Vorlage Nr. 9-2017

text: \nStadtrat \nFreiestrasse 6, Postfach \n8952 Schlieren \nTelefon 044 738 15 76 \nstadtkanzlei@schlieren.zh.ch \n\nStadt \nSchlieren \n\nProtokollauszug \n13. Sitzung vom 26. Juni 2017 \n\n159/2017 04.06.30 Volksinitiative "Attraktive Geissweid für ALLE" \nVorlage Nr. 09/2017: Antrag des Stadtrates auf Feststellung der \nGültigkeit der Initiative, Zustimmung zur Umsetzungsvorlage \nund Bewilligung eines Kredits von Fr. 902'185.00 \n\nReferent des Stadtrates: Markus Bärtschiger \nRessortvorsteher Bau und Planung \n\nWEISUNG \n\n1. Ausgangslage \n\nDer Antrag des Stadtrats vom 13. Juni 2016 zur Platzgestaltung Geissweid wurde vom Parlament \nan der Sitzung vom 19. Dezember 2016 mit 19 zu 11 Stimmen zur nochmaligen Überarbeitung \nzurückgewiesen, unter anderem mit dem Auftrag, die Erstellung eines Hochbaus zu prüfen. \n\nln der Folge wurde am 20. Januar 2017 die Initiative "Attraktive Geissweid für ALLE" mit folgendem \nWortlaut eingereicht. \n\n"Der Geissweidplatz (heutiger Chi/bip/atz) soll als Verweil- und Begegnungsort gestal \ntet werden, mit Schatten spendenden Bäumen, grünen Rabatten und Sitzgelegenhei \nten. \n\nBegründung: \nEin unbebauter Geissweidplatz erhöht das Wohlbefinden der Sch/ieremerinnen und \nSch/ieremer und macht die Stadt attraktiv. Er ist ein wichtiges Element des aktuellen \nStadtentwicklungskonzepts. Die bauliche Ausnützung kann den Eigentümern der \nNachbargrundstücke gegen Entgelt angeboten werden. Durch den Verkauf der bauli \nchen Ausnützung kann insgesamt gleich viel Wohn- und Geschäftsraum im Zentrum \nvon Schlieren geschaffen werden. Auf diese Weise bleibt die Stadt im Besitz eines \nwichtigen Schlüsselgeländes". \n\n2. Rechtliches \n\nEs handelt sich um eine Initiative in der Form der allgemeinen Anregung. Wenn das Parlament der \nInitiative zustimmt bzw. den Stadtrat mit der Ausarbeitung einer Umsetzungsvorlage beauftragt, \nuntersteht die Vorlage je nach Höhe der Ausgaben dem fakultativen oder obligatorischen Referen \ndum. Bei der Ablehnung der Initiative durch das Parlament untersteht sie dem obligatorischen Refe \nrendum. \n\n3. Verfahren \n\nMit Stadtratsbeschluss (SRB) 39 vom 6. Februar 2017 hat der Stadtrat die Initiative vorgeprüft und \nfestgestellt, dass die Unterschriftenliste vollständig ist und die Angaben gemäss § 123 des Geset \nzes über die politischen Rechte (GPR) beinhaltet, sowie dass der Titel und die Begründung der \n\nST.04.06.30 I 2017-59 Seite 1 von 6 \n\n\n\nInitiative nicht irreführend, ehrverletzend oder übermässig lang sind, dass sie keine kommerzielle \noder persönliche Werbung enthalten und zu keinen Verwechslungen Anlass geben. \n\nAm 9. Februar 2017 wurde die Initiative in der Limmattaler Zeitung publiziert und die Sammelfrist \nbekannt gegeben. Am 8. März 2017 überreichten Vertreter des lnitiativkomitees dem Stadtpräsiden \nten und der Stadtschreiberin 143 Unterschriftenbogen mit insgesamt 614 gültigen Unterschriften. \nDie Unterschriften kamen somit innert Monatsfrist zustande. \n\nMit SRB 77 vom 20. März 2017 erklärte der Stadtrat die Volksinitiative als zustande gekommen. \n\nInnerhalb von 4 Monaten, vom Tag der lnitiativeinreichung an gerechnet, muss der Stadtrat über \ndie Rechtmässigkeit bzw. Gültigkeit der Initiative befinden und beschliessen, welchen der nachste \nhenden Entscheide er dem Parlament beantragt: \n\na. Ablehnung der Initiative \nb. Ablehnung der Initiative und Zustimmung zum beantragten Gegenvorschlag \nc. Zustimmung zur Initiative und Zustimmung zum beantragten Gegenvorschlag \nd. Ausarbeitung einer ausformulierten Vorlage, die der Initiative entspricht (Umsetzungsvorlage) \n\nmit oder ohne Gegenvorschlag. \n\nGemäss § 134 Abs. 1 GPR trifft das Gemeindeparlament innerhalb von neun Monaten nach Einrei \nchung der Initiative (bis spätestens 8. November 2017) den oben dargelegten Entscheid. \n\n4. Prüfung der Rechtmässigkeit \n\nEine Initiative ist rechtmässig, wenn sie weder gegen übergeordnetes Recht verstösst, dem Grund \nsatz der Einheit der Materie Rechnung trägt und nicht offensichtlich undurchführbar ist. \n\nMit der vorliegenden Initiative wird ein gestalteter Verweil- und Begegnungsort verlangt, mit Schat \nten spendenden Bäumen, grünen Rabatten und Sitzgelegenheiten. Dies entspricht dem Stadtent \nwicklungskonzept von Schlieren und steht in keinerlei Widerspruch zu den laufenden Planungen. \nGerade in urbanen Städten und Gemeinden sind Grünflächen auch im Zentrum sehr wichtig. \n\nDas Planungs- und Baugesetz des Kantons Zürich wie auch das eidgenössische Raumplanungs \ngesetz enthalten keine Bestimmungen, die dem Anliegen der Initiative entgegenstehen. Die Initiati \nve widerspricht der geltenden Gesetzgebung nicht, trägt dem Grundsatz der Einheit der Materie \nRechnung und ist nicht offensichtlich undurchführbar. Deshalb ist ihre Rechtmässigkeit zu bejahen. \n\n5. Umsetzungsvorlage \n\n5.1 Überarbeitung/ Vorgehen \nDie zwischenzeitlich gemachten Überlegungen haben ergeben, dass sich der Stadtrat für eine di \nrekte Umsetzung der Anliegen der Initianten ausspricht, da es zweckmässig und effizient ist, den \nGeissweidplatz koordiniert mit der ersten Etappe der Limmattalbahn zu realisieren. So kann res \nsourcenschonend und rasch für das Zentrum von Schlieren eine mit Blick auf die Zukunft attraktive \nPlatzfläche mit Qualität gestaltet werden. \n\nEine Realisierung erst nach der Fertigstellung der ersten Etappe der Limmattalbahn wäre zwar \ngrundsätzlich möglich, käme aufgrund der zukünftig viel schwierigeren Ausgangslage aber viel teu \nrer zu stehen. So müsste bei einer späteren Realisierung der Betrieb der Bahn gewährleistet blei \nben und die Platz- und Realisierungsbedingungen wären deutlich eingeschränkt. Eine Kostenbetei \nligung der Limmattalbahn wäre neu zu verhandeln. \n\nEin Bebauen mit einem Hochbau, wie von Teilen des Parlaments gefordert, ist grundsätzlich mög \nlich, da das Grundstück im Gestaltungsplanperimeter "Schlieren West" liegt und als erschlossen \neinzustufen ist. Aufgrund der speziellen Situation, die sich durch die Wendeschlaufe, die Lärmex- \n\nST.04.06.30 / 2017-59 Seite 2 von 6 \n\n\n\nposition und die beschränkte Grösse des Areals ergibt, überwiegen bei einer Überbauung mit ei \nnem Hochbau folgende Nachteile: \n\nhohe bis sehr hohe Erstellungskosten (Über- und Unterbauung Tramschlaufe, aufwendige Tief \ngarage) und dadurch eine deutliche Einschränkung der Rendite \nhohe bewilligungstechnische Hürden (Gewässerabstand, hohe Lärmbelastung, Verkehr, Er \nschliessung) \nschwierige Aussenraumgestaltung (Anordnung der Freiflächen auf dem Grundstück, einge \nschränkt durch Hochbau, Realisierbarkeit der Mindestfläche nach § 248 PBG fraglich) \nunbefriedigende städtebauliche Setzung des Hochbaus. \n\nDie Abwägung Hochbau versus Platzgestaltung hat ergeben, dass eine Platzgestaltung aus folgen \nden Gründen vorteilhafter ist: \n\nEs wird eine zentrale Fläche mit schattenspendendem Grün im Zentrum als attraktiver ÖV \nKnoten mit Qualität geschaffen. \nDer Stadtplatz und der Geissweidplatz markieren das Zentrum, stiften Identität und ergänzen \nsich gegenseitig. \nDer Geissweidplatz markiert den "Auftakt" zum Stadtpark, der mit Blick auf die Zukunft (weite \nres Wachstum, Verdichtung) als grüne Lunge heute schon heute wichtig ist und noch an Be \ndeutung gewinnen wird. \nDer Platz ist als Umsteigeknoten ein wichtiges Scharnier zwischen Limmattalbahn und SBB und \nmuss deshalb fussgängerfreundlich gestaltet werden. \nEine offene, nicht mit Hochbauten überstellte Fläche stellt für benachbarte Gebäude eine hohe \nQualität dar. \nEs fallen vergleichsweise tiefe Erstellungskosten an. \nQualitativ gut gestaltete und öffentliche Freiräume sind für die Akzeptanz der weiteren Verdich \ntung in Schlieren sehr wichtig. \nDie finanzielle Beteiligung der L TB AG ist gesichert. \n\nln der Folge wurde daher das ursprüngliche Projekt mit Blick auf die Initiative und die Diskussionen, \ndie mit der vorberatenden Kommission und dem Parlament geführt worden waren, überprüft, über \narbeitet und verbessert. Daraus ergibt sich eine angepasste Gestaltung, die auf dem ursprünglichen \nEntwurfsgedanken aufbaut und die Kernidee der begrünten Fläche beibehält. Vor allem, was die \nAufenthaltsqualität, aber auch die Kosten, angeht, konnte das Projekt optimiert werden. Mit der neu \nvorgesehenen, freien Innenfläche, die von einer Schar von noch 58 (ursprünglich 80) schatten \nspendenden Bäumen umgeben wird, gewinnt die Geissweid deutlich an Qualität. Mit den gewählten \nGestaltungselementen, insbesondere dem Brunnen und den diversen Sitzgelegenheiten entlang \nder Wege und an der Innenfläche entsteht eine ruhige Komposition, die auf unterschiedlichste Wei \nse von verschiedenen Altersgruppen genutzt werden kann. \n\nFür den Stadtrat sind zudem folgende zwei Punkte zentral: \n\nDas Freihalten von Grünflächen wird für eine Stadt wie Schlieren je länger je wichtiger. Dem \nAspekt der Begrünung kommt auch mit Blick auf das Stadtklima grosse Bedeutung zu. Mit einer \nBegrünung vergibt sich die Stadt langfristig keine Handlungsoptionen. \n\nDie bauliche Entwicklung auf den angrenzenden Grundstücken ist im Auge zu behalten, damit \nPlanungsaktivitäten frühzeitig aufeinander abgestimmt werden können, mit dem Ziel, eine \nganzheitlich überzeugende Lösung für das Gebiet auszuarbeiten. \n\nEin Bauprojekt und ein Kostenvoranschlag für den Geissweidplatz liegen nun vor. Dabei hat sich in \nAbsprache mit der Limmattalbahn AG ergeben, dass die Gesamtkosten von Fr. 1 '206'690.00 aufge \nteilt werden können, da die Gestaltung des neuen Platzes in nicht unwesentlichen Teilen durch den \nTrassee-Verlauf der Limmattalbahn und die Wendeschlaufe des Trams Nr. 2 bedingt ist. Die Reali \nsation und Bauausführung wird eng koordiniert und unter Federführung der Limmattalbahn AG vor \ngenommen. So können für das Bauvorhaben, das ohne eigentliche Hochbauten auskommt, \nSchnittstellen minimiert, Kosten gespart und die Koordination vereinfacht werden. Die gestalteri \nsche Oberbauleitung durch die Stadt Schlieren ist sichergestellt. \n\nST.04.06 30 I 2017-59 Seite 3 von 6 \n\n\n\n5.2 Umfeld \nDas Zentrum von Schlieren wird sich bereits mittelfristig deutlich verändern. Die Limmattalbahn wird \nab 2019 das Zentrum queren und zwei Haltestellen werden eine optimale Erreichbarkeit des Zent \nrums mit öffentlichen Verkehrsmitteln ermöglichen. Ein Einspurkreisel wird um den neuen Stadt \nplatz führen. Durch dieses Bauvorhaben, das einen ganz entscheidenden Meilenstein für die Stadt \nSchlieren darstellt, wird das Zentrum der Stadt Schlieren eine deutliche Attraktivitätssteigerung \nerfahren. Zudem wird parallel dazu das Bahnhofgebiet entwickelt (Bauvorhaben SBB; zwei neue \nHochbauten, Anpassung Unterführung West). Bereits hat der Stadtrat zuhanden des Parlaments \ndie Projekte zu einem neuen Stadtsaal und zu einer Alterseinrichtung verabschiedet. Als nächstes \nsteht die Umgestaltung des Stadtparks, der alten Badenerstrasse und der Bahnhof-/Güterstrasse \nan. \n\n5.3 Gestaltungskonzept \nDie beiden Plätze "Stadtplatz" und "Geissweidplatz" akzentuieren das Zentrum und sind für die \nZukunft identitätsbildend. Dabei ist wichtig, dass jeder Platz eine für sich eigene Gestaltungsspra \nche entwickeln kann. Dem Geissweidplatz kommt dabei eine wichtige, insbesondere gestalterische \nFunktion als Vermittler zwischen dem Stadtplatz und dem Kesslerplatz zu. \n\n5.4 Funktion \nDa die Limmattalbahn, anders als beim benachbarten Stadtplatz, tangential am Geissweidplatz \nvorbeiführt, kann eine zusammenhängende Platzgestaltung erfolgen, welche eine flächenhafte An \nordnung ermöglicht. Umrahmt wird der Platz von der Wendeschlaufe des Trams Nr. 2. Speziell \nwurde - auch hinsichtlich der Haltestellen - darauf geachtet, dass Strasse und Wendeschlaufe an \nden zentralen Punkten optimal gequert werden können, da eine hohe Personen- respektive Um \nsteigefrequenz zu erwarten ist. \n\n5.5 Bepflanzung \nDer gekiest Geissweidplatz ist mit einheimischen, unterhaltsarmen Bäumen bepflanzt. Durch diese \nSchar von Bäumen werden bewusst "Schneisen" gelegt, welche die optimale Wegführung und die \nInnenfläche akzentuieren. Die zentrale Innenfläche ist mit einem Brunnen ausgestattet. \n\n5.6 Beleuchtung \nEine bewusst klar und einfach gestaltete Beleuchtung tritt nicht in Konkurrenz zu den Baumpflan \nzungen und stellt zusammen mit der Beleuchtung der Staatsstrasse und der Wendeschlaufe des \nTrams eine ausreichende Ausleuchtung des Platzes sicher. Dem Sicherheitsgefühl auf dem Geiss \nweidplatz am Abend und in der Nacht wird durch dieses Beleuchtungskonzept Rechnung getragen. \nEs sind durchgehend LED-Leuchten der neuesten Generation vorgesehen. \n\n5.7 Unterhalt \nBei Bäumen ist der Pflegeaufwand wesentlich geringer als bei Rasen oder Rabatten (weniger Be \nwässerung, Düngung und Rückschnitt; keine Neupflanzungen nach Jahreszeiten wie bei Blumen \nrabatten). \n\n5.8 Grundstück \nDer heutige Chilbiplatz befindet sich im Eigentum der Stadt Schlieren. Für die Chilbi-Veranstaltung, \nwelche einmal jährlich im Spätherbst stattfindet, sind andere Standorte auf Stadtgebiet in Abklä \nrung. \n\nDer Platz liegt zur Hälfte im Perimeter des Gestaltungsplans Schlieren West. Da die Limmattalbahn \ndas Grundstück quert und die Wendeschlaufe des Trams Nr. 2 die Fläche schmälert, wird einerseits \nein Teil des Platzes gänzlich durch die L TB übernommen und entsprechend entschädigt und ande \nrerseits wird der Minderwert der Innenfläche des geplanten, neuen Geissweidplatzes von der \nLimmattalbahn AG ebenfalls entschädigt. \n\nMit der Neugestaltung des Geissweidplatzes wird das Grundstück Kat.-Nr. 7949 vom Finanzvermö \ngen in das Verwaltungsvermögen übertragen. Bei einer Fläche von circa 1 '918 m2 ergeben sich bei \neinem Bilanzwert von Fr. 250.00/m2 Grundstückskosten von Fr. 479'500.00 (nachfolgend BKP O). \n\nST 04.06 30 / 2017-59 Seite 4 von 6 \n\n\n\n5.9 Baukosten und Folgekosten \nFür die Neugestaltung des gesamten Platzes ist mit Kosten (Kostengenauigkeit +/- 1 O %; alle An \ngaben inkl. MWST) von total Fr. 1 '206'690.00 zu rechnen. Die Limmattalbahn AG übernimmt Kos \nten im Umfang von Fr. 304'505.00 (Vorbereitung, Umgebung, Tiefbau; inklusive Honorare, Neben \nkosten und Anteil Reserve) und die Stadt Schlieren Kosten im Umfang von Fr. 902'185.00 \n(Grundstück/Übertrag in Verwaltungsvermögen, Umgebung/Oberflächengestaltung; inklusive Hono \nrare, Nebenkosten und Anteil Reserve). \n\nBezeichnung Total inkl. MWST [Fr.] \nBKPO Grundstück; Übertrag Verwaltungsvermögen 479'500.00 \nBKP 1 Vorbereitungsarbeiten (zu Lasten L TB) - \nBKP4 Platz/ Umgebung 332'125.00 \nBKP49 Honorare 40'000.00 \nBKP5 Baunebenkosten 10'000.00 \nBKP6 Reserve (ca. 1 O% von BKP 4) 40'560.00 \n\nTotal (Anteil Schlieren) 902'185.00 \n\nFolgekosten: Annahmen/ Umfang [Fr.la] \nAbschreibung Gemäss HRM2; linear; Dauer 40 Jahre 22'500.00 \nZinsen Annahme Zinssatz 1.5 % ca. 7'500.00 \n\nUnterhalt Reinigung, Unterhalt, Schneeräumung (Bäume, Brunnen, \n23'000.00 Bodenflächen) \n\nTotal 53'000.00 \n\nln der Investitionsplanung 2016 bis 2020 ist für die Gestaltung des Geissweidplatzes ein Betrag von \nFr. 995'000.00 eingestellt. \n\n5.10 Termine \nMit dem Beginn der Bauarbeiten für die Limmattalbahn ist ab Herbst 2017 zu rechnen. Für den \nGeissweidplatz werden im Rest des Jahres 2017 Planungs- und Vorbereitungsarbeiten stattfinden, \ndie eigentlichen Bauarbeiten in den Jahren 2018/2019 ausgeführt. \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen: \n\n1.1. Es wird festgestellt, dass die Volksinitiative "Attraktive Geissweid für ALLE" im Sinne von \n§ 121 GPR rechtmässig ist. \n\n1.2. Der vom Stadtrat ausgearbeiteten Umsetzungsvorlage wird zugestimmt und für die \nNeugestaltung des Geissweidplatzes wird ein Kredit von Fr. 902'185.00 bewilligt. Diese \nKreditsumme erhöht oder vermindert sich entsprechend der Änderung des Baukostenin \ndexes zwischen Aufstellung des Kostenvoranschlags (Juni 2017) und der Bauausfüh \nrung. \n\n1.3. Die Ausgabe ist der Investitionsrechnung zu belasten. \n\n1.4. Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum. \n\n2. Vorbehältlich der Zustimmung des Parlaments zu obigem Antrag wird die Abteilung Bau und \nPlanung beauftragt und ermächtigt, die notwendigen Verträge abzuschliessen. \n\nST.04.06.30 / 2017-59 Seite 5 von 6 \n\n\n\n3. Mitteilung an \n- Gemeindeparlament \n- lnitiativkomitee "Attraktive Geissweid für ALLE", c/o Andreas Kriesi, Parkweg 1, 8952 \n\nSchlieren \n- Limmattalbahn AG, Hofwiesenstrasse 370, 8050 Zürich \n- Baudirektion Kanton Zürich, Tiefbauamt, Walcheplatz 2, Postfach, 8090 Zürich \n- Stadtschreiberin \n- Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften \n- Abteilungsleiter Werke, Versorgung und Anlagen \n- Abteilungsleiter Bau und Planung \n- Bereichsleiter Liegenschaften \n- Leiter Rechnungswesen \n- Archiv \n\nStatus: öffentlich \n\nvs~= \nl--f.i?-1frohlmann \n\nStadtpräsident \n\n~¡¿¡~- \nIngrid Hieronymi \nStadtschreiberin \n\nST.04.06.30 I 2017-59 Seite 6 von 6 \n\n\n


