name: Motion von Thomas Grädel und 17 Mitunterzeichnenden betreffend "Schaffung einer Stelle eines Sozial-detektivs bei der Stadt Schlieren

text: \nGe".,elndeparl~f1lent Schlieren\nG·Nr, A·Nr, NGP-- -\n\nZ: E: 16. Dez.\n~\n\n2013\n-- -\n\nKopie I\nI\n\n--\n\nThomas Grädel\nFraktion JSVP/SVP\n\nSchlieren, 10. Dezember 2013\n\nMotion: Schaffung einer Stelle eines Sozialdetektivs bei der Stadt Schlieren\n\nDer Stadtrat wird beauftragt, bei der Stadt Schlieren die Stelle eines Sozialdetektivs zu schaffen, welche aus\nschliesslich und gezielt dafür eingesetzt wird, den Missbrauch im Sozialbereich einzudämmen, so dass Gelder\naus dem Bereich soziale Wohlfahrt nur noch an Personen ausbezahlt werden, die gemäss Gesetz auch An\nspruch berechtigt sind.\n\nBegründung:\n\nBei der Vorlage 13/2013 (Fachstelle Check-in) wurde der JSVP/SVP bewusst, dass die Sozialabteilung personell\nnicht in der Lage ist, zu überprüfen, ob die Angaben ihrer Klienten für den Bezug der Sozialhilfe tatsächlich stim\nmen oder ein Missbrauch (Betrug, Schwarzarbeit) bzw. falsche Angaben vorliegen. Die Vorlage der Fachstelle\nCheck-ir) deckte auf, dass innert rund vier Jahren lediglich in 9 Fällen die Sozialhilfe wegen eines solchen Verge\nhens eingestellt wurde. Die wenigen Fälle werden begründet, dass erst eine Überprüfung durch die externe Firma\n"SoWatch" eingeleitet wird, wenn der Verdacht so erhärtet ist, dass es mit grösster Wahrscheinlichkeit zu einer\nVerurteilung kommt. Diese Praxis schreckt nicht ab. Dies wird bereits in der Begründung zum Check-in klar, wird\ndoch bereits in der erwähnten Vorlage erklärt, dass der Anteil an Abbrüchen vor oder während einer vermittelten\nMassnahme hoch ist. Die einzusetzende Stelle müsste beispielweise vor Ort (gegebenenfalls über eine längere\nZeitperiode) die tatsächliche Wohnsituation und Lebensgewohnheiten überprüfen.\n\nBei der Anstellung ist zu erwägen, in welchem Pensum die Stelle zu besetzen ist und in welcher Abteilung sie\nangegliedert werden soll. Mit einem Einsatz unter 50% ist anfänglich jedoch nicht zu rechnen. Erfahrungen aus\nanderen Gemeinden zeigen, dass ein Sozialdetektiv kostenneutral bis gewinnbringend ist, da die Einsparungen\nden Aufwand überwiegen.\n\nDie Unterzeichneten möchten mit dieser Massnahme die wirklichen Bedürftigen vor einem negativen Cliché\nDenken schützen. Zudem hätte dieses Vorgehen eine Signalwirkung.\n\n0-------:\n\n\n


parent_type: meeting

name: Postulat von Arthur Naumann betreffend "Goldschlägistrasse"

format: application/pdf

text: \nf?rff¡ur kat/J11Cll1n CPV\nFosltl/a!\n\nJvh ersuche den ShcllrClf 2tf prtifeh Oô d/è\nGoIdsv/lI.JgIsfrasse be/der Einh1JíI1a'tll1g th aíè\nE¿:¡clehers mess« V'Oh der¿eif 3rohr.sptlreH auf Z\nYedu r/eyf Were/el4 k~Hh uncidie r;;,hrr¿¡c/\nsfreijeH .be/ètse/fig rut' B4del1erslrt:lsse rer\n/¿¡14ger! were/eu kdimeh.\nBeqrúnctuuj,\n/} t'e Nuf¿fahr ?13u!je hc¡beu -tHder Breife\n]J/fflel1sÎoneu ClI1!1eJf()l11mel1dass dtè 2we¡'ylJQ\nfohrer neoe» e/eh Fâhr 2:etI!leu kelHek Pf¿¡f~haoe«\nWerae« clie R¿yclFahrer -"1M diesem IlóSc)1J.1i/f\nÚ6erltolf si/llt( sie lit Gefahr a6gedn!//lfjf ¡¿ti wert/ek,\nB/eibeh sie JÌ1 cler H/Ife du- fi;¡ltrs/)ur So be-\nh/n()/e,-14 s¡', .,j'YI cler Sl-arfp"ose cl¡è Ho/rJrfahr2ettje.\n\nIt. 12. 2013\n\nGemeindeparlament _~_ohll"ren\n-\n\nG-Nr. A..Nr. A/GP\no_\n\nz: I: O 5~Dez. 2013\n~-\n\nKopie I\nl\n\n00 _\n\n\n


