Vorlage Nr. 5-2017

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 73\ngemeindeparlament@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n8. Sitzung vom 18. April 2017\n\n90/2017 28.01 Zentrumsplanung Schlieren, Stadtsaal\nVorlage Nr. 5/2017: Antrag des Stadtrates auf Bewilligung eines\nKredits von Fr. 890'000.00 zwecks Durchführung eines\nArchitekturwettbewerbs für den Neubau eines Stadtsaals\n\nReferentin des Stadtrates Manuela Stiefel\nRessortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften\n\nWEISUNG\n\n1. Ausgangslage\n\nSeit 1955 nutzt die Stadt Schlieren im Rahmen einer Dienstbarkeit Saal- und Versammlungsräume\nim Restaurant "Salmen", Uitikonerstrasse 17. Die Stadt zählte damals rund 9'000 Einwohnerinnen\nund Einwohner. In den Jahren 1981 und 2001 wurde die Dienstbarkeit jeweils verlängert, letztmals\nbis 31. Dezember 2017. "Die Stadt Schlieren soll auch über dieses Datum hinaus über einen geeig\nneten Stadtsaal verfügen, in dem kulturelle, politische, gewerblich/wirtschaftliche und weitere Ver\nanstaltungen stattfinden können", so lautete unter anderem eine Motion im Jahr 2011. An mehreren\nSitzungen wurden der Stadtrat und teilweise auch das Gemeindeparlament darüber informiert, dass\ndie heutige Situation in Bezug auf eine flexible öffentliche Nutzung nicht zufriedenstellend ist.\n\nFür das Schlieremer Vereins- und Kulturleben, für die Wirtschaft und das Gewerbe mit gegen 1'000\nFirmen fehlen entsprechende flexible und multifunktionale Saal- und Seminarräume, Sitzungs\nzimmer sowie Ausstellungs- und Präsentationslokale für Aufführungen, Veranstaltungen, Events\nund Kongresse, Kurse und Ausstellungen. Weiter steht die Stadt vor grossen Herausforderungen,\num gemäss den Regierungsschwerpunkten 2014-2018 als Zentrum mit regionaler Ausstrahlung\nwahrgenommen zu werden. Schlieren soll als Durchführungsort für Delegiertenversammlungen,\nPreisverleihungen etc. fungieren können. Dazu werden entsprechende Infrastrukturen benötigt.\n\nNach dem Ideenwettbewerb im Jahr 2005 nahm der Stadtrat mit der Einsetzung einer Planungs\nkommission seit 2014 die Vorbereitungen für die Ausschreibung des städtebaulichen Architektur\nprojektwettbewerbes (allenfalls inklusive Investorenwettbewerb) auf dem Kulturplatz in Angriff, ins\nbesondere nachdem der Standort "Kulturplatz" am 17. Oktober 2016 bestätigt wurde. Mit dem\nvorliegenden Antrag wird dem Gemeindeparlament ein Kredit für einen Architekturwettbewerb be\nantragt, damit spätestens Mitte 2018 ein Siegerprojekt gekürt werden kann.\n\nST.28.01 /2016-90 Seite 1 von 5\n\n\n\n2. Vorgeschichte\n\nSeit 2005 sind folgende Meilensteine der Zentrumsentwicklung gesetzt worden:\n\nJanuar 2005:\n\n6. Februar 2006:\n\n10. Februar 2014:\n\n17.August 2015:\n\n11. Januar 2016:\n\n8. Februar 2016:\n\n27. Juni 2016:\n\n17. Oktober 2016:\n\n16. März 2017:\n\n3. Projektidee\n\nStudienauftrag "Entwicklung eines lebendigen und attraktiven Zentrums\nüber die Region hinaus", welcher unter anderem eine Erweiterung des\nStadtparks und westlich des Stadtplatzes eine neue Stadthalle vorsah.\nZustimmung des Gemeindeparlaments zum Abtretungsvertrag (Tausch\nverschiedener Grundstücke um die Ringstrasse) mit der Fincasa AG.\nBildung der Arbeitsgruppe .Zentrurnsentwìcklunq" durch den Stadtrat,\nverbunden mit dem Auftrag, eine Nutzungsstrategie mit Umsetzungskon\nzept für das Zentrum zu erarbeiten.\nBewilligung eines Kredits von Fr. 150'000.00 für eine Machbarkeitsstudie\nzur Standortwahl betreffend den Neubau eines Stadtsaals im Zentrum.\nKenntnisnahme der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie "Stadtsaal Zent\nrum" durch den Stadtrat.\nEinsetzung der Planungskommission .Stadtsaal Zentrum" durch den\nStadtrat.\nGenehmigung des überarbeiteten Stadtentwicklungskonzepts durch den\nStadtrat.\nBestimmung des "Kulturplatzes" im Zentrum als Standort für den neuen\nStadtsaal.\nBewilligung eines Kredits von Fr. 45'000.00 für die Vorbereitung eines\nProjektwettbewerbs.\n\nDer Stadtsaal soll integraler Bestandteil des Zentrums Schlierens werden und zugleich Auftakt vom\nStadtplatz und Bahnhof her. Ein multifunktionaler Stadtsaalbau lässt sich auf den zur Verfügung\nstehenden Parzellen innerhalb der Ringstrasse und einem Anteil an der Badenerstrasse realisieren.\nNach der Verlegung der Badenerstrasse wird diese im Zentrum zur Nutzung und zum Erwerb der\nStadt Schlieren durch den Kanton angeboten. Eine hochwertige Gestaltung der direkten Umgebung\ndes Saals mit Aussenarena und Vorbereich zum Stadtplatz und zur Überbauung "parkside" ist Auf\ngabe der Wettbewerbsentwürfe. Die vom Verkehr befreite vormalige Badenerstrasse wird auf der\nganzen Länge umgestaltet und kann im Bereich des Stadtsaals als multifunktionaler Veranstal\ntungsort genutzt werden.\n\n3.1 Landerwerb im Zentrum\n\nDank intensiver Landhandelspolitik zwischen 2000 und 2005 konnte sich die Stadt die jetzt zur Ver\nfügung stehenden Grundstücke mit einem heutigen Bilanzwert von Fr. 529.95 pro m2 Grundstücks\nfläche sichern. Auf einer Grundstücksfläche von 7'102 m2 stehen rund 6'000 m2 Nutzfläche für eine\nÜberbauung zur Verfügung.\n\nParzellenNr. Flächenm2 Bilanzwert Fr. Bilanzwert pro m2\n\n3347 674 371'760.00 551.57\n7966 204 73'440.00 360.00\n7970 230 82'800.00 360.00\n7978 2919 1'571'400.00 538.34\n7980 107 38'520.00 360.00\n7982 242 87'120.00 360.00\n7984 1038 931'000.00 896.92\n7989 90 32'400.00 360.00\n7992 491 176'760.00 360.00\n7995 1107 398'520.00 360.00\nTotal 7'102 3'763'720.00 529.95\n\nST.28 01 /2016-90 Seite 2 von 5\n\n\n\n3.2 Raumprogramm\n\nAls Grundlage für einen Wettbewerb wurde folgendes Raumprogramm erarbeitet:\n\nHauptsaal ein- bis zweimal unterteilbar mit Tota1600-750 Sitzplätzen\nBühne mit Seitenbühne im Hauptsaal mit Einbezugsmöglichkeit des Aussenraums\nGarderoben für Künstler\nFoyer mit Bistro mit Aufwärmküche mit Geschirr-Wäscherei und Kühlraum\nAnlieferung, Catering Zubereitung\nWC-Anlagen, NebenräumelTechnikräume\nSitzungsräume\ndisponible Räume für das Facilitymanagement\nTiefgarage mit ca. 90 Parkplätzen\nUmgebungsgestaltung mit Flächen für Märkte und Biergarten mit qualitativ hochstehendem\nBezug zum Stadtpark.\n\n3.3 Einbezug der künftigen Nutzer\n\nDas Raumprogramm wird im Zusammenhang mit der Wettbewerbsausschreibung durch den Stadt\nrat unter Einbezug der zukünftigen Nutzer bestimmt. Dazu werden folgende Arbeitsgruppen gebil\ndet:\n\nMusik\nKultur\nBühnentechnik, Ausstellunqstechnik, Messen, Veranstaltungen, Kongresse\nBetriebs-, Energie- und Facilitykonzept\nFinanzierung, Vermarktung, Positionierung (Überprüfung einer Mantelnutzung wie Stadtbiblio\nthek, Museum etc.).\n\n3.4 Kostenschätzung\n\nAufgrund der Machbarkeitsstudie "Stadtsaal Zentrum" und der Marktanalyse von Saalanbietern wird\nmit folgenden Investitions- und Folgekosten sowie Erträgen gerechnet:\n\nin Mio. Fr.\nInvestitionen\nInvestition Saalbau (ink!. Innenausbau)\nlnvestition Tiefgarage\nTotal Investitionen exkl. MWST. bei Finanzierung zu 100 % durch\nDritte\n\n30.00\n5.00\n\n35.00\n\nAufwand I Folgekosten\nAmortisation oder Miete / Zinsen (Mittelwert 3 %)\nBetrieb / Energie / Facilitymanagement\nTotal Aufwand\n\n1.400\n0.518\n1.918\n\nMiet- und Baurechtzinserträge\nVermietungen Saal und Sitzungszimmer\nErtrag aus Baurecht\nErtrag aus Tiefgarage\nTota I Ertra 9\n\n0.425\n0.100\n0.200\n0.725\n\nApproximativer jährlicher Nettoaufwand zu Lasten Stadt 1.193\n\nDer Nettoaufwand zu Lasten Stadt von ca. 1.2 Mio. Franken entspricht rund 2 Steuerprozenten\n(bereinigte Steuerprozente - unter Berücksichtigung des Finanzausgleichs).\n\nST28 01/2016·90 Seite 3 von 5\n\n\n\n4. Architekturwettbewerb\n\nDurchgeführt wird ein Architekturwettbewerb im offenen Verfahren nach Art. 12 Abs. 1 lit. A und\nAbs. 3 der Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen bzw. Art. 12 lit.\na) und der Verordnung über das öffentliche Beschaffungswesen (VöB). Subsidiär gilt die SIA\nOrdnung 142 (2014). Das Wettbewerbsprogramm wird der Kommission SIA 102 zur Prüfung einge\nreicht.\n\nZum Wettbewerb zugelassen sind Planerteams, bestehend aus Fachleuten der Sparten Architektur,\nLandschaftsarchitekten, Bau-, Elektro-, Heizungs-, Klima-, Lüftungs- und Sanitäringenieurswesen,\num in der frühen Entwurfsphase die gesetzlichen und betrieblichen Zielvorgaben interdisziplinär\nlösen zu können.\n\n5. Kosten für die Durchführung des Architekturwettbewerbes\n\nKostenzusammenstellung für den ArchitekturweUbewerb (Preisstand: Index 1. August 2016):\n\nin Fr.\n\nErgänzungenVorbereitungsarbeiten\nAusschreibung Investor,Betriebskonzept\nBegleitungWeUbewerbdurch externe Büros\nBegleitungRechtsabklärungendurch externes Büro\nUmweltverträglichkeitsprüfungextern\nEntschädigungWeUbewerbsteilnehmer(Annahme:7 Preise)\nGrundlagen(Modelle)\nEntschädigungJury\nEntschädigungKostenplaner\nEntschädigungExperte Nachhaltigkeit und Energie\nEntschädigungExperte Lärmschutz\nGeologischesGutachten\nAusgleich Teilleistungen(GU/PPP Realisierung)\nDiversesim RahmenderWettbewerbspräsentation\nKommunikationundÖffentlichkeitsarbeit\nDiverses\nTotal inkl. MWST\n\n166'000.00\n45'000.00\n75'000.00\n11'000.00\n11'000.00\n\n232'000.00\n33'000.00\n87'000.00\n24'000.00\n8'000.00\n8'000.00\n\n22'000.00\n98'000.00\n17'000.00\n23'000.00\n30'000.00\n\n890'000.00\n\nFür die Wettbewerbsvorbereitung und -Durchführung sind im Budget 2017 Fr. 325'000.00 und in der\nInvestitionsplanung 2018 Fr. 675'000.00 eingestellt. Die bisher angefallenen Planungskosten belau\nfen sich auf ca. Fr. 195'000.00 und sind nicht im Betrag von Fr. 890'000.00 enthalten, da sie durch\nden Stadtrat im Rahmen seiner Kreditkompetenz bereits genehmigt worden sind.\n\nSollte der Stadtsaal durch DriUinvestorenerstellt werden, fliessen ca. 75 % der WeUbewerbskosten\nan die Stadt zurück.\n\n6. Termine\n\nNach der Genehmigung des Kredites durch das Gemeindeparlament für einen ArchitekturweUbe\nwerb (3. Quartal 2017) kann die Wettbewerbsphase mit folgenden Meilensteinen beginnen:\n\nErstellungWettbewerbsgrundlagen mit Raumprogramm\nAusschreibung über SIMAP\nEingabeschluss der Projekte im ersten Semester 2018\nSIA-Architekturwettbewerb, Juryentscheid, Bestätigung durch Stadtrat.\n\nST,28,01 /2016-90 Seite 4 von 5\n\n\n\nIm 4. Quartal 2018 kann der Antrag betreffend Projektierungskredit an das Gemeindeparlament\ngestellt werden und die Vergabe des Baurechtes an die Ersteller erfolgen, sodass im 2. Quar\ntal 2019 die Volksabstimmung .Innenausbau" angesetzt werden kann. Ein Baubeginn würde dem\nzufolge im 2020 mit Bezug im 2022 erfolgen.\n\n7. Schlussbemerkung\n\nDie Stadt Schlieren verfügt zurzeit über Hochbauten im Verwaltungsvermögen mit einem Gebäude\nversicherungswert von total 214 Mio. Franken. Diese teilen sich wie folgt auf:\n\nMio. Fr. GVZ Hochbauten VV Anteile\n150 Schule 70%\n26 Verwaltung und Werkhof 12%\n22 Alter 10%\n13 Gesellschaft und Kultur 7%\n3 diverse Nutzungen 1%\n\nEin Stadtsaal als Treffpunkt für gesellschaftliche und kulturelle Aktivitäten gehört zur notwendigen\nInfrastruktur einer Stadt. Zusätzlich wertet ein Saalbau die Stadt als regionales Zentrum auf und\nwirkt sich auch aus wirtschaftlicher Sicht positivaus. Die Bestrebungen der Stadt, mit der Zentrums\naufwertung die Mitte zu stärken und damit das Einkaufsverhalten im Zentrum zu fördern, was zu\neiner Verbesserung des Ladenmix führen dürfte, werden durch einen Saalbau zusätzlich unter\nstützt.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen:\n\n1.1. Für die Durchführung eines Architekturwettbewerbes "Neubau Stadtsaal Zentrum" wird\nein Kredit von Fr. 890'000.00 genehmigt.\n\n1.2. Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.\n\n2. Vorbehältlich der Zustimmung des Gemeindeparlaments zu obigem Antrag wird die Planungs\nkommission "Stadtsaal Zentrum" beauftragt, den Architekturwettbewerb im offenen Verfahren\nauszuschreiben und durchzuführen.\n\n3. Mitteilung an\n- Gemeindeparlament\n\nPlanungskommission "Stadtsaal Zentrum"\nAbteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\nAbteilungsleiter Bau und Planung\nBereichsleiter Liegenschaften\nLeiter Rechnungswesen\nArchiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtpräsident\n\n!I;~'\nIngrid Hieronymi\nStadtschreiberin\n\nST.28 01 /2016-90 Seite 5 von 5\n\n\n


