Bericht Postulat

text: \nStadtrat \nFreiestrasse 6, Postfach \n8952 Schlieren \nTelefon 044 738 15 76 \nstadtkanzlei@schlieren.zh.ch \n\nStadt \nSchlieren \n\nProtokollauszug \n20. Sitzung vom 23. Oktober 2017 \n\n272/2017 18.04.80 Postulat von Gaby Niederer betreffend "Defibrillatoren auf \nGemeindegebiet" \nAntrag auf Abschreibung \n\n1. Postulat \n\nAm 18. Oktober 2016 ist das folgende Postulat von Gaby Niederer eingegangen und am 14. No \nvember 2016 vom Gemeindeparlament an den Stadtrat überwiesen worden: \n\n,, Defibrillatoren auf Gemeindegebiet \n\nAlleine in der Schweiz erleiden jährlich 8000 Menschen einen Herzstillstand. Es kann jeden \ntreffen. Verschiedene Studien haben ergeben, dass in der kardiopulmonalen Reanimation \ngeschulte Laien und das Anbringen von einfach zu bedienenden, automatischen Defibrillato \nren Leben retten können. Vor wenigen Wochen ereignete sich auf dem Stadtplatz in Schlie \nren ein medizinischer Notfall. Beherzt haben zwei Personen wiederbelebende Sofortmass \nnahmen ergriffen. Dem Vernehmen nach haben sich Anwesende des Geschehens gefragt, \nan welchem Standort der nächste Defibrillator stationiert sei, der die Retter hätte unterstüt \nzen können. \n\nEine gute Frage. Die Probe aufs Exempel hat ergeben, dass eine entsprechende Schliere \nmer Standortliste der Geräte nicht in adäquater Zeit gefunden werden kann bzw. es viel zu \nlange dauert. Die Zeit drängt. Innert 3-5 Min. nach Herzstillstand bzw. Kammerflimmern \nmuss der Defibrillator zum Einsatz kommen können, sonst ist mit ernsten Folgeschäden \nbzw. mit dem Versterben des Betroffenen zu rechnen. Via Smartphone kann weder auf der \nHomepage der Stadt Schlieren, noch via Google, noch auf der Schlieren-App rasch und effi \nzient eine Standortliste der auf Gemeindegebiet stationierten Defibrillatoren gefunden wer \nden. Auch die Homepage der Feuerwehr hilft da nicht weiter. \n\nIch bitte den SR zu prüfen \n\n- wie sichergestellt werden kann, dass jede Person die an einen solchen medizinischen \nNotfall gerät, innert kürzester Zeit auf der Schlieremer Homepage, der Schlieren-App und \nvia Google in Erfahrung bringen kann, wo der nächste Defibrillator stationiert ist. \n\n- wie sichergestellt werden kann, dass neu installierte Geräte bzw. entfernte Geräte auf \nGemeindegebiet erfasst werden. \n\n- ob und wie sichergestellt werden kann, dass die gemeldeten Geräte auch wirklich zur \nVerfügung stehen und nicht in einem der ôffentlichkeit nicht zugänglichen Raum befestigt \nsind (Bsp. ZKB). \n\n- ob und wie die Geräte auch nach den ôffnungszeiten der Standorte zur Verfügung ste \nhen können. \n\n- ob die Standorte der Geräte via Rettungsdienst des Spital Limmattals der Einsatzleitzentrale \nSchutz und Rettung bekannt gegeben werden kann, damit die aufgebotene Rettungseinheit \n\nST.18.04.80 I 2016-1208 Seite 1 von 3 \n\n\n\n144 noch vor ihrem Eintreffen aussagen kann, wo sich der nächste Defibrillator befindet \n(analog Verfahren versch. Städte im Tessin). \n\n- ob es sinnvoll wäre, in den Einkaufszentren auf Gemeindegebiet und in öffentlichen Gebäu \nden über Defibrillatoren zu verfügen, bzw. die entsprechende Zusammenarbeit mit den Im \nmobilienbetreibern betreffend Installation, Unterhalt und Kostenfrage zu suchen." \n\n2. Bericht an das Gemeindeparlament \n\nFür die Platzierung von Defibrillatoren im öffentlichen Raum wie auch auf Privatgrund, mit erster \nPriorität im Zentrum, hat die Stadt bereits im Jahr 2013 erste Abklärungen getroffen. Aufgrund des \ndamaligen eher passiven Verhaltens seitens privater Grundeigentümer wurde die Stadt bei ihren \neigenen städtischen Liegenschaften aktiv. Es wurden Defibrillatoren im Innern von Schulanlagen, \nim Stadthaus etc. montiert, welche jedoch keine 24-Stunden-Zugänglichkeit gewährleisten. Der \nStadtrat hat das Anliegen der Postulantin zum Anlass genommen, nochmals mit einzelnen Arealbe \nsitzern bezüglich Defibrillatorenstandorte in Kontakt zu treten. Die Rückmeldungen waren durch \nwegs positiv und ermutigend. \n\nAuch private Eigentümer von Immobilien mit öffentlichen oder auch halböffentlichen Nutzungen \n(Einkauf, Arbeitsplatzgebiete etc.) sind sich bewusst, dass bei Personen mit Herz-Kreislauf \nStillstand die ersten Minuten entscheidend sind. Wie die Postulantin erwähnt, gehen einem Herz \nKreislauf-Stillstand fast immer ein Herzinfarkt und eine Herzrhythmusstörung voraus. ln der Folge \nkann es zum plötzlichen Stillstand des Kreislaufs kommen, welchem mit einem raschestmöglichen \nEinsatz eines Defibrillators entgegengewirkt werden kann, womit sich die Überlebenschance für \nden Patienten erhöht. \n\nBei einer Zusammenarbeit zwischen der Stadt und privaten Grundeigentümern kann eine sinnvolle \nStadtgebietsabdeckung erfolgen. \n\nProjekt "20 öffentliche Defibrillatoren bis 2020" \n\nGemeinsam mit privaten Immobilieninvestoren und grossen Ankermietern im Shoppingbereich star \ntet die Stadt Schlieren nun unter Federführung der Standortförderung (private Areale) und des Be \nreichs Liegenschaften (städtische Gebäude) das Projekt "20 öffentliche Defibrillatoren bis 2020". \nDie Projektidee besteht darin, dass für jeden Defibrillator im städtischen öffentlichen Raum auch ein \nGerät auf privat zugänglichem Areal montiert wird. Dabei soll der Zugriff rund um die Uhr gewähr \nleistet sein. \n\nBei den städtischen Anlagen handelt es sich um das Stadthaus, die Stadtbibliothek, alle Quartier \nschulanlagen, den Stadtplatz und das Feuerwehrgebäude. Ein während 24 Stunden zugänglicher \nDefibrillator soll bis 2020 zum Gebäudestandard aller städtischen Immobilien gehören. Mögliche \nStandorte bei den Kirchen wie auch beim Gemeinschaftszentrum "Stürmeierhuus" werden ebenfalls \ngeprüft. \n\nBei den privaten Arealen handelt es sich um das Sony-, Wagi-, Gaswerk- und Rietparkareal. Bei \nden Shoppingcentern sind Kontakte zum Lilie Shoppingpoint, zu parkside, Bauhaus und Wagi \nshopping aufgebaut worden, wobei durchgehend positive Rückmeldungen erfolgten. Zudem ist ein \nSponsoring für einen Defibrillator seitens des Lions Club Limmattal eingegangen. \n\nFür die städtischen Gebäude belaufen sich die Kosten pro Gerät auf ca. Fr. 6'000.00. Diese sinnvol \nle Investition wird in Etappen bis 2020 budgetiert und ausgeführt. Die Öffentlichkeit wird nach den \nMeilensteinen von zehn, respektive zwanzig montierten Geräten informiert. \n\nST.18.04.80 / 2016-1208 Seite 2 von 3 \n\n\n\nKommunikation via Apps \n\nDie Sicherstellung, dass die wenigen und aber insbesondere neu installierten Defibrillatoren auf \nbetriebstauglichen Apps wie www.herzsicher.ch, der Schlieren-App, der städtischen Website etc. zu \nfinden sind, liegt bei den Projektverantwortlichen. Dazu gehört auch die regelmässige Information \nan die Rettungsdienste von Polizei, Spital Limmattal sowie Schutz und Rettung. \n\nWie die obigen Ausführungen zeigen wird dem Anliegen des Postulates demnächst entsprochen, \nweshalb es abgeschrieben werden kann. \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen: \n\nDas Postulat von Gaby Niederer betreffend "Defibrillatoren auf Gemeindegebiet" wird im Sin \nne von Art. 79 der Geschäftsordnung des Gemeindeparlamentes als erledigt abgeschrieben. \n\n2. Mitteilung an \n- Postulantin \n- Gemeindeparlament \n- Abteilungsleiter Sicherheit und Gesundheit \n- Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften \n- Standortförderer \n- Archiv \n\nStatus: öffentlich \n\nSTADTRAT SCHLIEREN \n\nf?ú-~r~· \nIngrid Hieronymi \nStadtschreiberin \n\nST.18.04.80 / 2016-1208 Seite 3 von 3 \n\n\n


Beantwortung Kleine Anfrage

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format: application/pdf

text: \nStadtrat \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nTel. 044 738 15 76 \nstadtkanzlei@sch li eren. ch \n\nStadt \nSchlieren \n\nProtokollauszug \n22. Sitzung vom 21. November 2018 \n\n307/2018 28.03.311.1 Kleine Anfrage von Dominik Ritzmann betreffend "Schützenhaus \nalter Zürichweg 50" \nBeantwortung \n\n1. Kleine Anfrage \n\nAm 27. August 2018 wurde vom Gemeindeparlamentarier Dominik Ritzmann die folgende Kleine \nAnfrage betreffend "Schützenhaus alter Zürichweg 50" eingereicht: \n\n"lm Protokollauszug des Stadtrats vom 7. 1 O. 2013 ist zu vernehmen, dass der Stadtrat den \nRückbau und die Umnutzung des Schützenhauses Alter Zürichweg 50 beschlossen hat. Dafür \nwaren im Budget 2013 250000.- vorgesehen. Passiert ist allerdings nichts. Wie man in der \nRechnung 2013 auch sieht, wurde nichts vom budgetierten Betrag für Projektierungs- und Rea \nlisierungsarbeiten ausgegeben. Das betroffene Grundstück Kat. Nr. 7613 liegt in der Freihalte \nzone womit keine gewerbliche Nutzung möglich ist, weshalb es sich bestens für eine ökologi \nsche Aufwertung mit Rastmöglichkeiten anbietet. Leider passierte bis heute nichts. \n\nMeine Fragen: \n\n1. Warum wurde der Stadtratsbeschluss zum Rückbau und Umnutzung des Schützenhauses \nnie umgesetzt? \n\n2. Wieviel hat die Stadt seither für was in das Schützenhaus inkl. Grundstück investiert? \n\n3. Wie wird das Schützenhaus momentan genutzt, resp. was für Verträge bestehen momentan \nund was verdient die Stadt dabei? \n\n4. Wer alles hat aktuell Zugang zum Schützenhaus? \n\n5. Was hat die Stadt für Pläne mit dem Grundstück Kat. Nr 7613?" \n\n2. Antwort des Stadtrates \n\nFrage 1: Warum wurde der Stadtratsbeschluss zum Rückbau und Umnutzung des Schützenhau \nses nie umgesetzt? \n\nAntwort: Das Schützenhaus, alter Zürichweg 50, wurde 1966 gebaut und diente während Jahren \nden beiden einheimischen Schützenvereinen als Sportstätte. lm Jahre 2001 wurden der Schiess \nbetrieb eingestellt und die beiden Schützenvereine aufgelöst. Am 7. Oktober 2013 genehmigte der \nStadtrat mit SRB 270 einen Kredit von Fr. 35'000.00 für die Projektierung der Umnutzung oder \nallenfalls den Rückbau der Anlage. \n\nAm 12. Oktober 2015 nahm der Stadtrat mit SRB 216 zur Kenntnis, dass die Anlage "Schützen \nhaus alter Zürichweg 50" (gemäss Baudirektion Kanton Zürich) nicht bis auf ein WC zurückgebaut \nwerden kann. Hingegen konnte sehr wohl eine Umnutzung erfolgen. Als Mieter des Gebäudes sind \nnämlich Landwirtschaftsbetriebe sowie Institutionen und Vereine zugelassen, welche einen zonen- \n\nST.28.03.311.1 /2018-1369 Seite 1 von 3 \n\n\n\nkonformen und naturnahen Betrieb gewährleisten. ln der Folge wurden der Hundedressurverein \nSchlieren und ein auf dem Schlierenberg ansässiger Landwirtschaftsbetrieb eingemietet. \n\nFrage 2: Wieviel hat die Stadt seither für was in das Schützenhaus inkl. Grundstück investiert? \n\nAntwort: Insgesamt wurden bis heute Fr. 30'131.40 (Kredit Fr. 35'000.00) ins Projekt investiert, \nwovon rund 80 % für Planungs- und Abklärungskosten angefallen sind. Parallel dazu wurde mini \nmaler Unterhalt geleistet. Als Nächstes stehen Malerarbeiten an der Fassade an, um Sprayereien \nzu entfernen. \n\nFrage 3: Wie wird das Schützenhaus momentan genutzt, resp. was für Verträge bestehen momen \ntan und was verdient die Stadt dabei? \n\nAntwort: Zurzeit wird die Anlage wie bereits erwähnt zonenkonform durch den Hundedressurver \nein Schlieren sowie durch einen landwirtschaftlichen Betrieb genutzt. Für die Stadt ist kein Ver \ndienst im Sinne eines Gewinns möglich. Dem jährlichen Aufwand von Fr. 28'518.00 (Rechnung \n2017) stehen minimale Mietzinseinnahmen des Vereins und des landwirtschaftlichen Betriebs von \nFr. 2'000.00 gegenüber. \n\nMit dem Vogel- und Naturschutzverein Schwalbe Schlieren laufen zurzeit Gespräche in Bezug auf \ndie Heckenpflege, welche jedoch im Einklang mit der landwirtschaftlichen Nutzung/Heckenpflege \nund deren Entschädigung durch Bundesgelder gestaltet werden muss. \n\nFrage 4: Wer alles hat aktuell Zugang zum Schützenhaus? \n\nAntwort: Aktuell haben der Hundedressurverein Schlieren, der eingemietete Landwirtschaftsbe \ntrieb und der Vogel- und Naturschutzverein Schwalbe Zugang zum Gebäude. \n\nFrage 5: Was hat die Stadt für Pläne mit dem Grundstück Kat. Nr. 7613? \n\nAntwort: Die im Jahre 1966 erstellte Anlage soll für die nächsten drei bis fünf Jahre gemäss Zo \nnenkonformität im bestmöglichen Einklang zwischen minimalem naturnahen Vereinsbetrieb, der \nLandwirtschaft und den Aktivitäten von Natur- und Vogelschutz stehen. Das Grundstück Kat. \nNr. 7379 verfügt über eine Hecke, welche im Natur- und Landschaftsinventar der Stadt Schlieren \naufgeführt ist. Diese Hecke ist im Gemeindeinformationssystem (GIS) eingetragen und wird, als \nökologisch bewirtschaftet, vom Bund an die Landwirtschaft entschädigt. Es sind keine kurz- und \nmittelfristigen Veränderungen vorgesehen. Geprüft werden die Anliegen der Aktivitäten "Aufwer \ntungsprojekt Schlierenberg" durch die Abteilung Bau und Planung sowie des Vogel- und Natur \nschutzvereins Schwalbe. \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Die Kleine Anfrage von Dominik Ritzmann betreffend "Schützenhaus alter Zürichweg 50" wird \nim Sinne der vorstehenden Ausführungen beantwortet. \n\nST.28.03.311.1 / 2018-1369 Seite 2 von 3 \n\n\n\n2. Mitteilung an \nAnfrag este lier \nGemeindeparlament \nAbteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften \nArchiv \n\nStatus: öffentlich \n\nStadtrat Schlieren \n\n/7g;z-=-- Markus rtsc ger \nStadtpr" side \n\n4~ \nArno Graf \nStadtschreiberin-Stv. \n\nST.28.03.311.1 /2018-1369 Seite 3 von 3 \n\n\n


