text: \n  \n\n 17/2018 | Seite 1/3 \n\nUster, 11. Dezember 2018 \n17/2018 \nV4.04.70 \nZuteilung: KBK/RPK \n \n\n \n\nWEISUNG 17/2018 DER SEKUNDAR SCHULPFLEGE:  GEBÜH-\n\nRENVERORDNUNG DER SEKUNDAR STUFE USTER,  GENEHMI-\n\nGUNG \n\nDie Sekundarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 12 Abs. 2 der \nGemeindeordnung vom 27. September 2009, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n1. Die kommunale Gebührenverordnung der Sekundarstufe Uster wird genehmigt. \n\n2. Diese wird rückwirkend auf den 1. Januar 2018 in Kraft gesetzt.  \n\n3. Mitteilung an die Sekundarschulpflege. \n\n \n \n \nReferent/in der Sekundarschulpflege:   \n \n - Benno Scherrer, Präsident der Sekundarschulpflege \n \n\n\n\n  \n\n 17/2018 | Seite 2/3 \n\nA.  Ausgangslage  \n\nGebühren sind öffentliche Abgaben. Sie müssen von den Privaten für bestimmte Leistungen bezahlt \nwerden und dürfen höchsten kostendeckend sein. Im Gegensatz zu den Steuern werden die staatli-\nchen Leistungen direkt in Anspruch genommen und bezahlt. \n\nGebühren dürfen nur basierend auf einer formell-gesetzlichen Grundlage erhoben werden. Die for-\nmell-gesetzliche Grundlage muss vom Gesetzgeber erlassen werden und zumindest den Kreis der \nAbgabepflichtigen, den Gegenstand der Abgabe und die Bemessungsgrundlage für die Abgabe ent-\nhalten.  \n\nNach den Bemessungsgrundlagen berechnet die Schulpflege sodann die Höhen der Gebühren im \nEinzelnen und hält sie in einem Gebührentarif fest. Ausserdem darf die Schulpflege darin soge-\nnannte Kanzlei- oder Verwaltungsgebühren direkt festlegen. Das sind Gebühren, die niedrig sind \nund für Routinehandlungen verlangt werden.  \n\nMit der Totalrevision des Gemeindegesetzes sind die Gemeinden – auch Schulgemeinden – gehal-\nten, selbst Rechtsgrundlagen zu schaffen, damit sie rechtsgültig Gebühren erheben dürfen. Die \nGemeindeordnung der Sekundarstufe Uster (GO) vom 27. September 2009 sieht in auf Art. 12 \nAbs. 2 vor, dass der Gemeinderat für den Erlass und die Änderung der Grundsätze für die Gebüh-\nrenerhebung zuständig ist. \n\nDie vorliegende Gebührenverordnung schafft somit die gesetzliche Grundlage für die Gebühren, \nsofern diese nicht bereits durch übergeordnetes Recht geregelt sind.  Sie beinhaltet den Kreis der \nAbgabepflichtigen, den Gegenstand der Abgabe und die Bemessungsgrundlage. Für die Festsetzung \nder konkreten Gebühren und den Gebührentarif ist die Sekundarschulpflege selbst zuständig. \n\nB.  Erlass der Gebührenverordnung \n\nDie hiermit dem Gemeinderat unterbreitete Gebührenverordnung lehnt sich weitgehend an die Mus-\ntergebührenverordnung an, die vom Verein Zürcher Gemeindeschreiber und Verwaltungsfachleute \n(VZGV) im Sinne einer Musterverordnung für alle Zürcher Gemeinden erarbeitet worden ist. Im \nWeiteren wurde die bereits verabschiedete Gebührenverordnung der politischen Gemeinde Uster \nbeigezogen. \n\nAufbau der Gebührenverordnung \n\nDie Gebührenverordnung ist in einen allgemeinen und einen speziellen Teil (einzelne Gebühren) \ngegliedert.  \n\nIm allgemeinen Teil findet sich auch die Delegation an die Schulpflege der Sekundarstufe, die ein-\nzelnen Gebührenhöhen (basierend auf den Vorgaben in der Verordnung) im Gebührentarif festzule-\ngen.    \n\nIm speziellen Teil finden sich Bestimmungen für Gebühren der einzelnen Bereiche. Die Vermie-\ntungstarife der Schulanlagen entsprechen den Vermietungstarifen Schulanlagen der Stadt Uster, da \ndiese von der Stadt zentral vermietet werden. \n\nDie vorliegende Gebührenverordnung ist eine neue gesetzliche Grundlage für die Gebühren für \nVerwaltungsleistungen und andere Leistungen der Sekundarstufe Uster, welche auch bis anhin be-\nzogen wurden. Mit dem Erlass der Gebührenverordnung geht keine Gebührenerhöhung oder Ge-\nbührensenkung einher. Es werden auch keine neuen Gebührentatbestände geschaffen. Dies be-\ndeutet: Es werden weiterhin in derselben Höhe und für dieselben Leistungen der Verwaltung Ge-\nbühren erhoben, wie bis anhin.  \n\nGebührentarif  \n\nParallel mit der Erarbeitung der Gebührenverordnung wurde ein umfassender Gebührentarif, d.h. \ndie in der Zuständigkeit der Sekundarschulpflege liegenden konkreten Gebühren erarbeitet. Bis \nheute gab es keine solche Zusammenstellung. \n\n \n\n\n\n  \n\n 17/2018 | Seite 3/3 \n\nC.  Inkrafttreten und Schlussbemerkung \n\nDie neue Verordnung tritt rückwirkend per 1. Januar 2018 in Kraft.  \n\nMit der Gebührenverordnung wird auf Stufe der Gemeinde eine neue Rechtsgrundlage geschaffen. \nDie Gebühren sind nun transparent und sachgerecht ausgewiesen und entsprechen den Prinzipien \ndes Abgaberechts.  \n\nD.  Antrag \n\n1. Die kommunale Gebührenverordnung der Sekundarstufe Uster wird genehmigt. \n\n2. Diese wird rückwirkend auf den 1. Januar 2018 in Kraft gesetzt. \n\n3. Mitteilung an die Sekundarschulpflege \n\nSEKUNDARSCHULPFLEGE USTER \n\nBenno Scherrer Anja Wolf  \nPräsident Leiterin Schulverwaltung \n\nBeilage \n\nGebührenverordnung \n\n\n


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text: \nGemeinderat \n\n \n\nAntrag der Rechnungsprüfungskommission (RPK) \n\nvom 1. Februar 2021 \n \n\nWeisung 44/2020 der Primarschulpflege: Neubau Schulhaus Krämeracker, Bauabrech-\n\nnung inkl. Zusatzkredit \n\n \n\nDie Rechnungsprüfungskommission beantragt mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) dem Gemeinderat \n\nfolgende neue Ziffer 2 (Änderungen unterstrichen): \n\nZiffer 1 unverändert. \n\n2. Weil das Investitionskonto „Vorprojekt“ bereits abgerechnet ist, werden nach  \nGenehmigung der Bauabrechnung und Erhalt des Betrags aus dem Sportfonds die \nInvestitionskonten Bauprojekt, Übertrag Grundstück, SH Krämeracker Inbetrieb-\nnahme, SH Krämeracker Informatik und SH Krämeracker Erstausstattung im Total-\nbetrag von Fr. 35‘931‘971.13 aufgehoben. \n\nZiffer 2 (bisher) wird zu Ziffer 3. \n\n     \n\n \n\nDie Rechnungsprüfungskommission beschliesst mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) dem Gemeinderat \n\nzu beantragen: \n\nZustimmung zur geänderten Weisung der Primarschulpflege. \n\n \n\n \n\nReferent: Walter Meier (EVP) \n \n\nFür die Rechnungsprüfungskommission \n\nPräsident Walter Meier (EVP) \nSekretär Daniel Reuter \n\n \nBehandlung im Gemeinderat: 8. Februar 2021 \n\n\n


