehmer und die Reduzierung der eigentlichen Fahrbahn auf ein Minimum charakteri-\nsieren den Raum und tragen zur Verkehrsberuhigung bei. \n \nDurch die gebogene Linienführung der Goldschlägistrasse ergibt sich im System der Gebäude- und Er-\nschliessungsstruktur eine Aufweitung des Strassenraumes, d. h. eine platzartige Figur, genannt „Gold-\nschlägiplatz“. Dieser wird durch längliche Baukörper und das Hochhaus räumlich gefasst. Die Überlage-\nrung von Goldschlägistrasse und „Goldschlägiplatz“ soll in der Materialisierung der Platzflächen aufge-\ngriffen werden. \n \nDie Parkanlage „Rietpark“ ist der grösste und bedeutendste Freiraum auf dem ganzen Areal. Im Gesamt-\nkonzept als „Grüne Mitte“ bezeichnet, kommt diesem Park eine übergeordnete Bedeutung zu. Präzise \ngepflanzte Baumgruppen, bevorzugt aus einheimischen Parkbäumen, unterstützen die Idee des Quartier-\nparkes. Versickerungsmulden werden als naturnahe Elemente (Pionierstandorte) ausgestaltet. \n \nDer motorisierte Verkehr wird an den Rändern des Areals abgefangen und direkt zu den Parkierungsmög-\nlichkeiten geleitet. Rund 820 Fahrzeuge können im Untergeschoss und ebenerdig (nur für Besucher) ange-\nboten werden. Für den Fuss- und Fahrradverkehr ist das Areal durchlässig. Vom Bahnhof bzw. von den \ngeplanten Bushaltestellen ist das ganze Gebiet über bestehende und neu zu schaffende Verbindungen \nvom öffentlichen Verkehr her gut zugänglich. \n \nEs ist geplant, die einzelnen Baukörper individuell zu materialisieren und auszuformulieren, sie sollen \njedoch aufeinander abgestimmt werden. Die Gebäude sollen die städtebauliche Silhouettenbildung durch \ndie zusammenhängende Form von hohen und flachen Bauten unterstützen. \n \nC. Grundsätzliche Unterschiede zur Bau- und Zonenordnung (BZO) \n \nDas vorgehende kantonale Recht und das Bundesrecht bleiben vorbehalten. Solange der Gestaltungsplan \nin Kraft ist, sind die Bestimmungen der kommunalen Bau- und Zonenordnung aufgehoben. Im Vergleich zu \nArt. 20 der BZO ändern sich: \n- die Baumassenziffer (8 m3/m2) entfällt, Mantellinien geben das neue Maximalmass \n- die Freiflächenziffer (10 % der Arealfläche) wird auf rund 20 % angehoben \n- die Grenzabstände (3.50 bis 5.00 m) entfallen, Mantellinien geben die neuen Abstände \n- die Gebäudehöhe (maximal 21.00 m) wird aufgehoben, Mantellinien geben die neuen Höhen (11.00 bis \n\n45.00 m) \n- es darf weder bei Schräg- noch bei Flachdächern ein zusätzliches Dachgeschoss erstellt werden \n \nD. Öffentliche Auflage, Anträge, Einwendungen, Anmerkungen \n \nWährend der Auflagefrist vom 17. Dezember 2004 bis zum 25. Februar 2005 sind lediglich zwei Einwen-\ndungsschreiben eingegangen. Im Zusammenhang mit dem Umweltverträglichkeitsprüfungs-Verfahren \n(UVP) und der Voruntersuchung durch verschiedene kantonale Amtsstellen haben sich weitere konkrete \nAnträge an die Bauherrschaft ergeben. Bis auf wenige, im „Bericht zu den nicht berücksichtigten Einwen-\ndungen“ behandelte Einwendungen konnte die Bauherrschaft auf die Einwendungen/Anträge eingehen. \n \nKurz zusammengefasst die wichtigsten, in den Umweltverträglichkeitsbericht (UVB), die Vorschriften oder \nden Planungsbericht eingeflossenen Anträge: \n- die funktionale Erhaltung des regionalen Radweges in der Wiesenstrasse ist gesichert \n- in den Versickerungsmulden werden naturnahe Elemente (Pionierstandorte) geschaffen \n- im Gestaltungsplangebiet werden die Planungswerte gemäss Lärmschutzverordnung (LSV) auch bei \n\netappierter Bauweise eingehalten \n- für das ganze Gebiet „Färbi-Areal“ stehen maximal 820 Parkplätze (unter- und oberirdisch) zur \n\nVerfügung \n- die Kundenparkplätze werden bewirtschaftet \n- sämtliche Wohn- und Arbeitsräume sind LSV-konform geplant (Lärmschutzverordnung) \n- im Baubereich D + E ist Wohnen ausgeschlossen \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 11. JULI 2005 2/3 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nE. Schlussbemerkung \n \nGemäss den Erwägungen kann mit dem neuen Stadtteil auf dem „Färbi-Areal“ im Industriegebiet Rietbach \nein langfristiger Veränderungs- und Entwicklungsprozess eingeleitet und die vorhandenen Potenziale akti-\nviert werden. Dem Privaten Gestaltungsplan ist zuzustimmen. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Dem Privaten Gestaltungsplan „Färbi-Areal“, bestehend aus: \n\n- Bebauungsplan 1 : 500 \n- Erschliessungs- und Freiraumplan 1 : 500 \n- Vorschriften \n- Umweltverträglichkeitsbericht \n- Planungsbericht \n- Bericht zu den nicht berücksichtigten Einwendungen \nwird zugestimmt. \n \nDer Stadtrat wird ermächtigt, allfällige aus dem Genehmigungs- oder Rekursverfahren zwingend \nnotwendige Änderungen am Privaten Gestaltungsplan „Färbi-Areal“ in eigener Zuständigkeit vorzu-\nnehmen. \n\n \n2. Der Private Gestaltungsplan „Färbi-Areal“ untersteht der Genehmigung durch den Regierungsrat. \n \n3. Der Gestaltungsplan tritt gemäss den Bestimmungen des kantonalen Planungs- und Baugesetzes \n\n(PBG) mit der Genehmigung durch den Regierungsrat bzw. der öffentlichen Bekanntmachung des \nGenehmigungsbeschlusses in Kraft. \n\n \n4 Dieser Beschluss ist nach den Bestimmungen des PBG und des Gemeindegesetzes öffentlich \n\nbekannt zu machen. \n \n5. Ziffer 1 dieses Beschlusses untersteht dem fakultativen Referendum. \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber-Stv. \n\n  \n  \n  \n Peter Voser Urs Lienhard \n \nVersand:  \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 11. JULI 2005 3/3 \n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  5. Dezember 2005 \n \n \n \n257 13.00 Behörden, Institutionen \n  13.00.60 Pro Senectute \n  13.00.61 Pro Senectute, Beratungsstelle \nVorlage Nr. 15/2005: Antrag des Stadtrates auf Gewährung eines jährlich wiederkehrenden \nKredites von Fr. 42'000.-- zur Führung einer Beratungsstelle für Betagte durch die Pro \nSenectute Kanton Zürich \n \n\nReferent des Stadtrates Ressortvorsteher Robert Welti \n \n \nWeisung \n \nSeit 1996 führt die Pro Senectute Kanton Zürich eine Beratungsstelle für Betagte in Schlieren, welche \nanfangs 2005 in das Dienstleistungscenter Limmattal/Knonaueramt integriert wurde. Die Stadt Schlieren \nübernahm auf der Basis eines Leistungsvertrages jeweils einen Betriebsbeitrag. \n \nDie Pro Senectute leistet mit ihrem Angebot sowohl für die Bevölkerung als auch für die Verwaltung der \nStadt wertvolle Arbeit. Die Beratungsstelle hat sich seit der Eröffnung schnell und professionell in Schlieren \netabliert und vernetzt. Sie entlastet den Beratungsdienst der Stadt sowie den vormundschaftlichen Be-\nreich. Mit der Einführung dieser Einrichtung wurde der Stellenplan des städtischen Beratungsdienstes \nreduziert. Würde das Angebot der Pro Senectute wieder aufgehoben, müsste der Stellenabbau auf Grund \nder Fallzahlen rückgängig gemacht werden. \n \nDie Vereinbarung zwischen der Stadt und der Pro Senectute lief Ende September 2005 aus. Die Pro \nSenectute unterbreitet einen neuen Leistungsvertrag für die Zeit vom 1. Oktober 2005 bis 30. September \n2008. Jährlich hat die Beratungsstelle über Inhalt und Umfang der geleisteten Arbeit schriftlich und in \nmündlicher Form Bericht zu erstatten. Die Statistiken über den Zeitraum von 2002 bis 2004 zeigen, dass \ndie Dossierführungen kontinuierlich zugenommen haben. Der bisherige Leistungsrahmen hat sich bewährt. \nAusserdem können die Leistungen durch die Pro Senectute infolge der Bundessubventionierung \nkostengünstiger angeboten werden. \n \nAuf Grund der Erfahrungen und wegen der Entlastung der Abteilung Soziales ist mit der Pro Senectute \nweiter zusammen zu arbeiten. Die Kosten der Stadt als Anteil für die Führung der Beratungsstelle für \nBetagte belaufen sich auf jährlich Fr. 42'000.