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text: \nMitteilung des Gemeinderates\nvom 9. Mai 2018\n\nStadt Dietikon\nBremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 5016\nwww.dietikon.ch\n\nS3.04.Rap Rapidplatz Limmatfeld\n\nGesamtkonzept Rapidplatz\n\nPostulat\n\nPeter Metzinger (FDP), Mitglied des Gemeinderates, und 17 Mitunterzeichnende haben am 3.\nMai 2018 folgendes Postulat eingereicht:\n\n"Der Rapidplatz im Limmatfald stellt nach Rückmeldungen aus der Bevölkerung eine zu grosse und\nöde Fläche dar, die nicht zum Verweilen oder zu Aktivitäten einlädt. Es wird jedoch dringend eine\nBelebung gewünscht. Diese käme auch dem lokalen Gewerbe zugute, das dringend auf mehr Publi-\nkumsverkehr hofft.\n\nIn den letzten Wochen und Monaten wurden diverse Ideen bekannt, die durch verschiedene Initian-\nten umgesetzt werden sollen: die Plastik 'Joy', eine Outdoor-Fitness-Anlage und ein Kinderspiel-\nplatz. Der Quartierverein Limmatfeld fordert nun einen Zwischenhalt und die Erstellung eines Ge-\nsamtkonzepts unter Einbezug des Quartiervereins, bevor durch isolierte Einzelmassnahmen vollen-\ncfe(e Tatsachen geschaffen werden, die sinnvolle, weitere Nutzungen ver- oder behindern könnten.\n\nDer Quartierverein Limmatfeld kennt die Bedürfnisse des Quartiers am besten, verfügt zudem über\neine längere Liste von Ideen aus der Bevölkerung und kann wertvollen Input bei der Erstellung eines\nGesamtkonzepts liefern und zudem die Bevölkerung weiterhin aktiv mit elnbeziehen.\n\nBezüglich der geplanten Outdoor-Fitness-Anlage gibt es gute Gründe, das nächstgelegene Fitness-\nCenter mit einzubeziehen. Betreiber eines Fitness-Centers kennen sich mit den verschiedenen\nSportgeräten bestens aus und können wertvolle Ratschläge geben, was am jeweiligen Standort,\nkonkret am Rapidplatz, am besten geeignet ist. Sie können zudem den Trainierenden wertvolle Rat-\nschlage geben, wie diese ihr jeweiliges Trainingsziel am besten erreichen und wie sie sich vor Ver-\nletzungan schützen können.\n\nAus diesem Grund bitte ich den Stadtrat, Folgendes zu prüfen und dem Gemeinderat entsprechend\nBericht zu erstatten:\n\n1. Es braucht möglichst schnell ein Gesamtkonzept für die Nutzung des Rapidplatzes, das die vor-\nhandenen und neue Ideen und Möglichkeiten sinnvoll kombiniert.\n\n2. Dieses soll gemeinsam mit dem Quartierverein Ummatfeld erstellt werden.\n\n3. Das Gesamtkonzept soll die bisher schon geplanten Installationen sowie einen Kinderspielplatz\nsinnvoll integrieren.\n\n4. Bei Installationen, durch die das lokale Gewerbe entweder betroffen wird oder bei denen es wich-\n(/ges Knowhow beisteuern könnte, soll das lokale Gewerbe mit einbezogen werden."\n\nSeite 1/2\n\n\n\nMitteilung des Gemeinderates Stadt Dietikon\nvom 9. Mai 2018\n\nMitunterzeichnende:\n\nMichael Segrada\nStephan Wittwer\nAnton Felber\nRosmarie Joss\n\nKonrad Lips\n\nBeda Felber\nMaya Ritschard\nMartin Steiner\nBeat Hess\n\nOlivier Barthe\nMike Tau\nRoland Schürch\nErnst Joss\n\nEsther Wyss\nBeat Kunz\nMartin Christen\nCatherine Peer\n\nDieses Postulat wird im Sinne von § 55 Abs. 3 der Geschäftsordnung zur Kenntnis gebracht.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\nAlle Mitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\nMedien;\nStadtrat.\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES\n\n^L.\n\nEsther Sondereg\nPräsidentin\n\n/y-? -^\n\nUwe Krzesinski\nSekretär\n\nversandt am:\npme\n\nSeite 2/2\n\n\n


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text: \nProtokoll Stadtrat\nSitzung vom 9. März 2015\n\nStadt Dietikon\nBremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 5016\nwww. dietikon. ch\n\nF3.04.03 Planung, Disposition 317-2015\n\nFremdkapitalkosten halbieren\n\nBeantwortung Kleine Anfrage\n\nReto Siegrist (CVP), Mitglied des Gemeinderates, hat am 20. Januar 2015 folgende Kleine Anfrage\neingereicht:\n\n"Mit der Einführung der Negativzinsen sind die Zinssätze am Kapitalmarkt noch einmal stark ins Rut-\nsehen geraten. Aktuell ist die Fremdgeldbeschaffung am Kapitalmarkt äusserst attraktiv und bedeu-\ntend günstiger als Bankkredite.\n\nIn der Bilanz 2013 weist die Stadt Dietikon langfristige Schulden von rund 90 Mio. Franken auf. Im\nBudget 2015 budgetiert die Stadt rund 2. 8 Mio. Franken Passivzinsen. Wenn nun die Stadt Dietikon\nihre langfristigen Bankkredite auf dem Kapitalmarkt refinanzieren würde, könnten wahrscheinlich die\nzu zahlenden Passivzinsen substantiell reduziert, wenn nicht halbiert werden.\n\nBis wann prüft der Stadtrat die Möglichkeit, mindestens ihre langfristigen Schulden über andere In-\nstrumente als Bankkredite zu refinanzieren?"\n\nDie Kleine Anfrage von Reto Siegrist (CVP) wird wie folgt beantwortet:\n\nWeist die Stadt Dietikon einen Fremdfinanzierungsbedarf (Neuverschuldung oder Ablösung) aus,\nwerden grundsätzlich immer verschiedene Finanzierungsmöglichkeiten geprüft, welche auch in Ab-\nhängigkeit der Bedarfshöhe stehen. Bei einem Bedarf in der Grössenordnung von 5 bis\n10 Mio. Franken werden bei den gängigen Finanzinstituten (Banken und Post), Versicherungen und\nübrigen Anbietern (u. a. Broker) Offerten eingeholt. Die Offerten der Anbieter beinhalten die jeweils\nauf dem Markt verfügbaren Finanzierungsinsfrumente. In der Regel sind das Bankkredite, es kann\naber auch eine private Platzierung sein, welche von einer Bank oder einem Broker vermittelt und\nabgewickelt wird. Die Verfügbarkeit von Kapital aus privater Platzierung ist jedoch gering und der\nZeitbedarf für die Abwicklung ist mit 60 Tagen recht hoch. Den Zuschlag erhält jeweils der Anbieter\nmit den günstigsten Konditionen.\n\nNicht selten kam es in der Vergangenheit vor, dass sich Gemeinden untereinander mit Darlehen\naushalfen. Auch diese Option wird jeweils geprüft, kommt aber eher bei kurzfristigen Überbrückun-\ngen zur Anwendung. Ein weiteres Finanzierungsinstrument ist die Anleihe, welche jedoch erst ab\neinem Betrag in der Höhe von 100 Mio. Franken zum Einsatz gelangt.\n\nDie Veränderungen auf dem Zins- und Kapitalmarkt sind auch der Stadt Dietikon nicht verborgen\ngeblieben. Die aktuelle Zinssituation begünstigt die zukünftige Ablösung von Krediten. Eins Ver-\nschuldung auf Vorrat soll hingegen nicht eingegangen werden. Die nächste Ablösung zweier Kredite\nüber 4 bzw. 5 Mio. Franken findet im Sommer 2015 statt. Die Finanzabteilung steht dazu bereits in\nKontakt mit den Finanzinstituten, um von der aktuellen Zinssituation profitieren zu können. Wie dabei\nin Erfahrung gebracht werden konnte, ist der Markt für eine private Platzierung sehr klein.\n\nDie Stadt Dietikon besitzt heute Darlehen von verschiedenen Darlehensgebern, auch aus privaten\nPlatzierungen, in der Höhe von 98 Mio. Franken. Die Konditionen variieren zwischen 0. 66 % und\n3. 5 %, je nach Abschlusszeitpunkt. Die Fälligkeiten sind gestaffelt bis ins Jahr 2027. Die durch-\nschnittliche Verzinsung beträgt 2. 1 % auf dem aktuellen Bestand. Eine vollständige Refinanzierung\n\nSeite 1/2\n\n\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 9. März 2015\n\nStadt Dietikon\n\nim heutigen Zeitpunkt macht keinen Sinn, da die Rückkaufskosten zu hoch sind. Die vorzeitige Ablö-\nsung einzelner Kredite mit hoher Zinsbelastung wird laufend geprüft.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\nDie Kleine Anfrage von Reto Siegrist (CVP) betreffend Fremdkapitalkosten halbieren wird im Sinne\nder Erwägungen beantwortet.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\n*' Alle Mitglieder des Gemeinderates;\n.^ Sekretariat Gemeinderat;\n\nLeiterin Finanzabteilung;\nFipanzvorstand.\n\nNAMENS DES S^ADTRATES\n\noÜ^IOtto\nStadtpräsident\n\nDr. Karin Häuser\nStadtsch reiben n\n\nversandt am:\nNH\n\n\\\\. März l^\n\nSeite 2/2\n\n\n


text: \nProtokoll des Stadtrates  \nSitzung vom 15. Dezember 2008 Bremgartnerstrasse 22 \n\n8953 Dietikon \nTel. 044 744 35 35 \nFax 044 741 50 16 \nwww.dietikon.ch \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 1/2 \n\nW2.42. Stadtgärtnerei, Bepflanzungen 81759\n \n\nStadtbaumkonzept \n \n\nPostulatsbericht  \n\n \nManuel Peer, Mitglied des Gemeinderates, und 13 Mitunterzeichnende haben am 9. Februar 2007 \nfolgendes Postulat eingereicht: \n\n"Der Stadtrat wird aufgefordert für die Anordnung, Pflanzung und Pflege der Stadtbäume, vor allem \nder Strassenbäume, ein Konzept zu erarbeiten und damit das Gedeihen von Bäumen im öffentlichen \nRaum wieder zu ermöglichen. \n\nBegründung \n\nBäume auf öffentlichem Grund in Dietikon haben es nicht lustig. In enge, lieblos hergerichtete Baum-\ngruben gezwängt, von Autos angefahren, als Abstellfläche für Abfallsäcke und als Hundetoilette \nmissbraucht und schon nach dem pflanzen von den Gärtnern vergessen, versuchen sie vergebens \ngross und schön zu werden. \n\nDabei sind Bäume anerkanntermassen das Gestaltungselement für den öffentlichen Raum schlecht-\nhin. Schon vor 200 Jahren in Paris, aber auch zur Gründerzeit in Zürich, wurde das erkannt und wer \neinmal "unter den Linden" in Berlin promeniert hat, weiss wovon die Rede ist. \n\nDie Investition in würdige Baumstandorte lohnt auch finanziell. Ein richtig gepflanzter und gepflegter \nBaum kostet wohl etwas, dankt es aber mit bis zu 200 Jahren Lebenserwartung, wobei die Jahre ab \n50 durch nichts zu ersetzen sind. \n\nEin solches Konzept müsste eine Norm für die Pflanzengruben von Bäumen enthalten, wie das zum \nBeispiel die Stadt Zürich hat. In der Stadtgärtnerei sollten Spezialisten ausgebildet werden, welche \ndiese Norm auch durchsetzen und ein Alleenkonzept könnte bei Strassensanierungen darüber Aus-\nkunft geben, ob Strassenbäume vorgesehen sind  \n\nDas Konzept ist eine Investition in den Wirtschaftsstandort Dietikon, den mit Lebensqualität - auch \nfür die Bäume." \n\nFür die Beantwortung kommt Folgendes in Betracht: \n\nIn den 60er- bis Anfang der 70er-Jahre wurden in Dietikon sehr viele Bäume und zum Teil auch \nAlleen gepflanzt. Da der Wurzelraum oft sehr beschränkt und nur wenig Humus vorhanden war, \nkonnten sich die Bäume nur schlecht entwickeln und erreichten selten die biologisch möglichen \nGrössen. Infolge des zunehmenden ökologischen Bewusstseins werden seit über 15 Jahren bei \nNeuanlagen bedeutend grössere Baumgruben erstellt, wie sie heute auch die Stadt Zürich kennt. \nZudem gehören Weiterbildungskurse in der Abteilung Gartenbau der Stadtgärtnerei zur Tages-\nordnung. Wie verschiedene Beispiele vor Ort zeigen, ist der Erfolg nicht ausgeblieben.  \n\nUm die im Rahmen von Strassen- und/oder Werkleitungssanierungen und Verkehrsberuhigungs-\nmassnahmen entwickelte Praxis der Baumpflanzungen zu festigen und zusätzliche systematische \n\n\n\nProtokoll des Stadtrates  \n\nSitzung vom 15. Dezember 2008  \n\n  \n \n\n \n\nSeite 2/2 \n\nGesichtspunkte einbeziehen zu können, wurde in die Regierungsrichtlinien 2006 bis 2010 des Stadt-\nrates vom 23. Oktober 2006 die Erarbeitung eines Baumkonzeptes aufgenommen.  \n\nNachdem sich 2007 in Dietikon verschiedene Studenten der Hochschule Rapperswil mit dem \nöffentlichen Raum beschäftigten sowie ein Diplomand die Bereiche Verkehr, Freiraum und Städte-\nbau vertieft untersuchte und daraus konzeptionelle Überlegungen zu Baumpflanzungen ableitete, \nwurde die Werkabteilung im Frühjahr 2008 mit der Erarbeitung des Baumkonzepts beauftragt.  \n\nDas Baumkonzept Dietikon liegt inzwischen vor und wurde vom Stadtrat zur behördenverbindlichen \nRichtlinie erklärt. Es enthält eine Analyse der Voraussetzungen, Gefahren und Qualitäts-\nanforderungen für Baumpflanzungen mit ausgeführten Beispielen der letzten Jahre, fasst die \nkonzeptionellen Überlegungen der Diplomarbeit zusammen, gibt bauliche Rahmenbedingungen be-\nzüglich Grösse von Baumgruben, Substrat sowie Pflanzdistanzen, Abständen zu Strassen und \nWerkleitungen usw. vor und macht auch Aussagen zum Unterhalt der Bäume. Der Anhang ergänzt \ndas Kapitel Baumwahl mit einer Fotodokumentation von gängigen Alleebäumen und der Strassen-\nbaumliste der Stadt Zürich mit 66 empfohlenen Baumarten samt Grössenangaben und Standort-\nansprüchen sowie einer Liste von 41 ungeeigneten Baumarten.  \n\nDas Baumkonzept schafft eine Grundlage mit konkreten Festlegungen für eine fundierte Baumwahl, \ndamit in der Stadt Dietikon vermehrt schöne und kräftige Bäume wachsen können. Die Vorgaben \ndes Baumkonzepts werden künftig bei den Hoch- und Tiefbauvorhaben der Stadt berücksichtigt und \nsollen auch im Rahmen privater Baubewilligungen beigezogen werden.  \n\nDa der Inhalt des Postulats in die Zuständigkeit des Stadtrates fällt, gilt es mit diesem Bericht ge-\nmäss § 56 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Gemeinderates als erledigt.  \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\nZum Postulat von Manuel Peer und 13 Mitunterzeichnenden betreffend Stadtbaumkonzept wird im \nSinne der Erwägungen Bericht erstattet.  \n\nMitteilung durch Protokollauszug an:  \n- alle Mitglieder des Gemeinderates; \n- Sekretariat Gemeinderat; \n- Baukommission; \n- Stadtingenieurbüro; \n- Leiter Werkhof; \n- Werkvorstand. \n\nNAMENS DES STADTRATES \n\nOtto Müller Dr. Karin Hauser \nStadtpräsident Stadtschreiberin \n\nAHo/gb  1215Postu_Baumkonzept_Peer.doc \n\nversandt am: \n\n\n