text: \n10. Feb. 09  \n \n\nThomas Wüthrich \nTalweg 159  \n8610 Uster \n\n \n\n \n\nAn den Präsidenten des Gemeinderates  \nHerr Rudolf Locher \n8610 Uster \n\n \n\n \n\n \n\nPostulat betreffend Radweg Freudwil  \n\nAntrag: Der Stadtrat wird eingeladen, Alternativen zum ins Auge gefassten Bau eines Radweges \nnach Freudwil, zu prüfen. Insbesondere sind Alternativen zu untersuchen, die von einem \nFahrverbot für Motorfahrzeuge ausgeht, von dem allerdings Motorfahrzeugbesitzer in Freudwil \nund allenfalls Zulieferer ausgenommen sind.  \n\nBegründung: An der Ratssitzung vom 9. Februar wurde der Ergänzungsbericht zum Postulat \n534 von Werner Hürlimann verabschiedet. Mehrere Mitglieder des Rates kritisierten die hohen \nKosten die bei der Erstellung des neuen Radweges anfallen werden. Zudem vermag die ins \nAuge gefasste Lösung auch aus naturschützerischen Gründen nicht zu überzeugen. Zusätzlicher \nLandverschleiss und weitere Versiegelung von unbebautem Boden wären einerseits die Folgen. \nAndererseits würde der sonst schon knappe Lebensraum des Wildes weiter zerschnitten, was \nwiederum mehr, aber unerwünschte Verbiss-Schäden am Jungwuchs zur Folge hätte.  \n\nAus diesen Überlegungen drängt sich eine weniger kostenintensive und ökologisch sinnvollere \nLösung für die Sicherung des Schulweges der Freudwiler Kinder auf.  \n\nEs soll aber auch sichergestellt werden können, dass nur wirklich berechtigte Motorfahrzeug-\nbenützer die Strasse nach Freudwil benützen können. Da die Kontrolle nicht von der Polizei \ngeleistet werden kann, muss eine technische Lösung gefunden werden. Eine Zugangssperre in \nForm von versenkbaren Poldern oder in Form von Schranken wie bei Parkhäusern erfüllt diesen \nZweck. Solche Einrichtungen können über Funk, über die Eingabe eines Codes oder über eine \nKarte ähnlich jener in einem Parkhaus gesteuert werden.  \n\nSolche Zugangssperren funktionieren anderswo in der Schweiz sehr gut. Als Beispiele können \ndie funkgesteuerten, versenkbaren Polder im Zentrum von Brig erwähnt werden, oder die \nSchranken an der Strasse von St. Moritz nach Celerina entlang er Bobbahn. Diese \nZugangsbeschränkungen haben sich bewährt und funktionieren zuverlässig.  \n\nDer Kreis der BenutzerInnen kann so eindeutig eingegrenzt werden, der Verkehr würde \ndrastisch reduziert und damit die Sicherheit der Schulkinder gewährleistet und es müssten keine \ngrossen baulichen Veränderungen respektive Eingriffe in die Natur vorgenommen werden. Und \ndies schätzungsweise zu deutlich geringeren Kosten als im Moment zur Debatte steht.  \n\nDie Grünen sind überzeugt dass eine günstigere, die Umwelt aber schonende Lösung gefunden \nwerden kann, die zudem die Sicherheitsbedürfnisse der Freudwiler gebührend berücksichtigt.  \n\nDie Grünen bitten Sie, im Interesse der Sicherheit der Freudwiler Kinder und der Stadtfinanzen \ndieses Postulat zu überweisen.   \n\n \n\nThomas Wüthrich, Gemeinderat Grüne \n\n578\n\n\n\n\n


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text: \nUster, 25. August 2009  \nNr. 335/2009 \n\nV4.04.70 \n\nStadtrat\n\n \n\nZuteilung: RPK \n\n 335/2009 \nSeite 1/4 \n\n \n\nAntrag des Stadtrates betreffend Erweiterung der \nStadt- und Regionalbibliothek - Bankstrasse 17 \nGenehmigung der Bauabrechnung \n\n(Antrag Nr. 335/2009)  \nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 21 lit. a der Gemeindeordnung \nvom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen: \n \n1. Die Bauabrechnung betreffend Erweiterung Stadt- und Regionalbibliothek, \n\nBankstrasse 17, zum Betrag von Fr. 2 353 201.15 inkl. MWST, wird genehmigt. \n\n2. Mitteilung an den Stadtrat. \n\n \n\nReferent des Stadtrates: Abteilungsvorsteher Präsidiales, Martin Bornhauser \n\n\n\n \n \n\n \n\n 335/2009 \nSeite 2/4 \n\n \n\nStadtrat\n\n1.  