text: \nAntrag Stadtrat\nvom 11. Januar 2021\n\nStadt Dietikon\nBremgartneretrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 5016\nwww. dietikon. ch\n\nV4.C.Gem Gemelndeordnung\n\nTotalrevision Gemeindeordnung 2021\n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, Folgendes zu beschliessen:\n\n1. Die Totalrevision der Gemeindeordnung wird genehmigt.\n\n2. Dieser Beschluss unterliegt dem obligatorischen Referendum.\n\n3. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen ab amtlicher Publikation schrift-\nlich und begründet beim Bezirksrat Dietikon eingereicht werden.\n\n4. Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug.\n\nAusgangslage\n\n1. Anlass zur Revision der Gemeindeordnung\nDas neue Gemeindegesetz des Kantons Zürich, das am 1. Januar 2018 in Kraft getreten ist, enthält\ndiverse Änderungen und Neuerungen und verlangt von sämtlichen Städten und Gemeinden, dass sie\nihre Gemeindeordnung bis spätestens Ende 2021" revidieren.\n\n2. Leitlinien für die Revision\n\n?J.T^?LU?!I.̂ I^,?3?Teind.e<?rdnul?g (99^ ?^sdem Jahr 1997 (mit letzter Teilrevision im Jahr 2012)\nhat sich grundsätzlich bewahrt, so dass inhaltlich nur relativ wenige Anpassungen vorgenommen wur-\nden, welche nachstehend beschrieben werden. Hingegen waren aufgrund der neuen Vorachriften im\nGemeindegesetz einige Artikel neu aufzunehmen bzw. zu ändern oder auch wegzulassen. Oer Stadt-\nrat entschied, für die neue Gemeindeordnung die bestehende Mustervorlage des Gemeindeamte'szu\nverwenden, welche vom Kanton in Zusammenarbeit mit Gemeindevertretern erstellt worden war. Die-\nses Vorgehen bringt nebst Zeiteinspamngen bei der Erstellung eine grössere Rechtesicherheit mit\nsc ". a achPral<tisch alle Städte und Gemeinden an dieser Musterverordnung orientieren und die\nkünftige Rechtsprechung damit einheitlich anwendbar wird.\n\n3. Vorgehen\nDer Stadtrat erarbeitete einen Entwurf für die notwendige Totalrevision. Dieser wurde informell der\nSpezBlkomrnissionGemeindeordnung des Gemeinderates zur Bearbeitung zugestellt. Mit Datum\nvom 2. September 2020 leitete die Spezialkommission Gemeindeortnung ihre Vorschläge/Änträ!\nan den Stadtrat zur Vorprüfung durch den Kanton weiter.\n\n4. Vorprüfung durch den Kanton\n\n_^ ̂ ^u-rf-d_es_sta??es für die neue Gemeindeordnung sowie die von der Spezko vorgeschlage-\nnen Änderungen und Ergänzungen wurden dem Kanton zur Vorprüfung eingereicht. Aufdie'reTativ\nwenigen vom Kanton vorgeschlagenen Anpassungen wird nachstehend eingegangen. Sofern im'wei-\nteren Verlauf der Beratungen keine juristisch kritischen Korrekturen mehr angebracht werden, kann\nnacheiner Zustimmung der Stimmberechtigten mit einer Genehmigung der Gemeindeoidnuna durch\nden Regierungsrat gerechnet werden.\n\nSeite 1/7\n\n\n\nAntrag Stadtrat\nvom 11. Januar 2021\n\nStadt Dietikon\n\nWichtigste Änderungen gegenüber der bisherigen Gemeindeordnung\n1. Grundsätzliches\nWie unter Punkt 2 ausgeführt, werden mit der anstehenden Totalrevision derGemeindeordnung\nkeine grundlegenden Änderungen verbunden. Trotzdem sollen diverse Punkte geändert bzw. den\nheutigen und teils neuen Gegebenheiten angepasst werden; Zudem wird die neue GO dank der Ver-\nWendung der Muster-Gemeindeordnung auch lesefreundlicher. Beispielsweise waren die Finanz-\nKompetenzen des Stadtrates bisher nur indirekt (aus jenen des Gemeinderates) erskshtlich. Schliess-\nlich wird die neue GO auch grundsätzlich schlanker, weil gemäss den Vorgaben in § 4 des kantona-\nlen Gemeindegesetzes nebst den Zuständigkeiten der einzelnen Organe nur noch die Grundzüge\nder Gemeindeorganisation in der GO geregelt werden. Daraus folgt, dass die Detailorganisation in\neinem nachgelagerten Erlass geregelt wird. So werden beim Gemeinderat deshalb diverse bisher in\nder GO enthaltene Bestimmungen neu in einem Organisationserlass (revidierte Geschäftsordnung\ndes Gemeinderates) festzuhalten sein.\n\n2. Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen bei Wahlen im Mehrheitsverfahren (Art. 9 Abs. 2)\nDie Revisionsvoriage des Gesetzes über die politischen Rechte ist zurzeit in Vernehmlassung. Diese\nsieht vor, dass für die Einreichung von Wahlvorechlägen bei Wahlen im Mehrheitsverfahren zwin-\ngend eine Frist von 40 Tagen gilt. Bisher konnten Gemeinden auch kürzere Fristen vorsehen, in\nDietikon sind es zurzeit noch 28 Tage. Es spricht nichts gegen eine Vereinheitlichung der Frist. Zu-\ndem kann so vermieden werden, dass die neue Gemeindeordnung kurz nach Inkrafttreten der über-\ngeordneten Gesetzgebung widerspricht. Aus diesem Grund ist diese Änderung noch zusätzlich auf-\ngenommen worden.\n\n3. Neues Wahlverfahren für die Schulpflege (Artikel 9 bzw. 10 neue GO)\nBisher wurden bei Erneuerungswahlen für die Schulpflege gedruckte Wahlzettel verwendet (im Ge-\ngensatz zur Wahl des Stadtrates, wo schon bisher leere Wahlzettel zur Anwendung gelangten). Auf-\ngrund der vorgesehenen deutlichen Verkleinerung der Schulpflege sollen nun sämtliche Erneue-\nrungswahlen mit leeren Wahlzetteln erfolgen. Zur Information der Stimmberechtigten wird ein Bei-\nblatt mit allen kandidierenden Personen beigelegt. Auch allfällige Ersatzwahlen erfolgen - sofern\nkeine stille Wahl zustande kommt - mit einem leeren Wahlzettel.\n\n4. Notwendige Unterschriftszahlen für Volksinitiativen und Referenden (Art. 11 und '\\3)\nBisher waren für das Einreichen einer Volksinitiative 500 Unterschriften notwendig. Diese Zahl soll -\nunter Berücksichtigung eines schon erfolgten (11 % seit 2012) und noch zu erwartenden Bevölke-\nrungszuwachses neu auf 600 festgelegt werden. Hingegen soll die notwendige Unterschriftenzahl\nzurErgreifung des Referendums von bisher 400 neu auf 300 gesenkt werden, was einer Anpassung\nan das übergeordnete Gesetz entspricht.\n\n5. Generelle Erhöhung der Finanzkompetenzen (Art. 20, 29, 38)\nDie bisherigen Finanzkompetenzen des Stadtrates und des Gemeinderates liegen^ür eine Stadt in\nder Grosse von Dietikon vergleichsweise sehr tief. Es wird deshalb eine deutliche Erhöhung vorge-\nschlagen (Beispiel: Kompetenz des Stadtrates für neue, einmalige, aber budgetierte Ausgaben bis-\nher Fr. 200'OOÖ.QO, neu Fr. 500'QOO.OO, Kompetenz Gemeinderat für die gleichen Ausgaben bisher\nFr. 2'000'OOO.OQ, neu Fr. 5'000'OQO.OO). Bisher gar nicht geregelt waren die Kompetenzen des Stadt-\nrates in Bezug auf nicht budgetierte Ausgaben. Diese Lücke soll nun geschlossen werden, Neu sol-\nlen nicht budgetierte, einmalige Ausgaben bis zu Fr. 150'OOO. QO im Einzelfall in die Kompetenz des\nStadtrates fallen, allerdings bis gesamthaft höchstens Fr. 750'DOO. OO pro Jahr. Bei den jährlich wie-\nderkehrenden Ausgaben liegen die Zahlen bei Fr. 50'QOO.OO im Einzelfall und höchstens\nFr. 250'OOO. OQ pro Jahr. Schliesslich sollen auch die Kompetenzen für die Liegenschaften im Finanz-\nvermögen (= Anlagen) ändern: Neu soll der Kauf in die Zuständigkeit des Stadtrates fallen weil auf\ndem heutigen Markt nur so ein schnelles Handeln sichergestellt werden kann. Deshalb ist der Kauf\ngar nicht mehr erwähnt und fällt - als Entscheid über Anlagen - in die Kompetenz des Stadtrates. Im\n\nSeite 2/7\n\n\n\nAntrag Stadtrat\nvom 11. Januar 2021\n\nStadt Dietikon\n\nGegenzug wird die Kompetenz des Stadtrates für den Verkauf (und konsequenterweise auch den\nTausch) auf Fr. 1'000'OOD. OO reduziert (bisher Fr. 2'000'000. 00).\n\nDie Details zu den neuen Finanzkompetenzen können der Tabelle im Anhang zur Synopse der Ge-\nmeindeordnung entnommen werden.\n\n6. Verkleinerung der Schulpflege\nDie Aufgaben der Schulpflege haben sich in den letzten Jahren kontinuierlich verändert. Der Grund\ndafür liegt in einer Veriagening der Aufgaben hin zu einer strategischen Tätigkeit. Durch diveree ge-\nsetzliche Änderungen im Volksschulgesetz (beispielsweise die Einführung von Schulleitungen mit\nentsprechender Kompetenzverschiebung) sowie durch eigene organisatonsche Anpassungen (z. B.\nEinführung einer Geschaftsleitung) hat sich die Aufgabenlast verschoben, so dass die Schulpflege\nvon bisher 17 auf neu 9 Mitglieder (Zahlen jeweils inkl. Präsidium) verkleinert werden soll.\n\n7. Diverse Änderungen\nWeitere kleinere Änderungen können (inkl. Kommentar) der synoptischen Darstellung der GO ent-\nnommen werden.\n\nErwägungen\n\nNach der Stellungnahme der Spezialkommission wurde der Entwurf zur neuen Gemeindeordnung\ninkl^ aller Anträge/Eventualanträge dem Gemeindeamt (GAZ) zur Vorprüfung eingereicht. DerVor-\nprüfbericht liegt m  Datum vom 4. Dezember 2020 vor. Er enthält wenige Hinweise, die zwingend\numzusetzen sind. Zusätzlich werden aber diverse Empfehlungen abgegeben und Bemerkungen an-\ngebracht.\n\nSeitens der Schulpflege wurde mit Beschluss vom 22. September 2020 (Eingang nach der Einrei-\nchung zur Vorprüfung) im Rahmen einer Beantwortung von Fragen aus der Spezialkommission noch\nein Antrag auf eine Änderung eines Artikels eingebracht.\n\nDer Stadtrat nimmt zu den diversen Änderungsanträgen und -vorschlagen wie folgt Stellung bzw.\nlässt sie in die definitive Fassung der GO als Antrag an den Gemeinderat einfliessen:\n\n1. Vorprüfbericht des Gemeindeamtes\n\nDie Hinweise und Empfehlungen des Vorprüfbenchtes werden wie folgt umgesetzt:\nArt. 3 Abs. 1, Ziel- und Zweckbestimmungen\n"Stadt" Dietikon statt "politische Gemeinde" Dietikon wird übernommen\n\nArt. 3 generell, Ziel- und Zweckbestimmungen\nGemäss GAZ handelt es sich bei der Vorlage und auch bei den Anträgen um eine Mischform von\nPräambel, Zweckbestimmung und Zielsetzung und nicht um normative Zielbestimmungen. Eine sol-\nehe ist aber auch nicht zwingend. (Zu den Anträgen der Spezialkommission wird weiter unten Stel-\nlung genommen).\n\nArt. 12, obligatorisches Referendum\nDas GAZ schlägt vor, dass die Limite für das obligatorische Referendum bei wiederkehrenden Aus-\ngaben von Fr. 1 'OOO'OOO. OO auf Fr. SOO'000. 00 gesenkt wird. Begründet wird diese Empfehlung da-\nmit, dass allgemein ein Verhältnis von 1:10 zwischen einmaligen und jährlich wiederkehrenden Aus-\ngaben angewandt werde. Gemäss § 107 Abs. 3 Gemeindegesetz (GG) müsse die Limite überdies so\nfestgesetzt sein, dass die Stimmberechtigten über alle Vorhaben von erheblicher Bedeutung ent-\nscheiden könnten. Zudem kenne nur die wesentlich grössere Stadt Zürich aktuell eine so hohe Li-\nmite. DerArgumentation des GAZ kann gefolgt werden, die entsprechende Limite wird angepasst\n(unter gleichzeitiger Anpassung in Art. 20 Ziffer 5 GO).\n\nSeite 3/7\n\n\n\nAntrag Stadtrat\nvom 11. Januar 2021\n\nStadt Dietikon\n\nArt. 18: Vgl. dazu später unter dem Titel "Anträge der Spezko".\n\nArt. 35, Wahl- und Anstellungsbefugnisse\nDas GAZ weist darauf hin, dass mit Vorteil auf Stufe GO geregelt wird, wer die/der Leiterin/Leiter Bil-\ndüng und ggf. die Schulleitung anstellt. In der Stadt Dietikon werden alle Abteilungsleitenden inkl. der\ndamit gleich gestellten Geschäftsleitung der Schulabteilung vom Stadtrat angestellt. Dass dabei Ver-\ntreter der Schulpflege im Auswahlverfahren beigezogen werden, ist selbstverständlich. Der Stadtrat\nsieht im Sinne der Einheitsgemeinde keinen Handlungsbedarffür eine Änderung. Auch auf eine aus-\ndrückliche Regelung in der GO kann verzichtet werden (dies erfolgt nachgeordnet im Organisations-\nreglement des Stadtrates). Der Vorprüfbericht weist zu Recht darauf hin, dass die fraglichen Funktio-\nnen im Volksschulgesetz nicht erwähnt werden, und dass diese damit zu den "übrigen Mitarbeiten-\nden" zählen. Deren Anstellung ist wiederum in Art. 26 Abs. 3 lit. d GO geregelt.