text: \n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  29. Mai 2006 \n \n \n \n149 28 Liegenschaften, Grundstücke \n  28.03 Einzelne Liegenschaften und Grundstücke \nVorlage Nr. 14/2006: Antrag des Stadtrates auf Erteilung eines Nettokredites von \nFr. 315'000.-- für den Neubau der Waldhütte im Trubler (309) \n \n\nReferent des Stadtrates Toni Brühlmann \nRessortvorsteher Finanzen und Liegenschaften \n\n \n \nWeisung \n \n \nA) Ausgangslage \n \nDie im Jahre 1990 erstellte Trublerhütte galt bei Vereinen und Gesellschaften als beliebtes Veranstaltungs-\nlokal und wurde gut frequentiert. Der Belegungsgrad war sehr hoch. Leider ist die Hütte am 27. November \n2005 durch einen Brandfall völlig zerstört worden. Mit Ausnahme der Grundmauern im Erdgeschoss muss \ndas gesamte Bauwerk abgebrochen werden.  \n \nB) Beitrag Gebäudeversicherung \n \nDie Gebäudeversicherung hat den Gebäudeschaden ermittelt. Als Abschätzungsergebnis vergütet sie \nbeim Wiederaufbau den Betrag von Fr. 270'000.--. Dazu kommen Vergütungen der Mobiliarversicherung \nvon Fr. 25'000.--. \n \nC) Projektidee/Studienauftrag \n \nAufgrund des starken Echos aus der Bevölkerung war klar, dass die Trublerhütte wieder aufgebaut werden \nsoll. Da aber im Betrieb verschiedene Probleme aufgetreten sind, soll keine Rekonstruktion des ausge-\nbrannten Gebäudes erfolgen, sondern die Gelegenheit zu einer Verbesserung genutzt werden. Einerseits \nsollten Benutzerwünsche wie die bessere Anordnung und Ausrüstung der Küche, ein geschützter Zugang \nsowie wenn möglich eine leichte Vergrösserung erfüllt werden. Andererseits ist die Lage in der Waldlich-\ntung an der Strasse nach Uitikon so prominent, dass das Projekt auch architektonisch attraktiv ausfallen \nmuss, damit die Baubewilligung erteilt werden kann. Deshalb wurden zwei Architekturbüros Studienaufträ-\nge erteilt. \n \nD) Empfehlung der Jury \n \nFür die Bewertung der beiden Projektvorschläge wurde eine Jury mit folgenden Personen gebildet: \n \nToni Brühlmann, Ressortvorsteher Finanzen und Liegenschaften (Präsident) \nRita Schiess, Architekturbüro Pfister, Schiess und Tropeano, Zürich, Fachpreisrichter \nRoger Weber, weberbrunner architekten, Zürich, Fachpreisrichter \nManuel Peer, Abteilungsleiter Bau und Planung, beratende Stimme  \nAlbert Schweizer, Bereichsleiter Liegenschaften, beratende Stimme  \n \nDie Jury hat sich die beiden Projekte vorstellen lassen und empfiehlt einstimmig, das Projekt von \nRossetti + Wyss, Architekten, Zürich, auszuführen. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 29. MAI 2006 1/3 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nE) Projekt\n \nDas Architekturbüro Rossetti + Wyss, Zürich hat einen Ersatzbau mit vorfabrizierten Holzbauelementen \nentworfen, der als auskragender Baukörper über dem bestehenden Sockel erstellt wird. Ziel der Projekt-\nverfasser ist es, mit einem ausdruckstarken Erscheinungsbild der neuen Trublerhütte die öffentliche \nBedeutung zu dokumentieren. Die Tatsache der jeweiligen kurzen Nutzungsdauer wird zum eigentlichen \nFassadenthema: Zeigt sich die Trublerhütte bei Nichtbelegung als geschlossen, unzugänglich und van-\ndalensichere „Holzbox“, so verwandelt sie sich - sobald Gesellschaften von ihr Gebrauch machen - als \noffenes, einladendes Gebäude. \n \nDer zentrale Hüttenraum von acht mal acht Metern ist stützenfrei und bietet verschiedene Nutzungsmög-\nlichkeiten. Er wird schichtartig, von klar ablesbaren Räumen ummantelt, die teilweise nutzungsflexibel sind \nund Treppe, Küche, Loggien, einen gedeckten Aussensitzplatz sowie Möbelnischen beinhalten. Aufgrund \neiner feuerpolizeilichen Auflage ist die Küche neu abgetrennt vom Hauptraum. \n \nF) Kosten\n \nGebäudekosten (Holzbau und Betonteil)  Fr. 390'000.-- \nBetriebseinrichtungen   Fr. 135’000.-- \nTotal Wiederaufbaukosten inkl. Mobiliar  Fr. 525'000.-- \nReserve und Unvorhergesehenes   Fr.   42'000.-- \n7,6% MWST  Fr.   43'000.--\nTotal Kosten   Fr. 610'000.-- \n./. Versicherungsleistungen   Fr. 295'000.-- \nZu Lasten Stadt (netto)   Fr. 315'000.-- \n   ========== \n \nG) Finanzierung/Folgekosten \n \nIn der Investitionsrechnung 2006 sind Ausgaben von Fr. 270'000.-- sowie die Rückerstattung der Gebäu-\ndeversicherung in der gleichen Höhe enthalten. Die nach Abzug der Versicherungsleistungen für den \nMobiliarschaden verbleibenden zusätzlichen Kosten von Fr. 315'000.-- sind durch den Gemeinderat als \nNettokredit zu bewilligen. Die jährlichen Kapitalfolgekosten (Verzinsung und Amortisation) betragen \nFr. 31'500.-- (10 % der Kreditsumme). Bei den Betriebskosten sind zu den bisher jährlich angefallenen \nrund Fr. 16'000 zusätzlich ca. Fr. 5'000.-- pro Jahr für den erhöhten Hauswart- und Reinigungsbedarf zu \nbudgetieren. \n \nH) Zeitplan \n \nEs ist vorgesehen, mit dem Ersatzbau umgehend nach rechtskräftiger Bewilligung des Baukredites zu be-\nginnen, um die neue Trublerhütte im Dezember 2006 in Betrieb nehmen zu können. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Für den Neubau der Waldhütte im Trubler wird zu Lasten der Investitionsrechnung ein Nettokredit von \n\nFr. 315'000.-- erteilt. \n \n2. Die Ausgaben werden der Investitionsrechnung belastet. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 29. MAI 2006 2/3 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n3. Ziffer 1 dieses Beschlusses fällt in die abschliessende Zuständigkeit des Gemeinderates. \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n\n  \n  \n  \n Peter Voser Peter Hubmann \n \nVersand:  \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 29. MAI 2006 3/3 \n\n\n


Beantwortung Kleine Anfrage Beat Rüst

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text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 16. MAI 2011 1/2 \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  16. Mai 2011 \n \n \n \n122 16.04 Gemeindeparlament \n 16.04.24 Kleine Anfragen \nBeantwortung Kleine Anfrage Beat Rüst zu den externen Beurteilungen der Schlieremer \nSchulen  \n \n\nAm 4. Februar 2011 ist von Parlamentsmitglied Beat Rüst eine Kleine Anfrage mit folgendem Wortlaut \neingegangen: \n \n„Ende letzten Jahres wurden die Schulen Schulstrasse, Grabenstrasse, Hofacker und Kalktarren durch die \nFachstelle für Schulbeurteilung (FSB) evaluiert. Die Ergebnisse wurden den Schulen und der Schulpflege \nbereits mündlich vorgestellt. Die Berichte sollten inzwischen eingetroffen sein. Die Evaluation der Schule \nZelgli folgt im Frühling. \n \nMeine Fragen: \n \n1. Wann und in welcher Form werden die Berichte und Massnahmenpläne der bereits evaluierten Schu-\n\nlen veröffentlicht? \n2. Wann folgt die Veröffentlichung der Ergebnisse der Schule Zelgli? \n3. Besteht allenfalls eine Vereinbarung mit der FSB, alle fünf Berichte und Massnahmenpläne gleichzeitig \n\nzu veröffentlichen? \n4. Warum informiert der Stadtrat über solch wichtige Belange nicht aus eigenem Antrieb, sondern wartet \n\nsolche kleinen Anfragen ab?“ \n \nAntwort des Stadtrates \n \nZu Frage 1) Wann und in welcher Form werden die Berichte und Massnahmenpläne der bereits \n\nevaluierten Schulen veröffentlicht? \n \nSämtliche Berichte und Massnahmenpläne werden auf der Homepage der Schule Schlieren veröffentlicht, \nsobald die Massnahmenpläne durch die Schulpflege genehmigt sind. Die Schulpflege verzichtet darauf, \ndie Berichte nur auszugsweise zu publizieren. \n \nDie Eltern der Schulen Schulstrasse, Grabenstrasse und Kalktarren wurden vor einiger Zeit bereits mittels \neiner Elterninformation und Auszügen aus dem Bericht über das weitere Vorgehen informiert. Für die \nSchulen Hofacker und Zelgli wird eine analoge Elterinnformation folgen. \n \n \nZu Frage 2) Wann folgt die Veröffentlichung der Ergebnisse der Schule Zelgli? \n \nDer Bericht der Schule Zelgli, sowie der Massnahmenplan werden veröffentlicht, sobald der Massnahmen-\nplan der Schule Zelgli von der Schulpflege genehmigt worden ist. Dies erfolgt noch vor den Sommerferien. \n \n \nZu Frage 3) Besteht allenfalls eine Vereinbarung mit der FSB, alle fünf Berichte und \n\nMassnahmenpläne gleichzeitig zu veröffentlichen? \n \nEs besteht keine solche Vereinbarung mit der FSB. \n \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 16. MAI 2011 2/2 \n\n \nZu Frage 4) Warum informiert der Stadtrat über solch wichtige Belange nicht aus eigenem \n\nAntrieb, sondern wartet solche kleinen Anfragen ab? \n \nDie Information über schulische Angelegenheiten ist nicht Sache des Stadtrates, sondern der Schulpflege. \nÜber die bevorstehende Durchführung der externen Schulevaluation wurde in der Presse im letzten Herbst \nbereits informiert. \n \nDie Schulpflege stützte sich bei der Information/Publikation der Evaluationsergebnisse auf die Empfehlun-\ngen der Fachstelle für Schulbeurteilung. Anlässlich der vorliegenden Kleinen Anfrage wurde aber bezüg-\nlich des richtigen Vorgehens bei der Fachstelle nachgefragt. \n \nDie Empfehlungen der Fachstelle haben nach wie vor Gültigkeit. Demzufolge ist die Vorgehensweise der \nSchulpflege richtig, zuerst die Eltern über das weitere Vorgehen zu informieren und die Öffentlichkeit über \ndie Ergebnisse der Schulevaluation aus Gründen der Beeinflussbarkeit erst nach der Genehmigung der \njeweiligen Massnahmenpläne in Kenntnis zu setzen. \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nToni Brühlmann Hansruedi Kocher \n \n \nVersand: 20. Mai 2011  \n \n\n\n


Postulat

text: \n\n


Kleine Anfrage

text: \nRolf Wegmüller\n\nCVP/EVP Fraktion\n\nGemelnderarlt+lment Sohlleren\n, 'd4"oiG . "lìIi" ~í¡jörW_d,r . - .G..Nr t~ !',Ir A/GP, f'--\\;¡':j \\4 ...\n\n_.__ .\n\n~\n'"'"\n\nZR ~I C 2. Feb~il ... 20t6\nl<~plë I\n\nI\n;n;r."\n\nKleine Anfrage\n\nSicherheit beim Bahnhof Schlieren, Perron 3 und 4\n\nHerr Nikolaus Wyss reichte am 27. Mai 2014 ein Postulat ein mit dem Titel «Sicherheit auf\ndem Bahn-Perron 3 / 4». Die Damalige Fragen und Antworten drehten sich ausschliesslich\num die Güterzüge, welche auch bei den Perrons 3 und 4 vorbeifahren. In den Antworten\nvom 3. November 2014 steht u.a. dass keine baulichen Anpassungen durch die SBB\nvorgesehen sind und dassdie Geschwindigkeit der Güterzüge herabgesetzt werde. Seit dem\nFahrplanwechsel «donnern» nicht nur Güter-, sondern v.a. Personenzüge mit teils sehr\nhohen Geschwindigkeiten an den Perrons 3 und 4 vorbei. Der, von der SBB als sichere\nBereich markierte Teil, ist lachhaft! Zwischen Geländer der Unterführung und dem Randdes\nPerrons bleibt nur wenig Platz und die weisse Markierung am Boden ist Alibi... wenn zu\nHauptverkehrszeiten hunderte Pendler auf eine S-Bahn warten, auf dem Perron\nnebeneinander gehen wird es sehr eng und dann kommt hinzu, dass aus dem «Nichts» ein\nZug vorbeidonnert um im «Nichts» wieder zu entschwinden. Schon etliche Male konnte ich\ngefährliche Situationen miterleben. Beim Bahnhof Zürich-Oerlikon sind die Perrons um ein\nvielfaches breiter, dort wird ein vorbeifahrender Zug jedoch angekündigt und noch nie\nkonnte ich beobachten, dassein Zug derart schnell durch den Bahnhof Oerlikon gefahren ist\nwie in Schlieren! In der Antwort vom Stadtrat steht u.a., dass die Stadt die Situation am\nBahnhof im Auge behält und in Kontakt bleibe mit der SBB.\n\nMeine Fragen:\n\n1. Wann fand der letzte Kontakt mit den SBBstatt im Zusammenhangmit der Sicherheit\nauf den Perrons?\n\n2. Wieso werden in Oerlikon Zugsdurchfahrten angekündigt und in Schlieren nicht\n(mehr)?\n\n3. Ist die Personensicherheit den SBBnur in grosse Orten mehr wert oder muss erst\nauch in Schlieren ein Kindewagen vom Luftzug eines vorbeifahrenden Zuges erfasst\nwerden bevor gehandelt wird?\n\n4. In welcher Regelmässigkeit finden Gespräche zwischen der Stadt Schlieren und den\nSBBstatt?\n\n\n


