name: Antrag des Stadtrates auf Abschreibung der Motion von Béatrice Miller und 10 Mitunterzeichnenden betreffend "Tagesschule"

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\npraesidiales@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n24. Sitzung vom 16. Dezember 2013\n\n336/2013 31.03 Motion Béatrice Miller, Tagesschule\nBericht an das Gemeindeparlament und Antrag auf Abschreibung\n\nA. Ausgangslage\n\nAm 29. Mai 2012 ist die folgende Motion von Parlamentsmitglied Béatrice Miller und zehn Mitunter\nzeichnenden eingegangen:\n\n"Motion Tagesschule\n\nDer Stadtrat wird beauftragt, ein Konzept für eine Tagesschule auf Primarschu/stufe auszuarbeiten\nund dem Parlament einen Antrag zur Einführung einer Tagesschule vorzulegen.\n\nBegründung:\n\nVeränderte Familienstrukturen und stärkere Berufstätigkeit der Frauen bedingen ausserfamiliäre\nBetreuungsmöglichkeiten. Mit dem neuen Volksschulgesetz werden die Gemeinden verpflichtet,\nbedarfsgerechte Betreuungsangebote anzubieten. Die Schule Schlieren bietet zurzeit Mittagstisch,\nRandzeitenbetreuung und Hort an. Die Zahl der betreuten Schülerinnen und Schüler steigt stetig.\n\nWeshalb aber ein "Flickwerk" aus Schule, Mittagstisch und Randzeitenbetreuung, wenn Tages\nschulen enorme Chancen zur Steigerung der Bildungsqualität bieten? Gemäss Avenir Suisse\nsollten Tagesschulen die "normalen" Lernorte für die Kinder des 21. Jahrhunderts sein. Und eine\nvom Schweizerischen Nationalfonds finanzierte Studie kommt zum Schluss, dass sich der Besuch\neiner Tagesschule auf Primarschulkinder bereits nach zwei Jahren positivauswirkt: bessere\nSprachkompetenzen, positiveres Sozialverhalten, bessere Alltagsfertigkeiten.\n\nEs ist davon auszugehen, dass die Anzahl Kinder in den Schlieremer Schulen und der Bedarf nach\nGanztagesbetreuung weiter zunehmen wird. Deshalb wird der Stadtrat beauftragt, eine Tages\nschule für Primarschüler zu konzipieren, also ein integriertes pädagogisches Konzept für Unterricht\nund Betreuung. Der Besuch der Tagesschule soll freiwillig sein und die Eltern leisten einen\nKostenbeitrag an Verpflegung und Betreuung."\n\nAm 3. September 2012 wurde die wie folgt abgeänderte Motion vom Gemeindeparlament an den\nStadtrat überwiesen:\n\n"Der Stadtrat wird beauftragt, ein Konzept für eine Tagesschule auf Primarschu/stufe auszuarbeiten\nund dem Parlament einen Antrag zur Durchführung eines Pilotprojektes vorzulegen."\n\nMit Schreiben vom 29. April 2013 orientierte der ehemalige Stadtschreiber das Gemeindeparlament\nbrieflich, dass der Stadtrat im Herbst 2013 Bericht und Antrag stellen würde. Die Ressortvorsteherin\nBildung und Jugend informierte die Motionärin im September 2013 zudem mündlich, dass das\nGeschäft nach der Volksabstimmung zum neuen Schulhaus Schlieren West (24. November 2013)\nanhand genommen würde. Obwohl die Motionärin damals keinerlei Einwendungen gegen dieses\nVorgehen erhoben hatte, monierte sie im Rahmen einer persönlichen Erklärung an der\nParlamentssitzung vom 25. November 2013 den noch ausstehenden Bericht des Stadtrates.\n\nST.31.03 I 2013-1223 Seite 1 von 8\n\n\n\nB. Bericht an das Gemeindeparlament\n\nDas Volksschulgesetz verpflichtet die Gemeinden, bedarfsgerechte Betreuungsangebote für Kinder,\nwelche die Volksschule besuchen, einzurichten. Diesbezüglich steht es den Gemeinden frei, wie sie\ndie Betreuung - mit Rücksicht auf die lokalen Gegebenheiten - ausgestalten möchten. Die\nsogenannten "Tagesstrukturen" stellen eine Ergänzung zu der im Rahmen der Blockzeiten\nangebotenen Betreuung dar.\n\nDer Kanton hat bei den Tagesstrukturen bewusst darauf verzichtet, den Gemeinden Details zur\nAusgestaltung von Tagesstruktur-Angeboten vorzugeben. Gemäss einer Broschüre zur Umsetzung\ndes neuen Volksschulgesetzes werden folgende Formen unterschieden:\n\n• Mittagstisch mit gemeinsamer Verpflegung und Freizeitgestaltung über Mittag\n• HortlSchülerclub mit modulartig angebotener Betreuung am Morgen vor Schulbeginn, über\n\nMittag, nachmittags nach Schulschluss und an schulfreien Nachmittagen\n• Tagesschule/Tageskindergarten mit in den Schulbetrieb integriertem Betreuungsangebot unter\n\neinheitlichem pädagogischem Konzept\n• Tagesfamilie mit individuellen Betreuungsplätzen für Einzellösungen.\n\nIn Gemeinden, in denen bereits gewisse Leistungen im Bereich der Tagesstrukturen modular\nangeboten werden, ist es sinnvoll, die verschiedenen Module aufeinander abzustimmen, damit ein\nin sich stimmiges Gesamtangebot entsteht.\n\n1. Was sind Tagesschulen?\n\nZu Beginn der Einführung von öffentlichen Tagesschulen um 1980 bestand ein einheitliches\nSchulkonzept. In den ersten als Tagesschulen geführten Primarschulen verbrachten die Kinder an\nfünf Tagen proWoche den ganzen Tag (8.00 bis ca. 17.30) in der Schule, mit Ausnahme des\nMittwochnachmittags und der Schulferien. Wichtige Eckpfeiler der Tagesschulen bildeten die gute\nInfrastruktur, die qualitativ hochstehende Betreuung und Verpflegung und die Integration der\nBetreuungsangebote in das Schulareal. Die neue Schulform sollte Bildungsqualität, Integration,\nChancengleichheit und das soziale Lernen ermöglichen.\n\nDas Konzept in seiner ursprünglichen Form ist auch heute noch vertreten. Insbesondere Städte mit\neinem grossen Angebot an Quartierschulhäusern verfügen über die notwendige Infrastruktur, um\ndie klassische Tagesschule zu verwirklichen. Es gibt sie aber auch in ländlichen Gebieten, wenn\neiner Schule aufgrund der kleinen Schülerzahlen die Schliessung droht und dies mittels einer\nTagesschule mit auswärtigen Schüler/innen verhindert werden kann.\n\nEltern haben heute vielfach andere Bedürfnisse, als sie eine klassische Tagesschule zu befriedigen\nvermag. Berufstätige Eltern wünschen sich flexible Betreuungsangebote, die auf ihre\nLebenssituation abgestimmt sind. Daraus haben sich vielerorts flexible Angebote ergeben, welche\nden Eltern tagesschulähnliche Strukturen bieten, welche nach Bedarf kombiniert werden können.\nRandzeitenbetreuung, Mittagstisch und Nachmittagsbetreuung sollen frei wählbar sein. Diese\nBetreuungsform kennt man unter den Begriffen freiwillige Tagesschulen oder Schülerclubs. Die\nSchulpflege Schlieren operiert bei dieser Form mit dem Begriff der modularen\nTagesbetreuungsformen.\n\n2. Vorteile und Angebote von Tagesschulen\n\nTagesschulen bieten neben Unterricht wo nötig eine ganztägige Betreuung der Schüler/innen. Dies\nermöglicht eine Förderung der Kinder im normalen Rahmen während des Unterrichts und darüber\nhinaus in der unterrichtsfreien Zeit, in welcher sie durch pädagogisch geschultes Personal betreut\nwerden.\nGrosse Vorteile der Betreuungsangebote im Schulhaus liegen in der Erledigung der Hausaufgaben,\nder sinnvollen Freizeitgestaltung, der sportlichen Betätigung im Sinne der Gesundheits- und\nBewegungsförderung sowie präventiv durch den geregelten sozialen Rahmen und die vernünftige\ngesunde Ernährung. Dies alles sollte sich schliesslich in den besseren Leistungen und\nLernergebnissen der Schüler/innen niederschlagen.\n\nST.31.03 / 2013-1223 Seite 2 von 8\n\n\n\nBei Tagesschulen sind der Unterricht und die Betreuung gleichwertige Inhalte des Schulalltags. Die\nLeitlinien für den Betrieb der Tagesschule werden in einem pädagogischen Konzept festgehalten. In\nder unterrichtsfreien Zeit ist sozialpädagogisch ausgebildetes Personal, z. B. Hortner(innen),\nFachangestellte Betreuung oder weiteres pädagogisch geeignetes Personal, für die Begleitung und\nFörderung der Schüler(innen) zuständig. Die Schule wird zu einem ganzheitlichen Lern- und\nLebensort.\n\nEine Tagesschule besteht im Grundsatz aus sechs verschiedenen Modulen:\n\nUnterricht\nVerpflegung (Mittagstisch, ev. Frühstück)\nindividuelle schulische Förderung (Hausaufgabenhilfe, spezielle Förderung)\nselbstgesteuerte Aktivitäten (z. B. freies Spiel)\ngeführte Aktivitäten (z. B. Sport)\nRuhezeit (z. B. Lesen)\n\nTagesschulen werden von Schulleitungen geführt, welche normalerweise für den gesamten\nSchulbetrieb (Unterricht und Betreuung) verantwortlich zeichnen. Die Leitung des\nBetreuungsbereichs übernimmt eine sozialpädagogisch ausgebildete Person, welche den Einsatz\ndes Betreuungspersonals plant.\n\nMöglicher Ablauf eines Tages in einer Tagesschule:\n\n07.30 - Schulbeginn\n08.00 - 12.00\n12.00 - 13.30\n13.30 - Schulschluss\nSchulschluss - 18.00\n\nMorgenbetreuung\nUnterricht\nMittagstisch\nUnterricht\nNachmittagsbetreuung (inkl. Aufgabenhilfe)\n\nFür den Mittwochnachmittag sollte ebenfalls ein betreutes Angebot zur Verfügung stehen. Ob auch\nfür die Ferien ein Angebot besteht, hängt vom Bedarf in der jeweiligen Gemeinde ab.\n\n3. Beispiele und Kostenstruktur bestehender Tagesschulen in den Zürcher Gemeinden\n3.1. Zollikon und Herrliberg als Beispiele eines freiwilligen modularen Angebotes in den\n\nSchulanlagen\nDie freiwillige Tagesschule Zollikon wird im Bericht von Avenir Suisse als gutes Beispiel genannt.\nDie Betreuungshäuser sind in die Schulanlagen integriert und stehen den Schülerinnen und\nSchülern von 11 bis 18 Uhr für zahlreiche Aktivitäten zur Verfügung. Während der Schulferien ist\ndie Tagesschule ab acht Uhr morgens geöffnet. Die Eltern können aus verschiedenen Modulen\n(Mittags- und Tagesaufenthalt) für jeden Tag mit den unten aufgeführten Kosten pro Tag wählen.\n\nModule A B C D\n\nMittag und nach\n\nMorgen Mittag Halbtag Schulschluss\n\n12.00 - 13.30\n\n07.00 - 08.15 12.00 - 13.30 12.00 - 18.30 und\n\n15.15-18.30\n\nMaximum\n8.00 fix 20.00 63.00 48.00\n\npro Tag [Fr.]\n\nE\n\nFerientag\n\n08.00 - 18.00\n\n80.00\n\nBei Modul A besteht ein fixer Betrag von Fr. 8.00. Bei den Modulen B bis E sind die Beiträge nach\nEinkommensstufen subventioniert. Bei einem steuerbaren Einkommen ab Fr. 120'000 sind die\nMaximalbeträge zu entrichten. Tiefere Einkommen werden stufenweise subventioniert, der tiefste\nBeitrag von 20% der Maximalkosten besteht für Einkommen bis Fr. 30'000.\n\nST.31.03 /2013-1223 Seite 3 von 8\n\n\n\nHerrliberg führt in der Aussenwacht Wetzwil eine ähnliche freiwillige Tagesschule. Aufgrund der\nGrösse werden drei Doppelklassen (1. + 2. /3. + 4. / 5. + 6. Klasse) geführt und mit einem Hort\nergänzt. Betriebszeiten sind von 08.10 bis 18.30 Uhr, d.h. es gibt in Herrliberg keine\nMorgenbetreuung vor Unterrichtsbeginn.\n\nModule M N1 N2 N3\n\nMittag Nachmittag Nachmittag Nachmittag\nHausaufgaben-\n\nstunde\n11.50 - 13.30 13.30 - 18.30 15.15-18.30 13.30 - 16.30\n\nMaximum pro 25.60 52.40 34.ìO 32.îO 9.ìOTag [Fr.]\n\nDie Schule Herrliberg verrechnet die Beiträge ebenfalls nach Einkommen, d.h. es gilt ein\nMaximalbeitrag für Einkommen ab Fr. 120'000,30% der Maximalkosten werden für steuerbare\nEinkommen bis Fr. 30'000 erhoben.\n\n3.2. Tagesschule Horgenberg als Beispiel eines freiwilligen gebundenen Angebotes\nDas Schulhaus Horgenberg der Tagesschule Horgen ist das am ländlichsten gelegene\nSchulgebäude der Gemeinde Horgen. Neben dem Kindergarten führt die Schule zwei\nstufengetrennte Mehrklassenabteilungen. Kinder aus dem Einzugsgebiet der Tagesschule können\nden Zmorge- und/oder Mittagstisch besuchen und das zusätzliche Betreuungsangebot der\nTagesschule gegen Entgelt in Anspruch nehmen. Die Tagesschule ist von Montag bis Freitag, von\n07.00 - 18.00 Uhr durchgehend geöffnet. Das Angebot umfasst die Morgenbetreuung inkl.\nFrühstück von 07.00 - 08.00 Uhr, die Mittagstischbetreuung inkl. Mittagessen von 12.00 - 13.30\nUhr, die Nachmittagsbetreuung inkl. Zvieri von 13.30 - 18.00 Uhr oder für Schüler/Kindergarten\nkinder mit Nachmittagsunterricht die Nachmittagsbetreuung inkl. Zvieri von 15.30 - 18.00 Uhr inkl.\nAufgabenhilfe. Der maximale Elternbeitrag ab einem Einkommen von Fr. 90'000 entspricht den\nBetreuungsvollkosten, der minimale Beitrag bei einem Einkommen bis Fr. 40'000 der Hälfte der\nVollkosten.\n\nSteuerbares Monatstarif Monatstarif Monatstarif Monatstarif Monatstarif\nEinkommen 1 Tag 2 Tage 3 Tage 4 Tage 5 Tage\n\n[Fr.] [Fr.] [Fr.] [Fr.] [Fr.] [Fr.]