Diskussionsantrag

parent_type: affair

format: application/pdf

text: \nBeat Rüst\nSP/Grüne\n\nr------\n~\n\nZ:\n\n-------_.\nSTADT SCHLIEREN\n¡t\\-Nr. I A/StR\n\n-'-\n\n¡ ~~,\n04. Nov. 2013\n\nt\nl lb:\n¡\nI I\n\np'TTLi s I 8~ BP I SG IWVA~-,-,,--_.--t-~ .\nI IJ__ !_____ J._\n\nKopien\n\n~_Y,'- -\nl_StS__ _ ".\nt.._§l.... L . ,---\n\nDiskussionsantrag an das Parlament:\nZeitfenster für die Arbeit der Spezialkommission Verkehrsplan\n\nIm März/April 2012 wählte das Parlament aufgrund eines Beschlussantragsvon\nMarkusWeiersmüller die Mitglieder der SpezialkommissionVerkehrsplan und deren\nPräsidenten.\nDer Orientierung des Stadtrats war zu entnehmen, dass der Verkehrsplan Mitte\nNovember 2013 dem Parlament vorgelegt werden wird und somit vom Büro der\nSpezko zur Behandlung übergebenwerden wird.\nNun stehen wir jedoch nicht nur kurz vor Weihnachten sondern auch kurz vor den\nWahlen, woraus sich verschiedene Schwierigkeiten ergeben. Ich bitte deshalb das\nParlament, in einer Diskussion folgende Fragen zu behandeln:\n\n1. Kann der Spezko zugetraut werden, ihre Arbeit vor den Wahlen zu erledigen?\n\n2. Es besteht die Möglichkeit, dass sich nicht alle Mitglieder der Spezko wieder\nfür das Parlament zur Wahl stellen resp. wieder gewählt werden:\nIst es deshalb sinnvoll, die Spezko vor denWahlen mit der Arbeit beginnen zu\nlassen undWechsel einzelner Mitglieder in Kauf zu nehmen? (Es kann auch\nvorgängig zu Wechseln in der GPK resp. der RPK kommen; sicher gibt es\ndiese im Büro).\n\n3. Wäre es allenfalls sinnvoll, den Beginn der Spezko-Arbeit auf den Februar zu\nterminieren?\n\nB. Rüst\n\nP. Leuchtmann\n\n\n


Postulat

text: \nI Jª• Gemeindeparlament Schlieren \nWalter Jucker G-Nr. A-Nr. A/GP \nwaiter.jucker@s~schlieren.ch i \n\nZ: E: O 8. Nov. 2017 \n\nPostulat Kopie I \nI \n\n7. November 2017 \n\nRettung der ,,Stadtplatz-Blutbuche" \n\nDer Stadtrat wird gebeten alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um die ,,Stadtplatz \nBlutbuche" zu erhalten. \n\nBegründung: \n\nSehr viele Schlieremerinnen und Schlieremer wünschen, dass die Blutbuche erhalten \n\nbleibt. Da die Blutbuche an ihrem heutigen Standort kaum stehen bleiben kann, ist \n\neine schonende Versetzung des Baums anzustreben. Wir sind uns bewusst, dass \n\ndiese Forderung zu einem sehr späten Zeitpunkt erfolgt und das überleben des \nBaums dadurch nicht gesichert ist. Die verschiedenen Mitwirkenden (LTB/Kanton als \n\nBauherr: die Stadt als Bauherr und Landbesitzer, die massgebenden .Baurnschützer" \n\n'31s allfällige Geldgeber für die Versetzung) haben verschiedentlich festgehalten, dass \n\nsie ein Umsetzen des Baums positiv begleiten würden. Diesen positiven Grundtenor \n\nwill die Fraktion SP/Grüne mit diesem Postulat unterstützen. \n\n!f \n?/11 - ¿ \nI J o1¥i ~ \nJ. s.: &fu \npMJ«A, \n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 15 76 \nFax 044 738 14 08 \n\nGemeinderat Schlieren\nBüro \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  12. Dezember 2006 \n \n \n \n42 16.04.40 Kommissionen \n  16.04.43 GRPK \nVorlage Nr. 40/2006: Antrag des Büros auf Entlassung von Silvia Arnet als Mitglied der \nParlamentarischen Untersuchungskommission zur Überprüfung der Amtsführung der \nSchulpräsidentin \n \n\nReferentin 1. Vizepräsidentin Doris Gantner \n \n \nMit Schreiben vom 30. November 2006 ersucht Silvia Arnet um sofortige Entlassung aus der \nParlamentarischen Untersuchungskommission PUK. \n \nDer Gemeinderat ist gemäss § 28 der Gemeindeordnung vom 28. September 1997 für die Entlassung wie \nauch für die Ersatzwahl zuständig. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Silvia Arnet wird per sofort unter bester Verdankung der geleisteten Dienste aus dem Amt als Mitglied \n\nder Parlamentarischen Untersuchungskommission zur Überprüfung der Amtsführung der \nSchulpräsidentin entlassen. \n \n\n2. Der Beschluss erfolgt in abschliessender Zuständigkeit. \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nGEMEINDERAT SCHLIEREN \n\n Büro \n  \n  \n  \n  \n Urs Lienhard, Sekretär \n \nVersand:  \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • BÜRO GEMEINDERAT • SITZUNG VOM 12. DEZEMBER 2006 1/1 \n\n\n


