Antrag auf Abschreibung

text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 24. JANUAR 2011 1/3 \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  24. Januar 2011 \n \n \n \n25 16.04 Gemeindeparlament \n 16.04.22 Postulate \nAntrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Rolf Wegmüller und vier \nMitunterzeichnenden über Entfernung von Klebern und Sprayereien im öffentlichen Raum \n \n\nAm 5. Oktober 2009 hat das Gemeindeparlament ein von Rolf Wegmüller und vier Mitunterzeichnenden \neingereichtes Postulat mit nachstehendem Wortlaut zur Prüfung und Berichterstattung an den Stadtrat \nüberwiesen: \n \n“Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, ob der Entfernung von illegal angebrachten Klebern und Be-\nsprayungen an Kandelabern, Signalisationsmasten, Verkehrsschildern usw. mehr Aufmerksamkeit \ngeschenkt werden kann. \n \nBegründung: \n \nAn vielen Orten Schlierens finden sich Kleber und Versprayungen, die den öffentlichen Raum verschan-\ndeln. Stellenweise sind Kleber und Versprayungen auch über Verkehrsschilder angebracht, die eine un-\ngehinderte Sicht bzw. ein klares Erkennen nicht immer ermöglichen (z. B. Linksabbieger-Verbot bei der \nDrogerie Locher an der Bahnhofstrasse, der Zürcherstrasse entlang, Uitikonerstrasse/Alter Zürichweg, \nbeim Spital - von Urdorf her kommend - eigentlich auf dem ganzen Stadtgebiet verteilt). Dieser unbefrie-\ndigende Zustand fällt nicht nur Bewohnern von Schlieren auf, sondern auch anderen, die durch Schlieren \nfahren. Von einem dieser aufmerksamen Beobachter wurde mir gesagt, dass er schon im März/April im \nWerkhof vorstellig wurde, im Mai dem zuständigen Stadtrat und schliesslich dem Präsidium geschrieben \nhabe. Jedoch konnte kaum eine bzw. keine Veränderung/Bemühung festgestellt werden, dass Kleber \nund/oder Versprayungen entfernt wurden. Mit der sog. „Broken-Windows-Theorie“ konnte wissenschaftlich \nbewiesen werden, dass harmlose Übertretungen wie Graffiti, Vandalenakte und Liegenlassen von Abfall \nden Boden für weit schlimmere Taten vorbereiten, weil sie das Gefühl erzeugen, die Situation sei ausser \nKontrolle geraten und niemand werde für irgendwas zur Rechenschaft gezogen. In Schlieren wurden vom \nGemeinderat schon verschiedene Vorstösse in diese Richtung getätigt (mein Postulat betr. „Güsel-\nRanger“, das Postulat von Herrn M. Hof vom 24. Mai 2009 betr. Littering). Es wäre zu wünschen, dass \nendlich etwas unternommen wird, um diesem Wildwuchs ein Ende zu bereiten und Schlieren sauber und \ngepflegt präsentiert werden kann, so, wie wir es wohl alle wünschen.“ \n \n \nBericht an das Gemeindeparlament \n \nDas illegale Anbringen von Klebern ist ein Problem. An der Sitzung der Konferenz der Gesundheitsvor-\nstände und -sekretäre des Bezirks Dietikon (GVSBD) vom 10. September 2009 war dies ebenfalls Thema. \nEs wurde angemerkt, dass seit einiger Zeit an Strassentafeln immer mehr Kleber von Fussballvereinen, \ninsbesondere vom FC Zürich, angebracht werden. Das Sekretariat GVSBD, welches von der Abteilung \nWerke, Versorgung und Anlagen geführt wird, ist aufgefordert worden, mit dem Vorstand des FC Zürich \nKontakt aufzunehmen, um die Abgabe von solchen Klebern zu unterbinden. Die Abklärungen vom \n11. September 2009 mit der Geschäftsstelle haben ergeben: „Der FCZ kennt die aufgezeigte Problematik \nund versucht, diese so weit wie möglich zu bekämpfen. Auch der Verein selber ist von den Kleberaktionen \nbetroffen und befürwortet diese auf gar keinen Fall. Die offiziellen Verkaufsstellen des Fussballclubs ver-\nkaufen keine Kleber. Es handelt sich dabei um Fanableger, welche noch nicht eruiert werden konnten!“ Ein \nUnterbinden des Kleberverkaufes bzw. der Kleberabgaben lässt sich leider nicht realisieren und es ist \ndavon auszugehen, dass entfernte Kleber auch weiterhin regelmässig durch Neue ersetzt werden. \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 24. JANUAR 2011 2/3 \n\n \nSeit dem Eingang des Postulates wurden verschiedene Abklärungen getroffen: \n \nPrüfung Auftragserteilung an die Verkehrsbetriebe der Stadt Zürich (VBZ) \nDie Stadt Zürich verfolgt bei der Bekämpfung von Klebern und Graffitis eine Strategie, bei der diese inner-\nhalb von 24 Stunden nach Bekanntwerden entfernt werden. Aufgrund der Angaben des Postulanten \nkonnte das professionelle Reinigungsteam der VBZ kontaktiert werden, welches diese Arbeiten ausführt. \n \nMit dem Leiter Lackiererei/Beschriftungen der VBZ wurde ein Termin vereinbart. Im Rahmen eines Stadt-\nrundgangs wurden elf neuralgische Orte in erster Priorität identifiziert, die erforderlichen Massnahmen \nbesprochen und darauf basierend eine Kostenschätzung für eine allfällige Auftragsvergabe erstellt. Sofern \ndie Vorarbeiten wie Strom- und Wasserbereitstellung für eine Hochdruckreinigung durch den Baudienst \nder Stadt Schlieren ausgeführt werden, muss mit Kosten von Fr. 63’600.-- für eine erstmalige Entfernung \ngerechnet werden. Danach würden sich die Aufwendungen voraussichtlich auf jährlich ca. Fr. 19'000.-- \nbelaufen. Nach dreimaliger Entfernung mit Hochdruck ist die Schutzsicht abgetragen und es sind wieder \nAufwendungen in der Grössenordnung der erstmaligen Entfernung nötig. In der Zwischenzeit wurden \ndurch die Abteilung Werke, Versorgung und Anlagen bereits weitere neuralgische Standorte auf einer \nKarte festgehalten. Das zeigt auf, dass die zu reinigenden Standorte laufend neu erhoben und auf der \nentsprechenden Karte nachgetragen werden müssten. \n \nSchweizerische Bundesbahnen (SBB) \nGemäss Auskunft der SBB werden Sprayereien in SBB-Unterführungen in der Regel innert Wochenfrist \ndurch das Railcleanteam entfernt. \n \nTiefbauamt des Kantons Zürich \nGemäss telefonischer Auskunft des Leiters des Unterhaltsbezirkes 3, verfolgt das Tiefbauamt des Kantons \nZürich im Gegensatz zur Stadt Zürich die Strategie, nur soviel Aufwand wie nötig zu betreiben. Kleber und \nVersprayungen auf Vorschriftssignalisationen werden zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit in der \nRegel durch neue Tafeln ersetzt, weil die hoch reflektierende Beschichtung durch das Abkratzen bzw. \nWegputzen zerstört wird. \n \nBei den Neubeschilderungen auf den Achsen Zürcher-/Badenerstrasse und Engstringerstrasse sind test-\nweise Signaltafeln montiert worden, die über eine Beschichtung verfügen, auf welcher Kleber und Farb-\nsprays nur schwierig applizierbar sind und grösstenteils mit Wasser wieder abgelöst werden können. Im \nGegensatz zu früheren Tests mit Lackierungen sind die Erfahrungen mit diesen neuen Signalisationstafeln \nbisher positiv verlaufen. Bei einem durchschnittlichen Beschaffungspreis solcher Signalisationstafeln von \nFr. 150.-- bis Fr. 200.-- sind diese pro Stück aber Fr. 50.-- bis Fr. 100.-- teurer. \n \nSprayereien an Unterführungen usw. werden nur entfernt, wenn sie persönlichkeitsverletzend, sexistisch \noder rassistisch sind. Ansonsten werden sie aus Kostengründen jeweils für längere Zeit belassen und erst \nim Rahmen von Sanierungsmassnahmen weggemacht. \n \nAuf das Applizieren eines Graffitischutzes wird in der Regel verzichtet, weil sich bei Anwendungen in der \nVergangenheit die Versprechungen der Hersteller regelmässig als falsch erwiesen haben und die Schutz-\nwirkung nur sehr gering war. \n \nStadt Schlieren intern \nEs ist richtig, dass Kleber und Versprayungen den öffentlichen Raum verschandeln und weitere negative \nFolgen nach sich ziehen können. Letzteres ist in Schlieren bisher glücklicherweise noch nicht eingetreten. \nIn der Vergangenheit wurden die Prioritäten beim Einsatz des Baudienstes der Abteilung Werke, Versor-\ngung und Anlagen mehr auf den Strassen- und Grünunterhalt, den Winterdienst, die illegalen Entsorgun-\ngen und die Stadtreinigung im Allgemeinen gelegt. Als Reaktion auf das eingegangene Postulat wurden \n2010 diverse Produkte an den unterschiedlich beschichteten Signaltafeln für das Entfernen von Klebern \nund Versprayungen getestet. Mit einigen Produkten konnten gute Resultate erzielt werden. Bei Stadtrund-\ngängen im Dezember 2010 wurden die Strassensignalisationen überprüft. Verunreinigungen wurden \nmittels Fotos festgehalten. Bei den verunreinigten Tafeln und Schildern handelt es sich grösstenteils um \nsolche auf privaten Arealen oder solche, welche die Verkehrssicherheit nicht gefährden. \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 24. JANUAR 2011 3/3 \n\n \nEntfernung von Schmierereien bei Hochbauten \nDas Gemeindeparlament hat an seiner Sitzung vom 23. November 2009 das Postulat von Arthur Naumann \nüber die Budgetierung eines Betrages für die Entfernung von Schmiereien abgeschrieben. Gemäss der \nseinerzeitigen stadträtlichen Stellungnahme ist bei allen Anlagen und Gebäuden (Hochbauten) ein Betrag \nvon 10 % des üblichen Gebäudeunterhaltes für die Entfernung von Schmierereien und Sprayereien in den \nVoranschlag 2010 aufgenommen worden. Bei städtischen Hochbauten wird nach wie vor angestrebt, \nSchmierereien und Sprayereien innert 48 Stunden zu entfernen. \n \nSchlussfolgerungen \nDer Stadtrundrang im Dezember 2010 hat aufgezeigt, dass sich das Problem mit Klebern, welche die \nVerkehrssicherheit gefährden, verringert hat. Das Problem mit Klebern und Versprayungen auf \nSignalisationstafeln bleibt mit einer Strategie, die weitgehend derjenigen des Tiefbauamtes des Kantons \nZürich entspricht, überschaubar. Es drängen sich diesbezüglich keine weitergehenden Massnahmen auf. \nAnders verhält es sich bei der Entfernung von Graffitis an Brücken, Unterführungen usw., wo eine \nmerkliche Verbesserung nur mit einem Auftrag an ein externes professionelles Reinigungsteam mit den \nvorstehend erläuterten Kostenfolgen möglich wäre. Bei einer weiteren Zunahme von zu reinigenden \nStandorten würden die Kosten entsprechend höher ausfallen. Aufgrund einer Gesamtbetrachtung soll \nzurzeit in Bezug auf Tiefbauten kein solcher Auftrag extern erteilt werden. Die vorstehend erläuterte Praxis \ndes Tiefbauamtes des Kantons Zürich soll von der Stadt Schlieren sinngemäss übernommen werden. \n \n \nAntrag an das Gemeindeparlament \n \nDas Postulat von Rolf Wegmüller und vier Mitunterzeichnenden über Entfernung von Klebern und \nSprayereien im öffentlichen Raum wird im Sinne von Art. 79 Abs. 2 der Geschäftsordnung des \nGemeindeparlamentes als erledigt abgeschrieben. \n \n \nReferent des Stadtrates Christian Meier \n Ressortvorsteher Werke, Versorgung und Anlagen \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nToni Brühlmann Hansruedi Kocher \n \n \nVersand: 27. Januar 2011  \n \n\n\n


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text: \nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 5. MAI 2003 1/1\n\nStadthaus: Freiestrasse 6\nPostfach, 8952 Schlieren\nTelefon 01 738 14 11\nFax 01 738 15 90\n\nStadtrat Schlieren\n\nAuszug aus dem Protokoll vom 5. Mai 2003\n\n109 12.11.03 Stadtorganisation, Behörden, Geschäftsberichte\nVorlage Nr. 9/2003: Antrag des Stadtrates auf Abnahme des Geschäftsberichtes 2002\n\nAntrag an den Gemeinderat\n\n1. Der Geschäftsbericht des Jahres 2002 wird in Anwendung von § 35 Ziffer 2 der Gemeindeordnung\nabgehommen.\n\n2. Dieser Beschluss fällt in die abschliessende Zuständigkeit des Gemeinderates.\n\nFür richtigen Protokollauszug\n\nSTADTRAT SCHLIEREN\nPräsident Schreiber-Stv.\n\nPeter Voser Urs Lienhard\n\nVersand:\n\n\n