text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  7. Mai 2007 \n \n \n \n121 36 Verkehr, Rundfunk, Touristik \n  36.05.30 Ortsbus \nVorlage Nr. 18/2007: Antrag des Stadtrates auf \nI. Erteilung eines Kredites von Fr. 630’992.-- für einen zweijährigen Versuchsbetrieb \n\neines Ortsbusses Alter Zürichweg – Zentrum – Rietbach ab Fahrplanwechsel \nDezember 2008 \n\nII. Abschreibung des Postulates von Silvia Arnet und zehn Mitunterzeichnenden über \neine Busverbindung Alter Zürichweg/Kampstrasse/Zentrum \n\n \n\nReferent des Stadtrates Christian Meier \nRessortvorsteher Werke, Versorgung und Anlagen \n\n \n \nWeisung \n \nAusgangslage \n \nSeit einiger Zeit besteht der Wunsch, den „Schlieremerberg“ mit dem öffentlichen Verkehr zu erschliessen. \nDen Anwohnenden entlang dem Alten Zürichweg soll die Möglichkeit geboten werden, bequem ins Zen-\ntrum zu gelangen und Anschluss an die S-Bahn zu erhalten. Da der „Schlieremerberg" auch ein Naherho-\nlungsgebiet ist, wird so den Erholungssuchenden aus ganz Schlieren ermöglicht, ohne Privatfahrzeug das \nZiel zu erreichen, da in diesem Gebiet ohnehin nur wenige Parkplätze vorhanden sind. Weiter können mit \ndieser Erschliessung das Kampquartier und das Gebiet Stationsstrasse miteinbezogen werden. \n \nNachdem auf Bundesebene Gelder für den öffentlichen Verkehr gekürzt oder nicht gesprochen wurden, \nsind diese Auswirkungen auch im Marktgebiet des ZVV zu spüren, muss doch rund eine Million Franken \neingespart werden. Ausbauwünsche werden gestrichen und bei nicht stark frequentierten Linien wird das \nAngebot reduziert. Da der ZVV zurzeit keine Erschliessungslücken finanziert, müssen die gesamten \nKosten von Schlieren getragen werden. \n \nRoutenwahl \nRoute Alter Zürichweg - Zentrum \nDie vorgesehene Route des Ortsbusses führt von der Haltestelle Brücke Bahnhof via Ringstrasse, Uiti-\nkonerstrasse, Freiestrasse, Urdorferstrasse und Kampstrasse zum „Schlieremerberg“ und zurück. Die \nHaltestellen sollen im Halbstundentakt bedient werden. \n \nRoute Alter Zürichweg - Zentrum – Rietbach \nDabei wird die Route Zentrum über die Brandstrasse bis zur Rietbachstrasse verlängert. Als Endstation in \nder Rietbachstrasse kommen die Conzett + Walter AG oder die geplante Bauhaus Schweiz AG in Frage. \nDie Haltestellen werden ebenfalls im Halbstundentakt bedient. \n \nLösungsmöglichkeiten \nIn diversen Abklärungen und Gesprächen mit privaten Unternehmen, den Verkehrsbetrieben Zürich (VBZ) \nund dem Zürcher Verkehrsverbund (ZVV) wurden folgende Varianten näher geprüft: \n \n– Verlängerung der Linie 307 via Brand- und Rietbachstrasse unter Beibehalten des bestehenden Fahr-\n\nplans \n \n– Ortsbus mit Betriebszeiten Montag – Freitag, 06.00 bis 19.00 Uhr, Samstag, 07.00 – 18.00 Uhr \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 7. MAI 2007 1/4 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n– Rufbus (der Bus steht beim Bahnhof Nord und fährt auf Bestellung) mit folgenden Betriebszeiten: \n– Montag – Freitag, 06.45 – 09.25 / 10.45 – 13.25 / 15.30 – 19.25 Uhr \n– Samstag 06.45 – 09.25 / 10.45 – 13.25 / 15.30 – 18.25 Uhr \n– Einsatz des Schulbusses (Auslastung Little Bus in den freien Zeiten) \n \nWürdigung \nDer stadteigene Schulbus ist ausgelastet und muss durch die Firma Little Bus an folgenden Tagen unter-\nstützt werden: \nDienstag, Mittwoch, Donnerstag und Freitag.  \nEine Kontinuität ist nicht gegeben, da die Schulkinder Vorrang haben. \n \nDer Rufbus wäre eine effiziente Lösung, da er nur fährt, wenn Bedarf vorhanden ist. Was sicher als nega-\ntiver Punkt bezeichnet werden muss ist, dass Wartezeiten bis zu einer halben Stunde entstehen können. \nFür Pendler eine ungünstige Lösung, da die Anschlusszeiten an die S-Bahn und somit auch an die Inter-\ncity-Verbindungen nicht gewährleistet sind. \n \nEin Ortsbus mit fixen Betriebszeiten bietet allen Zielgruppen (Pendler, Ausflügler und Shopper) eine opti-\nmale Lösung. Es muss jedoch damit gerechnet werden, dass der Bus zu gewissen Zeiten nicht besetzt ist \nund den Kurs leer fährt.  \n \nSoll der Bus auch von Pendlern benützt werden, müssen fixe Betriebszeiten vorhanden sein. Damit der \nBus von möglichst vielen Personengruppen den ganzen Tag durchgehend benutzt werden kann, wurden \ndie Varianten Rufbus, obwohl kostengünstiger, sowie Schulbus, nicht weiterverfolgt. \n \nEinführung \nDie Variante Alter Zürichweg - Zentrum könnte unter dem Einhalten von gewissen Terminen ab dem Fahr-\nplanwechsel 2007 / 2008 realisiert werden. Das Anbinden der Linie 307 mit der Variante Alter Zürichweg - \nZentrum - Rietbach ans Ortsbusnetz kann frühestens ab dem Fahrplanwechsel 2008 / 2009 erfolgen. Mög-\nlich wäre auch, den Ortsbus von Beginn an den Kurs Alter Zürichweg - Zentrum - Rietbach fahren zu las-\nsen, was aber zu einer Doppelspurigkeit (Konkurrenz zur Linie 307) im Bereich Brand-/Goldschlägistrasse \nführen würde. \n \nDamit verlässliche Zahlen und Entscheidungsgrundlagen für das Weiterführen des Ortsbusses vorhanden \nsind, soll ein Versuchsbetrieb für zwei Jahre aufgenommen werden. \n \nKosten \nEs wurden auch Offerten von privaten Unternehmen geprüft. Allerdings könnten bei einer solchen Lösung \ndie ZVV-Billette nicht benutzt werden. Damit Einnahmen generiert werden könnten, müsste ein zusätzli-\nches „Schlieren-Billet“ gelöst werden oder es wird auf eine Kostenbeteiligung der Kunden verzichtet und \nder Bus wird gratis angeboten. Eine Anbindung an das Netz des ZVV würde eine Kostenbeteiligung von \nca. 10 Prozent der Gesamtkosten ergeben und hat den Vorteil, dass alle ZVV-Billette (Tages-, Mehrfahr-\ntenkarten etc.) gültig wären (Tageskarte Fr. 4.80, Einzelfahrt Fr. 2.40). \n \nDie Leistungen für das Einrichten und Markieren der Haltestellen werden vom Baudienst erbracht. Die \nKosten betragen für maximal acht Haltestellen Fr. 40'000.