name: Lernplätze in der Stadt- und Regionalbibliothek - Open Library, STRB 20.01.2025, Beantwortung Interpellation

text: \nStadt Dietikon\n\ntadtrat Bremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\n\nTel. +41 44 744 35 35\nwww.dietikon. ch\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 20. Januar 2025\n\n3.4.0 Interpellation betreffend Lernplätze in der Stadt- und Regio-\nnalbibliothek - Open Library\n\nBeantwortung\n\n23-2025\n\n1 Interpellation\n\nKatharina Kiwic (SP) und Sven Johannsen (GLP), Mitglieder des Gemeinderates, und 14 Mitunterzeichnende ha-\nben am 5. September 2024 folgende Interpellation eingereicht:\n\n"Wir bitten den Stadtrat, die Einführung eines Zugangs zur Stadt- und Regionalbibliothek für Erwachsene aus-\nserhalb der Öffnungszeiten als Open Library zu prüfen:\n\nWelcher Investitionsaufwand wäre zu tätigen, um die Stadt- und Regionalbibliothek als Open Library mit\nund ohneSelbstverbuchung einzurichten?\n\nIn wieweit könnte die Bibliothek ihr Angebot verbessern, wenn das Open Library-Konzept eingeführt würde?\n\nWie viete öffentlich zugängliche Lern- und Leseplätze könnten mit dieser Massnahme in etwa geschaffen\nwerden?\n\nIn welchem Zeithorizont ist die Open Libraryzu erwarten?\n\nBegründung\n\nIm Postulat «Lernplätze für Lernende und Studierende» von Aurora Melo Moura wurde der Stadtrat gebeten, sich\nfür öffentliche Lernplätze in Dietikon einzusetzen. Eine einfache und geeignete Massnahme wäre es, die Stadt-\nund RegionatbibUothek für Erwachsene auch ausserhalb der Öffnungszeiten zugänglich zu machen, wie dies be-\nreits zwei der vier Regionalbibliotheken im Kanton Zürich getan haben {Open Library in Uster, Wetzikon, usw.).\nDie Bibliothek wird bereits heute von verschiedensten Anspruchsgruppen zum Lernen genutzt. Leider ist dies nur\nwährend den begrenzten Öffnungszeiten und während andere, manchmal laute Besucherinnen und Besucher da\nsind, möglich. Bibliosuisse empfiehlt die Einführung von Open Library für mittlere bis grosse Bibliotheken in ihren\nRichtlinien für öffentliche Bibliotheken von 2020. In der Antwort zum Postulat «Lernplätze für Lernende und Stu-\ndierende» geht der Stadtrat auf die Open Library ein. Wir ersuchen mehr Informationen."\n\nMitunterzeichnende\n\nMax Bodenmann\n\nKerstin Camenisch Schneider\n\nMartin Christen\n\nOttilie Dal Canton\n\n2 Antwort\n\nManuela Ehmann\n\nBeda Felber\n\nSilvan Fischbacher\n\nPatrizia Hüsser\n\nErnst Joss\n\nAurora Melo Moura\n\nPhilipp Sanchez\n\nDavid Steinegger\n\nAndreas Wolf\n\nCatalina Wolf-Miranda\n\nDie Interpellation wurde am 7. November 2024 im Gemeinderat begründet. Die Fragen werden wie folgt beant-\nwartet:\n\n1/3\n\n\n\nStadt Dietikon\n\nProtokoll Stadtrat\nSitzung vom 20. Januar 2025\n\n2.1 Was ist eine "Open Library"\n\nOpen Library ist ein Nutzungskonzept, das von Dänemark aus die Welt der Bibliotheken erobert hat. Die Biblio-\ntheken sollen dahingehend technisch aufgerüstet werden, damit sie ihre Öffnungszeiten ausweiten können.\nÜber die mit Personal bedienten Öffnungszeiten hinaus stehen sie dank integrierter Smart House-Technik (au-\ntomatisierter Steuerung von Türen, Licht, etc.) ihrem Publikum auch in den frühen Morgenstunden, am Abend\nund an den Wochenenden offen. Bibliosuisse, der Berufsverband der Schweizer Bibliotheken, propagiert eine\n\n"365 Tage-Bibliothek" mit Öffnungszeiten von täglich 12 Stunden.\n\n2.2 Zu Frage 1:\n\nDie Sach- und Personalkosten einer Umrüstung der Stadt- und Regionalbibliothek als Open Library gemäss\nobiger fachlich anerkannter Definition ist von verschiedenen Faktoren und Grundsatzentscheidungen abhängig:\n\nWelche Gruppe von Gästen erhält Zugang? (Erwachsene, Jugendliche, Kinder)\nWie sind die Ausrüstung und der Zustand der vorhandenen Installationen im Gebäude?\nWie verhält sich das Open Library Konzept zum Denkmalschutz des Gebäudes?\nWelche Produkte/Lieferanten werden gewählt?\n\nGrundsätzlich müssen folgende Punkte bei einer erfolgreichen Umsetzung eines Open Library Konzepts beach-\ntet werden:\n\nZutrittssystem Türen (Kartenleser)\nBarrierefreiheit\n\nSicherheitsfragen\nReinigung\nBeleuchtung (Bewegungsmelder)\nSignaletik\nVideoüberwachung, Datenschutzbestimmungen\nSelbstausleihe mit Bezahlfunktion (Mahngebühren, Abonnementverlängerungen, etc.)\n\nAnpassungen am Mediehbestand\n\nEine Umsetzung all dieser Voraussetzungen und für einen reibungslosen Betrieb einer Open Library ist mit ei-\nnern heute noch nicht definierten Investitionsaufwand verbunden und muss kalkuliert und budgetiert werden.\n\n2.3 Zu Frage 2:\n\nErfahrungen und Statistiken von nationalen und internationalen Bibliotheken zeigen Steigerungen bei Ausleih-\nzahlen und eine Zunahme bei den Zutritten. Open Library wird von den Gästen positiv aufgenommen und die\n\nNutzung/Belegung der Räumlichkeiten wird optimiert. Das Bibliothekspersonal erhält Ressourcen, um neue\nDienstleitungen, Kooperationen und Angebote zu erarbeiten. Zusätzlicher Arbeitsaufwand entsteht durch die\ngesteigerte Nutzung der Medien bei der Einstellung, also beim Versorgen der Medien und in der Pflege des\nMedienbestands und für zusätzlichen Reinigungsaufwand.\n\n2.4 Zu Frage 3:\n\nDie Anzahl öffentlich zugänglicher Lern- und Leseplätze ist nicht per se an das Open Library Konzept gekop-\npelt. Heute sind in der Bibliothek 83 Plätze vorhanden. Einzig der Zugang zu diesen Plätzen würde durch die\nerweiterten Öffnungszeiten ausgebaut. In der Stadt- und Regionalbibliothek besteht grundsätzlich Potential,\num mit einer Investition in das Mobiliar die Anzahl der Lern- und Leseplätze zu erhöhen, eine Anzahl kann erst\n\ngenannt werden, wenn das Gesamtkonzept vorliegt.\n\n2.5 Zu Frage 4:\n\nIm Regierungsprogramm ist unter dem Thema Freizeit und Natur die Massnahme "Ausrichten der Stadt- und\nRegionalbibliothek als Begegnungsort" geplant, Termin: 2025-2026. Vorstudien, Konzept und Investitionspla-\nnung sind zeitlich auf mindestens ein Jähr zu planen. Für deren Umsetzung muss mit einem weiteren Jahr ge-\nrechnet werden. Gemäss Einschätzung der Bibliotheksleitung wird Open Library in wenigen Jahren Standard\nvon mittleren und grossen Bibliotheken in der Schweiz werden.\n\n2/3\n\n\n\nStadt Dietikon\n\nProtokoll Stadtrat\nSitzung vom 20. Januar 2025\n\n2. 6 Ausblick:\n\nFür das Jahr 2025 ist die Einführung der Selbstausleihe in der Stadt- und Regionalbibliothek geplant. Die Öff-\nnungszeiten der Bibliothek können danach durch "unbediente" Zeiten erweitert werden. Für die Umsetzung\nsind technischen Anpassungen notwendig, um unter anderem den behindertengerechten Zugang zu gewähr-\nleisten. Sobald diese Voraussetzungen erfüllt sind, wird der erste Schritt in Richtung Open Library umgesetzt.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\nDie Interpellation von Katharina Kiwic (SP) und Sven Johannsen (GLP), Mitglieder des Gemeinderates, und 14\nMitunterzeichnende betreffend Lernplätze in der Stadt- und Regionalbibliothek - Open Library wird im Sinne\nder Erwägungen beantwortet.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\nAlle Mitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\n\nStadtschreiberin;\n\nLeiter Familie, Freizeit und Sport;\n\nLeiter Stadt- und Regionalbibliothek;\nStadtpräsident.\n\nNA ENS DES STADTRATES\n\nLIU^Mi ^J^vv^^ j^AAA^\nRoger Bachmann\nStadtpräsident\n\nc\nClaudia Winkler\n\nStadtschreiberin\n\nVersand: 22.01.2025\n\n3/3\n\n\n\n\n


parent_type: affair

name: Partnerschaft KulturLegi Kanton Zürich, Mitteilung GR 26.9.2024

format: application/pdf

text: \nStadt Dietikon\n\nGemeinderat Bremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. +41 44 744 35 35\nwww.dietikon.ch\n\nMitteilung des Gemeinderates\nvom 26. September 2024\n\n3. 1.4 Kulturförderung\n\nKleine Anfrage betreffend Partnerschaft KulturLegi Kanton Zürich\n\nMartin Christen (Die Mitte), Mitglied des Gemeinderates, hat am 22. September 2024 folgende Kleine Anfrage\neingereicht:\n\n"Die KulturLegi bietet Menschen mit schmalem Budget seit 1996 Rabatte auf Angebote aus Kultur, Sport und Bil-\ndüng, ermöglicht ihnen so die Teilhabe am gesettschaftlichen Leben und fördert eine aktive, eigenverantwortliche\nIntegration.\n\n45 Gemeinden im Kanton Zürich (u. a. Schlieren) tragen die KulturLegi mit. Entsprechende Angebote führen zu\nWin-Win-Lösungen für Betroffene, Vereine (Mitglieder-Stamm), Sozialbehörde (Integration) und dem Gemeinwe-\nsen als Ganzes.\n\nMeine Frage an den Stadtrat:\n\nWie stellt sich der Stadtrat zu einer Partnerschaft mit KulturLegi Kanton Zürich und welche Angebote kann er sich\nvorstellen ?"\n\nDie Kleine Anfrage wird gemäss § 63 der Geschäftsordnung des Gemeinderates zur Kenntnis gebracht.\n\nMitteilung an:\nMitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Genneinderat;\n\nMedienvertreter;\n\nStadtrat.\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES DIETIKON\n\ns.\nSven Jtfhannsen\n\nPräsident\n\n/-(^o\nPatricia Meyer /\nSekretärin\n\nVersand am: 1. Oktober 2024\n\npme\n\n1/1\n\n\n


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name: STRB 10.03.2025 Aufhebung Verordnung Bürgerrecht; Antrag Gemeinderat

text: \nStadt Dietikon\n\nStadtrat Bremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. +41 44 744 35 35\nwww.dietikon.ch\n\n96-2025\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 10. März 2025\n\n1. 1.0 Aufhebung Verordnung über das Bürgerrecht der Stadt\nDietikon 2025\n\nAntrag Gemeinderat\n\n1 Ausgangstage\n\nDie Verordnung über das Bürgerrecht der Stadt Dietikon wurde am 25. August 1988 vom Gemeinderat erlassen\nund am 3. Juni 1993 sowie am 15. Januar 1998 revidiert. Die kantonale gesetzliche Regelung wurde in derZwi-\nschenzeit mehrfach angepasst, zuletzt wurden das neue Kantonale Bürgerrechtsgesetz und die Kantonale Bür-\ngerrechtsverordnung per 1. Juli 2023 in Kraft gesetzt. Die übergeordnete Gesetzgebung wurde im Verlaufe der\nJahre dahingehend angepasst, dass es auf kommunaler Ebene immer weniger regulatorische Möglichkeiten\nbzw. Notwendigkeiten gab. Seit 2023 sind lediglich noch die Einbürgerungsgebühren in der städtischen Ge-\nbührenverordnung geregelt. Sämtliche anderen Bestimmungen in der kommunalen Bürgerrechtsverordnung\nentfalten keine Wirkung mehr, da die übergeordnete Gesetzgebung die entsprechenden Bestimmungen ab-\nschliessend regelt, wie auch das Gemeindeamt des Kantons Zürich auf Nachfrage bestätigte. In der Praxis wur-\nden die geltenden kantonalen Regelungen immer sofort umgesetzt, die teilweise dazu widersprüchlichen oder\nveralteten kommunalen Bestimmungen wurden nicht angewendet. Trotzdem ist die kommunale Verordnung\naber offiziell noch in Kraft.\n\n2 Erwägungen\n\nDa die kommunale Verordnung über das Bürgerrecht der Stadt Dietikon keine Rechtswirkung mehr hat, ist es\nsinnvoll, diese aufzuheben und aus der Gesetzessammlung der Stadt Dietikon zu entfernen. Für die Aufhebung\nder Verordnung ist der Gemeinderat zuständig.\n\nReferent: Stadtpräsident Roger Bachmann\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\n1. Dem Gemeinderat wird beantragt zübeschliessen:\n\n1. 1 Die Verordnung über das Bürgerrecht der Stadt Dietikon wird aufgehoben.\n1.2 Dieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.\n1. 3 Eine Beschwerde gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen ab amtlicher Publikation schriftlich\n\nbegründet beim Bezirksrat Dietikon eingereicht werden.\n2. Die Stadtkanzlei wird beauftragt, die Verordnung nach rechtskräftigem Beschluss des Gemeinderates aus\n\nder Gesetzessammlung zu entfernen.\n\n1/2\n\n\n\nStadt Dietikon\n\nProtokoll Stadtrat\nSitzung vom 10. März 2025\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\nAlle Mitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\n\nStadtschreiberin;\n\nStadtpräsident.\n\nNAMENS DES STADTRATES\n\nLUuiw/Az^^i C l^\n'Roger Bachmann\nStadtpräsident\n\nClaudia Winkler\n\nStadtschreiberin\n\nVersand: 12.03.2025\n\n2/2\n\n\n


name: Sicherheit an Dietiker Schulen, Mitteilung GR 11.7.2025

text: \nStadt Dietikon\n\nGemeinderat Bremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. +41 44 744 35 35\nwww.dietikon.ch\n\nMitteilung des Gemeinderates\nvom 11. Juli 2025\n\n2.2.0 Allgemeines\n\nSicherheit an Dietiker Schulen\n\nInterpellation\n\nAnton Felber (SVP), Mitglied des Gemeinderates, und 12 Mitunterzeichnende haben am 3. Juli 2025 folgende\nInterpellation eingereicht:\n\n"Von Amokläufen an den Schulen hat man bis jetzt vorwiegend aus Amerika gehört. Dann kam es zu Vorfällen an\ndeutschen Schulen und nun auch an einer österreichischen Schute (Graz). Diese Entwicklung ist besorgniserregend\nund man möchte so etwas nie erleben müssen.\n\nIch bitte den Stadtrat um die Beantwortung folgender Fragen:\n\nHaben die Dietiker Schulen ein Sicherheitskonzept für diese Fälle, wenn ja, welches?\nBesteht ein Rettungskonzept für die Schulhäuser in Absprache mit Polizei, Feuerwehr und Sanität und wie\nwird dies kommuniziert bzw. umgesetzt?\n\nWird die Lehrer- und Schülerschaft auf diese Fälle ausgebildet bzw. werden Notfaltübungen durchgeführt\nund wenn ja, wie häufig?"\n\nMitunterzeichnende:\n\nMathias Wischenbart\n\nMax Bodenmann\n\nMarkus Erni\n\nThomas Gartmann\n\nRudolf Marty\nPatrizia Hüsser\n\nMartin Keller\n\nSophie Winkler-Payot\nAndreas Wolf\n\nLea Sonderegger\nRaphael Müller\nCatalina Wolf-Miranda\n\nDie Interpellation wird gemäss § 61 der Geschäftsordnung des Gemeinderates zur Kenntnis gebracht.\n\nMitteilung an:\nMitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\n\nMedienvertreter;\n\nStadtrat.\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES DIETIKON\n\nKonr Lips\nPräsident\n\n7-a'^ü\nPatricia Mey^r\nSekretärin\n\nVersand am: 28. Juli 2025\n\npme\n\n1/1\n\n\n