text: \nProtokoll des Stadtrates   \n \n\nSitzung vom 17. Dezember 2007 Bremgartnerstrasse 22 \n8953 Dietikon \nTel. 044 744 35 35 \nFax 044 741 50 16 \nwww.dietikon.ch \n\n \n\n \n\nSeite 1/2 \n \n\nV4./C.Gem. Gemeindeordnung \n \n\nZusammenarbeit Stadtrat und Schulpflege \n \n\nPostulat \n\nRolf Steiner, Mitglied des Gemeinderates, und 12 Mitunterzeichnende haben am 14. Dezember 2007 \nfolgendes Postulat eingereicht: \n\n"Der Stadtrat und die Schulpflege werden gebeten darzulegen, wie sie sich die Organisation von \nStadtrat und Schulpflege nach der geplanten Integration des Schulpräsidiums in den Stadtrat und \nder Einführung der Schulleitungen in der Schule Dietikon vorstellen können. Insbesondere interes-\nsieren: \n\n− Beim Stadtrat die Varianten mit 5 oder 7 Stadträtinnen/Stadträten \n\n− Bei der Schulpflege die Anzahl Mitglieder und deren Pensen \n\n− Die mögliche Verteilung der heute vorhandenen Stellenprozente auf Stadtpräsidium, Stadträtin-\nnen und Stadträte \n\n− Die entsprechend neu gegliederten bzw. neu zu erwartenden Aufgaben der Verwaltungsabteilun-\ngen inkl. der Schule \n\n− Daraus folgend die allenfalls nötige Reorganisation der Abteilungen, die entsprechend nötigen \nVeränderungen bei den Abteilungsleitungen und bei den Stabsstellen. \n\nBegründung \n\nIm Rahmen der Umsetzung des Volksschulgesetzes wird zurzeit vor allem in der Schulpflege über \ndie künftigen Aufgaben der Schulpflege und die dafür nötige Anzahl Behördenmitglieder und Stellen \nin der Verwaltung diskutiert. Wie ist das Aufgabenpensum und die Entschädigung der Schulpflege \ngeplant? Schulbesuche beispielsweise (und diese sind auch weiterhin vorgesehen) können nur wäh-\nrend der Arbeitszeit stattfinden. Der benötigte Support durch die Schulverwaltung - neben den Schul-\nleitungen - muss in die Betrachtung mit einbezogen werden. Zudem ist die Schnittstelle zwischen \nnebenamtlichen und vollamtlichen Behördenmitgliedern zu klären. \n\nAuf der anderen Seite ist ein politischer Wille zur Integration des Schulpräsidiums in den Stadtrat \nspürbar. Auch hier stellen sich viele Anschluss- und Grundsatzfragen. Während das Stadtpräsidium \nein Vollamt ist, sind die übrigen Stadtratsmandate 30-Prozent-Anstellungen, allerdings mit sehr un-\nterschiedlicher zeitlicher Beanspruchung, welche mit einer vollzeitlichen Berufstätigkeit schlecht ver-\neinbar sind. Von allen Stadtratsmitgliedern wird eine gute Arbeit verlangt, deshalb sollen auch die \ndazu nötigen Ressourcen zur Verfügung stehen. Die allfällige Reduktion auf 7 oder 5 Stadtratsmit-\ngliedern inkl. Schulpräsidium bedingt eine Reorganisation der Schulverwaltung. \n\nDiese wichtigen Fragen für Dietikons Zukunft sollen frühzeitig öffentlich zur Diskussion gestellt wer-\nden. Soll eine neue Organisation ab den Wahlen 2010 umgesetzt werden, muss über die nötige Än-\nderung der Gemeindeordnung im Sommer 2009 abgestimmt werden. Der Bericht von Stadtrat und \nSchulpflege soll - allenfalls in Varianten - aufzeigen, wo die interne Diskussion zurzeit steht und wie \ndie Ressourcen zwischen Exekutive und Verwaltung sinnvoll aufgeteilt werden können." \n\n\n\nProtokoll des Stadtrates   \n \n\nSitzung vom 17. Dezember 2007  \n  \n\nSeite 2/2 \n \n\n \n\nMitunterzeichnende: \n\nPeter Wettler Rosmarie Joss Catherine Peer \nRené Stucki Lucas Neff Maria Spielmann \nMax Wiederkehr Patrik Knecht Pius Meier \nAndré Arnet Andreas Blömeke Esther Tonini \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\nGegen die Überweisung des Postulats ist nichts einzuwenden. \n\nMitteilung durch Protokollauszug an: \n- Gemeinderat; \n- Präsidialabteilung; \n- Schulpräsident; \n- Schulpflege. \n\nNAMENS DES STADTRATES \n\nOtto Müller Thomas Furger \nStadtpräsident a.o. Stadtschreiber \n\ndd 1217zusammenarbeit.doc \n\nversandt am: \n \n \n \n\n\n


text: \nProtokoll Stadtrat\nSitzung vom 22. Juni 2020\n\nStadt Dietikon\nBremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 5016\nwww.dietikon.ch\n\nV3.02. 01 Gmndlagen, Verträge BVK 723-2020\n\nBeamtenversicherungskasse BVK, 2. Säule"\n\nBeantwortung Kleine Anfrage\n\nErnst Joss (AL), Mitglied des Gemeinderates, hat am 7. Mai 2020 folgende Kleine Anfrage einge-\nreicht:\n\n'Hat der Stadtrat den BVK-Mindestlohn Ireiwillig auf Fr. 14'220.00 gesenkt, so wie dies heute mög-\nlich ist?"\n\nDer Stadtrat beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt:\n\nEine Senkung des BVK-Mindestlohns ist nicht erfolgt, wird aber als eine mögliche Massnahme eines\nGesamtpaketes zur Verbessemng der Personalzufriedenheit geprüft.\n\nDie Abklärungen haben ergeben, dass von einer Senkung des BVK-Mindestlohns auf Fr. 14'220. 00\naktuell 41 Mitarbeitende (inkl. Lernende und Praktikanten) profitieren könnten. In diesem Lohnseg-\nment arbeiten aber viele Mitarbeitende lediglich im Nebenerwerb für die Stadt Dietikon und haben\nsomit mehrere Arbeitgeber. Das bedeutet, dass sie bereite bei einer anderen Pensionskasse oder\nBVG-Auffangeinrichtung versichert sind. Das BVK-Reglement schliesst die Aufnahmepflicht für Ne-\nbenerwerb explizit aus.\n\nEine freiwillige zusätzliche Versicherung des Nebenerwerbs bei der BVK wäre grundsätzlich möglich.\nVoraussetzung dafür ist jedoch, dass die Hauptpensionskasse der jeweiligen Mitarbeitenden dies\nauch zulässt, was in jedem einzelnen Fall individuell abgeklärt werden müsste.\n\nErwägungen\n\nSollten sich alle 41 Mitarbeitenden bereit erklären, ihren bei der Stadt Dietikon erzielten Nebener-\nwerb freiwillig zusätzlich bei der BVK zu versichern, würden sich gemäss Berechnung der BVK die\njähriichen Arbeitgeberbeiträge auf rund Fr. 60'OOO.OQ belaufen. Die individuellen Rentenleistungen\nder einzelnen zusatzversicherten Mitarbeitenden würden sich jedoch nur sehr geringfügig verbes-\nsern.\n\nDer Stadtrat ist aufgrund dieser Abklärungen zur Erkenntnis gelangt, dass eine freiwillige Senkung\ndes BVK-Mindestlohnes erheblichen Aufwand verursacht, ohne jedoch einen massgeblichen Mehr-\nwert für die Mitarbeitenden zu bringen. In der Entscheidfindung zur Umsetzung bzw. Nicht-Umset-\nzung dieser Massnahme sollen die Empfehlungen aus den Arbeitsgruppen zur Verbesserung der\nPersonalzufriedenheit berücksichtigt werden. Diese liegen derzeit noch nicht vor.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\nDie Kleine Anfrage von Ernst Joss (AL) betreffend "Beamtenversicherungskasse BVK, 2. Säule" wird\nim Sinne der Ausführungen beantwortet.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\nSekretariat Gemeinderat;\nLeiterin Finanzabteilung;\nFinanzvorstand.\n\nSeite 1/2\n\n\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 22. Juni 2020\n\nStadt Dietikon\n\nNAMENS DES STADTRATES\n\n( A/^lAAA/w ^<\nioger Bachmann\n\nStadtpräsident\nAmo\nStadtsch reiben n-Stv.\n\nversandt am: 9 ^ Juni 2020\nMK " "\n\nSeite 2/2\n\n\n


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text: \nMitteilung des Gemeinderates\nvom 10. Juli 2017\n\nStadt Dietikon\nBremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 5016\nwww.dietikon.ch\n\nE2.01.05 Stromabgabe, Installation\n\nTESLA Supercharger in Dietikon\n\nInterpellation\n\nMichael Segrada (FDP), Mitglied des Gemeinderates und 10 Mitunterzeichnende, haben am\n6. Juli 2017 folgende Interpellation eingereicht:\n\nDer Marktanteil von elektrischen Autos wächst, im Speziellen auch der Marke TESLA. 1'541 Neuzu-\nlassungen bis Ende Mai 2017 entsprechen einem Wachstum von 30 % gegenüber dem Vorjahr\n(Quelle: https://www.auto. swiss/statistiken/autoverkaeufe-nach-marken/). Natürlich seigt da auch die\nNachfrage nach Schnell-Ladestationen wie für TESLA nötig, an strategisch guten Verkehrspunkten\nwie im Ummattal. Bis heute gibt es im gesamten Limmattal noch keine Supercharger-Station von\nTESL4.\n\nOber die Website von TESLA können Standorte vorgeschlagen werden\n(https://www. tesla. com/de_CH/supercharger).\n\nEin solcher Supercharger-Standort bietet viele Vorteile für die Reisenden mit Elektroautos und wird\nauch langfristig neue Besucher und Kunden nach Dietikon bringen, welche hier konsumieren oder\nauf der Durchreise Dietikon als Obemachtungsort wählen. Die Station könnte unter Umständen auch\nmit einer bereits vorhandenen EKZ Ladestation verbunden werden.\n\nIch bitte den Stadtrat höflich um Beantwortung folgender Fragen:\n\n1. Ist oder war der Stadtrat bereits im Gespräch mit TESLA oder einem anderen Hersteller von\nelektrischen Fahrzeugen Zwecks Erstellung einer 'Schnell-Ladestation'?\n\n2. Welche Standorte in Dietikon kommen für den Stadtrat in Frage?\n\n3. Gibt es Möglichkeiten, einen bestehenden Standort mit Hilfe von TESLA oder anderen Elektro-\nauto-Anbietern zu einer Schnell-Ladestation auszubauen?\n\n4. Wird der Stadtrat einen Standortvorschlag einreichen?"\n\nMitunterzeichnende:\n\nMartin Römer\nLucas Neff\nRosmarie Joss\n\nMartin Steiner\nOlivier Barthe\nBeat Hess\n\nPhilipp Müller\nSven Johannsen\n\nAnton Kiwic\nRoland Schüreh\n\nDie Interpellation Michael Segrada wird im Sinne von § 57 der Geschäftsordnung zur Kenntnis ge-\nbracht.\n\nSeite 1/2\n\n\n\nMitteilung des Gemeinderates Stadt Dietikon\nvom 10. Juli 2017\n\nMitteilung an:\nAlle Mitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\nMedien;\nStadtrat.\n\nNAMENS DES GEMEINDEB^TES\n\nMartin Römer\nPräsident\n\n,2-7 .̂ 6.\nUwe Krzesinski\nSekretär\n\nversandt am:\nUK\n\nSeite 2/2\n\n\n


text: \nProtokoll Stadtrat\nSitzung vom 1. April 2019\n\nStadt Dietikon\nBremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 5016\nwww.dietikon.ch\n\nL2.01.00 Llegenschaften, Allgemeines 403-2019\n\nArbeitsplätze nicht vergessen\n\nBeantwortung Interpellation\n\nOlivier Barthe (FDP), Mitglied des Gemeinderates, und 3 Mitunterzeichnende haben am 4. Oktober\n2018 folgende Interpellation eingereicht:\n\n'Erfolgreiche Städte zeichnen sksh durch ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Kultur und Arbeit\nStfS.\n\nBei zunehmendem Pendelverkehr und gleichzeitig zunehmender Bandbreite von Telekommunika-\ntlons-lnfrastrukturen werden zukünftig neue Arbeltsmodella nötig und möglich sein. Insbesondwv\nregionale Gemeinschattsarbeitsräume in der Nähe von Bahnhöfen, sogenannte Coworking Spaces\noder Collaboration Offices, verzeichnen zunehmenden Erfolg.\nVWe präsentiert sich die Balance zwischen Kultur und Arbeit in Dietlkon?\n\nEine ü'ste aller Kulturräume sprengte den Rahmen dieses Vorstosses, an Ober einem Dutzend Orte\nwerden kulturelle Darbietungen angeboten.\n\nDie Suche nach Coworking Spaces hingegen ist äusserst ernüchternd. Ein Fund gelingt in einer un-\nscheinbaren, etwas in die Jahre gekommenen Liegenschaft ohne Briefkasten sowie Hinweistafel an\ndem sehr schmalen Trottolr vordem Haus, welches zudem Ober keinen ÖV-Anschluss in unmittel-\nbarer Nähe verfügt.\n\nAus Sicht einer ausgewogenen Balance zwischen Kultur und Arijelt drängen sich nachfolgende Fra-\ngen auf, um deren Beantwortung Ich den Stadtrat höflich bitte:\n\n1. Welche Liegenschaften Im Umkreis von 400 Metern (Luftllnie) vom Bahnhof gehören der Stadt?\n2. Welcher Nutzung dienen diese Liegenschaften heute?\n\n3. Wie könnte sich der Stadtrat vorstellen, nahe beim Bahnhof gelegene, eigene Liegenschatten in\neiner Mischnutzung zu betreiben, in welcher sowohl Kultur aber auch Arbeit ihren Platz finden?'\n\nMitunterzeichnende:\n\nMichael Segrada Peter Metzinger Mike Tau\n\nDie Interpellation von Olivier Barthe (FDP) und 3 Mitunterzeichnenden wird wie folgt beantwortet:\n\nZu Frage 1 und 2\n\nDer Stadt Dietikon gehören im Umkreis von 400 Metern (Luftlinie) vom Bahnhof die untenstehenden\nLiegenschaften, die dem Finanzvermögen zugewiesen sind und wie beschrieben genutzt werden:\n\nAustrasse 45\n\nAustrasse 49\nBahnhofstrasse 10\n\nBremgartnerstrasse 19\nBremgartnerstrasse 23\nFlorastrasse 34\n\nKronenplatz 1\n\nWohnhaus, Mehrfamilienhaus;\n\nWohnhaus, Einfamilienhaus;\nWohnen mit Büro (Schulpsychologischer Dienst), MFH;\nWohnhaus mit Laden, Einfamilienhaus;\nWohnhaus mit Laden, Mehrfamilienhaus;\nWohnhaus, Mehrfamilienhaus;\nRestaurant und Büro (Krone);\n\nSeite 1/2\n\n\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 1. April 2019\n\nStadt Dietikon\n\nKronenplatz 3\nKronenplatzS/10\nKronenplatz 9\nNeumattstrasse 2\n\nObere Reppischstr. 16\nUntere Reppischstr. 14\nUnt. Reppischstr. 12a\nVorstadtstrasse 40/42\nBuchsackerstrasse 21\n\nZehntenscheune, Kultur;\nWohnhaus mit Gewerbe, Mehrfamilienhaus;\nWohnhaus mit Gewerbe, Mehrfamilienhaus;\nWohnhaus, Mehrfamilienhaus;\nFärberhüsli, Wohnhaus mit Gewerbe;\nAltes Bauamt, Wohnhaus mit Kindergarten;\nLaden;\nWohnhaus, Mehrfamilienhaus mit Kinderkrippe;\nGleis21, Ateliers und Kultur, Fabrikgebäude.\n\nZu Frage 3\n\nDie Stadt betreibt in Form einer Mischnutzung mehrere der oben aufgelisteten Objekte, in welchen\nentweder Kultur und Arbeit oder Wohnen und Arbeit gemeinsam Platz finden. So hat es aktuell im\nGleis21 eine Mischnutzung aus Kultur und Arbeit. In dieser Liegenschaft befindet sich seit Januar\n2019 in einem der vier Atelierräume auch ein von der Stadt initiierter und vom Bureau D betriebener\nCoworking Space.\n\nWeitere Mischnutzungen gibt es in der Krone (Restaurant und Büro), an der Bremgartnerstrasse 19\nund 23 (Wohnen und Gewerbe) sowie an der Bahnhofstrasse 10 (Wohnen und Büronutzung). Auch\nauf dem Kronenareal befinden sich mehrere Mischnutzungen. So hat es am Kronenplatz 9 eine Nut-\nzung aus Wohnen und Gewerbe, an der unteren Reppischstrasse 14 ist eine Nutzung aus Wohnen\nund Kindergarten und an der Adresse Kronenplatz 8/10 ist Wohnen und Gewerbe geplant.\n\nSämtliche dieser Liegenschaften sind aktuell vermietet oder eignen sich aufgrund der räumlichen\nVerhältnisse nicht als Räume für Coworking Spaces. Zudem befinden sich die wenigsten dieser Lie-\ngenschaften in unmittelbarer Nähe des Bahnhofs.\n\nDie Schaffung von Coworking Spaces soll weiterhin durch private Initiativen vorangetrieben werden.\nDie Stadt, insbesondere die Standortförderung, setzt sich dafür ein, Rahmenbedingungen zu schaf-\nfen, damit derartige Projekte realisiert werden können. Und falls sich in Zukunft in eigenen, zentral\ngelegenen Objekten die Möglichkeit zur Einrichtung eines Coworking Spaces ergibt, wird dies ge-\nprüft.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\nDie Interpellation von Oliver Barthe (FDP) wird im Sinne der Erwägungen beantwortet.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\nAlle Mitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\nStandortförderer;\nLeiter Hochbauabteilung;\nHochbauvorstand.\n\nNAMENS DES STADTRATESNAMENS DES STADTR\n\n. ^lUÄUMA/^w\n'Roger Bachmann\nStadtprasident\n\nDr. Karin Häuser\nStadtschreiberin\n\nversandt am: -If, April 2019\nPB\n\nSeite 2/2\n\n\n


