Beantwortung kleine Anfrage

text: \nStadtrat \nF reiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nTel. 044 738 15 76 \nstadtkanzlei@sch lieren. ch \n\nStadt \nSchlieren \n\nProtokollauszug \n24. Sitzung vom 12. Dezember 2018 \n\n340/2018 33.03.138 Kleine Anfrage von Heidemarie Busch betreffend "Wagistrasse" \nBeantwortung \n\n1. Kleine Anfrage \n\nAm 7. November 2018 wurde von der Gemeindeparlamentarierin Heidemarie Busch die folgende \nKleine Anfrage betreffend "Wagistrasse" eingereicht: \n\n''Am Anfang der Wagistrasse, von der Gasometerstrasse aus gesehen, sind zwei grosse \nSteinkissen auf der Strasse. Diese gewollten Hindernisse sind in Begegnungs- und Tempo \n30-Zonen üblich. An der Wagistrasse gilt Tempo 50, Schulen, Kindergärten oder ein Alters \nheim sind nicht in der Nähe. Es ist ein reines Industriegebiet. \n\nFragen: \n1. Gibt es einen Grund, warum diese Behinderungen auf einer Industriestrasse sind? \n2. Ist der Stadtrat bereit, wenn kein Grund (mehr) vorliegt, diese Hindernisse zu entfernen?" \n\n2. Antwort des Stadtrates \n\nFrage 1: Gibt es einen Grund, warum diese Behinderungen auf einer Industriestrasse sind? \n\nAntwort: \nDer Stadtrat plante im Jahr 2007 in der Wagistrasse, im Hübler und in der Unterdorfstrasse eine \nTempo 30-Zone einzuführen. Gemäss der damaligen Stellungnahme der Kantonspolizei Zürich, \nVerkehrstechnische Abteilung, eignet sich die Wagistrasse für eine Tempo 30-Zone nicht. Sie \nschrieb damals: ''Aufgrund des hohen Geschwindigkeitsniveaus (V85% Wert 60163 km/h), der we \nnigen vorgesehenen Massnahmen und der mehrheitlich gewerblichen Nutzung lehnen wir die Ein \nführung einer Tempo 30-Zone ab. " \n\nUm die Sicherheit der Verkehrsteilnehmenden trotzdem zu erhöhen und die Geschwindigkeit zu \nreduzieren, liess der Stadtrat zwei Vertikalversätze am Anfang der Wagistrasse einbauen. ln der \nFolge reduzierte sich das Tempo der Automobilisten wunschgemäss. \n\nFrage 2: Ist der Stadtrat bereit, wenn kein Grund (mehr) vorliegt, diese Hindernisse zu entfernen? \n\nAntwort: \nDer Stadtrat ist gemäss den obenstehenden Ausführungen nicht bereit, im aktuellen Zeitpunkt die \nHindernisse zu entfernen. \n\nST.33.03.138 I 2018-2099 Seite 1 von 2 \n\n\n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Die Kleine Anfrage von Heidemarie Busch betreffend "Wagistrasse" wird im Sinne der vorste \nhenden Ausführungen beantwortet. \n\n2. Mitteilung an \n- Anfragestellerin \n- Gemeindeparlament \n- Abteilungsleiter Sicherheit und Gesundheit \n- Archiv \n\nStatus: öffentlich \n\nStadtrat Schlieren \n\n/?~//,-_ \nMark s j{ärtschiger \nSta tpräsident \n\nj" ~ \nIngrid Hieronymi \nStadtschreiberin \n\nST.33.03.138 / 2018-2099 Seite 2 von 2 \n\n\n


parent_type: affair

format: application/pdf

text: \nStadtrat \nFreiestrasse 6, Postfach \n8952 Schlieren \nTelefon 044 738 15 76 \npraesidiales@schlieren.zh.ch \n \n \n \n  \n\n \n\nST.28.03.352 / 2013-994 Seite 1 von 2 \n\n \nProtokollauszug \n5. Sitzung vom 10. März 2014 \n \n \nFehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden  werden.  \n\n68/2014 28.03.352 \n \n\nWohnhaus mit Scheune, Lachernweg 14 \nVorlage Nr. 5/2014: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung des \nKaufvertrages von Fr. 240'000.00 \n\n \nReferentin des Stadtrates:  Manuela Stiefel \n\nRessortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften \n \nWEISUNG \n \nA. Ausgangslage und Kennzahlen \n \nIm Umgang mit Immobilien im Finanzvermögen sind gemäss den „Richtlinien zur Immobilienpolitik \n2011-2015“ die überbauten Grundstücke kategorisiert und in die Kategorien "strategisch" und "nicht \nstrategisch" eingeteilt. Generell sind die Immobilien im Finanzvermögen frei verfügbar, an Dritte \nvermietet und müssten eine marktübliche Rendite aufweisen. Nicht strategische Immobilien werden \nnach reiflicher Überprüfung und gemäss Beschluss des Stadtrates zum Verkauf ausgeschrieben. \n \nDie Stadt verfügt per 1. Januar 2014 über 13 Immobilien im Finanzvermögen mit einem Buchwert \nvon total 13‘704'000 Franken. Der Stadtrat hat mit SRB 181 vom 8. Juli 2013 beschlossen, aus \ndiesem Portfolio die Liegenschaft Lachernweg 14, Kat. Nr. 8481, zum Verkauf auszuschreiben. \n \nDas Wohngebäude mit Anbau wurde 1981 durch die Stadt erworben. Der Verkauf der Liegenschaft \nLachernweg 14 ist in der Finanzplanung 2012 bis 2017 enthalten. Der Stadtrat hat aufgrund der \nLage in der Reservezone und des baulichen Zustandes den ermittelten Schätzwert von \nFr. 240‘000.00 als Verkaufspreis festgelegt. Durch den Zustand des Hauses und der Lage in der \nReservezone konnte nie eine marktübliche und nachhaltige Rendite erzielt werden. Aus diesem \nGrund wurde lediglich der nötigste Unterhalt geleistet und auf umfassende Renovationen verzichtet. \nDie Liegenschaft wird für die Kernaufgaben der Stadt und der sich daraus ergebenden städtischen \nInfrastruktur nicht benötigt. \n \nDie Liegenschaft Lachernweg 14 weist folgende Kennzahlen aus: \n \n\nGrundstück Gebäude \nBilanzwert \n\nFr. \nVerkehrswert \n\nFr. \nVerkaufspreis \n\nFr. \n\nKat. Nr. 8481 \n590 m\n\n2\n \n\nWohngebäude  \nmit Anbau 128 m\n\n2\n \n\n161‘000.00 240‘000.00 240‘000.00 \n\n \nAuf dem Grundstück, Parzelle Kat. Nr. 8481, ist eine Anmerkung „Revers betr. Oekonomiegebäude \nals Provisorium“ im Grundbuch eingetragen. Diese stammt aus dem Jahr 1923 und ist gleichzeitig \nmit dem Verkauf zu löschen. Die Löschung der Anmerkung wurde der Baudirektion Kanton Zürich, \nAmt für Raumplanung, eingereicht und mit Schreiben vom 5. November 2013 unter Vorbehalt der \nZustimmung des Stadtrates genehmigt. Der Stadtrat hat der Löschung an der Sitzung vom \n2. Dezember 2013 mit SRB 330 zugestimmt. \n \n  \n\nmailto:praesidiales@schlieren.zh.ch\n\n\n  \n\nST.28.03.352 / 2013-994 Seite 2 von 2 \n\nB. Ausschreibung und Zuschlag \n \nDie Liegenschaft wurde unter Angabe des Verkaufspreises zum Verkauf ausgeschrieben. Das \nInteresse an den Besichtigungsterminen war ausserordentlich gross. Die Interessenten wurden \ngebeten, bis am 1. November 2013 das Kaufinteresse inklusive Finanzierungsnachweis und Anga-\nben zur beabsichtigten Nutzung schriftlich zu bekunden. Es sind 46 Bewerbungen eingegangen. \n \nNach eingehender Prüfung der eingereichten Angebote durch die Abteilung Finanzen und Liegen-\nschaften hat der Stadtrat am 2. Dezember 2013 beschlossen, dem Kaufinteressenten Marco \nSchlatter, Freiestrasse 27, 8952 Schlieren, den Zuschlag zu erteilen. \n \n \nC. Kaufvertrag vom 21. Februar 2014 mit Marco Schlatter, Schlieren \n \nAufgrund des Ausschreibungsverfahrens und des Zuschlages durch den Stadtrat wurde in der \nFolge zwischen den beiden Parteien ein Kaufvertrag über das Grundstück Kat. Nr. 8481 mit \nGebäude Lachernweg 14 mit folgendem wesentlichen Inhalt unterzeichnet: \n \n\n Die Stadt Schlieren verkauft das Grundstücke Kat. Nr. 8481, Lachernweg 14, nach vorgängiger \nLöschung der Anmerkung Grundbuch Blatt 2209, Geschäftsprotokoll Band 5 /262, an Marco \nSchlatter zum Preis von Fr. 240‘000.00. \n\n Die Eigentumsübertragung hat innert 60 Tagen nach rechtskräftiger Genehmigung dieses \nKaufvertrages, spätestens aber am 30. November 2014 (Fixtermin), durch die zuständigen \nInstanzen zu erfolgen. \n\n Der veräussernden Partei wird durch die erwerbende Partei für die Dauer von 10 Jahren ab \nEigentumsübertragung ein limitiertes Vorkaufsrecht am Vertragsobjekt eingeräumt. Das \nVorkaufsrecht gilt bei gesamthafter oder teilweiser Veräusserung an einen Dritten. \n\n \n \nAntrag an das Gemeindeparlament: \n \n1. Der Kaufvertrag vom 21. Februar 2014 zwischen der Stadt Schlieren und Marco Schlatter, \n\nFreiestrasse 27, 8952 Schlieren, wird genehmigt. \n \n\n2. Mitteilung an \n\n Notariat Schlieren, Uitikonerstrasse 9c, 8952 Schlieren (Original) \n\n Gemeindeparlament  \n\n Ressortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften \n\n Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften \n\n Leiter Finanzen und Informatik \n\n Bereichsleiter Liegenschaften \n\n Archiv \n \n \nStatus: öffentlich \n\n \n\n \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \n \n\n \nToni Brühlmann  Ingrid Hieronymi \nStadtpräsident  Stadtschreiberin \n\n\n


text: \n\n


Kleine Anfrage_sexueller Missbrauch.pdf

text: \n\n


text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  7. April 2008 \n \n \n \n114 16.04 Gemeinderat \n 16.04.24 Kleine Anfragen \nBeantwortung Kleine Anfrage Markus Hof über Kommunikation gegenüber Bürgern \n \n\nAm 14. Februar 2008 ist von Markus Hof eine Kleine Anfrage mit dem nachstehenden Wortlaut \neingegangen: \n \n"Die Besitzerin der Liegenschaft Engstringerstrasse 30 und ihr Lebenspartner traten mit der Bitte an mich \nheran, gestützt auf den kantonalen Ombudsmann und den Stadthalter, um Aufklärung verschiedener \nVorfälle aus der Stadtverwaltung. Im Auftrag dieser Bürger, stelle ich Fragen nach beschriebenen \nVorfällen, um welche der Stadtrat gebeten wird, diese öffentlich zu beantworten. \n \n2. Historie (Kommunikation gegenüber Bürgern) \n \nDie zu Beginn erwähnte Personen, hatten durch die Vermietung einer Wohnung Probleme. Durch diese \nMieterin wurde an der Schlichtungsverhandlung in Zürich der Vermieterin Sachen vorgeworfen, die von \nMitarbeitern des Sozialamtes der Stadt Schlieren gesagt worden seien. Mit Aussprache vom 27.02.2007 \nmit Herrn Stadtpräsident Voser, verlangte die Vermieterin Klärung des Sachverhaltes. Das, nach 8 \nMonaten, erhaltene Schreiben des Stadtpräsidenten, gibt Anlass zu Fragen. \n \nFrage 2a \nBenötigt eine Abklärung einer anstehenden Frage im Stadthaus tatsächlich 8 Monate, weil sich der \nStadtpräsident und die betroffene Person (Stadtangestellte) so lange nicht begegnen? (entnommen aus \ndem erwähnten Schreiben). \n \nFrage 2b \nWurde der Ffall überhaupt untersucht?" \n \n \nAntwort des Stadtrates: \n \nZu Frage 2a: \n \nEs ist dem Stadtrat bewusst, dass die Beantwortung der mündlichen Anfrage der Hauseigentümerin und \nihres Lebenspartners zu lange dauerte. Acht Monate Bearbeitungszeit entsprechen nicht der Norm. Die \nverspätete Antwort wurde im Schreiben begründet. Die Abklärungen erfolgten im Gegensatz zur Annahme \ndes Fragestellers nicht nur innerhalb des Stadthauses, sondern auch extern, wie zum Beispiel beim \nBezirksgericht Zürich und bei der vermeintlichen Denunziantin. Der Stadtrat hat sich bei den Adressaten \nfür die Verspätung entschuldigt. \n \nZu Frage 2b: \n \nStadtpräsident Peter Voser hat den Fall seriös untersucht. \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nStadtpräsident Schreiber \n \n \n \nPeter Voser Daniel Widmer Versand: 10. April 2008 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 7. APRIL 2008 1/1 \n\n\n