name: Inklusions-Check, Bericht Postulat, STRB 12.05.2025

text: \nStadt Dietikon\n\nStadtrat Bremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. +41 4474435-35\nwww.dietikon.ch\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 12. Mai 2025\n\n6.0.4.5 Postulat betreffend Inklusions-Check\n\nBericht\n\n194-2025\n\n1 Postulat\n\nCatalina Wotf-Miranda (Grüne) und Katharina Kiwic (SP), Mitglieder des Gemeinderates, und 17 Mitunterzeich-\nnende haben am 7. November 2024 folgendes Postulat eingereicht:\n\n"Der Stadtrat wird aufgefordert, das Angebot „Inklusions-Check für Gemeinden" vom Kanton Zürich in Anspruch\nzu nehmen und durchzuführen.\n\nBegründung\n\nDer Inklusions-Check als Screeningangebot nimmt eine Standortbestimmung vor. Die Gemeinden können Hinder-\nnisse erkennen und beseitigen, mit welchen sich Menschen mit Behinderungen konfrontiert sehen. Sie fördern da-\nmit die Inklusion und Gleichstellung dieser Menschen in der Gesellschaft und schützen sie vor Diskriminierung.\n\nBeim «Aktionsplan Behindertenrechte Kanton Zürich 2022-2025» des Regierungsrates geht es genau um den\nStand der Umsetzung der UNO-Behindertenrechtskonvention in den Gemeinden. Die Stadt Dietikön muss dazu\ndiese Standortbestimmung durchführen."\n\nMitunterzeichnende\n\nMax Bodenmann\n\nKerstin Camenisch\n\nSchneider\n\nMartin Christen\n\nOttilie Dal Canton\n\nManuela Ehmann\n\nSilvan Fischbacher\n\nBeat hless\n\nPatrizia Hüsser\n\nChristiane llg-Lutz\n\nSusanne Ernst\n\nMuriel Pestalozzi\n\nPhilipp Sanchez\n\nDavid Steinegger\n\nAndreas Wolf\n\nErnst Joss\n\nMartin Steiner\n\nJon Zehnder\n\n2 Bericht\n\nDer Gemeinderat hat mit Beschluss vom 6. Februar 2025 das Postulat an den Stadtrat überwiesen, der dazu wie\n\nfolgt Bericht erstattet:\n\nGemäss Koordinationsstelle Behindertenrechte des Kantons Zürich führt Sensability das Angebot Inklusions-\nCheck als Prqjektpartnerin von Gemeinden im Kanton durch. Die Durchführung des Inklusions-Checks in der\nStadt Dietikon ist bereits in die Wege geleitet worden. Im Januar 2025 hat die Stadtschreiberin mit Sensability\nein erstes Gespräch geführt. Der Inklusions-Check beinhaltet eine Standortbestimmung und einen Runden\nTisch.\n\nEin ausführlicher Fragebogen zu den Themen: Öffentliche Gebäude, Dienstleistungen und Informationen der\nStadt, Öffentlicher Verkehr, Freizeit, Sport und Kultur, Arbeit und Beschäftigung, etc. wird von den zuständigen\n\n1/2\n\n\n\nStadt Dietikon\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 12. Mai 2025\n\nStellen beantwortet und erlaubt eine detaillierte Standortbestimmung. Am runden Tisch werden die Barriere-\nfreiheit thematisiert und der Austausch zwischen Bewohnenden mit einer Beeinträchtigung und der Verwaltung\ngefördert. Der Runde Tisch wird von Sensability moderiert und begleitet, eingeladen werden insbesondere\nMenschen mit einer Behinderung.\n\nMit den Ergebnissen aus dem Fragebogen und dem Workshop erstellt Sensability einen Bericht mit Ergebnis-\nsen und Empfehlungen zur Verbesserung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen. An einem Schluss-\ngespräch wird auf die wichtigsten Punkte eingegangen. Der Runde Tisch findet im Herbst 2025 statt, über die\nErgebnisse wird nach Erhalt der Dokumentation in geeigneter Form informiert.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\nZum Postulat von Catalina Wolf-Miranda (Grüne) und Katharina Kiwic (SP), Mitglieder des Gemeinderates, und\n17 Mitunterzeichnenden wird im Sinne der Erwägungen Bericht erstattet.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\nAlle Mitglieder Gemeinderat;\nSekretariat Gemeinderat;\n\nIntegrationsbeauftragte;\nLeiter Stadtplanungsamt;\nStadtschreiberin;\n\nStadtpräsident.\n\nNAMENS DES STADTRATES\n\n^A/VW\\JLMAV^ C-\nRoger Bachmann\nStadtpräsident\n\nClaudia Winkler\n\nStadtschreiberin\n\nVersand: 14. 05.2025\n\n2/2\n\n\n


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name: Senkung Eintrittsschwelle berufliche Vorsorge; Beantwortung, STRB 08.09.2025

text: \nStadt Dietikon\n\nStadtrat Bremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. +41 44 744 35 35\nwww.dietikon.ch\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 8. September 2025\n\n9.2. 10.0 Kleine Anfrage betreffend Senkung Eintrittsschwelle berufliche\nVorsorge\n\nBeantwortung\n\n396-2025\n\n1 Kleine Anfrage\n\nAurora Melo Moura (SP), Mitglied des Gemeinderates, hat am 3. Juni 2025 folgende Kleine Anfrage eingereicht:\n\n"Die Stadt Dietikon ist bei der Vorsorgeelnrichtung BVK Personalvorsorge des Kantons Zürichs angeschlossen.\nDiese bietet die Möglichkeit, die Eintrittsschwelle für Arbeitnehmende in die berufliche Vorsorge freiwillig auf\nFr. 74700. 00 zu senken. Aktuell gilt bei der Stadt Dietikon die gesetzliche Eintrittsschwelle von Fr. 22'680. 00 (Art.\n2 Abs. 1 BVG).\n\nIn diesem Zusammenhang bitte ich den Stadtrat um die Beantwortung folgender Fragen:\n\n7. Wie viele Arbeitnehmende der Stadt Dietikon wären von einer Senkung der Eintrittsschwelle auf\nFr. 14700.00 betroffen?\n\n2. \\N[e viele dieser Arbeitnehmenden sind im Rahmen einer Nebentätlgkeit für die Stadt tätig und möglicher-\nweise bereits über eine Haupttätigkeit berufsvorsorgeversichert?"\n\n2 Antwort\n\nDie Kleine Anfrage von Aurora Melo Moura (SP) wird wie folgt beantwortet:\n\n2.1 Ausgangstage\n\nGrundsätzlich gilt es festzuhalten, dass die Pensionskassenlösung der Stadt Dietikon Leistungen vorsieht, wel-\nehe weit über das gesetzliche Minimum gemäss Berufsvorsorgegesetz (BVG) reichen und damit bereits zusätzli-\nehe Arbeitnehmende versichert $ind. Das bedeutet konkret, dass der Sparprozess schon ab dem 21. Altersjahr\nbeginnt und nicht erst mit dem 25. Altersjahr wie in der gesetzlichen Minimalvariante. Zusätzlich wird der Koor-\ndinationsabzug entsprechend dem Anstellungsgrad reduziert. Dadurch werden bei der Stadt Dietikon höhere\nLohnanteile versichert und somit auch höhere Renten ausgerichtet. Besonders zu erwähnen ist auch, dass die\nStadt Dietikon als Arbeitgeberin 60 % der Pensionskassenbeiträge übernimmt und bei einer vorzeitigen Pensio-\nnierung eine Überbrückungsrente ab 60 Jahren bezogen werden kann.\n\nDie nachfolgende Beantwortung der Kleinen Anfrage ist deshalb unter Berücksichtigung dieser bereits überob-\nligatorischen Pensionskassenlösung für die städtischen Angestellten zu betrachten.\n\n2.2 Zu Frage 1\n\nDie Abklärungen mit der Finanzabteilung haben ergeben, dass von einer Senkung des BVK-Mindestlohns auf\nFr. 15'120. 00 (das ist der aktuelle Wert für 2025 - nicht Fr. 14700. 00) aktuell 40 Mitarbeitende (inkl. Lernende)\nprofitieren könnten. Würde man die Lernenden ausklammern, wären es 32 Mitarbeitende. E? würden zu Lasten\nder Stadt zusätzliche Arbeitgeber-Beiträge in der Höhe von rund Fr. 60'OOO.OQ entstehen. Für die Arbeitneh-\nmenden wären zusätzliche Pensionskassen-Beiträge in der Höhe von rund Fr. 40'OQO.OO zu entrichten.\n\n1/2\n\n\n\nStadt Dietikon\n\nProtokoll Stadtrat\nSitzung vom 8. September 2025\n\nDie Stadt Dietikon erachtetet eine Reduktion der Eintrittsschwelle als nicht zielführend. Der Mehrwert für die\n\nbetroffenen Mitarbeitenden steht in einem Missverhältnis zum zusätzlichen Verwaltungsaufwand (monatliche\nKontrolle aller Stundenlöhner, PK-Anmeldungen und Administration) und den entstehenden Kosten für die\nStadt in der Höhe. von rund Fr. 60'OOQ.OO, wovon nur ein sehr kleiner Teil der städtischen Mitarbeitenden profi-\ntieren würden.\n\nDie individuellen Rentenleistungen für diezusätzlich versicherten Personen würden sich nur geringfügig ver-\nbessern. Jedoch könnten die zusätzlichen Arbeitnehmer-Beiträge bei den betroffenen Personen eine deutliche\nfinanzielle Mehrbelastung bedeuten und damit zu einer finanziellen Last führen (durchschnittlich über\nFr. 1'000.00 pro Jahr bei den betroffenen Personen).\n\nIn den letzten Jahren konnte die Anzahl der betroffenen Mitarbeitenden mit anderen Massnahmen bereits pro-\nzentual deutlich reduziert werden. So waren im Jahr 2020 zwar ebenfalls 41 Mitarbeitende betroffen. Bei einer\n\nMitarbeitendenzahl von 613 im Jahr 2020 (Geschäftsbericht 2020) im Vergleich zu 746 Mitarbeitenden (Ge-\nschäftsbericht 2024) per Ende 2024 konnte die Anzahl der betroffenen Mitarbeitenden prozentual bereits deut-\nlich reduziert werden. Um die nicht versicherte Personenzahl zu verringern, wurden Z.B. bereits Kleinstpensen\nreduziert bzw. in höherprozentige Anstellungen zusammengefasst. Diese Bestrebungen werden weitergeführt.\n\n2.3 Zu Frage 2\n\nEs ist davon auszugeben, dass in diesem Lohnsegment viele Mitarbeitende lediglich im Nebenerwerb für die\nStadt Dietikon arbeiten und somit mehrere Arbeitgeber haben. Da diese Informationen gesetzlich nicht erho-\nben werden müssen, liegen dazu keine Informationen vor. Wenn jemand im Nebenerwerb für die Stadt arbei-\ntet, bedeutet das, dass sie, sofern die Aufnahmekriterien erfüllt sind, für den Haupterwerb bereits bei einer an-\nderen Pensionskasse oder BVG-Auffangeinrichtung versichert ist. Das BVK-Reglement sieht keine Aufnahme-\npflicht für Nebenerwerbstätigkeiten im Obligatorium vor. Eine freiwillige zusätzliche Versicherung des Neben-\nerwerbs bei der BVK wäre grundsätzlich möglich. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass die Hauptpensionskasse\nund der Arbeitgeber der jeweiligen Mitarbeitenden dies auch zulassen, was in jedem einzelnen Fall individuell\nabgeklärt werden müsste.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\nDie Kleine Anfrage von Aurora Melo Moura (SP), Mitglied des Gemeinderates, wird im Sinne der Erwägungen\nbeantwortet.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\nAlle Mitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\n\nLeiterin Personalamt;\n\nLeiterin Lohnbuchhaltung;\nStadtpräsident.\n\nNAMENS DES STADTRATES\n\nc\nRoger Bachmann\nStadtpräsident\n\nClaudia Winkler\n\nStadtschreiberin\n\nVersand: 10.09.2025\n\n2/2\n\n\n


name: Schulung von Polizeikräften im Bereich geschlechterspezifische Gewalt; Beantwortung, STRB 22.09.2025