\n\nArt. 36, Rechtsetzungsbefugnisse\nDer Hinweis darauf, dass die GO keine der Schulpflege unterstellten Kommissionen kennt, und ent-\nsprechend der fragliche Passus in Ziffer 3 gestrichen werden kann, ist korrekt und wird umgesetzt.\n\nArt. 37: Vgl. dazu später unter dem Titel "Anträge der Spezko".\n\nArt. 38: Vgl. dazu später unter dem Titel "Anträge der Spezko".\n\nArt. 40, Mitberatung an den Sitzungen der Schulpflege\nGemäss Vorprüfbericht ist es zwingend, dass die Schulleitungen an den Sitzungen der Schulpflege\nvertreten sind, d.h. eine Vertretung der Schulleitungen durch die ihnen vorstehende Leitung Bildung\nist nicht zulässig. Der Artikel muss somit angepasst werden, wobei die Verwendung des Vorschlages\naus der Spezialkommission Sinn macht.\n\n2. Antrag der Schulpflege\nDie Schulpflege beantragt, dass der Artikel 41 (Leitung Bildung) statt\nDie Leiterin oder der Leiter Bildung steht den Schulleitungen vor. Die zugewiesenen Aufgaben und\nKompetenzen werden Im Organisationsstatut geregelt.\n\nneu wie folgt lautet:\nIn der Gemeinde Dietikon besteht eine Geschäftsleitung. Die zugewiesenen Aufgaben und Kompe-\ntenzen werden im Organisationsstatut geregelt.\n\nDie im Mai 2020 in diesem Punkt ergänzte Mustergemeindeverordnung des GAZ hält dazu im Kom-\nmentar Folgendes fest:\n§ 43 nVSG. Neu sieht das Gesetz vor, dass Gemeinden mit mindestens drei Schulen eine Leitung\nBildung einrichten können. Als Schule gilt eine von der Schule bezeichnete Organisationseinheit mit\neiner Schulleitung und einem Schulprogramm (§ 77 VSG und § 43 Abs. 4 nVSG bzw. § 41b Abs. 1\nnVSG/ Die Einrichtung einer Leitung Bildung ist in der Gemeindeordnung vorzusehen. Die Leitung\nBildung kann Je nach Bedürfnis der Gemeinde ausgestaltet werden. So kann diese den Schulleitun-\ngen und der Schulverwaltung vorstehen oder auch nur den Schulleltungen. Der Leitung Bildung kön-\nnen unter Vorbehalt von § 42 Abs. 5 nVSG Aufgaben der SchulpRege oder dar Schulverwaltung\nübertragen werden (vgl. Art. 36 MuGO). Die Aufgaben und Kompetenzen sowie die weitere organi-\nsatorische Einbindung der Leitung Bildung sind im Organisationsstatut festzulegen. Die Leitung Bil-\noft/ng kann auch aus mehreren Personen bestehen. Die Leitung Bildung soll in erster Linie die Schul-\npflege sow/e die Schulvwwaltungen entlasten, damit sich diese vermehrt auf ihre Kernfunktionen\nkonzentrieren können.\n\nAus diesen Hinweisen geht klar hervor, dass eine "Leitung Bildung" zwingend einer Regelung in der\nGemeindeordnung bedarf. Entsprechend wird die ursprüngliche Formulierung beibehalten und auf\nden Antrag der Schulpflege nicht eingegangen,\n\nSeite 4/7\n\n\n\nAntrag Stadtrat\nvom 11. Januar 2021\n\nStadt Dietikon\n\n2. Anträge der Spezialkommission bzw. Einzelanträge\nZu den Anträgen der Spezialkommission nimmt der Stadtratwie folgt Stellung:\nArt. 3, Ziel- und Zweckbestimmungen\n^ .?-^r_ein, se^ra2ht?n Antra9e aus der Spezko bzw. die Einzelanträge schlagen Formulierungne zur\nAufnahme in die Ziel- und Zweckbestimmungen vor, welche durchaui einem aktuellen Thema bzw.\neiner künftigen Herausforderung entsprechen.\n\nTrotzdem lehnt der Stadtrat eine Aufnahme der neuen Punkte in die GO ab. Einerseits kann eine sol-\nehe Aufzählung ohnehin nie abschliessend sein, entsprechend wäre eine Auswahl weiterer Themen\nimmer etwas zufällig. Andererseits blieben die vorgeschlagenen Formulierungen ohne wirklichinor-\nmaveraft' d'h' die ziele'Teichung würde von späteren, effektiven Massnahmen abhängen. Solche\nkönnen aber in jedem Fall ergriffen werden, auch wenn sich die GO dazu nicht äussert.\n\nArt. 11, Urheber einer Initiative\n\nl;etzt.!ich, ble',bt. ?in1 Rahmen der gesetzlichen Vorgaben des GG) die Anzahl notwendiger Unterschrif-\nte".. für eine lnitiativeeine politische Frage. Trotzdem darf darauf hingewiesen werden, dasseine\nVolksinitiative dem Namen entsprechend auch von einer entsprechend stattlichen Anzahl Stirrimbe-\nrechtigter unterstützt werden sollte, zumal ansonsten ja auch das Instrument der EinzeTiniüative zur\nVerfügung steht Zudem kann darauf verwiesen werden, dass seit der Inkraftsetzung der aktuell gül-\ntlgen Go auchdie Bevölkerung um rund 11 % gewachsen ist. Der Stadtrat hält deshalb die Zahl ron\n600 Unterschriften für sinnvoll und bleibt bei seinem ursprünglichen Antrag.\nArt. 13, Fakultatives Referendum\n\n^^ ̂Ähnliches wie bei Artikel 11, wobei festzuhalten ist, dass die notwendige Zahl gegenüber der\nbisherigen GO bereits gesenkt wird. Der Stadtrat hält die Zahl von 300 für angemessen.\nArt. 17 alt GG Nichtständige Kommissionen\nDieser Artikel der alten Gemeindeordnung wurde im Entwurf bewusst gestrichen, weil diese Fragen\nL".<?er, Geschaftsordnun9 des Gemeinderates geregelt werden können und sollen. Gleiches gilt für\ndenals"E"1zelantrag ein?ebrachten Vorschlag, eine PUK bestellen zu können. (Vgl. dazu Art. 14 im\n-L^?L"9'?a'?is?ti°n?e'?as?. 9e?1ein^ep.arlamente' Januar 2019" des Gemeindeamtes). Der Stadtrat\n\nverzichtet deshalb auf eine Wiederaufnähme des Artikels in seinen Antrag.\nArt. 18, Planungsbefugnisse\nDer Einzelantrag, die Positionierungs- und Wirtschaftsstrategie in die Kompetenz des Gemeindera-\ntes zu legen, wird vom Stadtrat abgelehnt und nicht aufgenommen. Es handelt sich bei diesem Änlie-\n9e",. r"cht. um einen Planerischs". sondern um einen allgemeinen politischen Regelungsgegenstand.\nDafür sieht das GG aber ausdrücklich die Kompetenz der Exekutive vor (§ 48 Abs. 1: "Der Geme/n-\ndeyorstand ist die oberste Behörde der Gemeinde. Er ist zuständig für die politische Planunaund\nFührung').\n\nArt. 20 Finanzbefugnisse (Gemeinderat)\n?^lllr. ^üSeder Gemeindera<uber die Kompetenz über Kauf, Veri<auf und Tausch von Liegen-\nschaften im Finanzvermögen von über Fr. 2'000'OOQ.OO zu entscheiden. Der Stadtrat hat'in semem\nEntwurf die entsprechendeLimite (und damit seine eigene Kompetenz) für die Veräusserung und\nden Tausch auf Fr I'OOO'OOO. OO gesenkt. Die Spezko'schlägt nun vor, 'diesen Betrag für einen'\nTausch beizubehalten, hingegen die Limite für einen Verkauf Fr. 250'doO. OO zu senken.\n\nDer Stadtrat ist der Meinung, dass für eine angemessene Kompetenzverteilung für Verkäufe von Lie-\ngenschaften unter einem Wert von Fr. 1'000'OQO. OO die Exekutive zuständig sein soll. Erbelässt'des-\nhalb seinen ursprünglichen Antrag unverändert.\n\nSeite 5/7\n\n\n\nAntrag Stadtrat\nvom 11. Januar 2021\n\nStadt Dietikon\n\nArt. 22, Offenlegung der Interessenbindungen\nRedaktionelle Anpassung wird übernommen.\n\nArt. 29 Finanzbefugnisse (Stadtrat).\nDie Spezko schlägt vor, die Kompetenz des Stadtrates für im Budget enthaltene, jährlich wiederkeh-\nrende Ausgaben statt auf Fr. 250'OOO.QO wie im ursprünglichen Antrag enthalten auf Fr. 150'ODO.OO\nfestzulegen. In Anbetracht der vom Gemeindeamt in der Vorprüfung vorgeschlagenen und vom\nStadtrafaufgenommenen Änderung in Art. 12 (obligatorischesReferendum ab Fr. SOO'OOO.OO) macht\ndieser Vorschlag der Spezko zur Wahrung der Kompetenzrelationen Sinn und wird übernommen.\nMit Verweis auf eine effiziente Verwaltungsführung abgelehnt werden indessen vom Stadtrat die we-\nsentlich tiefer angesetzten Summen des Einzelantrages, wobei darauf verwiesen wird, dass die ge-\nnannte Summe für jährlich wiederkehrende Ausgaben sogar noch unter den aktuell gültigen Kompe-\ntenzen liegen.\n\nBezüglich Anpassung der Kompetenzen zum Verkauf von Liegenschaften im Finanzeigentum kann\nauf die Ausführungen unter Art. 20 verwiesen werden. Die Aufnahme einer neuen Ziffer zum Kauf\nvon Liegenschaften des Finanzvermögens ist an sich unnötig, im Sinne der Klarheit und Transpa-\nrenz ist gegen eine Aufnahme aber nichts einzuwenden. Die im Einzelantrag vorgeschlagene\nHöchstsumme für den Tatbestand des Kaufes von Fr. 50'000'DOO.OO erscheint hingegen nicht als\nsinnvoll, da ohnehin kaum je eintretend.\n\nIm Vorschlag der Spezko zum Absatz 2 nicht enthalten ist die Regelung über Investitionen in Liegen-\nschaften des Finanzvermögens. Eine solche ist aber gemäss neuem GG zwingend. Die entspre-\nchende Ziffer bleibt deshalb im Antrag an den Gemeinderat, wobei die Ausgabenhöhe gleich ange-\nsetzt ist wie für die übrigen budgetierten Ausgaben (was ohne Nennung schon mit der aktuellen GO\nso gilt).\n\nArt. 37, allgemeine Verwaltungsbefugnisse\nDer Eventüalantrag wird nicht aufgenommen. Ohne diese Regelung wäre vorab etwas unklar, wer\neffektiv für die Stellenschaffung zuständig wäre. Aufgrund der Konstellation, dass eine Behörde oh-\nnehin nur selbst Stellen schaffen darf, wenn diese für die Aufgabenerfüllung notwendig sind oder\nsich die Kosten innerhalb der Kreditkompetenzen befinden, ist davon auszugeben, dass auch bei ei-\nner Streichung der Ziffer 7 die Kompetenz zur Schaffung notwendiger Stellen trotzdem bei der Schul-\npflege läge. Für die Schaffung von Stellen für neue, nicht zwingende Aufgaben wiederum wäre dann\nbis zum Limit seiner Kreditkompetenz der Stadtrat zuständig, was sachlich für Lehrpersonal keinen\nSinn macht. Für Stellenschaffungen für neue Aufgaben über der Kreditkompetenz des Stadtrates ist\nohnehin in jedem Fall der Gemeinderat zuständig (vgl. Art. 19, Ziffer 9 GO).\n\nArt. 38, Finanzkompetenzen (Schulpflege)\nDie Spezko schlägt generell eine Halbierung der im Entwurf vorgeschlagenen Finanzkompetenzen\nfür die Schulpflege vor. Damit würde die Schulpflege nur über die Hälfte der Kompetenzen des\nStadtrates verfügen, was bisher - in etwa - der Fall war.\n\nDie Schule hat immer mehr an Bedeutung gewonnen und die Schulpflege nimmt eine sehr wichtige\nFunktion wahr. Es ist deshalb nicht einsichtig, weshalb diese Behörde (die im Gemeindegesetz aus-\ndrücklich als eigenständige, also nicht der Gemeindeexekutive unterstehende Kommission vorgese-\nhen ist) nicht über die gleichen Finanzbefugnisse verfügen soll wie der Stadtrat. Der Vorschlag der\nSpezko wird deshalb nicht in den Antrag an den Gemeinderat übernommen.\n\nArt. 40, Mitberatung an den Sitzungen der Schulpflege\nDer Vorschlag derSpezko wird übernommen (vgl. auch oben zum gleichen Artikel unter dem Titel\nVorprüfung)\n\nSeite 6/7\n\n\n\nAntrag Stadtrat\nvom 11. Januar 2021\n\nStadt Dietikon\n\nZeitplan\n\nDie Gemeindeordnung wird nach der Beratung in der Spezialkommission im Gemeinderat behandelt.\nAnschliessend ist eine Volksabstimmung durchzuführen und schliesslich muss die revidierte Ge-\nmeindeordnung vom Regiemngsrat genehmigt werden, um dann per 1. Januar 2022 in Kraft zu tre-\nten. Im Idealfall kann die Gemeindeordnung am 8. April 2021 im Gemeinderat behandelt und am\n13. Juni 2021 den Stimmberechtigten unterbreitet werden.\n\nReferent: Stadtpräsident Roger Bachmann\n\nNAMENS DES STADTRATES\n\nUUW4iw< C\nRoger Bachmann\nStadtpräsident\n\nClaudia Winkler\nStadtschreiberin\n\nversandt am: f 1 i....\nis.n, 2S2f\n\nSeite 7/7\n\n\n