Kleine Anfrage

text: \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nZ.H. Stadtrat Schlieren \n\nFreiestrasse 6 \n\n8952 Schlieren \n\n \n\nSchlieren, 5. Juli 2021 \n\n \n\nKleine Anfrage betreffend Reinigung des Limmatbogens  \n\n \n\nDer Sommer und die Hitze sind zurück und damit auch die zahlreichen «Böötler» auf der Limmat, die \n\nsich ab Zürich mit der Strömung oftmals bis nach Dietikon treiben lassen. Das «Bööteln» erfreut sich \n\nseit einigen Jahren grosser Beliebtheit und ist auch dieses Jahr, gerade wegen Corona-bedingten \n\nRegulierungen in Badeanstalten, stark im Trend.  \n\nDiese spassige Freizeitaktivität hat jedoch auch seine Kehrseiten. So kommen die «Böötler» en masse \n\ndie Limmat hinunter. Und mit ihnen kommt der Abfall; Verpackungen für die Verpflegung, PET- und \n\nGlasflaschen, Aludosen, kaputtes Schwimmequipment etc. Dies kann man in unserer \n\nNachbargemeinde besonders gut beobachten. Sowohl auf der Allmend Glanzenberg wie auch im \n\nUmkreis der Nötzliwiese am Bahnhof Dietikon türmen sich die Abfälle rund um die Abfalleimer. Aber \n\nnicht nur die rappelvollen Abfalleimer, sondern auch Glasscherben am Uferrand und Abfallrückstände \n\nauf dem Rasen und in den Büschen zeigen die Schattenseite unserer prominenten Limmat. \n\nAuch wenn ein grosser Anteil der «Böötler» in Dietikon aussteigen, so gibt es auch bei uns beliebte \n\nAusstiegsstellen, die zum Verweilen locken. So zum Beispiel entlang der Chlosterstrasse bis zum Kloster \n\nFahr oder beim Klubhaus des Wasserfahrverein Schlieren. Und damit landet ein Teil des Abfalles auch \n\nhier in Schlieren.  \n\nIm Hinblick auf obige Schilderungen würde ich gerne vom Stadtrat wissen, ob und wie sich die Stadt \n\nSchlieren auf die «Böötlen»-Saison vorbereitet und welche Massnahmen er ergreift, um den \n\nMehrabfall und -aufwand entlang des Limmatbogens in Schlieren zu bewältigen. \n\n \n\n \n\nOlivia Boccali \n\nDie Mitte / EVP Fraktion \n\n\n


text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  19. Mai 2008 \n \n \n \n171 16.04 Gemeinderat \n 16.04.24 Kleine Anfragen \nBeantwortung Kleine Anfrage Rolf Wegmüller über Radweg an der Uitikonerstrasse \n \n\nAm 8. Februar 2008 ist von Rolf Wegmüller eine Kleine Anfrage mit dem nachstehenden Wortlaut einge-\ngangen: \n \n„Seit die Uitikonerstrasse am oberen Bereich enger gemacht wurde, ist es für Radfahrer oftmals ein ge-\nfährliches Unterfangen, die Strasse aufwärts zu fahren. Vor allem zwischen der Säge- und der Kamp-\nstrasse ist die Uitikonerstrasse sehr eng, das Trottoir bergwärts hingegen überdurchschnittlich breit. Zwei \nsich kreuzende Fahrzeuge lassen v.a. dort keinen Platz für einen Radfahrer. Radfahrer, die diese Strecke \nnutzen, um über den Berg Richtung Altstetten oder nach Uitikon zu fahren, gefährden sich auf dieser \nStrecke extrem. Das Trottoir bietet sich dort geradezu optimal an, dass ein Radweg eingezeichnet werden \nkönnte. Schon jetzt befahren Radfahrer (z. Z. noch nicht legal) das Trottoir um sicher oben anzukommen. \n \nFragen: \n \nBesteht die Möglichkeit, auf dem Trottoir an der Uitikonerstrasse zwischen der Säge- und Kampstrasse, \nein Radweg einzuzeichnen? \n \nSollte kein Radweg auf dem Trottoir eingezeichnet werden können, was gedenkt der Stadtrat für die \nSicherheit der Radfahrer zu unternehmen?“ \n \n \nAntwort des Stadtrates \n \nZu Frage 1 \nDie Signalisation eines separaten Radweges auf dem westseitigen Trottoir ist nicht möglich, da dazu ge-\nmäss den Normalien über die Anforderungen an Zugänge, Ordnungsnummer 700.5, Anhang technische \nAnforderungen, eine Gesamtbreite von mindestens 4.5 m erforderlich ist. Hingegen kann ein kombinierter \nFuss-/Radweg (erforderliche Gesamtbreite mindestens 3.0 m) signalisiert werden. Der Stadtrat befürwortet \neine solche Signalisation eines kombinierten Fuss-/Radweges und hat die Abteilung Bau und Planung da-\nmit beauftragt, beim Tiefbauamt des Kantons Zürich und bei der Kantonspolizei eine entsprechende Be-\nwilligung zu beantragen. \n \nZu Frage 2 \nSollte keine Bewilligung für die Signalisation eines kombinierten Fuss-/Radweges zwischen den Einmün-\ndungen Sägestrasse und Kampstrasse auf dem westseitigen Trottoir der Uitikonerstrasse erteilt werden, \nverzichtet der Stadtrat auf weitere Massnahmen. Da es sich bei der Uitikonerstrasse um eine Staatsstras-\nse handelt, ist der Kanton für die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer zuständig und für die Umsetzung all-\nfällig erforderlicher Massnahmen verantwortlich. \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nStadtpräsident Schreiber \n \n \n \nPeter Voser Daniel Widmer Versand: 22. Mai 2008 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 19. MAI 2008 1/1 \n\n\n


Vorlage 15/2013

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\npraesidiales@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n17. Sitzung vom 9. September 2013\n\n242/2013 16.07 Einführung Stadtmagazin\nVorlage Nr. 15/2013: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung eines\njährlich wiederkehrenden Beitrages in der Höhe von Fr. 90'000 für\ndie Herausgabe eines Stadtmagazins\n\nReferent des Stadtrates: Toni Brühlmann\nRessorvorsteher Präsidiales\n\nWeisung\n\nA. Ausgangslage\nDer Masterplan Kommunikation 2006 hatte zum Ziel, das Image der Stadt zu verbessern und eine\nprofessionelle Kommunikation aufzubauen. Unter anderem wurden folgende Projekte definiert und\numgesetzt:\n- Erarbeitung eines Slogans\n- Erarbeitung von Kernbotschaften\n- Entwicklung und Umsetzung des Corporate Designs\n- Überarbeitung Homepage\n- Erstellung einer Standart-Präsentation zum Thema Stadtentwicklung\n\nIntensivierung der Kommunikation zu den verschiedenen Dialoggruppe durch verschiedene\nAktivitäten und Massnahmen\n\n2012 überprüfte der Stadtrat in zwei Workshops den Masterplan Kommunikation 2006 und passte\nihn den neuen Anforderungen an. Während der alte Masterplan vor allem die Verbesserung der\nAussenwahrnehmung anstrebte, soll der Masterplan 2013 vermehrt auf die stadtinterne Kommuni\nkation ausgerichtet werden.\n\nAm 24. Juni 2013 genehmigte der Stadtrat die definitive Fassung des Masterplans Kommunikation\n2013. Dabei wurden drei Zielpositionierungen definiert:\n- Schlieren als Dienstleisterin\n- Schlieren als Wohnstandort\n- Schlieren als Wirtschaftsstandort\n\nBasierend auf dieser Positionierung wurden die Massnahmenfelder Image/Positionierung, Stadt\nmagazin, Organisationskommunikation und Kommunikationsprozesse definiert und daraus Umset\nzungsmassnahmen erarbeitet.\n\nST.16.07/2013-829 Seite 1 von 3\n\n\n\n~. E;in_führung stadtrnaqazìn\n\nIm Masterplan Kommunikation 2013 wurde das Massnahmenfeld Stadtmagazin wie folgt beschrie\nben:\n"Den Behörden und der Verwaltung fehlt seit Jahren ein eigenes Kommunikationsmittel, um die\nBevölkerung direkt anzusprechen bzw. das Informationsbedürfnis der Einwohnerinnen und Einwoh\nner abzudecken. Das neu aufzubauende Stadtmagazin soll dazu dienen, die Identität zu stärken.\nDies ist besonderswichtig in einer Phase, wo die Einwohnerzahl rasant ansteigt. Das Stadtmagazin\nist ideal, um Positionierungsthemen darzulegen und auf das positiveWirken der Behörden auf\nmerksam zu machen."\nUnter der Leitung des Stadtpräsidenten wurde eine Arbeitsgruppe mit dem Auftrag eingesetzt, ein\nKonzept zu entwickeln, welches die wesentlichen Punkte für die Herausgabe des Magazins regelt.\nDie Arbeitsgruppe empfiehlt, das Magazin viermal jährlich herauszugeben, 4farbig, 24 Seiten um\nfassend (inkl. Umschlag), wobei für das Jahr 2014 lediglich zwei Ausgaben nach den Sommerferien\nvorgesehen sind. Im ersten Halbjahr sind Vorbereitungsarbeiten wie das Gestaltungskonzept oder\nVerträge mit Dienstleistenden zu erarbeiten.\n\nFür die grafische Umsetzung sowie redaktionelle Unterstützung wurden zwei Agenturen zu einer\nkurzen Konkurrenzpräsentation eingeladen. Es ist vorgesehen, mit der Agentur Sennhauser Creati\nve Consulting, SCC Kommunikation AG, Zürich, zusammenzuarbeiten. Die Inserateaquisition wird\nextern vergeben, ist aber noch nicht erfolgt.\n\nDas Redaktionsteam setzt sich aus dem Büro des Stadtrates, der Fachstelle Kommunikation und\nÖffentlichkeitsarbeit sowie einem Redaktor der Agentur zusammen.\n\nEs wird geprüft, ob der Abfallkalender ins Stadtmagazin integriert werden kann, um Synergien beim\nVersand zu nutzen.\n\nKosten\nAls einmalige,Kosten fallen ca. Fr. 18'000 für die Entwicklung eines Gestaltungskonzeptes an. Die\njährlich widerkehrenden Kosten basieren auf diversen vorliegenden Offerten. Bei der Auswahl der\nAgentur wurden folgende Kriterien berücksichtigt: Referenzen, Verfügbarkeit von Spezialisten (Um\nfang der Dienstleistungen), Vorgehensvorschlag, Beratungskompetenz, Preis. Die Arbeitsgruppe\nentschied sich für die Sennhauser Creative Consulting SCC Kommunikation AG. Nach der Entwick\nlung des Gestaltungskonzepts übernimmt die Agentur nicht nur die Layout- Aufgaben, sondern\nauch journalistische Leistungen, Bild und Illustrationen sowie Produktion und Versand.\n\nDer Inserateumfangwurde aus Qualitätsgründen auf 30 % des zur Verfügung stehenden Raumes\nlimitiert. Es wird mit Einnahmen in der Höhe von ca. Fr. 7'000.- pro Ausgabe gerechnet (nach Ab\nzug der Aquisitionskosten). Die Inserateaquisitionwird ebenfalls extern vergeben, da in der Verwal\ntung für diese Aufgabe keine Ressourcen zur Verfügung stehen.\n\nDie jährlich wiederkehrenden Kosten setzen sich aus den Positionen LayouUReinzeichnung (Agen\ntur), Redaktion extern, Druck, Versand und diverse Unkosten/Reserve zusammen und betragen\ntalai Fr. 9û'ûûû. Fui die Einnahmen âüS den Inseraten wird mit Fr. 28'000 gerechnet, womit sich die\nNettokosten auf Fr. 62'000 pro Jahr reduzieren.\n\nST.16.07/2013-829\nSeite 2 von 3\n\n\n\nInterne Ressourcen\nEine Aufwandschätzung aufgrund des Konzeptes sowie Erfahrungen anderer Gemeinden geht\ndavon aus, dass für die Fachstelle Kommunikation mit 10 Stellenprozenten gerechnet werden\nmuss. Für die weiteren Mitglieder der Redaktion ist ein Aufwand von insgesamt rund 25 Stunden\npro Ausgabe vorgesehen. Dies beinhaltet eine gemeinsame Sitzung und insbesondere für die Chef\nredaktorin (Stadtschreiberin) zusätzliche Aufgaben.\n\nAntrag an das Gemeindeparlament:\n\n1. Für die Herausgabe eines Stadtmagazins wird ein jährlich wiederkehrender Beitrag von\nFr. 90'000 zulasten Konto Nr. 110.3103 genehmigt.\n\nStatus: öffentlich\n\nST.16.07/2013-829 Seite 3 von 3\n\n\n