text: \nStadt Dietikon\n\nStadtrat Bremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. +41 44 744 35 35\nwvw.dietikon.ch\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 22. September 2025\n\n1.8.4 Kleine Anfrage betreffend Schulung von Polizeikräften im Be-\nreich geschlechterspezifische Gewalt\n\nBeantwortung\n\n410-2025\n\n1 Kleine Anfrage\n\nAurora Melo Moura (SP), Mitglied des Gemeinderates hat am 3. Juni 2025 folgende Kleine Anfrage eingereicht:\n\n"Die Anzahl an Fällen gesch lechterspezifischer Gewalt sowie Femiziden ist in der Schweiz in den letzten Jahren\ngestiegen.\n\nIn diesem Zusammenhang bitte ich den Stadtrat um die Beantwortung folgender Frage:\n\nWerden die in Dietikon tätigen Polizeikräfte - sei es die Stadt- oder Kantonspolizei - speziell im Umgang mit ge-\nschlechterspezif ischer Gewalt geschult und wenn ja. in welchem Umfang?"\n\n2 Antwort\n\nDie Kleine Anfrage von Aurora Melo Moura (SP) wird wie folgt beantwortet:\n\n2.1 Einleitung\n\nIm ersten Halbjahr 2025 wurden in der Schweiz 18 Frauen und Mädchen von ihrem (Ex-)Partner, Vater oder von\neinem anderen Mann getötet. Femizide sind die extremste Form von Gewalt gegen Frauen. Die in diesem und\nin den vergangenen Jahren begangenen Verbrechen erfordern eine starke und koordinierte politische Reaktion\nauf allen staatlichen Ebenen, die auch die Zivilgesellschaft miteinbezieht.\n\nDie Istanbul-Konvention ist ein Übereinkommen des Europarats, das Frauen und Mädchen vor verschiedenen\nFormen von Gewalt schützt. Die Schweiz hat 2018 die Istanbul-Konvention ratifiziert. Seitdem wurde ein Natio-\nnalerAktionsplan (NAP IK) mit 44 Massnahmen und den drei Schwerpunkten Sensibilisierung, Aus- und Weiter-\nbildung sowie sexuelle Gewalt vom Bundesrat verabschiedet. Dazu lanciert das EDI im November 2025 eine\nnationale Sensibilisierungskampagne zu allen Formen geschlechterspezifischer Gewalt.\n\nDer Ausschuss zur Istanbul-Konvehtion zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen, koordiniert durch das Eid-\ngenössische Büro für Gleichstellung von Frau und Mann (EBG) hat im Juni 2025 drei dringliche Massnahmen\ndefiniert:\n\n- Entwicklung regionaler Lösungen zur Schliessung von Lücken bei Plätzen in Schutz- und Notunterkünften\n- Verstärkung der Gewaltprävention in Trennungsphasen durch Aus- und Weiterbildung von Fachpersonen\n\nund Etablierung von standardisierten Ansätzen\n- Einführung einer systematischen interinstitutionellen Analyse von Fällen von Femiziden.\n\nDiese Massnahmen reihen sich in die seit mehreren Jahren verfolgte Politik zur Bekämpfung geschlechterspezi-\nfischer Gewalt ein.\n\n2.2 Zur Frage\n\nAlle Polizistinnen und Polizisten, egal ob Kantons- oder Stadtpolizei; durchlaufen die gleiche zweijährige\nGrundausbildung. In der Grundausbildung werden die Themen geschlechterspezifische oder häusliche Gewalt\n\n1/3\n\n\n\nStadt Dietikon\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 22. September 2025\n\nin verschiedenen Lektionen geschult. Nach der Polizeiausbildung ist die Aus- und Weiterbildung in den vorge-\nnannten Themen abhängig von der jeweiligen Funktion bzw. Aufgabe und Spezialisierung der Polizistinnen und\nPolizisten. Fronteinsatzkräfte der Kommunalpolizei durchlaufen nach der Ausbildung keine weiterreichende\nWeiterbildung in diesem Thema, da die Fallbearbeitung primär nicht durch die Kommunalpolizei erfolgt und\nnicht in ihren Zuständigkeitsbereich fällt. Die Hoheit für das Vorgehen und die Anwendung der geltenden Ge-\nsetzgebung wird im Polizeiorganisationsgesetzt (POG) geregelt. Das heisst, für kriminalpolizeiliche Belange ist\ngemäss der Gesetzgebung die Kantonspolizei zuständig. Die Stadtpolizei handelt daher im Rahmen der Ge-\nsetzgebung nur im niederschwelligen kriminalpolizeilichen Bereich, Z.B. Tätlichkeiten ohne Verletzungen, ge-\nringfügige Diebstähle etc.\n\nDie Stadtpolizei ist als kommunales Polizeiorgan an die Einsatzzentrale der Kantonspolizei Zürich angeschlos-\nsen und wird im Rahmen einer Erstinten/ention (Streit, Tätlichkeiten, Körperverletzung, etc.) an die Tatörtlich-\nkeiten beordert. Dabei leistet sie erste Hilfe, trennt die Parteien, sichert Zeugen und führt allenfalls erste Befra-\ngungen durch. Zudem werden Spuren gesichert und die Örtlichkeit abgesperrt. Die ersten Erkenntnisse werden\ndann bei der Fallübergabe an die Kantonspolizei weitergegeben. Der direkte Umgang mit Opfern, wie zum Bei-\nspiel Recherchen, Unterbringung oder die Befragungen, erfolgt ausschliesslich durch die Kantonspolizei Zürich.\nBei erstmaligen Ereignissen ohne Verletzungen oder bei Verdacht auf häusliche Gewalt wird seitens der Stadt-\npolizei in der Regel die KESB im Rahmen der Rapporterstattung informiert. Der Gewaltschutzstelle der Kantons-\npolizei Zürich obliegt zudem das Controlling und Monitoring über alle Ereignisse und/oder Verdachtsfälle im\nZusammenhang mit häuslicher- oder geschlechtsspezifischer Gewalt.\n\nVon der Stadtpolizei wurden bis anhin keine spezifischen Weiterbildungen zu diesem Thema durchgeführt. Für\ndie Aus- und Weiterbildung in diesem Fachbereich ist die Interventionsstelle gegen Häusliche Gewalt (IST) zu-\nständig. Die Weiterbildungsreihen der IST richten sich an Fachpersonen, die im beruflichen Alltag Vorfälle von\nhäuslicher Gewalt beurteilen und verfolgen, Schutzmassnahmen anordnen oder mit Personen arbeiten, die\nhäusliche Gewalt ausüben oder davon betroffen oder mitbetroffen sind, wie zum Beispiel Kinder.\n\nEs besteht weder bei der Ka.ntonspolizei Zürich noch bei anderen grösseren Polizeikorps ein flächendeckendes\nObligatorium, in diesem spezifischen Fachbereich Aus- und Weiterbildungen zu besuchen, ausser für Fachspe-\nzialisten. Bei der Stadtpolizei Dietikon sind Aus- und Weiterbildung im Grundsatz, auch aus Ressourcengrün-\nden, auf die Erfüllung der zugewiesenen Tätigkeiten ausgerichtet. In den letzten Jahren wurde durch Angehö-\nrige der Stadtpolizei keine Weiterbildungsveranstaltung der IST besucht. Das Verhalten und der Umgang mit\nMenschen, ob nun im Ernstfall bei häuslicher Gewalt, psychischen Vorfällen oder einfach im Austausch mit der\nBürgerin oder dem Bürger, ist bei der Polizei regelmässig Bestandteil bei Weiterbildungsveranstaltungen, wenn\nes um Community Polidng geht.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\nDie Kleine Anfrage von Aurora Melo Moura (SP), Mitglied des Gemeinderates, wird im Sinne der Erwägungen\nbeantwortet.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\nAlle Mitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\n\nLeiter Sicherheits- und Gesundheitsabteilung;\nSicherheits- und Gesundheitsvorsteherin.\n\n2/3\n\n\n\nStadt Dietikon\n\nProtokoll Stadtrat\nSitzung vom 22. September 2025\n\nNAMENS DES STADTRATES\n\nUUA/l^AAV^V1^\nRoger Bachmann\nStadtpräsident\n\nc.\\^\nClaudia Winkler\nStadtschreiberin\n\nVersand: 24.09.2025\n\n3/3\n\n\n


name: Umsetzung Eigentümerstrategie Limeco; Beantwortung, STRB 01.09.2025

text: \nStadt Dietikon\n\nStadtrat Bremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\n\nTel. +41 44 744 35 35\nwww.dietikon.ch\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 1. September 2025\n\n7.3.0 Kleine Anfrage betreffend Umsetzung Eigentümerstrategie\nLimeco\n\nBeantwortung\n\n376-2025\n\n1 Kleine Anfrage\n\nSven Johannsen (GLP), Mitglied des Gemeinderates, hat am 1: Juli 2025 (Eingang STR 24. Juli 2025) folgende\nKleine Anfrage eingereicht:\n\n"Im Juni 2023 wurde die Eigentümerstrategie der Limeco verabschiedet. Als Teil des darin erstgenannten Zieles\nwird das Unternehmen angehalten, beim Kanton Zürich sowie allenfalls bei weiteren Kantonen und beim Bund\nein verbindliches Engagement in der zukünftigen Entwicklung des Unternehmens zu erwirken (6spw. finanzielle\nBeteiligung. Darlehen, Garantien über Zuteilung derAbfallmengen über die Laufzeit der Kehrichtverwertungsan-\nläge, Eventualverpfiichtungen, usw. ).\n\nAnmerkung: Zeitgleich wurde ein Planungskredit von ca. 30 Mio. Franken für die KVA gesprochen und das Vor-\nprojekt sollte mittlerweile abgeschlossen sein.\n\nIch bitte den Stadtrat um Auskunft, inwieweit die Limeco in den letzten zwei Jahren dieses Ziel erreichen konnte\nund welche verbindlichen Zusagen von Seiten Kantone und Bund bisher gemacht wurden."\n\n. 2 Antwort\n\nDer Stadtrat hat den Geschäftsführer der Limeco darum gebeten, Auskunft zu dieser Frage zu geben, Diese laü-\ntet wie folgt:\n\nDas Anliegen aus der Trägerschaft nach einem verbindlichen Engagement des Kantons ist Limeco seit mehre-\nren Jahren bekannt. Vertreter des Verwaltungsrats und der Geschäftsleitung haben deshalb wiederholt inoffizi-\neile Vorstösse, zum Beispiel bei den Kantonsräten des Bezirks Dietikon, unternommen, um Unterstützerzu ge-\nwinnen. Auch sprach der Geschäftsführer der Limeco im Januar 2023 die Voikswirtschaftsdirektorin bei einer\nVeranstaltung direkt auf das Thema an. Sie stellte daraufhin den Kontakt zum Baudirektor her. In der Folge er-\nsuchte Limeco im April 2023 bei diesem um einen Besprechungstermin. Er delegierte die Sache jedoch an das\nAWEL und die Antwort des Amtschefs des AWEL erfolgte im September 2023. Darin bekräftigte er die ableh-\nnende Haltung des Kantons zu einer Bürgschaft. Zwischenzeitlich - Anfang Juli 2023 - diskutierten die Exekuti-\nven derTrägergemeinden diese Thematik anlässlich des jährlich stattfindenden «grossen Palavers» auch mit\ndem stellvertretenden Leiter Abfallwirtschaft des AWEL\n\nUm dem expliziten Auftrag aus der Eigentümerstrategie Folge zu leisten, richtete Limeco Ende Juni 2023 dann\neine Arbeitsgruppe unter dem Vorsitz des VR-Präsidenten und Mitwirkung von externen Beratern, darunter\nauch einem Juristen, ein. Nach ausführlichen Beratungen und Abklärungen kam die Arbeitsgruppe zum Schluss,\ndass die gesetzlichen Grundlagen fehlen, um den Kanton zu einem Engagement zu verpflichten.\n\n1/2\n\n\n\nStadt Dietikon\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 1. September 2025\n\nLimeco sieht nach all diesen Vorstössen keine Möglichkeit, aus eigenen Kräften ein verbindliches Engagement\ndes Kantons zu erwirken. Allenfalls werden die aktuell laufenden politischen Vorstösse aus der Trägerschaft und\ndem Kantonsrat zu einer positiven Wende führen.\n\nDas Vorprojekt Kehrichtverwertungsanlage (KVA) wird voraussichtlich Mitte April 2026 abgeschlossen sein.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\nDie Kleine Anfrage von Sven Johannsen (GLP), Mitglied des Gemeinderates, wird im Sinne der Erwägungen be-\nantwortet.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\nAlle Mitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\n\nStadtschreiberin;\n\nStadtpräsident.\n\nNAMENS DES STADTRATES\n\n\\}J^AAAAkMM^ C - U^^~>\nRoger Bachmann\nStadtpräsident\n\nClaudia Winkler\n\nStadtschreiberin\n\nVersand: 03.09..2025\n\n2/2\n\n\n


name: Lokale Elektrizitätsgemeinschaft LEG, Mitteilung GR 23.7.2025

text: \nStadt Dietikon\n\nGemeinderat Bremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. +41 44 744 35 35\nwww.dietikon.ch\n\nMitteilung des Gemeinderates\nvom 23. Juli 2025\n\n8.3.1 Elektrizität\n\nKleine Anfrage betreffend Lokale Elektrizitätsgemeinschaft LEG\n\nAndreas Wolf (Grüne), Mitglied des Gemeinderates, hat am 16. Juli 2025 folgende Kleine Anfrage eingereicht:\n\n"Gemäss EKZ können ab 2026 «Stromproduzenten und Abnehmer innerhalb einer Gemeinde in der Schweiz dank\ndes revidierten Stromgesetzes Teil einer lokalen Elektrizitätsgemeinschaft (LEG) werden. Innerhalb einer LEG lässt\nsich lokal erzeugter Solarstrom direkt mit den Nachbarinnen und Nachbarn teilen. Der Strom fliesst über das Ver-\nteilnetz, es fällt jedoch nur ein reduzierter Netznutzungstarif an. Mitmachen können alle, auch ohne eigene Sotar-\nanläge. Das stärkt die lokale Energieversorgung und fördert die Energiewende direkt vor Ort.»\nGemeinden werden aufgefordert, eigene LEG zu gründen.\n\nMeine Fragen an den Stadtrat:\n\n7. Plant die Stadt Dietikon, eine LEG zu gründen?\n\n2. \\Nle unterstützt die Stadt Dietikon private und gewerbliche Initiativen zur Gründung von LEG?"\n\nDie Kleine Anfrage wird gemäss § 63 der Geschäftsordnung des Gemeinderates zur Kenntnis gebracht.\n\nMitteilung an:\nMitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\n\nMedienvertreter;\n\nStadtrat.\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES DIETIKON\n\nKonr -^ips\n\nPr" äent\n\n'•(/f0o\nPatricia Mey$\nSekretärin\n\nVersand am: 28. Juli 2025\n\npme\n\n1/1\n\n\n


name: Senkung Eintrittsschwelle berufliche Vorsorge, Mitteilung GR, 17.6.2025

text: \nStadt Dietikon\n\nGemeinderat Bremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. +41 44 744 35 35\nwww.dietikon.ch\n\nMitteilung des Gemeinderates\nvom 17. Juni 2025\n\n9.2.10.0 Allgemeines\n\nKleine Anfrage betreffend Senkung Eintrittsschwelle berufliche Vor-\nsorge\n\nAurora Melo Moura (SP), Mitglied des Gemeinderates, hat am 3. Juni 2025 folgende Kleine Anfrage eingereicht:\n\n"Die Stadt Dietikon ist bei der Vorsorgeeinrichtung BVK Personalvorsorge des Kantons Zürichs angeschlossen.\nDiese bietet die Möglichkeit, die Eintrittsschwetle für Arbeitnehmende in die berufliche Vorsorge freiwillig auf\nFr. 14700.00 zu senken. Aktuell gilt bei der Stadt Dietikon die gesetzliche Eintrittsschwelle von Fr. 22'680.00 (Art.\n2 Abs. 1 BVG).\n\nIn diesem Zusammenhang bitte ich den Stadtrat um die Beantwortung folgender Fragen:\n\n7. Wie viele Arbeitnehmende der Stadt Dietikon wären von einer Senkung der Eintrittsschwelle auf Fr. 74700.00\nbetroffen?\n\n2 Wie viele dieser Arbeitnehmenden sind im Rahmen einer Nebentätigkeit für die Stadt tätig und möglicher-\nweise bereits über eine Haupttätigkeit berufsvorsorgeversichert?"\n\nDie Kleine Anfrage wird gemäss § 63 der Geschäftsordnung des Gemeinderates zur Kenntnis gebracht.\n\nMitteilung an:\nMitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\n\nMedienvertreter;\n\nStadtrat.\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES DIETIKON\n\nonrad Lips\nPräsident\n\n"7\n\nPatricia Meyer\nSekretärin\n\nVersand am: 20. Juni 2025\n\npme\n\n1/1\n\n\n