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name: Sitzungsgeldentschädigung IFK, Beschlussesantrag, Mitteilung

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name: STRB 16.06.2025 Umbau und Sanierung Kronenplatz 8; Ausführungskredit, Antrag an Gemeinderat

text: \nStadt Dietikon\n\nStadtrat Bremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. +41 44 744 35 35\nwww.dietikon.ch\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 16. Juni 2025\n\n6. 1.5.2 Umbau und Sanierung Kronenplatz 8, 2022\n\nAusführungskredit, Antrag an Gemeinderat\n\n254-2025\n\n1 Ausgangstage\n\nDie Stadt Dietikon ist seit Jahren Eigentümerin mehrerer Liegenschaften rund um, den Kronenplatz, welche den\nhistorischen Dorfkern von Dietikon bilden. Zum Besitz der Stadt gehören die Taverne zur Krone, die Zehnten-\nscheune, das alte Bauamt, das einstige Wasch- und Schlachthäuschen, die ehemalige Metzgerei (Kronenplatz 8\nund 10), das Wohnhaus Kronenplatz 9 sowie der Hedingerparkplatz und seit 2021 auch das ehemalige Trafo-\nbauschen an der Reppisch. Im Jahr 2010 konnte die umgebaute und sanierte Taverne zur Krone eröffnet wer-\nden.\n\nAm 21. März und 25.. Juli 2016 genehmigte der Stadtrat das durch die Hochbauabteilung erarbeitete Entwick-\nlungskonzept, welches den Erhalt und die Sanierung der inventarisierten städtischen Gebäude vorsah, ergänzt\ndurch eine adäquate Nutzung und Aussenraumgestaltung mit hoher Aufenthaltsqualität im historischen Zent-\nrum. Mit Beschluss vom 18. Mai 2020 bestätigte der Stadtrat den eingeschlagenen Weg noch einmal und be-\nauftragte die Hochbauabteilung, die anstehenden Projekte gemäss Vorgehenskonzept umzusetzen.\n\nIn der Zwischenzeit erfolgten die Planungen für alle städtischen Gebäude auf diesem Gebiet und das alte Bau-\namt an der unteren Reppischstrasse 14 konnte im Frühling 2024 fertiggestellt werden, die Zehntenscheune\nwurde im Frühjahr 2025 eröffnet und das Haus am Kronenplatz 10 soll im Herbst 2025 fertig saniert sein.\n\n2 Aufgabenstellung\n\nDie alte Metzg am Kronenplatz 8 befindet sich im kommunalen Inventar der schützenswerten Denkmalpflege-\nObjekte. Das Gebäude muss daher zwingend unterhalten werden, um es vor irreversiblen Schäden am Kulturgut\nzu schützen. Zudem befindet sich rund die Hälfte des Gebäudes im Gewässerraum der Reppisch, d. h. es be-\nsteht ein Bestandsrecht für dieses Gebäude, ein Neubau wäre jedoch in gleichem Volumen nicht mehr geneh-\nmigungsfähig.\n\nDie Hochbauabteilung hat 2020 eine Machbarkeitsstudie zur Sanierung des Gebäudes Kronenplatz 8 durchge-\nführt. Im Rahmen der Machbarkeitsstudie wurde geprüft, ob im Obergeschoss und Dachgeschoss weiterhin\neine einzige Wohnung oder künftig zwei kleinere Wohnungen vermietet werden sollen. Die Immobilienkom-\nmission beschloss aus Gründen der besseren Vermietbarkeit mit Protokoll vom 9. März 2020, dass ein Projekt\nmit zwei Wohnungen für die weitere Projektierung weiterverfolgt werden soll.\n\n3 Planerwahlverfahren und Vorprojekt\n\nDie Hochbauabteilung führte vom März bis August 2024 ein zweistufiges Planerwahlverfahren mit Präqualifika-\ntion durch, mit welchem das vorteilhafteste Planerangebot für das Sanierungsprojekt am Kronenplatz 8 ermit-\ntelt wurde. Die ARGE Heien Wyss & Dario Wohler aus Zürich hat das vorteilhafteste Angebot gemäss Aus-\nSchreibung eingereicht und wurde zur Ausarbeitung und Begleitung des gesamten Sanierungsprojektes beauf-\ntragt.\n\n1/6\n\n\n\nStadt Dietikon\n\nProtokoll Stadtrat\nSitzung vom 16. Juni 2025\n\nMit Beschluss vom 9. September 2024 genehmigte der Stadtrat einen Projektierungskredit von Fr. 180'QOO.OO\n(inkl. MWST, ohne Eigenleistungen EL) bzw. Fr. 192'600.00 (inkl. MWST und EL) über die SIA-Phasen 31 Vorpro-\njekt, 32 Bauprojekt und 33 Baubewilligungsprojekt. Die Projektierung wurde unmittelbar nach Kreditgenehmi-\ngung gestartet. Am 14. April 2025 genehmigte der Projektausschuss das erarbeitete Vorprojekt inkl. Kosten-\nSchätzung in einer Genauigkeit von +/-15 %.\n\n4 Projektbeschrieb und Raumprogramm\n\nDie Instandsetzung der ehemaligen Metzgerei von Dietikon fordert einen sorgfältigen Umgang, um ein harmo-\nnisches Gesamtbild rund um den Kronenplatz zu generieren. Dabei ist das Haus am Kronenplatz 8 nicht nur im\nstädtebaulichen Ensemble des Kronenplatzes wichtig, sondern ebenfalls für die Bebauung entlang der Rep-\npisch. Die Instandsetzung der alten Metzg wirkt sich in drei Himmelsrichtungen aus: Nach Osten, zum Kronen-\nplatz hin, spielt das Gesicht des Hauses eine wesentliche Rolle; nach Süden wird durch das Entfernen des Trep-\npenanbaus der Aussenraum zwischen der alten Metzg (KP 8), dem Waschhaus (KP 10) und der alten Schmidte\n(KP 12) verändert; und nach Westen trägt die Neugestaltung der Dachterrasse und der Fassade zu einer Auf-\nWertung der Baugruppe am Fluss bei.\n\nDas Erdgeschoss und der Keller, wo sich früher die Metzgerei befand, sollen künftig für öffentlich wirksame\nNutzungen dienen, wobei die Räume möglichst nutzungsneutral auszubauen sind. Ein kleiner Teil des Erdge-\nschosses dient als Eingangsbereich für die beiden darüber liegenden Wohnungen. Geplant sind zwei Maiso-\nnette-Mietwohnungen in den oberen Geschossen. Die eine Wohnung befindet sich im älteren, nach Osten ge-\nrichteten Hausteil, die andere im jüngeren, westlichen Anbau. Von beiden Wohnungenführen interne Treppen\nins ursprünglich kalte Dachgeschoss, welches neu zu Wohnzwecken ausgebaut wird. Die Dachterrasse ist für\nbeide Parteien über separate Dachöffnungen zugänglich und in der Mitte getrennt.\n\nUm den Ursprungsbau von 1862 und den Anbau von 1874 in ihrem Charakter zu stärken, ihr Inneres wie ihr\nÄusseres wieder in Harmonie zu bringen, werden die Zeitschichten aus dem 20. Jahrhundert grösstenteils rück-\ngebaut. Einzelne Elemente wie die Hauseingangstür und die Fenster werden als Zeitzeugen und aus Nachhal-\ntigkeitsgründen erhalten. Der bestehende Treppenanbau wird zugunsten des Aussenraums und des Nachbarn,\naber auch des Eckzimmers im ersten Obergeschosses abgebrochen. Die neue Erschliessung erfolgt über eine\nTreppe von der Eingangshalle mit Stauräumen und einer kleinen Waschküche ins erste Obergeschoss, wo sich\ndie beiden Wohnungseingänge befinden. Von den zwei Wohnungen, wovon eine im Hauptbau zum Kronen-\nplatz, die andere im Anbau zum Fluss hin ausgerichtet ist, führen interne Treppen ins Dachgeschoss, von wo\naus über ̂ wei Lukarnen die Dachterrasse erschlossen wird. Die beiden Maisonette-Wohnungen verfügen über\nje 3 1/z Zimmer und über eine Terrasse. Die Dachterrasse wird mit einer kreisförmigen Dachbegrünung, mit Klet-\nterpflanzen oder alternativ mit Vorhängen geteilt. Die Bepflanzung mit heimischen Stauden bietet Bienen,\nSchmetterlinge und anderen Insekten einen Lebensraum und regt die fünf Sinne der Bewohner an. Oregano,\nThymian, Schnittlauch, Lein, Storchschnabel, Schafgarbe und Zittergras sind robuste und trocken heitsresistente\nStauden und Gräser, die nur wenig Unterhalt benötigen. Rund um die kreisförmige horizontale Bepflanzung, ist\nals vertikaler Sichtschutz der anpassungsfähige, dichte und schnellwachsende Hopfen vorgesehen. In Anleh-\nnung an den Bestand bietet das neue Gerüst die Möglichkeit, eine PV-Anlage und Sonnensegel anzubringen\nsowie Kletterpflanzen hochwachsen zu lassen und dient als Aufhängevorrichtung für Wäscheleinen, Schaukeln\nund Lichterketten.\n\nDie bestehende Tragkonstruktion wird so weit wie möglich beibehalten. Die Bauwerkslasten werden tiefgehal-\nten, damit keine grossen Fundationsverstärkungen nötig werden und allfällige Erdbebenertüchtigungen mög-\nlichst gering ausfallen. Die meisten Bauteile verfügen hinsichtlich Tragsicherheit und Gebrauchstauglichkeit\nüber keine Reserven oder haben statische Defizite. Bei den Balkenlagen wird dieser Mangel durch den Einbau\nvon zusätzlichen Balken behoben. Hinsichtlich Erdbeben müssen einzelne Wandscheiben aufeinander abge-\nstimmt werden. Der Baugrund ist nach Erkenntnissen aus denAushüben für den Kronenplatz 10 sehr schlecht.\nDie Westwand wird anhand von Mikropfählen gegen weitere Setzungen gesichert. Die Zusammenwirkung mit\nder Bestandswand wird durch einen Betonriegel sichergestellt. Für den Zusammenhalt in Querrichtung wird die\nDecke über DG teils erneuert. Der Abfangträger über dem grossen Raum im EG wird durch ein zusätzliches\nWand- oder Stützenelement für die Zusatzlasten unterstützt.\n\n2/6\n\n\n\nStadt Dietikon\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 16. Juni 2025\n\nFür die energetische Sanierung werden die Dächer, die Nord- und die Ostwand des Ursprungbaus sowie der\nFensterlaibungen gedämmt, Fenster werden ertüchtigt, teils ersetzt. Alle Massnahmen werden infolge einer\nsorgfältigen Bestandsanalyse geplant, um bauphysikalische Folgeschäden zu vermeiden. Die Dachbegrünung\nkühlt das Flachdach des Anbaus ab, was sowohl für das innere wie auch für das äussereRaumklima von Vorteil\nist. Die wohnungstrennenden Innenwände, Böden und Decken werden ertüchtigt, um Schall- und Brandschutz-\nanforderungen gerecht zu werden. Im Sinne der Nachhaltigkeit werden bestehende Bauteile wiederverwendet.\nFür fehlende oder zu ersetzende Bauteile wird überprüft, ob diese bereits gebraucht zu finden sind. Bei der\nWahl neuer Materialien wird darauf geachtet, dass diese in ihrer Herstellung als auch im weiteren Lebenszyklus\nso nachhaltig wie m'öglich sind und für die Nutzer des Hauses ein angenehmes Raumklima erzeugen.\n\nDie Fenster der Hauptfassade aus den 1980er- Jahren werden durch neue Kastenfenster mit der Fenstereintei-\nlung aus dem 19. Jahrhundert ersetzt, um dem Haus sein Gesicht zurückzugeben. Die historisch wertvollen\nFenster des Ursprungsbaus sowie die bauzeitlichen Fenster des Anbaus von 1874 werden repariert und ertüch-\ntigt. Die beiden Fenster des Anbaus aus den 1980er Jahren werden durch neue Holzfenster mit der gleichen\nEinteilung der bauzeitlichen ersetzt, um nach aussen ein einheitliches Bild zu erzeugen. Die Materialisierun.g\nund Farbgebung des Ursprungsbaus sowie des Anbaus werden zur Stärkung der jeweiligen Charaktere unter-\nschiedlich behandelt, jeweils in Bezug zur Umgebung und zum Bestand. Der Farbleitfaden des Kronenareals,\nMaterial- und Farbbefunde aussen wie innen dienen als Grundlage für die Erarbeitung des Konzepts.\n\n5 Termine\n\nZiel ist die Genehmigung des Ausführungskredits durch den Gemeinderat im Oktober oder November 2025.\nBis dahin erarbeiten die Architekten auf Basis des genehmigten Projektierungskredits das Bau- und Bewilli-\ngungsprojekt, sodass die Baubewilligung im Anschluss an die Kreditgenehmigung eingeholt werden kann. Die\nSanierung ist ab Herbst 2026 für rund ein Jahr geplant, sodass die Wohnungen und die erdgeschossigen Ge-\nwerberäume per Herbst 2027 bezugsbereit sind.\n\n6 Kosten\n\nDie Immobilie Kronenplatz 8 befindet sich im Finanzvermögen. Basierend auf dem Vorprojekt wurde eine Kos-\ntenschätzung (Genauigkeit +/- 15 %) erstellt.\n\nDie Gesamtkosten für die Sanierung inkl. vorgängiger Projektierung setzen sich wie folgt zusammen:\n\nBKP Arbeitsgattung\n\n1\n\n2\n\n3\n\n4\n\n5\n\n6\n\n9\n\nVorbereitungsarbeiten\n\nGebäude\n\nBetriebseinrichtungen\n\nUmgebung\n\nBaunebenkosten\n\nReserve\n\nAusstattung\n\nKosten\ninkl. 8,1 % MWST\n\nFr. 116'OOO. QO\n\nFr. 2'083'500.00\n\nFr.\n\nFr.\n\nFr.\n\nFr.\n\nFr.\n\n0.00\n\n29'OGO.OO\n\n46'SOO. OO\n\n90-000.00\n\n10'QOO. OO\n\n3/6\n\n\n\nStadt Dietikon\n\nProtokoll Stadtrat\nSitzung vom 16. Juni ̂ 025\n\nKostenschätzung +/- 15 %\n\nEigenleistungen (Bauherr 7.0 %*)\n\nKostenschätzung inkl. Eigenleistung\n\nAbzüglich Projektierungskredit vom 9. September 2024\n\nTotal Ausführungskredit inkL Eigenleistung\n\n* Prozentsatz gemäss internen Vorgaben Stadt Dietikon.\n\nFr. 2'375'OOO.OD\n\nFr. 166'250.00\n\nFr. 2-45T250.00\n\nFr. -192'600.00\n\nFr. 2'348'650.00\n\nEin inventarisiertes Gebäude muss zwingend unterhalten werden, um es vor irreversiblen Schäden am Kulturgut\nzu schützen. Zum Erhalt des Gebäudes muss die Gebäudehülle instand gestellt und wetterfest gemacht wer-\nden. Dazu sind die Sanierung des Daches sowie der Ersatz der Fenster notwendig. Aus bautechnischen Grün-\nden muss auch die Sicherung der Wände in Richtung Reppisch als zwingend erachtet werden, da diese in Rich-\ntung Reppisch abzurutschen drohen. Entsorechende Risse ziehen sich heute vertikal durch die besagten\nWände. Die für diese Massnahmen veranschlagten Kosten (inkl. entsprechenden Projektierungskosten und EL)\nvon Fr. 595'802.75 (24.3% der Gesamtkosten inkl. EL) werden daher als gebundene Kosten geltend gemacht.\nDie restlichen Fr. 1'855'447.25 (75.7% der Gesamtkosten inkl. EL) werden als Neuausgaben deklariert.\n\nÜbersicht Kreditbewilligung\n\nKontonummer\n\nTotal bisher bewilligte Kreditbeträge Fr.\n\nKreditbetrag einmalig Fr. (inkl. MWST)\n\nKreditbetrag wiederkehrend Fr. (inkl. MWST)\n\nKredit Zuständigkeit\n\nIm Budget enthalten\n\nGebundene Ausgabe\n\nEigenleistungen\n\nSubmissionsverfahren\n\nDatum Vorprüfung Finanzen\n\nBeanspruchung Kreditkompetenz Stadtrat aus-\nserhalb Budget\n\n7 Folgekosten\n\nDas Objekt Kronenplatz 8 befindet sich im Finanzvermögen. Auf Basis des Vorprojekts und der vorliegenden\nKostenschätzung erstellte das Immobilienmanagement am 25. April 2025 eine Renditeberechnung.\n\nKapitalfolgekosten fallen bei Immobilien des Finanzvermögens nur aufgrund der Verzinsung von Fremdkapital\nan, nicht aber aufgrund von Abschreibungen. Gemäss dem geltenden Rechnungslegungshandbuch für Ge-\nmeinden sind bei Immobilien des Finanzvermögens weder Rückstellungen noch Abschreibung zulässig. Zum\nVergleich; anders als im Finanzvermögen müssen Investitionen im Verwaltungsvermögen linear abgeschrieben\nwerden.\n\nFür die Kapitalfolgekosten (Verzinsung) der notwendigen Fremdmittel wird in Absprache mit der Finanzabtei-\nlung mit einem Zinssatz von 2,0 % gerechnet.\n\nUmbau und Sanierung Kronenplatz 8\n\n12400.2617\n\n192-600.00\n\nFr. 2-348-650.00\n\nFr.\n\nGemeinderat\n\nJa S Nein D Teilweise D\n\nJa S Nein ^\n\n7.0 %\n\nOffenes Verfahren\n\n25.04.2025\n\nFr\n\n4/6\n\n\n\nStadt Dietikon\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 16. Juni 2025\n\nVerzinsung auf Basis der notwendigen Fremdmittelaufnahme:\n\nZinsaufwand: 2,0 % (Stand 2025) der Investitionsausgaben\n\nKapitalfolgekosten pro Betriebsjahr\n\nFr. 2'375'OOQ.OO Fr.\n\nFr.\n\n47'SOO. OO\n\n47'SOO. OO\n\nBetriebliche Folgekosten (Sachaufwand) fallen auf Basis der geschätzten tnvestitionsausgaben im Finanzvermö-\ngen mit einem Richtwert von 0, 5 % für die Kategorie der allgemeinen Hochbauten an. Die personellen Folge-\nkosten für den Unterhalt ergeben sich aufgrund des. formulierten Betriebskonzeptes und werden im Finanzver-\nmögen mit einem Richtwert von 5,0 % der Bruttojahresmieteinnahmen eingesetzt.\n\nAufwandkategorie\n\nSachaufwand 0,5 % der Investitionsausgaben (Unterhalt) Fr.\n\nPersonalaufwand 5,0 % der Bruttojahresmieteinnahmen (Hauswart, Fr.\nReinigung)\n\nBetriebliche und personelle Folgekosten (pro Betriebsjahr)\n\nFolgekosten total:\n\nKapitalfolgekosten\n\nBetriebliche und personelle Folgekosten\n\nBetriebliche und personelle Folgekosten (pro Betnebsjahr)\n\nErtragskategorie\n\nVermietung Maisonette-Wohnung 68,5m2 plus Terrasse 22,0m2\n\n12xFr. 2'080.00/Mt\n\nVermietung Maisonette-Wohnung 75,5m2 plus Terrasse 22,5m2\n\n12xFr. 2'280.00/Mt.\n\nVermietung Verkaufslokal EG 89,5m2 plus Lager UG 32,0m2\n\n12xFr. 2'500.00/Mt.\n\nMieteinnahmen brutto (pro Betriebsjahr)\n\nRentabilitätsbetrachtung\n\nMieteinnahmen brutto (pro Betriebsjahr)\n\nBetriebliche und personelle Folgekosten (pro Betriebsjahr)\n\nMieteinnahmen netto (pro Betriebsjahr)\n\nKreditbasis\n\n2'375'QOO.OO\n\n82'320.00\n\nFr.\n\nFr.\n\nFr.\n\nFr.\n\nFr.\n\nFr.\n\nFr.\n\nFr.\n\nFr.\n\nFr.\n\nFr.\n\nFr.\n\nFr.\n\nBetrag\n\n11'875.00\n\n4'116. 00\n\nIS'991.00\n\nBetrag\n\n47'SOO.OO\n\n15'991.00\n\n63'491. 00\n\nBetrag\n\n24'960.00\n\n27'360.00\n\n30'QOO.OO\n\n82320.00\n\nBetrag\n\n82'320.00\n\n63'491.00\n\n18'829. 00\n\nBei Ausgaben von total Fr. 2'375'QOO.OO und erwarteten Bruttomieteinnahmen von Fr. 82'320.00 resultiert eine\nBruttorendite von rund 3,47 %, respektive eine Nettorendite von rund 0,79 %. Das Projekt ist selbsttragend.\n\nGemäss der Analyse zu den Angebotspreisen und der Studie zum Standort- und Marktrating von Wüest Part-\nner AG vom März 2025 gilt Dietikon als Ort mit exzellenter Standortqualität für Mietwohnungen (4, 7 Punkten\nauf einer Skala von 1 bis 5). Die mittlere Angebotsmiete (50 % Quantil) aller Mietwohnungen in Dietikon liegt\nbei Fr. 287.00 pro m2 und Jahr.\n\n5/6\n\n\n\nStadt Dietikon\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 16. Juni 2025\n\nDank der guten Lage, einem neuwertigen Ausbaustandard und der Terrasse in Richtung Reppisch sind die\nPreise von Fr. 2'080.00 für die 3, 5 Zimmer-Maisonette-Wohnung (68,5 m2) bzw. Fr. 2'280.00 für die 3,5-Zim-\nmer-Maisonnettewohnung (75,5 m2) sowie ein Preis von Fr. 2'500.00 für das Verkaufslokal im EG (89,5 m2) inkl.\n\nLager im UG (32,0 m2) möglich und vom Markt tragbar. Dabei wird aufgrund der Wohnungsqualität im Falle\nder 3,5 Zimmer-Maisonette-Wohnungen von einem Mietpotenzial von Fr. 330.00 pro m2 und Jahr (70 % Quan-\ntil) und im Fall des Verkaufslokals von Fr. 300.00 pro m2 (70 % Quantil), resp. für das Lager UG Fr. 100.00 pro\nm2 und Jahr (10 % Quantil) ausgegangen.\n\nReferent: Hochbauvorsteher Anton Kiwic\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1 Für die Gebäudeinstandsetzung im Sinne des denkmalpflegerisch geforderten Gebäudeerhalts inkl. Pro-\njektierung wird ein Ausführungskredit (gebundene Ausgaben) in der Höhe von Fr. 570721.95 (24.3 % des\nAusführungskredits) inkl. MWSTzulasten Investition Nr. 12400.2617 bewilligt.\n\n2 Dem Gemeinderat wird beantragt zu beschliessen:\n\n2. 1 Für den Umbau und die Sanierung zu einem zeitgemässen Wohnhaus am Kronenplatz 8 wird ein\nAusführungskredit (Neuausgaben) in der Höhe von Fr. 1'777'928.05 (75.7 % des Ausführungskredits)\nzulasten Investition Nr. 12400.2617 bewilligt.\n\n2.2 Dieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.\n\n2.3 Eine Beschwerde gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen ab amtlicher Publikation schriftlich\nbegründet beim Bezirksrat Dietikon eingereicht werden.\n\n2.4 Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug.\n\n3 Die Hochbauabteilung, Bereich Baumanagement, wird nach Beschlussfassung des Gemeinderates mit dem\nweiteren Vollzug beauftragt.\n\n4 Die Liegenschaftenverwaltung (Hochbauabteilung) nimmt die Kosten für Unterhalt und Personalaufwand\n(Hausdienst, Reinigung, etc.) per 2027 in die Erfolgsrechnung auf.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\nAlle Mitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\n\nLeiter Finanzabteilung;\nLeiter Hochbauabteilung;\nLeiterin Liegenschaftenverwaltung;\nLeiter Immobilienmanagement;\nLeiterin Baumanagement;\nHochbauvorsteher.\n\nNAMENS DES STADTRATES\n\nLUAA^L^\nRoger Bachmann\nStadtpräsident\n\nhA^AAAT\\ e.^\nClaudia Winkler\n\nStadtschreiberin\n\nVersand: 18. 06.2025\n\n6/6\n\n\n