\n\n< 40'000 79 158 355 375 395\n\n< 50'000 92 184 415 435 460\n\n< 60'000 105 210 475 500 525\n\n< 70'000 118 236 530 560 590\n\n< 80'000 131 262 590 620 655\n\n< 90'000 144 288 650 685 720\n\n> 90'000 158 316 710 750 790\n\n3.3. Schülerclubs am Beispiel Meilen\nDie Schülerclubs Allmend, Feldmeilen und Obermeilen werden durch den Verein FEE\n(Familienergänzende Einrichtungen für Kinder in Meilen) geführt. Der Pavillon des Schülerclubs\nAllmend befindet sich beim Schulhaus Allmend, in Feldmeilen steht der Pavillon beim Schulhaus\nFeld. In Obermeilen sind die Schülerclubs im alten Schulhaus und in einem Kindergarten\nuntergebracht und befinden sich wenige Gehminuten vom Schulhaus entfernt. In den Schülerclubs\nstehen für Kindergarten- und Primarschulkinder Betreuungsplätze vor Schulbeginn, über Mittag\n\nST.31.03 / 2013-1223 Seite 4 von 8\n\n\n\nsowie am Nachmittag bzw. nach Schulschluss zur Verfügung. Sie sind während der Schulzeit von\nMontag bis Freitag zwischen 11.45 Uhr und 18.30 Uhr geöffnet. An schulfreien Tagen und während\nden Schulferien ist die Betreuung durchgehend gewährleistet (7.15 Uhr - 18.30 Uhr); mit\nAusnahme von 2 Wochen Betriebsferien im Sommer sowie zwischen Weihnachten und Neujahr.\n\nPreis Preis\nHöchstsätze gemäss Beitragsreglement pro Tag Monatspauschale\n\n[Fr.] [Fr.]\n\nModul1 halber Tag (11.45 -18.30) 68.00 215.00\n\nModul2 halber Tag ( 11.45 - 13.45/ 15.20 - 18.30) 58.00 184.00\n\nModul3 Mittag mit Mittagessen (11.45 - 13.45) 28.00 86.00\n\nModul3+ Mittag mit Mittagessen (11.45 -16.15) 48.00 148.00\n\nModul4 Randzeitenbetreuung am Morgen, (7.15 - 8.15) 10.00 30.85\n\nModulS Nachmittagsbetreuung (ab 15.20 - 18.30) 30.00 92.50\n\nModul5+ Nachmittagsbetreuung (13.45 - 18.30) 48.00 148.00\n\nModul6 ganzer Tag Ferienbetreuung, (7.15 - 18.30) 88.00\n\nModul7 Vormittag Ferienbetreuung (7.15 - 13.00) 58.00\n\nModul8 Nachmittag Ferienbetreuung, (12.00 - 18.30) 58.00\n\nMögliche Rabatte sind im Beitragsreglement der Gemeinde Meilen über die familienergänzende\nKinderbetreuung geregelt. Es sind Mindesttarife festgelegt, darüber hinaus beträgt der Kostenanteil\nfür Einkommen unter Fr. 45'000 20% der Maximalwerte. Der volle Beitrag ist je nach\nHaushaltsgrösse ab Fr.120'000 bis Fr.140'000 zu entrichten.\n\n4. Situation in Schlieren\nDie Schulpflege Schlieren beschäftigt sich regelmässig und seit längerer Zeit mit dem Angebot der\nTagesstrukturen. Im Hinblick auf einen Ausbau des Angebotes wurden für die geplante Schulanlage\nSchlieren West bei der Definition des Raumangebotes zeitgemässe Räumlichkeiten für eine\nTagesschule gefordert. Sollen Schule und Betreuung eng miteinander zusammenarbeiten, liefert\ndie Integration der Tagesstrukturen in die Schulanlagen die Basis dazu. Erst mit der Zustimmung\nzum Bau der Schulanlage Schlieren West durch den Souverän am 24. November 2013 haben sich\nfür die Schule Schlieren die notwendigen Anforderungen für eine solche Zusammenarbeit erfüllt.\n\n4.1. Bestehendes Angebot\nIn Schlieren bestehen zurzeit zwei unterschiedliche Angebote für die Tagesbetreuung. Einerseits\nwird im Hort eine Ganztagesbetreuung von 07.00 bis 18.00 angeboten. Andererseits bestehen\nAngebote für Mittagtisch und Randzeitenbetreuung (RaBe), in welchen die Kinder über Mittag und\nam Nachmittag von den gleichen Betreuungspersonen betreut werden, was für die Kinder eine\nKontinuität darstellt. Von einem Flickwerk kann daher nicht gesprochen werden, vielmehr lässt sich\ndas Angebot von Schlieren mit Ausnahme der flächendeckend gleichen Betreuungszeiten mit den\nSchülerclubs von Meilen vergleichen. Optimierungsmöglichkeiten sind vorhanden und der\nSchulpflege bekannt. Optimierung, Erweiterung und Professionalisierung sind immer aber auch\ndirekt mit einer Kostensteigerung verknüpft.\n\n4.2. Bedarf in Schlieren\nAusgehend von theoretischen Kennzahlen und dem bestehenden Angebot wurde eine Bedarfs\nschätzung vorgenommen. In Schlieren kann von einer zusätzlichen und durch das Bevölkerungs\nwachstum zunehmenden Nachfrage ausgegangen werden. Momentan besteht in Schlieren ein\nVersorgungsgrad von 8.8%. Der kantonale Vergleich zeigt einen mittleren Versorgungsgrad von\n\nST.31.03/2013-1223 Seite 5 von 8\n\n\n\n11%, als überdurchschnittlicher Bedarf gelten 15%. Je nach gewünschtem Versorgungsgrad ist in\nden nächsten Jahren mit einem theoretischen Ausbaubedarf von 150 bis 200 Plätzen zu rechnen.\nSowohl der überdurchschnittlich hohe Ausländeranteil als auch der hohe Sozialindex in Schlieren\nweisen auf einen hohen potentiellen Bedarf bei tiefer Zahlungskraft und Zahlungsbereitschaft hin.\nDie Überprüfung der bestehenden Angebote zeigt, dass für die Betreuung und Verpflegung über\nMittag die höchste Nachfrage besteht, gefolgt von der Betreuung ab Kindergarten- bzw.\nSchulschluss bis 17.00 Uhr. Am wenigsten gefragt ist die Morgenbetreuung vor Schulbeginn.\n\nEine schriftliche Befragung bei den 150 Eltern, deren 269 Kinder Tagesstrukturangebote in\nAnspruch nehmen, führt bei einem Rücklauf von 84% zu folgenden Erkenntnissen:\n\nDie Bedarfsentwicklung kann als gleichbleibend eingestuft werden. Es kann jedoch davon\nausgegangen werden, dass der Bedarf bei Einelternhaushalten nicht gedeckt ist.\nDie Zufriedenheit mit dem Angebot ist hoch und bezieht sich in erster Linie auf die hohe\nQualität der Betreuung, gute Elternkontakte, gute Organisation, Freizeitanimation und\nFörderung der Kinder, Sicherheit und Hygiene, Ernährung und geographische Nähe zu den\nSchulen.\nZusätzliche Bedürfnisse bestehen für Ferien-, Feiertag- und Wochenendbetreuung sowie\nlängere Öffnungszeiten.\nWichtige Kriterien für die Eltern sind Betreuungsqualität, Teambildung von Lehr- und\nBetreuungspersonal, kurze Gehdistanzen, tiefe Kosten, Aufgabenhilfe und die Modularität des\nAngebotes.\nDie Kostentoleranz ist insgesamt eher tief. Weder die Zahlungsbereitschaft noch die\nZahlungskraft für einen Kostenanstieg sind vorhanden. Eine höhere Zahlungsbereitschaft\nbesteht einzig im Zusammenhang mit dem Ausbau der Ferienangebote.\n\n4.3. Das Schlieremer Tagesschulmodell\n\nDie Schulpflege hat ausgehend von den Bedürfnissen und Möglichkeiten der Schule Schlieren eine\nTagesschule für Kinder vom Kindergarten bis zur Mittelstufe mit insgesamt 60 Plätzen im neuen\nSchulhaus West geprüft.\n\nFolgender Auftrag ist an die Tagesschule geknüpft:\nFörderung der sozialen Kompetenzen und des Schulerfolgs der Kinder\nPräventiveWirkung auf Schulschwierigkeiten von Kindern (weniger externe Platzierungen)\nEntlastung berufstätiger Eltern\nGewährleitung der sozialen Durchmischung der Kinder\nInterdisziplinäre Zusammenarbeit von Lehr- und Betreuungspersonal\nVernetzung mit familienergänzenden Ferienbetreuungsangeboten\nProfessionelle Betreuungsqualität\nPositives Image von Schlieren steigern.\n\nAls Modell dient ein freiwilliges Schulhausangebot für Schüler/innen aus Kindergarten, Unterstufe\nund Mittelstufe. Dem ursprünglich favorisierten gebundenen Grundangebot von 08.00 bis 17.00 Uhr\nund einem modular ergänzenden Angebot für die Früh- und Spätbetreuung steht die Schulpflege in\nder Zwischenzeit skeptisch gegenüber. Vielmehr zeigen die Erfahrungen in Schlieren und die\nBeispiele anderer Gemeinden, welche erfolgreich Tagesschulen führen, dass ein modulares\nAngebot analog der Modelle Zollikon oder Herrliberg den Eltern grösstmögliche Flexibilität für die\nAlltagsgestaltung bietet. Die Schulanlagen in Schlieren sind zudem so konzipiert, dass zukünftig\nalle Quartiere über ein Schulhaus verfügen. Ein gebundenes Angebot würde in der Konsequenz\nwohl dazu führen, dass Schülerlinnen aus allen Quartieren in der Schulanlage Schlieren West die\nSchule besuchen müssten, da voraussichtlich nicht in allen Schulanlagen ein solches Angebot\nrealisiert werden könnte. Dies würde zu erneuten Problemen mit der Zuteilung der Schüler/innen\ndes Quartiers führen, was in Anbetracht der mittlerweile gelungenen Konzeption "ein Schulhaus für\njedes Quartier" unsinnig wäre. Will man allen Eltern gute Betreuungsmöglichkeiten bieten und keine\nEltern aus Kostenüberlegungen ausschliessen, ist ein modulares Angebot auf alle Fälle zu\nfavorisieren.\n\nST.31.03 / 2013-1223 Seite 6 von 8\n\n\n\n4.4. Kosten\n\nDie Berechnung der Kosten für ein modulares Angebot hängt stark von den Belegungszahlen ab.\nFür eine Tagesschule im Schulhaus Schlieren West wurde deshalb eine grobe Kostenschätzung\nauf der Basis eines gebundenen Grundangebotes gemacht. Genauere Kosten können erst ermittelt\nwerden, wenn ein Detailkonzept vorliegt.\n\nAusgehend von einer ausgebildeten Betreuungsperson pro 10 Kinder sowie einer gesamten\nBetreuungszeit von 104 Std./Woche ergeben sich für 60 Kinder 245% Betreuung und 12% Leitung.\nDie Schulleitung wird mit einem Pensum von 3% verrechnet. Als Lohnbasis wird eine mittlere\nQualifikation angenommen.\n\nPersonalkosten\n\nLohnkosten schulergänzende Betreuung 220'000\n\nLohnkosten Leitung, inkl. Schulleitung 15'000\n\nQualitätssicherung 12'000\n\nLohnnebenkosten 52'000\n\nFrühstück, Zwischenverpflegung (Fr. 1.40 pro Tag und Kind, 195 Tage) 16'000\n\nMittagessen (Catering, Fr. 10.00 pro Essen) 115'000\n\nVerbrauchsmaterial (Fr. 20.00 pro Kind und Monat) 14'000\n\nTotalohne Raummiete, Administrationskosten 444'000\n\nKosten pro Kind und Jahr 7'400\n\nMit Fr. 7'400 Vollkosten - ohne Raummiete - liegen die berechneten jährlichen Kosten im Bereich\nanderer Tagesschulen, wie beispielsweise Horgen. Um die Gleichbehandlung mit Nutzer/innen\nanderer Betreuungsangebote (z. B. Hort) sicherzustellen, müsste eine einkommensabhängige\nSubventionierung in Erwägung gezogen werden. Geht man analog zu Horgen von einer Reduktion\nvon 50% bei sehr tiefen Einkommen aus, läge der Beitrag pro Kind und Jahr bei einer\nVollbetreuung bei Fr. 3'700.\n\n4.5. Weiteres Vorgehen\nFür die Schule Schlieren West ist ein modulares Angebot nach dem Modell Zollikon oder Herrliberg\ngeplant. Da Eltern auf die Schule als verlässliche Partnerin angewiesen sind, um ihre\nBerufstätigkeit zu planen, eignet sich der Bereich Tagesstrukturen eher wenig für ein Pilotprojekt.\nDie Schulpflege hat sich ebenfalls dafür ausgesprochen, die Angebote der Tagesstrukturen in ganz\nSchlieren zu professionalisieren, d.h. die Betreuungszeiten auszuweiten, die Betreuung durch\nqualifiziertes Personal zu gewährleisten und bis zur Eröffnung der Schule Schlieren West im Jahr\n2016 ein Gesamtkonzept auszuarbeiten. Dies bedeutet, die Hortrichtlinien (Raumgrösse,\nqualifiziertes Personal) für alle Tagesstrukturangebote umzusetzen. Idealerweise könnten mit der\nnun möglichen Auslagerung von Klassen aus den bestehenden Schulanlagen in die Schule\nSchlieren West die Tagesstrukturen auch in andere Schulen integriert werden. Damit könnten über\ndie Schule Schlieren West hinaus Tagesschulangebote nach dem modularen Prinzip auch in\nanderen Schulen angeboten und Kosten für Raummieten eingespart werden. Insofern kann die\ngeplante Einbettung der Tagesstrukturen im Schulhaus Schlieren West als Pilotprojekt einer\nTagesschule angesehen werden, welche Vorbildcharakter für die anderen Schlieremer Schulen\nhaben kann. Zuletzt wird die Nachfrage zeigen, welcher Weg in Zukunft zu gehen ist. Die\nSchulpflege anerkennt die grosse Zustimmung zur Motion Tagesschule und wertet sie als\nBekenntnis des Parlamentes, bei den Tagesstrukturen einen weiteren Schritt in Richtung\nProfessionalisierung zu gehen. Das Parlament wird zu gegebener Zeit Gelegenheit erhalten, im\nRahmen der Budgetierung und allfälliger Anträge zu den Kosten Stellung zu nehmen.\n\nST.31.03 / 2013-1223 Seite 7 von 8\n\n\n\nGemäss den obigen Ausführungen existiert demnach in Schlieren schon seit geraumer Zeit ein\nKonzept für Unterricht und Betreuung von Primarschülern, das laufend weiterentwickelt wird\n(aktuelles Beispiel: Schulhaus Schlieren West) und mit dem Zuwachs der Schülerzahlen Schritt\nhält. Die Modularität des Konzepts stellt kein "Flickwerk" dar, sondern ist geeignet, um auf\nunterschiedliche Betreuungsbedürfnisse flexibel und differenziert eingehen zu können. In diesem\nSinne wird dem Begehren der Motion bereits heute Rechnung getragen, weshalb die Abschreibung\nderselben als angezeigt erscheint.\n\nAntrag an das Gemeindeparlament:\n\n1. Die Motion von Béatrice Miller und zehn Mitunterzeichnenden betreffend Tagesschule wird als\nerledigt abgeschrieben.\n\n2. Mitteilung an\n- Gemeindeparlament\n- Schulpflege\n- Ressortvorsteherin Bildung und Jugend\n- Stadtschreiberin\n\n• - Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nSTADTRAT SCHLIEREN\n\nd~:Y~\nToni Brühlmann ~ Ingrid Hieronymi\nStadtpräsident Stadtschreiberin\n\nST.31.03 / 2013-1223 Seite 8 von 8\n\n\n


