text: \n \n STADTRAT \n \n \n \nAntwort des Stadtrates vom 5. Februar 2007 \n \nSicherheit beim Bahnhof Glanzenberg (V2.22.3.) \n(Kleine Anfrage) \n\nChrista Maag, Mitglied des Gemeinderates, hat am 2. Dezember 2006 folgende Klei-\nne Anfrage eingereicht: \n"Das Überqueren von Bahngleisen ausserhalb der normalen Übergänge oder Unter-\nführungen ist nur den Mitarbeitern der Bahn erlaubt. Allen anderen Bahnhofbenüt-\nzern ist es untersagt, da es viel zu gefährlich ist. Immer wieder kommt es zu schwe-\nren Unfällen, wenn Reisende dieses Verbot missachten. \nBeim Bahnhof Glanzenberg waren in letzter Zeit zunehmend Gleisüberquerungen \ndurch Reisende zu beobachten, insbesondere während der morgendlichen Haupt-\nverkehrszeit. Es gibt Zugfahrgäste, welche zum Beispiel mit einem Kaffee in der \nHand den Weg über die Gleise wählen, einfach weil es der einfachere und kürzere \nWeg ist, um auf den mittleren Perron zu gelangen. Dieses Verhalten birgt einen ge-\nfährlichen Signalcharakter und könnte sich, besonders bei schlechter Witterung und \nNebel, eines Tages fatal auswirken. \nFragen an den Stadtrat: \n1. Ist sich der Stadtrat dieser Situation bewusst? \n2. Hat der Stadtrat bereits Kontakt aufgenommen mit der Bahnpolizei, um Mass-\n\nnahmen gegen dieses gefährliche Verhalten einzuleiten? Wenn ja, um was für \nMassnahmen handelt es sich? \n\n3. Hat sich der Stadtrat schon mit der SBB in Verbindung gesetzt bezüglich dieses \nProblems? Der Fussweg auf den Mittelperron ist erwiesenermassen recht lang. \nWie sieht es mit der Möglichkeit aus, neben der langen Unterführungsrampe noch \neine kürzere Treppenunterführung zu bauen wie beispielsweise in Schlieren?" \n\nDie Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: \n\nZu Frage 1: \n\nDer Stadtrat kennt die Verhältnisse beim Bahnhof Glanzenberg. \n\nZu Frage 2: \n\nDie Bahnpolizei macht regelmässig Kontrollen beim Bahnhof Glanzenberg. Die Fehl-\nbaren werden verzeigt und gebüsst. Der Stadtrat nimmt die gefährliche Situation \nwahr und wird mit der Bahnpolizei das Gespräch suchen, um die Kontrollen zu ver-\nstärken. \n\n BREMGARTNERSTRASSE 22,  8953 DIETIKON,  TEL. 044 / 744 35 35,  FAX  044 / 741 50 16 \n PC  80-3060-8,  E-MAIL stadt@dietikon.ch,  INTERNET www.dietikon.ch \n  \n \n\n\n\n - 2 - \n \n\nZu Frage 3: \n\nDer Bahnhof Glanzenberg kann nicht mit dem Bahnhof Schlieren verglichen werden. \nWegen der Brücke an der Bernstrasse konnten beim Bau des Bahnhofs Glanzenberg \ndie Geleise nicht beliebig aufgespreizt werden, so dass der Mittelperron schmal kon-\nstruiert werden musste. Der nachträgliche Einbau einer Treppe, allenfalls mit einer \nzusätzlichen Unterführung, würde unverhältnismässige Kosten verursachen. \n\n***** \n\nDZ/dd  NAMENS DES STADTRATES \n0205bhfglanzenberg Der Präsident:  Der Schreiber: \n \n \n \nversandt am:  Otto Müller  Thomas Furger \n\n\n


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text: \nProtokoll des Stadtrates   \n  \n\nSitzung vom 9. März 2009 Bremgartnerstrasse 22 \n8953 Dietikon \nTel. 044 744 35 35 \nFax 044 741 50 16 \nwww.dietikon.ch \n\n \n\n \n\nSeite 1/4 \n\nS3.4.Zeg. Zentrumsgestaltung 90293\n \n\nAusgestaltung einer Begegnungszone im Zentrum Dietikon \n \n\nPostulatsbericht  \n\nPatrick Knecht, Mitglied des Gemeinderates, und 15 Mitunterzeichnende haben am 15. Januar 2009 \nfolgendes Postulat eingereicht: \n\n"Der Stadtrat wird aufgefordert, ein Konzept für eine attraktive Begegnungszone im Zentrum Dieti-\nkons zu erarbeiten. Dieses Konzept soll dazu führen, dass das Zentrum zum Verweilen einlädt. Der \nStadtrat hat dafür zu sorgen, dass sich Kirch-, Bahnhof- und Kronenplatz wie auch Löwen-, Neumatt- \nund Poststrasse zu einer zusammenhängenden Einkaufs- und Begegnungszone entwickeln. \n\nBegründung: \n\nEine im Frühling 2001 von der CVP durchgeführte Umfrage hatte ergeben, dass drei von vier Be-\nfragten die Ausdehnung der Fussgängerzone als sinnvoll erachteten und eine Aufwertung des \nZentrums durch eine ansehnliche Begegnungszone wünschten. \n\nDie CVP präsentierte am 9.12.2002 ein Konzept, welches angemessene Lösungsansätze vorweist \nund brachte dieses Konzept in die Diskussion "Runder Tisch Verkehr im Zentrum" ein. Obschon \nwenige Plätze umgestaltet und Projekte realisiert wurden, fehlt nach wie vor der räumliche Gesamt-\nzusammenhang. In den vergangenen 6 Jahren wurden nur die minimalsten Erwartungen erfüllt. \nAuch von der vom Stadtpräsidenten in der Fragestunde vom 2.11.2006 versprochenen etappen-\nweisen Umsetzung ist bis heute wenig zu sehen. Einfach geschrieben: das heutige Zentrum lädt \nzuwenig zum Verweilen ein und ist zuwenig attraktiv. \n\nEin attraktives Zentrum wäre ein Magnet für interessante Läden, da es sich sowohl finanziell wie \nauch aus Prestigegründen lohnt, in der Dietiker "Einkaufsmeile" vertreten zu sein. \n\nEine Begegnungszone ist kostengünstig zu realisieren, weil die Verkehrsberuhigungsmassnahmen \nmit dem Mischverkehr automatisch eintreten. Die Geschwindigkeit in dieser Zone ist auf 20 km/h \nbegrenzt. \n\nIn einer nächsten Phase kann die Hauptverkehrsachse Zürcher-/Badenerstrasse für den Ost/West-\nverkehr auf die Ueberlandstrasse umgeleitet werden, wozu jedoch Absprachen mit der Nachbar-\ngemeinde Schlieren nötig sind. Das Interesse dürfte vorhanden sein, reduziert doch Schlieren die \nKapazität auf ihrer Zürcherstrasse. \n\nDie Begegnungszone könnte weiter nach Süden verlagert und die Flora-, Bühl- und Schulstrasse \numfassen.  \n\nStatt einer Konkurrenz um die rare Verkehrsfläche gäbe es eine friedliche Koexistenz. Die Be-\ngegnungszone bietet Raum zum Verweilen. Das Zentrum würde massiv aufgewertet und nicht nur \nfür die Dietiker Bevölkerung ein gern besuchter Ort sein. \n\n\n\nProtokoll des Stadtrates   \n  \n\nSitzung vom 9. März 2009  \n\n  \n \n\nSeite 2/4 \n\nSeit dem 1.1.2002 erlaubt die Gesetzgebung des Bundes die Einführung von Begegnungszone in \ngewerblich und gemischt genutzten Quartieren. Fussgänger dürfen die gesamte Verkehrsfläche be-\nnützen und sind gegenüber Fahrzeugen vortrittsberechtigt, dürfen diese jedoch nicht absichtlich be-\nhindern." \n\nDer Gemeinderat hat das Postulat am 5. Februar 2009 an den Stadtrat überwiesen und es wird dazu \nwie folgt Bericht erstattet:  \n\nAllgemeines \nIm Leitbild Verkehr gemäss der vom Stadtrat am 10. Januar 2003 verabschiedeten Planung "Attrak-\ntives Zentrum Dietikon" ist vorgesehen, den Fremdverkehr auf die Bern-/Überlandstrasse sowie die \nAutobahn zu lenken und vom Stadtzentrum abzuhalten, den Autoverkehr auf tieferem Ge-\nschwindigkeitsniveau zu verstetigen und dem Langsamverkehr Priorität einzuräumen. Auf den inner-\nörtlichen Achsen (Badener-/Zentral-/Zürcherstrasse und Weininger-/Merkur-/Bäcker-/Bremgartner-\nstrasse) soll als stadtverträgliche Geschwindigkeit ca. 40 km/h angestrebt werden, während für die \nübrigen Strassen im Zentrum ein Tempolimit von durchschnittlich 30 km/h mit Vorrang für Fuss-\ngänger/Velo gelten soll. Die anschliessende Planung "Runder Tisch Verkehr im Zentrum" hatte zum \nZiel, unter Einbezug verschiedenster Kreise einen Entwicklungsprozess für konkrete Lösungen zur \nVerkehrsproblematik im Zentrum Dietikon durchzuführen. Es wurden Massnahmenvorschläge mit \nZeitrahmen in den drei Bereichen Neugestaltung der innerörtlichen Achsen, Zone der Begegnung \nund Parkierung zuhanden des Stadtrates verabschiedet. Dieser befasste sich anschliessend in \nmehreren Sitzungen mit der Massnahmenliste und zog zur Umsetzung neben dem technischen Zeit-\nhorizont auch politische und finanzielle Aspekte in seine Überlegungen ein.  \n\nMassnahmen, Stand der Umsetzung \nRealisiert wurden Verbesserungen für Fussgänger mit Anpassung der Lichtsignalanlage Bremgart-\nner-/Zentralstrasse beim Kirchplatz und Verbesserungen der Übergänge beim Knoten \nZentralstrasse/Obere Reppischstrasse südlich des Kronenareals. Weiter wurde der den Fuss-\ngängern vorbehaltene Kirchplatz mit einem Glaslift mit dem öffentlichen, unterirdischen Parkhaus \nverbunden und die wichtigsten Parkplätze im Zentrum wurden signalisiert. Die Neunutzung des \nSchellerareals mit teilweiser Umgestaltung des Strassenraumes befindet sich in der Abschluss-\nphase. Die Zürcherstrasse im Bereich Poststrasse entlang des Schellerareals bis zur Gartenstrasse \nwird im Frühling 2009 mit neuen Übergängen und Mittelinseln versehen, die Neugestaltung Richtung \nSchönenwerd befindet sich in der Bewilligungsphase.  \n\nEbenfalls wurden Untersuchungen zur regionalen Verkehrssteuerung (RVS) durchgeführt, welche \nu.a. eine Entlastung des Stadtzentrums von Dietikon bezwecken. Erwartet wird der Beschluss des \nRegierungsrates, der den zur Umsetzung nötigen Kredit bewilligt. \n\nIm Hinblick auf eine Neugestaltung bzw. Verkehrsberuhigung im Bereich der Bäcker-/Merkurstrasse \nwurde die Löwenstrasse fussgängerfreundlich umgestaltet. In Koordination mit einer bereits be-\nwilligten, privaten Überbauung wird die Realisierung eines Parkhauses Florastrasse, inkl. unter-\nirdischer Verbindung zum Löwenzentrum, angestrebt, um die Ausfahrt Löwenstrasse zu schliessen \nund die städtische Achse Kirchplatz - Kronenplatz vom Verkehr zu entlasten und aufzuwerten.  \n\nFür die städtischen Gebäude nördlich der Krone bzw. die Gestaltung der Umgebung wurde ein \nStudienauftrag "Kronenliegenschaften" durchgeführt. Momentan laufen Abklärungen für eine Er-\nweiterung des Perimeters nach Norden, wobei in diesem Zusammenhang eine Beruhigung des be-\ntroffenen Abschnittes Untere Reppischstrasse, inkl. der Kirchstrasse, erreicht werden soll.  \n\n\n\nProtokoll des Stadtrates   \n  \n\nSitzung vom 9. März 2009  \n\n  \n \n\nSeite 3/4 \n\nFür die Merkurstrasse besteht im Zusammenhang mit dem neuen Bezirksgebäude eine konkrete \nPlanung für eine Beruhigung und Umgestaltung, welche auch Verbesserungen des Zuganges zum \nBezirksgebäude und der Situation der Kundenparkplätze im Bereich der Post beinhaltet.  \n\nBei der sanierungsbedürftigen Zentral- bzw. Zürcherstrasse, im Abschnitt Bäckerstrasse bis Post-\nstrasse, ist die Stadt in Kontakt mit dem für diese Strasse zuständigen Kanton bezüglich einer neuen \nStrassenraumgestaltung.  \n\nWährend die Badenerstrasse zur Verbesserung der Verkehrssicherheit bereits umgestaltet werden \nkonnte, müssen für die Bremgartnerstrasse, wofür der Kanton zuständig ist, vorerst grundsätzliche \nRandbedingungen wie die definitiven Ergebnisse der Zentrumsentlastung von Dietikon, die \nWirkungen der RVS, die spätere Doppelspur BD oder das Trassee der Stadtbahn Limmattal geklärt \nwerden, bevor Gestaltungsfragen konkretisiert werden können.  \n\nSchrittweise soll auch die Attraktivität des Zentrums für den Langsamverkehr erhöht werden. Es \nwurden unter anderem Verbesserungen am Knoten Zentralstrasse/Oberer Reppischstrasse südlich \ndes Kronenareals erzielt und an der Postrasse sollen in diesem Jahr neue, besser zugängliche und \ngedeckte Veloständer zur Verfügung gestellt werden. \n\nStrategie des Stadtrats \n\n1. Der Stadtrat bekräftigt seine Haltung, dass das Zentrum in erster Linie vom Durchgangsverkehr \nentlastet werden soll. Im Rahmen einer umfangreichen kantonalen Studie werden zurzeit ver-\nschiedene Varianten der Verkehrsführung auf Machbarkeit und Zweckmässigkeit untersucht. Die \nResultate der Studie "Zentrumsentlastung Dietikon" werden in der ersten Hälfte des Jahres 2009 \nerwartet und sind als wesentliche Randbedingungen in die weitere Planung von Beruhigungs-\nmassnahmen im Zentrum der Stadt Dietikon einzubeziehen.  \n\n2. Grundsätzlich muss aber das Zentrum für den Ziel-/Quellverkehr im Hinblick auf die Erreichbar-\nkeit der Ladengeschäfte, Gewerbe- und Gastronomiebetriebe erschlossen sein und die Fahr-\nzeuge sollen nach Möglichkeit in unterirdischen Parkgaragen Platz finden, die sich am Rande \ndes Zentrums befinden. Dazu wird in der neuen Überbauung auf dem Jelmoliareal ein zusätz-\nliches Parkgeschoss erstellt, das der Öffentlichkeit zugänglich sein wird. Ebenso sollen die Fahr-\nzeuge auf dem Gebiet des Kronenareals teilweise in einer Tiefgarage parkiert werden können. \n\n3. Wichtiges Ziel des Stadtrates ist es, dass eine fussgängerfreundliche, vergrösserte sowie mög-\nlichst autofreie Zone zum Flanieren, Einkaufen, Verweilen und als Ort für Veranstaltungen und \nBegegnungen dienen soll. Mit der neu gestalteten Achse zwischen Bahnhof und Kirchplatz \nwurde eine wesentliche Steigerung der Attraktivität des Zentrums erreicht. Die Verbindung Kirch-\nplatz - Kronenareal soll über die neu gestaltete, den Charakter einer Begegnungszone auf-\nweisenden, Löwenstrasse weiter gezogen werden und eine attraktive, fussgängerfreundliche \nsowie umgestaltete Achse hin zum Kronenareal bilden. Im Übergangsbereich Löwenstrasse - \nMerkur-/ Bäckerstrasse - Untere Reppischstrasse ist eine Geschwindigkeitsreduktion vor-\ngesehen. Zusätzlich ist geplant, den Strassenraum der Unteren Reppischstrasse ab Krone bis \nzur Kirchstrasse aufzuheben und als öffentlichen Raum in die Gestaltung miteinzuschliessen. Die \nUmsetzung wird zusammen mit der Entwicklung des Kronenareals erfolgen.  \n\nOb die angestrebte Attraktivitätssteigerung und Beruhigung weiterer Strassenzüge im Zentrum der \nStadt durch Geschwindigkeitsreduktion (T 30 / Begegnungszone), Neugestaltung oder lokale Ver-\nkehrsberuhigungsmassnahmen erzielt werden soll, ist zurzeit noch offen. Dies ist von den bis Ende \n2009 konkretisierten Rahmenbedingungen wie Resultate der kantonalen Studie Zentrumsentlastung, \nZeitplan der Umsetzung der regionalen Verkehrssteuerungsmassnahmen, Trasseeführung der \nStadtbahn sowie der weiteren Entwicklung der sich in Planung befindenden Aufwertung des Kronen-\n\n\n\nProtokoll des Stadtrates   \n  \n\nSitzung vom 9. März 2009  \n\n  \n \n\nSeite 4/4 \n\nareals abhängig. Der Umfang der geplanten Investitionen ist zudem auch von der Entwicklung der \nFinanzlage der Stadt Dietikon abhängig.  \n\nAus diesen Gründen verzichtet der Stadtrat zum gegenwärtigen Zeitpunkt auf die Erarbeitung eines \nseparaten Konzeptes für eine Begegnungszone nach Strassenverkehrsrecht im Zentrum der Stadt \nDietikon.  \n\nDa der Inhalt des Postulats in die Zuständigkeit des Stadtrates fällt, gilt es mit diesem Bericht ge-\nmäss § 56 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Gemeinderates als erledigt.  \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\nZum Postulat von Patrick Knecht und 15 Mitunterzeichnenden betreffend Ausgestaltung einer Be-\ngegnungszone im Zentrum Dietikon wird im Sinne der Erwägungen Bericht erstattet.  \n\nMitteilung durch Protokollauszug an:  \n- alle Mitglieder des Gemeinderates; \n- Sekretariat Gemeinderat; \n- Baukommission; \n- Stadtingenieurbüro; \n- Tiefbauvorstand. \n\nNAMENS DES STADTRATES \n\nOtto Müller Dr. Karin Hauser \nStadtpräsident Stadtschreiberin \n\nPe/AHo/gb  0309Postu_Begegnung_Zentrum.doc \n\nversandt am: \n\n\n