text: \nMitteilung des Gemeinderates\nvom 11. September 2018\n\nStadt Dietikon\nBremgartneretrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 5016\nwww.dietikon.ch\n\nU1. 02.03 Kehricht- und Schuttablagerungen, Deponien\n\nAltlastensituation in Dietikon\n\nInterpellation\n\nPeter Metzinger (FDP) Mitglied des Gemeinderates und 2 Mitunterzeichnende haben am 6. Sep-\ntember 2018 folgende Interpellation eingereicht:\n\n'Aufgrund der Nachrichten zur Altlastensanierung auf dem ehemaligen MADAG-Areal machen sich\nder Quartierverein Ummatfeld und Bewohner des Limmatfelds Sorgen über den Untergrund des\nLimmatfeld-Quartiers. Vom Rapidplatz und dem Busdepot bei der EKZ ist eine Altlasten-Thematik\nbekannt. Als FDP-Fraktlon fragen wir uns, wie es in anderen Gebieten Dietikons mit Altlasten aus-\nsieht.\n\nIch bitte den Stadtrat deshalb höflichst um die Beantwortung der folgenden Fragen:\n\n1. Sind die im kantonalen Katastw erfassten Altlasten in Dietikon vollständig erfasst oder gibt\nes weitere bekannte Gebiete?\n\n2. Bei welchen Altlasten gibt es Oberbauungen, ohne dass vorher saniert wurde? Oder anders: wo\nkönnte es Sanierungsbedarf mit entsprechenden Folgekosten geben?\n\n3. Wer muss bei welchen Attlasten den Schaden beheben?\n\n4. Wer muss bei welchen Altlasten-Sanierungen die Kosten übernehmen? (GemässArt. 32d\nAbs. 1 USG wäre dies der Verursacher. Jedoch ist dieser nicht klar definiert. )'\n\nMitunterzeichnende:\nOlivier Barthe Michael Segrada\n\nDie Interpellation wird im Sinne von § 57 der Geschäftsordnung zur Kenntnis gebracht.\nMitteilung an:\n\nAlle Mitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\nMedien;\nStadtrat.\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES\n\nEsther Sondereg\nPrasidentin\n\n/7~<^»ü\nPatricia Meyer\nSekretärin\n\nversandt am:\npme\n\nSeite 1/1\n\n\n


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text: \nAntrag des Stadtrates\nvom 26. März 2018\n\nStadt Dietikon\nBremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 5016\nwww.dietikon.ch\n\nV1.05.02.Fus Fussball-Club Dietikon\n\nSanierung Kunstrasenplatz (Platz 3)\n\nKreditantrag\n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, Folgendes zu beschliessen:\n\n1. Für die Sanierung des Kunstrasenplatzes (Platz 3) der Fussballplätze Dornau wird ein Kredit in\nder Höhe von maximal Fr. 350'QOO. OO (inkl. MWST) als städtischer Beitrag bewilligt.\n\n2. Dieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.\n\n3. Eine Beschwerde gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen ab amtlicher Publikation\nschriftlich und begründet beim Bezirksrat Dietikon eingereicht werden.\n\n4. Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug.\n\nAusgangslage\n\nDer Fussballclub Dietikon betreibt seit den 1930er Jahren auf Grundstücken der Stadt Dietikon auf\nGemeindegebiet der Gemeinden Geroldswil und Weiningen eine Fussballanlage. Dazu besteht ein\nPachtvertrag. Im Jahr 2004 bezahlte die Stadt Dietikon dem Verein einen Beitrag in der Höhe von\nFr. 1'450'OOO.OD für die Sanierung des Fussballplatzes 3. Der Platz wurde gleichzeitig in einen All-\nwetter-Kunstrasenplatz umgestaltet, um die zunehmenden Trainingszeiten aufgrund der wachsen-\nden Anzahl von Junioren zu gewährleisten.\n\nDer Platz hat sich seither im täglichen Einsatz gut bewährt. Aufgrund der intensiven Nutzung ist je-\ndoch zum Jetzigen Zeitpunkt das Ende der Lebensdauer des Kunstrasens erreicht. Der alte Kunstra-\nsen muss abgetragen und ein neuer Kunstrasenteppich verlegt werden. Mit dieser Sanierung ist die\nweiterhin intensive Nutzung durch den Fussballclub gewährleistet.\n\nKosten und Finanzierung\n\nBasierend auf einer Richtofferte ist mit Kosten in der Höhe von Fr. 410'OQO.OO (inkl. 7.7 % MWST) zu\nrechnen. Von den Gesamtkosten wird der FC Dietikon über Sponsoren, Gönner und seine Mitglieder\neinen Betrag von Fr. 20'OOO. OQ aufbringen. Fr. 40'OOO. DO werden voraussichtlich über den Zürcher\nKantonalverband für Sport (ZKS) aus Swisslos-Geldern finanziert.\n\nEs bleibt ein Betrag in der Höhe von Fr. 350'OOO.OQ bestehen, welcher von der Stadt Dietikon getra-\ngen werden soll. Das Vorhaben ist im Voranschlag 2018 mit einem Betrag von Fr. SOO'000. 00 enthal-\nten.\n\nErwägungen\n\nDer FC Dietikon hat etwa 1'000 Mitglieder, davon etwa 350 Junioren und Juniorinnen, die in\n23 Mannschaften trainieren. Er ist damit der grösste Verein in Dietikon mit einer starken Veranke-\nrung im Limmattal. Um den umfangreichen Trainings- und Spielbetrieb zu gewährieisten, ist derVer-\nein darauf angewiesen, seine Plätze weiterhin in möglichst grossem zeitlichem Umfang zu nutzen.\nDer Kunstrasenplatz (Platz 3) ist im Vergleich zu einem Naturrasenplatz das ganze Jahr, ausser bei\nFrost und Schnee über beliebig viele Stunden bespielbar. Seit seiner Sanierung und der Umwand-\nlung in einen Kunstrasenplatz im Jahr 2005 hat sich der Platz im täglichen Einsatz sehr bewährt.\n\nSeite 1/2\n\n\n\nAntrag des Stadtrates\nvom 26. März 2018\n\nStadt Dietikon\n\nDurch die intensive Nutzung und die Witterungseinflüsse ist der Kunstrasenbelag jedoch stark abge-\nnützt, stumpf und stellt für die Fussballspielenden eine erhöhte Verietzungsgefahr dar.\n\nDie Sanierung muss jetzt erfolgen, damit im Laufe der kommenden Saisons keine wesentlichen Ein-\nschränkungen der intensiven Spiel- und Trainingsnutzung notwendig werden.\n\nMit der geplanten Sanierung wird somit nicht nur die Werterhaltung des Platzes gesichert, sondern\nauch ein bedeutender Beitrag zur Jugendförderung mit einer grossen lokalen Integrationswirkung\ngeleistet. Die Stadt Dietikon hat mit der Bereitstellung des Areals und der in den vergangenen Jah-\nren geleisteten Beiträgen die Bedeutung der Anlage stets betont.\n\nEs rechtfertigt sich, für den Ersatz des Kunstrasens einen städtischen Beitrag von maximal\nFr. 350'000.00 festzulegen. Die finanzielle Leistung durch die Stadt Dietikon ist mit folgenden Aufla-\ngen verbunden:\n\nDie genaue Höhe des Beitrages wird nach Vorliegen der Bauabrechnung und dem Eingang des\nvom FC Dietikon zu beantragenden Beitrags des ZKS festgesetzt.\n\nFür die Vergabe sämtlicher Arbeiten ist die Submissionsverordnung einzuhalten. Arbeitsverga-\nben über Fr. 50'OOOO.OQ bedürfen zudem der Genehmigung durch den Stadtrat.\n\nIm Projekt nicht vorgesehene Arbeiten und wesentliche Änderungen dürfen nur mit Zustimmung\ndes Stadtrates ausgeführt und nicht mit anderen Kosteneinsparungen verrechnet werden.\n\nAkontobeiträge erfolgen nach Arbeitsfortschritt.\n\nReferent: Stadtpräsident\n\nNAMBNS QES SfTADTRATES\n\nMl&vwOtto\nStadtpräsident\n\nDr. Karin Häuser\nStadtschreiberin\n\nversandtem: 29. März 2018\nAP\n\nSeite 2/2\n\n\n