name: Vorlage Genehmigung Budget und Festsetzung Steuerfuss 2022

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6- Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.ch\n\nProtokollauszug\n18. Sitzung vom 6. Oktober 2021\n\nStadt\nSchlieren\n\n170/2021 9.0.3 Budget 2022, Investitions- und Finanzplan 2021 bis 2025\nVorlage Nr. 12/2021: Antrag des Stadtrats auf Genehmigung des\nBudgets und Festsetzung des Steuerfusses für das Jahr 2022\n\nReferentin des Stadtrats: Manuela Stiefel\nRessortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften\n\nBei der Behandlung dieses Geschäfts wirkt Oliver Küng, Abteilungsleiter Finanzen und Liegen\nschaften, mit.\n\nWeisung\n\nFür das Jahr 2022 wird ein Aufwandüberschuss von 5. 726 Mio. Franken budgetiert. Die Haushalts\nregeln werden eingehalten. Die Selbstfinanzierung beträgt rund 3.398 Mio. Franken. Demgegenüber\nstehen Nettoinvestitionen in das Verwaltungsvermögen von 19.842 Mio. Franken und Nettoinvestiti\nonen von 0.16 Mio. Franken im Finanzvermögen. Für das Jahr 2022 wird mit einem Selbstfinanzie\nrungsgrad von rund 17 % gerechnet.\n\nDer einfache Gemeindesteuerertrag kann gegenüber dem Budget 2021 um 3.1 Mio. Franken erhöht\nwerden, er liegt für das Jahr 2022 bei 53.1 Mio. Franken. Der Steuerfuss soll von 111 % auf 116 %\nder einfachen Gemeindesteuer (Staatssteuer) erhöht werden.\n\nDer Stadtrat hat das Budget 2022 der Stadt Schlieren geprüft und für richtig befunden.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen:\n\n1.1. Das Budget 2022 der politischen Gemeinde Schlieren wird wie folgt genehmigt:\n\nErfolgsrechnung Gesamtaufwand Fr. 177'179'300.00\nErtragohne ordentliche Steuern Rechnungsjahr Fr, 109'857'300.00\nZu deckender Aufwandüberschuss Fr. -67'322'000.00\n\nInvestitionsrechnung VV Ausgaben Verwaltungsvermögen Fr. 21'292'400.00\nEinnahmen Verwaltungsvermögen Fr. 1'450'000.00\n\nto\nNettoinvestitionen VV I Fr. 19'842'400.00\n\nInvestitionsrechnung FV Ausgaben Finanzvermögen Fr. 510'000.00\nEinnahmen Finanzvermögen ==iFr. 350'000.00\n\n.e.\n\nNettoinvestitionen FV Fr. 160'000.00\n\n9.0.3 I 2020-1468 Seite 1 von 2\n\n\n\n1.2. Der Gemeindesteuerfuss 2022 wird auf 116 % der einfachen Gemeindesteuer (Staats\nsteuer) festgesetzt, unter der Annahme eines mutmasslichen Steuerertrags zu 100 % von\n53.1 Mio. Franken.\n\nEinfacher Gemeindesteuerertrag\n(100%) y Fr. 53'100'000.00\n\nSteuerfuss 116%. .\n1 +\n\nErfolgsrechnung Zu deckender Aufwandüberschuss-\nSteuerertrag bei 116%\nAufwandüberschuss\n\nFr. -67'322'000.00\nFr. 61 '596'000.00\nFr. -5'726'000.00\n\n1.3. Der Aufwandüberschuss der Erfolgsrechnung geht zu Lasten des zweckfreien Eigenkapi\ntals.\n\n2. Mitteilung an\n- Gemeindeparlament\n- Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat Schlieren\n\n/7. _· .\nwe»A.Gar\nstaatsasden/\n\n9.0.3 / 2020-1468\n\nlo\nJanine Bron\nStadtschreiberin\n\nSeite 2 von 2\n\n\n


