text: \n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 3. MAI 2004 1/1 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  3. Mai 2004 \n \n \n \n71 28 Liegenschaften, Grundstücke \n  28.03 Einzelne Liegenschaften und Grundstücke \nVorlage Nr. 7/2004: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Bauabrechnung über die \nSanierung und den Umbau der Liegenschaft Freiestrasse 23 \n \n\nReferenten des Stadtrates Peter Voser, Stadtpräsident, und \nToni Brühlmann, Ressortvorsteher Finanzen und \nLiegenschaften \n\n \n \nWeisung \n \nDem Gemeinderat wird beantragt, nachstehende Bauabrechnung über die Sanierung und den Umbau der \nLiegenschaft Freiestrasse 23 zu genehmigen. \n \n \nA. Bauabrechnung \n \nKredit \nGemeinderatsbeschluss vom 11. Juni 2001   Fr. 1'490'000.-- \n \nBaukosten \nAbrechnung des Architekten vom 30. März 2004  Fr. 1'534'760.-- \n \nKreditüberschreitung      Fr.      44'760.-- \n \n \nB. Begründung der Kreditüberschreitung \n \nDie Mehrkosten von Fr. 44'760.-- sind entstanden aus nachträglich bekannt gewordenen feuerpolizeilichen \nAuflagen sowie aus Arbeiten, die sich erst während der Renovation als unumgänglich erwiesen haben. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Die Bauabrechnung über die Sanierung und den Umbau der Liegenschaft Freiestrasse 23, lautend auf \n\nFr. 1'534'760.--, wird genehmigt. \n \n2. Dieser Beschluss wird in abschliessender Zuständigkeit des Gemeinderates gefasst. \n \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber-Stv. \n\n  \n \n \n\n Peter Voser Urs Lienhard \n \nVersand:  \n\n\n


Einladung

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format: application/pdf

text: \nGemeindeparlament \n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n\n8952 Schlieren \n\nTel. 044 738 15 73 \n\nstadtkanzlei@schlieren.ch \n  \n\nEinladung /  Gemeindeparlament / 16.11.2020 Seite 1 von 1 \n \n\n \n\nEinladung \n\n \n\n23. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 16. November 2020, 18:00 Uhr \n\nSchulhaus Reitmen, Badenerstrasse 82, Aula \n\n  \n\nVorsitz Sasa Stajic, Präsident \n\n \n\nProtokoll Janine Bron, Sekretärin \n\n \n\n \n\n  \n1. Mitteilungen \n\n \n2. Ersatzwahl von 4 Wahlbüromitgliedern \n\n \n3. Vorlage Nr. 7/2020: Antrag des Stadtrats auf Bewilligung eines Projektierungskredits von \n\nFr. 1'990'000.00 für den Neubau einer Alterseinrichtung \n \n\n4. Vorlage Nr. 9/2020: Antrag des Stadtrats auf eine jährlich wiederkehrende Ausgabe von \nFr. 65'000.00 für die Weiterführung des InoPoints Wohnen Schlieren \n \n\n5. Postulat von Manuel Kampus betreffend "Altersstrategie" \n \n\n6. Postulat von Dominik Ritzmann betreffend "Design Limmattalbahn" \n \n\n   \n\n \n\nFreundliche Grüsse \n\n \n\n \n\n \n\nSasa Stajic \n\nPräsident \n\n \n\n \n\nDie Sitzung ist öffentlich.  \n\n \n\nSchlieren, 6. November 2020 \n\n \n\n\n