Beantwortung

text: \nStadtrat \nF reiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nTel. 044 738 15 76 \nstadtkanzlei@schlieren.ch \n\nStadt \nSchlieren \n\nProtokollauszug \n2. Sitzung vom 29. Januar 2020 \n\n14/2020 10.04.20 Kleine Anfrage von Gaby Niederer betreffend "Jubiläum 2KB, \nJubiläumsausschüttung" \nBeantwortung \n\n1. Kleine Anfrage \n\nAm 5. November 2019 wurde von Gemeindeparlamentarierin Gaby Niederer die folgende Kleine \nAnfrage betreffend "Jubiläum ZKB, Jubiläumsausschüttung" eingereicht: \n\n"Die Zürcher Kantonalbank (ZKB) wird im Jahr 2020 zu ihrem 150-jährigen Bestehen \neine Jubiläumsausschüttung von 150 Mio Franken an die Zürcher Bevölkerung aus \nrichten. Gemëss Wunsch der ZKB soll das Geld für etwas Besonderes zugunsten der \ngesamten Bevölkerung verwendet werden. \n\nFragen: \n1. Wie hoch ist der Betrag, den die Stadt Schlieren erwarten kann? \n2. Welche konkreten Pläne hat der Stadtrat, resp. auf welche Weise möchte der Stadtrat \n\ndas Geld für die Schlieremer Bevölkerung einsetzen? \n3. Ist - wie z. B. in Urdorf - eine Partizipation der Bevölkerung angedacht, wie und wem \n\ndie Jubiläumsausschüttung der ZKB zu Gute kommen soll? \n4. Wenn ja, wie soll diese Partizipation aussehen? \n5. Wenn nein, welche Gründe sprechen dagegen? \n6. Gibt es in Schlieren eine oder mehrere zurückgestellte Ideen oder Projekte, die mit die \n\nsem Geld nun realisiert werden könnten? \n7. Wenn ja, welche kämen in Frage?" \n\n2. Antwort des Stadtrats \n\nFrage 1: Wie hoch ist der Betrag, den die Stadt Schlieren erwarten kann? \n\nAntwort: \nlm Budget 2020 wurde mit Fr. 70.00 pro Einwohnerin und Einwohner generell und Fr. 30.00 pro \nEinwohnerin und Einwohner für die Jubiläumsdividende gerechnet. Multipliziert mit der voraussicht \nlichen Einwohnerzahl von 18'700 ergibt sich eine zusätzliche Ausschüttung von Fr. 561 '000.00. \n\nFrage 2: Welche konkreten Pläne hat der Stadtrat, resp. auf welche Weise möchte der Stadtrat \ndas Geld für die Schlieremer Bevölkerung einsetzen? \n\nAntwort: \nDer Wunsch der ZKB, die Dividende für etwas Besonderes zu Gunsten der Bevölkerung einzuset \nzen, ist beispielhaft gemeint, jedoch kann keine Zweckbindung daraus erwirkt werden. Die Empfeh \nlung kann durchaus auch kritisch beurteilt werden, kann doch so von den hohen Kosten des Jubi \nläums der ZKB abgelenkt werden. Weiter ist zu bedenken, dass die ZKB eine explizite Staatsga- \n\nST.10.04.20 / 2019-2007 Seite 1 von 3 \n\n\n\nrantie hat und die zusätzliche Ausschüttung zu Lasten der Reserven/Rückstellungen bzw. frühe \nrer/späterer Ausschüttungen geht. \n\nAufgrund der Steuerfusssenkung stehen der Stadt Schlieren im Jahr 2020 weniger finanzielle Mittel \nzur Verfügung. Der Stadtrat ist deshalb der Überzeugung, die zusätzliche Ausschüttung auch ohne \nZweckbindung für die geplanten und im Budget eingestellten Projekte zu verwenden. Die Dividen \nde der ZKB kommt somit zum richtigen Zeitpunkt. \n\nFrage 3: Ist - wie z. B. in Urdorf - eine Partizipation der Bevölkerung angedacht, wie und wem \ndie Jubiläumsausschüttung der ZKB zu Gute kommen soll? \n\nAntwort: \nNein, ein solches Vorgehen ist nicht angedacht. \n\nFrage 4: Wenn ja, wie soll diese Partizipation aussehen? \n\nAntwort: \nSiehe Antwort zu Frage 3. \n\nFrage 5: Wenn nein, welche Gründe sprechen dagegen? \n\nAntwort: \nEine Partizipation wie in Urdorf oder eine Abstimmung wie in Oetwil a.d.L. beanspruchen bereits \neinen grossen Teil der Ausschüttung, was nicht sehr effektiv ist. Der Stadtrat sieht grundsätzlich \ndavon ab, im Einzelnen über die Jubiläumsdividende zu befinden. Das Budget 2020 beinhaltet die \nzusätzliche Ausschüttung zu Gunsten der Erfolgsrechnung Allgemeiner Haushalt. Somit kommt die \nDividende allen Einwohnerinnen und Einwohnern gleichermassen zu Gute. \n\nFrage 6: Gibt es in Schlieren eine oder mehrere zurückgestellte Ideen oder Projekte, die mit \ndiesem Geld nun realisiert werden können? \n\nAntwort: \nZurückgestellte Projekte, welche mit einer Umsetzung im Jahr 2020 kurzfristig realisierbar sind, \nliegen nicht vor. Vgl. Antwort zu Frage 2. Das Gemeindeparlament hat eine explizite Verwendung \nwährend der Budgetdebatte 2020 nicht verlangt und auch keine zusätzliche Position in das Budget \n2020 aufgenommen. \n\nFrage 7: Wenn ja, welche kämen in Frage? \n\nAntwort: \nSiehe Antwort zu Frage 6. \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Die Kleine Anfrage von Gaby Niederer betreffend "Jubiläum ZKB, Jubiläumsausschüttung" \nwird im Sinne der vorstehenden Ausführungen beantwortet. \n\nST.10.04.20 I 2019-2007 Seite 2 von 3 \n\n\n\n2. Mitteilung an \n- Anfragestellerin \n- Gemeindeparlament \n- Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften \n- Archiv \n\nStatus: öffentlich \n\nStadtrat Schlieren \n\n~n~!Z,;u \nStadtschreiberin \n\nST.10.04.20 / 2019-2007 Seite 3 von 3 \n\n\n


text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  16. Juni 2008 \n \n \n \n206 28 Liegenschaften, Grundstücke \n  28.03 Einzelne Liegenschaften und Grundstücke \nVorlage Nr. 43/2008: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Abrechnung über den \nNeubau Werkhof Bernstrasse 72 (319) \n \n\nReferent des Stadtrates Toni Brühlmann \nRessortvorsteher Finanzen und Liegenschaften \n\n \n \nWeisung \n \nAn der Volksabstimmung vom 2. Dezember 2001 wurde ein Kredit von Fr. 3'200'000.-- für den Neubau \neines Werkhofes an der Bernstrasse 72 bewilligt. Mit dem Neubauprojekt konnte die Abteilung Werke, \nVersorgung und Anlagen sämtliche Dienste unter einem Dach vereinigen. \n \nNachdem sämtliche Erschliessungen erstellt sind (inkl. Bauabrechnung der Bernstrasse und Rietbach-\nstrasse), konnte die Bauabrechnung erstellt werden. \n \nVergleich Kostenvoranschlag zur Abrechnung \n \nBKP Nr. Position KV Abrechnung Abweichung\nBKP 0  \nBKP 1 \n\nGrundstück  \nVorbereitungsarbeiten \n\nFr.                0.00 \nFr.       13'000.00\n\nFr.       44'272.10 \nFr.       79'854.20 \n\nFr.     44'272.10 \nFr.     66'854.20\n\nBKP 2/4 Gebäude/Umgebung  Fr.  2'793'000.00       Fr.  2'887'032.60 Fr.     94'032.60\nBKP 3\n \n/6 \n\nBetriebsein./Ausstattungen Fr.     228'000.00 Fr.     211'959.75   - Fr.     16'040.25\n\nBKP 5 Baunebenkosten Fr.       66'000.00 Fr.       64'427.75 - Fr.       1'572.25\nBKP 6 \n \n\nReserve \n \n\nFr.     100'000.00  Fr.       92'627.20 \n \n\n- Fr.       7'372.80\n\nTotal  Fr.  3’200'000.00 Fr.  3'380'173.60 + Fr. 180'173.60\n \nKredit \nGemäss Beschluss Volksabstimmung vom 2. Dezember 2001  Fr. 3'200'000.00 \n \nBauabrechnung \nvom 1. April 2008   Fr. 3'380'173.60 \nKreditüberschreitung  Fr.    180'173.60 = 5.6 % \n \nDie Mehrkosten in der Position BKP 0 (Grundstück) sind durch nicht budgetierte Beträge wie Fr. 27'653.-- \nfür die neue Stromzuführung, Fr. 10'817.-- für die Baugrunduntersuchung infolge Problemen mit dem \nLimmatschotter sowie Fr. 9'254.-- für Altlastenuntersuchungen entstanden. \n \nIn der Position BKP 1 (Vorbereitungsarbeiten) sind folgende Mehrkosten entstanden: Fr. 49'496.-- für die \nAusarbeitung der detaillierten Submissionsunterlagen sowie Fr. 15'493.-- für Planungshonorare. \n \nInnerhalb des Generalunternehmerauftrages sind Mehr- und Minderkosten entstanden. Die zwei wesentli-\nchen Änderungen in der Position BKP 2 (Gebäude) sind der Materialwechsel in der Fassade (Fichte statt \nLärche) und der Wechsel von Horizontalschalung auf Stülpschalung (Fr. 62'430.--). Für die Fundationen \nund die Statik der Bodenplatte mussten aufgrund der Baugrundproblematik Fr. 105'000.-- mehr aufgewen-\ndet werden. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 16. JUNI 2008 1/2 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \nDie Abrechnung ist in Ordnung und kann genehmigt werden. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Die Abrechnung für den Neubau des Werkhofes an der Bernstrasse 72 über Fr. 3'380'173.60 wird \n\ngenehmigt. \n \n2. Dieser Beschluss wird in abschliessender Zuständigkeit des Gemeinderates gefasst. \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nVizepräsident Schreiber \n \n \n \nRobert Welti Daniel Widmer \n \n \nVersand: 19. Juni 2008 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 16. JUNI 2008 2/2 \n\n\n


Beantwortung Kleine Anfrage

text: \nStadtrat \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nTel. 044 738 15 76 \nstadtkanzlei@sch I i eren. ch \n\nStadt \nSchlieren \n\nProtokollauszug \n15. Sitzung vom 17. Juli 2019 \n\n156/2019 33.06 Kleine Anfrage von Hans-Ulrich Etter betreffend \n"Stolpeñalle alte Badenerstrasse" \nBeantwortung \n\n1. Kleine Anfrage \n\nAm 15. Mai 2019 wurde von Gemeindeparlamentarier Hans-Ulrich Etter die folgende Kleine Anfra \nge betreffend "Stolperfalle alte Badenerstrasse" eingereicht: \n\n"Wie man aus den Stadtratsnachrichten vom 1 O. 04. 2019 entnehmen kann, wird die \nLärmschutzwand zwischen der alten Badenerstrasse und dem Stadtpark wegen des \nbevorstehenden Stadtfestes frühzeitig entfernt werden. Die entsprechende Ausgabe \nwurde vom Stadtrat an seiner Sitzung vom 1 O. 04. 2019 bewilligt. Hingegen die Entfer \nnung der « Stolperfalle» auf der alten Badenerstrasse wurde, trotz mehrmaligen Hin \nweisen und Ersuchen der Stadtfestorganisatoren, nicht bewilligt, da dadurch unnötige \nMehrkosten von Fr 10'000. 00 entstehen würden. \n\nFragen: \n1. Wie beurteilt und gewichtet der Stadtrat die Sicherheit der Festbesucher anläss \n\nlich des Schlierenfestes 2019? \n2. Falls sich jemand bei einem Sturz über die « Stolperfalle» anlässlich des Stadtfes \n\ntes 2019 verletzen würde, besteht eine Haftpflicht der Stadt Schlieren oder der \nOrganisatoren des Festes gegenüber der verletzten Person? \n\n3. Wenn ja, besteht eine Haftpflichtversicherung, die die anfallenden Kosten über \nnimmt? \n\n4. Wie beurteilt der Stadtrat das Risiko für die Festbesucher in einem Panikfall, \nwenn hunderte von Personen in Panik über die alte Badenerstrasse in Richtung \nZentrum stürmen und bei einer solchen Panik Leute über die Stolperfalle stürzen \nund von den nachfolgenden Personenüberrannt würden? \n\n5. Wann ist vorgesehen, dass diese Stolperfalle entfernt wird bzw die Strasse oder \ndie Fläche ausgeebnet wird?" \n\n2. Antwort des Stadtrats \n\nFrage 1: Wie beurteilt und gewichtet der Stadtrat die Sicherheit der Festbesucher anlässlich des \nSchlierenfestes 2019? \n\nAntwort: \nDas Organisationskomitee des Schlierefäschts 2019 hat eine detaillierte Gefahrenanalyse vorge \nnommen und ein Sicherheitskonzept erstellt. Zudem wurde das Schlierefäscht die letzten Male als \nbarrierefreie Veranstaltung ausgestaltet, was auch für das diesjährige Fest gilt. Das Sicherheits \nkonzept wurde durch die Bewilligungsbehörde der Stadt (Ressort Sicherheit und Gesundheit) ein \ngesehen und geprüft. Lücken im Sicherheitskonzept wurden keine entdeckt. \n\nST.33.06 I 2019-727 Seite 1 von 3 \n\n\n\nFrage 2: Falls sich jemand bei einem Sturz über die "Stolperfalle" anlässlich des Stadtfestes \n2019 verletzen würde, besteht eine Haftpflicht der Stadt Schlieren oder der Organisato \nren des Festes gegenüber der verletzten Person? \n\nAntwort: \nDie Haftung für einen Sturz liegt beim Veranstalter, also beim Verein Event Schlieren. Vorausset- \nzung für die Haftung ist allerdings das Verschulden des Veranstalters. Bei erkennbaren Risiken \nmuss der Veranstalter konkrete Massnahmen treffen, um das Risiko zu vermeiden. Gemäss Rück \nsprache mit dem Verein Event Schlieren wird der Mittelstreifen an der alten Badenerstrasse so \nverkleidet, dass nicht von einer "Stolperfalle'' die Rede sein kann. \n\nFrage 3: Wenn ja, besteht eine Haftpflichtversicherung, die die anfallenden Kosten übernimmt? \n\nAntwort: Ja. \n\nFrage 4: Wie beurteilt der Stadtrat das Risiko für die Festbesucher in einem Panikfall, wenn hun \nderte von Personen in Panik über die alte Badenerstrasse in Richtung Zentrum stürmen \nund bei einer solchen Panik Leute über die Stolperfalle stürzen und von den nachfol \ngenden Personen überrannt würden? \n\nAntwort: \nDas Risiko ist nicht grösser als dies bei Trottoirrändern und anderen Vorsprüngen der Fall ist. Die \nTeilnehmenden einer Veranstaltung tragen auch eine gewisse Eigenverantwortung. Es darf nicht \nblind darauf vertraut werden, dass für alle denkbaren Eventualitäten vorgesorgt wurde. Die Teil \nnehmenden dürfen hingegen darauf vertrauen, dass sie vor Risiken, die für sie nicht vorhersehbar \nwaren oder die üblicherweise durch organisatorische Massnahmen ausgeschlossen werden, ge \nschützt sind. Dass auf öffentlichem Grund auf Trottoirränder und Höhenunterschiede bei Mittelin \nseln achtzugeben ist, ist vorhersehbar. \n\nFrage 5: Wann ist vorgesehen, dass diese Stolperfalle entfernt wird bzw. die Strasse oder die \nFläche ausgeebnet wird? \n\nAntwort: \nBevor die Strasse durch die Stadt vom Kanton käuflich erworben wird, kann dieser Zeitpunkt nicht \nbestimmt werden. \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Die Kleine Anfrage von Hans-Ulrich Etter betreffend "Stolperfalle alte Badenerstrasse" wird im \nSinne der vorstehenden Ausführungen beantwortet. \n\nST.33.06 I 2019-727 Seite 2 von 3 \n\n\n\n2. Mitteilung an \n- Anfragesteller \n\nGemeindeparlament \nStadtschreiberin \nAbteilungsleiter Bau und Planung \nAbteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften \nAbteilungsleiter Sicherheit und Gesundheit \nArchiv \n\nStatus: öffentlich \n\nStadtrat Schlieren \n\n<J:h~· \nIngrid Hieronymi \nStadtschreiberin \n\nST.33.06 / 2019-727 Seite 3 von 3 \n\n\n


text: \nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 16. SEPTEMBER 2002 1/1\n\nStadthaus: Freiestrasse 6\nPostfach, 8952 Schlieren\nTelefon 01 738 14 11\nFax 01 738 15 90\n\nStadtrat Schlieren\n\nAuszug aus dem Protokoll vom 16. September 2002\n\n208 07.15 Finanzen, Voranschläge\nWeisung Nr. 7/2002: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Leistungsvorschläge für\ndas Globalbudget 2003 des Hauses für Betagte Sandbühl (ersetzt Weisung mit gleicher\nNummer vom 2. September 2002)\n\nReferent des Stadtrates Toni Brühlmann\nRessortvorsteher Finanzen und Liegenschaften\n\nWeisung\n\nDer Stadtrat hat am 3. September 2001 beschlossen für das Haus für Betagte Sandbühl ab 2003 ein\nGlobalbudget einzuführen. Eine Arbeitsgruppe hat die einzelnen Produkte mit den entsprechenden\nLeistungen und Indikatoren definiert.\n\nDie detaillierten Angaben sind aus dem Anhang ersichtlich. Sie wurden aufgrund der von der Geschäfts-\nund Rechnungsprüfungskommission während der Vorprüfung gemachten Anregungen teilweise angepasst\nund ergänzt. Der Gemeinderat wird ersucht, den Leistungsvorschlag gutzuheissen. Nach Auftragserteilung\nwird das Globalbudget erarbeitet und dem Gemeinderat als Teil des Voranschlages zur Genehmigung\nunterbreitet.\n\nAntrag an den Gemeinderat\n\n1. Für die Erarbeitung des Globalbudgets 2003 wird der Leistungsauftrag für den Bereich Haus für\nBetagte Sandbühl entsprechend der separaten Aufstellung (Beilage) erteilt.\n\n2. Dieser Beschluss wird in abschliessender Zuständigkeit des Gemeinderates gefasst.\n\nFür richtigen Protokollauszug\n\nSTADTRAT SCHLIEREN\nVizepräsident Schreiber-Stv.\n\nRobert Welti Urs Lienhard\n\n\n


