text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6- Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.ch\n\nProtokollauszug\n19. Sitzung vom 25. Oktober 2023\n\nStadt\nSchlieren\n\n235/2023 9.0.3 Budget 2024, Investitions- und Finanzplan 2023 bis 2027\nVorlage Nr. 10/2023: Antrag des Stadtrats auf Genehmigung des\nBudgets und Festsetzung des Steuerfusses für das Jahr 2024\n\nReferentin des Stadtrats: Manuela Stiefel\nRessortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften\n\nWeisung\n\nBei der Behandlung dieses Geschäfts wirkt Oliver Küng, Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaf\nten, mit.\n\n1. Ausgangslage\n\nFür 2024 wird ein Aufwandüberschuss von 3.490 Mio. Franken budgetiert. Die Haushaltsregeln ge\nmäss dem Gemeindegesetz und der Finanzstrategie werden eingehalten. Die Selbstfinanzierung\nbeträgt rund 5.584 Mio. Franken. Die Nettoinvestitionen in das Verwaltungsvermögen betragen\n30.247 Mio. Franken und es resultiert ein Einnahmenüberschuss von 3.381 Mio. Franken im Finanz\nvermögen. Für 2024 wird mit einem Selbstfinanzierungsgrad von rund 18.5 % gerechnet.\n\nDer einfache Gemeindesteuerertrag kann gegenüber dem Budget 2023 um 1.5 Mio. Franken erhöht\nwerden. Er liegt für das Jahr 2024 bei 56.3 Mio. Franken. Der Steuerfuss verbleibt auf 111 % der\neinfachen Gemeindesteuer (Staatssteuer).\n\nDer Stadtrat hat das Budget 2024 geprüft und für richtig befunden.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen:\n\n1.1. Das Budget 2024 der politischen Gemeinde Schlieren wird wie folgt genehmigt:\n\nErfolgsrechnung Gesamtaufwand Fr. 215'343'000.00\nErtrag ohne ordentliche Steuern Rechnungsjahr Fr. 149'360'000.00\nZu deckender Aufwandüberschuss Fr. -65 '983 '000 .00\n\nInvestitionsrechnung VV Ausgaben Verwaltungsvermögen Fr. 31 '667'000.00\nEinnahmen Verwaltungsvermögen Fr. 1'420'000.00\nNettoinvestitionen VV Fr. 30'247'000.00\n\nInvestitionsrechnung FV Ausgaben Finanzvermögen Fr. 3'420'000.00\nEinnahmen Finanzvermögen Fr. 6'801'000.00\nEinnahmenüberschuss FV Fr. 3'381 '000.00\n\n9.0.3 / 2021-7929 Seite 1 von 2\n\n\n\n1.2 Der Gemeindesteuerfuss 2024 wird auf 111% der einfachen Gemeindesteuer (Staats\nsteuer) festgesetzt, unter der Annahme eines mutmasslichen Steuerertrags zu 100 % von\n56.3 Mio. Franken.\n\nEinfacher Gemeindesteuerertrag\n(100%) Fr. 56'300'000.00\n\nSteuerfuss 111%\n\nErfolgsrechnung Zu deckender Aufwandüberschuss Fr. -65'983'000.00\nSteuerertrag bei 111% Fr. 62'493'000.00\nAufwandüberschuss Fr. -3'490'000.00\n\n1.3. Der Aufwandüberschuss der Erfolgsrechnung geht zu Lasten des zweckfreien Eigenkapi\ntals.\n\n2. Mitteilung an\n- Gemeindeparlament\n- Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat Schlieren\n\n415se 2.a\nsa«et.à\n\n9.0.3 I 2021-7929\n\nrJanine BronI Stadtschreiberin\n\nSeite 2 von 2\n\n\n


Beantwortung Kleine Anfrage

parent_type: affair

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n21. Sitzung vom 31. Oktober 2016\n\n249/2016 36.05.50 Kleine Anfrage von Heidemarie Busch betreffend "Shuttlebus\n1. August"\nBeantwortung\n\nA. Kleine Anfrage\n\nAm 5. August 2016 wurde von der Gemeindeparlamentarierin Heidemarie Busch die folgende Klei\nne Anfrage betreffend .Shuttlebus 1. August" eingereicht:\n\n"Der 1.August ist vorbei. Am Fluegarten gab es eine schöne Feier. Diese kann aber von vie\nlen Schlieremern nicht besucht werden. Der Weg dorthin ist mit keinem Verkehrsmittel, aus\nser dem Velo und natürlich zu Fuss, zu erreichen. Das ist für viele Einwohner von Schlieren\nnicht machbar. Sie werden dadurch von den Feierlichkeiten ausgeschlossen.\n\nFrage\n\n1. Wäre es nicht möglich und umsetzbar, am 1. August jeden Jahres einen Shuttlebus einzu\nsetzen, der Einwohner von Schlieren wenigstens in die Nähe des Festplatzes bringt? Die\nVerfügbarkeit des Busses könnte sich auf je eine Stunde beschränken. Evtl. von 18.30 bis\n19.30 und dann von 21.30 bis 22.30 für den Rücktransport. Die Haltestelle sollte zentrallie\ngen und mit einem öffentlichen Verkehrsmittel erreichbar sein."\n\nB. Antwort des Stadtrates\n\nFrage 1: Wäre es nicht möglich und umsetzbar, am 1. August jeden Jahres einen Shuttlebus ein\nzusetzen, der Einwohner von Schlieren wenigstens in die Nähe des Festplatzes bringt? Die Ver\nfügbarkeit des Busses könnte sich auf je eine Stunde beschränken. Evtl. von 18.30 bis 19.30 und\ndann von 21.30 bis 22.30 für den Rücktransport. Die Haltestelle sollte zentral liegen und mit einem\nöffentlichen Verkehrsmittel erreichbar sein.\n\nDie Einführung eines Shuttledienstes erscheint durchaus als prüfenswert. Im Hinblick auf die Bun\ndesfeier 2017 wird diesbezüglich ein Versuchsbetrieb gestartet. Sofern sich eine freiwillige Person\nfindet, welche den Bus fährt, soll für diesen Versuchsbetrieb der Bus des Alterszentrums Sandbühl\nzum Einsatz gelangen und die Festbesucher bis zum Bauernhof der Familie Seiler und wieder\nzurück fahren.\n\nDer Shuttle-Bus würde ab dem Sandbühl-Parkplatz fahren, auf dem Parkplatz hinter dem Stadt\nhaus einen Halt einlegen und anschliessend die Passagiere bis zum Endpunkt bringen. Sofern der\nShuttle-Bus rege genutzt werden sollte, könnte eine dauerhafte Einrichtung dieses Dienstes in\nAussicht genommen werden.\n\nST.36.05.50 /2016-945 Seite 1 von 2\n\n\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Die Kleine Anfrage von Heidemarie Busch betreffend "Shuttlebus 1. August" wird im Sinne\nder vorstehenden Ausführungen beantwortet.\n\n2. Mitteilung an\n- Anfragestellerin\n\nGemeindeparlament\nStadtschreiberin\nAbteilungsleiterin Alter und Pflege\nAbteilungsleiter WVA\nArchiv\n\nStatus: öffentlich\n\nSTADTRAT SCHLIEREN\n\nhT!:B~hl' ~Y;I /.d~H.~·\nom ru mann ngn ieronyrm\n\nStadtpräsident Stadtschreiberin\n\nST.36.05.50 /2016-945 Seite 2 von 2\n\n\n


format: application/pdf

text: \nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 22. APRIL 2003 1/2\n\nStadthaus: Freiestrasse 6\nPostfach, 8952 Schlieren\nTelefon 01 738 14 11\nFax 01 738 15 90\n\nStadtrat Schlieren\n\nAuszug aus dem Protokoll vom 22. April 2003\n\n91 38.11.02 Gemeinderat, Parlamentarische Vorstösse, Postulate\nAntrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Arthur Naumann und zwei\nMitunterzeichnenden über den Quartierladen Engstringerstrasse 12\n\nAm 16. Dezember 2002 hat der Gemeinderat ein Postulat von Arthur Naumann und zwei Mitunterzeich-\nnenden mit nachstehendem Wortlaut zur Prüfung und Berichterstattung an den Stadtrat überwiesen:\n\n„Wir ersuchen den Stadtrat, die Kündigung des Mietvertrages mit dem Mieter des Quartierladens Engstrin-\ngerstrasse 12 rückgängig zu machen und den Beschluss des Gemeinderates vom 26. November 2001\ngemäss Weisung Nr. 18/2001 vorzunehmen.\n\nBegründung:\n\nDie Mehrheit des Gemeinderates (19:12 Stimmen) hat den in der Weisung Nr. 18/2001 beantragten\nLandverkäufen nur zugestimmt, weil in der Weisung der Betrieb eines neuen Quartierladens im Neubau\nan der Engstringerstrasse 10 vorgesehen ist.\n\nMit der bereits erfolgten Kündigung des jetzigen Mietvertrages an der Engstringerstrasse 12 verliert das\nEngstringerquartier die letzte Einkaufsmöglichkeit für längere Zeit oder für immer falls auf der Parzelle\nKat. Nr. 5140 nicht gebaut wird.\n\nAls Motiv für den Verkauf wurde vom Stadtrat angegeben: „Die Stadt verkauft diese Grundstücke in der\nAbsicht, damit einen Beitrag zur Wohnbauförderung und Quartierentwicklung im Gebiet nördlich der\nBernstrasse zu leisten.“\n\nDie Kündigung des Mietvertrages ohne vorgängige Bereitstellung eines neuen Quartierladens bewirkt ge-\nnau das Gegenteil: eine nicht akzeptable Abwertung des ganzen Engstringerquartiers.“\n\nDem Gemeinderat ist im Sinne von Art. 79 Abs. 2 seiner Geschäftsordnung Bericht zu erstatten und die\nAbschreibung des Vorstosses zu beantragen.\n\nBericht an den Gemeinderat\n\nMit der vorzeitigen Kündigung des Ladenmietvertrages per 31. März 2003 wurde eine Bedingung des\nKaufvertrages erfüllt. Die Auflösung des Mietverhältnisses wurde mit dem Ladeninhaber abgesprochen.\nDas Ehepaar Wägli als Käufer der Liegenschaft Engstringerstrasse 12 hatte sich bereit erklärt, bis zum\nBezug eines Ladenlokals im Neubau Engstringerstrasse 10 die Quartierversorgung mit der Führung eines\neigenen Ladens sicher zu stellen.\n\nAuf Ende März hat der bisherige Ladenmieter die Lokalitäten geräumt. Nach nur 10 Tagen Umbau- und\nRenovationszeit hat das Ehepaar Wägli am 10. April 2003 den Quartierladen an der Engstringerstrasse 12\nwieder eröffnet. Somit ist die Quartierversorgung mit Produkten des täglichen Bedarfs weiterhin gewährlei-\nstet.\n\nDas Baubewilligungsverfahren für einen Neubau an der Engstringerstrasse 10 mit Ladenlokalitäten im\nErdgeschoss ist eingeleitet worden. Die Bedingungen der Kaufverträge wurden bisher eingehalten.\n\n\n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 22. APRIL 2003 2/2\n\nStadthaus: Freiestrasse 6\nPostfach, 8952 Schlieren\nTelefon 01 738 14 11\nFax 01 738 15 90\n\nStadtrat Schlieren\n\nAntrag an den Gemeinderat\n\nDas Postulat von Arthur Naumann und zwei Mitunterzeichnenden über den Quartierladen Engstringer-\nstrasse 12 wird im Sinne von Art. 79 der Geschäftsordnung des Gemeinderates als erledigt\nabgeschrieben.\n\nReferent des Stadtrates Toni Brühlmann\nRessortvorsteher Finanzen und Liegenschaften\n\nFür richtigen Protokollauszug\n\nSTADTRAT SCHLIEREN\nPräsident Schreiber\n\nPeter Voser Peter Hubmann\n\n\n