Ausgangslage \n\nMit der Bestellung der Planungs- und Baukommission, gemäss Stadtratsbeschluss Nr. 113 vom 20. \nMärz 2007 wurde in insgesamt 12 Sitzungen die Planung wie auch die Realisierung der Erweiterung \nder Stadt- und Regionalbibliothek an der Bankstrasse 17 im März 2008 vollzogen. \n\nDie Planungsphase wurde mit der Baubewilligung durch Stadtratsbeschluss Nr. 402 vom 25. Septem-\nber 2007 abgeschlossen. Den Baukredit von 2 440 000.00 Franken hat das Parlament anlässlich der \nGemeinderatssitzung vom 9. Juli 2007 genehmigt. \n\nNach intensiven Submissionen und Arbeitsvergaben erfolgte planmässig am 5. November 2007 der \nBaustart mit den spektakulären Abbrucharbeiten zwischen den bestehenden Gebäuden. Der Biblio-\ntheksbetrieb stand der Bevölkerung bis zum Ende des Jahres 2007 nur noch auf einer reduzierten \nFläche an der Bankstrasse 17 zur Verfügung. Ab Januar bis März 2008 musste die Stadt- und Regio-\nnalbibliothek den Betrieb einstellen. Nur auf einer kleinen Fläche im Gebäude Bankstrasse 13 konnte \nein reduzierter Bibliotheksbetrieb angeboten werden. Nach einer nur insgesamt 5-monatigen sehr \nintensiven Bauzeit erfolgte am 28. März 2008 die offizielle Eröffnung der neuen erweiterten Räumlich-\nkeiten der Stadt- und Regionalbibliothek.  \n\nDas im Baukredit integrierte Projekt «Kunst am Bau» wurde durch den mehrfach ausgezeichneten \nInnerschweizer Künstler Christian Kathriner erstellt. Mit einer speziell bearbeiteten Betonplatte an der \nFassade Bankstrasse 17 wurde dieses künstlerische Werk in Kooperation mit den Grundeigentümern \numgesetzt. \n\n \n\n2. Zielerreichung \n\nMit der Erweiterung der Stadt- und Regionalbibliothek wurden die Zielsetzungen im Baukredit (Kosten \n– Qualität – Termin) umgesetzt. Dabei entstand durch die sanfte Sanierung der Innenräume sowie \ndurch den neu geschaffenen eingeschossigen Zwischenbau eine moderne kundenorientierte Stadt- \nund Regionalbibliothek, wie auch eine städtebauliche Aufwertung des öffentlichen Raumes an der \nBankstrasse. \n\n \n\n3. Bauabrechnung \n\nDie Bauabrechnung von Aebi Architekten, 8610 Uster, vom 19.08.2009 zeigt folgendes Bild: \n\n \nBKP Arbeitsgattung KV/Kredit Abrechnung +/- Kosten \n\n     \n1 Vorbereitungsarbeiten 193 000.00 195 431.90 + 2 431.90\n2 Gebäude 1 506 000.00 1 473 564.00 - 32 436.00\n3 Betriebseinrichtungen 9 000.00 7 154.10 - 1 845.90\n4 Umgebung 85 000.00 83 884.00 - 1 116.00\n5 Baunebenkosten / Unvorhergesehenes 137 000.00 87 867.10 - 49 132.90\n9 Ausstattungen 510 000.00 505 300.05 - 4 699.95\n     \n\n1-9 Total Gesamtkosten (inkl. MWST) 2 440 000.00 2 353 201.15 - 86 798.85\n \n\n\n\n \n \n\n \n\n 335/2009 \nSeite 3/4 \n\n \n\nStadtrat\n\n \n\nBegründung der Mehr-, Minderkosten: \n\n \nBKP Beschreibung +/- in % +/- Total\n\n   \n1 Vorbereitungsarbeiten:   minimale Mehrkosten 1 % + 2 431.90\n2 Gebäude:                      minimale Minderkosten - 2 % - 32 