Vorlage

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6- Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@sch lieren. ch\n\nProtokollauszug\n16. Sitzung vom 7. September 2022\n\nStadt\nSchlieren\n\n181/2022 6.1.5.1 Schulhaus Kalktarren, Sanierung Schulanlage 2025-2028\nVorlage Nr. 12/2022: Antrag des Stadtrats auf Bewilligung eines\nProjektierungskredits von Fr. 1 '925'000.00\n\nReferentin des Stadtrats: Manuela Stiefel\nRessortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften\n\nWeisung\n\n1. Ausgangslage\n\nFür die Erstellung der ersten Schlieremer Oberstufenanlage Kalktarren konnte die Stadt im Jahre\n1967 Grundstücksflächen von total 30'441 m2 erwerben und darauf die gemischte Schulanlage der\nArchitekten Hotz + Kollbrunner erstellen. Der Bezug erfolgte im Jahr 1970. Die Baukosten betrugen\n27 Millionen Franken, zuzüglich 3 Millionen Franken Landerwerb, was insgesamt einem Preis pro\nm2 von rund Fr. 100.00 entsprach. Die Anlage ist heute ein typischer Bau aus dieser Zeit, der vor\nallem durch das grosse Volumen bei den Eingangs- und Verkehrsflächen besticht. In den vergange\nnen 52 Jahren wurden verschiedene Gebäudeteile renoviert:\n\nJahre\n1989\n1993\n2002-2004\n2008-2010\n2013-2014\n2017-2018\n2018-2020\n\n2020-2021\n2021\n\nProjekte\nWärmetechnische Fenster-Teilsanierung\nErsatz Heizzentrale und Erneuerung Lehrerzimmer\nRenovation der Dachflächen\nSanierungsetappe 1 (Flachdach Pausenplatz, lnnenausbauten)\nSanierungsetappe 2 (WC-Singsaal, Lehrer-WC, Fenster Singsaal)\nErsatz Aufzugsanlage\nErneuerung Elektroinstallationen, IT-Installationen und Beleuch\ntung\nErsatz Heizungssteuerung\nNeue Kopierräume\n\nin Mio. Fr.\n4.7\n2.6\n1.2\n4.5\n1.0\n0.8\n3.1\n\n0.2\n0.2\n\nSeit dem Bezug der Anlagen wurden bisher Investitionen von rund 18.3 Millionen Franken getätigt.\n\nDie Schulanlage Kalktarren muss in den nächsten drei bis fünf Jahren im Sinne der Immobilienstra\ntegie 2035, dem Gebäudestandard 2019.1 und den neusten Energiegesetzgebungen saniert wer\nden. In der städtischen Immobilienstrategie wurde festgehalten, dass Instandhaltungen und Instand\nsetzungen bei Immobilien im Verwaltungsvermögen zielgerichtet, zukunftsfähig, energetisch opti\nmiert, funktional und nachhaltig zu erfolgen haben.\n\n2. Gebäudekennzahlen Schulanlage Kalktarren\n\nParzelle Kat. Nr.:\nParzellen Fläche:\nAnteil Umgebung:\nBauzone:\n\n6.1.5.1 / 2022-1964\n\n7658\n30'441 m2\n\n22'441 m2\n\nZone für öffentliche Bauten\n\nSeite 1 von 6\n\n\n\nGebäudeversicherungswert:\nErstellungswert im Verwaltungsvermögen:\nAnlagewert per 31.12.2021:\nNettogeschossfläche SIA 416:\nGebäudevolumen SIA416:\n\nFr. 37'614'000.00\nFr. 27'000'000.00\nFr. 10'300'000.00\n13'823 m2\n\n60'290 m3\n\n3. Machbarkeitsstudie\n\nFür die Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie, Sanierung Schulanlage, bewilligte der Stadtrat mit\nSRB 255 vom 9. Oktober 2017 einen Kredit von Fr. 80'000.00 und mit SRB 93 vom 15. Mai 2019\nFr. 295'000.00. Mit der Machbarkeitsstudie sind alle relevanten Gebäudeteile überprüft und analy\nsiert worden:\n\nGebäudehülle\nHeizungsersatz\nBodenbeläge\nSchulküchen\nSchulzimmer Naturwissenschaften\nAllwetterplätze und Rundbahn\nFussballpitch-Anlage\nFlutlicht-Anlage\nVersorgungs- und Entsorgungsleitungen\nLüftungsanlage\nElektroinstallationen im Singsaal\nPhotovoltaik\nRadonmessung\nÜberprüfung des Erdbebenwiderstands\nSchadstoffanalyse\nGEAK Plus\nEnergiebilanzierung Fenstersanierungsvarianten.\n\nDie Machbarkeitsstudie zeigt auf, dass ein Neubau nicht angebracht ist. Baustatik und Raumauftei\nlung sind nach wie vor gut, es würde solide Bausubstanz vernichtet und die Kosten für einen Neubau\nwären unverhältnismässig hoch. AIie in den Vorarbeiten gewonnenen Erkenntnisse fliessen im Mo\ndernisierungskonzept ein mit dem Ziel, Bestehendes so weit wie möglich zu erhalten und mit Neuem\nmassvoll zu ergänzen. In die bestehende Gebäudestruktur sollte möglichst wenig eingegriffen, son\ndern deren Qualitäten genutzt werden. Erneuerungen sind in jenen Bereichen angezeigt, wo Bauteile\nersetzt werden müssen, die ihre Nutzungsdauer erreicht haben. Mit dem Ansatz, zu optimieren und\nnicht zu maximieren, sollen der Zuwachs grauer Energie und die Umbaukosten auf das Notwendige\nreduziert werden.\n\n4. Beschrieb Projektumfang Sanierung Schulanlage\n\nAufgrund der vorliegenden Machbarkeitsstudie können für die nächste Phase "Projektierung" fol\ngende Arbeiten und Massnahmen in Themenfeldern definiert werden:\n\n4.1 Gebäude\n\nDas Schulhaus ist in Massivbauweise (Zweischalenmauerwerk Beton/Wärmedämmung/Backstein)\nrealisiert. Bei der Erstellung galten noch keine Wärmedämmvorschriften. Die Aussenwand sowie die\nFenster entsprechen nicht mehr den heutigen Anforderungen an die Wärmedämmung. Die gesamte\nGebäudehülle soll nachgerüstet werden. Im aktuellen Planungsstand ist eine hinterlüftete Aussen\nwärmedämmung mit äusserer Verkleidung oder eine verputzte Kompaktfassade vorgesehen.\n\n6.1.5.1 / 2022-1964 Seite 2 von 6\n\n\n\n4.2 Fenster\nIm Haupttrakt befinden sich Fenster, welche noch aus der ersten Generation (Baujahr 1970) stam\nmen. Viele Fenster sind in einem irreparablen Zustand. Die Fenster in den Geschossen A und B\nsowie die Glasprofile in den Treppenhäusern und in den Geschossen A und B sind gänzlich zu er\nsetzen. Bei den Fenstern in den Geschossen C-J ist ein Teilersatz der Fenstergläser vorgesehen.\n\n4.3 Instandsetzung Umgebungsflächen\nDie grosszügigen Umgebungsflächen für den Pausenraum (ca. 3'500 m?) sowie die Aussensportan\nlagen (Rennbahn, Sportplatz, und die Weitsprunganlage) werden durch die Schule, Sportvereine\nund diverse Anlässe intensiv genutzt. Die bestehenden Asphaltflächen und Tartanbeläge wurden in\nden letzten Jahren stark abgenutzt, sie sind verwittert und zeigen etliche Belagsschäden auf. Die\nBeläge sollen komplett ausgebaut und durch nachhaltige, robuste und umweltschonende Materialien\nersetzt werden.\n\n4.4 Erneuerung Schulküchen\nIm Schulhaus sind gesamthaft drei Schulküchen mit je vier Kochstationen vorhanden. Diese werden\nvon der Schule, der Berufswahlschule sowie von privaten Gruppen genutzt und sind als Haushalts\nküchen ausgelegt, was den schulischen Ansprüchen vollkommen genügt. Diverse Komponenten wie\nKühlschränke, Kochherde, Geschirrwaschmaschinen und Küchenmöbel haben ihre Lebensdauer\nerreicht und sind teils irreparabel. Die Abluftanlagen sind über 20 Jahre alt. Die Schulküchen müssen\nkomplett ersetzt werden.\n\n4.5 Ersatz Bodenbeläge\nDie Bodenbeläge im gesamten Schulhaus, ausgenommen die Plattenbeläge in den bereits sanierten\nSanitärzellen/WC Anlagen, entsprechen noch dem ursprünglichen Zustand (PVC-Beläge). Die Be\nläge haben ihre Lebensdauer erreicht. Ersatzmaterialien sind nicht mehr erhältlich. Eine Gebäude\nanalyse in Bezug auf gesundheitsbelastende Stoffe (PCB, Asbest etc.) wurde durch das Unterneh\nmen Arcadis durchgeführt. Dabei wurde festgesellt, dass diverse Bodenbeläge asbesthaltig sind,\nwelche im festen Zustand allerdings keine gesundheitsbelastende Gefahr darstellen. Es ist der kom\nplette Ersatz inkl. Asbestsanierung einzuplanen. Als neuer Endbelag kann Linoleum oder ein PU\nKunststoffbelag (Gussverfahren) verwendet werden. Der Schulbetrieb kann während der Einbauein\narbeiten aufrechterhalten werden.\n\n4.6 Ersatz Lüftungsanlagen inkl. Lüftung Klassenzimmer\nDie bestehenden Lüftungsanlagen im Haupttrakt sind veraltet, ineffizient und sie müssen im Rahmen\ndes Umbauprojekts zwingend ersetzt werden. Durch den Einbau einer zentralen Luftaufbereitung\ninkl. Wärmerückgewinnung kann die Energieeffizienz gesteigert, der Wartungsaufwand geringgehal\nten und das Raumklima deutlich verbessert werden. Neu sollen die Klassenzimmer direkt an das\nSystem gekoppelt werden. Die verschiedenen Optionen der Feinverteilungen gilt es im Rahmen des\nVorprojekts vertieft zu studieren. Mit jeder Variante der mechanischen Lüftung kann zudem die\nNachtauskühlung gewährleistet werden und die Klassenzimmer werden den Pandemiebedingungen\ngerecht, was das tägliche Querlüften ersetzt. Die Lüftung wird im Sommer auch in der Nacht betrie\nben. Folgende Räumlichkeiten, die bereits an die veraltete Anlage angebunden sind, könnten davon\nprofitieren: Schulküchen, Turnhalle, Chemieräumlichkeiten, Lehrerzimmer und die Nasszellen.\n\n4.7 Erdbebenmassnahmen\nDie Tragstruktur des Gebäudes muss gemäss Erdbebenbericht bei Knotenpunkten wie dem Trep\npenauge Nord, der Treppenanlage Süd und den Liftanlagen zusätzlich verstärkt werden. Die Mass\nnahmen werden mittels einer Stahlkonstruktion ausgeführt. Diese soll in enger Absprache mit dem\nArchitekturkonzept im Rahmen des Projektierungskredits präzisiert werden. Mit diesen Massnahmen\nwird der benötigte Erfüllungsgrad für den Erdebenwiderstand erreicht.\n\n6.1.5.1 / 2022-1964 Seite 3 von 6\n\n\n\n4.8 Ersatz Sanitärleitungen\n\nDie Sanitärinstallationen sind grundsätzlich in einem guten Zustand. Dennoch gibt es bei einigen\nAnlagen (Kalt- und Abwasserleitungen) sofortigen Handlungsbedarf, da diese ihre Lebenserwartung\nbereits erreicht haben. Zudem liegen die Temperaturen der Warmwasserinstallationen deutlich unter\nden vorgeschriebenen Anforderungen. Mit dem ansteigenden Alter der Anlage wächst die Gefahr\nvon Leckstellen an Rohrleitungen durch Korrosionsschäden. Es werden die nötigen Massnahmen\ngetroffen, um die erwähnten Mängel zu beheben.\n\n4.9 Erneuerung Naturwissenschaftsräume\n\nDie Räumlichkeiten für Naturwissenschaften erfüllen die Anforderungen nicht mehr. Die Einrichtung\ndieser Zimmer soll in Bezug auf die Funktionalität, Nachhaltigkeit und den Energieverbrauch erneuert\nwerden.\n\n4.10 Instandsetzung Singsaalgebäude\n\nIn den Jahren 2013 und 2014 wurden die Fensterflächen einem Komplettersatz unterzogen. Der\nBeratungsbericht GEAK Plus "Singsaal", Bauphysik Schweiz, dat. 30.06.2022, hat ergeben, dass\ndie Fassadenflächen analog zum Haupttrakt neu isoliert werden müssen. Zudem befinden sich die\nElektroanlagen nicht mehr auf dem neuesten Stand der Technik und sollten erneuert resp. komplett\nersetzt werden. Hierzu zählen sämtliche Schwach- und Starkstromanlagen. Des Weiteren sollen zu\nsätzlich die Decken- und Wandbeläge aufgefrischt werden.\n\n4.11 Ersatz Heizungsanlage\n\nDie aktuelle Wärmeerzeugung erfolgt über zwei Kombi Gas- und Ölwärmeerzeugungsanlagen. Die\nErdgaszuleitung ist in die Heizungszentrale geführt, das Erdöl wird in zwei grossen Tanks in den\nTankräumen gelagert. Gemäss dem neuen Energiegesetz des Kantons Zürich ist ein in den nächsten\nfünf Jahren fälliger 1:1 Ersatz (Gas/Öl) nicht bewilligungsfähig. Eine Wärmeerzeugung durch den\nAnschluss an die zukünftig geplante Fernwärme von Limeco soll geprüft werden.\n\n4.12 Anbau zusätzlicher Schulräume\n\nGemeinsam mit der Arbeitsgruppe "Schulraumplanung" wurde entschieden, dass zusätzlich vier\nneue Klassenzimmer realisiert werden sollen. Die Konzeption soll im Rahmen des Vorprojekts erar\nbeitet werden. Gemäss Volumenstudien in der Machbarkeitsstudie wäre es denkbar, den Haupttrakt\nmit Klassenzimmern zu erweitern. Der diesbezügliche Realisierungsentscheid soll erst im Zusam\nmenhang mit dem Baukreditantrag getroffen werden.\n\n4.13 Ausstattung Klassenzimmer\n\nSämtliche Möblierungen der bestehenden Klassenzimmer sind in die Jahre gekommen. Diese sollen\nim Rahmen der Sanierung ersetzt werden. Dazu zählt das gesamte Schüler- und Lehrermobiliar.\n\n4.14 Photovoltaikanlage\n\nDurch das Ingenieurbüro Basler und Hofmann wurde eine Projektstudie für die Installation einer\ngrossflächigen Photovoltaikanlage ausgearbeitet. Das Dossier liegt der Machbarkeitsstudie bei. De\ntailliert wurden zwei Varianten ausgearbeitet. Das Schulhaus Kalktarren, insbesondere das Dach\nund die Südfassaden, eignen sich dank der guten Ausrichtung und den wenig beschatteten süd- und\nwestorientierten Flächen dafür sehr gut. Die Anlage könnte in eine neue Fassadenkonstruktion mit\ntels hinterlüfteten Elementen als äusserer Fassadenschutz integriert werden. Die genaue Integration\nsowie die Gestaltung der PV-Anlage wären im Rahmen eines Studienauftrags zu prüfen. Die Wirt\nschaftlichkeit der PV-Anlage wird in der Projektierungsphase geprüft, unter anderem auch der Ein\nsatz eines Contractings.\n\n4.15 Ersatz Aussenanlagebeleuchtung\n\nDie bestehende Flutlichtanlage hat die Lebensdauer mehr als überschritten und ist teilweise ausser\nBetrieb. Die Leuchtmittel entsprechen nicht mehr der Energieeffizienz sowie dem Gebäudestandard\n\n6.1.5.1 / 2022-1964 Seite 4 von 6\n\n\n\n2019.1. Für Flutlichtanlagen auf einem Sportplatz gibt es verschiedene Beleuchtungsklassen bzw.\nBeleuchtungsstärken, welche durch die DIN EN 12193 in den lichttechnischen Anforderungen an die\nSportplatzbeleuchtung festgelegt werden. Für die Schulanlage Kalktarren ist eine Flutlichtanlage mit\nder Beleuchtungsklasse 3 (vorgeschrieben bei Training, Schul- und Freizeitsport) angebracht und\nnormengerecht. Ein möglicher Ersatz wird im Rahmen des Vorprojekts geklärt.\n\n4.16 Umbau Schulleitungsbüros\nDie Schulleitungsbüros befinden sich zurzeit im B Geschoss und sind schlecht zugänglich, da die\nErschliessung über Vorräume erfolgt. Neu sollen die Räumlichkeiten im Geschoss C integriert wer\nden. Die Unterteilung erfolgt mittels Leichtbauwänden für die zwei Schulleitungen (Ober- und Unter\nstufe) sowie das Sekretariat. Die genaue Aufteilung wird im Rahmen des Vorprojekts erarbeitet.\n\n5. Kostenvoranschlag\n\nDie Kostenschätzung gemäss Machbarkeitsstudie von+/- 25 % für den Baukredit, Stand 7. Juli 2022,\npräsentiert sich wie folgt:\n\nBKP Arbeitsbereich\nO Kosten Machbarkeitsstudien und Projektierungen (SIA Phasen 1-3)\n1 Vorbereitungsarbeiten\n2 Gebäude\n\n29 Honorare Planer, Fachplaner, Spezialisten (SIA Phasen 4-5)\n4 Umgebung\n5 Baunebenkosten und Reserven\n\n558 Bauherrenvertretung\n9 Ausstattung\n\nTotal (inkl. MWST)\n\nKosten in Fr.\n2'350'000.00\n808'000.00\n\n15'768'000.00\n2'645'000. 00\n1'823'000.00\n1'746'000.00\n310'000.00\n550'000.00\n\n26'000'000.00\n\n6. Projektierung\n\nUm eine für die Urnenabstimmung über den Baukredit erforderliche Kostengenauigkeit von +/-10 %\nzu erreichen, sind weitere phasenübergreifende Arbeiten in der Projektierung erforderlich. Dazu sind\nzahlreiche Fachplanerinnen und Fachplaner bzw. Spezialistinnen und Spezialisten zu beauftragen.\nDie erforderlichen Projektierungskosten für den Detaillierungsgrad der Planung und die Erstellung\nder Abstimmungsunterlagen wurden aufgrund der Machbarkeitsstudie ermittelt. Mit dem Projektie\nrungskredit werden die SIA-Phasen Vorprojekt und Bauprojekt (31-32) ausgelöst.\n\nDas Auswahlverfahren der Fachplanerinnen und Fachplaner wird gemäss Submissionsverfahren\ndes öffentlichen Beschaffungswesens je nach Schwellenwert im offenen, selektiven Einladungsver\nfahren oder freihändigen Verfahren durchgeführt.\n\n6.1 Projektierungskosten\nDie Erhebung der Projektierungskosten präsentiert sich wie folgt:\n\nArbeitsbereich (BKP O)\nHonorare Architekten,Fachplaner und interne\nHonrare Spezialisten\nHonrar Bauherrenvertreter\nTotal (inkl. MWST)\n\nDie Höhe des Projektierungskredites wird im Budget 2023 angepasst.\n\n6.1.5.1 / 2022-1964\n\nKosten in Fr.\n1'610'000.00\n\n170'000.00\n145'000.00\n\n1 '925'000.00\n\nSeite 5 von 6\n\n\n\n7. Terminplan\n\nEs sind folgende terminliche Meilensteine für den optimalen Zeitplan vorgesehen:\n\nZweites Halbjahr 2022: Antrag des Stadtrats an das Gemeindeparlament, Projektierungskredit\nZweites Halbjahr 2023: Antrag des Stadtrats an das Gemeindeparlament, Baukredit\nZweites Halbjahr 2024: Volksabstimmung, Baukredit\nErstes Halbjahr 2025: Baubeginn\n\nDie Sanierungsarbeiten werden grossmehrheitlich während des laufenden Schulbetriebs sowie aber\nfokussiert auf die Ferienwochen 2025-2027 durchgeführt.\n\nDie Planungskommission Sanierung Schulanlage Kalktarren 2025-2028 hat an ihrer Sitzung vom\n7. Juli 2022 dem Projektierungskredit zuhanden des Stadtrats respektive Gemeindeparlaments zu\ngestimmt. Die Zustimmung der Schulpflege erfolgte anlässlich der Sitzung vom 23. August 2022.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen:\n\n1.1. Für das Projekt Sanierung Schulanlage 2025-2028 wird ein Projektierungskredit von\nFr. 1'925'000.00 bewilligt.\n\n1.2. Die Ausgaben werden der Investitionsrechnung INV00208 belastet.\n\n1.3. Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.\n\n2. Mitteilung an\n- Gemeindeparlament\n\nAbteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\nAbteilungsleiterin Bildung und Jugend\nBereichsleiter Liegenschaften\nUnterhaltsleiter Liegenschaften\nProjektleitung Liegenschaften\nLeiter Rechnungswesen\nFachstelle Finanzen\n\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat Schlieren\n\n<5Marku ärtsc er\nStadt äsiden\n\n6.1.5.1 / 2022-1964\n\nSelina Brücker\nStadtschreiberin-Stv.\n\nSeite 6 von 6\n\n\n


Kleine Anfrage

text: \nSarah lmpusino \n\nCVP-/EVP-Fraktion Schlieren, 01.02.2021 \n\n \n \n\nKleine Anfrage an den Stadtrat \n\n \n\nUrinieren auf dem Kulturplatz \n\n \nObwohl wir uns in einer speziellen Zeit befinden, werden weiterhin für \n\nunterschiedliche Veranstaltungen auf dem «Kulturplatz», der Piste 52, Bewilligungen \n\nfür Anlässe erteilt. Vergessen wird aber, die Veranstalter zu verpflichten, ein WC \n\naufzustellen. Da alle Gaststätten geschlossen sind, nutzt auch die «Nette Toilette» \n\nnichts. Die einzige Toilette in der Nähe ist bei der Remise. Ortsfremde wissen das \n\nnicht. \n\n \nDa es im Moment nicht möglich ist, die «nette Toilette» zu benutzen, erleichtern sich \n\ndie Leute rund um die Sommerbeiz. \n\n \nMeine Frage: \n\n \nIst sich der Stadtrat der Situation bewusst, dass sich die Veranstaltungsbesucher \n\nrund um die Sommerbeiz erleichtern und was gedenkt er, dagegen zu unternehmen? \n\n \n\n \n\nSarah Impusino \n\n \n\n \n \n\n\n