Vorlage

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6- Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@sch I ieren. ch\n\nProtokollauszug\n1 O. Sitzung vom 22. Mai 2024\n\nStadt\nSchlieren\n\n96/2024 6.0.4.1\n\nReferent des Stadtrats:\n\nBau und Zonenordnung, Teilrevision Kindergarten Moos II\nVorlage Nr. 09/2024: Antrag des Stadtrats auf Gutheissung zuhan\nden Publikation und öffentlicher Auflage\n\nStefano Kunz\nRessortvorsteher Bau und Planung\n\nWeisung\n\n1. Ausgangslage\n\nIm südöstlichen dicht bebauten Wohngebiet der Stadt Schlieren besteht ein hoher Bedarf nach zu\nsätzlichem Raum für Kindergärten. Das Provisorium Kindergarten Moos II ist befristet und muss\ndurch einen definitiven Kindergarten (Kiga) Moos II ersetzt werden.\n\nDie grösstenteils unbebaute Parzelle Kat.-Nr. 8123, welche im Verwaltungsvermögen der Stadt\nSchlieren ist, liegt "im Herzen" des Quartiers und wurde als idealer Standort für den Kiga Moos II\nerkannt. Sie ist mit dem ÖV und im Sinne einer hohen Verkehrssicherheit sehr gut erschlossen.\nZudem bietet die Nähe zum bestehenden Kiga Moos I Synergien für einen effizienten Betrieb hin\nsichtlich Betreuung sowie räumliche Synergien insbesondere betreffend Nutzung des Aussenraums.\n\n2. Teilrevision Bau- und Zonenordnung mit qualitätsorientierter Planung\n\nDer geplante Standort für den Kiga Moos li liegt heute in der Erholungszone Sport ES und ausserhalb\ndes Siedlungsgebiets gemäss kantonalem Richtplan. Insgesamt soll eine Fläche von rund 2'200 m2\neingezont werden. Mit der vorliegenden Teilrevision werden die planungsrechtlichen Voraussetzun\ngen für den Bau eines definitiven Kiga Moos II geschaffen.\n\nDurch die sorgfältige und mit der kantonalen Denkmalpflege abgestimmten Einordnung des Kiga\nMoos II wird dem architekturhistorischen Wert der inventarisierten Turnhalle "Im Moos" mit Kinder\ngarten (Kiga Moos I) Rechnung getragen. Zudem wurde eine qualitätsorientierte Planung durchge\nführt, um eine optimale Einbettung des neuen Kiga Moos II sowie ein attraktiver, öffentlicher Raum\nmit identitätsstiftendem Charakter und multifunktionaler Nutzbarkeit der Sportanlage Im Moos sicher\nzustellen.\n\nDie Vorlage besteht aus dem Änderungsplan Zonenplan im Massstab 1:5'000 und dem dazugehöri\ngen Planungsbericht. Da die Einzonung unter den kantonalen Mehrwertausgleich fällt, wird mit der\nPlanauflage nach § 5 Abs. 3 PBG (Publikation) in einem Beiblatt der ermittelte Mehrwert bekanntge\ngeben.\n\n6.0.4.1 1 2023-548 Seite 1 von 3\n\n\n\n3. Rechtliche Grundlagen und Verfahrensablauf\n\nDas Verfahren richtet sich nach § 7 sowie § 87a - 89 PBG. Mit SRB 58/2022 vom 9. März 2022\nwurde der Entwurf der Teilrevision gemäss § 87a PBG zur Vorprüfung durch das Amt für Raument\nwicklung (ARE) freigegeben. Der Vorprüfungsbericht des ARE liegt mit Datum vom 8. Juni 2022 vor.\nAus der kantonalen Stellungnahme folgten keine materiellen Anpassungen. Das ARE beurteilt die\nPlanungsvorlage als recht- und zweckmässig sowie angemessen. Insbesondere würdigt sie das Vor\ngehen zur qualitätsorientierten Planung.\n\nMit SRB 58 vom 22. März 2023 verabschiedete der Stadtrat die Teilrevision Nutzungsplanung "Kin\ndergarten Moos II" zuhanden der öffentlichen Auflage. Es sind keine Einwendungen eingegangen.\n\nDie Teilrevision der Bau- und Zonenordnung ist gemäss Gemeindeordnung der Stadt Schlieren (GO)\ndurch das Gemeindeparlament festzusetzen. Der Festsetzungsbeschluss des Gemeindeparlaments\nist öffentlich aufzulegen. Innert 60 Tagen nach der Festsetzung kann das Volksreferendum ergriffen\nwerden oder innert 14 Tagen nach Beschlussfassung das Parlamentsreferendum(§ 157 Gesetz über\ndie politischen Rechte; GPR).\n\nNach Ablauf der Referendumsfristen ist dem Amt für Raumentwicklung (ARE) die Vorlage zur Ge\nnehmigung einzureichen. Der Festsetzungs- und der Genehmigungsentscheid der Baudirektion\nKanton Zürich wird publiziert und die Vorlage während 30 Tagen öffentlich aufgelegt. Gegen den\nFestsetzungsbeschluss und den Genehmigungsentscheid kann innert 30 Tagen schriftlich Rekurs\nerhoben werden.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen:\n\n1.1. Die Vorlage Teilrevision Nutzungsplanung "Kindergarten Moos II", bestehend aus dem An\nderungsplan Zonenplan im Massstab 1:5'000 zuhanden Publikation und 60-tägiger öffent\nlicher Auflage, für die nachfolgende Genehmigung durch die Baudirektion Kanton Zürich,\nwird festgesetzt.\n\n1.2. Der Bericht gemäss Art. 47 der Raumplanungsverordnung (RPV) wird zur Kenntnis ge\nnommen.\n\n1.3. Der Stadtrat wird ermächtigt, allfällige aus dem Genehmigungsverfahren zwingend not\nwendige Änderungen der Vorlage in eigener Zuständigkeit vorzunehmen.\n\n2. Die Abteilung Bau und Planung wird beauftragt, die Vorlage Teilrevision Nutzungsplanung "Kin\ndergarten Moos 11" nach Erlangen der Rechtskraft dieses Entscheids dem Amt für Raument\nwicklung, Baudirektion Kanton Zürich, zur Genehmigung einzureichen.\n\n6.0.4.1 /2023-548 Seite 2 von 3\n\n\n\n3. Mitteilung an\nGemeindeparlament\nPlanar AG für Raumentwicklung, Gutstrasse 73, 8055 Zürich\nAbteilung Bau und Planung\nAbteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\nAbteilungsleiter Werke, Versorgung und Anlagen\nAbteilungsleiterin Bildung und Jugend\nBereichsleiter Liegenschaften\nBereichsleiterin Stadtentwicklung\nLeiter Rechnungswesen\nArchiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat Schlieren2;Markus rtsct:lr\nstatoref\n\n6.0.4.1 I 2023-548\n\n/he..a\n~ Stadtschreiberin\n\nSeite 3 von 3\n\n\n


text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  11. August 2008 \n \n \n \n270 16 Gemeindeorganisation \n 16.04.22 Postulate \nAntrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Pierre Dalcher über einen \nSprachtest im Einbürgerungsverfahren \n \n\nAm 15. November 2004 hat die damalige bürgerliche Abteilung des Gemeinderates ein Postulat von Pierre \nDalcher mit nachstehendem Wortlaut zur Prüfung und Berichterstattung an den Stadtrat überwiesen: \n \n"Der bürgerliche Stadtrat wird gebeten, für die Einbürgerung erwachsener Personen die Einführung eines \nSprachzertifikates zu prüfen. Auf diesen Nachweis des erfolgreichen Besuches eines Kurses in deutscher \nSprache kann verzichtet werden, wenn alle Deutschnoten aus mindestens drei Folgejahren an einer \ndeutschsprachigen Schule bei 4 oder höher liegen. \n \nBegründung: \n \nDas Beherrschen der deutschen Sprache in Aussprache und Schrift ist eine wichtige Voraussetzung für \neine gute Integration in unserer Gesellschaft im täglichen Leben. Zugleich kann mit dieser Massnahme \neine Effizienzsteigerung bei der Durchführung des Einbürgerungsverfahrens erreicht werden." \n \nBericht an den Gemeinderat \n \nSeit Dezember 2005 müssen sich Kandidatinnen und Kandidaten versuchsweise im Rahmen von so ge-\nnannten Standortbestimmungen über ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache und über den \nAufbau von Bund, Kanton und Gemeinde ausweisen. Die beiden Standortbestimmungen Deutsch bzw. \nGesellschaft werden im Auftrag der Stadt durch das Bildungszentrum Zürichsee (BZZ) in Schlieren durch-\ngeführt. \n \nDie Standortbestimmung Deutsch (schriftlicher und mündlicher Teil) entsprach anfänglich dem Niveau A2 \ngemäss dem „Gemeinsamen europäischen Referenzrahmen“. Aufgrund eines ersten Erfahrungsaustau-\nsches gilt ab November 2006 für den neu stärker gewichteten mündlichen Teil das nächst höhere Sprach-\nniveau B1. Zudem wird bei der Standortbestimmung Gesellschaft der Teil „Schlieren“ stärker gewichtet. \n \nDie Statistik zeigt, dass seit November 2006 tatsächlich mehr Gesuchstellende am Deutschtest scheitern \n(23,5 % der Geprüften gegenüber 8.2 % der Geprüften). Das Erhöhen des mündlichen Niveaus auf B1 hat \nsich somit selektiv ausgewirkt. Ab Oktober 2008 gilt zudem eine weitere Verschärfung der Bewertung: \nWährenddem bisher das mündliche und das schriftliche Resultat gemittelt wurde und dieser Mittelwert für \ndas Bestehen der Prüfung beigezogen wurde, müssen inskünftig beide Teile - also mündliche und schrift-\nliche Prüfung - einzeln bestanden werden. So kann verhindert werden, dass ein schwacher mündlicher Teil \nauf Niveau B1 mit einem starken schriftlichen Teil auf Niveau A2 kompensiert werden kann. Damit wird der \nmündliche Teil inskünftig stärker gewichtet, was durchaus im Sinne der Sache ist. \n \nDer Stadtrat ist der Überzeugung, dass mit den getroffenen Massnahmen ein gutes Niveau der deutschen \nSprache als Erfordernis für die Einbürgeung geschaffen werden konnte. Die Einreihung in die Niveaus A2 \n(schriftlich) und B1 (mündlich) des europäischen Referenzrahmen entspricht einer weit verbreiteten Rege-\nlung in den Zürcher Gemeinden. Der Bezirkshauptort Dietikon prüft im gleichen Rahmen. Mit all diesen \nMassnahmen sollte dem Anliegen des Postulanten Dalcher entsprochen werden können. \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 11. AUGUST 2008 1/2 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \nDas Postulat von Pierre Dalcher über einen Sprachtest im Einbürgerungsverfahren wird im Sinne von \nArt. 79 der Geschäftsordnung des Gemeinderates als erledigt abgeschrieben. \n \nReferent des Stadtrates Peter Voser \n Stadtpräsident \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nPeter Voser Daniel Widmer \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 11. AUGUST 2008 2/2 \n\n\n


Beantwortung Kleine Anfrage

text: \nStadtrat \nF reiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nTel. 044 738 15 76 \nstadtkanzlei@schlieren.ch \n\nStadt \nSchlieren \n\nProtokollauszug \n16. Sitzung vom 26. August-2020 \n\n171/2020 13.08.10 Kleine Anfrage von Dominik Ritzmann betreffend "Kontrolle Kitas" \nBeantwortung \n\n1. Kleine Anfrage \n\nAm 29. Mai 2020 wurde von Gemeindeparlamentarier Dominik Ritzmann die folgende Kleine An \nfrage betreffend "Kontrolle Kitas" eingereicht: \n\n"Anfang dieses Jahres deckte die Onlinezeitung Republik erhebliche und systemati \nsche Mängel bei den Kitas von Globegarden eut: lm Artikel wird u. a. berichtet über \nmassiv überlastetes Personal, ein Kind, welches vom Wickeltisch fiel, unausgebildete \nKöche, welche aus Kostengründen hauptsächlich Pasta mit Tomatensauce kochen, \nKinder, die zu wenig essen bekamen und das obwohl das Personal sein essen trotz \nEssensgeldabzug beim Lohn selbst besorgte. Die Vorwürfe im Artikel wiegen schwer, \nwerden aber durch verschiedene Aussagen untermauert. Die Kontrollen der Kitas fan \nden sehr selten statt und hauptsächlich angemeldet. Dies führte dazu, dass Prakti \nkant*innen bei einer angemeldeten Kontrolle auch mal mit Kindern spazieren gehen \nmussten, damit nicht auffiel, dass sich verbotenerweise zu wenig Personal für die \n\n. grosse Anzahl Kinder in der Kita befand. Es ist davon auszugehen, dass aufgrund des \nKostendrucks auch andere Kitas tricksen. Gerade Persona/mange/ kann schlimmsten \nfalls zu lebensgefährlichen Situationen führen. Die Stadt Schlieren kann gem. §3 der \nAusführungsbestimmungen zur Verordnung über die familienergänzende Kinderbe \ntreuung (VOKiBe) Leistungsvereinbarungen mit Kitas abschliessen und gem. §5 im \nEinzelfall Krippen ohne Leistungsvereinbarungen akzeptieren. \n\nFragen: \n1. Wer kontrolliert die Kitas gem. den Anforderungen §3 + §5 der \n\nAusführungsbestimmungen VOKiBe, insbesondere die Einhaltung der \nKrippenrichtlinien? \n\n2. Über welche Qualifikationen verfügen die Kontrolleure? \n3. Werden die Kontrollen angemeldet? Wenn ja: weshalb, obwohl klar ist, dass \n\nangemeldete Kontrollen nutzlos sind? \n4. Wie häufig werden die Kontrollen durchgeführt? \n5. Welche Konsequenzen sind bei welchen Verstössen angedacht? \n6. Wurden schon Mängel in den Kitas festgestellt und wenn ja welche und was waren \n\ndie Konsequenzen?" \n\n2. Antwort des Stadtrats \n\nFrage 1: Wer kontrolliert die Kitas gem. den Anforderungen §3 + §5 der Ausführungsbestimmun \ngen VOKiBe, insbesondere die Einhaltung der Krippenrichtlinien? \n\nST.13.08.1 O / 2020-886 Seite 1 von 3 \n\n\n\nAntwort: \nVerantwortlich für die Aufsicht über ·die Kinderkrippen und damit die Einhaltung der Krippenrichtli \nnien ist die Sozialbehörde. Per 1. Januar 2014 wurde der Vollzug der Abteilung Bildung und Ju \ngend übertragen. \n\nFrage 2: Über welche Qualifikationen verfügen die Kontrolleure? \n\nAntwort: \nDie Krippeninspektorin ist gleichzeitig Leiterin Betreuung der Schule Schlieren. Sie verfügt über \nmehrjährige Erfahrung in der Aufsicht von Kinderkrippen. \n\nFrage 3: Werden die Kontrollen angemeldet? Wenn ja: weshalb, obwohl klar ist, dass angemel \ndete Kontrollen nutzlos sind? \n\nAntwort: \nDie Kontrollen erfolgen grundsätzlich angemeldet. Unangemeldete Aufsichtsbesuche sieht das \nGesetz nicht explizit vor. Bei Hinweisen oder Verdacht auf unsachgemässe Betriebsführung (z. B. \nbeim Kontrollbesuch oder infolge einer Meldung durch eine/einen Mitarbeitende/n oder Familie) \nwürden auch unangemeldete Kontrollbesuche durchgeführt, wenn diese zweckmässig sind. \n\nFrage 4: Wie häufig werden die Kontrollen durchgeführt? \n\nAntwort: \nDie Kontrollen erfolgen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, d. h. mindestens alle 2 Jahre. \nBei Hinweisen auf mögliche Missstände sind ausserordentliche Abklärungen vorgesehen. \n\nFrage 5: Welche Konsequenzen sind bei welchen Verstössen angedacht? \n\nAntwort: \nliegen Missstände vor, kommt es zu einer Anpassung der Betriebsbewilligung der betreffenden \nKrippe, insbesondere mittels Bedingungen und Auflagen zur Beseitigung der Missstände. Können \ndie Missstände nicht in der angeordneten Frist beseitigt werden oder wenn Massnahmen zum \nVornherein als ungenügend erscheinen, wird der Krippe die Betriebsbewilligung entzogen. \n\nFrage 6: Wurden schon Mängel in den Kitas festgestellt und wenn ja welche und was waren die \nKonsequenzen? \n\nAntwort: \nKleinere Mängel gab es in mehreren Fällen. Dies sind beispielsweise: \n\nfehlende Unterlagen (z. B. Referenzauskünfte, Strafregister- und Sonderprivatauszug, Ver \npflichtungserklärungen zur Einhaltung des Verhaltenskodexes usw.), \nMängel an Einrichtungen, \nnicht vollzogene Aktualisierung von Konzepten, \nfehlende Revisionsberichte. \n\nAuf diese kleineren Mängel hat die Krippeninspektorin jeweils direkt hingewiesen und sie wurden \nausnahmslos ~mgehend behoben. \n\nln einem Fall war die Wirtschaftlichkeit der Kita aufgrund der vorliegenden Unterlagen nicht ge \nwährleistet. Der betroffenen Kita wurde eine Betriebsbewilligung unter Auflagen erteilt. Die finanzi \nellen Mängel der Kita konnten in der Folge durch die Trägerschaft behoben werden. \n\nST.13.08.10 / 2020-886 Seite 2 von 3 \n\n\n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Die Kleine Anfrage von Dominik Ritzmann betreffend "Kontrolle Kitas" wird im Sinne der vor \nstehenden Ausführungen beantwortet. \n\n2. Mitteilung an \n- Anfragesteller \n\nGemeindeparlament \n- Abteilungsleiter Soziales \n- Abteilungsleiterin Bildung und Jugend \n- Archiv \n\nStatus: öffentlich \n\nStadtrat Schlieren \n\n4 ~ Marku Bärts . ig~ \nStadt räsid t \n\nI \n\n:Íiú~~- \nlngrid Hieronymi \nStadtschreiberin \n\nST.13.08.1 O / 2020-886 Seite 3 von 3 \n\n\n