436.00\n3 Betriebseinrichtungen:    minimale Minderkosten - 21 % - 1 845.90\n4 Umgebung:                   minimale Minderkosten - 1 % - 1 116.00\n\n5 \nBaunebenkosten:           Reserven für Unvorhergesehenes \n                                   nicht aufgebraucht  (Fr. 50 000.00) - 36 % - 49 132.90\n\n9 Ausstattung:                 minimale Minderkosten - 1 % - 4 699.95\n   \n\nTotal Minderkosten zum Baukredit  \n(ohne Berücksichtigung der Teuerung) - 4 % - 86 798.85\n\n \n\nTeuerungsberechnung: \n\nFolgende Berechnungsgrundlagen wurden bei der Teuerungsberechnung (gemäss Zürcher Index der \nWohnbaupreise 1939 – 2009) berücksichtig: \n\nIndexstand Baukredit 01.04.2007 % 100.0 \n\nIndexstand Bauabrechnung 01.04.2009 % 104.4 \n\nBewilligter Baukredit  Fr. 2 440 000.00 \n\nBaukostenteuerung aufgerechnet (jährliche bezahlte Rechnungen) Fr. 69 102.40 \n\nBewilligter Baukredit aufindexiert Fr. 2 509 102.40 \n\n \n\nBuchhaltungskontrolle: \n\nDie Bauabrechnung wurde durch das GF Liegenschaften kontrolliert und stimmt mit den Kontenauszü-\ngen im Abacus überein. Das Investitionskonto Nr. 12310001 kann nach der Genehmigung der Bauab-\nrechnung aufgehoben werden. \n\n\n\n \n \n\n \n\n 335/2009 \nSeite 4/4 \n\n \n\nStadtrat\n\n4. Antrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat,  die Bauabrechnung betreffend Erweiterung Stadt- und \nRegionalbibliothek, Bankstrasse 17, im Betrag von Fr. 2 353 201.15 inkl. MWST, zu genehmigen.  \n\n \n\nSTADTRAT USTER \n\n \n\n \n\nDer Stadtpräsident: Der Stadtschreiber: \nMartin Bornhauser Hansjörg Baumberger \n\n \n\n \n\nBeilagen: \n\n• Ordner mit allen relevanten Dokumenten inkl. Anträgen, Rechnungskopien und Kostenzusam-\nmenstellungen \n\n \n\n\n\tMinderkosten zum Baukredit \n\n


text: \nStadtrat \n     \n\n \n \n \n \n\nSeite 1/5 \n\n \n\nUster, 10. Dezember 2024 \nNr. 587/2024 \nV4.04.71 \n\nANFRAGE 587/2024 VON NINA NUSSBAUMER (SP):  \n«ABSAGE ‹USTER ON ICE›»;  ANTWORT DES STADTRATES \n\n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \nAm 18. September 2024 reichte das Ratsmitglied Nina Nussbaumer (SP) beim Präsidenten des \nGemeinderats eine Anfrage betreffend «Absage ‹Uster on Ice›» ein.  \nDie Anfrage hat folgenden Wortlaut: \n«Die Absage der Veranstaltung Uster on Ice seitens der Organisatoren bedauern viele Menschen in \nUster. Auch der Stadtrat äussert sein Bedauern. Die Begründung seitens der Organisation lässt \neinige Fragen offen und es wird suggeriert, dass die Stadt die Schuld an der Absage der \nVeranstaltung trägt. \nIch stelle deshalb dem Stadtrat folgende Fragen: \n1. Welchen Stellenwert hat die Veranstaltung Uster on Ice für den Stadtrat? \n2. Wie sieht die Leistungsvereinbarung von der Stadt Uster mit dem Uster on Ice aus – mit \n\nwelchen Ressourcen werden die Organisatoren – auch in den vergangenen Jahren – unterstützt? \nWie unterstützte der Verein Zeughausareal das Uster on Ice? \n\n3. Welche gesetzlichen Grundlagen zu einer solcher Veranstaltung gibt es, insbesondere in Hinsicht \nauf Veranstaltungs- und Baubewilligungen?  \n\n4. Weshalb scheiterten die Bemühungen von Uster on Ice, den Anlass durchzuführen aus Sicht des \nStadtrates? Steht der Stadtrat mit den Organisatorinnen und Organisatoren bezüglich der \nAbsage im Austausch? \n\n5. Was ist der Sinn der Norm, wonach man für einen Anlass bis 8 Wochen eine Bewilligung, für \neinen Anlass bis 12 Wochen eine Baubewilligung benötigt? \n\n6. Welche Auflagen waren seitens der Baubewilligungsbehörde vorgesehen? Was wären die Kosten \nder Baubewilligung gewesen? \n\n7. Was sind die Voraussetzungen für eine Ausnahmebewilligung und wer erteilt diese? Lag dem \nStadtrat ein Gesuch um Ausnahmebewilligung vor? Falls, ja, weshalb wurde dem Gesuch nicht \nstattgegeben? \n\n8. Wie wurde im Vorfeld des Entscheides zwischen der Stadt Uster und der Organisation \nkommuniziert? Wurde der Stadtrat von der Organisation Uster on Ice über deren \nSchwierigkeiten eine Bewilligung/Baubewilligung/Ausnahmebewilligung zu erhalten informiert? \nUnd wurden Sie informiert, dass der Anlass zum Scheitern verurteilt ist, wenn keine \nAusnahmebewilligung vorliegt? \n\n9. Welche Rettungsversuche hat der Stadtrat bisher unternommen? Wie sieht der Stadtrat seine \nRolle/Aufgabe in Bezug auf die Absage und das weitere Vorgehen?» \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 2/5 \n\n \n\nDer Stadtrat beantwortet die Anfrage wie folgt: \n\nVorbemerkung \nDer Stadtrat verweist auf die Beantwortung vom 20. Juni 2023 der Anfrage 525/2023 von Anita \nBorer (SVP) und Matthias Bickel (FDP): «Vereinfachtes Baubewilligungsverfahren für temporäre \nBauten und Anlagen», bei welcher er ähnlich gelagerte Fragestellungen bereits ausführlich \nbeantwortet hat. \n\nFrage 1: \n«Welchen Stellenwert hat die Veranstaltung Uster on Ice für den Stadtrat?» \nAntwort: \n«Uster on Ice» hatte für den Stadtrat einen hohen Stellenwert. Am 12. Februar 2020 nahm die \nStadtpräsidentin eine Petition mit 3500 Unterschriften entgegen, in welcher die Weiterführung des \nöffentlichen Eisfeldes gefordert wurde. Der Event auf dem Zeughaus brachte Licht und Zauber in \ndie dunkle Jahreszeit. Er belebt das Stadtzentrum und bot den Kindern die Möglichkeit, draussen \nSchlittschuh zu laufen. Nicht zuletzt bereicherte «Uster on Ice» auch das Zeughausareal. Aus diesen \nGründen unterstützte die Stadt den Event im Rahmen eines mehrjährigen Leistungskontrakts. Der \nStadtrat bedauert, dass der Event nicht mehr stattfindet. Er hat Verständnis für den Veranstalter \nund bedankt sich für sein Engagement und die konstruktive Zusammenarbeit. \n\nFrage 2: \n«Wie sieht die Leistungsvereinbarung von der Stadt Uster mit dem Uster on Ice aus – mit welchen \nRessourcen werden die Organisatoren – auch in den vergangenen Jahren – unterstützt? Wie \nunterstützte der Verein Zeughausareal das Uster on Ice?» \nAntwort: \n«Uster on Ice» wurde mit einem jährlichen Beitrag von 30 000 Franken unterstützt. Für den \nLeistungskontrakt war die Leistungsgruppe (LG) Standortförderung zuständig. Der Veranstalter \nverpflichtete sich im Gegenzug, den öffentlichen Schulen kostenlosen Zutritt zur Eisfläche zu \ngewähren und die Stadt als Partnerin mit Logo aufzuführen. Zudem führte die Stadt den Neujahrs-\nEmpfang bei «Uster on Ice» durch, was dem Veranstalter Umsatz, Gäste und Aufmerksamkeit \neinbrachte. \nDer Verein Zeughausareal vermietete das Areal gemäss seinem städtischen Leistungskontrakt zu \neiner Kostenmiete. Entgegenkommen