text: \nAntrag Stadtrat\nvom 2. November 2020\n\nStadt Dietikon\nBremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 5016\nwww.dietikon.ch\n\nV1.04. 02 Stadthalle Bau und Unterhalt, Baurecht\n\nGenossenschaft Stadthalle; Investitionsbeitrag für Unterhalt und Sanierung\nStadthalle\n\nDer Stadtrat beantragt denn Gemeinderat, Folgendes zu beschliessen:\n\n1. Für den Unterhalt und die Sanierung der Genossenschaft Stadthalle wird ein Investitionsbeitrag\nin der Höhe von Fr. 1'520'OOO.CO genehmigt.\n\n2. Dieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.\n\n3. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen ab amtlicher Publikation schrift-\nlich und begründet beim Bezirksrat Dietikon eingereicht werden.\n\n4. Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug.\n\nAusgangslage\n\nDer Vorstand und die Betnebskommission der Genossenschaft Stadthalle haben am 10. März 2020\nbeschlossen, dem Stadtrat einen Antrag für einen Umbau- und Sanierungskredit über 2.2 Mio. Fran-\nken zu stellen. Dieser Antrag vom 7. Oktober 2020 liegt dem Stadtrat nun in Form eines Investitions-\nantrags mit einer Kostenzusammenstellung und einer Beschreibung der Vorhaben vor. Der Vorstand\nder Stadthalle beurteilt die Sanierung werterhaltend und zukunftsorientiert für die Stadthalle. Die\nStadthalle ist seit der Wiedereröffnung nach dem Brand bereits 17 Jahre in Betrieb und es stehen\nUnterhalts- und Sanierungsarbeiten an. Anlässlich einer Aussprache am 5. Oktober 2020 hat der\nStadtrat sein grundsätzliches Einverständnis für die Gewährung eines Investitionsbeitrags gegeben.\nGemäss der neu priorisierten Kostenzusammenstellung (Schreiben vom 7. Oktober 2020) belaufen\nsich die Ausgaben für die Massnahmen mit Priorität 1 bis 3 (Realisierung 2021-2024) auf\nFr. I'520'OOO. OO. Die Sanierung der Flachdächer (Fr. 700'OOQ. OO) wurde als nicht dringlich (Realisie-\nrungshorizont zwischen 5 bis 10 Jahren) mit Priorität 4 eingestellt.\n\nErwägungen\n\nDie vorgesehenen Sanierungsmassnahmen (Priorität 1 bis 3) sind für den Substanzerhalt der Stadt-\nhalle Dietikon und die Weiterführung des Event-/Vermietungs-Be1riebes notwendig. Seit Mitte März\n2020 leidet die gesamte Event- und Veranstaltungsbranche wirtschaftlich sehr stark unter der Pan-\ndemie. Erste zaghafte Erholungstendenzen und Hoffnungen wurden durch den Beginn der zweiten\nWelle Mitte Oktober zunichtegemacht. In Anbetracht dieser Entwicklung ist grundsätzlich nicht mit\neiner schnellen und nachhaltigen finanziellen Erholung zu rechnen. Das bedeutet auch, dass eine\nFinanzierung der Sanierungen über ein Darlehen wenig Sinn macht, da es äusserst fraglich ist, ob\ndie Genossenschaft zukünftig überhaupt je genügend Gewinne zu dessen Rückzahlung erzielen\nwird.\n\nAus diesem Grund soll die Finanzierung durch die Stadt Dietikon mittels nicht rückzahlbarer Investiti-\nonsbeiträge erfolgen. Diese werden zulasten der Erfolgsrechnung verbucht, im Verwaltungsvermö-\ngen aktiviert und über eine Laufzeit von 33 Jahren abgeschrieben. Die Abwicklungs- und Zahlungs-\nmodalitäten müssen zwischen der Genossenschaft Stadthalle Dietikon und der Stadt Dietikon noch\nim Detail festgelegt werden. Gemäss der Besprechung vom 27. Oktober 2020 zwischen der Genos-\nsenschaft Stadthalle, dem Stadtpräsidenten, der Stadtschreiberin und der Leiterin Finanzabteilung ist\nim Grundsatz folgendes Vorgehen vorgesehen:\n\nSeite 1/2\n\n\n\nAntrag Stadtrat\nvom 2. November 2020\n\nStadt Dietikon\n\n1. Die Genossenschaft Stadthalle reicht die zu bezahlenden Rechnungen (kontrolliert und visiert)\nfristgerecht zur Bezahlung an die Präsidialabteilung ein.\n\n2. Diese erstellt ihrerseits einen Zahlungsauftrag zuhanden der Finanzabteilung.\n\n3. Die Finanzabteilung bezahlt die Rechnungen direkt an die Lieferanten und Dienstleister.\n\nDieses Vorgehen ist effizient und effektiv und stellt sicher, dass die Bestimmungen von HRM2 und\ndie IKS-Grundsätze eingehalten werden.\n\nDieses Vorgehen ist effizient und effektiv und stellt sicher, dass die Bestimmungen von HRM2 und\ndie IKS-Grundsätze eingehalten werden.\n\nReferent: Finanzvorstand Rolf Schaeren\n\nNAHENS DES STADTRATES\n\n)lÜWlAAUAAAAA ^\nRoger Bachmann\nStadtpräsident\n\nClaudia Winkler\nStadtschreiberin\n\nversandt am: 4. NOV. 2020\nCWi\n\nSeite 212\n\n\n


text: \nMitteilung des Gemeinderates  \n \n\nvom 19. April 2007  \n \n\nL2.6.Ste. Schulhaus Steinmürli 2007/17\n Neubau Schulhaus Steinmürli \n Interpellation \n\nJörg Dätwyler, Mitglied des Gemeinderates, und 11 Mitunterzeichnende haben am 12. April 2007 \nfolgende Interpellation eingereicht: \n\n"Bei der Besichtigung des neuen Schulhauses Steinmürli anlässlich der Einweihungsfeier sind mir \neinige Unzulänglichkeiten aufgefallen. Auch von anderen Besuchern bin ich auf offensichtliche Feh-\nler aufmerksam gemacht worden. \n\nFolgend eine Aufzählung: \n\n− Die schweren Schiebetüren, welche die Schulzimmer vom zugehörigen Gruppenraum trennen, \nstellen eine erhebliche Unfallgefahr für die Schulkinder dar. \n\n− Die Eingangstüre ist von einem 1. Klässler kaum zu öffnen und wenn doch, dann nur mit viel \nMühle. \n\n− Die Ablagekasten vor den Heizkörpern sind so knapp bemessen, dass nicht einmal ein A4 Heft in \nder Längsrichtung abgelegt werden kann. \n\n− Der Internetzugang funktioniert dem Vernehmen nach im ganzen Schulhaus noch nicht. \n\nIch bitte den Stadtrat um die Beantwortung folgender Fragen: \n\n1. Ist eine Bau- und Feuerpolizeiliche Abschlusskontrolle durchgeführt worden? \n\n2. Wenn ja, zu welchem Ergebnis ist diese gekommen? \n\n3. Wer ist während und nach den Bauarbeiten für die Kontrolle der zweckmässigen Ausführung \nzuständig? \n\n4. Was ist nach diesen Kontrollen beanstandet beziehungsweise geändert worden? \n\n5. Ist die notwendige EDV-Infrastruktur, die den Anforderungen des in Aussicht stehenden \nComputerkonzepts genügt, realisiert worden?" \n\nMitunterzeichnende: \n\nMarkus Erni Rosmarie Frehsner Silvan Spiess \nIrene Wiederkehr Werner Lips Esther Wyss \nStephan Wittwer Roger Bachmann Trudi Frey \nErich Burri Rochus Burtscher  \n\nDiese Interpellation wird Ihnen und dem Stadtrat im Sinne von § 57 der Geschäftsordnung zur \nKenntnis gebracht. \n\nNAMENS DES GEMEINDERATES \n\nAndres Beutter Guido Solari \nPräsident Sekretär \n\nSeite 1/2 \n \n\n\n\nMitteilung des Gemeinderates   \n \n\nvom 19. April 2007  \n  \n \n\nSeite 2/2 \n \n\ndd 0412neubau_steinmürli.doc \nversandt am: \n\n\n


text: \nProtokoll des Stadtrates   \n \n\nSitzung vom 19. Oktober 2009 Bremgartnerstrasse 22 \n8953 Dietikon \nTel. 044 744 35 35 \nFax 044 741 50 16 \nwww.dietikon.ch \n\n \n\n \n\nSeite 1/2 \n\nG3.06. Konjunktur- und Wirtschaftsfragen 91522\n \n\nRegionale Wirtschaftsförderung \n Beantwortung Kleine Anfrage \n\nAndré Arnet, Mitglied des Gemeinderates, hat am 1. September 2009 folgende Kleine Anfrage ein-\ngereicht: \n\n"Gemäss des Artikels "Feines Essen, toller Ausgang", der am 16.06.09 in der Limmattaller Zeitung \nerschien, führte der Verein Standortförderung Limmattal eine Onlineumfrage durch, in der 200 Lim-\nmattaller Bürger gefragt wurden, wo ihrer Meinung nach die Prioritäten bei der Förderung des \nStandortes Limmattal liegen sollten. Laut der Umfrage sind die Kernthemen Verkehr, Ausländer, Kul-\ntur und Ausgang. \n\n- Wie beurteilt der Stadtrat diese Erkenntnisse? \n\n- Welche besitzen einen echten Neuigkeitswert und werden in die Aktivitäten der städtischen Wirt-\nschaftsförderung einfliessen? \n\n- Inwiefern werden sie einfliessen?"  \n\nDie Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: \n\nDie Standortförderung Limmattal ist ein im Oktober 2007 gegründeter Verein der Limmattaler Ge-\nmeinden und der Wirtschaft. Ihre Aufgabe besteht unter anderem darin, die gemeinsamen Interes-\nsen der Standortgemeinden und der Wirtschaft zu koordinieren, das "Wir-Gefühl" im Limmattal zu \nstärken, als Seismograph für Limmattaler Trends zu wirken und das Limmattal überregional noch \nbesser als Wohn - und Arbeitsstandort bekannt zu machen.  \n \nUm die Seismograph-Funktion zu konkretisieren, wurde im Jahresprogramm 2009 eine Umfrage auf \nder Online-Plattform der Standortförderung Limmattal durchgeführt. Über 200 Personen nahmen \ndaran teil. Über die Ergebnisse wurde im Rahmen von zwei Medienmitteilungen am 30. April und \n15. Juni 2009 orientiert (die Limmattaler Zeitung berichtete darüber).  \n \nDemnach werden insbesondere die öffentliche Sicherheit, die Erreichbarkeit der Region und die \nQualität der Schulen sowie das Angebot des öffentlichen Verkehrs gelobt. Optimierungsbedarf wird \nangezeigt im Ausgeh- und Kulturangebot sowie in der Anzahl der Arbeitsstellen für Hochschul- und \nFachhochschulabsolventen. Viele Menschen im Limmattal wünschen sich zudem eine verringerte \nBaudichte, mehr Einfamilienhäuser für junge Familien, weniger Einschränkungen bei Ausbau-\nmöglichkeiten bestehender Liegenschaften und ein besser ausgebautes Freizeitangebot. Erwähnt \nwerden grosse Spielplätze mit Verpflegungsmöglichkeiten, moderne Sportanlagen, mehr grüne \nParks, eine überregionale Eishalle oder gar Freizeitparks nach dem Vorbild des Säntisparks in \nAbtwil.  \n \nZu den Fragen im Einzelnen: \n \n1. Wie beurteilt der Stadtrat diese Erkenntnisse? \n \nDer Stadtrat ist erfreut über die rege Teilnahme an der Umfrage und nimmt die Erkenntnisse daraus \nernst. Es gilt allerdings zu beachten, dass sich die Umfrage auf das ganze Limmattal und nicht aus-\nschliesslich auf Dietikon bezieht. Insofern müssen die Aussagen entsprechend gewichtet be-\nziehungsweise relativiert werden. \n\n\n\nProtokoll des Stadtrates   \n \n\nSitzung vom 19. Oktober 2009  \n  \n \n\nSeite 2/2 \n \n\n2. Welche ergeben einen echten Neuigkeitswert und werden in die Aktivitäten der städtischen Wirt-\nschaftsförderung einfliessen? \n \nDer Stadtrat fühlt sich durch die Umfrage in seiner eigenen Beurteilung der Vorzüge der Region \nweitgehend gestärkt und teilweise sogar positiv überrascht. Insbesondere freut es ihn, dass die öf-\nfentliche Sicherheit als positiv bewertet wird. Die Resultate der Umfrage unterstützen die Haltung \ndes Stadtrates, dass die Kultur ein wichtiger Standortfaktor ist. Dietikon bietet deshalb ein breites \nSpektrum an Kulturangeboten von Kleinkunst über Lesungen bis Jazz und Big Band. Zudem er-\narbeitet die Stadt derzeit zusammen mit Kulturfachleuten ein Kulturleitbild für Dietikon. Nicht zuletzt \nhat die Bevölkerung die Möglichkeit, sich auch selber zu engagieren und in einem der über 100 Ver-\neine mitzuwirken.  \n \n3. Inwiefern werden sie einfliessen? \n \nViele der Umfrageergebnisse hat der Stadtrat in seiner langfristigen Planung bereits vorweg-\ngenommen. Die Resultate bestärken ihn, den eingeschlagenen Weg fortzuführen. Was die \nErholungs- und Begegnungsmöglichkeiten betrifft, sind einzelne Weichen bereits gestellt. Plätze \nöffentlicher Begegnung sind im Limmatfeld, in der Silbern, im Niderfeld und dank der Aufwertung des \nKronenareals auch im Zentrum vorgesehen.  \n \nBezüglich der wirtschaftlichen und baulichen Rahmenbedingungen wird die vom Stadtrat ausgelöste \nWirtschaftsstrategie eine günstige Gelegenheiten darstellen, viele der einzelnen Aussagen der Um-\nfrage vertieft zu analysieren und einfliessen zu lassen.  \n \nAuch die Standortförderung Dietikon hat mit Interesse von den Umfragergebnissen Kenntnis ge-\nnommen und wird sie im Rahmen ihres Aufgabenbereichs miteinbeziehen. Es wird insbesondere \ndarum gehen, den positiven Bekanntheitsgrad der Stadt Dietikon über die regionalen Grenzen hin-\naus zu fördern und die Attraktivität des Stadtlebens noch besser zu positionieren. \n \nDie Umfrage der Standortförderung Limmattal bietet somit für den Stadtrat einen willkommenen An-\nlass, die Entwicklungsschritte der Stadt weiter auf die Bedürfnisse der Bevölkerung abzustimmen.  \n\n \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\nDie Kleine Anfrage wird im Sinne der oben stehenden Erwägungen beantwortet. \n\nMitteilung durch Protokollauszug an: \n- alle Mitglieder des Gemeinderates; \n- Büro Gemeinderat; \n- Hochbauabteilung; \n- Hochbauvorsteherin. \n\nNAMENS DES STADTRATES \n\nOtto Müller Daniel Müller  \nPräsident Stadtschreiberin-Stv. \n\nJr 1019regionale Wirtschaftsförderung \n \nversandt am: \n\n\n