text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  3. März 2008 \n \n \n \n60 18 Gesundheitswesen \n 18.00.10 Verein Spitex Schlieren \n 18.00.40 RegioSpitex Limmattal \nVorlage Nr. 14/2008: Antrag des Stadtrates zum Beitritt der RegioSpitex Limmattal und zur \nGewährung eines jährlich wiederkehrenden Kredites \n \n\nReferent des Stadtrates Ressortvorsteher Robert Welti \n \n \nWeisung \n \nA. Ausgangslage \nDie ambulante Krankenpflege bildet ein wesentliches Standbein der öffentlichen Gesundheitsversorgung. \nBereits im Jahr 1910 wurde in Schlieren unter privater Trägerschaft eine Krankenpflegeorganisation ins \nLeben gerufen. Seit 1945 wurden die beiden Kerndienste Gemeindekrankenpflege und Hauspflege durch \ndie Stadt geführt; die Haushilfe wurde durch den Haushilfedienst der beiden Kirchgemeinden erbracht. \n \nAm 28. September 1999 wurde der Verein Spitex Schlieren gegründet. Er übernahm ab 1. Januar 2000 \nden Haushilfedienst. Die Stimmberechtigten beschlossen am 12. März 2000 die Überführung der Kranken- \nund Hauspflege per 1. Juli 2000 an den Verein. Damit konnten die drei Kerndienste unter einem Dach \nzusammen geführt werden. Gleichzeitig gewährten die Stimmberechtigten dem Verein Spitex Schlieren - in \nErgänzung zu den Staats- und Bundesbeiträgen - jährliche Beiträge von maximal 60 Prozent der anre-\nchenbaren Ausgaben der Betriebsrechnung, höchstens aber in der Höhe des ausgewiesenen Defizits. \n \nDer städtische Beitrag an den Verein betrug: \n \n\nStädtischer Beitrag Jahr Aufwand in Fr. in Fr. in % des Aufwands \n2001 790’869 240’681 30.4 \n2002 901’136 198’168 22.0 \n2003 1'016’426 218’061 21.5 \n2004 1'031’258 238’005 23.1 \n2005 1'081’803 243’248 22.5 \n2006 1'171’283 296’638 25.3 \n2007 1'199'547 232’131 19.3 \n\n \nB. Neuer Finanzierungsmodus \nAufgrund der Neugestaltung des Finanzausgleichs (NFA) werden ab 2008 aus dem AHV-Fonds keine \nBundesbeiträge mehr ausgerichtet. Im Kanton Zürich werden die weggefallenen Spitex-Bundesbeiträge \nneu zwischen Kanton und Gemeinden aufgeteilt. Gleichzeitig wird die bisherige Aufwandfinanzierung \ndurch eine Leistungsorientierung ersetzt. Die Änderung verfolgt auch das Ziel, die Spitex im Kanton inso-\nweit zu vereinheitlichen, als allen Einwohnerinnen und Einwohnern unabhängig von ihrem Wohnort ein \neinheitliches Standardangebot zur Verfügung stehen soll. \n \nDie Gemeinden sind gemäss § 59a Gesundheitsgesetz verpflichtet, für eine fachgerechte spitalexterne \nKranken- und Gesundheitspflege ihrer Wohnbevölkerung zu sorgen. Sie können dies durch eigene Spitex-\nOrganisationen, Mitgliedschaft in einem Zweckverband, Beteiligung an der Trägerschaft von andern \nSpitex-Institutionen oder vertragliche Verpflichtung Dritter tun. Das Angebot muss mindestens den \nLeistungsbereich der Pflege-Pflichtleistungen gemäss Sozialversicherungsgesetzgebung, aber auch die \nnotwendigen Dienste im hauswirtschaftlichen und betreuerischen Bereich bei Krankheit, Mutterschaft, \nUnfall oder Behinderung, umfassen. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 3. MÄRZ 2008 1/4 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \nDer Regierungsrat hat am 5. Dezember 2007 über das Leistungsangebot und die Qualität der Leistungs-\nerbringung der Spitex-Organisationen Richtlinien erlassen, die am 1. Januar 2008 in Kraft traten. Ergän-\nzend dazu hat die Gesundheitsdirektion am 17. Dezember 2007 Richtlinien für die Berechnung des an-\nrechenbaren Aufwandes im Spitex-Bereich festgelegt. Der nach den Richtlinien anrechenbare Spitex-\nAufwand, bei dem nach Pflege-Pflichtleistungen und nichtpflegerischen Spitex-Leistungen unterschieden \nwird, dient als Berechnung der pauschalisierten Staatsbeiträge. Die Höhe der Stundenpauschale orientiert \nsich dabei an den durchschnittlich ungedeckten Kosten pro Leistungsstunde im jeweiligen Bereich. Dabei \ndürfen den Leistungsbezügerinnen und -bezügern höchstens 50 % des durchschnittlichen anrechenbaren \nAufwands pro nichtpflegerische Leistungsstunde verrechnet werden. Die Stundenpauschalen kommen für \nalle Spitex-Institutionen einheitlich zur Anwendung und gelten für alle Leistungen, die in den Richtlinien \nüber das Leistungsangebot und die Qualität der Leistungserbringung aufgeführt sind. Leistungen, die über \ndas Standardangebot hinausgehen, sind nicht beitragsberechtigt. \n \nDie Höhe des Staatsbeitrags ergibt sich durch Multiplikation der Faktoren: \n \n- Zahl der geleisteten Leistungsstunden pro Leistungsbereich, \n- Stundenpauschale des betreffenden Leistungsbereichs, \n- Staatsbeitragssatz (abgestuft nach Finanzkraftindex der Wohngemeinde, max. 50% min. 25%). \n \nOhne ein Zusammenschluss der drei Spitex-Organisationen sieht das Budget des Vereins Spitex Schlieren \nwie folgt aus: \n \n Genehmigtes Budget \n\n2008, in Fr.* \nBudget 2008, \n\nneu, in Fr. \nBudget Folgejahre, \n\nin Fr. \nAufwand 1'188'500.00 1'188'500.00 1'188'500.00 \nErtrag 537'800.00 537'800.00 537'800.00 \nZusatz-Ertrag**  30'000.00 40'000.00 \nBeitrag Kanton 141'700.00 130'000.00 130'000.00 \nBeitrag AHV 170'000.00 0 0 \n\nDefizit 339'000.00 490'700.00 480'700.00 \n\n \n*Vom Stadtrat am 16. Juli 2007 genehmigtes Budget \n**Zusatz Ertrag: Neuer Tarif für nicht ärztlich verordnete Leistungen, gültig ab 1.4.2008 (Budget 2008 für \n9 Monate) \n \nC. RegioSpitex Limmattal \nZusammenschluss dreier Organisationen \n \nDie Anforderungen an die Spitex nehmen aus verschiedenen Gründen laufend zu. Die Bevölkerung wird \nbei abnehmender Bereitschaft und Möglichkeit der Pflege durch Familienangehörige älter und es steigt \ndamit der Bedarf an pflegerischen Leistungen. Weiter ist es das Ziel der Alterspolitik, betagte Menschen in \nihrer Selbstständigkeit und Selbsthilfe zu unterstützen, wobei auch die Erwartungen der Klienten hinsicht-\nlich Umfang und Qualität des Dienstleistungsangebotes gestiegen sind. Dies erzeugt einen hohen Bedarf \nan ausgebildetem Personal, und die Spitex muss sich zunehmend als eigenverantwortliches Unternehmen \nim Gesundheitsmarkt positionieren. Im zunehmend enger werdenden Markt sind attraktive Arbeitsplätze \nund zeitgemässe Arbeitsbedingungen zwingende Voraussetzungen. Nicht zuletzt steigt mit den neuen \nFinanzstrukturen, welche einheitliches Datenmaterial voraussetzen, auch der administrative Aufwand. \n \nDiesen Herausforderungen kann eine grössere Organisation besser begegnen als eine gemeindeeigene \noder auf eine einzige Gemeinde bezogene Spitex. Die Verantwortlichen der drei Spitex-Organisationen \nDietikon, Schlieren und Urdorf sind darum zur Überzeugung gelangt, dass ein Zusammengehen die vor-\nteilhafteste Lösung ist. Dies geschieht durch die Fusion zum Verein „RegioSpitex Limmattal“, welcher im \nAuftrag der Gemeinden Dietikon, Schlieren und Urdorf beauftragt wird, die Spitex für ihre Einwohnerinnen \nund Einwohner wahrzunehmen. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 3. MÄRZ 2008 2/4 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \nZiel \n \nZiel der RegioSpitex Limmattal ist die Sicherstellung einer hohen Qualität der Spitexdienste in einer \nkosteneffizienten Organisation mit professioneller Geschäftsleitung und flacher Führungsstruktur. Für \nQuerschnittfunktionen wie Administration, Rechnungswesen, Personalwesen, Qualitätsmanagement, \nInformatik usw. wird ein regionales Dienstleistungszentrum geführt. Eine einheitliche Kostenstruktur \nminimiert die Kostenentwicklung. Durch die Vereinsform kann die lokale Verankerung erhalten bleiben. \n \nStruktur \n \nMitglieder des Vereins RegioSpitex Limmattal sind die Mitglieder aus den Spitexvereinen Dietikon und \nSchlieren sowie weitere Mitglieder aus Urdorf, wo die Spitex bisher als Gemeindebetrieb geführt wurde \nund für RegioSpitex ausgegliedert wird. Die Partnergemeinden ordnen je ein Mitglied in den Vorstand ab. \nEine Geschäftsleitung mit weit gehenden Kompetenzen ist für die Führung verantwortlich. Ihr unterstehen \ndie fachlichen Bereichsleiterinnen und die Bereichsleiterin zentrale Dienste. \n \nDie Einnahmen des Vereins setzen sich im wesentlichen aus Mitgliederbeiträgen, Spenden, Zahlungen \nvon Dienstleistungsträgern und Beiträgen der öffentlichen Hand zusammen. Mit den Gemeinden werden \nLeistungsvereinbarungen abgeschlossen, welche unter anderem Leistungsangebot, Zielgruppen, \nLeistungsziele, Qualitätssicherung und Grenzen der Leistungen näher umschreiben. Die Beiträge der \nGemeinden decken das ausgewiesene Defizit und werden nach Massgabe der den Einwohnerinnen und \nEinwohnern verrechneten Stunden gemessen. Leistungen für Personen, die nicht in den \nVertragsgemeinden wohnen, werden Kosten deckend verrechnet. \n \nKosten \n \nAufgrund der approximativen Abschlüsse 2007 der drei Spitex-Organisationen geht RegioSpitex Limmattal \nvon folgender Betriebsrechnung aus: \n \n\n Aufwand in Fr. Ertrag in Fr. \n\nPersonalaufwand 3'168'000.00  \nSachaufwand 539'000.00  \nEinnahmen aus Pflege, Betreuung und Hauswirtschaft  1'790'000.00 \nEinnahmen aus anderen Fachbereichen  95'000.00 \nBeiträge, Spenden  90'000.00 \nÜbrige Einnahmen  78'000.00 \nZwischentotal 3'707'000.00 2'053'000.00 \nBetriebsverlust  1'654'000.00 \n\nTotal 3'707'000.00 3'707'000.00 \n\n \nDer Betriebsverlust, basierend auf den Budgetzahlen 2008, wird auf der Basis der geleisteten Stunden \nfolgendermassen auf die Gemeinden verteilt: \n \n\n Geleistete Stunden % Fr. \n\nDietikon 14’618 39 645'060.00 \nSchlieren 12’793 34 562'360.00 \nUrdorf 10’309 27 446'580.00 \n\nTotal 37’720 100 1'654'000.00 \n\n \nDa der Staatsbeitrag sich nicht nach dem Betriebsverlust, sondern nach den geleisteten Stunden und dem \nFinanzkraftindex richtet, kann Schlieren mit einem Kantonsbeitrag von rund Fr. 130’000.-- rechnen. Das \njährliche Defizit beträgt für Schlieren bei einem Beitritt zum RegioSpitex Limmattal: \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 3. MÄRZ 2008 3/4 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \nDefizit Fr. 562'360.00 \nKantonsbeitrag (direkte Überweisung) Fr. 130'000.00\nNettodefizit Fr. 432'360.00 \n \nDieser Defizitbeitrag entspricht 34.3 % des auf Schlieren entfallenden Anteils des Gesamtaufwandes von \nFr. 1'260'380.--. \n \nD. Zuständigkeit \nDie Stimmberechtigten bewilligten am 12. März 2000 einen jährlichen Beitrag von maximal 60 Prozent der \nanrechenbaren Ausgaben. Auch nach dem Zusammenschluss der Spitex-Organisationen Dietikon, \nSchlieren und Urdorf liegt das zu übernehmende Defizit unter dem bewilligten Prozentsatz. Auf Grund der \nHöhe des Beitrages liegt die Zuständigkeit beim Gemeinderat. \n \nDer Beschluss der Stimmberechtigten vom 12. März 2000 ist deshalb mit einem Beschluss des Gemeinde-\nrates zu ergänzen, welcher die Beteiligung der Stadt Schlieren an einer regionalen Trägerschaft mit Lei-\nstungsauftrag an diese beinhaltet. Angebotsvielfalt, Qualität und Quantität der Dienstleistungen sind dabei \nnicht durch die Beitragslimite, sondern durch das übergeordnete Recht eingegrenzt. Die finanzielle Be-\nlastung der Stadt wird durch zahlreiche Faktoren bestimmt, die ausserhalb des Einflussbereichs der Stadt \nSchlieren und von RegioSpitex Limmattal liegen. \n \nE. Schlussbemerkungen \nDie Randbedingungen für die ambulanten Dienste haben sich inzwischen grundlegend geändert. Spitex ist \nkein freiwilliges Angebot von Vereinen mehr, sondern eine öffentliche Aufgabe. Die Gemeinden im Kanton \nZürich sind nicht mehr frei, ob und in welchem Umfang sie Spitex anbieten und bis zu welchem Betrag sie \ndiese finanzieren wollen. Sie können lediglich entscheiden, ob sie eine eigene Spitex einrichten, sich zu \neinem Zweckverband zusammenschliessen, sich an einer anderen Spitex-Institution beteiligen oder einen \nLeistungsvertrag mit einem Dritten abschliessen wollen. \n \nDie Spitex leistet einen wesentlichen Beitrag zur möglichst langen Erhaltung der Selbstständigkeit pflege-\nbedürftiger Personen sowie zur Kostenreduktion im Gesundheitswesen, Spitalaufenthalte können dank \nSpitex verkürzt und Heimeintritte verzögert werden. Hilfe und Pflege zu Hause bedeuten Lebensqualität für \nhilfsbedürftige, kranke und behinderte Menschen jeden Alters. Mit dem Zusammenschluss der Spitex-\ndienste Dietikon, Schlieren und Urdorf bündeln die drei Organisationen ihre Kräfte, um diese wichtige \nAufgabe professionell, wirkungsorientiert und Kosten sparend erfüllen zu können. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat: \n \n1. Die Stadt Schlieren tritt dem Verein RegioSpitex Limmattal als Partnergemeinde bei und beauftragt \n\nihn mit der Durchführung der Leistungen im Bereich der Hilfe und Pflege zu Hause gemäss den \nkantonalen Verordnungen und Richtlinien. \n\n \n2. Dieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum. \n \n3. Der Stadtrat wird beauftragt, mit dem RegioSpitex Limmattal eine Leistungsvereinbarung abzu-\n\nschliessen. \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nStadtpräsident Schreiber \n \n \n \nPeter Voser Daniel Widmer \n \nVersand: 6. März 2008 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 3. MÄRZ 2008 4/4 \n\n\n