text: \nAntrag des Stadtrates   \n \n\nvom 4. Februar 2008  \n  \n \n\nG1.14.04 Krankenpflege, Spitex \n RegioSpitex Limmattal \n\n \nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, Folgendes zu beschliessen: \n\n1. Die Stadt Dietikon tritt dem Verein RegioSpitex Limmattal als Partnergemeinde bei und beauf-\ntragt ihn mit der Durchführung der Leistungen im Bereich der Hilfe und Pflege zu Hause gemäss \nkantonalen Verordnungen und Richtlinien. \n\n2. Dieser Beschluss unterliegt der Gemeindeabstimmung. \n\n3. Eine Beschwerde gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen ab amtlicher Publikation schrift-\nlich und begründet beim Bezirksrat Dietikon eingereicht werden. \n\n4. Mitteilung an die RegioSpitex Limmattal und den Stadtrat zur Ansetzung einer Gemeinde-\nabstimmung. \n\nBegründung \n\nA. Ausgangslage \n\nAm 7. März 1993 bewilligten die Stimmberechtigten von Dietikon für den Krankenpflegeverein einen \nstädtischen Beitrag von bis zu 32 % der Ausgaben. Der Beitrag diente der Ergänzung von Bundes- \nund Staatsbeiträgen, Mitgliederbeiträgen, Krankenpflegetaxen sowie freiwilligen Beiträgen, Spenden \nund Legaten. Vorbehalten blieben die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt und die Anerkennung \nder Ausgaben als wirksam, wirtschaftlich und sparsam. \n\n1994 übernahm der Krankenpflegeverein die vom Frauenverein getragene Hauspflege Dietikon, re-\nvidierte seine Statuten und nannte sich neu „Spitexdienste Dietikon“. Die Stadt Dietikon trat dem \nVerein als Gemeindemitglied bei und gewährte ihm die in der Gemeindeabstimmung vom 7. März \n1993 beschlossene Defizitgarantie von bis zu 32 % der anrechenbaren Ausgaben. Die städtische \nGarantie musste in der Folge dank relativ hoher Bundes- und Kantonsbeiträge nie ausgeschöpft wer-\nden: \n\nAufwand der Spitexdienste Dietikon und Beiträge 1999 bis 2006: \n\nJahr Aufwand Bundesbeitrag Staatsbeitrag  städtischer Beitrag  \n\n  \n(AHV)  \n\nin Fr. \nin % des \n\nAufwands\n\n1999 1'279’000 245’729 122’911 112’181 8.8 \n2000 1'447’000 237’538 143’626 238’712 16.4 \n2001 1'347’000 268’085 161’939 156’019 11.6 \n2002 1'282’000 288’560 150’862 181’120 14.1 \n2003 1'274’000 270’327 140’738 160’296 13.3 \n2004 1'388’000 229’056 152’574 223’347 16.1 \n2005 1'429’000 228’783 181’052 234’665 16.4 \n2006 1'485’000 232’139 186’521 237’593 16.0 \n\n \n\nSeite 1/5 \n \n\n\n\nAntrag des Stadtrates   \n \n\nvom 4. Februar 2008  \n  \n \n\nB. Neuregelung der Finanzierung \n\nSeite 2/5 \n \n\nAufgrund der Neugestaltung des Finanzausgleichs (NFA) werden ab 2008 aus dem AHV-Fonds \nkeine Bundesbeiträge mehr ausgerichtet. Im Kanton Zürich werden die weggefallenen Spitex-\nBundesbeiträge neu zwischen Kanton und Gemeinden aufgeteilt. Gleichzeitig wird die bisherige \nAufwandfinanzierung durch eine Leistungsorientierung ersetzt. Die Änderung verfolgt auch das Ziel, \ndie Spitex im Kanton insoweit zu vereinheitlichen, als allen Einwohnerinnen und Einwohnern un-\nabhängig von ihrem Wohnort ein einheitliches Standardangebot zur Verfügung stehen soll. \n\nDie Gemeinden sind gemäss § 59 a. Gesundheitsgesetz verpflichtet, für eine fachgerechte spital-\nexterne Kranken- und Gesundheitspflege ihrer Wohnbevölkerung zu sorgen. Sie können dies durch \neigene Spitex-Institutionen, Mitgliedschaft in einem Zweckverband, Beteiligung an der Trägerschaft \nvon andern Spitex-Institutionen oder vertragliche Verpflichtung Dritter tun. Das Angebot muss \nmindestens den Leistungsbereich der Pflege-Pflichtleistungen gemäss Sozialversicherungsgesetz-\ngebung, aber auch die notwendigen Dienste im hauswirtschaftlichen und betreuerischen Bereich bei \nKrankheit, Mutterschaft, Unfall oder Behinderung umfassen. \n\nDer Regierungsrat hat am 5. Dezember 2007 über das Leistungsangebot und die Qualität der \nLeistungserbringung der Spitexorganisationen Richtlinien erlassen, die am 1. Januar 2008 in Kraft \ntraten. Ergänzend dazu hat die Gesundheitsdirektion am 17. Dezember 2007 Richtlinien für die Be-\nrechnung des anrechenbaren Aufwandes im Spitex-Bereich festgelegt. Der nach den Richtlinien an-\nrechenbare Spitex-Aufwand, bei dem nach Pflege-Pflichtleistungen und nichtpflegerischen Spitex-\nLeistungen unterschieden wird, dient als Berechnung der pauschalisierten Staatsbeiträge. Die Höhe \nder Stundenpauschale orientiert sich dabei an den durchschnittlich ungedeckten Kosten pro \nLeistungsstunde im jeweiligen Bereich. Dabei dürfen den Leistungsbezügerinnen und -bezügern \nhöchstens 50 % des durchschnittlichen anrechenbaren Aufwands pro nichtpflegerische Leistungs-\nstunde verrechnet werden. Die Stundenpauschalen kommen für alle Spitex-Institutionen einheitlich \nzur Anwendung und gelten für alle Leistungen, die in den Richtlinien über das Leistungsangebot und \ndie Qualität der Leistungserbringung aufgeführt sind. Leistungen, die über das Standardangebot \nhinausgehen, sind nicht beitragsberechtigt. \n\nDie Höhe des Staatsbeitrags ergibt sich durch Multiplikation der Faktoren: \n\n- Zahl der geleisteten Leistungsstunden pro Leistungsbereich, \n- Stundenpauschale des betreffenden Leistungsbereichs, \n- Staatsbeitragssatz (abgestuft nach Finanzkraftindex der Wohngemeinde, max. 50 %, min. 25 %). \n\nAngesichts der verschiedenen, noch nicht genau bekannten Faktoren ist es äusserst schwierig, im \ngegenwärtigen Zeitpunkt den voraussichtlichen Gemeindeanteil zu berechnen. Aufgrund des Bud-\ngets 2008 der Spitexdienste Dietikon kann von folgenden Annahmen ausgegangen werden: \n\nAufwand Fr. 1'699’830.00\nErtrag (ohne Beiträge Kanton und AHV) Fr. 815’120.00\nDefizit Fr. 884’710.00\nBeitragsberechtigte Leistungsstunden Std. 14’618\nStundenpauschale Fr. 40.00\nStaatsbeitragssatz % 41\nStaatsbeitrag Fr. 239'735.00\nverbleibender städtischer Beitrag  Fr. 644'975.00\nAnteil des städtischen Beitrags am Aufwand % 37.9\n \nDamit würde die Grenze von 32 % gemäss Gemeindebeschluss vom 7. März 1993 deutlich über-\nschritten. \n\n\n\nAntrag des Stadtrates   \n \n\nvom 4. Februar 2008  \n  \n \n\nC. RegioSpitex Limmattal \n\nSeite 3/5 \n \n\nZusammenschluss dreier Organisationen \n\nDie Anforderungen an die Spitex nehmen aus verschiedenen Gründen laufend zu. Die Bevölkerung \nwird bei abnehmender Bereitschaft und Möglichkeit der Pflege durch Familienangehörige älter, und \nes steigt damit der Bedarf an pflegerischen Leistungen. Weiter ist es das Ziel der Alterspolitik, be-\ntagte Menschen in ihrer Selbständigkeit und Selbsthilfe zu unterstützen, wobei auch die Erwartungen \nder Klienten hinsichtlich Umfang und Qualität des Dienstleistungsangebot gestiegen sind. Dies er-\nzeugt einen hohen Bedarf an ausgebildetem Personal, und die Spitex muss sich zunehmend als \neigenverantwortliches Unternehmen im Gesundheitsmarkt positionieren. Im zunehmend enger wer-\ndenden Markt sind attraktive Arbeitsplätze und zeitgemässe Arbeitsbedingungen zwingende \nVoraussetzungen. Nicht zuletzt steigt mit den neuen Finanzstrukturen, welche einheitliches Daten-\nmaterial voraussetzen, auch der administrative Aufwand. \n\nDiesen Herausforderungen kann eine grössere Organisation besser begegnen als eine gemeinde-\neigene oder auf eine einzige Gemeinde bezogene Spitex. Die Verantwortlichen der drei \nSpitexorganisationen Dietikon, Schlieren und Urdorf sind darum zur Überzeugung gelangt, dass ein \nZusammengehen die vorteilhafteste Lösung ist. Dies geschieht durch die Fusion zum Verein \n„RegioSpitex Limmattal“, welcher im Auftrag der Gemeinden Dietikon, Schlieren und Urdorf beauf-\ntragt wird, die Spitex für ihre Einwohnerinnen und Einwohner wahrzunehmen. \n\nZiel \n\nZiele der RegioSpitex Limmattal sind die Sicherstellung einer hohen Qualität der Spitexdienste in \neiner kosteneffizienten Organisation mit professioneller Geschäftsleitung und flacher Führungs-\nstruktur. Für Querschnittfunktionen wie Administration, Rechnungswesen, Personalwesen, Quali-\ntätsmanagement, Informatik usw. wird ein regionales Dienstleistungszentrum geführt. Einheitliche \nKostenstrukturen sollen die Kostenentwicklung minimieren. Durch die Vereinsform soll die lokale \nVerankerung erhalten bleiben. \n\nStruktur \n\nMitglieder des Vereins RegioSpitex Limmattal sind die Mitglieder aus den Spitexdiensten Dietikon \nund Schlieren sowie weiteren Mitgliedern aus Urdorf, wo die Spitex bisher als Gemeindebetrieb ge-\nführt wurde und für RegioSpitex ausgegliedert wird. Die Partnergemeinden ordnen je ein Mitglied in \nden Vorstand ab. Eine Geschäftsleitung mit weit gehenden Kompetenzen ist für die Führung ver-\nantwortlich. Ihr unterstehen die fachlichen Bereichsleiterinnen und die Bereichsleiterin zentrale \nDienste. \n\nDie Einnahmen des Vereins setzen sich im Wesentlichen aus Mitgliederbeiträgen, Spenden, Dienst-\nleistungserträgen und Beiträgen der öffentlichen Hand zusammen. Mit den Gemeinden werden Leis-\ntungsvereinbarungen abgeschlossen, welche unter anderem Leistungsangebot, Zielgruppen,  Leis-\ntungsziele, Qualitätssicherung und Grenzen der Leistungen näher umschreiben. Die Beiträge der \nGemeinden decken das ausgewiesene Defizit und werden nach Massgabe der den Einwohnerinnen \nund Einwohnern verrechneten Stunden bemessen. Leistungen für Personen, die nicht in den \nVertragsgemeinden wohnen, werden Kosten deckend verrechnet. \n\nKosten \n\nAufgrund der approximativen Abschlüsse 2007 der drei Spitexorganisationen geht RegioSpitex Lim-\nmattal von folgender Betriebsrechnung aus: \n\n\n\nAntrag des Stadtrates   \n \n\nvom 4. Februar 2008  \n  \n \n\n Aufwand Ertrag \nPersonalaufwand 3'168'000.00  \nSachaufwand 539'000.00  \nEinnahmen aus Pflege, Betreuung und Hauswirtschaft  1'790'000.00 \nEinnahmen aus anderen Fachbereichen  95'000.00 \nBeitrage, Spenden  90'000.00 \nübrige Einnahmen  78'000.00 \nBetriebsverlust  1'654'000.00 \nTotal 3'707'000.00 3'707'000.00 \n \nDer Betriebsverlust wird aufgrund der im Jahre 2006 geleisteten Stunden folgendermassen auf die \nGemeinden verteilt: \n\n Gleistete Stunden % Fr. \nDietikon 14’618 39 645'060.00 \nSchlieren 12’793 34 562'360.00 \nUrdorf 10’309 27 446'580.00 \nTotal 37’720 100 1'654'000.00 \n \nDa der Staatsbeitrag sich nicht nach dem Betriebsverlust, sondern nach den geleisteten Stunden \nund dem Finanzkraftindex richtet, können für Dietikon wiederum Fr. 239'735.00 Kantonsbeitrag an-\ngenommen werden. Dies ergibt netto einen städtischen Defizitbeitrag von Fr. 405'325.00. Bezogen \nauf den auf Dietikon entfallenden Anteil des Gesamtaufwandes von 39% = Fr. 1'445'730.00 ergibt \ndies einen städtischen Beitrag von 28 % des Defizits. \n\nD. Zuständigkeit  \n\nDer Gemeindebeschluss vom 7. März 1993 ging davon aus, dass der Krankenpflegeverein neben \neigenen Einnahmen über erhebliche Beiträge von Bund und Kanton finanziert würde. Mit der Ober-\ngrenze von 32 % der ergänzenden städtischen Beiträge wollte die Stadt auch Einfluss auf die Pflege-\ntaxen nehmen. Eine der Bedingungen des Beitrags war, dass der Krankenpflegeverein mindestens \nalle zwei Jahre die Pflegetaxen der Teuerung anpassen und sie dem Stadtrat zur Genehmigung vor-\nlegen musste. \n\nDie Randbedingungen haben sich inzwischen grundlegend geändert. Spitex ist kein freiwilliges An-\ngebot von Vereinen mehr, sondern eine öffentliche Aufgabe. Die Gemeinden im Kanton Zürich sind \nnicht mehr frei, ob und in welchem Umfang sie Spitex anbieten und bis zu welchem Betrag sie diese \nfinanzieren wollen. Sie können lediglich entscheiden, ob sie eine eigene Spitex einrichten, sich zu \neinem Zweckverband zusammenschliessen, sich an einer anderen Spitex-Institution beteiligen oder \neinen Leistungsvertrag mit einem Dritten abschliessen wollen. Dabei haben sie einen erheblichen \nErmessensspielraum, weshalb nicht von einer gebundenen Aufgabe gesprochen werden kann. \n\nDer Gemeindebeschluss vom 3. März 1993 ist deshalb durch einen neuen Gemeindebeschluss ab-\nzulösen, welcher die Beteiligung der Stadt Dietikon an einer regionalen Trägerschaft mit Leistungs-\nauftrag an diese beinhaltet. Angebotsvielfalt, Qualität und Quantität der Dienstleistungen sind dabei \nnicht durch eine Beitragslimite, sondern durch das übergeordnete Recht eingegrenzt. Die finanzielle \nBelastung der Stadt wird durch zahlreiche Faktoren bestimmt, die ausserhalb des Einflussbereichs \nder Stadt Dietikon und von RegioSpitex Limmattal liegen. \n\nSeite 4/5 \n \n\n\n\nAntrag des Stadtrates   \n \n\nvom 4. Februar 2008  \n  \n\nSeite 5/5 \n \n\n \n\nE. Schlussbemerkungen \n\nDie Spitex leistet einen wesentlichen Beitrag zur möglichst langen Erhaltung der Selbständigkeit \npflegebedürftiger Personen sowie zur Kostenreduktion im Gesundheitswesen. Spitalaufenthalte \nkönnen dank Spitex verkürzt und Heimeintritte verzögert werden. Hilfe und Pflege zu Hause be-\ndeuten Lebensqualität für hilfsbedürftige, kranke und behinderte Menschen jeden Alters. Mit dem \nZusammenschluss der Spitexdienste Dietikon, Schlieren und Urdorf bündeln die drei Organisationen \nihre Kräfte, um diese wichtige Aufgabe professionell, wirkungsorientiert und Kosten sparend erfüllen \nzu können. \n\nReferent: Gesundheitsvorstand Roger Brunner \n\nNAMENS DES STADTRATES \n\nOtto Müller Thomas Furger \nStadtpräsident a.o. Stadtschreiber \n\nTF 0204spitex.doc \nversandt am: \n \n \n \n\n\n