text: \nGemeindeparlament \n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n\n8952 Schlieren \n\nTel. 044 738 15 76 \n\nstadtkanzlei@schlieren.ch \n  \n\nEinladung /  Gemeindeparlament / 11.05.2020 Seite 1 von 1 \n \n\n \n\nEinladung \n\n \n\n19. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 11. Mai 2020, 18:00 Uhr \n\nSchulhaus Reitmen, Badenerstrasse 82, Aula \n\n  \n\nVorsitz Walter Jucker, Präsident  \n\n \n\nProtokoll Janine Bron, Sekretärin \n\n \n\n  \n1. Mitteilungen \n\n \n2. Wahl des Büros für das Amtsjahr 2020/2021 \n\n2.1 Präsidentin bzw. Präsident (geheim) \n\n2.2 1. Vizepräsidentin bzw. Vizepräsident (geheim) \n\n2.3 2. Vizepräsidentin bzw. Vizepräsident (geheim) \n\n2.4 3 Stimmenzählerinnen bzw. Stimmenzähler \n\n \n3. Wahlen Kommissionen \n\n3.1 Ersatzwahl 1 Mitglied Rechnungsprüfungskommission \n\n3.2 Wahl Präsidentin bzw. Präsident Rechnungsprüfungskommission \n\n3.3 Ersatzwahl 2 Mitglieder Geschäftsprüfungskommission \n\n3.4 Wahl Präsidentin bzw. Präsident Geschäftsprüfungskommission \n\n3.5 Ersatzwahl 1 Mitglied Spezko Richtplan \n\n \n4. Ersatzwahlen 2 Mitglieder Wahlbüro \n\n \n\n   \n\n \n\nFreundliche Grüsse \n\n \n\n \n\n \n\nWalter Jucker \n\nPräsident \n\n \n\n \n\nDie Sitzung ist aufgrund der Pandemiesituation nur presseöffentlich. Weitere Personen sind nicht \n\nzur Teilnahme zugelassen. Es wird direkt im Anschluss an die Sitzung ein Kurzprotokoll auf der \n\nWebsite der Stadtverwaltung (www.schlieren.ch) veröffentlicht. \n\n \n\nSchlieren, 2. Mai 2020 \n\n \n\nhttp://www.schlieren.ch/\n\n


text: \nGemeindeparlament \n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n\n8952 Schlieren \n\nTel. 044 738 15 76 \n\nstadtkanzlei@schlieren.ch \n  \n\nEinladung /  Gemeindeparlament / 29.06.2020 Seite 1 von 1 \n \n\n \n\nEinladung \n\n \n\n20. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 29. Juni 2020, 18:00 Uhr \n\nSporthalle Unterrohr, Unterrohrstrasse 2 \n\n  \n\nVorsitz Sasa Stajic, Präsident \n\n \n\nProtokoll Janine Bron, Sekretärin \n\n \n\n \n\n  \n1. Mitteilungen \n\n \n2. Vorlage Nr. 3/2020: Antrag des Stadtrats auf Genehmigung der Jahresrechnung 2019 \n\n \n3. Vorlage Nr. 4/2020: Antrag des Stadtrats auf Abnahme des Geschäftsberichts 2019 \n\n \n4. Vorlage Nr. 1/2020: Antrag des Stadtrats auf Bewilligung eines Kredits von Fr. 4'300'000.00 \n\nfür den Bau eines neuen Garderobengebäudes \n \n\n5. Vorlage Nr. 2/2020: Antrag des Stadtrats auf Ungültigerklärung der Einzelinitiative betreffend \n"Kontrolle von Funkanlagen" \n \n\n6. Postulat von Yvonne Apiyo Brändle-Amolo betreffend "Frauenanteil bei Sicherheitsorganen" \n \n\n7. Postulat von Andres Uhl betreffend "Verbesserung der Stimm- und Wahlbeteiligung" \n \n\n8. Interpellation von Dominik Ritzmann betreffend "Veloabstellplätze Parkside" \n \n\n   \n\nAufgrund der umfassenden Traktandenliste findet eine Doppelsitzung statt. Diese dauert bis längs-\n\ntens um 22.15 Uhr. \n\n \n\nFreundliche Grüsse \n\n \n\n \n\n \n\nSasa Stajic \n\nPräsident \n\n \n\n \n\nDie Sitzung ist öffentlich. Die Corona-Schutzmassnahmen sind einzuhalten. Zwischen allen Perso-\n\nnen ist ein Abstand von 2 Metern zu wahren. \n\n \n\nSchlieren, 19. Juni 2020 \n\n \n\n\n