gab es auch in Form eines Mengenrabatts, teilweise nicht \nverrechneter Aufbauzeit und Unterstützung bei der Werbung. Ebenfalls führte der Zeughausverein \nauf eigene Kosten Anlässe bei «Uster on Ice» durch. \n\nFrage 3: \n«Welche gesetzlichen Grundlagen zu einer solcher Veranstaltung gibt es, insbesondere in Hinsicht \nauf Veranstaltungs- und Baubewilligungen?» \nAntwort: \nDas Ausstellen einer verwaltungsrechtlichen Veranstaltungsbewilligung (sogenannte \nPolizeibewilligung) nimmt Bezug auf entsprechende rechtliche Grundlagen im Sinne der \nBerücksichtigung der geltenden eidgenössischen und kantonalen Gesetzgebung sowie den \nkommunalen Normen.  \nIm Vordergrund stehen hinsichtlich der Veranstaltung «Uster on Ice» die Verordnung über die \nBenützung des öffentlichen Grundes der Stadt Uster, die Polizeiverordnung der Stadt Uster und der \nGebührentarif der Stadt Uster. Die Erteilung der Bewilligung erfolgt in enger Zusammenarbeit \n(sogenannte Vernehmlassungen) und im Einvernehmen mit den zuständigen städtischen und \nkantonalen Amtsstellen. \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 3/5 \n\n \n\nDer Primärzweck einer Polizeibewilligung besteht darin, die Polizeigüter zu schützen. Gemeint sind \ndabei vordergründig die öffentliche Ordnung und Sicherheit, die öffentliche Gesundheit, die \nöffentliche Sittlichkeit sowie Treue und Glaube im Geschäftsverkehr. In Uster gewährleisten diese \nBestimmungen, dass Veranstaltungen im Einklang mit den gesetzlichen Vorgaben stehen, keine \nGefahren für die Allgemeinheit darstellen und in geordneter Weise durchgeführt werden können. \nEine Bewilligung wird in der Stadt Uster insbesondere dann erforderlich, sofern  \na) öffentlicher Grund genutzt wird, zum Bespiel für den Aufbau des Anlasses an sich, so Aufbau \n\nvon Verkaufsständen, Bühnen, Zelten oder anderen temporären Strukturen, die einen \nbestimmten Platz beanspruchen; \n\nb) Verstärkeranlagen im Freien verwendet werden, da diese Lärmimmissionen verursachen können, \nwelche durch die Polizei zu regulieren sind; \n\nc) Speisen und Getränken abgegeben werden (temporäres Festwirtschaftspatent), um die \nEinhaltung von hygienischen und gesundheitlichen Standards sicherzustellen; \n\nd) Sollten Veranstaltungen über die regulär festgelegte Schliessungsstunde (Polizeistunde gemäss \nkantonalem Gastgewerbegesetz per Mitternacht) hinausgehen, ist zusätzlich eine Verlängerung \nder Schliessungsstunde erforderlich. Dies gewährleistet, dass Lärmschutzbestimmungen, \ninsbesondere für Anwohnende, maximal möglich eingehalten werden und keine übermässige \nStörung der öffentlichen Ruhe entsteht. Die Stadtpolizei Uster nimmt entsprechende Anträge \nentgegen und prüft dabei im Sinne einer Güterabwägung, ob eine Verlängerung der \nBetriebszeiten gerechtfertigt erscheint und umsetzbar ist; \n\ne) Im Rahmen des Bewilligungsverfahrens muss veranstalterseits auch ein Sicherheitskonzept \n(Siko) eingereicht werden. Dieses Konzept dient der Gewährleistung der Sicherheit der \nVeranstaltungsteilnehmenden und der Allgemeinheit. Die Stadtpolizei prüft das \nSicherheitskonzept und bewertet, ob alle relevanten Sicherheitsmassnahmen in Bezug auf \nNotfallpläne, Brandschutz, Erste Hilfe und Sicherheitskräfte