Beantwortung

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6 - Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.ch\n\nProtokollauszug\n9. Sitzung vom 3. Mai 2023\n\nStadt\nSchlieren\n\n98/2023 5.2.4.2.6 Kleine Anfrage von Laura Zangger betreffend\n"Aktivierungstherapeutische Arbeit in\nAlters- und Pflegeeinrichtungen"\nBeantwortung\n\n1. Kleine Anfrage\n\nAm 15. März 2023 wurde von Gemeindeparlamentarierin Laura Zangger die folgende kleine An\nfrage betreffend "Aktivierungstherapeutische Arbeit in Alters- und Pflegeeinrichtungen" eingereicht.\n\n"Die aktivierungstherapeutische Arbeit verbessert die Lebensqualität von kranken, be\nhinderten oder betagten Erwachsenen. Sie fördert gezielt die körperlichen, geistigen,\nsozialen und emotionalen Fähigkeiten der Betroffenen. Sie beachtet die Ressourcen\nder einzelnen Menschen und fördert ihre Autonomie.\nAktivierungsfachpersonen HF arbeiten mit Einzelpersonen und Gruppen. Die Klientin\nnen und Klienten sollen Abwechslung, Kontakte und Gemeinschaft erleben und Orien\ntierung im Sinne einer Tages- und Wochenstruktur erhalten. Die aktivierungstherapeu\ntische Arbeit ist Teil einer ganzheitlichen Betreuung und Begleitung.\nEbenso kommt der aktivierungstherapeutischen Arbeit eine wichtige Rolle in der Prä\nvention (z.B. Sturzprävention durch Bewegungstherapie) zu.\n\nIch bitte den Stadtrat um die Beantwortung folgender Fragen:\n\nWie viele Stellenprozente werden für aktivierungstherapeutische Arbeit in städti\nschen Einrichtungen, aufgeschlüsselt in die einzelnen Einrichtungen, zur Verfü\ngung gestellt?\nWie viele Stellenprozente sind von Aktivierungsfachpersonen HF besetzt?\nVerfolgt die Stadt Massnahmen zur Förderung der aktivierungstherapeutischen\nAngeboten in ihren Einrichtungen? Wenn ja, welche? Wenn nein, weshalb nicht?\nWie vielen Aktivierungsfachpersonen HF hat die Stadt in den letzten zehn Jahren\nbei ihrer Ausbildung mit einem Praktikum unterstützt?\nDa betagte Menschen möglichst lange in ihrem vertrauten Umfeld leben möchten,\nverlagert sich die Pflege und Betreuung immer mehr von Einrichtungen zu den\nMenschen nach Hause. Genauso könnte die aktivierungstherapeutische Arbeit\nverlagert werden (Atex, Aktivierungstherapie extern, Lindenhof-Oftringen). Wie\nsteht der Stadtrat zu dieser Entwicklung und wie nimmt er auf die entsprechenden\nPartnerorganisationen (zum Beispiel Spitex) von Schlieren diesbezüglich Ein\nfluss?"\n\n2. Antwort des Stadtrats\n\nFrage 1: Wie viele Stellenprozente werden für aktivierungstherapeutische Arbeit in städtischen Ein\nrichtungen, aufgeschlüsselt in die einzelnen Einrichtungen, zur Verfügung gestellt?\n\n5.2.4.2.6 I 2023-579 Seite 1 von 3\n\n\n\nAntwort:\nSandbühl:\nMühleacker:\nBachstrasse:\n\n140 Stellenprozente\n50 Stellenprozente\n60 Stellenprozente\n\nFrage 2: Wie viele Stellenprozente sind von Aktivierungsfachpersonen HF besetzt?\n\nAntwort:\nAktivierungsfachpersonen HF: 140 Stellenprozente.\n\nFrage 3: Verfolgt die Stadt Massnahmen zur Förderung der aktivierungstherapeutischen Angebote\nin ihren Einrichtungen? Wenn ja, welche? Wenn nein, weshalb nicht?\n\nAntwort:\nDie Abteilung Alter und Pflege bietet in stadteigenen Einrichtungen einen professionellen, ausgewo\ngenen, wöchentlichen Aktivierungsplan an. Das Angebot umfasst beispielsweise Malen, Turnen, kre\natives Gestalten, Singen, Vorlesungen, Konzerte, Gottesdienste, Spielnachmittag, Busfahrt ins\nStadtzentrum aber auch einzelne Anlässe wie Grillplausch, Sommerfest, Weihnachtsmarkt oder Ak\ntivitäten im Zusammenhang mit dem Schlierefäscht.\n\nFrage 4: Wie vielen Aktivierungsfachpersonen HF hat die Stadt in den letzten zehn Jahren bei ihrer\nAusbildung mit einem Praktikum unterstützt?\n\nAntwort:\nDie Stadt bietet keine Praktikumsstellen für Aktivierungsfachpersonen an. Es gingen auch keine\ndiesbezüglichen Anfragen ein. Die zehn lernenden in der Pflege (FAGE und AGS) absolvieren wäh\nrend ihrer Ausbildung ein Praktikum in der Aktvierung. Pro Ausbildungsjahr umfasst dies zwei FAGE\n(3-Jahresausbildung) und zwei AGS (2-Jahresausbildung).\n\nFrage 5: Da betagte Menschen möglichst lange in ihrem vertrauten Umfeld leben möchten, verlagert\nsich die Pflege und Betreuung immer mehr von Einrichtungen zu den Menschen nach Hause. Ge\nnauso könnte die aktivierungstherapeutische Arbeit verlagert werden (Atex, Aktivierungstherapie ex\ntern, Lindenhof-Oftringen). Wie steht der Stadtrat zu dieser Entwicklung und wie nimmt er auf die\nentsprechenden Partnerorganisationen (zum Beispiel Spitex) von Schlieren diesbezüglich Einfluss?\n\nAntwort:\nDer Stadtrat ist sich der Entwicklung bewusst, dass betagte Menschen möglichst lange in ihrem\nvertrauten Umfeld leben. Aktivitäten ausserhalb jener, die in städtischen Einrichtungen angeboten\nwerden, unterstützt die Stadt daher teilweise auch finanziell. Die Altersbroschüre der Alterskommis\nsion informiert über das umfassende Aktivierungsangebot für Seniorinnen und Senioren. Diese Bro\nschüre wird wiederkehrend an die rund 2'100 Haushalte, in welchen pensionierte Schlieremerinnen\nbzw. Schlieremer wohnen, versandt.\n\nFür den Neubau "Wohnen am Stadtpark" ist ein reichhaltiges Aktivierungsangebot, welches von aus\ngebildetem Personal HF durchgeführt wird, vorgesehen. Zur Durchführung der diversen Aktivitäten\nstehen ein Mehrzweckraum, ein Fitnessraum, eine Werkstatt, eine Bibliothek, das Tageszentrum\nsowie Räumlichkeiten für Coiffeur oder Pediküre zur Verfügung.\n\nWeitere Aktivierungsangebote für Seniorinnen und Senioren werden organisiert durch die Alterskom\nmission, die Pro Senectute, den Seniorenklub Abigsunne, den gemeinnützigen Frauenverein, die\nSenioren Trachtentanzgruppe, die Männerriege, den Verein Freizeit VIVAT, die reformierte und ka-\n\n5.2.4.2.6 I 2023-579 Seite 2 von 3\n\n\n\ntholische Kirche, den Mittagstisch oder die Tagesstätte Pflegezentrum Spital Limmattal. Darüber hin\naus werden weitere sich bietende Gelegenheiten, wie beispielsweise die Durchführung des Alters\nnachmittags am Schlierefäscht, genutzt.\n\nDie Regio Spitex bietet derzeit keine aktivierungstherapeutischen Angebote zu Hause an, zeigt sich\naber bereit, den Bedarf zu analysieren und Leistungsvereinbarungen mit Partnern einzugehen, falls\nder Bedarf im Einzugsgebiet wächst und die Finanzierung geregelt ist.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Die Kleine Anfrage von Laura Zangger betreffend "Aktivierungstherapeutische Arbeit in Alters\nund Pflegeeinrichtungen" wird im Sinne der vorstehenden Ausführung beantwortet.\n\n2. Mitteilung an\n- Anfragestellerin\n- Gemeindeparlament\n- Stadtschreiberin\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat Schlieren\n\n45Stadtp sident\n\n5.2.4.2.6 I 2023-579\n\nr.anine Bron\nlascares«roo\n\nSeite 3 von 3\n\n\n


Kleine Anfrage

text: \nDominik Ritzmann \n\nFraktion SP/Grüne \n\nGemeindeparlament Schlieren \nG-Nr, A-Nr, A/GP \n\n... 5. März 2018 \n~ Z: E: \n\nKopie I \nI \n\nKleine Anfrage betreffend zukünftiges ÖV-Netz Schlieren \n\nln der Limmattalerzeitung vom 03.03.2018 konnte man lesen, dass der ZW in ein paar \nJahren div. Buslinien im Limmattal aufheben möchte. Dies um Doppelspurigkeit mit der \nLimmattalbahn zu verhindern. Das leuchtet soweit ein. Allerdings ist gerade die Linie 308 \neine wichtige und gut frequentierte Buslinie vom Zelgliquartier zum Bahnhof und ins Zentrum \nvon Schlieren. Fällt die Linie 308 ersatzlos weg, würde der ¼ Stunden Takt aufgehoben und \nnur noch die Buslinie 302 das Zelgliquartier bedienen. Ebenfalls fehlt damit südlich der \nBadenerstrasse eine Buslinie, dies obwohl Schlieren südlich der Badenerstrasse schon \nheute schlecht vom ÖV erschlossen ist. Mit dem zusätzlichen Wegfall der Linie 311 wäre die \nS-Bahn Haltestelle Urdorf Weihermatt von Schlieren überhaupt nicht mehr mit dem ÖV \nerreichbar. \n\nFragen: \n\n- Wie sieht das ÖV-Konzept für Schlieren aus, wenn die Limmattalbahn fertig gebaut ist? \n- Wie und in welchem Takt wird das Zelgliquartier in Zukunft vom ÖV bedient? \n- Wie will Schlieren sicherstellen, dass es im Zelgliquartier keinen Abbau des ÖVs gibt? \n- Wie und in welchem Takt wird Schlieren südlich der Badenerstrasse in Zukunft vom ÖV \nbedient? \n\n- Wie will Schlieren sicherstellen, dass es südlich der Badenerstrasse keinen Abbau des \nÖVs gibt und der Bahnhof Weihermatt weiterhin direkt erreichbar bleibt? \n\n- Wie werden die Bahnhöfe Urdorf und/oder Urdorf Weihermatt in Zukunft von Schlieren mit \ndem ÖV erreichbar sein? \n\nSchlieren 04.03.2018 \nDominik Ritzmann \n\n\n