text: \nMitteilung des Gemeinderates   \n \n\nvom 15. Juni 2007 Bremgartnerstrasse 22 \n8953 Dietikon \nTel. 044 744 35 35 \nFax 044 741 50 16 \nwww.dietikon.ch \n\n \n\n \n\nE1.41. Integration 2007/33\n Umsetzung-Integration \n Interpellation \n\nTrudi Frey, Mitglied des Gemeinderates, und 14 Mitunterzeichnende haben am 15. Juni 2007 fol-\ngende Interpellation eingereicht: \n\n"Dietikon bemüht sich sehr, Ausländerinnen und Ausländer zu integrieren. Im Leitbild der Stadt Dieti-\nkon und den Regierungsrichtlinien 2006-2010 findet man die Visionen "2020" des Stadtrates für Die-\ntikon. \n\nIch bitte die Schulpflege um Beantwortung folgender Fragen: \n\n1. Wie werden die Integrations-Grundsätze und Regelungen des Leitbildes in der Dietiker Volks-\nschule angewandt? \n\n2. Besteht dafür ein Konzept und wird das Ziel erreicht?" \n\nMitunterzeichnende: \n\nErich Burri Elisabeth Müller Rochus Burtscher \nMarkus Erni Roger Bachmann Jörg Dätwyler \nWaldemar Köhli Ueli Bayer Esther Wyss \nSilvan Spiess Werner Hogg Stephan Wittwer \nChrista Maag Rosmarie Frehsner  \n\nDiese Interpellation wird Ihnen und der Schulpflege im Sinne von § 57 der Geschäftsordnung zur \nKenntnis gebracht. \n\nNAMENS DES GEMEINDERATES \n\nAndres Beutter Guido Solari \nPräsident Sekretär \n\ndd 0615umsetzung_integration.doc \nversandt am:  \n \n \n\nSeite 1/1 \n \n\n\n


text: \nProtokoll des Stadtrates   \n \n\nSitzung vom 21. April 2008 Bremgartnerstrasse 22 \n8953 Dietikon \nTel. 044 744 35 35 \nFax 044 741 50 16 \nwww.dietikon.ch \n\n \n\n \n\nSeite 1/2 \n \n\nE2.4. Gesamtenergiekonzept, Energiewirtschaft 80545\n \n\nFörderprogramm Elektrowärmepumpen mit Erdwärmenutzung \n \n\nBeantwortung Postulat \n\nLucas Neff, Mitglied des Gemeinderates, und 11 Mitunterzeichnende haben am 29. August 2007 \nfolgendes Postulat eingereicht: \n\n"Der Stadtrat wird eingeladen, beim Förderprogramm energiesparende Massnahmen in unserer \nStadt, auch für zertifizierte Minergiebauten Beiträge auszurichten. \n\nBegründung: \n\n"Aktuell werden vom Förderprogramm Elektrowärmepumpen mit Erdwärmenutzung, Holzfeuerun-\ngen, Photovoltaikanlagen und Sonnenkollektoren, sowie das KMU-Modell der Energie-Agentur der \nWirtschaft gefördert. Heute noch ist der Energieverbrauch fürs Heizen und Warmwasser nahezu die \nHälfte. Minergiebauten gehen grundsätzlich sehr sparsam mit Energie um. Im Vergleich zu normalen \nBauten brauchen Minergiebauten nur etwa 40 % der Energie fürs Erzeugen von Warmwasser und \nfürs Heizen. Der Nutzen fürs Energiesparen ist bei Minergiebauten ausgewiesen gross! Grundlegend \nfür die Minergie ist das Sparen von Energie - speziell mittels weit überdurchschnittlichen Wärme-\ndämmassnahmen! Dieses Energiesparen führt aber andererseits zur Verteuerung der Bauten im \nBereich von 3 bis max. 10 %. Dies ist auch mit den aktuellen Energiepreisen nicht unbedeutend. \nDank der guten Dämmung können die Heizungen - sei es mit Holz, Wärmepumpe, etc. - bei Miner-\ngiebauten viel kleiner dimensioniert werden, als bei normalen Bauten. Die aktuelle Praxis der \nFörderbeiträge subventioniert durchwegs die Grösse (Dimension) der Anlagen. Dies führt zum Para-\ndoxon, dass Minergiebauten tendenziell weniger gefördert werden, als normale Bauten. Die \nIntegration ins Förderprogramm ist mit wenig Aufwand machbar. Beiträge können direkt auf der \nEnergiebezugsfläche ausgerichtet werden. Diese Zahl ist grundlegend in jedem Antrag für das \nMinergielabel enthalten. Das AWEL als kantonale Kontroll- und Zertifizierungsstelle fürs \nMinergielabel bürgt für Seriosität. Die Mehrkosten pro m2 Energiebezugsfläche ("Wohnfläche") be-\ntragen beim Wohnen etwa Fr. 150.00 bis Fr. 500.00 Ein Beitrag im Bereich von Fr. 30.00 bis Fr. \n50.00 pro m2 wäre wahrscheinlich aktuell angemessen. Dietikon hat relativ wenig Minergiebauten. \nAktuell sind es 12 Bauten. In Bülach sind es 78 Bauten. Dank Förderbeiträgen könnte dies effektiv \ngesteigert werden. Minergie ist ein Qualitätslabel für komfortables und nachhaltiges Wohnen. Es ist \nnebst der Reduktion der Emissionen durchs Energiesparen vor allem auch eine Verbesserung des \nStandards unserer Stadt." \n\nMitunterzeichnende: \n\nEsther Tonini Elisabeth Preisig Peter Wettler \nChrista Maag Rolf Steiner Rosmarie Joss \nAndreas Blömeke Catherine Peer Maria Spielmann \nPius Meier Max Wiederkehr  \n\nDer Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 4. Oktober 2007 das Postulat an den Stadtrat über-\nwiesen, der dazu wie folgt Bericht erstattet: \n\nDer Stadtrat hat auf Empfehlung der Energiekommission im März 2007 die finanzielle Unterstützung \nenergieeffizienter Massnahmen neu festgesetzt. Auf der Basis von Pauschalbeiträgen pro m² \nEnergiebezugsfläche werden Beiträge an Elektro-Wärmepumpen mit Erdwärmenutzung, Holz-\nheizungen, Sonnenkollektoren und Photovoltaikanlagen ausgerichtet. Auf eine Erweiterung des \nFörderprogramms, wie z.B. Förderung von Minergiebauten, wurde aufgrund der begrenzten \n\n\n\nProtokoll des Stadtrates   \n \n\nSitzung vom 21. April 2008  \n  \n \n\nSeite 2/2 \n \n\nfinanziellen Möglichkeiten der Stadt Dietikon und weil ein Grossteil des Kredites bereits ausbezahlt \nist, verzichtet. \n\nDamit wird das seit 1992 bestehende Förderprogramm weitergeführt. Vom Rahmenkredit des Ge-\nmeinderates von Fr. 800'000.00 stehen zur Zeit noch Fr. 200'000.00 zur Verfügung. Bei geschätzten \nFörderbeiträgen von Fr. 50'000.00 pro Jahr, wird der Kredit in drei bis vier Jahren aufgebraucht sein. \nDie Energiekommission und der Stadtrat werden sich deshalb schon bald mit einer grundsätzlichen \nNeuausrichtung des Förderprogramms und der Frage der Weiterführung von Förderbeiträgen be-\nfassen. \n\nDie Förderung von Minergiebauten ist im Zusammenhang mit dem Label Energiestadt vorgesehen \nund zwar im "Aktivitätenprogramm Energiestadt Dietikon zur Rezertifizierung 2007 für die nächsten \nvier Jahre bis 2011" mit folgenden Massnahmen: \n\n- Bei städtebaulichen Wettbewerben und Sondernutzungen ist der Gebäudestandard Minergie als \nAuflage einzubringen bzw. zu prüfen.  \n\n- Beim Kauf und Verkauf von Liegenschaften und Grundstücken durch die Stadt Dietikon, ist der \nVerhandlungsspielraum für den Gebäudestandard Minergie zu nutzen. \n\n- Der Minergiestandard für alle Neubauten und Sanierungen der kommunalen Gebäude wird an-\ngestrebt und nach Möglichkeit umgesetzt. \n\n- Weiter ist vorgesehen, bei künftigen Arealüberbauungen den Minergiestandard vorzuschreiben. \n\nDer Stadtrat ist überzeugt, dass mit diesen Massnahmen der Anteil Minergiebauten in der Stadt  \nDietikon in Zukunft erhöht werden kann. \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\nZum Postulat von Lucas Neff und 11 Mitunterzeichnenden betreffend Förderprogramm Elektro-\nwärmepumpen mit Erdwärmenutzung wird im Sinne der Erwägungen Bericht erstattet. \n\nMitteilung durch Protokollauszug an: \n− alle Mitglieder des Gemeinderates; \n− Sekretariat des Gemeinderates; \n− Stadtingenieurbüro; \n− Werkabteilung; \n− Werkvorstand. \n\nNAMENS DES STADTRATES \n\nJean-Pierre Balbiani Dr. Karin Hauser \nVizepräsident Stadtschreiberin \n\nHu/Ri 0421Postulat_Förderprog_ELWP.doc \nversandt am: \n\n\n