text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  14. Juli 2008 \n \n \n \n250 03.00.00 Regionales Arbeitsvermittlungszentrum RAV \n 03.04.00 Einsatz- und Beschäftigungsprogramme \n 13.00.00 Behörden, Institutionen \n 13.00.90 Fürsorgevorständekonferenz \nVorlage Nr. 46/2008: Berufliche und Soziale Integrationsmassnahmen im Limmattal, \nAntrag des Stadtrates auf Gewährung eines jährlich wiederkehrenden Kredites von \nFr. 67'000.-- für die Arbeitsvermittlung autark \n \n\nReferent des Stadtrates Robert Welti \n Ressortvorsteher Soziales \n\n \nWeisung \n\nA. Ausgangslage \n\nAm 7. August 2006 hat der Stadtrat dem Vertrag über die Arbeitsintegrationsberatung, neu Arbeitsvermitt-\nlung autark, zugestimmt. Autark übernimmt die Arbeitsintegrationsberatung und Arbeitsvermittlung von \nSozialhilfebezüger/innen in den ersten Arbeitsmarkt im Bezirk Dietikon. Für die Projektdauer von zwei \nJahren wurde eine befristete Stelle mit 100 Stellenprozenten geschaffen und eine Personalfachfrau \nangestellt. Die Arbeitsvermittlung autark startete am 1. Februar 2007. Den beteiligten Gemeinden wurde \nper 31. Januar 2008 der erste Jahresbericht vorgelegt. \n\nB. Ergebnis erstes Projektjahr \n\nDer Betreuungsaufwand für Beratung und Integration ist sehr hoch. Viele Stellensuchende, welche der au-\ntark angemeldet wurden, sind nicht in der Lage, Motivationsschreiben und/oder Lebensläufe zu formulieren \nund zu erstellen. Während einzelne Personen nach wenigen Beratungsgesprächen eine Stelle finden, ge-\nlingt es anderen nicht, während der gleichen Zeit saubere Bewerbungsunterlagen zusammen zu stellen. \nIm ersten Projektjahr hat sich jedoch klar gezeigt, dass bei intensiver Begleitung die Vermittlungschancen \ngrösser werden. \n \nIm ersten Jahr der Arbeitsvermittlung autark (1.2.2007 bis 31.1.2008) konnten insgesamt 20 der 62 an-\ngemeldeten Personen ganz von der Sozialhilfe abgelöst werden. Dies sind rund 32 % der angemeldeten \nPersonen. Damit konnte im Limmattal ein Betrag von Fr. 222'790.-- an Sozialhilfeleistungen eingespart \nwerden. Vier weitere Sozialhilfebezüger/innen fanden eine Festanstellung. Ihr Verdienst reicht nicht zur \nAblösung von der Sozialhilfe, entlastet diese aber zusammen mit Teilzeit- und Temporäreinsätzen um rund \nFr. 64'960.--. Somit konnten die Sozialhilfekosten im ersten Jahr um Fr. 287'750.-- reduziert werden. \n \nFür die Berechnung der Einsparungen wurden die Sozialhilfebudgets gemäss SKOS - Richtlinien ange-\nwendet: nämlich einen Einpersonenhaushalt mit Fr. 2'360.--/Mt., ein Zweipersonenhaushalt mit Fr. 3'370.--\n/Mt., ein Dreipersonenhaushalt mit Fr. 4'150.--/Mt. Je mehr Personen mit einem Mehrpersonenhaushalt \nintegriert werden können, umso stärker wird das Sozialhilfebudget entlastet. \n \nDem gegenüber steht ein Aufwand von total Fr. 173'560.-- für den Betrieb von autark, inkl. Fr. 20'000.-- \nVerwaltungsanteil für die Stadt Dietikon. Der Aufwand für das zweite Projektjahr wird niedriger ausfallen, \nda die Kosten für die Infrastruktur nicht mehr ins Gewicht fallen werden. \n\nC. Ergebnisse 2008 \n\nVom 1. Februar bis 31. Mai 2008 stieg die Zahl der Anmeldungen von 62 auf 91 Personen. Davon konnten \nweitere 11 Personen ganz von der Sozialhilfe abgelöst werden, was einen Betrag von Fr. 253'865.-- an \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 14. JULI 2008 1/3 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \neingesparten Sozialhilfeleistungen ausmacht. Zusammen mit den Einsparungen bei Personen mit Tempo-\nrär- und/oder Teilzeiteinsätze (Fr. 77'640.--) wird die Sozialhilfe im Limmattal um Fr. 331'505.-- entlastet. \nDer Gesamtaufwand belief sich in der gleichen Zeit auf rund Fr. 65'000.--. \n \nSeit Projektstart konnten demzufolge 31 Personen gänzlich von der Sozialhilfe abgemeldet werden, was \n34 % der Anmeldungen entspricht. Die Sozialhilfe konnte - seit Projektstart - um total Fr. 619'255.-- ent-\nlastet werden, Fr. 476'655.-- über Ablösungen von der Sozialhilfe, Fr. 142'600.-- über Entlastung durch \nTeilzeit-/Temporäreinsätze. Die bisherigen Kosten für das Projekt belaufen sich auf rund Fr. 238'500.--. \n\nD. Ergebnisse für die Stadt Schlieren \n\nDie Stadt Schlieren hatte für das erste Projektjahr ein Kontingent von 10 Sozialhilfebezüger/innen, um bei \nautark anzumelden. Angemeldet wurden jedoch 17 Personen. Davon konnten 5 Personen von der Sozial-\nhilfe abgelöst werden und bei 3 Personen wurde mit der Aufnahme eines Teilzeitjobs eine Entlastung der \nSozialhilfe herbeigeführt. Für die Stadt Schlieren ergibt sich eine Einsparung von Fr. 56'080.--. Dem ge-\ngenüber stehen Kosten von Fr. 49'410.--. \n \nFür die Zeit vom 1. Februar bis 30. Mai 2008 konnten weitere 2 Personen von der Sozialhilfe abgelöst \nwerden. Zusammen mit den Teilzeit- und Temporäreinsätzen resultieren daraus Einsparungen von total \nFr. 137'960.-- seit Projektbeginn. Vom Kontingent 2007/2008 von 30 Teilnehmenden wurden bis 31. Mai \n2008 bereits 24 Plätze besetzt. Der Kostenanteil der Stadt Schlieren beträgt für diese Zeitperiode rund \nFr. 13'850.--. Wichtig ist zu vermerken, dass das Zuweisungskontingent 2008 für die Stadt Schlieren \nbereits diesen Sommer erreicht wird.  \n\nE. Institutionalisierung autark Arbeitsvermittlung \n\nDas Projekt autark Arbeitsvermittlung für Sozialhilfebezügerinnen und -bezüger ist vorerst auf zwei Jahre \nbefristet. Aufgrund der ausgewiesenen Zahlen ist das Projekt bereits seit Beginn nicht nur selbst tragend, \nsondern es werden für die Sozialhilfe grosse Ersparnisse erwirtschaftet. Da sich das Projekt sehr bewährt, \nist eine Fortsetzung und Institutionalisierung angezeigt und notwendig. \n\nF. Erweiterung \n\nDie Arbeitsvermittlung autark ist gemäss den ausgewiesenen Zahlen bereits sehr gut ausgelastet, z.T. \nsogar überlastet. Die für die Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt sehr wichtigen Konzeptvorgaben \n(enge Gesprächskadenz, enge Begleitung, aktive Bewirtschaftung der vorhandenen Arbeiterpools, Arbeits-\nmarktbeobachtungen, Akquisition, Ausbau des Arbeitgebernetzwerkes) können nicht mehr optimal erfüllt \nwerden. Persönliche Beziehungen zu lokalen Arbeitgebenden - ein wichtiger Punkt der Akquisition - sind \nv.a. bei veränderter Arbeitsmarktlage unabdingbar. Die noch günstige Wirtschaftslage sollte jedoch voll \nausgeschöpft werden. \n \nEbenso fehlt für die Stelleninhaberin der Vermittlungsstelle eine Stellvertretung, was gegenüber Arbeitge-\nbern keinen professionellen Eindruck hinterlässt. Fällt die jetzige Stelleninhaberin einmal für eine gewisse \nZeit aus, kann niemand ihre Arbeit auffangen und weiterführen. Dies könnte zu einem erheblichen Verlust \nvon Informationen und Fachwissen über die tägliche Arbeit führen und sich zwangsläufig negativ auf die \nangebotenen Stellen auswirken. \n \nAus diesem Grunde ist eine Stellenplanerhöhung von 40 % (von 100 auf 140 %) sinnvoll und zweckmäs-\nsig. Eine 40 %-Stelle (gemäss Lohnband 5 der Stadt Dietikon) ergibt einen Gesamtkostenbetrag von rund \nFr. 63'000.-- pro Jahr (inkl. Arbeitsplatzkosten). Der Anteil für die Stadt Schlieren würde rund Fr. 18'000.-- \nbetragen. Auch mit einer Stellenerhöhung von 40 % ist die Arbeitsvermittlung autark weiterhin selbsttra-\ngend. \n \nDa der Kostenverteilschlüssel zwischen den beteiligten Gemeinden und Städten auf dem Verhältnis der \nAnzahl der Sozialhilfefälle des Vorjahres beruht, ist es notwendig, ein Kostendach festzulegen. Es ist \ndavon auszugehen, dass für Schlieren ein Kostendach von rund Fr. 67'000.-- pro Jahr (2007: Fr. 49'410.--, \n2009: 49'000.-- plus Stellenerweiterung Fr. 18'000.--) ausreichen wird. Massgebend für die Berechnung \nsind die Daten der SOSTAT (Sozialhilfestatistik zu Handen des Bundesamtes für Statistik). \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 14. JULI 2008 2/3 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n\n1. Für die Arbeitsvermittlung autark, eine berufliche und soziale Integrationsmassnahme, wird ab \n1. Januar 2009 ein jährlich wiederkehrender Kredit von Fr. 67'000.-- zu Lasten Konto 420.3621 \nbewilligt. \n\n2. Mit der Unterzeichnung des angepassten Vertrages mit den Vertragsgemeinden wird der Stadtrat \nbeauftragt. \n\n3. Die heutige Arbeitsvermittlungsstelle wird auf den 1. Januar 2009 von 100% um 40% auf 140 Stellen-\nprozente erhöht. \n\n4. Dieser Beschluss fällt in die abschliessende Kompetenz des Gemeinderates \n\n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nPeter Voser Daniel Widmer \n \n \nVersand: 17. Juli 2008 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 14. JULI 2008 3/3 \n\n\n


text: \nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 28. OKTOBER 2002 1/1\n\nStadthaus: Freiestrasse 6\nPostfach, 8952 Schlieren\nTelefon 01 738 14 11\nFax 01 738 15 90\n\nStadtrat Schlieren\n\nAuszug aus dem Protokoll vom 28. Oktober 2002\n\n239 23.10.03 Liegenschaften, Veräusserung nicht landwirtschaftlicher Grundstücke\nWeisung Nr. 12/2002: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung des Vertrages mit Louis\nPeter Kapp und Silvia Annemarie Glur-Kapp über den Verkauf der Parzelle Kat. Nr. 9228 an\nder Lättenstrasse\n\nReferent des Stadtrates Toni Brühlmann\nRessortvorsteher Finanzen und Liegenschaften\n\nWeisung\n\nAn der Lättenstrasse besitzt die Stadt die Parzelle Kat. Nr. 9228, welche nicht für öffentliche Aufgaben\nbenötigt wird. Sie hat ein Ausmass von 1'268 m2 und liegt in der Wohnzone W3 angrenzend an eine\nIndustriezone. Sie ist daher für eine reine Wohnnutzung nicht unbedingt geeignet. Heute wird das Areal\nvon der SIBIR Haushalttechnik AG (Mieterin im Kapp-Haus) und vom Autospritzwerk Dürsteler als\nParkplatz genutzt.\n\nLiegenschaften und Grundstücke, die nicht mehr für Kernaufgaben der Stadt benötigt werden, sollen\nveräussert werden. Damit wird eine Ergebnisverbesserung im städtischen Finanzhaushalt angestrebt. Im\nZusammenhang mit den Grundstücksverkäufen Engstringerstrasse 10 und 12 wurde daher auch dieses\nGrundstück zum Verkauf ausgeschrieben. Dabei haben sich einzelne Interessenten gemeldet. Bereits vor\nJahren haben die Eigentümer der Nachbarparzelle Bernstrasse 60, Louis Peter Kapp und Silvia\nAnnemarie Glur-Kapp, das Interesse an diesem Grundstück angemeldet, um in direkter Nähe zusätzliches\nLand erwerben zu können.\n\nNach Abschluss der Verhandlungen wurde am 22. August 2002 ein Kaufvertrag beurkundet. Der\nVerkaufspreis beträgt Fr. 380'400.-- (Fr. 300.--/m2) und kann als angemessen bezeichnet werden.\n\nAntrag an den Gemeinderat\n\n1. Der Vertrag mit Louis Peter Kapp und Silvia Annemarie Glur-Kapp vom 22. August 2002 über den\nVerkauf von Kat. Nr. 9228 an der Lättenstrasse zum Preis von Fr. 380'400.-- wird genehmigt.\n\n2. Ziffer 1 dieses Beschlusses fällt in die abschliessende Zuständigkeit des Gemeinderates.\n\nSchlieren, 28. Oktober 2002 NAMENS DES STADTRATES\nPräsident Schreiber\n\nPeter Voser Peter Hubmann\n\n\n


text: \nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 14. OKTOBER 2002 1/1\n\nStadthaus: Freiestrasse 6\nPostfach, 8952 Schlieren\nTelefon 01 738 14 11\nFax 01 738 15 90\n\nStadtrat Schlieren\n\nAuszug aus dem Protokoll vom 14. Oktober 2002\n\n227 04.34.03 Bauwesen, Gestaltungspläne\nWeisung Nr. 10/2002: Antrag des Stadtrates auf Aufhebung des Gestaltungsplans\nSägestrasse für das projektierte Alters- und Quartierzentrum Dorf\n\nReferent des Stadtrates Jean-Claude Perrin\nRessortvorsteher Bau und Planung\n\nWeisung\n\nAm 11. April 1994 hat der Gemeinderat den privaten Gestaltungsplan Sägestrasse für das projektierte\nAlters- und Quartierzentrum Dorf festgesetzt. Er gilt für das Gebiet zwischen Sägestrasse Nr. 4 und Nr. 8,\nwestlich begrenzt durch den Rotstiftweg und östlich begrenzt durch die Sägestrasse. Der Regierungsrat\nhat mit Beschluss Nr. 2409 vom 10. August 1994 die Genehmigung erteilt.\n\nAn der Urnenabstimmung vom 10. März 1996 lehnten die Stimmberechtigten den Kredit für die Erstellung\ndes Alters- und Quartierzentrums Dorf mit 1063 Ja zu 1680 Nein ab.\n\nMit dem Gestaltungsplan wurde ebenfalls die gemäss Art. 4 der Bau- und Zonenordnung schwarz\nbezeichnete Baute Sägestrasse 6 so weit gesichert, dass bei einem massvollen Umbau der Grundriss und\ndas Gebäudeprofil erhalten werden konnten. Am 25. September 2000 brannte dieses ehemalige\nBauernhaus vollständig nieder. In der Folge beschloss der Gemeinderat am 9. Juli 2001, die schwarze\nUmrandung aufzuheben. Dieser Beschluss wurde von der Baudirektion mit BDV Nr. 97/02 am 24. Januar\n2002 genehmigt.\n\nDurch diese Ereignisse erübrigt sich der private Gestaltungsplan für das Gebiet zwischen Sägestrasse\nNr. 4 und Nr. 8. Damit können auf den betroffenen Grundstücken zonenkonforme Wohnbauten ohne\nweitere Bedingungen erstellt werden.\n\nAntrag an den Gemeinderat\n\n1. Der am 11. April 1994 festgesetzte Gestaltungsplan Sägestrasse für das damals projektierte Alters-\nund Quartierzentrum Dorf wird aufgehoben. Die Aufhebung des Gestaltungsplans untersteht gemäss\n§ 87 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) der Genehmigung durch die Baudirektion.\n\n2. Ziffer 1 dieses Beschlusses untersteht dem fakultativen Referendum.\n\nSchlieren, 14. Oktober 2002 NAMENS DES STADTRATES\nPräsident Schreiber\n\nPeter Voser Peter Hubmann\n\n\n


