Vorlage Nr. 18/2010

parent_type: affair

format: application/pdf

text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  31. Mai 2010 \n \n \n \n172 28 Liegenschaften, Grundstücke \n 28.03 Einzelne Liegenschaften und Grundstücke \nVorlage Nr. 18/2010: Antrag des Stadtrates auf Erteilung eines Kredites von Fr. 1'191'500.-- \nfür den Einbau eines Stadtbüros im Stadthaus, Freiestrasse 6 \n \n\nReferentin des Stadtrates Manuela Stiefel \nRessortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften \n\n \n \nA. Ausgangslage  \n \nDas Stadthaus an der Freiestrasse 6 wurde im Jahre 1978 erstellt und 1992 durch einen Anbau erweitert. \nDer Stadtrat hat im Herbst 2005 beschlossen, am Standort der Stadtverwaltung an der Freiestrasse 6 \nfestzuhalten. Hier stehen zentral rund 5'000 m2 Hauptnutzfläche für 105 Büroarbeitsplätze, Verpflegungs-, \nArchiv- und Lagermöglichkeiten zur Verfügung. Dadurch ergeben sich bis heute moderate Verwaltungs- \nund Infrastrukturkosten. Das Gebäude kommt nun in die Erneuerungsphase. Verschiedene wichtige Ge-\nbäudeteile sind nach rund 30 Jahren am Ende ihrer Lebensdauer angelangt. Dies zeigen auch die jährlich \nsteigenden Unterhaltskosten. Seit der Erstellung sind lediglich an der Haustechnik (Heizzentrale und Tele-\nfonanlage) Eingriffe vorgenommen worden. Neben den offensichtlichen Qualitäten des Stadthauses \n(Rastersystem) sind die Materialisierungen aus heutiger Sicht umstritten. Vereinzelte Aspekte stehen gar \neinem qualitativ hochwertigen Betrieb als Verwaltungsgebäude entgegen: Der Zugang zum Stadthaus ist \nschlecht auszumachen, weshalb dieses dadurch kaum als öffentliches Gebäude wahrgenommen wird. Die \nEingänge entsprechen nicht den Anforderungen für ein behindertengerechtes Bauen und der Sonnen-\nschutz ist sowohl für die Arbeitsplätze als auch für die Wärmedämmung ungenügend. \n \nDer Stadtrat hat bereits 2005 eine Planungskommission eingesetzt. Für eine umfassende Renovation des \ngesamten Stadthauses, die alle Richtlinien und Auflagen erfüllen würde, wurden Kosten von rund \nFr. 13'000'000.-- errechnet. In der Folge hat der Stadtrat beschlossen, die entsprechenden Gebäudeteile in \nEtappen und nach Prioritäten zu sanieren, respektive wo nötig zu ersetzen. Mitgeprägt wurde dieses Vor-\ngehen durch die Fusionen von Verwaltungsaufgaben mit Urdorf (Polizei und Betreibungsamt), welche zu-\nsätzliche Investitionen auslösten. Die Renovation der Büroräumlichkeiten der Polizei wurde vorgezogen. \nNun stehen weitere Etappen bevor. Die Kosten von total Fr. 7'400'000.-- hat der Stadtrat als gebundene \nAusgaben in eigener Kompetenz bewilligt, wovon ein Aufwand von rund Fr. 3'000'000.-- durch die Fusi-\nonen der Stadtpolizei und des Betreibungsamtes mit Urdorf entstehen. \n \nB. Betriebskonzept Stadtbüro  \n \nDer Stadtrat hat am 30. November 2009 einen Kredit von Fr. 180'000.- für die Erarbeitung eines Projektes \nfür die bauliche Erstellung eines Front-Office im Erdgeschoss des Stadthauses bewilligt. Grundlage zu \ndiesem Entscheid war eine von der Geschäftsleitung erarbeitete betriebliche Machbarkeitsstudie sowie \neine Studie über die bauliche Machbarkeit. Der Name „Front-Office“ wurde von der Geschäftsleitung als \nArbeitsbegriff geführt, die korrekte Bezeichnung lautet zukünftig „Stadtbüro Schlieren“. \n \nDer Stadtrat hat am 31. Mai 2010 dem Betriebskonzept für die Einführung des Stadtbüros als Dienstlei-\nstungs- und Kundenzentrum zugestimmt. Er befürwortet eine auf 44 Stunden verlängerte Öffnungszeit für \ndas Stadtbüro: Montag, Mittwoch, Donnerstag und Freitag durchgehend von 07:30 bis 17.00 Uhr, Dienstag \nvon 13:30 bis 19:30 Uhr. \n \nDie Öffnungszeiten der übrigen Stadtverwaltung bleiben unverändert, ausgenommen ist der Dienstagvor-\nmittag, an welchem die gesamte Stadtverwaltung für das Publikum geschlossen ist. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 31. MAI 2010 1/4 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \nFür die Auswertung der Kundenzufriedenheit wird die Zusammenarbeit mit einer Universität bzw. Fach-\nhochschule gesucht. Die Dienstleistungsbereitschaft der Stadtverwaltung gegenüber dem Publikum wird \nmit dem Stadtbüro Schlieren durch die Erweiterung der Öffnungszeiten und der Verfügbarkeit eines \nGrossteils der kundenbezogenen Verwaltungsprozesse an einem einzigen Ort deutlich gestärkt. Rund 70 \nbis 80% der Kundenbedürfnisse können im Stadtbüro abgewickelt werden. Die bisher in den einzelnen \nAbteilungen und Bereichen erbrachten Schalterdienste werden zum grössten Teil an das Stadtbüro ab-\ngegeben. Die betrieblichen Kosten für die Erarbeitung und Umsetzung des Betriebskonzeptes belaufen \nsich auf ca. Fr. 155'000.--. \n \nGemäss § 56 der Gemeindeordnung legt der Stadtrat Organisation, Aufgaben und Kompetenzen der \nStadtverwaltung fest. Die Umsetzung des Betriebskonzeptes fällt damit in die Kompetenz des Stadtrates. \nDie Einführung des Stadtbüros erfordert Anpassungen beim Verwaltungsreglement zur Gemeindeordnung, \nbei der Geschäftsordnung des Stadtrates und beim Reglement über die Arbeitszeit. \n \nC. Projekt für die Renovation und Erweiterung \n \na) Projektbeschrieb  \nDie Einführung des Stadtbüros erfordert einen längst fälligen Umbau im Erdgeschoss. Es ist vorgesehen, \nin den bisher von der Schule und dem Zivilschutz beanspruchten Räumen mit insgesamt neun Arbeits-\nplätzen und einem kleinen Sitzungszimmer neu elf Arbeitsplätze, fünf Schalter, zwei Besprechungszimmer \nund einen Kassenschalterraum einzurichten. Der Umbau des Erdgeschosses ermöglicht zusammen mit \ndem im Jahre 2010 stattfindenden Umbau der Sitzungszimmer eine Reorganisation der Raumnutzung der \neinzelnen Abteilungen. Künftige Bedürfnisse, die durch Schlierens Bevölkerungswachstum entstehen, \nwerden im Rahmen der gegebenen Raumverhältnisse soweit als möglich berücksichtigt. \n \nDie baulichen Kosten belaufen sich auf Fr. 2'945’000.--. Aufgrund diverser Auflagen sowie der abgelau-\nfenen Lebensdauer einzelner Gebäudeteile entstehen gebundene Kosten im Umfang von Fr. 1'753'500.--. \nDie nicht gebundenen Kosten im Betrag von Fr. 1'191'500.-- fallen in die Kompetenz des Gemeindeparla-\nments und unterstehen dem fakultativen Referendum. Das vorliegende Bauprojekt wurde in enger Zusam-\nmenarbeit mit der Geschäftsleitung erarbeitet. Es entspricht den Erfordernissen des Betriebskonzeptes \nStadtbüro. \n \nb) Innenausbau  \nDurch den Abbruch der Bürotrennwände, bzw. der Reduktion auf die Tragstruktur im Bereich des Stadt-\nbüros, entsteht ein grosszügiges Raumkontinuum. Die Warte- und Informationszone am Haupteingang des \nStadthauses ist flexibel möbliert und kann auch für Ausstellungszwecke und Veranstaltungen genutzt \nwerden, unabhängig von den Öffnungszeiten des Stadtbüros. Nach Geschäftsschluss wird dieser Bereich \ndurch eine mobile Glasraumteilung vom Stadtbüro getrennt. \n \nAn einer zentralen Bedieninsel werden die Besucher bei kleineren Anliegen schnell bedient. Für ausführ-\nlichere Gespräche stehen im hinteren Bereich Sitz-Beratungsplätze zur Verfügung. Zwei schallgetrennte \nBesprechungsräume und ein separater Kassenschalter erfüllen den Bedarf an erhöhter Diskretion. Das \nStadtbüro wird neben den neu eingerichteten Arbeits- und Bedienplätzen mit einer WC-Anlage für Be-\nsuchende, einem Trinkbrunnen, digitalen Informationsbildschirmen und einer Info-Bar mit Internetan-\nschluss ausgestattet. \n \nc) Beschrieb der Umgebungsarbeiten \nDie mit einer geschlossenen Brüstung ausgestattete Fassade wird im Bereich des Stadtbüros durch eine \nraumhohe Verglasung ersetzt und im Aussenraum wird der bestehende Pflastersteinbelag ergänzt und bis \nan die Fassade herangeführt. Auf diese Weise öffnet sich das Stadthaus zur Stadt und es weist auf die \nbürgernahe Erdgeschossnutzung hin. Für die Beibehaltung der Transparenz werden hier für den sommer-\nlichen Wärmeschutz Ausstellmarkisen anstelle von Storen eingesetzt.  \n \nd) Energie/Ökologie \nDurch die neuen Fenster erhält das Stadthaus im Bereich des Stadtbüros eine Verglasung nach neuesten \nwärmetechnischen Standards. Die Lüftungsanlage mit beschränkter Kühlung dient einem angenehmen \nund zugfreien Raumklima und ist mit einer Wärmerückgewinnungsanlage ausgestattet. Die neu einge-\n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 31. MAI 2010 2/4 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \nsetzten Materialien sind nachhaltig und entsprechen den heutigen ökologischen und bauhygienischen \nAnforderungen. \n \nD. Kosten \n \nDie Kosten wurden mit einem detaillierten Voranschlag auf der Basis des Vorprojektes und des Baube-\nschriebes mit einer Genauigkeit von ± 10% ermittelt. Ein neutrales Kostenermittlungsbüro hat diese über-\nprüft.  \n \nKostenzusammenstellung (Preisstand Index 1. April 2010): \n \nBKP Bereich Fr.