Einladung

parent_type: meeting

category_de: Einladung

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format: application/pdf

text: \nGemeindeparlament \n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n\n8952 Schlieren \n\nTel. 044 738 15 73 \n\nstadtkanzlei@schlieren.ch \n  \n\nEinladung /  Gemeindeparlament / 27.09.2021 Seite 1 von 1 \n \n\n \n\nEinladung \n\n \n\n31. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 27. September 2021, 18:00 Uhr \n\nSchulhaus Reitmen, Badenerstrasse 82, Aula \n\n  \n\nVorsitz Beat Kilchenmann, Präsident \n\n \n\nProtokoll Janine Bron, Sekretärin-Stv. \n\n \n\n \n\n  \n1. Mitteilungen \n\n \n2. Vorlage Nr. 3/2021: Antrag des Stadtrats auf Genehmigung der Totalrevision der Entschädi-\n\ngungsverordnung \n \n\n3. Postulat von Songül Viridén betreffend "Street-work-out-Anlage" \n \n\n4. Antrag des Stadtrats auf Abschreibung des Postulats von Beat Kilchenmann betreffend "Si-\ncherheit und Beruhigung Freiestrasse" \n \n\n5. Postulat von Kushtrim Aziri betreffend "Sicherheit Brandstrasse" \n \n\n6. Antrag des Stadtrats auf Abschreibung des Postulats von Manuel Kampus betreffend "Plastik \nRecycling" \n \n\n   \n\n \n\nFreundliche Grüsse \n\n \n\n \n\n \n\nBeat Kilchenmann \n\nPräsident \n\n \n\n \n\nDie Sitzung ist öffentlich. Die Corona-Schutzmassnahmen (Maskenpflicht, 1.50 m Abstand etc.) \n\nsind einzuhalten. Demzufolge ist die mögliche Zuschaueranzahl begrenzt. \n\n \n\nSchlieren, 17. September 2021 \n\n \n\n\n


text: \nGemeindeparlament \n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n\n8952 Schlieren \n\nTel. 044 738 15 73 \n\nstadtkanzlei@schlieren.ch \n  \n\nEinladung /  Gemeindeparlament / 07.06.2021 Seite 1 von 1 \n \n\n \n\nEinladung \n\n \n\n29. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 7. Juni 2021, 18:00 Uhr \n\nSchulhaus Reitmen, Badenerstrasse 82, Aula \n\n  \n\nVorsitz Beat Kilchenmann, Präsident \n\n \n\nProtokoll Nicolas Thoma, Sekretärin-Stv. \n\n \n\n \n\n  \n1. Mitteilungen \n\n \n2. Ersatzwahl eines Wahlbüromitglieds \n\n \n3. Vorlage Nr. 7/2019: Antrag des Stadtrats auf Festsetzung des kommunalen Richtplans Sied-\n\nlung und Landschaft (Fortsetzung vom 10. Mai 2021) \n \n\n4. Vorlage Nr. 10/2021: Antrag des Stadtrats auf Totalrevision Zweckverbandsstatuten Sozial-\ndienst Limmattal \n \n\n5. Vorlage Nr. 9/2021: Antrag des Stadtrats auf Genehmigung Kaufvertrag, Kat. Nr. 9616 (GHZ \nGewerbe- und Handelszentrum) \n \n\n6. Postulat von Manuel Kampus betreffend "Plastik Recycling" \n \n\n7. Antrag des Stadtrats auf Abschreibung des Postulats von Andres Uhl betreffend "Verbesse-\nrung der Stimm- und Wahlbeteiligung" \n \n\n8. Vorlage Nr. 14/2020: Antrag des Stadtrats auf Genehmigung der Bauabrechnung Neubau \nSchulhaus Reitmen \n \n\n   \n\nEs findet eine Doppelsitzung statt. Diese dauert bis längstens um 22:15 Uhr. \n\n \n\nFreundliche Grüsse \n\n \n\n \n\n \n\nBeat Kilchenmann \n\nPräsident \n\n \n\n \n\nDie Sitzung ist öffentlich. Die Corona-Schutzmassnahmen (Maskenpflicht, 1.50 m Abstand etc.) \n\nsind einzuhalten. Demzufolge ist die mögliche Zuschaueranzahl begrenzt. \n\n \n\nSchlieren, 28. Mai 2021 \n\n \n\n\n