--. Sie sind dem Konto 470.3652 Beitrag Beratungsstelle Pro \nSenectute zu belasten. \n \nDer mit der Pro Senectute abzuschliessende Leistungsvertrag ist befristet bis 30. September 2008. Er ist - \nunabhängig von dieser Dauer - jeweils mit einer Kündigungsfrist von 6 Monaten auf das Jahresende künd-\nbar. Bei einer Weiterführung der Zusammenarbeit ist der Vertrag vor Ablauf der Laufzeit zu überarbeiten \nund den neuen Gegebenheiten anzupassen. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Für die Führung einer Beratungsstelle für Betagte durch die Pro Senectute Kanton Zürich wird für die \n\nZeit vom 1. Oktober 2005 bis 30. September 2008 ein jährlicher Kredit von Fr.  42'000.-- bewilligt. \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 5. DEZEMBER 2005 1/2 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n2. Dieser Beschluss fällt in die abschliessende Kompetenz des Gemeinderates. \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n\n  \n  \n  \n Peter Voser Peter Hubmann \n \nVersand:  \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 5. DEZEMBER 2005 2/2 \n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  20. Februar 2006 \n \n \n \n56 13.04 Alters- und Pflegeheim \n  13.04.20 Pflegewohnung 2 \n  28 Liegenschaften, Grundstücke \n  28.03 Einzelne Liegenschaften und Grundstücke \nVorlage Nr. 5/2006: Antrag des Stadtrates auf Erteilung eines Kredites von Fr. 440'000.-- \nfür den Innenausbau und die Möblierung der neuen Pflegewohnung Feldstrasse \n \n\nReferent des Stadtrates  Toni Brühlmann \nRessortvorsteher Finanzen und Liegenschaften \n\n \n \nWeisung \n \nA. Ausgangslage \nEntwicklung des Zelgliquartiers, Überbauung „Giardino“ durch die GEWOBAG \nDie Gewerkschaftliche Wohn- und Baugenossenschaft GEWOBAG, Zürich, (Eigentümerin von 170 Wohn-\neinheiten an der Rohr- und Bernstrasse) hat mit dem Rückbau der über 55-jährigen Liegenschaften und \nmit dem Neubau gemäss dem Projekt „Giardino“ begonnen. Mit Beschluss des Gemeinderates vom \n10. Mai 2004 wurde der GEWOBAG die städtische Liegenschaft Feldstrasse 19/21 zwecks Integration ins \nGesamtprojekt „Giardino“ übertragen. Gleichzeitig wird auch für die bisher an der Feldstrasse 19 unterge-\nbrachte Pflegewohnung ein neuer Standort benötigt. Dieser wurde bereits mit Baurechtsvertrag vom \n8. März 2004 im Neubau (Gebäude A) der „Giardino“-Überbauung festgelegt. Gemäss Vereinbarung stellt \ndie GEWOBAG der Stadt im Gebäude A das ganze Erdgeschoss von 380 m² während 25 Jahren für eine \nPflegewohnung gratis zur Verfügung. Der spezifisch auf die Pflegewohnung ausgerichtete Innenausbau ist \ngemäss Vertrag von der Stadt als Mieterin zu übernehmen. \n \nStrategiepapier zur Alterspolitik in Schlieren \nGemäss stadträtlichem Strategiepapier zur Alterspolitik vom Juli 2005 wird die bedarfsgerechte stationäre \nVersorgung von unterstützungs-, betreuungs- und pflegebedürftigen betagten Menschen angestrebt. Dabei \nsollen Wahlmöglichkeiten bei ambulanten und stationären Unterstützungsangeboten bestehen. \n \nAufgrund der demografischen Entwicklung ist für Schlieren ein zusätzlicher Bedarf an stationären Pflege-\nplätzen in der Grössenordnung von zwanzig Betten für Menschen mit mittlerem bis schwerem Pflegebe-\ndarf für einen Zeithorizont von ca. fünfzehn Jahren ausgewiesen. Das Angebot für diese Menschen um-\nfasst nebst den Hotellerieleistungen eine professionelle Pflege und Betreuung in guter Qualität rund um die \nUhr. Stationäre Pflegeangebote erlauben den Verbleib in der Einrichtung in der Regel bis zum Tod. \n \nUm dem erhöhten Bedarf an Pflegeplätzen zu begegnen, hält das Strategiepapier Alterspolitik fest, beide \nbestehenden Pflegewohnungen auf je neun Betten zu erweitern. Die Pflegewohnung Zürcherstrasse 18 \nwird per 1. Oktober 2006 in die Alterssiedlung Mühleacker verlegt. Die Pflegewohnung Feldstrasse 19 wird \ngemäss Vertrag mit der GEWOBAG in die neu zu erstellende Siedlung „Giardino“ integriert. Der Bezugs-\ntermin wird voraussichtlich Anfang April 2007 sein. Beide Pflegewohnungen werden an den neuen Stand-\norten neun statt sechs Pflegeplätze in Einerzimmern aufweisen. \n \nB. Projekt Pflegewohnung Feldstrasse \nDie auf 380 m² ausgelegte neue Pflegewohnung wird mit einem betriebsfreundlichen Innenausbau ver-\nwirklicht. Insbesondere die Elektroinstallationen (Lichtsteuerung, Personennotrufanlage, Brandmelde-\nanlage etc.) sind für einen optimalen Betrieb einer Pflegewohnung von grosser Bedeutung. Das Pflegebad \nwird mit einer Hebewanne mit seitlichem Einstieg bestückt, um den Bewohnerinnen und Bewohnern und \ndem Pflegepersonal optimale und gesundheitsschützende Bedingungen zu schaffen. Die Bodenbeläge \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 20. FEBRUAR 2006 1/4 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\nwerden rutschsicher, pflegeleicht, robust und wohnlich ausgestaltet. Die Umgebungsgestaltung der im \nErdgeschoss liegenden Pflegewohnung erfüllt Ansprüche für dementengerechtes Wohnen. \n \nC. Nutzung und Bedürfnisse des Betriebs \nAusbau und Einrichtung einer neu zu erstellenden Pflegewohnung erfordern eine sorgfältige und um-\nfassende Planung. Dabei bilden Ansprüche und Bedürfnisse der zukünftigen Bewohnerinnen und \nBewohner sowie optimale betriebliche Strukturen eine beachtliche planerische Herausforderung. \n \nBewohnerinnen und Bewohner einer Pflegewohnung sind überwiegend mittel bis schwer pflege- und \nunterstützungsbedürftig. Sie verbringen ihren letzten Lebensabschnitt mit physischen und psychischen \nBeeinträchtigungen, verbunden mit Einschränkungen der Autonomie und Neuorientierung in einem ge-\nmeinschaftlichen Haushalt. Förderung und Erhalt von Selbständigkeit und Selbstbestimmung der Be-\nwohner und Bewohnerinnen sind anerkannte Standards in der Pflege und Betreuung betagter Menschen. \nDer Aufenthalt in einer stationären Pflegeeinrichtung über Monate und Jahre hinweg wird als schwerwie-\ngenden Einschnitt in die persönliche Lebensgestaltung empfunden. \n \nEine Pflegewohnung muss baulich berechtigte Ansprüche bezüglich Komfort, Sicherheit und Orientierung \nerfüllen. Der grosse Anteil von Bewohnerinnen und Bewohnern mit demenziellen Beeinträchtigungen be-\ndingt ein hohes Mass an Sicherheit und Orientierung sowie geschützte, weglaufsichere Bewegungsräume \ninnerhalb und ausserhalb der Pflegewohnung. \n \nNebst Ansprüchen von Bewohnerinnen und Bewohnern müssen betriebliche Erfordernisse und Auflagen in \ndie Planung einbezogen werden. Es gilt darauf zu achten, dass betriebliche Abläufe zweckmässig, effizient \nund schonend erfolgen. Sorgfältiger Ressourceneinsatz verlangt nachhaltigen gesundheitlichen Schutz \ndes Pflege- und Betreuungspersonals. Schwere körperliche und psychische Arbeitsbelastungen müssen \nsoweit möglich mit baulichen Massnahmen und geeigneter Infrastruktur minimiert werden. Eine Pflegewoh-\nnung mit zeitgemässem Ausbaustandard verfügt heute über eine Bewohnernotrufanlage, ein ergonomisch \noptimiertes Pflegebad und eine Brandmeldeanlage. \n \nD. Kosten \nDie Vermieterin (GEWOBAG) erstellt die für die Pflegewohnung bestimmte Wohnung mit üblichem Miet-\nwohnungsstandard. Die zusätzlichen Innenausbaukosten (Ergänzungen) im Betrag von Fr. 340'000.-- \nsowie Möblierungskosten von Fr. 100'000.-- gehen zulasten der Stadt. \n \nArbeitsgattung Innenausbau/Möblierung\nSonnenschutz Fr.   15'000.--\nElektroanlagen Fr. 102'800.--\nHeizungsanlage Fr.     5'000.--\nLüftungsanlage Fr.     4'000.--\nSanitäranlagen Fr.   63'000.--\nKücheneinbauten Fr.   10'000.--\nMetallbauarbeiten Fr.     5'000.--\nWandschränke/Türen/Handläufe Fr.   36'900.--\nTrennwände -  Fr.     2'000.--\nBodenbeläge Fr.   26'800.--\nWandbeläge Plattenbeläge Fr.     3'500.--\nMalerarbeiten Fr.     1'500.