\n1 Vorbereitungsarbeiten  57'000.00\n2 Gebäude  818’500.00\n4 Umgebung 90'500.00\n5 Baunebenkosten  70’500.00\n6 Reserve  78'000.00\n9  Ausstattung  77’000.00\n Total inkl. MWST.  1'191’500.00\n \nNebst dem Kredit von Fr. 1'191’500.-- für den Teil nicht gebundene Kosten Einbau Stadtbüro hat der Stadt-\nrat am 31. Mai 2010 in eigener Kompetenz einen Kredit von Fr. 1'753’500.-- für den Teil nicht gebundene \nKosten Einbau Stadtbüro bewilligt. Die gebundenen Kosten würden ohnehin entstehen. Es sind dies An-\npassungen an die Behindertentauglichkeit, energetische Massnahmen, Auflagen der Bau- und Feuerpoli-\nzei etc. Die Gesamtkosten von Fr. 2'945'000.-- sind in den Voranschlag 2011, bzw. in den Finanzplan 2011 \n- 2015 aufzunehmen. \n \nE. Finanzierung/Folgekosten \n \nDie jährlichen Folgekosten des Teils nicht gebundene Kosten Einbau Stadtbüro werden sich auf den \nstädtischen Haushalt auswirken und betragen gemäss Richtlinien der kantonalen Direktion der Justiz und \ndes Innern: \n \nBereich Fr.\n- Kapitalfolgekosten, Abschreibung 119’150.00\n- Betriebliche Folgekosten, allg. Hochbauten 10'000.00\n- Personelle Folgekosten, Abwart/Reinigung 10'000.00\nTotal Folgekosten pro Jahr 139'150.00\n \nDie Summe von Fr. 139’150.-- entspricht beim derzeitigen Steueraufkommen 0.515 Steuerprozenten. \n \nF. Zeitplan \n \nNach einem positiven Beschluss des Gemeindeparlaments erfolgt die Detailprojektierung mit dem Ziel, die \nEinbauten am 1. August 2011 in Betrieb nehmen zu können. Die Instandsetzungs- und Erweiterungsarbei-\nten erfolgen während des laufenden Betriebes der Verwaltung. \n \nG. Schlussbemerkungen \n \nMit dem Stadtbüro wird die Stadt Schlieren über ein modernes und attraktives Dienstleistungs- und Kun-\ndenzentrum verfügen, welches mit dazu beiträgt, das Bild einer lebendigen und zukunftsorientierten Stadt \nzu prägen. \n \n \nAntrag an das Gemeindeparlament \n \n1. Für den Einbau eines Stadtbüros im Erdgeschoss Stadthaus Freiestrasse 6 wird ein Kredit von \n\nFr. 1'191’500.-- erteilt. \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 31. MAI 2010 3/4 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nDie Kreditsumme erhöht oder vermindert sich um den Betrag, der sich durch eine Bauteuerung oder  \n-verbilligung in der Zeit zwischen der Erstellung der Kostenermittlung (1. April 2010) und der Bauaus-\nführung ergibt. \n\n \n2. Die Ausgabe ist der Investitionsrechnung Konto 090.5030.40 zu belasten. \n \n3. Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum. \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nToni Brühlmann Hansruedi Kocher \n \n \nVersand: 17. Juni 2010 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 31. MAI 2010 4/4 \n\n\n


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text: \nGemeinderat Schlieren, Stadtkanzlei, Tel. 738 15 76, E-Mail stadtkanzlei@schlieren.zh.ch \n \n\nE I N L A D U N G \n1. Sitzung des Gemeinderates der Amtsdauer 2006 - 2010 am Montag, 13. März 2006, \n18.00 Uhr, Salmensaal \nTRAKTANDEN \n1 Eröffnung \n2 Vorläufige Bezeichnung eines Sekretärs/einer Sekretärin und von 3 Stimmenzählern/Stimmen-\n\nzählerinnen \n3 Wahl des Büros \n3.1 Präsidium und Stimmenzähler/Stimmenzählerinnen für das Amtsjahr 2006/2007 \n\n- Präsident/Präsidentin (geheime Abstimmung) \n- 1. Vizepräsident/Vizepräsidentin (geheime Abstimmung) \n- 2. Vizepräsident/Vizepräsidentin (geheime Abstimmung) \n- 3 Stimmenzähler/Stimmenzählerinnen \n\n3.2 Sekretär/Sekretärin und Stellvertreter/Stellvertreterin für die Amtsdauer 2006 - 2010 \n4 Mitteilungen \n5 Wahl der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission (GRPK) \n\n- 9 Mitglieder für die Amtsdauer 2006 - 2010 \n- Präsident/Präsidentin für die Amtsjahre 2006/2007 und 2007/2008 \n- Eventuell: Ergänzung der GRPK auf 5 Mitglieder, die der Evangelisch-reformierten Kirchgemeinde \n\nangehören (Art. 117 GesOGR) \n6 Antrag des Büros auf Bildung und Wahl einer Spezialkommission Einbürgerungen \n7 Wahl von 8 Mitgliedern der Sozialbehörde für die Amtsdauer 2006 - 2010 \n8 Wahl von 50 Mitgliedern des Wahlbüros für die Amtsdauer 2006 - 2010 \n9 Bürgerrechtsgesuche von: \n9.1 Finesa Bajrami, 1989, serbisch-montenegrinische Staatsangehörige \n9.2 Ferdeze Murseli-Azemi, 1978, mit Sohn Erjon, 2004, serbisch-montenegrinische Staatsangehörige \n\nStadtrat Schlieren \nPräsident Peter Voser \nSchreiber-Stv. Urs Lienhard \n\nDie Sitzung ist öffentlich. \n\nSchlieren, 28. Februar 2006 \n\n* * * * * * * \n\nF:\\DATEN\\PRNE\\E_060313.DOC \n\n\n\tE I N L A D U N G \n\t1. Sitzung des Gemeinderates der Amtsdauer 2006 - 2010 am Montag, 13. März 2006, 18.00 Uhr, Salmensaal \n\tTRAKTANDEN \n\n


text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  30. November 2009 \n \n \n \n359 28 Liegenschaften, Grundstücke \n 28.03 Einzelne Liegenschaften und Grundstücke \nVorlage Nr. 50/2009: Antrag des Stadtrates auf Totalsanierung des Schwimmbades Im \nMoos in ein Freibad mit vollbiologischer Wasseraufbereitung, Kreditbewilligung von \nFr. 5'744'000.--, Varianten-Projekt mit chemischer Wasseraufbereitung mit Kosten von \nFr. 6'037'000.-- \n \n\nReferent des Stadtrates  Christian Meier \nRessortvorsteher Werke, Versorgung und Anlagen \n\n \n \nWeisung \n \nAusgangslage \n \nDas Schwimmbad Im Moos wurde 1948 als erstes Freibad im Limmattal erstellt. 1988 wurden einzelne \nAnlageteile saniert und die Beheizung des Badewassers eingerichtet. Die Beckenfolie und einzelne Kom-\nponenten der Badewasseraufbereitung haben ebenso wie das Restaurations-, Betriebs- und Garderoben-\ngebäude ihre altersbedingte Nutzungsgrenze erreicht. Im Jahr 2009 musste die Beheizung des Bade-\nwassers wegen irreparabler Defekte definitiv eingestellt werden. Die meisten Anlageteile sind nur noch auf \nZusehen hin betriebsfähig. Eine Totalsanierung des Schwimmbades ist unumgänglich. Die Anlage muss \nab dem 1. September 2010 zwingend saniert werden. Vor der Ausarbeitung der vorliegenden Projekte \nwurde abgeklärt, ob im Gebiet Zelgli, in der Nähe der Limmat, eine neue Badeanlage gebaut werden \nkönnte. Dieses Gebiet befindet sich in der Grundwasserschutzzone Der Neubau eines Schwimmbades mit \neiner konventionellen, chemischen Wasseraufbereitung wäre an diesem Standort deshalb nicht möglich. \nZudem wurde in diesem Zusammenhang festgestellt, dass der Bau einer neuen Badi wesentlich teurer zu \nstehen käme, als die Sanierung der bestehenden Anlage. Erschwerend wäre zudem, dass das dafür be-\nnötigte Land zuerst käuflich erworben werden müsste. \n \nSanierungsmassnahmen \n \nIn einem Vorprojekt wurden aufgrund von Untersuchungen, Abklärungen und den bekannten Bedürfnissen \nmögliche Sanierungsvarianten ausgearbeitet. Im Vorprojekt wurde berücksichtigt, dass die Sprunggrube \nund die mangelhafte Abtrennung von Schwimmer- und Nichtschwimmerbecken den heutigen bfu-Normen \n(Schweizerische Beratungsstelle für Unfallverhütung) nicht mehr entsprechen. Ebenfalls einbezogen \nwurden die in den letzten dreissig Jahren gestiegenen Ansprüche der Badegäste sowie Anliegen der \nDenkmalpflege. \n \nSanierung Betriebsgebäude: Restauration, Kassenbereich, Garderoben, Duschen, Toiletten \nDie Architekten Haefeli Moser Steiger, welche das Freibad Allenmoos in Zürich-Oerlikon in den Jahren \n1938 und 1939 konzipierten, realisierten zusammen mit Gustav Ammann 1948 nach einer Konzeptphase \nvon fünf Jahren das Schwimmbad „Im Moos“ in Schlieren. Die vorgesehene Sanierung des Betriebsge-\nbäudes trägt diesem Umstand Rechnung. Es sind Anliegen der kantonalen Denkmalpflege berücksichtigt \nworden. Ebenfalls im Projekt berücksichtigt wurde, dass die bestehende Anlage den heutigen Anforderun-\ngen an die Hygiene bei Weitem nicht mehr entspricht. Die Duschkabinen sind dunkel und unansehnlich \ngeworden. Es hat nicht nur zu wenig Toiletten. Es fehlt zurzeit auch eine behinderten-gerechte Toilette. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 30. NOVEMBER 2009 1/7 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nDemgegenüber sind die Garderoben überdimensioniert und verursachen dadurch entsprechend hohe Be-\ntriebskosten. Die Kleiderkästchen werden kaum mehr genutzt. In Zukunft soll dieser Gebäudeteil wieder \noffener, heller und einladender wirken. Im Weiteren können mit einem Umbau die Betriebsabläufe ver-\nbessert werden. \n \nSanierung Beckenanlage \nDie Beckenauskleidung hat die ordentliche Nutzungsdauer überschritten. Reparaturen sind aus techni-\nschen Gründen (Folie ist ausgehärtet) nicht mehr möglich. Ein erhöhter Wasserverbrauch, kühlere \nWassertemperaturen wegen der zusätzlich notwendigen Frischwasserzuleitung sowie mögliche Ver-\nletzungsgefahren an den Beckenköpfen sind die Folge. Per Ende 2009 werden die Beckenkronen noch-\nmals behelfsmässig abgedeckt. Einige der Leitungen für die Zu- und die Ableitung des Wassers sind be-\nschädigt und müssen ersetzt werden. Der Beton unter der Folie muss überprüft und nötigenfalls saniert \nwerden. Die Sprunganlage entspricht - wie bereits erwähnt - nicht mehr den heutigen bfu-Empfehlungen. \nMit der heutigen Anlage sollten nur noch Sprünge ab dem Einmeterbrett ausgeführt werden. Auch die \nQuerung der Schwimmenden bei der Sprunggrube, die Verbindung vom Nichtschwimmer- zum Schwim-\nmerteil sowie der Rutschbahneinlauf sind nicht mehr bfu-konform. Der Nichtschwimmerteil soll neu mit \neinem flachen strandartigen Einstieg attraktiver und grösser gestaltet werden. Damit wird er vor allem auch \nfür Behinderte leichter zugänglich. Zudem soll für den Schwimmerteil ein Behindertenlift angeschafft \nwerden. \n \nSanierung Kinderplanschbecken \nDie heutige Umgebung des Planschbeckens ist für Kleinkinder nicht ideal. Die tribünenähnliche Gestaltung \nmit Steinen stellt beim Hinunterfallen eine Verletzungsgefahr dar. Auch beim Planschbecken soll die \nSicherheit verbessert werden. Zudem sollen für Kleinkinder ein paar kleinere Attraktionen eingebaut \nwerden. \n \nSanierung Elektroinstallationen, Mess- und Regeltechnik, Pumpen \nSämtliche Elektroinstallationen, Pumpen sowie die komplette Mess- und Regeltechnik sind veraltet und \nmüssen auf einen zeitgemässen Stand gebracht werden. Ein Kabelbrand beim Saisonstart 2009 im \nElektroschrank bestätigte diese Feststellung zusätzlich. \n \nEinrichtung einer neuen Anlage für die Badewassererwärmung auf 23 Grad Celsius \n \nDie Badewassererwärmung entspricht einem Kundenbedürfnis. Verschiedene Beanstandungen nach dem \nAusfall der bisherigen Erwärmungsanlage im Jahr 2009 zeigten dies deutlich auf. Die für die Badewasser-\nerwärmung benötigte Energie darf gemäss § 12 des Energiegesetzes für beheizte Schwimmbäder und \nHeizungen im Freien nur durch erneuerbare Energieträger oder Abwärme gedeckt werden. Ausnahmen \nsind in der Zeit vom 1. Mai bis am 30. September bewilligungspflichtig. Da das Freibad bereits ab Mitte \nApril beheizt werden müsste und in Erfahrung gebracht wurde, dass eine Ausnahmebewilligung für eine \nelektrische Wärmepumpe nicht erhältlich wäre, wurde diese Variante nicht mehr weiterverfolgt. Diese \nVorschrift führt zu einer massiven Verteuerung der Badewassererwärmung. Im Vorprojekt wurden ver-\nschiedene Alternativen geprüft. Die günstigsten Systeme mit Solarenergie für die Erwärmung des Dusch- \nund Küchenwassers sowie Erdgas/Strom als zusätzliche Unterstützung für die Badewassererwärmung \nmussten ausgeschieden werden, weil die Energie insbesondere an Schlechtwettertagen gebraucht würde. \nAn solchen Tagen wäre eine Solaranlage zu wenig leistungsfähig. Holzschnitzel- und Pelletsheizungen \nwurden wegen Problemen für die Lagerung des Brennstoffes sowie wegen Geruchsemissionen und \nEffizientsproblemen (Nutzung nur im Sommer) nicht weiterverfolgt. Als vorteilhafteste Lösung für die \nWassererwärmung stellte sich die Nutzung der im Sommer überschüssigen Wärme des Fernwärmever-\nbundes in Schlieren heraus. Rückfragen beim Betreiber zeigten auf, dass von dieser Seite jedoch kein \nInteresse am Anschluss des Schwimmbades Im Moos besteht. Die Stadt müsste für den Bau der An-\nschlussleitung selber aufkommen und auch die künftig zu beziehende Energie bezahlen. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 30. NOVEMBER 2009 2/7 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \nNeubau Sprungbecken mit Sprungfelsen und Kletterwand \n \nNicht nur für Familien mit Kleinkindern, sondern auch für Jugendliche, Erwachsene und Familien mit \ngrösseren Kindern soll das Freibad Im Moos nach der Sanierung wieder attraktiv sein. Weil am heutigen \nStandort der Sprungbretter gemäss den bfu-Empfehlungen nur noch ein Einmeterbrett installiert werden \ndürfte, soll deshalb eine neue Sprunggrube gebaut werden, wobei der Verlust an Liegewiese auf Minimum \nzu beschränken ist. Im Sinne einer Attraktivitätssteigerung soll dort ein Sprungfelsen mit Absprungmöglich-\nkeiten auf einer Höhe von einem und von drei Metern mit integrierter Kletterwand entstehen. Die jetzige \nSprunggrube soll aufgeschüttet und für einen Verlängerung des Auslaufes der heutigen Rutschbahn ge-\nnutzt werden. \n \nVergleich vollbiologische und konventionelle, chemische Wasseraufbereitung \n \nVollbiologische Wasseraufbereitung Konventionelle, chemische Wasseraufbereitung \nVerwendet eine Badewassertechnik, die die \nnatürlichen Selbstreinigungskräfte des Wassers \nnutzt. Die Reinigung wird unterstützt durch den \nEinsatz von Mikroorganismen, Kleinstlebewesen \nund Pflanzen. Dafür wird eine baulich abgetrennte \nRegenerationszone eingerichtet. \n\nVerwendet Natriumhypochlorit (Javelwasser) und \nSchwefelsäure. Die Anlieferung erfolgt mit \nLastwagen mit doppelwandigen Chemotainern. \n\nDas Wasser in Freibädern mit biologischer \nAufbereitung ist leicht trüb. Die Beckenfolie sollte \ndeshalb eine grüne Farbe aufweisen, damit die \nAblagerungen des verwendeten Leitungswassers \nnicht so gut sichtbar sind. \nEs gibt keine Augenrötungen wegen chemischen \nProzessen, weil die Wasser-Reinigung auf \nnatürlicher Basis erfolgt. \n \n\nDas Wasser in Freibädern mit konventioneller, \nchemischer Aufbereitung ist in der Regel klar. Als \nBeckenfolie kann eine blaue oder graue Folie \nverwendet werden. Je nach Art erscheint das \nWasser optisch subjektiv angenehmer. \n\nDer Reinigungsaufwand für das Entfernen von \nAlgen in den Becken (Roboter) sowie der Aufwand \nin den ersten zwei bis drei Jahren für zusätzliche \nWasseranalysen sind grösser. \n\nDer Unterhalt der Schläuche (Ersatz, Wartung) für \ndie chemische Wasseraufbereitung sind grösser.  \n\nEine vollbiologische Wasseraufbereitung passt \nideal zum kürzlich der Stadt Schlieren \nzugesprochenen Label „Energiestadt“. \n\nDie Anlieferung der Chemikalien mit Chemotainern \nerfordert pro Saison rund 10 Lastwagenfahrten. \n\nDie Anlage wird so ausgelegt, dass eine Belegung \nmit rund 2'500 Besuchenden pro Tag während \nzwei bis drei Wochen problemlos funktioniert. \nDiese Anzahl Badegäste wurde selbst im Hitze-\nSommer 2003 nicht erreicht.  \n\nBei einem grossem Besucherandrang kann mit \nZugabe von chemischen Mitteln die \nBadewasserqualität rasch reguliert werden. \n\nMit dem Bau der Regenerationsbecken fallen ca. \n200 m2 Liegeflächen weg. Das übrige für die \nRegenerationsbecken benötigte Land wurde bisher \nnicht für den Badebetrieb genutzt. \n\nBei einer konventionellen Sanierung können \nweniger Gebäudeteile zurückgebaut werden, weil \nfür die chemische Wasseraufbereitung viel mehr \nPlatz in geschlossenen Räumen benötigt wird. \n\n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 30. NOVEMBER 2009 3/7 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \nBau- und Sanierungskosten \n \n\nKostenzusammenstellung\n\nProjekt mit \nvollbiologischer \n\nWasseraufbereitung \n\nProjekt mit \nchemischer \n\nWasseraufbereitung \nFr. Fr.\n\nBetriebsgebäude, Restauration, \nGarderoben, Duschen, Toiletten\nVorbereitungsarbeiten 70'000 70'000\nGebäude 1'185'000 1'185'000\nBetriebseinrichtungen 350'000 350'000\nUmgebung 104'000 104'000\nBaunebenkosten und Übergangskonten 39'000 39'000\nReserve 100'000 100'000\nAusstattung 42'000 42'000\n\n1'890'000 1'890'000\n\nBeckenanlagen, \nUmgebungsgestaltung\nErd- und Abbrucharbeiten 696'000 752'000\nAbdichtungsarbeiten, Folie *) 345'000 320'000\nFilteraufbau konventionelle, inkl. \nSprunggrube 194'000 115'000\nAusgleichsbecken 0 7'000\nNutzungsbereich (Beckenkopf Strand) 75'000 0\nWasserrutsche 0 0\nSprunganlage 0 0\nPumpenanlage/Kompressor 32'000 46'000\nMess- und Regeltechnik 65'000 109'000\nStegbau, Composite 130'000 130'000\nWege, Plätze 237'000 237'000\nLandschaftliche Denkmalpflege 100'000 100'000\nBetonsanierung Becken 65'000 80'000\nZusätzliche Sprunggrube 603'000 841'000\nFläche um Kinderbecken 83'000 83'000\nUmbau Rutschauslauf 53'000 53'000\nRutschbahnpumpe 17'000 17'000\nZaun 97'000 97'000\nBetriebseinrichtungen 112'000 87'000\nUnterwasserdetektionssystem 0 0\nUhrenanlage 0 0\nTechnikzentrale 15'000 15'000\nFernwärme zu Heizung 350'000 350'000\nBaunebenkosten 455'000 578'000\n\n3'724'000 4'017'000\n\nBauherrenberatung 130'000 130'000\n\nGesamtkosten, inkl. 7,6 % MwSt. 5'744'000 6'037'000\n \n\n \nDie vorstehenden Kostenangaben basieren auf einer Schätzung mit einer Ungenauigkeit von +/- 15 %. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 30. NOVEMBER 2009 4/7 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n*) Information für den Stadtrat: Das mit der Planung des Freibades mit vollbiologischer Wasseraufberei-\ntung beauftragte Unternehmen aus Deutschland (patentgeschütztes System) hat darauf aufmerksam \ngemacht, dass die Kosten für die Beckenauskleidung, inkl. den nötigen Abdichtungsarbeiten, bei einem \nLieferanten aus Deutschland Fr. 175'000.-- betragen würden. Bei einem Lieferanten aus der Schweiz \nkostet ein vergleichbares Produkt, inkl. den nötigen Abdichtungsarbeiten, Fr. 345'000.