text: \nMitteilung des Gemeinderates\nvom 24. November 2016\n\nStadt Dietikon\nBremgartneretrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 5016\nwww.dietikon.ch\n\nB1.01.03 Bauordnung\n\nZunehmender Auto-Occasionshandel im Niderfeld\n\nInterpellation\n\nMartin Müller (DP), Mitglied des Gemeinderates, hat am 21. November 2016 folgende Interpellation\neingereicht:\n\n"Vor einigen Jahren wurden im Gebiet Niderfeld unter der Begründung, langjährigem Gewohnheits-\nrecht eine saubere rechtliche Grundlage geben zu wollen, einige wenige Autooccasionshandlungen\nbaurechtlich legitimiert. Über die Jahre, merklich zunehmend aber nach der Trockenlegung des\nOberbordenden Auto-Export- und -Occasionshandels in Schlieren, haben sich die Betriebe im Nider-\nfeld ausgebreitet und es sind neue hinzugekommen. Meistens stehen deren Wagen auf unbefestlg-\n(em Grund, was umwelttechnisch problematisch sein dürfte, verlieren doch insbesondere ältere Au-\ntos besonders gerne Öl und andere Flüssigkeiten. Der ehemalige Werkhofeines Strassenbauers\nwurde dieses Jahr im grossen Stil zu diesem Zweck umgenutzt; grosse Reklametafeln zeugen gut\nsichtbar davon. Ich möchte deshalb vom Stadtrat Fo/genctes wissen:\n\n1. Wurde jede dieser Betriebsstätten bewilligt? Wenn Ja, aufgrund welcher Rechtsgrundlage?\n\n2. /s( die Umnutzung eines Werkhofs zu einem Occasionshandel in diesem Gebiet rechtens?\n\n3. Wer kontrolliert diese Betriebe auf Einhaltung von feuerpolizeilichen Vorschriften und Umwelt-\nschutanassnahmen? Wie oft geschieht dies, welche Mängel werden gerügt und wurde deren\nBeseitigung kontrolliert?\n\n4. Sollten Betriebe illegal agieren, ist der Stadtrat bereit, mit der nötigen Härte dem geltenden\nRec/?f Nachachtung zu verschaffen oder lässt er diese gewähren in der Hoffnung, dass diese\nmit der Uberbauung des Niderfelds automatisch verschwinden werden?\n\n5. Besteht nicht die Gefahr, dass in wenigen Jahren erneut Gewohnheitsrecht legitimiert werden\nmuss?"\n\nDiese Interpellation wird im Sinne von § 58 der Geschäftsordnung zur Kenntnis gebracht.\n\nMitteilung an:\nAlle Mitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\nMedien;\nStadtrat.\n\nSeite 1/2\n\n\n\nMitteilung des Gemeinderates\nvom 24. November 2016\n\nStadt Dietikon\n\nNAI\\4ENS DE$ GEMEINDERATES\n\nÄ. -^.\nJCt-g Dätwyler\nPräsident\n\nUwe Krzesinski\nSekretär\n\nversandt am:\nbk\n\nSeite 2/2\n\n\n


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text: \nMitteilung des Gemeinderates\nvom 9. Oktober 2018\n\nStadt Dietikon\nBremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 5016\nwww.dietikon.ch\n\nP1.03.02 Lohn\n\nUnterzeichnung der Charta der Lohnglelchheit im öffentlichen Sektor\n\nPostulat\n\nPhilipp Sanchez (SP), Mitglied des Gemeinderates, und 5 Mitunterzeichnende haben am\n4. Oktober 2018 folgendes Postulat eingereicht:\n\n'Ich lade den Stadtrat hiermit ein, die durch das Eidgenössische Departement des Innern geschaffe-\nne 'Charta der Lohngleichheit im öffentlichen Sektor" zu unterzeichnen und die darin bezekshneten\nMassnahmen zur Schaffung von Lohngleichheit einzuleiten.\n\nBegründung:\n\nDie Forderung nach Lohngleichhett zwischen Mann und Frau ist seit 1981 in der Bundesverfassung\nverankert. Nach wie vor jedoch bestehen unerklärbare Lohndifferenzen zwischen Mann und Frau. So\nbeträgt der durchschnittliche Lohnunterschied zurzeit ungefähr 18 %, wovon sich ca. 42 % objektiv\nnicht rechtfertigen lassen.\n\nDer Stadt Dietikon könnte, durch Unterzeichnen der Absichtserklärung und Umsetzung der darin\nerläuterten Massnahmen, im Limmattal diesbezüglich eine Vorbildfunktion zukommen und wurde\nnach Zürich, Winterthw und Kloten die vierte unterzeichnende Gemeinde (Stand 20. 09. 2018) im\nKanton Zürich werden. Diefikon hätte die Chance, sich als moderne Stadt zu präsentieren, welche\nsich für eine finanzielle Gletehstellung von Mann und Frau einsetzt und würde sich zudem als attrak-\ntiver Arbeitgeber profitieren.\n\nIm Anhang befindet sich eine Kopie der Charta, darauf beschrieben stehen die konkreten Forderun-\ngen."\n\nMitunterzeichnende:\nKerstin Camenisch\nRosmarie Joss\n\nMartin Steiner\nNadine Burtscher\n\nManuels Ehmann\n\nDas Postulat von Philipp Sanchezwird im Sinne von § 55 der Geschäftsordnung zur Kenntnis ge-\nbracht.\n\nMitteilung an:\nAlle Mitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\nMedien;\nStadtrat.\n\nSeite 1/2\n\n\n\nMitteilung des Gemeinderates\nvom 9. Oktober 2018\n\nStadt Dietikon\ni v\n\nNAMENS'DES GEMEINDERATES\n\n7\nErni\n\nVizepräsident\n\nversandt am:\npme\n\nPatricia M^Ver\nSekretärin\n\nSeite 2/2\n\n\n


text: \nProtokoll Stadtrat\nSitzung vom 10. Dezember 2018\n\nStadt Dietikon\nBremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 50 16\nwww.dietiton. ch\n\nS3.04.Rap Rapidplatz Limmatfeld 1634-2018\n\nGesamtkonzept Rapidplatz\n\nBericht Postulat\n\nPeter Metzinger^FDP), Mitglied des Gemeinderates, und 17 Mitunterzeichnende haben am 3. Mai\n2018 folgendes Postulat eingereicht:\n\nPfJ '^p!dpl?tz '7 ümma(fe/d. stem nac/' Rückmeldungen aus der Bevölkerung eine zu grosse und\nMe Fläche dar, die nicht zum Verweilen oder zu Aktivitäten einladt. Es wird jedoch dringend eine\nBelebung gewünscht. Diese käme auch dem lokalen Gewerbe zugute, das dringend airf mehr Publi-\nkumsverkehr hofft.\n\nIn den letzten Wochen und Monaten wurden diverse Ideen bekannt, die durch verschiedene Initian-\nt^^m3es<y werden sollen: die Plastik "Joy', eine Outdoor-Fltness-Anlage und e/n Kinderspi'ä~-\nplatz. Der Quartierverein Llmmatfeld fordert nun einen Zwischenhalt und die Erstellung einesGe-\nsamtkonzepts unter Einbezug des Quartiervereins, bevor durch isolierte Elnzelmassnahmen vollen-\nriete Tatsachen geschaffen werden, die sinnvolle, weitere Nutzungen ver- oder behindern könnten.\ner Quartiervere"1 Limmatfeld kennt die Bedürfnisse des Quartiers am besten, verfügt zudem Ober\n\n?"??/?". ?ere üste,.*/<?"/deen aus der Bevölkerung und kann wertvollen Input bei der 'Erstellung'eines\nGesamtkonzepts liefern und zudem die Bevölkerung weiterhin aktiv miteinbGziehen.\n\nBezugl":h, der SlePlanten Outdoor-Fltness-Anlage gibt es gute Gründe, das nächstgelegene Fitness-\n^.^r^e^zubezi9hen: , Betreiber ein6s Fltness-Centers kennen sich mit den verschiedenen Sport-\ngeraten bestens aus und können wertvolle Ratschläge geben, was am Jeweiligen Standort, konkret\nam iRapidplatz am [bestwi geeignet ist. Sie können zudem den Trainierenden wertvolle Ratschläge\ngeben, wie diese ihr Jeweiliges Trainingsziel am besten enwchan und wie sie sich vor\nschützen können.\n\nAus diesem Grund bitte ich den Stadtrat, Folgendes zu prüfen und dem Gemeir\nBericht zu erstatten:\n\n1. Es braucht möglichst schnell ein Gesamtkonzept für die Nutzung des Rapidplatzes, das die vor-\nhandenen und neue Ideen und Möglichkeiten sinnvoll kombiniert.\n\n2. D/eses so// gemeinsam mit dem Quartiervereln Limmatfeld erstellt werden.\n\n3. Das Gesamtkonzept soll die bisher schon geplanten Installationen sowie einen Kindersoie\nsinnvoll integrieren.\n\n4. Bei Installationen, durch die das lokale Gewerbe entweder betroffen wird oder bei denen es\nwichtiges Knowhow beisteuern könnte, soll das lokale Gewerbe miteinbezogen werden."\n\nMitunterzeichnende:\n\nMichael Segrada\nStephan Wittwer\nAnton Felber\nRosmarie Joss\nKonrad Lips\n\nBeda Felber\nMaya Ritschard\nMartin Steiner\nBeat Hess\n\nOlivier Barthe\nMike Tau\nRoland Schürch\nErnst Joss\n\nEsther Wyss-Tödtli\nBeat Kunz\nMartin Christen\nCatherine Peer\n\nSeite 1/3\n\n\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 10. Dezember 2018\n\nStadt Dietikon\n\nDer Gemeinderat hat das Postulat von Peter Metzinger und 17 Mitunterzeichnenden am 5. Juli 2018\nan den Stadtrat überwiesen, der dazu wie folgt Bericht erstattet:\n\nZu Frage 1\n\nDie Erfahrungen der letzten Jahre zeigen, dass der Rapidplatz insbesondere im Alltag nur wenig von\nder Bevölkerung angeeignet wird und deshalb häufig unbelebt und leer wirkt. Die daraus entstande-\nnen Diskussionen über die Nutzung des Rapidplatzes haben dazu geführt, dass einige Massnahmen\nzur Belebung des Platzes wie die Einführung des Feierabendmarktes, die Planung einer Anlage^mit\n\n. Fitnessgeräten und die Installation der Skulptur "Joy" bereits umgesetzt wurden bzw. aktuell in Pla-\nnung sind.\nAuch aus Sicht der Stadt Dietikon müssen diese Einzelmassnahmen in ein übergeordnetes Konzept\neingebettet sein. Die Stadt Dietikon hat daher für das Jahr 2019 die Erstellung eines Nutzungskon-\nzeptes öffentliche Plätze vorgesehen und die dafür erforderlichen Mittel im Budget 2019 eingestellt.\nDas geplante Nutzungskonzept umfasst alle öffentlichen Plätze in Dietikon.\nDie Erhöhung der Aufenthaltsqualität und die Erweiterung des Nutzungsspektrums der städtischen\nPlätze und G'rünanlagen sind als Ziele in der Stadtentwicklungsstrategie von 2016 festgehalten. Im\ngeplanten Konzept sollen die bisherigen Platznutzungen (alltägliche Nutzungen wiederkehrende\nAnlasse und andere Veranstaltungen) erfasst werden. Gleichzeitig sollen Ideen für die Erweiterung\ndes Nutzungsspektrums aufgezeigt und konkretisiert werden. Die vielfältigen Nutzungen auf den\nunterschiedlichen Plätzen in Dietikon sollen aufeinander abgestimmt sein, damit sie sich in idealer\nWeise ergänzen. Ausserdem sollen im Nutzungskonzept öffentliche Plätze dieaktuellen Rahmen-\nbedingungen für die Nutzung (Erschliessung, Ausstattung, Ver- und Entsorgung) festgehalten und\nder infrastrukturelle Erneuerungs- bzw. Optimierungsbedarf erfasst werden.\n\nAuf den Rapidplatz bezogen ist der bedeutendste Aspekt die Entwicklung von Massnahmen, welche\nden Platz einladender gestalten und so insbesondere im Alltag mit mehr Leben erfüllen. Dabei soll\ndarauf Wert gelegt werden, den Bedürfnissen der verschiedenen Nutzergruppen sowie der Anwoh-\nnerinnen und Anwohner gerecht zu werden.\n\nAufgrund der besonderen Situation des Rapidplatzes soll bereits vor der Erstellung des erwähnten\nNutzungskonzeptes eine konkrete Nutzungsstrategie für den Rapidplatz entwickelt werden Als Basis\ndafür rriuss in einem ersten Schritt eine Analyse der jetzigen Platzgestaltung sowie des Platzumfel-\ndes (Zusammensetzung derWohnbevölkerung, potenzielle Nutzergruppen, vorhandene Infrastruktur\nusw. ) vorgenommen werden. Die Besonderheiten des Rapid-Platzes müssen in Hinblick auf eine\nnachhaltige und multifunktionale Nutzung erfasst und in die Planung einbezogen werden.\nDabei ist zu berücksichtigen, dass die Massnahmen zur Belebung des Platzes im Alltag (wie die\nSchaffung von neuen Aufenthalts-, Bewegungs- und Spielbereichen) andere, temporäre Nutzungen\n(grössere Anlässe, Feste usw. ) nicht wesentlich einschränken oder verhindern. Aus diesem Grund\nwurde die vorgesehene Installation der Fitnessgeräte bis nach der Erstellung des Nutzungskonzep-\ntes sistiert, damit ein optimaler Standort gefunden werden kann und eine gute Einbettung in das Ge-\nsamtkonzept gewährleistet ist. Die Realisierung der Skulptur "Joy" wird dagegen nicht unterbrochen,\nda diese bereits weit fortgeschritten ist und die Skulptur ausserdem auf einem mobilen Sockel instal-\nliert wird, sodass der Standort bei Bedarf angepasst werden kann.\n\nAus der Nutzungsstrategie soll im nächsten Schritt ein Gesamtkonzept für den Rapidplatz entwickelt\nwerden. Aus diesem resultieren Vorschläge zur Anpassung der Platzgestaltung, den notwendigen\nGestaltungselementen (wie Grünflächen, Wasserelemente und Möblierung) sowie der technischen\nInfrastruktur.\n\nDie Plätze in Dietikon sind bereits heute wichtige Begegnungs- und Aufenthaltsorte. Mit dem über-\ngeordneten Nutzungskonzept öffentliche Plätze in Verbindung mit dem Gesamtkonzept Rapidplatz\nkann das Potenzialder öffentlichen Plätze identifiziert und sichtbar gemacht werden, damit sich die\nDietikerinnen und Dietiker, aber auch Besucherinnen und Besucher in Zukunft sowohl im täglichen\nLeben als auch bei Veranstaltungen noch willkommener fühlen.\n\nSeite 2/3\n\n\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 10. Dezember 2018\n\nStadt Dietikon\n\nZu Frage 2\n\nDamit zukünftige Massnahmen nachhaltig und wirksam sind, ist eine breite Akzeptanz der Planung\nbei den Quartierbewohnerinnen und -bewohnern sowie den anderen Nutzergruppen erforderlich.\nWährend der ersten Planungsschntte müssen aus diesem Grund die vielfältigen Bedürfnisse und\nWünsche der unterschiedlichen Nutzergruppen ermittelt werden.\n\nDafür ist die Zusammenarbeit mit dem Quartierverein Limmatfeld und die Diskussion von dessen\nVorstellungen und Hinweisen von grosser Bedeutung. Auch die Vorschläge und Ideen der Bewoh-\nnerschaft des Limmatfelds aus der Befragung des Quartiervereins vom August 2018 werden im\nRahmen der Erarbeitung des Gesamtkonzeptes aufgenommen und ausgewertet. Erste Kontakte\nzwischen der Stadt und dem Quartierverein haben bereits stattgefunden.\n\nZu Frage 3\n\nIm Gesamtkonzept Rapidplatz wird zum einen die Fortsetzung der bisher von der Vereinigung Zent-\nrum Dietikon, dem Quartierverein sowie der Stadt Dietikon angestossenen Nutzungen (Feierabend-\nmarkt, Petanque usw. ) überprüft. Ausserdem wird die Umsetzung der bereits in Diskussion stehen-\nden Vorschläge wie die Installation von Fitnessgeräten, einladenden Sitzgelegenheiten, einem bes-\nseren Sonnenschutz sowie die Einrichtung eines Kinderspielplatzes bzw. einer familiengerechten\nSpiel- und Aufenthaltszone evaluiert.\n\nZu Frage 4\n\nFür die Erstellung des Gesamtkonzeptes Rapidplatz sind neben dem Input des Quartiervereins auch\nder Einbezug des lokalen Gewerbes sowie die Einschätzung des Planungskonzeptes aus Sicht an-\nderer zukünftiger Nutzerinnen und Nutzer von Bedeutung. Das lokale Gewerbe kennt seine Kundin-\nnen und Kunden sowie deren Bedürfnisse sehr gut und kann mit seinem Know-How wertvolle Hin-\nweise und Vorschläge für die Nutzung und Ausstattung der städtischen Plätze einbringen.\n\nDer Stadtrat beschllesst:\n\nZum Postulat von Peter Metzinger (FDP) und 17 Mitunterzeichnenden wird im Sinne der Erwägun-\ngen Bericht erstattet.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\nAlle Mitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\nLeiter Hochbauabteilung;\nLeiterin Infrastrukturabteilung;\nLeiter Standortförderung;\nLeiter Stadtplanungsamt;\nStadtpräsident.\n\nN^t/IENS DES STADTRATES\n\n\\\\MMfi/[\nloger Bachmann\n\nStadtpräsident\nDryKarirTfiauser\nStadtschreiberin\n\nversandt am: l 3. Dez, 2018\nkn\n\nSeite 3/3\n\n\n