Beantwortung

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text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n9. Sitzung vom 2. Mai 2016\n\n89/2016 18.05.10 Kleine Anfrage von Andreas Kriesi betreffend "Ausgliederung der\nPhysiotherapie am Spital Limmattal"\nBeantwortung\n\nA. Kleine Anfrage\n\nAm 17. Februar 2016 wurde vom Gemeindeparlamentarier Andreas Kriesi die folgende Kleine An\nfrage betreffend .Ausqllederunq der Physiotherapie am Spital LimmaUal" eingereicht:\n\n"Das Spital Limmattal wird vom öffentlich-rechtlichen Spitalverband Limmattal getragen, weI\nchem auch die Stadt Schlieren angehört. Therapeutische Abteilungen wie die Physiotherapie\nsind ein fixer Bestandteil des Spitals Limmattal. Dies garantiert einen optimalen Austausch\nzwischen ÄrztInnen und TherapeutInnen zum Wohl der Patientlnnen sowie eine hohe pro\nduktive Arbeitsqualität. Neben der Inhouse-Versorgung von stationären PatientInnen, bieten\ndie Therapieabteilungen ihre qualifizierten Leistungen - je nach verfügbarer Restzeit - auch\nzur ambulanten Behandlung an. Ausserdem ist das Team der Physiotherapie-Abteilung ein\nBestandteil der national anerkannten Stroke-Unit.\n\nDem Vernehmen nach bestehen Bestrebungen die Physiotherapie des Spitals Limmattal,\nganz oder teilweise, an eine private Unternehmung auszugliedern.\n\nMeine Fragen:\n\n1. Teilt der Stadtrat unsere Bedenken, dass im Falle einer Ausgliederung der Physiothera\npie mit einem Qualitätsverlust zu rechnen wäre, weil:\n\na) Mit einer weniger engen Zusammenarbeit zwischen dem Spital und einer externen\nFirma zu rechnen wäre?\n\nb) Durch den Einkauf von externen Leistungen, die Tendenz bestehen könnte, sich im\nZweifelsfall gegen anstatt für eine therapeutische Behandlung zu entscheiden (Kosten\noptimierung auf Kosten der Qualität in der Betreuung)?\n\nc) Falls die Arbeitsbedingungen sich verschlechtern würden - auch die Motivation der\nheutzutage gut qualifizierten Mitarbeitenden darunter leiden könnte?\n\nd) Dies auch den Einkauf von (billigeren) Arbeitskräften aus dem Ausland nach sich zie\nhen könnte, was neben einem möglichen Qualitätsverlust auch inländische Stellen ver\nnichten würde?\n\n2. Ist es vorgesehen, weitere Abteilungen des Spitals an Private auszugliedern? Falls ja,\nwelche?\n\n3. Hat der Stadtrat Möglichkeiten derartigen Ausgliederungen oder Privatisierungen entge\ngenzuwirken?\n\nST.18.05.10 /2016-289 Seite 1 von 3\n\n\n\nB. Antwort des Stadtrates\n\nFrage 1: Teilt der Stadtrat unsere Bedenken, dass im Falle einer Ausgliederung der Physiotherapie\nmit einem Qualitätsverlust zu rechnen wäre, weil:\n\na) Mit einer weniger engen Zusammenarbeit zwischen dem Spital und einer externen Firma zu\nrechnen wäre?\n\nDer Stadtrat teilt die Bedenken nicht. Bei der erwähnten Ausgliederung handelt es sich nicht um ein\nOutsourcing im klassischen Sinne. Durch den Aufbau einer vertikalen integrierten Versorgung\n(Akutsomatik - Rehabilitation) innerhalb des Spitals Limmattal soll gerade die Zusammenarbeit zwi\nschen verschiedenen Disziplinen (Medizin, Pflege, Therapien, Rehabilitation) gefördert und opti\nmiert werden. Dies ist das eigentliche Ziel dieses Vorhabens. Um dieses Zieloptimal zu erreichen,\nist es unabdingbar, dass die verschiedenen Angebote des Therapiebereiches (stationäre Therapien\nfür das Spital, stationäre Therapien für die Rehabilitation, ambulante Therapien für das Pflegezent\nrum und die Rehabilitation sowie ambulante Therapien für andere Zuweisungen) in einer organisa\ntorischen Einheit zusammengefasst und zu einer eigentlichen Drehscheibe in der Nachbehandlung\nwerden. Nur so lässt sich das Synergiepotential optimal realisieren.\n\nb) Durch den Einkauf von externen Leistungen, die Tendenz bestehen könnte, sich im Zweifelsfall\ngegen anstatt für eine therapeutische Behandlung zu entscheiden (Kostenoptimierung auf Kosten\nder Qualität in der Betreuung)?\n\nDer Stadtrat teilt die Bedenken nicht. Von allen in diesem Prozess involvierten Organisationen (Spi\ntal Limmattal, Pflegezentrum und Rehabilitationsklinik) wird von den Trägerschaften ein unterneh\nmerisches Handeln verlangt. Auch durch übergeordnetes Recht (KVG, Artikel 32) wird das Prinzip\nWZW (Wirkung, Zweckmässigkeit, Wirtschaftlichkeit) eingefordert. In diesem Sinne müssen alle am\nLeistungserbringungsprozess beteiligten Organisationen eine sinnvolle Abwägung dieser Kriterien\nvornehmen. Die Therapien des Spitals Limmattal erbringen heute, unter Berücksichtigung der Wirt\nschaftlichkeit, eine qualitativ gute Leistung, erzielen die geforderte Wirkung im Behandlungsprozess\nund sind sicherlich zweckmässig. Somit besteht aus heutiger Sicht kein Druck, die Qualität aus\nwirtschaftlichen Gründen zu senken.\n\nc) Falls die Arbeitsbedingungen sich verschlechtern würden - auch die Motivation der heutzutage\ngut qualifizierten Mitarbeitenden darunter leiden könnte?\n\nDer Stadtrat teilt die Bedenken nicht. Es besteht kein Anlass dafür anzunehmen, dass sich die Ar\nbeitsbedingungen verschlechtern. Im Gegenteil; durch die Integration weiterer therapeutischer An\ngebote und ein äusserst zukunftsgerichtetes Modell der vertikal integrierten Versorgung entstehen\nvielseitige und attraktive Arbeitsplätze. Durch die grösser werdenden Organisationseinheiten ent\nstehen zudem auch Entwicklungsmöglichkeiten innerhalb der Organisation (verschiedene Funktio\nnen und Funktionsstufen) sowie die Möglichkeit, vermehrt auch Teilzeitpensen anzubieten.\n\nd) Dies auch den Einkauf von (billigeren) Arbeitskräften aus dem Ausland nach sich ziehen könnte,\nwas neben einem möglichen Qualitätsverlust auch inländische Stellen vernichten würde?\n\nDer Stadtrat teilt die Bedenken nicht. Auch im Bereich der Therapien besteht ein Fachkräftemangel,\nwas dazu führt, dass bereits heute ausländische Mitarbeitende im Therapiebereich beschäftigt sind.\nAusländische Angestellte müssen am Spital Limmattal und auch in der zukünftigen Organisations\neinheit der Therapien den schweizerischen Anforderungen entsprechen. Grundsätzlich wird auch\nbei der Entlohnung nicht zwischen ausländischen und schweizerischen Mitarbeitenden unterschie\nden. Strukturell diskriminierende Anstellungsbedingungen sind zudem rechtlich nicht zulässig. Aus\ndiesen Gründen ist weder mit einem Qualitätsverlust noch mit einem Verlust von Arbeitsplätzen für\nSchweizer zu rechnen.\n\nS118 05.10 /2016-289 Seite 2 von 3\n\n\n\nFrage 2: Ist es vorgesehen, weitere Abteilungen des Spitals an Private auszugliedern? Falls ja,\nwelche?\n\nNein, es ist nicht vorgesehen, weitere Abteilungen auszugliedern. Es handelt sich bei der Bildung\ndes Therapiezentrums nicht um eine Ausgliederung an Private im eigentlichen Sinne. Vielmehr wird\nangestrebt, eine in sich zusammengehörende organisatorische Einheit zu bilden, um im Sinne der\nintegrierten Versorgung gegenüber den Patienten möglichst effiziente und schnittstellenfreie Leis\ntungen zu erbringen und die vorhandenen Ressourcen sowie die Infrastruktur optimal einzusetzen.\nDas Therapiezentrum ist zudem infrastrukturmässig und betrieblich voll im Spitalbetrieb integriert.\n\nFrage 3: Hat der Stadtrat Möglichkeiten, derartigen Ausgliederungen oder Privatisierungen entge\ngenzuwirken?\n\nDer Stadtrat kann sich im Rahmen der Delegiertenversammlung zu derartigen Ausgliederungen\noder Privatisierungen äussern. Bei der Delegiertenversammlung gilt jedoch das Mehrheitsprinzip.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Die Kleine Anfrage von Andreas Kriesi betreffend "Ausgliederung der Physiotherapie am\nSpital Limmattal" wird im Sinne der vorstehenden Ausführungen beantwortet.\n\n2. Mitteilung an\n- Anfragesteller\n- Gemeindeparlament\n\nAbteilungsleiter Sicherheit und Gesundheit\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\n&:~ .\nIngrid Hiero~\nStadtschreiberin\n\nST.18.05.10 / 2016-289 Seite 3 von 3\n\n\n


Antrag auf Abschreibung

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6- Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.ch\n\nProtokollauszug\n6. Sitzung vom 22. März 2023\n\nStadt\nSchlieren\n\n61/2023 6.3.2.1 Postulat von Thierry Lustenberger betreffend "Tempo 30 auf\nUitikonerstrasse"\nAntrag auf Abschreibung\n\n1. Ausgangslage\n\nAm 30. August 2022 ist das folgende Postulat von Gemeindeparlamentarier Thierry Lustenberger\neingegangen:\n\n"Der Stadtrat wird gebeten, zu prüfen, wie beim Kanton erreicht werden kann, dass auf\nder Uitikonerstrasse zwischen der Ringstrasse und der Bahnunterführung auf Höhe\nKampstrasse Tempo 30 eingeführt werden kann.\n\nBegründung:\nDie Wirkungsanalyse zu Tempo 30 in der Stadt Zürich hat bereits im Jahr 2020 gezeigt,\ndass die Umstellung von Tempo 50 auf Tempo 30 zu einer deutlich wahrnehmbaren\nLärmreduktion von bis zu 3 dB führt, was einer Halbierung der Lärmintensität entspricht.\nEine Umstellung auf Tempo 30 stellt somit eine der wirksamsten Methoden zur Lärmre\nduktion und Erhöhung der Lebensqualität in Städten dar\n\nAm 7. März 2021 entschied sich die Bevölkerung Schlierens mit gut 58% für eine Be\ngegnungszone mit Tempo 20 im Bahnhofsbereich. Auch der Gegenvorschlag mit\nTempo 30 wurde mit 56% angenommen. Weiter hat der Druck der Bevölkerung im Rah\nmen des Mitwirkungsprozesses «Lebensraum Zeig/i» dazu geführt, dass im Sommer\n2022 ein Testversuch auf der Engstringerstrasse mit Tempo 30 unter Federführung des\nTiefbauamtes des Kantons Zürich und der Stadt Schlieren durchgeführt wird.\nDie Beispiele zeigen, dass sich ein Grossteil der Schlieremer Bevölkerung Tempo 30\nals verkehrsberuhigende Massnahme wünscht.\n\nDie Grenzwerte der Lärmbelastung durch Strassenverkehr werden an der Uitiko\nnerstrasse heute massiv überschritten. Gemäss BAFU sind die Grenzwerte 60 dB am\nTag und 50 dB in der Nacht. Weil die Uitikonerstrasse weiter südlich ansteigt, sind die\nMotorgeräusche der Fahrzeuge deutlich lauter als aufgeraden Strecken. Vor allem früh\nmorgens und spät abends entsteht hier eine verstärkte Lärmbelastung für die Anwoh\nnenden. Die Uitikonerstrasse wird zudem aufgrund ihrer zentralen Lage in grossem\nAusmass von Fussgänger:innen überquert. Vor allem im Bereich der geplanten grünen\nMitte wäre Tempo 30 eine konsequente Anpassung an die beschlossene Temporeduk\ntion im Bahnhofsbereich und würde dort die Sicherheit und die Lebensqualität deutlich\nerhöhen."\n\n6.3.2.1 I 2022-2168 Seite 1 von 3\n\n\n\n2. Bericht an das Gemeindeparlament\n\nTemporeduktionen auf Kantonsstrassen können grundsätzlich entweder aus Gründen des Lärm\nschutzes oder aus Sicherheitsgründen erfolgen. Für erstere ist das Tiefbauamt zuständig, für letztere\ndie Kantonspolizei. Der Stadtrat hat lediglich die Möglichkeit, Anregungen beim Kanton zu platzieren\nsowie Plakatkampagnen zur Sensibilisierung durchzuführen.\n\nSo stand der Stadtrat mit der kantonalen Baudirektion und mit der Kantonspolizei Zürich im Aus\ntausch und hat das Anliegen, auf der Uitikonerstrasse zwischen der Ringstrasse und der Bahnunter\nführung auf Höhe Kampstrasse Tempo 30 einzuführen, vorgebracht. Beide Abteilungen lehnten eine\nTemporeduktion ab.\n\n3. Ablehnungsgründe kantonale Baudirektion und Kantonspolizei\n\nÜbermässiger Lärm macht krank. Eine Temporeduktion aus Lärmschutzgründen kann erfolgen,\nwenn der Immissionsgrenzwert überschritten ist und die Lärmsanierung noch aussteht. Für Schlieren\nwurde 2012 das letzte Lärmsanierungsprojekt durchgeführt. Die Ergebnisse wurden vom 17. August\nbis 17. September 2012 im Stadthaus öffentlich aufgelegt und dann wurde das Projekt am 27. Feb\nruar 2013 festgesetzt. Ein Rechtsmittel wurde dagegen nicht ergriffen. 2013 und 2014 erhielten die\nberechtigten Gebäude mit Alarmwertüberschreitungen Schallschutzfenster. Bei Gebäuden mit Lärm\nbelastungen zwischen dem Immissionsgrenzwert und dem Alarmwert wurden freiwillige Beiträge an\nden privaten Einbau von Schallschutzfenstern angeboten.\n\nDas Lärmsanierungsprojekt von 2012 ging damals von einem theoretischen Mehrverkehr von + 30\n% aus und hatte einen Sanierungshorizont bis ins Jahr 2025. Mittels neuer Erhebung der Werte ist\ndie Situation 2026 und der tatsächliche Mehrverkehr zu überprüfen. Hierbei handelt es sich um ein\nStandardvorgehen. Die Baudirektion lehnt die vorzeitige Überprüfung der Situation ab. Dem Stadtrat\nsteht kein Rechtsmittel zur Verfügung, um eine vorzeitige Überprüfung zu erwirken.\n\nTemporeduktionen aus Sicherheitsgründen sind dann möglich, wenn die Sicherheit nicht gewährleis\ntet ist. Die Beurteilung obliegt der Kantonspolizei. Dafür werden die Unfallstatistiken der vergange\nnen Jahre beigezogen. Die Unfallstatistiken zeigen keinen Handlungsbedarf. Die Sicherheit gilt als\nausreichend.\n\n4. Erwägungen\n\nDer Stadtrat misst der Lärmthematik allgemein eine sehr hohe Bedeutung bei und setzt sich damit\nfür eine höhere Sicherheit sowie Lebensqualität in Schlieren ein. Seine diesbezüglichen Kompeten\nzen nutzt der Stadtrat.\n\nDie getätigten Abklärungen gemäss dem vorliegenden Postulat führen zu einem eindeutigen Ergeb\nnis. Derzeit können nur Kampagnen als einzig sinnvolle Massnahme zur Lärmreduktion genutzt wer\nden. Die nächste Überprüfung der Situation durch den Kanton findet nicht vor 2025 statt. Die Gründe\ndafür hat der Kanton nachvollziehbar aufgezeigt und diese gilt es zu akzeptieren.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen:\n\nDas Postulat von Thierry Lustenberger betreffend "Tempo 30 auf Uitikonerstrasse" wird im\nSinne von § 92 der Geschäftsordnung des Gemeindeparlaments als erledigt abgeschrieben.\n\n6.3.2.1 I 2022-2168 Seite 2 von 3\n\n\n\n2. Mitteilung an\n- Postulant\n- Gemeindeparlament\n- Abteilungsleiter Sicherheit und Gesundheit\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat Schlieren\n\nE.....2..Stadt äsid,\n111\n\n6.3.2.1 I 2022-2168\n\nV,.\nJanine Bron\nStadtschreiberin\n\nSeite 3 von 3\n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \nBürgerliche Abteilung \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  7. Februar 2005 \n \n \n \n19 50.07 Bürgerliche Abteilung, Finanzen \n  50.07.00 Rechnungen \nVorlage Nr. 11/2005: Antrag der Bürgerlichen Abteilung des Stadtrates auf Genehmigung \nder Jahresrechnung 2004 des Bürgergutes \n \n\nReferent des Stadtrates Toni Brühlmann, Ressortvorsteher Finanzen und \nLiegenschaften \n\n \n \nAntrag der Bürgerlichen Abteilung des Stadtrates \n \n1. Die Jahresrechnung 2004 des Bürgergutes wird mit folgenden Endzahlen genehmigt: \n \n 1.1 Laufende Rechnung\n  Aufwand  Fr.    616’532.40 \n  Ertrag  Fr.    574’418.85\n \n  Aufwandüberschuss  Fr.      42'113.55\n \n 1.2 Investitionsrechnung Verwaltungsvermögen\n  Ausgaben  Fr.    146'380.55 \n  Einnahmen  Fr.               0.00\n \n  Nettoinvestitionen  Fr.    146'380.55\n \n 1.3 Bilanz \n  Aktiven  Fr. 6'611’433.85 \n  Passiven  Fr. 1’036’208.10\n \n  Eigenkapital  Fr. 5’575’225.75\n \n \n2. Der vorstehende Beschluss fällt in die abschliessende Zuständigkeit der Bürgerlichen Abteilung des \n Gemeinderates. \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \n\n Bürgerliche Abteilung \nVizepräsident Schreiber \n\n  \n \n \n\n Robert Welti Peter Hubmann \n \nVersand:  \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT BÜRGERLICHE ABTEILUNG • SITZUNG VOM 7. FEBRUAR 2005 1/1 \n\n\n