text: \nProtokoll des Stadtrates   \n \n\nSitzung vom 28. April 2008 Bremgartnerstrasse 22 \n8953 Dietikon \nTel. 044 744 35 35 \nFax 044 741 50 16 \nwww.dietikon.ch \n\n \n\n \n\nSeite 1/2 \n \n\nS3.83. Park + Ride Glanzenberg 80575\n \n\nGebühren \n \n\nBeantwortung Kleine Anfrage \n\nRené Bizzozero, Mitglied des Gemeinderates, hat am 10. April 2008 folgende Kleine Anfrage ein-\ngereicht: \n\n"In seiner Interpellations-Antwort" vom 26. September 2005 betreffend Station Glanzenberg hält der \nStadtrat fest, dass dank der Senkung der Parkgebühren eine akzeptable Nutzung der Park & Ride-\nAnlage erzielt werden konnte. \n\nNun wurde per 1. Januar 2008 die Monatsgebühr für die Park & Ride-Anlagen am Bahnhof Dietikon \nund der Station Glanzenberg auf 60 Franken erhöht. Für die Anlage Glanzenberg bedeutet dies eine \nErhöhung um 50% in weniger als 2 Jahren d.h. von 40 auf 60 Franken, ohne dass besondere bzw. \naugenfällige Investitionen an der Anlage vorgenommen wurden. \n\nIch bitte den Stadtrat um Beantwortung folgender Fragen: \n- \n- \n\nWelche Ziele verfolgt der Stadtrat mit der Erhöhung der Gebühren? \nWo liegt die obere Gebührengrenze der Park & Ride-Anlagen, um diese im berechtigten Kos-\nten/Nutzen-Verhältnis zu bewirtschaften?" \n\nDie Kleine Anfrage ist wie folgt zu beantworten: \n\nZur Frage 1: \n\nZur Steigerung der Attraktivität wurden die Gebührentarife per 7. Mai 2001 gesenkt. Nachdem die \nPark + Ride Anlage Glanzenberg zeitweise voll ausgelastet war, wurde per 27. Februar 2006 bei den \nGebühren eine Angleichung an die P+R-Anlage beim Bahnhof Dietikon vorgenommen. Bei der \nÜberprüfung einer Preiserhöhung steht immer eine Angleichung der Gebühren an die P+R-Anlage \nbeim Bahnhof Dietikon im Vordergrund. Die SBB Immobilien hat per 1. Oktober 2007 die Gebühren \nfür den Verkauf der Parkkarten erhöht, weshalb eine analoge Anpassung der Tarife für die P+R-\nAnlage Glanzenberg überprüft und anschliessend vorgenommen wurde.  \n\nZur Frage 2: \n\nDer Parkplatz beim Park + Ride Glanzenberg ist zeitweise voll ausgelastet. Es wurden zwischenzeit-\nlich elf zusätzliche Parkplätze für Kleinwagen realisiert. Solange die Auslastung andauert, wird der \nStadtrat die Tarife nur bei einer beabsichtigten Gebührenerhöhung bei der P+R-Anlage beim Bahn-\nhof Dietikon überprüfen und allenfalls anpassen. \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\nDie Kleine Anfrage von René Bizzozero wird im Sinne der Erwägungen beantwortet. \n\nMitteilung durch Protokollauszug an: \n- Alle Mitglieder des Gemeinderates; \n- Sekretariat des Gemeinderates; \n\n\n\nProtokoll des Stadtrates   \n \n\nSitzung vom 28. April 2008  \n  \n \n\nSeite 2/2 \n \n\n- Sicherheitsabteilung; \n- Sicherheitsvorstand. \n\nNAMENS DES STADTRATES \n\nOtto Müller Dr. Karin Hauser \nStadtpräsident Stadtschreiberin \n\nDF 0428_glanzenberg \nversandt am: \n \n \n\n\n


text: \nMitteilung des Gemeinderates\nvom 4. August 2021\n\nStadt Dietikon\nBremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 50 16\nwww.dietikon.ch\n\nF3.10 Subventlonen\n\nVerwendung der ZKB.Jubiläumsdlvidende\n\nAntrag an den Gemeinderat\n\nAusgangslage:\n\nDie Zürcher Kantonalbank (2KB) schüttete im Jahr 2020 im Rahmen ihres 150-jahrigen Jubiläums\neine Sonderdividende aus, die dem Kanton und den Gemeinden zugutekommt. Dietikon kommt da-\nbei in den Genuss von rund Fr. 900'OQO.OO. Der Stadtrat war einverstanden, dass Stadtrat und Ge~-\nmeinderat über je 50 % für die Verwendung der Summe für Projekte im Sinne der ZKB entscheiden\nkönnen.\n\nDie Parteien im Gemeinderat Dietikon wurden im Januar 2021 aufgefordert, ihre Projekte/ldeen zur\nVerwendung der ZKB-Jubiläumsdividende bis am 31. März 2021 dem Büro'mitzuteiten. Die Vor-"\nschlage der Parteien wurden ausformuliert und dem Stadtrat zur Prüfung vorgelegt. Der Bericht des\nStadtrates vom 28. Juni 2021 beschreibt nun die Vorschläge auf ihre Realisierbarkeit, Finanzierbar-\nkeit und ob sie bereits geplant oder im Budget enthalten sind.\n\nVorschläge:\n\nVorschlag SVP\n\nDersyp steht ein Betra9 von Fr- 137'500. 00 zu. Die SVP möchte damit Citytrees aufstellen lassen.\nEin Citytree ist eine Konstruktion aus Holz, an. der Moose und Stauden befestigt werden Eine Be-\nwässerun9 ist ein9ebautund dsi" Strombedarf kann mit Solarenergie betrieben'werden. Der Tree soll\nzur Kühlung der Umgebung beitragen. Ein Citytree kostet Fr. SO'ÖÖO.OO.\n\nErwägungen\nDank des Dialogprozesses mit der Bevölkerung (Studio Dietikon) ist bekannt, dass das Bedürfnis\nnach einer natürlichen Beschattung bevorzugt wird. Man könnte die Beschaffung von zwei Citytrees\nauf dem Rapidplatz prüfen andere Standorte sind nicht geeignet. Der Stadtrat empfiehlt, den Betrag\nfür die Aufwertung des Rapidplatzes (Beschattung Rondell) zu verwenden.\n\nVorschläge SP/AL\n\nDerSP/AL-Fraktion steht ein Betrag von Fr. 112'500. 00 zu. Es werden verschiedene Massnahmen\nzu Spielplätzen (neuer Spielplatz an einem neuen Ort, Neugestaltung eines bestehenden Spieiplat-\nzes und Aufwertung bestehender Spielplätze) vorgeschlagen. Ausserdem soll Street Art an Wänden\nangebracht, Musikinstrumente im öffentlichen Raum fix installiert und die Anschubfinanzierung für\nein neues Musikfestival gewährieistet werden. Auf dem Stadthallenweg soll eine zusätzliche Street\nworkou.tTAnl.age 9ebaut wsrden. Zusätzlich wird vorgeschlagen, eine Fussgänger- und Velobrücke\nbei_der Nötzliwiese zu erstellen. Eine erste Schätzung der G'esamtkosten dieser Massnahmen be-\nläuft sich auf einen Betrag von 2.6 - 4.6 Mio. Franken".\n\nErwägungen\n\nDie Aufwertung der Spielplätze und eine zusätzliche Street Workout Anlage sind bereits in Planung\noder in Arbeit und im regulären Budget eingestellt. Der Stadtrat empfiehlt,~den Betrag für die Aufwer-\ntung und Erweiterung des Spielplatzes Nötzliwiese zu verwenden. Auf die anderen Massnahmen soll\naus Kostengründen verzichtet werden.\n\nSeite 1/4\n\n\n\nMitteilung des Gemeinderates\nvom 4. August 2021\n\nStadt Dietikon\n\nVorschläge Die Mitte\n\nDer CVP steht ein Betrag von Fr. 62'500.00 zur Verfügung. hs weraen verschiedene Massnahmen\nvorgeschlagen (Begegnungsorte im Freien, eine Rollstuhlschaukel, eine Handicapschaukel und Out-\ndoor Sportgeräte). Eine Schätzung der Gesamtkosten dieser Massnahmen belauft sich auf einen\nBetrag von Fr. 140'OOO. QO.\n\nErwägungen\nDer S'tadtrat empfiehlt, den Spielplatz Nötzliwiese im Zug der Aufwertung mit einer Rollstuhlschaukel\nauszustatten. Ausserdem könnte die geplante neue Street Workout-Anlage mit zusätzlichen Geräten\nausgestattet werden. Auf die anderen Massnahmen soll aus Kostengründen verzichtet werden.\n\nVorschlag Grüne\n\nDen Grünen steht ein Betrag von Fr. 37'500.00 zu. Es soll ein Stadtbaumlegat geäufnet werden, mit\nwelchem der Betrieb eines Stadtbaumlegats initialisiert wird. Zusätzlich kann das Legat mit privaten\nSpenden erhöht werden. Die Bäume sollen entlang von Strassen gepflanzt werden.\n\nErwägungen\nDie Äufnung eines Fonds sowie die Bewirtschaftung und Fortführung ist mit erheblichem Aufwand\nverbunden. Das Legat muss im Rahmen von HRM2 als Sonderrechnung geführt werden, ist zweck-\ngebunden und umfasst eine Erfolgsrechnung und eine Bilanz. Gemäss der entsprechenden Auflage\ndes Gemeindeamtes sind solche Legate zwar möglich, der Rahmen aber eng abgesteckt. Die Ver-\npflichtungen der Gemeinde gegenüber der Sonderrechnung ist zu verzinsen und der Stadtrat muss\nüber die Verwendung innerhalb der Jahresrechnung Rechenschaft ablegen. Über die Abnahme der\nRechnung hat er separat zu befinden. Die Auflösung eines Legats ist grundsätzlich nicht vorgese-\nhen. Der Gemeinde kommt im eigentlichen Sinne eine treuhänderische Pflicht zu. Die Finanzabtei-\nlung rät daher von einer entsprechenden Einrichtung ab.\n\nDer Stadtrat empfiehlt, eine einmalige Aktion umzusetzen. Dabei kann der Stadt innerhalb einer fixen\nAntragsfrist ein Fördergesuch unterbreitet werden. Ein Gremium (z. B. Baukommission, Fachkom-\nmission) kann über die Vergabe der Beiträge befinden, sofern die Nachfrage die verfügbaren Mittel\nübersteigt. Das Ziel ist die komplette Verwendung der Sonderdividende innerhalb eines vorgängig\ndefinierten Zeitraums.\n\nDie Bepflanzung des privaten Strassenraums entlang von Gemeinde- und Kantonsstrassen ist mög-\nlich. Diese hat durch die privaten Grundeigentümer oder deren Vertreter zu erfolgen und muss der\nübergeordneten Gesetzgebung entsprechen (Sichtfelder, Strassenabstand usw. ). Durch den Förder-\nbeitrag sollen lediglich die Materialkosten (Stadtbaum) gedeckt werden. Im öffentlichen Raum ist die\ngleiche Aktion denkbar, wird jedoch nicht empfohlen. Die Gestaltung der öffentlichen Verkehrswege\nund Plätze ist Sache der Stadt Dietikon und erfordert eine langfristige und umfassende Planung. Das\nRisiko, dass Bäume gepflanzt oder Baugruben angelegt werden, die später in Folge der Neukonzep-\ntionierung einer Strasse oder eines Platzes weichen müssen, ist zu gross.\n\nDie Beratung von Interessenten kann durch den Gartenbau der Infrastrukturabteilung kostenlos er-\nfolgen. Ebenso wird es möglich sein, die ergriffenen Massnahmen in einem einfachenOnlinetool\nabzubilden und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Die Beschriftung soll nach Möglichkeit auf\nprivatem Grund erfolgen und den Unterhalt der Verkehrswege nicht behindern. Die Infrastrukturabtei-\nlung kann dazu einen Vorschlag erarbeiten. Die Pflege von Baum, Sitzbank und Markstein ist Aufga-\nbe des privaten Grundeigentümers. Mit diesem Vorschlag entfällt die Äufnung und Fortführungdes\nLegats sowie die Erarbeitung eines Reglements. Anstelle dessen wird ein Merkblatt mit einer Pflege-\nVereinbarung erarbeitet.\n\nSeite 2/4\n\n\n\nMitteilung des Gemeinderates\nvom 4. August 2021\n\nStadt Dietikon\n\nFraktionserklärung FDP\n\nDie FDP hat anjler Gemejnderatssitzung vom 3. Juni 2021 eine Fraktionserklärung abgegeben. Der\nihr zustehende Betrag von Fr. SO'OOO. OO soll der Ausstellung Phänomena zur Verfügung gestellt\nwerden. Damit erübrigen sich die Abklärungen zu den am 3. Mai 2021 eingereichten Vorechlägen.\nMitteilung EVP\n\nDie EVP hat an der Fraktionssitzung vom 23. Juni 2021 entschieden, ihren Anteil der Jubiläumsdivi-\ndende von Fr. 37'500. 00 der Ausstellung Phänomena zukommen zu lassen. Damit erübrigen sich die\nAbklärungen zu den am 3. Mai 2021 eingereichten Vorschlägen.\n\nAntrag des Büros an den Gemeinderat:\n\nDas Büro des Gemeinderates beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf den Bericht des Postulats\nvom 3. Mai 2021, den Beschlussesantrag vom 11. September 2020 sowie den Bericht des Stadtra-\ntes vom 28. Juni 2021\n\n1. die Ausschüttung der ZKB-Jubiläumsdividende im Umfang von Fr. 450'OOO. OQ,\n\n2. Die Verwendung des Betrags gemäss Empfehlungen des Stadtrates.\n\n3. Dieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.\n\n4. Gegen diesen Beschluss kann, von der Veröffentlichung an gerechnet, beim Bezirksrat Dietikon.\nBahnhofplatz 10, 8953 Dietikon, innert 30 Tagen schriftNch Rekurs erhoben werden (§ 19 Abs. 1'\nlit. a und d i.V.m. § 19b Abs. 2 lit. c sowie § 20 und § 22 Abs. 1 VRG). Die Rekursschnft muss\neinen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, soweit möa-\nlich, beizulegen\n\nWeiteres Vorgehen (gemäss Prozessablauf Bericht Postulat vom 3. Mai 2021 ):\n\nDieser Beschluss gilt als Ausgabenbewilligungim Sinne eines Rahmenkredites (Verwendung\nder ZKB-Jubiläumsdividende) von insgesamt Fr. 450'OQO. OO.\n\nFür die konkreten Prqjekte/Vortiaben der Parteien ist aus kredit- und finanzhaushaltrechtlichen\nGründen jeweils ein einzelner Ausgabebeschluss mit allen notwendigen Angaben erforderiich\nDie formellen Beschlüsse werden durch den Stadtrat erstellt. Die Beschlüsse sind der Finanzab-\nteilung für die Kreditkontrolle und den jeweils für die Abwicklung der Projekte zuständigen Abtei-\nlungen und Bereichen zuzustellen.\n\nDie Projekte werden in Zusammenarbeit zwischen den Parteien und den Abteilun-\ngen/Fachbereichen realisiert. Die Auftragserteilung an Dritte erfolgt aus rechtlichen Gründen\nausschliesslich durch die Verwaltung.\n\nDie Rechnungen für die bezogenen Leistungen der Projekte sind auf die Stadt Dietikon ausge-\nstellt. Die materielle Kontrolle erfolgt durch die Parteien und/oder die Abteilungen/Fachbereiche.\nDie formelle Prüfung (Zahlungsfreigabe und Visum) muss zwingend durch die zuständigen Ab\ntei ungen/Fachbereiche der Stadtverwaltung erfolgen. Dabei sind die Kreditkompetenzen in\nArt 39 ff. der Geschäftsordnung des Stadtrates zu beachten.\n\nDie HRM2- und IKS-konform kontierten und visierten Rechnungen werden von den Abteilun-\ngen/Fachbereichen an die Finanzabteilung, Bereich Rechnungswesen, weitergeleitet, wo sie\nverbucht und bezahlt werden.\n\nSeite 3/4\n\n\n\nMitteilung des Gemeinderates\nvom 4. August 2021\n\nStadt Dietikon\n\nMitteilung an:\nAlle Mitglieder des Gemeinderates;\nSekretarlat Gemeinderat;\nAlle Abteilungsleitungen;\nLeiterin Finanzabteilung;\nStadtrat.\n\nNAMENS DES BÜROS DES GEMEINDERATES\n\n,\n^ S-\n\nCatherine Peer\nPrasidentin\n\n^/. CK)Ö\nMevferPatricia Me\n\nSekretärin\n\nversandt am:\npm\n\nSeite 4/4\n\n\n