Postulat

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text: \n1   www.hopp-la.ch \n2  Oliver Wendell Holmes (1809-1894), Arzt und Schriftsteller \n \n\nManuel Kampus  \n\nSchulstr15a  \n\n8952 Schlieren  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nPostulat  \n\nDer Stadtrat wird gebeten zu prüfen, wie im Zentrum Schlierens ein generationengerechter \n\nBewegungs- und Begegnungsraum geschaffen werden kann, beispielsweise nach dem Prinzip der \n\nHopp-La Stiftung1.  \n\n \n\nBegründung \n\nEin generationengerechter Bewegungs- und Begegnungsraum fördert sowohl die Jüngsten als auch \n\ndie Ältesten und Alle dazwischen. In Schlieren wird ein neues Alterszentrum im Herzen der Stadt \n\nrealisiert. In diesem Herzen bewegen sich alle Generationen, deshalb ist es wichtig ein Raum zu \n\nschaffen der für Alle ist. Mit dem Konzept der Hopp-La Stiftung, welches in Kooperation des \n\nDepartements für Sport, Bewegung Basel und Gesundheit der Universität Basel entwickelt wurde, \n\nwerden im Bereich der Bewegungs- und Gesundheits-förderung neue Wirkungsdimensionen \n\ngeschaffen. Ein solcher generationengerechter Bewegungs- und Begegnungsraum bringt eine \n\nVerbesserung der Lebensqualität durch die Steigerung der physischen und psychischen Gesundheit. \n\nDurch den Anstieg der körperlichen Leistungsfähigkeit wird das Sturzrisiko von Kindern sowie älteren \n\nMenschen reduziert und die Mobilität der älteren Menschen gefördert. Die intergenerative Gestaltung \n\nvon bereichernden Lebensräumen hat einen positiven Einfluss auf die kindliche Entwicklung, sowie \n\nauf das soziale Wohlbefinden und die Generationenbeziehungen.  \n\nUmsetzungsbeispiele gibt es in den Gemeinden Villmergen, Wallbach, Lyss, Steffisburg, Basel, \n\nLaufen, Glarus, Sarnen, Buchs SG, Baar und Cham. In Zollikerberg ist ein solcher Park in Planung. \n\nDie Hopp-La Stiftung begleitet die Gemeinden bei solchen Projekten und helfen massgeschneiderte \n\nLösung zu entwickeln. Die Prozess- und Projekt Begleitung ist für die Gemeinden in Zürich kostenlos, \n\nda der Kanton Zürich mit der Hopp-La Stiftung eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen hat. Das \n\nAmt für Prävention und Gesundheits-förderung vom Kanton Zürich will dadurch \n\ngenerationenverbindende Bewegungsprojekte fördern und die Umsetzung vereinfachen. \n\nFür Schlieren entsteht durch einen solchen intergenerativen Bewegungs- und Begegnungsraum ein \n\nMehrwert in der Aufenthaltsqualtiät während die Gesundheit der Bevölkerung gestärkt wird.  \n\nDie Spielplätze und Hopp-La Installationen sollen sich nicht konkurrenzieren, sie sollen in Zukunft \n\ngemeinsam Gedacht werden.  \n\n«Menschen hören nicht auf zu spielen, weil sie alt werden, sie werden alt, weil sie aufhören zu \n\nspielen!»2 \n\n \n\n \n\nManuel Kampus   Dominik Ritzmann  Laura Zangger \n\n         \n\n \n\n  \n\n\n


Kleine Anfrage

text: \nDaniel Laubi \nGemeinderat Die Mitte Schlieren \n \n \nSchlieren, 14. Juni 2023 \n \n \nAn den  \nStadtrat Schlieren \n8952 Schlieren \n \n \nKLEINE ANFRAGE betreffend Unterhalt und Erneuerung der Stühle auf dem Stadtplatz \n \n \nGeschätzte Damen und Herren \n \n \nAnfangs letztes Jahr wurden der Stadt 10 Stühle geschenkt, die auf dem Stadtplatz platziert wurden. Die Stühle werden \nvon der Bevölkerung benutzt, insbesondere wenn das Wetter mitspielt und in den wärmeren Jahreszeiten.  \n \nBei einer Besichtigung wurde festgestellt, dass nicht mehr alle 10 Stühle auf dem Platz sind und einige der Stühle \nAbnützungen/Defekte aufzeigen.   \n \n \nFRAGEN: \n \n \nWer ist in der Stadt für den Unterhalt und die Reparatur der Stühle verantwortlich? \n \nWarum werden defekte Stühle nicht repariert und wieder in Stand gesetzt? \n \nWarum werden fehlende oder defekte Stühle nicht ersetzt? \n \n \nVielen Dank für die Beantwortung der Fragen. \n \n \nFreundliche Grüsse \n \n \nDaniel Laubi \n\n\n


parent_type: meeting

text: \n \n\n \n\n \nEINLADUNG \n21. Sitzung des Gemeinderates am Montag, 1. September 2008, 18.00 Uhr, Salmensaal \n\nTRAKTANDEN \n \n1. Mitteilungen \n2. Ersatzwahl eines Mitglieds der Spezialkommission Einbürgerungen \n3. Wahl des Präsidenten/der Präsidentin der Spezialkommission Einbürgerungen \n4. Motion von Pierre Dalcher und fünfzehn Mitunterzeichnenden über die Nutzung des Gebäudes Badener-\n\nstrasse 17 (Elternverein) \n5. Motion von Andreas Geistlich und vier Mitunterzeichnenden über Alterspolitik (Änderung Gemeinde-\n\nordnung) \n6. Postulat von Markus Bärtschiger und 31 Mitunterzeichnenden über Sperrung Schulstrasse auf Höhe Badi \n7. Postulat von Arthur Naumann über Budgetierung eines Betrages von Schmierereien \n8. Postulat von Beat Rüst und zwei Mitunterzeichnenden über Skateranlage innerhalb der Ringstrasse \n9. Antrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Pierre Dalcher über einen Sprachtest im Ein-\n\nbürgerungsverfahren \n10. Antrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Robert Guthauser vom März 1994 und des \n\nPostulates von Beat Rüst vom Mai 2005 über eine Verkehrsumlagerung von der Zürcher-/Badenerstrasse \nauf die Bernstrasse \n\n11. Bürgerrechtsgesuch von: \n11.1 Fatos Miftari, 1995, serbisch-montenegrinischer Staatsangehöriger \n \nPräsident \nTHOMAS GRÄDEL \n \nDie Sitzung ist öffentlich. \n \nSchlieren, 21. August 2008 \n\n      \n\n\n


Vorlage

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6- Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n16. Sitzung vom 30. August 2023\n\n195/2023 6.0.4.2 Zentrumsplanung Schlieren\nVorlage Nr. 6/2023: Antrag des Stadtrats auf Abrechnung des\nrestlichen Rahmenkredits\n\nReferent des Stadtrats: Stefano Kunz\nRessortvorsteher Bau und Planung\n\nWeisung\n\n1. Ausgangslage\n\nMit Beschluss vom 22. Mai 2006 bewilligte das Gemeindeparlament für die Entwicklung des Zent\nrums, konkret für den Stadtplatz, den Stadtpark und die Stadtbahn, einen Rahmenkredit von\nFr. 690'000.00 für die Jahre 2006 bis 2010.\n\nDer im Rahmenkredit enthaltene Anteil betreffend Wettbewerb Zentrumsplanung von Fr. 200'000.00\nwurde bereits abgerechnet. Somit verbleibt noch ein Kreditanteil von Fr. 490'000.00, der abzurech\nnen ist.\n\nMit SRB 84 vom 19. April 2023 bzw. Vorlage Nr. 4/2023 hatte der Stadtrat die Abrechnung des rest\nlichen Rahmenkredits zuhanden des Gemeindeparlaments verabschiedet. Die Rechnungsprüfungs\nkommission hat im Rahmen der Prüfung festgestellt, dass bei der Zusammenstellung und Zuweisung\nder Kostenstellen ein Fehler unterlaufen ist. Infolgedessen zog der Stadtrat die Vorlage mit Zirkular\nbeschluss vom 4. Juni 2023 zurück und nutzte die Gelegenheit, die Korrekturen vorzunehmen.\n\nDie Kostenunterschreitung beträgt total bei richtiger Zusammenstellung Fr. 64'386.32 und nicht, wie\nursprünglich ausgewiesen, Fr. 65'414.47, was einen Unterschied von Fr. 1'028.15 ergibt. Prozentual\nergibt sich bei korrekter Berechnung eine Unterschreitung um 13.1%, und nicht 13.3 %. Die Zahlen\nwurden in der nachfolgenden Tabelle korrigiert.\n\n2. Bauabrechnung\n\nDie Abrechnung präsentiert sich wie folgt:\nKostenstellen Bewilligte Ausgabe Abrechnung Differenz in%\n\nZentrumsplanung,\nZentrumsentwicklung (exkl. inkl. fv1WST 240'000.00 216'254.55 -23'745.45 -10%\nWettbewerb)\n790.5810.5\n\nZentrumsplanung, Verkehr in kI. MST 180'000.00 183'208.68 3'208.68 2%\n790.5810.5\n\nZentrumsplanung, Reserve\nUnvorhergesehenes inkl. MST 70'000.00 26'150.45 -43'849.55 -63%\n790.5810.5\n\nTotal inkl. fv1WST 490'000.00 425'613.68 -64'386.32 -13.1%\n\n6.0.4.2/2013-455 Seite 1 von 2\n\n\n\nDie Konzipierung und Ausführung der Planungsarbeiten, die gestützt auf den Rahmenkredit getätigt\nwurden, erfolgten von 2006 bis 2013. Dabei handelte es sich insbesondere um vorbereitende und\nbegleitende Arbeiten, welche zu den erwähnten Grossprojekten der Gestaltung des Stadtplatzes mit\nFlügel, der Erweiterung des Stadtparks und der Verlegung der Badenerstrasse im Zusammenhang\nmit dem Bau der Limmattalbahn führten.\n\nDie mit dem Rahmenkredit in dieser Phase erarbeiteten Grundlagen wurden zwischenzeitlich umge\nsetzt, davon insbesondere der Stadtplatz im Zuge des Baus der Limmattalbahn. Es kann festgehal\nten werden, dass dank der damaligen Planungen und Erkenntnisse, die durch den Rahmenkredit\nermöglicht wurden, eine Umgestaltung des Zentrums erfolgreich angestossen werden konnte. So\nkonnte insbesondere die Erstellung des Stadtplatzes und des Geissweidplatzes koordiniert mit der\nLimmattalbahn erfolgen und so die Grundlage für die Erweiterung des Stadtparks gelegt werden.\n\n3. Erwägungen\n\nDa die Planung und Gestaltung des Zentrums noch nicht abgeschlossen und der Kredit noch nicht\nausgeschöpft war, wurde für eine gewisse Zeit auf eine zeitnahe Abrechnung verzichtet, was nun\nnachgeholt wird. Es resultiert in der Summe eine Kostenunterschreitung von 13.1 %. Es zeigt sich,\ndass insbesondere die Reserveposition weniger als angenommen beansprucht werden musste.\n\nDie Abrechnung ist korrigiert, in Ordnung und kann genehmigt werden.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen:\n\n1.1. Die Abrechnung des restlichen Anteils des Rahmenkredits Zentrum, exklusiv Anteil Wett\nbewerb, mit Gesamtkosten von Fr. 425'613.68 inkl. MWST wird genehmigt.\n\n2. Mitteilung an\n- Rechnungsprüfungskommission\n- Abteilungsleiter Bau und Planung\n- Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\n- Leiter Rechnungswesen\n- Parlamentssekretariat\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat Schlieren\n\n--Ma t iger\nSta nt\n\n6.0.4.2 I 2013-455\n\nt\n',A/'\n\nJanine Bron\nStadtschreiberin\n\nSeite 2 von 2\n\n\n