Vorlage _10_03 .pdf

text: \nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 16. JUNI 2003 1/1\n\nStadthaus: Freiestrasse 6\nPostfach, 8952 Schlieren\nTelefon 01 738 14 11\nFax 01 738 15 90\n\nStadtrat Schlieren\n\nAuszug aus dem Protokoll vom 16. Juni 2003\n\n134 23.10.03 Liegenschaften, Veräusserung nicht landwirtschaftlicher Grundstücke\nVorlage Nr. 10/2003: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung des Vertrages mit der Richi\n& Co., Weiningen, über den Verkauf eines Anteils von Kat. Nr. 6872 im Ausmass von 562\nm2 in der Meuchwis\n\nReferent des Stadtrates Toni Brühlmann, Ressortvorsteher Finanzen\nund Liegenschaften\n\nWeisung\n\nDie Parzelle Kat. Nr. 6872 an der Bernstrasse steht im Eigentum der Stadt. Sie wird nicht für öffentliche\nAufgaben benötigt. Sie ist dem Finanzvermögen zugeteilt und hat einen Buchwert von Fr. 297'900.--. Das\nGrundstück hat eine Fläche von 993 m2 und liegt in der Industriezone, weitgehend angrenzend an die\nParzelle Kat. Nr. 8190, die sich im Eigentum der Firma Richi & Co., Weiningen, befindet.\n\nDer Landstreifen Kat. Nr. 6872 ist für eine Überbauung nicht geeignet und liegt auch im Baulinienbereich.\nDen grössten Nutzen an einer Übernahme (Parzellenvereinigung) hat die Eigentümerin von Kat. Nr. 8190.\n\nIm Zusammenhang mit Landabtretungen für den Ausbau der Rietbachstrasse hat sich die Firma Richi &\nCo. bereit erklärt, den Anteil von 562 m2 von der Stadt zu erwerben. Die Restfläche von ca. 431 m2 wird\nfür den Ausbau der Rietbachstrasse und der Bernstrasse benötigt.\n\nNach Abschluss der Verhandlungen wurde am 22. August 2002 ein Kaufvertrag beurkundet. Der Verkaufs-\npreis beträgt total Fr. 326'547.-- (495 m2 à Fr. 600.-- und 67 m2 à Fr. 441.--). Er kann als angemessen\nbezeichnet werden. Der tiefere Ansatz für das zwischen der Einmündung der Rietbachstrasse und dem\nRietbach liegende Teilstück von 67 m2 ergibt sich, weil diese Fläche nicht überbaut werden kann.\n\nAntrag an den Gemeinderat\n\n1. Der Vertrag mit der Richi & Co., Weiningen, vom 3. Juni 2003 über den Verkauf von ca. 562 m2 Anteil\nan Kat. Nr. 6872 in der Meuchwis zum Preis von Fr. 326‘547.-- wird genehmigt.\n\n2. Ziffer 1 dieses Beschlusses fällt in die abschliessende Zuständigkeit des Gemeinderates.\n\nFür richtigen Protokollauszug\n\nSTADTRAT SCHLIEREN\nPräsident Schreiber\n\nPeter Voser Peter Hubmann\n\nVersand:\n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  26. Februar 2007 \n \n \n \n50 19 Gewässer, Gewässerschutz \n  19.03 Einzelne Gewässer \n  19.04.10 Hochwasser, Wasserwehr \nVorlage Nr. 7/2007: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Bauabrechnung über die \nSanierung des Risibaches und seines rechten Seitenarms (Gewässer Nr. 3.0 und 3.1) \n \n\nReferent des Stadtrates Christian Meier \nRessortvorsteher Werke, Versorgung und Anlagen \n\n \n \nWeisung \n \nDie beiden Unwetter 1999 haben etliche Schäden im Lauf des Risibaches und seines Seitenarms verur-\nsacht. Schwellen wurden unter- oder ganz weggespült, und Uferböschungen sind eingestürzt. Die ausge-\nschwemmten und zum Teil abgerutschten Böschungen haben sich nicht wieder stabilisiert. Durch die Ero-\nsion sind sie weiter gerutscht und haben Bäume in Mitleidenschaft gezogen. Dieser Umstand forderte eine \numfangreiche Sanierung. Der Gemeinderat erteilte an seiner Sitzung vom 20. Dezember 2004 einen Kredit \nvon brutto Fr. 350'000.-- inkl. 7.6 % Mehrwertsteuer. \n \nDie Arbeiten sind abgeschlossen. Die Bauabrechnung zeigt sich wie folgt: \n \nKredit des Gemeinderates vom 20. Dezember 2004, exkl. MwSt. Fr. 325'278.80\nTotal Bauabrechnung vom 3. April 2006, exkl. MwSt. Fr. 292'084.20\n  \nKostenunterschreitung Fr. 33'194.60\n \n \nBegründung der Kostenunterschreitung \n \nDie Arbeitsgemeinschaft für Wasserbau unterbreitete zur ausgeschriebenen Variante einen Unternehmer-\nvorschlag. Dieser beinhaltete ein „Überkopf“-Vorgehen. Dadurch wurde die Auflage des Forstkreises 2 \nhinfällig, eine Materialseilbahn zu erstellen. \n \nÖffentliche Beiträge \n \nDie Baudirektion sicherte mit Verfügung Nr. 2862 vom 5. November 2004 einen Kostenanteil von 5 % der \nbeitragspflichtigen Kosten zu. \n \nDie Abteilung Werke, Versorgung und Anlagen hat die Bauabrechnung vom 3. April 2006 zusammen mit \nden erforderlichen Originalbelegen und dem Ausführungsplan dem Amt für Abfall, Wasser, Energie und \nLuft des Kantons Zürich (AWEL) zur Prüfung und Genehmigung und zur Ausrichtung des zugesicherten \nKantonsbeitrages eingereicht. \n \nMit Verfügung Nr. 2305 vom 19. Dezember 2006 bewilligte das AWEL eine Subvention von Fr. 15'710.-- \nan die Kosten für die Sanierung des Risibaches und dessen Seitenarm. Der Beitrag ist überwiesen \nworden. \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 26. FEBRUAR 2007 1/2 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nAntrag an den Gemeinderat: \n \n1. Die Bauabrechnung vom 3. April 2006 über die Sanierung des Risibaches und seines rechten Seiten-\n\narms (Gewässer Nr. 3.0 und 3.1), lautend auf Fr. 292'084.20 (exkl. MwSt.), wird genehmigt. \n \n2. Dieser Beschluss wird in abschliessender Zuständigkeit des Gemeinderates gefasst. \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber a. i. \n\n  \n  \n  \n Peter Voser Conrad Gossweiler \n \nVersand: 2. März 2007 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 26. FEBRUAR 2007 2/2 \n\n\n