Bericht Postulat

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\nstadtkanzlei@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n22. Sitzung vom 14. November 2016\n\n266/2016 28.03.394 Postulat von Ralf Wegmüller betreffend "Skateranlage"\nAntrag auf Abschreibung\n\nA. Postulat\n\nAm 23. Mai 2006 ging das folgende Postulat von Ralf Wegmüller ein, welches am 3. Juli 2006 vom\nGemeindeparlament an den Stadtrat überwiesen wurde:\n\n"Der Stadtrat wird gebeten zu überprüfen, ob die Skateranlage an der Wiesenstrasse mehr\nins Zentrum verlegt werden kann.\n\nBegründung\nSeit einigen Jahren wird den Jugendlichen zwischen der Wiesenstrasse und den Bahnglei\nsen eine Skateranlage zur Verfügung gestellt. Die Anlage ist vom Zentrum abgelegen und\nwirkt wie eine Not/ösung. Die Jugendlichen sollten ihre Freizeitgestaltung mehr im Zentrum\nvon Schlieren ausüben können und nicht auf einem Gebiet zwischen Strasse und Eisen\nbahnlinie - das beklemmende Gefühl von "abgeschoben sein" ist bei der Betrachtung der\nAnlage nicht zu verneinen. Wie ein jüngst ereigneter Unfall bestätigt, sind sich die Jugendli\nchen, trotz Abgrenzung durch einen Drahtzaun zu den Schienen, nicht bewusst, dass ein\ngrosses Gefahrenpotenzial vorhanden ist. Jugendliche bestätigen, dass der Zaun "regel\nmässig" überklettert wird und die Gleise überquert werden...Oder, wie im erwähnten Fall,\nBahnwagen trotz Warnschilder erklettert werden. Es kann sicher nicht die Aufgabe der Be\nhörde sein, die Jugendlichen bei der Freizeitgestaltung immer zu beaufsichtigen, doch soll\nes Aufgabe der Behörde sein, unsere Jugend sichere "Spielplätze" zur Verfügung zu stellen.\nSollte kein anderes Gebiet gefunden werden können, so ist der Drahtzaun entsprechend in\nder Höhe anzupassen (z.Z. ist er kaum mehr sichtbar, weil Wildwuchs von Unkraut etc. fast\ndie ganze Höhe des Zaunes einnimmt)."\n\nB. Bericht an das Gemeindeparlament\n\nSeit Eingang des Postulates wurden die Standorte "Wiesenstrasse unter Bahnhofbrücke", "Inner\nhalb Ringstrasse" und schliesslich "Gebiet Sportanlage Zelgli" für den Bau und Betrieb einer Ska\nteranlage geprüft. Als bewilligungsfähig erwies sich einzig der Standort im Gebiet der Sportanlage\nZelgli. Mit Beschluss vom 12. April 2010 bewilligte das Gemeindeparlament einen Kredit von\nFr. 350'0000.00 für den Bau einer Skateranlage und das Ressort Werke, Versorgung und Anlagen\nerhielt den Auftrag, das Bauvorhaben zur Ausführung zu bringen.\n\nGegen die Baubewilligung G-Nr. 2010/0101 erhob ein Nachbar Rekurs. Im Rahmen einer langwie\nrigen rechtlichen Auseinandersetzung konnte - nach zwei teilweisen Gutheissungen durch das\nBaurekursgericht und entsprechenden Rückweisungen an die Baubehörde - eine aussergerichtli\nche Einigung gefunden werden, auf deren Basis die Rechtsnachfolgerin des zwischenzeitlich ver\nstorbenen Rekurrenten ihren Rekurs zurückzog, womit die Baubewilligung rechtskräftig wurde.\nKernstück dieser aussergerichtlichen Einigung war ein Betriebsreglement, welches unter anderem\neine Einschränkung der Betriebszeiten regelte.\nDurch das Rechtsmittelverfahren, notwendige Projektanpassungen, den Wegfall von Kosteneinspa\nrungen, die bei einer gleichzeitigen Realisierung mit dem Projekt Kunstrasen möglich gewesen\n\nST.28.03.394 / 2016-1081 Seite 1 von 2\n\n\n\nwären, und zusätzlichen Reserven ergaben sich gegenüber dem ursprünglich genehmigten Kredit\nvon Fr. 350'000.00 Mehrkosten von Fr 231 '000.00. Die Gewährung eines Zusatzkredits wurde vom\nGemeindeparlament mit Beschluss vom 4. Juli 2016 abgelehnt. Deshalb kann das Bauvorhaben\n.Skateranlaqe auf dem Gebiet Sportanlage Zelgli" nicht realisiert werden.\n\nAus den oben genannten Gründen ist in Schlieren zurzeit der Bau einer Skateranlage an einem\ngeeigneten Standort nicht realisierbar. Dem Anliegen des Postulanten kann somit nicht entsprochen\nwerden, weshalb das Postulat abzuschreiben ist.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen:\n\nDas Postulat von Ralf Wegmüller betreffend .Skateranlaqe" wird im Sinne von Art. 79 der\nGeschäftsordnung des Gemeindeparlamentes als erledigt abgeschrieben.\n\n2. Mitteilung an\n- Postulant\n- Gemeindeparlament\n- Abteilungsleiter Werke, Versorgung und Anlagen\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nSTADTRAT SCHLIEREN\n\nr;r-</}J ~lú: .\n-f_J:)~~ ~\n\nToni Brühlmann Ingrid Hieronymi\nStadtpräsident Stadtschreiberin\n\nST.28.03.394 / 2016-1081 Seite 2 von 2\n\n\n


text: \n\n


text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  3. März 2008 \n \n \n \n69 16.04 Gemeinderat \n 16.04.24 Kleine Anfragen \nBeantwortung Kleine Anfrage Beat Rüst über Limmattalerzeitung \n \n\nAm 31. Januar 2008 ist von Beat Rüst eine Kleine Anfrage mit dem nachstehenden Wortlaut eingegangen: \n \n“Viele Bewohnerinnen und Bewohner von Schlieren lesen den Limmattaler nicht nur aus privaten Gründen, \nsondern weil er das Organ für die Publikationen der Stadt Schlieren ist. \n \nSeit diesem Jahr ist der Limmattaler nicht mehr nur von Montag bis Samstag, sondern nur noch inkl. der \nSonntagsausgabe erhältlich. Der Preis ist dabei von jährlich 280 auf 320 Franken gestiegen. Die zu-\nsätzliche Menge an Papier beträgt jährlich ca. 15 kg. Falls es sich dabei um recyceltes Papier handelt, \nentspricht dies 40 kWh Energie resp. ca 4 Litern Oel, bei neuem Papier beträgt der Wert das Dreifache, \npro Jahr und Zeitung resp. Haushalt notabene. \n \nViele Einwohnerinnen und Einwohner ärgern sich, dass sie ein (erweitertes) Produkt kaufen müssen, das \nsie weder haben noch bezahlen wollen. Diesbezügliche Anfragen beim Limmattaler werden, wenn über-\nhaupt, nicht befriedigend beantwortet. \n \nDa der Stadtrat eine Verantwortung dafür trägt, wo und wie er seine Publikationen platziert, habe ich \nfolgende \n \nFragen: \n \n1. Wie äussert sich der Stadtrat zu oben beschriebener Problematik? \n \n2. Ist der Stadtrat bereit, sich beim LT dafür einzusetzen, dass wieder das alte Abonnement bestellt \n\nwerden kann? \n \n3. Unter welchen Umständen gedenkt der Stadtrat, seine Publikationen weiterhin im LT zu platzieren?" \n \n \nAntwort des Stadtrates \n \nZu Frage 1: \n \nEs ist dem Stadtrat bewusst, dass die Integration der Sonntagsausgabe in das Abonnement der Limmat-\ntaler Zeitung nicht überall eitel Freude ausgelöst hat. Insbesondere die Unfreiwilligkeit hat einigen Schliere-\nmerinnen und Schlieremern Ärger bereitet. \n \nZu Frage 2: \n \nAus diesen Gründen hat der Stadtrat den Kontakt mit der Limmattaler Zeitung gesucht und am 29. Januar \n2008 ein Gespräch mit dem Verlagsleiter der Limmattaler Zeitung und dem Leiter Printmedien der \nAargauer Zeitung gehabt. Im Gespräch wurden durch die beiden Vertreter die folgenden Gründe für die \nIntegration einer Sonntagszeitung in das Abonnement der Limmattaler Zeitung vorgebracht: "Die Erfah-\nrungen würden zeigen, dass viele Menschen, die sich gewohnt waren, von Montag bis Samstag eine \nTageszeitung zu nutzen, heute den Sonntag genauso als Lesetag geniessen. Weil Zeitungen sich zu mehr \nals zwei Dritteln aus Werbeeinnahmen finanzieren und sich ein zunehmender Teil der Werbung auf den \nSonntag verlagere, habe man sich entschieden, die Sonntagsausgabe der Limmattaler Zeitung zu lancie-\nren. Der Hauptteil dieser Sonntagsausgabe (Ressorts Ausland, Inland, Wirtschaft, Sport etc.) werde von \nverschiedenen Zeitungen genutzt (Mittellandzeitung-Verbund). Im Limmattal gebe es jedoch einen regio-\n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 3. MÄRZ 2008 1/2 \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \nnalen Bund, was für eine Sonntagszeitung einmalig sei. Da man die Abonnementspreis aufgrund gestie-\ngener Papierpreise so oder so um Fr. 10.-- bis 15.-- hätte erhöhen müssen, habe man die Sonntagsaus-\ngabe mit einem Mehrpreis von Fr. 40.-- ins Abonnement integriert. Die treue Leserschaft komme so für \nnetto Fr. 25.-- bis 30.-- sehr günstig zu einer Sonntagszeitung. Abonnenten, welche die Sonntagsausgabe \nnicht mehr zugestellt bekommen möchten, komme man entgegen, indem sie für den erhöhten Abonne-\nmentspreis die Limmattaler Zeitung neu während 13 Monaten erhalten. Die Limmattaler Zeitung werde im \nÜbrigen vom gewählten Modell nicht abweichen." \n \nDer Stadtrat kann die Geschäftspolitik der Limmattaler Zeitung nicht steuern. Er hat die für die Integration \nder Sonntagsausgabe ins Abonnement geltend gemachten Gründe zur Kenntnis genommen und kann die \nÜberlegungen nachvollziehen. Der Stadtrat schätzt, dass der Verlag gewillt ist, für jeden Abonnenten \nmittels einer Abonnementsverlängerung oder ähnlichen Massnahmen eine gute Lösung zu finden, sofern \ner die Sonntagsausgabe nicht zugestellt bekommen möchte.  \n \nZu Frage 3: \n \nDer Stadtrat wird seine amtlichen Publikationen weiterhin in der Limmattaler Zeitung veröffentlichen. Das \nBlatt ist in der Stadt Schlieren und im gesamten Limmattal gut verankert und es gibt momentan keine \nvalable Alternative dazu. Es ist auch nicht der Stadtrat, der die amtlichen Publikationsorgane bestimmt, \nsondern gemäss § 35 Ziff. 10 der Gemeindeordnung das Stadtparlament. Eine entsprechende Änderung \nder bisherigen Praxis müsste mittels Motion in Auftrag gegeben werden. \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nStadtpräsident Schreiber \n \n \n \nPeter Voser Daniel Widmer \n \n \nVersand: 6. März 2008 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 3. MÄRZ 2008 2/2 \n\n\n


Beantwortung

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6- Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@sch lieren. ch\n\nProtokollauszug\n1. Sitzung vom 15. Januar 2025\n\nStadt\nSchlieren\n\n6/2025 6.3.2.1 Kleine Anfrage von Bashkim Maliqi betreffend "Barrierefreiheit\nwährend der laufenden Bauarbeiten zur Begegnungszone am\nBahnhof Schlieren"\nBeantwortung\n\n1. Kleine Anfrage\n\nAm 25. Oktober 2024 wurde von Gemeindeparlamentarier Bashkim Maliqi die folgende Kleine An\nfrage betreffend "Barrierefreiheit während der laufenden Bauarbeiten zur Begegnungszone am\nBahnhof Schlieren" eingereicht:\n\n"Sehr geehrter Stadtrat\n\nDie derzeitigen Umbauarbeiten zur Begegnungszone am Bahnhof Schlieren bringen\nerhebliche Veränderungen in der Verkehrsführung mit sich. Dabei ist mir aufgefallen,\ndass die provisorischen Wege bereitsjetzt erhebliche Schwierigkeiten für Menschen mit\neingeschränkter Mobilität, insbesondere für Rollstuhlfahrer, mit sich bringen.\nVor diesem Hintergrund möchte ich folgende Fragen stellen, mit besonderem Fokus auf\nMenschen mit eingeschränkter Mobilität:\n\nFragen:\n1. Barrierefreie Verkehrsführung: Welche Massnahmen sind bereits umgesetzt wor\n\nden, um die provisorischen Wege für Menschen mit eingeschränkter Mobilität zu\ngänglich zu gestalten? Gibt es Rampen, angepasste Übergänge oder andere Hilfs\nmittel, die die Nutzung der Verkehrswege erleichtern?\n\n2. Temporäre Zugänge zu Verkehrsanbindungen: Welche spezifischen Lösungen\nwurden während der laufenden Bauarbeiten implementiert, um sicherzustellen,\ndass mobilitätseingeschränkte Personen problemlos zwischen den Haltestellen\nund Verkehrsanbindungen pendeln können?"\n\n2. Antwort des Stadtrats\n\nFrage 1: Barrierefreie Verkehrsführung: Welche Massnahmen sind bereits umgesetzt worden, um\ndie provisorischen Wege für Menschen mit eingeschränkter Mobilität zugänglich zu gestalten? Gibt\nes Rampen, angepasste Übergänge oder andere Hilfsmittel, die die Nutzung der Verkehrswege er\nleichtern?\n\nAntwort:\nUm die provisorischen Wege für Menschen mit eingeschränkter Mobilität zugänglich zu gestalten,\nwurden mehrere Maßnahmen umgesetzt. Sämtliche Wege sind mit einer dreifachen Baustellenab\nlattung gesichert und gemäss Strassensignalisationsverordnung (SSV, Stand 01.01.2021) signali\nsiert. Insbesondere auch solche, welche für mobilitätseingeschränkte Personen nicht hindernisfrei\npassierbar sind. Auf den Wegen sind Gräben in ausreichender Breite abgedeckt. Um einen sicheren\nDurchgang zu gewährleisten, wurden dafür Stahlplatten verwendet. Auf Anrampungen der 2.5 cm\n\n6.3.2.1/2024-2597 Seite 1 von 2\n\n\n\nhohen Kanten der Stahlplatten ist verzichtet worden. Wo es möglich war, wurde zusätzlich über be\nreits aufgefüllte Gräben ein blauer Teppich verlegt. Dies um den Gehkomfort und die Sicherheit zu\nerhöhen.\n\nFrage 2: Temporäre Zugänge zu Verkehrsanbindungen: Welche spezifischen Lösungen wurden\nwährend der laufenden Bauarbeiten implementiert, um sicherzustellen, dass mobilitätseinge\nschränkte Personen problemlos zwischen den Haltestellen und Verkehrsanbindungen pendeln kön\nnen?\n\nAntwort:\nUm ein problemloses Pendeln zwischen dem Bahnhof Schlieren und dem Stadtplatz zu ermöglichen,\nwird insbesondere auf die hindernisfreien Wege hingewiesen. Durch eine gut sichtbare und eindeu\ntige Signalisation kann der bestmögliche und kürzeste Weg zwischen den Haltestellen und den Ver\nkehrsanbindungen ausgewählt werden. Die für mobilitätseingeschränkte Personen nicht geeigneten\nWege sind mit den entsprechenden Piktogrammen gekennzeichnet. So können Umwege vermieden\nwerden.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Die Kleine Anfrage von Bashkim Maliqi betreffend "Barrierefreiheit während der laufenden Bau\narbeiten zur Begegnungszone am Bahnhof Schlieren" wird im Sinne der vorstehenden Ausfüh\nrungen beantwortet.\n\n2. Mitteilung an\n- Anfragesteller\n- Gemeindeparlament\n- Abteilungsleiter Bau und Planung\n- Archiv\n\nStatus: öffentlich\n\nStadtrat Schlieren\n\n222Markus B vschi er\nStadtpräs en\n\n6.3.2.1 I 2024-2597 Seite 2 von 2\n\n\n