text: \nProtokoll des Stadtrates   \n \n\nSitzung vom 6. Juli 2009 Bremgartnerstrasse 22 \n8953 Dietikon \nTel. 044 744 35 35 \nFax 044 741 50 16 \nwww.dietikon.ch \n\n \n\n \n\nSeite 1/3 \n \n\nL2.12. Landanfragen, Landangebote 90996\n Abgabe von städtischem Bauland im Baurecht \n Interpellationsantwort \n\nMartin Müller, Mitglied des Gemeinderates, und 3 Mitunterzeichnende haben am 20. April 2009 \nfolgende Interpellation eingereicht: \n\n1. Welche Gründe führen dazu, dass der Stadtrat sämtliches städtisches Bauland verkauft, anstatt \ndieses im Baurecht abzugeben? \n\n2. Ist der Stadtrat bereit, im Zusammenhang mit den Grundstücken rund um die Krone die Variante \nBaurecht in Erwägung zu ziehen? \n\nBegründung: \n\nDer Verkauf von städtischem Grund, sei es mit oder ohne ein fixfertiges Bauprojekt, stellt jeweils \neine endgültige Veräusserung der Eigentumsrechte dar und lässt sich später nur in Ausnahmefällen \nrückgängig machen. Die Stadtkasse profitiert so zwar von einem einmaligen, grösseren Zufluss, da-\nfür fällt der Wert des Grundstücks aus der Bilanz. \n\nUm auch künftigen Generationen die Eigentumsrechte zu sichern und ihnen damit grössere Ent-\nscheidungsflexibilität einzuräumen, bietet sich die Abgabe im Baurecht an. Die Stadtkasse kann über \nJahre hinweg auf regelmässige Einnahmen aus Baurechtszinsen zählen, ohne aber die Eigentums-\nverhältnisse über die Dauer des Baurechts hinaus zu beeinträchtigen. \n\nMitunterzeichnende: \n\nWerner Hogg Ueli Bayer Martin Romer \n   \n \n\nDie Interpellation wird wie folgt beantwortet: \n\nRechtsnatur des Baurechts \n\nUnter einem Baurecht versteht man ein verselbstständigtes Recht, auf einem fremden Grundstück \neine Baute zu erstellen. Entscheidend ist dabei, dass dabei das Akzessionsprinzip, wonach alle fest \nmit dem Boden verbundenen Teile dem Grundeigentümer gehören, durchbrochen wird. Das Bau-\nrecht wird im Grundbuch wie ein Grundstück behandelt, und der Baurechtsnehmer wird Eigentümer \ndes Gebäudes. Ist das Baurecht einmal begründet, kann es vom Bauberechtigten unabhängig vom \nGrundeigentümer veräussert und verpfändet werden. Baurechtsnehmer und Baurechtsgeber haben \naber ein gegenseitiges Vorkaufsrecht. Eine Besonderheit des Baurechts ist auch, dass es zeitlich \nbegrenzt sein muss. Die Höchstdauer ist 100 Jahre, Verlängerungen sind aber jederzeit möglich. \n\nLandpolitik des Stadtrats bezüglich Baurecht \n\nOb ein städtisches Grundstück im Baurecht abgegeben oder veräussert wird, hängt von ver-\nschiedenen Faktoren ab. Im Industriegebiet Silbern/Lerzen/Stierenmatt bot die Stadt das Land im \nBaurecht an, um die Ansiedlung von Gewerbebetrieben zu fördern. Dies war vor allem für neue und \n\n\n\nProtokoll des Stadtrates   \n \n\nSitzung vom 6. Juli 2009  \n  \n \n\nSeite 2/3 \n \n\nkleinere Gewerbebetriebe interessant, weil sie kein Kapital für den Landkauf aufbringen mussten und \nder Baurechtszins bewusst günstig angesetzt wurde. Die Baurechtsverträge wurden auf 40 Jahre \nabgeschlossen und auf Gesuch hin immer wieder verlängert, vor allem, wenn der Baurechtsnehmer \nInvestitionen tätigte. Vom Vorkaufsrecht bei Handänderungen hat der Stadtrat bisher nie Gebrauch \ngemacht, konnte aber, weil der Veräusserer eine Verzichtserklärung brauchte, einen gewissen Ein-\nfluss auf das Rechtsgeschäft nehmen. \n\nVerschiedentlich wollten Baurechtsnehmer das Grundstück nach einer gewissen Zeit erwerben. In \nder Regel lehnte der Stadtrat solche Gesuche ab. \n\nBaurechtsnehmerin von städtischem Land für Wohnbauten ist die Gemeinnützige Baugenossen-\nschaft Schächli. Hier hat das Baurecht vor allem die Funktion, mit einem in den ersten Jahren stark \nverbilligten Baurechtszins die vom Gesetz geforderte Gemeindeleistung zur Auslösung von Wohn-\nbauförderungsbeiträgen zu erbringen. Zweck der Gemeinnützigen Baugenossenschaft Schächli ist \ndie Schaffung von preisgünstigen Wohnungen für Familien in beschränkten wirtschaftlichen Verhält-\nnissen, Behinderte und Senioren. \n\nEine dritte Gruppe von Baurechtsnehmern bilden Vereine mit eigenen Anlagen wie Clubgebäude \noder Sportplätze auf städtischem Grund. Hier hat das Baurecht vor allem die Funktion, den Bestand \nzu sichern und die Verantwortlichkeit für die Gebäude und Anlagen klar den Vereinen zuzuweisen. \n\nVor- und Nachteile des Baurechts \n\nDer Hauptvorteil des Baurechts liegt für den Grundeigentümer darin, dass er über den Baurechtsver-\ntrag Einfluss auf die Bautätigkeit und die Gebäudenutzung nehmen kann. Mit entsprechenden Ver-\ntragsklauseln kann beispielsweise eine bestimmte Nutzung untersagt oder eine andere zur Pflicht \ngemacht werden. Missachtet der Baurechtsnehmer diese Einschränkung, kann dies als Vertragsver-\nletzung definiert werden, welche den vorzeitigen Heimfall auslösen könnte. \n\nDas Baurecht hat für den Grundeigentümer aber auch Nachteile. Er haftet weiterhin für Schäden, die \nvom Grundstück ausgehen und nicht dem Baurecht zuzuordnen sind, wie zum Beispiel Altlasten. Er \nträgt ein gewisses Risiko für das wirtschaftliche Scheitern des Baurechtsnehmers, vor allem wenn in \ndiesem Zeitpunkt auf dem Grundstück ein halb fertiges Gebäude steht. Auch sind Baurechtsverträge \nbei Banken und Investoren nicht beliebt, weil die zeitliche Begrenzung zur schnelleren Amortisation \nzwingt und vertragliche Nutzungseinschränkungen die Veräusserbarkeit belasten. Gegen Ende der \nBaurechtsdauer besteht die Gefahr, dass der Unterhalt auf ein Minimum reduziert wird. \n\nFinanziell sind die Unterschiede zwischen Baurecht und Verkauf nicht so gross. Was die Stadt als \nBaurechtszinsen einnimmt, gibt sie als Schuldzinsen für Darlehen, die sie bei einem Verkauf reduzie-\nren könnte, wieder aus. Auch der Baurechtsnehmer macht sich diese Überlegungen. Ist der \nBaurechtszins tiefer als die Kapitalverzinsung, ist das Baurecht für ihn vorteilhafter, wobei er auch in \nRechnung stellen muss, dass ein Baurecht schwieriger zu veräussern ist als ein Grundstück. \n\nBaurechte für die Kronenliegenschaften \n\nOb die Realisierung der Überbauung Kronenliegenschaften mit einem Verkauf von Projekt und Land \noder über Baurechtsverträge erfolgen soll, ist noch nicht erkennbar. Es kommt sehr auf die \nkonkreten Umstände und den Vertragspartner an. Investoren wie Pensionskassen und Immobilien-\nfonds legen das Geld tendenziell lieber in Liegenschaften auf eigenem Land an, als dass sie sich mit \neinem Baurechtsvertrag binden. Das Argument, dass sie für den Landkauf kein Kapital einsetzen \nmüssen, sticht bei ihnen nicht. Der Stadtrat wird bei der baulichen Entwicklung von städtischen \nGrundstücken die Möglichkeit eines Baurechts immer im Auge behalten. Er ist sich auch bewusst, \ndass er vor allem bei sehr attraktiven Objekten und beim genossenschaftlichen Wohnungsbau die \ndazu notwendigen Vertragspartner findet. \n\n\n\nProtokoll des Stadtrates   \n \n\nSitzung vom 6. Juli 2009  \n  \n \n\nSeite 3/3 \n \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\nDie Interpellation von Martin Müller und 3 Mitunterzeichnenden wird im Sinne der Erwägungen be-\nantwortet. \n\nMitteilung durch Protokollauszug an: \n- Gemeinderat; \n- Präsidialabteilung; \n- Stadtpräsident. \n\nNAMENS DES STADTRATES \n\nOtto Müller Dr. Karin Hauser \nStadtpräsident Stadtschreiberin \n\nTF 0706_Baurecht.doc \nversandt am: \n\n\n


text: \nAntrag des Stadtrates   \n \n\nvom 20. April 2009 Bremgartnerstrasse 22 \n8953 Dietikon \nTel. 044 744 35 35 \nFax 044 741 50 16 \nwww.dietikon.ch \n\n \n\n \n\nSeite 1/4 \n \n\n \n\nL2.8.Kro. Kronenliegenschaften \n Planungskredit  \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, Folgendes zu beschliessen: \n\n1. Für die Planung des Um- und Neubaus der Kronenliegenschaften wird ein Kredit in der Höhe von \nFr. 1'452'600.00 (inkl. MWSt) bewilligt. \n\n2. Dieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum. \n\n3. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen ab amtlicher Publikation schrift-\nlich und begründet beim Bezirksrat Dietikon eingereicht werden. \n\n4. Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug. \n\nBegründung \n\nAusgangslage \n\nSeit dem Jahre 2005 bzw. 2007 ist die Stadt Dietikon Eigentümerin mehrerer Altliegenschaften rund \num den Kronenplatz, der den historischen Kern von Dietikon bildet. Die Baugruppe umfasst das \nehemalige Hotel Krone, das Wohnhaus zum Alten Bären, die Zehntenscheune, das ehemalige Bau-\namt, das ehemalige Wasch- und Schlachthaus, das Wohnhaus mit ehemaliger Metzgerei Brechbühl \n(aus dem Nachlass von Edith Berchbühl-Zingg) sowie einen Teil einer kleinen, umgenutzten Remise. \nDie Bauten befinden sich mehrheitlich in einem schlechten, teilweise sogar baufälligen Zustand und \nentsprechen nicht ihrem prominenten Standort im Zentrum der Stadt. \n\nSeit dem 1. Juni 2008 ist der Umbau der Krone im Gang und wird Ende 2009 abgeschlossen sein. \nDas neue Restaurant in der Krone wird im Frühjahr 2010 eröffnet. Dem Umbau der Krone ging ein \nStudienwettbewerb voraus, den die Zürcher Architekten Tilla Theus und Partner AG gewonnen \nhatten. \n\nZielsetzung \n\nDer Stadtrat strebt eine städtebaulich und gestalterische Aufwertung des historischen Zentrums und \neine hochwertige Entwicklung des gesamten Kronenareals unter Einbezug der beiden geschützten \nBaudenkmäler Krone und Zehntenscheune an. Weiteres Ziel ist eine Verbesserung der aussenräum-\nlichen Qualität im Geviert. Noch nicht entschieden ist dabei, ob und welche Um- und Neubauten die \nStadt selber durchführt und welche sie an Dritte überträgt, wobei verschiedene Rechtsformen in \nFrage kommen. Darüber wird zu gegebener Zeit das für Baukredite bzw. Landgeschäfte zuständige \nOrgan der Stadt entscheiden. Auf jeden Fall will der Stadtrat den Einfluss der öffentlichen Hand auf \ndie bauliche Entwicklung der Kronenliegenschaften sicherstellen, weshalb die Planung über das \nganze Kronenareal von der Stadt veranlasst und vorfinanziert werden soll.  \n\nStudienwettbewerb Kronenliegenschaften \n\nWie schon für den Umbau der Krone wurde für das Konzept der übrigen Kronenliegenschaften ein \nStudienwettbewerb veranlasst. Der Stadtrat bewilligte dafür am 17. September 2007 einen Kredit in \n\n\n\nAntrag des Stadtrates   \n \n\nvom 20. April 2009  \n  \n \n\nSeite 2/4 \n \n\nder Höhe von Fr. 155'000.00. Basierend auf den Grundlagen von Wüest & Partner AG, welche als \nBerater beigezogen wurden, wurde der Studienauftrag, im Frühling 2008 ausgeschrieben. Auch \ndiesen Studienauftrag, der am 11. Juli 2008 juriert wurde, konnte das Zürcher Architekturbüro Tilla \nTheus und Partner AG für sich entscheiden. \n\nIn ihrer Studie "Flussbalkone" ist eine Neugestaltung der Bauten und ihrer Umgebung mit \nöffentlichen Zugängen zur Reppisch vorgesehen. Die historische Zehntenscheune wird erhalten, der \nSaal im Obergeschoss wird umgebaut und soll kulturellen Nutzungen offen stehen. Nördlich der \nLiegenschaft Grendelmeier entstehen zwei markante Mehrfamilienhäuser, die giebelseitig zur Rep-\npisch und zum Platz hinter der Zehntenscheune stehen und grosszügige Eigentumswohnungen \naufweisen werden. Die Stellung der Baukörper lässt die Aussenräume durchlässig erscheinen und \nverbindet den Fluss mit der Stadt. Westlich der Krone wird ein Neubau, ebenfalls mit Eigentums-\nwohnungen, die heutige Liegenschaft Brechbühl ersetzen. Der Alte Bären, welcher an die Zehnten-\nscheune angebaut ist, wird umgebaut und erneuert. Der gesamte Perimeter umfasst ca. 5'300 m2. \n\nReduziertes Vorprojekt \n\nInfolge der zeitlichen Dringlichkeit wegen der Baufälligkeit eines Teils der Liegenschaften, der Er-\nöffnung Restaurant Krone im Frühjahr 2010 und der Zusammenarbeit mit einer privaten Bauherr-\nschaft bewilligte der Stadtrat am 2. Februar 2009 einen Kredit in der Höhe von Fr. 199'100.00 für ein \nreduziertes Vorprojekt mit 7 statt 9 Teilleistungen gemäss SIA 102 und beauftragte damit die Tilla \nTheus und Partner AG. Das Vorprojekt bildet die Grundlage für die Kostenermittlung und die \nSchaffung der planungsrechtlichen Voraussetzung zur Weiterentwicklung bis zur Baubewilligung.  \n\nStand der Planung \n\nDas Vorprojekt der Theus Architekten sieht die Errichtung von drei Mehrfamilienhäusern (Nrn. 1 bis \n3) entlang der Reppisch vor. Der Alte Bären und die unter Denkmalschutz stehende Zehnten-\nscheune werden umgebaut. Der Saal im Obergeschoss der Zehntenscheune soll für kulturelle \nZwecke umgebaut und nutzbar gemacht werden, im Erdgeschoss sind Ladennutzungen und Neben-\nräume für den Saal (Garderoben, Toiletten und Abstellflächen) vorgesehen. Der so genannte \n"Hedingerparkplatz" wurde im Verlaufe der Planung in das Projekt miteinbezogen und soll mit einem \nBaukörper (Nr. 7) mit gemischter Nutzung überbaut werden, welcher die Kernzone zur Zentrums-\nzone hin abschliesst und über eine Tiefgarage verfügt. \n\nIm Jahre 2008 fanden erste Gespräche mit benachbarten Grundeigentümern statt, welche be-\nabsichtigen, das angrenzende Geviert nordöstlich der Unteren Reppischstrasse und der Kirchstrasse \nneu zu überbauen. Da sie mit dem gleichen Architekturbüro planen, ergeben sich für die beiden \nPerimeter zahlreiche Synergieeffekte. So ist z. B. die Aufhebung des trennenden Astes der Unteren \nReppischstrasse möglich, was den in den Perimetern liegenden Aussenräumen zu besserer Ge-\nstaltungsqualität und tieferen Lärmimmissionen verhilft. Weiter könnte die relativ grossräumige \nÜberbauung beidseits der Unteren Reppischstrasse zeitgleich errichtet werden. Ein Zusammenfügen \nder beiden Garagenkammern unter der heutigen Unteren Reppischstrasse wird technisch und finan-\nziell geprüft. \n\nRevision des Kernzonenplans \n\nIm Perimeter der Kronenliegenschaften befinden sich mehrere historische Gebäude des Bautyps A. \nDiese Gebäude dürfen gemäss Art. 5 der Bauordnung (BauO) nur unter Beibehaltung des Gebäude-\nprofils und ihres Erscheinungsbildes umgebaut oder ersetzt werden.  \n\nBei folgenden, nicht unter Denkmalschutz stehenden Bauten muss zur Realisierung des Konzepts \nder Bautyp A aufgehoben werden: \n\n\n\nAntrag des Stadtrates   \n \n\nvom 20. April 2009  \n  \n \n\nSeite 3/4 \n \n\n- Die Remise nördlich der Liegenschaft Grendelmeier (teilweise im Besitz von Bernhard \nGrendelmeier), ohne Hausnummer \n\n- Das Haus Brechbühl, 18. Jh., Kronenplatz 8 und 10 \n- Das ehemalige Bauamt aus dem Jahre 1778, Untere Reppischstrasse 14 \n- Das ehemalige Wasch- und Schlachthaus (heute Claro Weltladen), 18. Jh., \n\nUntere Reppischstrasse 12a \n\nDie Entlassung der Gebäude aus dem Bautyp A stellt eine Revision der Nutzungsplanung dar, für \nwelche der Gemeinderat zuständig ist und für die ein Verfahren mit öffentlicher Auflage vor-\ngeschrieben ist. Entsprechende Schritte sind bereits eingeleitet. \n\nBaukosten \n\nDie Grobschätzung der Baukosten für den Umbau der Zehntenscheune, den Umbau bzw. Ersatz-\nneubau des Alten Bären, für den Neubau der Gebäude 1, 2, 3 und 7 sowie für die gemeinsame Tief-\ngarage ergibt (Stand: 7. April 2009, Kostengenauigkeit 20 %): \n\nBKP \n0 Grundstück 0 \n1 Vorbereitungsarbeiten 600'000 \n2 Gebäude 19'604'000 \n4 Umgebung 1'472'000 \n5 Baunebenkosten 1'084'000 \n MWSt 1'730'000 \n Total Baukosten 24'490'000 \n\nPlanungskosten \n\nDie approximativen Kosten für die Erarbeitung eines Projektes bis zur Baubewilligung setzen sich \nwie folgt zusammen: \n\nArchitekturhonorar Rest Vorprojekt, Bauprojekt, Bewilligungsverfahren Fr. 775'500\nBauingenieurhonorar Vorprojekt, Bauprojekt  Fr. 83'000\nHLKS-Ingenieurhonorar Vorprojekt, Bauprojekt, Bewilligungsverfahren Fr. 136'900\nElektroingenieurhonorar Vorprojekt, Bauprojekt, Bewilligungsverfahren Fr. 58'400\nBauphysiker-Honorar Vorprojekt, Bauprojekt, Bewilligungsverfahren Fr. 12'400\nLandschaftsplanerhonorar Vorprojekt, Bauprojekt, Bewilligungsverfahren Fr. 54'300\nGesamtleitung / GU-Ausschreibung  Fr. 23'300\nNebenkosten Planer, Kostendach 4 % der Honorare  Fr. 45'800\nModell (Budget)  Fr. 8'000\nVisualisierungen (Budget)  Fr. 8'000\nHonorar Geometer, Höhenaufnahmen, Baugespanneinmessung Fr. 16'000\nBaugespanne  Fr. 10'000\nReserve circa 10 %, gerundet  Fr. 118'400\nTotal exkl. MWSt  Fr. 1'350'000\nMehrwertsteuer 7,6 %  Fr. 102'600\n\nTotal Planungskosten gerundet inkl. MWSt  Fr. 1'452'600\n\nLeistungen der Hochbauabteilung sowie die Baubewilligungskosten sind in der Zusammenstellung \nnicht berücksichtigt. Die Kosten für Fachplaner, Modelle, Höhenaufnahmen, Baugespanne und \nVisualisierungen sind geschätzt. \n\n\n\nAntrag des Stadtrates   \n \n\nvom 20. April 2009  \n  \n \n\nSeite 4/4 \n \n\nSchlussbemerkungen \n\nMit dem Erwerb der Krone ist die Stadt die Verpflichtung eingegangen, dieses einzigartige und für \nDietikon historisch bedeutsame Gebäude zu sanieren und der Nachwelt zu erhalten. Dass die Stadt \nnicht nur das Hauptgebäude, sondern auch weitere Gebäude übernehmen und damit ihren Grund-\nbesitz an der Reppisch arrondieren konnte, versetzt sie in die Lage, auf das ganze Ensemble Ein-\nfluss zu nehmen. Ein Glücksfall war dabei, dass ihr eine weitere Liegenschaft am Kronenplatz \ntestamentarisch zufiel. Es ist nicht notwendig, dass die Stadt in der Umgebung der Krone alles selbst \nbaut. Sie muss aber festlegen, wie gebaut werden muss, damit eine konzeptionell gute und der Be-\ndeutung des Platzes entsprechende Lösung realisiert wird. Planungskosten für Gebäude, welche die \nStadt nicht selber realisiert, werden dem erstellenden Dritten überbunden. \n\nReferentin: Hochbauvorsteherin Gertrud Disler-Annen \n\nNAMENS DES STADTRATES \n\nOtto Müller Dr. Karin Hauser \nStadtpräsident Stadtschreiberin \n\nju/gb/TF 0420Weisung_Kredit_Kronenliegenschaften.doc \nversandt am: \n \n\n\n