text: \nProtokoll Stadtrat\nSitzung vom 15. Februar 2016\n\nStadt Dietikon\nBremgartneretrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 5016\nwww.dietikon.ch\n\nV2. 02. 01. 03 Limmattalbahn 2016-2016\n\nLegitimation Stadtrat nach der Abstimmung über die Limmattalbahn\n\nBeantwortung Kleine Anfrage\n\nMartin Müller (DP), Mitglied des Gemeinderates, hat am 1. Februar 2016 folgende Kleine Anfrage\neingereicht:\n\n"Anlässlich der Gemeinderatssitzung vom 10. Dezember 2015 rief ich in einer persönlichen Erklä-\nrung Stadtrat und Stadtpräsident dazu auf, darzulegen, ob und wenn ja weshalb sie sich nach dem\nAbstimmungsresultat zur Limmattalbahn vom 22. November 2015 noch legitimiert sehen, diese Stadt\nund ihre Bevölkerung nach aussen und insbesondere gegenüber dem Kanton und der Limmaftal-\nbahn AG zu vertreten.\n\nLeider hat sich bisher von den Angesprochenen niemand die Mühe genommen, diese unbürokra-\n(isch gestellte Frage zu beantworten, weswegen ich nun eine Antwort mit den mir zustehenden par-\nlamentarischen Mitteln einfordere."\n\nDie Kleine Anfrage von Martin Müller (DP) wird wie folgt beantwortet:\n\nDer Stadtrat vertritt als gewählte Behörde, unabhängig vom Ausgang des Volksentscheides, die Inte-\nressen der Stadt Dietikon während der Planungs- und Bauphase der Limmattalbahn.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\nDie Kleine Anfrage von Martin Müller (DP) betreffend Legitimation des Stadtrates nach der Abstim-\nmung über die Limmattalbahn wird im Sinne der Erwägungen beantwortet.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\nAlle Mitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\nStadtpräsident.\n\nNAMENS OES STI^DTRATES\n\nOtto Mi\nStadtpräsident\n\nÜ^^\n^ .»?.\n\nUwe Krzesinski\nStadtschreiberin-Stv.\n\nversandt am: \\ 7, Ffib. 2015\nUK\n\nSeite 1/1\n\n\n


text: \nMitteilung des Gemeinderates\nvom 23. Februar 2016\n\nStadt Dietikon\nBremgartneretrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 50 16\nwww.dietikon.ch\n\nU1.01.03.00 Lärm, Fluglärm, Allgemeines\n\nLärmbelästigung durch Sportwagen\n\nKleine Anfrage\n\nErnst Joss (AL), Mitglied des Gemeinderates, hat am 18. Februar 2016 folgende Kleine Anfrage ein-\ngereicht:\n\n"Off hört man Klagen über die Lärmbelastung von Sportwagen. Dabei wird insbesondere die Rück-\nsichtslosigkeit gewisser Fahrer erwähnt, welche auch mitten in der Nacht ihre Motoren voll aufheulen\nlassen. Die Lebensqualität in Dietikon wird dadurch deutlich vermindert.\n\nIch bitte den Stadtrat hierzu folgende Fragen zu beantworten:\n\n1. Wird darauf geachtet, dass auch Sportwagen die Lärmvorschriften beachten?\n\n2. Werden verdächtige Autos auf vorschriftswidrige Veränderungen überprüft?\n\n3. S/nof Massnahmen geplant, welche die Fahrer zu rücksichtsvollerem Verhalten auffordern?"\n\nDie Kleine Anfrage von Ernst Joss wird im Sinne von § 59 der Geschäftsordnung zu Kenntnis ge-\nbracht.\n\nMitteilung an:\n\nSekretariat Gemeinderat;\nMedien;\nStadtrat.\n\nNAMENS DES GEMEJ^DERATES\n\n.?<-\n;ecUs-Klourfeud\n\nPräsidentin\nUwe Krzesinski\nSekretär\n\nversandt am:\n\nSeite 1/1\n\n\n


Parkierverordnung.pdf

text: \nSicherheits- und Gesundheitsabteilung\n\nParkierverordnung\nVom 2. Mai 2016\n\n\n\nArt. 6\n\nAnwohnerinnen und Anwohner haben Anspruch auf eine gebühren-\npflichtige Bewilligung, die ihnen das zeitlich unbeschränkte Parkieren in ihrem\nWohngebiet auf Parkplätzen der Blauen Zone gestattet.\n\nAls Anwohnerinnen und Anwohner gelten natürliche Personen mit\nWohnsitz oder angemeldetem Aufenthalt in den betreffenden Zonen.\n\nWeitere Bewilligungen können gegen Nachweis, dass die gesuchstellende\nPerson von den Parkierungsbeschrankungen in einer Blauen Zone besonders\nbetroffen ist, erteilt werden.\n\nAnwohnerbevorzugung\n\nArt. 7\n\nDie Weisse Zone mit Parkzeitbeschrankung dient der Bewirtschaftung der\nParkfelder an peripheren Lagen.\n\nAuf den weissen Parkfeldern ohne Gebührenpflicht ist das Abstellen von\nFahrzeugen nur zeitlich beschränkt zulässig. Die maximal zulässige Parkdauer\nfür die einzelnen Parkierungsfelder wird vor Ort signalisiert.\n\nArt. 8\n\nDie weissen Parkfelder mit Gebührenpflicht bezwecken die Bewirtschaf-\ntung der zentral gelegenen Parkfelder und Parkplätzen bei öffentlichen Ein-\nrichtungen.\n\nAuf den weissen Parkfeldern mit Gebührenpflicht ist das Abstellen von\nFahrzeugen nur zeitlich beschränkt und gegen Gebühr zulässig. Die maximal\nzulässige Parkdauer für die einzelnen Parkierungsfelder sowie die Gebühren-\npflicht wahrend bestimmten Zeiten wird vor Ort markiert.\n\nWeisse Zone mit Park-\nzeitbeschränkung\n\nWeisse Parkfelder mit\nParkzeitbeschränkung\nund Gebührenpflicht\n\nC. Parkkarten\n\nArt. 9\n\nBerechtigt für den Bezug einer Parkkarte sind:\n\na) Schriftenpolizeilich gemeldete Einwohnerinnen und Einwohner für auf\nihren Namen eingelöste Motorfahrzeuge und ihre Adresse in der entspre-\nchenden Zone\n\nb) Gewerbebetriebe, die ihren Firmensitz oder eine Niederlassung in der\nStadt Dietikon haben und auf ihren eigenen Betrieb Fahrzeuge eingelöst\nhaben\n\nc) Externe Gewerbebetriebe, mit einem aktuellen gewerblichen Bezug zu\nDietikon\n\nd) Pendlerinnen und Pendler\n\ne) Besucherinnen und Besucher.\n\nBerechtigte\n\n\n\nD. Gebühren\n\nArt. 13\n\nDie Parkkarten sind gebührenpflichtig. Die Gebühren werden im Sinne\neiner verkehrslenkenden Massnahme erhoben und decken die durch die\nBewirtschaftung verursachten Kosten.\n\nArt. 14\n\nDie Gebühr beträgt:\n\na) zwischen Fr. 30. 00 und Fr. 50. 00 pro Monat für eine Anwohnerparkkarte\n\nb) zwischen Fr. 40. 00 und Fr. 60. 00 pro Monat für eine Gewerbeparkkarte\n\nc) zwischen Fr. 40. 00 und Fr. 60. 00 pro Monat für eine Pendlerparkkarte.\n\nd) zwischen Fr. 5. 00 und Fr. 15. 00 pro Tag für eine Tagesparkkarte.\n\nDie Gebühr für Parkkarten von nicht gewinnorientierten Sozial- und\nGesundheitsdiensten mit Sitz in Dietikon wird um die Hälfte reduziert.\n\nDer Stadtrat legt die Gebühren der Jeweiligen Parkkarten innerhalb der\nobenstehenden Bandbreiten fest.\n\nArt. 15\n\nDie Gebühr ist im Voraus zu entrichten. Bei Rückgabe der Parkkarte wird\ndie Gebühr für die nicht in Anspruch genommenen Kalendermonate zurück-\nerstattet. Für angebrochene Kalendermonate wird die Gebühr nicht zurücker-\nstattet.\n\nGebührenpflicht\n\nOebührenrahmen\n\nRückerstattung\n\nE. Straf- und Schlussbestimmungen\n\nArt. 16\n\nWer dieser Verordnung zuwiderhandelt, namentlich den mit der Abklä- Strafbestimmung\nrung der Gebührenpflicht betrauten Organen unwahre Angaben macht, der\nMeldepflicht nicht genügt oder die Kontrolle erschwert, wird mit Busse be-\nstraft.\n\nArt. 17\n\nDer S-tadtrat erlässt das Vollzugsreglement. Vollzugsvorschriften\n\nArt. 18\n\nDer Stadtrat bestimmt den Zeitpunkt des Inkrafttretens. Inkrafttreten\n\nMit Inkrafttreten dieser Verordnung wird die Parkierverordnung vom\n2. April 1998 aufgehoben.\n\n\n