text: \nProtokoll Stadtrat\nSitzung vom 5. November 2018\n\nStadt Dietikon\nBremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 50 16\nwww.dietikon.ch\n\nU1.02.03 Kehricht- und Schuttablagerungen, Deponiert 1425-2018\n\nAltlastensituation in Dletikon\n\nBeantwortung Interpellation\n\nPeter Metzinger (FDP), Mitglied des Gemeinderates, und 2 Mitunterzeichnende haben am 6. Sep-\ntember 2018 folgende Interpellation eingereicht:\n\n'Aufgrund der Nachrichten zur Altlastensanierung auf dem ehemaligen MADA G-Areal machen sich\nder Quartierverein Limmatfeld und Bewohner des Limmatfelds Sorgen über den Untergrund des\nU'mmatfeld-Quartiers. Vom Rapidplatz und dem Busdepot bei der EKZ ist eine Altlasten-Thematik\nbekannt. Als FDP-Fraktlon fragen wir uns, wie es in anderen Gebieten Dietikons mitAltlasten aus-\nsieht.\n\nIch bitte den Stadtrat deshalb höflichst um die Beantwortung der folgenden Fragen:\n\n1. Sind die im kantonalen Kataster erfassten Altlasten in Dietikon vollständig erfasst oder gibt es\nweitere bekannte Gebiete?\n\n2. Be/ welchen Altlasten gibt es Oberbauungen, ohne dass vorher saniert wurde? Oder anders: wo\nkönnte es Sanierungsbedarf mit entsprechenden Folgekosten geben?\n\n3. Wer muss bet welchen Altlasten den Schaden beheben?\n\nWer muss bei welchen Altlasten-Sanierungen die Kosten übernehmen? (Gemäss Art. 32d\nAbs. 1 USG wäre dies der Verursacher. Jedoch ist dieser nicht klar definiert. )"\n\nMitunterzeichnende:\n\nOlivier Barthe Michael Segrada\n\nDie Interpellation von Peter Metzinger (FDP) wird wie folgt beantwortet:\n\nZu Frage 1\n\nDas Umweltschutzgesetz verpflichtet die Kantone einen Kataster der belasteten Standorte (KbS)zu\nerstellen und zu führen. Alle möglicherweise belasteten Standorte im Kanton Zürich wurden seit den\n1990er Jahren in einem standardisierten Verfahren in den drei Kategorien "Ablagerungsstandorte",\n"Betnebsstandorte" und "Unfallstandorte" erfasst. Das Amt für Abfall, Wasser, Energie'und Luft\n(AWEL) der Baudirektion Kanton Zürich schloss die Arbeiten am Aufbau des KbS im Jahr 201 1 ab.\nDer KbS bildet die Grundlage für die heutige Altlastenbearbeitung im Kanton Zürich. Er ist öffentlich\nzugänglich und kann im Internet eingesehen werden.\n\nEs kann davon ausgegangen werden, dass die Altlasten in Dietikon im Zuge des systematischen\nAufbaus des KbS vollständig erfasst wurden. Dem Stadtrat und dem AWEL sind keine weiteren Ge-\nbiete mit einem möglichen Verdacht auf Altlasten bekannt.\n\nZu Frage 2\n\nDrei Standorte in Dietikon sind aktuell im KbS mit der Kategorie "sanierungsbedürftig" erfasst:\nDie ehemalige Deponie Müsli (Standort-Nr. 0243/D. 0019) befindet sich im Eigentum der Stadt Dieti-\nkon und muss mit der Sanierungs-/Sicherungsvariante "Monitored Natural Attenuation" (MNA) min-\n\nSeite 1/4\n\n\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 5. November 2018\n\nStadt Dietikon\n\ndestens bis ins Jahr 2036 überwacht werden. Aktuell wird ein Grundwasserüberwachungsprogramm\nmit einem jährlichen Rhythmus durchgeführt. Zwischenberichte müssen dem AWEL alle fünf Jahre\neingereicht werden.\n\nFür das ehemalige MADAG-Areal (Nr. 0243/1. 1010-001) werden aktuell ein Sanierungsprojekt und\nein Kostenverteilschlüssel ausgearbeitet. Die Sanierung wird voraussichtlich ab 2019 erfolgen. Die\nStadt Dietikon ist mit den Parzellen Kat. -Nr. 8499 (Garten Ortsmuseum) und Kat. -Nr. 8486 (Stras-\nsenparzelle Poststrasse) sowie Kat. -Nr. 7368 (Strassenparzelle Widmenhalde) teilweise von der\nAltlast betroffen.\n\nAusserdem besteht Sanierungsbedarffür das ehemalige Entfettungsbad der Reppischwerke (Stand-\nort-Nr. 0243/1.0567). Die Sanierung wird vom privaten Eigentümer ausgeführt und finanziert.\n\nWeiterer Sanierungsbedarf mit entsprechenden Kosten kann zukünftig bei belasteten, untersu-\nchungsbedürftigen Standorten entstehen. Die folgenden Standorte in Dietikon, welche sich ganz\noder teilweise im Eigentum der Stadt Dietikon befinden, sind aktuell in die Kategorie untersuchungs-\nbedürftig eingeteilt. Standorte, welche sich in der Hand pnvater Eigentümer und Eigentümerinnen\nbefinden, sind in der folgenden Tabelle nicht aufgeführt. Diese Angaben können im GIS-Browser des\nKantons unter http://maps. zh.ch/7topicsAwelKBSZH von jedermann eingesehen werden. Für die\nunten aufgeführten untersuchungsbedürftigen Standorte können aktuell noch keine Angaben zu\nmöglichen Folgekosten gemacht werden, da die Abschlussberichte zu den Altlastvoruntereuchungen\nerst im Laufe des Jahres 2019 vorliegen werden.\n\nStandort- | Kat. -Nr. (nurParzel-\nten im Eigentum dernummer\n\nKt>S Stadt Dietikon)\n\nBezeichnung resp.\nAdresse\n\nStand der Untersuchungen\n\nD.0058 11404, 11407 und\n11408\n\nDeponie Schoppen /\nChrebserweg\n\nAltlastvoruntersuchung zurzeit in Bear-\nbeitung, Abschlussbericht liegt voraus-\nsichtlich 2019 vor.\n\n!-.j;1024" 6972 Buchsackerstrasse 21 Gemäss Verfügung AWEL vom 30. No-\nvember 2017 aus dem KbS entlassen.\nDie Untersuchungskosten wurden der\nStadt Dietikon durch den Kanton erstat-\ntet.\n\n! I. N009 8942 Moosmattstrasse 28 Beginn Altlastvoruntersuchung Novem-\nber 2018, Abschlussbericht liegt vo-\nraussichtlich 2019 vor.\n\n-l\nI.N015 9800 Hagackerstrasse 3 Altlastvoruntersuchung wird durch den\n\nBaurechtsnehmer durchgeführt.\nAbschlussbericht liegt voraussichtlich\nEnde 2018 / Anfang 2019 vor.\n\nLD.. =-eh.eman9?jJ?eB°nie. (Abla8enJn9?l:?tandort£l=-e^eman^^\n\nZu Frage 3\n\nFür alle drei Kategorien von Standorten (Ablagerungsstandorte [ehemalige und bestehende], Be-\ntriebsstandorte und Unfallstandorte) ist gemäss Art. 32d Umweltschutzgesetz der Verursacher ver-\npflichtet, die Kosten für notwendige altlastenrechtliche Massnahmen zur Untersuchung, Uberwa-\nchung und Sanierung des belasteten Standortes zu tragen. Die Frage, ob jemand altlastenrechtliche\nMassnahmen zur Abwehr einer drohenden Gefahr treffen bzw. vorfinanzieren muss (Realleistungs-\nPflicht) unterscheidet sich grundlegend von der Frage, wer die Kosten für diese Massnahmen am\nSchluss zu tragen hat (Kostentragungspflicht).\n\nSeite 2/4\n\n\n\nProtokoll Stadtrat\nSitzung vom 5. November 2018\n\nStadt Dietikon\n\nIn der Regel sind gemäss Art. 20 der Altlasten-Verordnung (AltlV) die Standortinhaber (Gmndstück-\neigentümer, Baurechtsnehmer, Mieter, Pächter usw.) verpflichtet, die erforderlichen altlastenrechtli-\nchen Massnahmen durchführen zu lassen. Die sogenannten Realleistungspflichtigen müssen die\nanfallenden Kosten vorfinanzieren.\n\nDas AWEL kann an Stelle der Standortinhaber auch Dritte verpflichten, die Massnahmen durchfüh-\nren zu lassen, wenn sie die Belastung des Standortes durch ihr Verhalten verursacht haben (Verhal-\ntensverursacher). Das AWEL kann die Massnahmen auch selber durchführen lassen, wenn unmit-\ntelbare Einwirkungen drohen, der Pflichtige nicht in der Lage ist, die Massnahmen durchführen zu\nlassen oder er trotz Mahnung und Fristansetzung untätig bleibt.\n\nDas im Umweltschutzgesetz verankerte Verureacherprinzip ist die gesetzliche Grundlage, um die\nKosten später in einem Kostenverteilungsverfahren auf die verschiedenen Verursacher zu verteilen.\n\nZu Frage 4\n\nAls Verursacher eines Schadens gelten:\na. der Verhaltensstörer bzw. Verhaltensverureacher, der durch sein Tun oder Unterlassen die Be-\n\nlastung am Standort verursacht hat.\n\nb. der Zustandsstörer, der die rechtliche oder tatsächliche Gewalt über den belasteten Standort\nhat.\n\nDie Verhaltensverursacher haften für die Kosten für altlastenrechtliche Massnahmen unabhängig\ndavon, ob sie gegen eine Rechtsnorm verstossen oder die Belastung verschuldet haben. Auch ist es\nnicht von Bedeutung, ob ihnen die Gefahr bewusst war oder hätte sein können und eine behördliche\nBewilligung zu ihrem Verhalten voriag oder nicht. Im Altlastenrecht gibt es keine Verjähmng. Die\nVerhaltenshaftung wird allein durch das gefahrenträchtige bzw. störende Verhalten als solches be-\ngründet.\n\nEin weiterer Verursacher ist der sogenannte Zustandsstörer (Gmndeigentümer bzw. Standortinha-\nber), welcher die rechtliche oder tatsächliche Gewalt über den belasteten Standort hat. Die Zu-\nstandsstörer tragen keine Kosten, wenn sie bei Anwendung der gebotenen Sorgfalt von der Belas-\ntung keine Kenntnis haben konnten. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn im Zeitpunkt des\nErwerbs des Grundeigentums der Käufer keine Kenntnis oder Hinweise über die vorhandene Belas-\ntung hatte.\n\nIn erster Linie müssen die Vertialtensverursacher die notwendigen altlastenrechtlichen Massnahmen\nbezahlen. Die Zustandsstörer müssen einen wesentlich geringeren Kostenanteil übernehmen. Nach\ngängiger Praxis werden die aufgelaufenen Kosten in der Regel zu 80 % den Verhaltensverureachem\nund zu 20 % den Zustandsstörem auferiegt.\n\nFalls mehrere Verursacher beteiligt sind, besteht ein Anrecht auf eine öffentlich-rechtliche Kostenver-\nteilung durch das AWEL. Gibt es nur einen Verursacher, trägt er die gesamten Kosten für die altlas-\ntenrechtlichen Massnahmen.\n\nDer Kanton Zürich trägt den Kostenanteil der Verursacher, die nicht mehr existieren und keine\nRechtsnachfolger haben oder nicht ermittelt werden können oder zahlungsunfähig sind (sog. Aus-\nfallkosten).\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\nDie Interpellation von Peter Metzinger (FDP) und 2 Mitunteizeichnenden betreffend "Altlastensitua-\ntion Dietikon" wird im Sinne der Erwägungen beantwortet.\n\nSeite 3/4\n\n\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 5. November 2018\n\nStadt Dietikon\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\nalle Mitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\nLeiter Stadtplanungsamt;\nStadtpräsident.\n\nNAMENS DES STADTRATES\n\nute^^\ntoger Bachmann\n\nStadtprasident\nDr. Karin Häuser\nStadtschreiberin\n\nversandt am: _ ^ \\\\Q^ IQ^\nkn *"\n\nSeite 4/4\n\n\n