Beantwortung Kleine Anfrage

text: \nStadtrat \nFreiestrasse 6, Postfach \n8952 Schlieren \nTelefon 044 738 15 76 \nstadtkanzlei@schlieren.ch \n\nStadt \nSchlieren \n\nProtokollauszug \n19. Sitzung vom 9. Oktober 2017 \n\n264/2017 36.06 Kleine Anfrage von Markus Weiersmüller betreffend \n"Rotlichtkameras auf Kantonsstrassen" \nBeantwortung \n\n1. Kleine Anfrage \n\nAm 31. August 2017 wurde vom Gemeindeparlamentarier Markus Weiersmüller die folgende Klei \nne Anfrage betreffend "Rotlichtkameras auf Kantonsstrassen" eingereicht: \n\n"Es ist allgemein bekannt, dass eine gewisse Abdeckung mit automatisierter Verkehrsüber \nwachung, z.B. durch sogenannte Rotlichtkameras, zu mehr Verkehrssicherheit beiträgt. Bis \nvor wenigen Jahren betrieb die Kantonspolizei Zürich auf Kantonsstrassen auf Schlieremer \nStadtgebiet zwei dieser relativ gut sichtbaren Rotlichtkameras, eine an der Kreuzung Bern \n/Engstringerstrasse, eine zweite an der Badenerstrasse, Höhe Ausfahrt Ringstrasse. Gerade \nbei letztgenannter konnte ich in den letzten Monaten mehrere Fahrzeuglenker beobachten, \nwelche das Rotlicht in gefährlicher Weise missachteten. Dazu stelle ich dem Stadtrat folgen \nde Fragen: \n\n1. Liegt dem Stadtrat oder der Stadtpolizei Schlieren eine Begründung der Kantonspolizei \nZürich vor, aus welcher hervorgeht, weshalb diese beiden Rotlichtkameras entfernt wur \nden? Falls ja, wie lautet diese Begründung? \n\n2. Wie beurteilt der Stadtrat den Wegfall dieser beiden Rotlichtkameras aus Sicht der Ver \nkehrssicherheit? Setzt sich der Stadtrat dafür ein, dass an neuralgischen Orten (z.B. an \nder Engstringerkreuzung oder der Kreuzung Gasometer-/Zürcherstrasse) wieder Rotlicht \nkameras installiert werden?" \n\n2. Antwort des Stadtrates \n\nFrage 1: Liegt dem Stadtrat oder der Stadtpolizei Schlieren eine Begründung der Kantonspolizei \nZürich vor, aus welcher hervorgeht, weshalb diese beiden Rotlichtkameras entfernt wurden? Falls \nja, wie lautet diese Begründung? \n\nDie genannten Anlagen mussten von der Kantonspolizei Zürich ausser Betrieb genommen werden, \nda die verwendeten Geräte aufgrund ihres Alters nicht mehr funktionstüchtig waren. \n\nFrage 2: Wie beurteilt der Stadtrat den Wegfall dieser beiden Rotlichtkameras aus Sicht der Ver \nkehrssicherheit? Setzt sich der Stadtrat dafür ein, dass an neuralgischen Orten (z.B. an der \nEngstringerkreuzung oder der Kreuzung Gasometer-/Zürcherstrasse) wieder Rotlichtkameras in \nstalliert werden? \n\nDie Unfallhäufigkeit im Kanton Zürich wird in Bereichen von Kreuzungen mit Verkehrsregelanlagen \nfortwährend überprüft und analysiert. Bezogen auf die beiden genannten Standorte kam es wäh \nrend der vergangenen drei Jahre einzig zu einem Unfall, welcher jedoch nur indirekt mit der Miss \nachtung des Rotlichtes in Zusammenhang gebracht werden konnte. Bei allen anderen registrierten \nUnfällen im Umfeld der Kreuzungsbereiche handelte es sich vorwiegend um Auffahrunfälle. \n\nST 36 06 / 2017-1555 Seite 1 von 2 \n\n\n\nDie Polizeidienste im Kanton Zürich haben sich vor zwei Jahren für einen Strategiewechsel ent \nschieden, gemäss welchem die fixen Messanlagen nach und nach durch mobile oder semistationä \nre Anlagen ersetzt werden. Zurzeit läuft bei der Kantonspolizei Zürich ein Evaluationsverfahren für \ndie Neubeschaffung von multifunktional, semistationär oder mobil einsetzbaren Messanlagen für die \nGeschwindigkeits- bzw. Rotlichtüberwachung. \n\nDer Stadtrat Schlieren unterstützt die neue Strategie. Die Präventionsergebnisse sind mit mobilen \noder semistationären Messanlagen vielversprechender als mit fixen Installationen. Nach erfolgrei \ncher Evaluation für die Neubeschaffung der Anlagen ist es dem Stadtrat wichtig, dass an den Kreu \nzungen in Schlieren wieder Kontrollen stattfinden. Er wird sich dafür auch einsetzen. \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Die Kleine Anfrage von Markus Weiersmüller betreffend "Rotlichtkameras auf Kantonsstras \nsen" wird im Sinne der vorstehenden Ausführungen beantwortet. \n\n2. Mitteilung an \n- Anfragesteller \n- Gemeindeparlament \n- Abteilungsleiter Sicherheit und Gesundheit \n- Kantonspolizei Zürich, C VA, Hptm S. Schiesser, Auenstr. 4, 8600 Dübendorf \n- Archiv \n\nStatus: öffentlich \n\nf?w~- \n/ ..... \\../~_..,,._,,~_ \n\ngrid Hieronymi \nStadtschreiberin \n\nST.36.06 / 2017-1555 Seite 2 von 2 \n\n\n


Postulat

text: \nDie Mitte-/EVP-Fraktion  \n\nDenise Küng und weitere Unterzeichnende Schlieren, 05. April 2024 \n\n \n\n \n\nAn den \n\nStadtrat Schlieren \n\nStadthaus \n\n8952 Schlieren \n\n \n\n \n\nPostulat "Nutzerfreundliche Parkdauer" \n\n \n\nDer Stadtrat wird gebeten zu prüfen: \n\n \n\nDie per 1. März 2024 in Kraft getretene maximale Parkdauer in den nachstehenden Zonen unter proportionaler \n\nBeibehaltung der ab 1. März 2024 gültigen Tarife wie folgt zu erweitern: \n\n- Zone "Zentrum": Von maximal 1 Stunde auf neu 2 Stunden \n\n- Zone "Quartier": Von maximal 2 Stunden auf neu 4 Stunden \n\n- Zonen "Zentrum" und "Quartier": Der Nachttarif soll ab 00:01 Uhr gelten und nicht schon ab 22:01 Uhr \n\nund mit einem Nachtticket soll das Auto bis 08:00 Uhr stehen gelassen werden können und nicht nur bis \n\n06:00 Uhr. Parkierende, welche zwischen 06:00 Uhr und 08:00 Uhr eintreffen, sollen aber natürlich kein \n\nNachtticket mehr lösen müssen.  \n\n \n\nBegründung \n\nDie aktuelle Beschränkung auf max. 1 Stunde in der Zone «Zentrum» ist gewerbe- und nutzerfeindlich, verhindert \n\nsie doch die entspannte Ausübung von Einkäufen, Restaurant- und Arztbesuchen, Besuchen von Veranstaltungen \n\netc.  \n\n \n\nDie 2 Stunden in den Zonen «Quartier» verhindern, dass auswärtigen Gästen von Schlieremerinnen und \n\nSchlieremern während der gesamten Dauer ihres allenfalls mehrstündigen Besuchs ein und derselbe Parkplatz zur \n\nVerfügung steht. Beim Besuch einer Veranstaltung z.B. im Salmen müsste man mittendrin einen neuen Parkplatz \n\nsuchen gehen. \n\n \n\nDas Einsetzen des Nachttarifs ab 22 Uhr ist zu früh. Sowohl Besuche als auch Veranstaltungen dauern gerne mal \n\nbis nach 22 Uhr und es ist nicht nachvollziehbar, weshalb man in einem solchen Fall für die ganze Nacht bezahlen \n\nsoll. Und von jemandem, der übernachtet, zu verlangen, dass er bereits um 6 Uhr früh sein Auto wegfährt, ist \n\nebenfalls nicht besonders nutzerfreundlich. \n\n \n\nDenise Küng \n\n \n\nDaniel Laubi      Caterina Autiero \n\nSarah Impusino       Boris Steffen \n\nJohn Daniels      Dominic Schläpfer \n\nDaniel Tännler      Nelson Araya \n\nHans-Ulrich Etter      Urs Wietlisbach \n\nBashkim Maliqi \n\nRegula Macciacchini \n\nThomas Grädel \n\nHenry Jager \n\nPascal Bachmann \n\nMarkus Weiersmüller \n\n\n


Beantwortung

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6- Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@sch lieren. ch\n\nProtokollauszug\n9. Sitzung vom 3. Mai 2023\n\nStadt\nSchlieren\n\n100/2023 0.2.0 Kleine Anfrage von Hanna Locherer betreffend "Anschrift beim\nVersand von Unterlagen an Haushalte"\nBeantwortung\n\n1. Kleine Anfrage\n\nAm 2. März 2023 wurde von Gemeindeparlamentarierin Hanna Locherer die folgende Kleine Anfrage\nbetreffend "Anschrift beim Versand von Unterlagen an Haushalte" eingereicht.\n\n"Finden Wahlen statt, wie vor kurzem die Kantonsratswahlen, werden im Vorfeld an alle\nwahlberechtigten Einwohner der Stadt jeweils die Flyer der Parteien verschickt. Unse\nres Wissens, führt die Stadt diesen Versand nicht selbst durch, liefert hierfür aber die\nAdressdaten. Beim obgenannten Wahlversand, wurde jeweils nur ein Exemplar pro\nHaushalt verschickt, was aus ressourcentechnischen Überlegungen nachvollziehbar\nund unterstützenswert ist. Allerdings wird dabei in einer Geschlechter durchmischten\nHaushaltsgemeinschaft jeweils nur die männliche Person adressiert. Dies erscheint ei\nnerseits nicht mehr zeitgemäss und kann im Falle von Mehrpersonenhaushalten den\nInformationsfluss stören.\n\nWir bitten den Stadtrat daher in diesem Zusammenhang folgende Fragen zu beantwor\nten\n1. Werden von der Stadt Schlieren weitere Unterlagen auf dieselbe Art und Weise an\n\ndie Einwohner versendet und wenn ja, um welche handelt es sich dabei?\n\n2. a) Ist es der Stadt möglich, beim Versand eines amtlichen Dokuments an Mehrper\nsonenhaushalte alle Adressaten aufzuführen?\n\nb) Falls ja, wieso wurde das bei der Weitergabe der Adressen beim Wahlversand\nnicht so gehandhabt?\n\nc) Falls nein, wie ist dies zu begründen?"\n\n2. Antwort des Stadtrats\n\nFrage 1: Werden von der Stadt Schlieren weitere Unterlagen auf dieselbe Art und Weise an die\nEinwohner versendet und wenn ja, um welche handelt es sich dabei?\n\nAntwort:\nNein die Stadt führt keinen Versand auf dieselbe Art und Weise durch.\n\nFrage 2a: Ist es der Stadt möglich, beim Versand eines amtlichen Dokuments an Mehrpersonen\nhaushalte alle Adressaten aufzuführen?\n\n0.2.0 I 2023-402 Seite 1 von 3\n\n\n\nAntwort:\nDies ist im vorliegenden Fall nahezu unmöglich. Das System der Einwohnerkontrolle erlaubt zwar\ndas Filtern der gesamten Personenliste nach den Kriterien Anrede, Rufname/Name, Strasse/Haus\nnummer, Postleitzahl/Ort und weiter auch Haushaltnummer, Stellung im Haushalt, Stimmrechtscode,\nNationalität und Geschlecht. Damit kann beispielsweise eine Liste aller Stimmberechtigten erstellt\nund als Excel-Datei extrahiert werden. Das System stellt aber keine Möglichkeit zur Verfügung, eine\nbereits nach dem Stimmrechtscode gefilterte Liste nachträglich so zu verkürzen, dass alle Namen\nmit gleicher Adresse und gleicher Haushaltnummer in einem einzigen Eintrag zusammengefügt sind.\n\nDieses zusammenfügen müsste in einem zweiten Schritt entweder manuell oder dann mit einem\nnoch zu schreibenden, aktuell in der Stadt aber nicht vorhandenen, Skript unter Excel vollzogen\nwerden.\n\nKonkret wird in Schlieren im ersten Schritt vom Stadtbüro eine Liste der Adressen sämtlicher stimm\nberechtigten Schweizerbürgerinnen und Schweizerbürger erstellt und mittels einer Excel-Datei an\ndie Abteilung Präsidiales weitergeleitet. Diese vollzieht die Bereinigung der mehrfachen Haushalts\nnummern und die Unterlagen werden lediglich an eine stimmberechtigte Person pro Haushalt ver\nschickt.\n\nFrage 2b: Falls ja, wieso wurde das bei der Weitergabe der Adressen beim Wahlversand nicht so\ngehandhabt?\n\nAntwort:\nDie manuelle Behandlung eines Datensatzes mit über 9000 Einträgen ist sehr zeitintensiv und aus\nserdem praktisch kaum fehlerfrei zu bewältigen.\n\nFrage 2c: Falls nein, wie ist dies zu begründen?\n\nAntwort:\nBeim Versand der Wahlpropaganda handelt es sich nicht um amtliche Dokumente, welche durch die\nStadt versandt werden, sondern um eine Bündelung der Ressourcen der Ortsparteien. Die Parteien\nwollen damit gemeinsam erreichen, dass die Haushalte nicht während mehreren Wochen mit politi\nschen Informationen überhäuft werden.\n\nEin Ziel beim gemeinsamen Wahlversand der Parteien ist es, möglichst wenig Papier zu verschwen\nden. Die gewählte Vorgehensweise ermöglicht eine effiziente Abwicklung des Prozesses, spart Kos\nten und schont die Umwelt. Ausserdem wird sichergestellt, dass jeder Haushalt mit mindestens einer\nstimmberechtigten Person auch tatsächlich erreicht wird und keine nicht stimmberechtigte Person\nadressiert wird.\n\nDoppeladressierungen (z. B. Herr und Frau Meier) wären bei Paaren zwar möglich, bergen aber das\nRisiko, dass entweder nicht stimmberechtigte Personen angeschrieben werden oder einzelne stimm\nberechtigte Personen verloren gingen, denn das Auswertungssystem bezieht sich immer auf die\nerste Person im Haushalt. Ist nur die zweite Person stimmberechtigt, würde diese nicht erfasst. Aus\ndiesem Grund erfolgt beim Versand der Wahlpropaganda die Einzeladressierung.\n\nGemäss Auskunft des Softwareanbieters Abraxas wird die Einwohnersoftwarelösung ab 2025 zu\nsätzliche und umfangreichere Gestaltungsmöglichkeiten für Auswertungen aus dem Einwohnerre\ngister bieten. Mit der in den Gemeinden weit verbreiteten Software ist der Stadtrat grundsätzlich sehr\nzufrieden. Aus diesem Grund wird von der Prüfung einer Alternative abgesehen.\n\n0.2.0 1 2023-402 Seite 2 von 3\n\n\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Die Kleine Anfrage von Hanna Locherer betreffend "Anschrift beim Versand von Unterlagen an\nHaushalte" wird im Sinne der vorstehenden Ausführung beantwortet.\n\n2. Mitteilung an\n- Anfragestellerin\n- Gemeindeparlament\n- Abteilungsleiter Sicherheit und Gesundheit\n- Stadtschreiberin\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat Schlieren\n\n2.7-l.2-\nsans...2\n\n0.2.0 I 2023-402\n\nt...aÎStadtschreiberin\n\nSeite 3 von 3\n\n\n


Motion

text: \nThomas Grädel\nMüllerstrasse 5\n8952 Schlieren\n\nSVP Schlieren Se\n\n_ "\n\n~~8melndeparlament Schlieren\nG..Nr.S8~ A·Nr, A/GP_._- -""\n\nZ: ' ., ~\n2 It. April 2013\n\nKopie o I\nnIleren, 5. ~prll ZUIJ\n\no"_\n\nMotion für eine zukunftsgerichtete und sichere Limmattalbahn\n\nDer Stadtrat wird aufgefordert, die Linienführung der Limmattalbahn unter Berücksichtigung des Ge\nsamtverkehrskonzeptes und der Siedlungsentwicklung neu festzulegen, hierbei soll insbesondere eine\n.unterirdische Linienführung im dichtbesiedelten Stadtgebiet von Schlieren miteinbezogen werden. Für\nden Prozess der Festlegung der Linienführung soll die bereits vom Gemeinderat gewählte Spezialkom\nmission Verkehr eingesetzt werden.\n\nBegründung:\n\nDie Limmattalbahn könnte eine Chance fürs Limmattal sein. Jedoch müssen die Bedenken von Seiten\nder Bevölkerung von Schlieren beachtet werden. Die Linienführung darf im dichtbesiedelten Gebiet\nnicht auf gleichem Strassenniveau erfolgen. Die geplante Linienführung stört nicht nur die Wohnbevöl\nkerung in ihren Quartieren, sondern bringt noch verheerende Folgen von Unfällen. Zudem ist ein Ver\nkehrskollaps vorprogrammiert, vor allem wenn dervon der Limmattalbahn AG euphorisch, prognosti\nzierte Bevölkerungszuwachs zutrifft.\n\n¡Çd::~.::'/ v=\n¡;II~\nr~!I/ff!ç/\n\n'¡ \\. v ì ;4 ' I\n, I !j~\nI\n\n1LI/If íff\n\n\n