--. Bei der vorstehen-\nden Kostenzusammenstellung wurde von einem Lieferanten aus der Schweiz ausgegangen. \n \nFolgekosten \n \nOb das Freibad künftig nach der Sanierung über eine vollbiologische oder einer konventionelle, chemische \nWasseraufbereitung verfügen wird, hat auch bei den laufenden Kosten keine grossen Unterschiede zur \nFolge. Weil ein Freibad mit vollbiologischer Aufbereitung das ganze Jahr befüllt bleibt und deshalb die \nBecken nicht entleert werden müssen, können dadurch Wasser- und Abwasserkosten eingespart werden. \nEbenfalls eingespart werden können die Ausgaben für den Zukauf der Chemikalien von ca. Fr. 10'000.-- \npro Jahr. Diese Einsparungen werden jedoch mindestens teilweise wieder mit den erforderlichen Unter-\nhaltsarbeiten im Winter kompensiert. \n \nDie Energiekosten von ca. Fr. 20'000.00 für die Badewassererwärmung dürften ungefähr gleich bleiben \nwie in den Vorjahren und sind bei beiden Ausbau-Varianten gleich. \n \nErtragsseitig darf bei gleich bleibenden Eintrittsgebühren damit gerechnet werden, dass das erste Freibad \nmit vollbiologischer Wasseraufbereitung im Limmattal zu tendenziell höheren Besucherzahlen mit entspre-\nchend höheren Erträgen führen würde. \n \nDie Folgekosten für die beiden Projekt-Varianten werden im Sinne von § 36 des Kreisschreibens der \nDirektion der Justiz und des Innern des Kantons Zürich vom 10. Oktober 1984 folgendermassen aus-\ngewiesen: \n \n\nFolgekosten \n\nProjekt mit \nvollbiologischer \n\nWasseraufbereitung  \n\nProjekt mit  \nchemischer \n\nWasseraufbereitung  \n Fr. Fr.\n\nKapitalfolgekosten (10 %) 574’400 603’700\nBetriebliche Folgekosten -9’000 0\nPersonelle Folgekosten **) 51’000 51’000\nTotal 616’400 654’700\n\n \nWeitere Folgekosten, die betragsmässig nicht abgeschätzt werden können, entstehen durch Ertragsaus-\nfälle bei den Eintritten, weil das Schwimmbad im Jahr 2010 früher (Ende August) geschlossen werden \nmuss und im Jahr 2011 später (1. Juli) eröffnet werden kann. \n \nPersonelles  **) \n \nDer Bau und der Betrieb einer separaten Sprunggrube hat zur Folge, dass zwingend ein zusätzlicher \nvollamtlicher Badmeister angestellt werden muss. Dabei ist jedoch zu berücksichtigen, dass der bisherige \nPersonalbestand mit zwei vollamtlichen Badmeistern in der Zeit vom 1. April bis jeweils am 31. Oktober \nbereits heute an der untersten Grenze des Verantwortbaren ist, um die Sicherheit für die Badegäste bei \neinem grossen Besucherandrang zu gewährleisten. Der Chef-Badmeister ist jeweils vom 1. März bis am \n30. November im Schwimmbad im Einsatz. Mit der Anstellung von Aushilfskräften der Schweizerischen \nLebensrettungs-Gesellschaft SLRG wurde in den vergangenen Jahren versucht, die Mittwochnachmittage, \nSamstage sowie die Sonn- und Feiertage personell besser abzudecken. Es hat sich jedoch herausgestellt, \ndass Aushilfskräfte fast nur an Sonntagen zur Verfügung stehen. Es kam bei krankheitsbedingten Aus-\nfällen vereinzelt vor, dass die Anlage nur durch einen Badmeister überwacht werden konnte. Dieser \nmusste in solchen Situationen Pensen von mehr als zwölf Stunden pro Tag leisten. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 30. NOVEMBER 2009 5/7 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \nDieser unhaltbare Zustand führt dazu, dass in Zukunft - mit oder ohne separate, neue Sprunggrube - eine \nzusätzliche Badmeister-Saisonstelle geschaffen werden müsste. Mit einer solchen Massnahme können \nauch Ausfälle im Kioskbereich besser abgedeckt werden. Das heisst, dass der Stellenplan mit bisher \n200 % pro Jahr bereits ab der Saison 2010, spätestens jedoch ab der Saison 2011, um eine Stelle, auf \nneu 260 % Stellenprozente pro Jahr wie folgt zu erhöhen ist: \n• 1 Chefbadmeister für neun Monate zu 100 %. Auf das Jahr gerechnet entspricht das rund 75 \n\nStellenprozenten. \n• 2 Badmeister für sieben Monate zu 100 %. Auf das Jahr gerechnet entspricht das rund 120 \n\nStellenprozenten. \n• 2 befristete Anstellungen im Kioskbereich mit Pensen von je 70 % für fünf Monate. Auf das Jahr \n\ngerechnet entspricht das rund 60 Stellenprozenten. \n \nEmpfehlung Stadtrat \n \nDer Stadtrat möchte der Schlieremer Bevölkerung  weiterhin ein Freibad als Freizeitangebot für alle an-\nbieten. Es ist zudem sein Bestreben, mit einer funktionierenden Badinfrastruktur den Schulsport für die \nrund 1'600 Schülerinnen und Schüler zu unterstützen und zu fördern. \n \nDer Stadtrat kommt zum Schluss, dass sowohl ein Freibad mit vollbiologischer Wasseraufbereitung als \nauch eine Sanierung mit konventioneller, chemischer Badewassertechnik möglich sind. Er ist jedoch der \nAuffassung, dass ein Schwimmbad mit einer natürlichen Wasseraufbereitung für Schlieren mehr Chancen \nund Vorteile aufweist und gibt dieser Sanierungsvariante deshalb den Vorzug. Das angenehmere, natür-\nliche Wasser, welches selbst Allergikern erlaubt zu baden, war ebenfalls dafür ausschlaggebend. In \nSchlieren würde das erste Freibad mit vollbiologischer Wasseraufbereitung im Limmattal entstehen. \n \nDer Stadtrat will dem Bedürfnis für eine Badewassererwärmung, welches während der Saison 2009 \nverschiedene Male manifestiert wurde, Rechnung tragen, obwohl damit hohe Investitions- und Betriebs-\nkosten verbunden sind. Zudem möchte der Stadtrat den Badegästen im Freibad Im Moos auch in Zukunft \nSprünge von mehr als einem Meter Höhe ermöglichen. Er hat sich deshalb für den Bau eines separaten \nSprungbeckens mit Sprungfelsen ausgesprochen. \n \nWeiteres Vorgehen \n \nDer Terminplan erlaubt keine Verzögerungen. Die Projektierungsarbeiten müssen deshalb soweit vorange-\ntrieben werden, dass bis zum vorgesehenen Abstimmungstermin vom 13. Juni 2010 alle Ausschreibungs-\nunterlagen versandbereit vorliegen. \n \nDie Badi soll ausnahmsweise bereits Ende August 2010 geschlossen werden, damit nach der Zustimmung \nan der Urne und nach Ablauf der unbenützten Rekursfrist am 1. September 2010 mit den Bauarbeiten be-\ngonnen werden kann. Gemäss Terminplan soll das Freibad anschliessend saniert und am 1. Juli 2011 \nwieder eröffnet werden. \n \nDieses Vorgehen bedingt, dass vom Gemeinderat mit der Verabschiedung des Ausführungskredites zu-\nhanden der Urnenabstimmung ein Projektierungskredit von Fr. 350'000.-- bewilligt wird. \n \nSchlussbemerkungen \n \nMit der Vorlage von zwei Projektvarianten im Sinne von § 94 Abs. 1 lit. d des Gemeindegesetzes wird den \nStimmberechtigten von Schlieren die Möglichkeit geboten, sich generell für oder gegen die Sanierung und \nden Ausbau des Schwimmbades Im Moos auszusprechen. Zudem können sie sich für eine der beiden \nVorlagen entscheiden und die Stichfrage entsprechend beantworten. \n \nSollten die Stimmberechtigten beide Projektvarianten ablehnen, dürfte dies zur Folge haben, dass das \nSchwimmbad Im Moos Ende Saison 2010 geschlossen wird. Eine Sanierung des Schwimmbades, welche \nsich auf das absolut Notwendigste beschränkt, damit die gesetzlichen Vorgaben und die Empfehlungen \nder Beratungsstelle für Unfallverhütung bfu wieder eingehalten werden können, ohne dass den heutigen \nBedürfnissen der Schwimmbadbesuchenden Rechnung getragen wird, kommt für den Stadtrat nicht in \nFrage. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 30. NOVEMBER 2009 6/7 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAntrag an den Gemeinderat:\n \n1. Für die Sanierung und den Ausbau des Schwimmbades Im Moos wird \n\nein Kredit von Fr. 5'744’000.-- für die Ausführung der Projekt-Variante mit einer vollbiologischen \nWasseraufbereitung \noder \nein Kredit von Fr. 6'037’000.-- für die Ausführung der Projekt-Variante mit chemischer \nWasseraufbereitung \nbewilligt. \nDer Projektvariante mit einer vollbiologischen Wasseraufbereitung wird der Vorzug gegeben. \nDie Kreditsumme erhöht oder vermindert sich um den Betrag, der sich durch eine Bauteuerung oder \n-verbilligung in der Zeit zwischen der Erstellung der Kostenermittlung (September 2009) und der \nBauausführung ergibt. \n\n \n2. Die Ausgaben sind der Investitionsrechnung zu belasten. \n \n3. Dieser Beschluss untersteht dem obligatorischen Referendum. Der Stadtrat wird beauftragt, die \n\nUrnenabstimmung anzuordnen und den beleuchtenden Bericht an die Stimmberechtigten zu \nverfassen. \n\n \n4. Für die Weiterführung der Planungsarbeiten bis zur Urnenabstimmung wird ein Projektierungskredit \n\nvon Fr. 350'000.-- bewilligt. \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nPeter Voser Hansruedi Kocher \n \n \nVersand: 3. Dezember 2009 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 30. NOVEMBER 2009 7/7 \n\n\n