Kleine Anfrage

text: \n\n


Motion

text: \nManuel Kampus \n\nSchulstrasse 15a \n\n8952 Schlieren \n\nGrüne Partei \n\nStadtkanzlei \n\nFreiestrasse 6 \n\n8952 Schlieren \n\nSchlieren, 13.12.2021 \n\n \n\n \n\nMotion «Boden für die Zukunft» \n\nDer Stadtrat wird beauftragt die Gemeindeordnung der Stadt Schlieren mit einem neuen \n\nArtikel «Grundstücke» zu Ergänzen im Sinne von: \n\n«Grundstücke im Eigentum der Stadt Schlieren verbleiben im Grundsatz in deren Eigentum.» \n\n \n \n\nBegründung: Boden ist ein unvermehrbares und daher besonders kostbares Gut. \n\nBauland ist das Tafelsilber jeder Gemeinde. Neues Land zu erwerben, ist kostspielig und \n\nwird in Zukunft noch teurer. Einzonungen sind heute kaum mehr möglich. Wir müssen also \n\nmit dem bestehenden Bauland auskommen. Eine Gemeinde benötigt genügend \n\nLandreserven für ihre Entwicklung und Gestaltung. \n\nSchlieren braucht eine nachhaltige und langfristige Bodenpolitik. Als Bodenbesitzerin kann \n\ndie Gemeinde den städtischen Lebensraum aktiv mitgestalten. \n\nDeshalb soll die Stadt ihre Grundstücke nicht verkaufen, sondern bei Bedarf Dritten zum \n\nGebrauch überlassen. Das bringt Erträge in Form von Baurechts- oder Mietzinsen. \n\nNach Ablauf der Verträge können künftige Generationen wieder neu über die Verwendung \n\ndes stadteigenen Bodens entscheiden und damit die Stadt in ihrem Sinne weiterentwickeln: \n\nDer Wert des Bodens bleibt so den kommenden Generationen erhalten. \n\nDamit der Artikel der Stadt einen gewissen Handlungspielraum lässt, sollen gewisse \n\nAbweichungen davon möglich sein. \n\nBeispielsweise: \n\n- wenn die Grundstücksübertragungen für Projekte im öffentlichen Interesse \n\nerforderlich (z.B. Strassen- oder Wasserbau, Meliorationen) sind \n\n- die Grundstücke innerhalb des Baugebiets zur Erstellung oder wesentlichen \n\nVerbesserung der Erschliessungssituation benötigt warden \n\n- für das zu verkaufende Grundstück innert maximal fünf Jahren vor der Veräusserung \n\nein Grundstück, welches in Bezug auf Fläche, Ausnützung und Nutzung vergleichbar \n\nist, erworben wurde \n\n- im Zusammenhang mit einer Quartier- oder Gebietsentwicklung, wie namentlich bei \n\neinem Quartierplan- und Gestaltungsplanverfahren \n\n- Beim Verkauf an eine Körperschaft des öffentlichen Rechts erfolgt. \n \n \n \n \n \n\n \n\nManuel Kampus  \n \n\n \n\n \n\n\n\n15 Mitunterzeichnende: \n \n \n\nDominik Ritzmann \n\n \nWalter Jucker \n \nKushtrim Aziri \n \nMergim Dina \n \nDiarta Aziri \n \nAndres Uhl \n \nSarah Impusino \n \nErwin Scherrer \n \nJojanda Lionello \n \nArif Satan \n \nYvonne Brändle-Amolo \n \nThomas Widmer \n \nGaby Niederer \n \nOlivia Boccali \n \nHeidemarie Busch \n\n\n


Kleine Anfrage

text: \n \n\n   \n \n\n \n   \n \n\nThierry Lustenberger \n\nFraktion SP \n\n \n\nKleine Anfrage: «Tempo 30 auf Schlieremer Kantonsstrassen» \n \n\nIm Jahr 2019 wurde der Quartierdialog Lebensraum Zelgli gestartet, mit welchem Anliegen \n\nund Vorschläge der Bevölkerung gesammelt und diskutiert werden sollten. Dies Ziel war, die \n\nLebensqualität im Zelgli-Quartier zu verbessern. Von drei Quartierforen wurden bisher zwei \n\ndurchgeführt. \n\n \n\nIm Zusammenhang damit wurde auf der Engstringerstrasse ein temporärer Versuch mit \n\nTempo 30 durchgeführt und am 14. April 2023 beendet. In der entsprechenden Medienmittei-\n\nlung der Stadt Schlieren wird erläutert, dass sich die Lärmbelastung wahrnehmbar reduziert \n\nhat und durch den Kanton kein Ausweichverkehr auf das untergeordnete Verkehrsnetz fest-\n\ngestellt werden konnte. Dieser Aspekt solle mit einer Messung nach dem Versuchsende noch \n\neinmal verifiziert werden. In den vergangenen 1.5 Jahren wurde jedoch nichts mehr zum Test-\n\nversuch kommuniziert und man sucht auf der Webseite der Stadt Schlieren vergeblich nach \n\nkonkreteren Resultaten oder einem Fazit. \n\n \n\nAktuell entwickelt die Stadt Schlieren jedoch ein Gesamtverkehrskonzept, welches eine um-\n\nfassende Analyse der Ist-Situation und der Trendentwicklung enthalten, sowie den Handlungs-\n\nbedarf und ein dafür geeignetes Massnahmenpaket aufführen soll. In diesem Zusammenhang \n\nstellt sich die Frage, inwiefern die Erkenntnisse des Testversuchs Tempo 30 auf der Engstrin-\n\ngerstrasse in die Entwicklung des Gesamtverkehrskonzepts einfliessen. \n\n \n\nDie Stadt Lausanne macht vor, wie die Bevölkerung effizient vor Lärm geschützt werden kann: \n\nSeit Mitte September 2021 hat sie flächendeckend Tempo 30 während der Nacht – von 22 bis \n\n6 Uhr – eingeführt. Auch der «Geschwindigkeitsplan» der Stadt Zürich sieht dies für gewisse \n\nStrassen vor. Ein Modell, welches auch in Schlieren für Ruhe und Lebensqualität sorgen \n\nkönnte. \n\n \n\nDer Stadtrat wird gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten: \n\n \n\n1. Welche konkreten Resultate liegen vom Testversuch Tempo 30 auf der Engstrin-\n\ngerstrasse aktuell vor und welches Fazit schliesst der Stadtrat daraus? \n\n2. Wie geht es weiter beim Quartierdialog Zelgli? Findet das dritte Quartierforum noch statt? \n\n3. Inwiefern werden die Schlieremer Kantonsstrassen oder Abschnitte dieser im Gesamt-\n\nverkehrskonzept der Stadt Schlieren analysiert? \n\n4. Angesichts der positiven Resultate aus dem Testversuch: Ist der Stadtrat gewillt, beim \n\nKanton Zürich Tempo 30 nachts oder generell auf Schlieremer Kantonsstrassen zu bean-\n\ntragen? Wenn nein, warum nicht? \n\n \n\nSchlieren, 21. November 2024 \nThierry Lustenberger \n \n\n \n\n\n


Vorlage Nr. 17/2010

text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  31. Mai 2010 \n \n \n \n171 28 Liegenschaften, Grundstücke \n 28.03 Einzelne Liegenschaften und Grundstücke \nVorlage Nr. 17/2010: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Bauabrechnung Neubau \nKindergarten Rohrweg 4 \n \n\nReferentin des Stadtrates Manuela Stiefel \nRessortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften \n\n \n \nAm 29. Oktober 2001 bewilligte das Gemeindeparlament einen Kredit von Fr. 710‘000.-- für den Neubau \neines Kindergartens am Rohrweg 4. Das 1948 erstellte Kindergartengebäude war baulich in einem sehr \nschlechten Zustand und musste infolge gravierender Setzungsrisse erneuert werden. \n \nDie Bauabrechnung liegt vor und weist folgende Zahlen aus: \n \n\n KV/Kredit Fr. Abrechnung Fr.  Differenz Fr.\nVorprojekt 0.00 105'508.65  105'508.65\nBKP 1 Vorbereitungsarbeiten 30'000.00 30'980.90  980.90\nBKP 2/4/8/9 Gebäude 665'000.00 664'373.60  -626.40\nBKP 5 Baunebenkosten 15'000.00 12'614.10  -2'385.90\nTotal inkl. MWSt.  710’000.00 813'477.25  103'477.25\n\n \nBauabrechnung  Fr.\nTotal inkl. MWSt.  813'477.25\nKredit gemäss Beschluss Gemeinderat vom 29. Oktober 2001 inkl. 3,3% Teuerung  733'510.00\nKreditüberschreitung  79'967.25\n\n \nDie Mehrkosten sind entstanden durch die Projektierungskosten, welche irrtümlicherweise nicht im Kosten-\nvoranschlag enthalten waren.  \n \nDie Abrechnung ist in Ordnung und kann genehmigt werden. \n \n \nAntrag an das Gemeindeparlament: \n \n1. Die Bauabrechnung über den Neubau Kindergarten Rohrweg mit Kosten von Fr. 813'477.25 wird \n\ngenehmigt. \n \n2. Dieser Beschluss wird in abschliessender Zuständigkeit des Gemeinderates gefasst. \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nToni Brühlmann Hansruedi Kocher \n \nVersand: 3. Juni 2010 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 31. MAI 2010 1/1 \n\n\n


Beantwortung Kleine Anfrage

text: \nStadtrat \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nTel. 044 738 15 76 \nstadtkanzlei@sch li eren. ch \n\nStadt \nSchlieren \n\nProtokollauszug \n18. Sitzung vom 23. September 2020 \n\n199/2020 13.12 Kleine Anfrage von Daniel Frey betreffend "Sozialhilfe in \nCoronazeiten" \nBeantwortung \n\n1. Kleine Anfrage \n\nAm 22. Juni 2020 wurde von Gemeindeparlamentarier Daniel Frey die folgende Kleine Anfrage \nbetreffend "Sozialhilfe in Coronazeiten" eingereicht: \n\n"Gemëss dem Präsidenten der Schweizer Sozialhilfe, Christoph Eymann, ist die Zahl \nder Sozialhilfefälle coronabedingt bereits seit dem Monat März am Ansteigen. Diese \nEntwicklung mache sich vor allem in Gemeinden bemerkbar, die sowieso schon viele \nSozialfälle aufweisen. Zudem kämen noch zusätzliche Ausgaben auf die Gemeinden \nund Kantone zu, da der Bund die Sozialhilfe für Flüchtlinge und vorläufig Aufgenom \nmene nicht mehr finanziere. \n\nFragen: \n1. Wie entwickeln sich die Zahlen der Sozialhilfefälle in den letzten Monaten und insbe \n\nsondere seit März 2020 in Schlieren? \n2. Inwieweit betrifft es Schlieren, dass der Bund sich aus der Finanzierung der Sozialhilfe \n\nfür Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene zurückzieht? \n3. Unterstützt der Kanton Zürich Gemeinden, die von einem coronabedingten Anstieg der \n\nSozialhilfeausgaben betroffen sind? \n4. Wie schätzt das Sozialamt die Situation und mögliche Entwicklung in Schlieren ein?" \n\n2. Antwort des Stadtrats \n\nFrage 1: Wie entwickeln sich die Zahlen der Sozialhilfefälle in den letzten Monaten und insbe \nsondere seit März 2020 in Schlieren? \n\nAntwort: \n2019 lag die Zahl der Neu- und Wiederaufnahmen in die Sozialhilfe durchschnittlich bei 12 Fällen \npro Monat. Anfangs Januar und Februar 2020 waren keine höheren Fallzahlen als in den vorheri \ngen Monaten zu verzeichnen. ln den Monaten März und April 2020 waren grössere Fallanstiege zu \nverzeichnen (40 neue Fälle im März und 39 Fälle im April). Diese Fallzunahme hat sicherlich auch \nmit dem Lockdown aufgrund der Covid19-Pandemie zu tun. Von Mai 2020 bis Juli 2020 stabilisierte \nsich der Fallanstieg, lag jedoch immer noch bei durchschnittlich 28 Fällen pro Monat. Eine Fallauf \nnahme umfasst nicht zwingend einen Anspruch auf Sozialhilfe. Mangels Zuständigkeit (Erwerbser \nsatzverordnung, Arbeitslosenversicherung etc.) werden auch Gesuche abgewiesen. Unabhängig \nder aufgrund .der Covid19-Pandemie erhöhten Fallzahlen, können Fälle abgeschlossen werden. \nDie Anzahl der Fallabschlüsse ist in etwa gleich wie in denselben Monaten des Jahrs 2019. Per \n1. Juli wurden 438 Fälle bearbeitet. Dies ist etwas höher als in den Monaten Januar 2020 und Feb \nruar 2020, aber bereits wieder tiefer als in den Monaten März bis Juni 2020. Grund für die _bereits \nwieder leichte Fallabnahme ist, dass Sozialhilfebeziehende vermehrt wieder eine Erwerbstätigkeit \naufnehmen können, da sich der Arbeitsmarkt, wenn auch nur leicht, entspannt hat. \n\nST.13.12 / 2020-941 Seite 1 von 3 \n\n\n\nFrage 2: Inwieweit betrifft es Schlieren, dass der Bund sich aus der Finanzierung der Sozialhilfe \nfür Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene zurückzieht? \n\nAntwort: \nDie Entschädigung des Bundes der Sozialhilfeausgaben für anerkannte Flüchtlinge und vorläufig \naufgenommene Ausländer werden direkt an die Kantone ausgerichtet. Die Gemeinden im Kanton \nZürich bzw. die Stadt Schlieren sind nicht betroffen, wenn sich der Bund aus der Finanzierung zu \nrückzieht. Der Kanton Zürich erstattet den Gemeinden die Sozialhilfekosten gemäss § 44 Abs. 1 \nSozialhilfegesetz welche für Ausländerinnen und Ausländer ausgerichtet wurden, die noch nicht \nzehn Jahre ununterbrochen im Kanton Zürich Wohnsitz haben, zurück. Darunter fallen auch die \nausgerichteten Sozialhilfeleistungen an anerkannte und vorläufig aufgenommene Flüchtlinge. \n\nAm 24. September 2017 hat die Zürcher Stimmbevölkerung die Teilrevision des Sozialhilfegeset \nzes angenommen, wonach vorläufig Aufgenommene wieder nach den gleichen Ansätzen wie Asyl \nsuchende unterstützt werden (§ 1 O AN). Die Gesetzesänderung ist am 1. Juli 2018 in Kraft getre \nten. Der Kanton erhält vom Bund für vorläufig Aufgenommene die gleiche Globalpauschale wie für \nAsylsuchende, jedoch längstens während sieben Jahren. Entsprechend wird die Dauer. der Bei \ntragszahlung des Kantons an die Gemeinden auf sieben Jahre begrenzt. Die materielle Grundsi \ncherung in der Asylfürsorge ist bei Ansätzen für Asylsuchende um einiges tiefer wie nach den \nRichtlinien für Sozialhilfe. Die Stadt Schlieren kann jedoch nur noch 7 Jahre mit dem Kanton ab \nrechnen und muss für zusätzliche lntegrationsmassnahmen (Deutschkurse, Beschäftigungsmass \nnahmen etc.) bei vorläufig Aufgenommenen aufkommen. \n\nPer 1. Mai 2019 hat der Bund die Integrationspauschale an die Kantone erhöht. ln der Stadt Schlie \nren sind 216 anerkannte und vorläufige Flüchtlinge, vorläufig Aufgenommene sowie Asylsuchende \nwohnhaft. Für lntegrationsmassnahmen ist vom Kanton für das Jahr 2021 ein Kostendach im Be \ntrag von Fr. 259'632.00 für die Stadt Schlieren bewilligt worden. \nDie Aufwendungen für vorläufig aufgenommene Ausländer waren seit 1. Juli 2018 zwar etwas hö \nher, jedoch ist davon auszugehen, dass die Stadt Schlieren, aufgrund der Erhöhung der Integrati \nonspauschale auch für vorläufige Aufgenommene mittelfristig keine höheren finanzielle Aufwen \ndungen mehr hat. \n\nFrage 3: Unterstützt der Kanton Zürich Gemeinden, die von einem coronabedingten Anstieg der \nSozialhilfeausgaben betroffen sind? \n\nAntwort: \nEine zusätzliche coronaspezifische Beteiligung an den Ausgaben für Bezügerinnen und Bezüger \nvon Sozialhilfe ist vom Kanton nicht vorgesehen. \n\nFrage 4: Wie schätzt das Sozialamt die Situation und mögliche Entwicklung in Schlieren ein? \n\nAntwort: \nDie Entwicklung ist vom. weiteren Verlauf der Pandemie und der damit zusammenhängenden wirt \nschaftlichen Entwicklung abhängig. Die Abteilung Soziales geht davon aus, dass sich die Zahl der \nNeu- und Wiederaufnahmen in den nächsten Monaten auf erhöhtem Niveau stabilisieren wird und \ndie Zahl der Fallabschlüsse etwa gleich bleibt. Die Höhe der Fallzahlen in den nächsten Jahren ist \nschwierig zu beurteilen. Sollte die Arbeitslosigkeit in nächster Zeit weiterhin steigen, ist unter ande \nrem in 1 ½ bis 2 Jahren mit vermehrt ausgesteuerten Personen zu rechnen und dementsprechend \nmit mehr Anträgen auf Sozialhilfe. \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Die Kleine Anfrage von Daniel Frey betreffend "Sozialhilfe in Coronazeiten" wird im Sinne der \nvorstehenden Ausführungen beantwortet. \n\nST.13.12 / 2020-941 Seite 2 von 3 \n\n\n\n2. Mitteilung an \n- Anfragesteller \n- Gemeindeparlament \n- Abteilungsleiter Alter und Soziales \n- Archiv \n\nStatus: öffentlich \n\nStadtrat Schlieren \n\nanine Bron \ntadtschreiberin-Stv. \n\nST.13.12 / 2020-941 Seite 3 von 3 \n\n\n