Kleine Anfrage

text: \n \n\n\n


text: \nFraktion FDP Schlieren \n\nSasa Stajic \n\n \n\nAn den \n\nStadtrat \n\nStadthaus \n\n8952 Schlieren \n\n \n\nSchlieren, 5. Juli 2024 \n\n \n\nKleine Anfrage: Grundwasserversorgung bzw. Grundwasserpumpwerke Zelgli \n\n \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nIm Protokoll der 22. Stadtrats- Sitzung vom 18. November 2020 ist zu lesen, dass die \n\nGrundwasserpumpwerke Betschenrohr 1-3 aufgrund der kantonalen Grundwasserrechte \n\nüber die Grundwasserpumpwerke das Ende ihrer Betriebszeit bis Januar 2024 bzw. Januar \n\n2034 erreichen. \n\nDiesem Protokoll ist weiter zu entnehmen, dass der Stadtrat auch mehrere \n\nProjektierungskredite über gesamthaft 300‘000.- CHF für den Ausbau des \n\nGrundwasserpumpwerks Zelgli gesprochen hat. \n\nIn diesem Zusammenhang bitte ich den Stadtrat folgende Fragen zu beantworten: \n\n1. Ist die Grundwasserversorgung für Schlieren weiterhin gewährleistet? \n\n2. Ist das Grundwasserpumpwerk Betschenrohr 3 immer noch in Betrieb? Falls Ja: \n\nWarum? \n\n3. Wie weit ist das Projekt Ausbau/Neubau Grundwasserpumpwerk Zelgli gediehen? \n\n4. Ist der Standort „Zelgli“ für die Grundwasserförderung bewilligt? \n\n5. Wann ist die Realisierung geplant? \n\n \n\nBesten Dank für die Beantwortung. \n\n \n\nSasa Stajic \n\nFDP Schlieren \n\n \n\n\n


Antrag auf Abschreibung

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6, Postfach\n8952 Schlieren\nTelefon 044 738 15 76\npraesidiales@schlieren.zh.ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n18. Sitzung vom 23. September 2013\n\n248/2013 13.00.40 Statistik Soziales\nAntrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von\nAndreas Geistlich betreffend "Statistikreport für die\nSozialabteilungen der Zürcher Gemeinden" für Schlieren\n\nAm 22. März 2013 ist von Parlamentsmitglied Andreas Geistlich folgendes Postulat eingegangen:\n\n"Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, ob er aus dem "Statistikreport für die Sozialabteil\nungen der Zürcher Gemeinden" nützliche Schlüsse für Schlieren ziehen und Vorschläge ab\nleiten kann, welche den Finanzhaushalt der Stadt entlasten."\n\nBegründung:\n\nDas Statistische Amt des Kantons Zürich bietet den Gemeinden diesen zugeschnittenen Report an\nmit statistischen Zahlen aus den Bereichen Sozialversicherungen und Bevölkerungsstruktur sowie\nVergleichen mit ähnlichen Gemeinden, dem Bezirks- und den Kantonsdurchschnitt.\n\nWie an der Fragestunde des Parlamentes vom 18. März bekannt gemacht wurde, hält es der\nSozialvorsteher der Stadt Schlieren nicht für nötig, diesen Bericht anzufordern. Sein Ressort\nSoziales kämpft jedoch mit ständig zunehmendem Aufwand. So sind für das Jahr 2013 CHF\n22.1 Mio. Aufwand zu Lasten von Schlieren eingeplant, 13 % mehr als in der Rechnung 2011.\n\nIch schlage deshalb vor, dass der Stadtrat den oben genannten Bericht beschafft, dass er ihn liest,\ndiskutiert und dem Gemeindeparlament Bericht erstattet über allfällige Erkenntnisse daraus.\n\nDer Stadtrat soll zudem aufzeigen mit was für Massnahmen das Budget Soziales verbessert wer\nden kann, nicht zuletzt auch mit Blick auf das Budget 2014."\n\nDas Postulat von Andreas Geistlich wurde an der Sitzung des Gemeindeparlamentes vom 27. Mai\n2013 zur Prüfung und Berichterstattung an den Stadtrat überwiesen.\n\nBericht an das Gemeindeparlament\n\n1. Ausgangslage\n\nDie Abteilung Soziales war über die bevorstehende Veröffentlichung des Berichtes durch das kan\ntonale Statistische Amt informiert. Die Projektleiterin Frau V. Gerber nahm Anfang 2011 an einer\nSitzung der Sozialbehörde Schlieren teil und informierte über bestimmte Kennzahlen von Schlieren,\nauch im Vergleich zu anderen, ähnlich grossen Gemeinden im Kanton und kündigte die Veröffent\nlichung eines ersten Berichtes an. Unabhängig werden durch das interne Controlling die Entwick\nlungen der Ausgaben in der Sozialabteilung laufend analysiert und wo möglich die entsprechenden\nMassnahmen eingeleitet. Die Abteilung beteiligt sich im Rahmen der Sozialkonferenz des Kantons\nZürich an entsprechenden Auswertungen, Analysen der Entwicklungen und dem entsprechenden\nErfahrungsaustausch. Durch die Städteinitiative Sozialpolitik ist es möglich, auch Entwicklungen in\nanderen Kantonen als Vergleich heranzuziehen.\n\nST.13.0040 / 2013-963 Seite 1 von 5\n\n\n\nDie Struktur und der Aufbau des Berichtes im Anhang 1 (Statistikreport 2013 für die Sozialabteil\nungen von Zürcher Gemeinden - Schlieren) war der Abteilung und dem Ressortvorsteher bekannt.\nDa ein Grossteil der Daten aus soziodemographischen Angaben über Schlieren besteht, sind Ver\nänderungen über die Zeit von grossem Interesse, dies in Verbindung mit Finanzkennzahlen. Er\nfahrungsgemäss ist eine Zeitpunktbetrachtung, so wie sie dies im ersten Berichtsjahr immer ist,\nweniger aufschlussreich als eine Periodenbetrachtung. Aus diesem Grunde wurde auf die An\nschaffung des Berichtes im ersten Jahr verzichtet.\n\nDer nun vorliegende Bericht vergleicht bestimmte Kennzahlen mit 10 bezüglich ihrer Grösse ver\ngleichbaren Gemeinden im Kanton. Darunter hat es keine Gemeinden aus dem LimmaUal. Seit\nmehreren Jahren steht die Abteilung Soziales aber in Verbindung mit verschiedenen Gemeinden\ndes LimmaUales bezüglich der Entwicklung der Ausgaben für die Soziale Wohlfahrt. Auf politischer\nEbene werden die entsprechenden Erfahrungen in der Sozialkonferenz des LimmaUales ausge\ntauscht.\n\nDie Abteilung Soziales hat das Postulat Geistlich, bzw. den Bericht des kantonalen statistischen\nAmtes, zum Anlass genommen, um die finanziellen Veränderungen und Entwicklungen bei den\ngesetzlichen und fachlichen Rahmenbedingungen in einen weiteren, über die Budgetierung hinaus\ngehenden Zusammenhang zu stellen, zu analysieren sowie die wichtigsten Einflussfaktoren fest\nzuhalten.\n\n2. Statistikreport für die Sozialabteilungen der Zürcher Gemeinden für Schlieren\n\nDer Bericht gliedert sich in 3 Teile: Soziodemographische und wirtschaftliche Faktoren, Quoten und\nMerkmale der Bezügerlinnen von Bedarfsleistungen und Sozialausgaben.\n\nZur Analyse wurden 32 Indikatoren, in welchen die Stadt Schlieren als erste, zweite, zehnte oder\nelfte Gemeinde aufgeführt ist, herausgegriffen, kommentiert und im Anhang 2 (Kommentierte Kenn\nzahlen !Indikatoren aus dem Statistikreport) dargestellt.\n\nBei den soziodemographischen und wirtschaftlichen Einflüssen spielen die Arbeitslosenquote, die\nSteuerkraft pro Person, das sehr tiefe Einkommen der Alleinerziehenden und der grosse Anteil an\nfinanzschwachen Familien in Schlieren die grösste Rolle.\n\nBei der Sozialhilfe ist auffällig, dass Schlieren pro Sozialhilfefall bezoFamiliengrösse an 2. Stelle\nsteht. Pro Fall müssen also mehr Personen unterstützt werden, was natürlich die Kosten pro Fall\nerhöht. Entsprechend ist der Anteil an kostengünstigen Paaren ohne Kinder weit unterdurch\nschnittlich. Bei den Zusatzleistungen zur AHV!IV ist offensichtlich, dass soziodemographische\nGründe für die ausserordentlich hohe Belastung von Schlieren verantwortlich sind: Wer ein Leben\nlang, oder bis zu seiner Invalidität, ein unterdurchschniUlichesEinkommen hat, ist eher auf Zusatz\nleistungen angewiesen. Hingegen schneidet Schlieren bezüglich Rentnern im Heim sehr gut ab.\nOffensichtlich sind die Familienstrukturen vergleichsweise noch recht gut intakt und Spitexleistun\ngen werden gut genutzt.\n\nDa der Bericht ein erstes Mal erschienen ist, können Veränderungen in der Zeit noch nicht nachvoll\nzogen werden. Aus diesem Grunde hat die Abteilung Soziales die Entwicklung wesentlicher Kenn\nzahlen der letzten 6 Jahre analysiert und im Anhang 3 (Analysen und Begründung der Kostenent\nwicklung der Abteilung Soziales der Stadt Schlieren von 2007 bis 2012 inklusiv Budget 2013) auf\ngezeigt.\n\n3. Analyse der Kostenentwicklung Abteilung Soziales 2007 - 2012\n\nDie Ergebnisse des vorliegenden Berichtes können wie folgt zusammengefasst werden:\n\n3.1. Die Gesamtausgaben für die soziale Wohlfahrt sind seit 2007 stark angestiegen. Dabei haben\ndie Ausgaben für Sozialhilfe und Zusatzleistungen zur AHV!IV unterproportional zugenommen.\n\n3.2. In allen Bereichen spielt die Bevölkerungszunahme eine wichtige Rolle. Sie kann aber diese\nVeränderung nur teilweise erklären.\n\nST.13.00.40 / 2013-963 Seite 2 von 5\n\n\n\n3.3. Wichtigste Gründe für die Veränderungen sind Anpassungen bei den gesetzlichen\nRahmenbedingungen:\n\nRevision der Arbeitslosenversicherung: Kürzung der Bezugsdauer u.a.\nRevision der Invalidenversicherung: Eingliederung vor Rente. Renten werden selten oder\nnach langem Rechtsweg in meist geringerem Umfang gesprochen\nEinführung der Pflegefinanzierung\nErhöhung der Kosten durch höhere Beiträge an das AJB (Jugendhilfegesetz) und Spitex\nRevision des kant. Sozialhilfegesetzes: Pflicht zur Förderung der beruflichen und sozialen\nIntegration (check-in, Startbeitrag DOCK)\nRevision des kant. Sozialhilfegesetzes bezüglich Vorläufig Aufgenommener\n(Volksabstimmung 2011)\nEinführung der Subjektfinanzierung bei der ausserfamiliären Kinderbetreuung in Schlieren\nEinführung der KESB (Vormundschaftsbereich)\nNeustes Beispiel: Anpassung der kantonalen Kleinkinderbetreuungsbeiträge (KKBB)\n\n3.4 Tendenzen und weitere Ursachen:\nEs wird versucht, Sozialversicherungen durch Leistungsabbau und Verschiebung der\nZuständigkeit zu sanieren. Da die Grundsicherung im Kanton Zürich mehrheitlich bei den\nGemeinden liegt, steigen deshalb in den Gemeinden die Ausgaben.\n\nZusätzlich zu den Verschlechterungen bei den Sozialversicherungen belasten Mehrauslagen\ndurch demographische Entwicklungen. Zum Beispiel: Für Krankheitskosten im ZL-Bereich muss\ngenerell wesentlich mehr aufgewendet werden. Alte Menschen werden immer älter, was zu\nmehr Krankheitskosten führt. Zudem beziehen die Berechtigten dadurch im Schnitt auch länger\nZusatzleistungen zur AHV, was einen Teil der Zunahme, wie er in anderen Gemeinden auch\nder Fall ist, erklärt.\n\nIn der Sozialhilfe spielt die wirtschaftliche Entwicklung eine zentrale Rolle. Von 2007 auf 2008\nnahmen, dank guter wirtschaftlicher Lage, die Ausgaben ab, um aber im Gefolge der Krise von\n2008 erneut anzusteigen. Dieser Zusammenhang ist nicht nur in Schlieren festzustellen, was\ndie Grafiken im Anhang 4 (Soziale WohlfahrtlVergleich Dietikon-Schlieren) verdeutlichen.\n\nDer Bericht gibt zu diesen und weiteren Punkten detailliert Auskunft.\n\n4. Vergleich mit Dietikon\n\nFinanzdaten der Gemeinden sind frei zugänglich, und bereits durch eine einfache Gegenüber\nstellung können Anhaltspunkte gefunden werden (Beiliegende Grafiken, Dietikon). Vergleicht man\ndie Daten von Schlieren und Dietikon von 2001 - 2012, so zeigt sich zuerst einmal, dass die jähr\nlichen Schwankungen sehr ähnlich verlaufen. Hintergrund sind, wie ausgeführt, Änderungen bei\ngesetzlichen Bestimmungen und demographischer Entwicklung. Die Entwicklung im Bereich der\nAusgaben für Soziale Wohlfahrt in Schlieren und Dietikon divergiert ab 2006 stark. Hintergrund ist\nder grosse Bevölkerungszuwachs in Schlieren, welcher, etwas später, nun auch in Dietikon einge\nsetzt hat. Im Gegensatz zu Schlieren scheint aber in Dietikon diese Entwicklung vorerst weniger\nnachhaltig zu sein. Dies muss nicht zwingend mit der Vermutung zusammenhängen, dass in\nDietikon eher finanzschwache Einwohner und Einwohnerinnen zuwandern. Es kann auch andere\nGründe haben: Zentral ist zum Beispiel, wie viele der Sozialhilfefälle an den Kanton weiter ver\nrechnet werden können (Regelung des schweiz. Zuständigkeitsgesetzes, bzw. kantonalen Sozial\nhilfegesetzes). Diese Quote ist in Schlieren sehr schwankend, könnte in Dietikon durchaus auch\nabgenommen haben, was Mehrkosten verursacht. Weiter könnte eine konsequente Durchsetzung\nder Subsidiarität (Sozialhilfe nur dann, wenn keine andere Leistung einzubringen ist) einen Teil des\nUnterschiedes ausmachen. In Schlieren wird diesem Thema mit intensiven Fallkontrollen, Weiter\nbildungen für Mitarbeitende der Sozialberatung im Thema Sozialversicherungen und Fallcoaching\ngrosse Bedeutung beigemessen.\n\nST.13.00.40 I 2013-963 Seite 3 von 5\n\n\n\n5. Beeinflussbare Faktoren und Massnahmen\n\nIm Hinblick auf das Budget 2014 wurden die bestimmenden Faktoren analysiert und es ist mit\neinem weiteren Anstieg der Nettoausgaben zu rechnen. Dafür gibt es folgende Gründe:\n\nKleinkinderbetreuungsbeiträge: Auf den 1. Januar 2013 hat der Kanton die Einkommens\ngrenzen angepasst. Dadurch ist mit rund Fr. 300'000.-- Mehrausgaben zu rechnen.\nFamilienergänzende Kinderbetreuung: Krippenplätze sind weiterhin gesucht in Schlieren.\nVoraussichtlich werden 2014 1-2 neue Krippen entstehen. Da das durchschnittliche\nEinkommen in Schlieren tief liegt, können zusätzliche Kosten von rund Fr. 140'000.-en\nstehen.\nKindes- und Erwachsenenschutzbehörde KESB des Bezirkes: Offensichtlich wurde bei der\nEinführung der KESB der Stellenplan zu gering veranschlagt. Es mussten 2.4 neue Stellen\ngeschaffen werden, was für Schlieren Mehrausgaben von Fr. 100'000.-- nach sich ziehen\nwird. Dieses Problem hat/hatte im Übrigen nicht nur die KESB Dietikon. Die kantonalen\nStellen hatten in ihren Planungsvorgaben die Fallentwicklung falsch eingeschätzt.\nGesetzliche wirtschaftliche Sozialhilfe: Der Anteil an ausländischen Sozialhilfeempfängern\nund -empfängerinnen, die an den Kanton weiterverrechnet werden können, nimmt weiter\nab. Dies hat damit zu tun, dass immer mehr Ausländer und Ausländerinnen bereits mehr\nals 10 Jahre in Schlieren wohnen. Dies wird rund Fr. 700'000-- Mehrkosten generieren,\nwelche aber allenfalls durch eine Zunahme anWeiterverrechnungen bei den Schweizern\nwenigstens teilweise kompensiert werden können. Eine präzise Vorhersage ist aber sehr\nschwierig.\nZusatzleistungen zur AHV/lV: Die Zahl der Anspruchsberechtigten wird weiter ansteigen.\nZwar ist das Fallwachstum voraussichtlich etwas geringer als in den letzten Jahren, aber\nMehrkosten von Fr. 700'000.-- werden zu tragen sein.\n\nDiese Auflistung zeigt, dass die Mehrausgaben, wie in den Vorjahren, durch von der Sozial\nabteilung nicht veränderbare gesetzliche Bestimmungen und demographische Entwicklungen\nverursacht werden. Mittel- und langfristig können hier nur städteplanerische und sozialpolitische\nMassnahmen etwas verändern.\n\nDer Einflussbereich der Abteilung Soziales liegt in der weiteren Verbesserung der Facharbeit in der\nFallführung:\n\nDurchsetzen von Subsidiarität: Der Ausbildungsstand der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen\nbezüglich Sozialversicherungen muss erhöht werden. Die Personalfluktuation muss gering\ngehalten werden.\nIntensivierung der Fallkontrollen: Die externe Fallkontrolle, welche seit mehreren Jahren\ngute Arbeit leistet, muss ausgebaut werden.\nRechtsverfahren gegen die IV: Der Einsatz von Rechtsvertretern ist auszubauen. Grund\nsätzlich wird heute eine IV-Rentenanmeldung erst einmal abgelehnt. Die langwierigen\nVerfahren müssen professionell begleitet werden. Dies entspricht einem Standard in allen\ngrösseren Gemeinden des Kantons.\nMissbrauchsbekämpfung: Der Einsatz von SOWATCH in der Sozialhilfe hat sich bewährt.\nAb 2014 sollen auch Zusatzleistungsbezüger- und Bezügerinnen durch SOWATCH ab\ngeklärt werden können.\nBerufsintegration in der Sozialhilfe verstärken: Passgenauigkeit der Massnahmen erhöhen\ndurch vermehrten Einsatz des check-in.\nWeiterer Einsatz und Beizug der statistischen Angaben des kantonalen statistischen\nAmtes: Die Abteilung Soziales hat den Auftrag, den politischen Entscheidungsträgern nicht\nnur im Rahmen der Budgetplanung Massnahmen zur Steigerung der Effektivität der Arbeit\nzu liefern, sondern muss auch Hinweise auf sozialpolitische Problemfelder vorlegen. Dazu\neignet sich die neue Statistik bestens, wobei die Aussagekraft über die Jahre steigen wird.\nSollten diese Auswertungen durch den Kanton weitergeführt werden, werden sie beige\nzogen werden.\n\nST.1300AO /2013-963 Seite 4 von 5\n\n\n\nFazit:\nEin verstärktes Controlling (Analysen und entsprechende Massnahmen), der Ausbau der Kontrollen\n(Aufdeckung von Missbräuchen), die konsequente Bewirtschaftung der Rückerstattungen und\nindividuelle Berufsintegration erfordern die entsprechenden personellen Ressourcen und allenfalls\ndie Erhöhung des Stellenplanes um langfristig die Nettoausgaben im Sozialbereich zu stabilisieren.\n\nAntrag an das Gemeindeparlament:\n\nDer Stadtrat beantragt gemäss der Geschäftsordnung des Gemeindeparlamentes im Sinne von Art.\n79 Abs. 2 das Postulat von Andreas Geistlich über den .Statlsttkreport für die Sozialabteilungen der\nZürcher Gemeinden" als erledigt abzuschreiben.\n\nStatus: öffentlich\n\n¡Z~¿~//-A\nToni Brühlmann ~'er\nStadtpräsident Stadtschreiber a. i.\n\nST.13.00AO / 2013-963 Seite 5 von 5\n\n\n\n\n