--\nReserve, Unvorhergesehenes Fr    44'000.--\nZwischentotal Fr. 315'500.-- \n- MWST 7,6 % Fr.   23'978.--\nTotal Innenausbau inkl. MWST (gerundet) Fr. 340'000.--\nMöblierung/Ausstattung (inkl. MWST) Fr. 100'000.--\nTotal Innenausbau und Möblierung (inkl. MWST) Fr. 440'000.--\n \nIn der Investitionsrechnung 2006 ist ein erster Ausgabenanteil von Fr. 160'000.-- enthalten. Der Restbetrag \nvon Fr. 280'000.-- ist 2007 in die Investitionsrechnung aufzunehmen. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 20. FEBRUAR 2006 2/4 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nE. Subvention der Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich \nNach Absprache mit der Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich werden rund 20 % der Innenausbau-\nkosten (ohne Möblierung) subventioniert. Das definitive Gesuch wird rechtzeitig eingereicht. \n \nF. Miet- und Betriebskosten \nDie heute bereits an der Feldstrasse 19 geführte Pflegewohnung mit sechs Betten ist im laufenden Budget \nenthalten. Die aus der Erweiterung von sechs auf neun Betten entstehenden Betriebs- und Reinigungs-\nkosten werden ab 2007 budgetwirksam. Während 25 Jahren (ab Erstbezug im Frühjahr 2007) wird das \nErdgeschoss von 380 m² ohne Mietzinsfolge für die Stadt von der GEWOBAG zur Verfügung gestellt. Der \nBereich Liegenschaften stellt dem Ressort Soziales intern einen monatlichen Mietzins von Fr. 6'000.-- in \nRechnung. Die Heiz- und Nebenkosten werden von der GEWOBAG direkt dem Ressort Soziales ver-\nrechnet. \n \nG. Folgekosten \nDie jährlichen Folgekosten werden sich auf den städtischen Haushalt auswirken und betragen gemäss den \nRichtlinien der kantonalen Direktion der Justiz und des Innern: \n \n- Kapitalfolgekosten (Abschreibung und Verzinsung) 10 % Fr.   44'000.--  \n- Betriebliche Folgekosten Pflegewohnung, inkl. Reinigung Fr.   50'000.-- (Erhöhung von 6 auf 9 Plätze) \nTotal jährliche Folgekosten Fr.   94'000.--  \n \nH. Termine \nMit der Erstellung des für die Pflegewohnung vorgesehenen Gebäudes A wird im Frühjahr 2006 begonnen. \nDer Bezug der Pflegewohnung dürfte im Frühjahr 2007 erfolgen. \n \nI. Schlussbemerkungen \nSchlieren verzeichnet im Zeitraum der nächsten fünfzehn bis zwanzig Jahre einen erhöhten Bedarf an \nPflegeplätzen. Pflegewohnungen sind überschaubare stationäre Einrichtungen, welche familienähnliche \nTagesstrukturen mit professionellem Pflege- und Betreuungsangebot rund um die Uhr verbinden. Vor \nallem Menschen mit demenziellen Beeinträchtigungen bieten Pflegewohnungen den räumlichen und \nsozialen Orientierungsrahmen, welcher ihnen Sicherheit und Geborgenheit vermittelt.  \n \nZukünftige Bewohnergenerationen fordern vermehrt Raum und Komfort. Sie erwarten professionell er-\nbrachte Pflege- und Betreuungsleistungen, Zuwendung und respektvollen Umgang mit Autonomie und \nSelbständigkeit. Das Pflegepersonal ist mit den sich verändernden Anspruchshaltungen seitens Bewoh-\nnerinnen und Bewohnern, Gesellschaft und Kostenträgern stark gefordert. Es ist deshalb gerechtfertigt, \nBedürfnisse des Pflegepersonals aufzunehmen und bauliche und technische Möglichkeiten für einen \nruhigen und optimalen Betrieb anzubieten. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Für den Innenausbau und die Möblierung der neuen Pflegewohnung Feldstrasse wird ein Kredit von \n\nFr. 440’000.-- erteilt. \n \nDie Kreditsumme erhöht oder vermindert sich um den Betrag, der sich durch eine Bauteuerung oder  \n-verbilligung in der Zeit zwischen der Erstellung des Kostenvoranschlags (Dezember 2005) und der \nBauausführung ergibt. \n\n \n2. Die Ausgaben werden der Investitionsrechnung belastet. \n \n3. Die Abteilung Finanzen und Liegenschaften wird beauftragt, bei der Gesundheitsdirektion des Kantons \n\nZürich das Gesuch für die Ausrichtung eines Staatsbeitrages zu stellen. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 20. FEBRUAR 2006 3/4 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n4. Ziffer 1 dieses Beschlusses fällt in die abschliessende Zuständigkeit des Gemeinderates. \n \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber-Stv. \n\n  \n  \n  \n Peter Voser Urs Lienhard \n \nVersand: 22. Februar 2006 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 20. FEBRUAR 2006 4/4 \n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  3. April 2006 \n \n \n \n99 16.04 Gemeinderat \n  16.04.22 Postulate \nAntrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Beat Rüst und sechs \nMitunterzeichnenden über die Veränderung der Bevölkerungsstruktur durch \nNeuüberbauungen \n \n\nAm 10. Mai 2004 hat der Gemeinderat ein Postulat von Beat Rüst und sechs Mitunterzeichnenden mit \nnachstehendem Wortlaut zur Prüfung und Berichterstattung an den Stadtrat überwiesen: \n \n„Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, ob er mittels einer (möglichst kostengünstigen) Studie nach Bezug \nder ganzen Überbauung „Hohfuren“ oder der zur Zeit im Bau befindlichen Etappe folgende Fragen klären \nkönnte: \n\n \nWelche Bevölkerungsbewegung löste die Überbauung aus? (Bewegungen innerhalb Schlierens und \nZuzüge) \nWie veränderte sich das Steueraufkommen? \nWie veränderten sich die Schülerzahlen? \n \nBegründung \n\n \nSeit Jahren wird darüber spekuliert, welche Auswirkungen Überbauungen in neu eingezonten Gebieten \nhaben. Die Studie könnte Mutmassungen durch Fakten ersetzen und dadurch beitragen, die politische \nDiskussion zu versachlichen.“ \n\n \nEin erster Antrag des Stadtrates vom 2. Mai 2005 auf Abschreibung des Vorstosses wurde mit Beschluss \ndes Gemeinderates vom 20. Juni 2005 abgelehnt und das Postulat auf der Pendenzenliste belassen. Dem \nGemeinderat ist im Sinne von Art. 79 Abs. 2 seiner Geschäftsordnung erneut Bericht zu erstatten und die \nAbschreibung des Vorstosses zu beantragen. \n \nBericht an den Gemeinderat\n \nDer Stadtrat hat bereits im Anschluss an die Begründung des Postulates im Gemeinderat darauf hinge-\nwiesen, dass die gewünschten Informationen schwierig zu erheben sind und innert der vorgegebenen \neinjährigen Frist möglicherweise noch nicht vorliegen. Im Mai 2005 konnte er das Parlament über die Bele-\ngung der neuen Häuser informieren. Damals wohnten insgesamt 134 Personen aus allen Altersgruppen in \nden 52 neuen Wohnungen an der Trislerstrasse. 17 Wohnungen (33 %) wurden von Personen aus Schlie-\nren belegt, in 23 Wohnungen (44 %) zügelten Leute aus Nachbargemeinden, und in 9 Wohnungen (17 %) \nkamen neue Einwohnerinnen und Einwohner aus dem restlichen Kanton Zürich, aus der übrigen Schweiz \noder aus dem Ausland. \n \nWeiter wurde ausgeführt, dass mit den Erwachsenen 39 Kinder und Jugendliche zuzogen. Davon waren \n18 nicht mehr schulpflichtig und 3 noch im Vorschulalter. Von den 18 Schulpflichtigen waren 10 bereits vor \ndem Umzug in Schlieren wohnhaft, 8 Schulkinder zogen neu zu. Diese 8 Kinder verteilten sich auf die \nPrimarschulklassen 1, 2, 4, 5 und 6 sowie auf die Sekundarschulklassen 1 und 3. Ein Kind besuchte eine \nKleinklasse. Es musste keine neue Schulklasse eröffnet werden. Um die gesamten Schulinfrastruktur-\nkosten zu berechnen, genügt es nicht, einen Durchschnittswert der Kosten pro Schüler einzusetzen. Als \ntheoretischer Wert hat der Zuzug von 8 Schulkindern die Schaffung einer 40 %-Stelle zur Folge, was das \nLohnkonto jährlich mit ca. Fr. 28'000 belasten würde (Annahme: 40 % einer vollen Stelle, welche mit \nFr. 120'000 angesetzt wird, entsprechend Fr. 48'000. Bei einem Gemeindeanteil von 58,7 % ergibt dies \nFr. 28'000.). Die übrigen Kosten werden sehr viel höher, wenn neuer Schulraum gebaut werden muss. Ab \nwie vielen Wohnungen dies effektiv der Fall ist, lässt sich zurzeit nicht bestimmen, da für die Notwendigkeit \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 3. APRIL 2006 1/3 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\neines neuen Schulhauses weitere Gründe eine Rolle spielen. Anlässlich der Debatte im Gemeinderat \nwünschte der Postulant genauere Angaben darüber, wie die frei gewordenen Wohnungen in Schlieren neu \nbesetzt wurden. Die stichprobenweise durchgeführte Untersuchung der Zuzüge innerhalb von Schlieren \nzeigte, dass die Zuzüge in die Siedlung Trisler und die Zuzüge in die dadurch freiwerdenden Wohnungen \nin Schlieren fast dieselben Anteile von Zuzügen aus Schlieren sowie der näheren und weiteren Umgebung \naufwiesen. Weitergehende Untersuchungen wurden, da sich unverhältnismässige Kosten abzeichneten, \nnicht mehr durchgeführt. \n \nIm letzten Jahr wies der Stadtrat darauf hin, dass Aussagen über das Steueraufkommen der Bewohnerin-\nnen und Bewohner frühestens im Sommer 2006 gemacht werden könnten, wenn die Einschätzungen auf-\ngrund der Steuererklärungen für das laufende Jahr vorliegen würden. Zusätzlich würden allfällige Fristver-\nlängerungen für das Einreichen der Steuererklärungen zu Verzögerungen führen. Die Erhebungen wurden \nnun aufgrund des provisorischen Steuerbezuges der Steuerpflichtigen in der neuen Siedlung an der Tris-\nlerstrasse durchgeführt. Es lässt sich feststellen, dass von einer durchschnittlichen einfachen Staatssteuer \nvon Fr. 3'600.00 pro Jahr ausgegangen werden kann. Dies zeigt, dass sich die Siedlung Trisler gegenüber \ndem Durchschnitt von Schlieren (natürliche Personen Fr. 2'300.00) doch wesentlich unterscheidet. \n \nDie erhobenen Zahlen können nun unterschiedlich interpretiert werden. Folgende Schlüsse lassen sich \ndaraus ableiten: \n \n\n• Der recht hohe Anteil von einem Drittel der Umzüge innerhalb von Schlieren, wie er auch schon \nbei andern Erstvermietungen in Schlieren zu beobachten war, weist deutlich darauf hin, dass noch \nimmer ein Bedürfnis nach besserem Wohnraum bei ortsansässigen Bewohnern vorhanden ist. \nDieser Umstand kann so verstanden werden, dass es dringend nötig ist, dass neue Wohnungen \nerstellt werden, da sonst längerfristig die Gefahr besteht, dass Einwohnerinnen und Einwohner \nvon Schlieren weg ziehen, die gerne hier behalten würden. \n\n \n• Eine zweite Beobachtung zeigt, dass auch der Bezug einer grösseren Anzahl von Wohnungen die \n\nZahl der Schulkinder nicht sprunghaft in die Höhe schnellen lässt und sich diese, da sie sich auf \nalle Altersstufen verteilen, gut in den bestehenden Klassen gliedern lassen. Selbstverständlich \nsind die Aufnahmekapazitäten der Klassen nicht unbeschränkt, doch müsste eine grössere Anzahl \nvon  neuen Wohnungen entstehen, damit die Schule mit einem erweiterten Angebot von Klassen \ndarauf reagieren müsste. \n\n \n• Schliesslich weisen die Steuerzahlen darauf hin, dass die neuen Bewohnerinnen und Bewohner \n\ntendenziell über höhere Einkommen verfügen als der Durchschnitt in Schlieren, was sich positiv \nauf die Steuerkraft auswirken wird. \n\n \nDie Ergebnisse zeigen aber auch, dass die Anzahl der untersuchten Wohnungen noch zu klein ist, um \nwirklich schlüssige Aussagen über Bevölkerungsentwicklung, Belastung der Infrastruktur und finanzielle \nEntwicklung machen zu können. Allerdings geben die vorliegenden Beobachtungen in keiner Weise einen \nHinweis auf irgendwelche negative Auswirkungen. Es ist zu vermuten, dass allfällige zusätzliche (Schul-) \nInfrastrukturkosten längerfristig mehr als kompensiert würden. \n \nAus all diesen Beobachtungen ist zu schliessen, dass sich die Stadt Schlieren mit ihrem Bemühen, neuen \nWohnraum im qualitativ höheren Segment zu fördern, auf dem richtigen Weg befindet und, gemäss dem \nLeitbild, weitere Anstrengungen in dieser Richtung unternehmen muss. \n \nDer Stadtrat geht davon aus, dass damit alle Fragen beantwortet sind. Die Untersuchung könnte nur mit \nsehr grossem Aufwand weiter vertieft werden. Dem Gemeinderat wird deshalb erneut beantragt, das \nPostulat als erledigt abzuschreiben. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \nDas Postulat von Beat Rüst und sechs Mitunterzeichnenden wird im Sinne von Art. 79 der Geschäfts-\nordnung des Gemeinderates als erledigt abgeschrieben. \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 3. APRIL 2006 2/3 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nReferent des Stadtrates Toni Brühlmann \n\nRessortvorsteher Finanzen und Liegenschaften \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n\n  \n  \n  \n Peter Voser Peter Hubmann \n \nVersand:  \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 3. APRIL 2006 3/3 \n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  29. Mai 2006 \n \n \n \n149 28 Liegenschaften, Grundstücke \n  28.03 Einzelne Liegenschaften und Grundstücke \nVorlage Nr. 14/2006: Antrag des Stadtrates auf Erteilung eines Nettokredites von \nFr. 315'000.-- für den Neubau der Waldhütte im Trubler (309) \n \n\nReferent des Stadtrates Toni Brühlmann \nRessortvorsteher Finanzen und Liegenschaften \n\n \n \nWeisung \n \n \nA) Ausgangslage \n \nDie im Jahre 1990 erstellte Trublerhütte galt bei Vereinen und Gesellschaften als beliebtes Veranstaltungs-\nlokal und wurde gut frequentiert. Der Belegungsgrad war sehr hoch. Leider ist die Hütte am 27. November \n2005 durch einen Brandfall völlig zerstört worden. Mit Ausnahme der Grundmauern im Erdgeschoss muss \ndas gesamte Bauwerk abgebrochen werden.  \n \nB) Beitrag Gebäudeversicherung \n \nDie Gebäudeversicherung hat den Gebäudeschaden ermittelt. Als Abschätzungsergebnis vergütet sie \nbeim Wiederaufbau den Betrag von Fr. 270'000.--. Dazu kommen Vergütungen der Mobiliarversicherung \nvon Fr. 25'000.--. \n \nC) Projektidee/Studienauftrag \n \nAufgrund des starken Echos aus der Bevölkerung war klar, dass die Trublerhütte wieder aufgebaut werden \nsoll. Da aber im Betrieb verschiedene Probleme aufgetreten sind, soll keine Rekonstruktion des ausge-\nbrannten Gebäudes erfolgen, sondern die Gelegenheit zu einer Verbesserung genutzt werden. Einerseits \nsollten Benutzerwünsche wie die bessere Anordnung und Ausrüstung der Küche, ein geschützter Zugang \nsowie wenn möglich eine leichte Vergrösserung erfüllt werden. Andererseits ist die Lage in der Waldlich-\ntung an der Strasse nach Uitikon so prominent, dass das Projekt auch architektonisch attraktiv ausfallen \nmuss, damit die Baubewilligung erteilt werden kann. Deshalb wurden zwei Architekturbüros Studienaufträ-\nge erteilt. \n \nD) Empfehlung der Jury \n \nFür die Bewertung der beiden Projektvorschläge wurde eine Jury mit folgenden Personen gebildet: \n \nToni Brühlmann, Ressortvorsteher Finanzen und Liegenschaften (Präsident) \nRita Schiess, Architekturbüro Pfister, Schiess und Tropeano, Zürich, Fachpreisrichter \nRoger Weber, weberbrunner architekten, Zürich, Fachpreisrichter \nManuel Peer, Abteilungsleiter Bau und Planung, beratende Stimme  \nAlbert Schweizer, Bereichsleiter Liegenschaften, beratende Stimme  \n \nDie Jury hat sich die beiden Projekte vorstellen lassen und empfiehlt einstimmig, das Projekt von \nRossetti + Wyss, Architekten, Zürich, auszuführen. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 29. MAI 2006 1/3 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nE) Projekt\n \nDas Architekturbüro Rossetti + Wyss, Zürich hat einen Ersatzbau mit vorfabrizierten Holzbauelementen \nentworfen, der als auskragender Baukörper über dem bestehenden Sockel erstellt wird. Ziel der Projekt-\nverfasser ist es, mit einem ausdruckstarken Erscheinungsbild der neuen Trublerhütte die öffentliche \nBedeutung zu dokumentieren. Die Tatsache der jeweiligen kurzen Nutzungsdauer wird zum eigentlichen \nFassadenthema: Zeigt sich die Trublerhütte bei Nichtbelegung als geschlossen, unzugänglich und van-\ndalensichere „Holzbox“, so verwandelt sie sich - sobald Gesellschaften von ihr Gebrauch machen - als \noffenes, einladendes Gebäude. \n \nDer zentrale Hüttenraum von acht mal acht Metern ist stützenfrei und bietet verschiedene Nutzungsmög-\nlichkeiten. Er wird schichtartig, von klar ablesbaren Räumen ummantelt, die teilweise nutzungsflexibel sind \nund Treppe, Küche, Loggien, einen gedeckten Aussensitzplatz sowie Möbelnischen beinhalten. Aufgrund \neiner feuerpolizeilichen Auflage ist die Küche neu abgetrennt vom Hauptraum. \n \nF) Kosten\n \nGebäudekosten (Holzbau und Betonteil)  Fr. 390'000.-- \nBetriebseinrichtungen   Fr. 135’000.-- \nTotal Wiederaufbaukosten inkl. Mobiliar  Fr. 525'000.-- \nReserve und Unvorhergesehenes   Fr.   42'000.-- \n7,6% MWST  Fr.   43'000.--\nTotal Kosten   Fr. 610'000.-- \n./. Versicherungsleistungen   Fr. 295'000.-- \nZu Lasten Stadt (netto)   Fr. 315'000.-- \n   ========== \n \nG) Finanzierung/Folgekosten \n \nIn der Investitionsrechnung 2006 sind Ausgaben von Fr. 270'000.-- sowie die Rückerstattung der Gebäu-\ndeversicherung in der gleichen Höhe enthalten. Die nach Abzug der Versicherungsleistungen für den \nMobiliarschaden verbleibenden zusätzlichen Kosten von Fr. 315'000.-- sind durch den Gemeinderat als \nNettokredit zu bewilligen. Die jährlichen Kapitalfolgekosten (Verzinsung und Amortisation) betragen \nFr. 31'500.-- (10 % der Kreditsumme). Bei den Betriebskosten sind zu den bisher jährlich angefallenen \nrund Fr. 16'000 zusätzlich ca. Fr. 5'000.-- pro Jahr für den erhöhten Hauswart- und Reinigungsbedarf zu \nbudgetieren. \n \nH) Zeitplan \n \nEs ist vorgesehen, mit dem Ersatzbau umgehend nach rechtskräftiger Bewilligung des Baukredites zu be-\nginnen, um die neue Trublerhütte im Dezember 2006 in Betrieb nehmen zu können. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Für den Neubau der Waldhütte im Trubler wird zu Lasten der Investitionsrechnung ein Nettokredit von \n\nFr. 315'000.-- erteilt. \n \n2. Die Ausgaben werden der Investitionsrechnung belastet. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 29. MAI 2006 2/3 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n3. Ziffer 1 dieses Beschlusses fällt in die abschliessende Zuständigkeit des Gemeinderates. \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n\n  \n  \n  \n Peter Voser Peter Hubmann \n \nVersand:  \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 29. MAI 2006 3/3 \n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  29. Mai 2006 \n \n \n \n148 16.04 Gemeinderat \n  16.04.21 Motionen \n  04.05 Nutzungsplanung \n  04.05.10 Bauordnung, Zonenordnung, Verordnungen \nVorlage Nr. 13/2006: Antrag des Stadtrates auf die Abschreibung der Motion von Trudy \nSchönbächler und achtzehn Mitunterzeichnende über Mobilfunkantennen (Änderung \nBauordnung) \n \n\nReferent des Stadtrates Jean-Claude Perrin \nRessortvorsteher Bau und Planung \n\n \n \nWeisung\n \n \nAm 25. Juli 2005 ist von Gemeinderätin Trudy Schönbächler und achtzehn Mitunterzeichnenden eine \nMotion mit folgendem Wortlaut eingegangen: \n \n„Wir beantragen dem Stadtrat, die Bauordnung dahingehend zu ändern, dass keine Mobilfunkantennen in \nGebieten erstellt werden, in denen im Umkreis von 45 Metern Wohnungen, Spielplätze, Schulhäuser und \nOrte mit empfindlicher Nutzung vorhanden sind. \n \nBegründung: \n \nIn den ersten 45 Metern ist nachweislich die Strahlung der Mobilfunk-Antennen am höchsten. Elektrosmog \nist gesundheitsschädigend und fördert das Wachstum von Krebs. Mobilfunkantennen müssen nicht zwin-\ngend in Wohnquartieren stehen, da ihre Leistung bis 4 km reicht.“ \n \nDie Motion wurde durch den Gemeinderat am 5. September 2005 zur Prüfung und Berichterstattung an \nden Stadtrat überwiesen. \n \n \nBericht des Stadtrates \n \nA) Überprüfung nach § 78 Planungs- und Baugesetz PBG (Antennenparagraf) \n \nGrundsätzlich gilt es, die Frage zu klären, welche Möglichkeiten die Stadt hat, um den Bau von Natel-\nAntennen einzudämmen oder gar zu verbieten. Es ist zu prüfen, ob § 78 PBG für eine Bestimmung in der \nBau- und Zonenordung (BZO) eine taugliche Rechtsgrundlage wäre. \n \n§ 78 PBG gibt den Gemeinden eine Rechtsgrundlage in die Hand, um für ganze Zonen oder gebietsweise \nAussenantennen zu verbieten. Dies darf aber nur unter der Voraussetzung geschehen, dass durch andere \ntechnische Einrichtungen gleichwertige Empfangs-/Sendemöglichkeiten gewährleistet sind. Der Gesetzge-\nber hat dabei die privaten Antennen für den Fernsehempfang im Auge und gibt mit diesem Paragrafen \nkeine Grundlagen, die Natelantennen einzudämmen. Die Mobilfunktechnologie ist auf Antennen angewie-\nsen. Andere technische Möglichkeiten wie z. B. Kabelfernsehen beim TV bieten sich nicht an. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 29. MAI 2006 1/3 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nB) Überprüfung nach dem Versorgungsplan \n \nDer Versorgungsplan enthält die bestehenden und vorgesehenen Anlagen und Flächen von kantonaler/ \nkommunaler Bedeutung für die Versorgung mit Wasser, Energie und Rohstoffen, Fernmelde- und Nach-\nrichtenübermittlungsdienste, Abwasser und die Aufbereitung/Wiederverwertung von Abfällen/Schadstoffen. \n \nDiesbezüglich gilt es die Frage zu klären, ob Ausschlussgebiete für neue Antennenstandorte mit einer \nbestimmten Antennenleistung bestimmt werden können. Gleichzeitig sollten die Antennenstandorte von \nverschiedenen Anbietern verbessert und die Zahl der Standorte verkleinert werden. \n \nIm Zuge einer solchen Planung zeigt sich schnell, dass sich die technischen Einrichtungen mit einer derart \ngrossen Geschwindigkeit entwickeln, dass ein Eintrag im Versorgungsplan rasch überholt wäre, zumal mit \nder wachsenden Zahl der Antennen die Sendeleistung der einzelnen Antennen ständig sinkt. Im Extremfall \nfallen die Sendeleistungen nicht einmal mehr unter die NIS-Verordnung (Verordnung des Bundesrates \nüber den Schutz von nichtionisierender Strahlung SR 814.710). \n \nC) Überprüfung nach Zonenkonformität \n \nAuch gilt es die Frage zu klären, in welcher Zone Mobilfunkantennen zonenkonform sind. \n \nDas Verwaltungsgericht hat dazu festgehalten, dass es sich bei Mobilfunkantennen um Infrastrukturbauten \nhandelt. Die Zonenkonformität von technischen Infrastrukturbauten wird in der Regel stillschweigend aner-\nkannt. Auch in reinen Wohnzonen sind deshalb Mobilfunkantennen zonenkonform. \n \nD) Überprüfung nach dem Strahlenschutzgesetz \n \nDer Schutz vor nichtionisierenden Strahlen fällt in den Kompetenzbereich des Bundes. Weder Kantone \nnoch Gemeinden dürfen dazu Bestimmungen erlassen. Werden die Grenz- und Anlagenwerte der NIS-\nVerordnung eingehalten, so kann die Bewilligung - zum Schutz der Bevölkerung vor Einwirkungen der \nStrahlung von Mobilfunkanlagen - nicht verweigert werden. Auch das Aussetzen einer Bewilligung bis zum \nAbschluss einer gewissen Forschungsarbeit ist nicht gestattet. Anpassungen an der NIS-Verordnung - \ngestützt auf die Lagebeurteilung der zuständigen Behörden - ist ausschliesslich Sache des Bundesrates. \n \nE) Einordnung gemäss § 238 PBG \n \nSchliesslich bleibt durch die Gemeinden nur noch zu klären, ob Mobilfunkantennenanlagen in der Bauzone \ndie Anforderungen von § 238 PBG (Einordnungsbestimmung) einhalten. Aber auch da ist der Handlungs-\nspielraum äusserst gering. \n \nDas Erscheinungsbild einer Antennenanlage ist durch technische Erfordernisse weitgehend vorbestimmt. \nAuf Grund des im Vergleich mit Wohnhäusern gänzlich anderen Erscheinungsbildes und mit seiner er-\nkennbaren Bestimmung zu einem technischen Zweck ist eine Mobilfunkanlage nicht geeignet, ein Quartier \nästhetisch zu beeinträchtigen. Die Verweigerung der