name: STRB 08.04.2024 Umbau temp. Asylunterkunft Grünaustrasse 23; Auftrag Realisierung

text: \n\n\n\n\n\n\n\n


text: \n \n STADTRAT \n \n \nAntwort des Stadtrates vom 19. März 2007 \n \nTeilrevision der Bau- und Zonenordnung (B1.13./B1.6.54.) \n\nElsbeth Preisig, Mitglied des Gemeinderates, und 8 Mitunterzeichnende haben am \n8. Juni 2006 folgende Motion eingereicht: \n\n"Der Stadtrat wird eingeladen dem Parlament eine Teilrevision der Bau- und Zonen-\nordnung zur Zuteilung der in Hanglage gegen die Reppisch liegenden Parzellen: \n5185, 7513, 10752, 7462, 7463, 7464, 7465, 7466, 7467, 10638, und 10637 in die \nFreihaltezone zu unterbreiten. \n\nBegründung: \n\nCa. 1946 wurde das unverbaute Gebiet in Hanglage westlich der Mühlehaldenstrasse \nder Bauzone zugeordnet, im Wissen, dass das Gebiet von einer geplanten Strasse \nentlang der Reppisch erschlossen werden kann. \n\nÜbergeordnete Siedlungspläne aber schliessen eine solche Strasse entlang der \nReppisch aus. Das vor 60 Jahren für eine weitere Bebauung vorgesehene Gebiet ist \ndemzufolge nicht erschlossen. \n\nDas Gebiet ist sowohl als Erholungsgebiet wie auch als Wohngebiet gekennzeichnet, \ndas ergibt eine Überlappung zweier Planungsabsichten. \n\nBei der Bau- und Zonenordnung 1995 wurde das besiedelte Gebiet Mühlehalden in \neine Quartierhaltungszone eingeteilt und über die unüberbaute Hanglage eine Ges-\ntaltungsplanpflicht verfügt. \n\nIn diesem Gebiet liegen einige unüberbaubare schlauchartige, ungünstig geformte \nGrundstücke. Das ganze Gelände kann nur mit gravierenden und einschneidenden \nMassnahmen zu Ungunsten der Natur, der Allgemeinheit und des Reppischtales bau-\nreif gemacht werden. \n\nEine intakte Uferzone bis Hangende dient zudem der ökologischen Vernetzung und \nist zwingend nötig für den Erhalt des Reppischtales. Der heute schon relativ schmale \nGrüngürtel ist Bestandteil eines für grosse Teile der Dietiker Wohnbevölkerung wich-\ntigen Erholungsraums, der sich vom Reppischtal bis ins Kerngebiet Dietikons er-\nstreckt. Dieser Bereich stellt einen massgeblichen Faktor dar, mit dem auch einer der \nnoch vorhandenen Standortvorteile Dietikons begründet wird (nämlich die attraktiven \nund kurzen Verbindungen zu den Grünräumen um Dietikon). Nur mit einem konse-\nquenten Schutz dieses Gebiets mittel Zuordnung in die Freihaltezone kann der Ein-\nfluss der Reppisch in die Stadt erhalten werden, bevor sie in die Ebene auf Stadtge-\nbiet einmündet. Es ist ohnehin nur noch ein kurzer Abschnitt auf Gemeindegebiet als \nnaturnaher Uferbereich erlebbar. Dieser kann und soll daher durch die beantragte \nplanerische Massnahme erhalten bleiben." \n\nMitunterzeichnende: \n\n BREMGARTNERSTRASSE 22,  8953 DIETIKON,  TEL. 044 / 744 35 35,  FAX  044 / 741 50 16 \n PC  80-3060-8,  E-MAIL stadt@dietikon.ch,  INTERNET www.dietikon.ch \n  \n \n\n\n\n - 2 - \n \n\n- Samuel Spahn - René Stucki \n- Anita Marchetto - Manuel Peer \n- Peter Wettler - Esther Tonini \n- Rosmarie Joss - Rolf Steiner \n\nDer Gemeinderat hat die Motion an der Sitzung vom 6. Juli 2006 in ein Postulat um-\ngewandelt und an den Stadtrat überwiesen, und es ist dazu wie folgt Bericht zu er-\nstatten: \n\nAnlass für das Postulat ist der öffentliche Gestaltungsplan Mühlehalden, welcher vom \n19. Mai bis am 18. Juli 2006 öffentlich aufgelegt wurde. Der Gestaltungsplan und der koordi-\nniert damit erstellte Quartierplan Mühlehalden regeln unter anderem die Erschliessung und \nÜberbauung der Grundstücke, welche gemäss Postulat teilweise in die Freihaltezone umge-\nzont werden sollen. \n\nDer Stadtrat lehnt eine Umzonung aus folgenden Gründen ab: \n\n− Mit Beschluss vom 1. März 1999 hat der Stadtrat den Quartierplan Mühlehalden \neingeleitet. Im Bericht zur Verfahrenseinleitung wurde die Notwendigkeit des \nQuartierplanverfahrens wie folgt umschrieben: «Die Quartierplanbedürftigkeit ist \ndadurch gegeben, dass die zweite Bautiefe einzelner Grundstücke teilweise nicht \nauf dem gleichen Grundstück erschlossen werden kann und eine einvernehmliche \nLösung auf privatrechtlicher Basis ausgeschlossen werden kann. Nur eine Er-\nschliessung der zweiten Bautiefe ermöglicht aber eine Überbauung gemäss Zo-\nnenplan. Um diese Überbauung der zweiten Bautiefe zu ermöglichen, ist ein \nQuartierplanverfahren notwendig.» Seit nunmehr acht Jahren ist die diesbezügli-\nche Planung im Gange und den Eigentümern bekannt. Im Hinblick auf den ab-\nsehbaren Abschluss dieser Planung wurde auch bereits ein Baugesuch auf einem \nder Grundstücke eingereicht. Es wäre gegen Treu und Glauben, wenn die Stadt \ndie Planung kurz vor deren Abschluss einstellen und die Grundstücke umzonen \nwürde. \n\n− Die Umzonung einer RPG-konform zugeteilten Wohnzone in eine Freihaltezone \nkommt einer Auszonung gleich. Angesichts des materiell abgeschlossenen Quar-\ntier- und Gestaltungsplanverfahrens können die Grundeigentümer mit einer Über-\nbaubarkeit des Gebietes in naher Zukunft rechnen. Gemäss juristischen Abklä-\nrungen würde eine Auszonung den Tatbestand der materiellen Enteignung erfül-\nlen, und die Stadt würde in der Grössenordnung von 3 bis 4 Mio. Franken ent-\nschädigungspflichtig. \n\n− Gemäss § 61 PBG sind als Freihaltezonen oder Erholungszonen Flächen a\nscheiden, die für die Erholung der Bevölkerung nötig sind. Die Grundstücke, die \nim Postulat zur Umzonung in die Erholungszone vorgeschlagen werden, sind \nausschliesslich Privatgrundstücke und dienen nicht der Erholung der Bevölke-\nrung.  \n\nuszu-\n\n− Dem Argument, die Planungsgrundlagen oder die Erschliessung hätten seit der \nEinzonung (1957) fundamental geändert, kann nicht gefolgt werden. Unabhängig \nvon neueren, übergeordneten Planungen war das Gebiet damals nicht besser er-\nschlossen als heute, selbst wenn früher eine Erschliessungsstrasse entlang der \nReppisch möglich gewesen wäre. Das Gebiet war bezüglich Strasse weder da-\nmals erschlossen noch ist es das heute. \n\n\n\n - 3 - \n \n\n− Sowohl im kantonalen als auch im regionalen Richtplan ist das Gebiet dem Sied-\nlungsgebiet zugeordnet. Im kommunalen Gesamtplan 1983 war es sowohl als \nWohngebiet als auch noch als Erholungsgebiet gekennzeichnet. Der regionale \nRichtplan 1997 weist entlang der Reppisch einen ökologischen Vernetzungskorri-\ndor, ohne Hinweis auf ein Erholungsgebiet, auf. \n\n− In den vergangenen Zonenplanrevisionen wurde die Auszonung dieses Hanges \nim Gemeinderat kontrovers diskutiert, sie fand aber keine Mehrheit. Als Kompro-\nmiss wurde eine Gewässerabstandslinie 11 - 12 m ab Gaisstegweg festgelegt. \n\n− Es ist richtig, dass in diesem Gebiet einige unüberbaubare, schlauchartige, un-\ngünstig geformte Grundstücke liegen. Gerade die Planungsinstrumente Quartier-\nplan und Gestaltungsplan sind dazu da, solche Grundstücke überbaubar zu ma-\nchen.  \n\n− Der Gestaltungsplan setzt die Richtplanvorgabe eines ökologischen Korridors \ngrundeigentümerverbindlich um. Mit dem Gaisstegweg bleibt der öffentliche Zu-\ngang zur Reppisch und auch die rechtsufrige Verbindung zur Grunschen erhalten \nund wird sogar aufgewertet, weil er nicht der Erschliessung der Gebäude dient \nund gemäss Gestaltungsplan durch eine 7 m breite Wildhecke von den Gebäuden \ngetrennt werden soll. \n\nWie schon bei den Revisionen der Bau- und Zonenordnung von 1987 und 1996 be-\nsteht auch heute kein Grund für eine Neubeurteilung. Eine Umzonung ist daher abzu-\nlehnen.  \n\nDer Inhalt des Postulats fällt in die Zuständigkeit des Gemeinderats. Es ist ihm zu \nbeantragen, das Postulat als erledigt abzuschreiben.  \n\nReferent: Stadtpräsident Otto Müller \n\n***** \n\ndd  NAMENS DES STADTRATES \n0319bau_zonenordnung Der Präsident:  Der Schreiber: \n \n \n \nversandt am:  Otto Müller  Thomas Furger \n\n\n


text: \nProtokoll des Gemeinderates   \n \n\nSitzung vom 8. Mai 2008 Bremgartnerstrasse 22 \n8953 Dietikon \nTel. 044 744 35 35 \nFax 044 741 50 16 \nwww.dietikon.ch \n\n \n\n \n\nSeite 1/1 \n \n\nS1.061. Einzelne Schulen, Fächer, Kurse und Lehrstellen \n Freifach Biblische Geschichte \n Kreditbewilligung \n \n\nDer Gemeinderat beschliesst: \n\n1. Für die Weiterführung des Freifachs "Biblische Geschichte" bis Ende Schuljahr 2012/13 wird ein \nKredit in Höhe von Fr. 426'900.00 genehmigt. \n\nRechtsmittel: \n1. Gegen diesen Beschluss kann nach § 151 Gemeindegesetz i.V.m. § 21 ff Verwaltungsrechts-\n\npflegegesetz innert 30 Tagen seit amtlicher Publikation schriftlich und begründet Beschwerde \nbeim Bezirksrat Dietikon eingereicht werden. \n\n2. Dieser Beschluss unterliegt gemäss Art. 4 Gemeindeordnung dem fakultativen Referendum. \n\nMitteilung an: \n− Schulpflege; \n− Stadtrat. \n\nNAMENS DES GEMEINDERATES \n\nSamuel Spahn Hugo Kreyenbühl \nPräsident Sekretär \n\nag/HK 0508.Biblische Geschichte.doc \nversandt am: \n \n \n\n\n


