Antrag auf Abschreibung

text: \nStadtrat \nF reiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nTel. 044 738 15 76 \nstadtkanzlei@sch lieren. ch \n\nStadt \nSchlieren \n\nProtokollauszug \n15. Sitzung vom 15. August 2018 \n\n204/2018 36.05.30 Postulat von Judith Din betreffend "Übernahme Selbstbehalt \nProMobil" \nAntrag auf Abschreibung \n\n1. Postulat \n\nAm 12. Februar 2018 ist das folgende Postulat von Judith Din eingegangen und am 12. März \n2018 vom Gemeindeparlament an den Stadtrat überwiesen worden: \n\nDer Stadtrat wird gebeten zu prüfen, ob der 15 % Selbstbehalt für ProMobil-Fahrten der in \nSchlieren wohnhaften Personen von der Stadt Schlieren übernommen werden kann. \n\nBegründung \nJeder im Kanton Zürich wohnhafte AHV und IV Bezüger mit bescheidenem Einkommen \nund eingeschränkter Mobilität hat die Möglichkeit, durch die Stiftung ProMobil vergünstigte \nTaxifahrten anzutreten. Pro Gutschein darf ein Taxiuhr-Betrag von maximal Franken 60. 00 \nerreicht werden. Dem Bezüger werden der Grundtarif von Franken 4. 40 und der Selbstbe \nhalt von 15 % pro Fahrt in Rechnung gestellt. Zu prüfen ist, ob dieser Selbstbehalt von \n15 % von der Stadt Schlieren übernommen werden kann. \n\n2. Bericht an das Gemeindeparlament \n\n2.1. Ausgangslage \n\nProMobil ist eine durch den Kanton Zürich gegründete Stiftung, welche den Auftrag hat, ein Ange \nbot an individuellen Transportmöglichkeiten für Menschen mit einer Mobilitätsbehinderung zu ge \nwährleisten. Grund dafür ist, dass öffentliche Verkehrsmittel für Menschen mit einer Behinderung \nnicht vollständig zugänglich sind. Das Angebot erfüllt auch eine sozialpolitische Zielsetzung, näm \nlich die Integration von Menschen mit einer Behinderung in ihr gesellschaftliches und kulturelles \nUmfeld. Es gilt deshalb für Fahrten, welche in der Freizeit unternommen werden. Für die Finanzie \nrung anderer Arten von Fahrten, z.B. zum Arbeitsplatz oder zu medizinischen Therapien, sind an \ndere Kostenträger zuständig (z.B. TIXI, SRK Fahrdienst). \n\nFinanziert wird die Stiftung über je einen Beitrag des ZW und des kantonalen Sozialamtes. Ein \nLeistungsvertrag zwischen ZW, kantonalem Sozialamt und ProMobil regelt die Details. Rechts \ngrundlage bildet seit 2012 das Gesetz über lnvalideneinrichtungen für erwachsene Personen und \nden Transport von Mobilitätsbehinderten Personen (IEG). \n\nMit dem Grundtarif von Fr. 4.40 pro Fahrt (ZW Ortstarif) sowie einem Selbstbehalt von 15 % des \nTaxiuhrbetrages tragen die Kundinnen und Kunden ca. einen Viertel der Kosten selbst. Die Ge \nmeinden Zürich, Hochfelden, Dübendorf, Niederglatt, Fällanden und Wallisellen übernehmen den \nSelbstbehalt von 15 % für ihre Bewohnerinnen und Bewohner. \n\nDer maximale Fahrbetrag pro Kunde und Jahr beträgt Fr. 4'000.00. Mit diesem Betrag sind rund \n112 Einzelfahrten zum durchschnittlichen Fahrbetrag möglich. \n\nST.36.05.30 / 2018-139 Seite 1 von 3 \n\n\n\nZur Gewährung des Transportangebotes bestehen für das Gebiet des Kantons Zürich Verträge mit \nca. 201 lokalen gewerblichen Taxiunternehmen oder gemeinnützigen Transportdiensten. Die Kun \ndinnen und Kunden wählen ihren Anbieter selber. \n\nBerechtigt für diese Dienstleistung sind Personen, die eine IV- oder AHV-Rente beziehen und de \nren Einkommen und Vermögen eine gewisse Grenze nicht übersteigt. Das steuerbare Einkommen \ndarf im AHV-Alter Fr. 50'000.00 für Einzelpersonen und Fr. 59'000.00 für Ehepaare nicht überstei \ngen. Für IV-Berechtigte liegt die Obergrenze bei Fr. 80'000.00 und Fr. 100'000.00 für Ehepaare \noder Familien mit Kindern. Vom Vermögen über Fr. 100'000.00 werden 10 % zum Einkommen \nhinzugerechnet. Rund 80 % der Kundinnen und Kunden beziehen Zusatzleistungen zur AHV/IV. \n\n3. Erwägungen \n\nln Schlieren stehen mobilitätsbehinderten Personen neben ProMobil auch TIXI Zürich und der SRK \nFahrdienst zur Verfügung. Diese drei Fahrdienste ergänzen sich gegenseitig bezüglich ihrer Nut \nzungsvoraussetzungen und ihres Angebots. TIXI Zürich fokussiert auf schwere Mobilitätsbehinde \nrungen und SRK auf Fahrten zu Arzt, Therapie und ins Spital. lm Gegensatz zu ProMobil werden \ndie Fahrten bei TIXI und beim SRK durch freiwillige Helferinnen und Helfer durchgeführt. \n\nDie Stadt Schlieren hat mit dem TIXI Zürich und dem SRK Fahrdienst separate Leistungsvereinba \nrungen abgeschlossen, da diese ihr Angebot nicht durch den Kanton oder den ZW finanzieren \nlassen können und sie, wie erwähnt, das Angebot von ProMobil wirksam ergänzen und sehr kos \ntengünstig Leistungen durch Freiwillige erbringen. \n\nFür die Dienstleistungen von TIXI Zürich hat die Abteilung Soziales für das Jahr 2018 Fr. 14'000.00 \nbudgetiert, für den SRK Fahrdienst Fr. 20'000.00. \n\nProMobil übernimmt gewissermassen die Grundversorgung im öffentlichen Verkehr für mobilitäts \nbehinderte Personen flächendeckend im ganzen Kanton Zürich. Schlieren hat sich entschieden, \ndaneben für die Einwohnerinnen und Einwohner auch die spezialisierten Fahrdienste von TIXI und \nvom SRK zu unterstützen. \n\nProMobil hat im Jahr 2017 für 47 Kunden in Schlieren Fahrten für Fr. 71 '000.00 durchgeführt, was \npro Kunde Kosten von etwas mehr als Fr. 1 '500.00/Jahr ergibt. Hätte Schlieren den Selbstbehalt \nfür die Kunden im Jahr 2017 übernommen, wären Kosten von Fr. 10'650.00 entstanden (15 %). Für \ndie 47 Kunden hätte dies eine Entlastung von Fr. 227.00 pro Jahr und Kunde bzw. Fr. 19.00 pro \nMonat ergeben. \n\nRund 80 % der mobilitätsbehinderten Personen, welche ProMobil benutzen, beziehen Zusatzleis \ntungen zur AHV/IV. Einerseits ist es deshalb verständlich, dass die Übernahme des Selbstbehaltes \ndurch die Stadt Schlieren individuell als Entlastung wahrnehmbar wäre. Auf der anderen Seite ge \nwährt die Stadt Schlieren mit dem Gemeindezuschuss von Fr. 130.00 pro Monat, welcher nicht von \nallen Gemeinden erbracht wird, einen erhöhten Beitrag für die meisten Bezügerinnen und Bezüger \nvon Zusatzleistungen in Schlieren. Und zudem ermöglicht die Stadt Schlieren durch die Leistungs \nvereinbarungen mit TIXI Zürich und dem SRK Fahrdienst, dass individuelle Mobilitätsbedürfnissen \nbefriedigt werden können. \n\nNur ein sehr geringer Teil der Gemeinden im Kanton Zürich übernimmt den Selbstbehalt der Kun \nden von ProMobil in ihrer Gemeinde. Auf dem Hintergrund, dass Schlieren bereits vieles im Be \nreich der Entlastung der mobilitätsbehinderten Personen unternimmt, soll derzeit auf diese Mass \nnahme verzichtet werden. Deshalb ist die Abschreibung des Postulats zu beantragen. \n\nST.36.05.30 I 2018-139 Seite 2 von 3 \n\n\n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen: \n\nDas Postulat von Judith Din betreffend "Übernahme Selbstbehalt ProMobil" wird im Sinne von \nArt. 79 der Geschäftsordnung des Gemeindeparlamentes als erledigt abgeschrieben. \n\n2. Mitteilung an \nPostulantin \nGemeindeparlament \nAbteilungsleiter Soziales \nArchiv \n\nStatus: öffentlich \n\nStadtrat Schlieren \n\n$'?¿¿ ' \nIngrid Hi~ \nStadtschreiberin \n\nST.36.05.30 I 2018-139 Seite 3 von 3 \n\n\n