Postulat

text: \n\n\n\n


Vorlage Geissweid

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n12. Sitzung vom 13. Juni 2016\n\n117/2016 36.07 Geissweid, Platzgestaltung\nVorlage Nr. 5/2016: Antrag des Stadtrates auf Bewilligung eines\nKredites von Fr. 992'000.00\n\nReferent des Stadtrates: Markus Bärtschiger\nRessortvorsteher Bau und Planung\n\nWEISUNG\n\nA. Ausgangslage\n\nFür die Stadt Schlieren bildet der Geissweidplatz ein entscheidendes Element der Zentrumsgestal\ntung, die mit dem städtebaulichen Wettbewerb 2005 ihren Anfang nahm. In Kombination mit dem\nStadtplatz, dessen Neugestaltung das Volk an der Urnenabstimmung vom 5. Juni 2016 gutgeheis\nsen hat, markiert der Geissweidplatz das Zentrum, stiftet Identität und stellt - zentral und nahe beim\nBahnhof - eine wichtige Aussenraumgestaltung in Zusammenhang mit einer wichtigen Drehscheibe\ndes öffentlichen Verkehrs dar.\n\nMit rund 80 Bäumen bildet der mit Kies belegte Platz bewusst einen grünen Akzent, der zwischen\ndem Stadtplatz und dem Kesslerplatz liegt. Er fungiert einerseits als Auftakt zum Stadtpark und\nandererseits als voraussichtlich stark genutzter Übergang zum Bahnhof Schlieren. Die Gestaltung\ndieser Platzfläche wurde zusammen mit der Planung des Stadtplatzes und parallel zur Konkretisie\nrung der Limmattalbahn entwickelt.\n\nIn Absprache mit dem Stadtrat haben die Planer für das weitere Vorgehen insbesondere folgende\nPunkte beachtet:\n\n• Das Freihalten von Grünflächen wird für eine Stadt wie Schlieren je länger je wichtiger. Durch\neine Begrünung des Platzes wird ein Gegengewicht geschaffen zum Abholzen von Bäumen in\nZusammenhang mit dem Bau der Limmattalbahn. Je nachdem, was für Bauvolumina in der\nunmittelbaren Umgebung entstehen, kommt dem Aspekt der Begrünung als Kontrapunkt und\n"ökologische Oase" eine sehr grosse Bedeutung zu. Mit einer Begrünung vergibt sich die Stadt\nlängerfristig keine Handlungsoptionen.\n\n• Die bauliche Entwicklung auf den angrenzenden Grundstücken ist im Auge zu behalten, damit\nPlanungsaktivitäten frühzeitig aufeinander abgestimmt werden können, mit dem Ziel, eine\nganzheitlich überzeugende Lösung für das Gebiet auszuarbeiten.\n\nAufgrund dieser Ausgangslage wurde die ursprüngliche Idee, mittels baumbestandener Fläche\nbewusst einen ergänzenden Gegenpol zum Stadtplatz zu setzen, weiterverfolgt. Ein Bauprojekt und\nein Kostenvoranschlag für den Geissweidplatz liegen nunmehr vor. Dabei hat sich in Absprache mit\nder Limmattalbahn AG ergeben, dass die Gesamtkosten von Fr. 1'297'000.00 aufgeteilt werden\nkönnen, da die Gestaltung des neuen Platzes in nicht unwesentlichen Teilen durch den Trassee\nVerlauf der Limmattalbahn und die Wendeschlaufe des Trams Nr. 2 bedingt ist. Die Realisation und\nBauausführung wird eng koordiniert und unter Federführung der Limmattalbahn AG vorgenommen.\nSo können für das Bauvorhaben, das ohne eigentliche Hochbauten auskommt, Schnittstellen mini\nmiert und die Koordination vereinfacht werden. Die Stadt Schlieren ist in den massgebenden Pro-\n\nST.3607/2016-745 Seite 1 von 5\n\n\n\njektausschüssen und Begleitgremien vertreten. Insbesondere ist die gestalterische Oberbauleitung\ndurch die Stadt Schlieren sichergestellt.\n\nB. Projekt\n\nUmfeld\nDas Zentrum von Schlieren wird sich bereits mittelfristig deutlich verändern. Die Limmattalbahn wird\nab 2019 das Zentrum queren und zwei Haltestellen werden eine optimale Erreichbarkeit des Zent\nrums mit öffentlichen Verkehrsmitteln ermöglichen. Ein Einspurkreisel wird um den neuen Stadt\nplatz führen. Durch dieses Bauvorhaben, das einen ganz entscheidenden Meilenstein für die Stadt\nSchlieren darstellt, wird das Zentrum der Stadt Schlieren eine deutliche Attraktivitätssteigerung\nerfahren. Zudem wird parallel dazu das Bahnhofgebiet entwickelt (Bauvorhaben SBB; zwei neue\nHochbauten, Anpassung Unterführung West). Als nächste Schritte stehen die Umgestaltung des\nStadtparks, der alten Badenerstrasse und der Bahnhof-/Güterstrasse an.\n\nGestaltu ngskonzept\nDie beiden Plätze .Stadtplatz" und .Geissweidplatz" akzentuieren das Zentrum und sind für die\nZukunft identitätsbildend. Dabei ist wichtig, dass jeder Platz eine für sich eigene Gestaltungsspra\nche entwickeln kann. Dem Geissweidplatz kommt dabei eine wichtige, insbesondere gestalterische\nFunktion als Vermittler zwischen dem Stadtplatz und dem Kesslerplatz zu. Auch an diesem Platz ist\neine Haltestelle der Limmattalbahn vorgesehen. Zudem wird das Tram Nr. 2 hier wenden. An dieser\nLage soll ein baumbestandener öffentlicher Raum mit hoher Aufenthaltsqualität entstehen, der - im\nGegensatz zum urban-städtisch gehaltenen Stadtplatz - intensiv bepflanzt ist und eine Kiesoberflä\nche aufweist.\n\nFunktion\nDa die Limmattalbahn anders als beim benachbarten Stadtplatz tangential am Geissweidplatz vor\nbeiführt, kann eine zusammenhängende Platzgestaltung erfolgen, welche eine flächenhafte Anord\nnung ermöglicht. Umrahmt wird der Platz von der Wendeschlaufe des Trams Nr. 2. Speziell wurde\n- auch hinsichtlich der Haltestellen - darauf geachtet, dass Strasse und Wendeschlaufe an den\nzentralen Punkten optimal gequert werden können, da eine hohe Personen- respektive Umsteige\nfrequenz zu erwarten ist.\n\nBepflanzung\nDer Geissweidplatz ist dicht mit einheimischen, unterhaltsarmen Bäumen bepflanzt. Durch diesen\n"Wald" werden bewusst "Schneisen" gelegt, welche die optimale Wegführung akzentuieren. Der\ngekieste Geissweidplatz, der am zentralen Kreuzungs-Punkt zweier Fussgänger-Achsen mit einem\nBrunnen ausgestattet ist und kann durchgängig begangen werden.\n\nBeleuchtung\nEine bewusst klar und einfach gestaltete Beleuchtung tritt nicht in Konkurrenz zu den Baumpflan\nzungen und stellt zusammen mit der Beleuchtung der Staatsstrasse und der Wendeschlaufe des\nTrams eine ausreichende Ausleuchtung des Platzes sicher. Dem Sicherheitsgefühl auf dem Geiss\nweidplatz am Abend und in der Nacht wird durch dieses Beleuchtungskonzept Rechnung getragen.\nEs sind durchgehend LED-Leuchten der neuesten Generation vorgesehen.\n\nUnterhalt\nEin Unterhaltskonzept regelt die anstehenden Arbeiten im Detail (Chaussierung, Baumpflege, Um\ngang mit Ausstattungen wie Sitzbänke, Velostellplätze, Abfallbehälter).\n\nST 36.07/2016-745 Seite 2 von 5\n\n\n\nFazit\nDem Geissweidplatz kommt aus folgenden drei Gründen eine für das Zentrum entscheidende Be\ndeutung zu:\n\n• Der Stadtplatz und der Geissweidplatz markieren das Zentrum, stiften Identität und ergänzen\nsich gegenseitig.\n\n• Der Geissweidplatz markiert den "Auftakt" zum Stadtpark, der mit Blick auf die Zukunft (weite\nres Wachstum, Verdichtung) als grüne Lunge heute schon wichtig ist und noch an Bedeutung\ngewinnen wird.\n\n• Er ist als Umsteigeknoten ein wichtiges Scharnier zwischen LimmaUalbahn und SSB und sollte\ndeshalb sorgsam gestaltet werden.\n\nMit den gewählten Gestaltungselementen der 80 Bäume, der wohlplatzierten Schneisen, des Brun\nnens, der Beleuchtung und der Sitzgelegenheiten entlang der Wege wird eine ruhige Platzfläche\nkomponiert, die auf unterschiedlichste Weise von verschiedenen Altersgruppen "bespielt" werden\nkann. Es entsteht eine benutzerfreundliche Gestaltung an einem zentralen Schnittpunkt verschie\ndener Achsen im Zentrum der Stadt Schlieren.\n\nC. Grundstück\n\nDer heutige Chilbiplatz befindet sich im Eigentum der Stadt Schlieren. Für die Chilbi-Veranstaltung,\nwelche einmal jährlich im Spätherbst stattfindet, sind andere Standorte auf Stadtgebiet in Abklä\nrung. Alternativen sind vorhanden und werden momentan evaluiert.\n\nDer Chilbiplatz liegt zur Hälfte im Perimeter des Gestaltungsplans Schlieren West. Da die Limmat\ntalbahn das Grundstück quert und die Wendeschlaufe des Trams Nr. 2 die Fläche schmälert, wird\neinerseits ein Teil des Platzes gänzlich durch die LTB übernommen und entsprechend entschädigt\nund andererseits wird der Minderwert der Innenfläche des geplanten, neuen Geissweidplatzes von\nder Limmattalbahn AG ebenfalls entschädigt.\n\nMit der Neugestaltung des Geissweidplatzes wird das Grundstück Kat.-Nr. 7949 vom Finanzvermö\ngen in das Verwaltungsvermögen übertragen. Bei einer Fläche von circa 1'918 m2 ergeben sich bei\neinem Bilanzwert von Fr. 250.00/m2 Grundstückskosten von Fr. 479'500.00 (nachfolgend BKP O).\n\nD. Baukosten und Folgekosten\n\nFür die Neugestaltung des gesamten Platzes ist mit Kosten (Kostengenauigkeit +/- 10 %; alle An\ngaben inkl. MWST) von total Fr. 1'297'000.00 zu rechnen. Vertraglich wurde verbindlich fixiert, dass\ndie Limmattalbahn AG für Kosten im Umfang von Fr. 305'000.00 aufkommt (Vorbereitung, Umge\nbung, Tiefbau; inklusive Honorare, Nebenkosten und Anteil Reserve) und die Stadt Schlieren Kos\nten im Umfang von Fr. 992'000.00 übernimmt (Grundstück/Übertrag in Verwaltungsvermögen, Um\ngebung/Oberflächengestaltung; inklusive Honorare, Nebenkosten und Anteil Reserve).\n\nFür die Stadt Schlieren ergeben sich unter Berücksichtigung des Anteils, den die Limmattalbahn AG\nübernimmt, somit die folgenden Kosten:\n\nBezeichnung Total ink!. MwSt.[Fr.]\nBKPO Grundstück;Übertrag Verwaltungsvermögen 479'500.00\nBKP 1 Vorbereitungsarbeiten (zu Lasten LTB) -\nBKP4 Platz/ Umgebung 421'940.00\nBKP49 Honorare 40'000.00\nBKP 5 Baunebenkosten 10'000.00\nBKP6 Reserve (ca. 10% von BKP4) 40'560.00\n\nTotal (Anteil Schlieren) 992'000.00\n\nGemäss dem massgebenden Rechnungslegungsmodell HRM2 erfolgt die Abschreibung linear über\n40 Jahre. Dies ergibt pro Jahr einen Betrag von Fr. 25'000.00. Für Zinsen (Annahme Zinssatz von\n\nST3607/2016-745 Seite 3 von 5\n\n\n\n1.5 %) fallen voraussichtlich jährliche Kosten von Fr. 7'500.00 an. Hinsichtlich Unterhalt ist jährlich\nmit Kosten von rund Fr. 25'000.00 zu rechnen, woraus sich folgende Folgekosten ergeben:\n\nAnnahmen I Umfang [Fr./a]\nAbschreibung Gemäss HRM2;linear; Dauer 40 Jahre 25'000.00\nZinsen AnnahmeZinssatz 1.5% ca. 7'500.00\n\nUnterhalt Reinigung,Unterhalt,Schneeräumung (Bäume, Brunnen,\n25'000.00Bodenflächen)\n\nTotal 57'500.00\n\nIn der Investitionsplanung 2015 bis 2019 ist für den Geissweidplatz ein Betrag von Fr. 550'000.00\neingestellt. Unter Berücksichtigung der Kosten für das Grundstück (Übertrag in das Verwaltungs\nvermögen) und der Kosten, welche die Limmattalbahn AG übernimmt, sind in die Finanzplanung\n2016 bis 2020 somit Fr. 992'000.00 aufzunehmen.\n\nE. Termine\n\nMit dem Beginn der Bauarbeiten ist ab Mitte 2017 zu rechnen (gesamte Limmattalbahn, erste Etap\npe). Dabei ist davon auszugehen, dass betreffend Geissweidplatz ab 2017 Planungs- und Vorberei\ntungsarbeiten stattfinden und die eigentlichen Bauarbeiten in den Jahren 2018/2019 in Angriff ge\nnommen und abgeschlossen werden können. Diese werden koordiniert mit der Inbetriebnahme des\nTrams Nr. 2 im Herbst 2019 und der Inbetriebnahme der Limmattalbahn.\n\nDazu finden regelmässige Schnittstellen-Abstimmungen zwischen dem Projekt Geissweidplatz,\ndem Projekt Stadtplatz und dem Bau der Limmattalbahn statt, sodass die Bauausführung, insbe\nsondere hinsichtlich der Installationsflächen, gut koordiniert werden kann.\n\n• Vorlage Objektkredit Geissweidplatz\nzuhanden Gemeindeparlament:\n\n• Unternehmersubmission (LTB):\n• Ausführungsprojekt:\n• Baubeginn in Abhängigkeit von LTB, Kreisel\n\nund Tram:\n\n13.Juni2016\nzweite Hälfte 2016\nerste Hälfte 2017\n\nab Mitte 2017 bis 2019\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Dem Gemeindeparlamentwird beantragt zu beschliessen:\n\n1.1. Für die Neugestaltung des Geissweidplatzes wird ein Kredit von Fr. 992'000.00 bewil\nligt. Diese Kreditsumme erhöht oder vermindert sich entsprechend der Änderung des\nBaukostenindexes zwischen Aufstellung des Kostenvoranschlags (Juni 2016) und der\nBauausführung.\n\n1.2. Die Ausgabe ist der Investitionsrechnung zu belasten.\n\n1.3. Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.\n\n2. Vorbehältlich der Zustimmung des Parlaments zu obigem Antrag wird die Abteilung Bau und\nPlanung beauftragt, die Verträge abzuschliessen.\n\nST.36.07/2016-745 Seite 4 von 5\n\n\n\n3. Mitteilung an\n- Gemeindeparlament\n- Limmattalbahn AG\n- Baudirektion Kanton ZH\n- Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\n- Abteilungsleiter Werke, Versorgung und Anlagen\n- Abteilungsleiter Bau und Planung\n- Bereichsleiter Liegenschaften\n- Leiter Rechnungswesen\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nToni Brühlmann\nStadtpräsident\n\n~lúv~'\nIngrid Hieronymi\nStadtschreiberin\n\nST.36.07 / 2016-745 Seite 5 von 5\n\n\n