Kleine Anfrage

text: \nHeidemarie Busch       Schlieren, 06.02.2024 \n\nSVP Fraktion \n\n \n\n \n\nKleine Anfrage betreffend amtliches Publikationsorgan \n\n \n\nVor einiger Zeit habe ich bei der Limmattaler Zeitung im Auftrag einer Einwohnerin reklamiert, weil \n\noft am Donnerstag der Bezirksanzeiger nicht zugestellt wird.  \n\nDer erste Satz der Antwort hiess: Bitte beachten Sie, dass auf die Grossauflage kein Anspruch \n\nbesteht. \n\nDa die Grossauflage das Amtsblatt der Stadt Schlieren ist, kann der Stadtrat somit nicht davon \n\nausgehen, dass alle Haushaltungen das Amtsblatt erhalten. \n\n \n\nMeine Frage an den Stadtrat: Da er ja nicht davon ausgehen kann, dass allen Einwohnern von \n\nSchlieren die Benachrichtigungen, wie Baugesuche, Konkurse, Schuldenaufrufe etc. zugänglich \n\ngemacht werden, ist dann die Grossauflage des Limmattalers noch dazu geeignet, als Amtsblatt zu \n\nfungieren? \n\n \n\nHeidemarie Busch \n\n\n


Antrag Büro Gemeindeparlament

text: \nBüro des Gemeindeparlaments\nFreiestrasse 6- Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 73\nstadtkanzlei@schlieren.ch\n\nProtokollauszug\na.o. Sitzung vom 23. Januar 2023\n\nStadt\nSchlieren\n\n10/2023 6.0.4.1 Spezialkommission Bau- und Zonenordnung (BZO)\nAntrag des Büros des Gemeindeparlaments auf Bildung und\nZusammensetzung\n\n1. Ausgangslage\n\nMit BGP-Beschluss 56 vom 30. August 2022 beantragte das Büro GP die Bildung einer SpezKo i. S.\nBau- und Zonenordnung. Mit BGP-Beschluss 73 vom 11. Oktober 2022 wurde dieser für nichtig er\nklärt, da die Zusammensetzung zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden soll und zuerst die weiteren\nSchritte des Ressorts vorliegend sein sollen. In der Zwischenzeit fand ein aufschlussreiches Ge\nspräch zwischen den Büro GP-Mitgliedern und dem Abteilungsleiter Bau und Planung statt, in wel\nchem das weitere Vorgehen aufgezeigt wurde. Nun ist es angezeigt, über eine mögliche Bildung\neiner SpezKo BZO zu befinden.\n\n2. Rechtliches\n\nGemäss S 13 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Gemeindeparlaments (SKR Nr. 2.20) ist das Ge\nmeindeparlament berechtigt, zur Vorberatung einzelner Themen der Behörden Spezialkommissio\nnen einzusetzen. Die Antragstellung auf Bildung und Zusammensetzung der Spezialkommission\nsteht dem Büro zu.\n\nDie Spezialkommissionen beraten die ihnen vom Parlament überwiesenen Themen und lösen sich\nnach Erfüllung des Auftrages auf (§ 13 Abs. 2 GeschO GP). Eine Spezialkommission besteht aus\nmindestens 5 und höchstens 9 Mitgliedern (§ 13 Abs. 3 GeschO GP).\n\n3. Erwägungen\n\nEs werden noch weitere Vorlagen im Zusammenhang mit der Bau- und Zonenordnung folgen. Die\nPrüfung der entsprechenden Vorlagen stellt analog zum kommunalen Richtplan hohe Anforderungen\nan die vorprüfende Kommission. Mit einer Spezialkommission soll ein parlamentarisch legitimiertes\nund politisch abgestütztes Gremium geschaffen werden, welches sich vertieft mit der komplexen\nThematik beschäftigt und über diese beraten kann.\n\nDas Büro des Gemeindeparlaments beschliesst:\n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen:\n\n1.1. Der Bildung einer Spezialkommission Bau- und Zonenordnung mit 6 Mitgliedern wird zu\ngestimmt.\n\n1.2. Die Wahl der Mitglieder und des Präsidiums der Spezialkommission erfolgt mit separatem\nBeschluss des Gemeindeparlaments gemäss Vorschlag der Interfraktionellen Konferenz\nIFK.\n\n6.0.4.1 / 2022-2169 Seite 1 von 2\n\n\n\n2. Mitteilung an\nGemeindeparlament\nStadtrat\nStadtschreiberin\nPräsident IFK\nAbteilungsleiter Bau und Planung\nArchiv\n\nSelina Brücker\nSekretärin\n\nMarc Folini\nPräsident\n\ns;; Gemeindeparlaments Schlierenº----==::..::S~~==-=~oc"~~--::..-:.:,=~~?:::~\n\n6.0.4.1 1 2022-2169 Seite 2 von 2\n\n\n


Antrag auf Abschreibung

text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  30. November 2009 \n \n \n \n368 16.04 Gemeinderat \n 16.04.22 Postulate \nAntrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Jolanda Lionello und fünf \nMitunterzeichnenden über die Schalteröffnungszeiten der Stadtverwaltung \n \n\nAm 30. August 1999 hat der Gemeinderat ein Postulat von Jolanda Lionello und fünf Mitunterzeichnenden \nmit folgendem Wortlaut zur Prüfung und Berichterstattung an den Stadtrat überwiesen: \n \n„Wir ersuchen den Stadtrat zu prüfen, ob die Schalteröffnungszeiten der Stadtverwaltung Schlieren nicht \nden Bedürfnissen der Bevölkerung angepasst werden müssten. \n \nBegründung \n \nZurzeit sind die Schalter wie folgt geöffnet: 8.30 - 11.30 und 14.00 - 16.30 Uhr, am Dienstagabend bis \n18.30 Uhr, also genau dann, wenn ein Grossteil der Bevölkerung an der Arbeit ist. Die Öffnungszeiten \nlassen nicht auf Kundennähe schliessen.“ \n \n \nBericht an den Gemeinderat \n \nAuf 1. November 2001 wurden folgende neue Öffnungszeiten zunächst versuchsweise und später definitiv \neingeführt: \n \nMontag, Mittwoch, Donnerstag:  8:30 - 12:00 13:30 - 16:00 \nDienstag 8:30 - 12:00 13:30 - 18:00 \nFreitag 8:30 - 15:00 durchgehend  \n \nDamit wurden die Öffnungszeiten von 29 auf 32.5 Stunden pro Woche erweitert. Dadurch befindet sich die \nStadt Schlieren in Sachen Öffnungszeiten im unteren Mittelfeld grösserer Zürcher Gemeinden, vergleich-\nbar mit Uster oder Thalwil. Viele grössere Gemeinden, darunter Dietikon,  haben bis 36 Stunden pro \nWoche geöffnet. Öffnungszeiten am Samstag sind nicht üblich. \n \nAm 26. August 2002 und am 20. Oktober 2003 hat der Gemeinderat die vom Stadtrat beantragte Abschrei-\nbung des Vorstosses abgelehnt. Im Oktober 2004 hat der Stadtrat darauf hingewiesen, dass im Rahmen \ndes Projektes „Schlieren macht vorwärts“ die Einrichtung eines One-Stop-Shops und in diesem Zusam-\nmenhang die Neuregelung der Schalteröffnungszeiten näher geprüft wird. Mit Schreiben vom Februar \n2007 weist der Stadtrat darauf hin, dass in Zusammenhang mit Umbauten im Stadthaus die Einrichtung \neines Stadtbüros mit verlängerten Öffnungszeiten geprüft wird. Im März 2008 hat der Stadtrat nochmals \num Fristerstreckung für die Beantwortung des Postulats bis Mitte 2009 ersucht; mit einem Beginn des \nUmbaus wurde noch im Laufe des Jahres 2008 gerechnet. \n \nDer Stadtrat hatte am 12. März 2007 der „Machbarkeitsstudie Stadtbüro“ zugestimmt, welche die Einwoh-\nnerkontrolle mit zusätzlichen kundenbezogenen Dienstleistungen zu erweitern beabsichtigte. Er ergänzte \ndie vorgeschlagene Lösung mit der Option, die Leistungen des Stadtbüros zu einem späteren Zeitpunkt \nweiter auszubauen. \n \nAufgrund personeller Veränderungen in der Führung der Stadtverwaltung und der Verzögerung des ge-\nplanten Umbaus des Stadthauses wurde das Projekt „Stadtbüro“ bisher nicht realisiert. Im Frühjahr 2009 \nhat sich die Geschäftsleitung eingehend mit dem Projekt „Stadtbüro“ beschäftigt. Es zeigte sich, dass die \nEinrichtung eines Stadtbüros im Sinne einer Erweiterung der Einwohnerdienste, wie in der Machbarkeits-\nstudie vorgeschlagen, den gewünschten Effekt einer konsequenten Dienstleistungs- und Kundenorientie-\nrung der Stadtverwaltung nicht zu erzielen vermochte. Der Besuch des Front-Office in Goldach, das in der \nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 30. NOVEMBER 2009 1/2 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \nOstschweiz mehr und mehr Modellcharakter bekommt, führte zur Überzeugung, dass die Machbarkeit \neines „Stadtbüros“ auf erweiterter Grundlage neu erarbeitet werden muss. Der Stadtrat folgte den Überle-\ngungen der Geschäftsleitung und beauftragte diese, eine neue Machbarkeitsstudie zu erstellen. Im Sinne \neiner besseren Abgrenzung zum bisherigen Projekt wurde im Weiteren der Begriff „Front-Office“ verwen-\ndet. \n \nAm 16. November 2009 hat der Stadtrat den „Bericht über die Machbarkeit der Schaffung eines ‚Front-\nOffice’ im Stadthaus Schlieren“ der Geschäftsleitung zustimmend zur Kenntnis genommen. Der Bericht \numfasst eine Analyse der heutigen Kundenorientierung in der Stadtverwaltung, einen Katalog der im Front-\nOffice zu erbringenden Leistungen, eine Berechnung der benötigten Stellen und Arbeitsplätze sowie eine \nAnalyse der Machbarkeit mit den Aspekten Personal, Organisation und räumliche Umsetzung. In einem \nZeitplan werden die Umsetzungsschritte per Ende Juli 2011 festgehalten. \n \nDas Front-Office hat einen hohen Kundennutzen zu erzielen. Dies wird durch stark erweiterte Öffnungs-\nzeiten (ca. 45 Stunden pro Woche gegenüber heute 32 ½ Stunden) und eine integrale, koordinierte und \nprofessionalisierte Dienstleistung an einem Ort gewährleistet. Das Front-Office wird die vom Kunden in der \nVerwaltung verbrachte Zeit verringern, was nicht nur den Kundennutzen, sondern auch die Effizienz der \nVerwaltungstätigkeit steigert. Die Ausrichtung der Verwaltungstätigkeit auf die Kundenbedürfnisse erfordert \neine Reorganisation mit klar definierten Standards, Prozessabläufen und Schnittstellen. Damit entstehen \nwichtige Impulse zur Verbesserung der Effizienz und der Effektivität des Verwaltungshandelns insgesamt. \n \nDie räumlichen Voraussetzungen für die Realisierung des Front-Office sind gegeben. Das Büro Pfister \nSchiess Tropeano hat Varianten aufgezeigt, wie die benötigte Anzahl Arbeitsplätze in die bestehende \nStruktur des Stadthauses sinnvoll integriert werden kann. Aufgrund der erweiterten Öffnungszeiten ist eine \nklare räumliche Trennung zwischen Front-Office und dem übrigen Stadthaus notwendig. Die räumlichen \nKonsequenzen der Einrichtung des Front-Office auf das Stadthaus können mit der Verlagerung der \nSitzungszimmer in das 3. OG gemäss den aktuellen Renovationsmassnahmen aufgefangen werden. Die \nräumlichen Verhältnisse sind aber nach wie vor knapp und lassen keinen weiteren Raumbedarf zu. \n \nDer Stadtrat hat die Geschäftsleitung mit der Erarbeitung eines Detailkonzeptes zur betrieblichen Um-\nsetzung eines Front-Office beauftragt. Die Öffnungszeiten sind auf ca. 45 Stunden pro Woche zu veran-\nschlagen; die genaue Festlegung erfolgt im Rahmen des Detailprojektes. Mit Beschluss vom 30. Novem-\nber 2009 beauftragte der Stadtrat das Architekturbüro Pfister Schiess Tropeano, Zürich, mit der Ausarbei-\ntung eines Vorprojektes zur Schaffung eines Front-Office im Stadthaus. Die baulichen Massnahmen für die \nEinrichtung des Front-Office unterstehen als nicht gebundene Kosten dem Beschluss des Gemeinderates. \nGemäss Zeitplan erfolgt die Erarbeitung des betrieblichen Detailprojektes und des baulichen Vorprojektes \nbis März 2010. Die Weisung an den Gemeinderat ist für April 2010 vorgesehen. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat\n \nDas Postulat von Jolanda Lionello und fünf Mitunterzeichnenden über die Schalteröffnungszeiten der \nStadtverwaltung wird im Sinne von Art. 79 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Gemeinderates als erledigt \nabgeschrieben. \n \n \nReferent des Stadtrates Peter Voser, Stadtpräsident \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nPeter Voser Hansruedi Kocher \n \nVersand: 3. Dezember 2009 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 30. NOVEMBER 2009 2/2 \n\n\n