name: STRB 22.09.2025 Abnahme Budget 2026; Antrag an GR

text: \nStadt Dietikon\n\nStadtrat Bremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. +41 44 744 35 35\nwww.dietikon.ch\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 22. September 2025\n\n9.0.2 Budget 2026, Abnahme Stadtrat\n\nAntrag an den Gemeinderat\n\n408-2025\n\n1 Ausgangstage\n\nDie nachfolgende Erfolgsrechnung zeigt ein solides Budget mit einem kleinen Aufwandüberschuss in der Höhe\nvon 0.54 Mio. Franken. Darin bereits berücksichtigt ist eine Entnahme aus der Finanzpolitischen Reserve in der\nHöhe von 1.41 Mio. Franken. Gegenüber dem Vorjahresbudget verschlechtert sich das Resultat im Vergleich\num 7.64 Mio. Franken; da im Vorjahr mehrere positive Einmaleffekte wie die Rückerstattung der Versorgerta-\nxen, die Umstellung auf den periodengerechten Ressourcenausgleich und die Einlage in die finanzpolitische\nReserve zu verzeichnen waren.\n\n1.1 Einhaltung Haushalsgleichgewicht\nGemäss § 92 Abs. 3 GG darf ein Defizit in der maximalen Höhe der budgetierten Abschreibungen auf dem Ver-\nwaltungsvermögen zuzüglich 3 % des Steuerertrags budgetiert werden. Dies macht einen theoretisch zulässi-\ngen Aufwandüberschuss von 10.72 Mio. Franken möglich. Der budgetierte Aufwandüberschuss von 0.54 Mio.\nFranken erfüllt diese Vorgabe.\n\n1.2 Finanzpolitische Ziele\nDer Stadtrat hat am 21. Oktober 2024 drei finanzpolitische Zielsetzungen festgelegt. Diese können allesamt im\nBudget 2026 eingehalten werden. Insbesondere das Nettovermögen und die gute Eigenkapitalquote sorgen\nfür stabile Voraussetzungen auf dem Kapitalmarkt zur Schuldenbewirtschaftung. Diese Zielwerte können aktuell\nnoch sehr gut eingehalten werden. Ab den Jahren 2028 und 2029 sind jedoch weitere Massnahmen notwendig.\nBeim Investitionsdach sind in den Jahren 2028 und 2029 noch Feinjustierungen notwendig, was aktuell mit\ndem Projekt "Langfristige Investitionsplanung 2025-2050" läuft.\n\nSteuerhaushalt\n\n2'WO\n\nl 2*000\n^ 1*500\n,\n: rooo\nl\n\nl\n\nt\n\n0\n\n-500\n\nS -l'OOO\n\nBegrenzung der Verschuldung\n\nNettovermögen pro Einwohner > 0\n\n2025 2026 2027 2028 2029\n\nPlan Minimum\n\n1/5\n\n\n\nStadt Dietikon\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 22. September 2025\n\nGesamthaushalt\n\n50%\n\nE 45%\n\nS 40%\nff»\nSR\n\n^\n\nSicherstellung Eigenkapital\n\nEigenkapitalquote > 40%\n\n35%\n\n30%\n2025 2026 2027\n\n•Eigenkapitak|uote\n\n2028 2029\n\nMirumum\n\nSteuerhaushalt\n\n60\n\nI40\n^ 20\ns\nS 0\n\nBegrenzung des Investitionsvolumens\n\nInvestitionen W und FV (ohne Gebühren) max. 30.00\n\nMio.\n\n5-20\n2025 2026\n\ntnvest. W\n\n2027\n\ntnvest. FV\n\n2028 2029\n\n•Obergrenze\n\n1.3 Ambition Stadtrat\n\nDer Stadtrat hat die Ambition, im Grundsatz kein strukturelles Defizit (ordentliche Ausgaben = ordentliche Ein-\nnahmen) auszuweisen. Aufgrund der Ausgangstage mit den ausserordentlichen Sondererträgen im Vorjahr und\nder damit verbundenen deutlichen Stärkung des Eigenkapitals mit der finanzpolitischen Resen/e ist ein minima-\nler Aufwandüberschuss vorübergehend vertretbar.\n\nZur Reduktion der zunehmenden Verschuldung sind jedoch kurz- oder mittelfristig wieder Ertragsüberschüsse\nnotwendig. Aus diesem Grund werden die drei beschlossenen Massnahmen zur Haushaltsverbesserung fortge-\nsetzt:\n\nOptimierung Selbstfinanzierung 5 Mio. Franken bis 2026 und weitere 5 Mio. Franken ab 2027 / 2028\nMöglichst konsequente Umsetzung Beibehaltung Stellenetat 2024 in den Jahren 2025 / 2026\nJährliches Investitionsdach 30 Mio. Franken\n\nMit der konsequenten Umsetzung dieser Massnahmen erhält der Finanzhaushalt eine gesunde Ausgangslage,\ndie Handlungsspielraum gibt.\n\n2 Erwägungen\n\n2.1 Wirtschaftliche Ausgangstage\n\nDie wirtschaftliche Entwicklung im globalen Rahmen zeigt sich inkohärent, in der Schweiz im Allgemeinen\nstabil, respektive leicht wachsend. Die aktuelle Zollsituation verunsichert. Seit dem 23. April 2025 beträgt der\nLeitzins der Europäischen Zentralbank 2.25 %. Die Schweizerische Nationalbank senkte im Juni 2025 ihren Leit-\nzins letztmals auf 0.00 %. Somit steht erneut eine Phase mit Tiefst-Zinsen oder sogar Negativzinsen an. Die\n\nTeuerung hat sich sehr deutlich abgeschwächt und beträgt im September 2025 gegenüber dem Vorjahresmo-\nnat noch + 0.2 %. In den Konjunkturprognosen des Bundes wird im Jahr 2026 aktuell mit einem BIP-Wachstum\nin der Höhe von 1.2 % gerechnet.\n\n2/5\n\n\n\nStadt Dietikon\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 22. September 2025\n\n2.2 Allgemeine Erläuterung zum Budget\n\nErstmalig wird im Budget 2026 der Ressourcenausgleich periodengerecht in Abhängigkeit der aktuellen Steuer-\nkraft 2026 dargestellt. In diesem Bereich sind nun keine Sondereffekte mehr zu erwarten, was die Lesbarkeit\nund Verlässlichkeit der Budgetzahlen deutlich verbessert. Eine Herausforderung bleibt das hohe Investitionsvo-\nlumen. Dies führt zu einer deutlichen Zunahme der Verschuldung mit der Selbstfinanzierung von 8.83 Mio.\nFranken. Die Aufwände und Erträge der Abteilungen zeigen sich aufgrund einer strikten Haushaltsführung\nmehrheitlich stabil.\n\n2.3 Entnahme Finanzpolitische Reserve\n\nDie Stadt Dietikon weist eine Finanzpolitische Reserve in der Höhe von 78.00 Mio. aus. Der Stadtrat beantragt\ndem Gemeinderat mit dem Budget 2026 eine Entnahme in der Höhe von Fr. 1.41 Mio. Dabei handelt es sich um\ndie Mehrkosten für Beiträge an den Zürcher Verkehrsverbund ZW, welche im Jahr 2026 zu leisten sind. Mit der\nInbetriebnahme der Limmattalbahn sind die Anzahl der Halte durch den öffentlichen Verkehr deutlich gestie-\ngen. Diese Beiträge sind als Vorleistung für zukünftige Steuererträge zu betrachten, da mit der bereits einset-\nzenden Erneuerung und Aufwertung im Perimeter der Limmattalbahn in Zukunft mit grösseren Steuermehrer-\nträgen zu rechnen ist.\n\n2.4 Steuerfuss\n\nAufgrund des vorliegenden Budgets und der Finanzplanung besteht aktuell kein Spielraum beim Steuerfuss.\nDer Stadtrat sieht vor, im Jahr 2026 den Steuerfuss bei 121 % beizubehalten. Aktuell verfügt die Stadt Dietikon\nüber eine sehr gute Eigenkapitalbasis. Mit der finanzpolitischen Reserve wurde der Handlungsspielraum ver-\nbessert und die verabschiedete Finanzierungsstrategie sorgt dafür, dass die zusätzliche Verschuldung finanziert\nund mittel-/langfristig amortisiert werden kann.\n\n2.5 Interne Verzinsung\n\nDer interne Zinssatz von 1.00 % soll im Jahr 2026 beibehalten werden. Eine Anpassung aufgrund des Durch-\nschnittszinssatzes des Darlehensportfolios inkl. der Anleihe drängt sich nicht auf.\n\n2. 6 Erfolsrechnung\n\n30 - Personalaufwand\n\n31 - Sach- und übriger Betriebsaufwand\n\n33 - Abschreibungen Verwaltungsvermögen\n\n34 - Finanzaulwand\n\n35 - Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen\n\n36 - Transferaufwand\n\n37 - Durchlaufende Beiträge\n\n38 - Ausserordentliches Aufwand\n\n39 - Interne Verrechnungen\n\n40 - Fiskalertrag\n\n41 - Regalien und Konzessionen\n\n42 - Entgelte\n\n43 - Verschiedene Erträge\n\n44 - Finanzertrag\n\n45 - Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen\n\n46 - Transferertrag\n\n47 - Durchlaufende Beiträge\n\n48 - Ausserordentlicher Ertrag\n\n49 - Interne Verrechnungen\n\nBudget\n2025\n\n80.026\n\n49.001\n\n9.550\n\n3.230\n\n1.222\n\n124. 168\n\n0. 050\n\n78.000\n\n6.577\n\n102. 628\n\n0.028\n\n50.617\n\n0.939\n\n4.892\n\n0. 763\n\n192. 433\n\n0. 050\n\n6. 577\n\nBudget\n2026\n\n83.510\n\n50.922\n\n10.068\n\n3.284\n\n0.964\n\n128. 737\n\n0.050\n\n7.611\n\n109.453\n\n0.030\n\n53.901\n\n1.368\n\n5.819\n\n0.483\n\n105.482\n\n0.050\n\n1.410\n\n7.611\n\nAbw.\nBudget\n2025\n\n3.484\n\n1. 921\n\n0.518\n\n0.055\n\n-0. 258\n\n5. 569\n\n0. 000\n\n-78. 000\n\n1.035\n\n6.825 ^\n\n0.002 ^\n\n3. 285 ^\n\n0.429 -^\n\n0.928 ^\n\n-0.280 '»\n\n-86.951 ^l\n\n0.000\n\n1.410 ^\n\n1.035^\n\n4.35\n\n3. 92\n\n5.42\n\n1.69\n\n-21. 10\n\n4.49\n\n0.00\n\n15.73\n\n6.65\n\n7. 14\n\n6.49\n\n45. 71\n\n18.96\n\n-36. 71\n\n-45.19\n\n0. 00\n\n15. 73\n\n3/5\n\n\n\nStadt Dietikon\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 22. September 2025\n\nGesamtergebnis Erfolgsrechnung\n\nBudget\n2025\n\n7.104\n\nv v\n-0.538 .7.641 -107. 57\n\nDie Entwicklung beim Persono/ou/wonc/verbleibt weiterhin relativ stabil. Zum Wachstum tragen die Übernahme\nvon externen Dienstleistungen mit eigenem Personal (zum Beispiel Friedhofunterhalt) bei. Im Weiteren wurden\nLohnanpassungen für den Teuerungsausgteich und die individuellen Lohnanpassungen budgetiert (0.3 % und\n0.6 %). Beim Sach- und übriger Betriebsaufwand zeigt sich ein moderates Wachstum. Dies hat zum Beispiel mit\nder Modernisierung und dem Ausbau der tnformatikinfrastruktur in der Verwaltung oder Schule zu tun. D\\eAb-\nSchreibungen verzeichnen ein Wachstum von über 5 %. Dies als direkte Folge des höheren Investitionsvolu-\nmens der Vorjahre. Der Finanzaufwand stabilisiert sich trotz zunehmender Verschuldung. Dies ist mit tieferen\nZinsen und der neuen Finanzierungsstrategie zu begründen. Der Transferaufwand steigt aufgrund von Mehr-\nkosten im Bereich der Pflegefinanzierung und Zusatzleistungen an. Ebenfalls fällt der zusätzliche Aufwand für\ndie ZW-Beiträge in diese Aufwandposition.\n\nIm Gegensatz dazu entwickelt sich der Fiskalertrag deutlich positiv. Dies ist auf die die solide Wirtschaft, das\nBevölkerungswachstum und positiver Entwicklungen bei den Quellensteuern und Grundstückgewinnsteuern\nzurückzuführen. Der Finanzertrag entwickelt sich ebenfalls sehr erfreulich. Mit dem Erwerb neuer Liegenschaf-\nten im Finanzvermögen konnten die Mieterträge deutlich gesteigert werden. Nicht vergleichbar mit dem Vor-\njähr ist der Trans ferertrag. Dort waren die Sondereffekte mit der Abgrenzung der Ressourcenausgleiche und\nder Versorgertaxen im Vorjahr berücksichtigt. Als Ausserordentlicher Ertrag wird die beantragte erwähnte Ent-\nnähme aus der finanzpolitischen Reserve ausgewiesen.\n\n2.7 Investitionsrechnung\n\nDas Investitionsbudget 2026 sieht Nettoinvestitionen bei einem Realisierungsfaktor von 75 % von 29.77 Mio.\nFranken vor. Dies betrifft das Verwaltungs- und Finanzvermögen. Im Investitionsbudget besteht eine grössere\nAbhängigkeit von den Grossprojekten, wie dem Bauverlauf bei der Erweiterung und Sanierung Schulhaus\nWolfsmatt oder weiteren Projekten wie der Aufwertung und Erweiterung des Nötzliparks oder die Ertüchtigung\nund Neugestaltung des Bushofs. Auf der Einnahmenseite ist der Verkauf von nicht mehr benötigten Immobilien\nin der Höhe von 6.00 Mio. Franken budgetiert. Die betroffenen Objekte sind noch final zu definieren und sind\ndann je nach Kompetenz dem Gemeinderat vorzulegen.\n\n3 Schlussfolgerungen\n\nMit dem vorliegenden Budget können die gestarteten Arbeiten für einen noch attraktiveren Wohn- und Wirt-\nschaftsstandort weitergeführt werden. Der zunehmenden Verschuldung kann mit der Finanzierungsstrategie\naktiv begegnet werden. Trotzdem müssen diese im Auge behalten und die gestarteten Gegenmassnahmen\nkonsequent fortgesetzt werden. Ein stabiler Steuerfuss bei 121 % ist dazu notwendig, nachdem im -Vorjahr eine\nReduktion um 2 %-Punkte vorgenommen werden konnte. Das Haushaltsgleichgewicht ist mit dem vorliegen-\nden Budget eingehalten.\n\n4 Terminplan\n\nDie weiteren Termine der Budgetgenehmigung sind nachfolgend aufgeführt:\n\nFreitag, 3. Oktober 2025: Abgabe des Budgets an den Gemeinderat / RPK\n\nDienstag, 7. Oktober 2025: Medieninformation durch den Finanzvorsteher (10:30 Uhr, Oberdorfstr. 11,\n1. 0G)\n\nDienstag, 28. Oktober 2025: Das Gesamtbudget wird der RPK durch den Finanzvorsteher vorgestellt (18:00\nUhr)\n\nDienstag, 28. Oktober 2025 bis und mit 25. November 2025: Abteilungsweise Budgetberatungen durch\ndie RPK (gem. Detailterminplan)\n\nDonnerstag, 4. Dezember 2025: Beratung und Genehmigung Budget 2026 im Gemeinderat\n\n4/5\n\n\n\nStadt Dietikon\n\nProtokoll Stadtrat\nSitzung vom 22. September 2025\n\nZu beachten ist die Sperrfrist bis 7. Oktober 2025, 10:30 Uhr, für die Information der Öffentlichkeit.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Das Budget 2026 der Stadt Dietikon mit einem Aufwandsüberschuss in der Höhe von Fr. 537700.00 und\neinem Steuerfuss von 121 % wird genehmigt und dem Gemeinderat vorgelegt.\n\n2. Der im Budget angewendete interne Zinssatz von 1.00 % wird genehmigt.\n3. Das Budget 2026 wird inklusive einer Entnahme aus der Finanzpolitischen Reserve in der Höhe von\n\n1'410'OQO. OO dem Gemeinderat vorgelegt.\n\n4. Der Finanzvorsteher wird ermächtigt, das Budget 2026 an der auf den 7. Oktober 2025 festgelegten Medi-\nenorientierung zu erläutern.\n\n5. Im Personalbereich wird im Budget 2026 ein Teuerungsausgleich von 0.3 % und 0.6 % für individuelle\nLohnanpassungen in Prozent der Lohnsumme eingestellt. Die Höhe dieser Anpassung wird im November\n2025 aufgrund der aktuellen Informationen noch einmal überprüft. Falls eine Änderung vorgenommen\nwerden soll, wird diese für die Stadtratssitzung vom 10. November 2025 vorgelegt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Alle Mitglieder des Gemeinderats (Versand 3. Oktober 2025 via Patricia Meyer)\nSekretariat Gemeinderat;\n\nAlle Abteilungsleitenden;\nKommunikationsbeauftragte;\nFinanzvorsteher.\n\nNAMENS DES STADTRATES\n\n[UAM^A^WVI^ C •\nRoger Bachmann\nStadtpräsident\n\nClaudia Winkler\n\nStadtschreiberin\n\nVersand: 24.09.2025\n\n5/5\n\n\n