Motion

text: \nJürg Naumann\nQuartierverein Schlieren\n\nMotion\n\nGemelndePlrlament Schlieren\nQilNr. A·Nr, A/OP\n\nZ: !: 26, Juni 201~\n~\n\n- - - - - , .-\nKoplf). J\n\nI\n_.. -iiIil .. _. "-"-!ri;1r:ï:ii ~\n\n.._-\n\nWir beauftragen den Stadtrat den Vertrag betreffend Mandatsführung im Erwachsenen\nschutzrecht (Vorlage 26/2013) mit der Gemeinde Unterengstringen auf den 31. März 2017 zu\nkündigen.\n\nBegründung\n\nDer Stadtrat hat mit Vorlage 26/2013 die Mandatsführung im Erwachsenenschutzrecht ab\ndem 1. April 2014 an die Gemeinde Unterengstringen ausgelagert.\n\nWir erachten es als sinnvoll, dass diese Stelle wieder in der Stadt Schlieren angesiedelt wird.\nEs ist für die betreffenden Personen, die diese Stelle beanspruchen unzumutbar von\nUnterengstringen aus bedient zu werden. Als Einwohner der Stadt Schlieren kann man\nerwarten, dass eine solche Abteilung in der eigenen Stadt angesiedelt ist.\n\nGemäss Prognose des Stadtrates werden in der Stadt Schlieren im Zusammenhang mit der\nProfessionalisierung der KESB mehr zu betreuende Fälle anfallen. Es macht daher\nstrategisch wenig Sinn, dass diese Stelle ausserhalb von Schlieren angesiedelt bleibt. Der\nenge Bezug der Mandatsführung im Erwachsenenschutzrecht zu Schlieren muss\ngewährleistet sein.\n\nEs würde unserer Ansicht nach mehr Sinn machen eine allfällige Lösung, sofern ein\nSchlieremer Alleingang zu wenig ökonomisch ist, mit Gemeinden anzustreben, mit denen\nman bereits auf anderen Ebenen zusammenarbeitet.\n\nWir wünschten uns jedoch definitiv, dass diese Stelle wieder in der Stadt Schlieren\n\n;¡~;¡;_\n~-----.~\n'.~®Ied6\nSchlieren, 23. Juni 2014/JN\n\n\n