Beschlüsse

category_de: Beschlüsse

text: \nGemeindeparlament \n\n \n\nFreiestrasse 6 – Postfach \n\n8952 Schlieren \n\nwww.schlieren.ch \n\nTel. 044 738 15 73 \n  \n\n \n\n \n\n \n\nBeschlüsse des Gemeindeparlaments vom 18. Dezember 2024 (Fortsetzung der Sitzung \n\nvom 16. Dezember 2024) \n\n \n\n1. Vorlage Nr. 16/2024 Genehmigung des Budgets und Festsetzung des Steuerfusses 2025: \n\na. Budget 2025 mit den durch das Gemeindeparlament beschlossenen Änderungen \n\nErfolgsrechnung Fr. \n\nGesamtaufwand  217'667'100.00 \n\nErtrag ohne ordentliche Steuern Rechnungsjahr 151'804'400.00 \n\nZu deckender Aufwandüberschuss -65'862'700.00 \n\n \n\nInvestitionsrechnung Verwaltungsvermögen \n\nAusgaben  30'967'000.00 \n\nEinnahmen 1'631'100.00 \n\nNettoinvestitionen Verwaltungsvermögen 29'335'900.00 \n\nInvestitionsrechnung Finanzvermögen \n\nAusgaben 3'831'000.00 \n\nEinnahmen 7'155'100.00 \n\nEinnahmenüberschuss Finanzvermögen 3'324'100.00 \n\nErfolgsrechnung \n\nZu deckender Aufwandüberschuss -65'862'700.00 \n\nSteuerertrag bei 111 % 60'717'000.00 \n\nAufwandüberschuss -5'145'700.00 \n\nb. Der Gemeindesteuerfuss wird für das Jahr 2025 auf 111 % der einfachen Gemeindesteuer festgesetzt, \n\nunter der Annahme eines mutmasslichen Steuerertrags zu 100 % von Fr. 60'717'000.00. Der Auf-\n\nwandüberschuss der Erfolgsrechnung wird dem Bilanzüberschuss belastet. \n\n \n\nDas bereinigte Budget 2025 und der auf 111 % der einfachen Gemeindesteuer festgesetzte Ge-\n\nmeindesteuerfuss werden mit 22 zu 13 Stimmen bei 0 Enthaltungen genehmigt. \n\n \n\nGemeindeparlament \n\n \n\n \n\n \n\nRixhil Agusi Christoph Lienhard \n\nPräsidentin Parlamentssekretär a.i. \n\n \n\nRechtsmittelbelehrung \n\n \n\nGegen diese Beschlüsse kann  \n\n– wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen schriftlich \n\nRekurs in Stimmrechtssachen (§ 19 Abs. 1 lit. c i.V. mit § 21a VRG) beim Bezirksrat Dietikon, Bahnhofplatz \n\n10, 8953 Dietikon, erhoben werden. \n\n– wegen Verletzung von übergeordnetem Recht innert 30 Tagen schriftlich Rekurs beim Bezirksrat Dietikon, \n\nBahnhofplatz 10, 8953 Dietikon, erhoben werden (§ 19 Abs. 1 VRG i.V.m. § 19b Abs. 2 lit. c VRG sowie § \n\n20 Abs. 2 VRG). \n\n \n\n \n\nSchlieren, 23. Dezember 2024 \n\n \n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  29. Januar 2007 \n \n \n \n19 18.05 Spitäler \n  18.05.00 Beiträge, Finanzielles \nVorlage Nr. 1/2007: Antrag des Stadtrates auf Erteilung eines Baukredites von brutto \nFr. 19'986'000.-- (Nettobetrag Fr. 7'994'000.-- nach Abzug der gesetzlich vorgeschriebenen \nkantonalen Subventionen) als Anteil der Stadt Schlieren für die Gesamterneuerung des \nSpitals Limmattal \n \n\nReferentin des Stadtrates  Dr. Bea Krebs \nRessortvorsteherin Sicherheit und Gesundheit \n\n \n \nWeisung \n \nDer Spitalverband Limmattal ist ein Zweckverband, an welchem ursprünglich die Gemeinden Aesch, \nBirmensdorf, Geroldswil, Oberengstringen, Oetwil a. d. L., Unterengstringen, Urdorf und Weinigen sowie \ndie Städte Dietikon und Schlieren beteiligt waren. Nach der Schliessung des Spitals Dielsdorf wurden die \nsieben Gemeinden des Furttals als weitere Mitglieder für die Belange des Akutspitals aufgenommen. \n \nA. Ausgangslage \n\nDas Spital Limmattal hat die anspruchsvolle Aufgabe, zusammen mit den Hausärzten und weiteren spital-\nexternen Diensten der Region die Gesundheitsversorgung von rund 100’000 Personen im Limmat- und \nFurttal sicherzustellen. 40'000 stationäre und ambulante Patientinnen und Patienten profitieren jährlich von \neiner professionellen, breit gefächerten medizinischen und pflegerischen Betreuung. \nDer Betriebsaufwand belief sich 2005 für das Akutspital auf 89 Millionen Franken und für das Pflegezen-\ntrum auf 15 Millionen Franken. Das Spital Limmattal verfügt über rund 720 Vollzeitstellen (rund 1'000 An-\ngestellte). Das Akutspital betreibt 190, das Pflegezentrum 134 Betten. \n \nDas Limmattalspital steht der Bevölkerung seit dreieinhalb Jahrzehnten zur Verfügung. Spitalbauten haben \nauf Grund ihrer sehr intensiven Nutzung eine Halbwertszeit von rund 10 Jahren. Die baulichen Mängel \nsind nur auf den ersten Blick im Komfortbereich angesiedelt. Sie liegen vielmehr in der schlechten bauli-\nchen Substanz. Die Infrastruktur des Spitals und insbesondere seine Lüftungs-, Wasser-, Medizinalgas- \nsowie Elektroleitungen kommt ans Ende ihrer Lebensdauer. Zwingender Handlungsbedarf besteht zudem, \nweil neue Sicherheitsvorschriften vor allem im Bereich der Elektrotechnik durch die baulichen Unzuläng-\nlichkeiten zunehmend verletzt werden. Die Behebung derartiger Mängel lässt sich nicht länger hinauszö-\ngern. Gleichzeitig dienen die baulichen Massnahmen dazu, die betrieblichen Abläufe zu optimieren, um die \nWirtschaftlichkeit des Spitals zu steigern. Die über dreissigjährigen Gebäude- und Raumstrukturen ent-\nsprechen nur noch zur Hälfte den heutigen, veränderten Bedürfnissen und Anforderungen. Nach 30 Jah-\nren ist eine grundlegende Erneuerung und zeitgemässe Anpassung unumgänglich. \n \nTrotz einer leichten Zunahme der Gesamtbevölkerung und steigender Lebenserwartung wird die Aufent-\nhaltsdauer von Patientinnen und Patienten weiter abnehmen. Ebenso wird der Trend des Rückgangs bei \nden stationären und der Zunahme der ambulanten Patienten anhalten. Diesem Umstand wird mit der ge-\nplanten Reduktion des heutigen Bettenangebotes von 190 auf 180 Pflegebetten und einem Mehrangebot \nan Raum für ambulante Behandlungen Rechnung getragen. \nDas Projekt zur baulichen Gesamterneuerung beschränkt sich auf das Akutspital, an dem alle 17 Gemein-\nden im Furt- und Limmattal beteiligt sind. \n \nB. Gesamterneuerung \n\nEine bauliche Erneuerung bietet die Chance, den aktuellen Herausforderungen an Spitäler zu entspre-\nchen. Diese bestehen in einer besseren Verzahnung zwischen ambulantem und stationärem Bereich der \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 29. JANUAR 2007 1/5 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\nmedizinischen Versorgung, höheren Ansprüche an Wirtschaftlichkeit und Qualität der Leistungen sowie \nkürzere Aufenthaltsdauer. Die baulichen Voraussetzungen, um diese Ziele zu erreichen, lassen sich mit \ndem nachstehend beschriebenen Projekt in sehr guter Weise erfüllen. \n \nBei der Eröffnung des Spitals im Jahre 1970 waren drei Viertel aller Patienten stationär und nur ein Viertel \nambulant hospitalisiert. Dieses Verhältnis ist heute umgekehrt. Zudem war die Verweildauer der einzelnen \nstationären Patienten damals erheblich höher. Das Konzept des Bauprojektes trägt diesem Umstand \nRechnung, indem es die ambulanten Bereiche effizient im Erdgeschoss und den unmittelbar angrenzen-\nden Etagen konzentriert. \n \nMit dem Bauprojekt kommen die Gemeinden der Verpflichtung des Gesundheitsgesetzes nach, ihr Spital \njederzeit betriebsbereit zu erhalten. Die Gesamterneuerung des Spitals Limmattal ist eine notwendige \nInvestition in die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung des Furt- und Limmattals, den Werterhalt des \nSpitals und unverzichtbar für dessen langfristige Betriebs- und Wettbewerbsfähigkeit. Das Spital Limmattal \nist nur unter der Bedingung des Gelingens der baulichen Gesamterneuerung für die Zukunft gerüstet. \n \nC. Bauprojekt \n\nDas Bauprojekt der Metron Architektur AG (Brugg) sieht einen sechsgeschossigen, kompakten Neubau \nöstlich des heutigen Hochhaustraktes vor, der im Erdgeschoss und im 1. Obergeschoss mit dem beste-\nhenden Behandlungstrakt räumlich verbunden wird. Der Neubau beherbergt neben Operationssälen, \nAufwachraum, Intensivstation, Gebär- und Wochenbettabteilung drei Doppel-Pflegestationen. Das Konzept \nder Doppel-Pflegestationen auf jeweils einem Stockwerk erlaubt abteilungsübergreifendes Pooling der \nPflegenden und einen adäquaten Einsatz aller Pflegeberufe, namentlich der Fachangestellten Gesundheit. \nDiese werden im Spital Limmattal selber ausgebildet. Grösse, Anordnung und Infrastruktur der sechs Ab-\nteilungen sind gezielt auf effiziente Arbeitsabläufe und günstigen Unterhalt ausgerichtet. Mit dem ambu-\nlanten Zentrum im Parterre können kurze Wege für Patienten und Personal gewährleistet werden. \n \nNach Fertigstellung des Neubaus können die unteren Geschosse des Altbaus ohne aufwändige