text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  19. April 2010 \n \n \n \n138 28.04 Liegenschaftenverkehr \n 28.04.00 Kaufverhandlungen, Vorverträge \nVorlage Nr. 13/2010: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung des Kaufvertrags mit der \nGHZ Gewerbe- und Handelszentrum Schlieren AG, über den Verkauf des Grundstückes \nKat. Nr. 8238 an der Wiesenstrasse \n \n\nReferentin des Stadtrates Manuela Stiefel \nRessortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften \n\n \n \nWeisung \n \nAusgangslage \n \nDie Stadt besitzt an der Wiesenstrasse das Grundstück Kat. Nr. 8238 mit einer Fläche von 5’230 m². Das \nGrundstück ist an verschiedene Mieter verpachtet und zum Teil überbaut. Auf einer Teilfläche von 646 m² \nsteht die im Jahre 1991 erstellte Asylbewerberunterkunft. Es ist die einzige Fläche mit einer öffentlichern \nNutzung. Die Restfläche konnte in der Vergangenheit nur punktuell vermietet werden, was zu keiner \npositiven Rendite für das Grundstück führt. Aufgrund der Immobilienpolitik des Stadtrates vom Februar \n2000 sind solche Grundstücke zu verkaufen. Der Stadtrat hat dazu im Mai 2009 verschiedene Grundsatz-\nentscheide gefällt. Unter anderem wurden weitere unbebaute und bebaute Grundstücke bestimmt, die in \nabsehbarer Zeit verkauft werden sollen, darunter auch die Parzelle Kat. Nr. 8238. Dies mit dem Ziel, das \nFinanzvermögen zu reduzieren. \n \nIm Wiesenstrassenquartier ist ein Strassenbauprojekt in Vorbereitung. Die Anstösser beabsichtigen, \nmittels eines privaten Quartiererschliessungsplans die Wiesenstrasse für den zweiseitigen Verkehr durch-\ngängig zu erstellen, was zu einer wesentlichen Aufwertung der Verkehrs- und Erschliessungssituation \nführen wird. Die Stadt ist mit den Grundstücken Kat. Nr. 8114 und 8238 ebenfalls Anstösser und muss sich \nmit Erschliessungsbeiträgen von über Fr. 400'000.00 gemäss Perimeterplan beteiligen. \n \nDamit die Weiterführung der Asylbewerberunterkunft gewährleistet ist, soll die Fläche parzelliert werden. \nDer Kaufvertrag sieht sodann zwei Kaufsobjekte vor, welche zu verschiedenen Zeitpunkten verkauft \nwerden. \n \nKennzahlen des Grundstücks Kat. Nr. 8238 im Eigentum der Stadt Schlieren\n \nLage  Wiesenstrasse \nKat. Nr./Parzellengrösse  8238 / 5’230 m², respektive ca. 3’290 m² nach Parzellierung \nBuchwert Stand am 1.1.2009 Fr. 2'615’000.-- /Fr. 500.-- pro m² (Finanzvermögen) \nSchätzung HEV  Fr. 575.-- pro m² \nZone  Industriezone \n \nIm Rahmen der Wirtschafts- und Standortförderungsaktivitäten sowie der Stadtentwicklung (Gestaltungs-\nplan Wagiareal) bestehen zur GHZ Gewerbe- und Handelszentrum Schlieren AG (GHZ) intensive \nKontakte. Im Zuge einer Expansion ausserhalb des „Wagiareals“ möchte die GHZ an der Wiesenstrasse \nihre Investitionen in Schlieren erweitern und für bereits interessierte Ankermieter ein Gewerbehaus er-\nstellen. Dieses würde sich städtebaulich sehr gut in die bereits bestehenden Gebäude von namhaften \nFirmenhauptsitzen in diesem Gebiet einordnen. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 19. APRIL 2010 1/2 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \nInhalt des Kaufvertrages \n \nIm Kaufvertrag wurden folgende Eckwerte für das Kaufsobjekt 1 vereinbart: \n \nKäuferin:   GHZ Gewerbe- und Handelszentrum Schlieren AG \n \nKaufpreis:   Fr. 1'974'072.--/600.-- pro m² \n\n(dieser Kaufpreis löst einen Buchgewinn von Fr. 329'000.-- aus, \nexkl. Grundstückgewinnsteuer) \n\n \nZusätzliche Kostenübernahme \ndurch GHZ:   ca. Fr. 183'000.-- an den Perimeterplan der neuen Wiesenstrasse \n \nVorbehalte:   Der Vertrag enthält folgende Vorbehalte: \n\n- Genehmigung des Kaufvertrages durch die zuständigen \n  Instanzen \n\n - Erteilung einer rechtskräftigen Baubewilligung \n \nUmgang mit der Asylbewerberunterkunft (Kaufsobjekt 2) \n \nDer Kaufvertrag mit der GHZ beinhaltet auch den Umgang mit der Teilfläche (Kaufsobjekt 2) von 1’383 m². \nHievon werden 646 m² für den Weiterbestand der Asylbewerberunterkunft benötigt. Diese Parzelle bleibt \nbis auf weiteres, ohne Vereinbarung einer Frist, im Eigentum der Stadt und ermöglicht somit die Weiterfüh-\nrung der Asylbewerberunterkunft bis zu einem allfälligen Nutzungsende des Gebäudes oder einer Verle-\ngung der Unterkunft. Zu diesem Zeitpunkt würde die GHZ auch diese Restfläche zur Arrondierung der \nganzen Parzelle und zur Schliessung einer Baulücke übernehmen. Der dannzumalige Kaufpreis beträgt \nebenfalls Fr. 600.--/ m² zuzüglich Teuerung. \n \nSchlussfolgerungen \n \nMit den vorhandenen Verkaufsabsichten der Stadt an die GHZ besteht die einmalige Gelegenheit: \n- die Asylbewerberunterkunft an diesem Standort weiterzuführen \n- die Restfläche für eine wirtschaftlich bessere Nutzung zu verkaufen \n- der GHZ als guter Steuerzahlerin weiterhin Investitionen in Schlieren zu ermöglichen \n- die bevorstehenden Kosten der Perimeterbeiträge an das Strassenprojekt auf Dritte zu übertragen \n- das Gewerbe- und Dienstleistungsquartier Wiesenstrasse aufzuwerten \n \n \nAntrag an das Gemeindeparlament \n \n1. Der Vertrag vom 9. April 2010 mit der GHZ Gewerbe- und Handelszentrum Schlieren AG über den \n\nVerkauf einer Teilfläche (ca. 3'290 m²) am Grundstück Kat. Nr. 8238 (Kaufobjekt 1) an der Wiesen-\nstrasse zum Preis von Fr. 1'974’072.-- (Fr. 600.-- pro m²) wird genehmigt. \n\n \n2. Dieser Beschluss fällt in die abschliessende Zuständigkeit des Gemeindeparlamentes \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nToni Brühlmann Hansruedi Kocher \n \n \nVersand: 29. April 2010 \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 19. APRIL 2010 2/2 \n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  11. Juli 2005 \n \n \n \n130 41 Zivilschutz \n  41.01 Vorschriften, Verträge, Kreisschreiben \n  41.03 Zivilschutzorganisation ZSO \n  16.04 Gemeinderat \n  16.04.22 Postulate \nVorlage Nr. 11 /2005: Antrag des Stadtrates auf  \nI. Genehmigung des Anschlussvertrages mit den Politischen Gemeinden Aesch, \n\nBirmensdorf, Schlieren und Urdorf über die Bildung einer gemeinsamen Zivilschutz-\norganisation 'ZSO Limmattal Süd' \n\nII. Abschreibung des Postulates von Markus Bärtschiger und acht Mitunterzeichnenden \nüber die Zivilschutzorganisation \n\n \n\nReferentin des Stadtrates Dr. Bea Krebs \n Ressortvorsteherin Sicherheit und Gesundheit \n \n \nWeisung \n \nAnschlussvertrag \n \nA. Ausgangslage \n \na) Vorgeschichte \n \nIm Verlaufe des Jahres 2001 beauftragte der Regierungsrat die Direktion für Soziales und Sicherheit \ndamit, ein Konzept für die Realisierung des Bevölkerungsschutzes im Kanton Zürich auszuarbeiten. Für \ndiese Konzeption der zukünftigen Organisationsstruktur setzte die Direktion eine Projektgruppe, bestehend \naus Vertretern verschiedener Partnerorganisationen (Polizei, Feuerwehr, Gesundheitswesen und techni-\nsche Betriebe), ein. \n \nAm 2. April 2003 legte der Regierungsrat die zukünftige Struktur des Bevölkerungsschutzes im Kanton \nZürich und die Organisation des Zivilschutzes fest. Das am 18. Mai 2003 an der Urne angenommene \nBundesgesetz über den Bevölkerungs- und Zivilschutz trat auf den 1. Januar 2004 in Kraft und sieht eine \nschlankere Struktur sowie eine Verjüngung und Kantonalisierung des Zivilschutzes vor. Als Folge dieser \nFestlegung sind auch die Strukturen der kommunalen Zivilschutzorganisationen neu zu definieren. \n \nb) Auftrag und Aufgaben des Zivilschutzes/Vorgehen des Regierungsrates \n \nGemäss Bundesgesetz richtet sich der Zivilschutz künftig in erster Linie nicht mehr auf bewaffnete Kon-\nflikte aus, sondern auf die Bewältigung von Katastrophen und Notlagen. Seine Aufgaben umfassen das \nBereitstellen der Infrastruktur sowie der Mittel zur Alarmierung und Information zum Schutz der Bevölke-\nrung, die Betreuung von Hilfesuchenden und Obdachlosen, den Schutz von Kulturgütern, die Unterstüt-\nzung der Partnerorganisationen des Bevölkerungsschutzes, die Führungs- und Logistikunterstützung, die \nDurchführung von Instandstellungsarbeiten sowie die Leistung von Einsätzen zugunsten der Gemein-\nschaft. \n \nFür den Zivilschutz besteht die nationale Schutzdienstpflicht. Im Rahmen bundesrechtlicher Vorgaben \nregeln die Kantone die Belange des Zivilschutzes sowie die Zusammenarbeit mit den anderen Partner-\norganisationen. Die Schutzdienstpflicht beginnt mit 20 Jahren und dauert fortan noch bis zum 40. und nicht \nmehr bis zum 42. bzw. 50. Altersjahr. Armeeangehörige, die ihren Militärdienst absolviert haben, werden \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 11. JULI 2005 1/5 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\nnicht mehr schutzdienstpflichtig. Die Personalbestände werden gesamtschweizerisch um rund zwei Drittel \nreduziert. \n \nDie Führung des Bevölkerungsschutzes in ausserordentlichen Lagen muss durch ein ständig einsatzberei-\ntes Organ sichergestellt werden. Deshalb wird im Kanton Zürich die eigentliche Führungsaufgabe durch \ndie Kantonspolizei im Rahmen ihrer vorhandenen Organisation und Infrastruktur übernommen. Unterstützt \nwird die Kantonspolizei je nach Art der Notlage durch einen Fachexpertenstab. Im Rahmen des Bevölke-\nrungsschutzes ist der Zivilschutz in seinen Aufgaben und Strukturen anzupassen, um die Partnerorganisa-\ntionen