Vorlage Nr. 7/2014

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\npraesidiales@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n6. Sitzung vom 24. März 2014\n\n79/2014 10.06 Jahresabschluss 2013\nVorlage Nr. 7/2014: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der\nJahresrechnung 2013\n\nReferentin des Stadtrates: Manuela Stiefel\nRessortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften\n\nWEISUNG\n\nDie Jahresrechnung 2013 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 1'554'162.24 ab. Der Vor\nanschlag rechnete mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 671'300.00. Somit resultierte ein um rund\n2.2 Mio. Franken besseres Gèsamtergebnis.\n\nPositive Abweichungen gegenüber dem Voranschlag waren\ntionen zu verzeichnen:\n• Sachaufwand (Sachgruppe)\n• Ordentliche Steuern Rechnungsjahr\n• Buchgewinn Finanzvermögen\n• Ordentliche Abschreibungen Verwaltungsvermögen\n• Grundstückgewinnsteuern\n• Personalaufwand (Sachgruppe)\n\nunter anderem bei folgenden Posi-\n\n2.032 Mio. Franken\n1.099 Mio. Franken\n1.087 Mio. Franken\n0.963 Mio. Franken\n0.941 Mio. Franken\n0.533 Mio. Franken\n\nNegative Abweichungen gegenüber dem Voranschlag waren unter anderem bei folgenden Posi\ntionen zu verzeichnen:\n• Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe (Funktion) 1.609 Mio. Franken\n• Kleinkinderbetreuungsbeiträge 0.815 Mio. Franken\n• Zusätzliche Abschreibungen auf Verwaltungsvermögen 0.649 Mio. Franken\n\n(Neutralisierung Buchgewinn)\n• Aktive Steuerausscheidungen 0.500 Mio. Franken\n\nDie einfache Staatssteuer hat zu einem Ertrag von 33.123 Mio. Franken geführt. Die Nettoin\nvestitionen im Verwaltungsvermögen beliefen sich auf 10.686 Mio. Franken (Voranschlag 17.144\nMio. Franken I Realisierungsquote 62%). Das zweite Jahr in Folge wurde mehr abgeschrieben\n(ordentlich und zusätzlich) als netto investiert. Der Cash Flow beträgt 13.017 Mio. Franken und der\nSelbstfinanzierungsgrad liegt bei 122%. Die Nettoschuld pro Einwohner sinkt auf 519 Franken\n(2012: 668 Franken). Das Eigenkapital beträgt nach Verbuchung des Ertragsüberschusses 36.617\nMio. Franken (2012: 35.063 Mio. Franken).\n\nDie detaillierte Geldflussrechnung sowie der Anhang mit dem Beteiligungs- und Gewährleistungs\nspiegel werden in der Jahresrechnung ausgewiesen.\n\nST.10.06/2013-332 Seite 1 von 3\n\n\n\nAntrag an das Gemeindeparlament:\n\n1. Die Jahresrechnung 2013 wird mit folgenden Endzahlen genehmigt:\n\n1.1. Laufende Rechnung\n\nAufwand\n\nin Franken\n\n148'949'788.07\n\nErtrag 150'503'950.31\n\n1'554'162.24Ertragsüberschuss\n\n1.2. Investitionsrechnung Verwaltungsvermögen in Franken\n\nAusgaben 14'875'655.22\n\nEinnahmen 4'189'882.70\n\nNettoinvestitionen 10'685'772.52\n\n1.3. Investitionsrechnung Finanzvermögen in Franken\n\nAusgaben 4'118'793.00\n\nEinnahmen 4'118'793.00\n\nEinnahmen-/Ausgabenüberschuss 0.00\n\n1.4. Bilanz in Franken\n\nAktiven 151'627'057.19\n\nPassiven (ohne Eigenkapital) 115'010'164.22\n\nEigenkapital 36'616'892.97\n\n2. Der vorstehende Beschluss fällt in die abschliessende Zuständigkeit des Gemeindeparla\nments.\n\n3. Mitteilung an\n- Gemeindeparlament\n- alle Mitglieder des Stadtrates\n- Geschäftsleiter\n- Stadtschreiberin\n- alle Abteilungsleitende\n- Leiter Finanzen und Informatik\n- Archiv\n\nStatus: zeitlich befristet nicht öffentlich\n\nST 10.06/2013-332 Seite 2 von 3\n\n\n\nStadtpräsident\n\n~~.\n~Ingrid Hieronyrni\n\nStadtschreiberin\n\nST.1 0.06 I 2013-332 Seite 3 von 3\n\n\n


text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  16. November 2009 \n \n \n \n340 16.04 Gemeinderat \n 16.04.22 Postulate \nAntrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Markus Bärtschiger und 31 \nMitunterzeichnenden über Sperrung Schulstrasse auf Höhe Badi \n \n\nAm 26. Mai 2008 ist von Markus Bärtschiger folgendes Postulat eingegangen: \n \n"Der Stadtrat wird gebeten, die Schulstrasse spätestens bei Eröffnung des Anschluss Flöhrebenstrasse \nauf Höhe der Badi zu sperren. \n \nBegründung: \n(keine)“ \n \nBericht an den Gemeinderat \n \nDas Postulat hat seinen Ursprung in der Bewilligung des Kredites zum Ausbau des Knotens Flöhreben. \nDer Gemeinderat hat bei der Beratung des Kredites verlangt, dass im Gegenzug die Schulstrasse gesperrt \nwerde. Der Ressortvorstand hatte damals versprochen, ein entsprechendes Postulat wohlwollend zu \nprüfen. \n \nDer Gemeinderat hat den Vorstoss am 1. September 2008 überwiesen. Am 23. März 2009 hat der Stadtrat \nin einem Aussprachetraktandum zugestimmt, die Sperrung vorerst nur provisorisch auszuführen. Die ge-\nstalterische Umsetzung der Sperrung soll im Zusammenhang mit der Sanierung der Badi erfolgen. \n \nIn der Folge wurde ein Projekt für die provisorische Sperrung erarbeitet und diese nach Rücksprache mit \nder Kantonspolizei publiziert. Es sind keine Einsprachen eingegangen. Nachdem zwischenzeitlich auch \nder Knoten Flöhreben ausgebaut und in Betrieb ist, konnte die Sperrung am 11. November 2009 installiert \nwerden. \n \nDas Anliegen des Postulates ist damit erfüllt, der Vorstoss kann abgeschrieben werden. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat: \n \nDas Postulat von Markus Bärtschiger und 31 Mitunterzeichnenden über Sperrung Schulstrasse auf Höhe \nBadi wird im Sinne von Art. 79 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Gemeinderates als erledigt \nabgeschrieben. \n \n \nReferent des Stadtrates Jean Claude Perrin \n\nRessortvorsteher Bau und Planung \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nPeter Voser Hansruedi Kocher Versand: 19. November 2009 \n \nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 16. NOVEMBER 2009 1/1 \n\n\n


Antrag auf Abschreibung

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6- Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.ch\n\nProtokollauszug\n2. Sitzung vom 31. Januar 2024\n\nStadt\nSchlieren\n\n20/2024 6.3.2.1 Postulat von Jürg Naumann betreffend "Tempo 30 Bereich\nGüterstrasse"\nAntrag auf Abschreibung\n\n1. Postulat\n\nAm 14. Dezember 2017 ist das folgende Postulat von Jürg Naumann eingegangen und am 12. März\n2018 vom Gemeindeparlament an den Stadtrat überwiesen worden:\n\n"Wir beauftragen den Stadtrat zu prüfen, ob auf der Güterstrasse ab Ende der geplanten, resp.\nbeschlossenen Begegnungszone bis zur Goldschlägistrasse und auf der Bachstrasse von der\nBadenerstrasse bis zur Güterstrasse sowie auf der Neuen Fossertstrasse von der Ringstrasse\nbis zur Güterstrasse, Tempo 30 für Motorfahrzeuge, eingeführt werden kann.\n\nBegründung\n\nIn den letzten Jahren wurde dieses Gebiet massiv überbaut. Dieses Quartier hat sich in der\nZwischenzeit zu einer Wohnzone entwickelt. Diese Strassenabschnitte sind in den letzten Jah\nren auch keine Durchgangsstrassen mehr, sondern faktisch bereits jetzt Quartier- und Zubrin\ngerstrassen. Wir erachten es deshalb als angebracht und sinnvoll, dass auf diesen Strassen\nTempo 30 eingeführt wird. Der bauliche Aufwand sollte sich in überschaubaren Grenzen halten.\nEvtl. kann die Tempo 30 Zone sogar zeitgleich, wie die Begegnungszone an der Güterstrasse,\numgesetzt werden."\n\n2. Bericht an das Gemeindeparlament\n\nMit SRB 88 vom 20. April 2022 hat der Stadtrat bereits eine Tempo-30-Zone im gesamten genannten\nGebiet in Aussicht gestellt. Die Forderung ist unbestritten. Der Ablauf sieht jedoch zuerst die Einfüh\nrung der Begegnungszone vor. Anschliessend können die daran angrenzenden Strassenstücke zu\nTempo-30-Zonen umgestaltet werden. Aus diesem Grund musste die Frist zur Berichterstattung\nmehrfach verlängert werden. Mit Schreiben vom 28. Februar 2023 wurde das Gemeindeparlament\ndarüber informiert, dass im Falle von Einsprachen das gesamte Gebiet provisorisch mit Tempo-30\nSignalen beschildert werde. Die Umsetzung dieser Massnahme erfolgte.\n\nErste Vorarbeiten für die Begegnungszone starteten im Januar 2024. Der eigentliche Baubeginn ist\nfür den Sommer 2024 vorgesehen. Die gesamte Bauzeit dauert bis Ende 2025. Parallel dazu startet\ndie Planung für die Tempo-30-Zone. Die Umsetzung erfolgt nach der Fertigstellung der Begegnungs\nzone. Bis zur definitiven Einführung der Tempo-30-Zone bleiben die Tempo-30-Signalisationen be\nstehen.\n\nDer Stadtrat erachtet die Einführung der Begegnungszone und der Tempo-30-Zone als sinnvoll und\nsieht dadurch eine Aufwertung des Quartiers. Mit den geplanten Massnahmen wird sich die Lebens\nund Wohnqualität sowie die Sicherheit der Fussgängerinnen und Fussgänger erhöhen.\n\n6.3.2.1/2017-1964 Seite 1 von 2\n\n\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen:\n\nDas Postulat von Jürg Naumann betreffend ,,Tempo 30 Bereich Güterstrasse" wird im Sinne von\n§ 92 der Geschäftsordnung des Gemeindeparlaments als erledigt abgeschrieben.\n\n2. Mitteilung an\n- Postulant\n- Gemeindeparlament\n- Abteilungsleiter Sicherheit und Gesundheit\n- Abteilungsleiter Bau und Planung\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat Schlieren«£5\nMarkus • rts-;J.er-\nsew+ta]\n\n6.3.2.1 12017-1964\n\nr\n\n...\nJanine Bron\nStadtschreiberin\n\nSeite 2 von 2\n\n\n