Proviso-\nrien in Etappen erneuert und die Altlasten (Asbest, PCB) saniert werden. Mit diesem Realisierungskonzept \nkönnen die Beeinträchtigungen durch die Bautätigkeit für Patienten und Mitarbeitende tief gehalten wer-\nden. \n \nDas bisherige Bettenhaus wird zurückgebaut. Im verbleibenden Flachbau sind Teile der ambulanten \nBehandlung und der Verwaltung, die Radiologie und die Notfallstation untergebracht. Der Aufwand von 2,5 \nMillionen Franken für den Rückbau des Hochhauses ist im beantragten Gesamtkredit enthalten. \n \nDie Patientenzimmer und die Nasszellen werden den heutigen Patientenbedürfnissen angepasst. Das \nmacht das Spital Limmattal attraktiv, unabhängig davon, ob es sich bei den Patienten um Grundver-\nsicherte, Halbprivat- oder Privatversicherte handelt. \n \nDas Schulgebäude Theodosianum mit seiner Infrastruktur wird für interne Schulungen genutzt. Zudem soll \nes Teilen der Verwaltung sowie für Personalunterkünfte Platz bieten. \n \nDa die Personalunterkünfte neu in den ehemaligen Gebäuden des Theodosianum Platz finden, können \nzwei der bisherigen Personalhäuser veräussert werden. Aus dem Verkauf der Personalhäuser und des \numliegenden Landes wird mit einem Erlös von rund 20 Millionen Franken gerechnet. Dieser Betrag kommt \nden ursprünglichen Limmattaler Zweckverbandsgemeinden und dem Kanton zugute. \n \nAm 10. Januar 2007 hat die Delegiertenversammlung des Spitalverbands Limmattal einstimmig den \nBruttokredit von Fr. 149'515’00.-- zur baulichen Gesamterneuerung des Spitals genehmigt und zur \nweiteren Beschlussfassung an die Trägergemeinden überwiesen. \n \nD. Hochhaus-Sanierung: keine Alternative \n\nEine Totalsanierung des Hochhaustrakts schlüge mit mindestens 100 Millionen Franken zu Buche. Das \nsind zwar weniger als die 149.5 Millionen Franken für den sechsgeschossigen Neubau, doch hätte ein \nrenovierter Hochhaustrakt immer noch den schwerwiegenden Nachteil einer für die zukünftigen Anforde-\nrungen an Spitalbauten ungenügenden Struktur. Im Vergleich zur Neubauvariante entstünden jährliche \nMehrkosten im Betrieb von 3 Millionen Franken. Zudem entgingen dem Spital 0.6 Millionen Franken pro \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 29. JANUAR 2007 2/5 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\nJahr, weil weniger Zusatzversicherte betreut werden könnten. Von einer reinen Altbausanierung ist auch \ndeswegen abzuraten, weil eine Totalsanierung bei laufendem Spitalbetrieb undenkbar wäre. Dies würde \nzu teuren und umständlichen Provisorien führen. \n \nE. Kosten (Investitionskosten) \n\nTabellarische Darstellung nach Spitalkontenplan (einstufig) inklusive Planungskredit \n \nKOSTENVORANSCHLAG 20. November 2006 \nPreisstand April 2006: 111.9 Pt. (Basis 1.4.1998) Genauigkeit +/-10% \nSKP Bezeichnung    \n\n0  Grundstück  0 \n\n1  Vorbereitungsarbeiten  12'091'000 \n\n2   Gebäude Betriebseinrichtung  113'701'000 \n\n3   Betriebseinrichtungen  in 2 enthalten  \n\n4  Umgebung  2'762'000 \n\n5  Baunebenkosten  5'634'000 \n\n6  Reserve   5'500'000 \n\n7/8  Med. Anlagen und Einrichtungen   8'824'000 \n\n9  Ausstattung  1'003'000 \n\n-  Honorare   in allen Pos. inkl. \n\nTotal inkl. MwSt.  \n \n\n                        149'515'000  \n\n \nDavon sind Fr. 1'000'000.-- durch den Beschluss der Delegiertenversammlung vom 25. Januar 2006 für \nden Planungskredit bereits bewilligt und finanziert worden. Der Kantonsbeitrag von zurzeit 60 % der \nInvestitionskosten wird erst nach der Zustimmung der Gemeinden zugesichert. \n \nF. Tabellarische Darstellung der Kosten pro Gemeinde (inklusive Planungskredit), \n\nKostenverteiler \n\n \n(Zahlen in Fr. \n1'000) \n\nKostenanteil \ngemäss \nVerteiler \n(Art. 31-33 \nder \nStatuten) in \nProzent \n\nBrutto-\nGemeindekostenanteil\n\ndavon kantonale \nSubventionierung \n(60 % der \nanrechenbaren \nKosten) \n\nNetto-\nGemeindekostenanteil\n\nAesch 1.20 1'788 1'073 715\n\nBirmensdorf 5.63 8'424 5'054 3'369\n\nDietikon 21.11 31'564 18'938 12'626\n\nGeroldswil 4.91 7'346 4'407 2'938\n\nOberengstringen 5.76 8'609 5'165 3'444\n\nOetwil a. d. L. 2.41 3'597 2'158 1'439\n\nSchlieren 13.37 19'986 11'991 7'994\n\nUnterengstringen 3.27 4'889 2'933 1'956\n\nUrdorf 9.57 14'306 8'583 5'722\n\nWeiningen 3.88 5'803 3'482 2'321\n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 29. JANUAR 2007 3/5 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\nBoppelsen 1.30 1'947 1'168 779\n\nBuchs 4.36 6'513 3'908 2'605\n\nDällikon 3.26 4'868 2'921 1'947\n\nDänikon 1.68 2'512 1'507 1'005\n\nHüttikon 0.54 810 486 324\n\nOtelfingen 2.28 3'401 2'041 1'361\n\nRegensdorf 15.49 23'152 13'891 9'261\n\nTotal 100.00 149'515 89'709 59'806\n \nAuf die Stadt Schlieren fällt somit ein Investitionskostenbeitrag von Fr. 19'986'000.-- brutto bzw. von \nFr. 7'994'000.-- netto an. \n \nDie Investitionskosten-Beiträge der Gemeinden erfolgen nach Massgabe des Ausführungsplanungs- und  \nRealisierungsfortschrittes in der maximalen Höhe des oben ausgewiesenen Kostenschlüssels. Die Finan-\nzierung dieser Investitionskostenanteile sowie deren Abschreibung erfolgt im Zuständigkeits- und Verant-\nwortungsbereich jeder einzelnen Gemeinde. \n \nG. Folgekosten und –erträge: Wirtschaftlich vorteilhafte Lösung \n\nBei der vorgesehenen Gesamtsanierung (Optimalvariante) ist mit jährlich geringeren Betriebskosten in der \nHöhe 3 Millionen Franken und Mehrerträgen (durch mehr Zusatzversicherte gegenüber der Minimalvarian-\nte) von Fr. 600'000.-- gegenüber einer minimalen Sanierungsvariante zu rechnen. Bei einer Nutzungs-\ndauer von 30 Jahren ist somit die zukunftsorientierte Gesamterneuerung (Optimalvariante) gegenüber \neiner in jeder Hinsicht problematischen minimalen Sanierungsvariante auch wirtschaftlich vorteilhaft. \n \nH. Finanzierung \n\nNach den Statuten des Spitalverbandes ist der Kredit durch die Trägergemeinden angenommen, wenn \neine Mehrheit der 17 Gemeinden und zwei der drei bevölkerungsmässig grössten Gemeinden (Dietikon, \nRegensdorf, Schlieren) zustimmen. \n \nDer Regierungsrat des Kantons Zürich entscheidet erst nach der Zustimmung der Gemeinden über die \nSubventionierung in der Höhe von zur Zeit 60 % der Investitionskosten. Für den Entscheid des Kantons \nwird wichtig sein, wie die Gemeindebevölkerung zu ihrem Spital steht. Eine hohe Zustimmung zur bauli-\nchen Gesamterneuerung ist ein deutliches Zeichen der Gemeinden und für die Zukunft des Spitals \nLimmattal von zentraler Bedeutung. \n \nIm Finanzplan 2007 - 2011 der Stadt Schlieren sind die Nettoinvestitionen berücksichtigt. \n \nI. Zeitplan \n\nSofern die Zweckverbandsgemeinden die Beiträge für die Gesamterneuerung sprechen, soll im Jahr 2008 \ndie Planung an die Hand genommen werden. Der Baubeginn ist 2010 vorgesehen. Die Bauphase ist in \nEtappen gegliedert und soll gemäss Planung im Jahr 2015 abgeschlossen sein. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Für die Gesamterneuerung des Spitals Limmattal wird als Anteil der Stadt Schlieren ein Baukredit von \n\nbrutto Fr. 19'986'000.-- (Nettobetrag Fr. 7'994'000.-- nach Abzug der gesetzlich vorgeschriebenen \nkantonalen Subventionen) bewilligt. \n\n \n2. Die Kreditsumme erhöht oder vermindert sich um den Betrag, der sich durch eine Bauteuerung oder -\n\nverbilligung in der Zeit zwischen der Erstellung der Kostenermittlung (April 2006) und der Bauausfüh-\nrung ergibt. \n\n \n3. Die Ausgabe ist der Investitionsrechnung zu belasten. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 29. JANUAR 2007 4/5 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n4. Dieser Beschluss untersteht dem obligatorischen Referendum. Der Stadtrat wird beauftragt, die Urnen-\n\nabstimmung anzuordnen und die Vorlage an die Stimmberechtigten zu verfassen. \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber a. i. \n\n  \n  \n  \n Peter Voser Conrad Gossweiler \n \nVersand: 1. Februar 2007  \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 29. JANUAR 2007 5/5 \n\n\n\tB. Gesamterneuerung\n\tC. Bauprojekt\n\tD. Hochhaus-Sanierung: keine Alternative\n\tE. Kosten (Investitionskosten)\n\tF. Tabellarische Darstellung der Kosten pro Gemeinde (inklusive Planungskredit), Kostenverteiler\n\tG. Folgekosten und –erträge: Wirtschaftlich vorteilhafte Lösung\n\tH. Finanzierung\n\tI. Zeitplan\n\n