Antrag auf Abschreibung

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n9. Sitzung vom 2. Mai 2017\n\n109/2017 11.07 Postulat von Thomas Widmer betreffend "Biken im Schlieremer\nWald"\nAntrag auf Abschreibung\n\n1. Postulat\n\nAm 23. August 2016 ist das folgende Postulat von Thomas Widmer betreffend .Biken im Schliere\nmer Wald" eingegangen und am 19. September 2016 vom Gemeindeparlament an den Stadtrat\nüberwiesen worden:\n\n"Wir bitten den Stadtrat die Machbarkeit und die Kosten eines Bike Trails oder Bike Parks im\noder um den Schlieremer Wald zu prüfen und gegebenenfalls einen Vorschlag auszuarbei\nten.\n\nBegründung\nDas Biken hat sich zu einer etablierten Sportart entwickelt. Das Bedürfnis, sich auf dem Bike\naktiv zu betätigen, haben neben den Schulen auch verschiedene Vereine und Familien er\nkannt. Ein Single Trail durch den Schlieremer Wald, z.B. als Verbindung vom Uetliberg ins\nLimmattal oder ein Bike Trail als Rundparcours mit einem zentralen Pumptrack sehen wir als\nsinnvolle Möglichkeit für die Jugend, aber auch für aktive Erwachsene, sich in Schlieren\nsportlich zu betätigen. So kann eine Sportart ausgeübt werden, welche schon lange nicht\nmehr als Randsportart gilt.\n\nBiken fördert nicht nur die körperliche Kondition, sondern auch die Geschicklichkeit und\nbringt ein besseres Fahrverhalten, welches im städtischen Strassenverkehr die Sicherheit\nsteigert. Es ist unbestritten, dass das Velo das Nahverkehrsmittel der Zukunft ist. Und das\nwird auch in 20 Jahren noch so sein. Es ist uns bewusst, dass ein solches Projekt nur in en\nger Zusammenarbeit mit den angrenzenden Gemeinden und der Stadt Zürich realisiert wer\nden kann. Die Stadt Zürich hat schon mehrere Trails und Bike Parks erstellt. Wir empfehlen\nauch den Kontakt zum Verein ZüriTrails, welcher sich auf privater Basis um Bike Trails be\nmüht. Sie haben Erfahrung in Bau und Unterhalt solcher Trails. Dieser Verein hat bereits\nüber 1000Mitglieder."\n\n2. Bericht an das Gemeindeparlament\n\n2.1. Ausgangslage\n\nAn seiner Sitzung vom 13. März 2017 hat das Gemeindeparlament der Abschreibung des Postula\ntes für den Bau eines Seilparks im Schlieremer Wald zugestimmt. Aus bewilligungstechnischer, aus\nBenutzer- und aus Grundeigentümersicht ist der Bau eines Seilparks nur schwer realisierbar.\n\nMit dem vorliegenden Postulat wird der Stadtrat beauftragt zu prüfen, ob im Schlieremer Wald ein\nBikepark oder -trail, wie beispielsweise in der Stadt Zürich vorhanden, erstellt werden kann. Es\nsteht ausser Frage, dass Biken nicht mehr nur eine Trendsportart für junge Leute ist, sondern sich\nals Breitensport etabliert hat. Im Unterschied zu einem Seilpark findet dieser Sport wesentlich mehr\nAnhänger.\n\nST1107/2016-1011 Seite 1 von 2\n\n\n\n2.2. Grundeigentümersicht\n\nDie in der Holzkorporation Schlieren zusammengeschlossenen Personen sind Eigentümer des\ngrössten Teiles des betroffenen Waldgebietes, welches für einen Bikepark/-trail zu nutzen wäre, ist\ndie Holzkorporation Schlieren. An einem Treffen des Stadtrats mit den Verantwortlichen der Holz\nkorporation vom 28. November 2016 wurden gleichzeitig der Seilpark und der Bikepark/-trail be\nsprochen. Anlässlich dieser Aussprache erläuterte die Holzkorporation ihre Tätigkeiten der Holzkor\nporation und diejenigen der Waldgenossenschaft, die Bewirtschaftungsgrundsätze und führte aus,\ndass der Schlieremer Wald in einem erfreulich guten Zustand ist. Letzterem Umstand ist besondere\nAufmerksamkeit zu schenken. Der Wald steht der Öffentlichkeit für verschiedenste Freizeitnutzun\ngen zur Verfügung. Die Holzkorporation ist der Meinung, dass es keine Ausweitungen mehr verträgt\nund lehnt eine Einrichtungwie den Bikepark/-trail ab.\n\n2.3. Machbarkeitsstudie\n\nDa der Bau eines Bikepark/-trails im Schlieremer Wald bei der Grundeigentümerschaft nicht auf\nZustimmung stösst, wurde im Gegensatz zum Postulat betreffend Seilpark auf eine detaillierte Pro\njektstudie, welche die bewilligungs- und bautechnischen Voraussetzungen analysiert, verzichtet.\nDiese hätte externe Kosten von rund Fr. 5'000.00 verursacht.\n\n3. Schlussfolgerungen\n\nAus den vorstehend genannten Gründen ist der Bau eines Bikepark/-trails im SchlieremerWald nur\nschwer realisierbar. Dem Anliegen des Postulanten kann somit nicht entsprochen werden, weshalb\ndas Postulat abzuschreiben ist.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen:\n\nDas Postulat von Thomas Widmer betreffend .Biken im Schlieremer Wald" wird im Sinne von\nArt. 79 der Geschäftsordnung des Gemeindeparlamentes als erledigt abgeschrieben.\n\n2. Mitteilung an\n- Postulant\n- Gemeindeparlament\n- Abteilungsleiter Werke, Versorgung und Anlagen\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\n~p~~~EREN ~ •. •\n\nÄP_~,~\nToni Brühlmann Ingrid Hieronymi\nStadtpräsident Stadtschreiberin\n\nST.11.07/2016-1011 Seite 2 von 2\n\n\n


Postulat

text: \n \nYvonne Apiyo Brändle-Amolo     Schlieren, 29. Januar 2024 \nFraktion SP \n \n\nPOSTULAT Blue Communities \n \nDer Stadtrat wird gebeten zu prüfen, Schlieren als Blue Community anerkennen zu lassen.  \nFerner sollen Massnahmen zur Steigerung der Wertschätzung der hohen Schlieremer Wasserqualität \ngeprüft werden. \n \nAls Blue Community anerkennt die Stadt Schlieren die folgenden Grundsätze: \n1. Anerkennung des Menschenrechts auf Wasser \n2. Anerkennung von Wasser als öffentliches Gut \n3. Wo möglich Verwendung von Leitungswasser und Verzicht auf Flaschenwasser \n4. Pflege von Wissens- und Erfahrungsaustausch mit Partnern im In- und Ausland \n \n \nBEGRÜNDUNG: \nJede und jeder von uns braucht es täglich: das Wasser. Als Kulturgut, Handelsware, religiöses Symbol \noder schlicht als lebensnotwendiger Durstlöscher ist Wasser allgegenwärtig. Die Initiative Blue \nCommunity setzt sich für Wasser als Menschenrecht und als öffentliches Gut ein. Denn an vielen \nOrten ist Trinkwasser aus dem Wasserhahn keine Selbstverständlichkeit. Auf unserem blauen \nPlaneten nehmen die Herausforderungen rund ums Wasser zu. Weltweit haben drei von zehn \nMenschen keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser. Mehr als die Hälfte aller Menschen lebt ohne \nsanitäre Einrichtungen und Abwasserreinigungssysteme. Auch in der Schweiz haben wir mit der \nKlimaveränderung und mit Wasserverunreinigungen Probleme zu lösen. \n \nBlue Community ist ein internationales Netzwerk, das sich für das Menschenrecht auf freien Zugang \nzu Trinkwasser und gegen die Privatisierung der Wasserversorgung engagiert. Die Abstimmung über \ndas kantonale Wassergesetz am 19. Februar 2019 hat klar gezeigt, dass die Bevölkerung des Kantons \nZürich auch nichts von einer möglichen Wasserprivatisierung hält. Mitglied der internationalen Blue \nCommunities kann werden, wer sich mit einer Selbstverpflichtung zu den obigen Grundsätzen \nbekennt. Bislang sind in der Schweiz die Städte Bern, Neuenburg, St. Gallen, Gossau und Dietikon \nsowie diverse Universitäten und Hochschulen und verschiedene Institutionen und Organisationen \nBlue Communities. \nDie Stadt Schlieren soll ihre Vorbildfunktion wahrnehmen und auch klimapolitisch ein Zeichen für \nmehr Nachhaltigkeit und Umwelt – und damit auch Wasserschutz – setzen. \nMit der Selbstdeklaration zur Blue Community trägt die städtische Verwaltung dazu bei, den \nPlastikmüll zu reduzieren und setzt ein Zeichen: Wasser ist ein Menschenrecht, kein Produkt. \n \nYvonne Apiyo Brändle-Amolo  \n \nThierry Lustenberger   Rixhil Agusi \nMichael Koger    Dominik Ritzmann \nLeila Drobi      Laura Zangger \nWalter Jucker    Antonella Lombardi \nManuel Kampus    Sarah Impusino \nMarc Folini \nHanna Locher \nHenry Jager \nZeki  Çiçek  \n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  26. März 2007 \n \n \n \n86 16.04 Gemeinderat \n  16.04.24 Kleine Anfragen \nBeantwortung Kleine Anfrage von Arthur Naumann über die Prüfung von Einbürgerungs-\ngesuchen \n \n\nAm 24. November 2006 ist von Gemeinderat Arthur Naumann eine Kleine Anfrage mit nachstehendem \nWortlaut eingegangen: \n \n„Am 17. Januar 2005 hat die Bürgerliche Abteilung des Gemeinderates gemäss Antrag des Stadtrates \nunter anderem eine Familie eingebürgert, welche über kein Erwerbseinkommen verfügte. \n \nGegen diesen Beschluss wurde beim Bezirksrat Beschwerde erhoben, da gemäss kantonaler Bürger-\nrechtsverordnung § 3 und § 5 die Fähigkeit zur wirtschaftlichen Erhaltung gegeben sein muss. \n \nMit Beschluss vom 27. April 2005 hat der Bezirksrat Dietikon die vom Gemeinderat vorgenommene Ein-\nbürgerung aufgehoben, weil die Wohnsitzforderungen wegen dem abgewiesenen Asylantrag nicht erfüllt \nseien. \n \nMeine Fragen: \n \nWarum wurde dieser Fall im Geschäftsbericht 2005 der Stadt Schlieren nicht erwähnt? \n \nWird der Stadtrat auch in Zukunft ausländische Sozialhilfeempfänger zur Einbürgerung vorschlagen? \n \nWird der von der Stadtverwaltung Schlieren verfügte Beitrag an den Lebensunterhalt der Familie von Bund \nund Kanton vollständig oder nur teilweise ersetzt, nachdem dies Behörden die bereits verfügte Auswei-\nsung des Asylbewerbers durch die Erteilung einer befristeten Aufenthaltsgenehmigung aufgeschoben \nhaben? \n \nIst es möglich, dass die Familie erneut einen Antrag auf Einbürgerung stellen kann, nachdem sie verge-\nbens zur Ausreise aufgefordert wurde? \n \nHat der ahnungslose Gemeinderat in der Vergangenheit noch weitere rechtsgültig abgewiesene Asylbe-\nwerber eingebürgert, weil sie die Schweiz nicht verlassen haben? \n \nWie wird der Stadtrat in Zukunft die Wohnsitzanforderungen von einbürgerungswilligen Ausländern über-\nprüfen, bevor er dem Gemeinderat einen Antrag zur Einbürgerung stellt?“ \n \n \nAntwort des Stadtrates \n \nGrundsätzlich ist präzisierend festzustellen, dass der Bezirksrat Dietikon in seinem Rekursentscheid vom \n25. April 2005 festgehalten hat, dass der Entscheid des Gemeinderates Schlieren, Bürgerliche Abteilung, \nvom 17. Januar 2005 bezüglich der Wohnsitzerfordernisse auf einer unvollständigen Aktenlage beruht \nhabe. In der Folge wurde der Entscheid aufgehoben und die Sache zur neuen Beschlussfassung an die \nVorinstanz zurückgewiesen. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 26. MÄRZ 2007 1/2 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nZu den Fragen: \n \n- Das Aufführen dieses pendenten Rekursfalles wurde im Geschäftsbericht 2005 leider vergessen. \n \n- Der Stadtrat wird auch in Zukunft keine Sozialhilfeempfänger zur Einbürgerung vorschlagen. Bürger-\n\nrechtsberberinnen und -bewerber müssen mindestens zwei Jahre lang keine Sozialhilfe bezogen \nhaben. Gemäss § 5 der kantonalen Bürgerrechtsverordnung gilt die Fähigkeit zur wirtschaftlichen \nErhaltung als gegeben, wenn die Lebenskosten und Unterhaltsverpflichtungen voraussichtlich in \nangemessenen Umfang durch Einkommen, Vermögen und Rechtsansprüche gegen Dritte gedeckt \nsind. Sowohl IV-Renten als auch Zusatzleistungen sind Rechtsansprüche (Handbuch Einbürgerungen \ndes Gemeindeamtes des Kantons Zürich). \n\n \n- Die IV-Renten wie auch die von der Stadt verfügten Zusatzleistungen werden von den zuständigen \n\nStellen periodisch überprüft. Die Zusatzleistungen (Ergänzungsleistungen und Beihilfen) werden von \nBund (ca. 10 %) und Kanton (ca. 30 %) gemäss den geltenden gesetzlichen Grundlagen abgegolten. \n\n \n- Die Familie muss keinen erneuten Einbürgerungsantrag stellen, da das Gesuch vom Bezirksrat \n\nDietikon zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen wurde. Aufgrund der komplizierten \nSachlage sind jedoch noch weitere Abklärungen nötig. Sobald deren Ergebnisse vorliegen, wird der \nStadtrat das weitere Vorgehen festlegen und das Gesuch gegebenenfalls dem Gemeinderat erneut \nzum Entscheid unterbreiten. \n\n \n- Mit der vom Bundesamt für Flüchtlinge im März 2002 verfügten vorläufigen Aufnahme war die Anwe-\n\nsenheit der Familie fremdenpolizeilich legalisiert. Es handelte sich also nicht um einen Status von \nrechtmässig abgewiesenen Asylbewerbern. Die Familie verfügt seit Oktober 2005 über eine Jahres-\naufenthaltsbewilligung B. Dem Stadtrat ist aus der Vergangenheit keine Einbürgerung rechtsgültig ab-\ngewiesener Asylbewerber bekannt. \n\n \n- Aufrund der eingereichten Unterlagen prüft grundsätzlich der Kanton die Wohnsitzanforderungen des \n\nBundes und die Anforderungen von § 21 Abs. 2 lit. c (Beachten der schweizerischen Rechtsordnung) \nund d (Gefährdung der inneren und äusseren Sicherheit der Schweiz) der kantonalen Bürgerrechtsver-\nordnung. Schlieren prüft die zusätzlich geltenden Wohnsitzfristen in der Gemeinde (§ 3 der städtischen \nBürgerrechtsverordnung). Selbstverständlich werden aber bei jedem Einbürgerungsgeschäft ganz all-\ngemein und in Abstimmung mit der Einwohnerkontrolle die Wohnsitzfristen kontrolliert. \n\n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber a. i. \n\n  \n  \n  \n Peter Voser Conrad Gossweiler \n \nVersand: 28. März 2007 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 26. MÄRZ 2007 2/2 \n\n\n