Baubewilligung für eine Mobilfunkantenne - gestützt \nauf § 238 PBG - ist somit nur in absoluten Ausnahmefällen möglich (z. B. ausserhalb von Bauzonen). \n \nF) Zusammenfassung \n \nDer Handlungsspielraum für die Gemeinde ist beim Mobilfunk durch übergeordnete Erlasse ausgehebelt. \nDie NIS-Verordnung des Bundes und das kantonale PBG bieten auf kommunaler Ebene keinen Spielraum. \nDies wird auch in der Stellungnahme des Rechtsdienstes des kantonalen Amtes für Raumordnung und \nVermessung ARV deutlich. Der Stadtrat hat deshalb keine Handhabe, die Bauordnung dahingehend anzu-\npassen, dass Mobilfunkantennen im Umkreis von 45 Metern von Wohnungen, Spielplätzen, Schulhäusern \nund Orten mit empfindlicher Nutzung nicht erstellt werden dürfen. Entsprechen die Anlagen der NIS-Ver-\nordnung, sind sie zonenkonform und ordnen sich in die Umgebung ein (Einordnungsbestimmungen), so \nkann eine neue Mobilfunkanlage baurechtlich nicht verweigert werden. Auch mit einer Einschränkung \n(45 Meter-Kreis) kann die angestrebte Wirkung nicht erzielt werden, ist doch die Technologie der Mobil-\nfunk-Antenne so, dass sie gar nicht zwingend in ihrer unmittelbaren Umgebung am meisten strahlt. Dies \nhängt von der individuellen Bestückung und Ausrichtung der Sende- und Empfangseinrichtungen ab. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 29. MAI 2006 2/3 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nGestützt auf das Ergebnis der inhaltlichen Prüfung ist dem Gemeinderat die Abschreibung des Vorstosses \nzu beantragen. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Die Motion von Trudy Schönbächler und achtzehn Mitunterzeichnenden über Mobilfunkantennen \n\n(Änderung Bauordnung) wird als erledigt abgeschrieben. \n \n2. Dieser Beschluss wird in abschliessender Zuständigkeit des Gemeinderates gefasst. \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n\n  \n  \n  \n Peter Voser Peter Hubmann \n \nVersand:  \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 29. MAI 2006 3/3 \n\n\n


text: \nC STADT SCHLIERIiN 1 \n\n'Postulat \n\nDer Stadtrat wird gebeten zu prüfen, ob den Bewohnern des Alien Zürichwegs und \nder Karnpstrasse eine Busverbindung ins Zentrum angeboten werden kann. \n\nBegründung: \n\nDie Wohngebiete im Kamp und oberhalb des Tunnels sind vom ÖV nicht erschlossen. \nZahlreiche langjährige Bewohner sind mit dieser Situation unzufrieden und wünschen \nsich eine bessere Mobilität. Für äI tere und gehbehinderte Mi trnenschen wird der \ntägliche Einkauf zu einem Problem; mte r  Umständen bedingen die langen \nGehdisfanzen sogar e'nen WohnungswechseE. \n\nUmgekehrt wäre das Naherholungsgebiet auf dem Sc hlierenberg mit einem Bus für \nalle Bewohner besser erreichbar. \nAls erfreulicher Nebeneff ekt ist eine Reduktion des Individualverkehrs zu erhoffen. \n\nUm die Kosten möglichst gering zu halfen, käme allenfalls eine Doppelfunktion des \nSchulbusses in Frage. Irn Weiteren wäre ein Einsatz von Langzeit-Arbeitslosen als \nFahrer denkbar. \n\nSchlieren, 4. Oktober 2006 \n\n\n

doc_text_tsv_de: '1':4 '2006':138 '4':136 'ai':57 'ali':16 'allenfall':116 'angebot':25 'arbeitslos':131 'beding':73 'begrund':28 'bess':54,95 'bewohn':14,44,94 'bus':91 'busverbind':22 'c':1 'denkbar':134 'doppelfunktion':118 'e':78 'einkauf':66 'einsatz':127 'ekt':100 'erfreulich':98 'erhoff':107 'erreichbar':96 'erschloss':41 'fahr':133 'frag':122 'gebet':9 'gehbehindert':60 'gehdisfanz':76 'gering':112 'half':114 'hlierenberg':88 'individualverkehr':105 'irn':123 'kam':115 'kamp':32 'karnpstrass':20 'kost':110 'lang':75 'langjahr':43 'langzeit':130 'langzeit-arbeitslos':129 'mi':61 'mobilitat':55 'moglich':111 'mte':70 'naherholungsgebiet':84 'nebeneff':99 'nen':79 'oberhalb':34 'oktob':137 'ov':39 'postulat':5 'probl':69 'pruf':11 'r':71 'reduktion':103 'sc':87 'schlier':135 'schlieriin':3 'schulbuss':120 'situation':48 'sogar':77 'stadt':2 'stadtrat':7 'taglich':65 'ter':58 'trnensch':62 'tunnel':36 'umgekehrt':81 'umstand':72 'unzufried':49 'war':82,125 'weit':124 'wohngebiet':30 'wohnungswechse':80 'wunsch':51 'zahlreich':42 'zentrum':24 'zurichweg':17

doc_text_tsv_it: '1':4 '2006':138 '4':136 'alien':16 'allenfalls':116 'als':97,132 'angeboten':25 'arbeitslosen':131 'auf':85 'bedingen':73 'begründung':28 'bess':54 'besser':95 'bewohner':44,94 'bewohnern':14 'bus':91 'busverbindung':22 'das':83 'dem':86 'den':13 'denkb':134 'der':6,19,64 'des':15,35,104,119 'die':29,74,109 'dieser':47 'doppelfunktion':118 'ein':21,53,102,117,126 'einem':68,90 'einkauf':66 'einsatz':127 'ekt':100 'erfreulicher':98 'erhoffen':107 'erreichb':96 'erschlossen':41 'fahrer':133 'frag':122 'für':56,92 'gebeten':9 'gehbehindert':60 'gehdisfanzen':76 'gering':112 'halfen':114 'hlierenberg':88 'im':31 'individualverkehrs':105 'ins':23 'irn':123 'ist':101 'kamp':32 'kann':27 'karnpstr':20 'kosten':110 'käme':115 'langen':75 'langjährig':43 'langzeit':130 'langzeit-arbeitslosen':129 'mit':46,89 'mobilität':55 'mte':70 'möglichst':111 'naherholungsgebiet':84 'nebeneff':99 'nen':79 'nicht':40 'ob':12 'oberhalb':34 'oktober':137 'postulat':5 'problem':69 'prüfen':11 'r':71 'reduktion':103 'sc':87 'schlieren':135 'schlieriin':3 'schulbusses':120 'sich':52 'sind':37,45 'situation':48 'sog':77 'stadt':2 'stadtrat':7 'ter':58 'trnenschen':62 'tunnels':36 'täglic':65 'um':108 'umgekehrt':81 'umständen':72 'und':18,33,50,59 'unzufrieden':49 'vom':38 'von':128 'weiteren':124 'werden':26 'wird':8,63 'wohngeb':30 'wohnungswechse':80 'wäre':82,125 'wünschen':51 'zahlreic':42 'zentrum':24 'zu':10,67,106,113 'zürichwegs':17 'äi':57 'öv':39


text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  14. Juni 2010 \n \n \n \n186 16.04 Gemeindeparlament \n 16.04.22 Postulate \nAntrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Markus Bärtschiger und \nsieben Mitunterzeichnenden über ein Rauchverbot in öffentlichen städtischen Gebäuden \n \n\nAm 23. August 2004 hat der Gemeinderat das von Markus Bärtschiger und sieben Mitunterzeichnenden \neingereichte Postulat über ein Rauchverbot in öffentlichen städtischen Gebäuden mit nachstehendem \nWortlaut an den Stadtrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen: \n \n„Der Stadtrat wird gebeten, in allen der Stadt Schlieren gehörenden Gebäuden ein Rauchverbot zu ver-\nfügen. \n \nBegründung: \n \nRauchen ist eine äusserst ernsthafte Sucht. Trotz diesem Wissen und vielen Franken an Steuergeldern für \nAufklärungskampagnen bzw. Gesetze, tut sich die Stadt Schlieren schwer mit dem Prinzip rauchfreie Ar-\nbeitsplätze und rauchfreie öffentliche Gebäude. Viele Nichtraucher - aber auch mancher Raucher - sind \nfroh, wenn sie nicht dauernd von Rauch bzw. der Versuchung zu rauchen umgeben sind. \n \nEs ist uns bewusst, dass Raucher ihre Abhängigkeit nicht von heute auf morgen verlieren können, es ist \ndarum oft sinnvoll, pro Gebäude einen Raum als Raucherraum zu definieren. Es kann aber nicht angehen, \ndass kurzerhand der „normale“ Pausenraum als Rauchzone deklariert wird. \n \nAusgenommen von diesem Rauchverbot sollen natürlich Privaträume wie Abwartswohnungen usw. sein.