name: Interpellation von Markus Weiersmüller betreffend "historisch wertvoller Gebäude auf dem Gaswerkareal"

text: \nMarkus Weiersmüller Schlieren, 6. November 2013\nGemeinderat/Parlamentarier FDP\n\nHerr Peter Seifriz\nParlamentspräsident\nZhv. Stadtrat von Schlieren\n8952 Schlieren\n\nInterpellation betreffend historisch wertvoller Gebäude auf dem Gaswerkareal\n\nDie  Liegenschaften  auf  dem  Gaswerkareal  befindet  sich  im  Eigentum  der  Stadt  Zürich  und \nbeinhalten  einen  mittleren  und  östlichen  Teil,  in  welchem  rund  ein  Dutzend  kulturhistorisch \nwertvoller Gebäude aus der Zeit um 1900 stehen.\n\nSeit der Einstellung der Gasproduktion im ehemals grössten Gaswerk der Schweiz im Jahr 1974 \nist  leider  kein  Konzept  betreffend  dessen  Nutzung  erkennbar.  Die  historisch  bedeutenden \nGebäude im mittleren und östlichen Teil des Areals werden sehr unterschiedlich genutzt, es gibt \ndie  bekannte  Kletterhalle,  ein  Gebäude  wird  als  Künstleratelier  genutzt,  im  Turm  besteht  ein \nMuseum bzw.  eine Eventlocation – andere Gebäude werden jedoch scheinbar in  einer  wilden \nMischung aus Werkstätten, Lagerräumen oder Büroräumlichkeiten verwendet.\n\nIn diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen:\n\n Wie sieht der Stadtrat eine zukünftige Nutzung der historisch wertvollen Liegenschaften im \nmittleren bis östlichen Teils des Gaswerks in 5, 10 oder 15 Jahren?\n\n Inwiefern kann die Stadt Schlieren auf Vermietung bzw. Nutzung der Liegenschaften auf \ndem Gaswerkareal Einfluss nehmen?\n\n Welche andere Möglichkeiten sieht der Stadtrat betreffend einer zukünftigen, nachhaltigen \nNutzung der Liegenschaften auf dem Gaswerkareal?\n\n Bestehen Baurechte zugunsten der Stadt Schlieren für die Grundstücke und falls ja, wann \nlaufen diese aus?\n\n Wie geht die Stadt Schlieren jeweils mit allfällig auslaufenden Baurechtsverträgen um? \n Welche  Ideen  oder  Pläne  betreffend  Verhandlungen  mit  der  Stadt  Zürich  zwecks \n\nÜbernahme des Gaswerkareals bestehen?\n\nMarkus Weiersmüller\nGemeinderat/Parlamentarier FDP\n\n  \n\n\n