text: \nProtokoll des Stadtrates  \n \n\nSitzung vom 12. November 2007 Bremgartnerstrasse 22 \n8953 Dietikon \nTel. 044 744 35 35 \nFax 044 741 50 16 \nwww.dietikon.ch \n\n \n\n \n\nSeite 1/3 \n \n\nE1.41. Integration 71460\n \n\nUmsetzung-Integration \n \n\nInterpellationsantwort \n\nTrudi Frey, Mitglied des Gemeinderates, und 14 Mitunterzeichnende haben am 15. Juni 2007 fol-\ngende Interpellation eingereicht: \n\n"Dietikon bemüht sich sehr, Ausländerinnen und Ausländer zu integrieren. Im Leitbild der Stadt Dieti-\nkon und den Regierungsrichtlinien 2006-2010 findet man die Visionen "2020" des Stadtrates für Die-\ntikon. \n\nIch bitte die Schulpflege um Beantwortung folgender Fragen: \n\n1. Wie werden die Integrations-Grundsätze und Regelungen des Leitbildes in der Dietiker Volks-\nschule angewandt? \n\n2. Besteht dafür ein Konzept und wird das Ziel erreicht?" \n\nDie Schulpflege beantwortet die Interpellation wie folgt: \n\nIm Leitbild und den Regierungsrichtlinien für die Amtsperiode 2006 bis 2010 hat der Stadtrat seine \nVisionen für „Dietikon 2020“ formuliert. Es sind Ziele, die in einigen Bereichen auch die Schule \nbetreffen und nur durch anhaltende Massnahmen im gesamten Einflussbereich der Stadt erreicht \nwerden können. Erstmals wurde auch die Schule in die Erarbeitung dieses strategischen Papiers \neinbezogen. Damit unterstreicht der Stadtrat die Bedeutung und Wichtigkeit der Schule. \n\nZu Frage 1: \n\nDie Integrationsgrundsätze äussern sich als Prozess, der in der Schule, aber auch in allen anderen \nBereichen der Gesellschaft aktiv betrieben und aufrechterhalten werden muss. Nirgendwo wird In-\ntegration wohl so direkt und intensiv gelebt wie in der Schule! Im täglichen Unterricht, im Zusammen-\nleben von Erwachsenen, Kindern und Jugendlichen und in der Zusammenarbeit mit Eltern und Insti-\ntutionen. Dabei geht es um Werte wie Toleranz, Respekt, gegenseitiges Verständnis, Achtung und \nRücksichtnahme.  \n\nErst mit dem Eintritt eines Kindes in den Kindergarten erhält die Schule Einflussmöglichkeiten auf die \nweitere Entwicklung. Deshalb setzt die Schule Dietikon bereits im Kindergarten u.a. auf eine umfas-\nsende Förderung der sozialen und sprachlichen Kompetenz der Kinder mit modernen Erkenntnissen \n+im Deutschunterricht (Deutsch als Zusatz). Diese gezielte Förderung schafft die Voraussetzung für \nden Schuleintritt in die erste Klasse. Wo diese Voraussetzungen noch nicht ausreichend vorhanden \nsind, erhalten Kinder die Möglichkeit, in einem Einschulungsjahr die Schulreife zu erlangen. Dazu \nbraucht es Kindergärtnerinnen, Lehrpersonen, psychologische Fachpersonen und Therapeutinnen, \ndie über ein grosses Mass an interkultureller Kompetenz verfügen und zu intensiver Zusammenar-\nbeit mit den Eltern bereit sind. Ebenso sind wir auf die teilweise Unterstützung von Kulturvermitt-\nler/innen angewiesen, die nicht einfach als SprachübersetzerInnen eingesetzt werden, sondern an-\nspruchsvolle Integrationsarbeit leisten.  \n\n\n\nProtokoll des Stadtrates   \n \n\nSitzung vom 12. November 2007  \n  \n \n\nIn den Schulhäusern bemühen sich die Lehrpersonen, das "Wir-Gefühl" der Kinder und Jugendlichen \nzu stärken. Klassenstunden, Klassenrat und Schulversammlungen unterstützen diese Bemühungen. \nDabei stehen neben freudigen, gemeinschaftlichen Anlässen (offenes Singen, Weihnachtssingen) \nauch thematische Versammlungen an. Allgemein zeigen die Schülerinnen und Schüler grosses Inte-\nresse und machen gerne aktiv mit (musikalische Beiträge, Vorträge, Begrüssungszeremoniell bei \nneueintretenden Kindern in der Klasse oder im Schulhaus, Theateraufführungen, Klassenlager, \nSchulreisen). Thematisch werden Fragen des Anstandes und der Höflichkeit angesprochen sowie \nKonfliktlösungen erarbeitet. Immer wieder finden in den einzelnen Schulhäusern grössere Feste an-\nlässlich von Jubiläen, baulichen Erweiterungen, Sanierungen, Spiel- und Sporttagen statt. Die Schü-\nlerinnen und Schüler sollen die Schule und besonders ihr Schulhaus als Einheit erleben, sich ihrer \nMitverantwortung bewusst sein und sich damit identifizieren können. Dazu gehört auch die Über-\nnahme von Verpflichtungen zugunsten der Schulgemeinschaft (Pausenaufsicht, "Fötzeln" auf dem \nSchulhausareal, "Güselagenten", Göttisystem zwischen Klassen etc.). Mit Pausenordnungen, Schul-\nhausordnungen, Klassenregeln und deren Einhaltung und konsequentem Eingreifen bei Auseinan-\ndersetzungen und Fehlverhalten wird eine gute Schulhauskultur gepflegt und laufend verbessert. Die \nSchulsozialarbeit leistet wirksame Unterstützung, auf welche die Schule nicht mehr verzichten kann. \n\nSeite 2/3 \n \n\nSprachen haben einen äusserst hohen Stellenwert im Angebot der Volksschule, mit Deutsch als \nErstsprache aber auch mit Englisch und Französisch als Zweit- und Drittsprache. Deutsch ist der \nSchlüssel für den sozialen Aufstieg und wird an der Schule Dietikon gefordert und gefördert, indem \ndie Schulen Dietikons seit mehreren Jahren in den QUIMS-Projekten mit kantonaler Unterstützung \numfassend sprachfördernde Themen anbieten und bearbeiten. Zusätzlich finden Theaterprojekte, \nAutorenlesungen, Wettbewerbe, Erzählnächte (in Standardsprache und Mundart) u.a.m. auf allen \nStufen und in allen Schulhäusern statt. Mit dem Verzicht auf die Abgabe von Schulinformationen und \nBriefen in Fremdsprachen unterstreichen wir die Wichtigkeit der deutschen Sprache als Schulspra-\nche verbunden mit der klaren Aufforderung an die gesamte ortsansässige Bevölkerung, dem Erler-\nnen und Festigen der deutschen Sprache höchste Priorität einzuräumen. Sprachkurse der Erwach-\nsenenbildung der Schule, der Berufsschule, der Volkshochschule und privaten Anbieter bilden ein \numfassendes Angebot.  \n\nEin besonders erwähnenswertes Integrationsprojekt ist das Schulprojekt „Seitenwechsel“, welches \naufgrund der hohen Fremdsprachigkeit und Heterogenität im Schulhaus Wolfsmatt entstanden ist. \nNach den ersten Erfahrungen hat der „Seitenwechsel“ weit über Dietikon hinaus grosses Echo aus-\ngelöst und wurde sogar durch die UNICEF ausgezeichnet und in der Zwischenzeit von anderen \nSchulen im Kanton Zürich übernommen. Das Schulprojekt „Seitenwechsel“ beruht auf einer beste-\nchend einfachen Idee: einem niederschwelligen Angebot, welches günstige Rahmenbedingungen \nzur Förderung der Begegnung und Vernetzung von Schülern, deren Eltern und involvierten Lehrper-\nsonen beruht, mit der Absicht ein besseres, gegenseitiges Verständnis für das Zusammenleben zu \nentwickeln. Mit dem Schulprojekt  „Seitenwechsel“ wird der Alltag der Schüler lebensnah in die Schu-\nle miteinbezogen und ermöglicht, dass Menschen, die einander fremd sind, sich begegnen und das \nAnders-, Fremd- und Gleichsein neu wahrnehmen. Bei diesem ressourcenorientierten Ansatz steht \ndie Vielfalt als Chance im Vordergrund und nicht als Hindernis.   \n\nZu Frage 2: \n\nDas Konzept für die Integrationsbemühungen der Schule basiert auf dem Lehrplan für die Volks-\nschule des Kantons Zürich, der Gesetzgebung der Volksschule, dem Leitbild der Schule Dietikon \nund den schulhauseigenen Abmachungen und Zielvorstellungen, umgesetzt im Schulalltag auf allen \nSchulstufen, in allen Klassen und Kindergärten sowie im gesamten Bereich der Schule.  \n\nDer Zweckartikel des neuen Volksschulgesetzes legt die Bildungs- und Erziehungsaufgaben der \nSchule dar; der Lehrplan definiert das Leitbild der Volksschule. Zehn Grundhaltungen sollen die \nSchule prägen: Interesse an Erkenntnis und Orientierungsvermögen, Verantwortungswille, Leis-\n\n\n\nProtokoll des Stadtrates   \n \n\nSitzung vom 12. November 2007  \n  \n\nSeite 3/3 \n \n\n \n\ntungsbereitschaft, Dialogfähigkeit und Solidarität, Traditionsbewusstsein, Umweltbewusstsein, Ur-\nteils- und Kritikfähigkeit, Offenheit und Musse. Diese Rahmenbedingungen legen u.a. die Organisati-\non der Schule und des Unterrichts sowie die Zusammenarbeit Schule – Eltern fest. In den Richtzie-\nlen werden die Bereiche Individuum und Gesellschaft, Natur und Technik, Heimat und Welt und Ver-\ngangenheit, Gegenwart, Zukunft umschrieben. Die Stufenlehrpläne beinhalten die Grob- und Fein-\nziele. Die letzte Konkretisierung ist nicht Gegenstand des Lehrplans und erfolgt  durch die einzelnen \nLehrpersonen in ihrer Unterrichtsplanung und im Hinblick auf die zu formulierenden Lernkontrollen. \nDidaktisch-methodische  Prinzipien für den Unterricht in den einzelnen Unterrichtsbereichen und \nUnterrichtsgegenständen bilden den Rahmen für die freie Methodenwahl durch die einzelnen Lehr-\npersonen.  \n\nDas Leitbild der Schule Dietikon, sich selbstbewusst und optimistisch ihren Herausforderungen zu \nstellen, unterstützt  auch die Integrationsbemühungen in den Bereichen Wertvorstellungen, Qualität \nund Zusammenarbeit. \n\nDie Zielerreichung besteht in der Vielfalt des Gesamtunterrichts, in der Klassenführung, in der Unter-\nrichtsgestaltung, in der Zusammenarbeit im Schulteam, mit den Eltern und in der Vernetzung aller \nBereiche und Beteiligten an und in der Schule. Dabei handelt es sich um einen dynamischen Pro-\nzess, welcher im Bereich der Integration nicht mathematisch oder abstrakt überprüfbar ist. Das Er-\ngebnis zeigt sich in der Zufriedenheit und Geborgenheit, im Wohlfühlen und im "Verstandenwerden", \nd.h. im persönlichen Umfeld jedes Einzelnen. \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\nDie Antwort der Schulpflege wird an den Gemeinderat weitergeleitet. \n\nMitteilung durch Protokollauszug an: \n- alle Mitglieder des Gemeinderats; \n- Sekretariat des Gemeinderats; \n- Schulpflege. \n\nNAMENS DES STADTRATES \n\nOtto Müller Hugo Kreyenbühl \nStadtpräsident Stadtschreiberin-Stv. \n\neq 071112 Umsetzung_Integration.doc \n\nversandt am:  \n \n \n\n\n


text: \nProtokoll des Gemeinderates   \n \n\nSitzung vom 28. August 2008 Bremgartnerstrasse 22 \n8953 Dietikon \nTel. 044 744 35 35 \nFax 044 741 50 16 \nwww.dietikon.ch \n\n \n\n \n\nSeite 1/1 \n \n\nP2.81. Stadtpolizei, Allgemeines und Organisation \n Behördeninitiative für eine kantonale Einheitspolizei \n Beschlussesantrag \n\n \n\nDer Gemeinderat beschliesst: \n\nDer Beschlussesantrag von Martin Müller betreffend Behördeninitiative für eine kantonale Einheits-\npolizei wird abgelehnt. \n\nRechtsmittel: \nGegen den Beschluss kann nach § 151 Gemeindegesetz i.V.m. § 21 ff Verwaltungsrechtspflege-\ngesetz innert 30 Tagen ab amtlicher Publikation schriftlich und begründet Beschwerde beim Bezirks-\nrat Dietikon eingereicht werden. \n \nMitteilung an: \n− Martin Müller, Florastrasse 24, 8953 Dietikon; \n− Büro des Gemeinderates; \n− Stadtrat. \n\nNAMENS DES GEMEINDERATES \n\nSamuel Spahn Hugo Kreyenbühl \nPräsident Sekretär \n\nag/HK 0828Einheitspolizei.doc \nversandt am: \n \n \n\n\n