--. \n \nDie Offerte der VBZ vom 19. März 2007 rechnet mit folgenden Kosten: \n \nKosten gemäss § 20 Angebot   \n   \nVariante I   \nBetrieb Alter Zürichweg - Zentrum Fr. 299’329.00 \nEinnahme-Anteil max. 10 % Fr. 29'933.00 \nZwischentotal exkl. MWSt Fr. 269’396.00 \nVorsteuerkürzung 3.5 % Fr. 9’429.00 \n   \nTotal Betrieb Alter Zürichweg – Zentrum Fr. 278’825.00 \n   \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 7. MAI 2007 2/4 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \nVariante II   \nBetrieb Alter Zürichweg – Zentrum - Rietbach Fr. 317’226.00 \nEinnahme-Anteil max. 10 % Fr. 31'723.00 \nZwischentotal exkl. MWSt Fr. 285'503.00 \nVorsteuerkürzung 3.5 % Fr. 9'993.00 \n   \nTotal Betrieb Alter Zürichweg – Zentrum - Rietbach Fr. 295’496.00 \n   \nTotal Betrieb für 2 Jahre Fr. 590’992.00 \nBauliche Massnahmen Fr. 40'000.00 \n   \nTotal Kosten für 2 Jahre/Variante II Fr. 630’992.00 \n   \n   \n \nDie Offerte der Little Bus Reisen, Dietikon, rechnet mit folgenden Kosten: \n \nVariante I  \nSämtliche Kosten zu lasten der Stadt  \nBetrieb Alter Zürichweg - Zentrum Fr. 217'360.00 \nMehrwertsteuer 7.6 % Fr. 16’519.35 \n   \nTotal Betrieb Alter Zürichweg - Zentrum Fr. 233’879.35 \n   \nVariante II   \nBetrieb Alter Zürichweg – Zentrum - Rietbach Fr. 225'264.00 \nMehrwertsteuer 7.6 % Fr. 17’120.05 \n   \nTotal Betrieb Alter Zürichweg – Zentrum - Rietbach Fr. 242'384.05 \n   \nTotal Betrieb für 2 Jahre Fr. 484'768.10 \nBauliche Massnahmen Fr. 40'000.00 \n   \nTotal Kosten für 2 Jahre/Variante II Fr. 524'768.10 \n   \n   \n \nSchlussbemerkungen \n \nMit dem Einführen des Ortsbusses wird gewährleistet, dass diese Linie wieder in die Planung des ZVV \naufgenommen würde. Eine Übernahme ins Regelangebot des ZVV erfordert eine Auslastung von ca. 30 % \nund bedingt, dass von Beginn an der Ortsbus durch den ZVV betrieben wird. Damit diese Auslastung er-\nreicht werden kann, ist die Erweiterung Zentrum - Rietbach unumgänglich. Bei einer Übernahme müsste \nSchlieren wie bei den anderen Buslinien die Kosten der An- und Abfahrten der Haltestellen übernehmen. \nMit den geplanten Haltestellen ergäbe dies rund Fr. 90'000.-- an jährlich wiederkehrenden Kosten. \n \nWeiter wurde mit der Bauhaus Schweiz AG das Gespräch gesucht, da sie gemäss Umweltverträglichkeits-\nbericht (UVB) einen Busdienst zum Bahnhof unterhalten muss. Ein Zusammenlegen würde Sinn machen \nund die Bauhaus Schweiz AG würde sich bei der Variante II mit Fr. 120'000.-- pro Jahr daran beteiligen. \n \nAus folgenden Gründen wird die Variante VBZ bevorzugt: \n- Information der Bevölkerung (Linie im Schlieremer Fahrplan enthalten) \n- Beim Ändern der anderen Linien wird das Anpassen und Abstimmen durch die VBZ vorgenommen \n- Bei einer Übernahme ins Regelangebot geringere Kosten für Schlieren \n \nAus den aufgeführten Erwägungen wird die Variante II mit dem Einführen auf den Fahrplanwechsel 2008 / \n2009 bevorzugt. Nach heutigem Wissensstand dürfte das Projekt der Bauhaus Schweiz AG im Jahre 2008 \nrealisiert werden. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 7. MAI 2007 3/4 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \nPostulat von Silvia Arnet \n \nAm 18. Dezember 2006 hat der Gemeinderat ein Postulat von Silvia Arnet und zehn Mitunterzeichnenden \nüber eine Busverbindung Alter Zürichweg/Kampstrasse/Zentrum mit nachstehendem Wortlaut zur Prüfung \nund Berichterstattung überwiesen: \n \n"Der Stadtrat wird gebeten, zu prüfen, ob den Bewohnern des Alten Zürichwegs und der Kampstrasse eine \nBusverbindung ins Zentrum angeboten werden kann. \n \nBegründung: \n \nDie Wohngebiete im Kamp und oberhalb des Tunnels sind vom ÖV nicht erschlossen. Zahlreiche lang-\njährige Bewohner sind mit dieser Situation unzufrieden und wünschen sich eine bessere Mobilität. Für \nältere und gehbehinderte Mitmenschen wird der tägliche Einkauf zu einem Problem; unter Umständen \nbedingen die langen Gehdistanzen sogar einen Wohnungswechsel. \n \nUmgekehrt wäre das Naherholungsgebiet auf dem Schlierenberg mit einem Bus für alle Bewohner besser \nerreichbar. \nAls erfreulicher Nebeneffekt ist eine Reduktion des Individualverkehrs zu erhoffen. \n \nUm die Kosten möglichst gering zu halten, käme allenfalls eine Doppelfunktion des Schulbusses in Frage. \nIm Weiteren wäre ein Einsatz von Langzeit-Arbeitslosen als Fahrer denkbar.“ \n \nMit dem beantragten Versuchsbetrieb eines Ortsbusses Alter Zürichweg - Zentrum - Rietbach wird dem \nAnliegen der Postulanten Rechnung getragen. Das Postulat kann demnach als erledigt abgeschrieben \nwerden. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat: \n \n1. Für einen zweijährigen Versuchsbetrieb eines Ortsbusses Alter Zürichweg - Zentrum - Rietbach ab \n\n2008 wird ein Kredit von Fr. 630’992.-- erteilt. \n \n2. Das Postulat von Silvia Arnet und zehn Mitunterzeichnenden über eine Busverbindung Alter Zürich-\n\nweg/Kampstrasse/Zentrum wird als erledigt abgeschrieben. \n \n3. Ziffer 1 dieses Beschlusses untersteht dem fakultativen Referendum. \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nPeter Voser Daniel Widmer \n \n \nVersand: 10. Mai 2007 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 7. MAI 2007 4/4 \n\n\n