optimal zu unterstützen. \n \nDer Regierungsrat hat dem von der Projektgruppe vorgeschlagenen Konzept für die zukünftige Organisa-\ntion des Zivilschutzes zugestimmt. Demnach ist vorgesehen, die Unterstützungsmittel auf die Gemeinden \nbeziehungsweise Regionen zu verteilen. Zudem wird ein kantonaler Stützpunkt zur Bildung von Schwerge-\nwichten im Kanton geschaffen. Damit wird eine klare Trennung zwischen kantonalen und kommunalen \nAufgaben erreicht, die Bedürfnisse der Partnerorganisationen werden abgedeckt, und es wird die Möglich-\nkeit zur Schwergewichtsbildung geschaffen. Diese Lösung ermöglicht einen erheblichen Abbau des Be-\nstandes an Zivilschutzangehörigen im gesamten Kantonsgebiet von heute rund 45'000 auf etwa 10'000 bis \n13'000 Personen. In Zukunft sollen Zivilschutzorganisationen nur noch in Gemeinden beziehungsweise \nRegionen mit mehr als 10'000 Einwohnenden unterhalten werden. \n \nB. Regionalisierung/Anschlussvertrag 'ZSO Limmattal Süd' \nIm Laufe der vorbereitenden Sitzungen zwischen den Vertretern des Kantonalen Amtes für Militär und \nZivilschutz, Abteilung Zivilschutz, und den Verantwortlichen der Sicherheitsabteilungen in den kommu-\nnalen Gremien formierten sich vor rund zweieinhalb Jahren zunächst Vertreter der Limmattaler Gemeinden \nin Dietikon und - nachdem sich eine geografische Zweiteilung abzeichnete - in Schlieren. Ab Anfang 2003 \ntraten die Sicherheitsvorstehenden sowie ausgewählte Sachverständige der Sicherheitsabteilungen der \nGemeinden Aesch, Birmensdorf, Schlieren, Uitikon und Urdorf in regelmässigen Abständen zu Sitzungen \nzusammen und berieten, teils in Begleitung des Amtes für Militär und Zivilschutz, den geeigneten Weg, um \ndas Verfahren zur allfälligen Regionalisierung des Zivilschutzes festzulegen. Die eingesetzte Arbeitsgrup-\npe hatte dabei den Auftrag, eine sachliche, geeignete und kostengünstige Zusammenarbeit zu prüfen und \neine von den kantonalen und eidgenössischen Behörden akzeptierte Organisation zuhanden der beteilig-\nten politischen Gemeinden vorzuschlagen. \n \nIm April 2004 präsentierte die genannte Arbeitsgruppe den Bericht 'Regionalisierter Zivilschutz' zuhanden \nder Gemeindepräsidenten und der Sicherheitsvorstehenden. Im Plenum der Gemeindeverantwortlichen \nerfolgte im Rahmen einer Abstimmung eine grundsätzliche Zustimmung zur Weiterverfolgung der aufge-\nnommenen Lösungsvariante. Die Gemeindepräsidenten und die Sicherheitsvorstehenden signalisierten \ndabei ausnahmslos die Bereitschaft, eine Zusammenarbeit auf der Basis eines Anschlussvertrages anzu-\nstreben, der dann auch von der Arbeitsgruppe gemäss den kantonalen Vorgaben ausgearbeitet wurde. Im \nJuni 2004 entschied die Gemeinde Uitikon, ihre Zivilschutzorganisation in diejenige der Stadt Zürich einzu-\nbinden. \n \nDer Anschlussvertrag ist gegenüber dem Zweckverband die einfachere Form der Zusammenarbeit. Haupt-\nsächliches Unterscheidungsmerkmal ist, dass dabei keine neue Organisation, das heisst kein rechtlich ver-\nselbständigter Träger mit Rechtspersönlichkeit und selbständig handelnden Organen geschaffen wird. Das \nZusammenwirken erfolgt aufgrund rechtsgeschäftlicher Willensäusserungen der Parteien. Der Hauptvorteil \nliegt in der einfachen Handhabung und der Anpassungsfähigkeit des Instrumentes. \n \nEnde 2004/Anfang 2005 stimmten die Exekutiven aller beteiligten Gemeinden der Bildung und Einführung \neiner gemeinsamen Zivilschutzorganisation 'ZSO Limmattal Süd' mit den Politischen Gemeinden Aesch, \nBirmensdorf, Schlieren und Urdorf zu und hiessen den Anschlussvertrag in der vorliegenden Fassung gut \n(Schlieren mit Stadtratsbeschluss vom 20. Dezember 2004). \n \nAnfangs Mai 2005 ist der Anschlussvertrag vom kantonalen Amt für Militär und Zivilschutz vorgeprüft und \ngutgeheissen worden. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 11. JULI 2005 2/5 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nC. Zum Inhalt des Anschlussvertrages ’ZSO Limmattal Süd’ \n \nIm Folgenden soll auf die wichtigsten Punkte des Anschlussvertrages kurz hingewiesen werden. \n \na) Organisation und Standort (Art. 2) \n \nDie im Anschlussvertrag vorgesehene Zivilschutzorganisation 'ZSO Limmattal Süd' entspricht dem vom \nKanton vorgegebenen Modell Typ 3. Es wird ab einer Einwohnerzahl von 25'000 empfohlen (in den vier \nVertragsgemeinden wohnen total rund 29'000 Personen). Diese Form der Organisation wird 239 Angehöri-\nge des Zivilschutzes umfassen (AdZS), die in den Bereichen Führungsunterstützung, Schutz und \nBetreuung, Kulturgüterschutz, Unterstützung und Logistik eingesetzt werden. \n \nAls Standort- oder Trägergemeinde gilt die Stadt Schlieren. Sie ist gegenüber dem Bund und Kanton Leit-\ngemeinde für das Kommando der ZSO, den administrativen Bereich und Adressatin bei Materiallieferun-\ngen. \n \nDie Vertragsgemeinden Aesch, Birmensdorf und Urdorf werden als Anschlussgemeinden bezeichnet. \n \nb) Rechnungsführung, Kostenanteile (Art. 3, Art. 17) \n \nÜber die Einnahmen und Ausgaben der 'ZSO Limmattal Süd', umfassend die Bundes-, Staats- und Ge-\nmeindebeiträge, Verwaltung, Anschaffung von Zivilschutzmaterial, Durchführung von Dienstanlässen etc. \nist eine eigene Abrechnung als Bestandteil der politischen Gutsrechnung der Trägergemeinde zu führen. \n \nDie Anschlussgemeinden entrichten einen Kostenanteil, der sich auf die von Bund und Kanton festgeleg-\nten Aufgaben des Zivilschutzes beziehen. Darüber hinaus gehende Aktivitäten werden den jeweiligen auf-\nbietenden Gemeinden verrechnet. \n \nNach Abzug allfälliger Bundes- und Staatsbeiträge werden die Nettokosten nach der Zahl der Einwohner \nam 31. Dezember des Rechnungsjahres auf die Vertragsgemeinden aufgeteilt. \n \nc) Kommando und Zivilschutzkommision (Art. 5, Art. 11, Art. 6 ff.) \n \nDer Kommandant der ZSO und die Administrativstelle werden durch die Trägergemeinde bezeichnet. Sie \nunterstehen dem Personalrecht der Stadt Schlieren. \n \nDie Leitung der Zivilschutzorganisation obliegt dem Kommandanten ZSO, Standort ist Schlieren. \n \nDie weitere Zusammenarbeit zwischen Träger- und Anschlussgemeinden ist über die Zuständigkeiten der \nZivilschutzkommission geregelt. Diese besteht aus den hiezu verantwortlichen Mitgliedern der Exekutiven \nder Vertragsgemeinden. Beratend gehören ihr der Kommandant ZSO und die Administrativstellenleitung \nan. Die Aufgaben der Zivilschutzkommission sind in Art. 10 aufgeführt. \n \nd) Bestehende Zivilschutzanlagen, öffentliche Schutzräume, Material (Art. 13, Art. 14, Art. 15) \n \nDie der Zivilschutzorganisation zur Verfügung zu stellenden Zivilschutzanlagen bleiben unverändert im \nEigentum der jeweiligen Vertragsgemeinden, die auch für deren Unterhalt aufkommen. Dasselbe gilt für \nbestehende und allfällige neue öffentliche Schutzräume. \n \nDas benötigte Zivilschutzmaterial geht in das Eigentum der Trägergemeinde über. Diese stellt es der Re-\ngionalen Zivilschutzorganisation zur Verfügung. Diese ist für den Unterhalt, den Ersatz und die Kontrolle \nbesorgt. \n \ne) Schlussbestimmungen (Art. 19 ff.) \n \nDie Inkraftsetzung des Anschlussvertrages auf den 1. Januar 2006 wie auch die Bestimmungen über die \nBeendigung der Zusammenarbeit der Vertragsgemeinden sind in den Schlussbestimmungen geregelt. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 11. JULI 2005 3/5 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nD. Finanzielles \n \nDie Stadt Schlieren gab in den letzten Jahren für den Zivilschutz rund Fr. 17.50 pro Einwohner und Jahr \naus. Gemäss der erarbeiteten Modellrechnung ZSO Typ 3 für die künftige 'ZSO Limmattal Süd' sind über \ndie Jahre 2006 bis 2008 mit durchschnittlichen Kosten von rund Fr. 16.