Antrag auf Abschreibung

text: \nStadtrat \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nTel. 044 738 15 76 \nstadtkanzlei@sch I i eren. ch \n\nStadt \nSchlieren \n\nProtokollauszug \n15. Sitzung vom 17. Juli 2019 \n\n150/2019 30.00 Postulat von Markus Weiersmüller betreffend "Weiterverwendung \nPolizeifahrzeug BMW X3" \nAntrag auf Abschreibung \n\n1. Postulat \n\nAm 25. Januar 2019 ist das folgende Postulat von Markus Weiersmüller eingegangen und am \n11. März 2019 vom Gemeindeparlament an den Stadtrat überwiesen worden: \n\n"Wir beauftragen den Stadtrat zu prüfen, ob das 2014 beschaffte Polizeifahrzeug vom Typ \nBMW X3 von der Stadtpolizei Schlieren für einige Jahre weiterverwendet werden kann, \nfalls keine grossen Reparaturen anstehen. \n\nBegründung \nDie Stadtpolizei Schlieren hat im Jahr 2014 ein voll ausgerüstetes Einsatzfahrzeug des \nTyps BMW X3 beschafft und in Betrieb genommen. Diese Anschaffung war mit Kosten in \nder Höhe von rund 90'000 Franken verbunden. \n\nViele Polizeikorps in der Schweiz betreiben ihre Fahrzeuge länger als fünf Jahre im Ne \nbendienst, so wird z.B. auch ein von der Stadtpolizei Dietikon früher als Einsatzfahrzeug \neingesetzter Opel Zafira seit deutlich längerer Zeit als zusätzliches Fahrzeug betrieben. \nHeutige Fahrzeuge sind qualitativ so gut gebaut, dass sie in der Regel problemlos länger \nals fünf Jahre verwendet werden können. Ein Verkauf nach fünf Jahren erzielt in den meis \nten Fällen nur einen relativ geringen Resterlös. Das für einen fünfstelligen Betrag zusätz \nlich eingebaute polizeispezifische Zubehör ist dabei zu einem grossen Teil zu entsorgen, \nobschon noch für Jahre im eingebauten Fahrzeug nutzbar wäre. \n\nEine verlängerte Verwendung dieses Polizeifahrzeuges (zusätzlich zum neu zu beschaf \nfenden Polizeifahrzeug, welches gemäss Budget 2019 vorgesehen ist) macht aus vielerlei \nSicht Sinn: \n- Nutzung als zusätzliches Transportmittel bei Einsätzen oder Übungen \n- Erweiterung der taktischen Einsatzmöglichkeiten bei mehreren gleichzeitigen Ernsteinsät- \n\nzen (eine Doppe/patrouille kann sich auf zwei Fahrzeuge aufteilen) \n- Das Fahrzeug kann für die Verkehrserziehung, Dienstbotengänge oder auch Begehungen \n\ndurch die rückwärtige Polizeimannschaft eingesetzt werden können \n- Höhere sichtbare Polizeipräsenz durch ein zusätzliches Fahrzeug, auch im parkierten Zu \n\nstand an neuralgischen Punkten (Prävention von Dämmerungseinbrüchen, bei Unfall \nschwerpunkten oder bei grösseren Veranstaltungen) \n\n- Zusätzliche Absicherung bei Verkehrskontrollen durch ein zusätzliches Fahrzeug \n- Nutzung als Ersatzfahrzeug bei kurzfristigem Ausfall eines anderen Fahrzeuges. \n\nAuch aus ökologischer Sicht würde es keinen Sinn machen, ein erst fünfjähriges, gut erhal \ntenes Fahrzeug auszuschlachten und zu verkaufen oder gar zu entsorgen." \n\nST.30.00 I 2019-107 Seite 1 von 4 \n\n\n\n2. Bericht an das Gemeindeparlament \n\n2.1 Ausgangslage \n\nDer Streifenwagen BMW X3 xDrive30d Automat wurde im August 2014 in den Dienst genommen. \nNach beinahe fünf Betriebsjahren weist das Fahrzeug einen Kilometerstand von rund 113'000 km \nauf (Stand Juni 2019). Die Werksgarantie (BMW Service Plus) umfasst Gratis-Service bis \n100'000 km oder 1 O Jahre resp. Garantie bis 100'000 km oder 3 Jahre. Weil jeweils das zuerst \nErreichte gilt, sind sowohl Werksgarantie als auch Gratis-Service abgelaufen. Der Nettobuchwert \nbeträgt noch rund Fr. 30'000.00 und würde planmässig Ende 2021 komplett abgeschrieben sein. \n\nlm Gegensatz zu einem privaten Fahrzeug ist die Abnutzung eines Streifenwagens um ein Mehrfa \nches höher. Er wird in einem Dreischichtbetrieb von 14 Polizisten gefahren und ist täglich zwischen \n8 bis 16 Stunden in Betrieb. Je älter das Fahrzeug ist, desto anfälliger sind Motor, Getriebe, Aus \nrüstung und andere mechanische Teile. Aus diesen Gründen wurde die Ersatzanschaffung auf das \nJahr 2019 budgetiert. \n\nln der Vergangenheit konnten zu ersetzende Fahrzeuge jeweils an einen Autohändler verkauft \nwerden. Dabei resultierten Erlöse zwischen Fr. 7'000.00 und Fr. 11'000.00, je nach Zustand. Ob \nwohl die eingebauten Schubladenstöcke noch in einem guten Zustand waren, konnten sie bisher \njeweils nicht für das neue Fahrzeug übernommen werden, da die Masse nicht mehr gleich waren. \n\n2.2 Optionen zur Weiterverwendung des Fahrzeugs \n\nGrundsätzlich gibt es verschiedene Möglichkeiten, den BMW X3 weiterhin für die Stadt Schlieren \neinzusetzen. lm Folgenden sollen die Vor- und Nachteile von vier verschiedenen Optionen darge \nstellt werden. \n\nA: Weiterverwendung als Streifenwagen und Beschaffung eines zusätzlichen neuen Fahr \nzeugs \n\nVorteile: \nDas Polizeikorps hat ein zusätzliches Fahrzeug zur Verfügung. \nGrössere Flexibilität mit automobilen Einsätzen dank "Reserve"-Fahrzeug. \n\nNachteile: \nHohes Risiko von unvorhergesehenen Reparaturen beim "alten" Fahrzeug. \nKosten für einen zusätzlichen Parkplatz in einer abschliessbaren Garage. Da ein Polizeifahr \nzeug zuweilen provokativ auf einzelne Personen wirken kann, ist die Gefahr gross, dass das \nFahrzeug auf einem normalen Parkplatz Opfer von Vandalismus wird. \nInsgesamt höhere Betriebs- und Unterhaltskosten für das zusätzliche Fahrzeug. Konservativ \ngeschätzt ergibt sich das folgende Bild: \n\nAufwand pro Jahr (ohne Abschreibungen) Kosten in Fr. \nZusätzlicher abschliessbarer Parkplatz 2'400.00 \nVersicherung 826.00 \nTreibstoff 1 '650.00 \nService und Radwechsel 5'000.00 \nTotal 9'876.00 \n\nSuboptimale Nutzung beider Fahrzeuge, weil die personellen Ressourcen für Doppelpatrouil \nlen mit dem aktuellen Mannschaftsbestand nicht ausreichen. \nIst im Widerspruch zur Strategie der Stadtpolizei Schlieren/Urdorf. Die Bike- und Fusspatrouil \nlen sollen gestärkt werden. Präsenz und der persönliche Kontakt zur Bevölkerung sind und \nbleiben wichtige Aufgaben der Stadtpolizei. \n\nST.30.00 / 2019-107 Seite 2 von 4 \n\n\n\nB: Weiterverwendung des Streifenwagens ohne Ersatzbeschaffung \n\nVorteile: \nKeine unmittelbaren Investitionen nötig. \n\nNachteile: \nUnkalkulierbares, hohes Ausfallrisiko aufgrund der bereits hohen Abnutzung des Fahrzeugs. \nUnvorhersehbare Unterhaltskosten ausschliesslich zu Lasten der Stadt, da die Garantie abge \nlaufen ist. \n\nC: Weiterverwendung als nicht vollwertiges Polizeifahrzeug \n\nVorteile: \nMögliche präventive Wirkung durch Einsatz als parkiertes Fahrzeug an neuralgischen Punk \nten. \nErhöhte Verfügbarkeit von Fahrzeugen für nachrangige Einsätze. \n\nNachteile: \nGleiche wie unter Ziffer A, mit insgesamt noch kleinerem Nutzpotential. \nBelegt öffentliche Parkplätze der Blauen Zone. Da Parkplätze in Schlieren ohnehin rar sind, \nwird dies von der Bevölkerung nicht goutiert. Entsprechende Erfahrungen mit der semistatio \nnären Geschwindigkeitsmessanlage sind in der Vergangenheit belegt: ln «20-Minuten» wurde \nein Bild der Anlage veröffentlicht. \n\nD: Weiterverwendung des Streifenwagens als Ersatz für den "roten Fiat" \n\nDer "rote Fiat" kann vom städtischen Personal reserviert werden, etwa bei einem Termin in einer \nNachbargemeinde oder zu Transportzwecken. \n\nVorteile: \nHöhere Verfügbarkeit von Fahrzeugen. \n\nNachteile: \nHohe Kosten für den Rückbau der polizeilichen Ausrüstungen (z.B. Blaulicht). Diese Kosten \nentsprechen gemäss Schätzung einem neuen und bedarfsgerechteren Fahrzeug für die Ver \nwaltung. \nAusfallrisiko aufgrund der bereits hohen Abnutzung des Fahrzeugs. \nDie Grösse des BMW X3 ist für die städtische Nutzung nicht nötig. \n\n2.3 Fazit \n\nDem Stadtrat ist es ein Anliegen, dass die Angestellten ihre Aufträge mit modernen und zweckdien \nlichen Arbeitsinstrumenten erledigen können. Die Prüfung zur Weiterverwendung des BMW X3 \nliefert ein klares Ergebnis. Bei allen oben genannten Optionen A bis D überwiegen die Nachteile. \n\nTatsächlich gibt es wenige Ausnahmefälle, wo zusätzliche Fahrzeuge nicht unmittelbar verfügbar \nsind. Vereinzelt kann es zum Beispiel im Zusammenhang mit der Verkehrserziehung vorkommen, \ndass die Stadtpolizei ein zusätzliches Fahrzeug braucht. Diese Lücken können jedoch mit anderen \nbereits vorhandenen städtischen Fahrzeugen überbrückt werden. Zum Beispiel kann der "rote Fiat" \noder der Zivilschutzbus dafür reserviert werden, denn diese Fahrzeuge sind nicht täglich ausgelas \ntet. Die oben in den Optionen A, B und D aufgeführten Vorteile der höheren Verfügbarkeit von \nFahrzeugen erreichen in der Gesamtbetrachtung ein niedrigeres Gewicht bei der Beurteilung des \nKosten-IN utzen-Verhä ltn iss es. \n\nAus diesen Gründen und im Sinne eines haushälterischen Umgangs mit städtischen Mitteln sowie \nder strategischen polizeilichen Ausrichtung soll auf die Weiterverwendung des BMW X3 verzichtet \nwerden. \n\nST.30.00 / 2019-107 Seite 3 von 4 \n\n\n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen: \n\nDas Postulat von Markus Weiersmüller betreffend "Weiterverwendung Polizeifahrzeug BMW \nX3" wird im Sinne von § 92 der Geschäftsordnung des Gemeindeparlaments als erledigt ab \ngeschrieben. \n\n2. Mitteilung an \n- Postulant \n\n~ - - -=-,J - - - ..... _ ~ ,..,..,....,. - \\,;11:::;111011 IUOfJOI 1011101 Il \n\n- Gesèhäftsleiter \n- Abteilungsleiter Sicherheit und Gesundheit \n- Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften \n- Archiv \n\nStatus: öffentlich \n\nStadtrat Schlieren \n\n/J. - \nMarkus ártsc-:::1.r _. \nStadtpr" siden1/~' \n\nIngrid Hieronymi \nStadtschreiberin \n\nST.30.00 / 2019-107 Seite 4 von 4 \n\n\n