Vorlage 19-2017

text: \nStadtrat \nFreiestrasse 6, Postfach \n8952 Schlieren \nTelefon 044 738 15 76 \nstadtkanzlei@sch li eren .ch \n\nStadt \nSchlieren \n\nProtokollauszug \n21. Sitzung vom 6. November 2017 \n\n291/2017 13.00.47 Sozialinspektorat 2018 bis 2021 \nVorlage Nr. 19/2017: Antrag des Stadtrats auf Genehmigung des \nBetriebskonzeptes und einer Leistungsvereinbarung mit der \nSoWatch GmbH sowie Bewilligung eines Kredits von Fr. 230'000.00 \n\nReferent des Stadtrates: Christian Meier \nRessortvorsteher Alter und Soziales \n\nWEISUNG \n\n1. Ausgangslage \n\nMit SRB 41 vom 23. Februar 2015 wurden das Betriebskonzept und ein Kredit von Fr. 195'000.00 \nfür das auf drei Jahre befristete Projekt Sozialinspektorat, erweiterte Fallabklärungen in der Sozial \nhilfe, und mit SRB 95 vom 20. April 2015 die entsprechende Leistungsvereinbarung mit der So \nWatch GmbH bis zum 30. Juni 2018 bewilligt. Hintergrund und Auftrag dazu war das Postulat von \nThomas Grädel und 17 Mitunterzeichnenden zur Schaffung der Stelle eines Sozialdetektives in der \nStadt Schlieren, welches mit GPS 76 vom 24. November 2014 abgeschrieben wurde. \n\nAb 1. Juli 2015 konnte das Projekt Internes Sozialinspektorat (ISP) durch die Sozialberatung und \nSozialhilfe Schlieren aufgebaut werden. Die bereits seit 2008 bestehende Leistungsvereinbarung \nmit SoWatch GmbH bezüglich Einsatz von Detektiven in der Sozialhilfe war durch dieses Projekt \nnicht betroffen; verdeckte Ermittlungen und allenfalls Abklärungen im Ausland durch externe Detek \ntive wurden bei Bedarf, wenn die Sachverhaltsabklärungen der Sozialberatung und des neuen ISP \nnicht zielführend waren, weiter durchgeführt. \n\nUm die Wirkungen des neuen ISP feststellen und die Abläufe und Schnittstellen überprüfen zu kön \nnen, wurde von Beginn an die Firma The Move Consulting AG mit der Evaluation beauftragt. \n\nDer Aufbau des ISP und die Implementierung der neuen Aufgaben, für welche es in dieser Art nur \nbedingt Vorbilder gab, war im ersten Projektjahr eine Herausforderung. Ein Hauptproblem zu Pro \njektbeginn war die Notwendigkeit, die Aufträge der Sozialberatung, die entsprechenden Interventio \nnen und die Resultate so zu erfassen und zu bewerten, dass klare Aussagen möglich waren und \ndies möglichst effizient erfolgte. Die Abteilung Soziales musste dazu erst die notwendigen Instru \nmente schaffen und die SoWatch GmbH entsprechend instruieren. Aus diesem Grund sind die Zah \nlen aus der Frühphase des Projekts eher mit Vorsicht zu beurteilen. Ab Frühjahr 2016 lassen sich \ndie Projektziele lückenlos überprüfen. \n\nThe Move Consulting AG hat regelmässige Zwischenauswertungen vorgenommen und wichtige \nUmsetzungsempfehlungen abgegeben. Mit dem nun vorliegenden Schlussbericht vom 4. Septem \nber 2017 zuhanden der Projektleitung und des Stadtrates werden etwas mehr als zwei Jahre aus \ngewertet, die Ziele bewertet und Empfehlungen ausgesprochen. \n\nST.13.00.47 / 2017-1772 Seite 1 von 6 \n\n\n\n2. Projekt- und Wirkungsziele: Resultate \n\n2.1. Steigerung der Aufdeckungsquote von Sozialhilfemissbrauch \n\nDieses Ziel konnte erreicht werden. Bei rund 20 % der Fälle, die von der Sozialberatung zu einer \nÜberprüfung angemeldet wurden, hat sich der Verdacht erhärtet. Zu den Inhalten und Vorgehens \nweisen in Bezug auf die Missbrauchskategorien macht der Bericht entsprechende Präzisierungen. \nDie meisten Missbrauchsfälle werden nach wie vor von der Sozialberatung direkt aufgedeckt, ohne \nMeldung an das ISP. Es handelt sich also in der Mehrheit bei den an das ISP gemeldeten Fällen \num solche, die nicht oder noch nicht aufgedeckt wurden. Zentral ist aber auch die Aussage, dass in \n80 % der Fälle der Verdacht entkräftet werden konnte, was die Klienten und die Sozialarbeitenden \nvon entsprechenden, eventuell langen Phasen von Verunsicherung entlastete beziehungsweise \ndazu führte, dass eine Konzentration auf die Integrationsarbeit erfolgen konnte. Nicht unwichtig ist \nauch der Umstand, dass durch die vielen Hausbesuche neue Informationen zur Verfügung standen, \ndie es ermöglichten, neue, eventuell alternative Ziele zu setzen. \n\nDie nachfolgende Tabelle gibt eine Übersicht der belegten Missbräuche: \n\nFälle Belegte Missbrauchsquote \nJahr Sozialberatung Missbräuche in% aller Strafanzeigen \n\nGesamtfälle \n2014 641 20 3.1 5 \n2015 723 23 3.2 3 \n2016 724 27 3.7 9 \n\n2017 Hochrechnung \n709 31 4.4 10 Sept. 2017 \n\n2.2. Entlastung der Mitarbeitenden der Sozialberatung \n\nEs wurde festgestellt, dass keine zeitliche Entlastung der Mitarbeitenden resultierte. Durch die in \ntensiven Abklärungen des ISP sind für die Fallführung regelmässig wichtige neue Tatsachen be \nkannt geworden, auch wenn sich ein Verdacht nicht erhärtet hatte. Situationen mussten neu einge \nschätzt werden, was dann in neue Handlungsschritte umgewandelt werden musste (zum Beispiel: \nVerwahrlosungstendenzen zu Hause, massive administrative Überforderungen, Spannungen mit \nVermietern). \n\nFür viele Beratungssituationen von Sozialarbeitenden mit Klienten, welche vom Verdacht hatten \nentlastet werden können, hat sich die Situation emotional beruhigt und die Integrationsziele rückten \nwieder in den Fokus. Es ist deshalb nicht ausgeschlossen, dass die Fallführung letztlich langfristig \neffizienter gestaltet werden konnte, vorübergehend aber zum Teil sogar aufwändiger wurde. \n\nNicht unerheblich ist der Mehraufwand für die Bereichsleitung Sozialberatung durch die steigende \nAnzahl von Anhörungen (Gewährung des rechtlichen Gehörs), nachdem neue Tatsachen aufge \ndeckt werden konnten. \n\n2.3. Optimierung Fall-Triage und interne Abläufe bezüglich Missbrauchsbekämpfung \n\nEinerseits kann hervorgehoben werden, dass es sich lohnt, externe Spezialisten bezüglich Ermitt \nlungsarbeit ins Team integrieren zu können. Die Mitarbeitenden der SoWatch GmbH haben es ver \nstanden, die möglichen Kriterien für eine Fall-Triage zusammen mit den Sozialarbeitenden zu ent \nwickeln und erlebbar zu machen, dass vertiefte, externe Fallabklärungen sinnvoll und in \nKooperation mit den Klienten durchzuführen sind, ohne dass es zu unnötigen Konflikten kommen \nmuss. Auf der anderen Seite war es für die SoWatch GmbH lange nicht möglich, den Anforderun \ngen an ein modernes Reporting, wie es bei steuerlich finanzierten Dienstleistungen grundsätzlich \nnotwendig ist, gerecht zu werden. Hier musste von den Bereichen Sozialberatung sowie Administ \nration und Projekte unerwartet viel Arbeit übernommen werden \n\nST.13.00.47 / 2017-1772 Seite 2 von 6 \n\n\n\n2.4. Konzentration der Fachkompetenzen und Optimierung der Methodenkompetenzen \nbetreffend professioneller Sachverhaltsabklärungen \n\nDurch die Anwesenheit einer externen Fachperson, zum Beispiel bei der Fallaufnahme in die Sozi \nalhilfe (lntakesitzung), wird das Thema konstant aktuell gehalten, und vor allem bezüglich eventuel \nler, auch neuer Möglichkeiten zur speziellen Sachverhaltsabklärung ergänzt. \n\n3. Kosten und Erträge \n\nlm Punkt 2.7., Massnahmen nach Sozialinspektionen, des Schlussberichts nimmt die The Move \nConsulting AG zu den Kosten und Erträgen Stellung. Die sofort zu erzielenden Einkünfte und Auf \nwandminderungen ergeben über die untersuchte Periode von zwei Jahren einen Ertragsüberschuss \nvon rund Fr. 90'000.00, welcher sich aus den Aufwendungen für zwei Jahre von Fr. 130'000.00 \n(Kostendach) und Einnahmen, bzw. auch Aufwandminderungen von total Fr. 220'000.00 ergibt. \nDabei ist zu beachten, dass die Einsparungen aufgrund der Annahme von sechs Monaten Laufzeit \neines Falles berechnet wurden, was eher eine vorsichtige Schätzung ist. Weiter ist zu erwähnen, \ndass die Rückerstattungsverfügungen von Fr. 22'500.00 theoretisch auch noch positiv zu Buche \nschlagen könnten, je nachdem wie erfolgreich das Inkasso verlaufen wird. Gleichzeitig muss jedoch \nin Betracht gezogen werden, dass offen bleibt, inwieweit die Sozialberatung einzelne Fälle auch \nohne ISP aufgedeckt hätte. Einen generell präventiven Aspekt, wie weit die Existenz des ISP poten \ntielle Missbräuche verhindert hat, gibt es vermutlich, dieser kann jedoch nicht bewiesen werden. \n\nAuf dem Hintergrund all dieser Überlegungen ist es zulässig anzunehmen, dass aus finanzieller \nSicht das Projekt ISP ein klarer Erfolg ist. \n\n4. Schlussfolgerungen aus dem Evaluationsbericht \n\nZusammengefasst kann gesagt werden, dass sich die verstärkte Kontrolltätigkeit lohnt, und zwar \nfinanziell und fachlich. Die Auftragsmenge beziehungsweise die Fälle, welche einer Inspektion be \ndürfen, belaufen sich auf etwa 10-15 % der Gesamtfallzahl in der Sozialhilfe pro Jahr, also etwa 60 \nbis max. 90 Fälle, was einem Stellenpensum von ca. 30 % entsprechen würde. Die Schätzung der \nFallzuweisungen an das ISP beruht auf der Annahme, dass weiterhin rund 35 % neue Fälle pro \nJahr in die Sozialhilfe aufgenommen werden müssen. \n\nAuftragsgemäss wird im Evaluationsbericht das Thema "make or buy" ausführlich beleuchtet, mit \nVor- und Nachteilen bezüglich der Integration der Leistung in die Abteilung Soziales oder des Ein \nkaufs der Dienstleistung. Beide Möglichkeiten haben grössere Vor- und Nachteile, welche auch \ngewichtet nicht zu einer eindeutigen Empfehlung durch die The Move Consulting AG führen. \n\nEs wäre aber kaum möglich, die Stelle mit einem Umfang von 30 % in der Abteilung zu realisieren. \nDie Möglichkeit, diese Aufgabe mit anderen Sozialämtern der Region zu lösen, muss zurzeit als \nnicht vorhanden bezeichnet werden. Mittelfristig ist dies aber eventuell anzustreben. Hauptproble \nme bei der Beteiligung von verschiedenen Gemeinden an einer solchen Stelle würden sicher sein, \ndass die Sozialhilfe in der Region bezüglich Grösse, Professionalität, Kulturen und Kompetenzord \nnungen sehr unterschiedlich ausgestaltet ist, was die Einflussmöglichkeiten der einzelnen Gemein \nde massiv einschränken würde, beziehungsweise, dass für Schlieren bezüglich der notwendigen \nQualitätsanforderungen Abstriche zu machen wären. \n\nDie anfängliche Zusammenarbeit im Projekt ISP mit der SoWatch GmbH hat ferner gezeigt, dass in \nzwei wichtigen Punkten klarere Vorgaben notwendig sind: \n\nStellvertretungsregelung: Diese muss aktiv von der SoWatch GmbH sichergestellt werden. Das \nheisst, dass eine allfällig notwendige Stellvertretung nicht durch die Stadt Schlieren und schon \ngar nicht erst bei der Notwendigkeit einer Stellevertretung einzuarbeiten ist. \nReporting: Die von der Abteilung Soziales erarbeiteten Instrumente sind von der SoWatch \nGmbH lückenlos anzuwenden, sachlich richtig einzusetzen und die Daten sind fristgerecht ein \nzureichen. \n\nST.13.00.47 I 2017-1772 Seite 3 von 6 \n\n\n\n5. ISP und der Bereich Zusatzleistungen zur AHV/IV \n\nAufgrund der positiven Resultate in den Einzelfällen der Sozialhilfe im Projektverlauf und einer An \nregung der Bereichsleitung Sozialversicherungen wurde gegen Ende des ersten Projektjahres der \nEinsatz des ISP auch bei den Sozialversicherungen geprüft. \n\nBei der Sozialhilfe ist bei richtiger Vorgehensweise, wie im Betriebskonzept festgelegt, eine genü \ngende Rechtsgrundlage für das ISP vorhanden. Bei den Zusatzleistungen zur AHV/IV ist die \nRechtsgrundlage im Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsgesetzes des Bundes (ATSG) be \nzüglich Abklärungen vor Ort etwas unsicherer. Für verdeckte Ermittlungen gibt es gemäss Bundes \ngericht noch keine ausreichende Rechtsgrundlage. Für Abklärungen, wie sie durch das ISP vorge \nnommen werden, ist diese Frage aber eher positiv zu beantworten. \n\nHausbesuche im Rahmen der Abklärungen über die Anspruchsberechtigung für Zusatzleistungen \nzur AHV/IV sind bisher unbekannt. Es gibt aber immer mehr Situationen, in denen unklar bleibt, ob \nsich eine Person, welche Zusatzleistungen bezieht oder beantragt, wirklich in Schlieren aufhält. \nDies betrifft bei weitem nicht nur Angemeldete mit e-Ausweis (Aufenthalt womöglich im Ausland), \nsondern auch Schweizerinnen und Schweizer. Da die Erfahrungen mit angekündigten Hausbesu \nchen im Rahmen der Sozialhilfe so erfolgreich waren, wurde in den letzten zwei Jahren bei etwas \nmehr als 20 Situationen der Einsatz des ISP in diesem Bereich getestet. \n\nDa das ISP grundsätzlich nur mit Einverständnis der Kunden Hausbesuche vorgenommen hatte, ist \ndavon auszugehen, dass rechtmässig vorgegangen wurde. Die Hausbesuche wurden sogar sehr \noft positiv und als Unterstützung erlebt. \n\nDie Abklärungsergebnisse haben gezeigt, dass es im Bereich der Sozialversicherungen ein gewis \nses Aufdeckungspotential gibt, welches vermutlich anzahlmässig nicht an jenes der Sozialhilfe her \nanreicht, aber im Einzelfall massive Kosteneinsparungen bringen kann. Zu erwähnen ist hier der \nFall eines älteren Schweizers, der eine Liegenschaft im Limmattal nicht angegeben hatte und sich \nvorwiegend dort aufhielt. Alleine in diesem Fall konnten Fr. 176'000.00 Einnahmen verbucht wer \nden, welche mit dem Kanton Zürich zu teilen waren. Nicht berücksichtigt ist dabei die Aufwandmin \nderung infolge Einstellung der Leistungen. \n\nDie Testfälle in diesem Bereich haben gezeigt, dass es sehr sinnvoll sein dürfte, die Anzahl und die \nsachlichen Voraussetzungen der ISP-Einsätze genauer abzuklären. Entsprechende Vorbereitungen \nlaufen und führen allenfalls zu einem separaten Projekt, welches dem Stadtrat vorgelegt werden \nwird. \n\nHilfreich dabei ist, dass das erwähnte ATSG zurzeit revidiert und dem Thema lnspektorentätigkeit in \ndiesem Bereich gesondert Beachtung geschenkt wird. \n\n6. Betriebskonzept/ Kosten \n\nDie Vorgaben, Ziele und Wirkungen des Sozialinspektorates werden aufgrund der Evaluation im \nBetriebskonzept folgendermassen umschrieben: \n\nDie Aufdeckungsquote von Sozialhilfemissbrauch bei zugewiesenen Fällen beträgt 15-20 %. \nDie Sachverhaltsabklärungen und die gewonnen Erkenntnisse sind dokumentiert und durch \nstandardisierte, vollständige Rückmeldungen an die zuweisenden Sozialarbeiterinnen und So \nzialarbeiter sowie die Leitung Sozialberatung ausgewiesen. \nDer durchschnittliche Aufwand pro Abklärung beträgt 6.5 Stunden. Kurzabklärungen sind aus \ngewiesen. \nHausbesuche und Tätigkeiten ausserhalb des Stadthauses machen ca. 60 % der auf \ngewendeten Zeit aus. \nDas ISP wird jährlich auf Kosten und Nutzen analysiert und die Wirkung bewertet. \n\nST.13.00.47 / 2017-1772 Seite 4 von 6 \n\n\n\nWeiter sind im Betriebskonzept neben den Kosten die Rahmenbedingungen, die Aufgabenab \ngrenzungen und die verfügbaren Mittel/Arbeitsinstrumente festgehalten. Das Betriebskonzept ist \nBestandteil der Leistungsvereinbarung. \n\nZentral für die Kosten ist der durchschnittlich erwartete Zeitaufwand pro Fall. Zu Beginn des Projek \ntes wurde mit der hypothetischen Zahl von acht Stunden gerechnet. Es hat sich aber gezeigt, dass \nim Schnitt 6.5 Stunden notwendig sind. Daraus lassen sich die Kosten wie folgt ableiten: \n\nAnzahl Fälle Anzahl Stunden Total Stunden Stundensatz Total Kosten \nArbeitsstunden max. 90 6.5 585 Fr. 95.00 Fr. 55'575.00 \nFahrzeiten max. 60 60 Fr. 95.00 Fr. 5'700.00 \nFallbezogene Spesen \n(Abklärungen \nausserhalb Schlieren, Fr. 10'000.00 \nHilfsmittel und \nanderes) \n\nProjektkosten pro Jahr \nFr. 71'275.00 (netto) \n\nMWSt. 7,7% Fr. 5'488. 00 \nKosten/Jahr brutto Fr. 76'763.00 \nKosten 3 Jahre \n\nFr. 230'289.00 brutto \n\nFür das Jahr 2018 sind die anfallenden Kosten im Budget eingestellt. \n\n7. Leistungsvereinbarung mit So Watch GmbH \n\nBei der vorliegenden Leistungsvereinbarung werden aufgrund der Evaluation die Stellvertretung der \nAufgaben des ISP durch SoWatch GmbH und das Reporting (Falladministration) präzisiert, die Ver \ntragsdauer und die Ziele gemäss Betriebskonzept aktualisiert. Die Kündigungsfrist beträgt sechs \nMonate auf das Ende eines Kalendermonates. Als Vertragsbeginn ist der 1. Juni 2018 vorgesehen. \nDie Vereinbarung dauert längstens bis 31. Mai 2021. \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen: \n\n1.1. Das Betriebskonzept betreffend Sozialinspektorat der Stadt Schlieren wird genehmigt. \n\n1.2. Die Leistungsvereinbarung mit der SoWatch GmbH betreffend "Internes Sozial \ninspektorat" für die Zeit vom 1. Juni 2018 bis 31. Mai 2021 wird genehmigt. \n\n1.3. Für die Entschädigung der Dienstleistungen während der Zeit von 1. Juni 2018 bis \n31. Mai 2021 wird ein Kredit von Fr. 230'000.00 zu Lasten Konto 420-3132.00 bewilligt. \n\n2. Vorbehältlich der Zustimmung des Parlaments zu obigem Antrag wird das Ressort Alter und \nSoziales ermächtigt, die Leistungsvereinbarung abzuschliessen. \n\nST.13.00.47 / 2017-1772 Seite 5 von 6 \n\n\n\n3. Mitteilung an \n- Gemeindeparlament \n- SoWatch GmbH, lgelweid 1, 5001 Aarau \n- Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften \n- Abteilungsleiter Soziales \n- Archiv \n\nStatus: öffentlich \n\nST.13.00.47 I 2017-1772 Seite 6 von 6 \n\n\n


text: \nHeidemarie Busch\n\nMotion\n\nGemeindeparlement Schlieren :::,cnlle\n\nG-Nr, A..Nr, A/GP.. ,..\n\nZ: E' O8..Sepi\n~\n\n., 2015\nKopie I-r\n\nen, 20.08.2015CVP/EVP Fraktion\n\nDer Stadtrat wird beauftragt, die Parkkartenverordnung vom 19. Januar 1998 sowie die\nNachtparkverordnung vom 31. Januar 1994 einer Totalrevision zu unterziehen.\n\nBegründung\n\nIn der Verordnung über das unbeschränkte Parkieren in BlauenZonen vom 19.01.1998 heisst es, dass\nAnrecht auf den Erhalt einer Parkkarte Personenmit einem festen Wohnsitz in Schlieren haben. Sie\nerhalten für jedes auf ihren Namen und ihre Adresse eingetragenes Fahrzeugin der entsprechenden\nZone eine Parkberechtigung. In Artikel 4 der Verordnung heisst es auch, dassandere von der\nParkierungsbeschränkung gleichermassen Betroffene ebenfalls eine Parkberechtigung erhalten\nkönnen. Daes in Schlieren sehr viele Firmen mit hohem Mitarbeiterbestand und restriktiven\nParkberechtigungen gibt, werden verhältnismässig viele Parkberechtigungskarten für\nNichtschlieremer ausgestellt. Somit haben die Schlieremer Einwohner kaum noch die Möglichkeit\nihre Autos in der Nähe ihres Wohnsitzes abzustellen, wenn dieser nah an einer grossen Firma liegt.\n\nIn einem Schreiben des Stadtrates vom August 1998 welches der damalige Stadtrat an alle Bewohner\nvon Schlieren in Bezugauf die neue Parkverordnung verschickt hat, heisst es: der Stadtrat will damit\ndie Wohnlichkeit verbessern, die Fremdparkierung einschränken sowie den Individualverkehr in\nWohngebieten vermindern. Wir sind überzeugt, dasssich die Einführung der BlauenZone günstig auf\ndie Wohn- und Lebensqualität in unserer Stadt auswirken wird. Zitat Ende\n\nDieserWunsch ist, in einigen Stadtgebieten, sicher nicht in Erfüllung gegangen.\n\nLeider haben wir in letzter Zeit vermehrt festgestellt, dassz.B, auch Firmenfahrzeuge von\nauswärtigen Firmen in Wohnquartieren dauerhaft parkiert werden. Auch ausländische\nFahrzeughalter, die ja bekanntlich keine Strassengebühren in der Schweizentrichten, können eine\nParkkarte für die blaue Zone beziehen. In vielen Parkzonender Stadt Schlieren (Engstringer Strasse,\nKesslerplatz beim Denner und der Migras, oberhalb vom Tunnel Richtung Uitikon, Bundentalstrasse\netc. kann über Nacht kostenlos parkiert werden. Dies ist eine Ungleichbehandlung gegenüber\nEinwohnern, die eine Parkkarte bezogen und dafür bezahlt haben.\n\n\n\nIn der Totalrevision der beiden Verordnungen sollte klar definiert sein, wer eine Parkbewilligung in\nder blauen Zone erhält. Schlieremer Bewohner sollten eindeutig bevorzugt werden. Die Differenz\nzwischen Parkplätzen und ausgegebenen Berechtigungskarten sollte ein vernünftiges Mass nicht\nüberschreiten. Selbstverständlich sollte es weiterhin möglich sein, für Besucher in Schlieren eine\nZonenberechtigung für einen Tag oder für die Dauer des Besuches zu erhalten.\n\n\\\n\n\n