text: \nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 15. JULI 2002 1/2\n\nStadthaus: Freiestrasse 6\nPostfach, 8952 Schlieren\nTelefon 01 738 14 11\nFax 01 738 15 90\n\nStadtrat Schlieren\n\nAuszug aus dem Protokoll vom 15. Juli 2002\n\n157 07.15 Finanzen, Voranschläge\nWeisung Nr. 3/2002, Leistungsvorschläge für die Globalbudgets 2003, Änderungsanträge\nder GRPK, Stellungnahme\n\nMit der Weisung Nr. 3/2002 beantragt der Stadtrat dem Gemeinderat die Genehmigung der Leistungs-\nvorschläge für die Globalbudgets 2003. Die Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission (GRPK) hat\ndas Geschäft geprüft und unterbreitet dem Stadtrat verschiedene Änderungsanträge zur Stellungnahme.\nGestützt auf die einzelnen Ressortberichte hat der Stadtrat einzelne Anregungen übernommen. Aus\nGründen der Übersichtlichkeit wird mit separatem Beschluss der stadträtliche Antrag mit einer Weisung mit\ngleicher Nummer dem aktuellen Stand angepasst.\n\nIm einzelnen wird wie folgt Stellung bezogen:\n\nLeistungsvorschlag Abfallbewirtschaftung\n\n- Die vorgeschlagenen Erhöhungen bei den Indikatoren verschiedener Produkte werden\nübernommen.\n\n- Zur beantragten Erweiterung der Zielbeschreibung beim Produkt Wiederverwertbare Abfälle\n(Ganzglassammlung) wurden die bereits mehrfach ausgeführten Vor- und Nachteile nochmals\neingehend geprüft. Dabei kommt der Stadtrat zum Schluss, dass die Nachteile zum jetzigen\nZeitpunkt weiterhin überwiegen. Daher ist es nicht sinnvoll, das Durchführen einer\nGanzglassammlung explizit aufzuführen.\n\n- Wie gewünscht werden bei 4 Produkten Kennzahlen aufgeführt. Bei den Produkten\nKompostplatz und Leistungen für Dritte sind aber keine sinnvollen Kennzahlen möglich.\n\nLeistungsvorschlag Stadtpolizei\n\nDie Aufnahme der vorgeschlagenen Leistungssteigerungen wäre nur mit vermehrter Präsenz und damit\nverbunden mit einer Aufstockung des Personalbestandes möglich. Im Zusammenhang mit dem Projekt\n„Finanzielle Verbesserungen und Planung“ wurde der Bestand der Stadtpolizei seit fast einem Jahr um\neine Person reduziert. Am jetzigen Personalbestand ist vorläufig festzuhalten. Deshalb müssen Leistungs-\nsteigerungen grundsätzlich abgelehnt werden. Die beiden weiteren Geschwindigkeitskontrollen werden\nhingegen aufgenommen.\n\nLeistungsvorschlag Kultur\n\nAuf den gewünschten neuen Indikator beim Produkt Weitere Veranstaltungen ist zu verzichten. Lang-\njährige Erfahrung hat gezeigt, dass gezielte Veranstaltungen für „Jugendliche von ca. 15 - 25 Jahren“\nwegen der schnell wechselnden Bedürfnisse für die Kulturkommission nur schwer zu organisieren und\nnicht gut mit dem vorgegebenen Planungsprozess vereinbar sind. Zudem hat der Stadtrat anfangs Juli\n2002 unter Leitung der Jugendkommission eine breit abgestützte Arbeitsgruppe eingesetzt, die ein\nkonkretes Jugend-Projektkonzept für die nächsten drei bis vier Jahre entwickeln soll.\n\nLeistungsvorschlag Schwimmbad im Moos\n\n- Mit der Erweiterung der Ziele beim Produkt Schwimmbad ist der Stadtrat einverstanden. Durch\ndie Aufnahme des neuen Indikators Zufriedenheit mit Sicherheit wurden zudem auch die\nGewichtungen der einzelnen Indikatoren angepasst.\n\n- Die Leistungen beim Produkt Kiosk wurden entsprechend dem Vorschlag angepasst. Sie haben\nallerdings einen höheren Personalaufwand zur Folge.\n\n\n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 15. JULI 2002 2/2\n\nStadthaus: Freiestrasse 6\nPostfach, 8952 Schlieren\nTelefon 01 738 14 11\nFax 01 738 15 90\n\nStadtrat Schlieren\n\nLeistungsvorschlag Sekundarstufe\n\nDer gewünschte Indikator, jede Klasse solle mindestens entweder ein Klassenlager oder eine Schulreise\npro Jahr durchführen, kann in dieser Form nicht übernommen werden. Gemäss den Bestimmungen im\nLagerreglement ist an der 1. Sekundarstufe keine Schulreise vorgesehen. Die Indikatoren wurden deshalb\nso angepasst, dass die 1. und die 2./3. Sekundarstufe separat aufgeführt werden.\n\nAllgemeines\n\nZu jedem Globalbudget wurde die gewünschte Produktebeschreibung erstellt. Sie liegen dem angepassten\nAntrag des Stadtrates an den Gemeinderat bei.\n\nDer Stadtrat als Leistungskäufer kann die Leistungsvereinbarung mit dem Leistungserbringer erst\nabschliessen, wenn das Globalbudget bzw. der entsprechende Leistungsvorschlag vom Gemeinderat\ngenehmigt ist. Die jährlichen Leistungsvereinbarungen enthalten nur den vom Gemeinderat im Rahmen\ndes Voranschlages verabschiedeten Leistungsauftrag (mit Nettaufwand/Nettoertrag) und machen diesen\nfür Leistungskäufer und Leistungserbringer verbindlich.\n\nDie von der GRPK bis Ende Jahr gewünschte Erstellung eines Konzeptes, wie die weichen Indikatoren\n(Zufriedenheit usw.) zu messen seien, erachtet der Stadtrat nicht als zweckmässig. Im Rahmen des\nProjektes Neue Führung Schlieren 200X bildet das Thema Globalbudget und alle damit\nzusammenhängenden Aspekte einen wichtigen Bestandteil. Diese werden im Teilprojekt 3 gründlichst\nerarbeitet. Der Stadtrat würde es als kontraproduktiv und arbeitsökonomisch unverantwortlich betrachten,\nneben diesen Arbeiten eigene Bemühungen um Klärung der zugegebener Massen noch etwas unklaren\nSachverhalten anzustellen.\n\nDie gewünschte grundsätzlich Überprüfung des Projektes „Globalbudgets“ mit dem möglichen Ergebnis,\nwieder auf Globalbudgets zu verzichten, käme einem Entscheid Abbruch des Projektes „Neue Führung\nSchlieren 200X“ gleich. Sich im jetzigen Zeitpunkt auf eine solche Arbeit einzulassen, kann - wie bereits\noben erwähnt - nicht Aufgabe des Stadtrates sein. Selbstverständlich fliessen Erfahrungen mit den\neinzelnen Globalbudgets laufend in die aktuellen Vorgaben ein.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Zu den Anträgen und Anregungen der GRPK zu den Leistungsvorschlägen für die Globalbudgets 2003\nwird entsprechend den Erwägungen Stellung genommen.\n\n2. Der Antrag des Stadtrates an den Gemeinderat wird mit einer Weisung gleicher Nummer und\nheutigem Datum dem aktuellen Stand angepasst.\n\n3. Mitteilung an\n- alle Mitglieder der GRPK (9)\n- alle Mitglieder des Stadtrates (7)\n- Peter Hubmann, Stadtschreiber\n- alle Abteilungsleitenden (7)\n- Archiv\n\nFür richtigen Protokollauszug\n\nSTADTRAT SCHLIEREN\nPräsident Schreiber\n\nPeter Voser Peter Hubmann\n\n\n