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text: \n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  20. Februar 2006 \n \n \n \n56 13.04 Alters- und Pflegeheim \n  13.04.20 Pflegewohnung 2 \n  28 Liegenschaften, Grundstücke \n  28.03 Einzelne Liegenschaften und Grundstücke \nVorlage Nr. 5/2006: Antrag des Stadtrates auf Erteilung eines Kredites von Fr. 440'000.-- \nfür den Innenausbau und die Möblierung der neuen Pflegewohnung Feldstrasse \n \n\nReferent des Stadtrates  Toni Brühlmann \nRessortvorsteher Finanzen und Liegenschaften \n\n \n \nWeisung \n \nA. Ausgangslage \nEntwicklung des Zelgliquartiers, Überbauung „Giardino“ durch die GEWOBAG \nDie Gewerkschaftliche Wohn- und Baugenossenschaft GEWOBAG, Zürich, (Eigentümerin von 170 Wohn-\neinheiten an der Rohr- und Bernstrasse) hat mit dem Rückbau der über 55-jährigen Liegenschaften und \nmit dem Neubau gemäss dem Projekt „Giardino“ begonnen. Mit Beschluss des Gemeinderates vom \n10. Mai 2004 wurde der GEWOBAG die städtische Liegenschaft Feldstrasse 19/21 zwecks Integration ins \nGesamtprojekt „Giardino“ übertragen. Gleichzeitig wird auch für die bisher an der Feldstrasse 19 unterge-\nbrachte Pflegewohnung ein neuer Standort benötigt. Dieser wurde bereits mit Baurechtsvertrag vom \n8. März 2004 im Neubau (Gebäude A) der „Giardino“-Überbauung festgelegt. Gemäss Vereinbarung stellt \ndie GEWOBAG der Stadt im Gebäude A das ganze Erdgeschoss von 380 m² während 25 Jahren für eine \nPflegewohnung gratis zur Verfügung. Der spezifisch auf die Pflegewohnung ausgerichtete Innenausbau ist \ngemäss Vertrag von der Stadt als Mieterin zu übernehmen. \n \nStrategiepapier zur Alterspolitik in Schlieren \nGemäss stadträtlichem Strategiepapier zur Alterspolitik vom Juli 2005 wird die bedarfsgerechte stationäre \nVersorgung von unterstützungs-, betreuungs- und pflegebedürftigen betagten Menschen angestrebt. Dabei \nsollen Wahlmöglichkeiten bei ambulanten und stationären Unterstützungsangeboten bestehen. \n \nAufgrund der demografischen Entwicklung ist für Schlieren ein zusätzlicher Bedarf an stationären Pflege-\nplätzen in der Grössenordnung von zwanzig Betten für Menschen mit mittlerem bis schwerem Pflegebe-\ndarf für einen Zeithorizont von ca. fünfzehn Jahren ausgewiesen. Das Angebot für diese Menschen um-\nfasst nebst den Hotellerieleistungen eine professionelle Pflege und Betreuung in guter Qualität rund um die \nUhr. Stationäre Pflegeangebote erlauben den Verbleib in der Einrichtung in der Regel bis zum Tod. \n \nUm dem erhöhten Bedarf an Pflegeplätzen zu begegnen, hält das Strategiepapier Alterspolitik fest, beide \nbestehenden Pflegewohnungen auf je neun Betten zu erweitern. Die Pflegewohnung Zürcherstrasse 18 \nwird per 1. Oktober 2006 in die Alterssiedlung Mühleacker verlegt. Die Pflegewohnung Feldstrasse 19 wird \ngemäss Vertrag mit der GEWOBAG in die neu zu erstellende Siedlung „Giardino“ integriert. Der Bezugs-\ntermin wird voraussichtlich Anfang April 2007 sein. Beide Pflegewohnungen werden an den neuen Stand-\norten neun statt sechs Pflegeplätze in Einerzimmern aufweisen. \n \nB. Projekt Pflegewohnung Feldstrasse \nDie auf 380 m² ausgelegte neue Pflegewohnung wird mit einem betriebsfreundlichen Innenausbau ver-\nwirklicht. Insbesondere die Elektroinstallationen (Lichtsteuerung, Personennotrufanlage, Brandmelde-\nanlage etc.) sind für einen optimalen Betrieb einer Pflegewohnung von grosser Bedeutung. Das Pflegebad \nwird mit einer Hebewanne mit seitlichem Einstieg bestückt, um den Bewohnerinnen und Bewohnern und \ndem Pflegepersonal optimale und gesundheitsschützende Bedingungen zu schaffen. Die Bodenbeläge \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 20. FEBRUAR 2006 1/4 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\nwerden rutschsicher, pflegeleicht, robust und wohnlich ausgestaltet. Die Umgebungsgestaltung der im \nErdgeschoss liegenden Pflegewohnung erfüllt Ansprüche für dementengerechtes Wohnen. \n \nC. Nutzung und Bedürfnisse des Betriebs \nAusbau und Einrichtung einer neu zu erstellenden Pflegewohnung erfordern eine sorgfältige und um-\nfassende Planung. Dabei bilden Ansprüche und Bedürfnisse der zukünftigen Bewohnerinnen und \nBewohner sowie optimale betriebliche Strukturen eine beachtliche planerische Herausforderung. \n \nBewohnerinnen und Bewohner einer Pflegewohnung sind überwiegend mittel bis schwer pflege- und \nunterstützungsbedürftig. Sie verbringen ihren letzten Lebensabschnitt mit physischen und psychischen \nBeeinträchtigungen, verbunden mit Einschränkungen der Autonomie und Neuorientierung in einem ge-\nmeinschaftlichen Haushalt. Förderung und Erhalt von Selbständigkeit und Selbstbestimmung der Be-\nwohner und Bewohnerinnen sind anerkannte Standards in der Pflege und Betreuung betagter Menschen. \nDer Aufenthalt in einer stationären Pflegeeinrichtung über Monate und Jahre hinweg wird als schwerwie-\ngenden Einschnitt in die persönliche Lebensgestaltung empfunden. \n \nEine Pflegewohnung muss baulich berechtigte Ansprüche bezüglich Komfort, Sicherheit und Orientierung \nerfüllen. Der grosse Anteil von Bewohnerinnen und Bewohnern mit demenziellen Beeinträchtigungen be-\ndingt ein hohes Mass an Sicherheit und Orientierung sowie geschützte, weglaufsichere Bewegungsräume \ninnerhalb und ausserhalb der Pflegewohnung. \n \nNebst Ansprüchen von Bewohnerinnen und Bewohnern müssen betriebliche Erfordernisse und Auflagen in \ndie Planung einbezogen werden. Es gilt darauf zu achten, dass betriebliche Abläufe zweckmässig, effizient \nund schonend erfolgen. Sorgfältiger Ressourceneinsatz verlangt nachhaltigen gesundheitlichen Schutz \ndes Pflege- und Betreuungspersonals. Schwere körperliche und psychische Arbeitsbelastungen müssen \nsoweit möglich mit baulichen Massnahmen und geeigneter Infrastruktur minimiert werden. Eine Pflegewoh-\nnung mit zeitgemässem Ausbaustandard verfügt heute über eine Bewohnernotrufanlage, ein ergonomisch \noptimiertes Pflegebad und eine Brandmeldeanlage. \n \nD. Kosten \nDie Vermieterin (GEWOBAG) erstellt die für die Pflegewohnung bestimmte Wohnung mit üblichem Miet-\nwohnungsstandard. Die zusätzlichen Innenausbaukosten (Ergänzungen) im Betrag von Fr. 340'000.-- \nsowie Möblierungskosten von Fr. 100'000.-- gehen zulasten der Stadt. \n \nArbeitsgattung Innenausbau/Möblierung\nSonnenschutz Fr.   15'000.--\nElektroanlagen Fr. 102'800.--\nHeizungsanlage Fr.     5'000.--\nLüftungsanlage Fr.     4'000.--\nSanitäranlagen Fr.   63'000.--\nKücheneinbauten Fr.   10'000.--\nMetallbauarbeiten Fr.     5'000.--\nWandschränke/Türen/Handläufe Fr.   36'900.--\nTrennwände -  Fr.     2'000.--\nBodenbeläge Fr.   26'800.--\nWandbeläge Plattenbeläge Fr.     3'500.--\nMalerarbeiten Fr.     1'500.--\nReserve, Unvorhergesehenes Fr    44'000.--\nZwischentotal Fr. 315'500.-- \n- MWST 7,6 % Fr.   23'978.--\nTotal Innenausbau inkl. MWST (gerundet) Fr. 340'000.--\nMöblierung/Ausstattung (inkl. MWST) Fr. 100'000.--\nTotal Innenausbau und Möblierung (inkl. MWST) Fr. 440'000.--\n \nIn der Investitionsrechnung 2006 ist ein erster Ausgabenanteil von Fr. 160'000.-- enthalten. Der Restbetrag \nvon Fr. 280'000.-- ist 2007 in die Investitionsrechnung aufzunehmen. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 20. FEBRUAR 2006 2/4 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nE. Subvention der Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich \nNach Absprache mit der Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich werden rund 20 % der Innenausbau-\nkosten (ohne Möblierung) subventioniert. Das definitive Gesuch wird rechtzeitig eingereicht. \n \nF. Miet- und Betriebskosten \nDie heute bereits an der Feldstrasse 19 geführte Pflegewohnung mit sechs Betten ist im laufenden Budget \nenthalten. Die aus der Erweiterung von sechs auf neun Betten entstehenden Betriebs- und Reinigungs-\nkosten werden ab 2007 budgetwirksam. Während 25 Jahren (ab Erstbezug im Frühjahr 2007) wird das \nErdgeschoss von 380 m² ohne Mietzinsfolge für die Stadt von der GEWOBAG zur Verfügung gestellt. Der \nBereich Liegenschaften stellt dem Ressort Soziales intern einen monatlichen Mietzins von Fr. 6'000.-- in \nRechnung. Die Heiz- und Nebenkosten werden von der GEWOBAG direkt dem Ressort Soziales ver-\nrechnet. \n \nG. Folgekosten \nDie jährlichen Folgekosten werden sich auf den städtischen Haushalt auswirken und betragen gemäss den \nRichtlinien der kantonalen Direktion der Justiz und des Innern: \n \n- Kapitalfolgekosten (Abschreibung und Verzinsung) 10 % Fr.   44'000.--  \n- Betriebliche Folgekosten Pflegewohnung, inkl. Reinigung Fr.   50'000.-- (Erhöhung von 6 auf 9 Plätze) \nTotal jährliche Folgekosten Fr.   94'000.--  \n \nH. Termine \nMit der Erstellung des für die Pflegewohnung vorgesehenen Gebäudes A wird im Frühjahr 2006 begonnen. \nDer Bezug der Pflegewohnung dürfte im Frühjahr 2007 erfolgen. \n \nI. Schlussbemerkungen \nSchlieren verzeichnet im Zeitraum der nächsten fünfzehn bis zwanzig Jahre einen erhöhten Bedarf an \nPflegeplätzen. Pflegewohnungen sind überschaubare stationäre Einrichtungen, welche familienähnliche \nTagesstrukturen mit professionellem Pflege- und Betreuungsangebot rund um die Uhr verbinden. Vor \nallem Menschen mit demenziellen Beeinträchtigungen bieten Pflegewohnungen den räumlichen und \nsozialen Orientierungsrahmen, welcher ihnen Sicherheit und Geborgenheit vermittelt.  \n \nZukünftige Bewohnergenerationen fordern vermehrt Raum und Komfort. Sie erwarten professionell er-\nbrachte Pflege- und Betreuungsleistungen, Zuwendung und respektvollen Umgang mit Autonomie und \nSelbständigkeit. Das Pflegepersonal ist mit den sich verändernden Anspruchshaltungen seitens Bewoh-\nnerinnen und Bewohnern, Gesellschaft und Kostenträgern stark gefordert. Es ist deshalb gerechtfertigt, \nBedürfnisse des Pflegepersonals aufzunehmen und bauliche und technische Möglichkeiten für einen \nruhigen und optimalen Betrieb anzubieten. \n \n \nAntrag an den Gemeinderat \n \n1. Für den Innenausbau und die Möblierung der neuen Pflegewohnung Feldstrasse wird ein Kredit von \n\nFr. 440’000.-- erteilt. \n \nDie Kreditsumme erhöht oder vermindert sich um den Betrag, der sich durch eine Bauteuerung oder  \n-verbilligung in der Zeit zwischen der Erstellung des Kostenvoranschlags (Dezember 2005) und der \nBauausführung ergibt. \n\n \n2. Die Ausgaben werden der Investitionsrechnung belastet. \n \n3. Die Abteilung Finanzen und Liegenschaften wird beauftragt, bei der Gesundheitsdirektion des Kantons \n\nZürich das Gesuch für die Ausrichtung eines Staatsbeitrages zu stellen. \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 20. FEBRUAR 2006 3/4 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n4. Ziffer 1 dieses Beschlusses fällt in die abschliessende Zuständigkeit des Gemeinderates. \n \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber-Stv. \n\n  \n  \n  \n Peter Voser Urs Lienhard \n \nVersand: 22. Februar 2006 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 20. FEBRUAR 2006 4/4 \n\n\n


Beantwortung Kleine Anfrage

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6 - Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.ch\n\nProtokollauszug\n22. Sitzung vom 6. Dezember 2023\n\nStadt\nSchlieren\n\n284/2023 2.0.1 Kleine Anfrage von Marc Folini betreffend "Leitung Bildung"\nBeantwortung\n\n1. Kleine Anfrage\n\nAm 22. September 2023 wurde von Gemeindeparlamentarier Marc Folini die folgende Kleine Anfrage\nbetreffend "Leitung Bildung" eingereicht:\n\n''Am 12. 3. 23 hat das Volk einer Tei/revision der Gemeindeordnung zugestimmt und so\nmit die Grundlage für eine Stelle Leitung Bildung gelegt. Die Stelle wurde unterdessen\nintern besetzt. Dazu folgende Fragen:\n\n1. In der Rechtssammlung auf der Website der Stadt Schlieren findet sich für Dokument\n1.00 (Gemeindeordnung) nur die Version von 2018. Wann wird die revidierte Version\nveröffentlicht?\n\n2. Die revidierte Gemeindeordnung enthält folgende Formulierung: "Das Organisations\nstatut regelt die Aufgaben und Kompetenzen der Leitung Bildung". Welches Dokument\nist mit dem Organisationsstatut gemeint?\n\n3. Wurde eine aktualisierte Version des Organisationsstatus mit den Aufgaben und Kom\npetenzen der Leitung Bildung veröffentlicht?\na. Falls ja, wo ist dieses Dokument zu finden?\nb. Falls nein, welche Aufgaben und Kompetenzen Jagen der Stellenbeschreibung und\n\nder Eignungsbeurteilung von Kandidatinnen zu Grunde?\n4. Wurde die Stelle "Leitung Bildung" öffentlich ausgeschrieben?\n\na. Falls nein, welche Überlegungen sprachen gemäss Stadtrat gegen eine öffentliche\nAusschreibung? Wie gewichtet der Stadtrat diese Überlegungen gegenüber dem\nVorteil von einem erweiterten Spektrum von möglichen Bewerberinnen durch eine\n(freiwillige) öffentliche Ausschreibung bei solch einer wichtigen Schlüsselposition?"\n\n2. Antwort des Stadtrats\n\nFrage 1: In der Rechtssammlung auf der Website der Stadt Schlieren findet sich für Dokument 1.00\n(Gemeindeordnung) nur die Version von 2018. Wann wird die revidierte Version veröffentlicht?\n\nAntwort:\nDie Revision liegt derzeit zur Prüfung beim Kanton. Es kann davon ausgegangen werden, dass die\nrevidierte Gemeindeordnung im 1. Quartal 2024 aufgeschaltet werden kann.\n\nFrage 2: Die revidierte Gemeindeordnung enthält folgende Formulierung: "Das Organisationsstatut\nregelt die Aufgaben und Kompetenzen der Leitung Bildung". Welches Dokument ist mit dem Organi\nsationsstatut gemeint?\n\nAntwort:\nHierbei handelt es sich um eine Formulierung, die auf übergeordnetem Recht basiert. Das Organi\nsationsstatut ist kein einzelnes Dokument, sondern legt mittels diverser Reglemente und weiterer\n\n2.0.1 I 2023-2489 Seite 1 von 3\n\n\n\nDokumente die Zuständigkeiten und das Zusammenwirken aller an einer Schule beteiligter Stellen\nund Personen fest. Dies umfasst beispielsweise auch die Mitwirkung der Erziehungsberechtigten\nsowie der Schülerinnen und Schüler. Zum Organisationsstatut gehören vier Bereiche:\n\nAblauforganisation (Organigramm der Schule Schlieren)\nAufgaben- und Kompetenzzuweisung (Geschäftsordnung der Schulpflege, Funktionendia\ngramm, Stellenbeschriebe)\nAblauforganisation (Prozessbeschriebe)\nReglemente und Konzepte (Weiterbildungsreglement etc.)\n\nFrage 3: Wurde eine aktualisierte Version des Organisationsstatus mit den Aufgaben und Kompe\ntenzen der Leitung Bildung veröffentlicht?\na. Falls ja, wo ist dieses Dokument zu finden?\nb. Falls nein, welche Aufgaben und Kompetenzen lagen der Stellenbeschreibung und der Eig\n\nnungsbeurteilung von Kandidatinnen zu Grunde?\n\nAntwort:\na. Wie bereits zu Frage 2 dargelegt, handelt es sich beim Organisationsstatut nicht um ein einzel\n\nnes Dokument. Zum Organisationsstatut gehört u. a. das Organigramm. Das neue Organi\ngramm wurde veröffentlicht und ist auf der Webseite der Schule aufgeschaltet.\n\nDie ebenfalls zum Organisationsstatut gehörende Geschäftsordnung und das Funktionendia\ngramm sind in Revision. Sämtliche der Leitung Bildung übertragenen Kompetenzen sind, wie\nvorgesehen, durch die Schulpflegebeschlüsse legitimiert und werden oder wurden in die Reg\nlemente eingearbeitet.\n\nb. Für die Leitung Bildung liegt eine Stellenbeschreibung vor. Darin enthalten sind nebst den Auf\ngaben und Kompetenzen auch die Anforderungen, welche an eine/n Stelleninhaber/in gestellt\nwerden. Die mögliche Aufgaben- und Kompetenzdelegation an die Leitung Bildung ist vom Kan\nton weitgehend vorgegeben. Darauf stützte sich die Schulpflege bei der Erarbeitung der Stel\nlenbeschriebe.\n\nFrage 4: Wurde die Stelle "Leitung Bildung" öffentlich ausgeschrieben?\na. Falls nein, welche Überlegungen sprachen gemäss Stadtrat gegen eine öffentliche Ausschrei\n\nbung? Wie gewichtet der Stadtrat diese-Überlegungen gegenüber dem Vorteil von einem erwei\nterten Spektrum von möglichen Bewerberinnen durch eine (freiwillige) öffentliche Ausschrei\nbung bei solch einer wichtigen Schlüsselposition?\n\nAntwort:\nDie Stelle wurde nicht öffentlich ausgeschrieben. Zwei sehr erfahrene und fachlich äusserst kompe\ntente Schulleitungen innerhalb der Schule Schlieren wurden befördert. Das Vorgehen entspricht $ 11\nPersonalverordnung der Stadt und der Schule Schlieren.\n\nDie Schule Schlieren ist bestrebt, hervorragende Mitarbeitende zu fördern bzw. im Hinblick auf eine\nentsprechende Position aufzubauen (Stichwort Talentmanagement). Dies auch mit dem Grund,\nhochqualifizierte Mitarbeitende nicht zu verlieren. Dies wurde auch im Hinblick auf die Stelle der\nLeitung Bildung im Sinne einer professionellen Personalplanung lange vor deren Einsetzung so ge\nhandhabt.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Die Kleine Anfrage von Marc Felini betreffend "Leitung Bildung" wird im Sinne der vorstehenden\nAusführungen beantwortet.\n\n2.0.1 /2023-2489 Seite 2 von 3\n\n\n\n2. Mitteilung an\n- Anfragesteller\n- Gemeindeparlament\n-- Abteilungsleiterin Bildung und Jugend\n- Stadtschreiberin\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat Schlieren\n\nMarkus rt higer\nStadtpr • id nt\n\n2.0.1 I 2023-2489\n\ntanine Bron\nJ Stadtschreiberin\n\nSeite 3 von 3\n\n\n