text: \nGemeindeparlament \n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n\n8952 Schlieren \n\nTel. 044 738 15 73 \n\nstadtkanzlei@schlieren.ch \n  \n\nEinladung /  Gemeindeparlament / 19.10.2020 Seite 1 von 1 \n \n\n \n\nEinladung \n\n \n\n22. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 19. Oktober 2020, 18:00 Uhr \n\nSchulhaus Reitmen, Badenerstrasse 82, Aula \n\n  \n\nVorsitz Sasa Stajic, Präsident \n\n \n\nProtokoll Janine Bron, Sekretärin \n\n \n\n \n\n  \n1. Mitteilungen \n\n \n2. Fragestunde vom 19. Oktober 2020 \n\n \n3. Vorlage Nr. 8/2020: Antrag des Stadtrats auf Beschluss der Umsetzungsvorlagen der  \n\nVolksinitiativen "Bereich Bahnhof" \n \n\n4. Postulat von Manuel Kampus betreffend "Altersstrategie" \n \n\n   \n\n \n\n \n\nFreundliche Grüsse \n\n \n\n \n\n \n\nSasa Stajic \n\nPräsident \n\n \n\n \n\nDie Sitzung ist öffentlich. Die Corona-Schutzmassnahmen sind einzuhalten. Zwischen allen Perso-\n\nnen ist ein Abstand von 1.5 Metern zu wahren. \n\n \n\nSchlieren, 9. Oktober 2020 \n\n \n\n\n


text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 4. OKTOBER 2010 1/3 \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  4. Oktober 2010 \n \n \n \n293 16.04 Gemeindeparlament \n 16.04.22 Postulate \nAntrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Trudy Schönbächler und fünf \nMitunterzeichnenden über Sammeln von Plastikabfällen bei den Sammelstellen \n \n\nAm 2. Februar 2010 ist von Gemeinderätin Trudy Schönbächler und fünf Mitunterzeichnenden das folgen-\nde Postulat eingegangen: \n \n„Wir bitten den Stadtrat zu prüfen, ob an den Sammelstellen für Glas etc. auch ein Sammelsack für Plastik \naufgestellt werden kann, um diesen der RVA (Reststoffverwertungs AG, Baar) zuzuführen. \n \nBegründung: \n \nPlastikabfall ist eine neue Energiequelle der Zukunft. \n \nWas aus kostbarem Öl produziert wurde, soll am Ende wieder Öl liefern. Möglich macht diese geniale Idee \n„plastOil“, das Wiederverwertungsverfahren für Kunststoff. Aus Kunststoffabfall entsteht so ein hochwerti-\nges Produktöl - umweltschonend, energieeffizient und vielfältig einsetzbar. \n \nDie plastOil-Sammelsäcke können per Rollen à 5 Säcke bestellt werden und kosten Fr. 75.-- pro Rolle. Ein \nSammelsack hat ein Füllvolumen von 400 Litern. Alle anfallenden Plastikabfälle können ungereinigt und \nunsortiert in den Sammelsack geworfen werden. Ab 5 gefüllten Säcken werden diese gratis abgeholt.“ \n \nDer Stadtrat hat das Postulat am 22. Februar 2010 zur Prüfung entgegengenommen. Für den Fall der \nÜberweisung ist der Ressortvorsteher Werke, Versorgung und Anlagen beauftragt worden, die nötigen \nAbklärungen zu treffen und dem Stadtrat zu gegebener Zeit Bericht und Antrag zu unterbreiten. \n \nAn der Sitzung vom 15. März 2010 hat das Gemeindeparlament das Postulat zur Prüfung und Berichter-\nstattung an den Stadtrat überwiesen. \n \n \nBericht an das Gemeindeparlament \n \nHeutige Situation in Schlieren \nDie Plastikabfälle werden heute in Schlieren über die Kehricht- und Sperrgutabfuhr eingesammelt und dem \nKehrichtheizkraftwerk Dietikon zur Verbrennung zugeführt. Die Plastikabfälle werden durch die Verbren-\nnung in Energie (Wärme und/oder Strom) umgewandelt. Der Aufwand ist verhältnismässig gering, weil die \nSammlung über die ordentlichen Kehrichttouren erfolgt. Dieses System hat sich in Schlieren seit vielen \nJahren bewährt. Für die Verbesserung der Sauberkeit und Ordnung, für eine Optimierung des betriebli-\nchen Handlings sowie für eine Aufwertung des Stadtbildes wurden die meisten öffentlichen Sammelstellen \nauf Unterflursysteme