text: \nProtokoll Stadtrat\nSitzung vom 29. Januar 2018\n\nStadt Dietikon\nBremgartneretrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 5016\nwww.dietikon.ch\n\nB2.C Vorschriften, Reglemente 111-2018\n\nEinflussmöglichkeiten der Hochbauabteilung auf Neubauten\n\nBeantwortung Interpellation\n\nBeat Kunz (CVP), Mitglied des Gemeinderates, hat am 27. März 2017 folgende Interpellation einge-\nreicht:\n\n"Dietikon verfügt bekanntlich über einen immensen Bestand an Altbauten. Dies hat zur Folge, dass\nganze Quartiere möglicherweise in der Erschliessung, in der Wohnqualität sowie Im Sinne eines at-\ntraktiven Stadtbilds erhebliche Veränderungen In den nächsten Jahren erfahren werden. Nach kan-\ntonalen Vorgaben in der Raumplanung sollen, wo Neubaupotential vorhanden ist, die im Quartier-\nplan angestrebte Quartierstruktur sowie die Vorstellung bezüglich der Bebauung aufgezeigt und die\nParzellen-Anordnung darauf abgestimmt werden. Das Uberbauungskonzept soll die Abstimmung auf\ndie erwünschte übergeordnete Entwicklung sowie das Zusammenspiel von Siedlung und Verkehr\naufzeigen. Es setzt sich ortsbaullch mit den örtlichen Gegebanheiten auseinander und macht Aussa-\ngen zur Siedlungsqualität und zum Aussenraum. So heisst ein Grundsatz in der kantanalen Raum-\nPlanung.\n\nNach Ansicht des Unterzeichnenden wurden in den letzten Jahren in unserer Stadt Wohnliegen-\nschaften in verschiedenen Quartieren erstellt, welche viel zu wenig Rücksicht auf Wohnqualität und\nCharakter eines Quartiers genommen haben. Konkrete Beispiele sind sehr zahlreich. Der Stadtrat ist\nsomit aufgefordert, folgende Fragen im Sinne einer in Zukunft grösseren Einflussmöglichkeit auf die\nErhaltung des Stadtbilds sowie der Quartiere zu beantworten:\n\nFrage 1: Wird der Stadtrat in Zukunft grundsätzlich mehr Einfluss auf die Gestaltung der Neubau-\nten auch im Interesse der Ästhetik nehmen? Mit welchen Massnahmen?\n\nFrage 2: Genügen die aktuellen regulatorischen Vorgaben, um einer Fortsetzung diverser "Bau-\nSünden" entgegenzutreten? Was hat der Stadtrat anhand konkreter Beispiele in den letz-\nten Jahren unternommen, um Dietikon als Stadt für mehr Lebensqualität mit Bezug zu\nNeu- und Umbauten zu verbessern?"\n\nDie Interpellation von Beat Kunz (CVP) wird wie folgt beantwortet:\n\nAllgemeines\n\nSonderbauvorschriften, Gestaltungspläne oder lenkende Quartierleitbilder können die gewünschten\nstrukturellen und ästhetischen Eigenschaften von Bauten sichern. Sonderbauschriften § 79 - 82 PBG\nund Gestaltungspläne § 83 - 87 PBG müssen dabei von Gesetzes wegen erhöhte Anforderungen an\ndie Gestaltung und Einordnung erfüllen. Daher ist zu deren Ausarbeitung und späteren Genehmi-\ngung durch die Behörden ein qualifiziertes Verfahren faktisch notwendig. Die Stadt Dietikon fördert\nentsprechende Planungen und fordert die erhöhten Ziele konsequent ein. So sind der Stadtplaner\nund der Stadtarchitekt immer eng in die Planungsprozesse miteinbezogen.\n\nBetroffene Planungen, bei denen die erhöhten Anforderungen gemäss § 238 PBG eingehalten wer-\nden müssen, sind dem Baukollegium bzw. der Kernzonenkommission zur Beurteilung vorzulegen.\nDiese Gremien sind für ästhetische Belange zuständig und beurteilen daher Bauvorhaben an bedeu-\ntender Lage oder in empfindlicher Umgebung aus gestalterischer, städtebaulicher sowie denkmal-\npflegerischer Sicht.\n\nSeite 1/3\n\n\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 29. Januar 2018\n\nStadt Dietikon\n\nErhöhte Anfordemngen gelten nebst den oben erwähnten Verfahren in der Kernzone (§ 50 Abs. 3\nPBG und Art. 4 Bauordnung der Stadt Dietikon) und im Bereich von Natur- und Heimatschutzobjek-\nten (§ 238 Abs. 2 PBG). Letztere entwickeln einen sogenannten Umgebungsschutz. Neue Baupro-\njekte dürfen durch ihre Gestaltung keine negative Auswirkung auf bestehende Schutzobjekte ausü-\nben.\n\nAlle übrigen Baumassnahmen sind gemäss dem klar definierten Anspruch im Baurecht zu beurteilen.\nFür die Einordnung von Anlagen und Bauten ist der sogenannte "Asthetikparagraph" § 238 PBG\nmassgebend. Gemäss diesem wird eine "befriedigende Gesamtwirkung" unter dem Aspekt der Nah-\nWirkung (Baute für sich) sowie Fernwirkung (wie sich die Baute in die Umgebung integriert) verlangt.\nIn der Anwendung des Asthetikparagraphen hat die zu entscheidende Behörde einen gewissen Er-\nmessensspielraum, mit welchem sie Einfluss auf Bauvorhaben ausüben kann.\n\nDie vom Interpellanten zitierten Rahmenbedingungen beziehen sich auf den Quartierplan. Ein Pla-\nnungsinstrument, mit dem ein nicht oder erst teilweise erschlossenes Baugebiet der planungs- und\nbaurechtlichen Ordnung entsprechend baureif gemacht wird (§ 123 Planungs- und Baugesetz). Die-\nser definiert ausschliesslich Lage und Dimension der Erschliessungseinrichtungen (Stressen, Wege,\nPlätze, Leitungsführung usw. ), sinnvolle, allenfalls neue dimensionierte Parzellenflächen und der\nKostenteiler unter den Beteiligten. Der Quartierplan eignet sich daher nicht oder nur sehr begrenzt\nzur Qualitätssicherung.\n\nZu Frage 1\n\nDer Stadtrat und die Verwaltung nehmen bereits den vollen Gestaltungs- und Entscheidungsspiel-\nräum war. Das Stadtplanungsamt und die Hochbauabteilung fordern, wo zulässig, eine gute bis sehr\ngute Qualität ein.\n\nZu Frage 2\n\nDer Rahmender Einflussnahme definiert die gesetzliche Grundlage.\n\nStadtplanungsamt und Hochbauabteilung verfolgen diverse und umfangreiche Tätigkeiten zur gestal-\nterischen Einflussnahme:\n\nDokumente, wie die "Stadtentwicklungsstrategie 2025", das Leitbild "Stadtboulevard", das "Hoch-\nhauskonzept" oder "Natur im Siedlungsraum" dienen der Sensibilisierung von Bauwilligen und\nPlanern.\n\nDie Überarbeitung des Inventars schützenswerter Bauten als auch Quartiererhaltungszonen be-\nzwecken die Erhaltung und qualitätvolle Entwicklung wertvoller Bausubstanz und Siedlungsmus-\nter.\nDas Angebot der Hochbauabteilung zu Bauberatungsgesprächen dient der frühzeitigen positiven\nEinflussnahme in der Projektentwicklung mittels Dialog mit der Bauherrschaft und deren Planern.\nWo immer möglich, werden für grössere zusammenhängende Areale die Ausarbeitung von Ge-\nstaltungsplänen oder Arealüberbauungen vorgeschlagen bzw. gefordert. Momentan sind Stadt-\nplanungsamt und Hochbauabteilung in vier solche Verfahren involviert.\nStadteigene Planungen, wie die Umgebungsgestaltung Kronenareal oder der Pausenhof Schul-\nhaus Zentral sowie die Begleitung der Planung zur Limmattalbahn und der Schönenwerdkreu-\nzung bezwecken immer auch eine Aufwertung und Attraktivitätssteigerung.\n\nGebaute, durch die Hochbauabteilung in letzter Zeit begleitete Objekte sind etwa die Inventarobjekte\nObere Reppischstrasse 85-91 (Bauernhaus), Bergstrasse 14 (Wohnhaus), Kronenplatz 1 und 3\n(Gasthaus "Krone" und Wohnhaus "alter Bären") sowie die Wohnüberbauungen Hofächer, Guggen-\nbühlstrasse 20/22, Sonnenhof (Gestaltungsplan - im Bau) und Limmatfeld-Strasse (BEP/NEST - im\nBau).\n\nDen Aspekten der qualitätsvollen Stadtraumgestaltung und einer ansprechenden Bauweise wird da-\nher genügend Rechnung getragen.\n\nSeite 2/3\n\n\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 29. Januar 2018\n\nStadt Dietikon\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\nDie Interpellation von Beat Kunz (CVP) wird im Sinne der Erwägungen beantwortet.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\nAlle Mitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\nLeiter Hochbauabteilung;\nHoehbauvorsteherin.\n\nNAMENS ÜES $TADTRATES\n\nluller\nStadtpräsident\n\nDr. Karin Häuser\nStadtschreiberin\n\nversandt am: 3 f. Jan. 2018\nPB\n\nSeite 3/3\n\n\n


Schulsozialarbeit.pdf

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text: \nMitteilung des Gemeinderates\nvom 27. Februar 2017\n\nStadt Dietikon\nBremgartneretrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 50 16\nwww.dietikon.ch\n\nV1.02.02.09 Übrige Anlässe\n\nKonkurrenzierung wichtiger Anlässe der Stadt Dietikon\n\nKleine Anfrage\n\nMartin Römer (FDP), Mitglied des Gemeinderates, hat am 24. Februar 2017 folgende Kleine Anfrage\neingereicht:\n\n"Weshalb unterstützt die Schulpflege keine terminlich koordinierte Anlassplanung, damit die zwei\nStadtanlässe sich nicht gleichentags konkurrieren und was unternimmt der Stadtrat, damit die ver-\nbesserte Terminkoordination mit der Schulpflege realisiert wird?\n\nBegründung:\n\n2016 wurde die Neuzuzügerfeier erstmals am Samstag (17. September, 09. 00 bis ca. 12. 30 Uhr)\ndurchgeführt. 2016 sind rund 1 "000 Neuzuzügerinnen und Neuzuzüger eingeladen worden. Der An-\n/ass wurde mit Informationen und Stadtrundgängen für die neuen Mitbewohner (wie stets) durchge-\nfuhrt und erfreut sich jährlich grosser Beliebtheit. Neu war, dass die Zuzügerlnnen anschliessend an\nden Herbstmarkt elngeladen wurden, was grossen Anklang fand. Rund 150 Personen nahmen teil.\nBei rund 1 '000 Neuzuzügerinnen und NeuzuzOgern ist die Teilnehmerzahl zwar beachtlich, aber\nmutmasslich waren viele neu Zugezogene anderweitig und zwangsläufig am Schulbesuchsmorgen\nengagiert. Der Schulbesuchsmorgen fand nämlich am gleichen Morgen statt, im gleichen Zeitfenster.\nDer Schulbesuchsmorgen wird mutmasslich wegen des freien Knabenschiessen-Nachmittags am\nMontag zuvor, quasi als Kompensation, am Folgesamstag durchgeführt. Die Konkurrenzierung ist\nnicht verständlich, zumal der Knabenschiessen-Nachmittag m. E. terminlich auch vor- oder nach-\nkompensiert werden könnte. Nebenbei entzieht zudem der Schulbesuchsmorgen dem eintägigen\nHerbstmarkt auch eine grosse Anzahl potenzieller Besucherlnnen, was ebenfalls nicht nachvollzieh-\nbar erscheint. Am 16. September 2017 wird erneut die Neuzuzügerfeier durchgeführt, diesmal wün-\nsc/ienswertenve/se (hoffentlich) nicht gleichzeitig mit dem Schulbesuchsmorgen."\n\nDie Kleine Anfrage von Martin Römer wird im Sinne von § 59 der Geschäftsordnung zur Kenntnis\ngebracht.\n\nMitteilung an:\nSekretariat Gemeinderat;\n\nMedien;\nStadtrat.\n\nGEMEINDERATES\n\nJörg Dätwyler\nPräsident\n\n-^\n\nUwe Krzesinski\nSekretär\n\nversandt am:\nUK\n\nSeite 1/1\n\n\n