Motion

parent_type: affair

text: \nRixhil Agusi Schlieren, 29. September 2021 \nFraktion SP \n\n \n \n \n \nMotion Tagesschule \n \nDer Stadtrat wird beauftragt, ein Konzept für eine Tagesschule nach Vorbild der \nStadt Zürich für die Primarstufe auszuarbeiten. Dem Parlament ist eine Vorlage für \neinen vierjährigen Pilotversuch vorzulegen. \n \nBegründung: \n \nIn der Stadt Zürich wurden erfolgreich Tagesschulen eingeführt und es werden \nimmer weitere Tagesschulen eröffnet, da die Nachfrage stetig steigt. Auch in \nSchlieren hat sich die Bevölkerungsstruktur verändert und es möchten oder müssen \nimmer mehr beide Elternteile arbeiten und so Beruf und Kinderbetreuung \nvereinbaren. \nZurzeit bietet die Stadt Schlieren Hort und Mittagstisch an. Dies ist nur das Minimum, \nwas vom Volksschulgesetz verlangt wird. Tagesschulen bieten mehr. Neben der \nBetreuung der Kinder in einem pädagogischen Gesamtkonzept stellt sie auch einen \nwichtigen Standortvorteil dar. Schlieren wird für mittelständische Familien attraktiver, \nwenn sie für ihre Kinder eine Ganztagsbetreuung in Anspruch nehmen können. \nTagesschulen bieten Verlässlichkeit, professionelle Qualität und mehr \nBildungsgerechtigkeit an. \n \n \n \nRixhil Agusi       \n \n \nMitunterzeichnende \n \nWalter Jucker     Marc Folini \n\nLeila Drobi      Henry Jager \n\nJolanda Lionello     Songül Viriden \n\nMergim Dina      Lukas Speck \n\nManuel Kampus \n\nDominik Ritzmann \n\nGaby Niederer \n\nThomas Widmer \n\n \n \n\n\n

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text: \n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 14. JUNI 2004 1/2 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  14. Juni 2004 \n \n \n \n99 28 Liegenschaften, Grundstücke \n  28.03 Einzelne Liegenschaften und Grundstücke \nVorlage Nr. 9/2004: Antrag des Stadtrates auf Erteilung eines Kredites von Fr. 380'000.-- \nfür eine Schulraumerweiterung im Schulhaus Schulstrasse 18 \n \n\nReferent des Stadtrates Toni Brühlmann, Ressortvorsteher Finanzen und \nLiegenschaften \n\n \n \nA. Ausgangslage \n \nMit den Richtlinien der städtischen Immobilienpolitik 2000 wurde festgehalten, dass in erster Priorität die \nbestehenden Liegenschaften bezüglich Ausnützung zu optimieren sind. Die Stadt verfügt heute über rund \n20'000 m2 Schulräumlichkeiten. Diese sind verteilt auf folgende Schulanlagen: \n \nAnlage Bemerkungen \nKalktarren laufende Renovation der Flachdächer \nHofacker Renovation und Erweiterung ist ausgeführt \nZelgli vorgesehen zur Erweiterung 2005-06 \nSchulstrasse 16 kleiner Umbau im UG (Herbst 2004) \nSchulstrasse 18 Umbau Hauswart - Wohnung 2004/Ausbau Dach 2005 \nSchulstrasse 19 (Nähhüsli) Renovation vorgesehen 2006 \nSchulstrasse 12 (Pavillon) Abbruch und Neubau 2007-08 \n\n \nDie Schulanlage Schulstrasse 18 verfügt heute über 10 Klassenzimmer und gilt seit der Erstellung 1905 \nals grosszügiges Schulhaus. Die Bedürfnisse der Schule haben sich geändert. So fehlen zu den Schul-\nzimmern die zugehörigen Gruppenräume. Abgestimmt auf die Ergebnisse der laufenden Schulraumpla-\nnung sollen alle bestehenden Schulanlagen optimiert werden, soweit dies mit geringen finanziellen Mitteln \nund auf der heutigen technischen Ausgangslage möglich ist. Das Gebäude Schulstrasse 18 gehört in die \nKategorie der Liegenschaften, deren Ausnützung zu optimieren ist. In einer ersten Phase (2004) soll die \nehemalige Hauswartwohnung in Gruppenräume umgewandelt werden. In einer weiteren Phase (nach Vor-\nliegen der Schulraumplanung 2013) besteht die Möglichkeit, das Dachgeschoss auszubauen und für schu-\nlische Nutzungen zu verwenden. \n \n \nB. Projekt \n \nDas Projekt umfasst folgende Räume, welche neu eingebaut werden sollen: \n \n2 Gruppenräume \n1 Multimediaraum \n1 Büro für Hauswart \n1 Reservezimmer \n- Schrankeinbauten im Dachgeschoss \n \nIm Weiteren werden im 1. OG durch Entfernung einer Trennwand zwei Kleinklassenzimmer zu einem \ngrossen Klassenzimmer zusammengelegt. \n \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 14. JUNI 2004 2/2 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nC. Kosten \n \nFolgende Kosten wurden durch eine Vorprojektstudie sowie eine ergänzende Detailprojektierung ermittelt: \n \nBKP 211 Baumeisterarbeiten Fr.    45'200.--\nBKP 23 Elektroarbeiten Fr.    58'200.--\nBKP 24 Heizungsanlagen Fr.    12'900.--\nBKP 25 Sanitäranlagen Fr.    30'500.--\nBKP 273 Schreinerarbeiten Fr.    77'000.--\nBKP 275 Schliessanlagen Fr.      5'400.--\nBKP 285 Innere Oberflächen Fr.    19'200.--\nBKP 286 Baureinigung Fr.      4'200.--\nBKP 291 Honorare Fr.    40'400.--\nBKP 60 Unvorhergesehenes Fr.    26'900.--\nBKP 61 Zuschlag der Bauherrschaft Fr.    17'300.--\nTotal  Fr.  337'200.--\nBKP 9  Ausstattung (gerundet)  Fr.    42'800.--\nTotal  Fr.  380'000.--\n \n \nD. Finanzierung/Folgekosten \n \nDie Ausgabe von Fr. 300'000.-- ist in der Investitionsrechnung 2004 vorgesehen. Fr. 80'000.-- sind in die \nInvestitionsrechnung 2005 aufzunehmen. \n \nDie jährlichen Kapitalfolgekosten (Verzinsung und Amortisation) betragen Fr. 38'000.-- (10% der Kredit-\nsumme). Bei den Betriebskosten sind jährlich Fr. 3'000.-- für den erhöhten Reinigungsbedarf zu budge-\ntieren. \n \n \nE. Zeitplan \n \nNach der Krediterteilung durch den Gemeinderat und dem Vorliegen der Baubewilligung (ca. Ende Juli \n2004) kann der Umbau voraussichtlich nach den Sommerferien 2004 erfolgen. Der Abschluss der Arbeiten \nist Ende 2004 vorgesehen. \n \nDer Umbau wird den Schulbetrieb nicht massgeblich stören. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Für den Umbau der bisherigen Hauswartwohnung in Schul- und Gruppenräume im Schulhaus \n\nSchulstrasse 18 wird zu Lasten der Investitionsrechnung ein Kredit von Fr. 380'000.-- erteilt. \n \n2. Dieser Beschluss fällt in die abschliessende Zuständigkeit des Gemeinderates. \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n\n  \n \n \n\n Peter Voser Peter Hubmann \n \nVersand:  \n \n\n\n


Einladung

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text: \nGemeindeparlament \nFreiestrasse 6, Postfach \n8952 Schlieren \nTelefon 044 738 15 73 \ngemeindeparlament@schlieren.zh.ch \n \n \n \n  \n\n \n\nEinladung /  Gemeindeparlament  Seite 1 von 1 \n\n \nEinladung \n \n34. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 27. Januar 2014, 17:00 Uhr \nSalmensaal, Uitikonerstrasse 17, Schlieren \n \nVorsitz Peter Seifriz, Präsident \n \nProtokoll Arno Graf, Sekretär \n \n \n1. Mitteilungen \n\n \n\n2. Vorlage Nr. 18/2013: Antrag des Stadtrates auf Ergänzung der Verordnung über die Gebühren \nfür Siedlungsentwässerungsanlagen durch Bestimmungen über Starkverschmutzerzuschläge \n\n  \n3. Vorlage Nr. 21/2013: Antrag des Stadtrates auf Ergänzung des Reglements der Wasserver-\n\nsorgung durch Bestimmungen über Ersatzneubauten \n  \n\n4. Interpellation von Markus Weiersmüller betreffend „historisch wertvoller Gebäude auf dem \nGaswerkareal“ \n\n  \n5. Antrag des Stadtrates auf Abschreibung der Motion von Béatrice Miller und 10 Mitunterzeich-\n\nnenden betreffend „Tagesschule“ \n  \n6. Antrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Jürg Naumann und 2 Mitunter-\n\nzeichnenden betreffend „Zweite Poststelle oder Drive Through Schalter in Schlieren“ \n  \n7. Postulat von Arthur Naumann betreffend „Goldschlägistrasse“ \n  \n8. Antrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Stefano Kunz und 12 Mitunter-\n\nzeichnenden betreffend „Minimierung von Springereinsätzen in der Stadtverwaltung“ \n  \n9. Postulat von Jolanda Lionello und 7 Mitunterzeichnenden betreffend „Linienführung Bus \n\nNr. 307“ \n \n \nFreundliche Grüsse \n \n \nPeter Seifriz \nPräsident \n \n \nDie Sitzung ist öffentlich. \n \nSchlieren, 15. Januar 2014 \n \n\n* * * * * * * \n\nmailto:gemeindeparlament@schlieren.zh.ch\n\n


Vorlage Nr. 18/2013

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\npraesidiales@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n19. Sitzung vom 7. Oktober 2013\n\n264/2013 23.04.20 Kanalisation, Abwasserreinigung, Gebührenverordnung SKR Nr.\n11.50\nVorlage Nr. 18/2013: Antrag des Stadtrates auf Ergänzung der Ver\nordnung über die Gebühren für Siedlungsentwässerungsanlagen\ndurch Bestimmungen über Starkverschmutzerzuschläge\n\nReferent des Stadtrates: Christian Meier\nRessortvorsteher Werke, Versorgung und Anlagen\n\nWeisung\n\nA. Geltende Verordnung\n\nDie heute geltende Verordnung über die Gebühren für Siedlungsentwässerungsanlagen (Gebüh\nrenverordnung SKR Nr. 11.50) hat der Gemeinderat am 23. September 1996 erlassen und mit Be\nschluss vom 30. Januar 2006 mit Bestimmungen über die Ableitung von unverschmutztem Abwas\nser ergänzt. Die Verordnung hat sich bis heute sehr gut bewährt.\n\nB. Starkverschmutzerzuschläge\n\nDie Trägergemeinden haben die Limeco per 1. Januar 2011 ermächtigt, bei den Betrieben (Verur\nsachern), die stark verschmutztes Abwasser in die Kanalisation einleiten, Starkverschmutzerzu\nschläge zu erheben. In Schlieren betragen diese Zuschläge für die betroffenen Betriebe zurzeit bis\nzu Fr. 16'000.--. Nach den Grundsätzen des Abgaberechts sind solche Gebühren in einem Erlass\nzu regeln. Gemäss Art. 38 Abs. 1 lit. d der Kantonsverfassung müssen die "Voraussetzungen und\nBemessungsgrundlagen von Steuern und anderen Abgaben, mit Ausnahme von Gebühren in ge\nringer Höhe" in einem Gesetz im formellen Sinn vorgesehen sein. Dies bedeutet, dass die genann\nten Grundsätze von der Legislative (Gemeindeversammlung bzw. Parlament in Parlamentsgemein\nden) erlassen werden müssen.\n\nIn Schlieren erfolgte die Zustimmung zu den Starkverschmutzerzuschlägen mit Stadtratsbeschluss\nNr. 84 vom 8. Februar 2010 auf Basis von Art. 7 der Gebührenverordnung und mit der dem Stadtrat\nin Art. 10 zugewiesenen Kompetenz, Gebühren festzulegen.\n\nIn der Zwischenzeit zeigt sich, dass für die Durchsetzung bei Rechtsstreitigkeiten bezüglich der\nStarkverschmutzerzuschläge die Gebührenverordnung SKR Nr. 11.50 angepasst werden muss. Die\nErlasse der Trägergemeinden mit Bezug auf die Erhebung dieser Zuschläge müssen verdeutlicht\nund verstärkt werden. Dadurch wird einerseits Rechtssicherheit für die Gebührenerhebung geschaf\nfen und anderseits den Gebührenschuldnern eine Prognose und Budgetierung ihrer geschuldeten\nGebühren für die Einleitung von überdurchschnittlichen Belastungsmengen erleichtert. Zudem ist\ndie erstmalige Gebührenfestlegung vom Parlament festzusetzen. Im Anschluss daran kann der\nStadtrat dann die Inkraftsetzung und zukünftig erforderliche Gebührenanpassungen in eigener\nKompetenz gemäss Art. 10 der Gebührenverordnung SKR Nr. 11.50 festsetzen.\n\nST.23.04.20 / 2013-944 Seite 1 von 3\n\n\n\nC. Anpassung der Gebührenverordnung\n\nFür Schlieren sind in der Gebührenverordnung SKR Nr. 11.50 folgende Ergänzungen und Anpas\nsungen vorzunehmen:\n\nAlt Neu\n\nArt. 7a Starkverschmutzerzuschläge\n\n1 Für Liegenschaften, insbesondere mit ge-\nwerblichen oder industriellen Betrieben, bei\ndenen im Vergleich zu Wohnbauten Abwasser\nmit erheblich höherer Konzentration oder\n\n~rt. 7 Erhöhte Verschrnutzung Schmutzstofffracht in wesentlich anderer Zu":\nsammensetzung anfällt, sind nebst den Klär-\n\nBenutzer werden mit höheren Gebühren be- gebühren Starkverschmutzerzuschläge ge-\nlastet, wenn sie Schmutzwasser ableiten, das schuldet. Diese werden vom Stadtrat nach\ngegenüber häuslichem Abwasser eine erheb- Massgabe von Menge und Verschrnutzung\nlich höhere Konzentration oder Schmutz- des zur Ableitung gelangenden Abwassers\nstofffracht oder eine wesentlich andere Zu- erhoben und berechnen sich nach Anhang A\nsammensetzung aufweist und so Mehrkosten zu dieser Verordnung. Ändern sich die Ver-\n!verursacht. hältnisse erheblich, hat eine Neuveranlagung\n\nstattzufinden.\n\n2 Der Stadtrat passt die Starkverschmutzerzu-\nschläge periodisch an die Veränderung der\nKosten der Abwasserentsorgung an.\n\nArt. 7b Mitwirkungs- und Duldungspflicht\n\n1Betriebe und Private, bei denen bekannt\noder möglich ist, dass sie Starkverschmutzer-\nzuschläge schulden, sind zur Mitwirkung bei\nder Ermittlung der Berechnungsgrundlagen\nverpflichtet.\n\n2 Sie liefern der Stadt oder von dieser ermäch-\ntigten Dritten auf Anfrage alle sachdienlichen\nUnterlagen zur Ermittlung der Berechnungs-\ngrundlagen, insbesondere der Abwassermen-\ngen, Belastungen und Belastungskonzentrati-\nonen.\n\n3Sie dulden jederzeit, dass die Stadt oder von\ndieser ermächtigte Dritte unangemeldet Ab-\nwasserproben entnehmen.\n\nST.23.04.20 12013-944 Seite 2 von 3\n\n\n\nD. Schlussbemerkungen\n\nMit den vorgeschlagenen Änderungen wird sichergestellt, dass auch zukünftig grössere Abwasser\nmengen sowie stark verschmutze Abwasser sicher gereinigt, aufbereitet und wieder in die öffentli\nchen Gewässer eingeleitet werden können. Die Änderungen entsprechen dem Regelungsbedarf in\nangemessener Weise.\n\nAntrag an das Gemeindeparlament:\n\n1. Der Ergänzung der Verordnung über die Gebühren für Siedlungsentwässerungsanlagen (Ge\nbührenverordnung SKR Nr. 11.50) wird zugestimmt.\n\n2. Der Stadtrat bestimmt den Zeitpunkt des Inkrafttretens.\n\n3. Dieser Beschluss untersteht gemäss § 14 Gemeindeordnung dem fakultativen Referendum.\n\nStatus: öffentlich\n\n'7~~RAT SCHLIEREN\n\n~1ir~~\nStadtpräsident Stadtschreiber a.i.\n\nST.23 04 20 / 2013-944 Seite 3 von 3\n\n\n