umgestellt. Die verbliebenen oberirdischen Sammelstellen sollen in den nächsten \nJahren ebenfalls entsprechend umgerüstet werden. Neue Sammelstellen werden nur noch mit Unterflur-\nsystemen gebaut. Bei den Sammelstellen mit Unterflursystemen hat es oberirdisch nur noch Behälter für \ndie Kleidersammlung und einen Container für die leeren Tragtaschen sowie vereinzelte Aluminiumsammel-\nbehälter. \n \nSystem der plastOil AG \nDie plastOil AG betreibt in Baar eine Wiederverwertungsanlage für Plastikabfälle, womit ein hochwertiges \nProduktöl gewonnen werden kann. Die plastOil AG beschafft die Plastikabfälle von öffentlichen und priva-\nten Lieferanten. Sie werden in speziellen Säcken mit einem Inhalt von 400 Litern zur Sortier- und Aufbe-\nreitungsanlage nach Baar transportiert. Dort werden die Abfälle manuell und mit modernster Technik wie \nfolgt sortiert: \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 4. OKTOBER 2010 2/3 \n\n- für die Verölung verwendbar \n- anderweitig wieder verwertbar \n- nicht wieder verwertbar \nFür diese Feinsortierung sind entsprechende technische Anlagen und speziell geschultes Personal erfor-\nderlich. Diese Arbeiten können deshalb nicht in den Werkhöfen der zuliefernden Gemeinden und Unter-\nnehmen ausgeführt werden. \n \nWeil bei den Säcken mit 400 Litern Inhalt der Hohlvolumen-Inhalt gross ist, ist es bei grösseren Mengen \nempfehlenswert, die Plastikabfälle mittels Presscontainern nach Baar zu transportieren, um die Fahrten \nauf ein Minimum beschränken zu können. Aus dem gleichen Grund ist eine Vorsortierung der Plastik-\nabfälle in den Werkhöfen sinnvoll, um möglichst wenig nicht verwertbares Material anzuliefern. \n \nBeispiel der Gemeinde Schwyz \nDie Gemeinde Schwyz sammelt Plastikabfälle in einer betreuten Sammelstelle. Sie nimmt dabei eine \nVorsortierung vor in für die Weiterverarbeitung erlaubte und geeignete Plastikabfälle und in solche, die \nnicht weiter verwertet werden können. Die Gemeinde Schwyz hat der Firma plastOil AG pro Tonne an-\ngelieferte vorsortierte und wieder verwertbare Plastikabfälle Fr. 225.-- zu bezahlen. Die nicht wieder ver-\nwertbaren Plastikabfälle werden nach der Vorsortierung direkt der Verbrennung zugeführt. \n \nMögliche Entsorgungsvarianten für Schlieren \nWürde Schlieren die Separatsammlung für Plastikabfälle einführen, müsste nach einer Einführungsphase \nmit einer jährlichen Menge von rund 45 Tonnen gerechnet werden. Um die Fahrten auf ein Minimum be-\nschränken zu können, müsste eine Anlieferung mittels Presscontainer - wie in der Gemeinde Schwyz - \nangestrebt werden, was aber ebenfalls eine Vorsortierung im Werkhof bedingen würde. \n \nFür eine allfällige Einführung einer zusätzlichen Separatsammlung für Plastikabfälle können aufgrund der \ngetätigten Abklärungen drei Varianten mit Kostenschätzungen aufgezeigt werden: \n \nVariante 1: \nDas Abfuhrwesen stellt bei den öffentlichen Sammelstellen plastOil-Säcke in Gitterverschlägen auf und \nsammelt die Säcke mittels separaten Touren ein, transportiert diese zur Zwischenlagerung in den Werkhof, \nbis sie von der plastOil AG abgeholt werden. In die Säcke dürfen nur wieder verwertbare Plastikabfälle \neingeworfen werden. Die nicht