text: \nMitteilung des Gemeinderates\nvom 5. Oktober 2015\n\nStadt Dietikon\nBremgartneretrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 50 16\nwww.dietikon.ch\n\nB2. 03. 01 Bauprojekte, Allgemeines\n\n"Fit for Mission" Hochbauabteilung Dietikon\n\nInterpellation\n\nMartin Römer (FDP), Mitglied des Gemeinderates, und 5 Mitunterzeichnende haben am 1. Oktober\n2015 folgende Interpellation eingereicht:\n\n'Am 22. November 2015 wird über das Projekt Limmattalbahn (LTB) abgestimmt. Sollte der Souve-\nran dem Projekt zustimmen, ist mit einer verstärkten Bautätigkeit entlang der LTB-Streckenführung\nzu rechnen. Dies liegt Im Interesse der Stadt. Der Stadtrat hat per 8. Dezember 2014 mit dem Titel\n"Siedlungserneuerung und Siedlungsverdichtung" Richtlinien für die Erneuerung und die Verdichtung\ndes Gebäudebestandes entlang dem Limmattalbahntrassee erfassen, um insbesondere auch die\nQualität der zukünftigen Bauten markantzu verbessern. Zudem wurde verschiedentlich davon ge-\nsprachen, dass Investoren sogenannt "erleichterte Bauverfahren" in Aussicht gestellt würden. Bei-\nspielsweise war In der Limmattaler Zeitung am 21. Januar 2015 zu lesen: "Stadt gewährt Hausbesit-\nzern Freiheiten, wenn sie ihre Liegenschaften aufwerten' und "Die Stadt möchte entlang der\nLimmattalbahn die Quartiere verdichten'. Gleichzeitig war die "Wanderausstellung" der Baudirektmn\ncfes Kantons Zürich "Dichte begreifen" vom 29. Januar 2015 bis 12. Februar 2015 Foyer des Stadt-\nhauses präsent. Der Stadtrat informierte dabei am 29. Januar 2015 über den Zweck und die Ziele\nder neuen Richtlinien vom 8. Dezember 2014. Alles deutet daraufhin, dass bei einem LTB-JA die\nBautätigkeit stark zunehmen wird, wie unter anderem auch die Glatttalbahn seinerzeit eine rege Bau-\ntätigkeit ausgelöst hat. Unsere Hochbauabfeilung verfügt bereits heute Ober keinerlei Oberkapazität.\n\nIch bitte den Stadtrat um die Beantwortung folgender Fragen:\n\n1. Was erwartet der Stadtrat bei einem all fälligen LTB-JA bezüglich Zunahme-Grössenordnung (%)\nund dem Investitionsvolumen (ca. Fr. ) der Bautätigkeiten entlang der LTB-Streckenführung, im\nVergleich zu den Volumina in den vergangenen zwei Geschäftsjahren?\n\n2. Was gedenkt der Stadtrat im Allgemeinen vorbereitend zu unternehmen, damit die Hochbauabtei-\nlung mit den zukünftigen Anforderungen und einem mutmasslich sehr starken Anstieg der Bautä-\ntlgkeiten nicht Oberfordert sein wird, sodass potenzielle Investoren nicht vergrämt/frustriert vor-\nzugweise auf die Erneuerung ihrer Objekte verzichten? Sind zusätzliche Stellen notwendig?\n\n3. Welche Vorbereitungen/Planungen/Anpassungen sind im Speziellen allenfalls bereits in Arbeit\nZ. B. betreffend Aufstellung, Interner Ablauforganisation, BOrokratieabbaupotenzial, Senkung der\nDurchlaufzeiten bei Baubewilligungsverfahren? Ist die notwendige Fachkompetenz In der Hoch-\nbauabteilung vorhanden?\n\n4. Wie löst der Stadtrat die Herausforderung, dass potenzielle Investoren einen tadellosen Support,\nbei Bedarf Unterstützung und wenn erwünscht fachtechnische Beratung erhalten, damit sie effek-\ntiv Unterstützung mittels "erleichterten Bauverfahren" erhalten werden?"\n\nMitunterzeichnende:\n\nBarthe Olivier\nBurri Erich\n\nKiwic Anton Müller Philipp Siegrist Reto\n\nSeite 1/2\n\n\n\nMitteilung des Gemeinderates\nvom 5. Oktober 2015\n\nStadt Dietikon\n\nDie Interpellation wird im Sinne von § 57 der Geschäftsordnung zur Kenntnis gebracht.\n\nMitteilung an:\nalle Mitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\nMedien;\nStadtrat.\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES\n\n-??.\n\nCecile Rlounobd\nPräsidentin\n\nUwe Krzesinski\nSekretär\n\nversandt am:\nIm\n\nSeite 2/2\n\n\n


Sozialhilfe im Ausland, Kleine Anfrage

text: \nStadt Dietikon\n\nGemeinderat Bremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. +41 44 744 35 35\nwww.dietikon.ch>\n\nMitteilung des Gemeinderates\nvom 12. November 2025\n\n5.5.0 Allgemeines\n\nSozialhilfe im Ausland\n\nKleine Anfrage\n\nRudolf Marty (SVP), Mitglied des Gemeinderates, hat am 6. November 2025 folgende Kleine Anfrage einge-\nreicht (Frage aus der Fragestunde):\n\n"Wie stellt das Sozialamt sicher, dass kein Geld zum Beispiel nach Kuba gezahlt wird, an eine Person, die in Diet-\nikon angemeldet war und dort fast ein Jahr Sozialhilfe erhielt? (Bezogen auf einen Bericht aus der Limmattaler\nZeitung vom 7. 10. 2025)"\n\nDie Kleine Anfrage wird gemäss § 63 der Geschäftsordnung des Gemeinderates zur Kenntnis gebracht.\n\nMitteilung an:\nMitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\n\nMedienvertreter;\n\nStadtrat.\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES DIETIKON\n\n/ Konra^T ips\nPräsident\n\nVersand am: 12. November 2025\n\npme\n\n1/1\n\n\n


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text: \nProtokoll Stadtrat\nSitzung vom 31. August 2015\n\nStadt Dietikon\nBremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 50 16\nwww.dietikon. ch\n\nL2.03.Bre39 Alters-und Pflegeheim Ruggacker 1191-2015\n\nFragestunde vom 7. Mai 2015 / Fumoir im Ruggacker\n\nBeantwortung Kleine Anfrage\n\nAnton Kiwic (SP), Mitglied des Gemeinderates, hat zu Händen der Fragestunde des Gemeinderates\nvom 7. Mai 2015 folgende Fragen eingereicht:\n\n7s? der Stadtrat im Wissen über den Zustand des Fumoirs im Ruggacker? Wenn ja, hat die Feuer-\npolizei das so abgenommen?'\n\nDie Kleine Anfrage von Anton Kiwic (SP) wird wie folgt beantwortet:\n\nDas Fumoir im Ruggacker wurde bei der Bauabnahme von der Feuerpolizei abgenommen. Da die\nAussentüre wegen eines Defektes geschlossen werden musste, wurde das Fumoir nochmals feuer-\npolizeilich begutachtet. Es besteht eine genügende Fluchtmöglichkeit ins Freie, sodass dieser Raum\nauch weiterhin als Fumoir freigegeben ist.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\nDie Kleine Anfrage von Anton Kiwic (SP) wird im Sinne der Erwägungen beantwortet.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\nalle Mitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\nGesamtleitung Alters- und Gesundheitszentrum;\nLeiter Hochbauabteilung;\nHochbauvorsteherin.\n\nNA] VIENS DEät STADTRATES\n\n-8-\n\n[. Karin Häuser\nStadtschreiberin\n\nversgndtam: ". 3, SBP.\nPB\n\nSeite 1/1\n\n\n


text: \nMitteilung des Gemeinderates\nvom 3. Juli 2015\n\nStadt Dietikon\nBremgartnersbasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 5016\nwww.dietikon.ch\n\nP2.02.01.00 Bussen und Verzeigungen, Allgemeines\n\nBussgelder aus Missachtung der Parkiervorschriften\n\nKleine Anfrage\n\nReto Siegrist (CVP), Mitglied des Gemeinderates, hat am 1. Juli 2015 folgende Kleine Anfrage ein-\ngereicht:\n\n"Gemäss Limmattaler vom 20. Juni 2015 wurden im Jahre 2014 12'466 Bussen wegen Missachtung\nder Parkiervorschriften durch zwei private Sicherheitsunternehmen ausgestellt (Total wurden 2014\n14'592 Bussen ausgestellt). Gegenüber 2013 wurden somit 4'941 Parkiertjussen mehr geschrieben,\nwas eine Steigerung von 66 % darstellt (Total wurden 2013 9'842 Bussen ausgestellt). Stadtrat Mi\nerläuterte im Artikel, dass die substantielle Steigerung der Bussengelder aus der Missachtung der\nParkiervorschriften nur ein Teil der Einnahmen seien. Er führt aus, dass weitere Parkbusseinnahmen\naus der blauen Zone im Staffelacker und im Gassacker sowie an der Bad- und Bohnackerstrasse\nund im Limmatfeld zu verzeichnen waren. Er sagt auch, dass von scharfen Kontrollen bei der Stadt-\nhalle keine Rede sein kann. Bei einem Parkbussengeld von mindestens Fr. 40. 00 ergibt diese An-\nzahl Bussen in der Höhe von Fr. 197'640. 00, was leicht höher ist als die ausgewiesene Steigerung in\nder Jahresrechnung 2014, was erstaunt!\n\nDer durch das Dietiker Polizeikorps ausgestellte Bussenantell für 2014 liegt somit bei 14. 5 %, leicht\ntiefer als 2013, was auch erstaunt!\n\n1. Wie sehen die konkreten Einnahmen aus Missachtung der Parkiervorschriften (Anzahl und Be-\ntrag pro erwähnter Fläche bzw. Strasse) für den Stadthallen- und Badparkplatz für die Jahre\n2012, 2013 und 2014 (es gab auch in diesen Jahren bereits ParkierungsvorschriHen) sowie aus\nden oben erwähnten Strassen für das Jahr 2014 aus?\n\n2. Welche sicherheitsrelevanten Kontrollen im städtischen Verkehr verbleiben zukünftig der Stadt-\npolizei Dietikon, nachdem nun zwei private Slcherheitsfirmen den ruhenden Verkehr 'bearbei-\nten"?\n\n3. Sind weitere Auslagerung von polizeilichen Aufgaben an Dritte geplant?"\n\nDie Kleine Anfrage wird im Sinne von § 59 der Geschäftsordnung zur Kenntnis gebracht.\n\nMitteilung an:\n\nalle Mitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\nMedien;\nStadtrat.\n\nNAMENS DES^äEMEINDERAJES\n\n/^ -7^\nidle Moünoud\n\nPräsidentin\n\n2T°7\nUwe Krzesinski\nSekretär\n\nSeite 1/2\n\n\n\nMitteilung des Gemeinderates Stadt Dietikon\nvom 3. Juli 2015\n\nversandt am:\nar\n\nSeite 2/2\n\n\n


text: \nProtokoll Stadtrat\nSitzung vom 23. März 2015\n\nStadt Dietikon\nBremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 5016\nwww.dietikon.ch\n\nP2. 09. 02. 04 Verkehrsbeschränkungen fahrender Verkehr 388-2015\n\nBaustelle Limmatfeld Tower; Beantwortung Kleine Anfrage\n\nBeantwortung Kleine Anfrage\n\nCecile Mounoud (CVP), Mitglied des Gemeinderates, hat am 30. Januar 2015 folgende Kleine An-\nfrage eingereicht:\n\n"An der Kreuzung Limmatfeldstrasse / Uberlandstrasse fehlt wegen dem Bau des Limmattowers das\nTrottoir. Für Fussgänger ist das Einbiegen in die Limmatfeldstrasse mit Risiken verbunden; vor allem\nda viele Lastwagen die Einbiegung ebenfalls benutzen.\n\n1. Ist es möglich, für Fussgänger einen von der Strasse abgetrennten Bereich zu erstellen?\n2. Wenn ja, bis wann kann ein solcher temporärer Fussweg erstellt werden?"\n\nDie Kleine Anfrage von Cecile Mounoud (CVP) wird wie folgt beantwortet:\n\nDie intensive Bautätigkeit im Limmatfeld führt unweigerlich zu mehr Lastwagenverkehr. Bei Baustel-\nlen ist der Verkehrssicherheit daher besondere Beachtung zu schenken. Für die Zufahrt zur Baustel-\nle und für den Materialablad wird ein Teil des Fussweges an der Limmatfeldstrasse benötigt.\nDadurch ist das Trottoir entlang der Baustelle Limmattower für den Fussverkehr nur eingeschränkt\nnutzbar. Die Fussgängerinnen und Fussgänger werden auf der Höhe Josef-Staub-Strasse auf das\nTrottoir der gegenüberliegenden Strassenseite geführt. Die Umleitung ist mit Signalen gekennzeich-\nnet. Aufgrund der vermehrten Strassenquerungen wurde zusätzlich Tempo 30 signalisiert.\n\nEin für den Fussverkehr abgetrennter Bereich ist aufgrund der beschränkten Platzverhältnisse nicht\nrealisierbar, ohne den Verkehr an der Limmatfeldstrasse übermässig einzuschränken. Mit der signa-\nlisierten Umleitung steht den Fussgängerinnen und Fussgängern zumindest durchgehend ein Trottoir\nzur Verfügung. Gewisse Einschränkungen für alle Verkehrsteilnehmenden in Form von Umleitungen\noder Sperrungen lassen sich jedoch bei einer so intensiven Bautätigkeit wie im Limmatfeld leider\nnicht gänzlich vermeiden.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\nDie Kleine Anfrage von Cecile Mounoud (CVP) betreffend Baustelle Limmatfeld Tower wird im Sinne\nder Erwägungen beantwortet.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\nJ - Sekretariat Gemeinderat;\n\nalle Mitglieder des Gemeinderates;\nLeiter Hochbauabteilung;\nLeiter Stadtplanungsamt;\nLeiter Stadtpolizei;\nLeiter Sicherheits- und Gesundheitsabteilung;\nSicherheits- und Gesundheitsvorstand.\n\nSeite 1/2\n\n\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 23. März 2015\n\nNA \n\nOtto W\\^r"\nStadtpnäsident\n\nStadt Dietikon\n\nENS DES STlWTRATES\n\n/^ -^\nUwe Krzesinski\nStadtschreiberin-Stv.\n\nversandt am: 2 5. Man 2315\nTW\n\nSeite 2/2\n\n\n