Vorlage Nr. 23/2010

text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 18. OKTOBER 2010 1/1 \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  18. Oktober 2010 \n \n \n \n312 02.05 Ergänzungsleistungen/AHIB \n 02.05.12 Weitere Verbilligungsbeiträge \n 13.04 Alters- und Pflegeheim \n 13.06 Altersfürsorge \n 13.06.10 Betagtenbereich, Allgemein \n 40.04 Wohnungsbau \n 40.04.00 Subventionen an Einzelbauten Privater \nVorlage Nr. 23/2010: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Verordnung über die \nSubventionierung von Mietzinsen Bachstrasse Wohnen + Begegnen, Rückzug zur \nÜberarbeitungt \n \n\nDer Stadtrat unterbreitete dem Parlament mit Beschluss Nr. 257 vom 23. August 2010 die Vorlage \nNr. 23/2010 betr. Genehmigung der Verordnung über die Subventionierung von Mietzinsen Bachstrasse \nWohnen + Begegnen. \n \nAufgrund von Anregungen und Fragen der Rechnungsprüfungskommission sowie aufgrund von Abklä-\nrungsergebnissen hat der Stadtrat den erwähnten Beschluss in Wiedererwägung gezogen. Er kam zum \nSchluss, die Vorlage Nr. 23/2010 zur Überarbeitung zurückzuziehen. \n \n \nDer Stadtrat beschliesst: \n \n1. Die Vorlage Nr. 23/2010 vom 23. August 2010 betr. Genehmigung der Verordnung über die \n\nSubventionierung von Mietzinsen Bachstrasse Wohnen + Begegnen wird zur Überarbeitung \nzurückgezogen. \n\n \n2. Das Ressort Soziales wird beauftragt, die Vorlage zu überarbeiten und baldmöglichst dem Stadtrat \n\nwieder zur Beschlussfassung zu unterbreiten. \n \n3. Mitteilung an \n\n- alle Mitglieder des Gemeindeparlamentes (36) \n- alle Mitglieder des Stadtrates (7) \n- Presse (per E-Mail) \n- alle Parteipräsidenten (7) \n- Abteilung Soziales \n- Archiv \n\n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nToni Brühlmann Hansruedi Kocher \n \n \nVersand:  \n \n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 26. APRIL 2004 1/2 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  26. April 2004 \n \n \n \n64 31 Schule \n  31.03 Gemeindeschulen \nVorlage Nr. 6/2004: Antrag der Schulpflege auf Einführung von Auffangzeiten und eines \nMittagstisches für Primarschüler mit jährlich wiederkehrenden Kosten von brutto \nca. Fr. 170'000.-- und einmaligen Anschaffungen von Fr. 30'000.-- \n \n\na) Bedürfnis \n \nGeregelte, verlässliche Schul- und Betreuungszeiten, die über den Zweistundenblock hinausgehen, sind \nein zentrales Anliegen der Eltern und Erziehungsberechtigten in Schlieren. Aus diesem Grund wurde bei \nden Eltern der Schülerinnen und Schüler eine Umfrage betreffend Auffangzeiten und Mittagessen durchge-\nführt. Die Resultate sind eindeutig und zeigen die Bedürfnisse auf. Gegen 100 Kinder würden ein entspre-\nchendes Angebot gerne nutzen. Eine von der Schulpflege eingesetzte Arbeitsgruppe hat das nachfolgend \naufgezeigte Konzept entwickelt. \n \nb) Konzept \n \nUm diese Bedürfnisse wirkungsvoll zufrieden stellen zu können, bietet sich eine Randstundenbetreuung \nund die Einführung eines Mittagstisches an. Die Betreuung soll nicht durch Lehrkräfte übernommen wer-\nden, sondern kann analog zu Aufgabenhilfe, Mittagstisch usw. durch Betreuungspersonen oder auch \nEltern möglich sein. \n \nDie Parallelisierung im Schulunterricht soll unbedingt beibehalten werden können, da dies aus diversen \nGründen für die Kinder sehr wichtig ist.  \n \nKonkret heisst das für die Schule: Einführung von Auffangzeiten von 10.45 - 11.45 Uhr. Um 11.45 Uhr \nbesteht für die Kinder die Möglichkeit, nach Hause oder an den Mittagstisch zu gehen. Das Angebot des \nMittagstisches wird an vier Tagen in der Woche (Mo/Di und Do/Fr) und das der Auffangzeiten an fünf \nTagen in der Woche (Mo-Fr) bestehen. In allen fünf Schulhäusern zusammen wird mit insgesamt ca. 100 \nKindern gerechnet. \n \n \nc) Räume \n \nIn den Schulanlagen Zelgli, Grabenstrasse und Kalktarren sind die nötigen Räume vorhanden. In der \nSchulanlage Hofacker fehlt hingegen ein geeigneter Raum. Es wird auf das Alte Schulhaus, Freiestras-\nse 10, und im November während des Kerzenziehens auf den Seniorentreff, Freiestrasse 23, ausgewi-\nchen. \n \nd) Betriebskosten \n \nDie Schulpflege rechnet, dass für die Betreuungskosten Fr. 169’380.-- anfallen werden. \n \nVom Bundesamt für Sozialversicherungen kann für die ersten drei Jahre ein Beitrag erwartet werden. Der \nGesamtbetrag pro Jahr wird laut Aussagen des Bundesamtes für Sozialversicherungen auf ca. \nFr. 100'000.-- geschätzt. \n \nFür die Infrastruktur wurden Fr. 30'000.-- für das Jahr 2004 budgetiert. Der Betrag reicht für die nötigen \nAnschaffungen aus. \n \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 26. APRIL 2004 2/2 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 01 738 14 11 \nFax 01 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nDie Mittagsverpflegung wird mindestens kostendeckend angeboten. Pro Mahlzeit wird ein Betrag von \nFr. 12.-- verlangt (ortsüblicher Betrag). \n \nZusammengefasst ergibt sich folgende Berechnung der jährlichen Kosten: \n \n Ausgaben Einnahmen\nBetreuungskosten Fr. 169'380.--\nBundesbeiträge Fr. 100'000.--\nAusgabenüberschuss Fr.  69’380.--\nTotal Fr. 169'380.-- Fr. 169'380.--\n \nEs besteht die Absicht, das neue Angebot auf den 16. August 2004 einzuführen. Mittagstisch und Auffang-\nzeiten sind seit langem ein zentrales Elternanliegen. Das Vorhaben ist als dringend einzustufen. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat: \n \n1. Der Einführung von Auffangzeiten sowie eines Mittagstisches für Primarschüler mit geschätzten \n\njährlichen Bruttokosten von ca. Fr. 170’000.-- und einem voraussichtlichen Nettoaufwand zulasten der \nStadt von ca. Fr. 70’000.-- während der ersten drei Jahre sowie einmaligen Anschaffungen von \nFr. 30'000.-- wird zugestimmt. \n\n \n2. Die Aufwendungen für den Betrieb der Auffangzeiten und des Mittagstisches gehen zulasten der \n\nLaufenden Rechnung. \n \n3. Ziffer 1 dieses Beschlusses untersteht dem fakultativen Referendum. \n \nReferentin der Schulpflege  Bea Capaul, Schulpräsidentin \n \n \nSchlieren, 29. März 2004  S C H U L P F L E G E   S C H L I E R E N \n  Präsidentin  Sekretär \n \n \n \n  Bea Capaul  Loredana Donau \n \n \n \nAbschied des Stadtrates \n \nDie Vorlage der Schulpflege wird mit dem Antrag auf Zustimmung an den Gemeinderat weitergeleitet. \n \nReferentin des Stadtrates Bea Capaul \n Ressortvorsteherin Bildung und Jugend \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber-Stv. \n\n  \n \n \n\n Peter Voser Urs Lienhard \n \nVersand:  \n \n\n\n


postulat tempo 30.pdf

text: \nBegründung\n\nTempo 30 vermindert die Unfallgefahr insbesondere auf häufig von\nFussgängern und Velofahrern benützten Strassen. Vor einigen Jahren ist in\nSchlieren die Einführung von Tempo 30 an den Kosten für die flankierenden\nbaulichen Massnahmen bei einem Referendum gescheitert. Bauliche\nMassnahmen sind heute nicht mehr erforderlich. Laut einer Pressemeldung sind\nin der Stadt Zürich innerhalb eines Jahres 109 Tempo-30-Zonen eingeführt\nworden.\n\nWalter Artho\nJürg Naumann\nArthur Naumann\nMarkus Bärtschiger\nUrs Christen\nToni Brühlmann\nJolanda Lionello\nKarl Fehl\nAndrea Koger-Bleiker\nMartin Buck\nElisabeth Scheffeldt\nJürg Brem\n\nSchlieren\nFraktion Gemeinderat\nSP/Grüne\n\nPostulat\n\nDer Stadtrat wird ersucht, in geeigneten Zonen von Schlieren Tempo 30 zu\nsignalisieren.\n\n25.9.00\n\n\n

doc_text_tsv_it: '-30':59 '109':57 '25.9.00':108 '30':3,26,105 'an':27 'andre':79 'artho':64 'arthur':67 'auf':8 'baulic':39 'baulichen':33 'begründung':1 'bei':35 'benützten':14 'bleiker':82 'brem':88 'brühlmann':74 'buck':84 'bärtschiger':70 'christen':72 'den':28 'der':51,95 'die':5,22,31 'einem':36 'einer':47 'eines':55 'einführung':23 'eingeführt':61 'einigen':17 'elisabeth':85 'erforderlic':45 'ersucht':98 'fehl':78 'flankierenden':32 'fraktion':90 'fussgängern':11 'für':30 'geeigneten':100 'gemeinderat':91 'gescheitert':38 'heut':42 'häufig':9 'innerhalb':54 'insbesond':7 'ist':19 'jahren':18 'jahres':56 'joland':75 'jürg':65,87 'karl':77 'koger':81 'koger-bleiker':80 'kosten':29 'laut':46 'lionell':76 'markus':69 'martin':83 'massnahmen':34,40 'mehr':44 'naumann':66,68 'nicht':43 'postulat':94 'pressemeldung':48 'referendum':37 'scheffeldt':86 'schlieren':21,89,103 'signalisieren':107 'sind':41,49 'sp/gr':92 'stadt':52 'stadtrat':96 'strassen':15 'temp':2,25,58,104 'ton':73 'und':12 'unfallgefahr':6 'urs':71 'velofahrern':13 'vermindert':4 'von':10,24,102 'vor':16 'walter':63 'wird':97 'worden':62 'zonen':60,101 'zu':106 'züric':53 'üne':93


postulat spital.pdf

text: \nJolanda Lionello\nMarkus Bärtschiger\nKarl Fehl\nWalter Artho\nJürg Brem\nMartin Buck\nAndrea Koger-Bleiker\nToni Brühlmann\nUrs Christen\nBeat Rüst\n\nJolanda Lionello\nGemeinderatsfraktion SP / Grüne\n\nSchlieren, 11. Juni 2001\n\nPostulat\n\nDer Stadtrat wird gebeten dem Gemeinderat einen Bericht vorzulegen, der aufzeigt wie er künftig auf\nden Leistungsauftrag des Spital Limmattals Einfluss nimmt.\n\nBegründung:\n\nDas Limmattalspital steht vor einer grossen Sanierungs- und Erweiterungsphase mit einem\nInvestitionsvolumen von ca. Fr. 100 Mio. Im Weiteren hat das Limmattalspital die Absicht ein MRI-\nGerät (Kernspintomograph) zu beschaffen, welcher bisher im öffentlichen Bereich den Spitälern der\nspezialisierten und hochspezialisierten Medizin vorbehalten waren (z.B. USZ, Triemli).\n\nHandelt es sich um den vom Kanton vorgesehenen und subventionierten Leistungsauftrag für ein Spital\nder Grundversorgung, oder will das Limmattalspital mit seiner Erweiterung in das Gebiet der\nspezialisierten Versorgung expandieren?\n\nSollte der Leistungsauftrag zur Grundversorgung überschritten werden, müssten die\n\nZweckverbandsgemeinden die dadurch entstehenden zusätzlichen Defizite übernehmen.\n\nDas Gesundheitsgesetz sieht vor, dass die Gemeinden für die Grundversorgung ihrer Bevölkerung\nverantwortlich sind. Die Sicherstellung (auch Finanzierung) der spezialisierten und hochspezialisierten\nMedizin ist dagegen Sache des Kantons.\n\n\n

doc_text_tsv_it: '100':71 '11':29 '2001':31 'absicht':79 'andre':13 'artho':8 'auch':165 'auf':47 'aufzeigt':43 'beat':21 'begründung':55 'bereic':90 'bericht':40 'beschaffen':85 'bevölkerung':160 'bisher':87 'bleiker':16 'brem':10 'brühlmann':18 'buck':12 'bärtschiger':4 'ca':69 'christen':20 'dadurc':144 'dagegen':173 'das':56,76,121,127,149 'dass':153 'defiz':147 'dem':37 'den':48,91,107 'der':33,42,93,117,129,134,167 'des':50,175 'die':78,141,143,154,157,163 'ein':80,115 'einem':66 'einen':39 'einer':60 'einfluss':53 'entstehenden':145 'er':45 'erweiterung':125 'erweiterungsphas':64 'es':104 'expandieren':132 'fehl':6 'finanzierung':166 'fr':70 'für':114,156 'gebeten':36 'gebiet':128 'gemeinden':155 'gemeinderat':38 'gemeinderatsfraktion':25 'gerät':82 'gesundheitsgesetz':150 'grossen':61 'grundversorgung':118,137,158 'grüne':27 'handelt':103 'hat':75 'hochspezialisierten':96,170 'ihrer':159 'im':73,88 'investitionsvolumen':67 'ist':172 'joland':1,23 'jun':30 'jürg':9 'kanton':109 'kantons':176 'karl':5 'kernspintomograph':83 'koger':15 'koger-bleiker':14 'künftig':46 'leistungsauftrag':49,113,135 'limmattals':52 'limmattalspital':57,77,122 'lionell':2,24 'markus':3 'martin':11 'medizin':97,171 'mit':65,123 'mri':81 'müssten':140 'nimmt':54 'oder':119 'postulat':32 'rüst':22 'sach':174 'sanierungs':62 'schlieren':28 'seiner':124 'sich':105 'sicherstellung':164 'sieht':151 'sind':162 'sollt':133 'sp':26 'spezialisierten':94,130,168 'spital':51,116 'spitälern':92 'stadtrat':34 'steht':58 'subventionierten':112 'ton':17 'trieml':102 'um':106 'und':63,95,111,169 'urs':19 'usz':101 'verantwortlic':161 'versorgung':131 'vom':108 'von':68 'vor':59,152 'vorbehalten':98 'vorgesehenen':110 'vorzulegen':41 'walter':7 'waren':99 'weiteren':74 'welcher':86 'werden':139 'wie':44 'will':120 'wird':35 'z.b':100 'zu':84 'zur':136 'zusätzlichen':146 'zweckverbandsgemeinden':142 'öffentlichen':89 'übernehmen':148 'überschritten':138


text: \n \n \n \n \n \n \n\nP:\\PV10\\PROTOK\\GRBUE_2007\\GESCHAEFT\\20070327_ENTLASSUNG ANDREAS URLICH AUS SPEZKO \nEINBÜRGERUNGEN.DOC 1 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadt Schlieren \n\n \nStadtrat \n \nSitzung vom 27. März 2007 \n \n \n1 16.04.40 Kommissionen \n  16.04.45 Spezialkommission Einbürgerungen \nVorlage Nr. 9/2007: Antrag des Büros auf Entlassung von Andreas Ulrich als Mitglied der \nSpezialkommission Einbürgerungen \n \n\nReferentin 1. Vizepräsidentin Doris Gantner \n \n \nMit Schreiben vom 17. März 2007 ersucht Andreas Ulrich infolge beruflicher Belastung um sofortige \nEntlassung aus der Spezialkommission Einbürgerungen. \n \nDer Gemeinderat ist gemäss § 30 der Gemeindeordnung vom 28. September 1997 für die Entlassung wie \nauch für die Ersatzwahl zuständig. \n \nGemäss § 36 Abs. 2 des kantonalen Gesetzes über die politischen Rechte bleibt die entlassene Person \ngrundsätzlich bis zum Amtsantritt der Nachfolgerin oder des Nachfolgers im Amt. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Andreas Urlich wird unter bester Verdankung der geleisteten Dienste aus dem Amt als Mitglied der \n\nSpezialkommission Einbürgerungen entlassen. \n \n\n2. Die Entlassung erfolgt auf den Zeitpunkt des Amtsantritts der Nachfolgerin oder des Nachfolgers. \n \n\n3. Der Beschluss erfolgt in abschliessender Zuständigkeit. \n \n23.3.07 li \n\n\n