Traktandenliste

category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

text: \nGemeindeparlament \nFreiestrasse 6, Postfach \n8952 Schlieren \nTelefon 044 738 15 73 \ngemeindeparlament@schlieren.zh.ch \n \n \n \n  \n\n \n\nEinladung /  Gemeindeparlament  Seite 1 von 1 \n\n \nEinladung \n \n25. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 14. November 2016, 17:00 Uhr \nSalmensaal, Uitikonerstrasse 17, Schlieren \n \nVorsitz Daniel Tännler, Präsident \n \nProtokoll Arno Graf, Sekretär \n \n \n1. Mitteilungen \n\n2. Vorlage Nr. 6/2016: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung eines Anschlussvertrages mit der Ge-\nmeinde Unterengstringen und Bewilligung eines Kredits von Fr. 1'300'000.00 für die Zeit vom 1. Ja-\nnuar 2017 bis 31. Dezember 2019 für die Mandatsführung im Erwachsenenschutzrecht \n\n3. Vorlage Nr. 9/2016: Antrag des Stadtrates auf Verzicht zur Bildung und Auflösung der Werterhal-\ntungs- und Erneuerungsreserven für die Jahre 2016 bis 2018 \n\n4. Vorlage Nr. 7/2016: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung eines Beitrags von Fr. 300'000.00 an \nden Verein event Schlieren für die Organisation und Durchführung des Schlierefäschts 2019 \n\n5. Vorlage Nr. 8/2016: Mietübernahme Salmensaal, Antrag des Stadtrates auf Genehmigung des Miet-\nvertrages und Bewilligung eines jährlichen wiederkehrenden Kredits von Fr. 151‘000.00  \n\n6. Antrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Jürg Naumann betreffend „Zimmer für \nsterbende Personen“ \n\n7. Postulat von Sarah Impusino betreffend „Fussgängerstreifen“ \n\n8. Postulat von Gaby Niederer betreffend „Defibrillatoren auf Gemeindegebiet“ \n\n \n \nFreundliche Grüsse \n \n \nDaniel Tännler \nPräsident \n \n \nDie Sitzung ist öffentlich. \n \nSchlieren, 3. November 2016 \n\nmailto:gemeindeparlament@schlieren.zh.ch\n\n