text: \n \n\n \n\nEINLADUNG \n8. Sitzung (Doppelsitzung) des Gemeinderates am Montag, 19. März 2007, 17.00 Uhr, Salmensaal \n\nTRAKTANDEN \n \n1. Fragestunde \n2. Mitteilungen \n3. Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Abrechnung über eine Schulraumerweiterung im Schulhaus \n\nSchulstrasse 18 \n4. Antrag des Stadtrates auf Erteilung eines Kredites von Fr. 13'600'000.-- für die Renovation und die Erweite-\n\nrung der Schulanlage Zelgli \n5. Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Bauabrechnung für die Neugestaltung der Freie-/ \n\nUrdorferstrasse im Teilstück Salmenkreuzung bis Hofackerstrasse \n6. Antrag des Stadtrates auf Zustimmung zur Beteiligung am Aktienkapital der Erdgas Regio AG mit \n\nFr. 1'098’00.-- \n7. Antrag des Stadtrates auf Erteilung eines Kredites von Fr. 850'000.-- für die Erneuerung des Aussenplatzes \n\nin der Sportanlage Unterrohr \n8. Antrag des Stadtrates auf Erteilung eines Baukredites von brutto Fr. 19'986'000.-- (Nettobetrag \n\nFr. 7'994'000.-- nach Abzug der gesetzlich vorgeschriebenen kantonalen Subventionen) als Anteil der Stadt \nSchlieren für die Gesamterneuerung des Spitals Limmattal \n\n9. Motion von GRPK-Mitgliedern über einen Verzicht auf Globalbudgets \n10. Antrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Thomas Grädel und acht Mitunterzeichnenden \n\nüber die Bushaltestelle Industriestrasse \n11. Bürgerrechtsgesuche von: \n11.1 Mato Dugandžic, 1968, kroatischer Staatsangehöriger \n11.2 Cristian Alberto Perez, 1974, dominikanischer Staatsangehöriger \n11.3 Valdete und Adnan Sahiti-Limoni, 1976 und 1975, mit Töchtern Donjeta, 1999, und Dorentina, 2000, sowie \n\nSohn Drilon, 2004, serbisch-montenegrinische Staatsangehörige \n11.4 Reshat Ademaj, 1972, mit Söhnen Agron, 1992, und Ledion, 1993, sowie Tochter Yrimete, 2001, serbisch-\n\nmontenegrinische Staatsangehörige \n11.5 Susanne Hirsch, 1965, deutsche Staatsangehörige \n11.6 Krzysztof Kamil Kotlowski und Barbara Janina Kotlowska-Mroczkowska, 1973 und 1976, mit Sohn Sebasti-\n\nan Pascal, 2005, polnische Staatsangehörige \n11.7 Elvedina und Nedžad Kubic-Lepara, 1978 und 1975, bosnisch-herzegowinische Staatsangehörige \n11.8 Gjavit Gervalla, 1970, mit Töchtern Eriona, 2001, und Blerona, 2003, sowie Sohn Engrit, 2006, serbisch-\n\nmontenegrinische Staatsangehörige \n11.9 Dejan und Ana Krstic-Aleksic, 1975 und 1974, mit Söhnen David, 1995, und Damjan, 2000, serbisch-\n\nmontenegrinische Staatsangehörige \n11.10 Tatjana Miloševic, 1991, bosnisch-herzegowinische Staatsangehörige \n \nPräsident \nMARKUS BÄRTSCHIGER \n \nDie Sitzung ist öffentlich. \n \nSchlieren, 8. März 2007 \n\n* * * * * * * \n\n      \n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  10. April 2007 \n \n \n \n103 04 Bauplanung \n  04.05 Nutzungsplanung \nVorlage Nr. 11/2007: Antrag des Stadtrates auf Teilrevision der Bau- und Zonenordnung \nim Gebiet „Unterrohr“ \n \n\nReferent des Stadtrates Jean-Claude Perrin \nRessortvorsteher Bau und Planung \n\n \n \nWeisung \n \nA.   Ausgangslage \n \nDie Abteilung Finanzen und Liegenschaften will im „Unterrohr“ ein Rasenspielfeld mit den Massen 110 x \n66 Meter erstellen. Der Gemeinderat hat dazu am 19. März 2007 einen Kredit von Fr. 850'000.-- bewilligt. \nEin Platz dieser Grösse kann vier Faustballfelder oder ein Fussballfeld (3. Liga) aufnehmen. \n \nDas für den neuen Rasenplatz vorgesehene Gebiet ist heute der Freihaltezone (F) zugeteilt. Um die für \nFaust- bzw. Fussball notwendigen Masse erstellen zu können, wird der Platz zudem einen kleinen Teil, der \nheute in der Landwirtschaftszone liegt, beanspruchen. In beiden Zonen sind Bauten für Sportanlagen nicht \nzulässig. Es ist deshalb eine Umzonung in eine Erholungszone Sport (ES) nötig. \n \nDie durch das Büro Suter von Känel Wild ausgearbeitete Umzonungsvorlage wurde bereits durch die Bau-\ndirektion vorgeprüft. Diese bezeichnet die Umzonung als zweckmässig. Es wird nur die für das Projekt not-\nwendige Fläche umgezont. \n \nB.   Massnahmen \n \nUm die neue Spielwiese in der dafür vorgesehenen Zone realisieren zu können, werden total 8'212 m2 neu \nder Erholungszone Sport (ES) zugewiesen. \n \nC.   Öffentliche Auflage \n \nWährend der Auflagefrist vom 26. Januar bis 27. März 2007 sind keine Einwendungen eingegangen. \n \nD.   Finanzielle Aufwendungen \n \nAusser der geringfügigen Anpassung des Zonenplanes vor der nächsten Drucklegung sind keine Kosten \nzu erwarten. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Der Umzonung von 8'212 m2 im Gebiet Rohr von der Freihaltezone (F, 8’138 m2) und der Landwirt-\n\nschaftszone (74 m2) in eine Erholungszone Sport (ES) wird zugestimmt. \n \n2.  Die Zonenplananpassung untersteht der Genehmigung durch die Baudirektion. \n \n3. Der Stadtrat wird ermächtigt, allfällige aus dem Genehmigungs- oder Rekursverfahren zwingend \n\nnotwendige Änderungen der Bauordnung in eigener Zuständigkeit vorzunehmen. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 10. APRIL 2007 1/2 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n4. Die Änderung tritt gemäss den Bestimmungen des PBG mit der Genehmigung durch den Regie-\n\nrungsrat bzw. der öffentlichen Bekanntmachung des Genehmigungsbeschlusses in Kraft. \n \n5. Ziffer 1 dieses Beschlusses untersteht dem fakultativen Referendum. \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n\n  \n  \n  \n Peter Voser Daniel Widmer \n \nVersand: 12. April 2007 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 10. APRIL 2007 2/2 \n\n\n