name: Umbau und Sanierung Kronenplatz 8, Geschäftszuweisung 3.7.2025

text: \nStadt Dietikon\n\nBüro des Gemeinderates Bremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\n\nTel. +41 44 744 35 35\nwww.dietikon.ch\n\nProtokoll vom 3. Juli 2025\n\n0.5.3 Parlamentarische Vorstösse und Sachgeschäfte\n\nGeschäftszuweisung an die RPK\n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat mit Beschluss vom 16. Juni 2025 die Genehmigung des\nAusführungskredits für den Umbau und die Sanierung Kronenplatz 8 (alte Metzg).\n\nDas Büro des Gemeinderates beschliesst:\n\nDer Rechnungsprüfungskommission (RPK) wird folgendes Geschäft zur Vorberatung überwiesen:\n\n- Umbau und die Sanierung Kronenplatz 8 (alte Metzg), Ausführungskredit\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\nRechnungsprüfungskommission (Konrad Lips, Präsident);\nSekretariat der Rechnungsprüfungskommission;\nSekretariat Gemeinderat;\n\nStadtrat.\n\nNAMENS DES BÜROS DES GEMEINDERATES\n\n?p/6\nPatricia Meyer\nSekrtärin\n\nVersand: 03.07.2025\n\n1/1\n\n\n


name: Revitalisierung von Bächen in Dietikon; Beantwortung, STRB 25.08.2025

text: \nStadt Dietikon\n\nStadtrat Bremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. +41 44 744 35 35\nwww.dietikon.ch\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 25. August 2025\n\n7.0.2. 1 Interpellation betreffend Revitalisierung von Bächen in 366-2025\nDietikon\n\nBeantwortung\n\n1 Interpellation\n\nOttitie Dal Canton (Die Mitte), Mitglied des Gemeinderates, und 20 Mitunterzeichnende haben am 8. Mai 2025\nfolgende Interpellation eingereicht:\n\n"Revitallsierungen sind ein zentraler Bestandteil des Gewässerschutzgesetzes. Ziel ist die Wiederherstellung von\nnaturnahen Bächen, Flüssen und Seen mit ihren charakteristischen Tier- und Pflanzenarten. Neben der Biodiversi-\ntat profitieren auch Naherholung und Hochwasserschutz.\n\nIntakte Fliessgewässer leisten einen wichtigen Beitrag zum Hochwasserschutz, zur Biodiversität und zur Lebens-\nqualltätin unserer Gemeinde. Die Revitalisierung von Bächen ist ein zentrales Anliegen moderner Umwelt-,.\nSiedlungs- und Hochwasserschutzpolitik. Naturnah gestaltete Fliessgewässer fördern die Biodiversität, erhöhen\ndie Aufenthaltsqualität im Siedlungsraum und leisten einen wichtigen Beitrag zur Verminderung von Hochwas-\nserrisiken.\n\nIn Dietikon bestehen Abschnitte von Bächen, die noch verbaut oder gar eingedolt sind. Vor diesem Hintergrund\nstellen sich Fragen zur langfristigen Strategie der Stadt im Bereich Gewässerentwicklung.\n\nMeine Fragen an den Stadtrat:\n\n7. Welche Bäche oder Bachabschnitte im Stadtgebiet stuft der Stadtrat als revitalisierungsbedürftig ein?\n2. \\No sieht der Stadtrat konkrete Möglichkeiten, weitere Bäche in den nächsten Jahren freizulegen oder zu re-\n\nvitalisieren?\n\n3. Wie wird die ökologische Aufwertung von Bächen in die Planung von Hochwasserschutz- und Bauprojekten\nintegriert?\n\n4. Welche finanziellen und planerischen Ressourcen stehen aktuell für solche Vorhaben zur Verfügung und wie\nunterstützt der Kanton entsprechende Projekte in Dietikon?"\n\nMitunterzeichnende\nMax Bödenmann Beat Hess\n\nKerstin Camenisch Schneider Patrizia Hüsser\n\nMartin Christen Christiane llg-Lutz\n\nBeda Felber Ernst Joss\n\nSilvan Fischbacher Aurora Melo Moura\n\nPeter Metzinger\n\nRaphael Müller\n\nJon Zehnder\n\nMatteo Casanova\n\nHeinz Giezendanner\n\nDavid Steinegger\n\nMartin Steiner\n\nSophie Winkler-Payot\n\nAndreas Wolf\n\nCatalina Wolf-Miranda\n\n2 Antwort\n\nDie Interpellation wurde am 5. Juni 2025 im Gemeinderat begründet. Die Fragen werden wie folgt beantwortet:\n\n1/3\n\n\n\nStadt Dietikon\n\nProtokoll Stadtrat\nSitzung vom 25. August 2025\n\n2.1 Allgemeines\n\nWie die Interpellantin richtig ausführt, leisten intakte Gewässer einen wichtigen Beitrag zum Hochwasserschutz,\nzur Biodiversität und zur Lebensqualität. Eine Revitalisierung ist jedoch nur sinnvoll, wenn das Revitalisierungs-\npotenzial ausreichend gross ist. Dies bedeutet, dass im Verhältnis zum Aufwand ein grosser Nutzen für Natur\nund Landschaft bestehen muss. Dies ist nicht an jedem Gewässer im gleichen Ausmass gegeben, daher hat das\nAWEL in Absprache mit den betroffenen Gemeinden eine entsprechende Revitalisierungsplanung für die Jahre\n2015 bis 2035 vorgenommen. Diese ist auf geo.zh.ch unter der Rubrik "Revitalisierungsplanung (Gewässerrevi-\ntalisierung)" öffentlich einsehbar.\n\n2.2 Zu Frage 1\n\nAuf Stadtgebiet werden der Teischlibach (Abschnitt Sucherenweg bis Durchlass RBL) und der Schäflibach als\nrevitalisierungsbedürftig eingestuft. Beide Bäche weisen gemäss geo.zh.ch einen mittleren Revitalisierungsnut-\nzen mit einem grossen Aufwertungspotenzial und einem geringen ökologischen Potenzial auf. Die entspre-\nchenden Revitalisierungen sind bis 2035 vorzunehmen. Zum gegebenen Zeitpunkt wird geprüft, welche weite-\nren Bäche ein Revitalisierungspotenzial aufweisen und gegebenenfalls in die Revitalisierüngsplanung aufge-\nnommen werden sollten.\n\n2.3 Zu Frage 2\n\nFür den Schäflibach wird derzeit zusammen mit der Gemeinde Urdorf ein Revitalisierungsprojekt erarbeitet. Die\nRealisierung ist für die Jahre 2027 bis 2028 vorgesehen.\n\nDer Teischlibach wird mit der Entwicklung des Niderfelds revitalisiert. Das entsprechende Projekt ist derzeit\nbeim Kanton in der Vorprüfung und kann zeitnah öffentlich aufgelegt werden. Mit der Realisierung kann im\nZeitraum zwischen 2029 und 2032 gerechnet werden. Der Baustart ist jedoch von der Rechtskraft der weiteren\nPlanungsinstrumente für das Gebiet Niderfeld und der Projektierung der weiteren Quartierplananlagen abhän-\ngig-\n\nFür den Abschnitt Sucherenweg bis Bunkerknoten ist noch kein Zeitpunkt bestimmt. Die Planung wird nach Ab-\nschluss der Revitalisierung Schäftibach aufgenommen, so dass mit einer Realisierung innerhalb des vorgesehe-\nnen Zeitraums bis 2035 gerechnet werden kann.\n\nMit dem Projekt "Zukunft Reppisch" des AWEL wird nebst dem Hochwasserschutz auch die Gewässerökologie\nverbessert. Einen weiteren Handtungsbedarf bis 2035 punkto Revitalisierungen und/oderAusdolungen sieht\nder Stadtrat derzeit nicht.\n\n2.4 Zu Frage 3\n\nHochwasserschutzprpjekte müssen immer mit einer ökologischen Aufwertung des betroffenen Gewässerab-\nSchnitts einhergehen: In diesem Sinne sind sie zwingender Bestandteil von entsprechenden Wasserbauprojek-\nten.\n\n2.5 Zu Frage 4\n\nFür die Revitalisierung des Schäflibachs und des Teischtibachs im Bereich des Niderfelds sind die personellen\nund finanziellen Ressourcen gesichert bzw. in der Finanzplanung eingestellt. Der Abschnitt Sucherenweg bis\nBunkerknoten des Teischlibachs wird erst nach Abschluss der Revitalisierung Schäflibach angegangen.\n\nDie Kosten für die Revitalisierung vonGewässern werden im Kanton Zürich von verschiedenen Stellen getra-\ngen. Der Bund beteiligt sich mit 35% bis 80% und der Kanton mit 10% bis 30% an den beitragsberechtigten\nKosten. Nicht beitragsberechtigt sind unter anderem notwendige Anpassungen an Brücken, Werkleitungen,\nInfrastrukturanlagen oder deren Ersatz. Damit die jeweiligen Höchstbeiträge ausgeschüttet werden, sind die\nAnforderungen aber sehr hoch und können im besiedelten Raum nur schwer erreicht werden.\n\nAm Revitalisierungsprqjekt Schäflibach beteiligen sich Bund und Kanton mit 65% an den beitragsberechtigten\nKosten, was einem Betrag von rund Fr. 1.06 Mio. beträgt. Für das Revitalisierungsprojekt Teischlibach ist der\nBeitragssatz noch nicht bekannt, dürfte sich aber in einem ähnlichen Rahmen bewegen.\n\n2/3\n\n\n\nStadt Dietikon\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 25. August 2025\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\nDie Interpellation von Ottilie Dal Canton (Mitte), Mitglied des Gemeinderates, und 20 Mitunterzeichnenden be-\ntreffend Revitalisierung von Bächen in Dietikon wird im Sinne der Erwägungen beantwortet.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\nAlle Mitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\n\nLeiter Stadtplanung;\nStadtpräsident.\n\nNAMENS DES STADTRATES\n\nUAAAAW\\JL^WV^ l .\nRoger Bachmann\nStadtpräsident\n\nClaudia Winkler\n\nStadtschreiberin\n\nVersand: 27.08.2025\n\n3/3\n\n\n