text: \nGemeindeparlament \nFreiestrasse 6, Postfach \n8952 Schlieren \nTelefon 044 738 15 73 \ngemeindeparlament@schlieren.zh.ch \n \n \n \n  \n\n \n\nEinladung /  Gemeindeparlament  Seite 1 von 1 \n\n \nEinladung \n \n22. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 4. Juli 2016, 18:00 Uhr \nSalmensaal, Uitikonerstrasse 17, Schlieren \n \nVorsitz Daniel Tännler, Präsident \n \nProtokoll Arno Graf, Sekretär \n \n \n1. Mitteilungen \n\n2. Vorlage Nr. 2/2016: Antrag des Stadtrates auf Abnahme des Geschäftsberichtes 2015 \n\n3. Vorlage 51a/2009: Neubau Skateranlage Zelgli; Antrag des Stadtrates auf Bewilligung eines Zusatz-\nkredites von Fr. 231‘000.00 \n\n4. Antrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Gaby Niederer betreffend „Sicherheit \nund Sicherheitsempfinden“ \n\n5. Postulat von Gaby Niederer betreffend „Ruftaxi“ \n \n \nFreundliche Grüsse \n \n \nDaniel Tännler \nPräsident \n \n \nDie Sitzung ist öffentlich. \n \nSchlieren, 23. Juni 2016 \n\nmailto:gemeindeparlament@schlieren.zh.ch\n\n


Protokoll

category_de: Protokoll

category_harmonized: protocol

text: \nGemeindeparlament \n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n\n8952 Schlieren \n\nTel. 044 738 15 73 \n\nstadtkanzlei@schlieren.ch \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 24.06.2024 Seite 125  \n \n\n \n\nProtokoll \n\n \n\n5. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 24. Juni 2024, 18:00 Uhr - 18:57 Uhr \n\nAula Reitmen, Badenerstrasse 82, Schlieren \n\n \n\nVorsitz Rixhil Agusi, Präsidentin \n\n \n\nProtokoll Selina Kaufmann, Sekretärin \n\n \n\nAnwesend 31 \n\n \n\nEntschuldigt Yvonne Apiyo Brändle-Amolo \n\n Denise Küng \n\n Donikë Sejdiu \n\n Daniel Tännler \n\n Urs Wietlisbach \n\n \n\nGäste keine \n\n \n\n \n\n\n\n \n  \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 24.06.2024 Seite 126  \n \n\n \n \n\n71/2024 0.4.1 \n\n \n\nMitteilungen Gemeindeparlament 2022-2026 \n\nSitzung vom 24. Juni 2024 \n\n \n\nProtokoll \n\nDas Protokoll der 4. Sitzung des Gemeindeparlaments vom 10. Juni 2024 wurde vom Büro am 17. \n\nJuni 2024 genehmigt. \n\n \n\nEingang Kleine Anfragen \n\nAnita Petrovic hat am 21. Juni 2024 eine Kleine Anfrage betreffend "Primarschulkompetenz Velofah-\n\nren lernen" eingereicht. \n\n \n\n \n\n \n  \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 24.06.2024 Seite 127  \n \n\n \n\n72/2024 0.9.4 \n\n \n\nGeschäftsbericht 2023 \n\nBeschluss GP: Vorlage Nr. 3/2024: Antrag des Stadtrats auf Ab-\n\nnahme \n\n \n\nAbschied der Geschäftsprüfungskommission \n\n \nDie GPK empfiehlt dem Gemeindeparlament einstimmig mit 6:0 dem Antrag des Stadtrats zuzustim-\nmen.  \n \n \nDas Gemeindeparlament beschliesst mit 30 Ja- zu 0 Nein-Stimmen: \n\n \n\n1. Der Geschäftsbericht 2023 wird abgenommen. \n\n \n\n2. Gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen, von der Mitteilung an gerechnet, beim Bezirksrat \n\nDietikon schriftlich Rekurs erhoben werden. Der Rekurs hat einen Antrag und dessen Begrün-\n\ndung zu enthalten. Allfällige Beweismittel sind beizulegen oder genau zu bezeichnen. \n\n \n\n3. Mitteilung an \n– Geschäftsleiter \n– Stadtschreiberin \n– Archiv \n\n \n\n \n  \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 24.06.2024 Seite 128  \n \n\n \n\n73/2024 9.0.4 \n\n \n\nJahresabschluss 2023 \n\nBeschluss GP: Vorlage Nr. 4/2024: Antrag des Stadtrats auf Geneh-\n\nmigung der Jahresrechnung 2023 \n\n \n\nAbschied der Rechnungsprüfungskommission \n\n \nDie RPK empfiehlt dem Gemeindeparlament einstimmig mit 7:0 dem Antrag des Stadtrats zuzustim-\nmen.  \n \n \n\nDas Gemeindeparlament beschliesst mit 30 Ja- zu 0 Nein-Stimmen: \n\n \n\n1. Die Jahresrechnung 2023 wird genehmigt. \n\n \n\n2. Gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen, von der Mitteilung an gerechnet, beim Bezirksrat \n\nDietikon schriftlich Rekurs erhoben werden. Der Rekurs hat einen Antrag und dessen Begrün-\n\ndung zu enthalten. Allfällige Beweismittel sind beizulegen oder genau zu bezeichnen. \n\n \n\n3. Mitteilung an \n– Rechnungsprüfungskommission \n– Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften \n– Archiv \n\n \n\n \n\n \n\nGemeindeparlament \n\n \n\n \n\n \n\nPräsidentin  Sekretärin  Stimmenzählende \n\n \n\n\n