Interpellation

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Beantwortung Kleine Anfrage

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6- Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.ch\n\nProtokollauszug\n16. Sitzung vom 30. August 2023\n\nStadt\nSchlieren\n\n194/2023 6.1.5.0 Kleine Anfrage von Sarah lmpusino betreffend "Hitzelift"\nBeantwortung\n\n1. Kleine Anfrage\n\nAm 29. Juni 2023 wurde von Gemeindeparlamentarierin Sarah lmpusino die folgende Kleine Anfrage\nbetreffend "Hitzelift" eingereicht:\n\n" Seit den letzten Wochen stehen die Liftanlagen am Bahnhof bei Temperaturen um 25\nGrad und Bise, sehr zum Leidwesen aller Steuerzahler mit temporär oder dauerhaft\neingeschränkter Mobilität, schwerem Gepäck oder Kinderwagen, wieder still. Dies ist\nbesonders ärgerlich, weil der Zugang über die Bushaltestelle Schlieren Bahnhof der\neinzige mit dem ôV erschlossene barrierefreie Zugang ist und die Busverbindungen auf\nAnschlüsse abgestimmt sind. Jeder Umweg führt demnach zum Verpassen der An\nschlüsse und einer deutlich längeren Reisezeit.\n\nPersonen mit Gehschwäche müssen den OV gezwungenermassen in der Stadtmitte\nverlassen, um in der heissesten Zeit den langen Weg zum Perron zurückzulegen, der\nsich zudem wieder durch Treppen oder durch steilen Schrägzugang auszeichnet, was\ninsbesondere für ältere Personen beschwerlich ist, von den Rollstuhlfahrern ohne Elekt\nroantrieb ganz zu schweigen. Die Problematik ist seit Jahren bekannt, aber es tut sich\nwenig.\n\nIm August 2022 hatte der Stadtrat einen Kredit über 60'000.-für eine Machbarkeitsstu\ndie gesprochen, damit ein Plan erstellt wird, wie irgendwann das Problem behoben wer\nden könnte. Der Investitionsplan sieht Kosten von CHF 280'000.-vor und die Arbeiten\nsollen 2023 und 2024 stattfinden. Für die Sommersaison 2023 war die Dringlichkeit trotz\njährlich ansteigender Rückmeldungen offensichtlich noch nicht gegeben.\n\nFragen:\n1. Die beiden Lifttürme wurden 2005 als Stahlbau komplett verglast erstellt. Existieren\n\ndie Hitzeprobleme bereits seit 2005? Wenn ja, was verunmöglichte in über 18 Jah\nren eine Lösung? Wenn nein, wann hat sich welcher Umstand geändert, der dann\ndas Hitzeproblem zur Folge hatte und wer ist für diese Veränderung verantwort\nlich?\n\n2. 2013-2014 kam es zu einer Renovation der Aufzuganlagen für CHF 140'000.--.\nGab es bei dieser Renovation einen Zusammenhang mit der Hitzethematik? Wenn\nnein, was war damals der Grund für die Renovation? Wenn ja, was stimmt den\nStadtrat zuversichtlich, dass eine erneute Renovation (dieses Mal für CHF\n280'000.--) zum Erfolg führt? Wie viel hat der Lift ursprünglich gekostet?\n\n3. Schlieren hat vor fast einem Jahr eine Machbarkeitsstudie zum Preis von 60'000.-\nin Auftrag gegeben. Wer hat diesen Auftrag erhalten? Sind sich die Fachplaner,\nSpezialisten und Architekten den mediterranen Bedingungen Schlierens bewusst?\nWie viel Geld wurde bereits abgerufen? Wann werden Resultate präsentiert? Wird\ndas Gesamtbudget von 280'000.- eingehalten werden?\n\n6.1.5.0 /2023-1768 Seite 1 von 4\n\n\n\n4. Kann der Stadtrat der Bevölkerung versprechen, dass Schlieren in der Sommer\nsaison 2024 über einen voll funktionstüchtigen Lift verfügen wird? Wenn nein, wel\nche Massnahmen ergreift der Stadtrat jetzt, um die Frage noch im Laufe dieses\nJahres eindeutig mit Ja beantworten zu können?"\n\n2. Antwort des Stadtrats\n\nFrage 1: Die beiden Lifttürme wurden 2005 als Stahlbau komplett verglast erstellt. Existieren die\nHitzeprobleme bereits seit 2005? Wenn ja, was verunmöglichte in über 18 Jahren eine Lösung?\nWenn nein, wann hat sich welcher Umstand geändert, der dann das Hitzeproblem zur Folge hatte\nund wer ist für diese Veränderung verantwortlich?\n\nAntwort:\nDie Hitzeprobleme bestehen nicht seit 2005. Dass die Lifttürme verglast sind, ist nicht die Hauptur\nsache für die Störungen, sondern der Umstand, dass die Steuerung an jener Position verortet ist, an\nder sich die Hitze staut. Die Steuerung lässt sich nicht anders positionieren. Die Störungen bestehen\ninsbesondere bei der westlichen Liftanlage ab Aussentemperaturen von 30 Grad. Diese Anlage ist\nab der Mittagszeit ohne Schatteneinwirkung der vollen Sonneneinstrahlung ausgesetzt. Die Ausfälle\nder Liftanlage West werden erst seit 2017 vermehrt festgestellt. Würde der Lift ausfallen, während\nsich Personen darin befinden, könnte dies fatale Auswirkungen auf die Gesundheit der Personen\nhaben. Aus diesen Gründen wird die westliche Liftanlage ab einer Temperatur von 28 Grad aus Si\ncherheitsgründen gesperrt. Beim Lift Ost wird diese Massnahme erst ab einerAussentemperatur von\n33 Grad notwendig. Der Lift Ost wird vor allem am Morgen direkt durch die Sonne erhitzt und erreicht\ndeshalb nicht dieselben Temperaturen wie der Lift West. Die Behindertengerechtigkeit ist somit bis\n33 Grad sichergestellt. Es reduziert sich ab einer Temperatur von 28 Grad lediglich die Kapazität, da\nnur noch die Liftanlage Ost in Betrieb ist.\n\nDie Anzahl an Hitzetagen hat sich in den letzten 10 Jahren verändert, respektive zugenommen. Wei\nter ist der Alterungsprozess der beiden Anlagen nach 18-jähriger Betriebszeit weit fortgeschritten.\nWährend Liftanlagen innerhalb eines Gebäudes oft während Jahrzehnten betrieben werden können,\ngilt dies nicht für Aussenlifte. Die Differenz der Temperatur vom Tag zur Nacht beansprucht die Ma\nterialien sehr stark. Bei Hitze dehnt Metall sich aus, bei Kälte zieht es sich zusammen. Diesen Pro\nzess alle rund zwölf Stunden zu durchlaufen, führt zu einer markanten Beschleunigung des Ver\nschleissprozesses einzelner Teile. Auch hat sich die Anzahl an Fahrten gegenüber 2005 um 40 %\nerhöht, was die Materialien zusätzlich belastet. Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass der\naktuelle Zustand bei einer Liftanlage dieser Bauweise nicht ungewöhnlich ist.\n\nFrage 2: 2013-2014 kam es zu einer Renovation der Aufzuganlagen für CHF 140'000.--. Gab es\nbei dieser Renovation einen Zusammenhang mit der Hitzethematik? Wenn nein, was war damals\nder Grund für die Renovation? Wenn ja, was stimmt den Stadtrat zuversichtlich, dass eine erneute\nRenovation (dieses Mal für CHF 280'000.--) zum Erfolg führt? Wie viel hat der Lift ursprünglich ge\nkostet?\n\nAntwort:\nDie beiden Liftanlagen wurden 2002/2003 anlässlich des Totalersatzes der Engstringerbrücke vom\nTiefbauamt des Kantons Zürich geplant und erstellt. Anschliessend wurden sie der Stadt kostenlos\nins Eigentum übertragen und 2004 in Betrieb genommen. Bei der Renovation 2013/14 bestand kein\nZusammenhang mit der Hitze. Die Gründe waren die alle rund 10 Jahre stattfindenden Ersatzvor\nnahmen der Zugseile und die Revision der Förderanlage.\n\nEs ist erklärtes Ziel, dass der Lift funktionstüchtig ist. Die Kleine Anfrage richtet sich im wesentlichen\nan die aktuellen Abklärungen des Bereichs Liegenschaften und darauf beziehen sich auch die Ant\nworten des Stadtrats. Nicht ausser Acht zu lassen ist, dass die Aufgabe des Unterhalts durch die\nMitarbeitenden der Abteilung Werke, Versorgung und Anlagen (WVA) wahrgenommen wird. Dazu\ngehören auch kleinere Optimierungen, die über die laufende Rechnung und nicht die Investitions\nrechnung verbucht werden. So werden beispielsweise im September 2023 zusätzliche Lüftungsgitter\n\n6.1.5.0 / 2023-1768 Seite 2 von 4\n\n\n\nbei der Steuerung eingebaut, die dafür sorgen, dass sich die Hitze weniger staut. laufend werden\nMassnahmen zur Stabilisierung des Betriebs geprüft und wo sinnvoll umgesetzt. Die Projektverant\nwortlichen der Stadt stehen dabei auch in enger und bestens funktionierender Zusammenarbeit mit\nden SBB.\n\nFrage 3: Schlieren hat vor fast einem Jahr eine Machbarkeitsstudie zum Preis von 60'000.-in Auf\ntrag gegeben. Wer hat diesen Auftrag erhalten? Sind sich die Fachplaner, Spezialisten und Architek\nten den mediterranen Bedingungen Schlierens bewusst? Wie viel Geld wurde bereits abgerufen?\nWann werden Resultate präsentiert? Wird das Gesamtbudget von 280'000.- eingehalten werden?\n\nAntwort:\nBeide Liftanlagen wurden von 2004 bis 2018 durch den Bereich Liegenschaften unterhalten und\nbetreut. 2019 wurden sie der WVA, da diese grundsätzlich für den öffentlichen Verkehr zuständig ist,\nübergeben. Da die städtische Abteilung WVA keine Neubauten und Renovationen durchführt, welche\nüber die Investitionsplanung laufen, kommt für Hochbauten der Bereich Liegenschaften als Baufach\norgan zum Einsatz. Der Kreditantrag für die Machbarkeitsstudie mit SRB 166 vom 24. August 2022\nwurde deshalb vom Bereich Liegenschaften erstellt. Die stadtinterne Projektleitung wie auch die ex\ntern beigezogenen Fachplaner und Liftspezialisten der Liftberatung UP GmbH, Romanshorn, welche\nden Auftrag erhalten hat, sind sich der Bedingungen bewusst. Sie beschäftigen sich nebst der Er\nstellung der Machbarkeitsstudie, des Modernisierungskonzepts und der Einholung der einzelnen\nKostenträger auch mit den Wärmemessungen in den Liftschächten. Gestützt auf die gewonnenen\nErkenntnisse wird aktuell das Modernisierungskonzept fertiggestellt. Der Stadtrat wird Ende 2023\nüber den Kreditantrag befinden. Arbeiten könnten somit ab Frühjahr 2024 ausgeführt werden. Um\neinen möglichst stabilen, störungsarmen Betrieb zu führen, ist in der Investitionsplanung 2022-2026\nein Betrag von Fr. 500'000.00 eingestellt. Dieser Betrag sollte nach heutigem Wissensstand in etwa\nausreichend sein. Bis August 2023 wurden davon Fr. 12'817.90 abgerufen und laufende Aufträge für\nrund Fr. 50'000.00 erteilt.\n\nFrage 4: Kann der Stadtrat der Bevölkerung versprechen, dass Schlieren in der Sommersaison\n2024 über einen voll funktionstüchtigen Lift verfügen wird? Wenn nein, welche Massnahmen ergreift\nder Stadtrat jetzt, um die Frage noch im laufe dieses Jahres eindeutig mit Ja beantworten zu kön\nnen?\n\nAntwort:\nWeder der Stadtrat noch die zuständigen Verwaltungsabteilungen oder die externen Fachspezialis\nten können ein hundertprozentiges Versprechen zur unterbruchsfreien Funktionalität abgeben. Im\nVordergrund steht der Schutz der Personen, welche die Liftanlagen benützen. Mit Sofortmassnah\nmen durch die Mitarbeitenden der WVA (siehe Antwort 2) sollte sich die Anzahl an störungsfreien\nTagen steigern. Längerfristige Massnahmen prüft der Bereich Liegenschaften aktuell. Das stimmt\nden Stadtrat zuversichtlich, 2024 Massnahmen umsetzen zu können, welche die Situation wesent\nlich verbessern werden.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Die Kleine Anfrage von Sarah lmpusino betreffend "Hitzelift" wird im Sinne der vorstehenden\nAusführungen beantwortet.\n\n6.1.5.0 / 2023-1768 Seite 3 von 4\n\n\n\n2. Mitteilung an\n- Anfragestellerin\n- Gemeindeparlament\n- Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat Schlieren\n\n13war«sos»sj {6er\nStadtpräsidefit\n\n6.1.5.0 I 2023-1768\n\nr:anine Bron\nl Stadtschreiberin\n\nSeite 4 von 4\n\n\n


Antrag auf Abschreibung

text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  19. April 2010 \n \n \n \n139 16.04 Gemeindeparlament \n 16.04.22 Postulate \nAntrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Jürg Naumann und drei \nMitunterzeichnenden über die Erstellung eines neuen Schulhauses in der Nähe der \nSporthalle Unterrohr \n \n\nAm 24. November 2008 ist von Gemeinderat Jürg Naumann und drei Mitunterzeichnenden folgendes \nPostulat eingegangen: \n \n„Wir ersuchen den Stadtrat zu prüfen, ob in der Nähe der bestehenden Sporthalle Unterrohr das neue \nSchulhaus erstellt werden kann.“ \n \nBegründung: \n \nDie rege Bautätigkeit und die Zunahme der Bevölkerung machen es unumgänglich, dass in nächster Zeit \nein neues Schulhaus erstellt werden muss. Bereits letztes Jahr sind die prognostizierten Schülerzahlen für \ndas Jahr 2012 erreicht worden und zur Zeit stehen sehr viele neue Wohnungen im Bau, resp. sind geplant. \nDie Infrastruktur in Schlieren in Bezug auf Schulraum hinkt dieser Bautätigkeit massiv hinterher. \n \nUm Kosten Synergien zu nutzen, würden wir begrüssen, wenn in der Nähe der Sporthalle Unterrohr ein \nneues Schulhaus erstellt würde. Somit könnte die Sporthalle Unterrohr tagsüber durch die Schule belegt \nwerden. Die Stadt Schlieren könnte sich die hohen Kosten für die Erstellung einer neuen Turnhalle erspa-\nren. \n \nEs ist uns bewusst, dass die Sporthalle Unterrohr nicht dem Gebiet Schlieren West zugeordnet werden \nkann. Es ist jedoch bestechend, wenn beim neuen Schulhaus keine Turnhalle gebaut werden müsste. \n \nAm 2. Februar 2009 hat das Gemeindeparlament das Postulat überwiesen. \n \nBericht an das Gemeindeparlament\n \nSchulraumplanung 2005 \n \nAm 28. November 2005 hat der Stadtrat eine umfassende Schulraumplanung 2005 genehmigt und als \nGrundlage für die weitere Arbeit gutgeheissen. Darin wurde festgehalten, dass die Notwendigkeit einer \nneuen Schulanlage im westlichen Teil von Schlieren ausgewiesen ist. \n \nErnennung Planungskommission am 16. Juni 2008 \n \nDer Stadtrat hat am 16. Juni 2008 für die Planung einer neuen Schulanlage und für die Umsetzung der \nZiele aus der Schulraumplanung 2005 eine Planungskommission bestellt. Ziel ist die Erstellung einer \nKreditvorlage für den allfälligen Kauf einer Baulandparzelle in Schlieren West für die Projektierung einer \nneuen Schulanlage. \n \nBeschluss Schulpflege vom 9. September 2008 \n \nDie Schulpflege hat an ihrer Sitzung vom 9. September 2008 beschlossen, dass in Schlieren West der \nStandort Badenerstrasse 80 (Grundstück der AXA Winterthur) aus allen bisher geprüften Grundstücken \n(z.B. Färberhüsli etc.) bevorzugt wird. Die Hauptbegründung dafür liegt insbesondere in der starken \nWohnbautätigkeit in diesem Gebiet. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 19. APRIL 2010 1/2 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \nBeschluss Schulpflege vom 24. März 2009 \n \nDie Schulpflege hat anlässlich eines Workshops vom 17. März 2009 das Thema einer neuen Schulanlage \ndetailliert diskutiert und ist zu folgendem Beschluss gekommen: Als bevorzugter Standort gilt nach wie vor \ndas Areal Schlieren West, konkret das Grundstück der AXA Winterthur. Geprüft werden könnten allfällige \nSchulinfrastrukturen innerhalb des Färbi-Areals. \n \nPrüfung des Färbi-Areals respektive der Umgebung der Sporthalle Unterrohr \n \nDie Arbeit in der Planungskommission Schulanlage Schlieren West hat nach der Entgegennahme des \nPostulates von Jürg Naumann und drei Mitunterzeichnenden im Zeitraum Januar bis Dezember 2009 \nintensiv Grundstücke im nahen Umfeld der Sporthalle Unterrohr geprüft. Detaillierter wurde der Standort \nFärbi-Areal bearbeitet und es wurden mit den Investoren auch erste Beplanungen vorgenommen. Dabei \nwurde der Standort Goldschlägistrasse/Brandstrasse vertiefter geprüft. Auch wenn von der Investorenseite \nher keine Abneigung für die Erstellung von Schulrauminfrastruktur vorhanden ist, sind die Arbeitsgruppe \nSchulraumplanung und die Planungskommission zum Schluss gekommen, dass es im nahen Umfeld der \nSporthalle Unterrohr für die Erstellung einer Schulanlage keine weitere geeignete Standorte gibt, die auch \nverfügbar sind. Somit können keine Synergien zur Sporthalle geschaffen werden. \n \nDiese Überlegungen und Argumentationen der Schulpflege werden auch vom Stadtrat geteilt. Im Übrigen \nist in diesem Zusammenhang von Bedeutung, dass die Genossenschaft die Sporthalle Unterrohr länger-\nfristig an die Internationale Schule ISZW für den Turnunterricht vermietet hat. Die Sporthalle wäre somit für \ndie Schule Schlieren vorläufig kaum verfügbar. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \nDas Postulat von Jürg Naumann und drei Mitunterzeichnenden wird im Sinne von Art. 79 der Geschäfts-\nordnung des Gemeindeparlamentes als erledigt abgeschrieben. \n \n \nReferentin des Stadtrates Manuela Stiefel, Ressortvorsteherin Finanzen und \n\nLiegenschaften \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nToni Brühlmann Hansruedi Kocher \n \n \nVersand: 29. April 2010 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 19. APRIL 2010 2/2 \n\n\n