-- pro Einwohner und Jahr zu rech-\nnen. Faktisch ermöglicht damit die neue Regelung für Schlieren Minderkosten von ca. 10 % gegenüber \nden bisherigen Aufwendungen. Diese Minderkosten ergeben sich aufgrund der reduzierten Personalbe-\nstände sowie den damit verbundenen Verwaltungskosten. \n \nEinsparungen im Verwaltungsbereich werden dadurch erzielt, dass nur noch eine Administrativstelle (frü-\nher: Zivilschutzstelle) für alle Vertragsgemeinden nötig ist. Sie wird durch Schlieren als Standortgemeinde \nder neuen Zivilschutzorganisation betrieben. Eine Reduktion erfahren namentlich auch die Ausbildungs-\nkosten. Für die Grundausbildung kommt der Kanton auf, die Kosten der Wiederholungskurse und der \nFahrzeugunterhalt gehen zulasten der Gemeinden. In den Bereichen Alarmierung und Mobilität ist hinge-\ngen mit einem Mehraufwand zu rechnen. \n \nDie volle Kostenreduktion dürfte sich jedoch erst nach einer Konsolidierungsphase auswirken. Eine weitere \nSenkung der Kosten in den Folgejahren ist wahrscheinlich. \n \nE. Schlussbemerkungen \n \nMit der vorgeschlagenen Zusammenlegung der Zivilschutzorganisationen mit den drei Nachbargemeinden \nAesch, Birmensdorf und Urdorf wird eine optimale Lösung für die insgesamt rund 29'000 Einwohner ge-\nschaffen. Mit diesem Zusammenschluss lassen sich die vorhandenen Ressourcen bestmöglich einsetzen \nund die von Bevölkerung und Gesetz geforderten Leistungen durch gezielte Massnahmen ohne Substanz-\ngefährdung aufrechterhalten. \n \nDer Anschlussvertrag 'ZSO Limmattal Süd' soll vorbehältlich der rechtskräftigen Annahme durch die zu-\nständigen Organe der Vertragsgemeinden und der Genehmigung durch die Direktion für Soziales und \nSicherheit auf den 1. Januar 2006 in Kraft treten. Die fachtechnische Vorprüfung durch das Kantonale Amt \nfür Militär und Zivilschutz, Abteilung Zivilschutz, ist bereits erfolgt. \n \n \nPostulat von Markus Bärtschiger \n \nAm 29. Oktober 2001 hat der Gemeinderat ein Postulat von Markus Bärtschiger und acht Mitunterzeich-\nnenden über die Zivilschutzorganisation mit nachstehendem Wortlaut zur Prüfung und Berichterstattung an \nden Stadtrat überwiesen: \n \n"Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, ob es möglich ist, die Schlieremer Zivilschutzorganisation mit einer \nZivilschutzorganisation einer anderen Gemeinde zusammen zu fassen. \n \nBegründung: \n \nDie Kosten und der Nutzen der Zivilschutzorganisation werden - nicht nur in Schlieren - in der ganzen \nSchweiz diskutiert. Trotz mehreren Reorganisationen und einer anderen Bedrohungslage bleibt der Zivil-\nschutz für die Gemeinden ein hoher Budgetposten. Diverse Gemeinden suchen deshalb in der \nZusammenlegung ihrer Zivilschutzorganisationen einen Ausweg aus dieser Situation. \n \nDie Gemeinden Adliswil und Langnau am Albis planen ab dem Januar 2002 ihre Zivilschutzorganisationen \nzusammen zu fassen. Die Gemeindeverwaltung Adliswil wird dabei die Administration für die gemeinsame \nZivilschutzorganisation Sihltal übernehmen. Kader und Mannschaft würden sich aus den beiden Gemein-\nden rekrutieren. Die Zusammenlegung soll eine Einsparung von Fr. 130'000.00 im Jahr erbringen, was \neinem Viertel der bisherigen Ausgaben entspricht. Die Grösse der beiden Gemeinden, gemessen an der \nEinwohnerzahl (ca. 21'900 Einwohner), entspricht rund der Grösse der Einwohnerzahl der beiden Gemein-\nden Schlieren und Urdorf zusammen. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 11. JULI 2005 4/5 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nFür Schlieren könnte sich somit ein Zusammenschluss mit einer anderen Gemeinde im Bereich Zivilschutz \nals einen Weg zur Verbesserung der Finanzlage herausstellen. Dies ohne damit grössere Abstriche für \nden Fall einer möglichen Notlage gewärtigen zu müssen." \n \nMit dem vorliegenden Anschlussvertrag über die Bildung einer gemeinsamen Zivilschutzorganisation 'ZSO \nLimmattal Süd' sind die von den Postulanten formulierten Anliegen erfüllt. Das Postulat kann als erledigt \nabgeschrieben werden. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Der Anschlussvertrag mit den Politischen Gemeinden Aesch, Birmensdorf, Schlieren und Urdorf über \n\ndie Bildung einer gemeinsamen Zivilschutzorganisation 'ZSO Limmattal Süd' (Beilage) wird geneh-\nmigt. \n\n \n2. Das Postulat von Markus Bärtschiger und acht Mitunterzeichnenden über die Zivischutzorganisation \n\nwird als erledigt abgeschrieben. \n \n3. Ziffer 1 des Beschlusses untersteht dem fakultativen Referendum. \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber-Stv. \n\n  \n  \n  \n Peter Voser Urs Lienhard \n \nVersand:  \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 11. JULI 2005 5/5 \n\n\n


text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 20. SEPTEMBER 2010 1/3 \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  20. September 2010 \n \n \n \n289 04.05 Nutzungsplanung \n 04.05.20 Teilbauordnungen, Gestaltungspläne, Sonderbauvorschriften \nVorlage Nr. 24/2010: Antrag des Stadtrates auf Zustimmung zum Privaten Gestaltungsplan \n„Geistlich-Areal“ \n \n\nReferent des Stadtrates Jean-Claude Perrin \nRessortvorsteher Bau und Planung \n\n \n \nWeisung \n \nA. Ausgangslage \n \nDie Firma Geistlich lagerte die industrielle Produktion auf ihrem Areal Schlieren aus. Über das bahnhofs-\nnahe Areal wurde im Jahr 2007 ein Studienauftrag ausgeschrieben, an welchem sich mehrere Architektur-\nbüros beteiligten. Das Büro EM2N und Schweingruber Zulauf Landschaftsarchitekten erhielten in der Folge \nden Planungsauftrag. \n \nDas Ergebnis des Studienauftrages wurde durch das Büro Planpartner AG zuerst zu einem Masterplan \nverdichtet. In enger Zusammenarbeit mit der Stadt und der Stadtbaukommission als beratendem Organ \nkonnte schliesslich der nun vorliegende Private Gestaltungsplan erarbeitet werden. \n \nDas gesamte Areal ist heute der Industriezone zugeordnet. Im Westen grenzt es an das Gebiet des 2005 \ngenehmigten Gestaltungsplanes „Färbi-Areal“. Weil neu auch Wohnen auf dem Areal möglich sein soll und \num lokal höhere Dichten realisieren zu können, entschieden sich die Grundeigentümer für ihr Gebiet auch \neinen Gestaltungsplan zu erarbeiten. \n \nB. Öffentliche Auflage, Anträge, Einwendungen, Anmerkungen \n \nMit Beschluss vom 13. Juli 2009 verabschiedete der Stadtrat den Entwurf des Privaten Gestaltungsplanes \n„Geistlich-Areal “ zuhanden der öffentlichen Auflage und Anhörung. Während der Auflagefrist vom \n14. August bis 13. Oktober 2009 gingen verschiedene Einwendungen ein. Das gleichzeitig um Vorprüfung \ngebetene Amt für Raumordnung und Vermessung (ARV) stellte seinerseits verschiedene Anträge und \nformulierte Anregungen. Zusätzlich wurden die Nachbargemeinden gemäss § 7 PBG angehört. Die Ge-\nmeinden würdigten das Vorhaben, hatten aber dazu keine Einwände. \n \nDie wichtigsten Einwendungen und Anträge des ARV aus der Vorprüfung können folgendermassen zu-\nsammengefasst werden: \n− Mit zwei Einwendungen wurde der Erhalt verschiedener Bauten und Anlagen auf dem Areal verlangt, \n\num so denkmalpflegerische Aspekte zu würdigen. Die Einwendungen und deren Nichtberücksichtigung \nsind im Bericht zu den nichtberücksichtigten Einwendungen vom 27. August 2010 ausführlich darge-\nstellt. \n\n− Das ARV wollte detailliert dargestellt haben, wie der Mehrverkehr der neuen Bebauung des Areals auf \ndas übergeordnete Strassennetz geführt wird. Dies konnte nachgewiesen werden. \n\n− Die SBB verlangten verschärfte Vorschriften für die Gebäude entlang der Bahn, um die Risiken bei \neinem Bahnunfall zu reduzieren. Entsprechende Vorschriften sind eingeflossen. \n\n− Weiter verlangte das ARV, dass für die geplanten Hochhäuser der „ortsbauliche Gewinn“ nachgewie-\nsen werden müsse. Dies soll jedoch erst im Baubewilligungsverfahren, für ein dannzumal konkretes \nProjekt, erledigt werden. Dieser Antrag wurde deshalb nicht berücksichtigt. \n\n− Bezüglich Baumschutz wollte das ARV die Baufelder B4 und C2 derart reduzieren, damit die darin \ndargestellten Bäume ausserhalb des Baubereiches liegen. Es konnte jedoch aufgezeigt werden, dass \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 20. SEPTEMBER 2010 2/3 \n\nselbst bei einer vollständigen Überbauung der Baufelder noch genügend alte Bäume erhalten werden \nkönnen. Der Antrag wurde deshalb nicht berücksichtigt.  \n\n \nC. Privater Gestaltungsplan \n \nDas Konzept, mit dem „Rietpark“ als zentralem, verbindendem Aussenraum, der städtebaulichen Anbin-\ndung ans Färbi-Areal und den „Ikonen“ als herausragende Bauten, ist überzeugend und bietet das Po-\ntenzial für ein urbanes, neues Quartier nördlich des Bahnhofs. Die Gebietsentwicklung entspricht den \nZielen des Stadtentwicklungskonzeptes. \n \nDie gesamte Überbauung wird durch Mantellinien definiert. Festgelegte Gebäudegrundflächen sichern \ngleichermassen Bebauungsfelder und Freiräume. Grundlage für die Baufelder ist ein „Testprojekt“, mit \nwelchem aber lediglich eine mögliche Bebauung aufgezeigt wird. Erstmals  wird von einer Ausnützungs- \noder Baumassenziffer abgesehen. Die optimale Nutzungsdichte soll nicht durch eine Ausnutzungsbegren-\nzung - welche auf Geheiss der Investoren meist maximal ausgeschöpft wird - sondern über Architektur-\nwettbewerbe ermittelt werden. Damit werden qualitative Kriterien vor die quantitativen gesetzt. Dieses \nmutige Vorgehen wurde im Stadtrat und der Stadtbaukommission intensiv diskutiert und schliesslich als \nErfolg versprechend gutgeheissen. \n \nDie durch den Gestaltungsplan vorgegebenen Möglichkeiten fügen sich gut in die bestehenden Strukturen \nnördlich des Bahnhofes ein. Sie nehmen Rücksicht auf das Projekt Movo 11 (Sony) der Gebäudeversiche-\nrung des Kantons Zürich. Sie binden geschickt das bestehende Hochhaus Schlatter und das geplante \nHochhaus auf dem Färbi-Areal ins Konzept ein. \n \nD. Grundsätzliche Unterschiede zur Bau- und Zonenordnung (BZO) \n \nDas übergeordnete kantonale Recht und das Bundesrecht bleiben vorbehalten. Die heute geltenden Be-\nstimmungen der kommunalen Bauordnung und des Zonenplans (Industriezone) werden in den