verwertbaren Plastikabfälle kann die Bevölkerung wie bisher kostenpflichtig \nals Sperrgut während den ordentlichen Öffnungszeiten in die betreute Sammelstelle beim Werkhof \nbringen. Es ist jedoch wahrscheinlich, das grössere Mengen an nicht verwertbaren Materialien an den \nunbetreuten Sammelstellen hingestellt werden. Da die Entsorger kaum mehr ermittelt werden können, \ngehen die Entsorgungskosten voll zulasten der Gebührenrechnung. Für die Zwischenlagerung der \nplastOil-Säcke wird im Werkhof eine Fläche von ca. 20 m2 benötigt. \nKostenschätzung: Fr. 61'000.-- pro Jahr (plus Sperrgutkosten) \n \nVariante 2: \nDas Abfuhrwesen stellt Gitterverschläge mit eigenen Säcken für den Einwurf der verwertbaren Plastikab-\nfälle bei den öffentlichen Sammelstellen auf, sammelt diese mittels separaten Touren ein und transportiert \nsie zum Werkhof, wo diese in einen Presscontainer umgelagert werden, bevor sie der plastOil AG für die \nWiederverwertung übergeben werden. Der nicht verwertbare Anteil an Plastikabfällen wird als Sperrgut \nentsorgt und geht, da die Entsorger nicht mehr ermittelt werden können, voll zulasten der Gebührenrech-\nnung. Für die Presscontainer wird im Werkhof eine Fläche von ebenfalls ca. 20 m2 benötigt. \nKostenschätzung: Fr. 41'000.-- pro Jahr (plus Sperrgutkosten) \n \nVariante 3: \nDie Plastikabfälle werden nur im Werkhof im Bringsystem gesammelt, getrennt nach wieder verwertbaren \nAbfällen und Sperrgut. Die dadurch vorsortierten wieder verwertbaren Plastikabfälle werden in Presscon-\ntainern der plastOil AG für die Weiterverwendung übergeben. Für die Betreuung der Sammelstelle und die \nVorsortierung werden personelle Ressourcen und eine Fläche im Werkhof von ca. 40 m2 für die Press-\ncontainer und den Sammelplatz benötigt. \nKostenschätzung: Fr. 18'000.-- pro Jahr (plus personelle Ressourcen) \n \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 4. OKTOBER 2010 3/3 \n\n \nSchlussfolgerungen \n \n- Den unbestrittenen ökologischen Vorteilen einer Wiederverwertung von Plastikabfällen stehen die \n\nzusätzlich erforderlichen Transporte nach Baar für die Aufbereitung sowie die Transporte für die \nSammeltouren gegenüber. Die Öko-Bilanz wird dadurch erheblich verschlechtert. \n\n \n- Die für die Einführung einer Separatsammlung von Plastikabfällen geschätzten jährlich wiederkeh-\n\nrenden Kosten von Fr. 18'000.-- bis Fr. 61'000.-- belasten die Gebührenrechnung des Abfuhrwesens. \nDabei sind die zusätzlich erforderlichen personellen Ressourcen sowie die Sperrgutentsorgungs-\nKosten nicht eingerechnet.  \n\n \n- Neben den ökonomischen und ökologischen Faktoren sind auch die Aspekte Sauberkeit und Ordnung \n\nbei den öffentlichen Sammelstellen in Betracht zu ziehen. Es muss leider damit gerechnet werden, \ndass in Sammelsäcken für Plastikabfälle bei den Sammelstellen Kunststoff- und andere Objekte \njeglicher Art und Grösse entsorgt würden. Was keinen Platz mehr im Sack findet, würde eher daneben \nplatziert als wieder nach Hause genommen. Es müsste auch mit vermehrten illegalen Entsorgungen \nvon Kehricht und Sperrgut gerechnet werden. \n\n \n- Eine solche Entwicklung entspricht nicht der Strategie des Stadtrates, welche mit der Umrüstung der \n\nöffentlichen