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text: \nProtokoll des Stadtrates   \n \n\nSitzung vom 7. Mai 2007 Bremgartnerstrasse 22 \n8953 Dietikon \nTel. 044 744 35 35 \nFax 044 741 50 16 \nwww.dietikon.ch \n\n \n\n \n\nSeite 1/2 \n \n\nL2.6.Zen. Zentralschulhaus 70605\n \n\nPausenplatz Zentralschulhaus \n \n\nAntwort Interpellation \n\nElsbeth Preisig, Mitglied des Gemeinderates und 6 Mitunterzeichnende haben am 18. Januar 2007 \neine Interpellation eingereicht. Die Hochbauabteilung wurde beauftragt, einen Beantwortungsentwurf \nvorzulegen. \n\n"Ich frage den Stadtrat an, wie und wann die in der Finanzplanung 2006 - 2010 budgetierten \nFr. 65'000.00 jeweils für das Jahr 2006 und 2007 zur Projektierung und Neugestaltung des Zentral-\nschulhausplatzes eingesetzt wurden, resp. eingesetzt werden. \n\nIch bin der Ansicht, das Zentralschulhaus hat einen anständigen Pausenplatz verdient. Es gibt kei-\nnen Vorwand mehr, das Projekt hinauszuzögern, nachdem der Kirchplatz eröffnet worden ist und \nsämtliche Veranstaltungen, für die der Zentralschulhausplatz optimale Voraussetzungen bot, nun auf \ndem Kirchplatz abgehalten werden können." \n\nMitunterzeichnende: \n- Rosmarie Joss - René Stucki \n- Esther Tonini - Anita Marchetto \n- Peter Wettler - Rolf Steiner \n \nFür die Beantwortung fällt folgendes in Betracht: \n\nDer Zeitrahmen für die Projektierung wurde 2006 verschoben, da die Anforderungen an den Pau-\nsenplatz bezüglich der künftigen Benutzung durch die Ober- und Unterstufe überprüft werden muss-\nte. Die Schulverwaltung hat die Bedürfnisse der Schule im November 2006 präzisiert und den Auf-\ntrag an die Hochbauabteilung nochmals bestätigt. \n\nDurch die neue Gestaltung des Kirchplatzes wurde der Pausenplatz des Zentralschulhauses deutlich \nentlastet, was die künftige Bedeutung des Platzes für grössere städtische oder regionale Veranstal-\ntungen aber nicht ausschliesst. Der neue Kirchplatz hat in der Stadt Dietikon ein Zeichen im Umgang \nmit dem öffentlichen Raum gesetzt. Dies gilt es bei der Neugestaltung des Pausenplatzes des Zent-\nralschulhauses weiterzuverfolgen. Deshalb ist es ein Anliegen des Stadtrates, dem Zentralschulhaus \neinen städtebaulich ansprechenden, für die Schule zweckmässigen, aber auch für die städtischen \nBedürfnisse angepassten Pausenplatz zu gestalten. \n\nEin Planungsausschuss, bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der Lehrerschaft, der Schul-\nverwaltung und der Schulpflege, hat Mitte März 2007 unter der Leitung der Hochbauabteilung die \nArbeit aufgenommen. Die Hochbauabteilung hat unter Einbezug der Erkenntnisse dieses Planungs-\nausschusses sowie des Lehrerkonvents bereits einen Projektentwurf für die Neugestaltung des Pau-\nsenplatzes ausgearbeitet, das noch dieses Jahr dem Gemeinderat vorgelegt werden soll. \n\n\n\nProtokoll des Stadtrates   \n \n\nSitzung vom 7. Mai 2007  \n  \n \n\nSeite 2/2 \n \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\nDie Interpellation von Elsbeth Preisig wird im Sinne der Erwägungen beantwortet. \n\nMitteilung durch Protokollauszug an:  \n- Alle Mitglieder des Gemeinderats \n- Sekretariat des Gemeinderats \n- Hochbauabteilung \n- Alle Mitglieder des Stadtrats \n\nNAMENS DES STADTRATES \n\nJean-Pierre Balbiani Thomas Furger \n1. Vizepräsident Stadtschreiber \n\nju/stc 0507interpellation_pausenplatz.doc \nversandt am: \n \n\n\n


text: \nMitteilung des Gemeinderates\nvom 11. September 2020\n\nStadt Dietikon\nBremgartnerebasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 5016\nwww.dietlkon. ch\n\nZ2.04.01 Aufbau, Gliederung Zivilschutz\n\nZlvilschutz Limmattal\n\nPostulat\n\nMartin Steiner (SP), Mitglied des Gemeinderates, und 10 Mitunteizeichnende, haben am 3. Septem-\nber 2020 folgendes Postulat eingereicht:\n\n'Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, ob sich eine Beibehaltung der aufgrund der SARS-COV-19-\nKrise gegründeten Zivilschutzorganisation Limmattal aus organisatorischen Gründen anbietet. Dabei\nso// ein Augenmerk auf potenzielle organisatorische und finanzielle Auswirkungen gelegt werden.\nFerner wird der Stadtrat angehalten, mit den Trägergemeinden der anderen ZMlschutzorganisatio-\nnen 'Limmattal Süd" und 'Gubrist' Verhandlungen über die Gründung eines geeigneten rechtlichen\nUberbaus für eine solche Organisation aufzunehmen.\n\nBegründung\n\nZur Sicherung der wichtigsten Gesundheitseinrichtungen im Ummattal sahen sich die Trägerge-\nmeinden der Zivilschutzorganisationen Dietikon, Limmattal Süd und Gubrist gezwungen, ihre Kräfte\nzu bündeln, um insbesondere die ZSO-gebietsübergreifenden Spitexorganisationen zu unterstützen,\nden unterbruchfreien Betrieb des Spitals Ummattal sicherzustellen sowie den Betrieb der im\nUmmattal ansässigen Alters- und Pflegezentren zu sichern.\n\nUnter dem Namen "ZSO Ummattal' organisierten sich die drei Organisationen Innert kürzester Zeit\nneu und erwiesen sich als schlagkräftige Unterstützung für das lokale Gesundheitswesen. Unser\nZivilschutz hat grossen Anteil daran, dass der Krisenbetrieb am Spital in so kurzer Zeit aufgebaut\nwerden konnte und dieser auf eine grosse Elnweisungswelle von COVID-19-Patienten gut vorberei-\ntet war.\n\nNun gilt es, aus der Krise und dem Zusammenschluss zu lernen und gewonnene Erkenntnisse für\ndie Zukunft zu nutzen.\n\nDer COVID-19-Einsatz hat gezeigt, dass eine zentral geführte Organisation im Stande ist, diverse\nEinsatzorte Ober die ganze Regton mit minimalem Koordinationsaufwand abzudecken.\n\nWeitere Reformen auf natmnaler Ebene beschäftigen die Zlvilschutzorganisattonen nun zusätzlich:\nInsbesondere durch die Revision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes (BZG), welche die\nDlenstzeit der Zlvilschutzleistenden stark verkürzt und In der Folge die Personalbestände der Zivll-\nschutzorganlsatlonen der Region auf die Hälfte reduziert, Ist eine Effizienzsteigerung der ZSO ange-\nzeigt.\n\nEine Neuorganisation des Zivilschutzes sollte einerseits die internen Kommunikationswege verkür-\nzen und den Personalbestand des Zivilschutzes und damit auch seine vielseitige Einsetzbarkeit sta-\nbillsieren. Andererseits können durch einen Zusammenschluss Verbundeffekte genutzt werden und\nso die Einsatzfähigkeit des Zivilschutzes beibehalten und die Kosten gesenkt werden. Ferner können\ndurch einen solchen Zusammenschluss auch die zivilen Kräfte Im Krisenfall schneller und zielorien-\ntierter entlastet werden.\n\nSeite 1/2\n\n\n\nMitteilung des Gemeinderates\nvom 11. September 2020\n\nStadt Dietikon\n\nD/ese Aufzählung ist nicht abschliessend. Aus den genannten Gründen soll geprüft werden, ob die\n"ZSO Limmattal' diesen Anforderungen gerecht werden kann und - sofern angezeigt - sollten die\nGemeinden im Bezirk die dazu notwendigen Verhandlungen aufnehmen.'\n\nMitunterzeichnende:\nRoland Schürch\nAndreas Wolf\nSilvan Fischbacher\n\nPhilipp Sanchez\nManuel Peer\n\nJohannes Küng\n\nErnst Joss\nCatalina Wolf-Miranda\n\nBeat Hess\nKerstin Camenisch\n\nDas Postulat wird gemäss § 55 der Geschäftsordnung des Gemeinderates zur Kenntnis gebracht.\n\nMitteilung an:\nAlle Mitglieder des Gemeinderates;\nMedien;\nStadtrat.\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES\n\n/. nP-.. -\ni^. - v^-vi^\n\nGabriele Olivieri\nPräsident\n\nn/-c^\niMey^Patricia Mey\n\nSekretärin\n\nversandt am:\npme\n\nSeite 2/2\n\n\n