text: \nAntrag des Stadtrates\nvom 2. Mai 2016\n\nStadt Dietikon\nBremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 50 16\nwww.dietikon.ch\n\nP2. 09. 02. 01 Dauerparkier-Gebühren\n\nTotalrevision Parkierverordnung\n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, Folgendes zu beschliessen:\n\nDie Totalrevision der Parkierverordnung gemäss Textvoriage wird genehmigt.\n\nRechtsmittel\n\nEine Beschwerde gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen ab amtlicher Publikation schriftlich\nund begründet beim Bezirksrat Dietikon eingereicht werden.\n\nAusgangslage\n\nGestützt auf die Parkierverordnung vom 2. April 1998 hat der Stadtrat 1999 ein Parkplatzkonzept\nbewilligt, das die Grundlage für die Bewirtschaftung des öffentlichen Parkraumes bildet. In zentralen\nLagen inkl. Bahnhof Glanzenberg gilt für die zeitlich beschränkten Parkplätze die Gebührenpflicht.\nFür die Quartiere im Einzugsbereich öffentlicher Verkehrsmittel, bei denen mit Pendler- und Such-\nverkehr zu rechnen ist, wurde die Blaue Zone mit Anwohnerbevorzugung eingeführt. Die Blaue Zone\nwurde in den vergangenen Jahren schrittweise auf die übrigen Wohnquartiere mit öffentlichen Park-\nplatzen ausgedehnt. Im Gebiet Silbern drängt sich aufgrund der hohen Nachfrage eine Nutzungsre-\ngelung für die öffentlichen Parkplätze auf. Zudem sind heute die verschiedenen Parkkartenarten in\nder Parkierverordnung nicht festgelegt.\n\nNeben Zürich und Winterthur haben inzwischen auch andere Agglomerationszentren im Kanton eine\nflächendeckende Bewirtschaftung der öffentlichen Parkplätze eingeführt (z. B. Schlieren, Opfikon,\nKloten) oder ist eine solche geplant (z. B. Uster und Dübendorf).\n\nZiel und Zweck\n\nDie Parkraumbewirtschaftung strebt eine zweckmässige Nutzung des vorhandenen öffentlichen\nParkraums und eine Privilegierung der Anwohnerinnen und Anwohner und anderer Berechtigten\nbezüglich der Nutzung von öffentlichen Parkplätzen an. Mit dem angepassten Parkplatzbewirtschaf-\ntungskonzept und einer einfachen und kostendeckenden Kontrollmöglichkeit sollen das ortsfremde\nParkieren und das unkontrollierte Dauerparkieren im öffentlichen Raum soweit wie möglich vermie-\nden werden. Gleichzeitig sollen Anreize für andere Verkehrsmittel (zu FUSS, per Velo oder 0V) ge-\nschaffen werden, um das Strassenverkehrsnetz zu entlasten und den Verkehr insgesamt zu be-\nruhigen. Diese Ziele sind in Einklang mit der vom Stadtrat verabschiedeten Mobilitätsstrategie, die\nauf ein funktionierendes Verkehrssystem und eine stadtverträgliche Mobilität fokussiert.\n\nErgänzungen städtisches Parkplatzkomept\n\nDamit die erwähnten Ziele erreicht werden können, soll das bisherige Parkplatzkonzept um folgende\nAnsätze ergänzt bzw. präzisiert werden:\n\nGrundsätzlich werden alle öffentlichen Parkplätze mittete Zeitbeschränkung und teilweise mit\nGebührenpflicht bewirtschaftet;\n\nDas Stadtgebiet wird in grossflächige Blaue Zonen unterteilt, damit sämtliche Einwohnerinnen\nund Einwohner eine Parkkarte für ihre Zone beziehen können;\n\nSeite 1/2\n\n\n\nAntrag des Stadtrates\nvom 2. Mai 2016\n\nStadt Dietikon\n\nParkplätze in Industrie- und Gewerbegebieten (Silbern, Giessen) sind als Weisse Zonen mit\nZeitbeschränkung (max. 3 Stunden) vorgesehen;\n\nGewerbetreibende können eine Parkkarte erwerben, die sie zum Parkieren in allen Zonen mit\nParkscheibenpflicht ermächtigt;\n\nZentrumsnahe Parkplätze sowie Parkplätze bei öffentlichen Einrichtungen (Bahnhof, Zelgliplatz,\nParkplatz Stadthalle und Badstrasse) sind als weisse, kostenpflichtige Parkplätze mit Zeitbe-\nschränkung ausgeschieden. Die Parkgebühr gebührenpflichtiger Pari<plätze soll so gewählt wer-\nden, dass jederzeit ein Parkplatz gefunden werden kann, eine gute Auslastung besteht und die\nNutzerinnen und Nutzer angemessen belastet werden. Bei öffentlichen Einrichtungen mit spezi-\neilen Nutzungen (Friedhof, Sportanlagen) gilt anstelle der Gebührenpflicht eine Zeitbegrenzung.\n\nIntegration der Nachtparkgebühr in die Parkkarte\n\nDurch die flächendeckende Parkplatzbewirtschaftung wird die Missbrauchsmöglichkeit für das\nNachtparkieren ohne Bewilligung sehr gering. Sowohl für die Parkzonen wie auch für die gebühren-\n\n. pflichtigen Parkplätze erstrecken sich die Bewirtschaftungszeiträume von Montag bis Samstag von\n08.00 bis mindestens 19.00 Uhr. Der Kontrollaufwand für die separate Erfassung von Nachtparkie-\nrern sowie für die fortlaufende Administration und für das Inkasso ist erheblich. Daher soll der Ge-\n\nbührenanteil der Nachtparkgebühr in die Tarife der Parkkarten integriert werden.\n\nKosten und Erträge\n\nDie Einnahmen aller Parkgebühren belaufen sich für das vergangene Jahr auf Fr. 1'377'DOO.OO.\nHeute bezahlen Anwohnende, die ihren Personenwagen regelmässig am Tag und in der Nacht auf\nöffentlichem Grund parkieren, sowohl die Gebühr für die Blaue Zone von 20 Franken pro Monat als\nauch die Nachtparkgebühr von 40 Franken pro Monat. Im Vergleich mit anderen Gemeinden wird\neine Erhöhung der Parkkartengebühr von heute 20 auf 40 Franken pro Monat als vertretbar angese-\nhen. Für die meisten Anwohnenden, die regelmässig einen Parkplatz in der Blauen Zone in An-\nSpruch nehmen und auch die Nachtparkgebühr zu entrichten haben, würde sich damit die Gesamt-\nbelastung um 20 Franken pro Monat reduzieren. Vorgesehen ist neu eine Pendlerkarte, die etwas\nteurer als die Anwohnerkarte sein soll. Auch Gewerbetreibende sollen für die Parkkarten etwas mehr\n\nals Anwohnerinnen und Anwohner bezahlen, da ihre Karte im Gegenzug für alle Zonen gültig ist.\n\nMit den Mehreinnahmen aus den Gewerbeparkkarten sowie aus Parkkarten für die neu bewirtschaf-\nteten Gebiete dürften die Gesamteinnahmen aus Parkgebühren trotz Wegfall der separaten Nacht-\nparkgebühr etwa gleich hoch bleiben. In jedem Fall bringt das neue System eine Verbesserung der\nParkierberechtigung für das Gewerbe, für Anwohnende und für Gäste sowie eine Vereinfachung der\nAbläufe und der Administration sowohl für die Parkkartennutzenden wie auch für die Verwaltung.\n\nTotalrevision Parkierverordnung\n\nDie bisherige Parkierverordnung vom 2. April 1998 ordnet sowohl das nächtliche Dauerparkieren auf\nöffentlichem Grund als auch das Parkieren in den Blauen Zonen mit Anwohnerbevorzugung. Die\ntotalrevidierte Parkierverordnung regelt neu die zur Anwendung kommenden Parkierungssysteme,\ndie verschiedenen Parkkarten, den Gebührenrahmen sowie die Zuständigkeit für das Verfahren.\n\nAls Parkierungssysteme stehen die Blaue Zone, die Weisse Zone mit Parkzeitbeschränkung, weisse\nParkfelder mit Parkzeitbeschränkung und Gebührenpflicht zur Verfügung. Zu letzterem zählen auch\ndie Park + Ride Anlagen, die von den SBB (Bahnhof Dietikon) und der Stadt Dietikon (Bahnhof Glan-\nzenberg) betrieben werden. Alle Systeme kommen bereits heute zur Anwendung und sollen zukünf-\ntig noch besser aufeinander abgestimmtwerden. Wie bisher haben Anwohnerinnen und Anwohner\nAnspruch auf eine gebührenpflichtige Bewilligung, die ihnen das zeitlich unbeschränkte Parkieren in\nihrem Wohngebiet auf Parkplätzen der Blauen Zone gestattet.\n\nSeite 2\n\n\n\nAntrag des Stadtrates Stadt Dietikon\nvom 2. Mai 2016\n\nNeu sollen Gewerbebetriebe eine Parkkarte erwerben können, die in allen Blauen und Weissen\nParkzonen gültig ist. Gewerbebetrieben gleichgestellt sind Dienstleistungsuntemehmen, Vereine und\nandere Körperschaften mit Sitz in Dietikon. Pro Gewerbebetrieb sind höchstens fünf Parkkarten vor-\ngesehen. Für externe Gewerbebetriebe mit einem aktuellen gewerblichen Bezug zu Dietikon und für\nPendlerinnen und Pendler ist ebenfalls eine Parkkarte zu einem leicht höheren Tarif vorgesehen.\nBesucherinnen und Besucher können Tageskarten für die Blauen Zonen erwerben.\n\nDamit auch zukünftig auf veränderte Anforderungen an die Mobilität und die Nutzung der Verkehrsin-\nfrastruktur reagiert werden kann, soll die Parkierverordnung den Gebührenrahmen für die einzelnen\nParkkarten vorgeben. Der Stadtrat legt die Gebühren der jeweiligen Parkkarten innerhalb der vom\nGemeinderat vorgegebenen Bandbreiten fest.\n\nDie Möglichkeit einer allfälligen Gebührenreduktion für den Bezug von Parkkarten bedarf einer for-\nmell-gesetzlichen Grundlage in genügender Bestimmtheit. Daher wird vorgeschlagen, die Möglich-\nkeit für eine Gebührenreduktion von 50 % für Sozial- und Gesundheitsdienste mit Sitz in Dietikon\nexplizit in die Parkierverordnung aufzunehmen.\n\nDie einzelnen Parkgebühren, die Zuständigkeiten und die Voraussetzungen für den Bezug von Park-\nkarten sollen in einem Vollzugsreglement in der Kompetenz des Stadtrates geregelt werden.\n\nReferent: Sicherheits- und Gesundheitsvorstand Heinz llli\n\nNAME .jS DES STADTRATES\n\nOtto Mül\nStadtpräsident\n\n^ DryKärin Häuser\nStadtschreiberin\n\nTW0502 totalrevison parkierverordnung Weisung gr.docx\n\nversandt am: - (l, Mgi 2016\n\nSeite 3\n\n\n\n\n


text: \nMitteilung des Gemeinderates\nvom 16. Dezember 2016\n\nStadt Dietikon\nBremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 5016\nwww.dietikon.ch\n\nL2.07.Hat Sportplatz Hätschen (Kat. -Nr. 1421)\n\nPostulat von Beat Hess betreffend Sicherstellung des Sportbetriebs auf dem\nHätschen\n\nBeat Hess (Grüne), Mitglied des Gemeinderates, und 12 Mitunterzeichnende haben am 8. Dezember\n2016 folgendes Postulat eingereicht:\n\n"Die Stadt ist mit dem Sportplatz Hätschen Im Besitz einer modernen, wettkampftauglichen Lelcht-\nathletikanlage (einzige im zürcherischen Limmattal). Der Platz ist öffentlich zugänglich und soll nebst\nSchule und Sportverelnen auch der Sport treibenden Bevölkerung dienen. Leider wird er in den letz-\nten Jahren aber vermehrt als Tummel-/Spielplatz benutzt.\n\nDie Sportvereine haben die Möglichkeit, den Platz für Ihre regelmässig stattfindenden Trainings zu\nreservieren. In dieser Zeit sollte er ihnen ungehindert zur Verfügung stehen. Leider ist das aber den\ndort anzutreffenden Personen (Kinder und Erwachsene) nicht bewusst. Der Sportbetrleb wird\ndadurch sehr erschwert, wenn nicht gar verunmöglicht (Z. B. ist die Bahn regelmässig durch Perso-\nnen, Wndenwagen und Velos versperrt, wenn dort Z. B. Sprints absolviert werden sollten. Ausserdem\nkönnen Disziplinen wie Z. B. Ball- oder Speerwurf kaum durchgeführt werden, ohne die anwesenden\nPersonen zu gefährden). Nur selten reagieren die Anwesenden mit Verständnis, wenn Tralnerlnnen\ns/e bitten, die Bahn/eine gewisse Zone des Platzes freizugeben. Ausserdem wird die Laufbahn trotz\nVerbot regelmässig mit Fahrrädern befahren, was dem Belag schadet.\n\nGrundsätzlich ist festzuhalten, dass in anderen Gemeinden solche hochwertigen Sportanlagen wie\nder Hatschen ausschliesslich für Sport freigegeben sind. Ausserdem Ist Z. B. aus Zürich die Lösung\nbekannt, dass die Vereine zu den reservierten Zeiten eine Signalleuchte einschalten können. Bei\neingeschalteten Signalleuchten ist das Benutzen der Anlage nur mit schriftlicher Bewilligung des\nSportamts erlaubt.\n\nDie aktuell vorhandenen Hinweisschilder auf dem Hätschen sind ungenügend, u. a. betreffend\nStandort, Grosse und Verständlichkelt (Z. B. sollte das Velofahrverbot mit einem Verbotsschild mit\nrotem Rand markiert sein).\n\nBegründung:\n\nWir bitten den Stadtrat sicherzustellen, dass der Sportplatz Hätschen den Sportvereinen während\nden von ihnen reservierten Zeiten zur ausschliesslichen Nutzung zur Verfügung gestellt werden kann\n(Sperrung des Platzes für die Bevölkerung bzw. Nichtsportlerlnnen zu den reservierten Zeiten), in-\ndem entweder\n\na) die Grafik der grossen Schilder angepasst wird, sodass sie rein visuell schon eindeutig sind und\nverstanden werden;\n\nb) die kleinen Schilder durch grössere ersetzt werden;\n\nc) auch beim Zugang über die Sammelstelle beide Schilder angebracht werden. (Oder überhaupt\nderen Standorte optimiert werden);\n\nd) eine durch die Trainingsleiterlnnen von Vereinen und Schule einschaltbare Signalleüchte (auf\ndem Garderobengebäude) als klares Zeichen angebracht wird;\n\nSeite 1/2\n\n\n\nMitteilung des Gemeinderates\nvom 16. Dezember 2016\n\nStadt Dietikon\n\noder\n\ne) andere dazu dienliche Massnahmen getroffen werden.\n\nParallel dazu sind die Trainingszeiten der Vereine - und dies auch in deren Verantwortung im An-\nschlagskasten am Garderobengebäude ersichtlich. °\n\nMitunterzeichnende:\n\nReto Siegrist Catherine Peer\nCatalina Wolf-Miranda Roland Schürch\nMartin Christen Beat Kunz\n\nPeter Wettler\nAnton Kiwic\nMarkus Erni\n\nLucas Neff\n\nChristiane llg-Lutz\nErich Burri\n\nDieses Postulat wird im Sinne von § 55 Abs. 3 der Geschäftsordnung zu Kenntnis gebracht.\n\nMitteilung an:\n\nAlle Mitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\nMedien;\nStadtrat.\n\nNAM GEMEINDERATES\n\n-yr\n\nlörg Dätwyter\nPräsident\n\nUwe Krzesinski\nSekretär\n\nversandt am:\nbk\n\nSeite 2/2\n\n\n