text: \nProtokoll Stadtrat\nSitzung vom 15. Juni 2015\n\nStadt Dietikon\nBremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 5016\nwww.dietikon. ch\n\nF3.08.02 Rechnungswesen, Unterschriften 757-2015\n\nEinführung HRM2\n\nBeantwortung Interpellation\n\nJörg Dätwyler (SVP), Mitglied des Gemeinderates, und 11 Mitunterzeichnende haben am 5. März\n2015 folgende Interpellation eingereicht:\n\n"Mit dem neuen Gemeindegesetz, das zurzeit im Kantonsrat beraten wird, soll das harmonisierte\nRechnungsmodell 2 (HRM2) in allen Zürcher Gemeinden eingeführt werden. Obwohl die Totalrevisi-\non des Gemeindegesetzes vom Kantonsrat noch nicht verabschiedet ist, sind die Vorbereitungen zur\nUmsetzung von HRM2 in Dietikon bereits in vollem Gange. In diesem Zusammenhang drängen sich\nfolgende Fragen auf:\n\n1. Warum die Eile?\n\n2. Welche Zürcher Gemeinden haben HRM2 bereits eingeführt und welche Erkenntnisse haben Sie\ndabei gewonnen?\n\n3. Wie hoch sind die Kosten für die Umsetzung?\n\n4. Wie viel davon wurde bis heute ausgegeben?\n\n5. Wie hoch ist der Personalbedarf in Stellenprozenten ?\n\n6. Welches sind die Auswirkungen auf:\na. Das Verwaltungsvermögen?\nb. Die Laufende Rechnung?\nc. Den Finanzausgleich (Ubergangsausgleich)?\nd. Den Steuerfuss?'\n\nMitunterzeichnende:\n\nHowald Daniela\n\nLips Konrad\nLips Werner\n\nErni Markus\n\nWittwer Stephan\nFelber Anton\n\nDopler Karin\nBurri Erich\n\nWyss-Tödtli Esther\n\nBurtscher Rochus\nMüller Martin\n\nDer Stadtrat beantwortet die Interpellation von Jörg Dätwyler (SVP) wie folgt:\n\nZu Frage 1\nDie Stadt Dietikon hat sich aus organisatorischen und finanziellen Gründen für eine vorzeitige Um-\nStellung auf HRM2 per 1 . Januar 2017 entschieden. Kosteneinsparungen durch die zeitgleiche Ablö-\nsung der heutigen Finanzapplikation standen bei diesem Entscheid im Vordergrund. Die Stadt wäre\nbei einer vorzeitigen Einführung als Projektgemeinde zudem vom Kanton begleitet und unterstützt\nworden. Wenn alle Gemeinden gleichzeitig auf HRM2 umstellen, steigt der Bedarf an personellen\nRessourcen beim Kanton und auf dem Stellenmarkt enorm. Eine vorzeitige Umstellung hätte die\nRessourcen sichern können.\n\nDie Finanzabteilung erstellt die Rechnungslegung in sehr guter Qualität, effizient und kostengünstig.\nDabei geht es nicht darum, möglichst schnell eine Umstellung auf HRM2 zu vollziehen, sondern da-\n\nSeite 1/4\n\n\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 15. Juni 2015\n\nStadt Dietikon\n\nrum, eine Umstellung, welche ohnehin vollzogen werden muss, möglichst optimal durchführen zu\nkönnen.\n\nBei einer um ein Jahr vorgezogenen Umstellung kann also nicht von "Eile" die Rede sein. Hätte die\nFinanzabteilung mit wesentlichen Vorteilen die Umstellung bewältigen können, dann wäre dies im\nSinne der Stadt, der Effizienz und damit dem optimalen Einsatz der finanziellen und personellen\nRessourcen gewesen.\n\nDies waren die Gründe für die Absicht, eine vorzeitige Umstellung zu planen.\n\nAm 20. April 2015 hat der Kantonsrat das neue Gemeindegesetz verabschiedet. Dieses tritt per\n1. Januar 2017 in Kraft. Damit ist auch die Umstellung auf die neue Rechnungslegung geregelt, wel-\nehe innerhalb eines Jahres nach Inkraftsetzung des neuen Gemeindegesetzes, also per 1. Januar\n2018, zu erfolgen hat.\n\nDer Stadtrat hat mit Beschluss vom 27. April 2015, unabhängig der eingereichten Interpellation und\nder Verabschiedung des Gemeindegesetzes im Kantonsrat, entschieden, auf eine vorzeitige Umstel-\nlung zu verzichten. Der Grund für den Verzicht war, dass die erwarteten Einsparungen durch die\nzusätzlich benötigten externen Ressourcen überkompensiert worden wären.\n\nEine Stadt in der Grosse von Dietikon benötigt für die Umstellung auf HRM2 ca. 1 .5 bis 2 Jahre Vor-\nlaufzeit. Dies bedeutet, dass die Vorbereitungen für eine Umstellung per 1. Januar 2018 im ersten\nQuartal 2016 in Angriff genommen werden müssen, um im Frühling 2017 rechtzeitig für das Budget\n2018 bereit zu sein.\n\nZu Frage 2\nAls Pilotgemeinden haben die folgenden Gemeinden HRM2 eingeführt:\n\nAndelfingen;\n- Dänikon;\n\nGossau (Politische Gemeinde und Schulgemeinde);\nNeerach (Politische Gemeinde und Schulgemeinde);\n\n- Wettswil (Politische Gemeinde und Schulgemeinde);\n- Winkel (Politische Gemeinde und Schulgemeinde).\n\nAls sogenannte Projektgemeinden haben die folgenden Gemeinden HRM2 eingeführt oder sind ak-\ntuell in der Umstellungsphase:\n- Bachenbülach;\n\nBonstetten;\n- Erlenbach;\n\nOberweningen;\nPfäffikon;\n\n- Schöfflisdorf;\n- Winterthur.\n\nPer 2016 werden weiter die folgenden Gemeinden umstellen:\n- Oetwil a.d. L.;\n- Schlieren;\n- Stallikon;\n- Zollikon.\n\nInsgesamt werden also ab 2016 17 Gemeinwesen nach neuer Rechnungslegung verfahren.\n\nDie Erkenntnisse sind, dass der Aufwand sowohl bei der Umstellung wie auch bei der jährlichen\nRechnungslegung vielfach unterschätzt wurde. Insbesondere die Umschlüsselung des Kontoplanes\n\nSeite 2/4\n\n\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 15. Juni 2015\n\nStadt Dietikon\n\nist sehr aufwändig. Beim blnncnten aer Auswertungen nach neuer Rechnungslegung (Geldfluss-\nrechnung, Eigenkapitalnachweis usw. ) handelt es sich um einen einmaligen Initialaufwand im ersten\nJahr, danach relativiert sich dieser. Allerdings ist klar, dass eine hohe Transparenz auch einen grös-\nseren Aufwand nach sich zieht. Die Erfahrungen, insbesondere der Pilotgemeinden, welche bereits\ndrei Jahresabschlüsse vollzogen haben, sind aber positiv. Die neue Rechnungslegung entspricht\nden heutigen Standards.\n\nZu Frage 3\nDie Kosten der Umsetzung umfassen befristete (2, 5 Jahre) personelle Ressourcen im Umfang einer\n100 %-Stelle Sachbearbeitung. Der Beizug einer externen Beratung (z. B. VRSG) ist nötig, um An-\nFassungen organisatorischer oder technischer Natur in der Applikation vorzunehmen und die Daten\ndes Verwaltungsvermögens für die Anlagebuchhaltung zusammenzutragen und zu erfassen. Die\nProjektleitung und -begleitung wird aus den vorhandenen Ressourcen geleistet.\n\nDie Umstellung auf die neue Finanzapplikation verursacht keine Software-Kosten, da die bisherigen\nModule 1:1 abgelöst werden und keine neu angeschafft werden müssen. Allfällige Zusatzkosten zu-\nfolge Anpassung interner Prozesse bleiben vorbehalten.\n\nZu Frage 4\nBisher wurden keine direkten Kosten generiert. Der Aufwand bestand bisher darin, Informationen zu\nbeschaffen, eine Projektplanung zu erstellen sowie den Stadtratsantrag für die Einführung sowie die\nWiedererwägung auszuarbeiten. Auf die Rekrutiemng der Projektsachbearbeitung wurde bislang\nverzichtet, da der produktive Start von HRM2 noch nicht erfolgt ist.\n\nZu Frage 5\nFür die Umstellung auf HRM2 sind befristet 100 Stellenprozente bewilligt worden, in Form einer Stel-\nle Projektsachbearbeitung, auf 2. 5 Jahre.\n\nZu Frage 6\nAuswirkungen auf:\na) das Verwaltungsvermögen\n\nVoraussichtlich ergibt sich durch eine Aufwertung ein höheres Verwaltungsvermögen; dies\nkann aber erst nach erfolgtem Restatement, also nach der Aufnahme und Bewertung der An-\nlagen, abschliessend beurteilt werden.\n\nb) die Laufende Rechnung\nDie Abschreibungen verändern sich gegenüber heute, da neu linear (vom Anschaffungswert,\naber mit geringerem Abschreibungssatz) und nicht mehr degressiv (mit 1 0 % vom Jeweiligen\nRestbuchwert) abgeschrieben wird.\n\nc) den Finanzausgleich (Ubergangsausgleich)\nAllfällig höhere Abschreibungen werden längstens bis 2017 vom Ubergangsausgleich getra-\ngen, tiefere Abschreibungen kommen insbesondere in der Zeit nach dem Ubergangsausgleich,\nder Stadt zugute.\n\nd) den Steuerfuss\nKeine; nur so lange die Stadt auf einen Übergangs- bzw. individuellen Sonderlastenausgleich\nangewiesen ist, bestehen kantonale Vorgaben bezüglich dem Steuerfuss, welche eingehalten\nwerden müssen.\n\nSeite 3/4\n\n\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 15. Juni 2015\n\nStadt Dietikon\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\nDie Interpellation von Jörg Dätwyler (SVP) und 11 Mitunterzeichnenden betreffend Einführung HRM2\nwird im Sinne der Erwägungen beantwortet.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\nAlle Mitglieder des Gemeinderates;\n\ny Sekretariat Gemeinderat;\nLeiterin Finanzabteilung;\nFinanzvorstand.\n\nNAMENS DES\n\nl\n\nOtt^ MUllfer1'\nStadWräsident\n\nTSTADTRATES\n\n^ Dr. Karin Häuser\nStadtschreiberin\n\nversandt am: 1 9, Juni 2015\nNH\n\nSeite 4/4\n\n\n


text: \nMitteilung des Gemeinderates\nvom 5. Oktober 2015\n\nStadt Dietikon\nBremgartneretrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 50 16\nwww.dietikon.ch\n\nK4.01.03.04 Jugendzentrum\n\nJugend in Dietikon\n\nInterpellation\n\nNadine Burtscher (EVP), Mitglied des Gemeinderates, und 23 Mitunterzeichnende haben am 1. Ok-\ntober 2015 folgende Interpellation eingereicht:\n\n"Im Herbst 2012 wurde das neue Jugendzentrum in Dietikon eröffnet. Zur Eröffnungsfeier kamen\nrund 60 Jugendliche (Bericht Limmattaler vom 7. Oktober 2012). Nun sind beinahe drei Jahre ver-\ngangen, in denen das Jugendzentrum sich am neuen Standort eingewöhnen konnte.\n\nDa die junge Bevölkerung die Zukunft von Dietikon ist, stelle ich an den Stadtrat folgende Fragen\nbezüglich Nutzung des Jugendzentrums seit der Neueröffnung:\n\n1. Wie stark ist das neue Jugandzentrum frequentlert? Wie viele Jugendliche besuchen im Durch-\nschnitt den Treff, aufgelistet nach Offnungszeiten?\n\n2. Wie sieht es mit der Nutzung der Spezialangebote aus (Musikstudio, Partyraum, Tanzgruppe,\nMidnightsports und Beratungsangebote)? Wie viele Jugendliche haben diese Angebote genutzt\nund wie waren die Rückmeldungen der Jugendlichen?\n\n3. Wie werden die Angebote und die Offnungszeiten den Jugendlichen kommuniziert?\n\n4. Wie sieht die Geschlechter- und Herkunftsverteilung der Jugendlichen aus, welche die Angebote\ndes Jugendzentrums nutzen?\n\n5. Gibt es Bestrebungen, all fällige Unterschiede zu minimieren? Wenn Ja, welche Massnahmen wer-\nden getroffen?"\n\nMitunterzeichnende:\n\nBurtscher Rochus\nJohannsen Sven\nWolf-Miranda Catalina\nWettler Peter M.\nWyss-Tödtli Esther\nKiwic Anton\n\nllg-Lutz Christiane\nEmi Markus\n\nStuder Roger\nSonderegger-Stadler Esther\nKoller Metzler Sven\nBurri Erich\n\nJoss Ernst\n\nSiegrist Reto\nHess Beat\nKeller Charlotte\nHowald Daniela\nWittwer Stephan\n\nDopler Karin\nNeff Lucas\nOlivieri Gabriele\nJoss Rosmarie\nWiederkehr Max\n\nDie Interpellation wird im Sinne von § 57 der Geschäftsordnung zur Kenntnis gebracht.\n\nMitteilung an:\n\nalle Mitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Geminderat;\nMedien;\nStadtrat.\n\nSeite 1/2\n\n\n\nMitteilung des Gemeinderates\nvom 5. Oktober 2015\n\nStadt Dietikon\n\nNAMENS DES GEMEIMEfERATES\n\n^-\n\nlecfte'Rlourfoud\nPräsidentin\n\nUwe Krzesinski\nSekretär\n\nversandt am:\nIm\n\nSeite 2/2\n\n\n


text: \nAntrag des Stadtrates\nSitzung vom 5. Oktober 2015\n\nStadt Dietikon\nBremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 50 16\nwww.dietikon.ch\n\nK1. 01. 02. Urd Kanalisation Urdorferstrasse\n\nHofackerstrasse bis Schöneggstrasse\n\nGenehmigung Bauabrechnung Entlastungskanal\n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, Folgendes zu beschliessen:\n\nDie Bauabrechnung Entlastungskanal Urdorferstrasse, im Abschnitt Hofackerstrasse bis Schönegg-\nstrasse, in der Höhe von Fr. 723'017. 00 wird genehmigt.\n\nRechtsmlttel\n\nEine Beschwerde gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen ab amtlicher Publikation schriftlich\nund begründet beim Bezirksrat Dietikon eingereicht werden.\n\nBegründung\n\nDer Gemeinderat bewilligte am 4. Juli 2013 für die Erstellung des Entlastungskanal Urdorferstrasse,\nim Abschnitt Hofackerstrasse bis Schöneggstrasse, einen Kredit in der Höhe von Fr. 780'OOO.OQ\n(inkl. MWST).\n\nBei starken Regenereignissen traten immer wieder lokale Probleme mit Rückstau in der Kanalisation\nauf. Das Gebiet zwischen dem Schäflibach, der Autobahn A4 und der Zürcherstrasse war in den\nletzten Jahren besonders betroffen. Aufgrund kurzer heftiger Gewitterregen traten Kellerüber-\nschwemmungen verteilt über das ganze Gebiet auf. Zahlreiche Liegenschaften erlitten Sachschä-\nden.\n\nIm Rahmen der hydraulischen Neuberechnung des Kanalnetzes wurden Massnahmen empfohlen,\num das Abflussverhalten in der Kanalisation hydraulisch zu verbessern und kritische Rückstausitua-\ntionen in Zukunft zu vermeiden. Als beste Lösung hat sich die Abtrennung von möglichst viel Regen-\nwasser vom Mischwassersystem im Gebiet der Schöneggstrasse bzw. südlich davon und eine direk-\nte Ableitung in den Schäflibach erwiesen. Als erste Massnahme wurde ein Regenwasserkanal in der\nSchöneggstrasse, im Abschnitt Schäflibach bis Urdorferstrasse, erstellt. Dieser Kanal mündet beim\nDurchlass Schöneggstrasse in den Schäflibach. Nunwurde auch das Regenwasser im Gebiet der\nUrdorferstrasse vom heutigen Mischsystem abgetrennt und an den Entlastungskanal Schönegg-\nstrasse angeschlossen.\n\nDas Projekt umfasste einen neuen Regenwasserkanal in der Urdorferstrasse, an den fünf angren-\nzende Grundstücke und die gesamte Strassenentwässerung im Abschnitt Hofackerstrasse bis Schö-\nneggstrasse angeschlossen wurde. Die Rückstausituation in der weiter bestehenden Mischwasser-\nkanalisation konnte damit wesentlich verbessert werden.\n\nSeite 1/2\n\n\n\nAntrag des Stadtrates\nSitzung vom 5. Oktober 2015\n\nStadt Dietikon\n\nDie Bauabrechnung präsentiert sich wie folgt:\n\nErwerb von Rechten\n\nBauarbeiten\n\nNebenarbeiten\n\nTechnische Arbeiten\n\nTotal inkl. MWST\n\nTotal exkl. MWST\n(Buchhaltungsnachweis)\n\nKostenschätzung\n\nFr. 22'OOQ. OO\nFr. 585'DOO. OO\nFr. 43'OOO. QO\nFr. 130'OOO. OQ\n\nFr. 780VOO. OO\n\nFr. 720'dOO. OO\n\nBauabrechnung\n\nFr. 17788. 85\nFr. 543'323. 65\nFr. 39'973. 40\nFr. 121'931. 10\n\nFr.\n\nFr.\n\n723V17. 00\n\n669'488. 50\n\nAbweichung\n\nFr. -4'211. 15\nFr. -41'676. 35\nFr. - 3'026. 60\nFr. - S'068. 90\n\nFr. -56'983. 00\n\nFr. -SO'511. 50\n\nDie Minderkosten sind das Resultat aus folgenden grösseren Abweichungen:\n\nBeim Erwerb von Rechten sind die Minderaufwendungen von rund Fr. 4'000.00 darauf zurückzu-\nführen, dass keine Rekonstruktionen bei den Vermarkungen notwendig waren.\n\nIm Rahmen der öffentlichen Ausschreibung hat die wirtschaftlich günstigste Hauptunternehmerin für\ndie Tiefbauarbeiten ein Angebot eingereicht, das rund Fr. 24'OOO. GO über der Kostenschätzung lag.\nTeilweise schlechte Baugrundverhältnisse und dadurch ein erschwerter Aushub bzw. ein grösseres\nAushubvolumen verursachten Mehrkosten in der Höhe von Fr. U'OOO.OO. Bei der Liegenschaft\nNr. 32 wurde, im Gegensatz zum genehmigten Projekt, keine Regenwasserabtrennung vorgenom-\nmen, da ein Regenwasseranschluss im Rahmen eines anstehenden Neubauvorhabens erstellt wird.\nDies führte zu Minderkosten von rund Fr. 50'OOO. OQ. Bei Detailabklärungen vor Ort zeigte sich, dass\ndas bestehende Leitungssystem bei zwei Liegenschaften wesentlich komplexer ist und mehr neue\nLeitungen für eine Regenwasserabtrennung, teilweise in grosser Tiefe, verlegt werden mussten, was\nZusatzkosten in der Höhe von rund Fr. 11'000.00 verureachte.\n\nMinderaufwendungen in der Höhe von ca. Fr. 44'OOO.OQ resultierten daraus, dass die reservierten\nPositionen für Unvorhergesehenes praktisch nicht beansprucht werden mussten.\n\nDie Aufwendungen für die technischen Arbeiten sind an die Bau- und Nebenarbeiten gekoppelt. Auf-\ngrund der günstigeren Abrechnung der Bauarbeiten ergaben sich bei den technischen Arbeiten Min-\nderaufwendungen von rund Fr. 8'ODO.OO.\n\nDie Bauabrechnung wurde durch die Finanzverwaltung geprüft und für in Ordnung befunden.\n\nReferent: Infrastrukturvorstand Roger Brunner\n\nNAMENS DES STADTRATES\n\nDr. ^Karin Häuser\nStadtschreiberin\n\nin-Pierre Balbiani\nVizepräsident\n\nversandt am: - 9. Okt. 2015\nbr\n\nSeite 2/2\n\n\n