text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  3. März 2008 \n \n \n \n53 33 Strassen \n 33.03 Einzelne Strassen und Wege \nVorlage Nr. 12/2008: Antrag des Stadtrates auf Erteilung eines Bruttokredites von \nFr. 937'000--, Badener-/Zürcherstrasse S-3, Anschluss Flöhrebenstrasse, Vollausbau des \nKnotens Flöhreben \n \n\nReferent des Stadtrates Jean-Claude Perrin \nRessortvorsteher Bau und Planung \n\n \n \nWeisung \n \n \nA. Ausgangslage \n \nDie Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich will die Badener-/Zürcherstrasse sanieren. Dabei werden \ndie Binder- und die Deckschicht ersetzt und die Umsetzung der ÖV-Massnahmen (Änderung des Ver-\nkehrsregimes von zwei auf eine Fahrspur je Richtung für den Privatverkehr) realisiert. \n \nIn diesem Zusammenhang wurde bei der Einmündung Flöhrebenstrasse geprüft, ob im Zuge der Bau-\narbeiten ein Vollausbau des Knotens sinnvoll ist. \n \nDie beteiligten drei Bauherrschaften haben das Büro SKS Ingenieure AG (seit Oktober 2007 neu Suisse-\nplan Ingenieure AG) mit der Projektierung und Ausschreibung der Bauarbeiten beauftragt (Anteil Stadt \nSchlieren mit Stadtratsbeschluss von 16. Juli 2007). \n \nB. Projekt \n \nDas von der Suisseplan Ingenieure AG in Zusammenarbeit mit der Marty + Partner AG ausgearbeitete \nProjekt beinhaltet den Vollausbau des Knotens Flöhreben inklusive der dazu erforderlichen neuen Licht-\nsignalanlage. \n \nC. Bauausführung \n \nDie Bauausführung erfolgt zusammen mit den übrigen Arbeiten an der Badener-/Zürcherstrasse. \n \nD. Finanzen \n \nDer Kostenvoranschlag sieht folgende Aufwendungen vor: \n \nKnoten Flöhreben (Kredit), inklusive Honorare \n\n \n− Strassenbau  Belagsarbeiten Vollausbau Knoten Flöhreben  Fr. 361'000.00\n− Lichtsignalanlage Installationsarbeiten Lichtsignalanlage Fr. 475'000.00\n− Technische Arbeiten  Fr. 101'000.00\n    \nTotal Knoten Flöhreben (Kredit) Fr. 937'000.00\n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 3. MÄRZ 2008 1/2 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \nBeim Ausbau des Knotens Flöhreben handelt es sich, obwohl eine Kantonsstrasse betroffen ist, um ein \nVorhaben mit rein kommunaler Bedeutung. Der Kanton Zürich steht einem solchen Ausbau nicht im Wege, \nhat aber auch kein Eigeninteresse daran. Trotzdem konnte in Verhandlungen mit dem Kanton erreicht \nwerden, dass er sich an den Kosten eines Vollausbaus beteiligt. \n \nDer Kostenteiler zwischen Kanton Zürich und Stadt Schlieren sieht wie folgt aus (Beträge in Franken): \n \n Anteil Kanton Zürich Anteil Stadt Schlieren Total\nStrassenbau 206'000.00 155'000.00 361'000.00\nLichtsignalanlage 239'000.00 236'000.00 475'000.00\nTechnische Arbeiten 58'000.00 43'000.00 101'000.00\nTotal 503'000.00 434'000.00 937'000.00\n \nIm Budget 2008 ist ein Betrag von Fr. 450'000.-- eingestellt. \n \nE. Schlussbemerkung \n \nFür Schlieren bietet sich im Rahmen der Sanierung der Zürcherstrasse die günstige Möglichkeit, den \nKnoten Flöhreben auszubauen. Dies ist auch im Hinblick auf die rege Bautätigkeit im Gebiet Hübler sicher \nsinnvoll. Der Kanton beteiligt sich mit einem namhaften Beitrag am Ausbau. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Für den Vollausbau des Knotens Flöhreben wird ein Brutto-Kredit von Fr. 937'000.-- inkl. Mehrwert-\n\nsteuer erteilt. \n \n2. Dem Kostenteiler mit dem Kanton wird zugestimmt. Der Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass mit \n\nNettokosten von Fr. 434'000.-- zu rechnen ist. \n \n3. Die Ausgaben von Fr. 937'000.-- werden der Investitionsrechnung, Strassenbau, Konto Nr. \n\n620.5010.604, belastet. \n \n4. Dieser Beschluss wird in abschliessender Zuständigkeit des Gemeinderates gefasst. \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nStadtpräsident Schreiber \n \n \n \nPeter Voser Daniel Widmer \n \n \nVersand: 6. März 2008 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 3. MÄRZ 2008 2/2 \n\n\n