text: \n\n


postulat salmensaal.pdf

text: \nJürg Naumann\nQuartierverein\n\nPostulat betreffend Verkehr rund um den Salmensaal\n\nWir ersuchen den Stadtrat vom Vermieter des Salmensaals zu verlangen, dass bei\ngrösseren Veranstaltungen, die grösstenteils auswärtige Besucher anziehen, genügend\nParkplätze bereitgestellt werden, diese entsprechend bezeichnet, resp. die Besucher\ndurch einen Verkehrsdienst zu den Parkplätzen gewiesen werden.\n\nBegründung\n\nIn letzter Zeit finden vermehrt grössere Anlässe (Märkte, Vorträge, Hochzeiten, Konzerte\netc.) im Salmensaal statt, die ausschliesslich auswärtiges Publikum in grösserer Anzahl\nanziehen. Der grösste Anteil der Besucher reisen mit privaten Personenwagen an. Im\nZentrum von Schlieren bestehen für so viele Fahrzeuge zu wenig Parkplätze. Somit\nversuchen die nicht ortskundigen Personen in den umliegenden Quartieren einen\nParkplatz zu finden. Die Autos werden teilweise korrekt parkiert, teilweise wird jedoch,\naus Mangel an Parkplätzen, "chaotisch" parkiert. Ausserdem findet ein sehr grosser,\nunnötiger Suchverkehr in den Quartieren, insbesondere über die Wochenende, statt. Aus\ndiesem Grund bitten wir den Stadtrat den Vermieter des Salmensaals zu verpflichten,\ndass bei solchen Anlässen genügend Parkplätze bereitgestellt werden (z.B. Tiefgarage\nStadthaus, Tiefgarage Einkaufszentrum Lilie, Chilbiplatz etc.), resp. diese entsprechend\nbezeichnet sowie mit einem Verkehrsdienst die Parkplätze zugewiesen werden.\n\nJürg Naumann\n\nArthur Naumann\n\nThomas Widmer\n\nSchlieren, 11. November 2002\n\n\n