text: \nMitteilung des Gemeinderates\nvom 15. Dezember 2015\n\nStadt Dietikon\nBremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 50 16\nwww.dietikon.ch\n\nP1. 08. 03. J+F Jugend und Freizeit\n\nEinschränkung der sinnvollen Freizeit aus finanziellen Gründen bei Jugendli-\nchen\n\nInterpellation\n\nErnst Joss (AL), Mitglied des Gemeinderates, und 11 Mitunterzeichnende haben am 9. Dezember\n2015 folgende Interpellation eingereicht:\n\n"Spielen eines Musikinstruments, Teilnahme an sportlichen Aktivitäten sind für eine sinnvolle Frei-\nzeittätigkeit der Jugend wichtig. Das Erlernen eines Musikinstruments oder die Mitgliedschatt in ei-\nnern Sportverein kosten für Familien aus einfachen Verhältnissen sehr viel. Es besteht die Gefahr,\ncfass deshalb die Kinder auf musische und sportliche Tätigkeiten verzichten müssen. Wir müssen\nuns dann nicht wundern, wenn Jugendliche nichts sinnvolles mit ihrer Freizeit anzufangen wissen.\n\nIch stelle daher folgende Fragen:\n\n1. Wie gross ist die finanzielle Belastung für die Eltern, wenn eines oder mehrere Kinder ein Musik-\nInstrument spielen lernen oder in einem Sportclub mitmachen?\n\n2. Welche Unterstützungsmöglichkeit besteht für Kinder aus Familien mit kleinem Einkommen?\n\n3. Weiss man, ob Kinder aus finanziellen Gründen das Spielen eines Musikinstruments nicht erler-\nnen können oder nicht in einem Sportverein mitmachen dürfen?\n\n4. Sieht der Stadtrat eine Möglichkeit, die Situation zu verbessern?"\n\nMitunterzeichnende:\n\nJoss Rosmarie\nWolf-Miranda Catalina\nSiegrist Reto\n\nKoller Metzler Sven\nPeer Catherine\nHess Beat\n\nKunz Beat\nKiwic Anton\n\nNeff Lucas\nWettler Peter M.\n\nSonderegger-Stadler Esther\n\nDie Interpellation wird im Sinne von § 57 der Geschäftsordnung zur Kenntnis gebracht.\n\nMitteilung an:\nalle Mitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\nMedien;\nStadtrat.\n\nSeite 1/2\n\n\n\nMitteilung des Gemeinderates\nvom 15. Dezember 2015\n\nStadt Dietikon\n\nNAMENS DES GEMEIMDERATES\n\n/^ ^\niecijf\n\nPräsidentin\nUwe Krzesinski\nSekretär\n\nversandt am:\nIm\n\nSeite 2/2\n\n\n


text: \nBeantwortung Interpellatlon 'Unternehmenssteuerrefonn III'/Anhang 2. 11. 2015\n\nPauschalen / Abzüge lAusgangswert 2004 2006 2007 2008 2009 2011 2012 201; 20151\n\n\\Berufspauschale 3 % Netfolohn\n\nMinimum\n\nMaximum\n\n1'900\n3'800\n\n2TOO\n4WO\n\nWQiterbildungskosten 40(1 500\n\nMehrkosten ausw. Verpflegung\n\nmit Kantine/Beitrag\n\nohne Kantine/Beitrag\n\n1'500\n3WO\n\n1'600\n3'200\n\nNebenerwerbspauschate 20 %\n\nMinimum\n\nMaximum\n\n700\n2'200\n\n800\n2'400\n\nAutokosten (Rp. je km) 65 70\n\nMlterwerbsabzug Ehegatten\n\nStaatssteuer\n\nBundessteuer\n\n5'200\n7TOO\n\n5'400\n7'600 8'100\n\n5'900\n\n13'200\n\nVerslcheningsprämien\n\nStaatssteuer\n\nEhepaare mit/ohne 2.13. Säule a\n\nEinzelpere. mit/ohne 2.13. Säule a\n\nje Kind bzw. unterstützte Person\n\n4'600f6'900\n2'300/3'450\n\n1200\n\n4'800f7'200\n2'400f3'600\n\n5'200/7'BOO\n2'600/3'900\n\n1'300\n\nBundessteuer\n\nEhepaare mit/ohne 2.13. Säule a\n\nEinzelpers. miüohne 2. /3. Säule a\n\nje Kind bzw. unterstützte Person\n\n3'100/4'650\nrSOO/2'250\n\n700\n\n3'300/4'950\n1700/2'550\n\n3'500/5'250\n\nParte/öeftSge alleinst. /vert). 1'600/3'200 10WOCOTOO\n\nSozialabzOge\n\nStaatssteuer\n\nUntsrstQtzungsabzug\n\nKinderabzug\n\nFremdbetreuungskosten\n\n2'400\n\n5'400\n3WO\n\n2'500\n6'800\ne'ooo\n\n2700\n7'400\n6'500\n\n9TOO\n10'100\n\nBundessteuer\n\nUnteretützungsabzug\n\nKinderabzug\n\nFremdbetreuungskosten\n\n5'600\n5'600\n\n6'100\n6'100\n\ne'wol\n6'400|\n\n10'DOOl\n\n6'500\n6'500;\n\nID'IOOl\n\nAbzüge ctertfreftten Bundessteuer\n\nAbzug für Ehegatten\n\nEltemtarif, Ermässigung pro Kind\n\n2"600\n\n250 251\n\n3. saute a\n\nmit 2. Säule, höchstens\n\nohne 2. Säule, höchstens\n\n6'192\n30'960\n\n6'365|\n31'824|\n\n6'566\n32'632\n\n6'682\n33'408\n\n67391\n33'696|\n\n67681\n33'840|\n\n\n


text: \nMitteilung des Gemeinderates\nvom 3. September 2015\n\nStadt Dietikon\nBremgartneretrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 50 16\nwww.dietikon.ch\n\nA4. 02. 04 Arbeitsnachweis, Arbeitsvermittlung\n\nGeschützte Arbeitsplätze\n\nKleine Anfrage\n\nCatherine Peer (SP), Mitglied des Gemeinderates, hat am 3. September 2015 folgende Kleine An-\nfrage eingereicht:\n\n"In unserer Gesellschaft leben auch Menschen mit Behinderungen oder Handicaps, die nur an einem\ngeschützten Arbeitsplatz arbeiten können. Sie beziehen eine Voll- oder Teilrente der IV.\n\nDie Integration in den Arbeitsmarkt und in unsere Gesellschaft ist für diese Leute sehr wichtig. Auch\nd/e Stadt Dietikon würde davon profitieren. Diese Arbeitsplätze haben zum Ziel, Menschen mit Be-\nhinderung ihren Fähigkeiten entsprechend am Arbeitsleben teilhaben zu lassen und so ihrer sozialen\nDesintegration vorzubeugen. Vor fünf Jahre konnte die Stadt noch keinen solchen Arbeitsplatz an-\nbieten.\n\nIch bitte den Stadtrat daher folgende Frage zu beantworten:\n\nWie viele geschützte Arbeitsplätze bietet die Stadt Dietikon heute an?"\n\nDie Kleine Anfrage wird im Sinne von § 59 der Geschäftsordnung zur Kenntnis gebracht.\n\nMitteilung an:\n\nalle Mitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\nMedien;\nStadtrat.\n\nNAMENS DES GEMEINDERATE!\n\nseile\nPrasidentin\n\n/y -^\nUwe Krzesinski\nSekretär\n\nversandt am:\nPM\n\nSeite 1/1\n\n\n


text: \nMitteilung des Gemeinderates\nvom 3. September 2015\n\nStadt Dietikon\nBremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 5016\nwww.dietikon.ch\n\nP2. 02.02 Polizeirapporte, Verzeigungen, Bussen\n\n"Wild parkierte" Fahrzeuge\n\nKleine Anfrage\n\nPhilipp Müller (FDP), Mitglied des Gemeinderates, hat am 25. August 2015 folgende Kleine Anfrage\neingereicht:\n\n"Von verschiedener Seite wurde mir zugetragen, dass im Stadtzentrum von Dietikon, so zum Bei-\nsp/e/ im Bereich der Florastrasse, Fahrzeuge ohne Kontrollschilder über längere Zeit auf öffentlichem\nGrund parkiert werden. Dies ist wlderrechtlich und daher entsprechend zu ahnden. Trotz mehrfacher\nMitteilung durch Anwohner sei die Polizei jedoch bislang untätig geblieben.\n\nIch bitte den Stadtrat daher die folgenden Fragen zu beantworten:\n\n1. Inwiefern ist der Stadtrat der Meinung, dass der vorgenannte Zustand zu akzeptieren ist?\n2. Warum wurde bislang trotz Hinweisen aus der Bevölkerung seitens der Polizei nichts unternom-\n\nmen?\n\n3. Wie wird in Zukunft dafür gesorgt, dass solche Missstände ausbleiben?"\n\nDie Kleine Anfrage wird im Sinne von § 59 der Geschäftsordnung zur Kenntnis gebracht.\n\nMitteilung an:\nalle Mitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\nMedien;\nStadtrat.\n\nNAMENS DES GEMEINDEBATES\n\n/-<-7\nRiunoui\n\nPrasidentin\n\n>^> -56\nUwe Krzesinski\nSekretär\n\nversandt am:\nPM\n\nSeite 1/1\n\n\n


text: \nMitteilung des Gemeinderates\nvom 5. Oktober 2015\n\nStadt Dietikon\nBremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 5016\nwww.dietikon.ch\n\nF3.08.06 Voranschläge, Budgets\n\n"Finanzielle Zukunft von Dietikon"\n\nDringliche Interpellation\n\nMarkus Erni (SVP), Mitglied des Gemeinderates, und 14 Mitunterzeichnende haben am 1. Oktober\n2015 folgende dringliche Interpellation eingereicht:\n\n"Ich bitte den Stadtrat folgende Fragen zu beantworten:\n\n1. WiesiehtderBudgetentwurf 2016 für Dietikon aus, wenn auf eine Steuerfusserhöhung und da-\nmit aufAusgleichszahlungen vom Kanton verzichtet wird?\n\n2. Wie hoch schätzt der Stadtrat allfällige Steuerausfälle aufgrund von Wegzögen guter Steuerzah-\nler aus Dietikon ein, falls die Steuern erhöht werden?\n\n3. Wie viele gute Steuerzahler sind seit der letzten Erhöhung des Steuerfusses aus Dietikon weg-\ngezogen oder haben ihr Steuerdomizil verlagert?\n\n4. Nach wie vielen Jahren wäre das Eigenkapital von Dietikon unter dem Gesichtspunkt der neuen\nRechnungslegung HRM2 und fehlender Ausgleichszahlungen vom Kanton aufgebraucht?\n\n5. Was passiert mit einer Gemeinde, wenn das Eigenkapital aufgebraucht ist und sie ihren Ver-\npflichtungen nicht mehr nachkommen kann?\n\nBegründung:\nMit den zur Diskussion stehenden Steuerfusserhöhungen auf 129 % resp. 134 % verliert Dietikon\nweiter an Attraktivität. Neuansiedelungen von Firmen würden unter diesem Aspekt praktisch verun-\nmöglicht und es droht zusätzlich der Wegzug guter Steuerzahler. Gutverdienende werden es sich bei\nTausenden von Franken Mehrkosten nicht zweimal überlegen, wegzuziehen. Leidtragend wären der\nMittelstand sowie das Gewerbe. Viele müssten den Konsum einschränken oder Investitionen in Im-\n\nmobilien auf die lange Bank schieben. Dem daraus entstehenden Negativstrudel könnte man sich\nfast nicht mehr entziehen.\n\nDietikon wird gezwungen, sich sein eigenes Grab zu schaufeln, nur weil der Kanton eine Lösung der\noffensichtlichen Fehlkonstruktion des individuellen Sonderlastenausgleichs auf die lange Bank\nschiebt.\n\nD/e Interpellation wird als dringlich eingereicht, damit das Parlament zum Zeitpunkt der Budgetbera-\ntung über die notwendigen Informationen verfügt, um den für die Zukunft Dietikons richtigen Ent-\nscheid fällen zu können."\n\nMitunterzeichnende:\n\nKeller Charlotte\nDopler Karin\nFlorian Alfons\nBurri Erich\n\nBurtscher Rochus\nHowald Daniela\n\nMüller Philipp\nFelber Anton\n\nWyss-Tödtli Esther\nRömer Martin\n\nLips Konrad\n\nBarthe Olivier\n\nDätwyler Jörg\nWittwer Stephan\n\nSeite 1/2\n\n\n\nMitteilung des Gemeinderates\nvom 5. Oktober 2015\n\nStadt Dietikon\n\nDie Interpellation wird im Sinne von § 58 der Geschäftsordnung zur Kenntnis gebracht.\n\nMitteilung an:\nalle Mitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\nMedien;\nStadtrat.\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES\n\n^ -^\n;eci|aJI»lou\n\nPräsidentin\nUwe Krzesinski\nSekretär\n\nversandt am:\nIm\n\nSeite 2/2\n\n\n