text: \nProtokoll Stadtrat\nSitzung vom 17. Dezember 2018\n\nStadt Dietikon\nBremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 5016\nwww.dietikon.ch\n\nV2.08.01.02 Bushaltestellen 1669-2018\n\nBus-Benutzende nicht Im Regen stehen lassen\n\nBericht Postulat\n\nOlivier Barthe (FDP), Mitglied des Gemeinderates, und 8 Mitunterzeichnende haben am 5. Juli 2018\nfolgendes Postulat eingereicht:\n\n'DerBus-Verkehr stellt einen der Grundpfeiler einer nachhaltigen Verkehrspolitik dar und erweitert\na/s Zu- und Wegbringer das Bahnnetz.\n\nAn vielen Bushaltestellen werden Jedoch dessen Benutzerinnen und Benutzer im Ragen stehen ge-\n/assen, weil erstgenannte Ober keine Oberdachungen verfügen.\n\nNicht Teil dieses parlamentarischen Vorstosses ist die stossende Tatsache, dass an vielen Bus-\nhaltestellen neben Dächern auch Billettautomaten fehlen. Ohne Bedachung ist es bei Regen viel\numständlicher das zum Fahrausweisbezug im Bus nötige Kleingeld vorzubereiten, was typischer-\nwe/se zu Verzögerungen im Bus und in Folge Verpassen von Anschlüssen führt.\n\nIch bitte deshalb den Stadtrat höflich, betreffend den Gegenstand der Bushaltestellen Bericht zu w-\nst^nLwe/c, h,er, !ns!an? d.ie 131s!Pun?; derBsu sowie Betrieb der örtlichen Bushaltestellen obliegt,\nweshalb nicht alle Bushaltestellen über eine Oberdachung verfügen und wie sichergestellt werden\nkönnte, dass Bus-Benutzende an Bushaltestellen nicht im Regen stehen gelassen werden.'\nMitunterzeichnende:\n\nMichael Segrada\nRosmarie Joss\n\nPeter Metzinger\nCatalina Wolf-Miranda\n\nMartin Steiner\nSven Johannsen\n\nPhilipp Sanchez\nMike Tau\n\n?Tr^GeT^1derat. hat_c!as. pos.^lat von olivier Barthe (FDP) und 8 Mitunterzeichnenden am 6. Sep-\ntember 2018 an den Stadtrat überwiesen, welcher dazu wie folgt Bericht erstattet:\n\nAusgangslage\n\nFür die Planung von örtlichen Bushaltestellen ist die Gemeinde in Zusammenarbeit mit dem markt-\nverantwortlichen Unternehmen - im Fall von Dietikon sind das die Verkehrebetriebe Zürich WBZ1-\nzuständig.\n\nIn Bezug auf die Ausstattung einer Bushaltestelle sind Überdachung, Abfalleimer, Sitzbank und Be-\nteuchtung Sache der Gemeinde. Die VBZ sind lediglich für das Fahrgastinformationssystem^dre"\nTicketautomaten und die digitalen Anzeigen zuständig. Auch der Bau, Betrieb und Unterhalt einer\nHaltestelle ist Sache der Gemeinde (bis auf die oben erwähnten Gegenstände der VB2).\nDie VBZ haben 2017 erstmalig eine Empfehlung zur Haltstellenausrüstung basierend auf der Halte-\nstellenstrategie der Verkehrsbetriebe Zürich herausgegeben. In der Verga'ngenheit wurde bei der'\nDimensionierung von Wartehallen, dem Aufstellen von'Abfalteimern und'Sitzbänken oder der Instal-\nlation von dynamischer Fahrgastinformation oft auf die Erfahrung von Projektverantwortlichen oder\nden Vergleich mit ähnlichen Haltestellen abgestützt. Dies führte zu schwierig zu beantwortenden\nKundenreaktionen oder im Nachhinein nicht nachvollziehbaren Entscheiden. Deshalb haben die VBZ\neine Haltestellenstrategie entwickelt, welche die Ausrüstung von Haltestellen an einem einheitlicherT\n\nSeite 1/3\n\n\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 17. Dezember 2018\n\nStadt Dietikon\n\nMassstab ausrichtet und damit eine Grundlage für eine kundengerechte und qualitätsvolle Haltestel-\nleninfrastruktur schafft.\n\nGrundsätzlich obliegt es den Gemeinden, die Haltestellenausrüstung zu definieren. Es ist nicht der\nZweck der Haltstellenstrategie, den Gemeinden vorzuschreiben, wie die Haltestellen ausgerüstet\nwerden sollen. Vielmehr sollen aufgrund der Erfahrungen der VBZ und basierend auf aktuellen Fahr-\ngastzahlen Empfehlungen zuhanden der Gemeinden abgegeben werden, damit deren Investitionen\neffektiv eingesetzt werden.\n\nEinteilung und Ausrüstung der Haltestellen\n\nDie Einteilung der Bushaltestellen erfolgt in fünf Kategorien. Das wichtigste Kriterium für die Zutei-\nlung zu einer'Kategorie und damit zur Dimensionierung der Ausrüstung ist die Anzahl der Nutzer. Ein\nweiteres Kriterium ist die Bedeutung der Haltestelle (Ortszentrum, Spitäler, Einkaufszentren oder\nUmsteigeknoten).\n\nDas Spektrum der Kategorien reicht dabei von einer ganz geringen Nachfrage (Kategorie 1-1) bis sehr\ngeringen Nachfrage (Kategorie 1-11) ohne Funktion als Umsteigeknoten über Haltestellen mit einer\ngeringen Nachfrage (Kategorie II), einer mittleren bis hohen Nachfrage (Kategorie III) bis zu Halte-\nstellen mit einer sehr hohen Nachfrage sowie einer Funktion als Umsteigeknoten oder einer Lage im\nOrtszentrum (Kategorie IV).\n\nFür Haltestellen der Kategorien II,\noder einer Uberdachung.\n\nund IV empfehlen die VBZ die Einrichtung einer Wartehalle\n\nStand der Haltstellenausrüstung Dietikon\n\nDie VBZ haben Ende 2017 eine Zusammenstellung aller Haltestellen in Dietikon erstellt und mit einer\nHandlungsempfehlung betreffend der Ausstattung versehen. In Dietikon sind aktuell 59 Haltestellen\nin Betrieb (ohne die Haltekanten am Bushof Dietikon). Alle sind den drei tiefsten Kategorien (t-1 bis II)\nzugeordnet. In die Kategorien III und IV sind nur die Haltekanten am Bushof Dietikon eingeteilt.\nVon den 59 betriebenen Haltestellen verfügen bereits 22 über eine Wartehalle bzw. ein Vordach als\nWetterschutz. 37 Haltestellen haben keinen Witterungsschutz. Auf Basis der aktuellen Nutzungsfre-\nquenzen wird von Seiten der VBZ für fünf dieser Haltestellen der Kategorie II die Empfehlung ausge-\nsprachen, diese mit einer Wartehalle zu versehen, damit der neu definierte Ausrüstungsstandard\nerreicht wird:\n\n- Haltestelle Rapidplatz (in Richtung Bahnhof Dietikon)\nHaltstelle Hagackerstrasse (in Richtung Bahnhof Dietikon)\nHaltestelle Lerzen (in Richtung Bahnhof Dietikon)\n\n- Haltstelle Oberdorf (in Richtung Bahnhof Dietikon)\n- Haltestelle Stadthaus (in Richtung Bahnhof Dietikon).\n\nVon den insgesamt 59 Haltestellen in Dietikon sind 49 den beiden tiefsten Kategorien zugeordnet, in\nwelchen die Erstellung einer Wartehalle bzw. einer Überdachung gemäss Empfehlung VBZ nicht\nvorgesehen ist. Von diesen 49 Haltestellen sind bereits 17 Haltestellen mit einer Uberdachung ver-\nsehen, die übrigen 32 Haltestellen sind ohne Witterungsschutz.\n\nKosten für den Bau und Unterhalt von Wartehallen\n\nDie geschätzten Kosten für den Bau einer Wartehalle (Fundament, standardisiertes Buswartehäus-\nchen, Anpassungen am Trottoir usw. ) betragen etwa Fr. 30'OOO. OQ. Falls die Wartehalle nicht auf\neiner Parzelle der Stadt Dietikon gebaut werden kann, kommen zu diesem Betrag noch die Kosten\nfür den notwendigen Landerwerb von privaten Eigentümern hinzu.\n\nSeite 2/3\n\n\n\nProtokoll Stadtrat\nSitzung vom 17. Dezember 2018\n\nStadt Dietikon LA\n\nDie Kosten für den Bau und Betrieb einer Wartehalle setzen sich aus den Anschaffungskosten sowie\ndem baulichen und dem betrieblichen Unterhalt zusammen. Für die jährlichen Unterhaltskosten re-\nsultieren pro Wartehalle Kosten in der Höhe von knapp Fr. 2'OQO. OO pro Jahr.\n\nDie Ausstattung aller 37 Haltestellen, die bisher ohne Witterungsschutz sind, wäre mit einmaligen\nBaukosten in der Höhe von etwa Fr. 1 '1 OO'OOO.OO verbunden, für den jährlichen Unterhalt wäre mit\nKosten von etwa Fr. 70'OQO. OO bis Fr. 80'ODO. OO zu rechnen.\n\nFazit\n\nDer Stadtrat wird die zusätzliche Einrichtung von Wartehallen an Bushaltestellen vertieft abklären.\nBei den fünf Haltestellen, bei denen die VBZ eine Wartehalle empfehlen, soll zunächst die Umsetz-\nbarkeit (Flächenangebot, Eigentumsverhältnisse usw. ) geprüft werden. Zwei wichtige Faktoren, an\ndenen die Einrichtung einer Wartehalle scheitern kann, sind das unter Umständen zu geringe Platz-\nangebot und die Eigentumsverhältnisse, falls sich der Haltestellenbereich nicht im Eigentum der\nStadt Dietikon befindet.\n\nFür den Bau dieser fünf zusätzlichen Wartehallen ist mit geschätzten Baukosten in der Höhe von\nFr. 150'OOD. OO zu rechnen. Der bauliche und betriebliche Unterhalt für fünf zusätzliche Wartehallen\nbeträgt etwa Fr. 10'OOO.OO pro Jahr. Der Stadtrat wird für die Planung und Realisierung dieser fünf\nHaltestellen einen entsprechenden Betrag in die Finanzplanung aufnehmen.\n\nFür die restlichen 32 Haltestellen der tieferen Kategorien, welche bisher nicht mit einem Witterungs-\nschütz ausgestattet sind, wird aufgrund der geringen Nutzungsfrequenzen die Einnchtung von War-\ntehallen nicht weiter verfolgt.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\nZum Postulat von Olivier Barthe (FDP) und 8 Mitunterzeichnenden wird im Sinne der Erwägungen\nBericht erstattet.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\nAlle Mitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\nLeiter Stadtplanungsamt;\nStadtpräsident.\n\nNAMENS DES STADTRATES\n\nUJ^AÄAUVWI\n'Roger Bachmann\nStadtpräsldent\n\nDr. Karin Häuser\nStadtschreiberin\n\nversandt am: 2 0. DCZ. 2018\nkn\n\nSeite 3/3\n\n\n


text: \nMitteilung des Gemeinderates\nvom 8. Juni 2017\n\nStadt Dietikon\nBremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 5016\nwww.dietikon.ch\n\nB4.02 Einbürgerungen Ausländer\n\nÄnderung für die Einbürgerung ab 1. Januar 2018\n\nKleine Anfrage\n\nEsther Sonderegger (SP), Mitglied des Gemeinderates, hat am 6. Juni 2017 folgende Kleine Anfrage\neingereicht:\n\n'Im Tages-Anzeiger vom 29. Mai 2017 war zu lesen, dass die Stadt Dietikon dieses Schreiben nicht\nversenden wird. Zitat:"... meldet Dietikon, dass keine Werbeaktlon geplant sei".\n\nGemäss einer Studie der London School of Economics vom 28. September 2015, welche vom\nSchweizerischen Nationalfonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung unterstützt wurde,\nintegrieren sich Migrantinnen und Migranten langfristig besser, wenn sie eingebürgert werden. Die\nS(uofe zeigt, dass die Einbürgerung die soziale und politische Integration langfristig fördert. In Diet-\nikon, mit einem Anteil von 44 % Migrantinnen und Mlgranten an der ständigen Wohnbevölkerung,\nsoffte das Interesse gross sein, einen möglichst grossan Teil dieses Personenkreises besser zu in-\ntegrieren, was In sozialer und politischer Hinsicht von Vorteil wäre.\n\nDaher meine Frage an den Stadtrat:\n\n/s( der Stadtrat bereit, entgegen derAusserung im Tages-Anzeiger, das Musterschreiben des Ge-\nmeindeamtes des Kantons Zürich "Wichtige Information zum Schweizer Bürgerrecht" an die einbur-\ngerungsberechtigten Einwohnerlnnen von Dietikon zu versenden?\n\nWenn ja, wann?\n\nWenn nein, warum nicht?"\n\nDie Kleine Anfrage von Esther Sonderegger wird im Sinne von § 59 der Geschäftsordnung zur\nKenntnis gebracht.\n\nMitteilung an:\nSekretariat Gemeinderat;\nMedien;\nStadtrat.\n\nNAMENS DES.\n\n-^\nMartin Römer\nPräsident\n\nNDERATES\n\n^\n\nUwe Krzesinski\nSekretär\n\nversandt am:\npme\n\nSeite 1/1\n\n\n