“ \n \nDem Gemeindeparlament ist im Sinne von Art. 79 Abs. 2 seiner Geschäftsordnung Bericht zu erstatten \nund die Abschreibung des Vorstosses zu beantragen. \n \n \nBericht an das Gemeinderparlament \n \nTabakrauch ist die führende Ursache von Luftverschmutzung in Innenräumen. Die Einführung rauchfreier \nEinrichtungen dient in erster Linie dazu, Nichtraucherinnen und Nichtraucher vor Tabakrauch zu schützen. \nRepräsentativerhebungen zeigen, dass Passivrauchen weit verbreitet und immer weniger akzeptiert wird. \n \nDer Antrag des Stadtrates vom 20. März 2006 auf Abschreibung des vorliegenden Postulates wurde vom \nGemeinderat abgelehnt; insbesondere wurde in der Diskussion verlangt, dass die Forderung nach rauch-\nfreien Räumen auch ausserhalb des Stadthauses gelten soll. \n \nEin rauchfreies Stadthaus war schon über längere Zeit Gegenstand von Diskussionen. In der Folge hat der \nStadtrat mit Beschluss vom 6. März 2006 das Stadthaus per 1. Mai 2006 zur rauchfreien Zone erklärt. \n \nMittlerweile hat sich im Bereich Tabakprävention und Rauchverbote im öffentlichen Raum (und in Restau-\nrants) auch auf gesetzgeberischer Ebene viel getan. \n \nSeit 1. Juli 2008 gilt im Kanton Zürich gemäss Verordnung über die Bekämpfung des Suchtmittelmiss-\nbrauchs in öffentlichen Gebäuden ein Rauchverbot. Insbesondere fallen darunter auch Gebäude der \nöffentlichen Verwaltung. \n \nHeute ist das Rauchverbot in den Räumen der Stadt Schlieren umgesetzt. Im Stadthaus und in den \nübrigen durch die Verwaltung genutzten, geschlossenen Räumen herrscht ein generelles Rauchverbot. \nGemäss § 2 der Verordnung über die Bekämpfung des Suchtmittelmissbrauchs in öffentlichen Gebäuden \nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 14. JUNI 2010 1/2 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \nist das Rauchen im Freien und in abgetrennten, ausreichend belüfteten Räumen gestattet. Im Haus für \nBetagte Sandbühl und im Feuerwehrdepot ist je ein als solcher gekennzeichneter Raucherraum mit \nAbluftventilation eingerichtet. Für die Schulhäuser gilt das Rauchverbot auf der gesamten Anlage. Bei \nRäumlichkeiten, die an Private vermietet werden, gelten vereinzelte, teilweise aus Gründen des Brand-\nschutzes veranlasste Rauchverbote. \n \nDas Rauchverbot in den öffentlichen Gebäuden der Stadt Schlieren wird sehr gut befolgt. Der Stadtrat ist \nsich aber bewusst, das einzelne Mitarbeiter bzw. Besucher der städtischen Gebäude ab und an das \nRauchverbot umgehen. Die Mitarbeiter der Stadt, das Kader bzw. der Stadtrat weisen diese Personen auf \nihr Fehlverhalten hin. Der Stadtrat setzt darauf, dass dieses stetige Ermahnen eine nachhaltige Wirkung \nzeigt und Bussen oder ähnliche Zwangsmassnahmen zum jetzigen Zeitpunkt nicht nötig sind. \n \n \nDas Anliegen des Postulates ist damit erfüllt, der Vorstoss kann abgeschrieben werden. \n \n \nAntrag an das Gemeindeparlament \n \nDas Postulat von Markus Bärtschiger und sieben Mitunterzeichnenden über ein Rauchverbot in öffentli-\nchen städtischen Gebäuden wird im Sinne von Art. 79 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Gemeindepar-\nlamentes als erledigt abgeschrieben. \n \n \nReferentin des Stadtrates Bea Krebs \n\nRessortvorsteher-Stv. Sicherheit und Gesundheit \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nToni Brühlmann Hansruedi Kocher \n \n \nVersand: 17. Juni 2010 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 14. JUNI 2010 2/2 \n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 24. NOVEMBER 2003 1/4 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  24. November 2003 \n \n \n \n257 12.29.02 Stadtorganisation, Behörden, Jugendpolitik \nVorlage Nr. 17/2003: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung des Vertrages mit der \nEvanglisch-reformierten Kirchgemeinde und mit der Römisch-katholischen \nKirchgemeinde über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Jugendpolitik in den Jahren \n2004 bis 2008 mit Einrichtung einer auf 5 Jahre befristeten Fachstelle für Jugendfragen \nund Kosten zu Lasten der Stadt von insgesamt Fr. 1'350'000.-- \n \n\nReferentin des Stadtrates Bea Capaul \n Ressortvorsteherin Bildung und Jugend \n \nWeisung \n \nAusgangslage \n \nIm Mai 2002 hat sich der Stadtrat für die Weiterentwicklung der Jugendpolitik ausgesprochen. An der \nStadtratsitzung vom 1. Juli 2002 wurde schliesslich der Auftrag an Alfred Steiner, Schenkon, erteilt, zu-\nsammen mit einer aus 18 Personen zusammengesetzten Arbeitsgruppe (Schule, Jugendkommission, \nSchlixx, Katholische Kirchgemeinde, Reformierte Kirchgemeinde, Stadtrat und Schlieremer Vereine) ein \nJugend-Projektkonzept zu entwickeln. Das Konzept basiert auf leitfadengestützten Gesprächen mit \nJugendlichen, Schlüsselpersonen und Institutionen. Es wurde von der Jugendkommission bewertet und \nverdichtet. Als Ergebnis liegt dem Stadtrat ein umfangreicher Arbeitsbericht vor. \n \n \nAnalyse Jugendpolitik \n \nJugendliche haben neue Lebensbewältigungsaufgaben zu lösen, die sie vor allem im Kontakt mit Gleich-\naltrigen bewältigen müssen. Für ihre Entwicklung brauchen sie Sozialformen (Cliquen, Freundschaften) \nund Aufenthaltsorte, an denen sie sich als Gruppe finden können. Der öffentliche Raum lässt nur be-\nschränkt Gestaltungsmöglichkeiten für Jugendliche zu. Jugendpolitik ist deshalb die Antwort auf die Frage, \nwelchen Platz, welchen Raum ein Gemeinwesen der heranwachsenden Generation zuweist und zur Ver-\nfügung stellt. \n \nDer Ist-Zustand kann wie folgt umschrieben werden: \n \n− Das Jugendalter ist heute zu einer wenig strukturierten Lebensphase geworden, in der jeder Jugendli-\n\nche seinen Weg meist alleine finden muss. \n \n− Das direkte Umfeld der Jugendlichen, d.h. die Familie, hat sich wesentlich verändert. \n \n− Jugendliche erleben heute grundlegende Lebensdimensionen wie Raum und Zeit anders - sie rea-\n\ngieren auch anders darauf. \n \n− Im Gegensatz zu früher gewinnen Jugendliche ihre Orientierung heute an anderen Orten, in anderer \n\nWeise, nach anderen Kategorien und Kriterien. \n \nDie Jugend als Gesamtheit zu bezeichnen und zu sehen, ist heute nicht möglich. Die Jugendgruppen sind \näusserst heterogene Gebilde, denen besondere Beachtung geschenkt werden muss, wenn eine erfolgrei-\nche Jugendpolitik angestrebt wird. \n \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 24. NOVEMBER 2003 2/4 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nKonzeptinhalt / Zielsetzungen \n \nDer Stadtrat hat im Mai 2002 folgende Schwerpunkte als Inhalt für ein Jugendkonzept festgelegt: \n \n− In Schlieren wird mit einer lebendigen Kommunikation ein Klima der Akzeptanz und des einvernehmli-\n\nchen Zusammenlebens praktiziert. \n \n− Die Einwohnerinnen und Einwohner und insbesondere die Jugendlichen sollen sich mit Schlieren identi-\n\nfizieren können. Schlieren ist eine junge Stadt und arbeitet in der Zukunftsgestaltung mit den Jugendli-\nchen zusammen. \n\n \n− In Schlieren werden Jugendliche, ihre Bedürfnisse und Lebensarten als wichtiger Bestandteil des \n\nöffentlichen Lebens gesehen und ernst genommen. Es bestehen Angebote, die die Integration von \nRandgruppen aktiv unterstützen. \n\n \n− In Schlieren besteht ein zusammenhängendes Netz von Institutionen und Organisationen für Jugendli-\n\nche im soziokulturellen Bereich. \n \n− Das Lebensumfeld Schule wird auch als wichtiger Bestandteil der Jugendpolitik verstanden. Die Schule \n\nmuss vor allem im Bereich der Integration von ausländischen Jugendlichen ihr Instrumentarium \nausbauen können. \n\n \n− Schlieren bietet Jugendlichen mit geeigneten Instrumenten vielfältige Mitbestimmungsmöglichkeiten in \n\nallen Kategorien des öffentlichen Lebens. \n \n− Schlieren betreibt eine zusammenhängende und durch professionelle Strukturen getragene Jugendpoli-\n\ntik und Jugendarbeit. \n \n− Schlieren wird als Lebensraum aller Einwohnerinnen und Einwohner verstanden. Jugendliche und Fa-\n\nmilien in Schwierigkeiten werden nicht ihrem Schicksal überlassen. Prävention (Sucht, Gewalt usw.) ist \nein Thema und führt zu geeigneten Aktivitäten. \n\n \nDie Jugendkultur wird als Instrument für die Integration vor allem der älteren Jugendlichen in der Stadt \nbewusst unterstützt und gefördert. Jugendkulturelle Aktivitäten sollen einerseits das Angebot für Jugendli-\nche erhöhen, anderseits auch als ein Instrument der Mitbeteiligung funktionieren. Diese Mitbeteilungsmög-\nlichkeit wird strukturell und inhaltlich aktiv unterstützt. Der Verein Schlixx übernimmt hier eine wichtige Auf-\ngabe im kulturellen und animatorischen (Parties, Events, …) Bereich. Eine neu zu schaffende, besondere \nArbeitsstelle soll sich ausserdem der Integration von ausländischen Jugendlichen annehmen. \n \nDurch die Vernetzung verschiedener Träger von Angeboten und Dienstleistungen im Jugendbereich sollen \nzukünftig auch kurzfristige Freizeitangebote für Jugendliche realisiert werden können. \n \nDie Räume und Infrastrukturen in der Stadt sollen durch Jugendliche vermehrt genutzt werden können. Es \nwerden bestehende, jeweils geeignete Raumangebote der Stadt zugänglich gemacht (Schule, Altes Schul-\nhaus, …). Finanzielle Aufwendungen im Infrastrukturbereich sind demnach lediglich für die Einrichtung \neiner Infothek bereit zu stellen (schätzungsweise ca. Fr. 200'000.