Bericht Postulat

text: \nStadtrat \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nTel. 044 738 15 76 \nstadtkanzlei@schlieren.ch \n\nStadt \nSchlieren \n\nProtokollauszug \n9. Sitzung vom 30. April 2018 \n\n124/2018 36.07 Postulat von Moritz Berlinger betreffend "Grünphasen Lichtsignal \nBadenerstrasse" \nAntrag auf Abschreibung \n\n1. Postulat \n\nAm 8. Februar 2018 ist das folgende Postulat von Moritz Berglinger eingegangen und am \n12. März 2018 vom Gemeindeparlament an den Stadtrat überwiesen worden: \n\nDer Stadtrat wird gebeten, sich bei der zuständigen kantonalen Stelle dafür einzusetzen, \ndass die Grünphasen des Lichtsignals an der Badenerstrasse auf Höhe Bachstrasse ange \nmessen verlängert werden, sodass alle Passanten unabhängig ihres Alters oder Ihres Mobili \ntätsgrades den Übergang einwandfrei passieren können und dabei die Sicherheit erhöht \nwird. \n\nBegründung \nDie Grünphasen des Lichtsignals sind tagsüber derart kurz angesetzt, dass Personen mit li \nmitierter Mobilität oder Geschwindigkeit die vier Strassenspuren je nach Situation nicht in ei \nnem Zug überqueren können. Dabei bietet die Insel in der Strassenmitte angesichts des \nbeidseitigen Verkehrs kaum genügend Platz, um sich beim dortigen Zwischenverweilen si \ncher zu fühlen, so zum Beispiel beim Mitführen eines Rollators oder Kinderwagens. Aufgrund \nder andauernden Bautätigkeiten an der Zürcherstrasse ist der Strassenverkehr ohnehin be \nreits erheblich eingeschränkt, weshalb die kurzen Grünphasen beim Lichtsignal Baden \nerstrasse/Bachstrasse besonders unverständlich sind. \n\n2. Bericht an das Gemeindeparlament \n\nDas Ressort Sicherheit und Gesundheit nahm mit den zuständigen Personen bei der Kantonspoli \nzei Zürich Kontakt auf und besprach die Thematik die Grünlichtphase an der Badenerstrasse auf \nHöhe Bachstrasse, Lichtsignalanlage Nr. 61. Aufgrund der aktuellen Baustellensituation wurde die \nGrünphase neu beurteilt und die Fussgänger-Grünzeit um vier Sekunden auf 12 Sekunden erhöht. \n\nZudem erwähnte die Kantonspolizei, dass nicht die Länge der Grünzeit, sondern die nachfolgende \nSchutzzeit am Fussgängerstreifen sicherheitsrelevant ist. Grün an den Lichtsignalanlagen bedeutet \nfür den Fussgänger, dass das Betreten des Fussgängerstreifens erlaubt ist, und zwar bis zur letz \nten Sekunde der Grünphase. ln der anschliessenden Gelb- wie Rotphase haben diejenigen, die \nsich bereits auf dem Fussgängerstreifen befinden, diesen ohne Verzug in der geplanten Richtung \nzu verlassen. Der entscheidende Faktor für die Sicherheit ist deshalb nicht die Dauer der Grünzeit, \nsondern die der Grünzeit nachfolgende Schutzzeit, also die Zeit ab Ende der Grünphase bis zum \nEintreffen des ersten Fahrzeuges am Fussgängerstreifen. \n\nMit der Überprüfung und Verlängerung der Grünphase sowie der Schutzzeit in Zusammenhang mit \nder aktuellen Baustellensituation sollte nun die Fussgängerüberquerung sichergestellt sein. \n\nST.36.07 I 2018-138 Seite 1 von 2 \n\n\n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen: \n\nDas Postulat von Moritz Berlinger betreffend "Grünphasen Lichtsignal Badenerstrasse" wird \nim Sinne von Art. 79 der Geschäftsordnung des Gemeindeparlamentes als erledigt abge \nschrieben. \n\n2. Mitteilung an \nPostulant \nGemeindeparlament \nAbteilungsleiter Sicherheit und Gesundheit \nArchiv \n\nStatus: öffentlich \n\nStadtrat Schlieren \n\nArno Graf \nStadtschreiberin-Stv. \n\nST.36.07 / 2018-138 Seite 2 von 2 \n\n\n