Einladung

text: \nGemeindeparlament \nFreiestrasse 6, Postfach \n8952 Schlieren \nTelefon 044 738 15 73 \ngemeindeparlament@schlieren.zh.ch \n \n \n \n  \n\n \n\nEinladung /  Gemeindeparlament  Seite 1 von 1 \n\n \nEinladung \n \n2. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 7. April 2014, 18:00 Uhr \nSalmensaal, Uitikonerstrasse 17, Schlieren \n \nVorsitz Rolf Wegmüller, Präsident \n \nProtokoll Arno Graf, Sekretär \n \n \n1. Mitteilungen \n\n \n\n2. Vorlage Nr. 20/2013: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Bauabrechnung Badener-\n/Zürcherstrasse \n\n  \n3. Vorlage Nr. 22/2013: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Bauabrechnung Stadtbüro \n\n  \n4. Vorlage Nr. 24a/2013: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Bauabrechnung für den \n\nInnenausbau und die Möblierung der Pflegewohnung Bachstrasse \n  \n\n5. Motion von Thomas Grädel und 17 Mitunterzeichnenden betreffend „Schaffung einer Stelle \neines Sozialdetektivs bei der Stadt Schlieren \n\n  \n6. Motion von Stefano Kunz und 8 Mitunterzeichnenden betreffend „Einführung eines Vernehm-\n\nlassungsverfahren für Schlieren“ \n  \n\n7. Postulat von Priska Randegger und 2 Mitunterzeichnenden betreffend „Rückbau des Dreispit-\nzes an der Kirchgasse“ \n\n  \n8. Antrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Pascal Leuchtmann und 5 Mitun-\n\nterzeichnenden betreffend die Sicherheit am Bahnhof Schlieren \n \n \n \nFreundliche Grüsse \n \n \nRolf Wegmüller \nPräsident \n \n \nDie Sitzung ist öffentlich. \n \nSchlieren, 27. März 2014 \n\nmailto:gemeindeparlament@schlieren.zh.ch\n\n


text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL  STADTRAT  SITZUNG VOM 21. SEPTEMBER 2009 1/2 \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  21. September 2009 \n \n \n \n285 16.04 Gemeinderat \n 16.04.22 Postulate \nAntrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Arthur Naumann über \nBudgetierung eines Betrages für die Entfernung von Schmierereien  \n \n\nAm 24. Juni 2008 ist von Arthur Naumann folgendes Postulat eingegangen: \n \n„Ich ersuche den Stadtrat, im Voranschlag 2009 einen Beitrag einzusetzen, dass die Stadtverwaltung Auf-\ntrag geben kann zur Entfernung der bestehenden und zukünftigen Schmierereien an Fassaden, Unterfüh-\nrungen, öffentlichen WC Anlagen usw. \n \nBegründung: \nPersonen die in Schlieren wohnen, arbeiten oder Schlieren besuchen, sollen nicht den visuellen Eindruck \nerhalten, Schlieren sei eine verslumte Vorstadt von Zürich. \nEs wurde schon viel unternommen für die Imagepflege und die Standortförderung von Schlieren und für \ndie Reinigung und den Unterhalt von allen Anlagen. Diese Anstrengungen sollen nicht durch die diversen \nSchmierereien herabgemindert werden.“ \n \nBericht an den Gemeinderat: \n \nDer Stadtrat hat am 28. August 2008 dem Gemeinderat das Postulat von Arthur Naumann zur Annahme \nüberwiesen. Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 1. September 2008 der Überweisung zuge-\nstimmt.  \n \nDer Postulant will nicht, dass Personen die in Schlieren wohnen, arbeiten oder Schlieren besuchen, den \nEindruck erhalten, Schlieren sei eine verslumte Vorstadt von Zürich.  \n \nDies deckt sich mit den Bemühungen der Behörden und der Verwaltung, das Stadtbild zu verbessern. \nDabei bilden die Reinigung und der Unterhalt von städtischen Anlagen und Gebäude die Visitenkarte der \nStadt.  \n \nLeider nehmen Vandalismus und Schmierereien an Gebäuden und Anlagen immer mehr zu. Die Idee des \nPostulanten, einen Betrag im Voranschlag 2009 einzusetzen für die  Entfernung der bestehenden und zu-\nkünftigen Schmierereien an Fassaden, Unterführungen und öffentliche WC Anlagen,  konnte im laufenden \nRechnungsjahr nur teilweise umgesetzt werden. Hingegen wurde bei allen Anlagen und Gebäuden in den \nBudgetentwurf 2010 ein Betrag von 10 % des üblichen Gebäudeunterhaltes aufgenommen.  \n \nBis Ende Oktober 2009 werden die grösseren Schmierereien entfernt. Ab 1. November 2009 werden \nSchmierereien (wenn es die Witterung und die Temperatur ermöglichen) ganz gezielt und wenn möglich \ninnert nützlicher Frist nach Kenntnisnahme des Vorfalles entfernt.  \n \n \nAntrag an den Gemeinderat: \n \nDas Postulat von Arthur Naumann über die Budgetierung eines Betrages für die Entfernung von Schmiere-\nreien wird im Sinne von Art. 79 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Gemeinderates als erledigt abgeschrie-\nben. \n \n \nReferent des Stadtrates  Toni Brühlmann \n Ressortvorsteher Finanzen und Liegenschaften \n \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL  STADTRAT  SITZUNG VOM 21. SEPTEMBER 2009 2/2 \n\n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nVizepräsident Schreiber \n \n \n \nRobert Welti Hansruedi Kocher \n \n \nVersand: 24. September 2009 \n \n\n\n


text: \n \n\n      \n\n \n\n \n\nMitglieder des Gemeindeparlamentes \n \n \n\nEINLADUNG \n\n7. Sitzung des Gemeindeparlamentes am Montag, 25. Oktober 2010, 18.00 Uhr, Salmensaal \n\nTRAKTANDEN \n \n1. Mitteilungen \n2. Ersatzwahl eines Mitglieds der Rechnungsprüfungskommission \n3. Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Bauabrechnung für die Renovation und die Erweiterung des \n\nErdgeschosses im Haus für Betagte Sandbühl (Vorlage Nr. 20/2010) \n4. Antrag des Stadtrates auf Genehmigung Mietvertrag Bachstrasse Wohnen + Begegnen und Erteilung eines \n\njährlich wiederkehrenden Kredites von Fr. 687'000.--, bzw. Fr. 759'000.-- für die Miete von 31 pflegerisch-\nbetreuten Wohneinheiten und einer Pflegewohnung (Vorlage Nr. 21/2010) \n\n5. Antrag des Stadtrates auf Erteilung eines Kredites von Fr. 1'770'000.-- für den Innenausbau und die \nMöblierung der Pflegewohnung Bachstrasse (Vorlage Nr. 22/2010) \n\n6. Antrag des Stadtrates auf Zustimmung zum Privaten Gestaltungsplan „Geistllich-Areal“ (Vorlage \nNr. 24/2010, Abschied folgt) \n\n7. Antrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Trudy Schönbächler und fünf Mitunterzeich-\nnenden über Sammeln von Plastikabfällen bei den Sammelstellen \n\n \n \nPräsident \nERWIN SCHERRER \n \n \nDie Sitzung ist öffentlich. \n \nSchlieren, 14. Oktober 2010 \n\n\n