text: \nAntrag des Stadtrates\nvom 1. März 2021\n\nStadt Dietikon\nBremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 5016\nwww. dietikon. ch\n\nL2.06.Bre Kindergarten In der Breiti\n\nInstandstellung und Anbau Gruppenraume\n\nAusführungskredit\n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, Folgendes zu beschliessen:\n\n. Für die lnstandstellung und Anbau Gruppenräume wird ein Ausführungskredit in der Höhe von\nFr. 1'657'OOO. OQ (inkl. MWST) zulasten Kto. - Nr. 12310. 5040. 972 bewilligt.\n\n2. Dieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.\n\n3. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen ab amtlicher Publikation schrift-\nlich und begründet beim Bezirksrat Dietikon eingereicht werden.\n\n4. Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug.\n\nAusgangslage\n\nAm 12. November 2018 stellte die Schulverwaltung bei der Hochbauabteilung den Antrag für eine\nSanierung und Erweiterung des Kindergartens Breiti. Gemäss der aktuell geltenden Schulraumpla-\nnung 2019 ist der Bedarf für den Doppelkindergarten Breiti im Einzugsgebiet Fondli mittel- und lana-\nfristig gegeben.\n\n^m. 1: .Ju!' 2019 unterl:'reitete die Hochbauabteilung der Immobilienkommission einen strategischen\nBericht als Handlungsempfehlung. Darin wurde die Sanierung des Kindergartens BreitiunddieEr-\nwfflterungumzwei Gruppenraume in einem Anbau für Fr. 1.4 Mio. vorgeschlagen. Der Stadtrat ge-\nnehmigte am 15. Juli 2019 diese Strategie. In der Folge erarbeitete dieHochbauabteilungeinen'Lö-\nsungsvorschlag und entwickelte diesen zum Vorprojekt weiter.\n\nDer Kindergarten Breiti wurde 1969 erbaut. Anfang der 1990er-Jahre wurde das Gebäude saniert.\nDie Gebäudehülle (Fassadendämmung, Flachdach) wurde energetisch verbessert, die Fenster kom-\nplett ersetzt und der Innenausbau teilweise instandgesetzt. Die stimseitigen Fassaden wurden mit\neinem Sichtkalksandstein verkleidet, was dem Gebäude ein massives Erscheinungsbild verieiht. Mit\nBeschluss vom 1. März 2004 wurden im Zuge von dringend erforderlichen Brandschutzmassnahmen\nbereits erste minimale Gruppenräume und eine Kochzeile im bestehenden Gebäudevolumen reali\nsiert, welche aber den heutigen Anforderungen nicht mehr genügen.\n\nDie im Jahr 1995 erneuerte Aussenanlage ist flächenmässig knapp, weist jedoch vielfältige räumli-\nehe Qualitäten auf. Um den-Aussenraum in seiner Grosse möglichst zu erhalten, wurde zu Beginn\nder Planung die Aufstockung um ein weiteres Geschoss geprüft. Eine entsprechende Machbarkeits-\nStudie durch das Ingenieurbüro Gaus & Merz AG, Geroldswil, von 2019 kommt Jedoch zum Schluss,\ndass die baulichen Massnahmen für eine Aufstockung technisch und finanziell unverhältnismässk\nwaren.\n\nAufgabenstellung\n\nDer zweigeschossige Doppelkindergarten befindet sich heute baulich und technisch in einem stark\nsanierungsbedürftigen Zustand. In vieleriei Belangen (Erdbebensicherheit, Hindernisfreiheit. Absturz-\n\nSeite 1/4\n\n\n\nAntrag des Stadtrates\nvom 1. März 2021\n\nStadt Dietikon\n\nSicherungen usw.) entspricht der Kindergarten nicht den heute geltenden Standards. Die Schule be-\nurteilt daher aufgrund einer Begehung zur Bedürfnisabklärung vom 8. November 2018 den Bedarf\neiner Totalsanierung (Oberflächen, Installationen, Beleuchtung, Schallschutz, Funktionalität der\nFenster) sowie einer Erweiterung um zwei Gruppenräume ä 18 bis 20 m2, ein IV-WC und Verbesse-\nrungen bei den WC-Anlagen für die Kindergartenkinder (WC nicht mehr im UG und Trennung WC im\nOG vom Küchenbereich) als notwendig.\n\nGemäss den Ausschreibungsunteriagen für das Planerwahlverfahren vom Mai 2020 soll der beste-\nhende Doppelkindergarten am Standort Breiti zweckmässig entwickelt werden, damit der Bau seiner\nFunktion als zeitgemässer Kindergarten mindestens weitere 25 Jahre gerecht werden kann. Der An-\nbau hat sich volumetrisch und bezüglich Materialisierung gut in die Umgebung einzuordnen. Die Um-\ngebungsgestaltung ist umfassend zu erneuern und zu ergänzen - möglichst unter Beibehaltung der\nbestehenden Qualitäten. Der Kindergartennutzung entsprechend sind qualitativ hochwertige Innen-\nräume für eine kindgerechte Lernumgebung mit "wohnlicher" Atmosphäre, welche Geborgenheit bie-\nten, gefordert. Der räumlichen und materiellen Erlebnisqualität und dem Bezug vom Innen- zum Aus-\nsenraum ist ein hohes Gewicht beizumessen. Gute Raumbeziehungen und eine natürliche Belich-\ntung und Belüftung sind essenziell.\n\nPianerwahlverfahren\n\nIm August 2020 wurde die Forrer Zimmermann Architekten GmüM als Siegerin des Hanerwahlver-\nfahrens beauftragt, zusammen mit kompetenten Fachplanern das Bauprojekt zu projektieren. Der\nStadtrat hat dazu am 1 7. August 2020 einen Projektierungskredit für die SIA-Phasen 32 bis 33 in der\nHöhe von Fr. 11 O'OOO.OO genehmigt. Basis dafür bildete das von der Hochbauabteilung erarbeitete\nVorprojekt. Die Architekten erhielten den Auftrag, da sie mit ihrer Auftragsanalyse überzeugten. Sie\nverfolgen ein Material- und Konstruktionskonzept, welches den Bestand und den Anbau zu einer\nneuen Einheit verbindet. Zentral ist die murale Wand des Anbaus. Als konventioneller Massivbau\nlässt sich das Vorhaben mit geringem technischen Aufwand in kurzer Bauzeit realisieren.\n\nProjektbeschrieb\n\nDer Kindergarten Breiti weist in Bezug auf die üeüauüenülle einen guten DIS sehr guten Zustand auf.\nAngesichts des Alters der bestehenden Aussenwärmedämmung und des verhältnismässig geringen\nWitterungsschutzes (bescheidenes Vordach) befindet sich die Fassade in einem sehr guten Zustand.\nDie Fassade wird gereinigt und frisch gestrichen. Die Verlängerung der Lebensdauer entspricht da-\nbei mindestens der Dauerhaftigkeit des Anstrichs, also 10 bis 15 Jahre. Die bestehenden Fenster\nsind in einem guten Zustand und werden im Rahmen des betrieblichen Unterhalts gewartet (neue\nGummidichtungen, Überprüfen und Einstellen der Scharniere etc.) Sie erreichen dadurch wieder ihre\nvolle Funktionalität. Zudem haben sie gemäss Berechnungen des Bauphysikers nur einen geringen\nenergetischen Einfluss. Obwohl durch die Fenster mehr Energie verloren geht, werden durch die be-\nstehende 2-fach Isolierverglasung höhere solare Gewinne erzielt, sodass auf einen Glasersatz (bis-\nheriges Konzept) verzichtet werden kann. Damit wird graue Energie eingespart. Die Minergiekenn-\nzahl kann ohne zusätzliche Massnahmen eingehalten werden.\n\nDas Tragwerk des Bestandsgebäudes (Stahlbaukonstruktion) ist durch das Ingenieurbüro Gaus &\nMerz AG, Geroldswil, als nicht erdbebensicher eingestuft worden. Durch den Einbau von Stahlver-\nbänden kann die notwendige Erdbebensicherheit erreicht werden. Weiter muss im bestehenden Ge-\nbäude die Haustechnik komplett erneuert werden. Der Innenausbau wird vollständig renoviert (Ein-\nbauschränke, Garderobe, etc. ) und entspricht damit einem Neubaustandard. Um die angestrebte\n"wohnliche Atmosphäre" zu erreichen, wird von den Architekten die bestehende Gliederung von\nWänden und Decken artikuliert. Dadurch lässt sich eine angemessene Massstäblichkeit erreichen.\nDie Wohnlichkeit soll durch eine differenzierte Beleuchtung und die farbliche Gestaltung unterstützt\nwerden.\n\nSeite 2/4\n\n\n\nAntrag des Stadtrates\nvom 1. März 2021\n\nStadt Dietikon\n\nOptisch bindet sich der Anbau an den Bestand an. Der ursprüngliche Anbau ist von einem kleineren\nGebäudevolumen von 300 m3 ausgegangen, welches jedoch nicht alle Raumanforderungen erfüllt\nhätte. Das Volumen des projektierten Anbaus misst 374 m3 (+ 24 %). Zwei Gruppenräume mit Koch-\n\nzeile (insgesamt Je 22 m2) und der neue Windfang mit WC-Anlagen befinden sich dort. Auf die Anfor-\nderung einer guten Einfügung des Anbaus in die Umgebung reagieren die Architekten mit dem Ver-\nschmelzen von Bestand und Anbau. Die gewählte Materialisierung soll eine einheitliche und grosszü-\ngige Wirkung erzielen. Der Altbau besteht aus zwei muralen, massiv wirkenden Stirnwänden mit da-\nzwischen gespannten, durchgehenden Fensterbändem an den Längsfassaden. Der Anbau wird nun\nals Fortsetzung der bestehenden Stirnwand entwickelt. Gemäss den Projektdefinitionen ist der räum-\nlichen und materiellen Erlebnisqualität und dem Bezug Innenraum - Aussenraum ein hohes Gewicht\nbeizumessen. Die Verbindung zum Aussenraum optimieren die Architekten gegenüber dem Vorpro-\njekt durch eine grosse Öffnung im Gruppenraum im Erdgeschoss. Direkt davor wird eine einfache\nTerrasse angeordnet, damit Z. B. zwei Tische im Freien aufgestellt werden können, die ohne Stufen\nvon innen zu erreichen sind.\n\nDas Konzept der Umgebungsgestaltung hat zum Ziel, grösstmögliche Vielfalt zu bieten. So werden\nneue Spielgelegenheiten und ein neuer Pflanzgarten geschaffen. Die Oberflächen variieren durch\ndie unterschiedliche Anordnung von Betonsickersteinen (Zugang und Vorplatz) und Holzschnitzel\n(Rundweg und übrige Spielflächen).\n\nDie Neuvermessung der Parzelle hat gezeigt, dass nicht nur der nordwestliche Zaun, sondern auch\nder nordöstliche Zaun deutlich von der Parzellengrenze abweicht. Gemäss diesen Erkenntnissen be-\nfinden sich rund 10 % der verfügbaren Umgebungsfläche ausserhalb der Einfriedung. Es gilt zu be-\nachten, dass diese Umgebungsflächen relativ stark im Gefalle (Böschung) und daher voneinge-\nschränkter Benutzbarkeit sind. Aufgrund der knapp bemessenen Flächen ist der "Landgewinn" durch\ndas Versetzen der Einfriedung dringend anzustreben. Allerdings lässt sich die Fläche nur sinnvoll\nnutzen, wenn die Topographie nivelliert wird. Dazu ist der Bau einer Stützmauer oder das Umlagern\nder Böschung zwingend erforderlich.\n\nTermine\n\nDer Betrieb des bestehenden Kindergartens Breiti wird während der Bauzeit ab August 2021 für ein\nganzes Schuljahr im Schulhaus Fondli stattfinden. Die Inbetriebnahme des erneuerten Kindergartens\nsoll auf das Schuljahr 2022/2023 erfolgen. Diese Termine gelten vorbehältlich der KreditbewilNgung\ndurch den Gemeinderat, idealerweise im Juni 2021.\n\nKosten\n\nBasierend auf dem Bauprojekt wurde der Kostenvoranschlag (Genauigkeit +/-1 o %) erstellt. Dieser\nsetzt sich wie folgt zusammen:\n\nBKP Arbeltsgattung\n1 Vorbereitungsarbeiten\n2 Gebäude\n\n4 Umgebung\n\n5 Baunebenkosten und Ubergangskosten\n\n9 Ausstattung\n\nTotal Kostenvoranschlag +/-10 %,\n\nKosten, inkl. 7. 7% MWST\n\nFr.\nFr.\nFr.\n\nFr.\n\nFr.\n\n88'OOO. DO\n\nreorooo. oo\n\n98'OOO. OQ\n\n52'OOO.OQ\n\n11'000. 00\n\nFr. 1'850'000.00\n\nDer Kostenvoranschlag wurde durch die Forrer Zimmermann Architekten GmbH, Zürich, erstellt und\nmit detaillierter Aufstellung und Baubeschrieb vom 10. Februar 2021 bestätigt.\n\nSeite 3/4\n\n\n\nAntrag des Stadtrates\nvom 1. März 2021\n\nStadt Dietikon\n\nDer am 17. August 2020 durch den Stadtrat gesprochene Planungskredit für die SIA-Phasen 32 bis\n33 in der Höhe von Fr. 110'OOD.OO (inkl. MWST) sowie der am 1. März 2021 gesprochene Kredit für\ndie Vorbereitung der Ausschreibung (exkl. Vergabe) SIA-Phase 41 von Fr. 83'000. 00 sind Teil des\nGesamtbetrages von Fr. 1'850'OOO. OD. Es wird ein Ausführungskredit für die SIA-Phase 5 von insge-\nsamt Fr. 1'657'OOQ.OO (inkl. MWST) beantragt.\n\nIm aktuellen Finanzplan sind 2020 - 2024 insgesamt Fr. 1 . 6 Mio. für die Sanierung und den Anbau\ndes Kindergartens "In der Breiti" eingestellt.\n\nFolgekosten\n\nKapitalfolgekosten (Abschreibung und Verzinsung) fallen für die planmässigen Abschreibungen im\nVerwaltungsvermögen gemäss Gemeindeverordnung (VGG) aufgrund des Mindeststandards an. Für\ndie Verzinsung der notwendigen Fremdmittel wird mit einem Zinssatz von 0.75 % (Stand 2021) ge-\nrechnet.\n\nLineare Abschreibung auf Basis der geschätzten Anschaffungs- und Herstellungskosten:\n\nAnlagekategorie\n\nGebäude (BKP 1,2, 5)\nUmgebung (BKP 4)\n\nMobiliar, Erstausstattung (BKP 9)\n\nNutzungsdauer\n\n33 Jahre\n\n20 Jahre\n\n8 Jahre\n\nVerzinsung auf Basis der notwendigen Fremdmittelaufnahme:\nZinsaufwand 0. 75 % (Stand 2021)\nKapltalfolgekosten im ersten Betriebsjahr\n\nKreditbasis\n\nFr. 1741'000. 00\n\nFr. 98'OOO.QO\n\nFr. 11'000.00\n\nFr. 1'850'OOQ. OO\n\nBetrag\n\nFr. 52'800. 00\n\nFr. 4'900. 00\n\nFr. 1'400.00\n\nFr. 13'900.00\n\nFr. 73VOO. OO\n\nBetriebliche Folgekosten (Sachaufwand) fallen auf Basis der geschätzten Anschaffungs- und Her-\nstellungskosten mit einem Richtwert von 2 % für die Kategorie allgemeine Hochbauten an.\n\nKreditbasis\n\nFr. 1'850'OOO. OD\nBetrag\n\nFr. 37'OOQ. OO\n\nAufwandkategorie\n\nSachaufwand 2 % (Unterhalt)\n\nDie personellen Folgekosten für den Unterhalt ergeben sich aufgrund des formulierten Betriebskon-\nzeptes.\n\nAufwandkategorie Kreditbasis Betrag\nPersonalaufwand (Hausdienst, Reinigung) Lohnwerte 2020 Fr. 19'900. 00\nBetriebliche und personelle Folgekosten (pro Betriebsjahr) Fr. 56'SOO. OO\n\nReferent: Hochbauvorstand Anton Kiwic\n\nNAMENS DES STADTRATES\n\n\\UAAM^WW\\ L. '\ntoger Bachmann\n\nStadtpräsident\nClaudia Winkler\nStadtschreiberin\n\nversandt am: - 3, MiffZ ZQ21\n\nSeite 4/4\n\n\n


text: \nProtokoll des Stadtrates   \n \n\nSitzung vom 7. Juli 2008 Bremgartnerstrasse 22 \n8953 Dietikon \nTel. 044 744 35 35 \nFax 044 741 50 16 \nwww.dietikon.ch \n\n \n\n \n\nSeite 1/1 \n\nS1.061. Einzelne Schulen, Fächer, Kurse und Lehrstellen 80915\n \n\nComputerkonzept Schule \n \n\nBeantwortung Kleine Anfrage \n\nRolf Steiner, Mitglied des Gemeinderates, hat am 8. Mai 2008 folgende Kleine Anfrage eingereicht: \n\n"Wie ist der aktuelle Stand des Projektes Computerkonzept der Schule? \nWie sieht der weitere Zeitplan aus? \nKann der dafür bewilligte Kredit 2008 ausgeschöpft werden?" \n \nDer Stadtrat hat die Kleine Anfrage zur Beantwortung der Schulpflege zugewiesen. \n \nDie Schulpflege beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt: \n \nDer Stadtrat hat an der Sitzung vom 9. Juni 2008 den Antrag der Schulpflege auf Krediterteilung und \nAnbindung eines Computerkonzepts an das IT-Konzept der Organisation und Informatik Zürich (OIZ) \nsowie die daraus entstehenden jährlich wiederkehrenden Kosten an den Gemeinderat weitergeleitet. \nDer Gemeinderat entscheidet über die weitere Behandlung dieses Antrags. Die Ausschöpfung des \nKredits hängt vom Zeitplan und dem Beschluss des Gemeinderates ab. \n \nDer Stadtrat beschliesst: \n\nDie Beantwortung der Kleinen Anfrage wird ohne Bemerkungen an den Gemeinderat weitergeleitet. \n\nMitteilung durch Protokollauszug an: \n- alle Mitglieder des Gemeinderats; \n- Sekretariat Gemeinderat; \n- Schulpflege; \n- Schulpräsident. \n\nNAMENS DES STADTRATES \n\nOtto Müller Dr. Karin Hauser \nStadtpräsident Stadtschreiberin \n\n080707 Antwort Kleine Anfrage Computerkonzept.doc \n\nversandt am: \n \n\n\n


text: \n \n STADTRAT \n \n \n \nAntwort des Stadtrates vom 15. Januar 2007 \n \nWahlplakate auf privatem Grund (A1.16./G3.08.) \n(Kleine Anfrage) \n\nUeli Bayer, Mitglied des Gemeinderates, hat am 15. November 2006 folgende Kleine \nAnfrage eingereicht: \n"In einem Schreiben vom 26. Januar 2004 an die Präsidentinnen und Präsidenten \nder politischen Parteien Dietikons bezieht sich der Stadtrat auf Wahlen im Verlaufe \ndes Herbstes des Jahres 2003 und erwähnt, dass er gewillt sei, bei grossen Wahlen \nauf Baubewilligungen für Wahlplakate auf privatem Grund zu verzichten, wenn die \nAnschlagsstellen frühestens vier Wochen vor dem Wahltermin erstellt und spätestens \neine Woche nach dem Wahltermin wieder entfernt werden. \nIch ersuche den Stadtrat, den Begriff "bei grossen Wahlen" zu erklären und die von \nihm für das Aufstellen der Plakate bewilligten Wahlen namentlich aufzulisten." \n\nDie Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: \n\nDer Stadtrat verzichtet auf Baubewilligungen für Wahlplakate auf privatem Grund, \nwenn es sich um Wahlen der kommunalen, kantonalen und eidgenössischen Parla-\nmente und Exekutive handelt. \n\n***** \n\nDZ/dd  NAMENS DES STADTRATES \n0115wahlplakate Der Präsident:  Der Schreiber: \n \n \n \nversandt am:  Otto Müller  Thomas Furger \n\n BREMGARTNERSTRASSE 22,  8953 DIETIKON,  TEL. 044 / 744 35 35,  FAX  044 / 741 50 16 \n PC  80-3060-8,  E-MAIL stadt@dietikon.ch,  INTERNET www.dietikon.ch \n  \n \n\n\n