Vorlage Nr. 7/2011

text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 14. JUNI 2011 1/2 \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  14. Juni 2011 \n \n \n \n147 28 Liegenschaften, Grundstücke \n 28.03 Einzelne Liegenschaften und Grundstücke \nVorlage Nr. 7/2011: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Bauabrechnung für die \nRenovation und die Erweiterung der Schulanlage Zelgli \n \n\nReferentin des Stadtrates Manuela Stiefel \n Ressortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften \n \nAm 8. Februar 2009 haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger das Projekt „Renovation und Erwei-\nterung der Schulanlage Zelgli“ mit  einem Kredit von Fr. 3'370'000.-- gutgeheissen. Bereits zuvor hat der \nStadtrat am 25. Oktober 2004 bzw. am 13. August 2007 Kredite im Betrag von Fr. 69'741.-- gesprochen. \n \nDie Arbeiten wurden durch eine Generalunternehmung ausgeführt. \n \nFolgende Räume wurden neu geschaffen: \n• 3 Klassenzimmer à 64 m2 \n• 11 Gruppenräume à 16 m2 \n• Neues Lehrerzimmer 64 m2 \n• Bibliotheksraum 25 m2 \n• Frei unterteilbarer Raum für Deutsch als Zweitsprache (DAZ) und Fachstunden 50 m2 \n• Raum für Förderunterricht 30 m2 \n• Raum für Schulsozialarbeit 24 m2 \n• Büro Hauswart 22 m2 \n• Lager- und Maschinenraum 100 m2 \n• Neue Behinderten-Toilette \n• Neue Lehrer-Toilette \n• Neuer gedeckter Pausenbereich 200 m2 \n \nDie Architekten Knecht und Habegger hatten bereits im Jahr 1963 Vorschläge erarbeitet, wie das Schul-\nhaus erweitert werden kann. Diese Ideen wurden aufgegriffen, indem auf dem Dach ein neues Schul-\nzimmer realisiert wurde. Nachdem der Sanitätsposten im Untergeschoss der Schulanlage aufgehoben \nwerden konnte, bestand die Möglichkeit, mit minimalen Geländekorrekturen weitere Klassenzimmer und \nandere Räume für den schulischen Bedarf zu schaffen. \n \nFür die Verbindung der Turnhalle mit dem Singsaal- und dem Schulhaustrakt wurde das Wegüberdach-\nungsnetz verlängert. Dieses schafft die geforderte, gedeckte Pausenplatzerweiterung. Auch später even-\ntuell notwendig werdende, modulare Bauten können an dieses Netz angebunden werden. In der Folge ent-\nstand zudem ein räumlich gefasster neuer Pausenplatz, der als offenes Klassenzimmer genutzt werden \nkann. Für zukünftige modulare Bauten wurden bereits die Sanitär-, Heiz- und Stromleitungen eingelegt. \n \nDer Stadtrat hat am 14. Juni 2011 die Bauabrechnungen „Renovation und Erweiterung der Schulanlage \nZelgli, gebundenen Ausgaben“ genehmigt. Diese schliesst mit einem Betrag von Fr. 8'318'828.74 ab, was \neiner Kreditunterschreitung von Fr. 289'129.26 entspricht. Gemäss Schreiben vom 25. Januar 2010 ist \nzudem mit einem Staatsbeitrag von ca. Fr. 350’00.-- an die gebundenen Ausgaben zu rechnen. \n \n \nDie Bauabrechnung für die nicht gebundenen Ausgaben ergibt folgendes Ergebnis: \n \n \n \n    Voranschlag     \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 14. JUNI 2011 2/2 \n\nBKP   Bereich   inkl. MWST Fr.   Bauabrechnung Fr.  Differenz Fr.  \n1  Vorbereitungsarbeiten   320'056.20  293'445.76  -26'610.44 \n221  Rohbau 1  577'758.20  474'013.85  -103'744.35 \n222  Rohbau 2  276'133.90  382'311.66  106'177.76 \n223  Elektroanlagen   139'126.00  221'679.72  82'553.72 \n224  HLKK Anlagen   206'592.00  148'109.16  -58'482.84 \n225  Sanitäranlagen   132'348.00  232'973.45  100'625.45 \n227  Ausbau 1  349'162.00  205'868.51  -143'293.49 \n228  Ausbau 2  111'473.60  168'160.42  56'686.82 \n229  Honorare   359'384.00  440'455.34  81'071.34 \n4  Umgebung   461'550.20  254'592.87  -206'957.33 \n5  Baunebenkosten   124'460.90  103'902.29  -20'558.61 \n9   Ausstattung   151'716.00  239'427.00  87'711.00 \n  Total  3'209'761.00  3'164'940.03  44'820.97 \n  Bauherrenreserve  160'239.00  183'592.70  23'353.70 \n  Total Renovationskosten   3'370'000.00  3'348'532.73  21'467.27 \n \nAbrechnung  Fr. \nKredite Stadtrat vom 25. Oktober 2004/13. August 2007 (28.7% Anteil Erweiterung) 69'741.00 \nKredit gemäss Beschluss der Volksabstimmung vom 8. Februar 2009  3'370'000.00 \nTotal Baukredite brutto 3'439'741.00 \nAusserordentlicher Beitrag des Kantons, Gemeindeamt 38'118.55 \nTotal Baukredite netto  3'477'859.55 \nBauabrechnung vom 1. Juni 2011 3'348'532.73 \nKreditunterschreitung 129'326.82 \n \nDie Kreditunterschreitung beträgt Fr. 129'326.82. Ausserdem kann gemäss Schreiben der \nBildungsdirektion des Kantons Zürich vom 25. Januar 2010 mit einem zusätzlichen Staatsbeitrag von ca. \nFr. 160’000.-- an die nicht gebundenen Ausgaben gerechnet werden. \n \nDie Abrechnung ist in Ordnung und kann genehmigt werden. \n \n \nAntrag an das Gemeindeparlament: \n \n1. Die Bauabrechnung vom 1. Juni 2011für die Renovation und die Erweiterung der Schulanlage Zelgli, \n\nnicht gebundene Ausgaben, im Betrag von Fr. 3'348'532.73 wird genehmigt. \n \n2. Dieser Beschluss wird in abschliessender Zuständigkeit des Gemeindeparlamentes gefasst. \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nToni Brühlmann Hansruedi Kocher \n \n \nVersand: 17. Juni 2011  \n \n\n\n


Beantwortung Kleine Anfrage

text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 13. DEZEMBER 2010 1/3 \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  13. Dezember 2010 \n \n \n \n365 16.04 Gemeindeparlament \n 16.04.24 Kleine Anfragen \nBeantwortung Kleine Anfrage Roger Püntener über Umsetzung des Volksschulgesetzes \n(VSG) \n \n\nAm 24. Juni 2010 ist von Parlamentsmitglied Roger Püntener eine Kleine Anfrage mit folgendem Wortlaut \neingegangen: \n \n„Betreffend der Umsetzung des Volksschulgesetzes (VSG) und das durch die Regierungsrätin Regine \nAeppli „verworfene“ sonderpädagogische Konzept, bitten wir den Stadtrat um die Beantwortung folgender \nFragen: \n \n• Welche Auswirkungen hat das verworfene Konzept auf die Schule Schlieren? \n \n• Wie oder in welcher Form wird das VSG nun in Schlieren umgesetzt? \n \n• Ab welchem Zeitpunkt wird das VSG in Schlieren umgesetzt? \n \n• Werden in Schlieren weiterhin Kleinklassen geführt, zur Entlastung der Lehrpersonen sowie der \n\nSchüler und Schülerinnen? \n− Wenn JA, in welcher Form? \n− Wenn NEIN, weshalb nicht? \n\n \n• Werden Heilpädagogen an unserer Schule beschäftigt, zur Förderung und Integration von \n\nlernschwachen Schülern und der Entlastung der Lehrpersonen sowie der Schüler und \nSchülerinnen? \n− Wenn JA, in welcher Form? \n− Wenn NEIN, weshalb nicht? \n\n \n• Wie hoch ist die durchschnittliche Anzahl der Schüler zurzeit pro Regelklasse und wie wird sie sich \n entwickeln? \n \n• Wie sieht es mit den Räumlichkeiten aus (durch VSG wird mehr Raum gefordert, z.B. \n Gruppenräume usw.)? \n \n• Wie lange wird der kurzfristig bereitgestellte Schulraum mit Kosten von 1'095'025 Franken \n ausreichen? \n \n• Wie lange soll diese Übergangslösung dauern? \n \n• Die Bevölkerung von Schlieren wächst mit den neuen Wohnbauten stetig, wurden Untersuchungen \n (Hochrechnungen, Vergleiche mit anderen urbanen Städten) gemacht in Bezug auf die Schule von \n Schlieren (Schülerzahlen, Raumbedarf, Lehrerbedarf, Kosten usw.)? \n\n− Wenn JA, in welcher Form? \n− Wenn NEIN, weshalb nicht?“ \n\n \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 13. DEZEMBER 2010 2/3 \n\n \nAntwort des Stadtrates: \n\n \n• Welche Auswirkungen hat das verworfene Konzept auf die Schule Schlieren? \n Antwort: Die Schulpflege Schlieren hat gemäss Umsetzungsplan im Schuljahr 2009/2010 in Zusam-\n\nmenarbeit mit Schulleitungen und Lehrpersonen das Rahmenkonzept für die Sonderpädagogik der \nSchule Schlieren erarbeitet und im Sommer 2010 verabschiedet. Nach Bekanntgabe der Ergebnisse \nder Vernehmlassung zum sonderpädagogischen Konzept des Kantons durch Regierungsrätin Regine \nAeppli war es nicht mehr möglich, die Diskussionen für das folgende Schuljahr neu zu führen, da die \nSchule Schlieren die Personalplanung weitsichtig vorangetrieben und bereits Heilpädagogen verpflich-\ntet hatte. \n\n \n• Wie oder in welcher Form wird das VSG nun in Schlieren umgesetzt?  \n• Ab welchem Zeitpunkt wird das VSG in Schlieren umgesetzt? \n Antwort: Das neue Volksschulgesetz ist in Schlieren bereits umgesetzt. Dazu gehören die Einführung \n\nder Schulleitungen, die Bereitstellung der Tagesstrukturen, die Elternmitwirkung und die sonderpäda-\ngogischen Massnahmen. Bei der Elternmitwirkung sind noch nicht alle Konzeptarbeiten abgeschlos-\nsen, ansonsten hat die Schule Schlieren alle Teilprojekte gemäss den Vorgaben und dem Plan der \nBildungsdirektion eingeführt. Wie das sonderpädagogische Konzept der Schule Schlieren anzupassen \nist, kann erst bei der definitiven Bekanntgabe der kantonalen Vorgaben entschieden werden. \n\n \n• Werden in Schlieren weiterhin Kleinklassen geführt, zur Entlastung der Lehrpersonen sowie der \n\nSchüler und Schülerinnen? \n• Wenn JA, in welcher Form? - Wenn NEIN, weshalb nicht? \n\nAntwort: Die Schule Schlieren führte vor der Einführung der sonderpädagogischen Massnahmen \neinige Sonderklassen, um die Kinder bedarfsgerecht fördern zu können. Trotz integrativer Förderung \nund dem Druck des Kantons war es der Schulpflege bewusst, dass auf die Beibehaltung von Sonder-\nklassen in Schlieren nicht verzichtet werden kann. Die Schule Schlieren führt in diesem Schuljahr fünf \nSonderklassen, je eine Aufnahmeklasse (ehemals Integrationsklasse, Sonderklasse E) an der Primar- \nund an der Sekundarstufe, sowie je eine gemischte Sonderklasse B/D für die Primarschule im Zelgli \nund an der Grabenstrasse sowie eine Sonderklasse B in der Oberstufe. \n\n \n• Werden Heilpädagogen an unserer Schule beschäftigt, zur Förderung und der Integration von lern-\n\nschwachen Schülern und der Entlastung der Lehrpersonen sowie der Schüler und Schülerinnen? \n• Wenn JA, in welcher Form? - Wenn NEIN, weshalb nicht? \n Antwort: Die Schule Schlieren konnte dank frühzeitiger Planung der Schulleitungen die für die inte-\n\ngrative Förderung der Schüler/-innen notwendigen Heilpädagogen/-innen anstellen. \n \n• Wie hoch ist die durchschnittliche Anzahl der Schüler zurzeit pro Regelklasse und wie wird sie sich \n\nentwickeln? \nAntwort: Die durchschnittliche Anzahl der Schüler/-innen in den Regelklassen beträgt zurzeit 22 \nKinder. Es ist nicht vorgesehen, die Schülerzahlen in den Regelklassen zu erhöhen. Bei Zuzügen \nwerden die Kinder auf die Schulen verteilt. Durch die Zuzüge kann es zu höheren Schülerzahlen \nkommen, da es aus Platz- und Kostengründen unmöglich ist, ohne Dringlichkeit neue Klassen zu \neröffnen. \n\n \n• Wie sieht es mit den Räumlichkeiten aus (durch VSG wird mehr Raum gefordert, z.B. Gruppenräume \n\nusw.)? \n• Wie lange wird der kurzfristig bereitgestellte Schulraum mit Kosten von 1'095'025 Franken ausreichen? \n• Wie lange soll diese Übergangslösung dauern? \n\nAntwort: Übergangslösungen (z.B. Theodosianum, Container Grabenstrasse) werden bis zur Fertig-\nstellung der neuen Schulanlage benötigt werden. Die Schule Schlieren überprüft regelmässig die \nZuzüge. Es ist allerdings nicht vorhersehbar, in welchem Alter die Kinder sind, welche nach Schlieren \nziehen, was die exakte Planung verunmöglicht. Es kann deshalb nicht ausgeschlossen werden, dass \nbis 2015 neue Provisorien bereitgestellt werden müssen. Erschwerend kommt hinzu, dass in der \nSchule Kalktarren keine Mittelstufenklassen vorhanden sind. \nIn der neuen Schulanlage werden die vom Kanton geforderten Gruppenräume erstellt werden. Es war \nim Zuge der Renovation auch möglich, im Zelgli die notwendigen Gruppenräume zu schaffen. In den \nanderen Schlieremer Schulanlagen werden die Gruppenräume nach den vorhandenen Möglichkeiten \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 13. DEZEMBER 2010 3/3 \n\nbereitgestellt. \n \n• Die Bevölkerung von Schlieren wächst mit den neuen Wohnbauten stetig, wurden Untersuchungen \n\n(Hochrechnungen, Vergleiche mit anderen urbanen Städten) gemacht in Bezug auf die Schule von \nSchlieren (Schülerzahlen, Raumbedarf, Lehrerbedarf, Kosten usw.)? \n\n• Wenn JA, in welcher Form? - Wenn NEIN, weshalb nicht? \nAntwort: Die Arbeitsgruppe Schulraumplanung beschäftigt sich seit ihrer Einsetzung permanent mit \ndem Thema Schülerzahlen, Prognosen und Raumbedarf. Ein Vergleich mit andern Städten wurde \nhinsichtlich der Grösse von Schulanlagen angestellt. Bezüglich der Schülerzahlen und der Kosten \nwürde ein solcher Vergleich kaum verwertbare Erkenntnisse bringen.  \n\n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nToni Brühlmann Hansruedi Kocher \n \n \nVersand: 16. Dezember 2010  \n \n\n\n