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text: \nAntrag des Stadtrates\nSitzung vom 21. Januar 2021\n\nStadt Dietikon\nBremgartneretrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 5016\nwww. dietikon. ch\n\nL2.06. Ste Schulhaus Steinmürii\n\nNeubau Schulpavillon\n\nBauabrechnung\n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, Folgendes zu beschliessen:\n\n1. Die Bauabrechnung für den Neubau Schulpavillon Steinmürfi in der Höhe von Fr. e'507'503.27\nzulasten Kto. -Nr. 12310. 5040. 108 wird genehmigt.\n\n2. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen ab amtlicher Publikation schrift-\nlich und begründet beim Bezirksrat Dietikon eingereicht werden.\n\n3. Mitteilung an den Stadtrat.\n\nAusgangslage\n\nDie Baukommission genehmigte am 11. Mai 2015 einen Kredit in der Höhe von Fr. 36'OQO. OO für die\nexterne Begleitung beim Planerwahlverfahren sowie die fachliche Unterstützung bei der Ausschrei-"\n"."? ror die Beschaff"n9 der Planerieistung des Architekten beim Neubau desSchulpavilionsStein-\n\nmürli. Diese Planersubmission wurde aufgrund der erwarteten Höhe der Honorareum'me nach den\ninternationalen Regeln der GATT/WTO Bestimmungen durchgeführt.\n\nNachdem der Stadtrat bereits am 21. September 2015 den Vergabeentscheid im Planerwahlverfah-\nren bekannt geben konnte, bewilligte er am 7. Dezember 2015 einen ersten Planungskreditfürdie\nPlanung und Projektierung (Phase 1) des Schulpavillons in der Höhe von Fr. 197'50°O. ÖO"Furdie"\nPlanerieistungen der Phase 2 bewilligte der Gemeinderat am 12. Mai 2016 einen zusätzlichen Kredit\ninderHöhevon Fr. 360'OQO.OO. .-..-... ---\n\n,̂\nr^e, ba^.li?hen L8isturl.9en- die Umgebungsarbeiten und die Ausstattung des Neubaus Schulpavil-\n\nIon aeinmurli wurde an der Volksabstimmung vom 25. September 2016 ein BaukreditinderHöhe\nvon Fr. 5'068'700. 00 bewilligt. Dies führte zu einer Gesamtkreditsumme in der Höhe von\nFr. 5'662'200. 00 zulasten Kto. -Nr. 12310. 5040. 108.\n\nPmjektverlauf und Abschluss\n\nAufgrund der sehr ambitionierten terminlichen Vorgaben, der Bezug des Schulpavillons Steinmürii\nvrar auf Sommer 2017 festgelegt, sowie der Überschaubarkeit der Aufgabenstellung wurde auf einen\noffenen Architekturwettbewerb verzichtet und das schnellere Planerwahlverfahren angewendet. 'Der\nhohe zeitliche Druck war aber nicht nur bei diesem, sondern auch bei vielen weiteren'Entscheiden"\nein massgebendes Kriterium in diesem Projekt.\n\nIm Spätsommer 2015, also weniger als zwei Jahre vor Bezug des Pavillons, ging das Architekturbüro\nagps achitecture ltd. aus Zürich als Sieger aus dem öffentlich ausgeschriebenen'Planenwahlverfah-\nren hervor,_was der Stadtrat an seiner Sitzung vom 21. September 2015 bestätigte. Nachderndieser\nEntscheid Rechtskraft erlangt hatte, begann das Planerteam unmittelbar mit derArbeit, so'dassdem\nStadtrat bereits am 8. Februar 2016 der Baukredit, basierend auf einem "Vorprojekt Plus" und einer\nKostenschätzung mit einer Genauigkeit von +/-15%, vorgelegt werden konnte.\n\nSeite 1/4\n\n\n\nAntrag des Stadtrates\nSitzung vom 21. Januar 2021\n\nStadt Dietikon\n\nDer Gemeinderat behandelte am 12. Mai 2016 den Baukredit über Fr. 5'068'700. 00, den die Stimm-\nberechtigten am 25. September 2016 genehmigten. Der Gemeinderat genehmigte aufgrund des ho-\nhen Termindruckes ebenfalls am 12. Mai 2016 einen zweiten Planungskredit über Fr. 360'OOO.QO,\ndamit die notwendigen Planungsleistungen und Ausschreibungsvorbereitungen erbracht werden\nkonnten, um bei einem positiven Volksentscheid direkt mit den Untemehmersubmissionen starten zu\nkönnen.\n\nIm Januar 2017 lagen die Submissionsergebnisse aller relevanten Gewerke vor, was eine verlässli-\nehe Aussage betreffend der zu erwartenden Baukosten ermöglichte. Obwohl sich diese nach wie vor\nim zulässigen Toleranzbereich von +/- 15% bewegte, wurde der Stadtrat am 16. Januar 2017 noch\nvor der ersten Unternehmervergabe über die Kostenerwartung informiert, da sich diese mit\nFr. 6'600'OOO. OQ am oberen Rand der zulässigen Bandbreite bewegte. Weiter konnte aufgezeigt wer-\nden, dass die terminlichen wie auch die qualitativen Projektvorgaben erfüllt werden.\n\nIm März 2017 war Baubeginn und nach nur fünfmonatiger Bauzeit konnte der Neubau des Schulpa-\nvillons Steinmürli termingerecht zur Nutzung übergeben werden. Der hohe Zeitdruck hatte zur Folge,\ndass eine Unsicherheit betreffend die Qualität des Flachdaches bestand und geklärt werden musste.\nDie Abnahme des Flachdaches wurde deshalb bis Herbst 2018 zurückgestellt. Das Dach wurde\nkünstlich geflutet und anschliessend die Dichtigkeit eingehend und vertieft von einer neuralen In-\nstanz kontrolliert. Die Ergebnisse waren durchwegs positiv, das heisst, es konnte nachgewiesen wer-\nden, dass die Dachhaut dicht und die Wärmedämmung trocken war, das Dach also fachgerecht und\nmängelfrei ausgeführt ist.\n\nDer Schulpavillon Steinmürli, der dem neuesten Stand der Technik entspricht, wurde am 20. Juni\n2018 von der Baudirektion des Kantons Zürich sowie der Zertifizierungsstelle Minergie als erst\n216. Gebäude im Kanton mit dem Minergie P-Eco Zertifikat ausgezeichnet. Neben den geringen Be-\ntriebs- und Energiekosten, der energetisch und ökologisch vorbildlichen Bauweise von der Herstel-\nlung der Baumaterialien bis zu deren Rückbau, wird insbesondere auf das hohe Komfortniveau be-\nzügtich Luftqualität, thermischerBehaglichkeit, gesunder Raumluft und guter Tageslichtverhältnisse\nhingewiesen. Die Nutzer schätzen diese Qualitäten sehr. Das sich grösstenteilsselbst regulierende\nGebäude, das über eine automatisierte Licht-, Luft- und Wärmeregulierung verfügt und nicht zuletzt\ndeswegen von den Architekten als "cleveres Gebäude für clevere Kids" betitelt wurde, hat sich_als\nBaustandard für Dietikon als Energiestadt Gold absolut bewährt und soll auch bei zukünftigen Pro-\njekten angestrebt werden. Das Projekt hat gezeigt, dass dank guter Planung trotz enormem Zeit-\ndruck und einem lediglich mittleren Budget eine hohe Bauqualität erzielt werden kann.\n\nDer Schulpavillon wurde mit der neugestalteten Umgebung pünktlich zum Schuljahresbeginn im Au-\ngust 2017 der Schule und Öffentlichkeit übergeben. Die Abrechnung liegt nun zur Genehmigung vor.\n\nBauabrechnung\n\nDie Bauabrechnung schliesst mit Fr. 6'507'503. 27. Das sind Fr. 845'303. 27 mehr als der bewilligte\nKredit, entspricht einer Abweichung von 14. 9 % und liegt damit innerhalb der Voranschlagsgenauig-\nkeit von +/-15°A.\n\nDie Bauabrechnung präsentiert sich wie folgt (alle Beträge in Fr. inkl. 8% bzw. 7. 7% MWST):\n\nBKP Arbeiten KS original Abrechnung Abweichung\n\n0 Planungskredit Planerwahlverfahren 36'QOO.OO 34'056. 90 -1'943. 10\n\n1 Vorbereitungsarbeiten 320'OQO.OO 359'321.20 39'321.20\n\n2 Gebäude 4'U2'200. 00 5'330'270. 25 1'188'070. 25\n\n3 Betriebseinrichtungen 205'OOQ.OO 145'948. 10 -59'051. 90\n\nSeite 2/4\n\n\n\nAntrag des Stadtrates\n\nSitzung vom 21. Januar 2021\n\nStadt Dietikon\n\n4 Umgebung\n\n5 Baunebenkosten\n\n9 Ausstattung\n\nRundungsdifferenz geg. Abrechnung Architekt\n\n390'OOO.OQ 357714.20 -32'285.80\n\n374'OOO. QO 157'092. 95 -216'907. 05\n\n195'QOO.OO 123'098.25 -71'901.75\n\n1. 42 1. 42\n\nTotal Abrechnung (Mehrkosten von 14.9%) S'662'200.00 ß'507'503.27 845'303. 27\n\nBegründung der Abweichungen\n\nDie Mehr- und Minderkosten (> Fr. 10'OQO.OO) gegenüber der Kostenschätzung begründen sich im\nWesentlichen wie folgt:\n\nBKP 1 Vorbereitungsarbeiten\nDie Mehrkosten von Fr. 39'321.20 entstanden hauptsächlich bei BKP 12 Sicherungen und Provi-\nsorien sowie bei BKP 14 Anpassungen an bestehenden Bauten. Bei beiden Positionen erwiesen\nsich die zu erbringenden Leistungen um je rund Fr. 20'OOO. QO höher als noch im "Vorprojekt\nPlus" angenommen. Dabei handelt es sich primär um unerwartete Sicherungen und Anschlussar-\nheiten an die bestehenden Schulbauten (Schultrakt B), also einerseits um Grableistungen des\nBaumeisters sowie Veriegarbeiten des Elektrikers.\n\nBKP 2 Gebäude\n\nDa im BKP 2 ein grosser Teil der Leistungen der verschiedenen Gewerke in zwei sogenannten\nWerkgruppen vergeben wurde, derWerkgmppe Bodenplatte und derWerkgmppe Holzbau, fällt es\nentsprechend schwer, die jeweiligen Mehr- und Minderkosten eindeutig den einzelnen Arbeitsgattun-\ngen zuzuordnen. So umfasst die Werkgruppe Holzbau den gesamten Hochbau, bestehend aus der\nTragkonsfruktion, den inneren Trennwänden und der Hülle. Dazu gehört die Dachkonstruktion mit\nden Oblichtaufbauten, die gesamte Fassadenkonstruktion und deren Verkleidung inklusive Fenstern\nund Sonnenschutz sowie die inneren Trennwände. Ein entscheidender Vorteil der Vergabe Holzbau\nals Werkgmppe ist der Umstand, dass die vielfältigen Leistungen, die sonst von unterschiedlichen\nUnternehmern erbracht werden, aus einer Hand kommen und im Garantiefall eindeutig zugewiesen\nwerden können. So kommen sämtliche Zimmermannsleistungen, die Flachdach- und Spenglerarbei-\nten, die Fenster, der Sonnenschutz sowie die Fassadenkonstruktion von einem einzigen Untemeh-\nmer und Vertragspartner.\n\nDie Mehrkosten von total Fr. 1'188'070. 25 resultieren grösstenteils aus Mehrkosten im Bereich des\nHolzbaus, der Elektroanlagen sowie der Haustechnikanlagen (HLKK). Die wichtigsten Gründe dafür\nlagen insbesondere beim hohen zeitlichen Druck und der damaligen Markttage, die sich insbeson-\ndere bei der Holzbauvergabe negativ auswiri<ten.\n\nDie Mehrkosten bei BKP 21 Rohbau 1 belaufen sich auf rund Fr. 620'DOO.OO. Im Fall der Haustechnik\n\nwirkte es sich negativ aus, dass das Haustechnikkonzept in der Phase 1 mit einem sehr knappen\nFachplanerhonorar erstellt werden musste. Im Verlaufe der weiteren Planung stellte sich heraus,\ndass einige der dort getroffenen Annahmen falsch waren. So musste zum Beispiel das Konzept der\nLuftheizung aufgegeben und stattdessen Erdsonden geplant werden, dank welchen mittete Boden-\nheizung im Winter geheizt und im Sommer gekühlt werden kann. Die Mehrkosten im Bereich der\nElektroanlagen (BKP 23), Haustechnik (BKP 24) und Sanitäranlagen (BKP 25) von total rund\nFr. 307'OOQ.OO sind grösstenteils dem kappen Planungsbudget in der Phase 1 sowie dem hohen Ter-\nmindruck geschuldet.\n\nWeitere Mehrkosten entstanden bei BKP 27 Ausbau 1 mit mnd Fr. 126'OOQ. OO und BKP 29 Honorare\n\nmit rund Fr. 210'OOO. OQ. Beim Ausbau 1 tmgen insbesondere die zusätzliche Schliessanlage (Zutritts-\nkontrolle), die in den Schulzimmem zur Feuchteregulation eingebauten Lehmwände (low tech), die\nSchreinerarbeiten (Innenverkleidungen) und die inneren Spezialverglasungen bei, die teurer als er-\nwartet ausvielen. Bei den Honoraren resultierten die Mehrkosten hauptsächlich aus Mehrieistungen\n\nSeite 3/4\n\n\n\nAntrag des Stadtrates\n\nSitzung vom 21. Januar 2021\n\nStadt Dietikon\n\nder Fachplaner, insbesondere im Bereich der Haustechnikplanung. Auch das Honorar des Architek-\nten erhöhte sich aufgrund der allgemeinen Erhöhung der honorarberechtigten Bausumme.\n\nMinderkosten gab es bei BKP 22 Rohbau 2 von rund Fr. 54'OOO.OD, bei BKP 26 Transportanlagen\nvon mnd Fr. 12'000. 00 und bei BKP 28 Ausbau 2 von mnd Fr. 19'DOO. OO. Beim Rohbau 2 waren die\n\nFenster und Aussentüren preiswerter als erwartet, bei den Transportanlagen konnte der Aufzug tiefer\nabgerechnet werden und die Minderkosten bei BKP 28 resultieren hauptsächlich aus Vergabeerfol-\ngen.\n\nBKP 3 Betriebseinrichtungen\n\nDie Minderkosten von Fr. 59'051. 90 entstanden neben kleineren Lieferungsanpassungen gröss-\ntenteils dadurch, dass zu Beginn der Nutzung des neuen Schulpavillons im Erdgeschoss neben\ndem Hort statt der geplanten Schulkassen zwei Kindergartenklassen einzogen. Dieser Entscheid\nwurde nötig, weil der Doppelkindergarten Steinmürli ersetzt und die beiden Kindergartenklassen\ntemporär im Neubau des Pavillon Steinmürli untergebracht werden mussten. Aus diesem Grund\nwurden die durch die Kindergartenklassen genutzten Räumlichkeiten vorerst nicht vollständig\nausgerüstet. Es konnte auf Mobiliar wie Wandtafeln verzichtet und vorerst nur drei der sechs\n\nKlassenzimmer und ein Lehrerzimmer mit KITS ausgerüstet werden. Die weiteren Zimmer sollen\nerst bei Einzug der entsprechenden Schulklassen nachgerüstet werden. Aufgrund dieser tempo-\nraren Nutzurtgsanpassung reduzierte sich der Bedarf an Mobiliar und Technik entsprechend.\n\nBKP 4 Umgebung\n\nBei der BKP-Position 40 Vorbereitungsarbeiten, Abbruche und Geländeanpassungen fielen deut-\nlich weniger Arbeiten an, als ursprünglich angenommen wurde. Dieser Umstand ist der Haupt-\ngrund für die Minderkosten von Fr. 32'285. 80.\n\nBKP 5 Baunebenkosten und Obergangskonten\nDie Minderkosten von Fr. 216'907.05 resultieren hauptsächlich aus den Einsparungen bei BKP\n51 Bewilligungen und Gebühren, die tiefer ausfielen als erwartet und bei BKP 58 Rückstellungen\nund Reserven, da die Reserven für Unvorhergesehenes nur teilweise beansprucht werden muss-\nten.\n\nBKP 9 Ausstattung\nDie Minderkosten von Fr. 71 '901.75 ergaben sich aus dem Umstand, dass zwei der 6 Klassenzim-\nmer als Rochadefläche / Zwischenlösung für die zwei Kindergartenklassen Steinmürii eingesetzt wur-\nden (Rückbau bestehender Kindergarten / Neubau Doppelkindergarten). Dadurch musste für zwei\nZimmer kein Mobiliar angeschafft werden, da die Kindergartenklassen ihr altes Mobiliar mitbrachten.\n\nAbschluss\n\nDie Bauabrechnung wurde durch die Finanzverwaltung geprüft und für in Ordnung befunden. Das\nKonto wurde geschlossen.\n\nReferent: Hochbauvorstand Anton Kiwic\n\nN^IENS DES STADTRATES\n\n> tUto^, C \\i\n'Roger Bachmann\nStadtpräsident\n\nClaudia Winkler\nStadtschreiberin\n\nversandt am: 17. Jan. 2021\nPZ\n\nSeite 4/4\n\n\n


text: \n \n STADTRAT \n\n BREMGARTNERSTRASSE 22,  8953 DIETIKON,  TEL. 044 / 744 35 35,  FAX  044 / 741 50 16 \n PC  80-3060-8,  E-MAIL stadt@dietikon.ch,  INTERNET www.dietikon.ch \n  \n \n\n \n \nAntwort des Stadtrates vom 4. Dezember 2006 \n \nAttraktiver Coop im Zentrum Dietikon (G3.032.) \n(Postulat von Manuel Peer) \nManuel Peer, Mitglied des Gemeinderates, und 12 Mitunterzeichnende haben am 26. \nJuni 2006 folgendes Postulat eingereicht: \n"Der Stadtrat wird aufgefordert mit dem Grossverteiler Coop eine Lösung zu finden, \nso dass dieser auch im Zentrum von Dietikon eine attraktive Filiale mit einem umfas-\nsenden Angebot betreibt. \nBegründung: \nDer Anfang vom Ende hat ein Datum: Am 1. September 2004 eröffnete Coop den \nneuen Mega-Store auf dem Pestalozzi-Areal und schloss gleichentags die Filiale in \nder ehemaligen WARO. \nSeither fühle ich mich als regelmässiger Kunde im Zentrums-Coop Dietikon ver-\nschaukelt. Das Angebot wird laufend reduziert; wer am Samstag nach 12 Uhr ein-\nkauft, findet nur noch Resten. \nFragt man nach einer Aktion, welche inseriert wurde, heisst es im Laden, "da müssen \nSie in die Filiale Silbern". Um es kurz zu machen, ich kaufe neuerdings in Schlieren \nim "Lilie-Zentrum" ein. Ich denke aber, dass es ist nicht im Interesse der Stadt Dieti-\nkon, wenn es alle so halten. \nMögliche Massnahmen zur Heilung des Missstandes könnten sein: \n- Reaktivierung des Coop im ehemaligen WARO \n- Food-Coop im Zentrum und Nonfood-Coop an der Bremgartnerstrasse \n\nMitunterzeichnende: \n- Max Wiederkehr - Rosmarie Joss \n- Josef Wiederkehr - René Stucki \n- Patrik Knecht - Andreas Blömeke \n- Samuel Spahn - Esther Tonini \n- Rolf Steiner - Anita Marchetto \n- Peter Wettler - Andres Beutter \n\nDer Gemeinderat hat das Postulat am 5. Oktober 2006 an den Stadtrat überwiesen, \nund es ist dazu wie folgt Bericht zu erstatten: \n\nDer Stadtpräsident und das Amt für Stadtmarketing & Wirtschaft stehen in stetem \nKontakt mit allen Grossverteilern im Zentrum. Coop verfügt über ein mehrstufiges \nLadenkonzept und betreibt Verkaufsläden mit ca. 300 m2 Fläche bis hin zu Megasto-\nres mit ca. 4'500 m2 Verkaufsfläche. Die Sortimente bestehen je nach Ladentyp aus \nrund 7'500 bis zu 20'000 Artikeln, was zur Folge hat, dass sich das Produkteangebot \nvon Geschäft zu Geschäft unterscheidet.  \n\n\n\n - 2 - \n \n\nDie Filiale Bremgartnerstrasse führt auf 900 m2 Ladenfläche rund 7650 Artikel für den \ntäglichen Bedarf. Vor vier Jahren wurde der Verkaufsladen total modernisiert und ein \nlangjähriger Mietvertrag abgeschlossen. Obwohl der Megastore Silbern sich sehr er-\nfolgreich entwickelt, besteht von Seiten der Firma Coop keine Absicht, die Filiale an \nder Bremgartnerstrasse zu schliessen.  \n\nIn mehreren Gesprächen mit den Verantwortlichen von Coop haben diese ihr Inte-\nresse bekräftigt, das Sortiment zu optimieren und laufend der Nachfrage anzupas-\nsen. \n\nCoop hat das Führen eines zusätzlichen Ladens im Zentrum wie auch im Scheller-\nareal geprüft, aus wirtschaftlichen Überlegungen aber davon abgesehen. \n\nDie Besitzerin des Gebäudes Löwenstrasse 15/17 (ex WARO), SwissRe, plant einen \nUmbau der Ladenflächen sowie der Eingangspasserelle. Die Vermietung der Räum-\nlichkeiten wird zurzeit durch eine Immobilienunternehmung vorgenommen und durch \ndas Amt für Stadtmarketing & Wirtschaft unterstützt. \n\nDer Stadtrat ist sehr an einem attraktiven Zentrum interessiert und unterstützt alle \nBemühungen und Bestrebungen in dieser Hinsicht. Im Zusammenhang mit der Neu-\ngestaltung des Kirchplatzes hat er zum Beispiel erfolgreich eine erste gratis Parkier-\nstunde durchgesetzt.  \n\nDa der Inhalt des Postulats in die Kompetenz des Stadtrates fällt, gilt es mit diesem \nBericht als erledigt. \n\nReferent: Stadtpräsident Otto Müller \n\n***** \n\nsf/dd  NAMENS DES STADTRATES \n1204CoopZentrum Der Präsident:  Der Schreiber: \n \n \n \nversandt am:  Otto Müller  Thomas Furger \n\n\n