Steuersenkungs-Pfad.pdf

text: \nProtokoll Stadtrat\nSitzung vom 4. September 2017\n\nStadt Dietikon\nBremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 5016\nwww.dietikon.ch\n\nF3.04.03 Planung, Disposition 1186-2017\n\nSteuersenkungs-Pfad\n\nBeantwortung Interpellation\n\nOlivier Barthe (FDP), Mitglied des Gemeinderates, hat am 6. April 2017 folgende Interpellation einge-\nreicht:\n\n'Dietikon hat, vor allem bedingt durch Ausgaben im Sozialbereich, einen hohen Steuerfuss. Dieser\nbremst die Ansiedlung neuer Arbeitgeber sowie guter Steuerzahler.\n\nSeit den letzten Wahlen konnten die Ausgaben im Sozialbereich dank weiser und vorausschauender\nFührung durch den Stadtrat gesenkt werden. Einsparungen sollten zur Erhöhung der Attraktivität für\nArbeitgeber sowie guter Steuerzahler genutzt werden. So könnte es ein vertrauensbildendes Signal\nse/n, sich in Dietikon öffentlich zu einem Steuersenkungs-Pfad zu bekennen. Dieser könnte zum\nBeispiel vorsehen, sich ab dem Jahr 2018 einen jährlich um einen Prozentpunkt tieferen Steuerfuss\nate Ziel zu setzen, bis das Kantonsmittel Unterschriften wird.\n\nEntsprechend bitte ich den Stadtrat höflich um Beantwortung folgender Fragen:\n\n1. Wie stellt sich der Stadtrat zu einem öffentlichen Bekenntnis, einen Steuersenkungs-Pfad als\nZiel zu verfolgen?\n\n2. Welche kommunalen finanzpolitischen Rahmenbedingungen müssten erfüllt sein, damit ein\nSteuersenkungs-Pfad ernsthaft umgesetzt werden kann?\n\n3. Welche bevorstehende Abstimmung, welches bevorstehende Ereignis (z. B. die Einführung eines\nneuen Gesetzes auf Stufe Kanton oder Bund), welcher Systemwechsel (z. B. Änderung in der\nAnwendung des FAG) müsste vor einem öffentlichen Bekenntnis abgewartet werden?\n\n4. Ab welchem Budgetjahr scheint ein Steuersenkungs-Pfad umsetzbar?"\n\nDer Stadtrat beantwortet die Interpellation von Olivier Barthe (FDP) wie folgt:\n\nFragen 1 und 4\n\nDie Frage 1 ist zweigeteilt: Erstens wird gefragt, wie sich der Stadtrat zu einem Steuersenkungspfad\nstellt und zweitens, wie er sich dazu stellt, dies auch öffentlich zu bekennen.\n\nDer Stadtrat hat mit der Vorlage des Budgets 2017 und dem Antrag, keinen individuellen Sonderlas-\ntenausgleich (ISOLA) zu beziehen, bereits einen Steuersenkungspfad beschritten, da der Grund für\nden Verzicht auf den ISOLA in der damit verbundenen Pflicht zu einer Steuerfusserhöhung lag. Mit\ndem Antrag an den Gemeinderat wurde dieses Ansinnen auch öffentlich.\n\nDer Stadtrat hat diese Finanzpolitik nun mit der Erarbeitung des Budgets für das Jahr 201 8 fortge-\nsetzt, wobei er eine Steuerfusssenkung von 3 % beantragt. Diese Steuerfusssenkung ist vertretbar,\nauch im Hinblick auf das Jahr 2019, indem er die Wahrscheinlichkeit als genügend hoch einschätzt,\nden Steuerfuss für 2019 nicht gerade wieder erhöhen zu müssen, natürlich immer unter Beachtung\nheute verfügbarer Informationen.\n\nSeite 1/4\n\n\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 4. September 2017\n\nStadt Dietikon\n\nDer Interpellant schlägt vor, diese Politik solange fortzusetzen, DIS aas kantonale Mittel unterechritten\nwird. Diese Idee ist verlockend, sie berücksichtigt aber die Mechanismen des Finanzausgleichsge-\nsetzes ungenügend, weshalb die Gelegenheit ergriffen wird, diese hier darzulegen.\n\nFür die öffentlichen Haushalte gilt, dass ein Budget ausgeglichen gestaltet und der Steuerfuss so\nangesetzt werden muss, dass die Aufwändedurch die Erträge gedeckt sind. Wenn dies erreicht\nwerden soll mit konstant sinkendem Steuerfuss, so müssen die Aufwendungen ebenfalls sinken oder\ndie Steuerkraft pro Kopf muss erhöht werden bzw. es wäre eine Kombination von beidem nötig.\n\nFür die folgenden Überlegungen wird von den Daten des Budgets 2018 ausgegangen und die Kon-\nSequenzen eines Steuersenkungspfades von 1 % ab dem Jahr 2019 betrachtet. Zusätzlich ist zu\nberücksichtigen, dass ein Steuerprozent einer Einnahme von Fr. 500'DOO.OO (gerundet) entspricht.\n\nDaten und Berechnungsweise des Ressourcenzuschusses\n\nRelative Steuerkraft Kantonsmittel ohne Stadt Zürich 2016\nAusgleichsgrenze 95 % * 3'592\nabzüglich relative Steuerkraft Dietikon 2016\nEinfacher Zuschuss\n\nFr.\nFr.\nFr.\n\n3'592. 00\n3'412. 40\n2'206. 00\n\nFr. 1'206.40\n\nEinwohnerzahl Dietikon 31. Dezember 2016:\nEinfacher absoluter Zuschuss\nSteuerfuss2016\nRessourcenausgleich 2018\n\n1'206. 40 Fr. 32'487'145. 60\n26'929\n26'929\n129 %\n129%* 32'487'145.60 Fr. 41'908'418.00\n\nZur Vereinfachung ist davon auszugeben, dass die relative Steuerkraft des Kantons konstant bleibt\nbei gleichbleibend 27'000 Einwohnern für Dietikon. In einem ersten Schritt wird nur den Einfluss ei-\nner Steuerfusssenkung von 1 % pro Jahr während 26 Jahren betrachtet, bis das Kantonsmittel von\n100 % erreicht ist, ohne dass die Steuerkraft steigt.\n\nDurch die Steuerfusssenkungen verliert die Stadt Dietikon im Jahr 2018 1.5 Mio. Franken Einnah-\nmen und dann pro Jahr konstant Fr. SOO'OOO.OO. Im Jahr 2020 sinkt der Ressourcenausgleich infolge\nder Steuerfusssenkung um Fr. 980'OOO. DO. Ab dem Jahr 2021 betragen die Einbussen im Ressour-\ncenausgleich Fr. 325728. 00 pro Jahr. Geht man von einem ausgeglichenen Budget im Jahr 2018\naus und will man das Budget auch künftig ausgeglichen gestalten, so müssten die Aufwendungen\njährlich um die gleichen Beträge sinken. Der Gesamtaufwand der Stadt Dietikon müsste im Jahr\n2044 dann um 23 Mio. Franken tiefer sein als im Jahr 2018.\n\nNun wird der Fall betrachtet, dass die Steuerkraft jährlich genau um den Betrag der Steuerfusssen-\nkung steigt. Durch die gestiegene Steuerkraft sinkt der Ressourcenausgleich jährlich zusätzlich, was\nbis im Jahr 2044 einem Ausfall von total 37 Mio. Franken entspricht. Demgegenüber stehen die zu-\nsätzlichen Steuereinnahmen durch die gestiegene Steuerkraft. Diese machen insgesamt ca.\n14 Mio. Franken aus, womit die verbleibende Lücke wiederum 23 Mio. Franken beträgt.\n\nZusammengefasst bedeutet das, dass die Steuerfusssenkung verbunden mit der Wirkung des\ndadurch auch sinkenden Ressourcenausgleichs zu einem Einnahmenausfall von durchschnittlich\nFr. 865'OOO.OD pro Jahr führt. Die höhere Steuerkraft vermag daran nichts zu ändern. Die Stadt Diet-\nikon müsste Jahr für Jahr zusätzlich Fr. 865'QOO. OO nachhaltig einsparen, um nur ein ausgeglichenes\nBudget zu erreichen. Das wäre schon dann unrealistisch, wenn man unterstellen könnte, dass in den\nnächsten 25 Jahren in keinem Bereich kostentreibende Einflüsse vorkommen. Aber auch dies trifft\nnicht zu, wie bei der Antwort auf die Frage 3 ersichtlich wird.\n\nDer Stadtrat hat die Absicht, den Steuerfuss nach Möglichkeit zu senken, das kantonale Mittel wird\naber zumindest in den kommenden Jahren kaum erreichbar sein.\n\nSeite 2/4\n\n\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 4. September 2017\n\nStadt Dietikon\n\nFrage 2\n\nDie kommunalen finanzpolitischen Rahmenbedingungen sind grundsätzlich gegeben. Dass das Ziel,\nden Steuerfuss auf das kantonale Mittel zu senken, nicht erreicht werden kann, liegt nicht an den\nfinanzpolitischen Rahmenbedingungen, sondern an der tiefen Steuerkraft und den überdurchschnitt-\nlich hohen Ausgaben im Sozialbereich.\n\nFrage 3\n\nDie gesetzlichen Grundlagen ändern sich laufend; aktuell sind folgende besonders bedeutend:\n\nDie Anpassung des Sozialhilfegesetzes, welche eine frankenmässige Abgeltung der Kosten pro\nEinwohner vorsehen könnte.\nBeim Jugendhilfegesetz ist im Gespräch, die Finanzierungsanteile von Kanton und Gemeinden\nanzupassen.\nDerVollzug der Leistungsüberprüfung 2016 beim Kanton sieht Einsparungen von\n50 Mio. Franken im Finanzausgleich vor.\nIm Finanzausgleichsgesetz soll der kantonale Durchschnitt, welcher als Ausgleichsgrenze für\nden Ressourcenausgleich festgelegt ist, von heute 95 % auf 94 % gesenkt werden. Dies hätte für\ndie Stadt Dietikon eine Einbusse beim Ressourcenausgleich von mehr als einer Million Franken\njährlich zur Folge.\nDie Gewinnausschüttung der EKZ an den Kanton, welche bisher nicht vorgesehen war, könnte\nfür die Stadt Dietikon den Wegfall der Ausgleichsvergütung von rund einer halben Million Fran-\nken bedeuten.\n\nDie Umstellung der Rechnungslegung per 1. Januar 2019 von HRM1 (Harmonisiertes Rech-\nnungsmodell 1) auf HRM2 wird finanzielle Konsequenzen mit sich bringen. Die neue Rechnungs-\nlegung sieht die Einführung einer Anlagebuchhaltung vor und damit den Wechsel von der heuti-\ngen degressiven zur linearen Abschreibung. Dies bedeutet, dass das Verwaltungsvermögen neu\nbewertet werden muss. Je nach Entscheid, ob eine Aufwertung des Verwaltungsvermögens in\nder Bilanz durchgeführt wird oder nicht, hat dies mehr oder weniger Abschreibungen zur Folge.\nDie neue Rechnungslegung verlangt zudem, dass ein sog. mittelfristiger Ausgleich der Rechnung\nnötig ist. Die Laufzeit dieses Ausgleichs kann durch die Exekutive festgelegt werden. In der Re-\ngel wird eine 8-jährige Ausgleichsfrist gewählt. Dies würde bedeuten, dass die Jahresrechnung\nüber einen Zeitraum von 8 Jahren ausgeglichen sein muss, wobei man von einer 4-jährigen\nRück- und einer 4-jährigen Vorwärtsbetrachtung ausgeht.\n\nAlle diese gesetzlichen Änderungen haben einen Einfluss auf den Steuerhaushalt. Manche davon\nsind eher absehbar und planbar, manche nicht. Dies verunmöglicht eine Planung auf eine derart\nlange Sicht, wie sie für die Umsetzung der Idee des Interpellanten nötig wäre.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\nDie Interpellation von Olivier Barthe (FDP) betreffend Steuereenkungs-Pfad wird im Sinne der Erwä-\ngungen beantwortet.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\nAlle Mitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\nLeiterin Finanzabteilung;\nFinanzvorstand.\n\nSeite 3/4\n\n\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 4. September 2017\n\nNAMENS DSS STiADTRATES\n\nStadt Dietikon\n\nOtto\nStadtprääflent\n\nDr. Karin Häuser\nStadtschreiberjn\n\nversandt am: 7 Sep. 2017\nNH\n\nSeite 4/4\n\n\n


text: \nProtokoll Stadtrat\nSitzung vom 10. Dezember 2018\n\nStadt Dietikon\nBremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 5016\nwww.dietikon. ch\n\nS1.06.01.01 Einzelne Schulen, Allgemeines 1647-2018\n\nWasser für unsere Kinder\n\nBeantwortung Interpellation\n\npl ivier Barthe (FDP), Mitglied des Gemeinderates, und 2 Mitunterzeichnende haben am 6. Septem-\nber 2018 folgende Interpellation eingereicht:\n\n"Wasser ist für Menschen lebensnotwendig. Ein Mensch sollte täglich 2-3 Liter Wasser zu sich neh-\nmen Davon entfallt je nach Essgewohnheit ein Teil auf die Nahrung. Es verbleiben 1-2 Liter empfoh-\nlene Aufnahme durch Trinken. Dehydration führt zu Konzentrationsdefiziten, Kopfschmerzen und\nVerwirrtheit. Speziell bei jungen Menschen im Lernprozess sind dies keine guten Voraussetzungen\nzum Lernerfolg.\n\nSo sollte auf Pausenplätzen von Schulhäusern den Schülerinnen und Schülern ausreichend Gele-\ngenheiten geboten werden, Wasser zu sich zu nehmen.\n\nDiesbezüglich präsentieren sich die Dietiker Pausenplätze unterschiedlich. Ein Augenschein vor Ort\nzeigt untenstehende Bilder.\n\nAus Sichtder Gesundheit, des Lemerfolges und der Prosperität unserer Kinder drängen sich nach-\nfolgende Fragen auf, um deren Beantwortung ich den Stadtrat höflich bitte:\n\n1. Wie stellt sich der Stadtrat grundsätzlich zur gesundheitspolitischen Forderung nach aus-\nreichend Trinkmögllchkeiten für unsere Kinder auf Pausenplätzen?\n\nWarum bestehen heute eher unzureichende Angebote an lebensnotwendigem Wasser auf\nPausenplätzen?\n\nWie könnte in naher Zukunft das Angebot an Wasser auf Pausenplätzen kostengünstig erweitert\nwerden?"\n\n2.\n\n3.\n\nDer Stadtrat hat am 1 7. September 2018 die Schulabteilung beauftragt, einen Beantwortungsentwurf\nvorzulegen.\n\nStellungnahme Schulpflege Dietikon\n\nZu Frage 1\n\nDer Forderung nach genügend Trinkmöglichkeiten auf den Schularealen stimmt die Schulpflege zu.\nTrinken ist wichtig und wird von den Lehrpersonen unterstützt. Die Schulpflege ist aber der Meinung,\ndass die Wasseraufnahme nicht zwingend und ausschliesslich über die Brunnen auf den Pausen-\nplatzen geschehen muss.\n\nNebst den auf den Pausenplätzen vorhandenen Brunnen sowie den zusätzlichen 36 öffentlichen\nBrunnen auf dem Stadtgebiet stehen allen Schüler/innen insbesondere auch die Lavabos in jedem\nSchulzimmer zum Trinken zur Verfügung.\n\nIm Schulhaus Luberzen beispielsweise, haben auf der Primarstufe die Kinder in jeder Klasse einen\neigenen Trinkbecher. Zudem motivieren die Lehrpersonen die Schüler/innen zum Trinken. Auch in\nanderen Schulhäusern werden die Schüler/innen von den Lehrpersonen aufgefordert, von zu Hause\neine Trinkflasche mitzubringen.\n\nSeKe 1/3\n\n\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 10. Dezember 2018\n\nStadt Dietikon\n\nIm Rahmen des Lehrplanes wird das 1 hema l rinken una Wasser auf den unterschiedlichen Schul-\nstufen in verschiedenen Rahmen angesprochen - einerseits im Thema Ernährung, aber auch in an-\nderen Lebensthemen. Wasser ist im Schulfach "Natur, Mensch, Gesellschaft" ein wichtiges Thema,\nwobei insbesondere auch die Wasserverschwendung, Wasserknappheit und deren Sparmöglichkei-\nten behandelt werden. Gerade auf der Oberstufe wird dieses Thema interdisziplinär mehrmals be-\nhandelt.\n\nZu Frage 2\n\nAlle Pausenplätze sind mit folgender Anzahl Brunnen bzw. Wasserhähnen zum Trinken ausgerüstet:\nLuberzen: 1 grosser Fliessbrunnen mit vier Wasserhähnen auf dem Pausenplatz\nWolfsmatt: 1 Fliessbrunnen auf dem Pausenplatz, zwei Trinkstationen beim roten Platz\nZentral: 2 Fliessbrunnen auf dem Pausenplatz, zwei Trinkstationen bei den Kindergärten\nSteinmürii: 1 Trinkstation mit Drücker auf dem Pausenplatz\nFondli: 1 Trinkstation mit Drücker auf dem Pausenplatz.\n\nDie Schulpflege ist der Meinung, dass dieses Angebot auf den Pausenplätzen genügt und das be-\nstehende Bedürfnis abdeckt.\n\nZu Frage 3\n\nWerden Schulhausplätze neu gestaltet oder Schulhäuser neu gebaut, saniert oder erweitert, was in\nden nächsten Jahren bei mehreren Schulanlagen der Fall ist (Wolfsmatt, Luberzen, Fondli), ist das\nThema der Brunnen immer präsent und Teil der Aufgabenstellung bzw. der Aussenraumgestaltung.\nDas neuste Beispiel ist der neue Pausenplatz Zentral, der Im Juli 2018 eingeweiht wurde. Dort wurde\nmit der Neugestaltung im Spielbereich ein zusätzlicher Brunnen gebaut, der die bereits bestehenden\nTrinkmöglichkeiten ergänzt.\n\nAusserhalb der Sanierungs- und Neubauprojekte sind keine zusätzlichen Angebote an Wasser auf\nPausenplätzen geplant. Die Schulpflege ist der Meinung, dass das bestehende Angebot genügt und\nmit den Lavabos in jedem Schulzimmer genügend Möglichkeiten an Wasserstationen bestehen.\n\nSchlussbemerkung\n\nDem Thema gesunde Ernährung inkl. Trinken wird auf den unterschiedlichen Schulstufen vom Kin-\ndergarten, über Primarstufe bis Oberstufe mit dem Lehrplan und dem Engagement der Lehrperso-\nnen grosse Aufmerksamkeit geschenkt. Bei den Pausenkiosken dürfen u.a. keine zuckerhaltigen\nGetränke verkauft werden. Am Mittagstisch der Tagesstmktur wird nur Wasser ausgeschenkt. Im\nKindergarten wird sehr stark auf gesunde Znünis geachtet - auch im engen Kontakt mit den Eltern.\nAb Primarstufe werden die Eltern mittels Elternbriefe und persönlichem Kontakt über die gewünsch-\nten Ernährungsgewohnheiten informiert. Im Herbst organisiert die Schulabteilung die Pausenapfelak-\ntion.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\nZur Interpellation von Olivier Barthe (FDP) und 2 Mitunterzeichnenden wird im Sinne der Stellung-\nnähme Bericht erstattet.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\nAlle Mitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\nLeiterin Schulabteilung;\nSchulvorstand;\nHochbauvorstand.\n\nSeite 2/3\n\n\n\nProtokoll Stadtrat\nSitzung vom 10. Dezember 2018\n\nStadt Dietikon 11\n\nN/^IENS DES STADTRATES\n\nUlUMUM^M\ntoger Bachmann\n\nStadtpräsident\nDr. Karin Häuser\nStadtschreiberin\n\nversandt am: \\ 3. QgZ, 2018\n\nSeite 3/3\n\n\n