Sammelstellen auf Unterflursysteme verfolgt wird. \n \nAufgrund der vorstehenden Gesamtbetrachtung will der Stadtrat zurzeit davon absehen, eine zusätzliche \nSeparatsammlung für Kunststoffabfälle einzuführen. \n \n \nAntrag an das Gemeindeparlament \n \nDas Postulat von Trudy Schönbächler und fünf Mitunterzeichnenden über Sammeln von Plastikabfällen bei \nden Sammelstellen wird im Sinne von Art. 79 der Geschäftsordnung des Gemeindeparlamentes als erle-\ndigt abgeschrieben. \n \n \nReferent des Stadtrates Christian Meier \n\nRessortvorsteher Werke, Versorgung und Anlagen \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nToni Brühlmann Hansruedi Kocher \n \n \nVersand: 14. September 2010  \n \n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 1. JUNI 2004 1/1 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  1. Juni 2004 \n \n \n \n90 10 Finanzen \n  10.07 Voranschläge \nVorlage Nr. 8/2004: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Leistungsvorschläge für \ndie Globalbudgets 2005 \n \n\nReferent des Stadtrates Toni Brühlmann \n Ressortvorsteher Finanzen und Liegenschaften \n \n \nWeisung \n \nIm Jahr 2005 soll der Versuch mit den Globalbudgets weitergeführt werden, damit 2006 der Wechsel auf \ndie neuen Strukturen erfolgen kann. Die Leistungserbringerinnen und Leistungserbringer haben in Zusam-\nmenarbeit mit den Abteilungsleitenden sowie den Ressortvorstehenden die Leistungsvorschläge für die \nGlobalbudgets 2005 erarbeitet. Wie in den Vorjahren wurden die einzelnen Indikatoren mit einer Gewich-\ntung für die Berechnung der Nettozielabweichung versehen. Die entsprechende Prozentzahl ist in Klam-\nmern hinter der Jahrzahl eingefügt. \n \nDie detaillierten Angaben für die Globalbudgets sind aus dem Anhang ersichtlich. Der Begriff „Leistungs-\nvorschlag“ wurde beibehalten, anstelle von Leistungen wird aber in Zukunft in Anlehnung an die Empfeh-\nlungen des Kantons Zürich von Produkten gesprochen. Zum Vergleich wurden bei jedem Indikator die \nWerte des Jahres 2003 (Rechnung) und 2004 (Leistungsauftrag) aufgeführt. Einzelne Indikatoren wurden \nneu definiert oder ersetzt. Die Begründungen sind bei den jeweiligen Globalbudgets vermerkt. \n \nDer Gemeinderat wird ersucht, die Leistungsvorschläge gutzuheissen. Nach der Auftragserteilung werden \ndie Globalbudgets erarbeitet und dem Gemeinderat als Teil des Voranschlages 2005 zur Genehmigung \nunterbreitet. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Für die Erarbeitung der Globalbudgets 2005 werden die Leistungsaufträge für die Bereiche Abfallbe-\n\nwirtschaftung, Alterswohnungen, Haus für Betagte Sandbühl, Hauswartungen, Kultur, Schwimmbad Im \nMoos, Sekundarstufe, Stadtbibliothek und Stadtpolizei entsprechend den separaten Aufstellungen er-\nteilt. \n\n \n2. Dieser Beschluss wird in abschliessender Zuständigkeit des Gemeinderates gefasst. \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n\n  \n \n \n\n Peter Voser Peter Hubmann \n \nVersand:  \n \n\n\n


Kurzprotokoll