Vorlage 11-2017

text: \nStadtrat \nFreiestrasse 6, Postfach \n8952 Schlieren \nTelefon 044 738 15 76 \nstadtkanzlei@schlieren.ch \n\nStadt \nSchlieren \n\nProtokollauszug \n15. Sitzung vom 14. August 2017 \n\n195/2017 33.03.041 Güterstrasse, Grabenstrasse bis Personenunteñührung West, \nStrassensanierung \nVorlage Nr. 11/2017: Antrag des Stadtrates auf Bewilligung einer \ngebundenen Ausgabe von Fr. 997'200.00 und eines Kredits \nvon Fr. 184'700.00 für die Einrichtung einer Begegnungszone \n\nReferent des Stadtrates: Markus Bärtschiger \nRessortvorsteher Bau und Planung \n\nWEISUNG \n\n1. Ausgangslage \n\nAuf dem Bahnhofareal in Schlieren entstehen zwei neue, markante Hochbauten, die in Ergänzung \nzum bestehenden Bahnhofsgebäude ein Ensemble bilden. Ebenso wird die gesamte Umgebung \nvor dem Bahnhof neu gestaltet. \n\nDas Leitbild der Stadt Schlieren hält fest, dass das Zentrum von Schlieren attraktiv wird und zum \nVerweilen einlädt. Dies soll mittels Erhöhung der Verweilqualität und einer Verminderung des \nDurchgangsverkehrs erfolgen. Sowohl das Stadtentwicklungskonzept als auch der kommunale \nVerkehrsrichtplan messen dem Bahnhofsumfeld eine sehr hohe Bedeutung zu. Der Verkehrsricht \nplan weist dieses Gebiet deshalb als Fussgängerbereich aus. lm Stadtentwicklungskonzept wird \ndas Bahnhofsumfeld als "Visitenkarte der Stadt" bezeichnet. \n\nDaher hat der Stadtrat mit SRB 58 an der Sitzung vom 6. März 2017 beschlossen, gleichzeitig mit \ndiesem privaten Bauvorhaben der SBB auch die Sanierung des Bahnhofbereichs der Güterstrasse \nanzugehen, diese als Begegnungszone zu gestalten und für das Vorprojekt einen Kredit von \nFr. 76'575.55 bewilligt. Dabei soll vor den Bahnhofsgebäuden eine attraktive Platzfläche entstehen, \ndie von Fassade zu Fassade gelesen wird. Die heutige Durchgangssituation (mit Tempo 50) wird so \nzu einem urbanen Platz mit Verweilqualität transformiert. \n\nErst nach der Realisierung der ersten Etappe der Limmattalbahn werden die Bahnhofstrasse und \ndie Fortsetzung der Güterstrasse bis zur Goldschlägistrasse planerisch, baulich und sicherheits \ntechnisch neu zu gestalten sein. \n\n2. Veñahren \n\nDas Vorprojekt der Güterstrasse ist gemäss § 13 des Strassengesetzes (StrG) während 30 Tagen \nöffentlich aufgelegen. lm Rahmen dieser Mitwirkungsrunde sind acht Einwendungen und Stellung \nnahmen eingegangen, die zwischenzeitlich geprüft worden sind und teilweise bei der Weiterbear \nbeitung des Projekts berücksichtigt werden. \n\nDiejenigen Einwendungen, die nicht berücksichtigt werden, sind mit entsprechender l::.rläuterung im \nBericht zu den nicht berücksichtigten Einwendungen aufzuführen. Dieser Bericht zu den nicht be \nrücksichtigten Einwendungen des Mitwirkungsverfahrens ist vom Stadtrat zu verabschieden und \n\nST.33.03.041 / 2017-136 Seite 1 von 6 \n\n\n\nnach der Kreditbewilligung bzw . vor der Projektfestsetzung während 60 Tagen zur Einsicht aufzu \nlegen. \n\nProjekte sind gemäss § 16 StrG vor der Projektfestsetzung während 30 Tagen öffentlich aufzule \ngen; die Planauflage ist öffentlich bekanntzumachen. Gegen das Projekt kann gemäss § 17 StrG \ninnerhalb der Auflagefrist Einsprache erhoben werden. Die Legitimation bestimmt sich nach der \nRekurs- und Beschwerdelegitimation gemäss dem Verwaltungsrechtspflegegesetz. \n\nGemäss SRB 58 vom 6. März 2017 zum Vorprojekt sind parallel zum Strassenbauverfahren folgen \nde weitere Themenfelder bearbeitet worden: \n\nEs wurde eine Begleitgruppe Güterstrasse gebildet, um Verkehrs- und Sicherheitsfragen mit \nunmittelbar betroffenen Anstössern zu diskutieren und Optimierungspotenzial zu erkennen. Die \nGruppe setzte sich aus Vertretern des Gewerbes und aus Grundeigentümern zusammen. Sie \ntraf sich an zwei Sitzungen, um die Bedürfnisse der einzelnen Teilnehmenden ent \ngegenzunehmen und zu klären (Fahrversuche, Strassenbreite/Geometrien, Schleppkurven, Op \ntimierung Anordnung baulicher Elemente). Viele Anregungen und Inputs konnten im Projekt be \nrücksichtigt und die Begegnungszone so weiter optimiert werden. \nMit der SBB wurden die vertraglichen Regelungen zu Gestaltung, Parkierung, Verkehrsregime \nund Unterhalt vertieft. Dabei hat sich gezeigt, dass für die verschiedenen Themenbereiche \nmöglichst einfache und klare Regelungen zu treffen sind, die sich im Grundsatz an den Grund \neigentumsverhältnissen orientieren. Der Bereich vor den Bahnhofsgebäuden bleibt im Eigentum \nder SBB, die diesbezügliche Verantwortung liegt daher weiterhin bei den SBB. \nMit der Eigentümerschaft des (ehemaligen) NZZ-Areals konnten Gespräche betreffend einer \nErschliessung der Grabenstrasse von Osten her geführt werden. Dabei konnte festgestellt wer \nden, dass eine solche Erschliessung auch das NZZ-Areal aufwerten könnte und die entspre \nchenden Planungs-Überlegungen weiter verfolgt werden sollen. \n\nZudem wurden im Rahmen einer Exkursion interessierte Personen, Gruppierungen und das Parla \nment eingeladen, die Begegnungszone der Gemeinde Horgen, die ebenfalls unmittelbar am Bahn \nhof liegt, zu besichtigen. \n\n3. Projekt \n\nDie Abteilung Bau und Planung hat das Vorprojekt Güterstrasse als moderne Begegnungszone \nweiterentwickelt und zum Bauprojekt ausgearbeitet. lm Rahmen dieser Weiterbearbeitung wurden \nvertieft bauliche und technische Details abgeklärt, Submissionen durchgeführt sowie Positionen von \nElementen, Bäumen und dergleichen justiert und optimiert. \n\nDies erfolgte stets koordiniert mit den Hochbauvorhaben und der Umgebungsgestaltung der SBB \nsowie den Inputs und Erkenntnissen aus der "Begleitgruppe Güterstrasse". Es wurden zudem ein \nzelne Einwendungen aus der Bevölkerung aus der Planauflage nach §13 berücksichtigt. \n\nGrundsätze \nEine Begegnungszone stellt sowohl für die Fussgänger wie auch für den Fahrzeugverkehr eine \nsichere Lösung dar, da das Geschwindigkeitsniveau tief ist und die Vortrittsregelungen eindeutig \nsind. Dabei sind insbesondere die erheblichen Personenströme zum Bahnhof und zukünftig zur \nLimmattalbahn zu beachten. \n\nDie koordiniert mit der SBB ausgeführte Begegnungszone stellt eine vergleichsweise kostengünsti \nge Lösung dar, da die Bauarbeiten - insbesondere bei zeitlich gemeinsamer Realisierung und den \nso entstehenden Synergien - deutlich günstiger realisiert werden können. Da bei einer Begeg \nnungszone, mit dem Gestaltungsansatz "Fassade zu Fassade", auf aufwändige Randabschlüsse \nverzichtet werden kann (z.B. kein Trottoir), ist zudem das Grundkonzept, verglichen mit Tempo 30, \nebenfalls kostengünstiger. \n\nDas Projekt wurde 2012 beim Kanton Zürich im Rahmen des Agglomerationsprogramms der zwei \nten Generation angemeldet und wurde 2013 in die Botschaft des Bundesrats aufgenommen. Eine \n\nST.33.03.041 / 2017-136 Seite 2 von 6 \n\n\n\ngute Gestaltung des Bahnhofbereichs ist wegen der in Aussicht gestellten Gelder in der Höhe von \nvoraussichtlich 35 % der anrechenbaren Kosten zu erreichen. \n\nÜbersicht \nDie neue Begegnungszone Güterstrasse verläuft zwischen dem östlichen Eingangstor bei der Gra \nbenstrasse bzw. Engstringerbrücke bis zum Eingangstor beim Haus Güterstrasse 15 (Kohler AG). \nDie Begegnungszone wird mit einem lockeren Baumdach mittels einer gruppierten Anordnung der \nBäume gestaltet und so auch räumlich erkennbar gemacht. Dies erfolgt koordiniert mit der Aussen \nraumgestaltung der SBB, mit der die Gestaltungselemente koordiniert werden, sodass ein möglichst \neinheitlicher und gut gestalteter "Bahnhofplatz" entstehen kann, der als Visitenkarte der Stadt \nSchlieren ein attraktives Ankommen ermöglicht. \n\nInsgesamt sind im Gestaltungsperimeter an der Güterstrasse respektive dem Bahnhofplatz neu 26 \noberirdische Parkplätze sowie auf dem SBB-Grundstück zwei Taxi-Abstellplätze vorgesehen. Vor \nher waren im Gestaltungsperimeter an der Güterstrasse 27 Parkfelder angeordnet. Für die Neubau \nten der SBB sind für Bewohnende und Mitarbeitende die erforderlichen Parkplätze im Baubewilli \ngungsverfahren in der Tiefgarage definiert worden. \n\nDurch die horizontal versetzten Parkplätze und Bäume sowie weiterer Einengungselemente wie \nSitzbänke, Sitzpoller und Veloständer wird eine leicht mäandrierende Fahrspur erreicht. Dies unter \nstützt die gewünschte Geschwindigkeitsreduktion, erhöht die Aufenthaltsqualität und insbesondere \ndie Sicherheit für die Passanten, Kunden und Anwohner (deutlich tieferes Geschwindigkeitsniveau). \nGleichzeitig kann auch die Lärmbelastung reduziert werden und die Zu- und Wegfahrtsituation \nbleibt sicher, insbesondere zu den gewerblich genutzten Flächen (Anlieferung). Die erforderlichen \nRadien und Lastwagenbreiten werden im Projekt berücksichtigt und mit Fahrversuchen verifiziert. \n\nEingangstor West \nAuf der Höhe der Güterstrasse 15 entsteht ein Eingangstor zur Begegnungszone. Dieses wird mit \neiner Rampe angedeutet und mit einer anschliessenden Bodenmarkierung "20" beschriftet. Auf der \nsüdlichen Strassenseite wird die Begegnungszone mit einer Stele (Tafel "Begegnungszone") ge \nkennzeichnet. Auf der westlichen Seite wird ein horizontaler Versatz erzeugt, mittels Baum und \nbegrünter Baumgrube. Um den Baum herum werden eine Bank und Sitzpoller angeordnet. \n\nlm nicht mehr benötigten Treppenabgang der Personenunterführung West, die im Rahmen des \nSBB-Projekts deutlich verkürzt werden kann, ist eine Wertstoffsammelstelle vorgesehen. Die Sam \nmelstelle ist nicht Bestandteil des Strassenbauprojekts, sondern wird separat im Baube \nwilligungsverfahren behandelt. Eine Abstimmung der beiden Vorhaben betreffend Fahrbahnbreite, \nFunktionalität etc. ist jedoch erfolgt. \n\nGestaltung Mittelzone \nVor dem neuen Punkthaus der SBB werden sieben Senkrechtparkplätze erstellt, welche von Bäu \nmen flankiert werden und zugleich den Fahrbereich auf der Güterstrasse lenken und einengen. \nWeitere Bäume mit begrünten Baumgruben auf dem gesamten Fahrbereich verstärken diese Wir \nkung. Zu den vier bestehenden Parkplätzen vor der Überbauung Parkside werden drei weitere Au \nto- sowie zusätzliche Veloabstellplätze erstellt. Bäume trennen die eigentliche Fahrbahn ab und \nschützen Sitzbänke, welche zum Verweilen einladen. Um das Abstellen von Fahrzeugen an unge \neigneten Bereichen zu vermeiden sowie um Kandelaber (Beleuchtungsmasten) zu schützen, wer \nden Sitzpoller (einheitliche Verwendung eines Typs) eingesetzt. \n\nEs besteht die Möglichkeit, vor den Liegenschaften Bahnhofstrasse 15 (Restaurant Corona) und \nBahnhofstrasse 9 (Restaurant Amadeus) für die Gastrobetriebe eine hochwertige Aussenfläche zu \nschaffen, im öffentlichen Bereich auf dem Niveau der Begegnungszone, und so den Betrieben zu \nermöglichen, als Strassencafé in Erscheinung zu treten. Als Abgrenzung und als Schutz für die \nGäste sind kleinere Bäume sowie Sitzpoller vorgesehen. \n\nGestaltung des Kreuzungsbereiches \nUm die Hauptverbindung des Fussgängerstroms zwischen dem Bahnhof und dem Stadtplatz adä \nquat und hochwertig zu gewichten, wird der Bereich mit fünf Bäumen gestaltet. Dies ergibt einen \nattraktiven Eingang zum Zentrum von Schlieren. Zwei der fünf Bäume flankieren die Parkplätze \n\nST.33.03.041 / 2017-136 Seite 3 von 6 \n\n\n\n(befristet: 1\n/4 Stunde) vor dem Gebäude an der Bahnhofstrasse 9. Der Platzbedarf für Fahrzeuge \n\nbei den Ein- und Ausfahrten zu den Gebäuden und Anlieferungen wurde bei der Planung berück \nsichtigt. Durch die Positionierung der Bäume wird zudem der Verkehr geführt, was ein zentrales \nElement der Verkehrsanordnung ist. \n\nEingangstor Ost \nDie Durchfahrt der Grabenstrasse unter der Engstringerbrücke bildet das Eingangstor Ost in die \nBegegnungszone. Dies wird wiederum mit einer Rampe angedeutet und durch eine anschliessende \nBodenmarkierung mit dem Schriftzug "20" markiert. Die vorhandenen Parkplätze bleiben bestehen. \nGegenüber der Parkierung entlang der Brückenpfeiler werden Veloabstellplätze für etwa 30 Velos \nerstellt. Die Brücke überdacht sämtliche Parkplätze. \n\nBeleuchtungskonzept \nVon den EKZ wurde ein Beleuchtungskonzept ausgearbeitet, welches für Begegnungszonen vor \nteilhaft ist. Dieses Konzept wurde mit den SBB gemeinsam erarbeitet und ist auf die Umgebungs \ngestaltung der Hochbauten abgestimmt. Es werden einheitliche Mastleuchten des Typs "Woody" \neingesetzt. Das bestehende Kabeltrassee muss, unabhängig vom Leuchtentyp, gleichzeitig erneu \nert und erweitert werden. \n\nWerkleitungen, Wasserleitung und Hydranten \nlm Bereich der Kreuzung Güter-/Bahnhofstrasse besteht eine alte Wasserleitung aus dem Jahr \n1955. Diese Transportleitung 0 350 mm aus Asbestzement muss auf circa 30 m Länge durch eine \nDN 400 aus Faserzement ersetzt werden. Ein Hydrant wird neu versetzt. Für die Beleuchtung ist \nzudem ein neues Kabelschutzrohr zu verlegen. Sämtliche Werkleitungseigentümer wurden über \ndas Bauprojekt informiert. Die EKZ werden ihre Kabeltrassees erweitern. Bei sämtlichen anderen \nWerken ist kein Ausbau erforderlich. \n\nBehindertengerechtes Bauen \nMit den ausgewählten Strassenbelägen sowie den vorgesehenen Strassenbreiten und Gefäll \nverhältnissen werden alle Vorgaben des behindertengerechten Bauens eingehalten. Um die Lage \nder taktilen Markierung für das Blindenleitsystem festzulegen, wird der Plan bei der Behinderten \nkonferenz des Kantons Zürich eingereicht. \n\n4. Bauausführung \n\nDie Ausführung des Projekts ist von Herbst 2017 bis Frühling 2018 vorgesehen, koordiniert mit den \nUmgebungsarbeiten der SBB. Die Fussgänger werden mit behindertengerechten Schutzmass \nnahmen über die Baustelle geführt und können jederzeit das Bahnhofareal erreichen. \n\nDamit sämtliche Zufahrten zu den Anlieferungen und Tiefgaragen aufrechterhalten werden können, \nist die Ausführung in drei Etappen vorgesehen. Dies führt dazu, dass zeitweise die Zufahrt in die \nGrabenstrasse, sowie die Durchfahrt von der neuen Fossertstrasse in die Güterstrasse als Einbahn \nzu führen ist. ln einer Bauetappe wird zwischen der Tiefgarage Parkside und der Bahnhofstrasse \ndie Güterstrasse für die Durchfahrt gesperrt. Die Anlieferung zur Migras wird immer aufrechterhal \nten. \n\nST.33.03.041 / 2017-136 Seite 4 von 6 \n\n\n\n5. Kostenvoranschlag \n\nDer detaillierte Kostenvoranschlag der Abteilung Bau und Planung vom 24. Juli 2017 sieht im Zu \nsammenzug folgende Aufwendungen vor: \n\nGemeinde \nGemeinde strasse Wasser- Kanalisation- \nStrasse nicht gebunden versorgung sanierung Total MWST Total \n\nINV00214 INV00214 INV00214 INV00214 \n730-5010.00 730-5010.00 710-5030.00 720-5030 .00 exkl. MWST 8.00% inkl. MWST \n\nBaumeisterarbeiten 475'100.00 60'900.00 40'000.00 12'300.00 588'300.00 47'100.00 635'400.00 \nInstallation EKZ 85'100.00 85'100.00 6'800.00 91'900.00 \nInstallation WVA 69'000.00 69'000.00 5'500.00 74'500.00 \nNebenarbeiten 109'100.00 91 '600.00 200700.00 16'000.00 216700.00 \nHonorar B+P 116'400.00 14'600.00 14'600.00 4'600.00 150'200.00 150'200.00 \nHonorar extern 16'200.00 5'000.00 21'200.00 1'700.00 22'900.00 \nTotal exkl. MWST 801 '900.00 172'100.00 123'600.00 16'900.00 1 '114'500.00 \nMWST8.0 % 54'800.00 12'600.00 8700.00 1'000.00 77'100.00 \nTotal inkl. MWST 856'700.00 .. \n\n184'700.00 132'300.00 17'900.00 1 '191 '600.00 \n\n!Total KV 856700.00 184700.00 123'600.00 16'900.00 11·131·900.00 I \nDie Arbeiten werden über die in der Investitionsrechnung 2017 eingestellten Mittel auf den Konten \nINV 00214-730-5010.00 (Gemeindestrasse), INV 00214-710-5030.00 (Wasserversorgung) und INV \n00214-720-5030.00 (Kanalisation) getätigt. Die weiteren Kosten sind in der Investitionsplanung \n2017 bis 2021 ersichtlich. \n\nDie Aufteilung der Kosten in gebunden (Werkleitungen, Strassenkörper) und nicht gebunden (ins \nbesondere nicht gebundener Gestaltungsanteil Gemeindestrassen) ist in oben stehender Tabelle \nexplizit ausgewiesen. \n\n6. Kapitalfolgekosten \n\nDas Projekt löst Kapitalfolgekosten (Abschreibung und Zinskosten) von rund Fr. 33'400.00 pro Jahr \naus. \n\n7. Erwägungen \n\nln Anbetracht der grossen Tragweite des Projekts im Hinblick auf die Entwicklung des Zentrums der \nStadt Schlieren erscheint es als angezeigt, gestützt auf § 35 Ziff. 11 der Gemeindeordnung dem \nGemeindeparlament eine Vorlage zu unterbreiten. \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen: \n\n1.1. Für das Bauprojekt "Begegnungszone Güterstrasse" mit Sanierung und Neugestaltung \ndes Strassenraumes und Erneuerung der Wasserleitung sowie des Kabeltrassees der \nBeleuchtung in der Güterstrasse, Abschnitt Grabenstrasse bis Güterstrasse 15 werden \neine gebundene Ausgabe von Fr. 997'200.00 und ein Kredit von Fr. 184'700.00 bewil \nligt. Diese Kreditsumme erhöht oder vermindert sich entsprechend der Änderung des \nBaukostenindexes zwischen Aufstellung des Kostenvoranschlags (August 2017) und \nder Bauausführung. \n\n1.2. Die Ausgabe ist der Investitionsrechnung zu belasten. \n\n2. Der Bericht zu den nicht berücksichtigten Einwendungen wird verabschiedet. \n\nST.33.03 041 / 2017-136 Seite 5 von 6 \n\n\n\n3. Mitteilung an \n- Gemeindeparlament \n\nSBB AG, Immobilien, Vulkanplatz 11, Postfach, 8048 Zürich \nEinwender (Beilage: Bericht zu den nicht berücksichtigten Einwendungen) \nAbteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften \nAbteilungsleiter Werke, Versorgung und Anlagen \nAbteilungsleiter Sicherheit und Gesundheit \nAbteilungsleiter Bau und Planung \nBereichsleiter Liegenschaften \nLeiter Rechnungswesen \nArchiv \n\nStatus: öffentlich \n\nSTADTRAT SCHLIEREN \n\n. ~B ··\n\n1\n\nhl ~ --f-iln{;:¿ mann \nStadtpräsident \n\n1:lú~~ \nIngrid Hieronymi \nStadtschreiberin \n\nST.33.03.041 / 2017-136 Seite 6 von 6 \n\n\n