Kleine Anfrage

text: \n\n


Rückzug Vorlage Nr. 12-2017.pdf

text: \nStadtrat \nFreiestrasse 6, Postfach \n8952 Schlieren \nTelefon 044 738 15 76 \nstadtkanzlei@schlieren.ch \n\nStadt \nSchlieren \n\nProtokollauszug \n19. Sitzung vom 9. Oktober 2017 \n\n253/2017 28.03.319 Werkhof, Bernstrasse 72, Photovoltaik \nVorlage Nr. 12/2017 Antrag des Stadtrats auf Genehmigung der \nBauabrechnung, Rückzug \n\nMit SRB 207 vom 28. August 2017 hat der Stadtrat dem Gemeindeparlament die Bauabrechnung \nWerkhof, Bernstrasse 72, Photovoltaik vorgelegt. Bei dieser Abrechnung wurde im Text die Sub \nvention von swissgrid fälschlicherweise zweimal abgezogen. \n\nDaher soll die Vorlage 12/2017 zurückgezogen werden. \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Die Vorlage 12/2017 wird zurückgezogen. \n\n2. Mitteilung an \n- Gemeindeparlament \n\nAbteilungsleiter Werke, Versorgung und Anlagen \nAbteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften \nBereichsleiter Liegenschaften \nLeiter Rechnungswesen \nArchiv \n\nStatus: öffentlich \n\nSTADTRAT SCHLIEREN \n\n~~~¡~7~ú \nStadtpräsident Stadtschreiberin \n\nST.28.03 319 / 2015-461 Seite 1 von 1 \n\n\n


Kleine Anfrage

text: \nDominik Ritzmann\n\nGemei~deparlament Schlieren\nG..Nr. A-Nr. A/GP\n\n1 3. Aug. 2015\n~\n\nZ: E:\n\nKopie I\nI\n\nFraktion SP/Grüne\n\nKleine Anfrage zum Parkieren auf dem Goldschlägiplatz\n\nWenn man am Goldschlägiplatz vorbeikommt fallen einem sofort die Autos auf, welche sich vor dem\ndortigen Supermarkt aufreihen. An einem Samstag befinden sich schnell einmal mehr als vierzehn\nparkierte Autos auf dem Platz, obwohl es nur ein paar Meter weiter eine Tiefgarage hat. Ich\nbezweifle, dass dies im Sinne der Stadt ist, zumal auf dem Platz ja noch nicht mal Parkplätze\neingezeichnet sind.\n\nFragen:\n\n1. Was war im Gestaltungsplan des Goldschlägiplatzes vorgesehen?\n2. Wird Schlieren intervenieren und wenn ja wie?\n3. Wie will Schlieren künftig solche Missstände verhindern?\n\n\n


text: \nGemeinderat \nMarkus Hof \nLimmatstr. 1 I \n8952 Schlieren \n\nAn den Stadtrat \nStadthaus Schlieren \n\n1 I 4. FEH. 2008 / Z: I \n\nKleine Anfraqe \n\nDie Besitzerin der Liegenschaft Engstringerstrasse 30 und ihr Lebenspartner traten mit der Bitte an \nmich heran, gestützt auf den kantonalen Ombudsmann und den Stadthalter, um Aufklärung \nverschiedener Vorfälle aus der Stadtverwaltung. Im Auftrag dieser BOrger, stelle ich Fragen nach \nbeschriebenen Vorfallen, um welche des Stadtrat gebeten wird, diese öffentlich zu beantworten. \n\n3. Historie (Verantwortlich keiten) \n\nSchriftliche Verneigung gegen Grotto Costine (Herr Johner) am: 30.06.2007 + 02.08.2007 aufgrund \nder Verfügung durch das Bezirksgericht Zürich vom 17. Mai 7 999. \nAm ? 9. Sept. 2007 wird Frau Huwyler vorn Polizeichef Herr Weissenbrbinner und von Herrn Wpf \nbekannt gegeben, dass sie in diesem Fall keine Verneigung gegen Herr Johner machen werden. \nGleichentags informierte sich Herr Dahinden beim Stadthalteramt und der Staadsanwaltschaft der, \ndie dieses Vorgehen als unrechtmässig taxierten. Das Stadthalteramt Dietikon forderte sofor2 und \nultimativ die Stadt Schlieren auf, dieses Versäumnis nachzuholen. \n\nFrage 3a \nWer kontrolriert die organisatorischen Ablaufe und korrekte Weiterleitung von Verreigungen? \n\nFrage 3b \nWerden in dieser Sache administrative Massnahmen getroffen und wenn ja, welche? \n\nFrage 3c \nWenn nein, weshalb nicht? \n\nIm Auftrag als Volksvertreter \n\nGemeinderat \nMarkus Hof \n\n\n