text: \nProtokoll Stadtrat\nSitzung vom 3. Juli 2017\n\nStadt Dietikon\nBremgartneretrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 50 16\nwww.dietikon.ch\n\nF5.08.01 Gesetzliche Fürsorge, Allgemeines 900-2017\n\nObservationen gegen Sozialhilfemissbrauch\n\nBeantwortung Interpellation\n\nOlivier Barthe (FDP), Mitglied des Gemeinderates und 10 Mitunterzeichnende haben am 4. Mai 2017\nfolgende Interpellation eingereicht:\n\n"Viele Sozialabteilungen im Kanton Zürich setzen zur Missbrauchsbekämpfung erfolgreich Sozialde-\ntektive, unangemeldete Hausbesuche sowie Umfeldrecherchen im In- und Ausland ein. Sogar die\nnicht im Verdacht der Sparsamkeit stehende Stadt Zürich bestätigt, dass sich so Verdachtsmomente\nin den meisten Fällen erhärten, es zu Anzeigen und in der Folge zu Einsparungen kommt.\n\nAufgrund einer Klage hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die Schweiz\ngerügt, ihre gesetzlichen Grundlagen seien für eine Observation von Sozialhilfebezügern zu wenig\ndetailliert.\n\nDiverse Gemeinden haben nun im Sinne eines vorauseilenden Gehorsams ihre dringend notwendi-\ngen Observationen unterbrochen. Nun bemüht sich einerseits der Bund um eine saubere rechtliche\nRegelung, welche aber wohl einige Zeit in Anspruch nehmen wird. Der Zürcher Regierungsrat sei-\nnerseits glaubt nicht an die Notwendigkeit einer neuen Regelung.\n\nIm Kantonsrat aber ist eine entsprechende parlamentarische Initiative eingereicht worden und der\nRa( strebt eine Revision des kantonalen Sozialhilfegesetzes an.\n\nEntsprechend bitte ich den Stadtrat höflich um Beantwortung folgender Fragen:\n\n1. Wie stellt sich der Stadtrat zum Urteil des EGMR im Allgemeinen?\n\n2. Wie hat oder wie wird der Stadtrat den Regierungsrat anfragen, mit welchen gesetzlichen\nGrundlagen letzterer Observationen legitimieren will?\n\n3. Wie unterstützt der Stadtrat den Kantonsrat in seinem Bestreben, das bestehende Sozialhilfe-\ngese(z zu revidieren?\n\n4. Welche Massnahmen hat der Stadtrat eingeleitet oder geplant, um die dringend notwendigen\nObservationen unterbruchsfrei aufrecht zu erhalten?'\n\nDie Interpellation von Olivier Barthe (FDP) wird wie folgt beantwortet:\n\nZu Frage 1\n\nDas Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte i.S. Vukota-Bojic vom 18. Oktober\n2016 setzt insofern ein falsches Zeichen, dass Missbrauch im Bereich der Sozialhilfe bzw. Sozialver-\nSicherungen kein "Kavaliersdelikt" ist, aber oft nur mit Hilfe einer Observation aufgedeckt werden\nkann. Im konkreten Fall ging es jedoch um eine Observation eines privaten Unfallversicherers.\n\nDer Regierungsrat des Kantons Zürich ist bisher davon ausgegangen, dass die Regelung im Sozial-\nhilfegesetz ausreichend sei. Gemäss § 18 Sozialhilfegesetz (SHG) ist die Fürsorgebehörde berech-\ntigt, auch ohne Zustimmung des Hilfesuchenden, Auskünfte bei Dritten einzuholen. Observationen\nwerden im SHG allerdings nicht ausdrücklich erwähnt. Der kantonale Datenschützer ist der Ansicht,\n\nSeite 1/2\n\n\n\nProtokoll Stadtrat\n\nSitzung vom 3. Juli 2017\n\nStadt Dietikon\n\ndass die Rechtsgrundlage im SHG nicht ausreichend ist für die Durchführung von Observationen.\nDer Regierungsrat hat seine Haltung hingegen unlängst in einer dringlichen Anfrage bestätigt.\n\nZu Frage 2\n\nEine Anfrage des Stadtrates an den Regierungsrat erübrigt sich, da im Kantonsrat bereits eine par-\nlamentarische Initiative eingereicht wurde, welche eine klare rechtliche Grundlage für Sozialdetektive\nverlangt (KR-Nr. 79/2017). Im Vorfeld der Einreichung hat der Sozialvorstand Kontakt mit den Initian-\nten gehabt und sich mit ihnen über den Inhalt des Vorstosses ausgetauscht sowie Ergänzungen,\nbasierend auf den Erfahrungen der Sozialabteilung der Stadt Dietikon, eingebracht.\n\nZu Frage 3\n\nDie Sicherheitsdirektion ist aktuell mit der Revision des Sozialhilfegesetzes beschäftigt. Zu welchem\nZeitpunkt die Gesetzesvorlage in Kraft tritt, ist unbekannt. Die Stadt Dietikon wird sich im Rahmen\nder Vemehmlassung zur Vorlage äussern sowie allfällige Anregungen und Anträge stellen. Selbst-\nverständlich wird die Stadt Dietikon auch weiterhin die direkten Kontakte zu den Mitgliedern des Kan-\ntonsrates nutzen, um eine Gesetzesrevision im Sinne der Stadt Dietikon voranzutreiben. Zu erwäh-\nnen ist zudem, dass der Sozialvorstand im leitenden Ausschuss sowie im Vorstand der Sozialkonfe-\nrenz des Kantons Zürich vertreten ist und eine Revision des Sozialhilfegesetzes auch auf dieser\nEbene begleiten können wird.\n\nZu Frage 4\n\nAufgrund der derzeit umstrittenen Verwertbarkeit von Erkenntnissen aus Observationen werden letz-\ntere nur mit grosser Zurückhaltung angeordnet.\n\nDer Stadtrat Zürich hat inzwischen eine Observationsverordnung ausgearbeitet, die allerdings noch\nnicht in Kraft ist. Die Stadt Dietikon prüft aktuell die Notwendigkeit eines solchen kommunalen Erlas-\nses.\n\nEs ist davon auszugeben, dass die bewährte Zusammenarbeit mit dem Sozialinspektorat der Stadt\nZürich, nach Erlass der Zürcher Observationsverordnung wieder aufgenommen werden kann.\n\nDer Stadtrat beschliesst:\n\nDie Interpellation von Oliver Barthe (FDP) betreffend Observationen gegen Sozialhilfemissbrauch\nwird im Sinne der Erwägung beantwortet.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n.J Sekretariat Gemeinderat;\n\nLeiterin Sozialabteilung;\nSozialvorstand.\n\nNAM\n\nOtto\nStadtpräsident\n\nTADTRATES\n\n,0\nDr. Karin Häuser\nStadtschreiberin\n\nversandt am: ~ ß. Juli 2017\nfb\n\nSeite 2/2\n\n\n


text: \nMitteilung des Gemeinderates\nvom 4. Februar 2016\n\nStadt Dietikon\nBremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 50 16\nwww.dietikon.ch\n\nV2.02.01.03 Limmattalbahn\n\nLegitimation Stadtrat nach der Abstimmung über die Limmattalbahn\n\nKleine Anfrage\n\nMartin Müller (DP), Mitglied des Gemeinderates, hat am 1. Februar 2016 folgende Kleine Anfrage\neingereicht:\n\n"Anlässlich der Gemelnderatssltzung vom 10. Dezember 2015 rief ich in einer persönlichen Erklä-\nrung Stadtrat und Stadtpräsident dazu auf, darzulegen, ob und wenn ja weshalb sie sich nach dem\nAbstimmungsresultat zur Limmattalbahn vom 22. November 2015 noch legitimiert sehen, diese Stadt\nund ihre Bevölkerung nach aussen und insbesondere gegenüber dem Kanton und der Limmattal-\nbahn AG zu vertreten.\n\nLeider hat sich bisher von den Angesprochenen niemand die Mühe genommen, diese unbürokra-\ntisch gestellte Frage zu beantworten. weswegen ich nun eine Antwort mit den mir zustehenden par-\nlamentarischen Mitteln einfordere."\n\nDie Kleine Anfrage von Martin Müller wird im Sinne von § 59 der Geschäftsordnung zur Kenntnis\ngebracht.\n\nMitteilung an:\nSekretariat Gemeinderat;\nMedien;\nStadtrat.\n\nNAMENS DES\n\nseile Mtfunoud\nPräsidentin\n\nUwe Krzesinski\nSekretär\n\nversandt am:\nUK\n\nSeite 1/1\n\n\n


text: \nMitteilung des Gemeinderates\nvom 5. April 2016\n\nStadt Dietikon\nBremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 50 16\nwww.dietikon.ch\n\nL2.01.00 Liegenschaften, Allgemeines\n\nVorsorge hilft Sparen\n\nKleine Anfrage\n\nReto Siegrist (CVP), Mitglied des Gemeinderates, hat am 2. April 2016 folgende Kleine Anfrage ein-\ngereicht:\n\n"In den vergangenen Monaten ist es immer wieder vorgekommen, dass Einbrüche, Vandalenakta\noder sonstige Geschehnisse Eigentum der Stadt Dietikon bzw. der Schule zerstört, beschädigt oder\ngestohlen wurden.\n\nIch bitte den Stadtrat hierzu folgende Fragen zu beantworten:\n\n1. Welcher Schaden wurde finanziell in den letzten zwei Jahren angerichtet, der durch die Stadt\nDietikon und/oder die Schule Dietikon und letzten Endes durch den Steuwzahler getragen\nwerden mussten (in Franken pro Vorfall ausgedruckt)?\n\n2. Wie schützt/schützte sich die Stadt Dietikon vor solchen "Schaden fällen" (in der Vergangen-\nheit, aktuell und zukünftig?) und was haben diese Massnahmen gekostet?\n\n3. Wurden Personen überführt und was war die Konsequenz, die sie tragen mussten?"\n\nDie Kleine Anfrage von Reto Siegristwird im Sinne von §59 der Geschäftsordnung zu Kenntnis ge-\nbracht.\n\nMitteilung an:\nSekretariat Gemeinderat;\nMedien;\nStadtrat.\n\nN ES GEMEINDERATES\n\n^\nJörg Dätwyler\nPräsident\n\n-?$-\n\nUwe Krzesinski\nSekretär\n\nversandt am:\nIz\n\nSeite 1/1\n\n\n


text: \nAntrag des Stadtrates\nSitzung vom 18. Januar 2016\n\nStadt Dietikon\nBremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 5016\nwww.dietikon.ch\n\nL2.8. Kro. O Kronenliegenschaften\n\nInitiative "Ja zum historischen Ortskern"\n\nBericht und Antrag\n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, Folgendes zu beschliessen:\n\n1. Der Stadtrat wird verpflichtet, sowohl die Taveme zur Krone als auch die Zehntenscheune weder\nzu verkaufen noch anderweitig zu veräussern.\n\n2. Vom schriftlichen Rückzug der Initiative "Ja zum historischen Ortskern" wird Kenntnis genommen.\n\n3. Mitteilung an den Stadtrat.\n\nBegründung\n\nAusgangslage\n\nDie am 18. Dezember 2014 mit 636 Unterschriften eingereichte Volksinitiative "Ja zum historischen\nOrtskern" bezweckt eine Ergänzung von Art. 1 der Gemeindeordnung. Neu soll ein vierter Absatz mit\nfolgendem Wortlaut eingefügt werden: "Die Stadt sorgt für den Schutz ihres historischen Ortskerns.\nSie stellt dies als Eigentümerin des Kronenareals, d.h. der Liegenschaften Taverne zur Krone und\nder Zehntenscheune mit dem Alten Bären, sicher."\n\nMit Stadtratsbeschluss vom 22. Juni 2015 wurde festgestellt, dass die am 18. Dezember 2014 in\nForm eines ausgearbeiteten Entwurfs abgefasste kommunale Volksinitiative "Ja zum historischen\nOrtskern" zustande gekommen ist. Die Vertreter des Initiativkomitees reichten 636 Unterschriften ein,\nwovon 626 rechtsgültig sind.\n\nIn der Folge hat der Stadtrat einen Beschluss über die Gültigkeit, sowie einen Bericht und Antrag\nzubanden des Pariamentes zu unterbreiten (§ 130 Abs. 1 GPR), der entweder die Annahme der Ini-\ntiative, die Ablehnung oder einen Gegenvorschlag zur Initiative beinhaltet. Das Parlament kann auch\neinen eigenen Gegenvorschlag zuhanden der Volksabstimmung verabschieden (§ 131 GPR).\n\nMaterielles\n\nAus rechtlichen Gründen macht es wenig Sinn, in der Gemeindeordnung das städtische Eigentum\nbzw. dessen Erhalt explizit zu verankern. Die Gemeindeordnung soll in erster Linie Art und Umfang\nder übertragenen Aufgaben und deren Finanzierung, die Organisation sowie die übertragenen Be-\nfugnisse regeln (§ 15 a Abs. 2 GG).\n\nInzwischen wurde die Liegenschaft "Alter Baren" verkauft und nach Rechtskraft der Baubewilligun-\ngen und der Erfüllung aller Auflagen zu einem Kaufpreis von Fr. 1'120/m im Grundbuch eingetra-\ngen. Die Baubewilligung für dessen Umbau ist rechtskräftig und die Sanierung ist inzwischen im\nGang.\n\nAufgrund dieser Sachlage wurde dem Präsidenten des Initiativkomitees im Sommer 2015 ein Vorge-\nhensvorschlag unterbreitet, dem das Komitee in der Folge im Grundsatz zustimmte. Demgemäss soll\ndem Pariament ein Feststellungsbeschluss unterbreitet werden, worin der Stadtrat sich verpflichten\nwürde, die Liegenschaften Taveme zur Krone und Zehntenscheune weder zu verkaufen noch an-\n\nSeite 1/2\n\n\n\nAntrag des Stadtrates\nSitzung vom 11. Januar 2016\n\nStadt Dietikon\n\nderweitig zu veräussem. Im Gegenzug erklärt sich das Initiativkomitee bereit, unter Vorbehalt der\nrechtskräftigen parlamentarischen Genehmigung des stadträtlichen Antrags, die Initiative zurückzu-\nziehen.\n\nUm den Anliegen der Initiative Rechnung zu tragen und ohne die Gemeindeordnung der Stadt Dieti-\nkon anzupassen, verpflichtet sich der Stadtrat Dietikon mit diesem Antrag an den Gemeinderat bzw.\nBeschluss des Gemeinderats, die Liegenschaften Taverne zur Krone und die Zehntenscheune we-\nder zu verkaufen noch anderweitig zu veräussem. Solange der gemeinderätliche Beschluss nicht\naufgehoben wird, ist der Stadtrat Dietikon an diese Verpflichtung gebunden.\n\nReferpflftt Präsident Otto Müller\n\nNAMENS OES STADTRATES\n\nw^Otto\nPräsident\n\nversandt am:\n\nDr. tKarin Häuser\nStadtschreiberin\n\nSeite 2/2\n\n\n