Beantwortung

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6- Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@sch lieren.ch\n\nProtokollauszug\n19. Sitzung vom 23. Oktober 2024\n\nStadt\nSchlieren\n\n199/2024 2.2.0 Kleine Anfrage von Anita Petrovic betreffend "Primarschulkompe\ntenz Velofahren lernen"\nBeantwortung\n\n1. Kleine Anfrage\n\nAm 24. Juni 2024 wurde von Gemeindeparlamentarierin Anita Petrovic die folgende Kleine Anfrage\nbetreffend "Primarschulkompetenz Velofahren lernen" eingereicht:\n\n"Das sichere Fahren mit dem Fahrrad ist eine wichtige Fähigkeit für Kinder. Fahrradfah\nren fördert die körperliche Fitness und trägt zur Gesundheit der Kinder bei, indem es\nBewegung an der frischen Luft und regelmässige körperliche Aktivität ermöglicht. Dar\nüber hinaus ist es ein umweltfreundliches Fortbewegungsmittel. Das sichere Velofahren\nbei den Kindern zu fördern, ist zudem ein Bildungsauftrag, der im Lehrplan 21 verankert\nist, siehe BS.5.1.1.c1 und NMG.8.5.g2.\n\nDie Schule hat somit den Auftrag, dafür zu sorgen, dass Kinder früh lernen, sich sicher\nund kompetent im Strassenverkehr zu bewegen. So können die Kinder in ihrer Unab\nhängigkeit und ihrem Selbstbewusstsein gestärkt werden, eigenständig Wege zu be\nwältigen und Verantwortung im Verkehr zu übernehmen. Darüber hinaus ist das sichere\nVelofahren eine grundlegende Kompetenz, die das Risiko von Unfällen reduziert und\nsomit das Wohl der Kinder schützt.\n\nFragen:\n1. Welche Programme gibt es an den Primarschulen in Schlieren für das Erlernen\n\ndes Fahrradfahrens gemäss Bildungsauftrag?\n2. Wie oft finden Fahrradtrainings oder -kurse im Schuljahr statt und ab welcher\n\nKlasse? Werden für diese Trainings Fahrräder bereitgestellt, falls einige Kinder\nkeine eigenen besitzen?\n\n3. Welche Sicherheitsaspekte und Verkehrsvorschriften werden den Kindern beige-\nbracht?\n\n4. Gibt es Pläne oder Überlegungen, das Fahrradtraining in naher Zukunft Zu erwei\ntern oder zu verbessern? Wenn nein, warum nicht?"\n\n2. Antwort des Stadtrats\n\nFrage 1: Welche Programme gibt es an den Primarschulen in Schlieren für das Erlernen des Fahr\nradfahrens gemäss Bildungsauftrag?\n\nAntwort:\nDas eigentliche Erlernen des Fahrradfahrens obliegt weder in der Verantwortung der Schule noch\nder Polizei, sondern in der der Eltern bzw. Erziehungsberechtigten.\nDie Polizei und die Schule führen die Schülerinnen und Schüler an den Verkehr heran. Der Fokus\nliegt dabei auf dem Erkennen von Gefahren und dem verantwortungsbewussten Verhalten und Be-\n\n2.2.0/2024-1574 Seite 1 von 3\n\n\n\nwegen im Strassenverkehr. Im Zentrum steht also nicht das Erlernen des Radfahrens an sich, son\ndern die Sicherheit und die Förderung des verkehrsgerechten Verhaltens der Schülerinnen und\nSchüler, unter anderem mit dem Fahrrad.\n\nDie Zusammenarbeit von der Schule und Polizei wird derzeit analysiert und an die aktuellen Bedürf\nnisse und Fähigkeiten (in Bezug auf das Radfahren) angepasst. Siehe hierzu auch die Antwort zu\nFrage 4.\n\nFrage 2: Wie oft finden Fahrradtrainings oder -kurse im Schuljahr statt und ab welcher Klasse?\nWerden für diese Trainings Fahrräder bereitgestellt, falls einige Kinder keine eigenen besitzen?\n\nAntwort:\nAktuell führt die Stadtpolizei in der 5. Klasse zwei Lektionen Fahrradfahren (Training) auf dem Pau\nsenplatz durch. Vorgängig werden die von den Schülerinnen und Schülern mitgebrachten Fahrräder\nauf die Verkehrssicherheit hin überprüft. Es wird ebenfalls geprüft, ob die Schülerinnen und Schüler\nüberhaupt fahrradfahren können. Fahrräder können seitens Schule oder Polizei nicht zur Verfügung\ngestellt werden.\n\nFrage 3: Welche Sicherheitsaspekte und Verkehrsvorschriften werden den Kindern beigebracht?\n\nAntwort:\nDie Schülerinnen und Schüler werden ab der 2. Klasse langsam und stufengerecht an die Themen\nFahrrad, Strassenverkehr, Sicherheit und Bewegung herangeführt. Als Lehrmittel werden Unterlagen\nder Kantonspolizei sowie des TCS verwendet:\n\n2. Klasse, Die grosse Velofahrt:\nEs wird u.a. die Fahrradausrüstung besprochen, wie Bremsen, Glocke, Helm, Schloss, Rück\nstrahler, Licht bei Dunkelheit und schlechter Sicht.\n3. Klasse, Thema Verkehrssignale:\nEs werden auch die für Fahrradfahrende relevanten Signale erlernt.\n4. Klasse, Linksabbiegen und Vortritt beim Linksabbiegen:\nEinspuren, korrektes Abbiegen, Vortritt des entgegenkommenden Fahrzeugs beim Linksabbie\ngen, etc.\n5. Klasse, Linksabbiegen und Kreisel:\nRepetition und Verhalten beim Kreisel. Sodann liegt der Fokus auf dem praktischen Üben des\nFahrradfahrens auf dem Pausenplatz.\n6. Klasse, Das Vortrittsrecht / Der tote Winkel.\nRepetition und insbesondere Erweiterung des theoretischen Wissens um den allgemeinen Vor\ntritt.\n\nFrage 4: Gibt es Pläne oder Überlegungen, das Fahrradtraining in naher Zukunft zu erweitern oder\nzu verbessern? Wenn nein, warum nicht?\n\nAntwort:\nDie Thematik des Fahrradfahrens an den Schulen Schlieren wird zurzeit von einer Arbeitsgruppe\nbestehend aus Personen der Schule und der Polizei analysiert und neu begutachtet. Sollten sich\ndabei entsprechende Bedürfnisse ergeben, wird ein angepasstes Konzept zu Handen der Schul\npflege (Auftraggeberin) entwickelt und ausgearbeitet.\n\n2.2.0 I 2024-1574 Seite 2 von 3\n\n\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Die Kleine Anfrage von Anita Petrovic betreffend "Primarschulkompetenz Velofahren lernen"\nwird im Sinne der vorstehenden Ausführungen beantwortet.\n\n2. Mitteilung an\n- Anfragestellerin\n- Gemeindeparlament\n- Abteilungsleiterin Bildung und Jugend\n- Abteilungsleiter Sicherheit und Gesundheit\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat SchlierenE5Markus B •• tschJ •\nStadtpräs ent,.\n\n2.2.0 I 2024-1574\n\ne£5, \nSelina Kaufmann\nStadtschreiberin-Stv.\n\nSeite 3 von 3\n\n\n


text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\npraesidiales@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n7. Sitzung vom 14. April 2014\n\n102/2014 28.00 Postulat von Priska Randegger betreffend "zusätzlicher Raum für\nSpielgruppen"\nAntrag auf Abschreibung\n\nA. Postulat\n\nAm 28. Oktober 2013 ist das folgende Postulat von Priska Randegger und 5 Mitunterzeichnenden\neingegangen und am 16. Dezember 2013 vom Gemeindeparlament an den Stadtrat überwiesen\nworden:\n\n"Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, ob für die Spielgruppen ein weiterer Raum zur\nVerfügung gestellt werden kann, damit alle Eltern, die ihre Kinder auf den Kindergarten\nvorbereiten wollen, einen Spielgruppenplatz bekommen.\n\nBegründung:\nDie Einwohnerzahl von Schlieren ist in den letzten Jahren massiv gestiegen. Die Nachfrage\nnach Spielgruppenplätzen ist daher seit langem weit höher als das Angebot, welches\naufgrund der Räumlichkeiten nicht weiter ausgebaut werden kann.\n\nJedes Kind, welches die Spielgruppe besuchen konnte, hatte die Möglichkeit seine Sozial\nkompetenzen auszubauen, seine motorischen und feinmotorischen Fähigkeiten zu\ntrainieren, mit Konzentration an einer Sache zu bleiben, aufmerksam im Kreis zu sitzen,\nKonflikte mit Worten zu lösen und vieles mehr. Im Falle einer Spielgruppe plus, bekam es\ndarüber hinaus auch Deutschförderung. Gerade für Kinder mit Migrationshintergrund ist der\nBesuch einer Spielgruppe besonders wertvoll, da sie aus der Isolation der Kleinfamilie\nheraus kommen und im Kontakt mit anderen Kindern ihre leider oft schon vorhandenen\nDefizite abbauen können. Ein Kind, welches die Spielgruppe besuchen konnte, ist gut auf\nden Kindergarten vorbereitet, was den Einstieg massiverleichtert. Der mühsame\nAblösungsprozess von der Mutter muss nicht mehr gemacht werden und die erworbenen\nKompetenzen erleichtern der Kindergärtnerin die Arbeit und geben ihr Freiraum für die\nUmsetzung des eigentlichen Kindergartenstoffes. Kinder, die eine Spielgruppe plus\nbesuchen konnten, benötigen zudem viel weniger teure DAZ Stunden.\n\nEs wäre also im Sinne der Stadt, das Raumangebot auszubauen, da die Eltern die\nSpielgruppe selbst bezahlen und teure Massnahmen zur Behebung von Defiziten bei\nKindergartenkindern minimiert werden können.\n\nB. Bericht an das Gemeindeparlament\n\nDas Ressort Finanzen und Liegenschaften ist zuständig für die Infrastruktur und Raumbereitstel\nlung sämtlicher für die Stadt wichtigen Kernaufgaben. Nach der Überweisung des Postulates durch\ndas Gemeindeparlament am 16. Dezember 2013 wurde die Situation in Bezug auf die Bedürfnisse\nvon Spielgruppen geprüft.\n\nST.28.00 /2013-1131 Seite 1 von 2\n\n\n\nAktuelles Angebot\n\nIn "Spielgruppen plus" werden grundsätzlich Kleinkinder von 2 ~ Jahren (in Schlieren ab dem drit\nten Altersjahr) bis zum Kindergarteneintritt zweimal zwei bis zweieinhalb Stunden pro Woche auf\nkindgerechte Weise sprachlich gefördert. Dabei lernen die Kinder zusätzlich Deutsch in Niveau\nGruppen. Das Sprachprogramm ist speziell für Kinder im Vorschulalter entwickelt worden.\n\nZurzeit wird ein solches Programm unter der Federführung des Elternvereins im Elternzentrum,\nBadenerstrasse 17, angeboten.\n\nZusätzliche Raumbedürfnisse\n\nAufgrund der Abklärungen ist zu erkennen, dass die Raumsituation an der Badenerstrasse 17 in\nabsehbarer Zeit zu eng wird. Der Bereich Liegenschaften wird daher:\n• die Raumsituation an der Badenerstrasse 17 zusammen mit dem Elternverein optimieren\n• bis Mitte des zweiten Semesters 2014 nach weiteren geeigneten Räumlichkeiten suchen\n• in den Voranschlag 2015 die nötigen finanziellen Mittel einstellen.\n\nRücksprachen haben ergeben, dass ein Raum von ca. 60 m2 Fläche und ein Raum von ca. 15 m2\nFläche sowie ein angrenzender Kinderspielplatz im Freien benötigt werden. Die Räume müssen\nwochentags von 10.00 - 12.00 Uhr und von 14.00 - 16.00 Uhr für die Führung einer "Spielgruppe\nplus" zur Verfügung stehen. Es sind Kosten von ca. Fr. 18'000.00 pro Jahr für Raumnettomiete zu\nerwarten. Während der Betrieb vom Kanton subventioniert wird, sind die Mietkosten durch die Stadt\nselber zu tragen. Dazu kommen Investitionen für den Erstbezug (Innenausbau, Mobiliar etc.). Als\nStandort werden die Quartiere Zelgli oder Schlieren West bevorzugt. \\\n\nDer Stadtrat ist gewillt, die Infrastrukturen für die Kinderbetreuung im Vorschulalter zu tragbaren\nKosten zur Verfügung zu stellen.\n\nAntrag an das Gemeindeparlament:\n\n1. Das Postulat von Priska Randegger und 5 Mitunterzeichnenden betreffend "zusätzlicher\nRaum für Spielgruppen" wird im Sinne von Art. 79 der Geschäftsordnung des Gemeinde\nparlamentes als erledigt abgeschrieben.\n\n2. Mitteilung an\n- Gemeindeparlament\n- Postulantin\n- Ressortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften\n- Ressortvorsteherin Bildung und Jugend\n- Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\n- Abteilungsleiterin Bildung und Jugend\n- Bereichsleiter Liegenschaften\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\n¡~T SCHLIEREN\n\n~~/]¡J ~~\n- ;on/é~~rid Hieronymi\nStadtpräsident Stadtschreiberin\n\nST.28.00 / 2013-1131 Seite 2 von 2\n\n\n