Beantworung Kleine Anfrage

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\npraesidiales@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n15. Sitzung vom 12. August 2013\n\n213/2013 16.04.24 Kleine Anfrage Daniel Wilhelm betreffend "(Kunst-) Werke beim\nStadthaus"\nBeantwortung\n\nAm 31. Mai 2013 ist von Gemeinderat Daniel Wilhelm eine Kleine Anfrage mit nachstehendem\nWortlaut eingegangen:\n\n"Seit einigen Tagen sind wieder einige neue "Kunst-Werke" in Schlieren zu sehen. Sehr prominent\nu.a. vor dem Stadthaus zwei rostige Werke von Jürg Altherr. In der Pressemitteilung steht zu Recht,\ndass die Skulpturen nicht zur Verschönerung sondern zur Diskussion anregen sollen. Das liegende\nObjekt lässt aber auch die Frage aufkommen, wie lange geht es, bis es zu einem Unfall kommt und\nwer zahlt dann? Gefahr sehe ich, da es sich farblich vom dunklen Boden kaum abhebt und u.a.\nnicht nur in der Dunkelheit eine gefährliche Stolperfalle darstellt (für Fussgänger aber auch für\nRadfahrer) - der "Stein des Anstasses" bei der Unterführung setzt sich immerhin farblich ab und\nwurde auch noch mit weisser Farbe umrandet. Zudem war ich der Ansicht, dass einmal gesagt\nwurde, dass solche Werke i.d.R. nur für ein Jahr aufgestellt sind und nun kann man lesen, dass die\nWerke an der Badener-IZürcherstrasse vor Ort verbleiben. In der Pressemitteilung steht, dass die\nObjekte eine befristete Zeit vor Ort verbleiben. Beim "Stein des Anstasses" wurde einmal gesagt,\ndass er entfernt werde, sobald der Stadtplatz realisiert werde. Dies scheint aber in nicht naher\nZukunft zu sein. Das Ziel ist erreicht - die Werke führen schon jetzt zu regen Diskussionen.\n\nMeine Fragen:\n1. Wie lange ist vorgesehen, die Werke als Diskussionsbasis stehen bzw. liegen zu lassen?\n2. Wird beim liegenden Objekt beim Stadthaus etwas unternommen damit keine Unfälle\n\npassieren?\n3. Was kostet die ganze Aktion den Steuerzahler?\n4. Wann werden die Werke (inkl, "Stein des Anstosses") wieder entfernt?"\n\nAntwort des Stadtrates:\n\nZu Frage 1:\nIm Konzept Skulptur in Schlieren 2013-15 ist vorgesehen, die Skulpturen im Frühling 2015 wieder\nauszuwechseln, wobei - wie schon in den letzten Jahren - einzelne Objekte für eine weitere Periode\nstehen bleiben können.\n\nZu Frage 2:\nUm allfälligen Schaden abzuwenden, wurde die Skulptur "Schlafender König" von Heinz Niederer\nmit taktilen Markierungen versehen.\n\nZu Frage 3:\nSkulptur in Schlieren kostet seit Beginn (2006) im Durchschnitt ca. Fr. 10'000.- pro Jahr.\n\nST.16.0424/2013-833 Seite 1 von 2\n\n\n\nZu Frage 4:\nDie Objekte werden bis zum Frühling 2015 stehen bleiben. Welche Kunstwerke allenfalls\nanschliessend an welchem Ort platziert werden, steht im jetzigen Zeitpunkt noch nicht fest.\n\nIn seiner Antwort auf die Kleine Anfrage von Erwin Scherrer vom März 2012 hat der Stadtrat\nmitgeteilt hat, dass er beabsichtigt, den "Stein des Anstosses" bis zum Beginn der Bauarbeiten für\ndie Neugestaltung des Stadtplatzes an seinem heutigen Standort zu belassen. An dieser Haltung\nhat sich nichts geändert.\n\nStatus: öffentlich\n\n[t~:\nToni Brühlmann\nStadtpräsident\n\n8T.16.04.24/2013-833 8eite 2 von 2\n\n\n


Antrag auf Abschreibung

text: \nStadtrat \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nTel. 044 738 15 76 \nstadtkanzlei@schlieren.ch \n\nStadt \nSchlieren \n\nProtokollauszug \n1. Sitzung vom 8. Januar 2018 \n\n2/2018 18.04.80 Postulat von Walter Jucker betreffend "Nette Toilette" \nAntrag auf Abschreibung \n\n1. Postulat \n\nAm 11. Mai 2017 ist das folgende Postulat von Walter Jucker eingegangen und am 19. Juni 2017 \nvom Gemeindeparlament an den Stadtrat überwiesen worden: \n\n"Einführung ,,Nette Toilette" \n\nDer Stadtrat wird gebeten zu prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen das Projekt ,,Nette \nToilette" in Schlieren eingeführt werden könnte. \n\nBeim Projekt ,,Nette Toilette", welches in Deutschland und in der Schweiz schon vielerorts um \ngesetzt wird, erklären sich Restaurantbetreibende gegen Bezahlung einer jährlichen Entschädi \ngung bereit, ihre Toiletten für alle frei zugänglich zu machen, also auch für Personen, die nichts \nkonsumieren. \n\nBegründung \nDurch das Einführen von ,,Nette Toilette" in Schlieren könnten öffentliche Toiletten in der Um \ngebung der teilnehmenden Restaurants geschlossen werden und man könnte gegebenenfalls \nauf den Neubau solcher verzichten. Die Einsparungen würden wohl höher ausfallen als die zu \nbezahlenden Entschädigung an Restaurantbetreibende. Vandalismus könnte verringert, Sau \nberkeit der ,,Netten Toiletten" gegenüber öffentlichen Toiletten vergrössert werden. Tei/nehmen \nde Restaurants müssten bezeichnet werden, z.B. durch Kleber ,,Nette Toilette" an Eingangstore \nund durch Veröffentlichung auf Webseite der Stadt Schlieren." \n\n2. Bericht an das Gemeindeparlament \n\nDer Stadtrat hat das Anliegen des Postulanten zum Anlass genommen via den Bereich Liegen \nschaften (zuständig für die öffentlichen WC-Anlagen) mit Gastrobetreibern den Kontakt aufzuneh \nmen, um die Situation der öffentlichen WC-Anlagen auf dem gesamten Stadtgebiet und insbeson \ndere im Zentrum zu verbessern. Die Rückmeldungen waren durchwegs positiv und ermutigend. \nDas Konzept "Nette Toilette" kommt, wie es der Postulant anspricht, aus Deutschland und auch \nverschiedene Schweizer Städte haben dies bereits eingeführt. \n\nZehn ,,Nette Toiletten" in Schlieren \n\nDas Projekt "Nette Toilette" wird vom Bereich Liegenschaften der Stadt Schlieren initiiert und um \ngesetzt. Schlieren soll nun auch zu den Schweizer Städten gehören, die für die Bevölkerung kos \ntenlos saubere, gut gepflegte WC-Anlagen in Restaurants und Bars zur Verfügung stellen. Zurzeit \nstellen neun Gastronome und Hoteliers in Bars, Cafés, Restaurants und Hotels ihre Toiletten ohne \nKonsumationszwang zur Verfügung. Für Passanten, Besucher und Gäste steht so neben den öf \nfentlichen WC-Anlagen ein im Zentrum, aber auch im ganzen Stadtgebiet möglichst breit verteiltes \nNetz an frei zugänglichen und kostenlosen Toiletten zur Verfügung. Diese sind gemäss den Öff- \n\nST.18.04.80 I 2017-780 Seite 1 von 2 \n\n\n\nnungszeiten der Lokale möglichst lange offen. lm Fokus der Anfragen standen Betriebe, die sich im \nStadtzentrum und/oder bei hoch frequentierten Treffpunkten in Schlieren befinden. Für die Start \nphase haben sich neun Betriebe zum Mitmachen bereit erklärt. Der Bereich Liegenschaften der \nStadt Schlieren hofft , dass sich später noch weitere Betriebe beteiligen werden. Für Schlieren sind \nöffentlich zugängliche, gut auffindbare und saubere Toiletten vor allem im Zentrum ein wichtiger \nTeil des Angebots und stärken auch das Image als Wohn- und Wirtschaftsstandort förderlich. Die \nvorerst zehn Standorte in Schlieren werden auf der der Website der Stadt Schlieren aufgeschaltet. \n\nMasterplan und Konzept öffentliche WC-Anlagen 2023 \n\nDer Bereich Liegenschaften erarbeitet bis Mitte 2018 einen "Masterplan öffentliche WC-Anlagen \n2023", ergänzt durch "Nette Toilette". Ziel ist es, in der Stadt Schlieren bis im Jahr 2023 moderne, \nsaubere und sichere öffentliche und auch private "Nette Toilette-Anlagen" zur Verfügung zu stellen. \nSo sind vorerst im Finanzplan 2018-2021 Fr. 260'000.00 dafür eingestellt. Die Initiative der "Netten \nToiletten" soll nun das Netz der öffentlichen Anlagen ergänzen während schrittweise bestehende \nWC-Anlagen saniert werden. Um das neue Angebot zu kommunizieren, stehen Flyer zur Verfü \ngung, auf denen ersichtlich ist, wo sich die Toiletten befinden und wann sie geöffnet sind. Die Be \ntriebe selbst machen mit einem Kleber an der Eingangstüre auf ihre "Nette Toilette" aufmerksam \nund werden dafür mit Fr. 1'000.00 pro Jahr für Reinigung, Frischwasser- und im Winter Wärmebe \nzug entschädigt. \n\nDem Gemeindeparlament wird jeweils im Geschäftsbericht über den Stand des Projektes "Nette \nToilette" Bericht erstattet. \n\nKosten und Budget \n\nDie Kosten für das Projekt "Nette Toilette" werden sich je nach definitiver Anzahl sich beteiligender \nBetrieben (ca. 10) auf rund Fr. 10'000.00 belaufen. Demgegenüber können im Zentrum zwei bishe \nrige WC-Anlagen je eine an der Badenerstrasse und in der Unterführung ersatzlos aufgehoben \nwerden. \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen: \n\nDas Postulat von Walter Jucker betreffend "Nette Toilette" wird im Sinne von Art. 79 der Ge \nschäftsordnung des Gemeindeparlamentes als erledigt abgeschrieben. \n\n2. Mitteilung an \nGemeindeparlament \nPostulant \nAbteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften \nBereichsleiter Liegenschaften \nArchiv \n\nStatus: öffentlich \n\n5/{úr~· \nIngrid Hieronymi \nStadtschreiberin \n\nST.18.04.80 / 2017-780 Seite 2 von 2 \n\n\n