Kleine Anfrage

text: \nDominik Ritzmann       Schlieren, 11.08.2021 \n\nGrüne  \n\n \n\n \n\nKleine Anfrage „Gebäudebrüter-Inventar“ \n\nIn Schlieren wird gebaut und saniert. Dabei gilt es verschiedene Vorgaben zu beachten, unter \n\nAnderem solche zum Natur- und Heimatschutz. Davon sind auch verschiedene Gebäudebrüter wie \n\ndie Mauersegler, Mehl- und Rauchschwalben betroffen. So gilt gemäss Jagdgesetz JSG während des \n\nNestbaus bis zum Ausflug der Jungvögel ein absoluter Schutz. Störende Eingriffe ins Brutgeschäft sind \n\nverboten.  \n\nGemäss kantonaler Natur- und Heimatschutzverordnung KNHV sind die Nester von Gebäudebrütern \n\nals Naturschutzobjekte auch ausserhalb der Brutzeit geschützt. Soll trotzdem saniert oder abgerissen \n\nwerden, muss rechtzeitig eine Interessenabwägung stattfinden und abhängig davon müssen Ersatz- \n\noder Wiederherstellungsmassnahmen ergriffen werden. \n\nSchlieren beherbergte viele Jahre eine der grössten Mehlschwalbenkolonien des Kanton Zürichs. \n\nLeider gehört dies der Vergangenheit an, weil ohne Rücksichtnahme auf die Brutplätze der \n\nSchwalben saniert wurde. Hätte Schlieren ein entsprechendes Inventar gehabt, hätte der Bauherr \n\nrechtzeitig auf die nötigen Massnahmen verpflichtet werden können. Jetzt sind die Brutplätze, \n\nungeachtet ihres Schutzstatus', und somit auch die Schwalbenkolonie weg.  \n\nBesonders störend daran ist die Tatsache, dass die Führung eines Gebäudebrüterinventars für \n\nGemeinden vorgeschrieben ist und Schlieren bis heute keines hat, obwohl aufgrund dieser \n\nNachlässigkeit der Stadt Schlieren inzwischen eine der grössten Schwalbenkolonien Zürichs verloren \n\nging. \n\nSchlieren ist verantwortlich, dass die Brutplätze erfasst werden, ein Inventar geführt und dieses bei \n\nBaubewilligungen zwingend berücksichtigt wird. Der Schutz dieser Naturschutzobjekte entspricht der \n\ngesetzlichen Pflicht der Stadt.  \n\n \n\nFragen: \n\n1. Weshalb führt die Stadt Schlieren kein Gebäudebrüterinventar, obwohl dies vorgeschrieben \n\nist und bereits eine grosse Kolonie verloren ging? \n\n2. Wann wird die Stadt Schlieren ein solches Inventar haben? \n\n3. Wer erfasst die Brutplätze? \n\n4. Wie wird bis zur Erstellung des Inventars sichergestellt, dass keine Baubewilligungen \n\nausgesprochen werden, welche die Schutzmassnahmen untergraben (Bspw. Schindlerareal)? \n\n \n\nDominik Ritzmann \n\n\n


text: \n \n\n \n\n \n \n \nMitglieder des Gemeinderates \n \n \n \nEINLADUNG \n11. Sitzung des Gemeinderates am Montag, 25. Juni 2007, 18.00 Uhr, Salmensaal \n\nTRAKTANDEN \n \n1. Mitteilungen \n2. Antrag des Büros auf Kenntnisnahme vom Schlussbericht der Parlamentarischen Untersuchungskommis-\n\nsion zur Überprüfung der Amtsführung der Schulpräsidentin (Vorlage Nr. 20/2007) \n3. Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Jahresrechnung 2006 (Vorlage Nr. 10/2007) \n4. Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Bauabrechnung Nettokredit für die Überführung Engstrin-\n\ngerstrasse, Bushaltestellen und Perronzugänge mit Liftanlagen (Vorlage Nr. 19/2007) \n \nPräsidentin \nDORIS GANTNER \n \nDie Sitzung ist öffentlich. \n \nSchlieren, 14. Juni 2007 \n \n\n* * * * * * * \n \n \nGeht ferner als Einladung an \n- alle Mitglieder des Stadtrates (7) - Urs Lienhard, GR-Sekretär (2) \n- Daniel Widmer, Stadtschreiber - Silv Schoenenberger, GR-Sekretär-Stv. \n- Béatrice Bürgin, Geschäftsleiterin - Willy Roth, Ratsweibel (2) \n\n \n\nZur Kenntnis an \n- Restaurant Salmen, Geschäftsführung, - Stelle Personal und Organisation \n Uitikonerstrasse 17, 8952 Schlieren - Albert Schweizer, Bereichsleiter Liegenschaften \n- Job-Bus Limmattal, Bachstrasse 6, 8952 Schlieren - Konrad Marxer, Hauswart Liegenschaften \n- Parteien (7) - Anschlagbrett Foyer 3. Stock \n- Presse (14) - Akteneinsichtszimmer GR \n- Abteilungsleiter (6) \n- Archiv (4) \n \nZur Publikation am Samstag, 16. Juni 2007, an \n- Publicitas AG, Amtliche Anzeige im Limmattaler Tagblatt, Kirchstrasse 21, 8953 Dietikon \n\n(dietikon@publicitas.ch) \n \n\n      \n\nmailto:dietikon@publicitas.ch\n\n


text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  8. März 2010 \n \n \n \n102 10 Finanzen \n 10.06 Jahresrechnungen, Inventare \nVorlage Nr. 11/2010: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Jahresrechnung 2009 \n \n\nReferent des Stadtrates     Toni Brühlmann \n       Ressortvorsteher Finanzen und Liegenschaften \n \n \nWeisung \n \nDie Jahresrechnung 2009 schliesst mit einem Aufwandüberschuss von rund Fr. 5.8 Millionen (inkl. zusätz-\nliche Abschreibungen) ab. Der Voranschlag rechnete mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 2’496’100.--. \nSomit resultiert ein um rund Fr. 3.3 Mio. Franken schlechteres Gesamtergebnis. \n \nVerschlechterungen gegenüber dem Voranschlag waren unter anderem bei folgenden Posten zu verzeich-\nnen: \n \nFr. 6.1 Mio. tiefere Steuern laufendes Jahr \nFr. 1.0 Mio. tiefere Steuern frühere Jahre \nFr. 1.0 Mio. höhere Zusatzleistungen zu AHV / IV (netto) \n \nDen Verschlechterungen standen auch Mehreinnahmen und Minderausgaben gegenüber. Die Hauptpos-\nten sind: \n \nFr. 2.6 Mio.  höhere Grundstückgewinnsteuern \nFr. 0.8 Mio. höhere Steuerausscheidungen (netto) \nFr. 0.8 Mio. Auflösung von Vorfinanzierungen \nFr. 0.6 Mio. höhere Quellensteuern \n \nDie Investitionsrechnung weist im Verwaltungsvermögen Nettoinvestitionen von rund Fr. 10.6 Mio. aus. In \nder Jahresrechnung wird neu eine detaillierte Geldflussrechnung sowie ein Anhang mit dem Beteiligungs- \nund Gewährleistungsspiegel ausgewiesen. \n \nAntrag des Stadtrates \n \n1. Die Jahresrechnung 2009 wird mit folgenden Endzahlen genehmigt: \n \n 1.1 Laufende Rechnung \n  Aufwand Fr. 125'465'794.49 \n  Ertrag Fr. 119'638'144.41 \n  Aufwandüberschuss Fr. 5'827'650.08 \n \n 1.2 Investitionsrechnung Verwaltungsvermögen \n  Ausgaben Fr. 10'831'438.03 \n  Einnahmen Fr. 249'061.00 \n  Nettoinvestition Fr. 10'582'377.03 \n \n\n1.3 Investitionsrechnung Finanzvermögen \nAusgaben Fr. 18'814'497.50 \nEinnahmen Fr. 18'324'517.50 \nAusgabenüberschuss (Zunahme Finanzvermögen) Fr. 489'980.00 \n\n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 8. MÄRZ 2010 1/2 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n 1.4 Bilanz \n  Aktiven Fr. 120'719'770.83 \n  Passiven Fr. 92'990'748.32 \n  Eigenkapital Fr. 27'729'022.51 \n \n2. Der vorstehende Beschluss fällt in die abschliessende Zuständigkeit des Gemeindeparlamentes. \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nPeter Voser Hansruedi Kocher \n \n \nVersand: 10. März 2010 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 8. MÄRZ 2010 2/2 \n\n\n


text: \nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 16. JUNI 2003 1/1\n\nStadthaus: Freiestrasse 6\nPostfach, 8952 Schlieren\nTelefon 01 738 14 11\nFax 01 738 15 90\n\nStadtrat Schlieren\n\nAuszug aus dem Protokoll vom 16. Juni 2003\n\n133 07.15 Finanzen, Voranschläge\nVorlage Nr. 8/2003, Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Leistungsvorschläge für\ndie Globalbudgets 2004, Anpassung Indikatoren für Abfallbewirtschaftung, Änderung\nVorlage\n\nMit Vorlage Nr. 8/2003 hat der Stadtrat dem Gemeinderat am 5. Mai 2003 die Genehmigung der\nLeistungsvorschläge für die Globalbudgets 2004 beantragt.\n\nIm Zug der Vorberatung hat die Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission GRPK des Gemeinde-\nrates eine Anpassung der Indikatoren für das Globalbudget Abfallbewirtschaftung gewünscht.\n\nDie bereinigten Indikatoren liegen vor und können gutgeheissen werden, was einer Änderung der Vorlage\nNr. 8/2003 gleichkommt. Die Aufstellung mit den geänderten Indikatoren und ihren Gewichtungen ist allen\nEmpfängerinnen und Empfängern der Vorlage Nr. 8/2003 zuzustellen.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Der Anpassung der Indikatoren für das Globalbudget Abfallbewirtschaftung 2004 wird zugestimmt. Die\nVorlage Nr. 8/2003 gilt damit als geändert.\n\n2. Mitteilung (je mit Beilage) an\n- alle Empfängerinnen und Empfänger der Vorlage 8/2003\n- Archiv\n\nFür richtigen Protokollauszug\n\nSTADTRAT SCHLIEREN\nPräsident Schreiber\n\nPeter Voser Peter Hubmann\n\nVersand:\n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 12. MÄRZ 2007 1/3 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  12. März 2007 \n \n \n \n63 23 Kanalisation \n  23.00 Behörden, Institutionen \n  23.04.20 Finanzielles \nVorlage Nr. 8/2007: Antrag des Stadtrates auf Erteilung eines Kredites von netto \nFr. 346'003.50 als Anteil von Schlieren für die Nutzung der Fernwärme der Kläranlage \nLimmattal in Dietikon mit Gesamtkosten von 1'700'000.00 Franken \n \n\nReferent des Stadtrates Christian Meier \nRessortvorsteher Werke, Versorgung und Anlagen \n\n \n \nWeisung \n \nKläranlageverband Limmattal \n \nZusammen mit Dietikon, Urdorf, Oberengstringen, Unterengstringen, Weiningen, Geroldswil und Oetwil an \nder Limmat gehört Schlieren dem 1959 gegründeten Kläranlageverband Limmattal an. Der Zweckverband \nbetreibt im „Antoniloch“ in Dietikon eine Kläranlage für die Reinigung der Abwässer der Verbandsgemein-\nden. \n \nAusgangslage \n \nGemäss Gestaltungsplan Limmatfeld ist das rund 86'000 m2 grosse Areal als Fernwärmeversorgungsge-\nbiet ausgeschieden. In den nächsten fünf bis zehn Jahren sollen Wohnungen für mehr als 1'500 Bewohner \nund etwa ebenso viele Arbeitsplätze entstehen. Eine erste Überbauungsetappe mit 86 Miet- und Eigen-\ntumswohnungen soll im Baufeld Ost bis Ende 2008 entstehen. \n \nEin eigens dafür erstellter Fachbericht zeigt auf, dass die Versorgung des Gebiets Limmatfeld durch Ab-\nwärme aus der Kläranlage (kalte Fernwärme) möglich und erstrebenswert ist. Nun stellt sich jedoch die \nFrage betreffend der Realisierung dieses Projekts, welche aufgrund der kurzfristigen Terminplanung be-\nzüglich der ersten Etappe der Wohnüberbauung dringlich zu behandeln ist. Nebst dem Kläranlageverband \nLimmattal sind auch andere Firmen aus ökonomischen Gründen sehr daran interessiert und im Stande, die \nARA-Abwärme energetisch umzusetzen, um damit das Gebiet Limmatfeld zu versorgen. \n \nNach genauer Begutachtung aller Chancen und Risiken ist die Kläranlagekommission Limmattal zum \nSchluss gelangt, dass der Kläranlageverband Limmattal nebst dem bereits heute geführten KVA- auch ein \nARA-Fernwärmenetz erstellen und betreiben soll. Dies bedarf jedoch einer schnellen Entscheidungsfin-\ndung, ansonsten sich die zukünftigen Wärmeabnehmer der ersten Wohnüberbauung im Limmatfeld (und \nsomit auch jene der danach folgenden Überbauungen) mit einer anderen Firma vertraglich einigen. In \ndiesem Sinne empfiehlt die Kläranlagekommission den Verbandsgemeinden, einem Einstieg in die ARA-\nFernwärmebranche zuzustimmen. \n \nSystem \n \nDas gereinigte Abwasser wird von der ARA über eine erdverlegte Kunststoffleitung zu den Heizzentralen \nim Limmatfeld geleitet. Dort erwärmt das Abwasser mittels Wärmeaustauscher das Kreislaufwasser, wel-\nches eine Wärmepumpe für das Brauchwarmwasser und eine für die Heizung versorgt. Die Abdeckung der \nSpitzenlast und die Absicherung der Wärmeversorgung bei einem allfälligen Ausfall der Wärmepumpe er-\nfolgen mit einer Ölheizung. \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 12. MÄRZ 2007 2/3 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nVerteilung auf die Verbandsgemeinden \n \nDer Betriebskostenverteilschlüssel wird verwendet zur Verteilung des Aufwandes für den Betrieb auf die \nGemeinden. Die Investitionen für den Kläranlageausbau werden wie üblich mit Fremdkapital gedeckt. Ver-\nzinsung und Amortisation laufen über die jährlichen Betriebskosten und werden somit nach dem Betriebs-\nkostenverteilschlüssel den Gemeinden verrechnet. \n \nDie Anteile sehen wie folgt aus: \n \nDietikon 35,0 % \nSchlieren 25,1 % \nUrdorf 13,5 % \nOberengstringen 8,2 % \nUnterengstringen 4,2 % \nWeiningen 5,1 % \nGeroldswil 6,2 % \nOetwil a.d.L. 2,7 % \n \nKosten \n \nFür die erste Etappe der Erschliessung des Baufeldes Ost ist mit Investitionskosten von rund \nFr. 1'700'000.00 (ARA, Fernwärmeleitung und Heizzentrale Ost) zu rechnen. Rund die Hälfte davon wird \nbereits 2007 anfallen. Der Kläranlageverband beantragt einen Kredit von Fr. 850’000.00 für die im Jahre \n2007 auszuführenden Arbeiten der ersten Bauetappe, welche auf insgesamt Fr. 1'700'000.00 veranschlagt \nwird. Die Aufteilung eines Kredites in Etappen ist zulässig, wenn jede Etappe eine abgeschlossene Einheit \ndarstellt und auch bei Verzicht auf weitere Etappen genutzt werden kann. Dies ist bei Jahrestranchen für \nein Bauwerk, das erst nach weiteren Jahrestranchen genutzt werden kann, nicht der Fall. Es ist daher \nnicht der Kredit für das Jahr 2007, sondern für die ganze erste Etappe des Fernwärmenetzes zu bewilli-\ngen. \n \nWirtschaftlich betrachtet vermag die Rechnung des Kläranlageverbandes für die Fernwärme-Erschliessung \nder ersten Wohnüberbauung im Limmatfeld, aus welcher für den Verband ein Gesamtaufwand von \n1,7 Mio. Franken entsteht, zwar noch nicht aufzugehen. Mit der Erschliessung der weiteren geplanten \nÜberbauungen in diesem Siedlungsgebiet ist jedoch ein Gewinn zu erwarten. Die Kläranlagekommission \ngeht davon aus, dass hochgerechnet auf eine 25-jährige Lebensdauer der Anlagekomponenten ein Netto-\nerlös von 5 - 8 Mio. Franken realistisch ist. \n \nDie Investitions- und Betriebskosten werden über die Abwasserrechnung verrechnet. Ein Betriebsgewinn \nkommt den Gemeinden über günstigere Abwasserreinigungskosten zugute, ein Betriebsverlust belastet sie \nentsprechend. Für Schlieren hätte dies keine Gebührenerhöhung zur Folge, da im Spezialfinanzierungs-\nkonto der Abwasserrechnung genügend Mittel zur Verfügung stehen, um derartige Schwankungen aufzu-\nfangen. \n \nDer Kostenvoranschlag rechnet sich wie folgt: \n \n1. Etappe  Fr. 1’700'000.00\nBeitrag AWEL gemäss Schreiben vom 13. Februar 2007 Fr. 321'500.00\n  \n Fr. 1’378'500.00\nAnteil Schlieren 25.1 % netto Fr.  346’003.50\n  \n \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 12. MÄRZ 2007 3/3 \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Für die Nutzung der Fernwärme der Kläranlage Limmattal in Dietikon mit Gesamtkosten von \n\nFr. 1'700'000.00 wird für die 1. Etappe als Anteil von Schlieren ein Kredit von netto Fr. 346'003.50 \nbewilligt. \n\n \n2. Der Beschluss wird in abschliessender Zuständigkeit des Gemeinderates gefasst. \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber a. i. \n\n  \n  \n  \n Peter Voser Conrad Gossweiler \n \nVersand: 15. März 2007 \n \n\n\n