Beantwortung Kleine Anfrage

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n15. Sitzung vom 25. August 2014\n\n243/2014 36.07 Kleine Anfrage von Lucas Arnet betreffend "Verlängerung\nder Tramlinie 2 nach Schlieren"\nBeantwortung\n\nA. Kleine Anfrage\n\nAm 9. Dezember 2013 wurde vom Gemeindeparlamentarier Lucas Arnet eine Kleine Anfrage be\ntreffend "Verlängerung der Tramlinie 2 nach Schlieren" eingereicht:\n\n"Im Kielwasser der Limmattalbahn planen die VBZ eine neue Streckenführung des 2er\nTrams inklusive Verlängerung bis ins Zentrum von Schlieren. Bei der neu zu schaffen\nden Haltestelle "Geissweid" soll dabei die für das Tram nötige Wendeschleife zu liegen\nkommen.\n\nMitten in unserem Stadtzentrum, an bester Lage, soll also eine Tramwendeschleife ent\nstehen. Eine solche beansprucht erstens viel Platz und ist zweitens auch vom Erschei\nnungsbild her nicht gerade das, was ein Zentrum aufwertet. Das Tram würde im Zent\nrum aber nicht nur Platz beanspruchen, sondern - aufgrund der neben der LTB\nzusätzlichen Fahrfrequenz- auch das Staurisiko um den Zentrumskreisel erhöhen. Dazu\nkommen schliesslich noch erhebliche Kosten für die Stadt Schlieren, denn jeder Halt\ndes Trams auf Schlieremer Boden will berappt sein. Diesen Nachteilen stehen meines\nErachtens für die Schlieremer und Schlieremerinnen keine Vorteile gegenüber: Bereits\nheute bestehen beste ÖV-Anschlüsse an den Farbhof, den Bahnhof Altstetten und ins\nZentrum der Stadt Zürich. Die künftige LTB, die bis zum Bhf. Altstetten auf der exakt\ngleichen Strecke wie das Tramverkehren soll, wird die Verlängerung gerade nochmals\nüberflüssiger machen.\n\nVor diesem Hintergrund bitte ich den Stadtrat um Beantwortung folgender Fragen:\n\n1. Sieht der Stadtrat einen Nutzen für Schlieren in der Verlängerung der Tramlinie 2?\nFalls ja; welchen?\n\n2. Stellt die Verlängerung der Tramlinie 2 nach Schlieren ein gegenüber der LTB\nselbstständiges Projekt dar (in dem Sinne, dass die Realisierung der beiden Projekte\nnicht voneinander abhängt)?\n\n3. Welche planerischen Schritte bezgl. der Wendeschleife im Zentrum wurden bereits\nunternommen? Wurde der Stadtrat in die bisherige Planung miteinbezogen? Falls ja;\nin welcher Form?\n\n4. Welche Möglichkeiten bestehen für Parlament und Stadtrat, um allenfalls gegen die\nVerlängerung der Tramlinie mit Wendeschleife in Schlieren vorzugehen?"\n\nST.36.07/2013-1230 Seite 1 von 3\n\n\n\nB. Antwort des Stadtrats\n\nZu Frage 1: Sieht der Stadtrat einen Nutzen für Schlieren in der Verlängerung der Tramlinie 2?\nFalls ja, welchen?\n\nDer Stadtrat Schlieren sieht einen Nutzen in der Verlängerung der Tramlinie 2. Im Jahr 2011 haben\ndie Verkehrsbetriebe der Stadt Zürich und der Zürcher Verkehrsverbund ZVV ein neues Linienkon\nzept für AltsteUen entwickelt. Wenn die LimmaUalbahn ab Ende 2019 ihren Betrieb aufnimmt, soll\ndie VBZ-Tramlinie 2 auf denselben Gleisen bis nach Schlieren Geissweid fahren. Gemäss Untersu\nchung der Fahrgastströme müssen durch dieses Angebotskonzept am wenigsten Personen um\nsteigen. Durch das erwartete hohe Fahrgastpotenzial auf diesem Abschnitt ist die Führung zweier\nLinien gerechtfertigt. Die LimmaUalbahnwird ab Inbetriebnahme die heutige Buslinie 303 ersetzen\nund von Killwangen bis Bahnhof Altstetten fahren (15-Minuten-Takt). Die Linie 2 wird zwischen\nSchlieren Zentrum und Altstetten im Wesentlichen die Buslinie 31 ersetzen (7.5-Minuten-Takt),\nwelche im Zuge der Limmattalbahn verkürzt und in AltsteUen gewendet wird. Würde die Linie 2\nnicht nach Schlieren verlängert, würde dies einen grossen Angebotsabbau zwischen Schlieren\nZentrum und AltsteUen bedeuten.\n\nEin Busbetrieb anstatt der Verlängerung der Tramlinie 2 trotz vorhandener Schienen-Infrastruktur\nwäre nicht sinnvoll. Das ÖV-Angebot in Schlieren wird durch die Anbindung mit zwei Tramlinien\nstark verbessert. Die Stadt Schlieren erhält mit der Verbindung der Linie 2 eine Direktverbindung in\ndie Innenstadt Zürichs (Letzigrund, Stauffacher, Paradeplatz etc.). Zudem würde die Beibehaltung\nder Buslinie 31 zwischen Schlieren Zentrum und Altstetten zu regelmässigen Stausituationen füh\nren, weil infolge der Raumforderungen für das Trassee der Limmattalbahn keine separate Busspur\nmehr aufrechterhalten werden könnte. Eine Ausgestaltung des Trassees der Limmattalbahn, weI\nche das Befahren mit dem Bus erlauben würde, wäre mit unverhältnismässig hohen Kosten ver\nbunden.\n\nZu Frage 2: Stellt die Verlängerung der Tramlinie 2 nach Schlieren ein selbstständiges Projekt dar\n(Realisierung hängt nicht voneinander ab)?\n\nDie LimmaUalbahn AG ist für den Bau der Infrastruktur der Limmattalbahn zuständig. Die neue\nSchienen-Infrastruktur zwischen Altstetten und Killwangen wird nach eidgenössischem Recht im\nPlangenehmigungsverfahren bewilligt. Die Verlängerung der Linie 2 ist nicht Bestandteil dieses\nVerfahrens. Für die Benützung der Infrastruktur der Limmattalbahn muss der Betreiber der Linie 2\n(VBZ) eine Netzzugangsbewilligung nach Eisenbahngesetz beim Bundesamt für Verkehr beantra\ngen. Die Gemeinden können im Fahrplanverfahren des Kantons Zürich auf die Fahrplangestaltung\nEinfluss nehmen.\n\nDa die Fahrzeuge der VBZ Einrichtungsfahrzeuge sind, ist bei der Haltestelle Geissweid eine Wen\ndeschleife nötig. Die geplante Wendeschlaufe in Schlieren Geissweid ist als Teil der Infrastruktur\nBestandteil des Plangenehmigungsgesuchs der LimmaUalbahnund wird entsprechend bewilligt.\n\nEine Abhängigkeit besteht insofern, dass die Infrastruktur entsprechend des definierten Betriebs\nkonzepts projektiert wird. DieWendeschlaufe und der Rückbau der Infrastruktur für die Linie 31 sind\nim Plangenehmigungsgesuch der Limmattalbahn enthalten. Sollte die Linie 2 nicht nach Schlieren\nverlängert werden, wäre eine Anpassung der Infrastruktur erforderlich.\n\nDie Verlegung der Linie 2 zum Altstetter Bahnhof (Aufhebung Badenerstrasse) ist ein eigenes Pro\njekt der Stadt Zürich und wird in einem separaten Verfahren bewilligt. Zurzeit läuft ein Dialogverfah\nren, wo in AltsteUendie Linie 2 zukünftig fahren soll.\n\nST.36.07 / 2013-1230 Seite 2 von 3\n\n\n\nZu Frage 3: Welche planerischen Schritte für die Wendeschlaufe wurden bereits unternommen?\n\nDie Wendeschlaufe ist Teil der Planung innerhalb des Projekts Limmattalbahn und wurde im Plan\ngenehmigungsgesuch zur Genehmigung beim Bund eingereicht. Die Planung wurde mit der Stadt\nSchlieren abgesprochen. Die Gestaltung des Inneren der Wendeschlaufe wird im Moment bearbei\ntet. Es wird in Aussicht genommen, durch geeignete Gestaltungsmassnahmen eine Belebung des\nPlatzes zu erreichen. In diesem Zusammenhang wird beispielsweise eine Begrünung der Fläche im\nInnern der Wendeschlaufe geprüft.\n\nZu Frage 4: Welche Möglichkeiten bestehen für Parlament und Stadtrat, um allenfalls gegen die\nVerlängerung der Linie 2 mit Wendeschlaufe in Schlieren vorzugehen?\n\nAuf die Fahrplangestaltung (vgl. Verlängerung der Linie 2) kann die Stadt Schlieren im Fahrplanver\nfahren des Zürcher Verkehrsverbundes Einfluss nehmen.\n\nDie Wendeschlaufe wurde im Plangenehmigungsverfahren der Limmattalbahn öffentlich aufgelegt.\nZum Bau der Wendeschlaufe wurde durch die Stadt Schlieren keine Einsprache erhoben.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Die Kleine Anfrage von Lucas Arnet betreffend ,,verlängerung der Tramlinie 2 nach Schlie\nren" wird gemäss den vorstehenden Ausführungen beantwortet.\n\n2. Mitteilung an\n- Anfragesteller\n- Sekretariat Gemeindeparlament\n- Abteilungsleiter Bau und Planung\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nIngrid Hieronymi\nStadtschreiberin\n\nST.36.07 / 2013-1230 Seite 3 von 3\n\n\n


Beantwortung

text: \nStadtrat \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nTel. 044 738 15 76 \nstadtkanzlei@sch lieren. ch \n\nStadt \nSchlieren \n\nProtokollauszug \n2. Sitzung vom 29. Januar 2020 \n\n21/2020 13.08.20 Kleine Anfrage von Rixhil Agusi betreffend "Bundesmillionen für \nKrippen" \nBeantwortung \n\n1. Kleine Anfrage \n\nAm 11. September 2019 wurde von Gemeindeparlamentarierin Rixhil Agusi die folgende Kleine \nAnfrage betreffend "Bundesmillionen für Krippen" eingereicht: \n\n''Am 27. August 2019 konnte man im Tages-Anzeiger lesen, dass der Bund 100 Millio \nnen Franken für die Kinderkrippen zur Verfügung stellt. Es sollen bessere Bedingun \ngen für arbeitende Eltern entstehen. Die Tarife für Kinderkrippen sollen günstiger wer \nden. Die Kantone und Gemeinden müssen einen Antrag beim Bund stellen um eine \nFinanzierung zu erhalten. Eine Gemeinde wie die Stadt Schlieren ist auf solche Bun \ndesgelder angewiesen, damit vor allem Mütter arbeiten gehen können und die Krippen \nbezahlbar sind. \n\nFragen: \n1. Hat die Stadt Schlieren einen Antrag beim Bund resp. Kanton betreffend Krippenfinan- \n\nzierung gestellt? \n2. Wenn ja, wann ist mit einer Zusage zu rechnen und wie hoch ist die Summe? \n3. Wenn nein, warum nicht? \n4. Warum wurde dieses Geld nicht bei der Vorlage Nr. 312018: Antrag des Stadtrats auf \n\nTei/revision der Verordnung über die familienergänzende Kinderbetreuung und die Aus \nrichtung von Beiträgen berücksichtigt?" \n\n2. Antwort des Stadtrats \n\nFrage 1: Hat die Stadt Schlieren einen Antrag beim Bund resp. Kanton betreffend Krippenfinan \nzierung gestellt? \n\nAntwort: Nein. \n\nFrage 2: Wenn ja, wann ist mit einer Zusage zu rechnen und wie hoch ist die Summe? \n\nAntwort: - \n\nFrage 3: Wenn nein, warum nicht? \n\nAntwort: Das Gesuch um Finanzhilfe muss gemäss Verordnung über Finanzhilfen für familiener \ngänzende Kinderbetreuung (KBFHV) vom Kanton eingereicht werden. Der Kanton Zürich hat das \nSozialdepartement der Stadt Zürich mit den Abklärungen, Datenerhebungen und Koordinationstä \ntigkeiten im Rahmen der Gesucheinreichung beauftragt. Seit Juni 2019 läuft die Datenerhebung, \n\nST.13.08.20 I 2019-1681 Seite 1 von 2 \n\n\n\nan der sich die Gemeinden, so auch die Stadt Schlieren, beteiligen. Potentielle Empfängerinnen \nder Bundesfinanzhilfen sind diejenigen Gemeinden, die ihre Subventionen gegenüber dem Refe \nrenzjahr 2020 erhöhen. Da die Stadt Schlieren keine Erhöhung der Subventionen plant, wird sie \nnur Bundesgelder erhalten, wenn z. B. auf Grund der steigenden Wohnbevölkerung mehr Subven \ntionen ausbezahlt werden. \n\nFrage 4: Warum wurde dieses Geld nicht bei der Vorlage Nr. 3/2018: Antrag des Stadtrats auf \nTeilrevision der Verordnung über die familienergänzende Kinderbetreuung und die Ausrichtung von \nBeiträgen berücksichtigt? \n\nAntwort: Bei der Teilrevision der Verordnung über die familienergänzende Kinderbetreuung und \ndie Ausrichtung von Beiträgen ging es um Einsparmöglichkeiten im Zuge des 2017 initiierten Ent \nlastungsprogramms der Stadt. Die diesbezügliche Weisung an das Gemeindeparlament wurde mit \nSRB 87 vom 3. April 2018 verabschiedet. Das Impulsprogramm wurde erst am 28. September \n2018 durch den Ständerat angenommen. \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Die Kleine Anfrage von Rixhil Agusi betreffend "Bundesmillionen für Krippen" wird im Sinne \nder vorstehenden Ausführungen beantwortet. \n\n2. Mitteilung an \n- Anfragestellerin \n- Gemeindeparlament \n- Abteilungsleiter Soziales \n- Abteilungsleiterin Bildung und Jugend \n- Archiv \n\nStatus: öffentlich \n\nStadtrat Schlieren \n\n/7. fl _:_ \nMarkus/;sf¡ ger \nStado/äsi~' "' \n\n(Y, Ûr~;z,; \nIngrid Hieronymi \nStadtschreiberin \n\nST.13.08.20 I 2019-1681 Seite 2 von 2 \n\n\n