nachfol-\ngend aufgeführten Belangen ausdrücklich aufgehoben: \n− Die Baumassenziffer (8 m3/m2) entfällt, Mantellinien und Baufeldgrössen bestimmen das neue Maxi-\n\nmalmass der Bebauung. \n− Die Freiflächenziffer (10 % der Arealfläche) entfällt, wird aber mit der Freihaltung des Rietparkes um ein \n\nVielfaches grösser. \n− Die Grenzabstände (3.50 bis 5.00 m) entfallen. Mantellinien bestimmen die neuen Abstände. \n− Die Gebäudehöhe (maximal 21.50 m) wird aufgehoben. Mantellinien bestimmen die neuen Höhen \n\n(max. 45.00 m). \n \nE. Schlussbemerkung \n \nMit der Umsetzung des vorliegenden Privaten Gestaltungsplanes auf dem „Geistlich-Areal“ wird die Stadt-\nentwicklung nördlich des Bahnareals fortgesetzt. Der Gestaltungsplan basiert auf dem Willen, einen \nstädtebaulich und architektonisch vorbildlichen Quartierteil entstehen zu lassen. Mit der generellen Pflicht \nzur Durchführung von Architekturwettbewerben zeigen die Eigentümer, dass dieses Ziel mit grosser Ernst-\nhaftigkeit verfolgt wird. Dem Privaten Gestaltungsplan ist zuzustimmen. \n \n \nAntrag an das Gemeindeparlament: \n \n1. Dem Privaten Gestaltungsplan „Geistlich-Areal“, bestehend aus: \n\n- Situationsplan Mst. 1:1'000 vom 27.8.2010 \n- Vorschriften vom 27.8.2010 \n- Bericht gemäss Art. 47 RPV vom 27.8.2010 \n- Beilage zum Bericht gemäss Art. 47 RPV vom 27.8.2010 \n- Umweltverträglichkeitsbericht Hauptuntersuchung vom 30.4.2010 \n- Teilbereich Verkehr als Bestandteil für den Umweltvertäglichkeitsbericht vom 30.4.2010 \n- Planbeilagen zum Teilbereich Verkehr als Bestandteil für den Umweltvertäglichkeitsbericht \nwird zugestimmt. \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 20. SEPTEMBER 2010 3/3 \n\n \n2. Vom Bericht der nichtberücksichtigten Einwendungen vom 27. August 2010 wird Kenntnis genommen. \n \n3. Der Stadtrat wird ermächtigt, allfällige aus dem Genehmigungs- oder Rekursverfahren zwingend not-\n\nwendige Änderungen am Privaten Gestaltungsplan „Geistlich-Areal“ in eigener Zuständigkeit vorzu-\nnehmen. \n\n \n4. Der Private Gestaltungsplan „Geistlich-Areal“ untersteht der Genehmigung durch den Regierungsrat. \n \n5. Der Gestaltungsplan tritt gemäss den Bestimmungen des kantonalen Planungs- und Baugesetzes \n\n(PBG) mit der Genehmigung durch den Regierungsrat bzw. der öffentlichen Bekanntmachung des \nGenehmigungsbeschlusses in Kraft. \n\n \n6. Dieser Beschluss ist nach den Bestimmungen des Planungs- und Baugesetzes des Kantons Zürich \n\nund des Gemeindegesetzes öffentlich bekannt zu machen. \n \n7. Disp. 1. dieses Beschlusses untersteht dem fakultativen Referendum. \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nToni Brühlmann Hansruedi Kocher \n \n \nVersand: 23. September 2010 \n \n\n\n


text: \n\n\n\n


category_de: Einladung

category_harmonized: invitation

text: \n \n\n \n\n \nEINLADUNG \n35. Sitzung des Gemeinderates am Montag, 1. Februar 2010, 17.00 Uhr, Salmensaal \n\nTRAKTANDEN \n \n1. Mitteilungen \n2. Antrag des Büros des Gemeinderates auf Genehmigung der Totalrevision der Geschäftsordnung des \n\nGemeindeparlaments \n3. Motion von Markus Hof über neues Naturbad an der Limmat anstelle Schwimmbad im Moos \n4. Antrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Jolanda Lionello und fünf Mitunterzeichnenden \n\nüber die Schalteröffnungszeiten der Stadtverwaltung \n5. Bürgerrechtsgesuche von: \n5.1 Ramiza Dilji-Skenderi, 1977 mit Söhnen Adel, 2001 und Anes, 2004, serbisch-montenegrinische Staatsan-\n\ngehörige \n5.2 Ali Hussein Mustapha, 1970, libanesischer Staatsangehöriger \n5.3 Andrija Petrikic, 1983, serbisch-montenegrinischer Staatsangehöriger \n5.4 Henryk und Hanna Wojtas-Gajewska, 1950 und 1954, polnische Staatsangehörige \n5.5 Leelamma Jacob, 1949, indische Staatsangehörige \n5.6 Leonarda Munega, 1995, serbisch-montenegrinische Staatsangehörige \n5.7 Domenico und Angela Serratore-Costantino, 1970 und 1973, mit Töchtern Chiara, 1995 und Noemi, 1997 \n5.8 Sivadarshini Uthayakumaran, 1983, srilankische Staatsangehörige \n5.9 Besarta Bytyqi, 1978, serbisch-montenegrinische Staatsangehörige \n5.10 Pasquale Angelini, 1974, italienischer Staatsangehöriger mit Söhnen Mathias, 2003 und Enrico, 2006, \n\nitalienische und tschechische Staatsangehörige \n5.11 Burim und Drandafille Salihu-Sejdiu, beide 1980, mit Sohn Bleron, 2006, serbische Staatsangehörige \n5.12 Uthayakumaran Arulanatham, 1955, srilankischer Staatsangehöriger \n \n \n \nPräsident \nTHOMAS WIDMER \n \nDie Sitzung ist öffentlich. \n \n \nSchlieren, 23. Januar 2010 \n \n\n      \n\n\n


text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 18. OKTOBER 2010 1/2 \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  18. Oktober 2010 \n \n \n \n308 10.00 Behörden, Institutionen \n 10.07 Voranschläge \nVorlage Nr. 25/2010: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung des Voranschlages und auf \nFestsetzung des Steuerfusses für das Jahr 2011 \n \n\nReferentin des Stadtrates Manuela Stiefel \nRessortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften \n\n \n \nFür das Jahr 2010 wird, trotz budgetiertem Aufwandüberschuss, ein ausgeglichenes Ergebnis erwartet. \nDas Ergebnis kommt dank höherem Steuerkraftausgleich und Mehreinnahmen bei den Steuern zustande. \nDer Voranschlag geht auch für das Jahr 2011 von einem Aufwandüberschuss aus. Der einfache Staats-\nsteuerertrag wurde um 3.1 Millionen Franken auf 30.3 Millionen Franken angehoben. Auf der Aufwandseite \nkann von rund 2 Millionen Franken mehr Abschreibungen und mit weiter steigenden Kosten bei den \nZusatzleistungen zu AHV und IV ausgegangen werden. Aufgrund von bedeutend höheren Schülerzahlen \nwird auch bei der Bildung und Jugend mit Mehraufwendungen gerechnet. Aus obigen Gründen wird für \ndas Jahr 2011 ein Aufwandüberschuss von Fr. 2'301'400 budgetiert. Der Cash Flow als wichtige Grösse \nbleibt jedoch mit rund 4.5 Millionen Franken positiv. Das prognostizierte Investitionsvolumen im Verwal-\ntungsvermögen beträgt netto 17.44 Millionen Franken. \n \n \nAntrag an das Gemeindeparlament: \n \n1. Der Voranschlag für das Jahr 2011 wird mit folgenden Endzahlen genehmigt: \n \n 1.1 Laufende Rechnung  Fr. Fr. \n \n Aufwand  127’212’800.-- \n \n Ertrag \n - ordentliche Erträge  88'854’400.-- \n - Steuern: 119 % von Fr. 30’300’000.--   36'057’000.-- \n  124'911'400.-- \n \n Aufwandüberschuss zu Lasten Eigenkapital 2'301’400.-- \n   =========== \n \n 1.2 Investitionsrechnung \n \n 1.2.1 Investitionen im Verwaltungsvermögen \n \n Ausgaben 17’750’000.-- \n \n Einnahmen __310’000.-- \n \n Nettoinvestitionen 17’440’000.-- \n  ========== \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 18. OKTOBER 2010 2/2 \n\n \n  1.2.2 Investitionen im Finanzvermögen \n \n Ausgaben 142'000.--  \n \n Einnahmen 2'441'000.--  \n \n Nettoveränderung (Einnahmenüberschuss)  2'299’000.-- \n   ========= \n \n2. Bei Annahme eines mutmasslichen Steuerertrages zu 100 % von Fr. 30’300’000.-- wird für das \n\nJahr 2011 eine Gemeindesteuer von 119 % der einfachen Staatssteuer bezogen. \n \n3. Es wird davon Vormerk genommen, dass das Eigenkapital nach Belastung des Aufwandüberschusses \n\ngemäss Ziffer 1.1 voraussichtlich rund 22.7 Mio. Franken betragen wird. \n \n4. Dieser Beschluss wird in abschliessender Zuständigkeit des Gemeindeparlamentes gefasst. \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nToni Brühlmann Hansruedi Kocher \n \n \nVersand: 21. Oktober 2010  \n \n\n\n


text: \nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, CH-8952 Schlieren \nTelefon 01 738 15 76 Gemeinderat Schlieren \nFax       01 738 14 08 \n \n\n \n\nF:\\DATEN\\PRNE\\E_060522.DOC \n\nE I N L A D U N G \n3. Sitzung des Gemeinderates am Montag, 22. Mai 2006, 18.00 Uhr, Salmensaal \nTRAKTANDEN \n1 Mitteilungen \n2 Antrag des Stadtrates auf Erteilung eines Rahmenkredites von Fr. 690'000.-- für die Umsetzung der \n\nZentrumsplanung bis 2010 (Vorlage Nr. 3/2006) \n3 Antrag des Stadtrates auf Genehmigung des Abtretungsvertrages mit der Fincasa AG, Uitikon, vom \n\n6. Februar 2006 über die Abtretung der Grundstücke Kat. Nr. 5963, 3344, 7974, 6409, und 3347, \n7989, 7992, 7966, 7970, 7978, 7982, 7995, 7980 an der Güterstrasse, Bahnhofstrasse, Ringstrasse \nund Zürcherstrasse (Vorlage Nr. 4/2006) \n\n4 Antrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Beat Rüst und sechs \nMitunterzeichnenden über die Veränderung der Bevölkerungsstruktur durch Neuüberbauungen \n\n5 Bürgerrechtsgesuche von: \n5.1 Helmut Franz Neumayr, 1950, amerikanischer Staatsangehöriger (Vorlage Nr. 9/2006) \n5.2 Brigitë Shala, 1978, mit Tochter Gashi Blenda, 1998, serbisch-montenegrinische Staatsangehörige \n\n(Vorlage Nr. 11/2006) \n\nPräsident \nMARKUS BÄRTSCHIGER \n\nDie Sitzung ist öffentlich. \n\nSchlieren, 11. Mai 2006 \n\n* * * * * * * \n\n\n\tE I N L A D U N G \n\t3. Sitzung des Gemeinderates am Montag, 22. Mai 2006, 18.00 Uhr, Salmensaal \n\tTRAKTANDEN \n\n