Beantwortung

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6- Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.ch\n\nProtokollauszug\n16. Sitzung vom 4. September 2024\n\nStadt\nSchlieren\n\n171/2024 5.6.0 Kleine Anfrage von Dominic Schläpfer betreffend "Flüchtlingsun\nterbringung Sandbühl bzw. Zivilschutzanlage"\nBeantwortung\n\n1. Kleine Anfrage\n\nAm 5. Juli 2024 wurde von Gemeindeparlamentarier Dominic Schläpfer die folgende Kleine Anfrage\nbetreffend "Flüchtlingsunterbringung Sandbühl bzw. Zivilschutzanlage" eingereicht:\n\n"Sehr geehrte Damen und Herren\n\nDer Stadtrat plant, die bestehende Flüchtlingsunterkunft neben dem Werkhof aufzusto\ncken, um für kommende Engpässe gewappnet zu sein. Gleichzeitig ist die Lage betr.\nFlüchtlingsunterkünften und Sozialwohnungen bereits aktuell prekär.\n\nFragen:\n1. Hat der Stadtrat geprüft, ob bspw. Familien oder Mütter in Begleitung von Kindern aktuell\n\noder künftig in leerstehenden Räumen bzw. Stockwerken des Altersheims Sandbühl un\ntergebracht werden könnten? Falls dies bereits geprüft und verworfen wurde: Auf welche\nübergeordnete Rechtsgrundlage stützt sich der Stadtrat?\n\n2. Was würde eine Bereitstellung der Zivilschutzanlage(n) in etwa kosten, wie viele Plätze\nkönnten dadurch geschaffen werden und wie lange ginge es, bis diese bezugsbereit wä\nren?\n\n3. Welche konkreten Schritte unternimmt der Stadtrat, um gegenüberKanton und Bund klar\nzumachen, dass eine weitere Erhöhung der Flüchtlingsquote für die Stadt Schlieren kaum\nmehr zu stemmen wäre?"\n\n2. Antwort des Stadtrats\n\nFrage 1: Hat der Stadtrat geprüft, ob bspw. Familien oder Mütter in Begleitung von Kindern aktuell\noder künftig in leerstehenden Räumen bzw. Stockwerken des Altersheims Sandbühl untergebracht\nwerden könnten? Falls dies bereits geprüft und verworfen wurde: Auf welche übergeordnete Rechts\ngrundlage stützt sich der Stadtrat?\n\nAntwort:\nJa, der Stadtrat hat diese Möglichkeit geprüft. Eine Anfrage bei der Gesundheitsdirektion des Kan\ntons Zürich im März 2023 hat ergeben, dass dies ohne grosse baulichen Anpassungen nicht bewilli\ngungsfähig ist. Insbesondere die gesundheitspolizeilichen Vorschriften lassen eine gemeinsame Un\nterbringung von geflüchteten Personen und pflegebedürftigen Menschen nicht zu, wenn Räume ge\nmeinsam genutzt werden müssen. Dies wäre im Sandbühl der Fall (Eingangsbereich, Treppen, Lifte\netc.). Alte und pflegebedürftige Menschen sind besonders vulnerabel. Geflüchtete Menschen, wel\nche nicht über den in der Schweiz üblichen Impfstatus verfügen, tragen allenfalls Krankheiten in sich,\ndie für die Pflegebedürftigen eine grosse Gefahr darstellen können. Zudem haben die Geflüchteten\neine andere Lebensführung, andere Gebräuche und einen anderen Tagesrhythmus, der mit der Le\nbensführung in einem Alters- und Pflegeheim kaum kompatibel ist.\n\n5.6. O I 2024-1626 Seite 1 von 3\n\n\n\nEine neue Betriebsbewilligung, die mit dem Zuzug von Flüchtlingen ins Sandbühl anfallen würde,\nwäre gemäss zuvor genannter Voraussetzungen nur durch kostspielige Baumassnahmen und un\nverhältnismässigen Aufwand seitens der Stadt erreichbar.\n\nEine erneute Nachfrage bei der kantonalen Gesundheitsdirektion im Juli 2024 ergab, dass sich an\ndieser Einschätzung nichts geändert hat.\n\nDie Frage der Unterbringung im Alterszentrum Sandbühl unterliegt der ständigen Überprüfung. Soll\nten sich die Rahmenbedingungen ändern, wird diese Option wiederum durch den Stadtrat beleuch\ntet.\n\nFrage 2: Was würde eine Bereitstellung der Zivilschutzanlage(n) in etwa kosten, wie viele Plätze\nkönnten dadurch geschaffen werden und wie lange ginge es, bis diese bezugsbereit wären?\n\nAntwort:\nDie Abteilungen Soziales sowie Finanzen und Liegenschaften führen seit Kriegsausbruch in der Uk\nraine eine Arbeitsgruppe "Beschaffung Unterkünfte für Asylbewerber/innen". Daraus entstanden sind\ndiverse bereits realisierte und zum Teil sich in Planung befindende Projekte wie Einmietungen in\nAbbruchliegenschaften, aufgrund des angespannten Wohnungsmarkts lediglich punktuelle Einmie\ntungen in Wohnliegenschaften, die Erstellung der Asylunterkunft Färberhüsli sowie die Aufstockung\nder bestehenden Anlage Bernstrasse 72. Neu prüft der Bereich Liegenschaften weitere Projekte für\ndie Unterbringung von zusätzlichen 40 bis 60 Personen ab Herbst 2024 respektive Frühjahr 2025\nzur Erfüllung des aktuellen Kontingents.\n\nEine allfällige Umnutzung der Zivilschutzanlage (BSA 5) beim Schulhaus Kalktarren wie auch des\nehemaligen Kommandopostens Winkelwiese an der Ecke Freie- / Urdorferstrasse wurde bereits im\n2022 geprüft und verworfen. Fehlende sanitäre Anlagen, die Notwendigkeit einer dauerhaften Zufuhr\nvon Sauerstoff von aussen und weitere bauliche Gegebenheiten liessen eine Unterbringung von\nMenschen bislang nicht zu. Beide Anlagen erfüllen nach neuesten Informationen die Anforderungen\nfür eine Zivilschutznutzung aufgrund des Alters und des baulichen Zustands nicht mehr. Im Zusam\nmenhang mit der bevorstehenden Aufstockung der Asylunterkunft an der Bernstrasse, wird eine\nmögliche Umnutzung geprüft.\n\nFrage 3: Welche konkreten Schritte unternimmt der Stadtrat, um gegenüber Kanton und Bund klar\nzumachen, dass eine weitere Erhöhung der Flüchtlingsquote für die Stadt Schlieren kaum mehr zu\nstemmen wäre?\n\nAntwort:\nDer Stadtrat nimmt über die Verbände, in denen die Stadt vertreten ist, Einfluss. Über den Verband\nder Gemeindepräsidien des Kantons Zürich (GPVZH) sind die Städte und Gemeinden des Kantons\nZürich im Sonderstab Asyl sowie im neu gegründeten Asylausschuss vertreten. Beide Gremien wer\nden vom Staatsekretariat für Migration (SEM) geleitet. Es besteht zudem ein regelmässiger Aus\ntausch mit der Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich.\n\nEnde Mai 2024 haben die Sozialvorstände des Bezirks Dietikon schriftlich auf die schwierige Situa\ntion der Unterbringung von Flüchtlingen hingewiesen und der Regierungsrat wurde aufgefordert, die\nStädte und Gemeinden zu entlasten und keine weiteren Flüchtlinge zuzuweisen.\n\nAuch nutzt der Stadtrat jede Gelegenheit, den Regierungsrat persönlich auf die Situation hinzuwei\nsen, wie zuletzt bei der Gemeindepräsidienkonferenz des Kantons Zürich.\n\nDie Entscheidung darüber, wer in die Schweiz einreisen darf und wer einen Aufenthaltsstatus erhält,\nliegt nicht in der Kompetenz der Städte und Gemeinden. Die Unterbringung der geflüchteten Perso\nnen ist eine Verbundaufgabe von Bund, Kantonen und Gemeinden. Im Kanton Zürich werden die\n\n5.6.0 I 2024-1626 Seite 2 von 3\n\n\n\ngeflüchteten Personen nach einem festen Schlüssel auf die Städte und Gemeinden verteilt. Es trifft\ndemzufolge alle Städte und Gemeinden gleichermassen.\n\nGemäss den Prognosen des SEM ist auch im kommenden Jahr mit einer Verlängerung des Schutz\nstatus S für Menschen aus der Ukraine und mit einer ähnlich hohen Zahl von Asylgesuchen wie in\nden vergangenen Jahren zu rechnen. Demzufolge muss auch mit einer weiteren Erhöhung des Kon\ntingents gerechnet werden.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Die Kleine Anfrage von Dominic Schläpfer betreffend "Flüchtlingsunterbringung Sandbühl bzw.\nZivilschutzanlage" wird im Sinne der vorstehenden Ausführungen beantwortet.\n\n2. Mitteilung an\n- Anfragesteller\n\nGemeindeparlament\nAbteilungsleiterin Soziales\nAbteilungsleiter Alter und Pflege\nAbteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\nArchiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat Schlieren\n\n2. 2.>\nMarkus B~c~\nStadtpräsident\n\n5.6.0 I 2024-1626\n\n4ª.\nSelina Kaufmann\nStadtschreiberin-Stv.\n\nSeite 3 von 3\n\n\n


postulat soziale wohlfahrt.pdf

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Beantwortung

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6- Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@sch I ieren. ch\n\nProtokollauszug\n23. Sitzung vom 18. Dezember 2024\n\nStadt\nSchlieren\n\n267/2024 3.2.3 Kleine Anfrage von David Baumann betreffend "Verfügbarkeit von\nIndoor-Sporthallen für Vereine und die Bevölkerung"\nBeantwortung\n\n1. Kleine Anfrage\n\nAm 25. September 2024 wurde von Gemeindeparlamentarier David Baumann folgende Kleine An\nfrage betreffend "Verfügbarkeit von Indoor-Sporthallen für Vereine und die Bevölkerung" eingereicht:\n\n"Die Stadt Schlieren wächst und damit auch die Anzahl der Sportvereine und ihrer Mit\nglieder, die eine Turnhalle benötigen. Innerhalb der Gemeinde wird es zunehmend\nschwieriger, genügend Hallenzeiten für sportliche Aktivitäten zu bekommen. Die Turn\nhallen werden abends den Vereinen zur Verfügung gestellt. Im Gegensatz zur Vergan\ngenheit werden die Hallen jedoch neu nicht mehr an Wochenenden für die Buchung zur\nVerfügung gestellt, sondern nur für einzelne Termine. Einzelne Turnhallen sind perma\nnent belegt.\n\nDies führt dazu, dass Vereinsaktivitäten zunehmend eingeschränkt werden und teil\nweise gar zur Vereinsauflösung gezwungen werden. Als Konsequenz verlieren Vereine\nMitglieder, es kommt zu einem Rückgang der sportlichen Betätigungen und die Nach\nwuchsförderung wird erschwert.\n\nFragen:\n1. Wie viele Stunden pro Woche, bzw. ab welcher Uhrzeit stehen Hallen den Vereinen\n\nzur Nutzung zur Verfügung?\n2. Mit wieviel Aufwand wäre es verbunden, dass die Hallen bereits früher zur Verfü\n\ngung stehen und die Putzarbeiten z.B. am Morgen stattfinden?\n3. Wie erfolgt die Zuteilung der Hallenzeiten an die Vereine?\n4. Bis wann dürfen Jugendliche (bis 18 Jahre) die Hallen nutzen. Falls nur bis vor\n\n20:00 Uhr: Wie begründet dies der Stadtrat?\n5. Warum gibt es keinen Online-Belegungsplan der Schulsporthallen und der Sport\n\nhalle Unterrohr, damit alle potenziellen Nutzer einfach und transparent die Buchun\ngen einsehen können und so beispielsweise spontan Buchungen mit anderen Ver\neinen tauschen können?\n\n6. Wie viele Vereine aus Schlieren und wie viele Vereine aus anderen Gemeinden\nnutzen derzeit die Sporthallen?\n\n7. Gibt es Pläne, das Angebot an Indoor-Sporthallen in unserer Gemeinde zu erwei\ntern, um den steigenden Bedarf der Vereine decken zu können?\n\n8. Kann sich der Stadtrat temporäre und mobile Outdoor Hallen vorstellen?"\n\n2. Antwort des Stadtrats\n\nFrage 1: Wie viele Stunden pro Woche beziehungsweise ab welcher Uhrzeit stehen Hallen den\nVereinen zur Nutzung zur Verfügung?\n\n\n\nAntwort:\nDie Hallen können von den Vereinen grundsätzlich ausserhalb der Unterrichtszeiten gemietet wer\nden. Die Benutzungs- und Sperrzeiten sind in Art. 10 und 11 des Reglements über die Benutzung\nvon Schulliegenschaften (Benutzungsreglement) vom 11. April 2017 festgehalten.\n\nDie Stundenpläne variieren jedes Schuljahr. Daher kann keine für alle Schuljahre geltende Zeit an\ngegeben werden, wann die einzelnen Hallen unter der Woche zur Verfügung stehen. In den Primar\nschulhäusern stehen die Hallen in der Regel montags, dienstags, donnerstags und freitags ab 16:30\nUhr sowie mittwochs ab 13:00 Uhr zur Verfügung. In den beiden Schulhäusern Kalktarren und Reit\nmen aufgrund des Sekundarschulunterrichts unter der Woche ab 18:30 Uhr (ausser mittwochs ab\n13:00 Uhr). Die Hallen sind einheitlich bis 22:30 Uhr belegbar. An den Wochenenden ist die Benut\nzung einheitlich in allen Hallen von 7:00 bis 19:00 Uhr möglich. Wegen Reinigungsarbeiten ist eine\nNutzung zwischen 17:30 und 18:30 Uhr in der Regel nicht möglich (siehe zudem Antwort zu Frage\n2). Im Schnitt können die Hallen zwischen 44,5 und 47,5 Stunden gemietet werden.\n\nFrage 2: Mit wieviel Aufwand wäre es verbunden, dass die Hallen bereits früher zur Verfügung\nstehen und die Putzarbeiten zum Beispiel am Morgen stattfinden?\n\nAntwort:\nDie Hallen und die Garderoben sowie die Duschen werden jeden Tag am Morgen vor Unterrichtsbe\nginn gereinigt. Vor einigen Jahren ist auf Wunsch der Vereine eingeführt worden, dass auch abends\nvor der Hallennutzung durch die Vereine die Garderoben und Duschen nochmals gereinigt werden.\nDaher ist eine Benutzung der Hallen in dieser Zeit (17:30 bis 18:30 Uhr) in der Regel nicht möglich.\nTeilweise wird aber in Einzelhallen von Sperrzeiten abgesehen. In diesem Zusammenhang kann\nauch auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage von Walter Jucker verwiesen werden (SRB 249 vom\n18. November 2020).\n\nFrage 3: Wie erfolgt die Zuteilung der Hallenzeiten an die Vereine?\n\nAntwort:\nDie Buchung und damit die Zuteilung der Hallen erfolgt grundsätzlich in der Reihenfolge des Einga\nbedatums (Art. 4 Abs. 3 und Art. 5 Abs. 3 Benutzungsreglement) und nach Verfügbarkeit (Art. 6 Be\nnutzungsreglement). Es wird wie bei allen Räumen der Schule folgende Prioritätenfolge beachtet:\nSchulbetrieb - Kurse in heimatlicher Sprache und Kultur - Musikschule - Berufswahlschule\nLimmattal - Religionsunterricht (ausserschulisch) - ortsansässige Vereine und Organisationen \nPrivate. Gebucht werden kann direkt über die Website der Schule Schlieren.\n\nFrage 4: Bis wann dürfen Jugendliche (bis 18 Jahre) die Hallen nutzen? Falls nur bis vor 20:00\nUhr: Wie begründet dies der Stadtrat?\n\nAntwort:\nDie Hallennutzung ist Jugendlichen unter 18 Jahren ohne Beaufsichtigung eines Erwachsenen aus\nHaftungsgründen nicht gestattet. Sofern eine erwachsene Person dabei ist, können Jugendliche die\nHallen auch bis 22:30 Uhr nutzen. Die Verantwortung liegt bei den Vereinen beziehungsweise den\nEltern/Erziehungsberechtigten. <\n\n¡\n\nFrage 5: Warum gibt es keinen Online-Belegungsplán der Schulsporthallen und der Sporthalle Un\nterrohr, damit alle potenziellen Nutzer einfach und transparent die Buchungen einsehen können und\nso beispielsweise spontan Buchungen mit anderen Vereinen tauschen können?\n\n3.2.3 I 2024-2498 Seite 2 von 3\n\n\n\nAntwort:\nEs gibt einen Online-Belegungsplan, der eingesehen werden kann. Die Offenlegung, welcher Verein\nwann die Hallen nutzt, wird aus Gründen des Schutzes der Kinder und Jugendlichen nicht öffentlich\nausgelegt. Die Sporthalle Unterrohr gehört nicht der Stadt Schlieren.\n\nFrage 6: Wie viele Vereine aus Schlieren und wie viele Vereine aus anderen Gemeinden nutzen\nderzeit die Sporthallen?\n\nAntwort:\nDerzeit sind es 35 Vereine von Schlieren und 15 Vereine aus anderen Gemeinden.\n\nFrage 7: Gibt es Pläne, das Angebot an Indoor-Sporthallen in unserer Gemeinde zu erweitern, um\nden steigenden Bedarf der Vereine decken zu können?\n\nAntwort:\nZurzeit ist keine Erweiterung des Angebots an Indoor-Sporthallen vorgesehen. Sollte eine Erweite\nrung des Schulraums aufgrund stetig wachsender Schülerzahlen auch einen Neubau einer Sport\nhalle erforderlich machen, würde die Planung und Realisierung selbstverständlich erfolgen. Der Neu\nbau einer Einfachsporthalle (Fixbau) kostet zwischen 5 bis 6 Mio. Franken.\n\nFrage 8: Kann sich der Stadtrat temporäre und mobile Outdoor Hallen vorstellen?\n\nAntwort:\nIm Zusammenhang mit einer allfälligen Erweiterung (vgl. Antwort 7) würde der Stadtrat temporäre\nund mobile Outdoor Hallen prüfen.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Die Kleine Anfrage von David Baumann betreffend "Verfügbarkeit von Indoor-Sporthallen für\nVereine und die Bevölkerung" wird im Sinne der vorstehenden Ausführungen beantwortet.\n\n2. Mitteilung an\n- Anfragesteller\n- Gemeindeparlament\n- Abteilungsleiterin Bildung und Jugend\n- Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat Schlieren\n\nh. 75\nwas eßsf6er\nStadtpräsident\n\n3.2.3 I 2024-2498\n\nJ'irgen\nStadtschreil er a.i.\n\nSeite 3 von 3\n\n\n