text: \n  \n \n\n \n STADTRAT \n \n \n \nAntwort des Stadtrates vom 18. Dezember 2006 \n \n \nUmsetzung Tempo-30-Zonen in Wohnquartieren (P2.92.4.) \n  \n(Interpellation von Andreas Blömeke) \n\nAndreas Blömeke, Mitglied des Gemeinderates, und 6 Mitunterzeichnende haben am \n19. Juni 2006 folgende Interpellation eingereicht: \n\n"Für die Anwohner und die schwachen Verkehrsteilnehmer - insbesondere Kinder \nund ältere Leute - in Wohnquartieren und in Einzugsgebieten von Schulen bringt \nTempo 30 mehr Sicherheit, mehr Ruhe und viel weniger Schleichverkehr.  \nTempo 30 bedeutet mehr direkt spürbare Wohnqualität und wird Menschen vermehrt \ndazu animieren, hier zu bleiben oder sogar hierher zu ziehen. \nObwohl vom Stadtrat als wichtig bezeichnet, ist es nach der erfolgreichen Einführung \nvon Tempo 30 in den Westquartieren sehr still geworden um dieses Thema. \n\nIch bitte den Stadtrat um Beantwortung folgender Fragen: \n1. Wo genau sind weitere Tempo 30 Zonen geplant? \n2. Wann wird die Einführung wo umgesetzt?" \n\nMitunterzeichnende: \n- Rolf Steiner - Rosmarie Joss \n- Manuel Peer - Esther Tonini \n- René Stucki - Peter Wettler \n\nDer Stadtrat beantwortet die Interpellation wie folgt: \n\nZu Frage 1 \n\nÜber die Einführung von Tempo 30 in Dietikon besteht ein Konzept, welches eine \nmöglichst flächendeckende Tempo 30 Realisierung vorsieht. Das Konzept hat der \nStadtrat am 7. Mai 2001 zur Kenntnis genommen und die etappenweise Realisierung \nin Aussicht gestellt. Folgende Zonen sollen eine Verkehrsberuhigung erfahren: \nGjuch, Gassacker, Staffelacker, Weinberg, Mühlehalde, Steinacker, Oberdorf, Neu-\nmatt, Altberg und Blüemli-/Schönegg.  \n\nZu Frage 2 \n\nDie Umsetzung des Konzeptes erfolgt in verschiedenen Etappen und berücksichtigt \nunter anderem laufende Planungen und Strassensanierungsvorhaben. Die Zonen \n\n BREMGARTNERSTRASSE 22, CH-8953 DIETIKON, TEL. 044 744 35 35, FAX 044 741 50 16 \n PC  80-3060-8, E-MAIL stadt@dietikon.ch, INTERNET www.dietikon.ch \n  \n\n \n\n\n\n - 2 - \n \nGjuch, Gassacker und Staffelacker sind realisiert. Daneben wurden verschiedene \nStrassenbauvorhaben bereits so realisiert, dass sie einer beruhigten Strasse im Sin-\nne von Tempo 30 entsprechen. Die Zonen Altberg und Luberzen sind in Vorbereitung \nund für eine Realisierung ab 2007 vorgesehen. Gemäss den neuen Regierungsricht-\nlinien des Stadtrates wird das Konzept Tempo 30 überprüft.  \n\nReferent: Stadtrat Heinz Illi \n\n***** \n\nPe/Aho/dd  NAMENS DES STADTRATES \n1218Tempo30  Der Präsident:  Der Schreiber: \n \n \n \nversandt am:  Otto Müller  Thomas Furger \n\n\n


text: \nAntrag des Stadtrates   \n \n\nSitzung vom 21. September 2009 Bremgartnerstrasse 22 \n8953 Dietikon \nTel. 044 744 35 35 \nFax 044 741 50 16 \nwww.dietikon.ch \n\n \n\n \n\nSeite 1/2 \n\nS3.4.Sil. Silbernstrasse (772) \n Kreisel Reservatstrasse \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, Folgendes zu beschliessen:  \n\n1. Für die Erstellung eines Kreisels an der Silbern-/Reservatstrasse wird ein Kredit in der Höhe von \nFr. 565'000.00 bewilligt.  \n\n2. Dieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.  \n\n3. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen ab amtlicher Publikation schrift-\nlich und begründet beim Bezirksrat Dietikon eingereicht werden.  \n\n4. Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug.  \n\nErläuterungen \n\nIm Jahr 2006 wurde am Knoten Silbern-/Reservatstrasse ein provisorischer Kreisel eingerichtet. Die-\nses Provisorium hat sich bewährt und führte zu deutlichen Verbesserungen des Verkehrsablaufs. \nMittlerweile ist das Provisorium sowie der von Lastwagen und öffentlichem Bus stark beanspruchte \nStrassenbelag in einem schlechten Zustand. Der Knoten soll nun definitiv ausgebaut und für Fuss-\ngänger und Velofahrer verbessert werden.  \n\nDas Vorprojekt sieht für den Knoten Silbern-/Reservatstrasse einen einspurigen Betonkreisel mit \neinem Aussendurchmesser von 30 m vor. Der Veloverkehr wird auf gemeinsamen Rad- und Fuss-\nwegen resp. -übergängen um den Kreisel geführt. Der innere Bereich des Kreisels soll ähnlich des \nbestehenden Kreisels Lerzenstrasse mit Schwarzpappeln und kiesigem Material gestaltet werden \nsowie ökologische Aspekte berücksichtigen. Die nötigen Verkehrsprovisorien und Umleitungen für \ndie geplante Realisierung im Jahr 2010 wurden mit den anstossenden Grundeigentümern (Coop, \nProdega und KVL) abgesprochen. Die Schätzung rechnet mit Objektkosten von Fr. 1'015'000.00 \n(inkl. MWSt), welche neben den Verkehrsprovisorien auch Beleuchtung und Anpassungsarbeiten \numfassen.  \n\nGemäss Zusicherung vom 2. Februar 2007 beteiligt sich die Firma Coop mit Fr. 450'000.00 an den \nKreiselkosten und tritt für die Realisierung die erforderliche Landfläche von rund 175 m2 unentgeltlich \nan die Stadt ab. Zu Lasten der Stadt verbleiben somit Nettokosten von Fr. 565'000.00. Im Finanzplan \nsind Fr. 400'000.00 für den definitiven Ausbau des Knotens eingestellt. \n\nDa es sich bei diesem Projekt um ein Ausbauvorhaben handelt und die Kreditsumme über der \nFinanzkompetenz des Stadtrates liegt, sind die Kosten durch den Gemeinderat zu bewilligen.  \n\n\n\nAntrag des Stadtrates   \n \n\nSitzung vom 21. September 2009  \n  \n \n\nSeite 2/2 \n\nDie Silbernstrasse ist im kommunalen Verkehrsplan enthalten, sodass aufgrund des aktuellen \nFinanzkraftindexes der Stadt gemäss § 29 des Strassengesetzes und § 1 der Strassenbeitrags-\nverordnung mit Staatsbeiträgen von ca. 10 % der Nettokosten, gerechnet werden kann. \n\nReferent: Tiefbauvorstand Otto Müller \n\nNAMENS DES STADTRATES \n\nOtto Müller Dr. Karin Hauser \nStadtpräsident Stadtschreiberin \n\nPe/AHo/gb  0921Weisung_Kreisel.doc \n\nversandt am: \n\n\n


text: \nProtokoll des Gemeinderates   \n \n\nSitzung vom 11. Juni 2009 Bremgartnerstrasse 22 \n8953 Dietikon \nTel. 044 744 35 35 \nFax 044 741 50 16 \nwww.dietikon.ch \n\n \n\n \n\nSeite 1/1 \n \n\nB1.33. Einzelne Naturschutzgebiete und -objekte \n Naherholungsgebiete - Naturschutzgebiete \n Postulat von Samuel Spahn und 10 Mitunterzeichnenden \n\n \n\nDer Gemeinderat beschliesst: \n\nDas Postulat von Samuel Spahn und 10 Mitunterzeichnenden betreffend Naherholungsgebiete - \nNaturschutzgebiete wird nicht überwiesen. \n\nMitteilung durch Protokollauszug an: \n- Samuel Spahn, Spreitenbacherstrasse 35, 8953 Dietikon; \n- Stadtrat. \n\nNAMENS DES GEMEINDERATES \n\n \nRoger Bachmann Arno Graf \nPräsident Sekretär-Stv. \n \n\nag 0611_Naherholungsgebiete.doc \nversandt am: 12. Juni 2009  \n \n \n\n\n


text: \nProtokoll des Stadtrates   \n \n\nSitzung vom 27. Oktober 2008   Bremgartnerstrasse 22 \n8953 Dietikon \nTel. 044 744 35 35 \nFax 044 741 50 16 \nwww.dietikon.ch \n\n \n\n \n\nSeite 1/2 \n \n\nS3.8. Parkplätze, Parkraum 81508\n \n\nAktive Parkraumbewirtschaftung \n \n\nBeantwortung Postulat \n\nManuel Peer, Mitglied des Gemeinderates, und 9 Mitunterzeichnende haben am 18. Januar 2007 \nfolgendes Postulat eingereicht: \n\n"Der Stadtrat wird aufgefordert die Parkplätze Badstrasse, Stadthalle sowie ausgewählte Bereiche in \nQuartieren als weisse Zone mit Gebührenautomaten zu bewirtschaften. \n\nBegründung: \n\nMit der Einführung der blauen Zone in den Quartieren konnte der Missbrauch von Quartierpark-\nplätzen durch Pendler erfolgreich unterbunden werden. Neu zeigt sich leider, dass Gewerbe-\ntreibende die Regeln der blauen Zone zu Ihren Gunsten nutzen und ihre Firmenfahrzeuge, beliebt \nsind vor allem Fahrzeuge mit Anhänger, übers Wochenende auf diesen "Gratisparkplätzen" ab-\nstellen. Die zunehmende Fahrzeugdichte bringt es zudem mit sich, dass für Auswärtige Besucher \nkaum mehr Parkplätze zur Verfügung stehen. Nach dem Motto lieber einen Parkplatz haben und \nbezahlen als gratis keinen Platz zu finden, plädiere ich deshalb für die Einführung von "Inseln" mit \nweissen, gebührenpflichtigen Parkplätzen." \n\nMitunterzeichnende: \n\nElsbeth Preisig Rosmarie Joss   Esther Tonini   \nRené Stucki Andreas Blömeke   Anita Marchetto   \nSamuel Spahn Peter Wettler    Rolf Steiner   \n \n\nDer Gemeinderat hat das Postulat am 19. Januar 2007 an den Stadtrat überwiesen, der dazu wie \nfolgt Bericht erstattet: \n\nDer Stadtrat hat im Jahr 1999 ein städtisches Parkplatzkonzept verabschiedet. Dieses sieht vor, \ndass die Parkplätze im Zentrum grundsätzlich gebührenpflichtig sind und in verschiedenen Quartie-\nren blaue Zonen eingeführt werden. Dieses Konzept ist inzwischen in den vorgesehenen Quartieren \numgesetzt. In den Blauen Zonen von Montag bis Samstag ist die Parkzeit tagsüber (08.00 bis 19.00 \nUhr) auf 1 Stunde (mit max. ½ Stunde Ankunftstoleranz) beschränkt. An Sonn- und Feiertagen gilt \nkeine Beschränkung. Anwohner von Blauen Zonen können eine Parkkarte lösen und damit in ihrem \nWohnquartier unbeschränkt lange parkieren. Wer regelmässig über Nacht parkiert bezahlt zusätzlich \neine entsprechende Gebühr. Weisse Parkplätze hingegen sind entweder mit einer Parkzeitbe-\nschränkung oder mit Parkuhren versehen.  \n\nDer Stadtrat hält an seinem Parkplatzkonzept mit blauen Zonen in Quartieren, die im Einzugsbereich \nöffentlicher Verkehrsmittel liegen und bei denen mit Pendler- und Suchverkehr zu rechnen ist, \ngrundsätzlich fest. Er vertritt ebenfalls die Ansicht, dass Geschäftsfahrzeuge mit oder ohne An-\nhänger Parkplatzgebühren bezahlen sollen, wie auch Anwohner in den Blauen Zonen oder auf \nöffentlichem Grund.  \n\n\n\nProtokoll des Stadtrates   \n \n\nSitzung vom 26. Mai 2008  \n  \n \n\nSeite 2/2 \n \n\nDie Einführung von „Inseln“ mit weissen, gebührenpflichtigen Parkplätzen in Quartieren mit Blauen \nZonen wurde erwogen. Der Stadtrat erachtet es jedoch grundsätzlich als nicht zielführend, Blaue \nZonen mit weissen, gebührenpflichtigen Parkplätzen zu durchmischen. Dadurch würde das \nstädtische Parkplatzkonzept mit einem Bereich mit den bestehenden gebührenpflichtigen Park-\nplätzen im Zentrum und einem Bereich mit Blauen Zonen in Quartieren im Einzugsbereich \nöffentlicher Verkehrsmittel aufgeweicht und unübersichtlich, was zu lokalem Mehrverkehr führen \ndürfte. Zudem würden die neuen weissen, gebührenpflichtigen Parkplätze unter der Woche auch den \nAnwohnern mit Parkkarte nicht mehr zur Verfügung stehen. Von diesem Konzept weichen die \nweissen, gebührenfreien Parkplätze der Badstrasse und der Stadthalle ab, welche heute mit einer \nZeitbeschränkung signalisiert sind. Bei diesen Parkplätzen will der Stadtrat das Parkregime mit einer \nBewirtschaftung prüfen. \n\nZur Unterbindung des gebührenfreien Parkierens von Firmenfahrzeugen über das Wochenende, \nnamentlich von Lieferwagen mit oder ohne Anhänger, soll stattdessen für das nächtliche Dauer-\nparkieren auf öffentlichem Grund neu eine Gebühr für Lieferwagen erhoben werden. Ebenfalls sollen \ndie Gebühren für leichte und schwere Motorwagen und Anhänger überprüft werden. Der Stadtrat \nwird dem Gemeinderat die entsprechende Anpassung der Parkierverordnung beantragen.  \n\nDas Postulat fällt in den Zuständigkeitsbereich des Stadtrates. Gemäss § 56 Abs. 3 der Geschäfts-\nordnung des Gemeinderates ist das Postulat mit diesem Bericht erledigt. \n\n \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\nZum Postulat von Manuel Peer und neun Mitunterzeichnenden betreffend die aktive Parkraum-\nbewirtschaftung wird im Sinne der Erwägungen Bericht erstattet. \n\nMitteilung durch Protokollauszug an: \n- alle Mitglieder des Gemeinderates; \n- Sekretariat des Gemeinderates; \n- Sicherheitsabteilung; \n- Sicherheitsvorstand. \n\nNAMENS DES STADTRATES \n\nOtto Müller Hugo Kreyenbühl \nStadtpräsident Stadtschreiberin-Stv. \n \n \nTW 1027Parkraumbewirtschaftung \n\nversandt am: \n \n \n\n\n