text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  19. April 2010 \n \n \n \n139 16.04 Gemeindeparlament \n 16.04.22 Postulate \nAntrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Jürg Naumann und drei \nMitunterzeichnenden über die Erstellung eines neuen Schulhauses in der Nähe der \nSporthalle Unterrohr \n \n\nAm 24. November 2008 ist von Gemeinderat Jürg Naumann und drei Mitunterzeichnenden folgendes \nPostulat eingegangen: \n \n„Wir ersuchen den Stadtrat zu prüfen, ob in der Nähe der bestehenden Sporthalle Unterrohr das neue \nSchulhaus erstellt werden kann.“ \n \nBegründung: \n \nDie rege Bautätigkeit und die Zunahme der Bevölkerung machen es unumgänglich, dass in nächster Zeit \nein neues Schulhaus erstellt werden muss. Bereits letztes Jahr sind die prognostizierten Schülerzahlen für \ndas Jahr 2012 erreicht worden und zur Zeit stehen sehr viele neue Wohnungen im Bau, resp. sind geplant. \nDie Infrastruktur in Schlieren in Bezug auf Schulraum hinkt dieser Bautätigkeit massiv hinterher. \n \nUm Kosten Synergien zu nutzen, würden wir begrüssen, wenn in der Nähe der Sporthalle Unterrohr ein \nneues Schulhaus erstellt würde. Somit könnte die Sporthalle Unterrohr tagsüber durch die Schule belegt \nwerden. Die Stadt Schlieren könnte sich die hohen Kosten für die Erstellung einer neuen Turnhalle erspa-\nren. \n \nEs ist uns bewusst, dass die Sporthalle Unterrohr nicht dem Gebiet Schlieren West zugeordnet werden \nkann. Es ist jedoch bestechend, wenn beim neuen Schulhaus keine Turnhalle gebaut werden müsste. \n \nAm 2. Februar 2009 hat das Gemeindeparlament das Postulat überwiesen. \n \nBericht an das Gemeindeparlament\n \nSchulraumplanung 2005 \n \nAm 28. November 2005 hat der Stadtrat eine umfassende Schulraumplanung 2005 genehmigt und als \nGrundlage für die weitere Arbeit gutgeheissen. Darin wurde festgehalten, dass die Notwendigkeit einer \nneuen Schulanlage im westlichen Teil von Schlieren ausgewiesen ist. \n \nErnennung Planungskommission am 16. Juni 2008 \n \nDer Stadtrat hat am 16. Juni 2008 für die Planung einer neuen Schulanlage und für die Umsetzung der \nZiele aus der Schulraumplanung 2005 eine Planungskommission bestellt. Ziel ist die Erstellung einer \nKreditvorlage für den allfälligen Kauf einer Baulandparzelle in Schlieren West für die Projektierung einer \nneuen Schulanlage. \n \nBeschluss Schulpflege vom 9. September 2008 \n \nDie Schulpflege hat an ihrer Sitzung vom 9. September 2008 beschlossen, dass in Schlieren West der \nStandort Badenerstrasse 80 (Grundstück der AXA Winterthur) aus allen bisher geprüften Grundstücken \n(z.B. Färberhüsli etc.) bevorzugt wird. Die Hauptbegründung dafür liegt insbesondere in der starken \nWohnbautätigkeit in diesem Gebiet. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 19. APRIL 2010 1/2 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \nBeschluss Schulpflege vom 24. März 2009 \n \nDie Schulpflege hat anlässlich eines Workshops vom 17. März 2009 das Thema einer neuen Schulanlage \ndetailliert diskutiert und ist zu folgendem Beschluss gekommen: Als bevorzugter Standort gilt nach wie vor \ndas Areal Schlieren West, konkret das Grundstück der AXA Winterthur. Geprüft werden könnten allfällige \nSchulinfrastrukturen innerhalb des Färbi-Areals. \n \nPrüfung des Färbi-Areals respektive der Umgebung der Sporthalle Unterrohr \n \nDie Arbeit in der Planungskommission Schulanlage Schlieren West hat nach der Entgegennahme des \nPostulates von Jürg Naumann und drei Mitunterzeichnenden im Zeitraum Januar bis Dezember 2009 \nintensiv Grundstücke im nahen Umfeld der Sporthalle Unterrohr geprüft. Detaillierter wurde der Standort \nFärbi-Areal bearbeitet und es wurden mit den Investoren auch erste Beplanungen vorgenommen. Dabei \nwurde der Standort Goldschlägistrasse/Brandstrasse vertiefter geprüft. Auch wenn von der Investorenseite \nher keine Abneigung für die Erstellung von Schulrauminfrastruktur vorhanden ist, sind die Arbeitsgruppe \nSchulraumplanung und die Planungskommission zum Schluss gekommen, dass es im nahen Umfeld der \nSporthalle Unterrohr für die Erstellung einer Schulanlage keine weitere geeignete Standorte gibt, die auch \nverfügbar sind. Somit können keine Synergien zur Sporthalle geschaffen werden. \n \nDiese Überlegungen und Argumentationen der Schulpflege werden auch vom Stadtrat geteilt. Im Übrigen \nist in diesem Zusammenhang von Bedeutung, dass die Genossenschaft die Sporthalle Unterrohr länger-\nfristig an die Internationale Schule ISZW für den Turnunterricht vermietet hat. Die Sporthalle wäre somit für \ndie Schule Schlieren vorläufig kaum verfügbar. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \nDas Postulat von Jürg Naumann und drei Mitunterzeichnenden wird im Sinne von Art. 79 der Geschäfts-\nordnung des Gemeindeparlamentes als erledigt abgeschrieben. \n \n \nReferentin des Stadtrates Manuela Stiefel, Ressortvorsteherin Finanzen und \n\nLiegenschaften \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nToni Brühlmann Hansruedi Kocher \n \n \nVersand: 29. April 2010 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 19. APRIL 2010 2/2 \n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 30. AUGUST 2004 1/3 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  30. August 2004 \n \n \n \n167 28 Liegenschaften, Grundstücke \n  28.03 Einzelne Liegenschaften und Grundstücke \n  28.05 Liegenschaften, Verwaltung allgemein \n  28.05.00 Mietverhältnisse \nVorlage Nr. 11/2004: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung des Vertrages mit der \nRhymag AG, Meggen, über die Miete eines Kindergartens an der Engstringerstrasse 10 \nmit jährlichen Kosten von Fr. 46'780.-- \n \n\nReferent des Stadtrates Toni Brühlmann, Ressortvorsteher Finanzen und \nLiegenschaften \n\n \n \nA. Ausgangslage \n \nDie Stadt führt nach dem Ausbau des Kindergartens Kessler total siebzehn Kindergärten, wovon fünf als \nEinzelkindergärten und zwölf als Doppelkindergärten betrieben werden. Es sind dies folgende Anlagen: \n \nOrt Ausführung Eigentum/Miete Bemerkungen \nKG Kalktarren I + II Doppelkindergarten Eigentum in Schulanlage integriert \nKG Kalktarren III Einfachkindergarten Eigentum im Pavillon \nKG Schönenwerd Einfachkindergarten Miete integriert in Wohnhaus \nKG Kessler Doppelkindergarten Eigentum ein KG wird neu erstellt \nKG Hofacker I + II Doppelkindergarten Eigentum im Pavillon \nKG Hofacker III + IIII Doppelkindergarten Eigentum in Schulanlage integriert \nKG Freiestrasse Einfachkindergarten Eigentum im Gebäude der Kinderkrippe \nKG Moos Einfachkindergarten Eigentum im Turnhallen-Gebäude \nKG Halde I + II Doppelkindergarten Eigentum freistehendes Gebäude \nKG Zelgli I + II Doppelkindergarten Eigentum ein KG wurde neu erstellt \nKG Zelgli III Einfachkindergarten Eigentum Pavillon (muss ersetzt werden) \n \nDas Zelgliquartier verfügt zurzeit über drei Kindergärten. Zwei davon befinden sich am Rohrweg 4. Der \ndritte Kindergarten ist in einem Container auf der Schulanlage Zelgli untergebracht. Dieser Container, \nerstellt im Jahr 1992 als Provisorium, verursacht energetisch grössere Probleme. Sämtliche drei Kinder-\ngärten im Zelgliquartier sind westlich der stark befahrenen Engstringerstrasse angelegt. \n \nUm die Situation zu verbessern und den bestehenden Container für Quartieraktivitäten zur Verfügung zu \nstellen (gemäss Beschluss des Stadtrates vom 14. Juni 2004), schlägt die zuständige Abteilung Finanzen \nund Liegenschaften zusammen mit der Schulpflege (Beschluss vom 6. April 2004) vor, im Neubau des \nMehrfamilienhauses Engstringerstrasse 10 grosszügige Kindergartenräumlichkeiten zu mieten. Mit der \nÜberbauung der CS/Winterthur-Versicherung an der Bernstrasse, für welche das Baugesuch eingereicht \nworden ist, wird eine grössere Zahl von Wohnungen entstehen. \n \nEs ist vorgesehen, gemäss dem vom Stadtrat am 12. Juli 2004 gutgeheissenen Mietvertrag die Räumlich-\nkeiten mit Mietbeginn 1. Dezember 2004 zu übernehmen. Die feste Mietdauer läuft vorerst fünf Jahre bis \nzum 30. November 2009 (Kündigungsfrist 6 Monate auf diesen Termin hin). Der Stadt als Mieterin wird \nzudem das Recht eingeräumt, den Mietvertrag um 2-mal fünf Jahre zu verlängern (bis 30.11.2014 bzw. \n30.11.2019). Eine solche Verlängerung hat die Mieterin zwölf Monate im Voraus anzumelden. Bei Aus-\nübung der Option werden die Mietzinskonditionen neu festgelegt. Wird das Mietverhältnis auf den \n30. November 2009 nicht gekündigt oder erfolgt keine Verlängerung der Mietdauer, kann der Mietvertrag in \nder Folge von beiden Vertragspartnern mit einer Kündigungsfrist von sechs Monaten auf Ende März, Juni \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 30. AUGUST 2004 2/3 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\noder September gekündigt werden. Diese Regelungen ermöglichen es, eine der zukünftigen Entwicklung \nin diesem Einzugsgebiet entsprechende Lösung zu treffen. \n \nDer alte Container auf dem Areal der Schulanlage Zelgli soll bis zur Realisierung der gesamten \nGEWOBAG-Überbauung für Quartieraktivitäten weiter verwendet werden. Der Standort wird sich in der \nNähe der Turnhalle respektive der Spielplätze befinden. \n \nB. Raumangebot \n \nIn Zusammenarbeit mit der Kindergartenkommission der Schulpflege und den ausführenden Architekten \nwurde folgender Raumbedarf ermittelt: \n \nWindfang/Garderobe/Kindergartenraum im EG  121 m2 \nBastelraum/Mittagstisch/kleine Küche im UG    49 m2 \nSpielplatz im Freien        inkl. \n \nC. Mietkosten \n \nDie Räumlichkeiten werden voll zulasten der Eigentümerin ausgebaut. Die Stadt muss somit keine In-\nvestitionen tätigen. Gemäss Vertrag mit der Rhymag AG beträgt der Mietzins Fr. 46'780.-- inkl. Neben-\nkosten pro Jahr. Er kann jährlich der Teuerung (Veränderung des Landesindexes der Konsumentenpreise) \nangepasst werden. Der Preis für fertig ausgebaute Räumlichkeiten kann als marktkonform bezeichnet \nwerden. \n \nD. Folgekosten \n \nDie jährlichen Folgekosten setzen sich wie folgt zusammen: \n \nMiet- und Nebenkosten   Fr. 46'780.-- \nReinigungskosten    Fr.   3'000.-- \n \nE. Situation Quartierladen \n \nAm 26. November 2001 genehmigte der Gemeinderat den Vertrag vom 25. September 2001 mit der Fibrag \nFinanz und Beratungs AG, Meggen, über den Verkauf der Grundstücke Kat. Nr. 5142 und 4228. Darin \nwurde unter anderem vereinbart, dass die Fibrag ein quartierbezogenes Versorgungszentrum (Lebens-\nmittelgeschäft im Erdgeschoss mit mindestens 135 m2 Ladenfläche) erstellt. Infolge eines Rekurses wurde \ndas Bauvorhaben verzögert. Als Übergangslösung hat Kurt Wägli innerhalb seines Käseladens die gewün-\nschte Quartierversorgung aufrechterhalten, indem er sein Sortiment mit Lebensmitteln und anderen Pro-\ndukten ausgebaut hat. Kurt Wägli will seine Dienstleistung in dieser Art weiterführen. Somit kommt die Ver-\nmietung für einen Quartierladen im Neubau Engstringerstrasse 10 für die Fibrag vorerst nicht in Frage, um \ndas Angebot von Kurt Wägli nicht zu konkurrenzieren. Damit die Fibrag jedoch den vertraglichen Bedin-\ngungen nachkommt, wird sie eine Teilfläche von mindestens 135 m2 nur befristet, d. h. mit einer Kündi-\ngungsfrist von 12 Monaten vermieten, um bei einer eventuellen Schliessung des Ladens von Kurt Wägli \ndie Quartierversorgung durch Einmietung eines Ladengeschäftes zu übernehmen. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat: \n \n1. Der Vertrag mit der Rhymag AG, Meggen, über die Miete eines Kindergartens an der \n\nEngstringerstrasse 10 mit jährlichen Kosten von Fr. 46'780.-- wird genehmigt. \n \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 30. AUGUST 2004 3/3 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n2. Dieser Beschluss fällt in die abschliessende Zuständigkeit des Gemeinderates. \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n\n  \n \n \n\n Peter Voser Peter Hubmann \n \nVersand:  \n \n\n\n