text: \nStadt rat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\npraesid iales@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n3. Sitzung vom 10. Februar 2014\n\n33/2014 28.03.327 Engstringerstrasse 49, Einfamilienhaus\nVorlage Nr. 2/2014: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung des\nKaufvertrages von Fr. 700'000.00\n\nReferentin des Stadtrates: Manuela Stiefel\nRessortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften\n\nWEISUNG\n\nA. Ausgangslage und Kennzahlen\n\nIm Umgang mit Immobilien im Finanzvermögen gemäss "Richtlinien zur Immobilienpolitik 2011-\n2015" sind die überbauten Grundstücke kategorisiert und in strategisch/nicht strategisch eingeteilt.\nGenerell sind die Immobilien im Finanzvermögen frei verfügbar, an Dritte vermietet und müssten\neine marktübliche Rendite aufweisen. Nicht strategische Immobilien werden nach reiflicher Über\nprüfung und gemäss Beschluss des Stadtrates zum Verkauf ausgeschrieben.\n\nDie Stadt verfügt per 1. Januar 2014 über 13 Immobilien im Finanzvermögen mit einem Buchwert\nvon Fr. 13'704'000.00. Aus diesem Portfolio heraus hat der Stadtrat mit SRB 181 vom 8. Juli 2013\nbeschlossen, die Liegenschaft Engstringerstrasse 49, Kat. Nr. 6366, zum Verkauf auszuschreiben.\n\nDas Grundstück mit Einfamilienhaus (Baujahr 1897) wurde im Jahr 1988 durch die Stadt aus strate\ngischen Gründen (Erschliessung) zum Preis von Fr. 830'000.00 erworben und wurde seither an\nDritte vermietet. Durch die häufigen Mieterwechsel und die Wohnlage konnte nie eine marktübliche\nund nachhaltige Rendite erzielt werden. Aus diesem Grund wurde lediglich der laufende Unterhalt\ngeleistet und auf umfassende Renovationen verzichtet. Die Liegenschaft wird für die Kernaufgaben\nder Stadt und der daraus ergebenden städtischen Infrastruktur nicht benötigt.\n\nDie Liegenschaft Engstringerstrasse 49 weist folgende Kennzahlen aus:\n\nGrundstück Bilanzwert\nFr.\n477'000.00\n\nVerkehrswert\nFr.\n360'000.00\n\nNettomietzins\nFr.\n27'600.00\n\nBrutto-/Nettorendite\n\nKat. Nr. 6366, 623 m2 5.7 % / 0%\n\nUm die westlich angrenzende Baulandparzelle Kat. Nr. 6365, welche sich ebenfalls im Eigentum\nder Stadt befindet und ebenso im Jahr 2014 verkauft wird, zu vergrössern, werden der Liegenschaft\nEngstringerstrasse 49 nur 420 m2 für den Verkauf zugeteilt und 203 m2 auf die Baulandparzelle\nKat. Nr. 6365 übertragen.\n\nST 28.03.327 / 2013-659 Seite 1 von 2\n\n\n\nB. Ausschreibung und Zuschlag\n\nIn einer ersten Phase wurde die Liegenschaft unter Angabe des Mindest-Kaufpreises von\nFr. 450'000.00 mit Eingabefrist bis 31. Oktober 2013 zum Verkauf ausgeschrieben. Bis zu diesem\nZeitpunkt sind Angebote in der Höhe von Fr. 450'000.00 bis Fr. 550'000.00 eingereicht worden. Alle\nzwölf Kaufinteressenten wurden zu einer zweiten Runde eingeladen. Dabei sind fünf Angebote in\nder Höhe zwischen Fr. 470'000.00 und Fr. 700'000.00 eingereicht worden.\n\nNach der Offertöffnung vom 2. Dezember 2013 erteilte der Stadtrat mit SRB 343 vom 16. Dezem\nber 2013 folgendem Kaufinteressenten mit dem höchsten Angebot von Fr. 700'000.00 den Zu\nschlag: Argetim Sakiri, Oberengstringen.\n\nC. Kaufvertrag vom 20. Januar 2014 mit Argetim Sakiri, Oberengstringen\n\nAufgrund des mehrstufigen Ausschreibungsverfahren und des Zuschlages durch den Stadtrat wur\nde in der Folge zwischen den beiden Parteien ein Kaufvertrag über das Grundstück Kat. Nr. 6366\nunter vorgängiger Abparzellierung von 203 m2 am 20. Januar 2014 mit folgendem wesentlichen In\nhalt unterzeichnet:\n\n• Die Stadt Schlieren verkauft das Grundstücke Kat. Nr. 6366, Engstringerstrasse 49, nach\nvorgängiger Abparzellierung von 203 m2, an Argetim Sakiri zum Preis von Fr. 700'000.00.\n\n• Die Eigentumsübertragung hat innert 60 Tagen nach rechtskräftiger Genehmigung dieses\nKaufvertrages durch die zuständigen Instanzen zu erfolgen.\n\nAntrag an das Gemeindeparlament:\n\n1. Der Kaufvertrag vom 20. Januar 2014 zwischen der Stadt Schlieren und Argetim Sakiri,\n8102 Oberengstringen, wird genehmigt.\n\n2. Mitteilung an\n- Notariat Schlieren, Uitikonerstrasse 9c, 8952 Schlieren (Original)\n\nGemeindeparlament\nRessortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften\nAbteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\nLeiter Finanzen und Informatik\nBereichsleiter Liegenschaften\nArchiv\n\nStatus: öffentlich\n\nSTADTRAT SCHLIEREN\n\n~ :Y~.\nToni Brühlmann ~ Ingrid Hieronymi\nStadtpräsident Stadtschreiberin\n\nST28.03.327 I 2013-659 Seite 2 von 2\n\n\n


Nichtentgegennahme

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6- Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.ch\n\nProtokollauszug\n18. Sitzung vom 4. Oktober 2023\n\nStadt\nSchlieren\n\n225/2023 3.3.2 Postulat von Dominic Schläpfer betreffend "Frühförderung Deutsch\nund Sprachstands-Erhebung"\nEntgegennahme, Prüfung\n\n1. Postulat\n\nAm 29. August 2023 ist das folgende Postulat von Gemeindeparlamentarier Dominic Schläpfer und\n14 Mitunterzeichnenden eingegangen:\n\n"Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, ob und wie mit den bestehenden Ressourcen\nEltern rund zwei Jahre vor dem Kindergarteneintritt ihres Kindes über die Wichtigkeit\nder frühkindlichen Förderung und den Spracherwerb, insbesondere der deutschen\nSprache, informiert werden können.\n\nGleichzeitig soll eine Informationsveranstaltung über unterstützende Institutionen plus\neine freiwillige Sprachstands- Erhebung (Schweizerdeutsch und/ oder Hochdeutsch)\nangeboten sowie aufgezeigt werden, wie das Verständnis für die Thematik und die\nSprachkenntnisse der Eltern in deutscher Sprache deutlich gestärkt werden können.\nZudem wird der Stadtrat gebeten zu prüfen, ob Eltern verpflichtet werden sollen bzw.\nkönnen, für einen später allfällig angezeigten DaZ (Deutsch als Zweitsprache)-Unter\nricht bezahlen zu müssen. Dies, wenn sie selbst ihre obligatorische Schulzeit zumindest\ngrossmehrheitlich im deutschsprachigen Raum absolviert haben.\n\nBegründung\nNebst dem Mutterspracherwerb ist die frühkindliche Fertigkeit im Umgang mit der deut\nschen Sprache ein zentraler Faktor für spätere schulische Integration und Erfolg.\n\nEs zeigt sich, dass trotz vielfältiger Angebote (Spielgruppen mit speziellem Deutsch\nFokus etc.) immer noch ein grosser Anteil der eintretenden Kindergartenkinder über\nkeine bzw. rudimentärste (Schweizer-) Deutschkenntnisse verfügen.\n\nDie Stadt Dietikon betreibt in Zusammenarbeit mit der Uni Basel hierzu ein bewährtes\nFörder- Programm (siehe Artikel in der «Limmattaler Zeitung» vom 27. 6.23). Die Rück\nlaufquoten auf Elternschreiben sind erfreulich hoch. Die Dietiker Stellenleiterin zeigte\nsich auf telefonische Anfrage hin grundsätzlich offen für einen entsprechenden Vorge\nhens- und Wissenstransfer Eine entsprechende Kooperation bspw. mit den in der Ab\nteilung «Präsidiales» angesiedelten Fachstellen «Integration» resp. «Kultur» scheint\ndaher eine vielversprechende Option unter anderen zu sein."\n\n2. Erwägungen\n\nDem Stadtrat sind die frühkindliche Förderung sowie der Spracherwerb ein wichtiges Anliegen. Aus\ndiesem Grund wurde im Regierungsprogramm 2022-2026 unter dem Schwerpunkt "Gesellschaftli\nche Entwicklung", im Handlungsfeld "Chancengleichheit fördern" explizit festgehalten, dass "Frühför\nderungsmassnahmen" aufzubauen sind.\n\n3.3.2 I 2023-2368 Seite 1 von 2\n\n\n\nEs ist deshalb, gestützt auf diese Zielsetzung, bereits geplant, eine Strategie "Frühe Kindheit" zu\nerarbeiten. Diese Strategie und die dazugehörenden Massnahmen werden die Anliegen des Postu\nlats aufnehmen und Lösungen aufzeigen. Die Erarbeitung der Strategie und die dazu notwendigen\nRessourcen wurden für 2024 geplant. Die Mittel für die Begleitung durch entsprechende Fachperso\nnen sind im Budget 2024 enthalten.\n\nEs wird jedoch nicht möglich sein, diese Strategie innerhalb der in einem Postulat vorgegebenen\nFrist von vier Monaten seriös zu erarbeiten. Es scheint deshalb aus Sicht des Stadtrats nicht zielfüh\nrend, das vorliegende Postulat zu überweisen, da bereits heute absehbar ist, dass die Frist zur Be\nantwortung nicht eingehalten werden kann und damit unnötiger administrativer Aufwand für die Er\nstellung von Verzögerungsschreiben generiert wird.\n\nIn Bezug auf das im Postulat erwähnte Anliegen, wonach geprüft werden soll, "ob Eltern verpflichtet\nwerden sollen bzw. können, für einen später allfällig angezeigten DaZ (Deutsch als Zweitsprache)\nUnterricht bezahlen zu müssen" ist die Antwort bereits heute klar. Das Bundesgericht hat dazu im\nJuli 2023 entschieden (Urteil vom 31. Juli 2023, 2C 402/2022), dass die Kostenbeteiligung der Er\nziehungsberechtigten nicht zulässig ist.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Das Postulat von Dominic Schläpfer und 14 Mitunterzeichnenden betreffend "Frühförderung\nDeutsch und Sprachstands-Erhebung" wird nicht entgegengenommen.\n\n2. Als Referent des Stadtrats beim Gemeindeparlament wird Markus Bärtschiger, Ressortvorste\nher Präsidiales, bestimmt.\n\n3. Für den Fall der Überweisung wird die Abteilung Präsidiales, Bereich Gesellschaft, beauftragt,\ndie notwendigen Abklärungen zu tätigen und dem Stadtrat Bericht und Antrag zu unterbreiten.\n\n4. Mitteilung an\n- Postulant\n- Gemeindeparlament\n- Geschäftsleiter\n- Bereichsleiterin Gesellschaft/ Integrationsbeauftragte\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat Schlieren\n\n2Markus ärt1grr-\nStadtp äsiden\n\n3.3.2 / 2023-2368\n\nIA.,,\n\nJanine Bron\nStadtschreiberin\n\nSeite 2 von 2\n\n\n