Vorlage 26/2013

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\npraesidiales@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n24. Sitzung vom 16. Dezember 2013\n\n341/2013 38.01 Mandatsführung im Erwachsenenschutzrecht\nVorlage Nr. 26/2013: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung eines\nAnschlussvertrages mit der Gemeinde Unterengstringen und\nBewilligung einer Ausgabe von total Fr. 675'000.00 für die Zeit vom\n1. April2014 bis 31. März 2017\n\nReferent des Stadtrates: RobertWelti\nRessortvorsteher Alter und Soziales\n\nWeisung\n\nAusgangslage\n\nMit Beschluss vom 24. Juni 2013 hat der Gemeinderat Schlieren den Antrag betreffend\nWeiterführung der Zusammenarbeit mit dem Mandatszentrum Dietikon abgelehnt. Der Stadtrat\nSchlieren hat deshalb am 8. Juli 2013 die Abteilung Soziales beauftragt, den Aufbau eines\nMandatszentrums Schlieren und die organisatorische Eingliederung in die Abteilung Soziales zu\nplanen und diesbezüglich Bericht und Antrag einzureichen.\n\nDer Auftrag des Stadtrates hat für die Abteilung Soziales einige fachliche und organisatorische\nFragen aufgeworfen. Mit dem Ziel, verschiedene Optionen möglichst objektiv fachlich,\nbetriebswirtschaftlich und organisatorisch zu beurteilen, hat die Abteilung Soziales die Federas mit\nder Ausarbeitung einer entsprechenden Expertise beauftragt. Dabei wurden mögliche Lösungen in\nZusammenarbeit mit der Abteilung Soziales und verschiedenen Institutionen abgeklärt, die\nResultate in einem Bericht zusammengefasst und inhaltlich beurteilt.\n\nErwägungen\n\nDas Angebot von Unterengstringen ist aufgrund der bestehenden Strukturen, eingespielten Abläufe\nund des angestellten Personals klar am günstigsten. Durch die Zusammenlegung der Mandate an\neinem Ort kann die Effizienz und Dienstleistungssicherheit erhöht werden.\n\nOrganisatorisch schneiden die Lösungen Dietikon und Pro Senectute am besten ab. Sie können die\nFachkompetenz, die Stellvertretungen sowie die Organisationsentwicklung am besten\ngewährleisten und steigende Fallzahlen am ehesten auffangen.\n\nWie aus dem Bericht der Federas hervorgeht, erscheint der Abschluss eines Anschlussvertrags mit\nUnterengstringen als angezeigt. Von den geprüften Alternativen ist diese Variante klar die\nkostengünstigste, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen nicht gesucht und eingearbeitet\nwerden, das Volumen der Fälle wird durch die Zusammenlegung erhöht, sodass organisatorische\nProbleme durch eine Kleinstdienstleistung wie in Schlieren reduziert werden. Im zu genehmigenden\nAnschlussvertrag sind die Aufgaben, Rechte, Pflichten, Verfahren und Kosten festzuhalten.\n\nAn seiner Sitzung vom 2. Dezember 2013 hat der Gemeinderat Unterengstringen dem Abschluss\ndes Anschlussvertrages unter Vorbehalt einer Erhöhung der Fallpauschale zugestimmt. Der\n\nST.38.01/2013-1079 Seite 1 von 2\n\n\n\nGemeinderat Unterengstringen ist an der Sitzung von der ursprünglichen Offerte von Fr. 3'927.00\npro Fall abgewichen. Nach einer genaueren Kostenberechnung sieht er sich gezwungen, neu\nFr. 4'500.00 pro Beistandschaft und Jahr in Rechnung zu stellen. Begründet wird die neue\nErkenntnis mit Investitionen in die EDV von ca. Fr. 30'000.00 und der Einstellung einer zusätzlichen\nSachbearbeiterin, welche die Mandatsführung nach sich zieht.\n\nZur Zeit werden durch das Mandatszentrum Dietikon 38 Fälle aus Schlieren betreut. Es ist davon\nauszugehen, dass diese Zahl mittelfristig steigen wird, sodass die Finanzierung von 50 Fällen\ngeplant werden muss. Bei der Variante mit Unterengstringen bedeutet dies pro Jahr Fr. 225'000.00,\nfür 3 Jahre total Fr. 675'000.00. Insgesamt ist im Budget 2014 ein Betrag von Fr. 204'900.00 in der\nKontogruppe 410 Vormundschaftsbereich und im Konto 405.3623, Kinder- und Erwachsenen\nschutzbehörde für allfällige weitere drei Monate Beiträge (April-Juni 2014) an das Mandatszentrum\nDietikon eingestellt.\n\nGemäss § 38 Ziff. 2.2 der Gemeindeordnung liegen die Ausgaben in der Zuständigkeit des\nGemeindeparlamentes.\n\nGemäss §35 Ziff. 7 der Gemeindeordnung liegt die Kompetenz für die Genehmigung von\nVereinbarungen mit anderen Gemeinden über die gemeinsame Besorgung einzelner\nGeschäftszweige mit Ausnahme von Vereinbarungen über Zweckverbände beim\nGemeindeparlament.\n\nAntrag an das Gemeindeparlament:\n\n1. Dem vorliegenden Anschlussvertrag für die Führung von Mandaten im\nErwachsenenschutzrecht mit der Gemeinde Unterengstringen wird zugestimmt.\n\n2. Für die Führung von Mandaten durch die Gemeinde Unterengstringen wird zu Lasten Konto\n405.3623 ein Kredit von Fr. 675'000.00 für die Zeit vom 1.April 2014 bis zum 31. März 2017\nbewilligt.\n\n3. Mitteilung an\n- Gemeinderat Unterengstringen,Weiningerstrasse 50, 8103 Unterengstringen\n- Ressortvorsteher Alter und Soziales\n- Abteilungsleiter Soziales\n- Bereichsleiterin Administration & Projekte\n- Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\n- Leiter Finanzen und Informatik\n\\ - Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nr,Te5RAT SCHLIEREN\n\n!_f~«~~¡_ToniBrühlmann IngridHieronymi\nStadtpräsident Stadtschreiberin\n\nST.38.01 /2013-1079 Seite 2 von 2\n\n\n


Antrag auf Abschreibung

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6- Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@sch I ieren. ch\n\nProtokollauszug\n18. Sitzung vom 2. Oktober 2024\n\nStadt\nSchlieren\n\n189/2024 6.5.3 Postulat von Denise Küng betreffend "Nutzerfreundliche Park\ndauer"\nAntrag auf Abschreibung\n\n1. Ausgangslage\n\nAm 10. April 2024 ist das folgende Postulat von Gemeindeparlamentarierin Denise Küng eingegan\ngen:\n\n"Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen:\n\nDie per 1. März 2024 in Kraft getretene maximale Parkdauer in den nachstehenden\nZonen unter proportionaler Beibehaltung der ab 1. März 2024 gültigen Tarife wie folgt\nzu erweitern:\n\nZone "Zentrum": Von maximal 1 Stunde auf neu 2 Stunden\nZone "Quartier": Von maximal 2 Stunden auf neu 4 Stunden\nZonen "Zentrum" und "Quartier": Der Nachttarif so// ab 00:01 Uhr gelten und nicht\nschon ab 22:01 Uhr und mit einem Nachtticket so// das Auto bis 08:00 Uhr stehen\ngelassen werden können und nicht nur bis 06:00 Uhr Parkierende, welche zwi\nschen 06:00 Uhr und 08:00 Uhr eintreffen, sollen aber natürlich kein Nachtticket\nmehr lösen müssen.\n\nBegründung\nDie aktuelle Beschränkung aufmax. 1 Stunde in der Zone «Zentrum» ist gewerbe- und\nnutzerfeindlich, verhindert sie doch die entspannte Ausübung von Einkäufen, Restau\nrant- und Arztbesuchen, Besuchen von Veranstaltungen etc.\n\nDie 2 Stunden in den Zonen «Quartier» verhindern, dass auswärtigen Gästen von\nSchlieremerinnen und Schlieremern während dergesamten Dauer ihres allenfalls mehr\nstündigen Besuchs ein und derselbe Parkplatz zur Verfügung steht. Beim Besuch einer\nVeranstaltung z.B. im Salmen müsste man mittendrin einen neuen Parkplatz suchen\ngehen.\n\nDas Einsetzen des Nachttarifs ab 22 Uhr ist zu früh. Sowohl Besuche als auch Veran\nstaltungen dauern gerne mal bis nach 22 Uhr und es ist nicht nachvollziehbar, weshalb\nman in einem solchen Fall für die ganze Nacht bezahlen so//. Und von jemandem, der\nübernachtet, zu verlangen, dass er bereits um 6 Uhr früh sein Auto wegfährt, ist eben\nfalls nicht besonders nutzerfreundlich."\n\n6.53/2024-1292 Seite 1 von 4\n\n\n\n2. Bericht an das Gemeindeparlament\n\nDas Postulat bezieht sich auf die zeitliche Bewirtschaftung der weissen Parkfelder auf öffentlichem\nGrund. Dies ist ein wichtiger Teilaspekt der gesamten Parkplatzsituation in Schlieren. Zur allgemei\nnen Einordnung folgen zuerst einige Bemerkungen zur Gesamtsituation. Danach soll auf das eigent\nliche Anliegen des Postulats eingegangen werden.\n\n2.1. Allgemeines\n\nDa die allermeisten Autos im laufe der Zeit wesentlich länger stehen als fahren, braucht es viel\nRaum zum Parkieren. In Schlieren ist das Angebot an Parkplätzen teilweise knapp, so dass der\nStadtrat schon im letzten Jahrhundert eine Bewirtschaftung des öffentlichen Parkraums einführen\nmusste. Die Mittel dazu sind einerseits rein zeitliche Einschränkungen (Blaue Zone), andererseits\neine Beschränkung auf Anwohnende mittels Dauer- und Nachtparkkarten oder zusätzlich eine Ge\nbührenpflicht auf weissen Parkfeldern.\n\nDie zeitlichen Beschränkungen bewirken eine kürzere Verweildauer. Damit gibt es mehr freie Park\nplätze etwa für die Kundschaft des Gewerbes. Die Beschränkungen haben aber auch weniger er\nwünschte Konsequenzen, wie mehr Verkehr in der Innenstadt oder mehr Aufwand für die Kontrolle.\nNatürlich sind sie ein Ärgernis für alle, die länger parkieren möchten.\n\nAus städteplanerischer Sicht kommen überdies grundsätzliche Fragen zur Verteilung des unver\nmehrbaren Guts Boden ins Spiel: Welche Anteile davon sollen Strassen, Parkplätzen, Fuss- und\nRadwegen, Grünflächen, Bäumen, Sportplätzen und anderen Einrichtungen zur Erhöhung der Auf\nenthaltsqualität, etc. zustehen? Bei den Parkplätzen bleiben die mitunter gegensätzlichen Bedürf\nnisse der verschiedenen Nutzendengruppen bestehen und alles gipfelt in der einfachen Frage: Wer\ndarf wo, wie lange und zu welchem Preis?\n\nWie bei allen Gesetzen gilt es, sämtliche Vor- und Nachteile sorgfältig gegeneinander abzuwägen\nund schliesslich eine Lösung zu finden, die möglichst viele Bedürfnisse abdeckt.\n\n2.2. Parkplätze in Schlieren\n\nDie allermeisten Parkplätze sind privat. Das kantonale Planungs- und Baugesetz (PBG) schreibt in\n§ 242, Abs. 2 vor, dass die Zahl der Abstellplätze so festgelegt werden soll, dass die Fahrzeuge aller\nBenutzenden einer Baute oder Anlage ausserhalb des öffentlichen Grunds aufgestellt werden kön\nnen - soweit das gesetzliche Ziel. Wäre es erreicht, bräuchte es keine Parkplätze mehr auf öffentli\nchem Grund und der Raum könnte für andere Zwecke verwendet werden. Das Ziel ist aber nicht\nüberall erreicht. Daher gibt es in Schlieren aktuell noch etwa 1'350 Parkplätze auf öffentlichem\nGrund. Rund tausend davon sind "blaue Parkplätze", die übrigen sind "weiss".\n\nMit den allgemeinen schweizweiten Regeln der blauen Parkplätze wird tagsüber eine gewisse Rota\ntion der Belegung erreicht, nachts und am Wochenende entfallen die zeitlichen Beschränkungen. In\nSchlieren gilt zusätzlich zum Bundesgesetz ein Verbot für „regelmässiges Parkieren". Davon ausge\nnommen sind berechtigte Personen (Einwohnerinnen bzw. Einwohner sowie Gewerbetreibende von\nSchlieren) mit einer Dauer- bzw. Nachtparkkarte. Damit werden ansässige gegenüber auswärtigen\nPersonen bevorzugt. Die Regelung der blauen Parkplätze hat sich seit Jahrzehnten bewährt und ist\nunbestritten.\n\nDie am 1. März 2024 in Kraft gesetzten Regeln für die weissen Parkplätze verfolgten mit der relativ\nengen zeitlichen Beschränkung das Ziel einer hohen Rotation der Belegung. Dies muss immer auch\nim Licht des oben erwähnten § 242 PBG gesehen werden: Die öffentlichen Parkplätze sind lediglich\nergänzend zum Parkplatzangebot der Privaten, welche ihre Beschränkungen bedarfsgerecht selber\nfestlegen. Damit sollte sichergestellt werden, dass für kurze Besorgungen in der Stadt immer genü\ngend freie Parkplätze vorhanden sind und somit das entsprechende Gewerbe unterstützt wird.\nGleichzeitig wurden aber auch weisse Langzeitparkplätze sowohl in der Innenstadt als auch an der\nPeripherie bei den Freizeitanlagen geschaffen.\n\n6.5.3 / 2024-1292 Seite 2 von 4\n\n\n\nDie Rückmeldungen der Bevölkerung auf diese Änderungen folgten prompt. Mehrheitlich wurde be\nmängelt, dass vor allem am Abend die Parkzeit zu kurz sei, um in einer Gastwirtschaft gemütlich\nEssen zu können, und es werde lästiges Umparkieren nötig. Weiter sei es ungerecht, wenn für einen\nUmtrunk nach einem Vereinsanlass direkt das Nachtticket gelöst werden müsse, obwohl eine bis\nzwei Stunden ausreichen würden. Positive Rückmeldungen bezogen sich auf die wieder vorhande\nnen freien Parkplätze und den Rückgang von Geschäftsfahrzeugen über Nacht.\n\nDer Stadtrat anerkennt, dass die geltende Regelung insbesondere abends vielen Bedürfnissen zu\nwiderläuft und hat bereits einen Grundsatzentscheid gefällt, die Beschränkungen in diesem Zeitraum\nstark zu lockern. Tagsüber sollen die Parkzeiten den oben erwähnten Zielen entsprechend aber be\nschränkt bleiben. Das Bedürfnis für längere Parkzeiten in der Innenstadt decken primär die privaten\nPlätze, die sowohl oberirdisch als auch in den Tiefgaragen in grosser Zahl vorhanden sind. Dazu\nkommen das städtische Angebot beim Stadthaus sowie die total 36 öffentlichen Langzeitparkplätze\nauf dem Gemeindeplatz und nördlich des Bahnhofs auf dem Parkplatz Engstringerstrasse.\n\nDie Parkzeiten ab dem 1. Januar 2025 (Revision Gebührentarif erforderlich) auf weissen Parkplätzen\nsind wie folgt:\n\nParkkatego- Zeitraum 1 Parkdauer Zeitraum 2 Parkdauer\nrie\n\n1 Mo. - Fr.: 08.00 - 19.00 Uhr Max. 1 Std. Mo. - Fr.: 19.01-07.59 Uhr offen\nSa.: 08.00 - 19.00 Uhr Sa. -Mo.: 19.01 -07.59 Uhr\n\n2 Mo. - Fr.: 08.00 - 19.00 Uhr Max. 2 Std. Mo. - Fr.: 19.01-07.59 Uhr offen\nSa.: 08.00 - 19.00 Uhr Sa. -Mo.: 19.01 -07.59 Uhr\n\n3 Keine Beschränkung Max. 24 Std. Keine Beschränkung keine\n4 Mo. - So.: 06.00- 24.00 Uhr Max. 15 Min. Mo. - So.: 00.01 -05.59 Uhr offen\n\nMit der Öffnung der Parkdauer im Zeitraum zwischen 19.00 Uhr und 08.00 Uhr kann ein Fahrzeug\nin der Parkkategorie 1 zwischen 18.00 Uhr und 09.00 Uhr ohne Umparkieren stehen gelassen wer\nden, in der Parkkategorie 2 sogar zwischen 17.00 Uhr und 10.00 Uhr. Am Wochenende zwischen\nSamstagabend und Montagmorgen ist die maximale Parkdauer um weitere 24 Stunden ausgedehnt.\n\nDiese Parkzeiten sind bewusst an das Regime der blauen Zone angelehnt. Das Regelwerk wird auf\nallen öffentlichen Parkplätzen einheitlicher und damit für die Kundinnen und Kunden übersichtlicher,\nwas möglichen Missverständnissen und daraus folgenden Unstimmigkeiten zuvorkommt.\nDie Bevorzugung der ansässigen Bevölkerung ist mit diesem Regime weiterhin auch auf den weis\nsen Parkplätzen gegeben, da die Dauerparkkarte Blaue Zone in der Nacht wie bisher auf allen weis\nsen Parkplätzen die Gebührenpflicht ersetzt.\n\n3. Erwägungen\n\nDer Stadtrat erachtet diese Anpassungen als guten Kompromiss, um einerseits genügend freie Park\nfelder während dem Tag zur Verfügung stellen zu können und andererseits, um Einwohnerinnen und\nEinwohner zusätzliche Parkmöglichkeiten während der Nacht anzubieten. Mit SRB 174 vom 18. Sep\ntember 2024 wurden die Parkzeiten wie oben ausgeführt geändert. Die Umsetzung ist per Ja\nnuar 2025 mittels Totalrevision des Gebührentarifs vorgesehen.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen:\n\nDas Postulat von Denise Küng wird im Sinne von § 92 der Geschäftsordnung des Gemeinde\nparlaments als erledigt abgeschrieben.\n\n6.5.3 I 2024-1292 Seite 3 von 4\n\n\n\n2. Mitteilung an\n- Postulantin\n- Gemeindeparlament\n- Abteilungsleiter Sicherheit und Gesundheit\n- Abteilungsleiter Bau und Planung\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat Schlieren\n\n25Markus B • ts:Jer\nsarasa#T\n\n6.5.3 I 2024-1292\n\n~Janine Bron\n' Stadtschreiberin\n\nSeite 4 von 4\n\n\n