Beantwortung Kleine Anfrage

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6- Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.ch\n\nProtokollauszug\n21. Sitzung vom 22. November 2023\n\nStadt\nSchlieren\n\n264/2023 6.1.0 Kleine Anfrage von Dominik Ritzmann betreffend "Wohnungsnot"\nBeantwortung\n\n1. Kleine Anfrage\n\nAm 14. September 2023 wurde von Gemeindeparlamentarier Dominik Ritzmann die folgende Kleine\nAnfrage betreffend "Wohnungsnot" eingereicht:\n\n"Schlieren hat die niedrigste Wohnungsleerstandsquote im Kanton Zürich, abgesehen\nvon ein paar kleinen Gemeinden wie Hagendorf oder Buch am lrchel, welche aber auf\ngrund ihrer Grösse statistisch kaum relevant sind. Nur O, 03% der Wohnungen standen\nam 1. Juni 2023 leer, das entspricht ziemlich genau drei Wohnungen. Was auf den ers\nten Blick nach einer erfreulichen Nachricht klingt, ist eigentlich ein Problem, und zwar\nweil:\n\na. der Leerstand fast ausschliesslich sehr teure Wohnungen betrifft.\nb. eine niedrige Leerstandsquote, bei gleichzeitig hohen Angebotsmieten, es gerade\nfür diejenigen alteingesessenen Schlieremerinnen und Schlieremer, welche nicht zu\nden topverdienenden gehören, äusserst schwierig macht eine neue Wohnung zu fin\nden.\nc. die Stadt keinen bezahlbaren Wohnraum findet bspw. für Sozialhilfeempfänger: in-\nnen oder Asylsuchende.\n\nWeiter stiegen die Immobilienpreise in Schlieren allein zwischen 2019 und 2022 um\n10%. Das ist der dritthöchste Anstieg schweizweit. Die Angebotsmieten steigen dem\nentsprechend ebenfalls kontinuierlich. Die mittleren Angebotsmieten in Schlieren be\ntragen gem. lmmomapper für eine 1 bis 1.5 Zimmerwohnung CHF 1'375 II 2 bis 2.5\nZimmerwohnung CHF 1 '724 II 3 bis 3. 5 Zimmerwohnung CHF 2'020 II 4 bis 4. 5 Zim\nmerwohnung CHF 2'363.\nWer schon länger in Schlieren in derselben Wohnung wohnt, dürfte von diesen Zahlen\netwas überrascht sein, sind doch die Bestandesmieten häufig einiges tiefer, jedenfalls\nsolange niemand auszieht. Des Weiteren wird der Umstand mangelnden günstigen\nWohnraums in Schlieren durch den sehr niedrigen Anteil gemeinnützigen Wohnraums\nvon 9.1% (Stand 2021) verschärft.\n\nIn der Immobilienstrategie 2023 der Stadt Schlieren wird bezahlbarer und gemeinnüt\nziger Wohnraum nicht einmal erwähnt. Im Richtplan Siedlung und Landschaft steht\nhingegen, dass auf genügend Angebote an preisgünstigem Wohnraum geachtet wer\nden muss. Im aktuellen Regierungsprogramm wird nochmals verdeutlich: «Wohnungs\nangebot auf gute Durchmischung ausrichten • Bezahlbaren Wohnraum Fördern». Nur,\nbisher sind konkrete Massnahmen diesbezüglich ausgeblieben, während die Mieten\nweiter steigen.\n\n1. Mit welchen konkreten Massnahmen, damit sind keine Strategiepapiere gemeint,\nwill der Stadtrat die dringend notwendigen definierten Massnahmen aus dem Regie\nrungsprogramm und dem Richtplan Siedlung und Landschaft zur Schaffung preis\ngünstigen und/oder gemeinnützigen Wohnraums umsetzen?\n\n6.1.0 I 2023-2429 Seite 1 von 4\n\n\n\n2. Wie hoch sollte nach Ansicht des Stadtrates derAnteil gemeinnützigen Wohnraums\nin der Stadt Schlieren sein und wann und wie soll dieserAnteil erreicht werden?\n\n3. Weshalb wird im Widerspruch zum Richtplan S+L, sowie dem aktuellen Regierungs\nprogramm, in der Immobilienstrategie nur von Renditeobjekten gesprochen, während\ndie Schaffung preisgünstigen Wohnraums mit keinem Wort erwähnt wird?"\n\n2. Antwort des Stadtrats\n\nGrundsätzliches:\n\nFür eine Gesamtübersicht sind nachfolgende Zahlen wichtig. Die Stadt verfügte im 2000 mit 12'500\nEinwohnerinnen und Einwohnern über ein Angebot von rund 5'000 Wohnungen/Einfamilienhäuser.\nPer 31. Dezember 2022 zählte die Stadt 20'320 Einwohnerinnen und Einwohner (63 % Wachstum),\nwelche 10'123 Wohnungen/Einfamilienhäuser bewohnten. Zwischen 2000 und 2022 sind die Be\nstandesmieten um rund 30 % und die Neubaumieten um 40 % gestiegen. Der grösste Zuwachs an\nWohneinheiten erfuhr die Stadt im 2020 mit 745 neu erstellen Wohneinheiten. Im Eigentum der Stadt\nbefinden sich total 89 Wohneinheiten, wovon 71 % im Segment Alterswohnungen angeboten wer\nden. Knapp 15 % aller Wohneinheiten in der Stadt werden von gemeinnützigen Wohnbauträgern\ngeführt. Der aktuelle Leerwohnungsbestand liegt seit Monaten auf einem Rekordtief von unter 0.1 %.\nAktuell erhöht sich dieser Wert im laufenden Monat November 2023 auf 0.2 %.\n\nFrage 1: Mit welchen konkreten Massnahmen, damit sind keine Strategiepapiere gemeint, will der\nStadtrat die dringend notwendigen definierten Massnahmen aus dem Regierungsprogramm und\ndem Richtplan Siedlung und Landschaft zur Schaffung preisgünstigen und/oder gemeinnützigen\nWohnraums umsetzen?\n\nAntwort: Es laufen diverse Projekte, um dem Wohnungsmarkt eher wieder günstige Wohnungen\nzurückgeben zu können und welche ohne Strategiepapiere auskommen (z.B. Erstellung der Asylun\nterkunft Färberhüsli). Somit ist dem Stadtrat die Problematik von zahlbarem Wohnraum bewusst,\nwas sich auch im Regierungsprogramm 2022-2026 zeigt. Dort hält der Stadtrat unter dem Schwer\npunkt "Gesellschaftliche Entwicklungen" im Handlungsfeld "Wohnungsangebot auf Durchmischung\nausgerichtet" fest, dass bezahlbarer Wohnraum gefördert werden soll. Dies soll primär über die Bau\nrechtsnehmenden erfolgen, in deren Baurechtsverträgen festgehalten ist, dass Bestandesmieten nur\npunktuell und eingeschränkt erhöht werden dürfen. Die Stadt als Baurechtsgeberin ihrerseits geht\nmit den Erhöhungen des Baurechtszinses weiterhin moderat um und befürwortet optionale Verlän\ngerungen der Baurechte.\n\nUnter dem Regierungsprogramm-Schwerpunkt "Öffentliche Infrastruktur" hält der Stadtrat im Hand\nlungsfeld "Saziale Infrastruktur stärken" fest, dass bei Überbauungen die Stadt ihre Interessen kon\nsequent einbringt und Chancen wahrnimmt. Dies soll dadurch geschehen, dass Bauvorhaben kon\nsequent daraufhin geprüft werden, ob die Stadt Einfluss auf Miethöhe, Ausbaustandard etc. nehmen\nkann. Dazu soll in Zusammenarbeit von mehreren Abteilungen ein Informationsblatt entwickelt wer\nden und die Liegenschaftsbesitzenden und Bauherren bzw. Bauherrinnen über den Bedarf der Stadt\ninformiert und auf die Unterstützungsmöglichkeiten der Stadt hingewiesen werden. Hierfür werden\nvom Stadtrat ab 1. Januar 2024 personelle Ressourcen in der Abteilung Soziales bereitgestellt.\n\nWeiter erhalten Wohnungssuchende aus Schlieren am "lnfoPoint Wohnen" individuelle Beratung.\nAkut wohnungslose Personen werden von der Abteilung Soziales betreut und bei Bedarf in Notun\nterkünften untergebracht.\n\nIm Richtplan Siedlung und Landschaft werden zudem folgende Ziele definiert:\n\nSchlieren nutzt das anhaltende Wachstum, um sein bestehendes Siedlungsgebiet mit hoher Qualität\nweiterzuentwickeln. Die Stadt verfolgt dabei u. a. folgende Ziele:\n\n6.1.0 I 2023-2429 Seite 2 von 4\n\n\n\nmit einer gesamtstädtischen Verdichtungsstrategie können ortsspezifische, mögliche und sinn\nvolle Dichten erreicht werden, die das Stadtbild insgesamt aufwerten, ohne den Charakter der\nStadt übermässig zu verändern.\nDie Durchmischung wird durch unterschiedliche Angebote des Wohnens und des Arbeitens ge\nfördert (Wohnbaugenossenschaften, Kostenmieten, preisgünstiger Gewerberaum bei Gestal\ntungplänen und städtischen Gebäuden, Co-Working etc.).\n\nMit der bevorstehenden Revision der Bau- und Zonenordnung, den schon älteren Bebauungs- und\nGestaltungsplänen Rohr- und Sägestrasse, Migras Pensionskasse Kessler sowie Schindler Areal\nZürcher-/Schulstrasse werden eben diese ortsspezifischen und sinnvollen Dichten ermöglicht. Dies\nführt zu markt- und quartierüblichen Mieten und bei gemeinnützigen Wohnbauträgern zu bezahlba\nrem Wohnraum infolge Kostenmieten. Mit dem städtischen Altersprojekt "Wohnen am Stadtpark" mit\nvoraussichtlichem Bezug ab anfangs 2027 wird die zunehmende Nachfrage nach Alterswohnungen\nentschärft. Bei grösseren totalen Arealrückbauten, wie bei der Zürcher-/Schulstrasse Areal Schindler,\nist die Stadt in regelmässigem Austausch mit der federführenden Liegenschaftsverwaltung und der\nEigentümerin und unterstützt deren Aufgabe, für die vom Rückbau betroffenen Mietern entspre\nchende Mietwohnungen zu finden.\n\nFrage 2: Wie hoch sollte nach Ansicht des Stadtrates der Anteil gemeinnützigen Wohnraums in\nder Stadt Schlieren sein und wann und wie soll dieser Anteil erreicht werden?\n\nAntwort: Der heutige Anteil an gemeinnützigem Wohnraum von rund 15 % ist aus der Sicht des\nStadtrats an der unteren Grenze und sollte auf 20 % erhöht werden können, u. a. durch die in der\nImmobilienstrategie 2035 vorgesehene Portfolioerhöhung im Finanzvermögen. Beide Vorhaben sind\nim heutigen Immobilienmarktumfeld schwer zu erreichen. Leider wurde 2003 eine Volksabstimmung\nzur Bildung eines städtischen Immobilienfonds für flexiblere und agilere Käufe von Bauland und Be\nstandesbauten mit anschliessender Abgabe im Baurecht an gemeinnützige Wohnbauträger von der\nStimmbevölkerung verworfen. Im Weiteren hat das Parlament im Rahmen der Teilrevision der Ge\nmeindeordnung eine Erhöhung der Finanzkompetenz des Stadtrats für den Kauf von Liegenschaften\nim Finanzvermögen abgelehnt.\n\nFrage 3: Weshalb wird im Widerspruch zum Richtplan S+L, sowie dem aktuellen Regierungspro\ngramm, in der Immobilienstrategie nur von Renditeobjekten gesprochen, während die Schaffung\npreisgünstigen Wohnraums mit keinem Wort erwähnt wird?"\n\nAntwort: In der Immobilienstrategie 2035 wird nicht von Renditeobjekten, sondern von Renditeka\ntegorien gesprochen. Dies dient zur besseren Übersicht sowie einer nachvollziehbaren Unterteilung.\nDamit soll zum Ausdruck kommen, dass bei solchen Objekten finanzieller Spielraum geschaffen wer\nden kann. Stand heute ist es so, dass in den meisten städtischen Gebäuden auch ohne Festsetzung\nin der Immobilienstrategie der Wohnraum preisgünstig angeboten wird. Somit besteht in der Umset\nzung weder zum Richtplan Siedlung und Landschaft noch zur Immobilienstrategie 2035 ein Wider\nspruch.\n\n6.1.0 I 2023-2429 Seite 3 von 4\n\n\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Die Kleine Anfrage von Dominik Ritzmann betreffend "Wohnungsnot" wird im Sinne der vorste\nhenden Ausführungen beantwortet.\n\n2. Mitteilung an\n- Anfragesteller\n- Gemeindeparlament\n- Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\n- Abteilungsleiter Bau und Planung\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat Schlieren\n\nI4.le..1?\n\n6.1.0 I 2023-2429\n\nCi#-_\nSelina Kaufmann\nStadtschreiberin-Stv.\n\nSeite 4 von 4\n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 24. NOVEMBER 2003 1/3 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  24. November 2003 \n \n \n \n262 18.04 Kanalisationen, gemeinsame Kläranlage Limmattal \nVorlage Nr. 16/2003: Antrag des Stadtrates auf Erteilung eines Kredites von \nFr. 17'320'000.00 als Anteil von Schlieren (Bürgschaft) an den Ausbau der Kläranlage \nLimmattal in Dietikon mit Gesamtkosten von 69 Mio. Franken \n \n\nReferent des Stadtrates Christian Meier, Ressortvorsteher Werke, \n Versorgung und Anlagen \n \nWeisung \n \nA. Kläranlageverband Limmattal \n \nZusammen mit Dietikon, Urdorf, Oberengstringen, Unterengstringen, Weiningen, Geroldswil und Oetwil \na.d.L. gehört Schlieren dem 1959 gegründeten Kläranlageverband Limmattal an. Der Zweckverband \nbetreibt im „Antoniloch“ in Dietikon einer Kläranlage für die Reinigung der Abwässer der Verbandsgemein-\nden. Sie ist 1967 in Betrieb genommen und in den Jahre 1983 bis 1989 umgebaut und erweitert worden. \nDie Anlage entspricht nicht mehr allen gesetzlichen Vorschriften. \n \nB. Antrag des Kläranlageverbandes Limmattal \n \nDie Betriebskommission des Kläranlageverbandes Limmattal beantragt den Verbandsgemeinden den \nAusbau der Kläranlage. Das Projekt rechnet dafür mit Gesamtkosten von 69 Mio. Franken. \n \nDer Ausbau und die Erweiterung stellen eine Notwendigkeit dar, weil einerseits aus der Alterung der be-\nstehenden Anlage umfangreiche Erneuerungen zur Wert- und Substanzerhaltung notwendig sind und \nanderseits seit Jahren die gesetzlichen Reinigungsleistungen (Einleitbedingungen) mit der bestehenden \nAnlage (drittgrösste Kläranlage im Kanton Zürich) nicht mehr erfüllt werden können. Mit Ausführung des \nProjektes (Auslegehorizont 2025) erhalten die Verbandsgemeinden eine wieder für viele Jahre den ge-\nsetzlichen Vorschriften entsprechende Kläranlage mit optimierten Betriebskosten und der notwendigen \nSubstanz zur Werterhaltung. \n \nDie Investitionen sind sowohl im Budget 2004 als auch im Finanzplan 2003 bis 2007 des Kläranlagever-\nbandes enthalten. Die Verbandsgemeinden müssen keine Beitragszahlungen tätigen, da das Projekt \nfremdfinanziert wird. Sie leisten lediglich Bürgschaften als Sicherheit für die Geldgeber. Die Kosten für die \nFremdfinanzierung (Zinsen) werden den Verbandsgemeinden mit den Betriebskostenbeiträgen belastet. \nDie Baudirektion des Kantons Zürich hat mit Schreiben vom 8. Juli 2003 bestätigt, dass das vorgelegte \nAusbauprojekt genehmigungsfähig ist und subventioniert wird (5 % der Bausumme). Damit nicht unnötig \nZeit verloren geht, wurde bereits ein Baugesuch bei den zuständigen Behörden eingereicht. \n \nC. Ausbauprojekt \n \nVor der Ausarbeitung des Projektes wurden vom Kläranlageverband umfangreiche Abklärungen getroffen. \n \nDie zu behandelnden Abwasser- und Klärschlammmengen werden in Zukunft (bis zum Ausbauziel Jahr \n2025) bedingt durch die Stagnation der Bevölkerungsentwicklung nur unwesentlich zunehmen. \n \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 24. NOVEMBER 2003 2/3 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nFür den bevorstehenden Kläranlageausbau ist daher nicht der quantitative Aspekt massgebend, sondern \nprimär \n \n- der qualitative Aspekt, bedingt durch die Verschärfung der Einleitbedingungen in den Vorfluter, die \n\ndurch die bestehende Kläranlage nicht mehr eingehalten werden können. Insbesondere die Biologie \nNord (neuere Anlage) erbringt teilweise schon heute nicht mehr die bisher geforderten Ablaufwerte. \n\n \n- der Aspekt der Werterhaltung, d. h. die nötige Sanierung der bestehenden, zwischen 15 und 34 \n\nJahre alten Anlagen, zur Steigerung der Effizienz und Erhöhung der Lebensdauer. \n \n \nD. Beleuchtender Bericht des Kläranlageverbandes \n \nDas Projekt ist im Beleuchtenden Bericht des Kläranlageverbandes (Beilage zu diesem Antrag) ausführlich \numschrieben. Er enthält auch die detaillierte Kostenaufstellung und Pläne. Gerechnet wird mit einer \nBauzeit von knapp 5 Jahren. Die Arbeiten sollten 2008 oder allenfalls 2009 abgeschlossen werden. \n \nE. Kosten \n \nDie Baukosten basieren auf dem Kostenvoranschlag und sind mit der Preisbasis 1. April 2002 berechnet \n(Zürcher Baukostenindex = 110.0 Punkte). Sie setzen sich wie folgt zusammen: \n \nA   Allgemeine Aufwendungen Gesamtprojekt Fr. 12'860'000 \nM Mechanische Stufe Fr. 5'225'000 \nB Filteranlagen Fr. 26'305'000 \nH Havariebecken Fr. 1'039'000 \nK Kombibecken Fr. 2'562'000 \nS Schlammbehandlung Fr. 6'581'000 \nG Gebäude und Infrastruktur Fr. 13'101'000 \nU Umgebung / Kanäle Fr. 1'327'000 \n \nTOTAL KLÄRANLAGEAUSBAU (inkl. MWST) Fr. 69'000'000 \n   \n \nFür die gesamten (beitragsberechtigten) Investitionskosten hat der Kanton Zürich einen Kostenbeitrag von \n5 % in Aussicht gestellt. \n \nF. Verteilung auf die Verbandsgemeinden \n \nDer Betriebskostenverteilschlüssel wird verwendet zur Verteilung des Aufwandes für den Betrieb auf die \nGemeinden. Er basiert auf den Einwohnern und Einwohnergleichwerten (jeweils gemittelt über 2 Jahre) \nunter Berücksichtigung des industriellen Wasserverbrauchs, wird jährlich neu berechnet und muss jeweils \ndurch den Betriebsausschuss und die Betriebskommission genehmigt werden. Die Investitionen für den \nKläranlageausbau werden wie üblich mit Fremdkapital gedeckt. Verzinsung und Amortisation laufen über \ndie jährlichen Betriebskosten und werden somit nach dem Betriebskostenverteilschlüssel den Gemeinden \nverrechnet. \n \nDie Anteile (basierend auf dem Betriebskostenverteilschlüssel 2002) sehen wie folgt aus: \n \nDietikon 35,0 % Fr. 24.15 Mio. \nSchlieren 25,1 % Fr. 17.32 Mio. \nUrdorf 13,5 % Fr. 9.31 Mio. \nOberengstringen 8,2 % Fr. 5.66 Mio. \nUnterengstringen 4,2 % Fr. 2.90 Mio. \nWeiningen 5,1 % Fr. 3.52 Mio. \nGeroldswil 6,2 % Fr. 4.28 Mio. \nOetwil a.d.L. 2,7 % Fr. 1.86 Mio. \n \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 24. NOVEMBER 2003 3/3 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nG. Auswirkungen auf Schlieren \n \nDie Aufwendungen für die Instandhaltung und Erneuerung der Abwasseranlagen (Kanalisationsleitungen, \nRegenbecken) in Schlieren und auch für den Betrieb der Kläranlage in Dietikon werden mit den Abwasser-\ngebühren gedeckt. Die Abwassergebühr wird einerseits aus der Grundstücksfläche mit der entsprechen-\nden Zonengewichtung und anderseits auf Grund des Verbrauchs an Frischwasser errechnet. Die Gebüh-\nren sind zweckgebunden, und die Finanzierung muss selbsttragend sein, d. h. es dürfen keine Steuergel-\nder für die Abwasseranlagen und für die Kläranlage verwendet werden. Überschüsse und Defizite werden \nüber ein Spezialfinanzierungskonto ausgeglichen. \n \nBis heute wurden jährlich rund eine Million Franken in den Unterhalt und die Erneuerung der kommunalen \nAbwasseranlagen in Schlieren aufgewendet. Dies wird auch in Zukunft nötig sein, um die Werterhaltung \nder Anlagen sicherstellen zu können.  \n \nDie jährlichen Kosten für den Betrieb der Kläranlage, bedingt durch den erhöhten Aufwand sowie Verzin-\nsung und Abschreibung der Ausbaukosten, werden in den nächsten Jahren um rund 220 % steigen. Damit \ndiese Aufwendungen gedeckt werden können, wird eine Erhöhung der Abwassergebühr um Fr. 0.15 bis \nFr. 0.20 pro m3 Frischwasserbezug nötig sein. Nach Abschluss der Ausbauarbeiten sollte dann die Ge-\nbühr nach den Berechnungen des Kläranlageverbandes wieder auf den heutigen Stand von Fr. 1.30 pro \nm3 Frischwasserbezug reduziert werden können. \n \nH. Schlussbemerkungen \n \nDas Projekt ist das Ergebnis umfangreicher Abklärungen und Überprüfungen diverser Varianten. Eine \nPlausibilitätsprüfung mit anderen umgebauten Kläranlagen mit schwierigen Rahmenbedingungen zeigte, \ndass diese Kosten angemessen sind. Zum gleichen Ergebnis hat ein Kostenvergleich mit einer Kläranlage \nmit ähnlicher Technologie (Bio- und Sandfiltration) geführt. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Für den Anteil von Schlieren (Bürgschaft) an den Ausbau der Kläranlage Limmattal in Dietikon mit \n\nGesamtkosten von 69 Mio. Franken wird ein Kredit von Fr. 17'320'000.00 bewilligt. Die Summe erhöht \noder ermässigt sich um den Betrag, der sich durch die Bauteuerung oder –verbilligung in der Zeit \nzwischen der Aufstellung des Kostenvoranschlages (Preisstand 1. April 2002, Zürcher Baukostenindex \n= 110.0 Punkte) und der Ausführung ergibt. \n\n \n2. Ziffer 1 dieses Beschlusses untersteht dem obligatorischen Referendum. Der Stadtrat wird beauftragt, \n\ndie Urnenabstimmung anzuordnen und die Vorlage an die Stimmberechtigten zu verfassen. \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n\n  \n \n \n\n Peter Voser Peter Hubmann \n\n\n