text: \nMitteilung des Gemeinderates\nvom 13. Februar 2019\n\nStadt Dietikon\nBremgartnersbasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 5016\nwww. dietikon. ch\n\nU1.01.05 Uebrlge Immissionen\n\nLichtverschmutzung in Dietlkon\n\nInterpellation\n\nAndreas Wolf (Grüne), Mitglied des Gemeinderates, und 7 Mitunterzeichnende haben am 7. Februar\n2019 folgende Interpellation eingereicht:\n\n^.. ^r^.h.'^u.tz^ ist die künstliche Aufhellung i des Nachthimmels mit schädlichen oder lästigen\nE/nw/r/fungenaufMensc/ien, Tiere und Umwelt. Das UmweltschutzgesetzArt. 11Abs. 2veriangt,\n^assLichten1iss!°nen. vorsw9lich durch Massnahmen an der Quelle so weit zu begrenzen se7e^"a/s\ndies technisch, betrieblich und wirtschaftlich möglich sei. ---". -..-.. -.-..,\n\nLaut dem kantonalen Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) hat die künstliche Beleuch-\ntung von Aussenräumen in den letzten Jahrzehnten stark zugenommen. Sie macht die Nacht zum\nT^mäl_äy_de^sternenhimmelhinterwnw'uchtglocke'verschwmden. Dies~wiiU~si^~neg^\nauf Menschen, Pflanzen und Tiere aus, beispielsweise auf nachtaktive Insekten, Amphibien. Fleder-\nmäuse oder Zugvögel. Mit einer zweckmässigen Beleuchtung lassen sich unnötige und schadiiche\nUchtimmissionen vermeiden und zudem Strom und Kosten sparen. Der Kanton fordert in Merifblät-\n(ern mit wichtigen Grundsätzen die Gemeinden auf, bei der Planung und dem Betrieb von Beleuch-\ntungen die Lichtverschmutzung zu vermeiden.\n\nAuch die Stadt Dietikon ist von der Lichtverschmutzung befroffen. Reklame- und Werbetafeln. wie\nauch Strassenlampen, leuchten teilweise die ganze Nacht, verbrauchen Energie und'b^asten 'die\nUmwelt.\n\nIch bitte den Stadtrat, folgende Fragen zu beantworten:\n\n1. Was unternimmt die Stadt Dietlkon, um die Lichtverschmutzung zu vermeiden bzw. zu reduzle-\nren?\n\n2' ̂ S"^°^ RK:h!l"1'?.n we^de?.. hyte. Leuchtreklamen, Strassen- und Gebäudebeleuchtungen\nbewilligt? Gibt es eine Vorgabe für Betriebszeiten (Nachtruhe) und werden die'Betnebszeiten'ae-\nmassZonenplan differenziert beurteilt? Welche bestehenden Merkblätter, Checklisten. 'Nomw\nund Empfehlungen kommen dabei zur Anwendung? Gelten bei den kommunalen und kantonalen\nSchutzgebieten spezielle Schutzmassnahmen?\n\n3. wwkon^ottwt die .Einhaltung der Auflagen der erteilten Bewilligungen und wie wird sichergestellt,\nctess es keine unbewilligten Leuchtreklamen oder Gebäudebeleuchlungen gibt? ~ ""'" "'"""'\n\n. LED-Leuchten sind zwar sparsamer als herkömmliche, jedoch weisen sie meist ein Licht mit ho-\nhem Blauanteil auf. Dieses Ucht wirkt auf Insekten geradezu magnetisch. Ist der StwSrat bereit.\nauf kaltes oder neutralweisses Licht zu verzichten und stattdessen nur Leuchten einzusetzen, die\nwarmes Licht erzeugen? -...---..,\n\n5. /s( die Stadt bereit, die kommunale Strassenbeleuchtung künftig auf verkehrsbeobachtendes Ucht\nund bei schwach frequentierten FUSS- und Gehwegen die Beleuchtung ai\numzurüsten?\n\nSeite 1/2\n\n\n\nMitteilung des Gemeinderates\nvom 13. Februar 2019\n\nStadt Dietikon\n\n6. Kann sich der Stadtrat vorstellen, das ggmäss Regierungsprogramm für Strassen, Wege und\nPlätze geplante Beleuchtungskonzept auf den gesamten öffentlichen Raum auszuweiten, wie es in\nder Stadt Zürich der Fall ist?'\n\nMitunterzeichnende:\n\nBeat Hess\nAndreas Wolf\n\nManuela Ehmann\nOlivier Barthe\n\nChristiane llg-Lutz\nSven Johannsen\n\nPeter Metzinger\nCatalina Wolf-Miranda\n\nDie Interpellation wird im Sinne von § 57 der Geschäftsordnung zur Kenntnis gebracht.\n\nMitteilung an:\nAlle Mitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\nMedien;\nStadtrat.\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES\n\nEsther Sondere;\nPräsidentin\n\n7-C^\nPatricia M6yer\nSekretärin\n\nversandt am:\npme\n\nSeite 2/2\n\n\n


text: \nMitteilung des Gemeinderates\nvom 9. Februar 2017\n\nStadt Dietikon\nBremgartneretrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 5016\nwww.dietikon.ch\n\nV2. 05. 02 Telekommunikation\n\nHandy-Antennen auf öffentlichem Grund\n\nKleine Anfrage\n\nErnst Joss (AL), Mitglied des Gemeinderates, hat am 7. Februar 2017 folgende Kleine Anfrage ein-\ngereicht:\n\n"Wie zu lesen war, hat die Stadt Dietikon der Swisscom die Mastaufstockung der Mobilfunkanlage\nbeim Sportplatz Hätschen bewilligt. Da sich der Sportplatz im Besitze der Stadt Dietikon befindet,\ndrängt sich folgende Frage auf:\n\nWas für eine Politik verfolgt die Stadt Dietikon bei Bewilligungen von Mobilfunkantennen aufstädti-\nschem Grund und auf städtischen Gebäuden?"\n\nDie Kleine Anfrage von Ernst Joss wird im Sinne von § 59 der Geschäftsordnung zur Kenntnis ge-\nbracht.\n\nMitteilung an:\nSekretariat Gemeinderat;\nMedien\nStadtrat.\n\nNAMEN\n\n>rg Dätwyler\nPräsident\n\nEMEINDERATES\n\n^ -^\nUwe Krzesinski\nSekretär\n\nversandt am:\nUK\n\nSeite 1/1\n\n\n


text: \nProtokoll Stadtrat\nSitzung vom 9. Oktober 2017\n\nStadt Dietikon\nBremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 5016\nwww.dietlkon. ch\n\nP2.09.01 Verkehrspolizei, Allgemeines 1329-2017\n\nParkplatzsituation Freibad Fondli / Stadthalle\n\nBeantwortung Interpellation\n\nPhilipp Müller (FDP), Mitglied des Gemeinderates, und 4 Mitunterzeichnende haben am 9. Juni 2017\nfolgende Interpellation eingereicht:\n\n"Das Freibad Fondli lockte am ersten warmen Sommenwochenende dieses Jahres tausend» Son-\nnenhungrlge an. Bekanntermassen ist die Parksituation an solchen Tagen prekär. Dies wird derzeit\nnoch verschärft, weil etliche Parkplätze aufgrund von Bauarbeiten nicht benutzt werden können.\n\nDie Polizei hatte keine Nachsicht für die Badegäste: Rigoros wurden zum Ärgernis vieler Besu-\ncher/lnnen dutzende Parkbussen verteilt. Ähnliche Berichte häufen sich. Immer wieder sollen wäh-\nrend Anlässen in der Stadthalle Dietikon im grossen Stil Bussen verteilt werden.\n\nDer Stadtrat wird eingeladen, folgende Fragen zu beantworten:\n\nWelche Weisungen betreffend Häufigkeit und Standorte zur Durchführung von Kontrollen der\nParkvorschrlften werden der Polizei erteilt?\n\nWird Statistik darüber geführt, an welchen Tagen und Orten wie viele Parkbussen verteilt wur-\nden? Falls ja, welches waren die Spitzentage in 2016 und 2017?\n\nInwiefern ist der Stadtrat bereit, die Ordnungshüter dazu anzuhalten, Parkplatzkontrollen mit\nAugenmass durchzuführen?\n\nWarum wird die Ausstellung von Parkbussen nicht wenigstens an denjenigen Orten, an welchen\ninfolge Bauarbeiten usw. weniger Parkplätze als normal zur Verfügung stehen, auf das Nötigste,\nd. h. auf Fahrzeuge, welche Zu fahrten blockieren oder eine Gefährdung darstellen, beschränkt?\n\nWas hält der Stadtrat von der Idee, den Gästen des (Frei-)Bades Fondll mit Bezahlung des Ein-\ntrittspreises kostenlos ein Parkticket für die Zeit des Aufenthaltes auszustellen?"\n\nMitunterzeichnende:\n\nOlivier Barthe Martin Römer Michael Segrada Reto Siegrist\n\nDie Interpellation von Philipp Müller (FDP) und 4 Mitunterzeichnenden wird wie folgt beantwortet:\n\nZu Frage <\n\nDer Auftrag für die Parkraumkontrolle wurde in Koordination und unter Aufsicht der Stadtpolizei an\neine Sicherheitsfirma erteilt, welche bei Anlässen in der Stadthalle und in den Sommermonaten wäh-\nrend des Badebetriebes regelmässige Kontrollen durchführt.\n\nDie Weisungen durch die Stadtpolizei an die Sicherheitsfirma in Bezug auf die Häufigkeit und Stand-\norte der Kontrollen werden nicht öffentlich kommuniziert. Die Einsätze erfolgen jedoch konstant und\nwerden laufend auf die Veranstaltungen und den Badebetrieb angepasst. Zudem wird der ruhende\nVerkehr auch im Rahmen des ordentlichen Patrouillendienstes (Fahrzeug-, Fahrrad- oder Fuss-\nPatrouillen) durch die Stadtpolizei kontrolliert.\n\nSeite 1/3\n\n\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 9. Oktober 2017\n\nStadt Dietikon\n\nZu Frage 2\n\nEs wird nicht explizit eine Statistik geführt. Sämtliche Bussen auf dem Stadtgebiet Dietikon werden in\neiner zentralen Bussenadministration erfasst, welche wie folgt ausgewertet wurde: Bei den Parkplät-\nzen Fondli und Stadthalle war der Spitzentag im Jahr 2016 der 26. März mit 94 ausgestellten Ord-\nnungsbussen und im Jahr 2017 der 14. Januar mit 75 ausgestellten Ordnungsbussen.\n\nZu Frage 3\n\nEs werden ausschliesslich gut ausgebildete Fachkräfte eingesetzt. Voraussetzung für die Erteilung\nder Bewilligung zur Erhebung von Ordnungsbussen für Hilfspolizeiorgane ist der vollständige Besuch\ndes von der Kantonspolizei Zürich durchgeführten Instruktionskurses und das Bestehen der Prüfung.\nDer Stadtrat braucht die Ordnungshüter nicht anzuhalten, die Kontrollen mit Augenmass durchzufüh-\nren, denn das Gesetz bestimmt das Augenmass.\n\nZu Frage 4\n\nDie Ordnungshüter sind unter anderem dafür da, Übertretungen nach Strassenverkehrsgesetz zu\nahnden. Eine Ungleichbehandlung bei der Bussenausstellung verstösst gegen die Rechtsgleichheit\nund schafft Präjudize. Gesetze sind einzuhalten und durchzusetzen. Es kann nicht sein, dass Poli-\nzeibeamte zu entscheiden haben, ob ein Fahrzeuglenker das Gesetz brechen darf oder nicht.\n\nZu Frage 5\n\nDer Stadtrat hält nichts von der Idee, aen Badegästen ein Kostenloses h'arKticKet auszustellen. An\nbesucherintensiven Tagen, namentlich in den Sommermonaten, übersteigt die Nachfrage nach\nParkplätzen rund um das Hallen- und Freibad Fondli das Angebot deutlich. Mit dem gebührenpflich-\ntigen Parkregime soll einerseits das Langzeitparkieren verhindert und andererseits der motorisierte\nIndividualverkehr vermindert werden. Mit der Einführung einer Gratisparkzeit für Badegäste wäre die\nLenkungswirkung entschieden geringer und damit die Zielerreichung gefährdet.\n\nDie Ausstellung eines Parktickets bei hohen Eintrittszahlen ist zudem nicht praktikabel. Gerade bei\nEinzeleintritten müsste der Badegast nach der Bezahlung des Eintrittspreises, für den in der Regel\nkeine Quittung ausgedruckt wird, das Bad wieder verlassen, das Parkticket im Fahrzeug deponieren\nund anschliessend wieder ins Bad zurückkehren. Vor dem Passieren der Eingangsschranken hätte\nbadseitig nochmals eine Kontrolle stattzufinden, was zu einem unverhältnismässigen Mehraufwand\nführen würde. Für die übrigen Benutzer des Parkplatzes dürfte es zudem unverständlich sein, wes-\nhalb sie als Besucher oder Benutzer der Stadthalle, der Reitsportanlagen, des Bruno Weber Parks\noder der Familiengärten eine Parkgebühr zu entrichten haben und andere nicht.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\nDie Interpellation von Philipp Müller (FDP) und den 4 Mitunterzeichnenden wird im Sinne der Erwä-\ngungen beantwortet.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\nAlle Mitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\nPolizeichef;\nLeiter Sicherheits- und Gesundheitsabteilung;\nSicherheits- und Gesundheitsvorstand.\n\nSeite 2/3\n\n\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 9. Oktober 201 7\n\nStadt Dietikon\n\nNAMENS DES STADTRATES\n\nJeän-Pierre Balbiani\nVizepräsident\n\n^{\nUwe Krzesinski\nStadtschrei berin-Stv.\n\nversandt am: 1 j. Qkt. 2017\nMW ' "\n\nSeite 3/3\n\n\n


text: \nProtokoll Stadtrat\nSitzung vom 11. September 2017\n\nStadt Dietikon\nBremgartneretrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 5016\nwww.dietikon.ch\n\nV1.02.02.09 Übrige Anlässe 1220-2017\n\nStrassensperrung am Fasnachtsumzug\n\nBeantwortung Interpellation\n\nManuel Peer (SP), Mitglied des Gemeinderates, hat am 9. Juni 2017 folgende Interpellation einge-\nreicht:\n\n"Für den Kinderfasnachtsumzug werden partiell oder vollständig verschiedene Strassen (Oberdorf-\nsfrasse, Steinmürlistrasse, SchOtzenstrasse) gesperrt. Nun ärgern sich Fasnachtsbesucher/innen,\ndass die Strassenspenvngen erst im letzten Moment erfolgen und die Sperrung, kaum hat die letzte\nGruppe passiert, wieder aufgehoben wird. Das bedeutet, dass vor dem Umzug noch Autos sowie der\nZW-Bus durch die wartenden Kinder und Eltern fahren und kaum ist der Umzug vorbei, sich Autos\nund Fasnachtsbesucher/innen nach dem Umzug gefährlich nahe kommen.\n\nDer Stadtrat wird ersucht, folgende Fragen zu beantworten:\n\nWer ist für die Strassensperrung verantwortlich?\n\nNach welchen Kriterien wird festgelegt. wann die Sperrung beginnt und wann sie wieder aufge-\nhoben wird?\n\nWelche Schritte müssen eingeleitet werden, damit eine Strassensperrung eine Stunde im\nVoraus und im Nachhinein gemacht werden könnte?"\n\nDie Interpellation von Manuel Peer (SP) wird wie folgt beantwortet:\n\nZu Frage 1\n\nDie Stadtpolizei Dietikon ist für Strassensperrungen an solchen Anlässen zuständig.\n\nZu Frage 2\n\nDie Sperrung wird wegen dem starken Verkehrsaufkommen am Samstag möglichst kurz gehalten,\naber doch so lange, dass keine Personen gefährdet werden. Der Einsatzleiter ist per Funk ständig in\nKontakt mit dem Schlussfahrzeug und den Verkehrsposten auf der Strecke und koordiniert die Ein-\nrichtung der Sperrung sowie die Aufhebung nach dem Umzug. Am Schluss des Umzuges wird mit\neinem Fahrzeug der Feuerwehr das Ende mit dem notwendigen Abstand nach hinten abgesichert,\ndamit keine Fahrzeuge dem Umzugsende zu nahe auffahren können.\n\nDie Stadtpolizei ist zudem angehalten, den Ausfall des öffentlichen Verkehrs (Buslinien 306 und 325)\nmöglichst gering zu gestalten. Mit dem OK des Kinderfasnachtsumzuges ist darum abgesprochen,\ndass bei der Ochsenkreuzung, nach der Durchfahrt des Busses, der Umzug starten kann. Der nor-\nmale Verkehr wird bereits vorgängig umgeleitet. Am Umzugsende, hinter dem Schlussfahrzeug, fährt\nder Bus ins Quartier, um den Busbetrieb wieder aufzunehmen.\n\nWenn der Umzug bei der Einmündung Schützen-/Staffelackerstrasse angelangt ist, bleibt für ca.\n30 Minuten die Zu- und Wegfahrt aus dem Staffelacker und Weinbergquartier komplett gesperrt.\n\nSeite 1/2\n\n\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 1. September 2017\n\nStadt Dietikon\n\nZu Frage 3\n\nMit einer zusätzlichen zeitlichen Strassensperrung wären die Oberdorfstrasse, die Steinmürlistrasse,\ndas Staffelacker- und Weinbergquartier von 13. 45 Uhr bis ca. 17. 30 Uhr komplett für den Verkehr\n(MIV und ÖV) gesperrt. Eine Sperrung von fast 4 Stunden ist nicht verhältnismässig und den Quar-\ntierbewohnern und -bewohnerinnen nicht zumutbar. Die Entscheidung über die Einrichtung und Auf-\nhebung der Sperre soll weiterhin beim Einsatzleiter der Stadtpolizei liegen, was sich bisher bewährt\nhat.\n\nDie Stadtpolizei wird durch Verkehrsdienstmitarbeitende einer Sicherheitsfirma personell unterstützt.\nDie Kosten gehen zulasten des OK Kinderfasnachtsumzug. Bei einer Ausdehnung der Strassensper-\nrung würden sich die Kosten der Sicherheitsfirma erheblich erhöhen.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\nDie Interpellation von Manuel Peer (SP) wird im Sinne der Erwägungen beantwortet.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\nAlle Mitglieder des Gemeinderates;\n\nJ Sekretariat Gemeinderat;\nPolizeichef;\nLeiter Sicherheits- und Gesundheitsabteilung;\nSicharheits- und Gesundheitsvorstand.\n\nNAMBMS DES STADTRATES\n\n\\M^\\Otto MI\nStadtpräsident\n\nDr. 'Karin Häuser\nStadtschreiberin\n\nversandt am: ] 3, ggp, 2ßl7\nMW\n\nSeite 2/2\n\n\n