Kleine Anfrage

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n9. Sitzung vom 4. Mai 2015\n\n106/2015 32.02 Kleine Anfrage von Pascal Leuchtmann betreffend "Mindereinnah\nmen der Stadt Schlieren"\nBeantwortung\n\nA. Kleine Anfrage\n\nAm 9. März 2015 wurde vom Gemeindeparlamentarier Pascal Leuchtmann eine Kleine Anfrage\nbetreffend "Mindereinnahmen der Stadt Schlieren" eingereicht:\n\n"In den letzten 10 Jahren wurde in Schlieren nicht nur der Steuerfuss reduziert. Es wurden\ndarüber hinaus verschiedene Steuerarten abgeschafft oder reduziert, unter anderem: Teil\nabschaffung der Erbschafts- und Schenkungssteuer, Abschaffung der Handänderungssteu\ner, Halbierung der Kapitalsteuern, Senkung der Gewinnsteuern bei Kapitalgesellschaften,\nHalbierung der Dividendenbesteuerung, Senkung der Vermögenssteuern sowie steuerliche\nBegünstigung von Holding-Gesellschaften.\n\nIn diesem Zusammenhang bitte ich den Stadtrat um die Beantwortung der folgenden Fra\ngen:\n\n1. Welche Steuerarten, deren Einnahmen teilweise oder ausschliesslich den Gemeinden\nzugutekommen, wurden in den letzten 10 Jahren abgeschafft oder reduziert? Ich bitte\n-u[T1eine vo/l~Jªndigeund oeteittiert beschriebene Auflistuf]g.\n\n2. Wie hoch werden die entsprechenden jährlichen Steuer-Einnahmeausfä/le pro Steuerart\ngeschätzt? Ich bitte ebenfalls um eine Schätzung der möglichen Einnahmeausfälle im\nZeitverlauf unter plausiblen Annahmen des potentiellen Verlaufs.\n\n3. Wie viele Kapitalgesellschaften und wie viele natürliche Personen haben je Steuerart\nvon den Entlastungen effektiv profitiert, wie viele nicht? Ich bitte um eine möglichst prä\nzise Schätzung.\n\n4. Wie hoch werden die möglichen Steuerausfälle im Hinblick auf die geplante Unterneh\nmenssteuerreform III sowie der vorgeschlagenen innerkantonalen Verlustrechnung ge\nschätzt?"\n\nB. Antwort des Stadtrates\n\nFrage 1: Welche Steuerarten, deren Einnahmen teilweise oder ausschliesslich den Gemeinden\nzugutekommen, wurden in den letzten 10 Jahren abgeschafft oder reduziert? Ich bitte um eine voll\nständige und detailliert beschriebene Auflistung.\n\nFrage 2: Wie hoch werden die entsprechenden jährlichen Steuer-Einnahmeausfälle pro Steuerart\ngeschätzt? Ich bitte ebenfalls um eine Schätzung der möglichen Einnahmeausfälle im Zeitverlauf\nunter plausiblen Annahmen des potentiellen Verlaufs.\n\nST.32.02 / 2015-333 Seite 1 von 5\n\n\n\nAb wann Veränderung Auswirkungen auf Wer hat profitiertGemeinde\n\nAbschaffung Handände- Mindereinnahmen Erwerber und Veräusse-01.01.2005 von 2 bis 2.5 Mio.rungssteuer Franken pro Jahr rer von Liegenschaften\n\nJuristische Personen: Im Jahr 2005 Min- Juristische Personen, die\nFestsetzung Gewinnsteu- dereinnahmen von im Vergleich zum Gewinn\n\n5 Mio. Franken, in\n01.01.2005 er auf 8% des Reinge- den nachfolgenden\n\nwenig Eigenkapital auf-\nwinns weisen\n\nJahren können die\nReduktion Kapitalsteuer Mindereinnahmen Sämtliche Juristische\nvon 1.5%0auf 0.75%0 nicht eruiert werden. Personen\n\nErhöhung Kinderabzüge Natürliche Personen mit\nminderjährigen oder invon Fr. 5'400 auf Fr. 6'800 Ca. Fr. 230'000 Ausbildung stehenden\n\n01.01.2006 Erhöhung Fremdbetreu- Mindereinnahmen Kindern\nungsabzug von Fr. 3'000 pro Jahr\n\nDoppelverdiener mitauf Fr. 6'000 pro Kind fremdbetreuten Kinder\n\nEinführung Teilsatzverfah- Steuerpflichtige, welche\nmit mindestens 10% an\n\n01.01.2008 ren für die Besteuerung Kann nicht eruiert einer Gesellschaft mitvon Dividenden aus quali- werden Dividendenausschüttun-fizierten Beteiligungen gen beteiligt sind\n\nUnternehmenssteuerre- Sämtliche Steuerpflichti-\nform II: Steuerfreie Aus- Kann nicht eruiert ge, welchen anstelle von\n\n01.01.2009 schüttung von Dividenden werden ordentlichen Dividenden\nin Form von Kapitalrück- Kapitalrückzahlungen\nzahlungen ausgeschüttet wurden\n\nErwerber von Liegen-\n\nAbschaffung Dumont- Kann nicht eruiert schaften, bei welchen in\n01.01.2010 den ersten fünf Besitzes-Praxis werden jahren Unterhaltskosten\n\nangefallen sind\n\nAbschaffung Pauschalbe- Keine pauschalbesteuer-\n01.01.2010 Keine ten Personen in Schlie-steuerung ren vorhanden\n\nErhöhungAbzug Partei- Kann nicht eruiert Steuerpflichtige, welche\n01.01.2012 beiträge von Fr. 1'600 auf werden, jedoch nicht Beiträge an politische\n\n10'000 pro Person wesentlich. Parteien leisten\n\nErhöhung Kinderabzüge Natürliche Personen mit\nminderjährigen oder invon Fr. 6'800 auf Fr. 7'400 Ca. Fr. 90'000 Min- Ausbildung stehenden\n\n01.01.2012 Erhöhung Fremdbetreu- dereinnahmen pro Kindern\nungsabzug von Fr. 6'000 Jahr\nauf Fr. 6'500 pro Kind Doppelverdiener mit\n\nfremdbetreuten Kinder\n\nErhöhung Kinderabzüge\nNatürliche Personen mitvon Fr. 7'400 auf Fr. 9'000 Ca. Fr. 240'000\n\n01.01.2013 Erhöhung Fremdbetreu- Mindereinnahmen minderjährigen oder in\n\nungsabzug von Fr. 6'500 pro Jahr Ausbildung stehenden\nKindern\n\nauf Fr. 10'100 pro Kind\n\nST.32.02 / 2015-333 Seite 2 von 5\n\n\n\nAbschaffung Handänderungssteuer\nIm Kanton Zürich betrug die Handänderungssteuer je nach Dauer des Besitzes 1% oder 1.5% des\nVerkaufspreises einer Liegenschaft. Einzig die Gemeinde hat von dieser Steuer profitiert.\n\nDie Einnahmen aus der Handänderungssteuer haben sich in den letzten drei Jahren vor Abschaf\nfung wie folgt zusammengesetzt:\n• 2002 Fr. 1'423'024.55\n• 2003 Fr. 2'421'014.00\n• 2004 Fr. 1'230'416.30\n\nDurchschnitt: Fr. 1'691'484.95\n\nDer Wohnbaupreis ist gemäss Wohneigentumsindex (ZWEX) von rund 190 Punkten im Jahr 2004\nauf 273 Punkte im Jahr 2014 gestiegen. Es kann davon ausgegangen werden, dass sich die Hand\nänderungssteuer im gleichen Masse verändert hätte und damit mit Mindereinnahmen von 2 bis 2.5\nMio. Franken (exklusive neueWohnbaufelder) pro Jahr zu rechnen ist.\n\nFestsetzung Gewinnsteuer auf 8% und Reduktion Kapitalsteuer von 1.5%0 auf 0.75%0\nDer Gewinnsteuersatz betrug bis 31. Dezember 2004 mindestens 4% und höchstens 10%. Der\nhöchste Satz wurde bei Unternehmen angewendet, welche im Vergleich zum Gewinn ein geringes\nEigenkapital auswiesen und somit eine hohe Rendite erwirtschaftet hatten. Bei Unternehmen mit\nguter Kapitalbasis lag der der Steuersatz in der Nähe von 4%.\n\nGleichzeitig mit dem neuen Gewinnsteuersatz wurde der Kapitalsteuersatz von 1.5%0auf 0.75%0\ngesenkt.\n\nEs ist sinnvoll, diese beiden Veränderungen gemeinsam zu betrachten. Im Vergleich zum Jahr\n2004 hatte Schlieren im Jahr 2005 Mindereinnahmen von 5 Mio. Franken bei den Juristischen Per\nsonen zu verzeichnen. Die Auswirkungen auf die folgenden Jahre sind nicht errechenbar.\n\nErhöhung Abzüge für Kinder sowie Fremdbetreuungsabzug\nSeit dem 1. Januar 2005 wurden der Kinderabzug pro Kind sowie der Fremdbetreuungsabzug ins\ngesamt dreimal erhöht. Kinderabzuge dürfen für minderjährige Kinder sowie für Kinder in Erstaus\nbildung, deren Unterhalt zur Hauptsache von den Eltern bestritten wird, geltend gemacht werden.\n\nDie Anzahl minderjährige Kinder in Schlieren beträgt rund 3'300. Die Anzahl der fremdbetreuten\nKinder ist nicht bekannt, deshalb kann dazu nur eine Annahme getroffen werden. Der geschätzte\nSteuerausfall bewegt sich in folgendem Rahmen:\n\nÄnderung vom Auswirkung Auswirkung Ausfall pra Jahr\nKinderabzug Fr. Fremdbetreuungs- Fr.\n\nabzug Fr.\n\n01.01.2006 200'000.00 30'000.00 II"" 230'000.00\n01.01.2012 80'000.00 10'000.00 II"" 90'000.00\n01.01.2013 200'000.00 40'000.00 ". 240'000.00\nTotal 480'000.00 80'000.00 560'000.00\n\nEs kann mit einem Ausfall von Fr. 560'000 pro Jahr gerechnet werden. Von einer einsichtigen Be\ntrachtung dieser Mindereinnahmen ist abzuraten. Wirtschaftlich kann sich die Senkung der Abzüge\npositivausgewirkt haben, da neue Anreize für erwerbstätige Eltern geschaffen wurden.\n\nTeilsatzverfahren für die Besteuerung von Dividenden aus qualifizierten Beteiligungen\nBei Steuerpflichtigen, welche mindestens 10% vom Stammkapital einer Gesellschaft besitzen, wer\nden Ausschüttungen von Dividenden aus qualifizierter Beteiligung zum hälftigen Steuersatz gegen\nüber den übrigen Einkünften besteuert.\n\nST 32.02 / 2015-333 Seite 3 von 5\n\n\n\nEs ist unklar, ob bei einer Besteuerung zum vollen Satz gleich hohe Dividenden ausgeschüttet wor\nden wären. Aus diesem Grund können keine Mindereinnahmen eruiert werden.\n\nUnternehmenssteuerreform II: Steuerfreie Ausschüttung von Dividenden in Form von Kapi\ntalrückzahlungen\nIn der Unternehmenssteuerreform II wurde das Nennwertprinzip durch das Kapitaleinlageprinzip -\nauch Agio genannt - ersetzt. Das Agio ist der Betrag, der bei der Ausgabe von Aktien über-dem\nNennwert liegt. Dieses muss nicht mehr als Einkommen deklariert werden.\n\nEine Aussage zu den Steuerausfällen ist nicht möglich.\n\nAbschaffung Dumont-Praxis\nDie Dumont-Praxis besagte, dass Instandstellungskosten einer vernachlässigten Liegenschaft in\nden ersten fünf Jahren nach Erwerb nicht zum Abzug berechtigten. Neu ist auch ein anschaffungs\nnaher Unterhalt an Liegenschaften abzugsfähig.\n\nDie genauen Steuerausfälle können nicht beziffert werden, diese dürften jedoch nicht massiv sein.\n\nAbschaffung Pauschalbesteuerung\nIn Schlieren hatte es keine pauschal besteuerten Personen, deshalb ergaben sich keine Minderein-\nnahmen.\n\nErhöhung Abzug Parteibeiträge\nDer konkrete Steuerausfall kann nicht eruiert werden. Es ziehen jedoch wenige Personen grosse\nParteibeiträge ab, deshalb hat die Erhöhung keine beträchtlichen Auswirkungen bei den Einnahmen\nzur Folge.\n\nÄnderung bei Erbschafts- und Schenkungssteuer\nIn der Anfrage wird ebenfalls die Erbschafts- und Schenkungssteuer angesprochen. Da es sich\ndabei um eine kantonale Steuer handelt, hat die erwähnte Teilabschaffung keinen Einfluss auf die\nGemeinde.\n\nFrage 3: Wie viele Kapitalgesellschaften und wie viele natürliche Personen haben je Steuerart von\nden Entlastungen effektiv profitiert, wie viele nicht? Ich bitte um eine möglichst präzise Schätzung.\n\nDie nötigen Informationen, um eine präzise Schätzung vornehmen zu können, liegen nicht vor.\n\nFrage 4: Wie hoch werden die möglichen Steuerausfälle im Hinblick auf die geplante Unterneh\nmenssteuerreform III sowie der vorgeschlagenen innerkantonalen Verlustrechnung geschätzt?\n\nWie in SRB 3 vom 12. Januar 2015 als Kommentar zur Stellungnahme des Schweizerischen Städ\nteverbandes sowie in der zur Vernehmlassung zum Unternehmenssteuerreformgesetz III eingeflos\nsenen Antwort der Stadt Schlieren ersichtlich, ist durch eine reduzierte Gewinnsteuer mit einem\nrund 7 Mio. Franken tieferen Steuerertrag pro Jahr zu rechnen. In diesem Bruttoausfall sind allfälli\nge Kompensationen (Ausgleichsmassnahmen) noch nicht berücksichtigt. Aufgrund der jüngsten\nAktualität wird der Bundesrat die vorgeschlagenen Änderungen bei der Verlustverrechnung nicht\nmehr weiterverfolgen.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Die Kleine Anfrage von Pascal Leuchtmann betreffend "Mindereinnahmen der Stadt Schlie\nren" wird im Sinne der vorstehenden Ausführungen beantwortet.\n\nST.32.02 / 2015-333 Seite 4 von 5\n\n\n\n2. Mitteilung an\n- Anfragesteller\n- Gemeindeparlament\n- Leiter Finanzen und Liegenschaften\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nSTADTRAT SCHLIEREN\n\n~rÜ~lm\nStadtpräsident\n\n~~-\nIngrid Hieronymi\nStadtschreiberin\n\nST.32.02 / 2015-333 Seite 5 von 5\n\n\n