Vorlage Nr. 17/2013

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\npraesidiales@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n18. Sitzung vom 23. September 2013\n\n255/2013 17.01 Personalverordnung der Stadt und der Schule Schlieren (PVO)\nVorlage Nr. 17/2013: Antrag des Stadtrates auf Anpassung der\nPersonalverordnung betreffend Ferien\n\nReferent des Stadtrates: Toni Brühlmann\nRessorvorsteher Präsidiales\n\nWeisung\n\nDer Ferienanspruch des Personals richtet sich gemäss Art. 68 der PVO nach dem kantonalen Per\nsonalrecht. Dieses legt in § 79 der Vollzugsverordnung zum Personalgesetz den Ferienanspruch\nwie folgt fest:\n\nDen voll- und teilzeitbeschäftigten Angestellten steht im Kalenderjahr folgender Ferienanspruch zu:\nBis und mit dem Kalenderjahr, in dem sie das 20. Altersjahr vollenden,\nsowie als Lehrling\nVom Beginn des Kalenderjahres an, in dem sie das 21. Altersjahr vollenden\nVom Beginn des Kalenderjahres an, in dem sie das 50. Altersjahr vollenden\nVom Beginn des Kalenderjahres an, in dem sie das 60. Altersjahr vollenden\n\n5Wochen\n4 Wochen\n5Wochen\n6 Wochen\n\nSeit mehreren Jahren beschliesst der Regierungsrat in jährlich vorgenommenen Einzelbeschlüssen\nzwei zusätzliche Urlaubstage für das kantonale Personal. Mit den zusätzlichen Urlaubstagen wird\nauf die Kompensation von Arbeitszeit aufgrund der Schliessung der Verwaltung zwischen Weih\nnachten und Neujahr teilweise verzichtet. Dem Personal, das zwischen Weihnachten und Neujahr\nDienst leisten muss, werden zwei zusätzliche Ferientage gewährt. Der Stadtrat hat sich dem Re\ngierungsratsbeschluss in Anwendung von Art. 3 PVO über die Geltung des kantonalen Rechts der\nregierungsrätlichen Regelung angeschlossen und damit dem Personal jeweils jährlich zwei zu\nsätzliche Urlaubstage gewährt.\n\nDie jährlich mit Einzelbeschluss gewährten zusätzlichen Urlaubstage vermögen personalpolitisch\nnicht zu befriedigen. Mit vier Wochen Ferien pro Jahr bis zum 50. Altersjahr sind Angestellte des\nöffentlichen Dienstes im Vergleich mit der Privatwirtschaft oftmals benachteiligt. Diverse Gemein\nden haben den Ferienanspruch ihres Personals daher erhöht. Die mögliche Gewährung von zwei\nzusätzlichen Urlaubstagen kann bei der Personalgewinnung kaum genutzt werden und der damit\nmögliche Vorteil der Stadt auf dem Arbeitsmarkt verpufft.\n\nDie Gewährung zusätzlicher Urlaubstage ist daher in den Ferienanspruch des Personals einzu\nbauen. Um die Situation der unter 50-Jährigen zu verbessern, erfolgt die Aufwertung des Ferien\nanspruchs des Personals nach Alter abgestuft:\n\nBis und mit dem Kalenderjahr, in dem Mitarbeitende das 20. Altersjahr vollenden,\nsowie als Lernende\nVom Beginn des Kalenderjahres an, in dem sie das 21. Altersjahr vollenden\nVom Beginn des Kalenderjahres an, in dem sie das 50. Altersjahr vollenden\nVom Beginn des Kalenderjahres an, in dem sie das 60. Altersjahr vollenden\n\nunverändert\nplus 3 Tage\nplus 2 Tage\nplus 1 Tag\n\nST.17.01 /2013-515 Seite 1 von 2\n\n\n\nDie Verteilung der Altersgruppen zeigt folgendes Bild: unter 20 Jährige 8 %, 20 bis 49 Jährige\n55 %, 50 bis 59 Jährige 28.2 %, 60 Jährige und darüber 8.8 % (nach Vollzeitäquivalenten\ngerechnet). Aufgrund der nach Altersgruppen gestuften Anpassung der Ferienregelung ergibt sich\neine durchschnittliche Aufwertung des Ferienanspruchs um 2,3 Tage.\n\nDer Stadtrat will mit der Erweiterung des Ferienanspruchs die bisherige Praxis der jährlich erfolgten\nzusätzlichen Urlaubsgewährung gemäss den entsprechenden Regierungsratsbeschlüssen\naufheben.\n\nDer Ferienanspruch ist neu in der PVO ausdrücklich festzulegen; der Verweis auf die kantonale\nRegelung entfällt.\n\nDer VPOD wurde zur Stellungnahme eingeladen. Dieser begrüsst die Verbesserung fürs Personal\nund macht zwei kritische Anmerkungen, auf die der Stadtrat jedoch nicht eintritt.\n\nAntrag an das Gemeindeparlament:\n\n1. Art. 68 der Personalverordnung für die Stadt und die Schule Schlieren (PVO) lautet neu:\nDen voll- und teilzeitbeschäftigten Angestellten steht im Kalenderjahr folgender Ferienanspruch\nzu:\nBis und mit dem Kalenderjahr, in dem sie das 20. Altersjahr vollenden,\nsowie als Lehrling\nVom Beginn des Kalenderjahres an, in dem sie das 21. Altersjahr vollenden\nVom Beginn des Kalenderjahres an, in dem sie das 50. Altersjahr vollenden\nVom Beginn des Kalenderjahres an, in dem sie das 60. Altersjahr vollenden\n\n'25Arbeitstage\n23 Arbeitstage\n27 Arbeitstage\n31 Arbeitstage\n\n2. Über die Inkraftsetzung beschliesst der Stadtrat.\n\nStatus: öffentlich\n\nSTADTRAT SCHLIEREN\n\nZ~~\nStadtpräsident Stadtschreiber a. i.\n\nST.17.01/2013-515 Seite 2 von 2\n\n\n


text: \n\n\n\n


text: \nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 5. MAI 2003 1/1\n\nStadthaus: Freiestrasse 6\nPostfach, 8952 Schlieren\nTelefon 01 738 14 11\nFax 01 738 15 90\n\nStadtrat Schlieren\n\nAuszug aus dem Protokoll vom 5. Mai 2003\n\n106 07.15 Finanzen, Voranschläge\nVorlage Nr. 8/2003: Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Leistungsvorschläge für\ndie Globalbudgets 2004\n\nReferent des Stadtrates Toni Brühlmann\nRessortvorsteher Finanzen und Liegenschaften\n\nWeisung\n\nDer Versuch mit den Globalbudgets soll im kommenden Jahr weitergeführt werden. Die\nLeistungserbringerinnen und Leistungserbringer haben in Zusammenarbeit mit den Abteilungsleitenden\nsowie den Ressortvorstehenden die Leistungsvorschläge für die Globalbudgets 2004 erarbeitet. Wie in\nden Vorjahren wurden die einzelnen Indikatoren mit einer Gewichtung für die Berechnung der\nNettozielabweichung versehen. Die entsprechende Prozentzahl ist in Klammern hinter der Jahrzahl\neingefügt.\n\nDie detaillierten Angaben für die neun Globalbudgets sind aus dem Anhang ersichtlich. Zum Vergleich\nwurde bei jedem Indikator der Ist-Wert des Jahres 2002 und der Leistungsauftrag 2003 aufgeführt.\nEinzelne Indikatoren wurden neu definiert oder ersetzt. Die Begründungen sind bei den jeweiligen\nGlobalbudgets vermerkt. Der Gemeinderat wird ersucht, die Leistungsvorschläge gutzuheissen. Nach der\nAuftragserteilung werden die Globalbudgets erarbeitet und dem Gemeinderat als Teil des Voranschlages\n2004 zur Genehmigung unterbreitet.\n\nAntrag an den Gemeinderat\n\n1. Für die Erarbeitung der Globalbudgets 2004 werden die Leistungsaufträge für die Bereiche\nAbfallbewirtschaftung, Alterswohnungen, Haus für Betagte Sandbühl, Hauswartungen, Kultur,\nSchwimmbad Im Moos, Sekundarstufe der Schule, Stadtbibliothek und Stadtpolizei entsprechend den\nseparaten Aufstellungen erteilt.\n\n2. Dieser Beschluss wird in abschliessender Zuständigkeit des Gemeinderates gefasst.\n\nFür richtigen Protokollauszug\n\nSTADTRAT SCHLIEREN\nPräsident Schreiber-Stv.\n\nPeter Voser Urs Lienhard\n\nVersand:\n\n\n