text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  12. Januar 2009 \n \n \n \n3 13 Fürsorge \n 13.08 Jugendfürsorge \n 13.08.00 Kinder und Jugendliche, Allgemeines \nVorlage Nr. 2/2009: Antrag des Stadtrates auf Bewilligung der definitiven Einführung der \nJugendarbeit gemäss neuem Arbeitskonzept und der jährlich wiederkehrenden Kosten \nvon Fr. 350'000.-- \n \n\nReferentin des Stadtrates Bea Krebs \nRessortvorsteherin Bildung und Jugend \n\n \n \nWeisung \n \nA. Ausgangslage \n \nIm Mai 2002 sprach sich der Stadtrat für die Weiterentwicklung der Jugendarbeit in Schlieren aus und \nlegte seine Schwerpunkte für ein Jugendkonzept fest. An seiner Sitzung vom 1. Juli 2002 erteilte er einer \nbreit abgestützten Arbeitsgruppe (erweiterte Jugendkommission) mit Mitgliedern aus Schule, Jugendkom-\nmission, Schlixx, den beiden Kirchgemeinden, Stadtrat und Schlieremer Vereinen unter der Leitung des \nBüros West den Auftrag, ein Jugend-Projektkonzept zu entwickeln. Im Juni 2003 lag der Arbeitsbericht der \nerweiterten Jugendkommission schliesslich vor. Das Konzept sah im Wesentlichen die Vernetzung ver-\nschiedener Träger von Angeboten und Dienstleistungen im Jugendbereich und die Nutzung bestehender \nRäume und Infrastruktur der Stadt Schlieren vor. Die Jugendkultur sollte bewusst unterstützt , das Angebot \nfür Jugendliche durch jugendkulturelle Aktivitäten erhöht und deren Mitbeteiligung gefördert werden. \n \nIm Infrastrukturbereich waren finanzielle Mittel lediglich für den Betrieb einer Infothek, heute Jugend-Info-\nbar, bereit zu stellen. Bei den Lohnkosten wurde von 200 Stellenprozenten ausgegangen und insgesamt \nmit jährlichen Kosten von Fr. 300'000.-- gerechnet. Leistungen waren in den Bereichen Animation, Jugend-\narbeit und Integration vorgesehen. \n \nMit Beschluss vom 24. November 2003 stellte der Stadtrat dem Gemeinderat Antrag, der Einrichtung einer \nauf fünf Jahre befristeten Fachstelle für Jugendfragen sowie einem Vertrag über die Zusammenarbeit mit \nder Evangelisch-reformierten und der Römisch-katholischen Kirche zuzustimmen. Der Gemeinderat \nstimmte dem Antrag an seiner Sitzung vom 15. März 2004 zu. \n \nFür die fünfjährige Versuchsphase wurden Kosten von Fr. 1'500'000.-- (jährlich Fr. 300'000.--) für den \nBetrieb zuzüglich einmaliger Aufwendungen für die Einrichtung der Infothek (Fr. 200'000.--) bewilligt. Die \nbeiden Landeskirchen beteiligten sich mit einem jährlichen Beitrag von je Fr. 35'000.-- an den Kosten, \nwodurch sich der durch die Stadt Schlieren zu tragende Kostenanteil auf 1'350'000.-- reduzierte. \n \nMitte des Jahres 2004 konnte mit dem fünfjährigen Versuch gestartet werden. Der Arbeitsbericht als Basis \nfür die Versuchsphase enthält über 50 Massnahmen, welche innerhalb der fünf Jahre umgesetzt werden \nsollten. \n \nB. Situation heute \n \nDas Projekt Jugendarbeit Schlieren läuft im August 2009 nach fünfjähriger Versuchsphase aus. Bereits im \nvierten Betriebsjahr musste deshalb die Evaluation des Projektes in Angriff genommen werden. Mit \nBeschluss vom 4. März 2008 stellte der Stadtrat die notwendigen Mittel für die Erstellung der Evaluation \nzur Verfügung und beauftragte die ZHAW (Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften) mit \nderen Ausführung. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 12. JANUAR 2009 1/5 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \nIm Zeitraum März 2008 bis September 2008 wurde die Evaluation durchgeführt. Der entsprechende Be-\nricht liegt vor.  \n \nDie Evaluation beinhaltete folgende Fragestellungen: \n \n- Ergebnis resp. Outcome-Einschätzung \n Gesamtübersicht über die effektiv umgesetzten Massnahmen sowie die damit erreichten Ziele und \n\nZielgruppen \n- Wirkungseinschätzung durch die Oberstufe \n Einschätzung zu Leistung und Angebot der Jugendarbeit aus Sicht der Jugendlichen \n- Wirkungseinschätzung durch das Umfeld \n Einschätzung zu Leistung und Angebot der Jugendarbeit aus Sicht verschiedener Anspruchsgruppen \n- Wirkungseinschätzung durch die Fachstelle \n Einschätzungen zur  Outcome-Einschätzung) und spezifischen Themen durch die Mitarbeitenden der \n\nFachstelle Jugend \n- Diskussion des Evaluationsberichtes mit der Jugendkommission \n Zusammenstellung zentraler Ergebnisse sowie Erstellen eines Empfehlungskatalogs für die Vorberei-\n\ntung einer Vorlage/eines Antrags zuhanden des Stadt- und des Gemeinderates \n \nC. Ergebnisse der Evaluation \n \nZusammengefasst kann der Arbeitsbericht aus dem Jahre 2003 als gute konzeptionelle Grundlage ge-\nwertet werden. Hinsichtlich verschiedener Punkte drängen sich aber Optimierungen auf. In folgenden \nBereichen sollten Optimierungen angestrebt werden: \n \nÜberprüfung des methodischen Zugangs \n \nIm bestehenden Konzept richten sich viele Massnahmen nach der Methode der aktivierenden Jugendar-\nbeit, d.h. sehr viele Angebote unterstützen die Eigeninitiative der Jugendlichen. Diese Angebote sollen mit \nAktivitäten seitens der Fachstelle ergänzt werden (Jugendcafé, Treff, Kurse für spezifische Gruppen etc.). \nDamit können sich auch Jugendliche, welche nicht eigenständig Ideen entwickeln und umsetzen können, \naktiv an den Angeboten beteiligen. \n \nEindeutig zeigt sich in den Wirkungseinschätzungen der Bedarf an verschiedenen Räumen, welche von \nspezifischen Gruppen genutzt werden können.  \n \nEiner Überprüfung bedürfen des weiteren die personellen Ressourcen. Eine Möglichkeit bestünde in einer \nVerteilung der bisherigen 200 Stellenprozente auf beispielsweise 140 Stellenprozente für Festanstellungen \nund die restlichen Stellenprozente für befristete Angebote. \n \nBereinigung/Verschlankung der Massnahmenliste \n \nDie im Arbeitsbericht aus dem Jahre 2003 beschriebenen Massnahmen sollen verschlankt und priorisiert \nwerden. Die damals vorgesehenen 57 Massnahmen waren sehr umfassend. 32 der Massnahmen konnten \nwährend des Versuchs umgesetzt werden. Mit einer schlankeren Liste wäre es besser möglich, Jahres-\nziele bezüglich einzelner Massnahmen zu definieren und mittels Zielvorgaben aktiv zu steuern. \n\n \nVeränderungen in der Zielgruppenauswahl \n \nDie Arbeit konzentrierte sich auf Jugendliche im Alter zwischen 12 und 16 Jahren. Die Zielgruppe der über \n16-Jährigen konnte während des Versuchs nicht erreicht werden. Kinder im Primarschulalter gehörten im \nbisherigen Projekt nicht zu den Zielgruppen. Die Ausweitung der Zielgruppen auf unter 12-Jährige wäre zu \nprüfen.  \n \nKlarstellen der strukturellen Einbindung  \n \nDie Evaluation zeigte, dass die strukturell-organisatorische Einbindung der Fachstelle zu überprüfen ist.  \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 12. JANUAR 2009 2/5 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \nPeriodische Evaluation einzelner Angebote \n \nDie Angebote der Fachstelle sollen periodisch evaluiert werden. Dies ermöglicht, dass benötigte Daten \nfrühzeitig erhoben werden und die Angebote fortlaufend auf deren Wirksamkeit  überprüft werden können. \n \nDass eine Stadt in der Grösse von Schlieren ein Angebot im Bereich der Jugendarbeit dringend benötigt, \nwurde trotz einzelner kritischer Voten in der Evaluation von den Befragten nie bezweifelt. Dank den Erfah-\nrungen während des fünfjährigen Projekts konnten nun die Bedürfnisse der Schlieremer Jugendlichen \nbesser definiert werden. Durch die notwendigen Optimierungen, v.a. im methodischen Bereich, drängte \nsich allerdings eine Konzeptanpassung auf. Mit Beschluss vom 22. September 2008 bewilligte der Stadtrat \nSchlieren die Ausgaben für ein Arbeitskonzept für die zukünftige Ausrichtung der Jugendarbeit. Mit der \nKonzeptanpassung wurde wiederum die ZHAW beauftragt, welche bereits über die notwendigen Vorkennt-\nnisse verfügte. Im November 2008 lag das Arbeitskonzept vor und konnte mit der Jugendkommission \ndiskutiert und verabschiedet werden. \n \nD. Zukunft \n \nDas Modell der offenen Jugendarbeit gemäss neuem Arbeitskonzept von November 2008 zielt auf  \n \n- Prävention in den Bereichen Sucht, Gesundheit und Gewalt, \n- Integration von Jugendlichen mit Migrationshintergrund und \n- Partizipation im Sinne der Eigeninitiative sowie der Teilnahme an Angeboten. \n \nDas Arbeitskonzept stützt sich auf die drei Handlungsbereiche Aktivierung, Vernetzung/Kommunikation \nund Unterstützung. Für diese drei Bereiche sind die konkreten Massnahmen für die weitere Jugendarbeit \nin Schlieren definiert. \n \nIm Folgenden sind einige wichtige Massnahmen auszugsweise für die verschiedenen Handlungsbereiche \naufgeführt: \n \nAktivierung \n \nAktivierende Angebote und Freizeitangebote für Jugendliche \n- Jugendliche können als Partner bei Festen und Veranstaltungen (auch auf Stadtebene) mitwirken. \n- Jugendliche werden animatorisch begleitet. \n- Die Idee eines bedarfsorientierten Jugendcafés oder Jugendtreffs wird konzipiert und umgesetzt. \n- Die Fachstelle erstellt ein Infotool über die Räume, welche von Jugendlichen gemietet werden können. \n- Die Fachstelle Jugend bewirtschaftet eine Partyinfrastruktur und leiht sie den Jugendlichen aus. \n- Es finden jährlich grössere Anlässe unter Mitwirkung der Jugendlichen statt (Traditionsbildung). \n Beim Schliere-Fäscht werden die Jugendlichen in die Organisation und Umsetzung einbezogen. -\n\n \nernetzung / KommunikationV  \n\n \nVernetzung und Zusammenarbeit stadtintern und mit Fachstellen \n- Die Kontakte im Rahmen der Infoplattform Jugend (Vernetzungsgruppe) werden genutzt. \n- Schulhausfeste werden - falls erwünscht - von der Fachstelle Jugend unterstützt. \n\nDie kirchliche und städtisch- e Jugendarbeit stehen miteinander in Kontakt und führen bei Bedarf ge-\n\n- stausch und den Kontakt mit politischen Gremien (Jugendkom-\nmission) und mit der Bevölkerung. \n\nnterstützung\n\nmeinsame Projekte durch. \nDie Fachstelle Jugend pflegt den Au\n\n \nU  \n \nBeratende und unterstützende Angebote \n- Die Infothek (Infobar) ist eingerichtet und wird betrieben. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 12. JANUAR 2009 3/5 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n- Jugendliche werden in die Freizeitanimation und die Betreuung der Treffpunkte und Angebote in \n\n- h die Fachstelle auf Anfrage mit Angeboten unterstützt. \n\nzur \n\ndischen Zugang Rechnung getragen. Die \nei \n\n \nategische und konzeptionelle Weiterentwicklung der Jugendarbeit und \n\nin Zusammenarbeit mit der Abteilung Bildung und Jugend, der Jugendkommission und den \nrganen verantwortlich. \n\nden sich daraus ergebenden Pro enden jährlichen \n\nStellenprozente) \n und befristet für Projekte) \n\nusätzlicher Räume (nach Bedarf) \n\nverantwortlichen und unterstützenden Funktionen einbezogen und betreut. \nVereine werden durc\n\n- Ideen von Jugendlichen werden gesammelt, aufgenommen und möglichst schnell ausgewertet und \nsinnvoll umgesetzt. \n\n- Aus den verschiedenen Szenen, Cliquen und allenfalls Ethnien werden Gruppen mit Jugendlichen \nVerbesserung des Angebots gebildet. \n\n- Outdoortreffpunkte von Jugendlichen werden beobachtet. Ergebnisse werden an die zuständigen \nStellen weitergeleitet, um gemeinsam Lösungen zu erarbeiten. \n\n \nDie detaillierten Massnahmen zu den drei Schwerpunkten werden in der Jahresplanung der Fachstelle \ndetailliert erläutert und während des Jahres umgesetzt. \n \n\nei den Handlungszielen wird dem zu verbessernden methoB\nFachstelle Jugend soll zukünftig offene Freizeitangebote organisieren, Jugendliche aber auch weiterhin b\nder Umsetzung eigener Ideen und Vorhaben unterstützen. \n \nDie Zielgruppe wird auf Schüler und Schülerinnen ab der 5. Primarklasse ausgeweitet. So sollen sich zu-\nkünftige Angebote auf Jugendliche von ca. 11 bis 17 Jahren fokussieren. \n \nBetreffend Organisatorin sieht das Arbeitspapier vor, dass die Fachstelle nach wie vor über eine/n Fach-\nstellenleiter/in verfügt, welche/r aber gleichzeitig Jugendbeauftragte/r ist. Sie/er ist dem/r Abteilungsleiter/in \nBildung und Jugend unterstellt und verantwortlich für die Umsetzung des Konzeptes. Der/die Fachstellen-\nleiter/in leitet die Fachstelle Jugend fachlich und personell, vertritt die Fachstelle in der Jugendkommission\n\ner Stadt Schlieren und ist für die strd\nJugendpolitik \n\nolitischen Op\n \nE. Kosten \n \nFür den Betrieb der Fachstelle und jekten ist mit folg\nKosten zu rechnen: \n \nLohnkosten (200 Fr.  230’000.00 \nFestanstellungen(\n\n \nM\n \n\niete Fachstelle Fr.    35’000.00 \n\nP\n \n\nrojekte und Dienstleistungen Fr.    35’000.00 \n\nMiete z Fr.    50’000.00\n \nTotal Fr.  350’000.00 \n \n\ner Zusammenarbeitsvertrag mit den beiden Landeskirchen ist auf Ende des Jahres 2008 auD\nD\n\nsgelaufen. \n\ner \nn, \n\nit der definitiven Einführung der Jugendarbeit übernimmt die Stadt Schlieren eine neue Aufgabe. Dies \nerfordert die Genehmigung durch den Souverän. \n \n\nie heutigen politischen Signale im Zusammenhang mit der städtischen Jugendarbeit bilden keine ge-\nnügende Grundlage, um über längerfristige Zahlungen mit den Partnerinnen zu verhandeln. \n \nDas Ressort Bildung und Jugend ist mit den beiden Landeskirchen aber weiterhin im Gespräch und für \n2009 wurden von beiden Seiten bereits Beiträge an die Jugendarbeit zugesichert. Allfällige Beiträge d\nLandeskirchen sollen zukünftig jährlich neu verhandelt und möglicherweise an Projekte gebunden werde\nda beide Institutionen selber wieder über eigene Jugendarbeiter/innen verfügen. \n \nM\n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 12. JANUAR 2009 4/5 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \nAntrag an den Gemeinderat: \n \n1. Der definitiven Einführung der Jugendarbeit in Schlieren gemäss neuem Arbeitskonzept mit einer \n\njährlichen Kostenfolge von Fr. 350'000.-- wird zugestimmt. \n \n2. Der vorstehende Beschluss untersteht dem obligatorischen Referendum. \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nPeter Voser Daniel Widmer \n \n \nVersand:  \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 12. JANUAR 2009 5/5 \n\n\n


text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 73\ngemeindeparlament@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n19. Sitzung vom 7. Oktober 2013\n\n268/2013 10.07 Voranschlag 2014\nVorlage Nr. 19/2013: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung des\nVoranschlages und auf Festsetzung des Steueñusses für das Jahr\n2014\n\nReferentin des Stadtrates Manuela Stiefel\nRessortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften\n\nFür das Jahr 2014 wird ein Aufwandüberschuss von 808'000 Franken budgetiert. Der Cash Flow\n(-Entnahmen Spezialfinanzierungen / + Abschreibungen Verwaltungsvermögen) beträgt rund 5.9\nMio. Franken. Demgegenüber stehen rund 17.4 Mio. Franken NeUoinvestitionen im Verwaltungs\nvermögen und 8.2 Mio. Franken Zugang im Finanzvermögen. Für das Jahr 2014 wird mit einem\nSelbstfinanzierungsgrad von rund 34 % gerechnet.\n\nDer einfache Staatssteuerertrag kann gegenüber dem Voranschlag 2013 um rund 2.2 Mio. Franken\nerhöht werden und liegt für das Jahr 2014 bei 34.4 Mio. Franken. Die Entwicklung der laufenden\nRechnung in den Vorjahren und in den zukünftigen Jahren erlaubt eine Steuerfussanpassung um\n5 Prozent auf 114 Prozent der einfachen Staatssteuer.\n\nDas Gemeindeparlament beschliesst:\n\n1. Der Voranschlag für das Jahr 2014 wird mit den folgenden Endzahlen genehmigt:\n\n1.1 Laufende Rechnung Fr.\n\nAufwand 153'471'070.00\n\nErtrag\n- ordentliche Erträge\n- Steuern: 114 % von Fr. 34'400'000.00\n\n152'663'070.00\n113'447'070.00\n39'216'000.00\n\nAufwandüberschuss zu Lasten Eigenkapital 808'000.00\n\n1.2 Investitionsrechnung\n\n1.2.1 Investitionen im Verwaltungsvermögen\n\nAusgaben 18'703'000.00\n\nEinnahmen 1'303'875.00\n\nNeUoinvestitionen 17'399'125.00\n\nsr 10 07/2013-681 Seite 1 von 2\n\n\n\n1.2.2 Investitionen im Finanzvermögen\n\nAusgaben 10'535'000.00\n\nEinnahmen 2'334'000.00\n\nNettoveränderung/Zuwachs 8'201 '000.00\n\n2. Der Gemeindesteuerfuss wird für das Jahr 2014 auf 114 % der einfachen Staatssteuer festge\nsetzt, unter der Annahme eines mutmasslichen Steuerertrages zu 100% von 34'400'000.00\nFranken.\n\n3. Es wird davon Vormerk genommen, dass das Eigenkapital nach Berücksichtigung des Auf\nwandüberschusses gemäss Disp. 1.1 voraussichtlich rund Fr. 33.6 Mio. betragen wird.\n\n4. Dieser Beschlusswird in abschliessender Zuständigkeit des Gemeindeparlamentes gefasst.\n\n5. Mitteilung an\n- alle Mitglieder des Stadtrates (7)\n- Abteilung Finanzen und Liegenschaften\n- Oliver Küng, Leiter Finanzen und Liegenschaften\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nr-~S.TA,.DTRA.TSCHLIEREN~. ~.7\n/"7- /;,- ..__' . .. &:6 {, .~I ,..l omM~man~l, (lIA.-. ArnoGraf\n\nPräsident Stadtschreiber a. i.\n\nST.10.07/2013-681 Seite 2 von 2\n\n\n