text: \nStadtrat \nFreiestrasse 6, Postfach \n8952 Schlieren \nTelefon 044 738 15 76 \npraesidiales@schlieren.zh.ch \n \n \n \n  \n\n \n\nST.28.03.001 / 2013-7 Seite 1 von 8 \n\n \nProtokollauszug \n8. Sitzung vom 22. April 2013 \n \n \n \n\n98/2013 28.03.001 \n \n\nSchulhaus Schlieren West \nVorlage Nr. 8/2013: Antrag des Stadtrates auf Bewilligung eines \nVerpflichtungskredites von Fr. 75‘500‘000.-- \n\n \nReferentin des Stadtrates:    Manuela Stiefel \n     Ressortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften \n \n \nWeisung \n \n\n11..  Einleitung \n \nDie Schule Schlieren sieht sich seit einigen Jahren mit schwierigen Raumverhältnissen durch \nveränderte Vorgaben im Bildungswesen (z. B. Gruppenräume, integrative Förderung und Schulung, \nInformatik, Heilpädagogik etc.) und durch Zuzüge von Familien mit Kindern in die neuen \nÜberbauungen konfrontiert. Insbesondere im Gebiet „Schlieren West“ und im Areal „am Rietbach“ \nsind in den letzten Jahren mehr als 800 neue Wohnungen entstanden. Rund 400 bis 800 weitere \nWohnungen werden in den nächsten Jahren dazukommen. Seit dem Bau der Schulanlage \nKalktarren im Jahr 1972 sowie der Renovationen und Erweiterungen der Schulanlagen Hofacker \n(1998) und Zelgli (2010), hat sich die Vergrösserung des Schulraumangebotes auf die Erstellung \nvon Bauprovisorien sowie Einmietungen im Theodosianum (Spital Limmattal) und der International \nSchool Zurich West (ISZW, Unterrohrstrasse 3) beschränkt. Der Bedarf an Schulraum war schon \nmit den Projekten der von den Stimmbürgern in den Jahren 1983 und 1994 zweimal abgelehnten \nKreditvorlagen für eine Schulanlage Färberhüsli ausgewiesen. Aufgrund dieser prekären Situation \nbeschloss der Stadtrat im Jahr 2010, den Neubau des Schulhauses Schlieren West in den \nFinanzplan aufzunehmen. \n \nDie neue Schulanlage soll auf dem heutigen Werkhofareal der Firma Züblin AG, inmitten des \nEntwicklungsgebietes Schlieren West mit 23 Klassenzimmern für rund 450 Schulkinder erstellt \nwerden. Die Schulanlage für Primar- und Sekundarstufen einschliesslich Kindergärten und \nBetreuung soll auch eine Quartierzentrums-Funktion einnehmen. Die Aussenanlagen und diverse \nRäume werden daher auch ausserhalb der ordentlichen Schulzeit dem Quartier zur Verfügung \nstehen und als Begegnungsort für Spiele, Sport und diverse Veranstaltungen dienen. \n \nDem Gemeindeparlament wird zuhanden der Stimmberechtigten der Stadt Schlieren für die \nErstellung der Schulanlage Schlieren West mit Dreifachturnhalle und Aula sowie die Gestaltung der \nAussenanlagen ein Verpflichtungskredit von Fr. 75‘500‘000.00 beantragt. Darin enthalten sind auch \ndie Landkosten inklusive Abbruch der Gebäude in der Höhe von rund Fr. 11‘340‘000.00. \n \n22..  Ausgangslage \n \nAufgrund der ausgewiesenen Schulraumbedürfnisse bewilligte der Stadtrat mit Beschluss Nr. 208 \nvom 16. Juni 2008 einen Kredit von Fr. 160'000.00 für Abklärungen, Machbarkeitsstudien, \nExpertisen und Schätzungen, damit das Verfahren und die Projektierung angestossen werden \nkonnten. Die dazu eingesetzte Planungskommission hatte folgenden Auftrag: \n  \n\n\n\n  \n\nST.28.03.001 / 2013-7 Seite 2 von 8 \n\n Umsetzung der Ziele aus der Schulraumplanung 2005 \n\n Nochmalige Überprüfung des Standortes Schlieren West und Prüfung von alternativen \nStandorten \n\n Gespräche mit den Grundeigentümern \n\n Prüfung der Finanzierung mittels Public Private Partnership (PPP) \n \nDen Standortentscheid Badenerstrasse 80/82, Grundstück Kat. Nr. 7531, fällte der Stadtrat am \n1. November 2010 aufgrund eines entsprechenden Beschlusses der Schulpflege, der \nTestplanungen und der Verkaufsbereitschaft der Landeigentümerin AXA Leben AG. Am \n14. März 2011 stimmte das Gemeindeparlament dem Kaufvertrag über eine Fläche von mindestens \n12'500 m\n\n2\n Bauland mit 28 zu 3 Stimmen zu. \n\n \nMit Beschluss Nr. 229 vom 12. September 2011 entschied der Stadtrat, die Finanzierung durch \nPPP nicht mehr weiter zu verfolgen. Das Gemeindeparlament bewilligte am 19. September 2011 \neinen Kredit von Fr. 1‘130‘000.00, damit die Durchführung des Architekturwettbewerbs in die Wege \ngeleitet werden konnte. Die Vorbereitungen für die Ausschreibung des städtebaulichen \nArchitekturwettbewerbes nach SIA (mit Präqualifikation) wurden im Herbst 2011 umgesetzt und \neine Jury wurde bestellt. \n \nAm 20. Februar 2012 bestimmte der Stadtrat mit Beschluss Nr. 29 auf Antrag der Jury die zehn \nTeilnehmer, welche am SIA-Wettbewerb aus der Präqualifikation (total 66 Teams) zugelassen \nwurden. Die Projekteingaben erfolgten im Juli 2012. Die Jury fasste am 5. September 2012 \nBeschluss und präsentierte im ersten Rang das Projekt „Lernfabrik“ von Graber Pulver, Bern/Zürich. \nDer Stadtrat genehmigte am 8. Oktober 2012 mit Beschluss Nr. 206 den Juryentscheid und \nbeauftragte die Planungskommission mit der Weiterbearbeitung des Projektes „Lernfabrik“. Das \nüberarbeitete Ergebnis mit dem Antrag auf Bewilligung eines Verpflichtungskredites liegt nun vor. \n \n\n33..  Bedürfnis der Schule  \n \nDie Schulpflege wurde in die Standortwahl und auch in den Planungsprozess eingebunden. Die \nSchulanlage Schlieren West soll dem Quartier ein erkennbares und lebendiges Zentrum geben. Die \nGrösse der Schulanlage wurde aufgrund der Kapazität der bereits bestehenden Schulhäuser und \nder prognostizierten Entwicklung der Anzahl Schülerinnen und Schüler eruiert. \n \nMit Beschluss der Schulpflege vom 15. März 2010 wurde für die neue Schulanlage eine detaillierte \nBestellung von Schulraum per Schuljahr 2015/16 eingereicht. Diese sieht eine gemischte Anlage \n(Primar- und Sekundarstufe) mit 23 Klassenzimmern vor. Die Bestellung im Detail: \n\n   3 Kindergärten \n\n   9 Primarklassen \n\n 11 Sekundarklassen \n\n   1 Dreifach-Sporthalle \n\n   1 Doppel-Hort \n\n   1 Schwimmhalle \n\n   1 Lokalität für Mittagsbetreuung \n\n   1 Psychomotorik-Therapieraum \n\n      Fach- und Nebenräume \n \nIn dieser Schulraumbestellung ist berücksichtigt, dass vier bis sechs Klassen aufgrund fehlender \nGruppenräume aus der Schulanlage Kalktarren ausgelagert werden müssen. \n \nDie Schülerzahlen haben sich von 1‘442 (2005) auf 1‘696 im Schuljahr 2013/14 (Stand Februar \n2013) erhöht. Die Planungszahlen zeigen folgendes Bild: \nJahr 2005 2010 2011 2012 2013 2014 2015/16 2020 \n\nBevölkerung 13‘300 16‘103 16‘685 17‘170 17‘700 18‘000 18‘500 20‘000 \nAnteil Schüler  1‘442 1‘639 1‘674 1‘711 1‘757 1‘900 2‘060 2‘200 \n*Anzahl Zimmer 18/45/20 16/46/21 17/49/23 18/51/25 18/50/25 18/50/27 **20/55/33  \n\n \n* Kindergarten/Primarstufe/Sekundarstufe \n**mit Bezug Schulhaus Schlieren West \n\n\n\n  \n\nST.28.03.001 / 2013-7 Seite 3 von 8 \n\n \nEinmietungen und Bauprovisorien Schuljahre 2013 bis 2015: \nOrt  Klassen/Kindergarten  Mietkosten p/Jahr Fr.    \nISZW Unterrohrstrasse 3 4   335‘000 \nTheodosianum Spital Limmattal 5  231‘000 \nBauprovisorium Moos  1  45‘000 \nBauprovisorium Mittagstisch Schulstrasse  1  45‘000 \nBauprovisorium Schulstrasse   1  30‘000 \nBauprovisorium Kalktarren  1  30‘000 \n\nTotal Mietkosten    716‘000 \nNebenkosten (Hauswartung / Reinigung)   52‘000 \n\nTotal Einmietungen und Bauprovisorien   768‘000 \n \n44..  Standort \n \nAls Standort steht die mit einem Kaufvertrag beurkundete Parzelle der AXA Leben AG an der \nBadenerstrasse 80/82 zur Verfügung. Der Stadtrat hat mit Beschluss Nr. 228 vom 12. Juli 2010 \ndem Ressort Finanzen und Liegenschaften den Auftrag erteilt, die Kaufverhandlungen mit AXA \nLeben AG zu führen. Im Zuge der Vorbereitung der Vorlage Nr. 27/2010 Kauf über ca. 12'500 m\n\n2\n \n\nBauland an der Badenerstrasse 80/82 an das Gemeindeparlament wurden die Argumente für \ndiesen Standort versus Färberhüsliareal noch einmal diskutiert. \n \nDie Schulpflege hat am  24. März 2009 folgenden Beschluss gefasst: Als bevorzugter Standort gilt \ndas Areal Schlieren West, konkret das Grundstück der AXA Leben AG.  \n \nAm 19. April 2010 wurde vom Stadtrat das von Parlamentsmitglied Jürg Naumann und drei \nMitunterzeichnenden am 24. November 2008 eingereichte Postulat zur Frage der möglichen \nSynergien mit der Sporthalle Unterrohr beantwortet. Die Schritte der Schulraumplanung 2005 bis \n2010 wurden aufgezeigt und bezüglich einem Schulhausstandort in Sporthallennähe wie folgt \nargumentiert: \n\n Die Planungskommission Schlieren West hat die Situation geprüft. \n\n Das Färbi-Areal wurde detailliert bearbeitet und es wurde mit Investoren verhandelt. \n\n Fazit: Im nahen Umfeld der Sporthalle Unterrohr gibt es für die Erstellung einer Schulanlage \nkeine geeigneten Standorte, die auch verfügbar sind. Somit können keine Synergien zur \nSporthalle geschaffen werden. \n\nDas Gemeindeparlament hat das Postulat am 7. Juni 2011 abgeschrieben. \n \nMit der Zustimmung zum Kaufvertrag zwischen der AXA Leben und der Stadt Schlieren, wonach \neine Teilfläche durch die Stadt Schlieren erworben werden kann, fällte das Gemeindeparlament am \n14. März 2011 den definitiven Standortentscheid. \n \nDer am 28. Juli 2010 beurkundete Kaufvertrag zwischen der AXA Leben AG und der Stadt \nSchlieren sieht vor, dass eine Teilfläche des Grundstückes Kat Nr. 7531 von mindestens 12'500 m\n\n2 \n\nBauland an der Badenerstrasse 80/82 von der Stadt erworben werden kann. Sollten eine oder beide \nder nachstehenden Bedingungen bis am 31. Dezember 2013 nicht erfüllt sein, fällt der Vertrag für \nbeide Parteien entschädigungslos dahin und die Verkäuferin hat in diesem Fall der Käuferin die bei \nder Beurkundung geleistete Anzahlung von Fr. 1'000'000.00 innerhalb von 30 Tagen ohne Zins \nzurückzuzahlen: \n\n Rechtskräftige Volksabstimmung, in welcher das geplante Schulhausprojekt für das Gebiet \n"Schlieren West" gutgeheissen wird. \n\n Vorliegen des rechtskräftigen Gestaltungsplanes „Schlieren West“. Dieser Gestaltungsplan \nwurde mit Datum 16. Dezember 2011 von der Baudirektion des Kantons Zürich genehmigt. \n\n \nDie Eigentumsübertragung und der Baubeginn können erst ab dem 1. Januar 2014 bis spätestens \n31. März 2014 erfolgen, da das Grundstück bis zu diesem Datum noch vermietet ist. In der \nZwischenzeit kann jedoch mit dem Einverständnis der AXA Leben AG die Planung der Schulanlage \nerfolgen. \n  \n\n\n\n  \n\nST.28.03.001 / 2013-7 Seite 4 von 8 \n\n55..  Abbruch der Gebäude und Altlasten \n \nAuf dem Grundstück Kat. Nr. 7531 stehen heute Bauten für den Werkhofbetrieb der ehemaligen \nFirma Züblin AG und heute der Firma STRABAG AG sowie ein Wohn- und Bürogebäude. Bei den \nVerhandlungen über den Grundstückkauf wurde vertraglich folgendes festgehalten: \n\n Die Kosten für den Abbruch der Gebäude, inkl. Altlasten in den Gebäuden, gehen zu Lasten \nder Käuferin (Stadt). \n\n Die Kosten für Altlasten im Boden gehen zu Lasten der Verkäuferin AXA Leben AG. \n \nFür den Abbruch der Gebäude liegen eine Richtofferte im Betrag von rund Fr. 1‘400‘000.00 sowie \nein Altlastenbericht für die Gebäude vor. Dieser Bericht weist geringe Schadstoffe im Gebäude aus, \nwas Kosten im Rahmen von ca. Fr. 200‘000.00 verursachen wird. Die Kosten für die \nAltlastensanierung im Erdreich werden von der Verkäuferin AXA Leben AG getragen. \n \n\n66..  Projekt \n \nFür den Neubau der Schulanlage Schlieren West wurde unter der Federführung des Bereiches \nLiegenschaften ein Projektwettbewerb durchgeführt, aus welchem als Sieger das Projekt \n„Lernfabrik“ des Architekturbüros Graber Pulver Architekten AG, Zürich/Bern hervorging. \n \nDas Projekt Lernfabrik zeichnet sich insgesamt als überaus durchdachte Gesamtkonzeption aus. \nDie strategisch intelligente Entwicklung eines städtebaulichen Ensembles aus den spezifischen \nRahmenbedingungen eines Ortes, gekoppelt mit seiner referenziellen Nähe zu den ehemals \nbedeutenden Industriebauten Schlierens, ist sehr überzeugend. Die Lernfabrik ist auf vielen Ebenen \nein Gewinn, überzeugt durch die aufgezeigte, räumlich spannende und pädagogisch zeitgemässe \nLernumgebung und punktet in der Gesamtschau klar und eindeutig in allen wesentlichen Belangen. \nDer Entwurf überzeugt auch im Bereich Nachhaltigkeit und Ökologie. Gewürdigt wird auch, dass die \nProjektidee aus einer eingehenden Betrachtung des Ortes entwickelt wurde. \n \n\n66..11..  Konzept \n \nDie städtebaulich-volumetrische Disposition reagiert auf die Rahmenbedingungen aus Bahn, \nBadenerstrasse und den Vorgaben des Gestaltungsplans. Das Projekt führt das industrielle Erbe \ndes Ortes mit seiner charakteristischen Architektur und hoher räumlicher Funktionalität fort. Das \nSchulhaus versteht sich als organischer Komplex, sowohl im Sinne einer Lernlandschaft als auch \nim Sinne eines sozialen Systems. \n \nDer Hauptteil des Raumprogrammes wird in einem 3-geschossigen Gebäude von 42 m x 51 m \norganisiert. Erdgeschossig liegen die Horte, die Kindergärten (mit separatem Zugang) sowie das \nLern- und Lesezentrum, um ein in der Länge durchgeschobenes Foyer gruppiert. Darüber sind die \nKlassen der Primarschule und im zweiten Geschoss die Klassen der Sekundarstufe angeordnet. \nDie Schüler der Sekundarstufe erreichen über separate Treppenläufe das Erdgeschoss, ohne die \nPrimarschule zu tangieren. Ein Sheddach überspannt die gesamte Gebäudebreite und versieht das \noberste Geschoss mit nordseitigem Tages-Licht. Vier weite Lichthöfe sorgen bis hinunter ins \nErdgeschoss für natürliches Licht. Zwei Stege verbinden den Shedbau mit dem fünfgeschossigen \nGebäude im Süden, das die Sondernutzungen wie Schulküchen, Informatik, Therapie, Fachräume \nund Werkstätten aufnimmt. \n \nDas Sportgebäude mit Dreifachsporthalle, Aula, Musikschule und Kunstrasenspielfeld auf dem \nDach schliesst das Schulareal nach Norden hin ab. \n \n\n66..22..  Materialisierung \n \nDie innere Materialisierung in den Erschliessungszonen (Foyer, Treppenhäuser, Korridore) soll \nmöglichst ohne Verkleidungen und Aufträge auskommen (Sichtbeton an Wänden und Decken, \nHartbeton/Terrazzo am Boden), um so eine Verbindung von Aussen- und Innenräumen zu \nschaffen. Die Unterrichtsräume und Nebenräume werden ausgekleidet und die Oberflächen farblich \ngestaltet (Holzwerkstoffplatten/Akustikelemente an den Wänden und Decken). \n\n\n\n  \n\nST.28.03.001 / 2013-7 Seite 5 von 8 \n\nDie Tragstruktur ist auch Raumstruktur. Leichtbauwände, welche die akustischen und \nbrandschutztechnischen Anforderungen erfüllen, trennen die einzelnen Unterrichtsbereiche. Damit \nist eine zukünftige Flexibilität gegeben. \n \n\n66..33..  Wirtschaftlichkeit \n \nVorgeschlagen werden eine Mischbauweise aus einem robusten und dauerhaften Betontragwerk \nund Leichtbaukonstruktionen, die auch spätere bauliche Veränderungen zulassen. Statisch \nrelevante Konstruktionen werden in Ortbeton ausgeführt. In den stärker beanspruchten \nErschliessungszonen wird auch unter dem Aspekt der Ökonomie eine einfache und direkte \nMaterialisierung in Sichtbeton ohne weitere Verkleidung gewählt. Alle statisch nicht relevanten \nBauteile werden als Leichtbau konstruiert und ermöglichen somit auch zukünftig eine flexible \nRaumaufteilung. \n \nDie haustechnischen Installationen werden streng nach dem Prinzip der Systemtrennung installiert. \nEs werden in sämtlichen Installationszonen ausreichend Platzreserven berücksichtigt, um \nzukünftige Nachinstallationen längerfristig zu gewährleisten. \n \n\n66..44..  Umwelt- und energiegerechtes Bauen \n \nDas Bauprojekt soll mindestens den MINERGIE®-Standard erfüllen. Eine Zertifizierung ist \nvorgesehen. Die Anlage orientiert sich an den Anforderungen einer gesunden und ökologischen \nBauweise nach dem MINERGIE-ECO®-Standard. Die Wärmeversorgung erfolgt über Fernwärme \ndurch den Energieverbund Schlieren. Die nach Süden ausgerichteten Dachflächen des Sheddachs \nwerden mit einer Photovoltaik-Anlage (Contracting EKZ) ausgerüstet, welche den elektrischen \nEnergiebedarf der Anlage praktisch zu 100% deckt. \n \nDie Auslegung der haustechnischen Anlagen und die getroffenen Massnahmen zur Erreichung der \nEnergiestandards richten sich nach den Zielen der Energiestadt Schlieren. Schul- und \nGruppenräume werden kontrolliert und mit Wärmerückgewinnung gelüftet. Zur Optimierung des \nEnergieverbrauchs werden nur die Garderoben und die Schulküchen sowie Putzräume mit \nWarmwasser erschlossen. Sämtliche Elektrogeräte entsprechen der Energieklasse A/A+. Die \ngewichteten Energiekennzahlen werden für das Schulgebäude mit <40kWh/m\n\n2\n und für das \n\nSportgebäude mit <25 kWh/m\n2\n eingehalten. \n\n \n\n66..55..  Umgebung \n \nMit der gewählten Setzung von Sporttrakt und Schultrakt entstehen spannungsvolle Raumabfolgen, \nwelche unterschiedlich, den Bedürfnissen und Nutzungen entsprechend, gestaltet werden. Durch \ndiese Anordnung bleibt in der Raumfolge und volumetrischen Verteilung das Konzept der \nPocketparks gemäss Gestaltungsplan erhalten. Der Entscheid dieser Nutzungs-Stapelung \nverschafft innerhalb der engen Platzverhältnisse Spielraum und ist der guten Gesamtlösung \ndienlich. Die weite Treppenanlage längs der Parkallee vermittelt zwischen den Gebäuden und ist \nzugleich ein beliebtes Element für Aufenthalt, Spiel und Begegnungen. Der aus dem \nGestaltungsplan resultierende Terrainsprung von rund 70 cm wird zum Eingangsniveau und zum \ngedeckten Aussenbereich. Bei Quartier- und Schulfesten wird der Raum zur Freiluftbühne. \n \nGegen Süden, bzw. östlich des Schulgebäudes, öffnet sich ein grosszügiger Pausenhof, der in \nseinen Dimensionen auch an die einstigen Leerflächen zwischen den Industriebauten erinnert. Die \nin die Kiesfläche locker eingestreuten Baumgruppen assoziieren allerdings auch den Charakter \neiner öffentlichen Parkanlage. Weiträumigkeit, Nischen und diverse Sitzmöglichkeiten sind \nwillkommene Aufenthaltsorte. Die Quartierstrasse (Notzufahrt) ist Teil dieses Parkareals und grenzt \nan die geschützten Aussenräume der Horte. Diese Höfe sind gegenüber dem Pausenplatz mit \ntrennenden Sitzelementen abgegrenzt. Durch ein leichtes Gefälle ergibt sich eine Höhendifferenz \nvon ca. 90 cm. Ähnlich diesen Höfen wird derjenige der Kindergärten gestaltet. Mit Hart- und \nGrünflächen sowie kleineren Spielgeräten wird der Hof zum spannenden Aussenraum. \n  \n\n\n\n  \n\nST.28.03.001 / 2013-7 Seite 6 von 8 \n\n77..  Raumangebot \n \n\nStufe Raum Anzahl Hauptnutzfläche m\n2\n pro Einheit \n\nKindergarten Klassenzimmer 3 71 \n\nKindergarten Gruppenraum 3 46 \n\nPrimarstufe Klassenzimmer 9 74 \n\nPrimarstufe Gruppenraum 9 19 \n\nPrimarstufe Handarbeit 2 73 \n\nSekundarstufe Klassenzimmer 11 71 \n\nSekundarstufe Gruppenraum 11 16 \n\nSekundarstufe Handarbeit 1 71 \n\n \n\n88..  Termine \n \nEs sind folgende terminliche Meilensteine vorgesehen:  \n\n 24. November 2013: Volksabstimmung \n\n Dezember 2013: Einreichung Baugesuch \n\n Januar 2014: Eigentumsübertragung Bauland \n\n 1. Semester 2014: Submission im General- bzw. Totalunternehmer-Verfahren  \n\n Ende 2014: Baubeginn \n\n Schuljahr 2016/17: Bezug \n \n\n99..  Kosten \n \n\n99..11..  Vergleich mit Schulhausprojekt Zürich Blumenfeld  \n \nDie Schulanlage Zürich Blumenfeld bietet sich zufolge vergleichbaren Grössen (Gebäudevolumen \nund Nutzflächen) an. \n \n\n Zürich Blumenfeld 20 Kl.  Schlieren West 23 Kl.  \nKindergarten/Primarstufe/Sekundarstufe  8 / 12 / 0  3 / 9 / 11 \n\n % Fr. % Fr. \n\nBKP 0 \nGrundstück  11‘870‘000  10‘000‘000 \nAltlasten/Abbruch  4‘050‘000  in BKP 1 enthalten \n\nBKP 1 \nVorbereitungsarbeiten 6.1 3‘950‘000 5.4 3‘450‘000 \n\nBKP 2 \nGebäude 69.3 44‘400‘000 73.2 \n\n \n46‘480‘000 \n\nBKP 3 \nBetriebseinrichtungen 2.6 1‘650‘000 2.8 1‘770‘000 \n\nBKP 4 \nUmgebung 9.6 6‘150‘000 7.0 4‘480‘000 \n\nBKP 5 \nBaunebenkosten 6.6 4‘200‘000 5.4 3'450'000 \n\nBKP 9 \nAusstattungen 5.8 3‘700‘000 6.2 3‘910‘000 \n\nTotal Erstellungskosten ohne Land  100 64‘050'000 100  63'540‘000  \n\nTotal Erstellungskosten mit Land   79'970'000  73'540‘000  \n\nProvisorien auf Baugrundstück  1‘900‘000  0 \n\nTotal Erstellungskosten mit Land/Prov.   81'870'000  73'540‘000 \n\nUngenauigkeiten  6.33 4‘060‘000 1.50 950‘000 \n\nUnvorhergesehenes  5.98 4‘070‘000 1.57 1‘010‘000 \n\nTotal Kosten  90‘000‘0000  75‘500‘000 \n\n \n\n\n\n  \n\nST.28.03.001 / 2013-7 Seite 7 von 8 \n\nDie Kostenschätzung der Projektverfasser beträgt eine Genauigkeit von +/- 15 % \n \nKennzahlenvergleich \n\n \n\nGebäudevolumen/Flächen  SH Blumenfeld  \nZürich inkl. Sporthalle \n\nMinergie P-Eco \n\nSH West  \nSchlieren  \nMinergie  \n\nGebäudevolumen SIA 416 in m\n3\n 62‘718  70‘785  \n\nGeschossfläche SIA 416 in m\n2\n 12‘934  15‘423 \n\nHauptnutzflächen SIA 416 in m\n2\n  6‘569 8‘321 \n\nBKP 2+3 Gebäudevolumen in Fr. pro m\n3\n 708 681 \n\nBKP 2+3 Geschossfläche in Fr. pro m\n2\n 3‘433 3‘128 \n\nBKP 2+3 Hauptnutzflächen in Fr. pro m\n2\n  6‘759 5‘798 \n\nBKP 2+3 Pro Klassenzimmer Fr.  1‘743‘514 1‘597‘682 \n\n \n\n99..22..  Einsparungen \n \nNach dem Projektwettbewerb wurde das Siegerprojekt „Lernfabrik“ überarbeitet und festgestellt, \ndass insbesondere die Schwimmhalle mit rund Fr. 7 Mio. Baukosten ein kostentreibender Faktor \ndarstellt. Die Schwimmhalle würde im Betrieb entsprechenden Unterhalt und Betreuung mit Kosten \nvon bis ca. Fr. 600‘000.00 pro Jahr auslösen. Schwimmhallen haben einen kurzen \nErneuerungszyklus (Renovation nach bereits 10 bis 15 Jahren) verbunden mit hohen Kosten. Aus \ndiesem Grund hat der Stadtrat am 25. Februar 2013 beschlossen (Beschluss Nr. 371), auf den Bau \neiner Schwimmhalle zu verzichten. Um die im Gestaltungsplan geforderten \nLärmschutzmassnahmen entlang der SBB-Strecke zu erfüllen, wurden aus dem bisherigen \nVolumen der Schwimmhalle ebenfalls dringend benötigte Räume für Musikunterricht sowie eine \nAula neu eingeplant. \n \nNach der Realisierung der Schulanlage Schlieren West können Einmietungen und Bauprovisorien \n(inkl. Nebenkosten) im Rahmen von Fr. 768‘000.00 pro Jahr eingespart werden. \n \n\n1100..  Finanzierung und Folgekosten  \n \nWenn es die Finanzierungsrechnung zulässt, wird ein Teil der Investitionen durch den Cash Flow \naus der betrieblichen Tätigkeit finanziert. Das Investitionsvolumen wird daher hauptsächlich über \neine Fremdfinanzierung zu decken sein. Eine Neuverschuldung ist unumgänglich. Die Laufende \nRechnung wird durch die Folgekosten unter dem aktuellen (HRM1) und dem zukünftigen (HRM2) \nRechnungsmodell unterschiedlich belastet. \n \nDer Zeitpunkt der Einführung von HRM2 steht zurzeit noch nicht fest. In Schlieren wird ein Wechsel \nauf das Rechnungsjahr 2016 angestrebt. \n \nDas Harmonisierte Rechnungsmodell 2 (HRM2) ist eine Weiterentwicklung des heutigen \nRechnungsmodells (HRM1) für die öffentlichen Gemeinwesen. Mit HRM2 wird die \nRechnungslegung auf eine vermehrt betriebswirtschaftliche Sicht ausgerichtet, ohne die bewährten \nElemente des bestehenden Modells aufzugeben. Die Kernstücke von HRM2 lassen sich wie folgt \nzusammenfassen: \n\n Die Rechnungslegung von Bund, Kantonen und Gemeinden wird vereinheitlicht. \n\n HRM2 bringt eine verbesserte und logischere Darstellung der funktionalen und \n\nvolkswirtschaftlichen Gliederung und damit eine Angleichung an das privatwirtschaftliche \n\nRechnungswesen. \n\n Sie stellt die finanziellen Reserven der Gemeinden offen dar und ermöglicht so eine \n\ntatsächliche Darstellung der Finanzlage der öffentlichen Körperschaften. \n \nDie Folgekosten werden sich auf den städtischen Haushalt auswirken und betragen gemäss \nRichtlinien der kantonalen Direktion der Justiz und des Innern unter den Berechnungsannahmen im \nersten und zehnten Jahr nach HRM1 und HRM2: \n\n\n\n  \n\nST.28.03.001 / 2013-7 Seite 8 von 8 \n\n  Abschreibung \n\nRechnungsmodell in Fr. HRM1 HRM2 \n\nInvestition 75‘500‘000 10% degressiv  \n\ndavon Grundstück 10'000'000  keine Abschreibung \n\nInvestitionen Bau 65‘500‘000   \n\ndavon Einrichtungen (BKP 3) 1‘770‘000  5 % linear \n\ndavon Ausstattungen (Mobilien / BKP 9) 3‘910‘000  20 % linear \n\nNettoinvestitionen Bau 59‘820‘000  3 % linear \n\n \n\nRechnungsmodell HRM1 (aktuell) HRM2 (ab 2016/2018) \nFolgekosten in Fr. Jahr 1 Jahr 10 Jahr 1 Jahr 10 \n\nAbschreibungen 7‘550‘000 2‘925‘025 2‘683‘227 1‘901‘227 \nVerzinsung Buchwerte 1.1. Annahme 2 % 1‘510‘000 585‘005 1‘510‘000 1‘089‘579 \nUnterhalt Betrieb (1 %) 560‘000 560‘000 560‘000 560‘000 \nHauswartung 200 % 200‘000 200‘000 200‘000 200‘000 \nReinigung Fr. 22.00 p/m\n\n2\n HNF/Strom/Wasser 300‘000 300‘000 300‘000 300‘000 \n\nTotal Folgekosten pro Jahr 10‘120‘000 4‘570‘030 5‘253‘227 4‘050‘806 \n./. Einmietungen/Provisorien/Nebenkosten  -768‘000 -768‘000 -768‘000 -768‘000 \n\nTotal zusätzliche Folgekosten pro Jahr 9‘352‘000 3‘802‘030 4‘485‘227 3‘282‘806 \n\nSteuerprozente (2012: 1 % = Fr. 305‘090) 30.7 12.5 14.7 10.8 \n\n \nBei Abschreibung nach HRM1 entsprechen die Folgekosten in den ersten zehn Jahren beim \nderzeitigen Steueraufkommen zwischen 30.7 und 12.5 Steuerprozenten. \n \nBei Abschreibung nach HRM2 entsprechen die Folgekosten in den ersten zehn Jahren beim \nderzeitigen Steueraufkommen zwischen 14.7 und 10.8 Steuerprozenten. \n \nAus Swisslos-Geldern kann via Zürcher Kantonalverband für Sport (ZKS) mit Subventionen im \nRahmen von maximal Fr. 350‘000.00 gerechnet werden. Das Gesuch kann unmittelbar nach \nerfolgreichem Ausgang der Volksabstimmung eingereicht werden. \n \n \nAntrag an das Gemeindeparlament: \n \n1. Für den Neubau der Schulanlage Schlieren West wird ein Verpflichtungskredit von \n\nFr. 75‘500‘000.00 bewilligt. Diese Kreditsumme erhöht oder vermindert sich entsprechend der \nÄnderung des Baukostenindexes zwischen der Aufstellung der Kostenschätzung \n(8. April 2013) und der Bauausführung. \n\n \n2. Die Ausgabe ist der Investitionsrechnung zu belasten. \n \n3. Dieser Beschluss untersteht dem obligatorischen Referendum. Der Stadtrat wird beauftragt, die \n\nUrnenabstimmung anzuordnen und die Vorlage an die Stimmberechtigten zu verfassen. \n \nStatus: öffentlich \n\n \n\n \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \n \n \n \nToni Brühlmann  Stephan Knobel \nStadtpräsident  Stadtschreiber-Stv. \n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 24. NOVEMBER 2003 1/4 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  24. November 2003 \n \n \n \n257 12.29.02 Stadtorganisation, Behörden, Jugendpolitik \nVorlage Nr. 17/2003: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung des Vertrages mit der \nEvanglisch-reformierten Kirchgemeinde und mit der Römisch-katholischen \nKirchgemeinde über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Jugendpolitik in den Jahren \n2004 bis 2008 mit Einrichtung einer auf 5 Jahre befristeten Fachstelle für Jugendfragen \nund Kosten zu Lasten der Stadt von insgesamt Fr. 1'350'000.-- \n \n\nReferentin des Stadtrates Bea Capaul \n Ressortvorsteherin Bildung und Jugend \n \nWeisung \n \nAusgangslage \n \nIm Mai 2002 hat sich der Stadtrat für die Weiterentwicklung der Jugendpolitik ausgesprochen. An der \nStadtratsitzung vom 1. Juli 2002 wurde schliesslich der Auftrag an Alfred Steiner, Schenkon, erteilt, zu-\nsammen mit einer aus 18 Personen zusammengesetzten Arbeitsgruppe (Schule, Jugendkommission, \nSchlixx, Katholische Kirchgemeinde, Reformierte Kirchgemeinde, Stadtrat und Schlieremer Vereine) ein \nJugend-Projektkonzept zu entwickeln. Das Konzept basiert auf leitfadengestützten Gesprächen mit \nJugendlichen, Schlüsselpersonen und Institutionen. Es wurde von der Jugendkommission bewertet und \nverdichtet. Als Ergebnis liegt dem Stadtrat ein umfangreicher Arbeitsbericht vor. \n \n \nAnalyse Jugendpolitik \n \nJugendliche haben neue Lebensbewältigungsaufgaben zu lösen, die sie vor allem im Kontakt mit Gleich-\naltrigen bewältigen müssen. Für ihre Entwicklung brauchen sie Sozialformen (Cliquen, Freundschaften) \nund Aufenthaltsorte, an denen sie sich als Gruppe finden können. Der öffentliche Raum lässt nur be-\nschränkt Gestaltungsmöglichkeiten für Jugendliche zu. Jugendpolitik ist deshalb die Antwort auf die Frage, \nwelchen Platz, welchen Raum ein Gemeinwesen der heranwachsenden Generation zuweist und zur Ver-\nfügung stellt. \n \nDer Ist-Zustand kann wie folgt umschrieben werden: \n \n− Das Jugendalter ist heute zu einer wenig strukturierten Lebensphase geworden, in der jeder Jugendli-\n\nche seinen Weg meist alleine finden muss. \n \n− Das direkte Umfeld der Jugendlichen, d.h. die Familie, hat sich wesentlich verändert. \n \n− Jugendliche erleben heute grundlegende Lebensdimensionen wie Raum und Zeit anders - sie rea-\n\ngieren auch anders darauf. \n \n− Im Gegensatz zu früher gewinnen Jugendliche ihre Orientierung heute an anderen Orten, in anderer \n\nWeise, nach anderen Kategorien und Kriterien. \n \nDie Jugend als Gesamtheit zu bezeichnen und zu sehen, ist heute nicht möglich. Die Jugendgruppen sind \näusserst heterogene Gebilde, denen besondere Beachtung geschenkt werden muss, wenn eine erfolgrei-\nche Jugendpolitik angestrebt wird. \n \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 24. NOVEMBER 2003 2/4 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nKonzeptinhalt / Zielsetzungen \n \nDer Stadtrat hat im Mai 2002 folgende Schwerpunkte als Inhalt für ein Jugendkonzept festgelegt: \n \n− In Schlieren wird mit einer lebendigen Kommunikation ein Klima der Akzeptanz und des einvernehmli-\n\nchen Zusammenlebens praktiziert. \n \n− Die Einwohnerinnen und Einwohner und insbesondere die Jugendlichen sollen sich mit Schlieren identi-\n\nfizieren können. Schlieren ist eine junge Stadt und arbeitet in der Zukunftsgestaltung mit den Jugendli-\nchen zusammen. \n\n \n− In Schlieren werden Jugendliche, ihre Bedürfnisse und Lebensarten als wichtiger Bestandteil des \n\nöffentlichen Lebens gesehen und ernst genommen. Es bestehen Angebote, die die Integration von \nRandgruppen aktiv unterstützen. \n\n \n− In Schlieren besteht ein zusammenhängendes Netz von Institutionen und Organisationen für Jugendli-\n\nche im soziokulturellen Bereich. \n \n− Das Lebensumfeld Schule wird auch als wichtiger Bestandteil der Jugendpolitik verstanden. Die Schule \n\nmuss vor allem im Bereich der Integration von ausländischen Jugendlichen ihr Instrumentarium \nausbauen können. \n\n \n− Schlieren bietet Jugendlichen mit geeigneten Instrumenten vielfältige Mitbestimmungsmöglichkeiten in \n\nallen Kategorien des öffentlichen Lebens. \n \n− Schlieren betreibt eine zusammenhängende und durch professionelle Strukturen getragene Jugendpoli-\n\ntik und Jugendarbeit. \n \n− Schlieren wird als Lebensraum aller Einwohnerinnen und Einwohner verstanden. Jugendliche und Fa-\n\nmilien in Schwierigkeiten werden nicht ihrem Schicksal überlassen. Prävention (Sucht, Gewalt usw.) ist \nein Thema und führt zu geeigneten Aktivitäten. \n\n \nDie Jugendkultur wird als Instrument für die Integration vor allem der älteren Jugendlichen in der Stadt \nbewusst unterstützt und gefördert. Jugendkulturelle Aktivitäten sollen einerseits das Angebot für Jugendli-\nche erhöhen, anderseits auch als ein Instrument der Mitbeteiligung funktionieren. Diese Mitbeteilungsmög-\nlichkeit wird strukturell und inhaltlich aktiv unterstützt. Der Verein Schlixx übernimmt hier eine wichtige Auf-\ngabe im kulturellen und animatorischen (Parties, Events, …) Bereich. Eine neu zu schaffende, besondere \nArbeitsstelle soll sich ausserdem der Integration von ausländischen Jugendlichen annehmen. \n \nDurch die Vernetzung verschiedener Träger von Angeboten und Dienstleistungen im Jugendbereich sollen \nzukünftig auch kurzfristige Freizeitangebote für Jugendliche realisiert werden können. \n \nDie Räume und Infrastrukturen in der Stadt sollen durch Jugendliche vermehrt genutzt werden können. Es \nwerden bestehende, jeweils geeignete Raumangebote der Stadt zugänglich gemacht (Schule, Altes Schul-\nhaus, …). Finanzielle Aufwendungen im Infrastrukturbereich sind demnach lediglich für die Einrichtung \neiner Infothek bereit zu stellen (schätzungsweise ca. Fr. 200'000.--). Es ist nicht beabsichtigt, ein Jugend-\nhaus zu bauen.  \n \n \nVorhaben für die Jahre 2004 bis 2008 \n \nGestützt auf den Arbeitsbericht der erweiterten Jugendkommission wurden für die Weiterarbeit in der Fünf-\njahresperiode 2004 bis 2008 die folgenden Bereiche bestimmt:  \n \n− Animation \n\n \nZiel der Animation ist die Vermittlung von Kultur, die Partizipation der Jugendlichen bei diversen An-\nlässen und die Vernetzung (Infothek) verschiedener Angebote/Vereine. Weiter gehören einzelne Pro-\n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 24. NOVEMBER 2003 3/4 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\njekte für Jugendliche dazu. (Die Unterstützung des Vereins Schlixx wird neu geregelt. Die Zusammen-\narbeit ist wie mit allen anderen Vereinen vorgesehen, die sich mit Jugendarbeit beschäftigen, z.B. \nSportvereine etc. ) \n\n \n− Jugendarbeit \n\n \nDie eigentliche Jugendarbeit umfasst die Arbeit im Alltag mit den Jugendlichen, bietet eine Triage für \nverschiedene Anliegen und Bedürfnisse, sorgt für Verständigungen zwischen den Generationen und \nstellt temporäre Alltagsstrukturen zur Verfügung. \n \n\n− Integration \n \nDer hohe Ausländeranteil in unserer Stadt verlangt Hilfestellungen auch für die ausländischen Jugendli-\nchen. Kontakte zu Gruppen sollen mit Hilfe der Jugendarbeit erleichtert werden. Unterstützung im Alltag \nsowie im Bereich Lebensbewältigung, auch in Zusammenarbeit mit den Eltern, sowie einzelne Projekte \nsind Inhalt dieser Leistung. \n\n \nBei all diesen Massnahmen ist auf die Bedürfnisse und Lebensgewohnheiten breiter Schichten der Ju-\ngendlichen in Schlieren Rücksicht zu nehmen. \n \n \nKosten und Beteiligung der Kirchgemeinden \n \nDie Kosten werden auf insgesamt Fr. 300'000.-- pro Jahr geschätzt, was für die Dauer von 5 Jahren \n1,5 Mio. Franken ergibt. Die finanziellen Ressourcen werden hauptsächlich für Gehälter verwendet (Löhne \nund Lohnnebenkosten von ca. Fr. 200'000.-- jährlich für rund 200 Stellenprozente). Zusätzlich fallen die \nbereits erwähnten einmaligen Aufwendungen für die Einrichtung der Infothek an. Die beiden Kirchgemein-\nden beteiligen sich während der 5 Jahre mit einem festen Beitrag von je Fr. 35'000.-- pro Jahr. Für die \nStadt verbleiben damit Gesamtkosten von Fr. 1'350'000.--, verteilt auf 5 Jahre. \n \n \nVertrag mit der Reformierten und mit der Katholischen Kirchgemeinde \n \nÜber die Zusammenarbeit mit der Reformierten und mit der Katholischen Kirchgemeinde ist ein Vertrag \nerarbeitet worden. Er bedarf der Genehmigung durch den Gemeinderat wie auch durch die Kirchgemein-\ndeversammlungen und untersteht seitens der Stadt dem fakultativen Referendum. Der Vertrag und das \nOrganigramm liegen dieser Vorlage bei. \n \nDer Vertrag regelt die Zusammenarbeit zwischen den drei Gemeinwesen, die Organisation und die von \nden Parteien zu erbringenden Leistungen. Weiter enthält er eine Absichtserklärung der Parteien, nach \nAblauf der Dauer die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Jugendarbeit fortzusetzen. \n \nDie Stadt verpflichtet sich, als neuen Zweig der Stadtverwaltung befristet für 5 Jahre eine Fachstelle für \nJugendfragen zu schaffen. Sie gehört der heutigen Abteilung Bildung und Jugend an. Die Regelung der \nEinzelheiten ist Aufgabe des Stadtrates. \n \nDie Jugendkommission (JUKO) unter dem Vorsitz der Ressortvorsteherin Bildung und Jugend übernimmt \ndie Begleitung des Aufbaus der Fachstelle und koordiniert die Entwicklung der gemeinsamen Jugendpoli-\ntik. Sie wird sich nach den Bestimmungen des Vertrags wie folgt zusammensetzen: \n \n− Bea Capaul (Vorsitz) \n− Silvia Arnet \n− Maya Buchmann \n− Beat Rüst \n− Andreas Ulrich \n− Mitglied der Reformierten Kirchenpflege (neu) \n− Mitglied der Katholischen Kirchenpflege (neu) \n\n \nDer Vertrag kommt zu Stande, wenn alle drei Parteien zustimmen. \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 24. NOVEMBER 2003 4/4 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nWarum soll in die offene Jugendpolitik und -arbeit investiert werden? - Risikoanalyse \n \nViele Jugendliche orientieren sich an der Stadt Zürich, weil ihnen die Identifikation mit Schlieren fehlt. \nImagedefizite einer Gemeinde/Stadt sind selten durch direkte Massnahmen in Kürze zu beheben, weshalb \nein mittelfristiges Konzept, das auch seit Jahren von verschiedensten Seiten gefordert wird, diesem Zu-\nstand Abhilfe bieten kann. \n \nDistanz und anonyme Ängste prägen das kommunikative Klima unserer Stadt. Jugendliche, die aus dem \nsozialen Gefüge ausgegrenzt werden oder sich selber ausgrenzen, belasten das Gemeinwesen. Das un-\ngenügende Raumangebot hat eindeutig ungünstige Auswirkungen auf die Lebenssituation der Jugendli-\nchen. Ohne Ausweitung des Angebotes im Freizeitbereich sind weitere Segmentierungen und Verteilungs- \nund Verdrängungskämpfe unter den Jugendlichen als wahrscheinlich anzunehmen. \n \nDer Druck von allen Seiten auf die Schule wird weiter zunehmen, und wirtschaftlich besser gestellte Eltern \nwerden einer multikulturellen Schule aus Angst vor Leistungsverlust mit Misstrauen begegnen. Bei einem \nAusländeranteil von über 60 % bei den Schulkindern ist dies nachvollziehbar. Widmet sich Schlieren als \nStadt nicht den Integrationsaufgaben, wird sich mit hoher Wahrscheinlichkeit ein beachtliches Risikopoten-\nzial aufbauen. \n \nDas partizipative Know-how in der Jugendpolitik und generell der Umgang mit den ankommenden Genera-\ntionen ist wenig entwickelt. Ausserdem sind keine entsprechenden Massnahmen und Instrumente veran-\nkert. Schlieren ist in keine Vernetzungsstruktur der offenen Jugendarbeit involviert (wie z.B. die mobile Ju-\ngendberatung). \n \n \nSchlussbemerkungen \n \nDiese Vorlage eröffnet die Möglichkeit, zusammen mit den beiden Kirchgemeinden auf dem Gebiet der \nJugendpolitik eine wirkungsvolle Arbeit einzuleiten. Die Verantwortlichen der Stadt und der beiden Kirchge-\nmeinden werden sich gemeinsam für die Erreichung der breit abgesteckten Ziele einsetzen und sind über-\nzeugt, ein auf die Verhältnisse von Schlieren abgestimmtes optimales Ergebnis zu erreichen. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Der Vertrag mit der Evangelisch-reformierten Kirchgemeinde und mit der Römisch-katholischen Kirch-\n\ngemeinde über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Jugendpolitik in den Jahren 2004 bis 2008 \nwird genehmigt. Die Genehmigung schliesst die Zustimmung zur Schaffung einer auf 5 Jahren befri-\nsteten Fachstelle für Jugendfragen ein und hat für die Stadt die Bereitstellung von finanziellen Mitteln in \nder Höhe von Fr. 1'350'000.-- zur Folge. \n\n \n2. Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum. \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n\n  \n \n \n\n Peter Voser Peter Hubmann \n\n\n