text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n19. Sitzung vom 20. Oktober 2014\n\n298/2014 10.07 Voranschlag 2015\nVorlage Nr. 14/2014: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung des\nVoranschlages und auf Festsetzung des Steuerfusses für das Jahr\n2015\n\nReferentin des Stadtrates: Manuela Stiefel\nRessortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften\n\nWEISUNG\n\nFür das Jahr 2015 wird ein Aufwandüberschuss von 1'030'000 Franken budgetiert. Der Cash Flow\n(+Einlagen I-Entnahmen Spezialfinanzierungen, + Abschreibungen Verwaltungsvermögen) beträgt\nrund 8.6 Mio. Franken. Demgegenüber stehen rund 32.4 Mio. Franken NeUoinvestitionen im Ver\nwaltungsvermögen und 4.0 Mio. Franken Zugang im Finanzvermögen. Für das Jahr 2015 wird mit\neinem Selbstfinanzierungsgrad von rund 26 % gerechnet.\n\nDer einfache Staatssteuerertrag kann geg~nüber dem Voranschlag 2014 um 2 Mio. Franken erhöht\nwerden und liegt für das Jahr 2015 bei 36.4 Mio. Franken. Der Steuerfuss wird auf 114 Prozent der\neinfachen Staatssteuer belassen.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\nDem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen:\n\n1. Der Voranschlag für das Jahr 2015 wird mit den folgenden Endzahlen genehmigt.\n\n1.1. Laufende Rechnung Fr.\n\nErtrag\n- ordentliche Erträge\n- Steuern: 114 % von Fr. 36'400'000.00\n\n156'866'138.00\n\n155'836'138.00\n114'340'138.00\n41'496'000.00\n\n1'030'000.00\n\nAufwand\n\nAufwandüberschuss zu Lasten Eigenkapital\n\n1.2. Investitionsrechnung\n\n1.2.1.lnvestitionen im Verwaltungsvermögen\n\nEinnahmen\n\n33'411'250.00\n\n1'000'000.00\n\n32'411'250.00\n\nAusgaben\n\nNeUoinvestitionen\n\nST.10.07/2014-398 Seite 1 von 2\n\n\n\n---- ---------\n\n1.2.2.lnvestitionen im Finanzvermögen\n\nAusgaben\n\nEinnahmen\n\n7'838'000.00\n\n3'878'000.00\n\n3'960'000.00Nettoveränderung / Zuwachs\n\n2. Der Gemeindesteuerfuss wird für das Jahr 2015 auf 114 % der einfachen Staatssteuer festge\nsetzt, unter der Annahme eines mutmasslichen Steuerertrages zu 100 % von 36'400'000 Fran\nken.\n\n3. Es wird Vormerk genommen, dass das Eigenkapital nach Berücksichtigung des Aufwand\nüberschusses gemäss Disp. 1.1 voraussichtlich rund 34.8 Mio. Franken betragen wird.\n\n4. Dieser Beschluss wird in abschliessender Zuständigkeit des Gemeindeparlamentes gefasst.\n\nMitteilung an\n- Gemeindeparlament\n- Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\n- Leiter Finanzen und Informatik\n- Archiv\n\nStatus: zeitlich befristet nicht öffentlich\n\nSTADTRAT SCHLIEREN\n\nr,l" - ¿(,~, (., //1,/ AI' r>: .;1 ',f I Il j J. uA~\ni à f(.'; v /(/l/{/ , ; -- -'/i--TOñ, B~'hl~;' TI (t~flgrid Hieronymi\n\nStadtpräsident Stadtschreiberin\n\n5T.10.07/2014-398 Seite 2 von 2\n\n\n


Beantwortung Kleine Anfrage

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\npraesid iales@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n4. Sitzung vom 24. Februar 2014\n\n57/2014 20.10 Kleine Anfrage von Priska Randegger\nbetreffend "Stadtführer 2014"\nBeantwortung\n\nA. Kleine Anfrage\n\nAm 31. Januar 2014 wurde von der Gemeindeparlamentarierin Priska Randegger eine Kleine An\nfrage betreffend "Stadtführer 2014" eingereicht:\n\n"Kürzlich wurde an al/e Haushalte in Schlieren eine Broschüre geschickt. Diese trägt das\noffizielle Logo der Stadt und hat den Titel .Steatîûbrer 2014".\n\nFragen:\n\n• Von wem aus ging die Initiative eine so/ehe Broschüre zu veröffentlichen?\n• Wer trägt die Kosten? Falls Kosten bei der Stadt anfallen, wie hoch sind diese?\n• Die Broschüre ist bei weitem nicht vollständig. Welche Aufnahmekriterien kamen zur\n\nAnwendung?\n• Wurden al/e in Schlieren ansässigen Geschäfte/Unternehmen angeschrieben?\n• Welches Ziel wird mit dieser unvollständigen Broschüre angestrebt?"\n\nB. Antwort an das Gemeindeparlament\n\nFrage 1: Von wem aus ging die Initiative, eine solche Broschüre zu veröffentlichen?\n\nDie Initiative kommt von der Interessengemeinschaft Shopping (IG Shopping) Schlieren. In dieser\nIG Shopping sind die Detaillistenvereinigung PRO Schlieren, die vier Einkaufszentren (Wagimärt,\nLilie, parkside und Bauhaus) und die Stadt Schlieren mit der Standortförderung vertreten. Die Part\nner dieser IG sind auf Seite 2 des Shopping-Stadtführers aufgeführt. Die IG Shopping wurde vor\nzwei Jahren auf Initiative der Standortförderung Schlieren gegründet. Ziel dieser IG ist es, den Ein\nkaufsstandort Schlieren zu stärken. Der Schlieremer Shopping-Stadtführer .schliere.ch" wird sowohl\nim Internet (www.schliere.ch) als auch in einer einmal jährlich gedruckten Version erstellt. Erstmals\nerschien der Stadtführer für das Jahr 2013, vor wenigen Wochen erschien die zweite gedruckte\nVersion.\n\nFrage 2: Wer trägt die Kosten? Falls Kosten bei der Stadt anfallen, wie hoch sind diese?\n\nDie anfallenden Kosten werden einerseits durch die Mitglieder der IG Shopping und andererseits\ndurch Unkostenbeiträge der eingetragenen Firmen/Dienstleister/Anbieter getragen. Ein Eintrag im\nStadtführer kommt pro Jahr (für Internet und gedruckte Version) auf 90 Franken plus 8% Mehrwert\nsteuer zu stehen. Die Initianten zahlen pro Jahr je Fr. 600.00, also auch die Stadt Schlieren. Für die\nAusgabe 2014 hat die Abteilung Werke, Versorgung und Anlagen ein Inserat geschaltet zum\nThema Abfallentsorgung. Die Kosten für dieses Inserat beliefen sich ebenfalls auf einmalig\nFr.600.00.\n\nST.20.10 f 2014-130 Seite 1 von 2\n\n\n\nFrage 3: Die Broschüre ist bei weitem nicht vollständig. Welche Aufnahmekriterien kamen zur An\nwendung?\n\nEs können in den aufgeführten Kategorien grundsätzlich alle in Schlieren ansässigen Anbieter\neinen Eintrag belegen. Da dieser aber mit einem Unkostenbeitrag verbunden ist, wünschen nicht\nalle Firmen/Anbieter einen solchen Eintrag. Ziel ist es, dass der Stadtführer von Jahr zu Jahr voll\nständiger wird, bezüglich Eintrag kann jedoch von Seiten der Stadt kein Druck auf die Unternehmen\nausgeübt werden. Die Einträge kostenlos zu publizieren, würde für die Initianten bedeuten, dass ein\nzu niedriger Deckungsbeitrag an die Druck- und Verteilkosten resultieren würde.\n\nFrage 4: Wurden alle in Schlieren ansässigen Geschäfte/Unternehmen angeschrieben?\n\nEs würde versucht, möglichst alle Anbietet anzuschreiben (in 1. Priûrität Mitglieder Gewerbeverein,\nPRO Schlieren, Mieter der Einkaufscenter etc.) Sicher wurde aber keine 100%ige Abdeckung er\nreicht, da der IG Shopping das nötige Adressmaterial fehlt. Jede Firma kann sich auch via Internet\n(www.schliere.ch) anmelden. Viele der angeschriebenen Stellen haben die Werbung für den\nShopping-Stadtführer entsorgt, was aufgrund diverser Kontakte in Erfahrung gebracht wurde.\n\nFrage 5: Welches Ziel wird mit dieser unvollständigen Broschüre angestrebt?"\n\nDie IG Shopping will auf das breite Einkaufsangebot in Schlieren aufmerksam machen und alle\nAnbieter in der Stadt Schlieren damit unterstützen. Bemerkenswert erscheint, dass erstmals die\ngrossen Anbieter (Einkaufszentren/Grossdetaillisten) mit den kleinen Fachgeschäften gemeinsame\nSache machen. Der Shopping-Stadtführer braucht Zeit, um sich zu entwickeln. Von der ersten zur\nzweiten Erscheinung war bereits eine deutliche Steigerung der Einträge erkennbar. Der Shopping\nStadtführer schliere.ch basiert auf dem gemeinsamen Interesse, die positiven Seiten der Shopping\nStadt Schlieren einer breiten Bevölkerung aufzuzeigen. Als besonders attraktiv für alle Teilnehmen\nden hat sich erwiesen, dass alle Neuzuzüger in Schlieren einen solchen Stadtführer erhalten und -\naufgrund der Rückmeldungen - auch schätzen. Ziel ist es, eine nahezu hundertprozentige Voll\nständigkeit zu erreichen.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Die Kleine Anfrage von Priska Randegger betreffend "Stadtführer 2014" wird im Sinne der\nvorstehenden Ausführungen beantwortet.\n\n2. Mitteilung an\n- Gemeindeparlament\n- Antragestenenn\n- Ressortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften\n- Stadtschreiberin\n- Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\n- Standortförderer\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\n¿Tf:!:>RAT S.CHLIEREN\n\nfJf_m</J¡J £~\n~ ~on~~ Ingrid Hieronymi\n\nStadtpräsident Stadtschreiberin\n\nST.20.10 /2014-130 Seite 2 von 2\n\n\n


Kleine Anfrage

text: \nStadtrat \nFreiestrasse 6 Postfach \n8952 Schlieren \nTelefon 044 738 15 76 \nstadtkanzlei@schlieren.ch \n\nKleine Anfrage: Parke + Ride Nordseite Bahnhof Schlieren \n\nEs existiert eine Park+ Ride Möglichkeit auf der Nordseite vom Bahnhof \nSchlieren. Sie befindet sich auf der Ostseite des Sony Gebäudes. \nLeider ist der Platz nicht gut einsehbar und nur erreichbar über die \nRütistrasse. \nVielen Bewohnern von Schlieren ist diese Parkierungsanlage nicht im \nBewusstsein. \nVon den 42 Plätzen sind oftmals tagsüber nicht einmal 10 belegt! \n\nIn diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: \n\n1. Hat der Stadtrat die Möglichkeit, etwas zu unternehmen, damit die \nParke + Ride Anlage besser bekannt wird? \n\n2. Wenn ja, was wird er unternehmen? \n\n3. Wenn nein, was sind die Gründe? \n\nSchlieren, 25. März 2018 \n\n---:-~ ( . .t \n\nRobert Harber \nSP Schlieren \n\nRobert Harber \nLeemannstrasse 9 \n8952 Schlieren \nTel. 044 422 35 56 \nE-Mail r.j.horber@bluewin.ch \n\nGemeindeparlament Schlieren \nG-Nr. A-Nr. A/GP \n\ni \nZ: E: 2 6. März 2018 \n\nKopie I \nI \n\n\n


text: \nGemeindeparlament Schlieren\nG-Nr. A..Nr. A/GP\n\n~\nZ: E: 2 2. Juni 2015\nKopie I\n\nI\n\nKleine Anfrage\n\nUnbegleiteter Zutritt für Kinder ab 6 Jahren im Freibad Moos\n\nIn vielen Gemeinden so auch in der Stadt Zürich, dürfen Kinder aus Sicherheitsgründen erst ab\ndem zehnten Lebensjahr ohne Begleitung in die Badi. Kinder bis zum zehnten Lebensjahr sind\nsich den Gefahren, die im Wasser lauern noch nicht bewusst und/oder können sie noch nicht\neinschätzen. In Schlieren werden Kinder bereits ab der ersten Klasse ohne Begleitperson in die\nBadi eingelassen. Obwohl in erster Linie die Eltern für die Aufsicht ihrer Kinder verantwortlich sind,\nwirft diese Praxis Fragen auf.\n\n• Aus welchen Überlegungen entschied sich der Stadtrat in der Badeordnung vom 11.2.2013für\ndie Alterslimite ab Schulalter also ab 6 Jahren?\n\n._Kann g_erStadtrat respektive der Bademeister die Sicherheit der unbegleiteten Kinder\ngewährleisten?\n\n• Kann sich der Stadtrat vorstellen, anstelle einer Alterslimite einen Schwimmtest oder Wasser\nSicherheitscheck als Eintrittsberechtigung einzuführen und damit möglichen Badeunfällen\nvorzubeugen?\n\nSchlieren, 18. Juni 2015\n\n&It~tuf\nGaby Niederer\nQuartierverein Schlieren\n\n\n