text: \nGemeindeparlament \n\n \n\nFreiestrasse 6 – Postfach \n\n8952 Schlieren \n\nwww.schlieren.ch \n\nTel. 044 738 15 73 \n  \n\n \n\n \n\n \n\nKurzprotokoll der Gemeindeparlamentssitzung vom 11. Mai 2020 \nAula Reitmen, 18.00 – 19.15 Uhr \n\n \n\nAnwesende Mitglieder des Gemeindeparlaments 34 \n\n \n\nEntschuldigte Mitglieder des Gemeindeparlaments 2 \n\n \n\nBesonderes nur presseöffentlich \n\n \n\n \n\n1. Mitteilungen \n\n \n\nStadtrat Christian Meier informiert im Rahmen einer Erklärung des Stadtrats über die Strategie des Stadtrats in \n\nBezug auf Mandate im Zusammenhang mit Erwachsenenschutzmassnahmen. \n\n \n\nDer Parlamentspräsident informiert über den Stand der beiden hängigen Verfahren im Zusammenhang mit dem \n\nBudget 2020. Die aufsichtsrechtliche Überprüfung ist hängig. Der Rekurs einer Privatperson wurde mit Bezirks-\n\nratsentscheid vom 23. April 2020 abgewiesen.  \n\n \n\n2. Wahl des Büros für das Amtsjahr 2020/2021 \n\n2.1 In geheimer Wahl wird Sasa Stajic, FDP, mit 27 von 31 gültigen Stimmen zum Präsidenten des Ge-\n\nmeindeparlaments gewählt. \n\n2.2 In geheimer Wahl wird Beat Kilchenmann, SVP, mit 27 von 32 gültigen Stimmen zum 1. Vizepräsiden-\n\nten des Gemeindeparlaments gewählt. \n\n2.3 In geheimer Wahl wird Marc Folini, GLP, mit 28 von 32 gültigen Stimmen zum 2. Vizepräsidenten des \n\nGemeindeparlaments gewählt. \n\n2.4 Gemäss § 80 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Gemeindeparlaments werden Andres Uhl, CVP, bis-\n\nher; Rixhil Agusi, SP, neu und Filippo Fiore, FDP, neu, als Stimmenzählende gewählt. \n\n \n\n3. Wahlen Kommissionen nach § 80 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Gemeindeparlaments \n\n3.1 Dominik Ritzmann, Grüne, demissioniert als Mitglied der Rechnungsprüfungskommission. Als Ersatz \n\nfür den Rest der Amtsperiode 2018-2022 wird Jolanda Lionello, SP, gewählt. \n\n3.2 Das Amt des Präsidenten der Rechnungsprüfungskommission wird jeweils für zwei Jahre besetzt. Es \n\nerfolgt die Neuwahl für die Amtsperiode 2020-2022. Boris Steffen, SVP, wird gewählt. \n\n3.3 Jolanda Lionello, SP, und Rixhil Agusi, SP demissionieren als Mitglieder der Geschäftsprüfungskom-\n\nmission. Als Ersatz für den Rest der Amtsperiode 2018-2022 werden Leila Drobi, SP und Walter Ju-\n\ncker, SP, gewählt. \n\n3.4 Das Amt des Präsidenten der Geschäftsprüfungskommission wird jeweils für zwei Jahre besetzt. Es \n\nerfolgt die Neuwahl für die Amtsperiode 2020-2022. Daniel Frey, FDP, wird gewählt.  \n\n3.5 Daniel Frey und Roger Seger demissionieren als Mitglieder der Spezialkommission kommunaler \n\nRichtplan Siedlung und Landschaft. Als Ersatz werden Sasa Stajic und Dominik Ritzmann gewählt. \n\n \n\n4. Ersatzwahlen 2 Mitglieder Wahlbüro \n\nIn den vergangenen Monaten demissionierten ein Wahlbüromitglied der CVP und zwei der SVP. Für die \n\nCVP wird Ramona Kropf als Ersatz für den Rest der Amtsperiode 2018-2022 gewählt. Für die SVP wird La-\n\nra Kilchenmann als Ersatz für den Rest der Amtsperiode 2018-2022 gewählt. Ein Sitz der SVP bleibt noch \n\nunbesetzt. \n\n \n\nDer Stadtpräsident informiert während rund 15 Minuten über die Auswirkungen des Corona-Virus auf die Stadt. \n\nEine Zusammenfassung der Informationen findet sich auf der separaten Corona-Website der Stadt, weshalb sie \n\nim Rahmen dieses Kurzprotokolls nicht detailliert erwähnt werden. \n  \n\n\n\n 11. Mai 2020 \n\n Seite 2|2 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nGemeindeparlament \n\n \n\nSasa Stajic Janine Bron \n\nPräsident Parlamentssekretärin \n\n \n\nSchlieren, 11. Mai 2020 \n\n \n\n\n