text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  17. Mai 2010 \n \n \n \n160 16 Gemeindeorganisation \n 16.04 Gemeindeparlament \n 16.04.15 Entschädigungen \nVorlage Nr. 15/2010: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Revision der \nEntschädigungsverordnung (EVO) \n \n\nReferentin des Stadtrates Manuela Stiefel \n Ressortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften \n \n \nWeisung \n \nDie Entschädigungsverordnung (EVO) wurde im Jahr 2003 zum letzten Mal umfassend überarbeitet. Eine \nAnpassung drängt sich infolge Änderungen bei diversen Behörden und der Schaffung einer neuen Bür-\ngerrechtskommission auf. Zusätzlich sollen Entschädigungen punktuell erhöht und den heutigen Gege-\nbenheiten angepasst werden. Die Festlegung der Entschädigungen für die vom Volk oder Gemeindepar-\nlament gewählten Behörden (Gemeindeparlament, Stadtrat, Schulpflege, Sozialbehörde, Bürgerrechts-\nkommission, Wahlbüro, Spezialkommissionen) erfolgt weiterhin durch das Gemeindeparlament über die \nEntschädigungsverordnung, während die Entschädigungen der vom Stadtrat und von der Schulpflege \neingesetzten Kommissionen, der Feuerwehr und der weiteren Funktionäre in der Vollziehungsverordnung \n(VVO) geregelt und damit vom Stadtrat festgelegt werden. \n \nGrundsätze \n \nBei der Überarbeitung der EVO waren die folgenden grundsätzlichen Überlegungen massgebend: \n \n1. Die Arbeit in Behörden und Kommissionen ist anspruchsvoll und zeitintensiv. Den Parteien fällt es \n\nnach wie vor schwer, geeignete Kandidatinnen und Kandidaten für die Übernahme von politischen \nÄmtern zu gewinnen. Eine angemessene Entschädigung kann einen Beitrag dazu leisten, dass sich \nauch in Zukunft qualifizierte Personen für öffentliche Aufgaben in Miliz-Behörden zur Verfügung \nstellen. \n\n \n2. Einem politischen Mandat liegen immer eine erhebliche Portion Idealismus und die Bereitschaft zu \n\neiner gewissen Ehrenamtlichkeit zugrunde. Es ist daher angezeigt, beim Entgelt für die politische \nTätigkeit nicht von einem Lohn, sondern von einer Entschädigung zu sprechen. Der Richtsatz für die \nEntschädigung mit Sitzungsgeldern soll von Fr. 40.-- auf Fr. 50.-- pro Stunde erhöht werden. \n\n \n3. Geht die zeitliche Belastung wesentlich über ein Mass hinaus, als dass ein Amt während der Freizeit \n\nausgeübt werden kann und ist die Präsenz während der üblichen Arbeitszeit gefordert, so ist den Mit-\ngliedern der entsprechenden Behörden ein angemessener Lohn im Sinne der städtischen Personal-\nverordnung zuzusprechen. \n\n \n4. Im Sinne einer schlanken Verwaltung gilt es, den administrativen Aufwand möglichst tief zu halten. \n\nMitglieder von Behörden und Kommissionen der Legislative erhalten Tag- und Sitzungsgelder sowie \neine Grundentschädigung für die Abgeltung des Aktenstudiums, der Sitzungsvorbereitung und eines \nUnkostenbeitrags für Materialkosten (Druckerpatronen usw.). Die Entlöhnung und Entschädigung von \nExekutivämtern (Stadtrat, Schulpflege, Sozialbehörde, Bürgerrechtskommission) erfolgt in der Regel \nmittels Pauschalen. Spezielle Leistungen werden individuell entschädigt. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 17. MAI 2010 1/6 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n5. Die bisher geltenden Ansätze sollen mit wenigen Ausnahmen erhöht werden. Insbesondere beim \n\nStadtrat wird eine Anpassung nötig, da der zeitliche Aufwand zum Teil weit höher ist als die Pensen, \nwelche für die Berechnung der aktuell geltenden Ansätze angenommen wurden. Die bisherigen \nEntschädigungen für die Mitglieder des Stadtrates basieren auf den folgenden Grundlagen: \nStadtpräsidium Pensum von 40 %, Besoldungsklasse 25, Erfahrungsstufe 8 Fr. 71'000.-- \nSchulpräsidium Pensum von 31,25 %, Besoldungsklasse 24, Erfahrungsstufe 8 Fr. 54'000.-- \nÜbrige Stadtrats- \nmitglieder  Pensum von 25 %, Besoldungsklasse 24, Erfahrungsstufe 8 Fr. 43'500.-- \n \nAufgrund der höheren Pensen für die Ausübung der Behördenmandate sowie des Umstandes, dass \nzahlreiche Verpflichtungen zunehmend tagsüber während den üblichen Arbeitszeiten wahr zu nehmen \nsind, ist es für die Stadtratsmitglieder kaum mehr möglich, einer hauptberuflichen Tätigkeit mit einem \nPensum von 100 % nachzugehen. Die Entschädigungen für den Stadtrat sollen deshalb folgender-\nmassen erhöht werden: \nStadtpräsidium Pensum von 50 %, Besoldungsklasse 25, Lohnstufe 17 *) Fr. 92'000.-- \nSchulpräsidium Pensum von 50 %, Besoldungsklasse 24, Lohnstufe 17 *) Fr. 86'000.-- \nRessortvorst. \nBau und Planung, \nFinanzen und Lieg. \nund Soziales Pensen von 35 %, Besoldungsklasse 24, Lohnstufe 17 *) Fr. 60'000.-- \nRessortvorst. \nSicherheit und Ges. \nund Werke, Vers. \nund Anlagen Pensen von 30 %, Besoldungsklasse 24, Lohnstufe 17 *) Fr. 52'000.-- \n \n*) Ab 1. Januar 2010 gelten geänderte Nummerierungen/Bezeichnungen der Stufen innerhalb der \n    kantonalen Besoldungstabelle (Erfahrungsstufe 8 = Lohnstufe 17) \n \nMit der vorstehenden Anpassung der Entschädigungsansätze für die Mitglieder des Stadtrates soll der \nBetrag von maximal Fr. 20'000.-- pro Jahr für ausgewiesene, wesentliche Mehrbelastungen für alle \nMitglieder zusammen gemäss § 3 Abs. 3 EVO ersatzlos gestrichen werden. \n \nGemäss teilrevidierter Gemeindeordnung wird die Schulpflege auf den Beginn der neuen Amtsdauer \n2010 bis 2014 von bisher 16 auf 10 Mitglieder reduziert, exkl. Präsident/in. Die aufgrund der Reduktion \nder Mitglieder und des neuen Volksschulgesetzes bedingte Neuorganisation der Behördenarbeit sowie \nunter Berücksichtigung der ebenfalls stetig zunehmenden Arbeitsbelastung werden auch für die Schul-\npflege höhere Entschädigungsansätze beantragt. Die Grundentschädigungen sollen demzufolge von \nFr. 6'000.-- auf Fr. 10'000.-- erhöht werden. Ebenso sollen die Ressortentschädigungen sowie die \nweiteren festen Entschädigungen entsprechend angepasst werden. Wie beim Stadtrat soll im Zuge der \nAnpassung der Entschädigungsansätze für die Schulpflege der bisher zur Verfügung stehende Betrag \nvon Fr. 10'000.-- pro Jahr für ausgewiesene und wesentliche Mehrbelastungen für alle Mitglieder zu-\nsammen gemäss § 4 Abs. 3 EVO ersatzlos gestrichen werden. \n\n \nÄnderungen im Überblick \n \nDie Überarbeitung der Entschädigungsverordnung führt im Einzelnen zu folgenden Veränderungen: \n \n§ 1  Geltungsbereich  \n  \nKeine Änderungen  \n  \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 17. MAI 2010 2/6 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n§ 2  Gemeindeparlament neu Fr. bisher Fr. \n  \n\nGrundentschädigung 1'500.-- 1'400.-- \nZulagen:  \nRPK Präsident/in * 4'000.--  \nRPK Mitglieder * 2'000.--  \nGPK Präsident/in * 4'000.--  \nGPK Mitglieder * 2'000.--  \n\n * bisher GRPK mit Zulagen von Fr. 4'000.-- für den/die Präsident/in und Fr. 2'000.-- für die Mitglieder \n \n§ 3  Stadtrat neu Fr. bisher Fr. \n  \n\n• Präsident/in 92'000.-- 71'000.-- \n• Vorsteher/in Ressort Bildung und Jugend, \n\ngleichzeitig Präsident/in der Schulpflege \n86'000.-- 54'000.-- \n\n \n• Vorsteher/innen Ressorts Finanzen und \n\nLiegenschaften, Soziales sowie Bau und \nPlanung \n\n60'000.-- 43'500.-- \n\n• Vorsteher/innen Ressorts Sicherheit und \nGesundheit sowie Werke, Versorgung und \nAnlagen \n\n52'000.-- 43'500.-- \n\nAbs. 3 (Betrag von höchstens Fr. 20'000.-- für \nausgewiesene wesentliche Mehrbelastungen) \nwird ersatzlos gestrichen. \n\n \n\n \n§ 4  Schulpflege neu Fr. bisher Fr. \n  \n\nGrundentschädigung (ohne Präsident/in) 10'000.-- 6'000.-- \n  \n\nZulagen:  \n• Vizepräsident/in 1’000.-- 500.-- \n\nnach Aufwand \n• Leitung Ressort Kalktarren 7'000.--  \n• Verantwortliche/r Kalktarren UST/KiGa 4'400.--  \n• Leitung Ressort Hofacker 5'400.--  \n• Leitung Ressort Schulstrasse/Grabenstrasse 4'650.--  \n• Verantwortliche/r Grabenstrasse 4'000.--  \n• Leitung Ressort Zelgli 4'650.--  \n• Leitung Ressort Sonderpädagogik 6'000.--  \n• Mitglied Ressort Sonderpädagogik 2'000.--  \n• Verantwortliche/r Finanzen 8'500.--  \n• Verantwortliche/r Liegenschaften 6'000.--  \n• Verantwortliche/r Tagesstrukturen 4'000.--  \n  \nSchulbesuche Schlieren 60.--  \nSchulbesuche externe Schulen \nRayon 1 \nRayon 2 \n\n \n100.-- \n200.--\n\n \n\n  \nTeamleitung Mitarbeiter/innenbeurteilung \npro Lehrperson, inkl. Schulbesuche \n\n \n800.--\n\n \n\nTeammitglied Mitarbeiter/innenbeurteilung \npro Lehrperson, exkl. Schulbesuche \n\n \n200.--\n\n \n\n  \n• Schulfinanzvorstand 5'000.-- \n• Ressortleiter/in Unterstufe 6'500.-- \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 17. MAI 2010 3/6 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\n• Ressortleiter/in Mittelstufe 6'500.-- \n• Ressortleiter/in Oberstufe 6'500.-- \n• Ressortleiter/in Sonderschule 6'500.-- \n• Ressortleiter/in Kindergarten/Hort 6'500.-- \n• Ressortleiter/in schulergänzende Aufgaben 6'500.-- \n  \nLehrerqualifikatioin (je beurteilte Lehrperson, \nexkl. Besuche) \n\n160.-- \npro Person \n\n  \nSchulbesuch, pro Besuch 50.-- \n  \nAbs. 3 (Betrag von höchstens Fr. 10'000.-- für \nausgewiesene wesentliche Mehrbelastungen) \nwird ersatzlos gestrichen. \n\n \n\n \n§ 5 Sozialbehörde  \n\n  \nKeine Änderungen  \n \n§ 5a Bürgerrechtskommission neu Fr.  \n\n  \nGrundentschädigung (ohne Präsident/in) 2’000.--  \nSitzungs- und Taggelder sind in den Pauschalen \nnicht enthalten. Für die Teilnahme an \nGesprächen mit Bürgerrechtsbewerbern/-innen \nwerden Sitzungs- und Taggelder ausgerichtet. \n \n\n \n\n \n§ 6 Wahlbüro  \n\n  \nKeine Änderungen  \n \n§ 7 Vorübergehende Aufgaben  \n\n  \nKeine Änderungen  \n \n§ 8 Ständige vom Stadtrat eingesetzte \nKommissionen \n\n \n\n  \nKeine Änderungen  \n \n§ 9 Übrige Kommissionen, Arbeitsgruppen und \nAusschüsse \n\n \n\n  \nKeine Änderungen  \n \n§ 10 Tag- und Sitzungsgelder neu Fr. bisher Fr. \n\n  \nSitzungsgeld (bis zu 2 Stunden Dauer) 100.-- 80.-- \nfür jede weitere angebrochene halbe Stunde 25.-- 20.-- \nTaggeld für den halben Tag entfällt 160.-- \nTaggeld für den ganzen Tag 400.-- 320.-- \n\n \n§ 11 Protokolle und Sekretariatsarbeiten  \n\n  \nHinweis in lit. b) „inklusive Sozialleistungen“ wird \ngestrichen. Ansonsten keine Änderungen. \n\n \n\n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 17. MAI 2010 4/6 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n§ 12 Friedensrichter/in  \n\n  \nFür den/die Friedensrichter/in wird sinngemäss \ndie Regelung für den \nStadtammann/Betreibungsbeamten \nübernommen. Das bisherige Sportel-System \nmuss aufgrund einer Gesetzesänderung durch \neine feste Entlöhnung abgelöst werden. Die \nGebühren/Sporteln gehen demzufolge künftig an \ndie Stadtkasse. \n\n \n\n \n§ 13 Feuerwehr  \n\n  \nKeine Änderungen  \n \n§ 14 Übrige Funktionäre  \n\n  \nKeine Änderungen  \n \n§ 15 Teuerungszulagen  \n\n  \nKeine Änderungen  \n \n§ 16 Spesenvergütungen  \n\n  \nKeine Änderungen  \n \n§ 17 Unfall- und Haftpflichtversicherung  \n\n  \nKeine Änderungen  \n \n§ 18 Kaderversicherung Stadtrat  \n\n  \nBei der Beamtenversicherungskasse (BVK), bei \nwelcher das Personal und die Stadtratsmitglieder \nversichert sind, kann keine Kaderversicherung \nabgeschlossen werden. Es bestand auch bis jetzt \nkeine Kaderversicherung und eine solche kann \nauch in Zukunft nicht abgeschlossen werden. \nDieser Artikel ist somit obsolet und ist ersatzlos \nzu streichen. \n\n \n\n \n§ 19 Stadtammann und Betreibungsbeamter/in  \n\n  \nKeine Änderungen  \n \n§ 20 Vollziehungsverordnung  \n\n  \nKeine Änderungen  \n \n§ 21Inkraftsetzung, Aufhebung der früheren \nVerordnung \n\n \n\n  \nKeine Änderungen  \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 17. MAI 2010 5/6 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n§ 22 Revision vom ……. (neu)  \n\n  \nDer Stadtrat bestimmt nach der Genehmigung \ndieser Verordnungsrevision und unbenütztem \nAblauf der Referendumsfrist, bzw. nach \nGutheissung durch die Stimmberechtigten, den \nZeitpunkt der Inkraftsetzung. Der Stadtrat \nbeabsichtigt, die EVO-Revision rückwirkend auf \nden Beginn der Amtsdauer 2010 bis 2014 der \njeweiligen Gremien in Kraft zu setzen. \n\n \n\n \nDie vorstehend erläuterten Änderungen und Ergänzungen führen zu jährlichen Mehrkosten von voraus-\nsichtlich rund Fr. 190’000.--. \n \nIm Rahmen der Überarbeitung der EVO wurden vereinzelte redaktionelle Anpassungen ohne inhaltliche \nAuswirkungen vorgenommen. \n \n \nAntrag an das Gemeindeparlament: \n \n1. Die revidierte Verordnung über die Entschädigungen der Behörden, Kommissionen und Funktionäre \n\nim Nebenamt der Stadt und der Schule Schlieren (Entschädigungsverordnung EVO) (Beilage) wird \ngenehmigt. \n\n \n2. Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum. \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nToni Brühlmann Hansruedi Kocher \n \n \nVersand: 25. Mai 2010 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 17. MAI 2010 6/6 \n\n\n