Vorlage Nr. 18-2017

text: \nStadtrat \nFreiestrasse 6, Postfach \n8952 Schlieren \nTelefon 044 738 15 76 \nstadtkanzlei@schlieren.ch \n\nStadt \nSchlieren \n\nProtokollauszug \n21. Sitzung vom 6. November 2017 \n\n288/2017 28.03.398 Freiestrasse 4, Sennhof, Räumlichkeiten für die Stadtverwaltung \nVorlage Nr. 18/2017: Antrag des Stadtrats auf Genehmigung des \nMietvertrages mit der Sennhof AG Schlieren und Bewilligung \neines jährlich wiederkehrenden Kredits von Fr. 86'920.00 \n\nReferentin des Stadtrates: Manuela Stiefel \nRessortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften \n\nWEISUNG \n\n1. Ausgangslage \n\nDas Stadthaus an der Freiestrasse 6 wurde 1978 erstellt und 1992 durch einen Anbau erweitert. \n2005 beschloss der Stadtrat im Hinblick auf umfangreiche Sanierungs- und Erneuerungsarbeiten, \nden Standort der Stadtverwaltung an der Freiestrasse 6 beizubehalten. Zwischen 2008 und 2012 \nkonnte das Raumangebot mit der Auslagerung der Hauswartwohnung, der Einrichtung des erwei \nterten Betreibungsamtes im Untergeschoss und des Stadtbüros im Erdgeschoss von ca. 120 Ar \nbeitsplätzen auf derzeit rund 130 Arbeitsplätze erweitert werden. Diese Erweiterung war kongruent \nmit den damals unter dem Stichwort "Schlieren 16'000" absehbaren Bedürfnissen, wobei die voll \nständige Raumausnutzung und damit der Abbau der Reserven bereits damals absehbar war. \n\nDas zwischenzeitliche Wachstum auf rund 18'500 Einwohnerinnen und Einwohner sowie die Per \nspektive, dass bei weiter anhaltender guter Wirtschaftslage in den nächsten Jahren mit 20'000 Ein \nwohnerinnen und Einwohnern und einer weiteren Zunahme von Arbeitsplätzen zu rechnen ist, hat \ndie Verantwortlichen veranlasst, bei den Abteilungen Daten zum mittel- und längerfristigen Raum \nbedarf für die Verwaltungstätigkeit zu erheben. Daraus resultiert, dass auf das Jahr 2020 mit einer \nZunahme von ca. 16 bis 20 Arbeitsplätzen im Stadthaus gerechnet werden muss. ln diesen Zahlen \nnicht berücksichtigt sind allfällige neue gesetzliche Aufgaben der Stadtverwaltung oder Anpassun \ngen aufgrund von Kooperationen mit anderen Gemeinden. \n\nMit SRB 122 genehmigte der Stadtrat am 13. Juni 2016 für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie \n"Erweiterung Stadthaus" einen Kredit von Fr. 50'000.00. lm Rahmen der Studie wurden folgende \nFragen und Aufgaben beantwortet und erörtert: \n\nVolumenstudie über Aufstockung und nördlichen Erweiterung Stadthaus \nAnalyse von flexiblen Arbeitsplatzmodellen und Arbeitszeitmodellen \nKlärung der Verfügbarkeit von Mietflächen im Umfeld des Stadthauses für Auslagerungen \nPrüfung von externen Mietlösungen versus Aufstockung und Erweiterung Stadthaus \nzusammenfassende Auslegeordnung 2020 mit Lösungsansätzen. \n\nDie Suche nach geeigneten Mietobjekten in unmittelbarer Nähe zum Stadthaus wurde in den letz \nten Monaten intensiviert und mit einem Mietangebot an der Freiestrasse 4 vorerst abgeschlossen. \n\nST.28.03.398 / 2017-1605 Seite 1 von 4 \n\n\n\n2. Aktuelle Platzsituation im Stadthaus \n\nAktuell sind die Platzverhältnisse im Stadthaus sehr eng und für viele Mitarbeitende unbefriedigend. \nln Anbetracht des Wachstums der Stadt drängen sich Lösungen auf. Die nachfolgende Übersicht \nder Nutzung und Dichte im Stadthaus zeigt folgendes Bild: \n\nGeschoss 2. UG 1. UG EG 1.OG 2.OG 3.OG Total \n\nArbeitsplätze Total o 28 38 34 35 o 135 \nFläche Total 960.83 743.35 729.53 724.57 719.4 251.25 4128.93 \nKeine Arbeitsplatzfläche 960.83 486.85 161.3 254.53 253.86 227 2344.37 \nNutzbare Bürofläche o 256.5 568.23 470.04 465.54 24.25 1784.56 \nBüro m2 pro Platz 0.00 9.16 14.95 13.82 13.30 0.00 13.22 \n\nHeute stehen pro Mitarbeiterin oder Mitarbeiter durchschnittlich 13.22 m2 für einen Arbeitsplatz zur \nVerfügung. Dies entspricht einem tiefen Wert. ln Vergleichen mit der Privatwirtschaft und anderen \nöffentlichen Institutionen wird heute mit 15 bis 17 m2 pro Mitarbeitende gerechnet. Die kalkulatori \nschen Mietkosten im Stadthaus betragen Fr. 390'000.00, was einem m2-Preis von Fr. 218.00 oder \nFr. 2'888.00 pro Arbeitsplatz entspricht. \n\n3. Miete von Räumlichkeiten an der Freiestrasse 4 \n\nMit der Erarbeitung der Machbarkeitsstudie im Jahr 2016 wurden verfügbare Mieträumlichkeiten in \nunmittelbarer Nähe zum Stadthaus seit Monaten beobachtet und verschiedene Alternativen geprüft, \ninsbesondere das Angebot an der Freiestrasse 4, in unmittelbarer Nähe des Stadthauses. \n\nNachdem bereits im Jahr 2013 eine Auslagerung des Bereiches Stadtpolizei an die Stadtgrenze, \nBadenerstrasse 116/118, und 2016 an die Badenerstrasse 3 intensiv geprüft, aber verworfen wur \nde, wird an der Freiestrasse 4 direkt angrenzend an die Räume der Kantonspolizei eine Erdge \nschossfläche von rund 250 m2 frei. Diese Variante bietet die Chance, in der Stadt Schlieren für die \nBevölkerung eine zentrale Anlaufstelle für polizeiliche Angelegenheiten zu schaffen und in Zusam \nmenarbeit mit der Kantonspolizei verschiedenen Synergien zu nutzen. \n\nMit der Eigentümerin der Immobilie Freiestrasse 4, Sennhof AG Schlieren, konnte folgendes \nMietangebot ausgehandelt werden: \n\nJährlich wiederkehrender Mietzins (in Fr.) \n\nNettomietzins inkl. schlüsselfertiger Innenausbau \nHeiz- und Nebenkosten Akonto \nNettoaufwand Miete zu Lasten Stadt (Kreditantrag) \n\nAufwand \n\n82'000.00 \n4'920.00 \n\n86'920.00 \n\nMit der vorliegenden Lösung an der Freiestrasse 4 können insgesamt bis zu 14 neue Arbeitsplätze \ngeschaffen und der Bedarf mittelfristig gedeckt werden. \n\nVon den 250 m2 Nutzfläche belegt die Stadtpolizei Schlieren/Urdorf rund 180 m2\n. Die Restfläche \n\nvon 71 m2 (ein Sitzungszimmer und ein Büro) werden von der gesamten Stadtverwaltung benützt. \nSomit ergibt sich insbesondere bei der Belegung der Sitzungszimmer im Stadthaus mehr Flexibili \ntät. \n\nOptional stehen im Gebäude an der Freiestrasse 4 im Weiteren Lagerräume im Untergeschoss zur \nVerfügung sowie Parkplätze in der Tiefgarage und im Umgebungsbereich. \n\nDie von der Polizei Schlieren/Urdorf belegten Flächen werden der Kostenstelle Polizei belastet, \nworan sich die Gemeinde Urdorf mit ca. 35 % beteiligt. \n\nST.28.03.398 I 2017-1605 Seite 2 von 4 \n\n\n\n4. Folgekosten \n\nDie jährlichen Folgekosten werden sich wie folgt auf den städtischen Haushalt auswirken: \n\nBereich: \nReinigung 250 m2 \nStrom \nUnterhalt \nTotal Folgekosten \n\nKosten Fr. \n6'000.00 \n3'000.00 \n\n10'000.00 \n19'000.00 \n\nFür die 10 bis 15 neu einzurichtenden Arbeitsplätze werden Möbelkosten von rund Fr. 85'000.00 in \nder Kompetenz des Stadtrates anfallen. \n\n5. Eckdaten des Mietvertrags \n\nDer vorliegende Mietvertrag zwischen der Immobilieneigentümerin der Freiestrasse 4 und der Stadt \nSchlieren sieht folgenden wesentlichen Inhalt vor: \n\nMietbeginn 1. April 2018, Mietdauer 20 Jahre. \nDer Mieterin wird eine einmalige Option/Mietverlängerung um zehn Jahre zugesprochen. \nDer Nettomietzins beträgt ab 1. April 2018 Fr. 82'000.00, ab 1. April 2038 Fr. 59'250.00. \nDer vorliegende Vertrag wird unter Vorbehalt der Zustimmung des Gemeindeparlaments abge \nschlossen und hat eine Gültigkeit bis 31. März 2038, optional bis 31. März 2048. \nDie Eigentümerin beteiligt sich mit ca. Fr. 350'000.00 am Mieterinnenausbau. \n\n6. Schlussbemerkungen \n\nAktuell sind die Platzverhältnisse im Stadthaus sehr eng und für viele Mitarbeitende unbefriedigend. \nln Anbetracht dessen, dass das Wachstum der Stadt Schlieren auf 20'000 Einwohnende nach wie \nvor als realistisch eingeschätzt wird, drängen sich Lösungen auf. \n\nDie von der Arbeitsgruppe "Raumbedarf 2020" erarbeiteten Grundlagen und Entscheidungskriterien \nzeigen auf, dass zurzeit die Miete der Räumlichkeiten an der Freiestrasse 4, in unmittelbarer Nähe \nzum Stadthaus, einer Aufstockung des Stadthauses vorzuziehen ist. Eine allfällige Aufstockung des \nStadthauses (im Finanzplan 2017-2021 mit 1.5 Mio. Franken eingestellt) muss im Hinblick auf das \nweitere Wachstum der Stadt mittelfristig erneut im Detail geprüft werden. \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen: \n\n1.1 Der Mietvertrag mit der Sennhof AG Schlieren betreffend die Geschäftsräumlichkeiten an \nder Freiestrasse 4, Schlieren, wird genehmigt und es wird ein jährlich wiederkehrender \nKredit von Fr. 86'920.00 bewilligt. \n\n1.2 Dem Stadtrat wird die Kompetenz erteilt, den Mietvertrag einmalig ab 1. April 2038 um \nweitere zehn Jahre zu verlängern. Bei einer allfälligen Verlängerung des Mietvertrags re \nduziert sich der Kredit ab 1. April 2038 auf Fr. 64'170.00. \n\n1.3 Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum. \n\nST.28.03.398 I 2017-1605 Seite 3 von 4 \n\n\n\n2. Mitteilung an \n- Gemeindeparlament \n- Sennhof AG Schlieren, Schulstrasse 2, 8952 Schlieren \n- Geschäftsleiter \n- Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften \n- Abteilungsleiter Sicherheit und Gesundheit \n- Bereichsleiter Liegenschaften \n- Archiv \n\nStatus: öffentlich \n\nST.28.03.398 / 2017-1605 Seite 4 von 4 \n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  13. November 2006 \n \n \n \n339 28 Liegenschaften, Grundstücke \n  28.01 Vorschriften, Verträge, Kreisschreiben \n  28.03 Einzelne Liegenschaften und Grundstücke \nVorlage Nr. 34/2006: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung des Vertrages mit der \nEinfachen Gesellschaft Hübler über den Verkauf des Grundstückes Kat. Nr. 9064 am \nPestalozziweg (395) \n \n\nReferent des Stadtrates Toni Brühlmann \nRessortvorsteher Finanzen und Liegenschaften \n\n \n \nWeisung \n \nAusgangslage \n \nDie Stadt besitzt am Pestalozziweg das Grundstück Kat. Nr. 9064 mit einer Grösse von 1'340 m² . Im Jahr \n2001 wurde das sich darauf befindende Haus Pestalozziweg 12 abgebrochen. Die Bauparzelle gehört zur \nKategorie der Grundstücke, die für die Kernaufgaben der öffentlichen Hand nicht mehr benötigt werden. \nAufgrund der Immobilienpolitik des Stadtrates vom Februar 2000 sind solche Grundstücke zu verkaufen. \nDie Eigentümerin des Nachbargrundstückes Kat. Nr. 9065 (Erbengemeinschaft) ist 2004/05 an die Stadt \nherangetreten und hat gemeinsame Verkaufsaktivitäten angeregt. \n \nKennzahlen des Grundstücks im Eigentum der Stadt Schlieren  \n \nLage  Gebiet Hübler am Pestalozziweg \nKat. Nr./Parzellengrösse  9064 / 1’340 m² \nBuchwert  Fr. 517'420.-- /Fr. 386.-- pro m² (Finanzvermögen) \nSchätzung HEV  Fr. 835'000.-- \nZone  W3/0.6 \n \nVerkaufsaktivitäten \n \nDie Verkaufsaktivitäten wurden zusammen mit der Eigentümerin der Parzelle Kat. Nr. 9065 durchgeführt. \nEs ist sinnvoll, die Grundstücke Kat. Nr. 9064 und 9065 gleichzeitig an eine Käuferin abzutreten, um eine \nGesamtüberbauung zu ermöglichen. Dieses Vorgehen ist auch im Sinne der Stadtentwicklung. Neben \nprivaten Immobilieninvestoren haben sich die Wohnbaugenossenschaften Allmend und Friedau sowie die \nGewerbebau BKS AG für den Kauf interessiert und gemeinsam eine Offerte eingereicht. \n \nIn Absprache mit der Eigentümerin der Parzelle Kat. Nr. 9065 wurde der Zuschlag den Schlieremer Wohn-\nbaugenossenschaften Allmend und Friedau sowie der Gewerbebau BKS AG erteilt, die sich  zur Einfachen \nGesellschaft Hübler zusammengeschlossen haben. \n \nInhalt des Kaufvertrages \n \nIm Kaufvertrag wurden folgende Eckwerte vereinbart: \n \nKäuferschaft:  Einfache Gesellschaft Hübler, 8952 Schlieren  \nKaufpreis:  Fr. 857'600.-- / Fr. 640.-- pro m² \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 13. NOVEMBER 2006 1/2 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\nVorbehalte:  Der Vertrag enthält folgende Vorbehalte: \n- Genehmigung des Kaufvertrages durch den Gemeinderat \n- Genehmigung des Kaufvertrages durch die zuständigen Organe der \n  Einfachen Gesellschaft Hübler \n- Eigentumsübertragung nach Vorliegen einer rechtskräftigen Baubewilligung \n\n \n \nGesamtüberbauung Hübler \n \nDie Einfache Gesellschaft Hübler hat ein Vorprojekt zur Überbauung der Parzellen Kat. Nr. 9064 und 9065 \nmit rund 50 Wohnungen (Miet- und Eigentum) erstellen lassen. \n \n \nSchlussbemerkungen \n \nDie Entwicklung des Gebietes Hübler stimmt mit den Zielen der Stadtentwicklung und dem Leitbild der \nStadt überein. Die beiden Parzellen (Erbengemeinschaft und Stadt), die hier zum Verkauf kommen, sind in \nder Quartierentwicklung als wichtig einzustufen. Der Verkauf an die Einfache Gesellschaft Hübler bietet die \nGewähr, dass bei der Ausführung der Bauten alle Ziele bestmöglichste berücksichtigt werden. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Der Vertrag mit der Einfachen Gesellschaft Hübler über den Verkauf des Grundstückes Kat. Nr. 9064 \n\nam Pestalozziweg zum Preis von Fr. 857'600.-- (Fr. 640.-- pro m²) wird genehmigt. \n \n2. Ziffer 1 dieses Beschlusses fällt in die abschliessende Zuständigkeit des Gemeinderates. \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nVizepräsident Schreiber \n\n  \n  \n  \n Robert Welti Peter Hubmann \n \nVersand:  \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 13. NOVEMBER 2006 2/2 \n\n\n