Einladung

text: \n \n\n \n \n\n \n\nStadtrat \n\n \n\nDirekt 044 738 15 77 \n\nFax 044 738 14 08 \n\nIngrid.hieronymi@schlieren.zh.ch  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEINLADUNG \n \n\n1. Sitzung des Gemeindeparlamentes der Amtsdauer 2014 - 2018 am Montag, 17. März 2014, 17.00 Uhr, \n\nSalmensaal \n\n \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nDer Stadtrat freut sich, die Mitglieder des Gemeindeparlamentes gestützt auf § 31 der Gemeindeordnung zur \n\nkonstituierenden Sitzung einladen zu dürfen. Sie wird vom amtsältesten Parlamentsmitglied eröffnet und bis \n\nund mit der Wahl des Präsidiums des Gesamtparlamentes (Geschäft 3.1) geleitet. \n\n \n\nIn der nachstehenden Traktandenliste sind sämtliche heute bekannten spruchreifen Geschäfte aufgeführt. Es \n\nist Sache des Gemeindeparlamentes, über allfällige Verschiebungen zu entscheiden. \n\n \n\nTRAKTANDEN \n\n \n\n1. Eröffnung \n\n2. Vorläufige Bezeichnung eines Sekretärs/einer Sekretärin und von 3 Stimmenzählern/Stimmenzählerinnen \n\n3. Wahl des Büros \n\n3.1 Präsidium und Stimmenzähler/Stimmenzählerinnen für das Amtsjahr 2014/2015 \n\n Präsident/Präsidentin (geheime Abstimmung) \n\n 1. Vizepräsident/Vizepräsidentin (geheime Abstimmung) \n\n 2. Vizepräsident/Vizepräsidentin (geheime Abstimmung) \n\n 3 Stimmenzähler/Stimmenzählerinnen \n\n3.2 Sekretär/Sekretärin für die Amtsdauer 2014 - 2018 \n\n4. Mitteilungen \n\n5. Wahl der Geschäftsprüfungskommission \n\n 7 Mitglieder für die Amtsdauer 2014 - 2018 \n\n Präsident/Präsidentin für die Amtsjahre 2014/2015 und 2015/2016 \n\n6. Wahl der Rechnungsprüfungskommission \n\n 7 Mitglieder für die Amtsdauer 2014 - 2018 \n\n Präsident/Präsidentin für die Amtsjahre 2014/2015 und 2015/2016 \n\n7. Ersatzwahlen in die Spezialkommission Verkehrsplan \n\n8. Wahl von 6 Mitgliedern der Sozialbehörde für die Amtsdauer 2014 - 2018 \n\n9. Wahl von 50 Mitgliedern des Wahlbüros für die Amtsdauer 2014 - 2018 \n\n10. Vorlage Nr. 17/2013: Antrag des Stadtrates auf Anpassung der Personalverordnung betreffend Ferien \n\n11. Vorlage Nr. 26/2013: Mandatsführung im Erwachsenenschutzrecht, Antrag des Stadtrates auf Genehmi-\n\ngung eines Anschlussvertrages mit der Gemeinde Unterengstringen und Bewilligung einer Ausgabe von \n\ntotal Fr. 675'000.00 für die Zeit vom 1. April 2014 bis 31. März 2017 \n\n      \n\nMitglieder des Gemeindeparlamentes \n\n\n\n12. Motion von Thomas Grädel und 17 Mitunterzeichnenden betreffend "Schaffung einer Stelle eines Sozial-\n\ndetektivs bei der Stadt Schlieren \n\n \n\nAm Schluss der Sitzung wird das Gemeindeparlament traditionsgemäss fotografiert. \n\n \n\nIm Anschluss an die erste Parlamentssitzung der neuen Amtsdauer  treffen sich die Mitglieder des Gemeinde-\n\nparlamentes und des Stadtrates sowie die Vertreterinnen und Vertreter der Presse zu einem gemeinsamen \n\nNachtessen im Restaurant Stürmeierhuus. \n\n \n\nSollte jemand beim Nachtessen nicht dabei sein können, so bitten wir um Abmeldung bis Mittwoch, 12. März \n\n2014, an das Parlamentssekretariat arno.graf@schlieren.zh.ch. \n\n \n\n \n\nFreundliche Grüsse \n\n \n\nToni Brühlmann  Ingrid Hieronymi \n\nPräsident Stadtschreiberin \n\n \n\n \n\nDie Sitzung ist öffentlich. \n\n \n\nSchlieren, 5. März 2014 \n\n \n\n \n\n \n\nmailto:arno.graf@schlieren.zh.ch\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 30. AUGUST 2004 1/3 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  30. August 2004 \n \n \n \n167 28 Liegenschaften, Grundstücke \n  28.03 Einzelne Liegenschaften und Grundstücke \n  28.05 Liegenschaften, Verwaltung allgemein \n  28.05.00 Mietverhältnisse \nVorlage Nr. 11/2004: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung des Vertrages mit der \nRhymag AG, Meggen, über die Miete eines Kindergartens an der Engstringerstrasse 10 \nmit jährlichen Kosten von Fr. 46'780.-- \n \n\nReferent des Stadtrates Toni Brühlmann, Ressortvorsteher Finanzen und \nLiegenschaften \n\n \n \nA. Ausgangslage \n \nDie Stadt führt nach dem Ausbau des Kindergartens Kessler total siebzehn Kindergärten, wovon fünf als \nEinzelkindergärten und zwölf als Doppelkindergärten betrieben werden. Es sind dies folgende Anlagen: \n \nOrt Ausführung Eigentum/Miete Bemerkungen \nKG Kalktarren I + II Doppelkindergarten Eigentum in Schulanlage integriert \nKG Kalktarren III Einfachkindergarten Eigentum im Pavillon \nKG Schönenwerd Einfachkindergarten Miete integriert in Wohnhaus \nKG Kessler Doppelkindergarten Eigentum ein KG wird neu erstellt \nKG Hofacker I + II Doppelkindergarten Eigentum im Pavillon \nKG Hofacker III + IIII Doppelkindergarten Eigentum in Schulanlage integriert \nKG Freiestrasse Einfachkindergarten Eigentum im Gebäude der Kinderkrippe \nKG Moos Einfachkindergarten Eigentum im Turnhallen-Gebäude \nKG Halde I + II Doppelkindergarten Eigentum freistehendes Gebäude \nKG Zelgli I + II Doppelkindergarten Eigentum ein KG wurde neu erstellt \nKG Zelgli III Einfachkindergarten Eigentum Pavillon (muss ersetzt werden) \n \nDas Zelgliquartier verfügt zurzeit über drei Kindergärten. Zwei davon befinden sich am Rohrweg 4. Der \ndritte Kindergarten ist in einem Container auf der Schulanlage Zelgli untergebracht. Dieser Container, \nerstellt im Jahr 1992 als Provisorium, verursacht energetisch grössere Probleme. Sämtliche drei Kinder-\ngärten im Zelgliquartier sind westlich der stark befahrenen Engstringerstrasse angelegt. \n \nUm die Situation zu verbessern und den bestehenden Container für Quartieraktivitäten zur Verfügung zu \nstellen (gemäss Beschluss des Stadtrates vom 14. Juni 2004), schlägt die zuständige Abteilung Finanzen \nund Liegenschaften zusammen mit der Schulpflege (Beschluss vom 6. April 2004) vor, im Neubau des \nMehrfamilienhauses Engstringerstrasse 10 grosszügige Kindergartenräumlichkeiten zu mieten. Mit der \nÜberbauung der CS/Winterthur-Versicherung an der Bernstrasse, für welche das Baugesuch eingereicht \nworden ist, wird eine grössere Zahl von Wohnungen entstehen. \n \nEs ist vorgesehen, gemäss dem vom Stadtrat am 12. Juli 2004 gutgeheissenen Mietvertrag die Räumlich-\nkeiten mit Mietbeginn 1. Dezember 2004 zu übernehmen. Die feste Mietdauer läuft vorerst fünf Jahre bis \nzum 30. November 2009 (Kündigungsfrist 6 Monate auf diesen Termin hin). Der Stadt als Mieterin wird \nzudem das Recht eingeräumt, den Mietvertrag um 2-mal fünf Jahre zu verlängern (bis 30.11.2014 bzw. \n30.11.2019). Eine solche Verlängerung hat die Mieterin zwölf Monate im Voraus anzumelden. Bei Aus-\nübung der Option werden die Mietzinskonditionen neu festgelegt. Wird das Mietverhältnis auf den \n30. November 2009 nicht gekündigt oder erfolgt keine Verlängerung der Mietdauer, kann der Mietvertrag in \nder Folge von beiden Vertragspartnern mit einer Kündigungsfrist von sechs Monaten auf Ende März, Juni \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 30. AUGUST 2004 2/3 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\noder September gekündigt werden. Diese Regelungen ermöglichen es, eine der zukünftigen Entwicklung \nin diesem Einzugsgebiet entsprechende Lösung zu treffen. \n \nDer alte Container auf dem Areal der Schulanlage Zelgli soll bis zur Realisierung der gesamten \nGEWOBAG-Überbauung für Quartieraktivitäten weiter verwendet werden. Der Standort wird sich in der \nNähe der Turnhalle respektive der Spielplätze befinden. \n \nB. Raumangebot \n \nIn Zusammenarbeit mit der Kindergartenkommission der Schulpflege und den ausführenden Architekten \nwurde folgender Raumbedarf ermittelt: \n \nWindfang/Garderobe/Kindergartenraum im EG  121 m2 \nBastelraum/Mittagstisch/kleine Küche im UG    49 m2 \nSpielplatz im Freien        inkl. \n \nC. Mietkosten \n \nDie Räumlichkeiten werden voll zulasten der Eigentümerin ausgebaut. Die Stadt muss somit keine In-\nvestitionen tätigen. Gemäss Vertrag mit der Rhymag AG beträgt der Mietzins Fr. 46'780.-- inkl. Neben-\nkosten pro Jahr. Er kann jährlich der Teuerung (Veränderung des Landesindexes der Konsumentenpreise) \nangepasst werden. Der Preis für fertig ausgebaute Räumlichkeiten kann als marktkonform bezeichnet \nwerden. \n \nD. Folgekosten \n \nDie jährlichen Folgekosten setzen sich wie folgt zusammen: \n \nMiet- und Nebenkosten   Fr. 46'780.-- \nReinigungskosten    Fr.   3'000.-- \n \nE. Situation Quartierladen \n \nAm 26. November 2001 genehmigte der Gemeinderat den Vertrag vom 25. September 2001 mit der Fibrag \nFinanz und Beratungs AG, Meggen, über den Verkauf der Grundstücke Kat. Nr. 5142 und 4228. Darin \nwurde unter anderem vereinbart, dass die Fibrag ein quartierbezogenes Versorgungszentrum (Lebens-\nmittelgeschäft im Erdgeschoss mit mindestens 135 m2 Ladenfläche) erstellt. Infolge eines Rekurses wurde \ndas Bauvorhaben verzögert. Als Übergangslösung hat Kurt Wägli innerhalb seines Käseladens die gewün-\nschte Quartierversorgung aufrechterhalten, indem er sein Sortiment mit Lebensmitteln und anderen Pro-\ndukten ausgebaut hat. Kurt Wägli will seine Dienstleistung in dieser Art weiterführen. Somit kommt die Ver-\nmietung für einen Quartierladen im Neubau Engstringerstrasse 10 für die Fibrag vorerst nicht in Frage, um \ndas Angebot von Kurt Wägli nicht zu konkurrenzieren. Damit die Fibrag jedoch den vertraglichen Bedin-\ngungen nachkommt, wird sie eine Teilfläche von mindestens 135 m2 nur befristet, d. h. mit einer Kündi-\ngungsfrist von 12 Monaten vermieten, um bei einer eventuellen Schliessung des Ladens von Kurt Wägli \ndie Quartierversorgung durch Einmietung eines Ladengeschäftes zu übernehmen. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat: \n \n1. Der Vertrag mit der Rhymag AG, Meggen, über die Miete eines Kindergartens an der \n\nEngstringerstrasse 10 mit jährlichen Kosten von Fr. 46'780.-- wird genehmigt. \n \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 30. AUGUST 2004 3/3 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n2. Dieser Beschluss fällt in die abschliessende Zuständigkeit des Gemeinderates. \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n\n  \n \n \n\n Peter Voser Peter Hubmann \n \nVersand:  \n \n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • BÜRO GEMEINDERAT • SITZUNG VOM 23. NOVEMBER 2004 1/1 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 15 76 \nFax 01 738 14 08 \n\nGemeinderat Schlieren\nBüro \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  23. November 2004 \n \n \n \n34 16.04.44 Spezialkommissionen \nVorlage Nr. 17/2004: Antrag des Büros auf Bildung und Wahl einer Spezialkommission \nSchlieren macht vorwärts \n \n\nReferent 1. Vizepräsident Jürg Brändli \n \n \nWeisung \n \nMit Vorlage Nr. 13/2004 unterbreitet der Stadtrat dem Parlament einen Zwischenbericht zum Stand des \nNPM-Projektes Schlieren macht vorwärts, mit dem sich Stadtrat, Stadtverwaltung und Gemeinderat seit \nlängerem intensiv befassen und beantragt dessen Weiterführung. \n \nDie äusserst umfangreiche Vorlage behandelt eine komplexe Materie und beinhaltet einen Systemwechsel \ngrundlegender Art. Das Büro erachtet es daher als zweckmässig, für die Vorberatung dieser bedeutungs-\nvollen Vorlage eine Spezialkommission einzusetzen, der neun Mitglieder angehören. Die Kommissionsmit-\nglieder sind vom Gemeinderat zu wählen, der auch die Präsidentin oder den Präsidenten bezeichnet \n(Art. 113, 115 und 116 GesOGR). Im übrigen konstituiert sich die Kommission selbst. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Zur Vorberatung der Vorlage Nr. 13/2004 Zwischenbericht des Stadtrates zum Stand des NPM-\n\nProjektes Schlieren macht vorwärts wird eine Spezialkommission mit neun Mitgliedern geschaffen. \n \n2. Der Gemeinderat bestellt auf Vorschlag der Interfraktionellen Konferenz die Kommission und bezeich-\n\nnet den Vorsitz. \n \n3. Der Beschluss erfolgt in abschliessender Zuständigkeit. \n \n \n NAMENS BÜRO GEMEINDERAT \n Präsident Sekretär \n\n \n \n \n \n Paul Schneiter Urs Lienhard \n \nVersand: 25. November 2004 \n \n\n\n