text: \nProtokoll Stadtrat\nSitzung vom 25. September 2017\n\nStadt Dietikon\nBremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 5016\nwww.dietikon. ch\n\nU1.01.03.00 Lärm, Fluglärm, Allgemeines 1261-2017\n\nMit Blechpolizisten gegen Raserei und Lärm?\n\nBeantwortung Kleine Anfrage\n\nMichael Segrada (FDP), Mitglied des Gemeinderates, hat am 11. Juli 2017 folgende Kleine Anfrage\neingereicht:\n\n'Inwiefern wäre es für den Stadtrat ein möglicher Lösungsansatz, lärmenden Rasern an den "Hot-\nspäte" in Dietikon mittels Installation von Radarkästen und Radarwarntafeln effizienter Einhalt zu\ngebieten, als mit personalaufwändigen Polizeikontrollen?'\n\nBegründung\n\nDas Thema 'lärmende Auto- und Motorradraser" ist in Dietikon bekanntlich ein lästiges, ungelöstes\nProblem. Die zur Bekämpfung dieses Problems bisher präsentierten Lösungsvorschläge sind (per-\nsonal-)aufwändlg, teuer und kaum zielführend. Wir sind der Meinung, dass unsere Stadtpolizisten\nvordringlichere Aufgaben zu bewältigen haben, als personalintensive Verkehrskontrollen durchzufuh-\nren.\n\nDie Erfahrung aus verschiedenen europäischen Städten (Z. B. Frankreich und Österreich) zeigt, dass\nmit einer Kombination von Radarkästen und Warntafeln in beidseitiger Fahrtrichtung die gewünschte\nWirkung erzielt werden kann. Diese kostengünstigere und eff/z/ente Massnahme wäre für Dietikon\neine prüfenswerte Alternative."\n\nDie Kleine Anfrage von Michael Segrada (FDP) wird wie folgt beantwortet:\n\nEs werden weniger personalintensive Lösungen vorgeschlagen, um dem Problem der Raserei und\ndes Motorenlärms entgegenzuwirken. Persönliche Verkehrskontrollen der Polizei sind jedoch eine\nwichtige Aufgabe im Strassenverkehr, da zusätzlich zur Geschwindigkeit verschiedene andere Kom-\nponenten, wie Zustand und Fahrberechtigung des Lenkenden, Einhaltung von Verkehrsregeln, kri-\nminalpolizeiliche Abklärungen usw., kontrolliert werden können.\n\nAuf Staatsstrassen darf nur die Kantonspolizei Zünch festinstallierte oder semistationäre Geschwin-\ndigkeitsmessanlagen aufstellen. Lediglich auf Gemeindestrassen dürfen die kommunalen Polizeien\nsolche Anlagen montieren, bzw. aufstellen lassen. Wohl kann auch die Kommunalpolizei auf einer\nStaatstrasse Geschwindigkeitskontrollen durchführen, dies darf jedoch ausschliesslich mitAnhal-\nteposten, d. h. personellem Aufwand, geschehen. Auf Gemeindestrassen haben dieses Jahr bisher\n72 Geschwindigkeitskontrollen der Stadtpolizei stattgefunden, wovon das Augenmerk bei vier Kon-\ntrollen gezielt auf aufheulende Motoren gerichtet war. Eine fest installierte Anlage kostet ca.\nFr. 150'OOO.QO und eine semistationäre ca. Fr. 180'000.00. Für die fest installierte Anlage müsste\neine Stromleitung gelegt und ein entsprechendes Fundament erstellt werden. Zusätzlich zu den An-\nschaffungskosten ist mit jährlichen Wartungs-, Verschiebe-, Batteriewechsel- und Eichkosten zu\nrechnen. Diese betragen bei der fest installierten Anlage ca. Fr. 16'OOO.QO und bei der semistationä-\nren ca. Fr. 50'OOO. QO.\n\nEs ist ein wichtiges Anliegen, dem Problem der Raserei und der Lärmentwicklung entgegenzuwirken.\nDie Stadt Dietikon hat in der Vergangenheit schon mehrmals solche Geschwindigkeitsmessanlagen\ngemietet, weitere Einsätze sind in Planung. Der Bedarf an Kontrollen wird jeweils mittete Einsatz der\nGeschwindigkeitsanzeigegeräte, den so genannten Speedys, ermittelt. Dabei können die einzelnen\n\nSeite 1/2\n\n\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 25. September 2017\n\nStadt Dietikon L\n\nGeschwindigkeiten aufgezeichnet und ausgewertet werden. Die Stadt erwägt die Anschaffung weite-\nrer solcher Geräte.\n\nGeschwindigkeitskontrollen sind jedoch grundsätzlich das falsche Instrument, um gegen Lärm vor-\nzugehen, da das "Aufheulenlassen" der Motoren nicht zwingend mit überhöhter Geschwindigkeit in\nVerbindung gebracht werden kann. Für die Polizeiorgane ist es nicht ganz einfach, die Lärmverursa-\neher zu eruieren und zu stellen, da diese die Orte laufend wechseln. Die Stadt Dietikon ist überdies\nin regelmässigem Kontakt mit der Kantonspolizei Zürich, um in gemeinsamen Aktionen sowohl ge-\ngen den Lärm von aufheulenden Motoren als auch gegen Raser vorzugehen. Der Vorschlag für das\nAufstellen von präventiven Wamtafeln wird gerne entgegen und auf die Machbarkeit überprüft. Es ist\nvorstellbar, dass die Installation solcher Tafeln an neuralgischen Stellen durchaus etwas zur Erhö-\nhung der Sicherheit beitragen könnte und die Lännsituation teilweise verbessert.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\nDie Kleine Anfrage von Michael Segrada (FDP) betreffend mit Blechpolizisten gegen Raserei und\nLärm wird im Sinne der Erwägungen beantwortet.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\nAlle Mitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\nChef Stadtpolizei;\nLeiter Sicherheits- und Gesundheitsabteilung;\nSicherheits- und Gesundheitsvorstand.\n\nTADTRATES\n\n^ -?$\n\nOtto\nStadtp\n\nUwe Krzesinski\nStadtschreiberin-Stv.\n\nversandt am: 37 gep. 2017\nMW\n\nSeite 2/2\n\n\n


text: \nProtokoll Stadtrat\nSitzung vom 19. Februar 2018\n\nStadt Dietikon\nBremgartneretrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 5016\nwww.dietikon. ch\n\nA2.03.01 Betreuung Betagter, Allgemeines 204-2018\n\nFinanzielle Unterstützung der Nachbarschaftshilfe\n\nBeantwortung Interpellation\n\nBeat Kunz (CVP), Mitglied des Gemeinderates, hat per 13. November 2017 folgende Interpellation\neingereicht.\n\n"Die Nachbarschaftshilfe als Teil der Aktivitäten des Frauenvereins in Dietikon leistet wertvolle\nDienste gerade für ältere Menschen. Die Hilfe bei Besorgungen, eine Begleitung beim Spaziergang\noder generell eine Präsenz bei Betagten werden sehr geschätzt. Alle Betreuer und Betreuerinnen\nsind ebenfalls im fortgeschrittenen Alter und leisten diese Hilfeleistungen kostenfrei. Spenden sind\nwillkommen, decken aber den erheblichen Aufwand bei weitem nicht.\n\nIn Zukunft wird es noch schwieriger werden, freiwillige Helfer für diese Dienstleistung zu finden. Die\nAnzahl der zu betreuenden Personen wird in den nächsten Jahren deutlich steigen. Für unsere Stadt\nmit dem Ziel, die Lebensqualität der Menschen zu verbessern, gehört auch eine unbürokratische\nHilfe für betagte Menschen dazu.\n\nDer Stadtrat ist somit aufgefordert, folgende Fragen im Sinne der Unterstützung der Nachbarschatts-\nhilfe zu beantworten:\n\n/s( der Stadtrat bereit, die Betreuer und Betreuerinnen mit ainem Betrag von Fr. 10'OOQ. OO zu un-\nterstützen? Mit diesem immer noch überschaubaren Betrag besteht die Chance, die Tätigkeit der\nNachbarschaftshilfe weiterzuführen und allenfalls noch etwas auszubauen.\n\n/s( der Stadtrat bereit, diese Art der Arbeit von Freiwilligen in die Altersstrategie als fester Be-\nstandtell zu integrieren?"\n\nVorbemerkungen\n\nIn Dietikon bietet eine Vielzahl von Organisationen Angebote für Seniorinnen und Senioren an, um\nder älteren Generation eine aktive Lebensgestaltung zu ermöglichen. Die Leistungen des Frauen-\nVereins, des Rotkreuzfahrdienstes, des Seniorenrates, des Krankenmobilienmagazines, der freiwilli-\ngen Mitarbeitenden im Alters- und Gesundheitszentrum, der Pro Senectute und vieler weiterer Ak-\nteure, werden ehrenamtlich und mit grossem Engagement erbracht. Der Stadtrat schätzt dieses En-\ngagement ausserordentlich. Zunehmend wird es jedoch schwierig, Personen für die Freiwilligenar-\nbeit zu finden.\n\nDer Stadtrat hat mit dem Altersleitbild, der Einsetzung einer Alterskommission und der Entwicklung\neiner Altersstrategie Instrumente für eine zeitgemässe und verantwortungsbewusste Alterspolitik\ngeschaffen. Die Förderung und Unterstützung der Freiwilligenarbeit ist für den Stadtrat ein zentrales\nAnliegen. Die in der verabschiedeten Altersstrategie aufgeführten Massnahmen zur Förderung der\nFreiwilligenarbeit wird der Stadtrat Jeweils in der Legislaturplanung im Rahmen der finanziellen Mög-\nlichkeiten inhaltlich und zeitlich festlegen. Beispiele solcher Massnahmen sind Unterstützung in der\nKoordination und Vernetzung von Freiwilligenarbeit, Ausarbeitung eines Marketingkonzeptes für die\nAkquisition von Freiwilligen, Durchführen von regelmässigen Anlässen für Freiwillige im Sinne einer\nWertschätzung, Anbieten von Weiterbildungen für Freiwillige und Regeln von Spesenentschädigun-\ngen.\n\nSeite 1/2\n\n\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 19. Februar 2018\n\nStadt Dietikon\n\nZu Frage 1\n\nIm Rahmen seiner Finanzkompetenz ist es dem Finanzvorstand bereits heute möglich, an Freiwilli-\ngenorganisationen Unterstützungsbeiträge auszurichten. Sinnvollerweise sollen Beiträge jedoch\nnicht an einzelne Freiwillige ausgerichtet werden, da eine Entlöhnung nicht dem Grundgedanken der\nFreiwilligenarbeit entspricht. Vielmehr sollen finanzielle Beiträge die Strukturen der einzelnen Freiwil-\nligenorganisationen, insbesondere auch die Einsatzleitungen stärken. Die Tätigkeiten der Einsatzlei-\ntung sindmeist mit einem grossen und kontinuierlichen Zeitaufwand verbunden. Eine Unterstützung\nder Arbeiten der Einsatzleitung gewährt einen professionellen Rahmen der Freiwilligenarbeit und\nsomit auch deren Sicherstellung.\n\nDer Stadtrat wird in der Legislaturplanung 2018/2022 über die finanzielle Unterstützung der entspre-\nchenden Angebote befinden und die nötigen Mittel in den jeweiligen Budgets einstellen.\n\nZu Frage 2\n\nDie Förderung und Unterstützung der Freiwilligenarbeit sind bereits heute Bestandteile des Alters-\nleitbildes und der Alterestrategie. Der Stadtrat ist sich bewusst, dass die Organisationen, welche\nFreiwilligenarbeit leisten, auch künftig eine wichtige Rolle in der Alterearbeit spielen und er ist auch\nbereit, diese wo nötig zu unterstützen.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\nDie Interpellation von Beat Kunz (CVP) betreffend die finanzielle Unterstützung der Nachbarschafts-\nhilfe wird im Sinne der Erwägungen beantwortet.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\nAlle Mitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\nLeiter Alter- und Gesundheitszentrum;\nFinanzvorstand.\n\nNAW STADTRATES\n\noJte^\nStadtpräsident\n\nDr. Karin Häuser\nStadtschreiberin\n\nversandt am: 2 l Fab.\nes\n\nSeite 2/2\n\n\n