Einladung

text: \nGemeindeparlament \n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n\n8952 Schlieren \n\nTel. 044 738 15 73 \n\nstadtkanzlei@schlieren.ch \n  \n\nEinladung /  Gemeindeparlament / 14.12.2020 Seite 1 von 1 \n \n\n \n\nEinladung \n\n \n\n24. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 14. Dezember 2020, 18:00 Uhr \n\nSporthalle Unterrohr, Unterrohrstrasse 2 \n\n  \n\nVorsitz Sasa Stajic, Präsident \n\n \n\nProtokoll Janine Bron, Sekretärin \n\n \n\n \n\n  \n1. Mitteilungen \n\n \n2. Vorlage Nr. 12/2020: Antrag des Stadtrats auf Genehmigung des Budgets und Festsetzung \n\ndes Steuerfusses für das Jahr 2021 \n \n\n3. Vorlage Nr. 13/2020: Bericht und Antrag des Stadtrats auf Fristverlängerung betreffend "Mo-\ntion Bau- und Zonenordnung"* \n \n\n   \n\n* Falls Spezko Richtplan bis zur Gemeindeparlamentssitzung Abschied gefasst hat. \n\n \n\nAufgrund von Traktandum Nr. 2 findet eine Doppelsitzung statt. Diese dauert bis längstens um \n\n22.15 Uhr. Die Sitzung ist öffentlich. Die Corona-Schutzmassnahmen (Maskenpflicht, 1.50 m Ab-\n\nstand etc.) sind einzuhalten. \n\n \n\nSollte Traktandum Nr. 2 nicht abschliessend behandelt werden können, wird die Sitzung am Mitt-\n\nwoch, 16. Dezember 2020, 18.00 Uhr in der Aula des Schulhauses Reitmen, Badenerstrasse 82 \n\nfortgesetzt. Aufgrund der beschränkten Platzverhältnisse in der Aula wird eine allfällige Fortsetzung \n\nder Sitzung nur presseöffentlich sein. Weitere Personen sind nicht zur Teilnahme zugelassen. Es \n\nwird direkt im Anschluss an die Sitzung ein Kurzprotokoll auf der Website der Stadtverwaltung \n\n(www.schlieren.ch) veröffentlicht. \n\n \n\nFreundliche Grüsse \n\n \n\n \n\n \n\nSasa Stajic \n\nPräsident \n\n \n\n \n\n \n\nSchlieren, 4. Dezember 2020 \n\n \n\n\n


text: \nGemeindeparlament \n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n\n8952 Schlieren \n\nTel. 044 738 15 76 \n\nstadtkanzlei@schlieren.ch \n  \n\nEinladung /  Gemeindeparlament / 09.03.2020 Seite 1 von 1 \n \n\n \n\nEinladung \n\n \n\n18. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 9. März 2020, 18:00 Uhr \n\nSchulhaus Reitmen, Badenerstrasse 82, Aula \n\n  \n\nVorsitz Walter Jucker, Präsident  \n\n \n\nProtokoll Janine Bron, Sekretärin \n\n \n\n \n\n  \n1. Mitteilungen \n\n \n2. Vorlage Nr. 8/2019: Antrag des Stadtrats auf Totalrevision der Verordnung über die Entschä-\n\ndigungen der Behörden, Kommissionen und Funktionäre im Nebenamt der Stadt und der \nSchule \n \n\n3. Vorlage Nr. 9/2019: Antrag des Stadtrats auf Bewilligung eines Kredits von Fr. 2'485'000.00 \nfür den Neubau des Doppelhorts Schulhaus Hofacker \n \n\n4. Postulat von Sasa Stajic betreffend "Sicherheit an der Wiesenstrasse" \n \n\n5. Postulat von Beat Kilchenmann betreffend "Sicherheit und Beruhigung Freiestrasse"* \n \n\n  *Falls der Stadtrat bis zur Parlamentssitzung über die Entgegennahme Beschluss gefasst hat. \n\n \n\n \n\nFreundliche Grüsse \n\n \n\n \n\n \n\nWalter Jucker \n\nPräsident \n\n \n\n \n\nDie Sitzung ist öffentlich.  \n\n \n\nSchlieren, 28. Februar 2020 \n\n \n\n\n