text: \nGemeindeparlament \n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n\n8952 Schlieren \n\nTel. 044 738 15 73 \n\nstadtkanzlei@schlieren.ch \n\nEinladung /  Gemeindeparlament / 24.06.2024 Seite 1 von 1 \n \n\n \n\nEinladung \n\n \n\n5. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 24. Juni 2024, 18:00 Uhr \n\nSchulhaus Reitmen, Badenerstrasse 82, Aula \n\n  \n\nVorsitz Rixhil Agusi, Präsidentin \n\n \n\nProtokoll Selina Kaufmann, Parlamentssekretärin \n\n \n\n \n\n  \n1. Mitteilungen \n\n \n2. Vorlage Nr. 3/2024: Antrag des Stadtrats auf Abnahme des Geschäftsberichts 2023 \n\n \n3. Vorlage Nr. 4/2024: Antrag des Stadtrats auf Genehmigung der Jahresrechnung 2023 \n\n \n\n   \n\n \n\nFreundliche Grüsse \n\n \n\n \n\n \n\nRixhil Agusi \n\nPräsidentin \n\n \n\n \n\nDie Sitzung ist öffentlich.  \n\n \n\nSchlieren, 14. Juni 2024 \n\n \n\n\n


text: \nGemeindeparlament \n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n\n8952 Schlieren \n\nTel. 044 738 15 73 \n\nstadtkanzlei@schlieren.ch \n\nEinladung /  Gemeindeparlament / 16.12.2024 Seite 1 von 1 \n \n\n \n\nEinladung \n\n \n\n9. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 16. Dezember 2024, 18:00 Uhr \n\nSchulhaus Reitmen, Badenerstrasse 82, Aula \n\n  \n\nVorsitz Rixhil Agusi, Präsidentin \n\n \n\nProtokoll Christoph Lienhard, Sekretär a.i. \n\n \n\n \n\n  \n1. Mitteilungen \n\n \n2. Vorlage Nr. 16/2024: Antrag des Stadtrats auf Genehmigung des Budgets und Festsetzung \n\ndes Steuerfusses für das Jahr 2025 \n \n\n  Aufgrund von Traktandum Nr. 2 findet eine Doppelsitzung statt. Diese dauert bis längstens um  \n\n22:15 Uhr. \n\n \n\nSollte Traktandum Nr. 2 nicht abschliessend behandelt werden können, wird die Sitzung am Mitt-\n\nwoch, 18. Dezember 2024, 18:00 Uhr, wiederum öffentlich, für die Budgetdebatte fortgesetzt.  \n\n \n\n \n\nFreundliche Grüsse \n\n \n\n \n\n \n\nRixhil Agusi \n\nPräsidentin \n\n \n\n \n\nDie Sitzung ist öffentlich.  \n\n \n\nSchlieren, 6. Dezember 2024 \n\n \n\n\n