--). Es ist nicht beabsichtigt, ein Jugend-\nhaus zu bauen.  \n \n \nVorhaben für die Jahre 2004 bis 2008 \n \nGestützt auf den Arbeitsbericht der erweiterten Jugendkommission wurden für die Weiterarbeit in der Fünf-\njahresperiode 2004 bis 2008 die folgenden Bereiche bestimmt:  \n \n− Animation \n\n \nZiel der Animation ist die Vermittlung von Kultur, die Partizipation der Jugendlichen bei diversen An-\nlässen und die Vernetzung (Infothek) verschiedener Angebote/Vereine. Weiter gehören einzelne Pro-\n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 24. NOVEMBER 2003 3/4 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\njekte für Jugendliche dazu. (Die Unterstützung des Vereins Schlixx wird neu geregelt. Die Zusammen-\narbeit ist wie mit allen anderen Vereinen vorgesehen, die sich mit Jugendarbeit beschäftigen, z.B. \nSportvereine etc. ) \n\n \n− Jugendarbeit \n\n \nDie eigentliche Jugendarbeit umfasst die Arbeit im Alltag mit den Jugendlichen, bietet eine Triage für \nverschiedene Anliegen und Bedürfnisse, sorgt für Verständigungen zwischen den Generationen und \nstellt temporäre Alltagsstrukturen zur Verfügung. \n \n\n− Integration \n \nDer hohe Ausländeranteil in unserer Stadt verlangt Hilfestellungen auch für die ausländischen Jugendli-\nchen. Kontakte zu Gruppen sollen mit Hilfe der Jugendarbeit erleichtert werden. Unterstützung im Alltag \nsowie im Bereich Lebensbewältigung, auch in Zusammenarbeit mit den Eltern, sowie einzelne Projekte \nsind Inhalt dieser Leistung. \n\n \nBei all diesen Massnahmen ist auf die Bedürfnisse und Lebensgewohnheiten breiter Schichten der Ju-\ngendlichen in Schlieren Rücksicht zu nehmen. \n \n \nKosten und Beteiligung der Kirchgemeinden \n \nDie Kosten werden auf insgesamt Fr. 300'000.-- pro Jahr geschätzt, was für die Dauer von 5 Jahren \n1,5 Mio. Franken ergibt. Die finanziellen Ressourcen werden hauptsächlich für Gehälter verwendet (Löhne \nund Lohnnebenkosten von ca. Fr. 200'000.-- jährlich für rund 200 Stellenprozente). Zusätzlich fallen die \nbereits erwähnten einmaligen Aufwendungen für die Einrichtung der Infothek an. Die beiden Kirchgemein-\nden beteiligen sich während der 5 Jahre mit einem festen Beitrag von je Fr. 35'000.-- pro Jahr. Für die \nStadt verbleiben damit Gesamtkosten von Fr. 1'350'000.--, verteilt auf 5 Jahre. \n \n \nVertrag mit der Reformierten und mit der Katholischen Kirchgemeinde \n \nÜber die Zusammenarbeit mit der Reformierten und mit der Katholischen Kirchgemeinde ist ein Vertrag \nerarbeitet worden. Er bedarf der Genehmigung durch den Gemeinderat wie auch durch die Kirchgemein-\ndeversammlungen und untersteht seitens der Stadt dem fakultativen Referendum. Der Vertrag und das \nOrganigramm liegen dieser Vorlage bei. \n \nDer Vertrag regelt die Zusammenarbeit zwischen den drei Gemeinwesen, die Organisation und die von \nden Parteien zu erbringenden Leistungen. Weiter enthält er eine Absichtserklärung der Parteien, nach \nAblauf der Dauer die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Jugendarbeit fortzusetzen. \n \nDie Stadt verpflichtet sich, als neuen Zweig der Stadtverwaltung befristet für 5 Jahre eine Fachstelle für \nJugendfragen zu schaffen. Sie gehört der heutigen Abteilung Bildung und Jugend an. Die Regelung der \nEinzelheiten ist Aufgabe des Stadtrates. \n \nDie Jugendkommission (JUKO) unter dem Vorsitz der Ressortvorsteherin Bildung und Jugend übernimmt \ndie Begleitung des Aufbaus der Fachstelle und koordiniert die Entwicklung der gemeinsamen Jugendpoli-\ntik. Sie wird sich nach den Bestimmungen des Vertrags wie folgt zusammensetzen: \n \n− Bea Capaul (Vorsitz) \n− Silvia Arnet \n− Maya Buchmann \n− Beat Rüst \n− Andreas Ulrich \n− Mitglied der Reformierten Kirchenpflege (neu) \n− Mitglied der Katholischen Kirchenpflege (neu) \n\n \nDer Vertrag kommt zu Stande, wenn alle drei Parteien zustimmen. \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 24. NOVEMBER 2003 4/4 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nWarum soll in die offene Jugendpolitik und -arbeit investiert werden? - Risikoanalyse \n \nViele Jugendliche orientieren sich an der Stadt Zürich, weil ihnen die Identifikation mit Schlieren fehlt. \nImagedefizite einer Gemeinde/Stadt sind selten durch direkte Massnahmen in Kürze zu beheben, weshalb \nein mittelfristiges Konzept, das auch seit Jahren von verschiedensten Seiten gefordert wird, diesem Zu-\nstand Abhilfe bieten kann. \n \nDistanz und anonyme Ängste prägen das kommunikative Klima unserer Stadt. Jugendliche, die aus dem \nsozialen Gefüge ausgegrenzt werden oder sich selber ausgrenzen, belasten das Gemeinwesen. Das un-\ngenügende Raumangebot hat eindeutig ungünstige Auswirkungen auf die Lebenssituation der Jugendli-\nchen. Ohne Ausweitung des Angebotes im Freizeitbereich sind weitere Segmentierungen und Verteilungs- \nund Verdrängungskämpfe unter den Jugendlichen als wahrscheinlich anzunehmen. \n \nDer Druck von allen Seiten auf die Schule wird weiter zunehmen, und wirtschaftlich besser gestellte Eltern \nwerden einer multikulturellen Schule aus Angst vor Leistungsverlust mit Misstrauen begegnen. Bei einem \nAusländeranteil von über 60 % bei den Schulkindern ist dies nachvollziehbar. Widmet sich Schlieren als \nStadt nicht den Integrationsaufgaben, wird sich mit hoher Wahrscheinlichkeit ein beachtliches Risikopoten-\nzial aufbauen. \n \nDas partizipative Know-how in der Jugendpolitik und generell der Umgang mit den ankommenden Genera-\ntionen ist wenig entwickelt. Ausserdem sind keine entsprechenden Massnahmen und Instrumente veran-\nkert. Schlieren ist in keine Vernetzungsstruktur der offenen Jugendarbeit involviert (wie z.B. die mobile Ju-\ngendberatung). \n \n \nSchlussbemerkungen \n \nDiese Vorlage eröffnet die Möglichkeit, zusammen mit den beiden Kirchgemeinden auf dem Gebiet der \nJugendpolitik eine wirkungsvolle Arbeit einzuleiten. Die Verantwortlichen der Stadt und der beiden Kirchge-\nmeinden werden sich gemeinsam für die Erreichung der breit abgesteckten Ziele einsetzen und sind über-\nzeugt, ein auf die Verhältnisse von Schlieren abgestimmtes optimales Ergebnis zu erreichen. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Der Vertrag mit der Evangelisch-reformierten Kirchgemeinde und mit der Römisch-katholischen Kirch-\n\ngemeinde über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Jugendpolitik in den Jahren 2004 bis 2008 \nwird genehmigt. Die Genehmigung schliesst die Zustimmung zur Schaffung einer auf 5 Jahren befri-\nsteten Fachstelle für Jugendfragen ein und hat für die Stadt die Bereitstellung von finanziellen Mitteln in \nder Höhe von Fr. 1'350'000.-- zur Folge. \n\n \n2. Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum. \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n\n  \n \n \n\n Peter Voser Peter Hubmann \n\n\n