Vorlage

text: \nStadtrat\nFreiestrasse 6 - Postfach\n8952 Schlieren\nTel. 044 738 15 76\nstadtkanzlei@sch lieren. ch\n\nStadt\nSchlieren\n\nProtokollauszug\n11. Sitzung vom 5. Juni2024\n\n10912024 6.1.2 En gstri n ge rstrasse/Zel g I iweg, Ve rkauf Restpa rzel len\nVorlage Nr.1012024: Antrag des Stadtrats auf Genehmigung des\nKaufvertrags fûr die Parzelle Kat. Nr.9673\n\nReferentin des Stadtrats Manuela Stiefel\n\nWeisung\n\n1. Ausgangslage\n\nDie Stadt hâlt lmmobilien und Baurechte mit Wohn- und Gewerbenutzung im FinanzvermÔgen (FV),\n\ndie als Finanzanlagen dienen, primâr aus strategischen, aber auch aus RenditeUberlegungen. Damit\n\nsollen stabile und nachhaltige Ertràge erzielt werden. Das FV umfasst alle Liegenschaften, die nicht\n\nunmittelbar fûr stàdtische Leistungen benôtigt werden. Sie kônnen somit ohne Beeintrâchtigung der\n\nôffentlichen Aufgabenerfullung verâussert werden. Mit SRB 200 vom 10. November 2021 geneh-\n\nmigte der Stadtrat die lmmobilienstrategie 2035. Dabei wurden im FV drei Renditekategorien ge-\n\nschaffen. ln der Kategorie 1 befinden sich Wohn-/Gewerbeobjekte oder BaurechtsgrundstÛcke mit\n\neiner Nettorendite von mehr als 2 %.ln der Kategorie 2 sind die strategischen Objekte eingeteilt.\n\nNicht strategische lmmobilien wie auch Grundstûcke der Kategorie 3, werden nach reiflicher Uber-\nprûfung und gemâss Beschluss des Stadtrats zum Verkauf oder als Baurecht ausgeschrieben.\n\nMit der Vorlage 312015 hat das Gemeindeparlament am 31 . August 2015 die Kaufvertrâge mit Erwin\n\nund Maria Casutt fûr Kat. Nr. 9672 sowie Jurgen Moog und Alba Orega fûr Kat. 9673 genehmigt. ln\n\nder Folge wurde der Verkauf an Erwin und Maria Casutt erfolgreich vollzogen. Die Kâuferschaft JÛr-\n\ngen Moog und Alba Orega hat den Kaufuertrag nicht angetreten. Somit steht die Parzelle Kat. Nr.\n\n9673 mit 344 m2 als Restparzelle wieder zum Verkauf.\n\nMit SRB 263 vom 7. Dezember 2022 beschloss der Stadtrat, das Grundstùck Kat. Nr. 9673 erneut\n\nzum Verkauf auszuschreiben. FUr die Abgabe im Baurecht ist diese Parzelle zu klein. Der Zuschlag\n\nsoll einer in Schlieren wohnhaften und meistbietenden Familie erteilt werden. Die eingegangenen\n\nAngebote wurden intensiv geprûft und ausgewertet. Der Verkauf kann vollzogen werden.\n\n2. Ausschreibung und Zuschlag\n\nKaufinteressierte wurden gebeten, im Rahmen einer ersten Bieterrunde, bis am 31. Oktober 2023\n\ndas Kaufinteresse inklusive Finanzierungsnachweis und Angaben zur beabsichtigten Nutzung\n\nschriftlich zu bekunden. Es sind acht Bewerbungen eingegangen. Allen lnteressierten wurde darauf-\n\nhin die Môglichkeit gegeben, ihrAngebot in einer zweiten Bieterrunde anzupassen. Sechs der acht\n\nMitbietenden haben per 22. Dezember 2023 ein zweites Angebot unterbreitet. Das hÔchste Angebot\n\nwurde mit Fr. 8OO'00O.OO eingereicht, was einem Preis von Fr.2'325.58 pro m2 entspricht.\n\nNach eingehender Prufung der eingereichten Angebote soll der Zuschlag dem Kaufinteressierten\n\nArgetim Sakiri, Schlieren, erteilt werden. Dieser in Schlieren wohnhafte Kaufinteressierte reichte das\n\nhôchste Angebot ein.\n\n6.1.2 I 2015-32 Seite 1 von 3\n\n\n\n3. Kennzahlen und Eckpfeiler im Kaufvertrag:\n\nDas Grundstrick Kat. Nr. 9673 weist folgende Kennzahlen aus:\n\nGrundstitck Bauland Bitanzwert\nFr.\n\nKat. Nr. 9673,344 m2 erschlossen, unbebaut 131,391.00\n\nVerkaufspreis\nFr.\n800'000.00\n\nBilanzgewinn\nFr.\n\n668'609.00\n\nDer Verkauf des Grundstûcks ist in der Finanzplanung 2024 enthalten\n\nDer Kaufvertrag weist folgende Eckpfeiler auf\n\nVor der Beurkundung beim Notariat wird eine Anzahlung von Fr. 150'000.00 durch die Kâufer-\nschaft geleistet.\nDie EigentumsÙbertragung erfolgt nach Genehmigung des Kaufvertrags der zustândigen ln-\nstanzen und nach Vorliegen einer rechtskràftigen Baubewilligung.\nDer Stadt Schlieren wird wâhrend 5 Jahren ein limitiertes Vorkaufsrecht eingerâumt.\nDer Stadt Schlieren wird zudem wâhrend 10 Jahren ein Rrickkaufsrecht eingerâumt.\nSollte die Kâuferschaft vom Vertrag zurûcktreten, wird eine Konventionalstrafe in der Hôhe von\nFr. 30'000.00 vereinbart.\n\n4. Erwâgungen\n\nNach eingehender PrÛfung wurde die Parzelle Kat. Nr. 9673 als nicht strategisch sinnvolle Landre-\nserve eingestuft. Der Stadtrat befûrwortet den Verkauf von einer fùr die Stadt nur schwer nutzbaren\nBaulandparzelle. Gleichzeitig ermôglicht es einer Schlieremer Familie den Bau ihres Eigenheims in\neinem familienfreundlichen Quartier.\n\nDer Stadtrat besch liesst:\n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen:\n\n1.1. FÛr den Verkauf der Restparzelle Kat. Nr. 9673 wird der Kaufvertrag mit der Kàuferschaft\ngenehmigt.\n\n2. Vorbehâltlich die Zustimmung des Gemeindeparlaments zum Antrag gemàss Ziffer 1, wird die\nAbteilung Finanzen und Liegenschaften beauftragt, den Kaufvertrag beim Notariat zu unter-\nzeichnen.\n\n6.1.2 I 2015-32 Seite 2 von 3\n\n\n\n3. Mitteilung an\nGemeindeparlament\nNotariat (1 Exemplar mit Originalunterschrift fùr Akten Notariat. Kein Versand, verbleibt beim\nBereich Liegenschaften bis zum Vollzug.)\nAbteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften\nBereichsleiter Liegenschaften\nFachstelle Finanzen\nArchiv\n\nStatus: ôffentlich\n\nStadtrat Schlieren\n\n,2. a,\nM Janine Bron\n\nStadtschreiberinid\n\n6.1.2 t2015-32 Seite 3 von 3\n\n\n\n\n


Vorlage 22/2010

text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 9. AUGUST 2010 1/3 \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  9. August 2010 \n \n \n \n243 13.04 Alters- und Pflegeheim \n 13.04.30 Pflegewohnungen (Reserve) \n 28 Liegenschaften, Grundstücke \n 28.03 Einzelne Liegenschaften und Grundstücke \nVorlage Nr. 22/2010: Antrag des Stadtrates auf Erteilung eines Kredites von Fr. 1'770'000.--\nfür den Innenausbau und die Möblierung der Pflegewohnung Bachstrasse \n \n\nReferentin des Stadtrates Manuela Stiefel \nRessortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften \n\n \n \nA. Einleitung  \nDie Stadt plant in der Überbauung „Gartenstadt“ mit der Alfred Müller AG, Baar, als private Investorin im \nGebäude Bachstrasse 1, 31 Wohnungen (in Miete) für pflegerisch-betreutes Wohnen sowie eine Pflege-\nwohnung mit 9 Pflegebetten (in Rohbaumiete) erstellen zu lassen. Dem Gemeindeparlament liegt ein ent-\nsprechender Antrag des Stadtrates auf Genehmigung des Mietvertrages und die Erteilung eines jährlich \nwiederkehrenden Kredites vor. \n \nDie Erstellungskosten von Pflegewohnungen sind im Vergleich zu Pflegeheimen etwas günstiger; die \nBetriebskosten sind mit dem Betrieb im Pflegeheim vergleichbar.  \n \nB. Nutzung und Bedürfnisse des Betriebs \nDie Pflegewohnung im Erdgeschoss mit rund 410 m² Bruttowohnfläche verfügt über 9 Einerzimmer für \nmittel bis schwer pflegebedürftige betagte Menschen. Bei der Einrichtung und dem Ausbau werden \nneueste Erkenntnisse der Betagtenpflege umgesetzt. Die Pflegewohnung eignet sich auch als Wohn- und \nPflegeeinrichtung für Menschen mit dementiellen Einschränkungen. \n \nDer Ausbau und die Einrichtung der zu erstellenden Pflegewohnung richten sich weitgehend nach den in \nder Praxis bewährten Ausbaustandards der Pflegewohnungen Mühleacker und Giardino. Mit einer sorgfäl-\ntigen und umfassenden Planung werden Ansprüche und Bedürfnisse der zukünftigen Bewohnerinnen und \nBewohner sowie optimale betriebliche Strukturen angestrebt. \n \nNebst Ansprüchen von Bewohnerinnen und Bewohnern müssen auch betriebliche Erfordernisse und Auf-\nlagen in die Planung einbezogen werden. Es gilt darauf zu achten, dass betriebliche Abläufe zweckmässig, \neffizient und schonend erfolgen. Sorgfältiger Ressourceneinsatz verlangt nachhaltigen gesundheitlichen \nSchutz des Pflege- und Betreuungspersonals. Schwere körperliche und psychische Arbeitsbelastungen \nmüssen soweit möglich mit baulichen Massnahmen und geeigneter Infrastruktur minimiert werden. Eine \nPflegewohnung mit zeitgemässem Ausbaustandard verfügt über eine Bewohnernotrufanlage, ein ergono-\nmisch optimiertes Pflegebad und eine Brandmeldeanlage. \n \nC. Kosten  \nDie Kostenermittlung basiert auf der Planungsphase „Projektierung“. Der Genauigkeitsgrad dieses Kosten-\nvoranschlags (Kostenschätzung) liegt bei +/-10 % (gemäss SIA 102). \n \nBKP 2 Gebäude Fr.   1'016'700.-- \nBKP 4 Umgebung Fr.        40'000.-- \nBKP 5 Baunebenkosten Fr.      315'600.-- \nZwischentotal  Fr.   1'372'300.-- \nZuzüglich 8% MWST.                                                  Fr.      109'784.-- \nZwischentotal inkl. MWST.                                          Fr.   1'482'084.-- \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 9. AUGUST 2010 2/3 \n\n \nBKP 9 Mobiliar Fr.      193'000.-- \nBauherrenreserve  Fr.        94'916.-- \nTotal Kostenvoranschlag  Fr.   1'770'000.-- \n \nD. Wirtschaftlichkeit / Betriebs- und Mietkosten \nDie Mietkosten der rund 410 m2 grossen Pflegewohnung für den Rohbau (Gebäudehülle inkl. Anschlüsse, \nUmgebung) betragen Fr. 7’900.00/Monat, zuzüglich der Heiz- und Nebenkosten. Hinzu kommen für die \nersten 10 Jahre die unter Folgekosten aufgeführten Kapitalfolgekosten. \n \nE. Folgekosten inkl. Betrieb  \nDie jährlichen Folgekosten wirken sich auf den städtischen Haushalt aus und betragen gemäss den Richt-\nlinien der kantonalen Direktion der Justiz und des Innern: \n \nKapitalfolgekosten (Abschreibung und Verzinsung) Fr. 177'000.-- \nBetriebliche Folgekosten Pflegewohnung* Fr. 141’500.-- \nTotal Folgekosten Fr. 318'500.-- \n \n* Betriebsdefizit Rechnung 2009 für Pflegewohnung mit 9 Pflegebetten mit Mietkosten von Fr. 7'900.--/Monat \n \nF. Termine \nEs ist vorgesehen, nach erfolgtem positivem Volksentscheid zum Mietvertrag Bachstrasse Wohnen + \nBegegnen, das Gebäude und die Pflegewohnung am 1. April 2013 zu beziehen. \n \nG. Schlussbemerkungen \nSchlieren benötigt zusätzliche Pflegeplätze, der Bedarf ist ausgewiesen. Pflegewohnungen bilden willkom-\nmene Angebote. Als überschaubare stationäre Einrichtungen mit familienähnlichen Tagesstrukturen und \nprofessionellem Pflege- und Betreuungsangebot rund um die Uhr, bieten sie mittel bis schwer Pflegebe-\ndürftigen und Menschen mit dementiellen Beeinträchtigungen den räumlichen und sozialen Orientierungs-\nrahmen, welcher Sicherheit und Geborgenheit vermittelt. Bewohner und Bewohnerinnen von stationären \nPflegeeinrichtungen erwarten professionell erbrachte Pflege- und Betreuungsleistungen, Zuwendung und \nrespektvollen Umgang mit Autonomie und Selbständigkeit. Dass die Pflegewohnung Bachstrasse unter \ndem gleichen Dach wie die pflegerisch-betreuten Wohnangebote realisiert werden kann, ist sehr willkom-\nmen. \n \nDas Pflegepersonal ist mit den sich verändernden Anspruchshaltungen seitens Bewohnerinnen und Be-\nwohnern, Gesellschaft und Kostenträgern stark gefordert. Es ist deshalb gerechtfertigt, Bedürfnisse des \nPflegepersonals aufzunehmen und bauliche sowie technische Möglichkeiten für einen ruhigen und opti-\nmalen Betrieb anzubieten. \n \n \nAntrag an das Gemeindeparlament \n \n1. Für den Innenausbau und die Möblierung der Pflegewohnung Bachstrasse wird ein Kredit von \n\nFr. 1'770’000.-- erteilt. \n \nDie Kreditsumme erhöht oder vermindert sich um den Betrag, der sich durch eine Bauteuerung oder  \n-verbilligung in der Zeit zwischen der Erstellung des Kostenvoranschlags (April 2010) und der Bauaus-\nführung ergibt. \n\n \n2. Die Ausgaben werden der Investitionsrechnung belastet. \n \n3. Disp. 1. dieses Beschlusses untersteht dem fakultativen Referendum. \n \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 9. AUGUST 2010 3/3 \n\n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nToni Brühlmann Hansruedi Kocher \n \n \nVersand: 17. August 2010 \n \n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll vom  7. November 2005 \n \n \n \n223 16.04 Gemeinderat \n  16.04.22 Postulate \nAntrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates von Arthur Naumann über das \nVerrechnen von Kanalsanierungsarbeiten \n \n\nAm 6. Dezember 2004 hat der Gemeinderat ein Postulat von Arthur Naumann mit nachstehendem Wort-\nlaut zur Prüfung und Berichterstattung an den Stadtrat überwiesen: \n \n„Gemäss Stadtratsbericht vom 2. August 2004 wird der Zustand sämtlicher Kanalisationsleitungen der \nStadt Schlieren ermittelt. Dafür wird durch die Stadtverwaltung Kanalfernsehen in Auftrag gegeben. \n \nNun versucht die Stadtverwaltung gemäss beiliegendem Schreiben, die dadurch anfallenden Kosten den \nan das Kanalnetz angeschlossenen Grundeigentümern in Rechnung zu stellen. \n \nIch ersuche den Stadtrat, dafür besorgt zu sein, dass die Kosten der durch die Verwaltung aufgebotenen \nSpezialfirmen für Kanalfernsehen keinesfalls den an das Kanalnetz angeschlossenen Grundeigentümern \nin Rechnung gestellt wird und, wo bereits geschehen, wieder rückgängig gemacht wird. \n \nEbenso sollen Reparaturen, welche bei Abwasseranschlüssen auf öffentlichem Grund notwendig sind, \nnicht den angeschlossenen Grundeigentümern in Rechnung gestellt werden und, wo bereit geschehen, \nwieder rückgängig gemacht werden. (Art. 7 Verordnung über die Abwasseranlagen der Stadt Schlieren) \n \nBegründung \n \nDie Grundeigentümer bezahlen jährlich Siedlungsentwässerungsgebühren, wobei Grundstücksfläche und \nWasserverbrauch in Rechnung gestellt werden. Die überhöhten jährlichen Gebühren haben per 31. De-\nzember 2003 zu einer zweckgebundenen Reserve von 2,7 Mio. Franken geführt. Eine weitere Belastung \nder Grundeigentümer ist damit auch aus finanzieller Sicht nicht gerechtfertigt.“ \n \nDem Gemeinderat ist im Sinne von Art. 79 Abs. 2 der Geschäftsordnung Bericht zu erstatten und die Ab-\nschreibung des Vorstosses zu beantragen. \n \n \nBericht an den Gemeinderat \n \nZurzeit ist noch die Verordnung über die Abwasseranlagen vom 30. Juni 1967 in Kraft. Unterhalt und \nReinigung von Hausanschlussleitungen sind grundsätzlich Aufgabe der Eigentümer (Art. 59). Kontrolle und \nAufsicht obliegen der Stadt, was in Art. 17 der gleichen Verordnung geregelt ist. Wie die Ausführung des \nPostulanten zeigen, sind die beiden Aufgaben nicht immer ganz einfach auseinander zu halten. \n \nDie Abwasserverordnung aus dem Jahre 1967 entspricht nicht mehr den heutigen Anforderungen und Be-\ndürfnissen. Deshalb hat der Gemeinderat am 14. März 2005 dem Erlass einer Siedlungsentwässerungs-\nverordnung SEVO zugestimmt, welche zurzeit beim Kanton zur Genehmigung liegt. \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 7. NOVEMBER 2005 1/3 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nDie SEVO regelt in Art. 27 die Unterhaltspflicht und in Art. 28 die Unterhaltskontrolle neu wie folgt: \n \n„Art. 27 \n1Die Abwasseranlagen sind von den Eigentümern baulich und betrieblich in gutem, funktionstüchtigen Zu-\nstand zu halten. Die Anlagen sind bei Bedarf gründlich durchzuspülen und zu reinigen. Spülgut ist abzu-\nsaugen und umweltgerecht zu entsorgen. \n2In Grundwasserschutzzonen sind zusätzlich die Bestimmungen des Schutzzonenreglementes zu beach-\nten. \n \nArt. 28 \n1Der Stadtrat kann nach Massgabe des Alters der Anlage den Nachweis des einwandfreien baulichen \nZustands, insbesondere der Dichtheit verlangen. \n \n2Den Kontrollorganen ist jederzeit der ungehinderte Zugang zu den Anlagen zu ermöglichen. \n3Der Stadtrat kann Vorschriften über die periodische Überprüfung der privaten Abwasseranlagen erlassen. \nWerden Kontrollen durch die Stadt oder durch von der Stadt beauftragte Dritte ausgeführt, bestimmt der \nStadtrat die Kostenregelung.“ \n \nDer Stadtrat hat die Absicht, gestützt auf Art. 28 folgende Regelung für die Kontrollen und die Verrechnung \nder Kosten zu erlassen: \n \n– Das Prüfen sämtlicher Leitungen hat im zehnjährigen Turnus zu erfolgen. \n– Die Kontrollen werden durch die Stadt vorgenommen oder veranlasst (Befreiung auf Gesuch bei \n\nNachweis einer entsprechenden Kontrolle durch ausgewiesene Fachfirma). \n– Die Kosten gehen zu Lasten der Stadt, wenn die Leitung oder die  Anlage in Ordnung ist. \n\nBei Schäden oder Sanierungsbedarf wird die Überprüfung (Untersuchung und Administrativaufwand) an \ndem Grundeigentümer verrechnet, wobei für einfachere und untereinander vergleichbare Fälle ein Pau-\nschalansatz festgelegt werden kann. \n\n \nIm Gegensatz zur Meinung des Postulanten gehören Entwässerungsleitungen bis zum Anschluss an die \nöffentlichen Kanäle den Grundstückeigentümern, was sich auch aus Art. 14 SEVO über die Baupflicht er-\ngibt. \n \nGemäss Art. 3 Abs. 1 der vom Gemeinderat am 23. September 1996 erlassenen Verordnung über die \nGebühren für Siedlungsentwässerungsanlagen (Gebührenverordnung) sind die Gebühren so anzusetzen, \ndass mit dem Gebührenertrag sämtliche Kosten, insbesondere für Erstellung, Unterhalt, Erneuerung, Be-\ntrieb und Optimierung der Entwässerungsanlagen (inkl. Abschreibung und Verzinsung) sowie die übrigen \nKosten von den Gebührenpflichtigen gedeckt werden. In der Vergangenheit wurden bei der Abwasserbe-\nseitung zwar Überschüsse erzielt. Das Ausgleichskonto weist zurzeit einen Saldo von Fr. 2'501'427.45 auf. \nGegenwärtig sind aber die Arbeiten für die Erweiterung der Abwasserreinigungsanlage in Dietikon im \nGang. Die Gesamtkosten betragen voraussichtlich 69 Mio. Franken (Anteil Schlieren rund 17,3 Mio. Fran-\nken). Es ist absehbar, dass die Gebühren erhöht werden müssen. Der Stadtrat hat am 24. November 2003 \nin der Vorlage 16/2003 ausgeführt, dass mit einer Kostensteigerung von 220 % für den Betrieb der Kläran-\nlage zu rechnen ist, was eine Erhöhung der Klärgebühr um Fr. -.15 bis Fr. -.20 je m3 Frischwasser erwar-\nten lässt. Er ist also abzusehen, dass das Ausgleichskonto in verhältnismässig kurzer Zeit aufgebraucht \nsein wird. \n \nAuch unter diesem Gesichtspunkt erscheint es nicht angezeigt, zu Lasten der öffentlichen Hand Kosten zu \nübernehmen, welche von den Grundeigentümern zu tragen sind. \n \nDie im Postulat angesprochenen Fälle (bereits durchgeführte Untersuchungen, die verrechnet wurden) \nwerden mit Blick auf die oben aufgezeigte künftige Kostenregelung nochmals überprüft. \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 7. NOVEMBER 2005 2/3 \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n\nStadthaus: Freiestrasse 6 \nPostfach, 8952 Schlieren \nTelefon 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n\nStadtrat Schlieren \n\n \nAntrag an den Gemeinderat \n \nDas Postulat von Arthur Naumann über das Verrechnen von Kanalsanierungsarbeiten wird im Sinne von \nArt. 79 der Geschäftsordnung des Gemeinderates als erledigt abgeschrieben. \n \nReferent des Stadtrates Christian Meier \n Ressortvorsteher Werke, Versorgung und Anlagen \n \n \n Für richtigen Protokollauszug \n\n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n\n  \n  \n  \n Peter Voser Peter Hubmann \n \nVersand: 9. November 2005  \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 7. NOVEMBER 2005 3/3 \n\n\n