Beantwortung Kleine Anfrage Beat Rüst

text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL  STADTRAT  SITZUNG VOM 10. OKTOBER 2011 1/1 \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  10. Oktober 2011 \n \n \n \n257 16.04 Gemeindeparlament \n 16.04.24 Kleine Anfragen \nBeantwortung Kleine Anfrage Beat Rüst über Anlässe in Schlieren \n \n\nAm 31. August 2011 ist von Beat Rüst eine Kleine Anfrage mit dem nachstehenden Wortlaut eingegangen:  \n \n„In Schlieren ist viel los, und darüber freuen wir uns alle. Leider kommt es immer wieder vor, dass Anlässe \nunbekannt bleiben oder schlecht besucht werden, weil sich an einem Tag viele Anlässe überschneiden. \nVermutlich aus diesem Grund mussten auch schon Anlässe mangels Beteiligung abgesagt werden. \n \nIch habe mit verschiedenen Personen darüber diskutiert und sie meinten einhellig, dass wir eben auch so \neinen tollen Kalender haben sollten wie Dietikon oder Urdorf. Keine der angefragten Personen wusste, \ndass Schlieren auf dem Internet (unter Aktuelles / Anlässe) eben einen solchen Kalender führt. \n \nOffensichtlich ist dieser Kalender aber nicht nur vielen Nutzern, sondern auch wesentlichen Anbietern nicht \nbekannt. Ein Blick in den Kalender zeigt, dass ihn nur ein Teil der Vereine nutzt.  \n \nWichtige Anlässe wie beispielsweise der Adventsmarkt sind nicht aufgeführt. Dass auch das kommende \nSchliere-Fäscht mit keinem einzigen Wort erwähnt wird unterstreicht die marginale Bedeutung des \nKalenders. \n \nFrage: \nGedenkt der Stadtrat etwas zu unternehmen, um diesen Kalender besser bekannt zu machen und dessen \nNutzung zu fördern?“ \n \n \nAntwort des Stadtrates:  \n \nHinter dem Schlieremer Internet-Veranstaltungskalender steckt dieselbe Technologie wie bei den Home-\npages von Urdorf und Dietikon. Wer eine Veranstaltung plant, kann diese selber eintragen. Die Stadt stellt \ndiese Kommunikationsplattform kostenlos zur Verfügung, ist aber nicht verantwortlich für die Koordination \nder Termine oder die Inhalte. Dies trifft auch auf die Veranstaltungen im Rahmen des Schlierefäschts zu. \nDas Organisationskomitee verzichtete auf einzelne Einträge im Veranstaltungskalender, da die Stadt auf \nder ersten Seite der Homepage bereits seit Monaten mit einem auffälligen Link mit Logo auf das \nSchlierefäscht aufmerksam gemacht hatte. \n \nZum Bekanntheitsgrad der verschiedenen Kalender können keine Aussagen gemacht werden, da keine \noffiziellen Untersuchungen vorliegen. Es ist geplant, die Vereine nochmals auf die Möglichkeiten \nanzusprechen, die der elektronische Veranstaltungskalender auf der Homepage der Stadt Schlieren bietet. \n \nWie lokale Anlässe in der Region besser koordiniert werden können, wird derzeit von der Standortför-\nderung Limmattal diskutiert. \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nVizepräsident Schreiber \n \n \n \nRobert Welti Hansruedi Kocher \nVersand: 18. Oktober 2011 \n\n\n


text: \n\n


Kleine Anfrage

text: \nEtter Hans-Ulrich \nGemeinderat SVP Schlieren \n\nGemeindeparlament Schlieren \nG-Nr. A-Nr. A/GP \n\ni \nZ: E: 2 9. Jan. 2019 \n\nKopie l \nI \n\nKleine Anfrage \n\nUnfall- und Sturzgefahr durch Glatteis auf dem Stadtplatz/ Haltestelle \nVBZ und Limmattalbahn \n\nAus eigener Erfahrung und der Meldung diverser Bewohner von Schlieren ereigneten sich auf dem \nStadtplatz infolge Glätte diverse Stürze von Personen. Ob Personen verletzt wurden kann nicht mit \nletzter Sicherheit gesagt werden. Meine Beobachtungen haben ergeben, dass sich Wasser (Pfützen) \nauf dem Belag des Stadtplatzes sammelt und der dunkle Belag wegen seiner feinen Ausgestaltung \nsehr glatt wird bzw. Eis oder eine glatte Oberfläche sich sehr schnell bildet. \n\nMeine Fragen sind nun; \nwas gedenkt der Stadtrat gegen die gefährliche Situation auf den Stadtplatz zu unternehmen \nund die Situation zu entschärfen? \nwer ist zuständig für eine Enteisung (Salzen) des Stadtplatzes? \nist dem Stadtrat bekannt ob es durch Stürze auf dem Stadtplatz schon zu Verletzungen von \nPersonen gekommen ist? \n\nSchlieren, 29. Januar 2019 \n\n\n


text: \nStadtrat \nFrei estrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nTel. 044 738 15 76 \nstadtkanzlei@sch lieren. ch \n\nStadt \nSchlieren \n\nProtokollauszug \n23. Sitzung vom 20. November 2019 \n\n233/2019 36.05.20 Kleine Anfrage von Sasa Stajic betreffend "Zugverbindung \nFlughafen" \nBeantwortung \n\n1. Kleine Anfrage \n\nAm 21. August 2019 wurde von Gemeindeparlamentarier Sasa Stajic die folgende Kleine Anfrage \nbetreffend "Zugverbindung Flughafen" eingereicht: \n\n"ln der Limmattaler Zeitung vom 08. August 2019 konnte gelesen werden, dass am \nBahnhof Dietikon ein neues Regime für die Stopps von Schnellzügen zur Diskussion \nsteht. Der Schnellzug von Basel nach Zürich Flughafen (Flughafenzug) soll entfallen \nund durch Stopps von zwei anderen Schnellzügen ersetzt werden. Der eine fährt dann \nRichtung Flughafen und der andere in Richtung Hauptbahnhof \n\nFür den Wirtschaftsstandort Schlieren und auch als ein wichtiger Ein- und Aussteige \nBahnhof für die umliegenden Limmattaler Gemeinden, wäre eine schnellere Verbin \ndung vor allem zum Flughafen Zürich wertvoll. \n\nFragen: \n1. Hat auch der Stadtrat Schlieren bei den SBB für einen direkten Zug in Richtung Flugha \n\nfen, mit einem Halt am Bahnhof Schlieren, angefragt? \n2. Falls nein, warum nicht? \n3. Was unternimmt der Stadtrat Schlieren, um den wichtigen Wirtschaftsstandort Schlieren \n\nnoch besser zu verbinden?" \n\n2. Antwort des Stadtrats \n\nAusgangslage \n\nDer schnelle Anschluss an den Flughafen ist für international tätige Firmen ein wichtiger Standort \nfaktor. \n\nVon Schlieren führen stündlich vier indirekte Verbindungen zum Flughafen. Heute dauern diese \nVerbindungen Schlieren - Flughafen zwischen 25 und 35 min, wobei jeweils entweder am Bahnhof \nHardbrücke oder am Hauptbahnhof umgestiegen werden muss. Die Verbindungen nach Basel \ndauern 1 h 1 O min bis 1 h 24 min wobei ein- bis zweimal umgestiegen werden muss. \n\nDietikon hat stündlich einen Direktanschluss zum Flughafen mit 26 min Fahrzeit. Die restlichen \nVerbindungen dauern zwischen 29 min und 39 min. Würde der Direktzug auch in Schlieren halten, \nwäre er in ca. 23 min am Flughafen und damit nur unwesentlich schneller als die heute schnellste \nVerbindung. \n\nDer Bahnhof Schlieren ist neben dem Privat- und Berufsverkehr aus Schlieren auch für die Ge \nmeinden Unterengstringen und Weiningen der nächstliegend und am schnellsten zu erreichende \n\nST.36.05.20 I 2019-1626 Seite 1 von 3 \n\n\n\nAnschlussbahnhof. Die Fahrgäste der Gemeinden Urdorf, Uitikon und Dietikon verkehren hingegen \nin der Regel schneller über die Anschlussbahnhöfe Dietikon, Altstetten, SZU Waldegg oder Wie \ndikon. \n\nFrage 1: Hat auch der Stadtrat Schlieren bei den SBB für einen direkten Zug in Richtung Flugha \nfen, mit einem Halt am Bahnhof Schlieren, angefragt? \n\nAntwort: \nDer Stadtrat bringt das Anliegen nach besseren Verbindungen Richtung Flughafen immer wieder, \nim Rahmen der alle zwei Jahre statt findenden Fahrplanverfahren und durch seine Vertreter in der \nRegionalen Verkehrskonferenz, ein. \n\nKonkret beantragte er, mit SRB 97/2015, im Fahrplanverfahren 2016 - 2017 einen Halt der S 19 in \nSchlieren und eine Anpassung der Linienführung der S 19 ab Oerlikon über Flughafen - Bassers \ndorf - Effretikon anstelle Oerlikon - Wallisellen - Dietlikon - Effretikon. Das Begehren wurde abge \nlehnt. \n\nlm Fahrplanverfahren 2020 - 2021 beantragte er, mit SRB 68/2019, eine frühere Verbindung der \nS 12 Richtung Zürich HB und Flughafen. Auch dieses Begehren wurde nicht berücksichtigt. \n\nFrage 2: Falls nein, warum nicht? \n\nAntwort: -- \n\nFrage 3: Was unternimmt der Stadtrat Schlieren, um den wichtigen Wirtschaftsstandort Schlieren \nnoch besser zu verbinden? \n\nAntwort: \nDer Stadtrat wird sich weiterhin, im Rahmen der Fahrplanverfahren und durch seine Vertreter in \nder Regionalen Verkehrskonferenz (RVK), für möglichst gute Verbindungen - insbesondere zum \nFlughafen, zum HB Zürich mit seinen zahlreichen Stadt-zu-Stadt Verbindungen und zu den Bahn \nhöfen Stadelhofen und Oerlikon - einsetzen. \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Die Kleine Anfrage von Sasa Stajic betreffend "Zugverbindung Flughafen" wird im Sinne der \nvorstehenden Ausführungen beantwortet. \n\nST.36.05.20 / 2019-1626 Seite 2 von 3 \n\n\n\n2. Mitteilung an \n- Anfragesteller \n- Gemeindeparlament \n- Abteilungsleiter Werke, Versorgung und Anlagen \n\nArchiv \n\nStatus: öffentlich \n\nStadtrat Schlieren \n\n/l. - \nMarkus, ärt:::ler - \nStadt äside_,-r \n\n:Y.Ztùr~ \nIngrid Hieronymi \nStadtschreiberin \n\nST.36.05.20 I 2019-1626 Seite 3 von 3 \n\n\n


text: \n \n\n   \n \n\n \n   \n \n\nThierry Lustenberger \n\nFraktion SP \n\n \n\nKleine Anfrage: «Finanzielle Einbussen für Schlieren durch eine \n\nSenkung der Gewinnsteuer» \n \n\nDer Kanton Zürich hat aufgrund der Steuervorlage 17 (SV17) bereits einmal den \n\nGewinnsteuersatz von 8 auf 7 % reduziert. Nun ist eine weitere Reduktion geplant von 7 auf \n\n6 %. Mit der Vorlage 5939 hat der Regierungsrat im November 2023 dem Kantonsrat eine \n\nentsprechende Änderung des Steuergesetzes beantragt. Die zuständige Kommission des \n\nKantonsrats hat die Beratung der Vorlage unterdessen abgeschlossen und die Vorlage \n\ndürfte bald vom Kantonsrat verabschiedet werden. \n\n \n\nDie Steuergesetzänderung hat direkte Konsequenzen für Schlieren. Denn die \n\nSteuereinnahmen von juristischen Personen gehen sowohl an den Bund, den Kanton Zürich \n\nals auch die jeweilige Standortgemeinde. Die Schätzungen des Kantonsrats für die \n\ndrohenden Mindereinnahmen beinhalten viele Ungewissheiten. Nimmt man die \n\nJahresrechnung 2023 des Kantons als Grundlage, sind es 350 Millionen Franken, um die \n\nsich der Haushalt des Kantons und der Gemeinden zusammen verschlechtert1. \n\n \n\nIn Schlieren stehen grosse und wichtige Investitionen an rund um die zwingend notwendige \n\nSchulraumerweiterung, die Umgestaltung des Stadtparks und diverse Strassenbauprojekte. \n\nDiese Investitionen sind zentral für eine hohe Lebensqualität in Schlieren, stellen unsere \n\nGemeinde aber auch vor finanzielle Herausforderungen. \n\nEntsprechend wichtig ist es, für Schlieren die wahren Konsequenzen der \n\nGewinnsteuersatzsenkung im Kanton Zürich zu kennen. Denn in einer Abstimmung ist es \n\nzentral, dass man der Stimmbevölkerung reinen Wein einschenkt. Aus diesem Grund stellen \n\nsich mir die folgenden Fragen: \n\n \n\n1. Basierend auf der Jahresrechnung 2023 von Schlieren: Trifft es zu, dass die \n\nSteuererträge 2023 um ca. 3.5 Millionen Franken tiefer gewesen wären, wenn bereits \n\ndamals der kantonale Gewinnsteuersatz von 7 auf 6% reduziert worden wäre?  \n\n2. Wie viel Steuerfuss-Prozenten entspricht der anzunehmende Betrag aus Frage 1? \n\n3. Profitiert Schlieren von Ausgleichsmassnahmen des Kantons (insbesondere zeitlich \n\nbeschränkte Unterstützung für besonders betroffene Gemeinden) im Zusammenhang mit \n\nder Vorlage 5939? \n\n4. Wenn ja, wie hoch sind diese? \n\n \n\nSchlieren, Juli 2024 \nThierry Lustenberger \n \n\n \n\n \n1 Kantonale Steuereinnahmen der juristischen Personen 2023: 1297 Mio. CHF. Reduktion des \n\nGewinnsteuersatzes von 7 auf 6% ergibt eine Reduktion von 185 Mio. CHF für den Kanton Zürich und \nca. gleichviel für alle Gemeinden zusammen. \n\n\n


text: \n \n \n \nThomas Grädel \nMüllerstrasse 5 \n8952 Schlieren \n\n \n\nSVP Schlieren     Schlieren, 8. Dezember 2020 \n\n \n\n \n\nKleine Anfrage zur geplanten Sanierung der Engstringerstrasse  \n\n \n\nIn der Medienmitteilung der Stadt Schlieren vom 5.11.2020 berichtete Stadtrat Stefano Kunz, \n\ndass der Kanton Zürich die kantonale Engstringerstrasse sanieren muss. Diese Nachricht \n\nlöste bei einigen Anwohnern der Engstringerstrasse Fragen auf, da die Engstringerstrasse \n\nbereits 2010 saniert wurde.  \n\n \n\n1. Was wurde 2010 saniert? \n\n2. Was muss saniert werden? \n\n3. Wann wird die Sanierung geplant? \n\n4. Beteiligt sich die Stadt finanziell an den Kosten? \n\n \n\nBesten Dank für die Beantwortung. \n\n \n\n \n\nThomas Grädel \n\n \n\n\n