text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n13. Sitzung vom 7. Juli 2014\n\n209/2014 33.03.038 Goldschlägistrasse\nVorlage Nr. 13/2014: Antrag des Stadtrates zur Projektfestsetzung\nnach § 15 des Strassengesetzes und Bewilligung eines Verpflich\ntungskredites von Fr. 615111750.00\n\nReferent des Stadtrates: Markus Bärtschiger\nRessortvorsteher Bau und Planung\n\nWEISUNG\n\nA. Ausgangslage\n\nDer Stadtrat hat das Vorprojekt des Strassenausbaus der Goldschlägistrasse mit SRB 305 am\n19. Oktober 2009 genehmigt. Das Vorprojekt und das Verkehrsgutachten wurden darauf gemäss\n§ 13 Strassengesetz aufgelegt und auch dem Amt für Verkehr zur Anhörung gemäss § 12 einge\nreicht. Seitens Amt für Verkehr wurden keine Einwendungen eingebracht.\n\nWegen der Änderung der Hauptverkehrsrichtung und den damit verbundenen Änderungen an der\nLinienführung sowie der nachträglichen Planung der Erschliessung der Parzelle Nr. 9278 über die\nGoldschlägistrasse wurde die Auflage im Frühjahr 2011 in einem verkürzten Verfahren wiederholt.\nIm Rahmen dieser nochmaligen Auflage ergaben sich wiederum keine Einwendungen oder Ände\nrungsbegehren.\n\nMit Beschluss 234 vom 12. Juli 2010 genehmigte der Stadtrat Schlieren das Vorprojekt für die Ver\nlängerung der Goldschlägistrasse und erteilte der suisseplan Ingenieure AG den Auftrag zur Erar\nbeitung des Bauprojekts. Eine Ausgabe von Fr. 110'000.00 wurde zu Lasten des Kontos\nNr. 620.5010.610 bewilligt.\n\nDas Bauprojekt und die Planauflage gemäss § 16 Strassengesetz mit dem Einspracheverfahren\ngemäss § 17 wurden vom Stadtrat mit Beschluss Nr. 26/2014 vom 27. Januar 2014 genehmigt. Die\nöffentliche Auflage während 30 Tagen ergab keine Einsprachen.\n\nUnter Berücksichtigung übergeordneter Planungsarbeiten durch den Kanton, die ganze Bernstrasse\nbetreffend, wurden die weiteren Vorbereitungen des Projektes Goldschlägistrasse unterbrochen.\nZwischenzeitlich hat der Kanton seine Planungen soweit vorangetrieben und auf das vorliegende,\nkommunale Projekt abgestimmt, dass die Weiterarbeit an der Goldschlägistrasse wieder aufge\nnommen werden kann.\n\nDie Verlängerung der Goldschlägistrasse mit der Öffnung in die Bernstrasse als wichtige, lokale\nEntlastungsachse ist im neuen kommunalen Verkehrsrichtplan, der ans Parlament überwiesen wur\nde, vorgesehen.\n\nDie neue und prioritäre Verkehrsgewichtung der Goldschlägistrasse ist im Hinblick auf einen opti\nmalen Verkehrsfluss in diesem Stadtteil ein zentrales Element der Entwicklungsplanung, dient im\nWeiteren wesentlich als Entlastung des Knotens Brand-/Engstringerstrasse und hat somit auch auf\ndie Kreuzung Bern-/Engstringerstrasse eine entlastende Auswirkung.\n\nST 33.03 038/2013-177 Seite 1 von 5\n\n\n\nZur Umsetzung der kantonalen Bauprojekte "Sanierung Hallerkreuzung" und "Neubau Schönen\nwerdbrücke" auf Gemeindegebiet von Dietikon wird die geöffnete Goldschlägistrasse zur Verkehrs\nverlagerung zwingend beansprucht. Bei einer verhinderten Umsetzung der Verlängerung der Gold\nschlägistrasse müsste die Realisierung beider Kantonsprojekte infrage gestellt werden. Eine alter\nnative Verkehrsumlegung ist aus wirtschaftlicher Sicht nicht möglich.\n\nUm die Verbreiterung der Strasse zu ermöglichen, hat die Stadt Schlieren die drei bebauten Parzel\nlen westlich der Goldschlägistrasse für total Fr. 3'830'000.00 erworben. Der Abbruch der beiden\nnördlichen Liegenschaften ist bereits erfolgt. Mit dem Abbruch der Liegenschaft auf der Parzelle\n9108 wird bis zur Projektgenehmigung mittels Volksabstimmung zugewartet.\n\nB. Projektelemente\n\nAnschluss an die Bernstrasse:\nDie Linienführung und die Gestaltung des Knotens ergeben sich durch die technischen Anfor\nderungen der Ausnahmetransportrouten und der Fussgängerinseln. Die Inseln werden im begeh\nbaren Bereich mit Belag ausgeführt, ansonsten gepflästert. Der Knoten wird nicht bepflanzt.\n\nVerlängerung Goldschlägistrasse:\nDer Ausbau wird auch durch die Bedürfnisse der Anstösser mitbestimmt. Neu wird die AMAG über\ndieses Strassenstück erschlossen. Auf eine zusätzliche Bepflanzung konnte verzichtet werden, da\nauf Seite AMAG bereits ein baumbestandenes Retentionsbecken erstellt wird.\n\nEinmündung Brandstrasse/Goldschlägistrasse:\nDurch die Verlängerung und Öffnung auf die Bernstrasse erhält die Goldschlägistrasse eine prioritä\nre Bedeutung/Funktion zur Erschliessung des Stadtteils, was dazu führt, dass neu die Brandstrasse\nuntergeordnet in die Goldschlägistrasse einmündet.\n\nLichtsignalanlage:\nBeim Anschluss an die Bernstrasse braucht es eine Lichtsignalanlage. Dazu muss der Knoten ent\nsprechend den Angaben des verkehrstechnischen Gutachtens der Marty + Partner AG vom\n23. September 2009 umgebaut und die bestehende Lichtsignalanlage angepasst werden.\n\nKanalisation und Wasserleitungen:\nIm Strassenkörper wird eine Meteorwasserleitung verlegt, um das Oberflächenwasser im Trenn\nsystem abzuleiten. Ebenfalls wird eine neue Wasserversorgungsleitung in der Nennweite 350 mm\nerstellt.\n\nÖffentliche Beleuchtung:\nKombiniert mit der Lichtsignalanlage wird die Beleuchtung des Knotens Goldschlägistrasse/Bern\nstrasse erneuert. Die Beleuchtung entlang der Goldschlägistrasse und die Beleuchtung des Kno\ntens Goldschlägistrasse/Brandstrasse werden durch die EKZ festgelegt.\n\nc. Landerwerb\n\nEin zentrales Element bei Strassenbauvorhaben ist der Landerwerb. Dabei gilt es die Schlüssel\ngrundstücke über Jahre hinweg zu sichern, ohne ein Enteignungsverfahren durchführen zu müs\nsen. Diesbezüglich hatte die Abteilung Finanzen und Liegenschaften den Auftrag, aufgrund des\nEintrages im Entwurf des kommunalen Verkehrsrichtplanes, die drei Schlüsselgrundstücke zu er\nwerben. Dies erfolgte in den Jahren 2007/2008/2012/2013.\n\nST.33.03.038/2013-177 Seite 2 von 5\n\n\n\nDie Kosten für An- und Verkäufe der Schlüsselgrundstücke sowie die Abbruchkosten präsentieren\nsich wie folgt:\n\n~" .._-_ ~\n119 13.05.2013\n-GebäuderDckbauten iñkï. Altlasten --\n\n9108\n9107 20'000.00\n\nAnkäufe und Rückbauten:\nSRB Datum Kataster-Nr. Fläche Kaufpreis\n\nm2 Fr.\n\n167/225\n\n24.09.2007~~_..----30~06:2Ö08i\n27.8.2ÒT2ï22. f6.2Ö"12.-\n\n8889 952 800'000. 00\n6085 ,- ,_ '_-'790 "--~-_-760iQoo~60\n\n958 1'950'000.00\n\n296\n228\n\n300'000.00\nTotal 3'830'000.00\n\nBeurkundete Verkäufe:\nSRB Datum Kataster-Nr. Fläche Kaufpreis\n\nm2 Fr.\n119 13.05.2013 6085/8889/9108 779 194750.00\nKreditrelevante landerwerbskosten 3'635'250.00\n\nAnstehende Verkäufe:\nSRB Datum Kataster-Nr. Fläche Kaufpreis\n\nm2 Fr.\nOffen an Kanton Zürich 8889 814 203'500.00\nOffen\n\n-- __. -._'.~-. -- - -~-_._----~.._--\nan AMAG 6085/8889/9108 98 24'500.00\n\n6085/8889/9108\n-"~ -- , -\n\nOffen Ausnützungstransfer 2670 1'201'500.00\nMutmassliche landerwerbskosten 2'205'750.00\n\nDer Landerwerb kann erst nach erfolgtem positivem Ausgang der Volksabstimmung in Bearbeitung\ngenommen werden. Entsprechende Absichtserklärungen liegen vor.\n\nD. Gesamtkosten\n\nKostengenauigkeit +/- 10%\n\nBezeichnung Total Anteil Stadt Schlieren\nStrasse, Ver- Wasserleitung Kanalisation\n\n"\n\nkehrs regelung\n\nFr. Fr.\n-\n\nFr.Fr.\n\nErwerb \\On Grund + Rechten inkl.\nI ~bbruch, + Altlastensanierung 3'635'250 3'635'250 a a•.\nII Bauarbeiten 1'800'000 1'440'000 110'000 250'000\n\n375'000 90'000\n-\n\n10'000III Nebenarbeiten 475'000\nIV Technische Arbeiten 340'000 300'000 20'000 20'000-- -- .'.--'-~--- --, .-.- =- '..... '~\n\nUnvorherqesehenes 5% 130750 130750\nBauherrë-nreserven 5%'\n\n. _ . .- -.•.~-,"- -~_. ""~ -- - __ o ~ ._..\n130750 130750\n\nKostenart .nicht !;!~b_~n<!~r1. ge:~un9.~~" ~e_bund~~\ni-C'TAL - -,\n\n6'511'750 6'011'750 220'000 280'000\n\nDie Kosten der Strassensanierung und der Verkehrsregelung sind nicht gebunden, vom Parlament\nzu bewilligen und inklusive Mehrwertsteuer und Reserven (summiert). Die Kosten sind im Budget\n2014 und in der Finanzplanung enthalten.\n\nDie Kosten für die Sanierung der alten Wasser- und Kanalisationsleitung sind gebunden und wer\nden ohne Mehrwertsteuer, jedoch mit Reserven, ausgewiesen.\n\nE. Mitbericht\n\nDas Projekt wurde vor der öffentlichen Planauflage im Februar 2014 mit Beschluss Nr. 26 vom\n27. Januar 2014 den involvierten Abteilungen zum Mitbericht vorgelegt. Es erfolgten keine Ein\nsprachen.\n\nST.33.03038/2013-177 Seite 3 von 5\n\n\n\nDas vorliegende Projekt zur Überweisung ans Parlament entspricht unverändert der Auflage ge\nmäss § 16/17 des Strassengesetzes. Daher wurde auf ein weiteres Mitberichtsverfahren verzichtet.\n\nF. Ablauf und weitere Schritte\n\nEs ist zu beachten, dass sich die Realisierung des Projektes Goldschlägistrasse terminiich auf den\nBaubeginn der Limmattalbahn und des Verkehrskreisels Zentrum im ersten Quartal 2017 ausrichtet.\nVorgängig saniert der Kanton die Hallerkreuzung als vorgezogene flankierende Massnahme (ab\nviertem Quartal 2015), was wiederum zwingend voraussetzt, dass das Projekt Verlängerung und\nÖffnung der Goldschlägistrasse (Start erstes Quartal 2015; Bauzeit circa 9 Monate) bis zu diesem\nZeitpunkt abgeschlossen sein muss.\n\nDie Verlängerung und Öffnung der Goldschlägistrasse ermöglicht dem Kanton die Sanierung des\nKnotens Bernstrasse / Überlandstrasse, Abschnitt Hallerkreuzung km 4.460 - 4.620. Diesem Vor\nprojekt hat der Stadtrat mit Beschluss 236 am 9. September 2013 zugestimmt. Die Verlagerung der\nSondertransportroute von der Zürcher- Badenerstrasse auf die Bernstrasse und die zukünftige Ver\nkehrsmenge machen eine Sanierung zwingend.\n\nDie Projektabwicklung erfolgt gemäss nachfolgenden Schritten:\n\n1. Genehmigung Projekt (Festsetzung gemäss § 15 Strassengesetz); Durchführung der Unter\nnehmersubmission; Kostenvoranschlag und Ausgabenbewilligung durch Stadtrat und Ge\nmeindeparlament sowie Projekteingabe an das Amt für Verkehr (zweites und drittes Quartal\n2014).\n\n2. Projektgenehmigung durch das Amt für Verkehr (viertes Quartal 2014).\n\n3. Realisierung des Projektes (erstes Quartal 2015).\n\nAntrag an das Gemeindeparlament:\n\n1. Für die Verlängerung und Öffnung der Goldschlägistrasse wird ein Verpflichtungskredit von\nFr. 6'511'750.00 bewilligt. Diese Kreditsumme erhöht oder vermindert sich entsprechend des\nErgebnisses der Submission.\n\n2. Die Ausgabe ist der Investitionsrechnung zu belasten.\n\n3. Dieser Beschluss untersteht dem obligatorischen Referendum. Der Stadtrat wird beauftragt, die\nUrnenabstimmung anzuordnen und die Vorlage an die Stimmberechtigten zu verfassen.\n\nST.33.03.038/2013-177 Seite 4 von 5\n\n\n\n4. Mitteilung an\nVolkswirtschaftsdirektion Kanton Zürich, Amt für Verkehr\nGemeindeparlament\nStadtschreiberin\nAbteilungsleiter Bau und Planung\nAbteilungsleiter Werke, Versorgung und Anlagen\nAbteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\nLeiter Finanzen und Informatik\nAbteilung Bau und Planung (2)\nArchiv\n\nStatus: öffentlich\n\nSTADTRAT SCHLIEREN\n\nf!YL/2/J ~Z4:'/_:_j)~ ~\n-- Toni Brühlmann Ingrid Hieronymi\n\nStadtpräsident Stadtschreiberin\n\nST.3303.038/2013-177 Seite 5 von 5\n\n\n


Postulat

text: \nLeila Orobi \n\nSP Schlieren \n\nGemeindeparlament Schlieren \nG-Nr. A-Nr. A/GP \n\nE: 1 O. Sep. 2018 \n-t \n\nZ: \n\nKopie I \nI \n\n6. September 2018 \n\nPostulat \n\nDer Stadtrat wird gebeten zu prüfen, wie er sich über geeignete Gremien (beispielsweise \nStädte-Verband, direkte Gespräche, etc) beim Bund dafür einsetzen kann, dass dieser geflüchtete \nMenschen von den Schiffen im Mittelmeer aufnimmt. Schlieren soll sich dabei in die Reihe von Städten \nwie Zürich, Palermo, Berlin, Barcelona, Kiel, Amsterdam, Stockholm und Neapel stellen, um den \ngeflüchteten Menschen Schutz zu bieten. \n\nBegründung: \nDas Versprechen Europas die Menschenrechte einzuhalten, wird täglich gebrochen. Die aktuelle \neuropäische Asylpolitik dient nicht mehr primär dem Schutz von Flüchtlingen als vielmehr dem Schutz \nder Grenzen. Trotz anhaltender Konflikte in Ländern wie Syrien, Afghanistan, dem Südsudan, Myanmar \noder Somalia und weltweit steigender Flüchtlingszahlen finden schon jetzt immer weniger Flüchtlinge \nin Europa Schutz. Schutzsuchende müssen aber Zugang haben zu einem fairen und rechtsstaatlichen \nVerfahren in Europa. Statt nationaler Alleingänge an den Grenzen und in den Häfen bedarf es einer \nsolidarischen Aufnahme, bei der den Staaten an den südlichen Aussengrenzen nicht die alleinige \nVerantwortung für die Asylsuchenden zugeschoben wird. \n\nDie dramatisch zugespitzte Situation im Mittelmeer erfordert unsere Solidarität und endlich wirksame \nSchritte, um Menschen aus Seenot zu retten und ihre Ausschiffung in den nächsten europäischen \nHafen zu ermöglichen. Danach sollen sie in verschiedenen Staaten Aufnahme finden. Wenn selbst \nwohlhabende Nationen ihre Grenzen für Flüchtlinge verschliessen, werden andere Staaten diesem \nBeispiel folgen. Es soll eine verantwortungsvolle Politik der sicheren Fluchtrouten und offenen Häfen in \nEuropa angestrebt und aktiv unterstützt werden. \n\n~ßfl;Ô11' \n\nt()f' \n2~--- \nJ . ,t QL{ Q_~ \n\nrzJ2b==- . , \n\n\n