Postulat

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text: \n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  6. Februar 2006 \n \n \n \n44 04 Bauplanung \n  04.12 Finanzielles, Kredite, Beiträge \nVorlage Nr. 3/2006: Antrag des Stadtrates auf Erteilung eines Rahmenkredites von \nFr. 690'000.-- für die Umsetzung der Zentrumsplanung bis 2010 \n \n\nReferent des Stadtrates Jean-Claude Perrin \n Ressortvorsteher Bau und Planung \n \n \nWeisung \n \nAusgangslage \n\nDer Stadtrat hat mit Beschluss vom 11. Juli 2005 das Stadtentwicklungskonzept genehmigt. Als zentrales \nAnliegen soll das Zentrum aufgewertet werden. Parallel zum Erarbeiten des Stadtentwicklungskonzeptes \nwurde deshalb ein interdisziplinärer Wettbewerb zur Entwicklung des Zentrums durchgeführt. Im Januar \ndes vergangenen Jahres konnte dieser entschieden werden. Das Siegerprojekt sieht vor, die Badener-\nstrasse zwischen der Engstringer- und der Bachstrasse nach Norden zu schieben, den Stadtpark ent-\nsprechend zu erweitern und vor der Liegenschaft Bahnhofstrasse 2 einen Stadtplatz innerhalb eines Ein-\nspurkreisels zu erstellen. Im Herbst 2005 schliesslich konnte der Stadtrat den Rahmenplan Schlieren West \ngenehmigen und so die Grundlage für die Entwicklung westlich des Zentrums festlegen. \n\nDie Zentrumsplanung hat innerhalb der Stadtentwicklung eine herausragende Stellung. Gelingt es nicht, im \nZentrum die Neuorientierung sichtbar zu machen - das heisst konkret: zu bauen - wird es auch die restli-\nche Stadtentwicklung schwer haben. Es ist deshalb vordringlich, die Kräfte auf das Zentrum zu konzentrie-\nren und dort rasch erste Massnahmen umzusetzen. \n\nDie Koordination und Weiterentwicklung all dieser Vorhaben kann nur mit Hilfe von externen Planern, \nIngenieuren und Architekten geleistet werden. Ohne deren Fachwissen wären auch die nötigen Abspra-\nchen mit dem Kanton nicht möglich. Damit die Planungen kontinuierlich und zügig vorangetrieben werden \nkönnen, unterbreitet der Stadtrat dem Parlament einen Rahmenkredit für die nächsten fünf Jahre. \n\nGleichzeitig mit dieser Vorlage wird dem Gemeinderat ein Landumlegungsgeschäft zwischen der Fincasa \nAG und der Stadt unterbreitet (Vorlage Nr. 4/2006), mit welchen private Investitionen ermöglicht werden. \nDer Rahmenkredit dient auch dazu, die private Bautätigkeit kritisch zu begleiten und wenn nötig steuernd \noder unterstützend intervenieren zu können. \n \nUmsetzungskonzept \n\nDie Zentrumsentwicklung bedingt interdisziplinäres Arbeiten in den Bereichen Städtebau, Verkehr, In-\ngenieurwesen und Landschaftsarchitektur. Zurzeit ist nur schemenhaft absehbar, in welchen Fachbe-\nreichen wie viel Aufwand betrieben werden muss. Es können drei Bearbeitungsgebiete unterschieden \nwerden: \n\na) Entwicklung Bahnhofsquartier, welche durch die Fincasa AG in Zusammenarbeit mit der Stadt schon \nweit fortgeschritten ist (siehe dazu Vorlage Nr. 4/2006 Abtretungsvertrag zwischen der Stadt und der \nFincasa AG). \n\nb) Stadtplatz und Parkierung im Zentrum. Hier sind erst grobe Eckwerte ermittelt, da vorab der Entscheid \ndes Kantonsrates über den kantonalen Richtplan und damit die Linienführung der Stadtbahn abge-\nwartet wird. \n\nc) Stadtpark und neue Stadthalle. Mit der Verlegung der Badenerstrasse nach Norden gemäss dem \nSiegerprojekt des Zentrumswettbewerbes kann der betroffene Abschnitt der heutigen Badenerstrasse \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 6. FEBRUAR 2006 1/2 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\nneu genutzt werden. Dies erfordert ein Überdenken der heutigen Situation - ein Gestaltungs- und \nNutzungskonzept soll mögliche Lösungen aufzeigen. \n\nZudem verlangt der spätere Bau der Stadtbahn die Aufhebung des Chilbiplatzes. Es ist vorgesehen, \ndiesen in den erweiterten Stadtpark (bei Stadthalle) zu integrieren. Die Idee neue Stadthalle ist noch \nnicht weiter konkretisiert. \n\nIn der folgenden Tabelle sind die für den Rahmenkredit relevanten Arbeiten ohne eine Unterteilung in \neinzelne Fachdisziplinen zusammengestellt: \n\nbis 2005 2006 2007 2008 2009 2010 Total\n\nZentrumsentwicklung 210'000 50'000 50'000 50'000 50'000 30'000 440'000\n\nWettbewerb Zentrum 200'000 200'000\nStadtplatz 20'000 20'000 40'000\nTiefgarage Zentrum 10'000 20'000 30'000\nErweiterung Stadtpark 20'000 40'000 20'000 80'000\nGestaltung Bahnhof-/Güterstrasse 20'000 20'000 40'000\nKoordination/Beratung 10'000 10'000 10'000 10'000 10'000 50'000\n\nVerkehr 0 40'000 40'000 40'000 30'000 30'000 180'000\n\nUmlegung und Rückbau Badenerstrasse 40'000 40'000 20'000 10'000 110'000\nVerkehrsreduktion Engstringerbrücke 10'000 10'000 10'000 30'000\nBuskonzept und Vorlauf Stadtbahn 10'000 10'000 20'000 40'000\n\nReserve und Unvorhergesehenes 0 10'000 10'000 10'000 20'000 20'000 70'000\n\nTotal Rahmenkredit 210'000 100'000 100'000 100'000 100'000 80'000 690'000\n \n\nDie Kosten umfassen je die Planungs- und/oder Entwicklungskosten. Die Ausgaben für konkrete Vor- oder \nBauprojekte werden diesen Projekten belastet, welche je nach Grösse durch den Gemeinderat oder vom \nVolk bewilligt werden müssen. \n\nDie bisher aufgelaufenen Kosten für den Wettbewerb Zentrum und für Vorstudien zu einer allfälligen Tief-\ngarage unter dem neuen Zentrumsplatz sind in die Gesamtkosten eingerechnet. \n\nDie Kosten sind im Finanzplan eingestellt. \n \nZusammenfassung \n \nDie Entwicklung des Zentrums ist ausschlaggebend für das Gelingen der Stadtentwicklung. Die Stadt will \ndeshalb in den nächsten fünf Jahren prioritär dort Planen, so dass rasch erste sichtbare Ergebnisse ent-\nstehen. \n\nDas Mittel Rahmenkredit bietet sich an, weil damit dem Parlament Gelegenheit geboten wird, grundsätzlich \nzu den Vorhaben im Zentrum Stellung zu nehmen und trotzdem rasch und flexibel gehandelt werden kann. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Für die Entwicklung des Zentrums von Schlieren wird ein Rahmenkredit von Fr. 690'000.-- für die \n\nJahre 2006 bis 2010 bewilligt. \n \n2. Der Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum. \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber-Stv. \n\n  \n  \n  \nVersand: 9. Februar 2006  Peter Voser Urs Lienhard \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 6. FEBRUAR 2006 2/2 \n\n\n


Kleine Anfrage

text: \nDaniel frey \n\nFDP Fraktion \n\nKleine Antrage \n\nGemeindeparlament Schlieren \nG-Nr. A-Nr. A/GP \n\ni \nZ: E: 2 7. April 2019 \n\n· Kopie I \nI \n\nVorn Sechseläuten-Monta& bis Osi.em wurde bei der Uitikonel'$'trasse, auf Höhe des neuen \nkatholisdlen Píarreizentrums baustellenbedingt eine Fahrspur gesperrt. Also eine \nKa,pa7.itätsredulction um 5°" während .M1ei voUen Woch~n auf eìner der Hauptverkeh1$$trassen auf \nStadtgebiet. Zud•m war die Verkehrsregelung mittels mobiler Ampeln minimal und r.es.s die \nFi nmünduog der Kampstra~'iP. völlig aUSSér AchL oe, Wíssensstand der Stadtverwalrung über diese \nBehinderung war eher dürftig, wie eine Anfrage per Mail zeigte. Litat: ,.,Die ,private BausteUe' betr. \nPfarreizenm.,m ist an den Umcebungsarbeiten (inkl. Trottoir), daher ist d:ie UitilconeßtraS.~ \n(Kantonsstras~) temporär nur einspurig beíahrbar. Meht ist uns auch nie t bekannt. Üblicherweise \nist dies so ziemlich die letzte Bauphase vor der Sdi!usskontrolfe/Ahnahme. Wir gehen davon aus. \ndass diese durchaus zeitnah erfolgen wird und so die temporäre l:.i:nt?ngung rasete wieder dem \n.. Norm.1lfäU' weichen wird .. • Zitatende. \n\neine fragen: \n\nl. Wie beurteilt der Stadtrat d,ie öffentliche Kommunikation der Stadt-.~cr.valtung bei \nabsehbaren Verkehrsbehinderur,gen? \n\n2. Gibt es einen defülierten Pro1ess innerhalb der Stadtverwaltung .. wie der \nInformationsfluss bei solchen Verkehmwthinderungen zwischen Kanton, \nBaudcpa rtement und Stadtpolizei vertaufen soll? \n\n3. Wenn nein, wieso nicht? \n4. Wenn ja, wie sieht dcc nus? \nS. Wieso ist die fnformation der Öffentlichkeit via WebseitP., Pushmail, oJi. offensichtlich \n\nkein Thema? \n6. Wie gedenkt der Stcldtrat in Zukunft SìichenustellP.n, dass die Bevölkérung adäqua über \n\nabsehbare Verkch.rsbehinderungen informiert wird? \n\nSchlieren_. 27. April 2019 \n\nD. Frey \n\n- \n\n\n