Protokoll

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text: \nGemeindeparlament \n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n\n8952 Schlieren \n\nTel. 044 738 15 73 \n\nstadtkanzlei@schlieren.ch \n  \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 18.06.2018 Seite 27  \n \n\n \n\nProtokoll \n\n \n\n3. Sitzung Gemeindeparlament vom Montag, 18. Juni 2018, 18:00 Uhr - 19:05 Uhr \n\nSalmensaal, Uitikonerstrasse 17, Schlieren \n\n \n\nVorsitz Rolf Wegmüller, Präsident \n\n \n\nProtokoll Arno Graf, Sekretär \n\n \n\nAnwesend 32 Mitglieder  \n\n \n\nEntschuldigt Rixhil Agusi-Aljili \n\n Hans Ulrich Etter \n\n Freddy Schmid \n\n Daniel Tännler \n\n \n\nGäste Keine \n\n \n\n \n\n\n\n \n  \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 18.06.2018 Seite 28  \n \n\n \n \n\n15/2018 16.04.02 \n\n \n\nWahlen Gemeindeparlament \n\nWahl Stimmenzähler für die Sitzung vom 18. Juni 2018 \n\n \nDer Stimmenzähler Freddy Schmid ist an der heutigen Sitzung entschuldigt. Der Präsident schlägt \nals Stimmenzähler für den mittleren Block Peter Seifriz vor.  \n\n \nDieser Vorschlag wird stillschweigend genehmigt. \n\n \n\n \n\n \n \n\n16/2018 16.04.10 \n\n \n\nTraktandenliste Gemeindeparlament \n\nSitzung vom 18. Juni 2018 \n\n \n\nWalter Jucker (SP) stellt den Antrag, ein zusätzliche Traktandum Ersatzwahl GPK aufzunehmen. \n\nRobert Horber wurde am 10. Juni 2018 in die Bürgerrechtskommission gewählt und tritt deshalb \n\naus dem Parlament und der GPK aus. Normalerweise könnte die Ersatzwahl an der Julisitzung \n\nstattfinden, doch fällt diese höchstwahrscheinlich aus. Nächster Termin wäre erst der 27. August \n\n2018. Es ist aber sinnvoll, dass die GPK in Vollbesetzung tagen kann, weshalb er diesen Antrag \n\nstellt. Dieser Antrag ist gemäss Geschäftsordnung zulässig, Art. 13 weist explizit auf Ausnahmen \n\nhin. Der IFK-Präsident hat ihm auf seine Anfrage erklärt, dass die IFK-Mitglieder nicht einbezogen \n\nwerden sollen. Falls dem Antrag stattgegeben wird, schlägt er Rixhil Agusi-Aljili als Mitglied der \n\nGPK für den Rest der Amtsdauer 2018 – 2022 vor. \n\n \n\nAbstimmung \n\nDer Antrag wird mit 16 zu 15 Stimmen angenommen. \n\n \n\n \n\n \n \n\n17/2018 16.04.02 \n\n \n\nWahlen Gemeindeparlament \n\nErsatzwahl GPK vom 18. Juni 2018 \n\n \nRobert Horber (SP) wurde am 10. Juni 2018 als Mitglied der Bürgerrechtskommission gewählt, \nwomit eine Unvereinbarkeit mit seinem Amt als Mitglied des Gemeindeparlamentes eintritt. Mit \nSchreiben vom 14. Juni 2018 teilte er mit, dass er auf das Amt als Mitglied des Gemeindeparla-\nmentes verzichtet und somit auch aus GPK austritt. \n \nVon Walter Jucker (SP) wurde dem Parlament folgender Wahlvorschlag unterbreitet: \n \nRixhil Agusi-Aljili, SP, geb. 18. April 1986, 8952 Schlieren. \n \n \nDer Vorschlag wird nicht vermehrt. \n\n \n\n \n\nDas Gemeindeparlament beschliesst stillschweigend: \n\n \n\n1. Für den Rest der Amtsdauer 2018-2022 wird Rixhil Agusi-Aljili, SP, als Mitglied der GPK ge-\n\nwählt. \n\n \n\n \n\n \n \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 18.06.2018 Seite 29  \n \n\n18/2018 16.04.10 \n\n \n\nMitteilungen Gemeindeparlament 2018 - 2022 \n\nSitzung vom 18. Juni 2018 \n\n \nProtokoll \n\nDas Protokoll der 2. Sitzung des Gemeindeparlamentes vom 14. Mai 2018 wurde vom Büro am \n22. Mai 2018 genehmigt. \n\nEingang Kleine Anfragen \n\nSilvia Meier hat am 14. Juni 2018 eine Kleine Anfrage betreffend „Prüfungen für Gymnasium-\nVorbereitungskurs“ eingereicht. \n\nBeantwortung Kleine Anfragen \n\nDie Kleine Anfrage von Hans Wiedmer betreffend "Sozialhilfe- und Ergänzungsleistungsempfän-\n\nger" wurde vom Stadtrat am 28. Mai 2018 beantwortet. \n\n \n\nDie Kleine Anfrage von Daniel Wilhelm betreffend "Aktualisierung Schlieren-App" wurde vom Stadt-\n\nrat am 28. Mai 2018 beantwortet. \n\n \n \nFragestunde vom 14. Mai 2018 \n\nFür die Fragestunde vom 14. Mai 2018 wurden die Fragen von Gaby Niederer versehentlich nicht \nweitergeleitet. Eine Frage konnte an der Sitzung selbst noch geklärt werden. Das Büro des Ge-\nmeindeparlaments hat an seiner Sitzung vom 22. Mai 2018 entschieden, dass die noch ausste-\nhende Frage an der heutigen Sitzung beantwortet werden soll. \n \nFrage von Gaby Niederer: Jugend \n\nSeit der letzten Parlamentssitzung ist bekannt, dass der Kulturplatz noch fünf Jahre wegen des \nBaus der Limmattalbahn besetzt sein wird. Sie stellt die Frage dennoch in der Hoffnung, dass die \nBevölkerung den Platz doch früher nutzen kann. Für die Jugend sind die Angebote für Outdoor-\nAktivitäten, ausser Fussball, nach wie vor bescheiden und es gibt für diese Zielgruppe auch wenig \ndefinierte Aufenthaltsmöglichkeiten im öffentlichen Raum. Nach dem Nein zum Projektkredit für \neinen Stadtsaal muss der Kulturplatz nun neu gestaltet werden. Gerade auch im Hinblick auf die-\nsen Umstand meine Fragen dazu. Hat der Stadtrat diesbezüglich konkrete Vorstellungen oder be-\nreits Pläne für die Jugend gemacht? Wenn ja, wie sehen diese aus und in welchem Zeitrahmen ist \neine Realisierung vorgesehen? Wenn nein, was ist der Grund für das weitere Hintenanstellen der \nBedürfnisse dieser Zielgruppe? \n\nAntwort von Markus Bärtschiger, Ressortvorsteher Bau und Planung \n\nEr hofft auch, dass es nicht so lange dauert. Der Kulturplatz soll nach dem Willen des Stadtrates \nmöglichst vielen Nutzern zur Verfügung stehen. Angedacht sind dabei auch Angebote, die durch-\naus jugendfreundlich sind: eine Laufstrecke, eine Aussenbühne für Konzerte oder ähnliches, ein \nKonsumangebot etc. Die Planung ist noch nicht abgeschlossen, da nach der Abstimmung über den \nStadtsaal diese teilweise neu in Angriff genommen werden musste. Gute Ideen sind also nach wie \nvor herzlich willkommen. Die verschiedenen Projekte werden dann sicher auch wieder im Parla-\nment diskutiert werden können, da es dafür entsprechende Kredite brauchen wird. \n \n\n \n  \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 18.06.2018 Seite 30  \n \n\n \n\n19/2018 10.06 \n\n \n\nJahresabschluss 2017 \n\nBeschluss GP: Vorlage Nr. 2/2018 Antrag des Stadtrats auf  \n\nGenehmigung der Jahresrechnung 2017 \n\n \n\nReferentin des Stadtrats:  Manuela Stiefel \n\nRessortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften \n\n \n\nWEISUNG \n\n \nDie Jahresrechnung 2017 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 3'614'118.28 ab. Das \nBudget rechnete mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 986'100.00. Somit resultiert ein um rund \n4.6 Mio. Franken besseres Gesamtergebnis. \n \nPositive Abweichungen gegenüber dem Budget sind unter anderem bei folgenden Positionen zu \nverzeichnen: \n \n− 2.365 Mio. Fr. Quellensteuern \n− 2.011 Mio. Fr. Tieferer Sachaufwand \n− 2.003 Mio. Fr. Einkommenssteuern natürlicher Personen früherer Jahre \n− 1.565 Mio. Fr. Gewinnsteuern juristischer Personen Rechnungsjahr \n− 0.670 Mio. Fr. Kapitalsteuern juristischer Personen \n− 0.377 Mio. Fr. Vermögenssteuern natürlicher Personen \n− 0.693 Mio. Fr. Arbeitgeberbeiträge an die Pensionskasse \n− 0.596 Mio. Fr. Verzinsung Fremdkapital. \n \nNegative Abweichungen gegenüber dem Budget sind unter anderem bei folgenden Positionen zu \nverzeichnen: \n \n− 4.717 Mio. Fr. Gewinnsteuern juristischer Personen früherer Jahre \n− 1.763 Mio. Fr. Pendente Buchgewinne z.B. Landhandel Limmattalbahn \n− 0.738 Mio. Fr. Pflegefinanzierung Alters- und Pflegeheime (stationär) \n− 0.739 Mio. Fr. Ausserplanmässige Abschreibungen \n− 0.612 Mio. Fr. Grundstückgewinnsteuern (Rückstellungen) \n− 0.373 Mio. Fr. Pflegefinanzierung ambulante Krankenpflege (Spitex). \n \nDie einfache Gemeindesteuer/Staatssteuer im Rechnungsjahr hat zu einem Ertrag von 44.022 Mio. \nFranken geführt. Die Nettoinvestitionen in das Verwaltungsvermögen belaufen sich auf 33.421 Mio. \nFranken (Budget 33.294 Mio. Franken), jene in das Finanzvermögen auf 4.306 Mio. Franken \n(Budget 2.954 Mio. Franken) Die Selbstfinanzierung beträgt 11.874 Mio. Franken (Budget \n6.769 Mio. Franken) und der Selbstfinanzierungsgrad 35.5 % (Budget 20.2 %). Der Finanzierungs-\nfehlbetrag beläuft sich in der Folge auf 21.537 Mio. Franken und die Nettoschuld pro Einwohnerin \nund Einwohner steigt auf 2'609 Franken (Vorjahr 1'453 Franken). Die Eigenkapitalquote erreicht \n39.5 %, nach 46.0 % im Vorjahr. Der Bilanzüberschuss (zweckfreies Eigenkapital) beträgt nach \nVerbuchung des Ertragsüberschusses 123.478 Mio. Franken. \n\n \n  \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 18.06.2018 Seite 31  \n \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n \n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen: \n\n1.1. Die Jahresrechnung 2017 der Stadt Schlieren, welche folgende Eckdaten ausweist, \nwird genehmigt: \n\nErfolgsrechnung Gesamtaufwand 158'474'596.04Fr.     \n\nGesamtertrag 162'088'714.32Fr.     \n\nErtragsüberschuss 3'614'118.28Fr.        \n\nInvestitionsrechnung VV Ausgaben Verwaltungsvermögen 36'415'799.28Fr.       \n\nEinnahmen Verwaltungsvermögen 2'994'204.37Fr.         \n\nNettoinvestitionen VV 33'421'594.91Fr.      \n\nInvestitionsrechnung FV Ausgaben Finanzvermögen 11'662'483.00Fr.       \n\nEinnahmen Finanzvermögen 7'355'729.55Fr.         \n\nNettoinvestitionen FV 4'306'753.45Fr.        \n\nBilanz Bilanzsumme 384'358'781.13Fr.    \n\n \n\n1.2. Der Ertragsüberschuss der Erfolgsrechnung wird dem Bilanzüberschuss zugewiesen. \nDadurch erhöht sich der Bilanzüberschuss auf Fr. 123'478'567.12. \n\n \n\nAbschied der Rechnungsprüfungskommission \n\nDie RPK hat die Vorlage geprüft und empfiehlt sie einstimmig zur Annahme.  \n \n \nSchlieren, 18. Juni 2018 \n \nDer Präsident:  Boris Steffen  \nDie Protokollführerin:  Nicole Hollenstein \n \n \n \nBericht der RPK; Boris Steffen \n \nBoris Steffen erklärt, dass sicher aufgefallen ist, dass die Rechnung mit einem Gewinn von rund \n3.6 Mio. Franken um 4.6 Mio. Franken besser als budgetiert abschliesst. Dies wurde bereits bei der \nBudgetierung von einzelnen Parlamentariern prophezeit. Die wichtigsten Abweichungen zwischen \nRechnung und Budget sind im Antrag und Bericht des Stadtrates nachzulesen. Schon oft diskutiert \nwurde, wenn die budgetierten Investitionen nicht getätigt wurden. Bei der Jahresrechnung 2018 \nwurde im Verwaltungsvermögen mit 33.421 Mio. Franken fast genau so viel ausgegeben wie ge-\nplant, im Finanzvermögen mit 4.306 Mio. Franken sogar 1.352 mehr ausgegeben bzw. es wurde \nentsprechend weniger eingenommen. Die grösste Investition war der Neubau der Schulanlage \nReitmen. Insgesamt gab es viele Verschiebungen zwischen den budgetierten und den effektiv \nausgeführten Vorhaben, welche sicher gut zu begründen sind.  \n \nLeider konnten die Investitionen nur zu 35.5 % selbst finanziert werden, wodurch die Nettoschuld \npro Einwohnerin und Einwohner auf Fr. 2'609.00 anstieg, was zum Glück nur die Hälfe der budge-\ntierten Nettoschuld ausmacht. Die Steuerkraft hat sich wieder normalisiert, zeigt aber einen steti-\ngen Anstieg nach oben, was sich hoffentlich fortsetzen wird. Die meisten Regeln und Kennzahlen \nbezüglich Haushaltsgleichgewicht sind mittel bis sehr gut bzw. mindestens genügend. Ausnahmen \nsind der ungenügende Selbstfinanzierungrad, der schlechte Selbstfinanzierungsanteil sowie die \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 18.06.2018 Seite 32  \n \n\nhohe Verschuldung bei der Nettoschuld pro Einwohner. Für die Nettoschuld pro Einwohner hat sich \nder Stadtrat selbst eine Regelung auferlegt, welche aktuell noch nicht zum Tragen kommt.  \n \nIm Rahmen dieser Vorlage führte die RPK wie jedes Jahr eine Belegkontrolle in der Finanzbuch-\nhaltung durch. Zudem wurden von den Parlamentsmitgliedern 42 Fragen eingereicht, wovon die \nRPK 17 direkt erledigte und 25 durch die Verwaltung beantwortet wurden. Die erhalten Antworten \nwaren im Normalfall qualitativ sehr hochstehend. Die RPK bedankt sich bei allen Beteiligten für die \ngeleistete Arbeit und empfiehlt einstimmig, dem Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Jah-\nresrechnung 2017 zu folgen. \n \n \nStellungnahme der Ressortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften \n \nStadträtin Manuela Stiefel verzichtet auf eine Stellungnahme zum Geschäft. \n \n \n\nAllgemeine Diskussion \n \nSongül Viridén (GLP) dankt dem Stadtrat und der Verwaltung für den umsichtigen Umgang mit den \nFinanzen, wobei auch vom positiven wirtschaftlichen Umfeld profitiert wurde. Die GLP ist aber trotz \nder hohen Investitionen zuversichtlich, dass die Neuverschuldung nicht zu stark ansteigen wird. \n \nJohn Daniels (FDP) erklärt, dass ein erfreulicher Jahresabschluss mit einem Ertragsüberschuss \nvon 3.6 Mio. Franken zu verzeichnen ist. Die FDP ist mit dem Resultat zufrieden. Da das Budget \njeweils ab Juli erstellt werden muss, ist auch nicht alles vorhersehbar. Die Nettoschuld pro Ein-\nwohner ist gestiegen, dafür hat Schlieren aber unter anderem ein neues zweckmässiges Schul-\nhaus erhalten. Negativ fielen auch dieses Jahr die Sozialausgaben auf. Zudem gab es ausser-\nplanmässige Abschreibungen und weniger Einnahmen aus der Grundstückgewinnsteuer als bud-\ngetiert. Trotzdem steht Schlieren Ende 2017 finanziell gut da. Die Fraktion der FDP unterstützt den \nAntrag des Stadtrates und gratuliert allen Beteiligten zum Ergebnis. \n \nDominik Ritzmann (Grüne) bedankt sich im Namen der Fraktion SP/Grüne bei allen Beteiligten für \nihre Arbeit. Er möchte lediglich auf die stets zu pessimistische Budgetierung eingehen. In den letz-\nten Jahren wurde ausschliesslich zu negativ budgetiert, oft sogar massiv zu negativ. Natürlich ist \nes schön, wenn die Rechnung besser abschliesst. Durch die schlechten Prognosen wird aber an \nOrten gespart, wo dies nicht geschehen sollte. Er hofft, dass beim Budget 2019 dies beachtet wer-\nden wird. Die Fraktion SP/Grüne wird die Vorlage annehmen. \n \nThomas Widmer (QV) erklärt, dass auch der Quartierverein die Jahresrechnung abnehmen wird. \nDas Entlastungsprogramm war sinnvoll, alles andere wurde schon vorher entschieden. Er möchte \naber vor allem vorwärts schauen, viel wichtiger ist ihm deshalb das Budget. Dort kann etwas für die \nKennzahlen unternommen werden. \n \n \n\nDetailberatung \n\n \n\nWalter Jucker (SP) erklärt zur Seite 1, dass dort erwähnt wird, dass Fr. 693'000.00 gespart werden \n\nkonnten, weil die Arbeitgeberbeiträge an die Pensionskasse der Stadt günstiger wurden. Dies wur-\n\nde aber auf Kosten des Personals eingespart, weshalb das Geld zumindest teilweise für das Per-\n\nsonal verwendet werden sollte. \n \nRessortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften Manuela Stiefel erklärt, dass im Budget mit höhe-\nren Beiträgen gerechnet wurde, es wurde aber nicht gespart, die Ausgaben waren geringer. \n \n \n \n \n  \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 18.06.2018 Seite 33  \n \n\nDas Gemeindeparlament beschliesst mit 30 zu 0 Stimmen: \n\n \n\n1. Die Jahresrechnung 2017 wird mit folgenden Endzahlen genehmigt: \n\nErfolgsrechnung Gesamtaufwand 158'474'596.04Fr.     \n\nGesamtertrag 162'088'714.32Fr.     \n\nErtragsüberschuss 3'614'118.28Fr.        \n\nInvestitionsrechnung VV Ausgaben Verwaltungsvermögen 36'415'799.28Fr.       \n\nEinnahmen Verwaltungsvermögen 2'994'204.37Fr.         \n\nNettoinvestitionen VV 33'421'594.91Fr.      \n\nInvestitionsrechnung FV Ausgaben Finanzvermögen 11'662'483.00Fr.       \n\nEinnahmen Finanzvermögen 7'355'729.55Fr.         \n\nNettoinvestitionen FV 4'306'753.45Fr.        \n\nBilanz Bilanzsumme 384'358'781.13Fr.     \n\n \n\n2. Mitteilung an \n\n Gemeindeparlament \n\n Rechnungsprüfungskommission \n\n Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften \n\n Archiv \n \n \n \n \n\n20/2018 16.04.33 \n\n \n\nGeschäftsbericht 2017 \n\nBeschluss GP: Vorlage Nr. 4/2018, Antrag des Stadtrats auf  \n\nAbnahme des Geschäftsberichts 2017 \n\n \n\n \n\nReferent des Stadtrats:  Toni Brühlmann \n\nRessorvorsteher Präsidiales \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n \n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen: \n\n1.1. Der Geschäftsbericht für das Jahr 2017 wird im Sinne von § 35 Ziff. 2 der Gemeindeord-\n\nnung abgenommen. \n\n1.2. Dieser Beschluss fällt in die abschliessende Zuständigkeit des Gemeindeparlaments. \n\n \n\n \n\n \n\nAbschied der Geschäftsprüfungskommission \n\n \nDie GPK hat die Vorlage geprüft und empfiehlt sie einstimmig zur Annahme.  \n \n \nSchlieren, 18. Juni 2018 \n \nDie Präsidentin:  Jolanda Lionello  \n\nDer Protokollführer:  Walter Jucker \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 18.06.2018 Seite 34  \n \n\nBericht der GPK; Jolanda Lionello \n\nJolanda Lionello erklärt, dass der Geschäftsbericht deutlich schlanker wurde und dieses Jahr vor \n\nallem dem Schulhaus Reitmen mehr Platz als üblich eingeräumt wurde. Bei der Beratung des Ge-\n\nschäfts sind diverse Fragen aufgetaucht oder Ereignisse thematisiert worden. So führte am 3. Au-\n\ngust die SUVA beim Werkhof eine Sicherheitskontrolle durch und attestierte der Abteilung ein gutes \n\nSicherheitsbewusstsein. Von den 48 eingereichten Fragen konnte die GPK 9 selber beantworten, \n\ndie übrigen wurden von den Abteilungen zur Zufriedenheit der GPK beantwortet. Im statistischen \n\nTeil fiel auf, dass die Feuerwehr 137 Personen gerettet hat, fünf Mal mehr als im Vorjahr. Der \n\nGrund dafür war ein Einsatz im Mai, wo ein ICE-Zug evakuiert werden musste. Sie bedankt sich \n\nbeim Stadtrat und der Verwaltung für die schnelle Bearbeitung der Fragen und erklärt, dass die \n\nGPK einstimmig die Annahme der Vorlage 4/2018 empfiehlt. \n\n \n\n \nStellungnahme des Ressortvorstehers Präsidiales \n \nStadtpräsident Toni Brühlmann verzichtet auf eine Stellungnahme zum Geschäft. \n\n \n\n \n\nAllgemeine Diskussion \n\n \n\nRobert Horber (SP) dankt im Namen der Fraktion SP/Grüne der Verwaltung für das Schreiben der \n\nBerichte. Der Geschäftsbericht wirkt homogen und ausgewogen, die Gestaltung ist ausgezeichnet. \n\nHingegen sind die Berichte oft so geschrieben, dass sie nicht zu viele Fragen aufwerfen, es fehlt \n\ndie Transparenz. So fehlen die Namen der Personen, wenn über Abgänge von Abteilungsleitern \n\noder Schulleitern gesprochen wird. Wünschenswert wäre für jede Abteilung eine Statistik über die \n\nKündigungen, was ein wenig Aufschluss über das Arbeitsklima geben würde. Beim Lehrpersonal \n\nwäre in der Statistik ein Vergleich mit den Vorjahren hilfreich, da es immer wieder Schwankungen \n\nvon kommunalen und kantonalen Stellen gibt. Schliesslich müsste beim Open Air Kino unbedingt \n\ndie Besucherzahl erfasst werden, da mit diesem beliebten Anlass das Image der Badi aufgewertet \n\nwerden könnte. Er hofft, dass diese Anregungen Aufnahme in den nächsten Geschäftsbericht fin-\n\nden werden. Die Fraktion SP/Grüne wird der Vorlage zustimmen. \n\n \n\nGaby Niederer (QV) erklärt, dass sich der Quartierverein beim Stadtrat und der Verwaltung für den \n\nanschaulichen und interessanten Rückblick bedankt. Alle Bilder zeigen Situationen rund um das \n\nSchulhaus Reitmen, was eine sinnvolle Wahl ist, wenn man die Bedeutung dieses Baus in Betracht \n\nzieht. Im Ressort Alter und Soziales fällt die neu gegründete Menükommission auf. Zudem sind die \n\nMitarbeitenden speziell geschult worden, um die Qualität des Service und die Kundenorientierung \n\nin allen Alterseinrichtungen zu verbessern. Dies ist ein Ausdruck von Wertschätzung gegenüber \n\nden Bewohnenden. Ebenballs positiv fallen die tieferen Fallzahlen in der Sozialabteilung auf. Zu \n\ndenken gibt hingegen, dass immer mehr junge Erwachsene Sozialhilfe benötigen. Die Berichte aus \n\nden Schulhäusern zeigen anschaulich, wie viel Engagement hinsichtlich der Integration vorhanden \n\nist. Während das Absinken der Stimmbeteiligung sehr schade ist, freut sie, dass die Hundehaltung \n\nals ein Schwerpunkt der Polizei genannt wird. Der Quartierverein ist für die Abnahme des Ge-\n\nschäftsberichts. \n\n \n\nThomas Grädel (SVP) dankt im Namen der SVP dem Stadtrat und dem Personal für den gelunge-\n\nnen Geschäftsbericht. Die Kritikpunkte aus dem letzten Jahr sind eingeflossen, vor allem das Res-\n\nsort Bildung und Jugend ist viel einheitlicher dargestellt. Aus einem informativen Geschäftsbericht \n\nkönnen auch Lehren gezogen werden. Bei der Verdoppelung der Anzahl der Feuerwehreinsätze \n\nstellt sich zum Beispiel die Frage, ob mehr Präventionsarbeit notwendig ist.  \n\n \n\nSongül Viridén (GLP) erklärt, dass der Geschäftsbericht sehr informativ und schlicht, aber völlig \n\nzweckmässig ist. Sie dankt dem Stadtrat und den Mitarbeitenden für ihren Einsatz. Die GLP wird \n\ndem Antrag des Stadtrates zustimmen. \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 18.06.2018 Seite 35  \n \n\nDetailberatung \n\n \n\nGaby Niederer (QV) hat eine Frage zur Lohnentwicklung auf Seite 12. 67 Prozent der Lohnstufen-\n\nanpassungen gingen an Frauen, welche 68 % der Stellen belegten. Die geschlechterspezifische \n\nAbweichung bewegte sich damit innerhalb des betreffend Diskriminierung als unproblematisch \n\ngeltenden Rahmens von 5 %. Ist der Stadtrat also mit einer Diskriminierung von 5 % zufrieden? \n\nKann man mit einer Diskriminierung überhaupt zufrieden sein? Warum gab es 2017 keine Verbes-\n\nserung und wie sieht die Lohndiskriminierung insgesamt aus? \n\n \n\nRessortvorsteher Präsidiales Toni Brühlmann erklärt, dass die Erfassung hochkomplex ist und es \n\ndeshalb auch einen vom Bund so genannten Unschärfebereich gibt. Es wird laufend versucht her-\n\nauszufinden, wo es Verbesserungspotential gibt. Bei jeder Anstellung wird dies wenn möglich be-\n\nrücksichtigt.  \n\n \n\nErwin Scherrer (CVP) hat eine Frage zum Stadtbüro auf Seite 37. Die Einführung des Stadtbüros \n\nwar teuer. Das Ziel war die Steigerung der Kundenfreundlichkeit sowie die Entlastung für die Abtei-\n\nlungen. Sind diese Ziele erreicht worden? \n\n \n\nRessortvorsteher Bau und Planung Markus Bärtschiger kann als Stellvertreter des Ressortvorste-\n\nhers Sicherheit und Gesundheit zu dieser Frage nicht genau Auskunft geben und fragt den Ge-\n\nschäftsleiter, ob er mehr dazu sagen kann. Dieser erklärt, dass sich die Einführung bewährt und \n\neine Entlastung sicher stattgefunden hat. Dies wird auch regelmässig überprüft. Das Stadtbüro \n\nkann aber nicht in allen Fällen für Entlastung sorgen, da oft auch Spezialwissen verlangt wird. \n\n \n\nErwin Scherrer (CVP) erklärt, dass bei den Kommissionen auf Seite 58/59 überall die Adressen der \n\nMitglieder aufgeführt werden, nur nicht bei der Stadtbaukommission. Es macht Sinn, dass man \n\nweiss, woher die Personen kommen, ob sie zum Beispiel aus dem Ausland für die Sitzungen nach \n\nSchlieren reisen müssen. \n\n \n\nRessortvorsteher Bau und Planung Markus Bärtschiger bestätigt, dass in Zukunft die Adressen \n\naufgeführt werden. In der Stadtbaukommission sind bekannte Fachleute vertreten, was für die Ak-\n\nzeptanz wichtig ist. Schlieren ist städtebaulich sehr interessant und hat immer sehr gute Leute in \n\nder Kommission. Alle Mitglieder wohnen zurzeit im Kanton Zürich. \n\n \n\nRessortvorsteher Präsidiales Toni Brühlmann dankt für die anerkennenden Worte und bittet den \n\nGeschäftsleiter, diese Botschaft auch an die Verwaltung weiterzugeben. Das Openair-Kino wird \n\nvon der Kulturkommission organisiert und diese zählt bei den verschiedenen Veranstaltungen nicht \n\ndie Anzahl der Besucher. Namen werden im Geschäftsbericht bewusst nicht genannt, insbesonde-\n\nre wegen Persönlichkeitsrechten. Für Kündigungen in den einzelnen Ressorts gibt es ganz viele \n\nGründe, eine Auflistung könnte zu falschen Spekulationen führen. Sollte es Hinweise auf eine \n\nüberdurchschnittliche Fluktuation geben, würde dem intensiv nachgegangen. \n\nSchliesslich möchte er den Moment für ein paar persönliche Worte nutzen. Vor 20 Jahren war er \n\nerstmals als Parlamentarier in einer Parlamentssitzung. Nach vier Jahren war er anschliessend für \n\n16 Jahre Mitglied im Stadtrat, zuerst als Finanzvorsteher, anschliessend als Stadtpräsident. Für ihn \n\nwar es eine intensive und gute Zeit, er kam immer gerne ins Parlament, auch wenn ab und zu Vor-\n\nlagen des Stadtrates abgelehnt wurden. Er war immer der Meinung, dass Parlament und Stadtrat \n\nkommunikativ gut unterwegs sind und er hofft, dass dies auch so bleibt und bedankt sich für die \n\ngute Zeit. \n\n \n\n \n  \n\n\n\n \n\nProtokoll /  Gemeindeparlament / 18.06.2018 Seite 36  \n \n\nDas Gemeindeparlament beschliesst mit 31 zu 0 Stimmen: \n\n \n\n1. Der Geschäftsbericht für das Jahr 2017 wird im Sinne von § 35 Ziff. 2 der Gemeindeordnung \n\nabgenommen. \n\n  \n2. Mitteilung an \n\n- Geschäftsleiter \n- Sekretariat Gemeindeparlament \n- Archiv \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nPräsident  Sekretär  Stimmenzählende \n\n \n\n\n