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text: \nFDP-Fraktion \nManuela Stiefel \n\nAuskunft über die Planung des neuen Betagtenzentrums \n\nDer Stadtmt hbt im infegneeten Aufgaben- und Finanzplan 2007-2071 InvestBonen In der \nH6he von 35 Mio. CHF für ein neuec Betagtenrentlurn eingeplant. In seiner Sitzung vom \n26.3.2007 hat er als Standort dafür (inkl. den gesamten stationanen Pflegebereich) den \nStadtpark festgelegt, für die Durchfuhning eines Architekturwettbewerbs Fr, 190'000.- bewrl- \niigt und eine Ptcinungsk~rnrnission eingesetzt. \nIm Voranschlag 2008 hat der Gemeinderat für eine 3. IVegewohnung einen ersten Anteil \nvon Fr. 275'000.- bewilligt \n\nDer Stadtrat wird um folgende Auskünfte gebeten: \n\nt , Welche planefischen Rahmenbedingungen und Prsjektieningsanfordemngen wurden bei \nder Ausschreibung des Atchitektcrwettbewerbs vorgegeben? \n\n2. Wie pesentiert sich der aktuelle Stand der Planung? \n3. Hat der Stadtrat auch alternative Varianten geprüft, beispielsweise \n\nm die Trennung des stationären Wlegebereichs von den Wohneinheiten für Personen \nmit geringem Wege- und Betreuungsawfwand? \nandere StandoTte? \ndezentrale Pflegewohnungen? \n\n4. Besteht ein Kostenvergleich betreffend stationärer Wiege irn Wiegeheim und derjenigen \nin dezentralen Pflegewohnungen? \n\n5. Ist der Stadtrat bereits verpflichtende vertragliche Bindungen eingegangen? \n6.  Hat der Stadtrat Kontakte mit privaten TrägerSchaften bezüglich "Wohnen im Alter'" ge- \n\nsucht oder geprtift7 Falls ja, mit welchem Resukat3 \n\nWir bitten die Ratspmsidentin, diese Interpellation dem Gemeinderat und dem Stadtrat zur \nKenninic zu bringen und zur Behandlung auf die Traktandenliste zu setzen. \nPa die Interpellation fristgerecht eingereicht wurde, kann ihre sofortige Behandlung an der \nngchsten Gemeinderatskung beschlossen werden. \n\nSchlieren, 12. Febniar 2008 \n\n\n

doc_text_tsv_de: '-2071':22 '000':61,85 '12':229 '190':60 '2':107 '2007':21 '2008':71,231 '26.3.2007':40 '275':84 '3':77,116 '35':28 '4':145 '5':159 '6':168 'aktull':112 'alt':179 'alternativ':121 'anteil':81 'architekturwettbewerb':58 'atchitektcrwettbewerb':105 'aufgab':18 'auskunft':6,92 'ausschreib':103 'behandl':206,221 'beispielsweis':124 'bereit':163 'beschloss':226 'besteht':146 'betagtenrentlurn':34 'betagtenzentrum':12 'betreff':149 'betreuungsawfwand':140 'bewilligt':86 'bewrl':62 'bezug':176 'bindung':166 'bitt':190 'bring':203 'chf':30 'dafur':45 'derjen':155 'dezentral':143,157 'durchfuhning':56 'eingegang':167 'eingeplant':35 'eingereicht':216 'eingesetzt':68 'erst':80 'fall':184 'fdp':2 'fdp-fraktion':1 'febniar':230 'festgelegt':53 'finanzplan':20 'folgend':91 'fr':59,83 'fraktion':3 'fristgerecht':215 'ge':180 'gebet':93 'gemeinderat':74,196 'gemeinderatsk':225 'geprtift7':183 'gepruft':123 'gering':137 'gesamt':48 'h6he':26 'hbt':15 'iigt':63 'infegneet':17 'inkl':46 'interpellation':194,214 'investbon':23 'irn':152 'ivegewohn':78 'ja':185 'kenninic':201 'kontakt':172 'kostenvergleich':148 'm':125 'manula':4 'mio':29 'neu':11 'neuec':33 'ngchsten':224 'pa':212 'person':135 'pesentiert':109 'pflegebereich':50 'pflegewohn':144,158 'planef':96 'planung':9,115 'privat':174 'prsjektieningsanfordemng':99 'ptcinungsk':66 'rahmenbeding':97 'ratspmsidentin':192 'resukat3':188 'schlier':228 'setz':211 'sitzung':38 'sofort':220 'stadtmt':14 'stadtpark':52 'stadtrat':88,119,162,171,199 'stand':113 'standort':44 'standott':142 'stationan':49 'stationar':129,150 'stiefel':5 'sucht':181 't':94 'tragerschaft':175 'traktandenlist':209 'trennung':127 'variant':122 'verpflicht':164 'vertrag':165 'voranschlag':70 'vorgegeb':106 'weg':138 'wieg':151 'wiegeheim':153 'wlegebereich':130 'wohn':177 'wohnein':133 'wurd':100,217 '~rnrnission':67