Beantwortung Kleine Anfrage

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n17. Sitzung vom 22. September 2014\n\n269/2014 33.03.097 Kleine Anfrage von Nikolaus Wyss betreffend System der Haus\nnummerierung entlang der Parkallee\nBeantwortung\n\nA. Kleine Anfrage\n\nAm 25. August 2014 wurde vom Gemeindeparlamentarier Nikolaus Wyss eine Kleine Anfrage be\ntreffend "System der Hausnummerierung entlang der Parkallee" eingereicht:\n\n"Wer zum ersten Mal an der Parkallee eine Hausnummer ausfindig machen möchte, wird\nsich mit allergrösster Wahrscheinlichkeit verlaufen. Der Grund der Irreführung liegt darin,\ndass man sich als Passant zwar die ganze Zeit auf der Parkallee wähnt (ist so auch ausge\nschildert), dass aber die Hausnummerierung der Parkallee erst mittendrin, also erst zu Be\nginn der Überbauung Storchennest anfängt, während vorher die Häuser eine Gold\nschlägistrasse-Adresse haben, obwohl auch diese sich an der Parkallee befinden und nicht\netwa an der Goldschlägistrasse.\nZwar weisen zusätzliche doch für Ortsunkundige etwas schwer verständliche Schilder auf\ndiese befremdliche Vernummerierung hin, irritieren aber selber mit einer Strassen\nbezeichnung, welche den Einwohnern gar nicht geläufig ist und auf keiner Strassenkarte\nvorkommt: Der westliche Teil der Parkallee wird dort nämlich plötzlich "Parkweg Nord" ge\nnannt...\n\nFragen:\n1. Ist sich der Stadtrat der verwirrlichen Hausnummerierung bewusst und was gedenkt er zu\n\nveranlassen, damit dieses Durcheinander, das für ungeübte Besucher zu einer frustrie\nrenden Sucherei verkommt, einer durchgehenden, leicht verständlichen Systematik\nweicht?\n\n2. In absehbarer Zeit wird die Parkallee westwärts eine substantielle Verlängerung erfahren.\nNicht nur wird sie das geplante Schulhaus Reitmen durchqueren, sondern weitere ge\nplante Siedlungen in Richtung Dietikon erschliessen. Wird die Zuordnung der Haus\nnummern dort einfacher und logischer verlaufen?"\n\nB. Antwort des Stadtrates\n\nFrage 1: Ist sich der Stadtrat der verwirrlichen Hausnummerierung bewusst und was gedenkt er zu\nveranlassen, damit dieses Durcheinander, das für ungeübte Besucher zu einer frustrierenden Su\ncherei verkommt, einer durchgehenden, leicht verständlichen Systematik weicht?\n\nAntwort: Die heutige Situation ist historisch gewachsen. Ursprünglich entstand im Zusammenhang\nmit der Erteilung der ersten Baubewilligungen im Gebiet die Situation, dass der Bereich unmittelbar\nan der Bahnlinie mit .Goldschläqistrasse" adressiert wurde und der südliche Bereich mit .Steinwie\nsenstrasse" (getrennt durch die heutige Parkallee). Obwohl diese Situation tatsächlich nicht optimal\nist, kommt es für den Stadtrat nicht infrage, die vielen bestehenden Haushalte umzuadressieren.\nBei einem Adresswechsel für derart viele Haushalte überwiegen die Nachteile den Vorteil einer\nklareren Beschriftung eindeutig; zumal die Situation heute durchaus funktioniert (inklusive Notfallor-\n\nST.33.03.097 / 2014-595 Seite 1 von 2\n\n\n\nganisationen). Eine bessere Beschilderung mit allfälligen, zusätzlichen Hinweistafeln wird aber ge\nprüft.\n\nFrage 2: In absehbarer Zeit wird die Parkallee westwärts eine substantielle Verlängerung erfahren.\nNicht nur wird sie das geplante Schulhaus Reitmen durchqueren, sondern weitere geplante Sied\nlungen in Richtung Dietikon erschliessen. Wird die Zuordnung der Hausnummern dort einfacher\nund logischer verlaufen?\n\nAntwort: Da die Parkallee heute besteht und diese im Rahmen der anstehenden Bauvorhaben\nauch weitergeführt wird (als wichtige Achse - auch zur Identitätsbildung), werden zukünftige Bauten\naus heutiger Sicht mit .Parkallee" adressiert werden.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Die Kleine Anfrage von Nikolaus Wyss betreffend "System der Hausnummerierung entlang\nder Parkallee" wird im Sinne der vorstehenden Ausführungen beantwortet\n\n2. Mitteilung an\n- Anfragesteller\n- Gemeindeparlament\n- Abteilung Bau und Planung\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nSTADTRAT SCHLIEREN\n\n~~~~~Imann\nStadtpräsident\n\n~~/\nArnOG~\nStadtschreiberin-Stv.\n\nST.33.03.097/2014-595 Seite 2 von 2 /\n/\n\n\n


text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n20. Sitzung vom 26. Oktober 2015\n\n228/2015 28.03.390 Spielplatz Schönenwerd, Sanierung und Erweiterung\nVorlage Nr. 9/2015: Antrag des Stadtrates auf Bewilligung eines\nKredites von Fr. 420'000.00\n\nReferent des Stadtrates: Stefano Kunz\nRessortvorsteher Werke, Versorgung und Anlagen\n\nWEISUNG\n\nA. Ausgangslage\n\nMit SRB 55 vom 9. März 2015 genehmigte der Stadtrat für die Projektierung der .Erneuerunqssa\nnierung und Erweiterung des Spielplatzes Schönenwerd" und die Erarbeitung eines gesamtstädti\nschen Spielplatzkonzepts einen Kredit von Fr.80'000.00. Gleichzeitig beauftragte er das Ressort\nWerke, Versorgung und Anlagen, dem Stadtrat das Vorprojekt .Erneuerunqssanierunq und Erweite\nrung Spielplatz Schönenwerd" mit Kostenschätzung und das gesamtstädtische Spielplatzkonzept\nvorzulegen, bevor die Aufträge für die nächste Bearbeitungsphase freigegeben werden.\n\nIn einer Aussprache des Stadtrates vom 31. August 2015 wurde das Vorprojekt Spielplatz Schö\nnenwerd, in einer weiteren Aussprache vom 14. September 2015 das Spielplatzkonzept zustim\nmend-zur Kenntnis genommen. Das Ressort Werke, Versorgung und Anlagen wurde beauftragt,\ndas Konzept vor der Genehmigung bezüglich Benutzerzahlen und Erweiterung des Benutzerkreises\nbezüglich Erholungs- und Freizeitnutzung für Erwachsene zu ergänzen. Zudem sollte eine Katego\nrisierung und Priorisierung der einzelnen Instandstellungs- und Erweiterungsmassnahmen erarbei\ntet werden, sodass Erneuerungspakete gebildet werden können. Parallel dazu wurde das Ressort\nWerke, Versorgung und Anlagen beauftragt, im Sinne eines Prototyps die nächste Bearbeitungs\nphase der Erneuerung des Spielplatzes Schönenwerd in Angriff zu nehmen und diesbezüglich die\nWeisung an das Parlament auszuarbeiten.\n\nB. Spielplatzkonzept\n\nDas Spielplatzkonzept teilt die öffentlichen städtischen Spielplätze in die Typen Zentrums-, Land\nschafts-, Quartier- und Siedlungsspielplätze ein und untersucht sie bezüglich Zustand, Spielwert,\nSicherheit, Instandstellungsmassnahmen und Entwicklungspotenzial. Die Erkenntnisse des Spiel\nplatzkonzeptes können wie folgt zusammengefasst werden:\n\nGrosse landschaftliche Qualitäten - Handlungsbedarf baulicher Zustand\n\nWährend einige Spielplätze grosse Qualitäten bezüglich der Lage beziehungsweise der landschaft\nlichen Situation aufweisen, besteht beim baulichen Zustand der meisten Spielplätze Handlungsbe\ndarf. Damit sind einerseits der Erhaltungszustand der Spielgeräte und andrerseits die Einhaltung\nder heute gültigen sicherheitstechnischen Normen gemeint.\n\nIn den letzten Jahren wurden nur wenige öffentliche Spielplätze grundlegend modernisiert, um das\nSchwergewicht im Unterhalt der städtischen Infrastruktur bei den Hochbauten legen zu können.\n\nST.28 03 390/2014-763 Seite 1 von 4\n\n\n\nNeugestaltung statt Sanierung\n\nDas grosse Potenzial für die städtischen Spielplätze liegt allerdings nicht in der Sanierung, sondern\nin der Modernisierung respektive Neugestaltung. Diese muss unter Berücksichtigung der Bedeu\ntung der einzelnen Spielplätze innerhalb der Stadt angegangen werden. So können beispielsweise\ndie landschaftlichen Eigenheiten der Orte Schönenwerd, im Rohr, Hanenbüel und Chamb - nach\ndem Bau des geplanten Rückhaltebeckens - als Entwurfsthema dienen. Der Spielplatz im Stadt\npark wird seiner Bedeutung als Zentrumsspielplatz im Herzen von Schlieren nicht nur bezüglich\nSpielwert, sondern auch im repräsentativen Sinne gerecht.\n\nZeitliche Umsetzung\n\nDie zeitliche Umsetzung der Spielplatzneugestaltungen hängt nicht nur vom Handlungsbedarf auf\ngrund des Zustandes und der Sicherheitsaspekte ab, sondern auch von übergeordneten Planungen\nwie Veränderungen des Stadtparks in Zusammenhang mit dem Bau der Limmattalbahn, Platz\nbedarf für Schulzimmer/Kindergärten (Schärerwiese: Kindergartenprovisorium) oder dem Bau des\nRückhaltebeckens Chambo\n\nInvestitionsplanung\n\nDer Gesamtbetrag für die notwendigen Instandstellungsmassnahmen beläuft sich auf rund Fr. 0.8\nMio. und für die Realisierung des Entwicklungspotentials auf rund Fr. 1.9 Mio. Diese Kostenanga\nben sind Basis der Investitionsplanung.\n\nC. Projekt Spielplatz Schönenwerd\n\nNeugestaltung und Sicherheitsstandards\n\nDer Spielplatz Schönenwerd befindet sich in einer ausserordentlich schönen und geschichtsträchti\ngen Landschaft. Die Lage zeichnet sich durch die unmittelbare Nähe zu vielen umliegenden Wohn\nbauten aus. Der Spielplatz hat im atmosphärischen Sinn eine parkartige Qualität, die durch die\nsanft modellierte Landschaft und den schönen Baumbestand begründet ist. Die Neugestaltung des\nSpielplatzes mit individuell gestalteten Spielstrukturen erhöht die Attraktivität deutlich. Neben Be\nwegungsspielen wie Klettern sind auch Gestaltungsspiele mit Sand und Wasser sowie Rollenspiele\nin verschiedenen Nischen möglich. Die Zielgruppe umfasst hauptsächlich die drei- bis zwölfjährigen\nKinder.\n\nDie Ausführung erfolgt nach geltenden Sicherheitsstandards EN 1176/1177: 2008, mit vorgeschrie\nbener Plaquette und schriftlicher Bestätigung mit Wartungshinweisen.\n\nMaterialisierung\n\nDie Ausführung der Kletterstrukturen erfolgt mit Robinienholz splintfrei auf Kernholz geschliffen,\nleicht krummwüchsig, was äusserst zäh und witterungsstabil ist.\nDie Verbindungen zwischen den Rundhölzern sind formschlüssig eingeblattet und durchgehend\nverschraubt.\n\nDie Seilkonstruktionen sind aus witterungsstabilem Longlifeseil (Griffigkeit wie Hanfseile mit vierfa\ncher Stahlseileinlage).\n\nZielgruppe\n\nGestaltungsspiele: Zwei bis zwölf Jahre\nRollenspiele: Drei bis zwölf Jahre\nBewegungsspiele: Drei bis zwölf Jahre\n\nST.28.03.390 / 2014-763 Seite 2 von 4\n\n\n\nD. Kosten\n\nDie Kosten präsentieren sich, einschliesslich bereits erbrachter Planungsleistungen, wie folgt:\n\nHonorarkosten\n\nTeilleistung\nLandschaftsa rehitekt\nVorprojekt Landschaftsarchitekt\nBauprojekt Landschaftsarchitekt\nBewilligungsverfahren\nAusschreibung\nRealisierung\nTotal Landschaftsarchitekt\nTotal Landschaftrsarehitekt inkl. 8%MwSt\n\nKosten Fr.\n\n19'200.00\n15'600.00\n1'170.00\n8'424.00\n\n23'166.00\n67'560.00\n72'964.00\n\nSpielplatzplaner\nVorprojekt Spielplatzplaner\nBauprojekt Spielplatzplaner\nModell Spiel-Struktur 1:50 (wird nicht bestellt)\nAusführungsplanung\nTotal Spielplatzplaner\nTotal Spielplatzplaner inkl. 8%MwSt\n\n3'000.00\n3'360.00\n\n4'000.00\n10'360.00\n11'190.00\n\nTotal Honorare\nMwSt 8.00%\nTotal Honorare inkl. MwSt\nPlankopien\nTotal Honorare und Plankopien inkl. MwSt\n\n77'920.00\n6'234.00\n\n84'154.00\n2'846.00\n\n87'000.00\n\nDas Honorar inklusive Plankopien beinhaltet alle notwendigen Planungs- und Bauleitungsleistungen\ninklusive der Gesamtleitung durch den Landschaftsarchitekten und ist, basierend auf der SIA Hono\nrarordnung 105, mit einem Stundenansatz von Fr. 130.00 kalkuliert.\n\nAnlagekosten Sanierung und Erweiterung Spielplatz Schönenwerd\n\nDer Kostenvoranschlag für die Sanierung und Erweiterung des Spielplatzes Schönenwerd ist nach\nElementbaukostenplan Norm SN 506 511 gegliedert und sieht wie folgt aus:\n\neBKP\nB\n\nT\n\nBaukostenplan Hauple/ement\nBauvorbereitung\n\nUmgebung\n\nKosten Fr.\n14'000.00\n\n269'000.00\n\nTotal Baukosten inkl. MWST. 283'000.00\n10'000.00\n87'000.00\n\n380'000.00\n40'000.00\n\n420'000.00\ny\n\nBaunebenkosten:\nHonorare:\nTotal Erstellungskosten inkl. MWST.\nReserve für Ungenauigkeit der Kostenermitllung 10%\nTotalAnlagekosten inkl. MWST.\n\nv\nW\n\nFolgekosten\n\nDie Kapitalfolgekosten (Abschreibung und Verzinsung) betragen bei einem Zinssatz von 1.35 %\nund einer Nutzungsdauer von 30 Jahren rund Fr. 20'000.00 pro Jahr.\n\nST.28.03.390 / 2014-763 Seite 3 von 4\n\n\n\nDer Spielplatz Schönenwerd wird schon heute durch die Stadt unterhalten, sodass keine weiteren\nFolgekosten entstehen.\n\nBudgetnachweis\n\nIn der Investitionsplanung 2015 bis 2019 sind Fr. 1'220'000.00 für Spielplatzerneuerungen einge\nstellt. Im den Voranschlägen 2015 und 2016 sind für die Erneuerung des Spielplatz Schönenwerd\ntotal Fr. 420'000.00 eingestellt.\n\nKreditkompetenz\n\nDer Betrag für die Neuinvestitionen liegt gemäss § 38 Abs. 2 Ziff. 2.1 der Gemeindeordnung in der\nKreditkompetenz des Gemeindeparlaments.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen:\n\n1.1. Für die Sanierung und Erweiterung des Spielplatzes Schönenwerd wird ein Kredit von\nFr. 420'000.00 (ink!. MWST.) bewilligt.\n\n1.2. Die Ausgaben sind der Investitionsrechnung Konto zu belasten.\n\n2. Vorbehältlich der Zustimmung des Parlaments zu obigem Antrag wird das Ressort Werke,\nVersorgung und Anlagen beauftragt, die Sanierung und Erweiterung des Spielplatzes Schö\nnenwerd zur Ausführung zu bringen.\n\n3. Mitteilung an\n- Gemeindeparlament\n\nAbteilungsleiter Werke, Versorgung und Anlagen\nAbteilungsleiter Bau und Planung\nAbteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\nAbteilungsleiterin Bildung und Jugend\nGeschäftsleiter\n\n- Leiter Finanzen und Informatik\n- Bereichsleiter Liegenschaften\n- Quartierkoordinatorin\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nST.28 03 390 / 2014-763 Seite 4 von 4\n\n\n