text: \nMitteilung des Gemeinderates\nvom 14. Juni 2016\n\nStadt Dietikon\nBremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 5016\nwww.dietikon.ch\n\nL2.06. Lub. 6 Luberzenstrasse 6\n\nStilllegung/Schliessung Lehrschwimmbad Luberzen, auf den baldmöglichsten\nZeitpunkt sowie Verfügung eines sofortigen Investitionsstopps\n\nMotion\n\nMartin Römer (FDP), Mitglied des Gemeinderates, und 8 Mitunterzeichnende, haben am 9. Juni\n2016 folgende Motion eingereicht:\n\n"Ich ersuche den Stadtrat, das Lehrschwimmbad Luberzen auf den baldmöglichsten Zeitpunkt, aus-\nser Betrieb zu setzen respektive zu schliessen. Zudem soll der Stadtrat einen sofortigen Investitions-\nstopp für das Lehrschwimmbad Luberzen verfügen.\n\nBegründung\n\nGrundlage: Interpellation vom 5. Februar 2015 mit 12 Mitunterzeichnenden sowie deren Beantwor-\ntung vom 29. Juni 2015. Ein Jahr nach der damaligen Interpellationsbeantwortung ist davon auszu-\ngehen, dass genügend Zeit vorhanden war, dass die notwendigen Vorkehrungen getroffen werden\nkonnten, um auf das Lehrschwimmbad Luberzen verzichten zu können.\n\nDer Stadtrat hat die Beantwortung der Interpellation durch die Schulpflege mit folgender Stellung-\nnähme ergänzt: Um die Zukunft des Lehrschwimmbads vertieft prüfen zu können, ist der Stadfrat auf\nweitergehende Informationen angewiesen. Er ersucht daher die Schlupflege - in Ergänzung zur In-\nterpellationsantwort - dazulegen, wie der Sportunterricht der Dietiker Gesamtschule ohne die heute\nim Lehrschwimmbad Luberzen stattfindenden Lektionen sichergestellt werden kann.\n\nDie Schulpflege hat schon in der Interpellationsantwort zu Frage 6 aufgezeigt, dass die Ziele des\nLehrplans mit der Durchführung des Schwimmunterrichts im Fondli weiterhin Obertroffen werden\nkönnen. Die Stundenplanordnung hatte in einem Jahr genügend Zeit, Sport- und Schwimmunter-\nrichtslösungen zu planen, ohne das Lehrschwimmbad Luberzen. Gleiches gilt für die Lernschwimm-\nbad-BenOtzer, welche nicht aus dem eigentlichen Schulbereich stammen.\n\nZu Frage 5 der Interpellationsbeantwortung waren die exorbitanten Kosten des Betriebs und zur\nFrage 2 die (ungenau) bezifferten Sanierungskosten aufgeführt, welche ebenfalls erschreckend hoch\nwaren, trotz ungenauer Aufführung.\n\nDass das Lehrschwimmbad Lubenen noch immer in Betrieb steht, wird zusätzlich ad absurdum ge-\nführt, wenn man sich folgende Fakten erneut bewusst macht: In den letzten rund sieben Jahren hat\ndie Stadt Dietikon rund Fr. 21'dOO'OOO.OO in die Sanierung des Hallen- und Freibads Investiert!\n(Fr. 11727'594. 95, Kreditabrechnung Hallenbad Fondli sowie ein noch nicht abgerechneter Kredit in\nder Höhe von Fr. 9'460'OOQ. OO, Freibad mit Attraktivitätssteigerung).\n\nDie Schlussfolgerung, welche dem Motionsanliegen entspricht, wurde damals auch in der Interpella-\ntionsantwort zur Frage 6 aufgezeigt: Angesichts einer unerlässlichen Gesamtrevision und den damit\nverbundenen Investitionskosten stellt sich zum heutigen Zeitpunkt die Frage der Schliessung des\nLehrschwimmbeckens. Dietikon verfügt mit dem Lehrschwimmbecken in der Schuleinheit Luberzen\nsow/e dem Hallen- und Freibad Fond// im Vergleich mit vielen anderen Gemeinden über eine gut\nausgebaute Infrastruktur."\n\nSeite 1/2\n\n\n\nMitteilung des Gemeinderates Stadt Dietikon\nvom 14. Juni 2016\n\nMitunterzeichnende:\n\nOlivier Barthe\n\nCharlotte Keller\nMarkus Emi\n\nPhilipp Müller\n\nKarin Dopler\nDaniela Howald\n\nStephan Wittwer\nEveline Heiniger\n\nDie Motion von Martin Römer wird im Sinne von § 51 der Geschäftsordnung zu Kenntnis gebracht.\n\nMitteilung an:\nSekretariat Gemeinderat;\nMedien;\nStadtrat.\n\nNAME DfS GEMEINDERATES\n\n^ 'yfe.\n\nförgTiätwyler\nPräsident\n\nUwe Krzesinski\nSekretär\n\nversandt am:\nIz\n\nSeite 2/2\n\n\n


text: \n \n SCHULPFLEGE \n \n \nAntwort der Schulpflege vom 29. Januar 2007 \n \nQualitätslabel für bwl (S1.061.9.) \n(Postulat von Ester Wyss-Tödtli und 13 Mitunterzeichnenden) \n\nEsther Wyss-Tödtli, Mitglied des Gemeinderates, und 13 Mitunterzeichnende haben am \n13. Juni 2006 folgendes Postulat eingereicht: \n\n"Obwohl die bwl in den letzten Jahren immer wieder Anlass zu heftigen politischen \nDiskussionen in Bezug auf die Führungsstruktur, die Informations- und Kommunikati-\nonspolitik sowie die nachprüfbaren Ausbildungszielerreichung bot, hat die Schulbe-\nhörde keine konkreten Massnahmen zur Erreichung einer qualitativ hoch stehenden \nBildungsinstitution, welche mit fast einer Million Franken Steuergeldern pro Jahr sub-\nventioniert wird, eingeleitet. \nDie Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektorinnen und -direk-\ntoren (EDK) empfiehlt den Kantonen, die Qualität der Anbieter im Bildungsbereich in \nder ganzen Schweiz künftig nach den gleichen Kriterien zu überprüfen und staatliche \nSubventionen von einem Qualitätsnachweis (eduQua) abhängig zu machen. Der \nKanton Zürich und 9 weitere Kantone haben das eduQua-Label für Subventionen als \nverbindlich erklärt.  \n\nWir fordern den Stadtrat/die Schulpflege auf, sich einzusetzen, damit die bwl das e-\nduQua-Label erhält." \n\nDer Gemeinderat überwies das Postulat am 6. Juli 2006 an die Schulpflege zum Be-\nricht und Antrag. Das Postulat fällt in den Zuständigkeitsbereich der Schulpflege. \n\nDie Schulpflege erstattet dazu folgenden Bericht: \n\nIm eduQua-Zertifizierungsverfahren werden Weiterbildungsinstitutionen qualifiziert. \nMassgebende Kriterien sind das Angebot, die Kommunikation mit den Kundinnen \nund Kunden, die Art und Weise der Leistungserbringung, das eingesetzte Personal, \nder Lernerfolg sowie die Qualitätssicherung. Hinter eduQua stehen eidgenössische \nund kantonale Stellen, welche sich mit Wirtschaft und Berufsbildung befassen, sowie \nder Schweizerische Verband für Weiterbildung. \n\neduQua wurde entwickelt, um die Transparenz für Konsumentinnen und Konsumen-\nten zu verbessern, die Qualität der Weiterbildungsinstitutionen im Sinne von Min-\ndeststandards zu sichern und eine Grundlage für behördliche Entscheide (Zulassung \nzur Offertstellung für Kurse, Subventionierung u.a.) zu schaffen. \n\nDie Zertifizierung steht Institutionen offen, die im Bereich der Weiter- oder Nachhol-\nbildung für Erwachsene einschliesslich arbeitsmarktlicher Massnahmen tätig sind. \nDazu gehören unter anderem die allgemeine Erwachsenenbildung, die berufsorien-\ntierte Weiterbildung, Grundkurse für Ungelernte, Erstausbildung für Erwachsene, \nWeiterbildung auch nach Berufstätigkeit oder auf dem zweiten Bildungsweg. Ge-\nmeinsames Merkmal ist, dass es um die Weiterbildung von Erwachsenen oder um \n\n BREMGARTNERSTRASSE 22,  8953 DIETIKON,  TEL. 044 / 744 35 35,  FAX  044 / 741 50 16 \n PC  80-3060-8,  E-MAIL stadt@dietikon.ch,  INTERNET www.dietikon.ch \n  \n \n\n\n\n - 2 - \n \n\ndas Nachholen von während des normalen Bildungsganges verpasster Fertigkeiten \nvon Erwachsenen geht. Nicht zur eduQua-Zertifizierung geeignet sind Institutionen \nder Primarschule, der Sekundarstufe 1 und 2 sowie der Tertiärstufe.  \n\nDie Berufswahlschulen sind nach den Definitionen im Handbuch zur eduQua-Zertifi-\nzierung als Institutionen der nachobligatorischen Grundausbildung zu betrachten. Sie \nstehen zwischen der Volksschuloberstufe und den Anlehren oder Berufslehren, rich-\nten sich aber nicht an Erwachsene, sondern an schulentlassene Jugendliche. Ob sie \nsich für eine eduQua-Zertifizierung eignen, ist umstritten. \n\nTrotzdem hat die Schulleitung der BWL im Auftrag der Schulkommission die Voraus-\nsetzungen und Bedingungen eines Zertifizierungsverfahrens abgeklärt. Sie sieht die \nVorteile einer Zertifizierung unter anderem in der Qualitätsentwicklung und -siche-\nrung, in der Übersichtlichkeit der Arbeitsabläufe, in der transparenten Kommunikation \nnach innen und aussen und in der regelmässigen Überprüfung der Kundenzufrieden-\nheit. Das Verfahren setzt andererseits viel Mehrarbeit für das Team voraus, was aber \nauch zu dessen Stärkung beiträgt. \n\nFür ein erfolgreiches Zertifizierungsverfahren braucht es in erster Linie ein motivier-\ntes Team und einen ausgebildeten Q-Leiter. Ab Kick-Off Veranstaltung ist mit einer \nDauer von 3 - 4 Jahren zu rechnen. In den ersten geht es vor allem um die Weiterbil-\ndung der Lehrkräfte und des Q-Leiters. Anschliessend und parallel dazu sind um-\nfangreiche Dokumentationen zu erarbeiten wie Informationen zur Institution und zum \nAngebot, Leitbild, Qualitätssicherung und -entwicklung, Funktionsdiagramm, Anforde-\nrungsprofile und Weiterbildungsaktivitäten. \n\nDie Gebühr von Fr. 3'050.00 für ein drei Jahre gültiges eduQua-Zertifikat hält sich im \nRahmen. Gewichtiger sind jedoch die Kosten der Beratung und insbesondere der \nWeiterbildung der Fachlehrpersonen, der Ausbildung und Entlastung des Q-Leiters \nund der kollektiven Weiterbildung des Teams. Sie werden auf rund Fr. 114'000.00, \nverteilt auf vier Jahre, geschätzt. Eine externe Beratung ist unumgänglich, denn das \nDossier muss bei der ersten Einreichung akzeptiert werden. Eine Rückweisung wür-\nde nicht nur Zeitverlust und Zusatzkosten verursachen, sondern wäre auch image-\nschädigend. \n\nDie Schulkommission und die Delegiertenversammlung der BWL anerkennen das \nKonzept für eine eduQua-Zertifizierung. Sie sind jedoch der Meinung, dass ein sol-\nches Verfahren erst nach der hängigen Statutenrevision und nach der Umsetzung \nder kantonalen Harmonisierung der Brückenangebote, die auf 2008 vorgesehen ist, \nin Angriff genommen werden kann. Insbesondere die neuen Verbandsstatuten mit \nTrennung der operativen und strategischen Kompetenzen haben Einfluss auf die Zer-\ntifizierung. Auch erachten Schulkommission und Delegiertenversammlung die Kosten \neiner formellen Zertifizierung im Vergleich zum erzielbaren Nutzen als zu hoch. Sie \nsind sich aber bewusst, dass das eduQua-Zertifizierungsmodell zahlreiche Forderun-\ngen und Standards enthält, die in der BWL umsetzbar wären, und beauftragten die \nSchulleitung, die Schulentwicklung auf die Bedürfnisse der eduQua-Zertifizierung \nauszurichten. Kommt man den Kriterien des Handbuchs im Laufe der Zeit auf diesem \nWeg näher, ist es anschliessend ein kleiner Schritt, sich um ein offizielles Zertifikat zu \nbewerben. \n\n\n\n - 3 - \n \n\nDa der Inhalt des Postulats in die Zuständigkeit der Schulpflege fällt, ist es mit die-\nsem Bericht erledigt. \n\nReferentin: 1. Vizepräsidentin Esther Sonderegger \n\n***** \n\nTF  NAMENS DER SCHULPFLEGE \n070115bwl.doc Die 1. Vizepräsident:  Leiterin Schulabteilung: \n \n \n \nversandt am:  Esther Sonderegger  Evelyn Quaini \n \n \n \n \n \n \n \n\nAbschied des Stadtrates vom 15. Januar 2007 \n \n\nGegen den Bericht der Schulpflege zum Postulat von Esther Wyss-Tödtli und \n13 Mitunterzeichnende betr. Qualitätslabel für bwl wird nichts eingewendet. \n\n  NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident:  Der Schreiber: \n \n \n \n Otto Müller  Thomas Furger \n \n \n\n\n


text: \nMitteilung des Gemeinderates\nvom 17. Mai 2016\n\nStadt Dietikon\nBremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 5016\nwww.dietikon. ch\n\nB1.01.03 Bauordnung\n\nVerletzung von Bau- und Umweltvorschriften\n\nKleine Anfrage\n\nBeat Kunz (CVP), Mitglied des Gemeinderates, hat zu Händen der Fragestunde vom 12. Mai 2016\nfolgende Frage eingereicht:\n\n"Im Gewerbegebiet Bodacher wurden Missachtungen von Bau- und Umweltvorschrinen festgestellt.\nWelche Möglichkeiten sieht der Stadtrat, um künftig Verletzungen von Bau- und Umweltvorschriften\nfrühzeitig zu erkennen oder zu verhindern?'\n\nGestützt auf Art. 60 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Gemeinderates werden Fragen, welche an der\nGemeinderatssitzung nicht beantwortet wurden, in Kleine Anfragen umgewandelt.\n\nDie Kleine Anfrage von Beat Kunz wird im Sinne von §59 der Geschäftsordnung zu Kenntnis ge-\nbracht.\n\nMitteilung an:\n\nSekretariat Gemeinderat;\nMedien;\nStadtrat.\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES\n\nx\nJörg Dätwyler\nPräsident\n\n-?<\nUwe Krzesinski\nSekretär\n\nversandt am:\nUK\n\nSeite 1/1\n\n\n


text: \nMitteilung des Gemeinderates\nvom 8. Juli 2016\n\nStadt Dietikon\nBremgartnerstrasse 22\n8953 Dietikon\nTel. 044 744 35 35\nFax 044 741 50 16\nvwwv. dietikon. ch\n\nS2.02.03 Einzelne Steuerfälle und Steuerpflichtige\n\nPotentielle Steuerausfälle durch die Reform der\n(USRIII)\n\nInterpellation\n\nManuel Peer (SP), Mitglied des Gemeinderates, hat am 7. Juli 2016 folgende Interpellation einge-\nreicht:\n\n"Nach der Verabschiedung der Untemehmenssteuerreform III durch die eidgenössischen Räte hat\nEnde Juni nun auch der Finanzdirektor des Kantons Zürich erläutert, wie er die neue Regelung auf\nder Ebene Kanton umsetzen möchte.\n\nDamit sind die Randbedingungen geklärt, die Auswirkungen auf den Finanzhaushalt der Stadt sollten\na/so recht genau zu ermitteln sein.\n\nIch ersuche den Stadtrat in diesem Zusammenhang um die Beantwortung folgender Fragen:\n\n1. Mit welchen fiskalischen Auswirkungen hätte die Stadt Dietikon rechnen müssen, wenn die USR\n/// so wie vorgesehen bereits in den Jahren 2014 und 2015 in Kraft gewesen wäre?\n\n2. Welche Veränderungen sind für die Jahre 2017 bis 2020 zu erwarten?'\n\nDiese Interpellation wird im Sinne von § 58 der Geschäftsordnung zur Kenntnis gebracht.\n\nMitteilung an:\nAlle Mitglieder des Gemeinderates;\nSekretariat Gemeinderat;\nMedien;\nStadtrat.\n\nNAMENS EMEINDERATES\n\n/>7 -ft\nUwe Krzesinski\nSekretär\n\nversandt am:\nUK\n\nSeite 1/1\n\n\n