Einladung

text: \nGemeindeparlament \nFreiestrasse 6, Postfach \n8952 Schlieren \nTelefon 044 738 15 73 \ngemeindeparlament@schlieren.zh.ch \n \n \n \n  \n\n \n\nEinladung /  Gemeindeparlament  Seite 1 von 1 \n\n \nEinladung \n \n6. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 1. September 2014, 18:00 Uhr \nSalmensaal, Uitikonerstrasse 17, Schlieren \n \nVorsitz Rolf Wegmüller, Präsident \n \nProtokoll Arno Graf, Sekretär \n \n \n1. Mitteilungen \n\n2. Ersatzwahl GPK \n\n3. Fragestunde (schriftlich formulierte Fragen sind bis am Mittwoch, 27.08.2014, 17.00 Uhr der \nStadtkanzlei zu mailen oder zuzustellen [Art. 94 GeschO]) \n\n4. Vorlage Nr. 4/2014: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung einer Projektvereinbarung zur \nvorgezogenen Umstellung auf die neue Rechnungslegung HRM2 \n\n5. Vorlage Nr. 8/2014: Entschädigungsverordnung EVO; Antrag des Stadtrates auf Änderung \nvon§ 5 (Entschädigung Sozialbehörde) und § 13 (Aufhebung Feuerwehrkommission) * \n \n\n6. Motion von Nikolaus Wyss betreffend „Zwischennutzung des Kulturplatzes“ \n \n\n7. Motion von Jürg Naumann betreffend „Mandatsführung im Erwachsenenschutzrecht“ \n \n\n  \n* Traktandum 5 vorbehältlich der Beschlussfassung der GPK \n \nFreundliche Grüsse \n \n \nRolf Wegmüller \nPräsident \n \n \nDie Sitzung ist öffentlich. \n \nSchlieren, 21. August 2014 \n\nmailto:gemeindeparlament@schlieren.zh.ch\n\n


text: \nGemeindeparlament \nFreiestrasse 6, Postfach \n8952 Schlieren \nTelefon 044 738 15 73 \ngemeindeparlament@schlieren.zh.ch \n \n \n \n  \n\n \n\nEinladung /  Gemeindeparlament  Seite 1 von 1 \n\n \nEinladung \n \n7. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 22. September 2014, 18:00 Uhr \nSalmensaal, Uitikonerstrasse 17, Schlieren \n \nVorsitz Rolf Wegmüller, Präsident \n \nProtokoll Arno Graf, Sekretär \n \n \n1. Mitteilungen \n\n2. Ersatzwahl GPK \n\n3. Vorlage Nr. 13/2014,Goldschlägistrasse: Antrag des Stadtrates zur Projektfestsetzung nach § 15 des \nStrassengesetzes und Bewilligung eines Verpflichtungskredites von Fr. 6‘511‘750.00 \n\n4. Motion von Jürg Naumann betreffend „Mandatsführung im Erwachsenenschutzrecht“ \n\n5. Antrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Arthur Naumann betreffend „Gold-\nschlägistrasse“ \n\n \nFreundliche Grüsse \n \n \nRolf Wegmüller \nPräsident \n \n \nDie Sitzung ist öffentlich. \n \nSchlieren, 11. September 2014 \n\nmailto:gemeindeparlament@schlieren.zh.ch\n\n


text: \nGemeindeparlament \nFreiestrasse 6, Postfach \n8952 Schlieren \nTelefon 044 738 15 73 \ngemeindeparlament@schlieren.zh.ch \n \n \n \n  \n\n \n\nEinladung /  Gemeindeparlament  Seite 1 von 1 \n\n \nEinladung \n \n8. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 24. November 2014, 18:00 Uhr \nSalmensaal, Uitikonerstrasse 17, Schlieren \n \nVorsitz Rolf Wegmüller, Präsident \n \nProtokoll Arno Graf, Sekretär \n \n \n1. Mitteilungen \n\n2. Ersatzwahl GPK \n\n3. Wahl Sekretär-Stv. \n\n4. Vorlage Nr. 9/2014: Antrag des Stadtrates auf Bewilligung eines Verpflichtungskredites von \nFr. 2'820'000.00 für den Bau einer neuen Asylunterkunft \n\n5. Vorlage Nr. 10/2014: Antrag des Stadtrates auf Bewilligung eines Verpflichtungskredites von \nFr. 2'423'000.00 für die Erweiterung Werkhof und Sammelstelle \n\n6. Antrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Markus Hof betreffend „wilde Entsor-\ngung von Abfällen im öffentlichen Raum“ \n\n7. Antrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Thomas Grädel betreffend „Schaffung \neiner Stelle eines Sozialdetektivs bei der Stadt Schlieren“ \n\n8. Antrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Nikolaus Wyss betreffend „Sicherheit \nauf dem Bahn-Perron 3/4“ \n\n \nFreundliche Grüsse \n \n \nRolf Wegmüller \nPräsident \n \n \nDie Sitzung ist öffentlich. \n \nSchlieren, 13. November 2014 \n\nmailto:gemeindeparlament@schlieren.zh.ch\n\n


text: \nGemeindeparlament \nFreiestrasse 6, Postfach \n8952 Schlieren \nTelefon 044 738 15 73 \ngemeindeparlament@schlieren.zh.ch \n \n \n \n  \n\n \n\nEinladung /  Gemeindeparlament  Seite 1 von 1 \n\n \nEinladung \n \n9. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 15. Dezember 2014, 17:00 Uhr \nSalmensaal, Uitikonerstrasse 17, Schlieren \n \nVorsitz Rolf Wegmüller, Präsident \n \nProtokoll Arno Graf, Sekretär \n \n \n1. Mitteilungen \n\n2. Vorlage Nr. 14/2014: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung des Voranschlages und auf Festset-\nzung des Steuerfusses für das Jahr 2015 \n\n3. Vorlage Nr. 6/2014: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung des Energieplans 2014* \n\n4. Antrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Heidemarie Busch betreffend „Raucher-\nraum im Haus für Betagte Sandbühl“ \n\n5. Antrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates der Interfraktionellen Konferenz (IFK) betref-\nfend „Gateway Terminal Limmattal“ \n\n* Traktandum 3 vorbehältlich der Beschlussfassung der GPK \n\n \nFreundliche Grüsse \n \n \nRolf Wegmüller \nPräsident \n \n \nDie Sitzung ist öffentlich. \n \nSchlieren, 4. Dezember 2014 \n\nmailto:gemeindeparlament@schlieren.zh.ch\n\n


Vorlage 3/2011

text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 21. MÄRZ 2011 1/2 \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  21. März 2011 \n \n \n \n74 10 Finanzen \n 10.06 Jahresrechnungen, Inventare \nVorlage Nr. 3/2011: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Jahresrechnung 2010 \n \n\nReferentin des Stadtrates  Manuela Stiefel \nRessortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften \n\n \n \nWeisung \n \nDie Jahresrechnung 2010 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 3'845'874.81 ab. Der Voran-\nschlag rechnete mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 2’753’100.--. Somit resultiert ein um rund 6.6 Millio-\nnen Franken besseres Gesamtergebnis. \n \nVerschlechterungen gegenüber dem Voranschlag waren unter anderem bei folgenden Posten zu verzeich-\nnen: \n \nFr. 1.2 Millionen höhere gesetzliche wirtschaftliche Hilfe (netto) \nFr. 1.1 Millionen höhere Ausgaben Bildung und Jugend (netto) \n \nDen Verschlechterungen standen auch Mehreinnahmen und Minderausgaben gegenüber. Die Haupt-\nposten sind: \n \nFr. 3.6 Millionen höherer Steuerkraftausgleich \nFr. 2.1 Millionen höhere Grundstückgewinnsteuer \nFr. 1.8 Millionen höhere Steuern Rechnungsjahr \nFr. 1.8 Millionen höhere Steuern Vorjahre \n \nDie Investitionsrechnung weist im Verwaltungsvermögen Nettoinvestitionen von rund 20.3 Millionen Fran-\nken aus. In der Jahresrechnung werden eine detaillierte Geldflussrechnung sowie ein Anhang mit dem \nBeteiligungs- und Gewährleistungsspiegel ausgewiesen. \n \nAntrag des Stadtrates \n \n1. Die Jahresrechnung 2010 wird mit folgenden Endzahlen genehmigt: \n \n 1.1 Laufende Rechnung \n  Aufwand Fr. 122'351'696.81 \n  Ertrag Fr. 126'197'571.62 \n  Ertragsüberschuss Fr. 3'845'874.81 \n \n 1.2 Investitionsrechnung Verwaltungsvermögen \n  Ausgaben Fr. 22'659'468.79 \n  Einnahmen Fr. 2'370'725.85 \n  Nettoinvestition Fr. 20'288'742.94 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 21. MÄRZ 2011 2/2 \n\n \n1.3 Investitionsrechnung Finanzvermögen \n\nAusgaben Fr. 0.00 \nEinnahmen Fr. 0.00 \nAusgabenüberschuss (Zunahme Finanzvermögen) Fr. 0.00 \n\n \n 1.4 Bilanz \n  Aktiven Fr. 135'131'800.18 \n  Passiven Fr. 103'556'902.86 \n  Eigenkapital Fr. 31'574'897.32 \n \n2. Der vorstehende Beschluss fällt in die abschliessende Zuständigkeit des Gemeindeparlamentes. \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nToni Brühlmann Hansruedi Kocher \n \n \nVersand: 23. März 2011 \n \n\n\n