postulat verkehrsleit-massnahmen.pdf

text: \nMarkus Hof\nGemeinderat-Fraktion SVP Schlieren, 7. März 2003\n\nPostulat\n\nVerkehrsleit-Massnahmen vor Abbruch Engstringerbrücke\n\nIch ersuche den Stadtrat folgenden Vorschlag als Verkehrsleitmassnahmen vor Abbruch der\nEngstringerbrücke zu prüfen und erstellen zu lassen und den Kanton in dieses Vorhaben\neinzubinden.\n\nDie Engstringerkreuzung ist mittels einer „provisorischen“ Strasse, abzweigend auf der Höhe vor der\nSibir an der Bernstrasse in die Goldschlägistrasse (siehe Skizze in der Beilage), zu entlasten.\nDas „Provisorium“ soll aus Sicherheits- und Ökologischen Gründen eine gerade Strasse von der\nBernstrasse zur Unterführung Goldschlägi sein. Je weniger Kurven, desto sicherer und je gerader\ndesto ökologischer wird die Ersatz-Verbindung.\n\nBegründung\n\nDie Engstringerkreuzung wird dem Verkehrsandrang nicht mehr verkraften können. Ein\nVerkehrskollaps ist absehbar, welchen es zu verhindern gilt.\nEbenfalls ist die Brandstrasse für einen grösseren Verkehrsandrang nicht genügend sicher und\nbenötigte Markierungen sowie Fussgängerübergänge, ebenfalls müssten Parkplätze aufgehoben\nwerden.\nDie Kreuzungen vor der Engstringerbrücke sprich,  Rütistrasse / Engstringerstrasse sowie\nBrandstrasse / Engstringerstrasse und Engstringerstrasse / Engstringerbrücke sind stetig verstopft\nund sind verkehrstechnisch höchst problematisch, nicht zuletzt deshalb, weil neben dem\nPendlerverkehr der ganze Industrieverkehr (Zulieferung und Abgangsverkehr) über die\nEngstringerkreuzung abgewickelt werden muss.\nDa der Kanton Zürich vor 2005 die Engstringerkreuzung nicht entsprechend sanieren kann, sollte\ndie Stadt Schlieren ihre vorhandenen Strassenzüge mit diesem Provisorium ergänzen, wodurch ein\nnatürlicher Kreis entstehen wird.\nDieser Kreis würde gebildet durch die Bernstrasse, das „Provisorium“ und die\nGoldschlägiunterführung, Badenerstrasse - Zürcherstrasse und über die Gasometerbrücke wieder\nauf die Bernstrasse. Mit entsprechenden Wegweisern, könnte man die Verkehrsteilnehmer bereits\nfrühzeitig in die entsprechende Richtung führen, wodurch die Engstringerkreuzung  massiv entlastet\nwürde.\n\nMit dem erwünschten Provisorium würde für alle Beteiligten in Schlieren, eine Verkehrsoptimierung\ngeschaffen. Zulieferverkehr müsste nicht mehr über die Engstringerkreuzung einen Umweg fahren\nund würde so diesen Knotenpunkt nicht mehr tangieren. Schlieren Nord und Süd wäre auf\nrespektable und vernünftige Art miteinander verbunden. Durch den rund 1/3 weniger Verkehr aus\nRichtung Dietikon, könnte die Engstringerstrasse entstopft werden.\nDie Buslinie könnte über das Provisorium oder über die Brandstrasse unter der Goldschlägi durch\nüber die Güterstrasse an den Bahnhof Schlieren und über die Bahnhofstrasse auf die Ringstrasse\ngeführt werden, wodurch die wünschenswerte Effizienz des öffentlichen Verkehrs gesteigert würde.\nDer restliche Verkehr könnte über die Goldschlägistrasse direkt in die Badenerstrasse\ngeführt werden.\n\nSchlieren, 7. März 2003\n\n\n\nSkizze „Provisorium“\n\nProvisorium\n\n\n


Kleine Anfrage_Beraterkosten.pdf

text: \n\n


Abschreibung Postulat

text: \nStadtrat \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nTel. 044 738 15 76 \nstadtkanzlei@schl i eren. ch \n\nStadt \nSchlieren \n\nProtokollauszug \n25. Sitzung vom 18. Dezember 2019 \n\n281/2019 26.04 Postulat von Manuel Kampus betreffend "offene Bücherschränke" \nAntrag auf Abschreibung \n\n1. Ausgangslage \n\nAm 17. Juni 2019 ist das folgende Postulat von Gemeindeparlamentarier Manuel Kampus einge \ngangen und am 16. September 2019 vom Gemeindeparlament an den Stadtrat überwiesen wor \nden: \n\n"Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, ob in Schlieren, eventuell in Zusammenarbeit \nmit der Stadtbibliothek, ein Projekt für offene Bücherschränke realisiert werden kann." \n\nBegründung \nôffentliche Bücherschränke sind für die Bevölkerung eine kulturelle Bereicherung und \neine gute Option um neuralgische Punkte zu beleben und aufzuwerten. Ein wetterfes \nter Schrank wird mit einem Anfangsbestand von Büchern, Hörbüchern und Filmen \nausgestattet. Danach können Anwohnende sowie Passantinnen und Passanten jeder \nzeit ein Buch oder ein anderes Medium mitnehmen - kostenlos und ohne Mitglieder \nausweis. Das gelesene Buch oder der Film werden entweder wieder zurückgebracht \noder man behält sie und stellt dafür andere Medien in den Schrank zurück. ln der \nStadt Zürich und anderen Städten findet man einige dieser Schränke, ich finde so ein \nAngebot sollte es auch in Schlieren geben. Auch für die Pendler, die täglich in Schlie \nren einsteigen, aussteigen oder umsteigen wäre es ein Angebot um die Wartezeit nut \nzen zu können." \n\n2. Bericht an das Gemeindeparlament \n\n2.1. Ausgangslage \n\n"Schlieren ist eine attraktive Wohn-, Arbeits- und Begegnungsstadt" lautet die Stadtidee und über \ngeordneter Leitsatz des Stadtrats für die aktuelle Legislatur. Der Stadtrat strebt ein lebendiges und \nzum Verweilen einladendes Zentrum an und will ein aktives und vielfältiges Kultur- und Freizeitle \nben fördern. Das Anliegen des Postulanten unterstützt diese Bestrebungen des Stadtrats und fin \ndet deshalb auch seine Unterstützung. \n\nSeit 1977 bietet die Bibliothek der Bevölkerung von Schlieren und der Region Bücher sowie weite \nre Medien zur Ausleihe an. Die Bibliothek fördert und unterstützt das Lesen der Bevölkerung und \nist mit ihren Angeboten und Veranstaltungen ein beliebter Begegnungsort im Zentrum. Obwohl die \nAusleihe in der Bibliothek im Gegensatz zu einem öffentlichen Bücherschrank kostenpflichtig ist, \nerachtet der Stadtrat das Angebot eines öffentlichen Bücherschranks nicht als Konkurrenz, son \ndern als Zusatzangebot für die leseinteressierte Bevölkerung. \n\nEin offener Bücherschrank dient dazu, Bücher kostenlos und ohne Formalitäten zum Tausch oder \nzur Mitnahme anzubieten. Wer will, kann jederzeit ein Buch bringen oder mitnehmen. Das gelese \nne Buch wird entweder wieder zurückgebracht oder man behält es und stellt dafür ein anderes \n\nST.26.04 I 2019-1154 Seite 1 von 3 \n\n\n\nBuch in den Schrank. Öffentliche Bücherschränke sind mittlerweile in vielen Städten anzutreffen \nund scheinen auf Nachfrage zu stossen. \n\nDie Schaffung eines öffentlichen Bücherschranks und dessen Betrieb setzt die Vorbereitung, An \nschaffung und Organisation des Betriebs voraus. \n\n2.2. Standort \n\nWie der Postulant erwähnt, können öffentliche Bücherschränke Orte beleben. Es macht deshalb \nSinn, einen solchen Schrank im Zentrum der Stadt zu platzieren. Vorgesehen ist, im Frühling 2020 \neinen ersten Bücherschrank auf dem Kulturplatz in der Nähe zur Kreuzung Zentrums-Kreisel/ \nUitikonerstrasse zu platzieren. Damit kann die Bevölkerung, welche sich im Zentrum befindet und \nsich mit den Öffentlichen Verkehrsmitteln fortbewegt, das Angebot gut erreichen. Gleichzeitig wür \nde die Möglichkeit bestehen, sich mit einem Buch in den nahe gelegenen Park zurückzuziehen. \n\n2.3. Anschaffung \n\nDie Auswahl an passenden Schränken ist vielfältig. Seien dies ausgediente Telefonkabinen, \nSchränke von spezialisierten Betrieben oder eigene Kreationen. Je nach Modell muss für die Er \nstellung ein Fundament gebaut und eine entsprechende Baubewilligung eingeholt werden. Der \nStadtrat strebt einen Bücherschrank an, welcher ein Angebot von rund 200 Büchern enthält und \nohne Fundament auskommt. Dies ermöglicht, dass der Standort des Bücherschranks im Bedarfs \nfall auch innerhalb des Zentrums ohne grossen Aufwand versetzt werden könnte. \n\nErfahrungen anderer Gemeinden zeigen, dass die Beschaffung, Ausgestaltung sowie Beschriftung \neines öffentlichen Bücherschranks maximal Fr. 10'000.00 einmalige Kosten zur Folge hat. Die \nerstmalige Bestückung der Bücher erfolgt mit dem Buchbestand aus dem regelmässig angebote \nnen Hol- und Bringmarkt der Bibliothek und hat keine direkten Kosten zur Folge. Die effektiven \nKosten sind im Budget 2020 nicht enthalten und sind zu Lasten der Kreditkompetenz des Stadtrats \nder Rechnung 2020 zu belasten. \n\n2.4. Betrieb \n\nIst der Bücherschrank eingerichtet, müssen die Bücher periodisch sortiert und geordnet werden. \nDabei werden zerschlissene Bücher oder Exemplare mit zweifelhaftem Inhalt entsorgt. Eine wö \nchentliche Kontrolle sollte erfahrungsgemäss genügen. Die Betreuung des Bücherschranks wird in \neiner ersten Phase durch das Personal der Bibliothek Schlieren erfolgen. Es wird sich zeigen, wel \ncher Betreuungsrhythmus passend ist. Anfänglich wird von einem Aufwand von ca. einer Stunde \npro Woche ausgegangen. \n\n2.5. Ausblick \n\nDer Stadtrat beabsichtigt, den ersten öffentlichen Bücherschrank im Frühling 2020 in Betrieb zu \nnehmen und Erfahrungen, insbesondere in Bezug auf die Nutzung und den Betreuungsaufwand, \nzu sammeln. Sollte das Angebot gut genutzt werden ist denkbar, Bücherschränke in weiteren Quar \ntieren (Bspw. Schwimmbad im Moos, Goldschlägi-Quartier) einzuführen. \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. lm Zentrum der Stadt wird im Frühling 2020 ein öffentlicher Bücherschrank erstellt und die \nKosten von ca. Fr. 10'000.00 werden zu Lasten der Rechnung 2020 vorgemerkt. \n\n2. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen: \n\nDas Postulat von Manuel Kampus betreffend "offene Bücherschränke in Schlieren" wird im \nSinne von § 92 der Geschäftsordnung des Gemeindeparlaments als erledigt abgeschrieben. \n\nST.26.04 / 2019-1154 Seite 2 von 3 \n\n\n\n3. Mitteilung an \n- Postulant \n- Gemeindeparlament \n- Geschäftsleiter \n- Bibliothek \n- Archiv \n\nStatus: öffentlich \n\nStadtrat Schlieren \n\n/7~-:.. Marku Bä~higer \nStad räsfnt \n\nST.26.04 I 2019-1154 Seite 3 von 3 \n\n\n