name: Sicherheitskonzept für die Zehntenscheune, Mitteilung GR 11.7.2025

text: \nStadt Dietikon\n\nGemeinderat Bremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. +41 44 744 35 35\nwww.dietikon.ch\n\nMitteilung des Gemeinderates\nvom 11. Juli 2025\n\n6. 1. 5.0 Allgemeines\n\nSicherheitskonzept für die Zehntenscheune\n\nPostulat\n\nAnton Felber (SVP), Mitglied des Gemeinderates, und 8 Mitunterzeichnende haben am 3. Juli 2025 folgende\nInterpellation eingereicht:\n\n"In der Vergangenheit kam es in der Stadt- und um die Stadthalle zu diversen Ereignissen und Vorfallen, welche\nzur Folge hatten, dass die Sicherheitskräfte der Stadt- und Kantonspolizei sowie Feuerwehr und Sanität an die Ort-\nlichkeit ausrücken mussten. Nun kam mit der Zehntenscheune noch ein weiterer Veranstaltungsortdazu, welcher\nsich mitten in der Stadt Dietikon befindet. Da es in der Vergangenheit für diese Veranstaltungsorte an einem Ret-\ntungskonzept gefehlt hat, möchte ich den Stadtrat anfragen:\n\n7. Wurde in der Zwischenzeit ein Rettungskonzept für die Zehntenscheune ersteltt?\n\n2. Wenn Ja, sind aus diesem ersichtlich, welche Strassen im Notfall benutzt werden können ?\n3. Wurden das Fahrzeuggewicht sowie Fahrzeuggrösse berücksichtigt?\n4. Wurden Warteräume und Plätze für Einsatzfahrzeuge/Kommandozentralen bestimmt?\n\nMitunterzeichnende:\n\nMathias Wischenbart Markus Erni Thomas Gartmann Rudolf Marty\n\nMartin Keller Lea Sonderegger Raphael Müller Sophie Winkler-Payot\n\nDie Interpellation wird gemäss § 61 der Geschäftsordnung des Gemeinderates zur Kenntnis gebracht.\n\nMitteilung an:\nMitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\n\nMedienvertreter;\n\nStadtrat.\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES DIETIKON\n\nKo ad U ps\nPräsident\n\n<?•(7tf7^)\nPatricia Me^er\n\nSekretärin\n\nVersand am: 28. Juli 2025\n\npme\n\n1/1\n\n\n


name: Quersubventionierter Stadtboulevard, Mitteilung GR 9.9.2025

text: \nStadt Dietikon\n\nGemeinderat Bremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. +41 44 744 35 35\nwww.dietikon.ch\n\nMitteilung des Gemeinderates\nvom 9. September 2025\n\n6.0.4.2 Nutzungsplanung, Bau- und Zonenordnung BZO\n\nInterpellation betreffend Quersubventionierter Stadtboulevard\n\nAndreas Wolf (Grüne), Mitglied des Gemeinderates, und 11 Mitunterzeichnende haben am 9. September 2025\nfolgende Interpellation eingereicht:\n\n"Mit der Umsetzung des Gestaltungsplans Post'/Zürcherstrasse wird am zukünftigen Stadtboulevard ein Pionier-\nbau geschaffen, welcher Vorbild für die weitere Entwicklung der Badener-, Zentral- und Zürcherstrasse werden\nsoll. Im Einwendungsbericht wird darauf hingewiesen, dass die Gewerbeflächen im Erdgeschoss über die Miet-\npreise der Wohnungen quersubventioniert werden müssen: «Damit keine unerwünschten Leerstände resultieren,\ndie das Funktionieren des Stadtboulevards in Frage stellen, müssen diese Flächen in der Gesamtkalkulation\nquersubventioniert werden. » Dadurch seien keine preisgünstigen Wohnungen möglich: «Müsste zusätzlich auch\nnoch ein erheblicher Anteil preisgünstiger Wohnraum zur Verfügung gestellt werden, würde dies die übrigen\nWohnungen massiv verteuern und die notwendige Wirtschaftlichkeit für den Investitionsentscheid würde\ndadurch in Frage gestellt. » Eine Quersubventionierung soll insbesondere in der Anfangsphase des Stadtboule-\nvards nötig sein, bis eine gewisse Anzahl Geschäfte genug Kundschaft anzieht.\n\nMeine Fragen an den Stadtrat:\n\n7. Wie lange wird diese Anfangsphase der Quersubventionierung dauern?\nZ Wie viele Gebäude werden davon betroffen sein?\n\n3. Wieviel teurer werden die Wohnungen durch die Quersubventionierung?\n4. Werden die Mietpreise der Wohnungen gesenkt, sobald eine Quersubventionierung nicht mehr nötig ist?\n\n5. Wo sieht der Stadtrat Möglichkeiten, dass der preisgünstige Wohnraum, welcher am Stadtboulevard im Rah-\nmen von Gestattungsplänen nicht gebaut werden kann, an anderen Orten realisiert wird?"\n\nMitunterzeichnende:\n\nMax Bodenmann\n\nKerstin Camenisch Schneider\n\nBeat Hess\n\nErnst Joss\n\nKatharina Kiwic\n\nAurora Melo Moura\n\nMatteo Casanova\n\nPhilipp Sanchez\nMartin Steiner\n\nSophie Winkler-Payot\nCatalina Wolf-Miranda\n\nDie Interpellation wird gemäss § 61 der Geschäftsordnung des Gemeinderates zur Kenntnis gebracht.\n\nMitteilung an:\nMitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\n\nMedienvertreter;\n\nStadtrat.\n\n1/2\n\n\n\nStadt Dietikon\n\nMitteilung des Gemeinderates\nvom 9. September 2025\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES DIETIKON\n\nü\nKon d Lips\nPräsident\n\nPatricia Meyer\nSekretärin\n\nVersand am: 12. September 2025\npme\n\n2/2\n\n\n


name: Revitalisierung von Bächen in Dietikon, Mitteilung GR 14.5.2025

text: \nStadt Dietikon\n\nGemeinderat Bremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. +41 44 744 35 35\nwww.dietikon.ch\n\nMitteilung des Gemeinderates\nvom 14. Mai 2025\n\n7.0.2.1 Gewässerraum\n\nRevitalisierung von Bächen in Dietikon\n\nInterpellation\n\nOttilie Dal Canton (Die Mitte), Mitglied des Gemeinderates, und 20 Mitunterzeichnende haben am 8. Mai 2025\nfolgende Interpellation eingereicht:\n\n"Revitalisierungen sind ein zentraler Bestandteil des Gewässerschutzgesetzes. Ziel ist die Wiederherstellung von\nnaturnahen Bächen, Flüssen und Seen mit ihren charakteristischen Tier- und Pftanzenarten. Neben der Biodiversi-\ntat profitieren auch Naherholung und Hochwasserschutz.\n\nIntakte FUessgewässer leisten einen wichtigen Beitrag zum Hochwasserschutz, zur Biodiversität und zur Lebens-\nqualität in unserer Gemeinde. Die RevitaUsierung von Bächen ist ern zentrales Anliegen moderner Umwelt-,\nSiedlungs- und HochwasserschutzpoUtik. Naturnah gestaltete Fliessgewässer fördern die Biodiversität, erhöhen\ndie Aufenthaltsqualität im Siedlungsraum und leisten einen wichtigen Beitrag zur Verminderung von Hochwas-\nserrisiken.\n\nIn Dietikon bestehen Abschnitte von Bächen, die noch verbaut oder gar eingedolt sind. Vor diesem Hintergrund\nstellen sich Fragen zur langfristigen Strategie der Stadt im Bereich Gewässerentwicklung.\n\nMeine Fragen an den Stadtrat:\n\n7. Welche Bäche oder Bachabschnitte im Stadtgebiet stuft der Stadtrat als revitalisierungsbedürftig ein?\n\n2. Wo sieht der Stadtrat konkrete Möglichkeiten, weitere Bäche in den nächsten Jahren freizulegen oder zu revi-\ntalisieren?\n\n3. Wie wird die ökologische Aufwertung von Bächen in die Planung von Hochwasserschutz- und Bauprojekten\nintegriert?\n\n4. Welche finanziellen und planerischen Ressourcen stehen aktuell für solche Vorhaben zur Verfügung und wie\nunterstützt der Kanton entsprechende Projekte in Dietikon?"\n\nMitunterzeichnende:\n\nMax Bodenmann\n\nKerstin Camenisch Schneider\n\nMartin Christen\n\nBeda Felber\n\nSilvan Fischbacher\n\nBeat Hess\n\nPatrizia Hüsser\n\nChristiane llg-Lutz\nErnst Joss\n\nAurora Melo Moura\n\nPeter Metzinger\nRaphael Müller\nJon Zehnder\n\nMatteo Casanova\n\nHeinz Giezendanner\n\nDavid Steinegger\nMartin Steiner\n\nSophie Winkler-Payot\nAndreas Wolf\n\nCatalina Wolf-Miranda\n\nDie Interpellation wird gemäss § 61 der Geschäftsordnung des Gemeinderates zur Kenntnis gebracht.\n\nMitteilung an:\nMitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\n\n1/2\n\n\n\nStadt Dietikon\n\nMitteilung des Gemeinderates\nvom 14. Mai 2025\n\nMedienvertreter;\n\nStadtrat.\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES DIETIKON\n\n^'\nKojaräd Lips\n\nSsident\n\nC o\nPatricia Meyer\nSekretärin\n\nVersand am: 16. Mai 2025\n\npme\n\n2/2\n\n\n


name: Bruno Weber-Weg, Integration der LTB-Haltestelle Maienweg,Mitteilung GR 14.5.2025

text: \nStadt Dietikon\n\nGemeinderat Bremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. +41 44 744 35 35\nwww.dietikon.ch\n\nMitteilung des Gemeinderates\nvom 14. Mai 2025\n\n3. 1. 1 Institutionen, Vereine\n\nPostulat betreffend Bruno Weber Weg, Integration der LTB-Halte-\nstelle Maienweg\n\nSilvan Fischbacher (SP), Mitglied des Gemeinderates, und 15 Mitunterzeichnende haben am 8. Mai 2025 folgen-\ndes Postulat eingereicht:\n\n"Der Stadtrat wird gebeten, eine Integration der Limmattalbahnhaltestelle Maienweg in den Bruno Weber Weg zu\nprüfen und gegebenenfalls umzusetzen.\n\nBegründung:\n\nDer Bruno Weber Weg führt Besuchende des Parks von den Bahnhöfen Dietikon und Spreitenbach zum Eingang\ndes Parks. Auch an der Bushaltestelle Stadthalle Ost werden Reisende von einer Eulenskulptur begrüsst. Mit der\nLtmmattalbahn ist nun eine weitere, attraktive Anreisemöglichkeit hinzugekommen: die Haltestelle Maienweg be-\nfindet sich in vergleichbarer Distanz zum Park wie die Hattestelte Stadthalle Ost und wird daher von vielen Besu-\nchenden genutzt. Eine Bruno Weber-Skulptur an dieser Haltestelle mit einem Hinweis auf den Park würde gut ins\nbestehende Konzept passen.\n\nDer Bruno Weber Weg ist nicht nur eine spielerische Art, Besuchende zum Park zu führen. Jede einzelne Skulptur\nverschönert den öffentlichen Raum und trägt zum positiven Image der Stadt Dietikon bei. Eine Skulptur an der\nHaltestelle Maienweg wäre daher nicht nur eine leicht umzusetzende Massnahme zur Aufwertung und Erweite-\nrung des Bruno Weber Wegs, sondern auch eine kleine Investition in die Attraktivität der Stadt Dietikon."\n\nMitunterzeichnende:\n\nMax Bodenmann\n\nKerstin Camenisch Schneider\n\nManuela Ehmann\n\nBeat Hess\n\nChristiane llg-Lutz\nErnst Joss\n\nAurora Melo Moura\n\nPeter Metzinger\n\nRaphael Müller\nMuriel Pestalozzi\n\nhleinz Giezendanner\n\nLea Sonderegger\n\nMartin Steiner\n\nAndreas Wolf\n\nCatalina Wolf-Miranda\n\nDas Postulat wird gemäss § 59 der Geschäftsordnung des Gemeinderates zur Kenntnis gebracht.\n\nMitteilung an:\nMitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\n\nMedienvertreter;\n\nStadtrat.\n\n1/2\n\n\n\nStadt Dietikon\n\nMitteilung des Gemeinderates\nvom 16. Mai 2025\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES DIETIKON\n\nKonrad^lips\nPräsent\n\n7Vqo\nPatricia Meyer^\nSekretärin\n\nVersand am: 16. Mai 2025\n\npme\n\n2/2\n\n\n