text: \nMitteilung des Gemeinderates\nvom 13. Februar 2019\n\nStadt Dietikon\nBremgartnerstrasse 22\n8953 Dietlkon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 5016\nwww.dietlkon. ch\n\nP1.06.01 Personalbetreuung, Allgemeines\n\nVerbundenheit zum Arbeitsplatz\n\nInterpellation\n\nBeatHess (Grüne), Mitglied des Gemeinderates, und 3 Mitunterzeichnende haben am\n7. Februar 2019 folgende Interpellation eingereicht:\n\n'Ich bitte den Stadtrat höflich, folgende Fragen zu beantworten:\n\n1. Wiegross ist der Anteil der städtischen Angestellten, welche in Dietikon wohnen, nach Abteilun-\ngen? ~ ' - -... -....-..,\n\n2. In welchen Bereichen erachtet der Stadtrat eine lokale Verwurzelung der Mitarbeiterinnen und\nMitarbeiter als vortellhaWwOnschenswert?\n\n3. 'Weshalb gerade in Dletikon?' Ist sicher eine wichtige Frage im Anstellungsgespräch. Wie stark\nwird diese gewichtet?\n\n.̂\n\n5 w"s^n,. di,e Mitarbeiteiinnen rnd Mitarbeiter der Stadt in die lokalen Verhältnisse eingeführt\nund angeleitet, diese bei ihrer Arbeit elnzubeziehen?\n\nBegründung:\n\nAus Sicht des Umwettschutzes liegen Wohn- und Arbeitsort der Beschäftigten idealerweise nahe\nbeieinander^ damit das Verkehrsaufkommen durch das Pendeln und die damit verbundenen LuH-\nschadstoff-Emissionen in Grenzen gehalten werden können.\n\nIn früheren Zeiten galt Z. B. für Lehrer (damals noch Beamte) eine Wohnsitzpflicht in der Gemeinde,\nin welcher sie arbeiteten. Ob dies auch für andere Gemeindeangestellte gegolten hat, welss ich\nnicht. Doch waren wohl viele selber in der Gemeinde wohnhaft und vwwurzelt als Mitglieder in Ver-\neinen u.a. Sie engagierten sich somit nicht nur beruflich, sondern auch in der Freizeit für ihren Woh-\n^-'^:l^^^l. 9t?n/e'1ebte, n zummdest das Geschehen hautnah mit. Die Zeiten änderten slch. ge-\nw'sse, ßesf'mm""?e" wurden 9etockert oder fallen gelassen, hin zu mehr Unabhängykeit 'und'Rei-\nheu mr das. lndividuum:und naturiich stehen bei einer Anstellung die fachlichen Kompetenzen der\nMitarbeiterinnen und Mitarbeiter an vorderster Stelle.\n\nUnd doch ist eine Gemeinde eine spezielle Arbeitgebarin. Deren Angestellte üben nicht nur ihren\nBeruf aus, sondern sie leisten auch Immer einen Dienst für die Anliegen und zum Wohl der Bevölke-\nrung. Dafür ist eine gewisse Verbundenhelt und Identifikation mit dem Arbeitsort nicht nurnOteffc/i.'\nsondern nötig oder gar unabdingbar. Die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen die'\nlokalen Verhältnisse gut kennen, um, Im Sinne der Menschen vor Ort, ihre Aufgaben wahrnehmen zu\nkönnen.'\n\nMitunterzeichnende:\n\nPatrick Gäumann Christiane llg-Lutz Manuels Ehmann\n\nDie Interpellation wird im Sinne von § 57 der Geschäftsordnung zur Kenntnis gebracht.\nMitteilung an:\n\nSeite 1/2\n\n\n\nMitteilung des Gemeinderates\nvom 13. Februar 2019\n\nStadt Dietikon\n\nAlle Mitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\nMedien;\nStadtrat.\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES\n\n7. 's^^t-d\nEsther Sonderegj\nPräsidentin\n\n7-d.'^)ö\nPatricia Mfeyer\nSekretärin\n\nversandt am:\npme\n\nSeite 2/2\n\n\n


text: \nProtokoll des Stadtrates   \n \n\nSitzung vom 11. Mai 2009 Bremgartnerstrasse 22 \n8953 Dietikon \nTel. 044 744 35 35 \nFax 044 741 50 16 \nwww.dietikon.ch \n\n \n\n \n\nSeite 1/1 \n \n\nP2.92.3. Verkehrsbeschränkungen ruhender Verkehr 90680\n \n\nBlaue Zonen; Parkkartenquotient \n \n\nBeantwortung Kleine Anfrage \n\nMartin Müller, Mitglied des Gemeinderates, hat am 5. März 2009 folgende Kleine Anfrage einge-\nreicht: \n \n"Ist dem Personal des Polizeisekretariats die Anzahl Parkplätze einer Blauen Zone sowie die für \ndiese Zone bereits ausgegebene Anzahl Parkkarten bekannt und werden Bezüger einer Parkkarte \nauf den entsprechenden Quotienten aufmerksam gemacht, respektive könnten diese für die einzel-\nnen Zonen separat auf der Homepage im entsprechenden Bereich publiziert werden? \n \nBegründung: \nDer Bezüger einer Parkbewilligung soll vor dem Kauf selber entscheiden können, ob er bereit ist, \neine allfällige Überbelegung hinzunehmen." \n \nDie Kleine Anfrage von Martin Müller wird wie folgt beantwortet: \n \nFür das Zentrum Dietikon wurden die Anzahl Parkplätze im öffentlichen Raum und den Parkhäusern \nerhoben, für alle anderen Gebiete sind keine Zahlen vorhanden. Im Zentrumsbereich sind keine \nBlauen Zonen ausgewiesen. In Blauen Zonen gilt an Werktagen zwischen 08.00 und 19.00 Uhr eine \nbeschränkte Parkzeit von einer Stunde. \n \nDa die Parkbewilligungen je nach Kundenwunsch für unterschiedliche Zeiträume ausgestellt werden, \nist es der Sicherheitsabteilung nicht möglich festzustellen, wie viele Parkkarten für einen bestimmten \nZeitraum pro Zone herausgegeben wurden. Es ist nur bekannt, wie viele Bewilligungen insgesamt \nausgestellt sind (im Jahr 2008 waren es 1008 Karten). Zurzeit prüft die Sicherheitsabteilung, ob ein \nPlanwerk mit allen öffentlichen Parkplätzen auf dem Gebiet der Stadt Dietikon erstellt und publiziert \nwerden soll. Es bleibt anzumerken, dass je nach Länge der abgestellten Fahrzeuge und je nachdem, \nwie eng oder weit der Abstand zwischen den einzelnen geparkten Fahrzeugen ist, die effektive Park-\nplatzzahl in jedem Gebiet ständig variiert. \n \nDer Stadtrat beschliesst: \n\nDie Kleine Anfrage von Martin Müller wird im Sinne der Erwägungen beantwortet. \n\nMitteilung durch Protokollauszug an: \n- Gemeinderat; \n- Sicherheitsabteilung; \n- Sicherheitsvorstand. \n\nNAMENS DES STADTRATES \n\nJean-Pierre Balbiani Dr. Karin Hauser \nVizepräsident Stadtschreiberin \n\nBR 0511parkkartenquotient.doc \nversandt am: \n\n\n


text: \nProtokoll des Stadtrates   \n \n\nSitzung vom 22. Dezember 2008 Bremgartnerstrasse 22 \n8953 Dietikon \nTel. 044 744 35 35 \nFax 044 741 50 16 \nwww.dietikon.ch \n\n \n\n \n\nSeite 1/1 \n \n\nL1.031. Forstwesen 81801\n \n\nStieleiche \n \n\nBeantwortung Kleine Anfrage \n\nPeter Wettler, Mitglied des Gemeinderates, hat am 20. November 2008 folgende Kleine Anfrage ein-\ngereicht: \n\n"An der Ecke Mühlehalden-/Stoffelbachstrasse steht auf Privatgrund (Mühlehaldenstrasse 68) eine \ngegen 150 Jahre alte Stieleiche. Der Baum war bis vor einigen wenigen Jahren eine wahre Augen-\nweide, ein majestätisches Wahrzeichen des Quartiers. Offenbar handelt es sich auch um ein \nSchutzobjekt. Nun kränkelt die Eiche sichtlich und macht einen zunehmend verkommenen Eindruck. \nIst es denkbar, dass niemand zum Baum schaut, niemand ihn pflegt?" \n\nDie Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: \n\nDie auf Privatgrund stehende Stieleiche an der Mühlehaldenstrasse/Stoffelbachstrasse wurde beim \nAusbau der Stoffelbachstrasse im Jahr 1956 sowie beim Bau des Mischwasserkanals und der Gas-\nleitung an der Mühlehaldenstrasse im jahr 1962 in ein enges Korsett gedrängt und eingemauert. \nDabei wurde der Stamm der Eiche (ca. ¾ des Stammumfanges) um etwa einen Meter aufgefüllt, was \ndem Baum sehr schadete.  \n\nSeit anfangs der 70er Jahre wird die Eiche von der Stadt gepflegt, alle 4 bis 5 Jahre geschnitten und \nvon dürrem Holz befreit. Letztmals wurden diese Arbeiten Ende November 2008 ausgeführt. Im \nHerbst wird das Laub jeweils durch die Stadt abgeführt.  \n\nIm Jahr 1988 wurde die Stieleiche in das Inventar der kommunalen Natur- und Landschaftsschutz-\nobjekte aufgenommen. \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\nDie Kleine Anfrage von Peter Wettler wird im Sinne der Erwägungen beantwortet. \n\nMitteilung durch Protokollauszug an: \n- Gemeinderat; \n- Werkabteilung; \n- Werkvorstand. \n\nNAMENS DES STADTRATES \n\nOtto Müller Hugo Kreyenbühl \nStadtpräsident Stadtschreiberin-Stv. \n\nBE/gb 1222beantw_stieleiche.doc \nversandt am: \n \n\n\n


text: \nMitteilung des Gemeinderates\nvom 12. Dezember 2017\n\nStadt Dietikon\nBremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 5016\nwww.dietikon.ch\n\nP1.06.01 Personalbetreuung, Allgemeines\n\nVorzeitige Pensionierung körperlich beanspruchter Mitarbeiterinnen und Mit-\narbeitet in der Stadt Dietikon\n\nPostulat\n\nErnst Joss (AL), Mitglied des Gemeinderates, hat am 8. Dezember 2017 folgendes Postulat\neingereicht:\n\n"Personen, welche Arbeit mit starker körperlicher Beanspruchung ausüben, fällt es sehr schwer, bis\nzum ordentlichen Pensionierungsalter von 65 Jahren zu arbeiten. Für Bauarbeiter, welche in der\ngleichen Situation sind, wurde denn auch eine Lösung im Rahmen des Gesamtarbeitsvertrages\ngefunden.\n\nIn der Stadt Dietikon gibt es u. a. im Werkhofauch Mitarbeitende, welche körperlich stark belastende\nTätigkeiten ausüben. Aus finanziellen Gründen ist es ihnen aber in der Regel nicht möglich, sich\nvorzeitig pensionieren zu iassen. Hier muss die Stadt eine Lösung finden. Möglich wäre Z. B. ein\nEinkauf durch die Stadt bei der Pensionskasse.\n\nIch bitte den Stadtrat, im Rahmen eines Berichtes darzulegen, was für Lösungen er für diese Kate-\ngorie Mitarbeitende vorsieht."\n\nDieses Postulat wird im Sinne von § 55 der Geschäftsordnung zur Kenntnis gebracht.\n\nMitteilung an:\n\nAlle Mitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\nMedien;\nStadtrat.\n\nNAMENS DES GE TES\n\n/^ ^\nUwe Krzesinski\nSekretär\n\nversandt am:\npme\n\nSeite 1/1\n\n\n


text: \nMitteilung des Gemeinderates\nvom 9. Januar 2018\n\nStadt Dietikon\nBremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 50 16\nwww.dietikon.ch\n\nV2.02. 01. 03 Limmattalbahn\n\nMassnahmen zu Gunsten des Gewerbes während dem Bau der Limmattalbahn\n\nInterpellation\n\nPhilipp Müller (FDP), Mitglied des Gemeinderates und 3 Mitunterzeichnende haben am\n8. Januar 2018 folgende Interpellation eingereicht:\n\n"Der Bau der Limmattalbahn wird die Gewerbetreibenden an der zukünftigen Bahnstrecke zweifels-\nohne auf die Probe stellen. Vor allem Unternehmende, welche auf Publikumsverkehr angewiesen\nsind, werden während der Bauzeit wohl Umsatzeinbussen erleiden.\n\nEntsprechend ist es zwingend nötig, dass der Stadtrat frühzeitig Strategien entwickelt, um den Un-\ntemehmen durch Schaffung gewerbefreundlicher Rahmenbedingungen unter die Arme zu greifen.\n\nDenkbare Massnahmen sind etwa Offnungszeiten ausserhalb der Bauzeit (d. h. abends und an Wo-\nchenenden) sowie temporäre Ersatzstandorte für VerkaufsgeschäHe ('Pop-up-Stores').\n\nIch bitte den Stadtrat daher, die folgenden Fragen zu beantworten:\n\n1. Welche Strategien bestehen, um den Gewerbetreibenden speziell während dem Bau der\nLiinmattalbahn vorteilhafte Rahmenbedingungen bieten zu können?\n\n2. Wie weit ist die Planung diesbezüglich fortgeschritten?\n\n3. Inwiefern ist der Stadtrat bereit, Verkaufsgeschäfien die Möglichkeit zu bieten, Abend- und Wo-\nchenendverkäufe durchzuführen?\n\n4. Wie steht der Stadtrat einer Bewilligung von temporären Verkaufslokalen ("Pop-up-Stores") wäh-\nrend dem Bau der Limmattalbahn gegenüber?\n\n5. Wird die Ausarbeitung eines Konzeptes dafür als sinnvoll erachtet?'\n\nMjtunte [zeichnende:\n\nMartina Agustoni Olivier Barthe Michael Segrada\n\nDie Interpellation von Philipp Müller wird im Sinne von § 57 der Geschäftsordnung zur Kenntnis ge-\nbracht.\n\nSeite 1/2\n\n\n\nMitteilung des Gemeinderates Stadt Dietikon\nvom 9. Januar 2018\n\nMitteilung an:\nAlle Mitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\nMedien;\nStadtrat.\n\nTES\n\n<i2^%S^>\nMartin Römer\nPräsident\n\n^\nPatricia Meyer\nSekretär-Stv.\n\nversandt am:\npme\n\nSeite 2/2\n\n\n


text: \nProtokoll des Stadtrates   \n \n\nSitzung vom 16. Juni 2008 Bremgartnerstrasse 22 \n8953 Dietikon \nTel. 044 744 35 35 \nFax 044 741 50 16 \nwww.dietikon.ch \n\n \n\n \n\nSeite 1/1 \n\nL2.8.Zür. Schellerareal 80791\n \n\nMieter, Verkaufsbedingungen \n \n\nBeantwortung Kleine Anfrage \n\nJosef Wiederkehr, Mitglied des Gemeinderates, hat am 8. Mai 2008 folgende Kleine Anfrage ein-\ngereicht: \n\n"Mit welchem Segment an Mietern rechnet der Stadtrat bei der Überbauung des Schellerareals? Wie \ngedenkt der Stadtrat zu überprüfen, ob die Bedingungen, welche die Stadt an den Verkauf des \nGrundstückes geknüpft hatte, auch eingehalten werden?" \n\nDie Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: \n\nDer Stadtrat rechnet vor allem mit jüngeren, doppelverdienenden Paaren und mit Senioren und \nSeniorinnen, welche ein modernes Wohnen im Stadtzentrum schätzen sowie, wenn auch nicht so \nhäufig, mit Kleinfamilien. Das Mietersegment der Überbauung "Trio" auf dem ehemaligen Scheller-\nareal lässt sich durch den Stadtrat direkt nicht steuern. Die Überbauung enthält insgesamt \n22 2 ½-Zimmerwohnungen, 54 3 ½-Zimmerwohnungen und 36 4 ½-Zimmerwohnungen. \n\nDer Stadtrat ist an der Erstellung von gutem und zeitgemässem Wohnraum interessiert. Die Bau-\nkommission hat das Projekt "Trio" von der Wettbewerbs- über die Planungs- bis zur Bauphase be-\ngleitet. Mit dem Verkauf des Grundstückes wurde die Käuferin verpflichtet, das aufgrund eines Archi-\ntekturwettbewerbes entwickelte Bauprojekt auszuführen. Die Art und Grösse der zu erstellenden \nWohnungen stellte keine Bedingung an den Verkauf des Grundstücks dar. Lärmvorschriften des \nKantons erforderten aber grössere Projektänderungen. \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\nDie Kleine Anfrage wird im Sinne der Erwägungen beantwortet. \n\nMitteilung durch Protokollauszug an: \n- Gemeinderat; \n- Hochbauabteilung; \n- Stadtingenieurbüro; \n- Hochbauvorsteherin. \n\nNAMENS DES STADTRATES \n\nOtto Müller Dr. Karin Hauser \nStadtpräsident Stadtschreiberin \n\nju/gb  0609Anfrage_Scheller_Mieter.doc \nversandt am: \n\n\n