Kleine Anfrage

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Beantwortung Kleine Anfrage

text: \nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 12. JULI 2010 1/2 \n\n \n \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates vom  12. Juli 2010 \n \n \n \n222 16.04 Gemeindeparlament \n 16.04.24 Kleine Anfragen \nBeantwortung Kleine Anfrage Thomas Grädel über die Limmattalbahn \n \n\nAm 11. Februar 2010 ist von Gemeinderat Thomas Grädel eine Kleine Anfrage mit nachstehendem Wort-\nlaut eingegangen: \n \n„In den Strategiegrundsätzen des Zürcher Verkehrsverbundes (ZVV) für die Jahre 2011 - 2014 wird er-\nwähnt, dass die Limmattalbahn die verschiedenen Arbeitsplatz- und Wohngebiete zwischen Zürich-Alt-\nstetten, Schlieren, Dietikon und Killwangen-Spreitenbach in hoher Qualität miteinander verbinden und \nzugleich optimal ans übergeordnete S-Bahn-Netz anbinden soll. Ebenfalls ist zu untersuchen, ob die an-\ngestrebten Ziele der Verkehrsentwicklung mittelfristig über eine hochwertige Buslinie mit weitgehender \nEigentrassierung oder besser über eine schienengebundene Stadtbahn zu erreichen sind. Die Arbeiten \nsollen zusammen mit dem Kanton Aargau und in enger Abstimmung mit den betroffenen Gemeinden er-\nfolgen. \n \nNun konnte man in der Medienmitteilung des Regierungsrates im Dezember 2009 lesen, dass der Bau-\nbeginn der Limmattalbahn auf das Jahr 2016 geplant ist. \n \nIm Januar 2010 teilten Vertreter der Stadt Schlieren mit, wie der zukünftige Stadtplatz im Zentrum aus-\nsehen soll. Der projektierte Stadtplatz dient in erster Linie als Verkehrsfläche für Fussgänger und Benutzer \ndes Öffentlichen Verkehrs, mit einer Bushaltestelle, beziehungsweise Haltestelle einer zukünftigen Stadt-\nbahn Limmattal. Somit verkommt der geplante Stadtplatz zu einem Haltestellen- und Verkehrsknotenpunkt, \nwie er beim Albisriederplatz oder beim Bellevue in Zürich anzutreffen ist. Da die Planung mit einer schie-\nnengebundenen Stadtbahn rechnet, haben viele steuerpflichtige Schlieremer einige Fragen an den Stadt-\nrat: \n \n1. Wer trägt die baulichen Kosten für die „Haltestelle“ „Stadtplatz“ und wie ist der Kostenverteiler (Bund, \n\nKanton, ZVV, Stadt Schlieren)? \n\n2. Wie viele Haltestellen sind bei der Limmattalbahn geplant, insbesondere beim Ersatz der Buslinie 31? \n\n3. Wer trägt die Kosten bei der Stadtbahn für die Neugestaltungen der Haltestellen, insbesondere die \nWege und Wartehallen? \n\n4. Welche Massnahmen sind geplant, dass die Verkehrssicherheit bei den Übergängen und Kreuzungen \nfür die vortrittsberechtigte Stadtbahn gewährleistet ist? \n\n5. Mit welchen jährlichen wiederkehrenden Mehrkosten muss Schlieren beim Unterhalt und dem \njährlichen Defizitbeitrag an den Öffentlichen Verkehr rechnen?“ \n\n \n \nAntwort des Stadtrates: \n \nZu Frage 1 \nDie Neugestaltung des Zentrums Schlieren besteht aus drei Teilprojekten: \n \n1. Verlegung der Badenerstrasse und des Kreisels Stadtplatz \nDieses Projekt läuft unter der Federführung der Baudirektion des Kantons Zürich (Kantonsstrasse). Nach \nheutigem Kenntnisstand beläuft sich der Kostenanteil der Stadt Schlieren auf ca. Fr. 1.50 Mio., dieser Be-\ntrag ist in der Investitionsplanung ab 2012 eingestellt. \n\n\n\nFreiestrasse 6 - Postfach \n8952 Schlieren \nwww.schlieren.ch \nTel. 044 738 14 11 \nFax 044 738 15 90 \n \n\nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL • STADTRAT • SITZUNG VOM 12. JULI 2010 2/2 \n\n \n2. Neubau des Stadtplatzes, inklusive Überdachung \nÜber dieses Projekt muss an der Urne abgestimmt werden. Die Abstimmung ist für Frühjahr / Sommer \n2011 vorgesehen. Nach heutigem Kenntnisstand ist mit Investitionskosten von gut Fr.7 Mio. zu rechnen. \nAuch dieser Betrag ist in der Investitionsplanung eingestellt. Inwieweit sich der Zürcher Verkehrsverbund \nan den Kosten beteiligen wird, muss im Zusammenhang mit dem Projekt Limmattalbahn, welches sich zur \nZeit in der Startphase befindet, abgeklärt und verhandelt werden. \n \n3. Haltestelleneinrichtung \nDie Kosten für die Haltestelleneinrichtung (Perrons, Billetautomaten, Informationsstehlen usw.) werden \ngrundsätzlich vom Zürcher Verkehrsverbund, bzw. dem Projekt Limmattalbahn getragen. \n \nZu Frage 2 \nAm 1. Juli 2010 hat der Startschuss für das Vorprojekt Limmattalbahn stattgefunden. Der Terminplan sieht \nvor, dass das Vorprojekt bis im Herbst 2011 vorliegen wird. \nIn den Vorstudien zur Limmattalbahn ist vorgesehen, in Schlieren die Haltestellen der heutigen Buslinien \n31 und 303 zu übernehmen.  \n \nZu Frage 3 \nDie Kosten für die Neugestaltung der Haltestellen gehen, mit Ausnahme des Stadtplatzes, zu Lasten des \nProjektes Limmattalbahn. Wie der Kostenteiler zwischen Bund, Kanton, ZVV und Stadt Schlieren aus-\nsehen wird, ist zur Zeit noch nicht bekannt.  \n \nDie Kosten für die Neugestaltung von Zugangswegen zu den Haltestellen auf Stadtgebiet müssen von der \nStadt Schlieren getragen werden. \n \nZu Frage 4 \nDie Belange der Verkehrssicherheit müssen im Projekt Limmattalbahn, welches sich zur Zeit in der Start-\nphase befindet, geklärt werden. Die Stadt Schlieren wird dabei insbesondere die Interessen des Fussgän-\nger-, des Rad- und des motorisierten Anwohnerverkehrs vertreten. \n \nZu Frage 5 \nWie unter Frage 2 ausgeführt, soll die Anzahl Haltestellen unverändert bleiben. Allerdings wird die Fahr-\nplandichte zunehmen und die Abgaben an den Verkehrsverbund sind bei Tramhalten höher als beim Bus. \nUnter diesen Voraussetzungen ist mit wiederkehrenden Mehrkosten, bzw. mit einem höheren Defizitbei-\ntrag von jährlich ca. Fr 700'000.-- zu rechnen. \n \n \nFür richtigen Protokollauszug \n \nSTADTRAT SCHLIEREN \nPräsident Schreiber \n \n \n \nToni Brühlmann Hansruedi Kocher \n \n \nVersand: 15. Juli 2010 \n \n\n\n