Einzelinitiative.pdf

text: \nEinzelinitiative Eingemeindung mit der Stadt Zürich O' 8. Feb. 2016\n\nGestützt auf Art. 19 der Gemeindeordnung reiche ich folgende Einzelinitiative ein:\n\nIch bitte der Bevölkerung einen Antrag zu einer Fusion der Stadt Schlieren mit der Stadt\nZürich vorzulegen. Vorgängig sind mit der Stadt Zürich die genauen Bedingungen einer\nFusion auszuhandeln.\n\nBegründung:\n\nDer Siedlungs-, Wirtschafts- und Freizeitraum der Stadt Zürich ist längst über die Zürcher\nStadtgrenzen hinausgewachsen. Wer mit Bahn oder Auto von Zürich nach Dietikon fährt,\nmerkte nicht, wo sich die Grenzen von Zürich, Schlieren und Dietikon befinden, stünden\nkeine Grenzschilder am Fahrbahnrand. Trotz der faktischen Verschmelzung zu einem\neinheitlichen Wirtschafts- und Kulturraum hat sich die legale Form der Gemeinden seit der\nletzten Eingemeindung von 1934 in die Stadt Zürich nicht verändert.\n\n• Die vielfältigen Aufgaben, insbesondere im Bereich der Infrastrukturen, lassen sich im\nRahmen einer ins Limmattal erweiterten Stadt Zürich fokussierter und effizienter lösen.\n\n• Der bestehende Apparat öffentlicher Verwaltung der Stadt Zürich würde dank den\nFortschritten der Kommunikationstechnik im Bürobereich genügen, auch gerade noch\nSchlieren mit zu administrieren.\n\no Die Einsparung der Verwaltungsstellen in Schlieren könnte dank eines längeren\nPlanungszeitraums sicher ohne Kündigungen mittels normaler Fluktuation und\n\n-, notfalls mittels Umschulung realisiert werden.\no ÖffentlicheAngestellte mit ausgesprochener Dienstleistungsfunktion (des sog.\n\nService public) könnten von Schlieren ohne Probleme von Zürich übernommen\nwerden (z.B. Polizisten, Lehrer, Strassenunterhaltsdienst).\n\n• Obwohl Schlieren von Entscheiden im Zürcher Zentrum genauso betroffen ist wie z.B.\nSchwamendingen, hat Schlieren kein Mitspracherecht. Wie die Diskussion der\nLinienführung des Trams inAltstetten gezeigt hat, sind die Kleinstädte an der Grenze\nund in der Nähe zur Stadt Zürich stark von allen Entscheiden sowohl der Stadt als auch\ndes Kantons Zürich abhängig, die sich auf Probleme der Zentrumsfunktion beziehen.\n\n• je mehr sich die Stadt Zürich auch juristisch wieder an die faktischen Realitäten des\nSiedlungs- undWirtschaftsraums angleichen wird, desto weniger komplex - und damit\ntransparenter und gerechter - könnte der innerkantonale Finanzausgleich ausgestaltet\nwerden. Nur noch Gemeinden wirklich ,ausserhalb' der Stadt (ohne Zentrumslasten\nund -funktionen) wären die Basis der Kalkulationen.\n\n• Eventuell wäre es mit der Eingemeindung von weiteren Gemeinden mit Zentrumslasten\nund -funktionen in die Stadt Zürich auch möglich, gleichzeitig eine Quartierdemokratie\nin Zürich einzuführen. Ihre konkreteAusgestaltung müsste noch ausgehandelt werden.\n\nSchlieren, 4. Februar 2016\n\nThomas Ragni\nFreiestrasse 71\n8952 Schlieren\n\n\n


Kleine Anfrage

text: \nSongül Viridén \n\nGLP Schlieren \n\nKleine Anfrage betreffend "Zukunft Fernunterricht" \n\nDie Corona-Krise hat uns alle unvorbereitet getroffen. So auch die Schule, die Schüler, die Lehrer und die \nSchulpflege. Umso erfreulicher, dass die Schulpflege die Sache so schnell in die Hand nehmen konnte und \nauch die Eltern jeweils sehr zügig über alle weiteren Vorhaben informiert hat. \nDas Homeschooling zeigte allerdings schnell sehr grosse Unterschiede in ihrer Art und Qualität auf und \nerhöht bzw. schaffte damit auch grosse Unterschiede im Wissensstand der Schüler.  \nEs wurden zum einen unterschiedliche Techniken/Methoden, verschiedene Lehrmittel (digitale), Apps, \nProgramme etc. benutzt oder eben nicht benutzt.  \nEs gab glücklicherweise viele Lehrer, die sich sehr engagierten und die Kinder trotz der grossen Entfernung \neng betreuten, per Email, Telefon, whatsapp gut erreichbar waren, ihnen per Youtube-Filmchen oder \nSprachnachrichten Anweisungen gaben oder erläuterten, was zu tun ist. Sie konnten den Kindern \nProgramme und Apps nennen, die diese selbstständig benutzen konnten und mit denen sie trainieren \nkonnten, ohne dass es Unterstützung der Eltern bedurfte. \nMit der heutigen modernen Technik konnte – dort wo vorhanden – vieles aufgefangen werden. \nAllerdings ging das nicht immer. Es gab eben auch Kinder, die nur sehr grobmaschig begleitet wurden und \nbei denen die Lehrer eher wenig bis kaum die Möglichkeit der modernen Technik nutzten. Dadurch sind \nKinder – deren Eltern sie z.B. wegen ihrer beruflichen Verpflichtungen oder auch wegen ihrer Sprache im \nHomeschooling nicht so intensiv begleiten konnten – nicht ausreichend schulisch betreut gewesen.  \nEin Grund dafür könnte sein, dass diese Lehrer nicht ausreichend mit der modernen Technik vertraut sind. \nEin anderer Grund könnte jedoch auch die schwierige Situation sein, dass in Schlieren – anders als in \nanderen Gemeinden – sowohl die Schulen als auch die Kinder mit Technik / Hard-und Software nicht so \ngut ausgestattet sind. \nAuch in Zukunft, wenn die ICT endlich in allen Schlieremer Schulen vollständig installiert ist, so wird es \ndoch weiterhin grosse Unterschiede zu z.B. Zürich geben, wo alle Kinder von der Schule aus ein i-pad zur \nVerfügung gestellt bekommen. \n \nNiemand weiss, wann ein «nächstes Mal» kommt. \nEs muss gewährleistet sein, dass bei allen Kindern gleichermassen und umfassend der Lehrplan des \nKantons erfüllt werden kann – auch bei einem deutlich längeren Lockdown. \n \n\n1. Wie schätzt die Schulpflege die Infrastruktur Informatik der Schulen in Schlieren für einen evtl. \nweiteren Lockdown ein? Ist es ausreichend? Wenn nicht, was bedarf es weiteres? \n\n2. Hat die Schulpflege Minimalstandards für die Lehrer und ihren Unterricht mit den Schülern im \nhomeoffice, bzw. werden solche noch ausgearbeitet (z.B. in einem Konzept)? \n\n3. Wenn nicht, wieso nicht? Wenn ja, Wie sehen diese aus? \n4. Werden die Lehrer in Bezug auf homeschooling weiter geschult? Wenn nicht, wieso nicht? \n5. Wie wird die Schule dem Problem, dass nicht alle Kinder einen ausreichenden Zugang, auch \n\nzuhause, zur modernen Technik haben, begegnen (können)? Gibt es dahingehend Pläne? Wenn \nnicht, woran liegt das? \n\n \n \nSongül Viridén \n \nSchlieren, 19. Juni 2020 \n\n \n\n \n\n\n


text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  9. März 2009 \n \n \n \n74 10 Finanzen \n 10.06 Jahresrechnungen, Inventare \nVorlage Nr. 11/2009: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Jahresrechnung 2008 \n \n\nReferent des Stadtrates Toni Brühlmann \nRessortvorsteher Finanzen und Liegenschaften \n\n \n \nWeisung \n \nDie Jahresrechnung 2008 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 10'249'305.66 ab. Der Voran-\nschlag rechnete mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 1’947’500.-- . Somit resultiert ein um rund \n12.2 Mio. Franken besseres Gesamtergebnis. \n \nVerbesserungen gegenüber dem Voranschlag waren unter anderem bei folgenden Posten zu verzeichnen: \n \n7.7 Mio. Franken höhere Steuern laufendes Jahr \n3.7 Mio. Franken höhere Steuern frühere Jahre \n1.6 Mio. Franken Spital Limmattal, geringere Aufwendungen, Kontoabgleich Vorjahre \n1.1 Mio. Franken nicht realisierter Buchverlust Landhandel Zentrum \n \nDen Mehrerträgen standen auch Mindereinnahmen und Mehrausgaben gegenüber. Der Hauptposten ist: \n \n3.1 Mio. Franken  tiefere Grundstückgewinnsteuern  \n \nDie Investitionsrechnung weist im Verwaltungsvermögen Nettoinvestitionen von rund 8.1 Mio. Franken \naus. Der Anhang zur Jahresrechnung gibt Aufschluss über wesentliche Kreditüberschreitungen und \nMindererträge sowie über wesentliche Mehrerträge und Minderausgaben. Er enthält die nötigen Begrün-\ndungen und Erklärungen. \n \n \nAntrag des Stadtrates \n \n1. Die Jahresrechnung 2008 wird mit folgenden Endzahlen genehmigt: \n \n 1.1 Laufende Rechnung\n  Aufwand Fr. 117'229'610.69 \n  Ertrag Fr. 127'478'916.35\n  Ertragsüberschuss Fr. 10'249'305.66 \n \n 1.2 Investitionsrechnung Verwaltungsvermögen \n  Ausgaben Fr. 10'269'133.60 \n  Einnahmen Fr. 2'186'335.80\n  Nettoinvestition Fr. 8'082'797.80 \n \n\n1.3 Investitionsrechnung Finanzvermögen \nAusgaben Fr. 760'000.00 \nEinnahmen Fr. 0.00\nAusgabenüberschuss (Zunahme Finanzvermögen) Fr. 760’000.00 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 9. MÄRZ 2009 1/2 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n 1.4 Bilanz \n  Aktiven Fr. 122'946'571.88 \n  Passiven Fr. 89'389'899.29 \n  Eigenkapital Fr. 33'556'672.59 \n \n2. Der vorstehende Beschluss fällt in die abschliessende Zuständigkeit des Gemeinderates. \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nPeter Voser Daniel Widmer \n \n \nVersand:  \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 9. MÄRZ 2009 2/2 \n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \nBürgerliche Abteilung \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  1. März 2004 \n \n \n \n41 50.07 Bürgerliche Abteilung, Finanzen \n  50.07.00 Rechnungen \nVorlage Nr. 17/2004: Antrag der Bürgerlichen Abteilung des Stadtrates auf Genehmigung \nder Jahresrechnung 2003 des Bürgergutes \n \n\nReferent des Stadtrates Toni Brühlmann, Ressortvorsteher Finanzen und \nLiegenschaften \n\n \n \nAntrag der Bürgerlichen Abteilung des Stadtrates \n \n1. Die Jahresrechnung 2003 des Bürgergutes wird mit folgenden Endzahlen genehmigt: \n \n 1.1 Laufende Rechnung \n  Aufwand  Fr.    601’949.80 \n  Ertrag  Fr.    601’949.80 \n \n  Ergebnis  Fr.               0.00 \n \n 1.2 Investitionsrechnung Verwaltungsvermögen \n  Ausgaben  Fr.      13'170.75 \n  Einnahmen  Fr.               0.00 \n \n  Nettoinvestitionen  Fr.      13'170.75 \n \n 1.3 Bilanz \n  Aktiven  Fr. 6'631’930.45 \n  Passiven  Fr. 1’014’591.15 \n \n  Eigenkapital  Fr. 5’617’339.30 \n \n \n2. Der vorstehende Beschluss fällt in die abschliessende Zuständigkeit der Bürgerlichen Abteilung des \n Gemeinderates. \n \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \n\n Bürgerliche Abteilung \nPräsident Schreiber \n\n  \n \n \n\n Peter Voser Peter Hubmann \n \nVersand:  \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT BÜRGERLICHE ABTEILUNG • SITZUNG VOM 1. MÄRZ 2004 1/1 \n\n\n