text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  16. Juni 2008 \n \n \n \n206 28 Liegenschaften, Grundstücke \n  28.03 Einzelne Liegenschaften und Grundstücke \nVorlage Nr. 43/2008: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Abrechnung über den \nNeubau Werkhof Bernstrasse 72 (319) \n \n\nReferent des Stadtrates Toni Brühlmann \nRessortvorsteher Finanzen und Liegenschaften \n\n \n \nWeisung \n \nAn der Volksabstimmung vom 2. Dezember 2001 wurde ein Kredit von Fr. 3'200'000.-- für den Neubau \neines Werkhofes an der Bernstrasse 72 bewilligt. Mit dem Neubauprojekt konnte die Abteilung Werke, \nVersorgung und Anlagen sämtliche Dienste unter einem Dach vereinigen. \n \nNachdem sämtliche Erschliessungen erstellt sind (inkl. Bauabrechnung der Bernstrasse und Rietbach-\nstrasse), konnte die Bauabrechnung erstellt werden. \n \nVergleich Kostenvoranschlag zur Abrechnung \n \nBKP Nr. Position KV Abrechnung Abweichung\nBKP 0  \nBKP 1 \n\nGrundstück  \nVorbereitungsarbeiten \n\nFr.                0.00 \nFr.       13'000.00\n\nFr.       44'272.10 \nFr.       79'854.20 \n\nFr.     44'272.10 \nFr.     66'854.20\n\nBKP 2/4 Gebäude/Umgebung  Fr.  2'793'000.00       Fr.  2'887'032.60 Fr.     94'032.60\nBKP 3\n \n/6 \n\nBetriebsein./Ausstattungen Fr.     228'000.00 Fr.     211'959.75   - Fr.     16'040.25\n\nBKP 5 Baunebenkosten Fr.       66'000.00 Fr.       64'427.75 - Fr.       1'572.25\nBKP 6 \n \n\nReserve \n \n\nFr.     100'000.00  Fr.       92'627.20 \n \n\n- Fr.       7'372.80\n\nTotal  Fr.  3’200'000.00 Fr.  3'380'173.60 + Fr. 180'173.60\n \nKredit \nGemäss Beschluss Volksabstimmung vom 2. Dezember 2001  Fr. 3'200'000.00 \n \nBauabrechnung \nvom 1. April 2008   Fr. 3'380'173.60 \nKreditüberschreitung  Fr.    180'173.60 = 5.6 % \n \nDie Mehrkosten in der Position BKP 0 (Grundstück) sind durch nicht budgetierte Beträge wie Fr. 27'653.-- \nfür die neue Stromzuführung, Fr. 10'817.-- für die Baugrunduntersuchung infolge Problemen mit dem \nLimmatschotter sowie Fr. 9'254.-- für Altlastenuntersuchungen entstanden. \n \nIn der Position BKP 1 (Vorbereitungsarbeiten) sind folgende Mehrkosten entstanden: Fr. 49'496.-- für die \nAusarbeitung der detaillierten Submissionsunterlagen sowie Fr. 15'493.-- für Planungshonorare. \n \nInnerhalb des Generalunternehmerauftrages sind Mehr- und Minderkosten entstanden. Die zwei wesentli-\nchen Änderungen in der Position BKP 2 (Gebäude) sind der Materialwechsel in der Fassade (Fichte statt \nLärche) und der Wechsel von Horizontalschalung auf Stülpschalung (Fr. 62'430.--). Für die Fundationen \nund die Statik der Bodenplatte mussten aufgrund der Baugrundproblematik Fr. 105'000.-- mehr aufgewen-\ndet werden. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 16. JUNI 2008 1/2 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \nDie Abrechnung ist in Ordnung und kann genehmigt werden. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Die Abrechnung für den Neubau des Werkhofes an der Bernstrasse 72 über Fr. 3'380'173.60 wird \n\ngenehmigt. \n \n2. Dieser Beschluss wird in abschliessender Zuständigkeit des Gemeinderates gefasst. \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nVizepräsident Schreiber \n \n \n \nRobert Welti Daniel Widmer \n \n \nVersand: 19. Juni 2008 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 16. JUNI 2008 2/2 \n\n\n