Vorlage 17-2017

text: \nStadtrat \nF reiestrasse 6, Postfach \n8952 Schlieren \nTelefon 044 738 15 76 \nstadtkanzlei@schlieren.ch \n\nStadt \nSchlieren \n\nProtokollauszug \n21. Sitzung vom 6. November 2017 \n\n287/2017 28.03.395 Forstrevier Limmattal-Süd, Vertragsanpassung \nVorlage Nr. 17/2017: Antrag des Stadtrats auf Genehmigung des \nneuen Vertrags \n\nReferentin des Stadtrates: Manuela Stiefel \nRessortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften \n\nWEISUNG \n\n1. Ausgangslage \n\nAuf dem Stadtgebiet Schlieren befinden sich total rund 180 Hektaren Wald. Davon entfallen unge \nfähr 46 Hektaren auf Privatwald, inkl. 2.6 Hektaren Waldstrassen der Waldgenossenschaft Schlie \nren, 3 Hektaren befinden sich im Eigentum der Stadt und 131 Hektaren gehören der Holzkorporati \non Schlieren (HKS), welche im Jahr 1851 gegründet wurde und seit Jahrzehnten selbstständig ist. \n\nDas Gemeindeparlament stimmte an seiner Sitzung vom 10. Dezember 2012 dem Anschlussver \ntrag an das neue Forstrevier Limmattal-Süd per 1. Januar 2013 und dem Vertrag über das Forstre \nvier der Gemeinden Aesch, Birmensdorf, Schlieren und Urdorf zu. \n\nBereits nach fünf Jahren steht eine Anpassung des Forstreviervertrags an, da sich per 1. Januar \n2018 die Gemeinde Uitikon dem Forstrevier anschliessen wird. Der Stadtrat Schlieren hat sich mit \nSRB 213 vom 28. August 2017 zum Vertragsentwurf vernehmen lassen. \n\n2. Inhalt des neuen Forstreviervertrages \n\nDie Änderungen im neuen Forstreviervertrag können im Wesentlichen wie folgt zusammengefasst \nwerden: \n\nVertragspartner: Die Gemeinden Aesch, Birmensdorf, Schlieren, Urdorf und neu Uitikon bil \nden zusammen ein Forstrevier (Art. 1 ). \nVertragszweck: Zweck des Forstreviers ist die fachgerechte und kostengünstige Pflege sowie \ndie Bewirtschaftung der Wälder im Forstrevierperimeter. Organisation: Neu werden die Zu \nsammensetzung und Konstituierung der Forstrevierkommission, die Aufgaben und Kompeten \nzen des Revierförsters, die Aufgaben der geschäftsführenden Gemeinde gesondert und kon \nkreter festgehalten (Art. 4-8). \nKosten und Verrechnung: Der Inhalt in Bezug auf die Modalitäten für die Verrechnung des \nPersonal- und Sachaufwandes an die Vertragsgemeinden (Verteilschlüssel gemäss Anhang 1 \nzum Vertrag) sind zusammengefasst umschrieben worden (Art. 9). \nNeu eingeführt wurden Artikel zu den Themen Betriebswirtschaft und Arbeitssicherheit, Infra \nstruktur, Haftung und Beanstandungen (Art. 10-13). \n\nST.28.03.395 / 2017-1520 Seite 1 von 2 \n\n\n\n3. Finanzielles \n\nAufgrund des Voranschlages 2018 für das Forstrevier Limmattal-Süd entfällt auf die Stadt Schlieren \ngemäss Kostenverteilschlüssel ein Anteil von Fr. 29'944.00. Mit dem Beitritt der Gemeinde Uitikon \nreduzieren sich die Beiträge der Stadt Schlieren gegenüber heute um 3 %. \n\n4. Rechtliches \n\nGemäss § 35 Ziff. 7 der Gemeindeordnung liegen Vereinbarungen mit anderen Gemeinden über \ndie gemeinsame Besorgung einzelner Geschäftszweige in der Zuständigkeit des Gemeindeparla \nmentes. \n\n5. Schlussfolgerungen \n\nMit dem damaligen Anschluss der Stadt Schlieren an das neue Forstrevier Limmattal-Süd sowie der \njetzt beantragten Neuaufnahme der Gemeinde Uitikon kommt für den Forst eine zukunftsgerichtete, \nfür die Stadt Schlieren kostenoptimierte Lösung zum Tragen. Die Bewirtschaftung des Waldes und \ndie Pflege eines für die urbane Bevölkerung immer wichtiger werdenden Naherholungsgebietes \nkann dadurch langfristig sichergestellt werden. \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen: \n\n1.1. Der neue Forstreviervertrag "Forstrevier Limmattal-Süd", gültig ab 1. Januar 2018, wird \ngenehmigt. \n\n1.2. Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum. \n\n2. Mitteilung an: \n- Gemeindeparlament \n\nGemeinderat Birmensdorf, Stallikonerstrasse 9, 8903 Birmensdorf \nGemeinderat Aesch, Dorfstrasse 3, 8904 Aesch \nGemeinderat Uitikon, Zürcherstrasse 59, 8142 Uitikon \nGemeinderat Urdorf, Bahnhofstrasse 46, 8902 Urdorf \nAbteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften \nBereichsleiter Liegenschaften \nLeiter Rechnungswesen \nArchiv \n\nStatus: öffentlich \n\nSTADTRAT SCHLIEREN \n\n.~~ (f;Jt,t~ \nf-£~1mann ~rid Hieronymi \n\nStadtpräsident Stadtschreiberin \n\nST.28.03.395 / 2017-1520 Seite 2 von 2 \n\n\n


text: \nAntrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Ueli Saxer und fünf Mitunterzeichnenden\nüber die Bau- und Zonenordnung (Reduktion Wohnanteil) (38.11.2)\n\nAm 27. November 2000 hat der Gemeinderat ein Postulat von Ueli Saxer und fünf Mitunterzeichnen-\nden mit nachstehendem Wortlaut zur Prüfung und Berichterstattung an den Stadtrat überwiesen:\n\n"Der Stadtrat wird ersucht, in der Bau- und Zonenordnung den Wohnanteil entlang der Zürcherstrasse\nund Badenerstrasse und an vergleichbaren Lagen zu streichen.\n\nBegründung\n\nIn der BZO wurde für die Zentrumszone (Art. 13) der Wohnanteil mit 30% festgelegt. Dies hat primär\nzwei negative Auswirkungen:\n\n• Bei Gewerbebauten an den genannten verkehrsreichen Lagen werden Wohnungen erstellt, die\nwenig attraktiv sind und nicht zu einer Verbesserung der Bevölkerungsstruktur der Stadt Schlieren\nbeitragen.\n\n• Investitionen werden gebremst, weil der an Gewerberäumen interessierte Bauherr zusätzlich Woh-\nnungen erstellen muss."\n\nMit diesem Postulat wird die Schaffung von attraktiven Gewerberäumen und die Bereitschaft der\nGrundeigentümer, Investitionen in einen Umbau von bestehenden Liegenschaften zu tätigen, mass-\ngeblich unterstützt."\n\nBericht an den Gemeinderat\n\nDas Postulat bezieht sich auf verschiedene Zonen entlang der Zürcher-/Badenerstrasse und im Zent-\nrum.\n\nBetroffen sind die folgenden Zonen:\n\nZentrumszone Z PBG und Z 1.1 mit 30 % Wohnanteil\nViergeschossige Wohnzone W4 PBG mit 40 % Wohnanteil\nFünfgeschossige Wohnzone WS PBG mit 30 % Wohnanteil\nViergeschossige Wohnzone mit Gewerbeerleichterung WG4 0.80 mit 30 % Wohnanteil\n\nFür Wohnzonen wird in Art. 14a der Bauordnung der Bewilligungsbehörde die Möglichkeit geboten, bei\nübermässigen Lärmimmissionen den Wohnanteil im Baubewilligungsverfahren zu reduzieren. Von\ndiesem Artikel hat sie auch schon Gebrauch gemacht.\n\nAusser der WG4 0.80 südwestlich des Bahnhofs Schlieren sind praktisch alle vorerwähnten Wohnzo-\nnen überbaut.\n\nBei den Zentrumszonen ist keine Reduktion des Wohnanteils von 30 % vorgesehen. Auch bei diesen\nZonen sind erhebliche Teile zonenkonform überbaut.\n\nFür die verbleibende Fläche in der Zentrumszone südlich des Bahnhofs wurde vom Stadtrat ein Stu-\ndienauftrag an die ETH erteilt. Nach Vorliegen dieser Studie wird es eher möglich sein, die für das\nZentrum optimale Durchmischung zu beurteilen.\n\n\n\nDer Stadtrat wird bei der kommenden Revision der Bau- und Zonenordnung den Aspekt Wohnanteil\nprüfen.\n\nDie dannzumalige Planungskommission wird Gelegenheit haben, die Forderungen über die Reduktion\ndes Wohnanteils in den genannten Zonen eingehend zu prüfen und auf die Umsetzung der zweckmäs-\nsigen Schritte hinzuwirken. Die Festsetzung der Bau- und Zonenordnung fällt in den Zuständigkeitsbe-\nreich des Gemeinderates.\n\nAntrag an den Gemeinderat\n\nDas Postulat von Ueli Saxer und fünf Mitunterzeichnenden wird im Sinne von Art. 79 der Geschäftsord-\nnung des Gemeinderates als erledigt abgeschrieben.\n\nReferent des Stadtrates Jean-Claude Perrin\nRessortvorsteher Bau und Planung\n\n\n


Beantwortung Kleine Anfrage

text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 4. JUNI 2012 1/2 \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  4. Juni 2012 \n \n \n \n115 16.04 Gemeindeparlament \n 16.04.24 Kleine Anfragen \nBeantwortung Kleine Anfrage von Gaby Niederer über das Pflegezentrum Spital Limmattal \n \n\n \nAm 29. Februar 2012 ist von Gemeindeparlamentsmitglied Gaby Niederer eine Kleine Anfrage mit nach-\nstehendem Wortlaut eingegangen:  \n \n„Der Stadtrat Schlieren wird in absehbarer Zeit die Zukunft des bestehenden „Alters- und Pflegeheims \nSandbühl“ planen. \nGleichzeitig nimmt der Neubau des Spitals Limmattal Formen an. Dieses Projekt befindet sich aktuell in \neiner schon weit fortgeschrittenen Planungsphase. Der Auftrag wird voraussichtlich bereits Ende Jahr ver-\ngeben werden können. Es ist ein Akutspital geplant.  \nSchlieren hat in nächster Zukunft einen ausgewiesenen Bedarf an zusätzlichen Pflegebetten (vgl. Vorlage \nNr. 21/2010 zu Alterswohnungen Bachstrasse). \nIn dem Zusammenhang bitte ich den Stadtrat folgende Fragen zu beantworten: \n \n− Wie viele Pflegeplätze über dem Kontingent von 25 Plätzen werden im „Pflegezentrum Spital Limmat-\n\ntal“ durch Bewohnerinnen und Bewohner aus Schlieren belegt? \n\n− Hat der Stadtrat mit dem Zweckverband Spital Limmattal geprüft ob,  \n− eine Erweiterung des bisherigen „Pflegezentrums Spital Limmattal“ in Frage kommt? \n− weitere zusätzliche Pflegebetten in den Neubau des Akutspitals integriert werden können? \n− ein allfälliger Neubau des „Pflegezentrums Spital Limmattal“ im Zusammenhang mit dem Spital-\n\nNeubau realisiert werden kann? \n\n− Wenn nein, warum wurde nicht geprüft? \n\n− Wenn ja, zu welchen Ergebnissen ist der Stadtrat gekommen? \n\n− Welche Veränderungen ergeben sich durch den Neubau des Akutspitals für das bestehende „Pflege-\nzentrum Spital Limmattal“? \n− Wird das heutige „Pflegezentrum Spital Limmattal“ auch in Zukunft mit dem Neubau des Akutspi-\n\ntals baulich verbunden sein? \n− Wird das „Pflegezentrum Spital Limmattal“ auch wie bis anhin von der Infrastruktur des neuen Spi-\n\ntals profitieren können?“ \n \n \nAntwort des Stadtrates: \n \n1. Frage: Wie viele Pflegeplätze über dem Kontingent von 25 Plätzen werden im „Pflegezentrum Spital \n\nLimmattal“ durch Bewohnerinnen und Bewohner aus Schlieren belegt? \n\nAntwort: Im März 2012 lebten 37 pflegebedürftige Bewohnerinnen und Bewohner aus Schlieren im Pfle-\ngezentrum des Spitals Limmattal. \n\n \n2. Frage: Hat der Stadtrat mit dem Zweckverband Spital Limmattal geprüft ob,  \n\n− eine Erweiterung des bisherigen „Pflegezentrums Spital Limmattal“ in Frage kommt? \n− weitere zusätzliche Pflegebetten in den Neubau des Akutspitals integriert werden können? \n− ein allfälliger Neubau des „Pflegezentrums Spital Limmattal“ im Zusammenhang mit dem \n\nSpital-Neubau realisiert werden kann? \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 4. JUNI 2012 2/2 \n\nAntwort: Der Stadtrat ist in engem Kontakt mit der Leitung des Spitals Limmattal. Er hat den Verwal-\ntungsrat des Zweckverbandes zudem über sein Interesse an 65 Pflegeplätzen für Schlieren in einem \nneuen Pflegezentrum schriftlich informiert. \n\n \n3. Frage: Wenn nein, warum wurde nicht geprüft? \n\nAntwort: siehe Antwort auf Frage 2. \n \n\n4. Frage: Wenn ja, zu welchen Ergebnissen ist der Stadtrat gekommen? \n\nAntwort: Die konkrete Planung des Spitalumbaus ist noch nicht weit genug fortgeschritten, um konkrete \nAussagen zur zukünftigen Pflegesituation machen zu können. Mit Schreiben vom 26. April 2012 hat der \nVerwaltungsrat den Stadtrat informiert, dass er in den kommenden Monaten die Strategie für das Pfle-\ngezentrum am Spital Limmattal neu festlegen werde. Zum jetzigen Zeitpunkt könne er noch keine ver-\nbindlichen Antworten auf die vom Stadtrat gestellten Fragen geben. Er werde in der zweiten Jahres-\nhälfte auf die Anfrage des Stadtrates zurückkommen. \n\n5. Frage: Welche Veränderungen ergeben sich durch den Neubau des Akutspitals für das bestehende \n„Pflegezentrum Spital Limmattal“? \n\n− Wird das heutige „Pflegezentrum Spital Limmattal“ auch in Zukunft mit dem Neubau des Akut-\nspitals baulich verbunden sein? \n\n− Wird das „Pflegezentrum Spital Limmattal“ auch wie bis anhin von der Infrastruktur des neuen \nSpitals profitieren können?“ \n\nAntwort: siehe Antwort auf Frage 4. \n \n \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber-Stv.  \n \n \n \nToni Brühlmann Stephan Knobel \n \n \nVersand: 7. Juni 2012 \n \n\n\n