text: \nProtokoll Stadtrat\nSitzung vom 18. Juli 2016\n\nStadt Dietikon\nBremgartneretrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 50 16\nwww.dietikon.ch\n\nB1.01.03 Bauordnung 2744-2016\n\nVerletzung von Bau- und Umweltvorschriften\n\nBeantwortung der Kleinen Anfrage\n\nBeat Kunz (CVP), Mitglied des Gemeinderates, hat zu Händen der Fragestunde vom 12. Mai 2016\nfolgende Frage eingereicht:\n\n"Im Gewerbegebiet Bodacher wurden Missachtungen von Bau- und Umweltvorschriften festgestellt.\nWelche Möglichkeiten sieht der Stadtrat, um künftig Verletzungen von Bau- und Umwettvorschriften\nfrühzeitig zu erkennen oder zu verhindern?"\n\nGestützt auf Art. 60 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Gemeinderates werden Fragen, welche an der\nGemeinderatssitzung nicht beantwortet wurden, in Kleine Anfragen umgewandelt.\n\nDie Kleine Anfrage von Beat Kunz (CVP) wird wie folgt beantwortet:\n\nDer Stadtrat ist überzeugt, dass mit den nachfolgend aufgezeigten bestehenden Abläufen auch in\nZukunft das Planungs- und Baurecht durchgesetzt wird.\n\nGrundsätzlich ist festzuhalten, dass die Baupolizei in erster Linie für den Vollzug der im Baubewilli-\ngungsverfahren gemachten Auflagen und Bedingungen zuständig ist. Die Baupolizei ist nicht Ein-\nsatzpolizei und führt dementsprechend auch keine Patrouillen durch mit dem Ziel, baurechtliche\nVerstösse auf dem Stadtgebiet zu finden.\n\nAuf Anzeige und Hinweis durch die Bevölkerung bzw. der Polizei werden aber auch die Beseitigung\noder Anpassung von unvollendeten oder ordnungswidrigen Bauten und Anlagen durchgesetzt.\nSelbstredend bewegen sich die Baukontrolleure jedoch mit aufmerksamen Augen auf dem Stadtge-\nbiet, insbesondere bei Baukontrollen und Abnahmen.\n\nWerden nicht bewilligte oder baurechtswidrige Bauten und Anlagen festgestellt oder gemeldet, hat\ndie Baupolizei gemäss einer vorgeschriebenen Vorgehensweise den rechtmässigen Zustand wieder\nherzustellen.\n\nIn der Gewerbezone Bodacher zeigte sicn, aass wie erwähnt, auf Hinweise geüührend reagiert wird.\nDie Kantonspolizei ging aufgrund von Personenkontrollen vor Ort und stellte dabei bau- sowie um-\nweltrechtliche Verstösse fest. Darauf wurden die zuständigen Stellen (Kanton sowie Stadt) informiert\nund zusammen unter der Federführung der Kantonspolizei, die koordinierte Aktion "Campo" durch-\ngeführt. Die Verfahren zur Behebung der dabei festgestellten baurechtlichen Mängel sind eingeleitet.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\nDie Kleine Anfrage von Beat Kunz (CVP) betreffend Bau- und Umweltvorschriften wird im Sinne der\nErwägungen beantwortet.\n\nSeite 1/2\n\n\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 18. Juli 2016\n\nStadt Dietikon\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\nSekretariat Gemeinderat;\nalle Mitglieder des Gemeinderates;\nLeiter Hochbauabteilung;\nHochbauvorsteherin.\n\nNAMENS DES STADTRATES\n\nJean-Pierre Balbiani\nVizepräsident\n\nDr. Karin Häuser\nStadtschreiberin\n\nversandt am: 2 1. Juli 2018\nUK\n\nSeite 2/2\n\n\n


text: \n \n STADTRAT \n \n \nAntwort des Stadtrates vom 8. Mai 2006 \n \nFluglärm (U1.13.) \n(Postulat von Peter Wettler) \n\nPeter Wettler, Mitglied des Gemeinderates, und 7 Mitunterzeichnende haben am \n1. September 2005 folgendes Postulat eingereicht: \n"Der Stadtrat wird dringend ersucht, sich gegen die Kanalisierung startender Flug-\nzeuge genau über der Stadt Dietikon zuständigenorts zur Wehr zu setzen. Dietikon \nhat bereits genug andern Lärm und es fragt sich, warum unsere Stadt im südlichen \nLimmattal allein die Last dieser störenden und ärgerlichen Immissionen zu tragen \nhat. \nBegründung: \nMit dem neuen Anflugregime und den neuen Warteräumen hat die Anzahl der von \nder Westpiste in Kloten startender Flugzeuge, die genau den Bezirkshauptort anpei-\nlen, in den vergangenen Monaten stark zugenommen. Ausserdem fliegen die Jets \nsichtbar niedriger als früher.  \nDer Fluglärm, der vor allem ab 05.55 Uhr in den Morgenstunden, über Mittag und \nabends bis 23.10 Uhr pausenlos brandet, beeinträchtigt nicht nur die Lebensqualität \nder in Dietikon lebenden, arbeitenden oder sich ausbildenden Menschen, sondern \nführt auch zu Schlafstörungen, Konzentrationsschwächen, zu verminderter Leis-\ntungsfähigkeit, zu eingeschränkten schulischen Leistungen, zu Krankheiten wie ho-\nhem Blutdruck oder Herzinfarkt. Lärm erzeugt, als Alarmsignal wahrgenommen, \nStress, Aggressionen und Ängste. Lärm stört und beeinträchtigt das Wohlbefinden \nund kann sinnvolle Freizeitbeschäftigungen behindern. \nDer Lärm beeinträchtigt auch die Anziehungskraft der Stadt als Wirtschaftsstandort." \nMitunterzeichnende: \n- Samuel Spahn - Rolf Steiner \n- Elsbeth Preisig - Andreas Blömeke \n- Manuel Peer - Volker Schneppendahl \n- René Stucki \n\nDer Gemeinderat überwies das Postulat am 8. Dezember 2005 an den Stadtrat zu \nBericht und Antrag. Das Postulat fällt in den Zuständigkeitsbereich des Stadtrates, \nwelcher unter dazu folgenden Bericht erstattet: \n\nDas um Stellungnahme angegangene Amt für Verkehr des Kantons Zürich teilt mit, \ndass die erzwungene Verlegung des über Deutschland gelegenen Warteraums \nEKRIT in die Schweiz am 14. April 2005 unter anderem zur Folge hatte, dass zwei \nbis dahin relativ stark beflogene Abflugrouten ab Piste 28, welche direkt Richtung \nWesten führten, nach Süden verlegt werden mussten. Seitdem konzentrieren sich \npraktisch alle Abflüge mit westlicher Destination über dem Raum Dietikon. Die Ände-\nrungen waren Teil des so genannten vorläufigen Betriebsreglements, welches das \nBundesamt für Zivilluftfahrt auf Antrag der Flughafen Zürich AG am 29. Mai 2005 ge-\n\n BREMGARTNERSTRASSE 22,  8953 DIETIKON,  TEL. 044 / 744 35 35,  FAX  044 / 741 50 16 \n PC  80-3060-8,  E-MAIL stadt@dietikon.ch,  INTERNET www.dietikon.ch \n  \n \n\n\n\n - 2 - \n \n\nnehmigt hatte. Gegen diesen Genehmigungsentscheid sind bekanntlich Dutzende \nvon Beschwerden hängig. \n\nDie Fluglärmbelastung in den frühen Morgenstunden rührt von den zu diesen Zeiten \nerfolgenden Anflügen auf Piste 34 (Südanflüge) her, jene zur Nacht von den Starts \nauf den Pisten 32 und 34 mit westlichen oder südlichen Destinationen. \n\nIm Rahmen des laufenden SIL-Prozesses werden auch unter Lärmgesichtspunkten \nmöglichst gute Lösungen für den Flugbetrieb gesucht. Wenn sich Spielraum ab-\nzeichnet, ein An- oder Abflugroute zu optimieren, wird dieser genutzt werden. Ob \nsich dabei eine Verbesserung für die Situation in Dietikon erzielen lässt, ist heute \nnoch offen. \n\nUnter dem starken Fluglärm und weiteren Lärmbelästigungen leiden alle Limmattaler \nGemeinden. Auf Anregung der Gemeinde Oetwil a.d.L. ist eine Interessensgemein-\nschaft in Bildung begriffen, welche ein koordiniertes Vorgehen der Gemeinden gegen \ndie Lärmquellen im Limmattal zum Ziel hat. Rechtsform und Organisation dieser Ver-\neinigung sind noch nicht festgelegt. Der Stadtrat ist aber über die Bestrebungen ori-\nentiert und wird in nächster Zeit über einen Beitritt zur Interessensgemeinschaft be-\nschliessen. \n\nDa der Inhalt des Postulats in die Zuständigkeit des Stadtrates fällt, ist es mit diesem \nBericht erledigt. \n\nReferent: Stadtpräsident Otto Müller \n\n***** \n\ndd  NAMENS DES STADTRATES \n0508Fluglärm Der Präsident:  Der Schreiber: \n \n \n \nversandt am:  Hans Bohnenblust  Thomas Furger \n\n\n


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text: \nMitteilung des Gemeinderates\nvom 17. Januar 2018\n\nStadt Dietikon\nBremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 5016\nwww.dietikon.ch\n\nV2.08.01.00 Verkehrsbetriebe, Allgemeines und Planung\n\nEffiziente Busanbindung Quartier Silbern\n\nInterpellation\n\nOlivier Barthe (FDP), Mitglied des üemeinderates und 2 Mitunterzeichnende, haben am\n16. Januar 2018 folgende Interpellation eingereicht:\n\n'Während in Dietikon Zentrumsquartiere mit einem effizienten, schienengeführten Verkehrsmittel\n(S-Bahn) angebunden sind, leidet das Industrie- und dienstleistungsgeprägte Quartier Silbern unter\neiner weniger zuverlässigen, strassengeführten Verkehrsanbindung (Bus).\n\nIn der Silbern arbeiten bereits heute viele Personen, welche täglich im überfüllten und oft verspäte-\nten Bus leiden und manchmal ihren Zug verpassen. Der Förderung von neuen Arbeitsplätzen könnte\ndfeser Umstand ein Hindernis sein, welches sich auch auf der Steuereinnahmeseite negativ aus-\nwirkt.\n\nDie Buslinie, welche die Silbern mit dem Bahnhof verbindet, nutzt lediglich eine Streckenführung.\nD;'ese wird nicht nur durch gewerblichen, sondern oft auch durch privaten, motorisierten Individual-\nverkehr (MIV) genutzt. Dadurch kommt es regelmässig zu Stauungen und in der Folge zu Ver-\nspätungen.\n\nDabei gäbe es zwischen der Silbern und dem Bahnhof alternative Streckenführungen, welche allen-\nfalls temporär zu bestimmten Tageszeiten oder sltuativ bei Stauungen genutzt werden könnten (Bsp.\nViaduktstrasse-Ueberlandstrasse-Weiningerstrasse).\n\nDie Busanbindung Silbern wird durch die Limmat Bus AG (nachfolgend "LBAG" genannt) betrieben,\nin welcher der Stadtrat im Verwaltungsrat vertreten ist. Einerseits gehört Routenplanung zu den ope-\nrativen Aufgaben elnes Verkehrsbetriebes, andererseits kann eine Routenwahl einem politischen,\ndas heisst einem normativ-strategischen, Bedürfnis entspringen. So lässt sich das Anliegen durch-\naus auf strategischem Niveau, das heisst auf Ebene Verwaltungsrat, adressieren.\n\nIn diesem Kontext bitte ich den Stadtrat höflich um Beantwortung folgender Fragen, vielen Dank im\nVoraus;\n\n1. Wie bringt der Stadtrat politische und öffentliche Anliegen betreffend strassengeführtem Verkehr in\ncf/'e LBAG ein?\n\n2. Inwiefern hat der Stadtrat in der Vergangenheit Anliegen betreffend Routenführung im Allgemei-\nnen mit der LBAG diskutiert?\n\n3. Wie kann sich der Stadtrat vorstellen, im konkreten Fall der Anbindung Silbern auf operativer\nEbene eine Evaluation einer Alternativroute anzustossen?'\n\nMitunterzeichnende:\nPhilipp Müller Michael Segrada\n\nDie Interpellation wird im Sinne von § 57 der Geschäftsordnung zur Kenntnis gebracht.\n\nSeite 1/2\n\n\n\nMitteilung des Gemeinderates\nvom 17. Januar 2018\n\nStadt Dietikon\n\nMitteilung an:\n\nAlle Mitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\nMedien;\nStadtrat.\n\n&MENS DE8-GEMEINDERATES\n\n^^\nPräsident\n\nPatricia M^yer\nSekretär-Stv.\n\nversandt am:\npme\n\nSeite 2/2\n\n\n


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text: \nMitteilung des Gemeinderates\nvom 4. Februar 2016\n\nStadt Dietikon\nBremgartneretrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 5016\nwww.dietikon.ch\n\nF5.08.02.01 Asylbewerber\n\nAbwicklungs- und Prozesssicherheit im Asylwesen\n\nKleine Anfrage\n\nReto Siegrist (CVP), Mitglied des Gemeinderates, hat am 28. Januar 2016 folgende Kleine Anfrage\neingereicht:\n\n"Der deutsch-pakistanische Journalist und Terrorismus-Experte Shams ul-Haq nat fünf läge under-\ncover im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) Kreuzlingen verbracht. Er schilderte in einem\nZeitungsartikel einen Einblick ins Schweizer Asyhwesen, der Aussenstehenden bislang verwehrt war.\nNeuen vorbildlichem Verhalten kamen auch Missstände zu Tage, die nicht sein sollten. Es stellt sich\ndie Frage, ob Ähnliches oder Gleiches auch in Dietikon passieren kann. Durch die Auslagerung der\nBetreuungsarbelt im Asyl- und Flüchtlingsbereich an die Firma ORS Service AG Zürich sind Kontrol-\nlen zur Prüfung der vereinbarten Leistungsvereinbarung schwieriger zu organisieren als wenn die\nOrganisation in den eigenen Händen bzw. Verantwortung liegt (zu bemerken ist diesbezüglich, dass\nd/e Gemeinde Oberengstringen ihre Asylsuchenden per 1. Januar 2016 nicht mehr von einer exter-\nnen Organisation betreuen lässt. Dies nicht zuletzt deshalb, da gemäss Gemeindarat die Gemeinde\neine bessere Betreuung und eine schnellere Integration mit gleich hohen Kosten gewährleisten\nkann).\n\nDarum bitte ich den Stadtrat um die Beantwortung folgender Fragen:\n\n1. Wie viele Asylsuchende/Flüchtlinge sind der Stadt Dietikon zugeteilt worden und wie viele davon\ns/nd am 1. Februar 2016 immer noch in Dietikon (in Kreuzlingen verschwanden laufend Perso-\nnen)?\n\n2. Wie ist die Arbeitsteilung zwischen den involvierten Organisationen geregelt (ORS, Stadt Diet-\nikon usw. )?\n\n3. Wie prüft die Stadt Dietikon die zugewiesenen Aufgaben auf ihre richtige Ausführung und Um-\nsetzung, damit keine Missstände/Ubergriffe passieren?\n\n4. Wenn es ein Kontrollsystem gibt, gab es schon Beanstandungen?"\n\nDie Kleine Anfrage wird im Sinne von § 59 der Geschäftsordnung zur Kenntnis gebracht.\n\nMitteilung an:\nAlle Mitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\nMedien;\nStadtrat.\n\nSeite 1/2\n\n\n\nMitteilung des Gemeinderates Stadt Dietikon\nvom 4. Februar 2016\n\nNAMENS DES GEME\n\nUwe Krzesinski\nSekretär\n\nversandt am:\nIm\n\nSeite 2/2\n\n\n