angemessen berücksichtigt sind. Erst \nnach dieser Prüfung kann die Polizeibewilligung mit einzuhaltenden Auflagen erteilt werden. \n\nDie gesetzliche Grundlage zur Baubewilligungspflicht findet sich in Art. 22 Abs. 1 des \nBundesgesetzes über die Raumplanung (RPG) sowie in § 309 des Planungs- und Baugesetzes des \nKantons Zürich (PBG). Diesbezüglich wird auf die Beantwortung vom 20. Juni 2023 der Anfrage \n525/2023 von Anita Borer (SVP) und Matthias Bickel (FDP): «Vereinfachtes \nBaubewilligungsverfahren für temporäre Bauten und Anlagen» verwiesen. \n\nFrage 4: \n«Weshalb scheiterten die Bemühungen von Uster on Ice, den Anlass durchzuführen aus Sicht des \nStadtrates? Steht der Stadtrat mit den Organisatorinnen und Organisatoren bezüglich der Absage \nim Austausch?» \n\nAntwort: \nDer Anlass scheiterte, weil sich der Veranstalter zur Absage entschieden hat.  \nEin Projekt wie «Uster on Ice» ist komplex, aufwendig und teuer. Es dürften deshalb verschiedene \nGründe zu einer Absage geführt haben. Ein temporäres Eisfeld verursacht einen grossen \nAufbauaufwand, benötigt eine teure Infrastruktur und hat hohe Betriebs- und Energiekosten. Diese \nKosten müssen in einer relativ kurzen Betriebszeit eingespielt werden, wobei der Anlass einem \nWitterungsrisiko ausgesetzt ist. Nachdem die neuen Veranstalter das Projekt 2020 übernommen \nhatten, konnte der Anlass zuerst wegen der Corona-Pandemie und anschliessend wegen der \nEnergiemangellage nicht durchgeführt werden. Im vergangenen Jahr konnte dann endlich die erste \nAustragung auf dem Zeughausareal stattfinden, wobei es häufig regnete. Unter diesen \nVoraussetzungen war es schwierig, die Kosten in der achtwöchigen Betriebszeit vollumfänglich zu \ndecken. Deshalb sollte der Event auf zwölf Wochen verlängert werden, was aber nach einem \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 4/5 \n\n \n\nBaubewilligungsverfahren verlangte und zusätzlich die Nutzungskonflikte auf dem Zeughausareal \nakzentuierte. \n\nFrage 5: \n«Was ist der Sinn der Norm, wonach man für einen Anlass bis 8 Wochen eine Bewilligung, für einen \nAnlass bis 12 Wochen eine Baubewilligung benötigt?» \nAntwort: \nGrundsätzlich handelt es sich hierbei um einen Richtwert, welcher eine einheitliche \nVerfahrensanwendung erleichtern soll. Veranstaltungen haben stets einen Einfluss auf Dritte bzw. \ndie Umwelt. Bei Veranstaltungen von maximal 8 Wochen sind diese in der Regel geringer bzw. sind \nnegative Auswirkungen für allfällig betroffene Dritte als hinnehmbar zu beurteilen. Bei einer \nlängeren Veranstaltungsdauer ist dies nicht mehr ohne Weiteres gegeben. Ausschlaggebend ist \njedoch dabei immer die Grösse und Lage/Ort einer Veranstaltung. Es kann durchaus auch \ngerechtfertigt sein bereits bei einer kürzeren Dauer von einer Bewilligungspflicht auszugehen (so \nstellte bspw. das Verwaltungsgericht mit Entscheid VB.2005.00324 vom 12. Dezember 2005 zum \n«Kino am Berg» eine Bewilligungspflicht aufgrund der Auswirkungen der Veranstaltung auf die \nUmwelt bereits bei einer Dauer von 5 Wochen fest). \nIm Baubewilligungsverfahren wird im Unterschied zum Verfahren für Veranstaltungsbewilligungen \nzudem die Einhaltung sämtlicher einschlägiger materieller Rechtsvorschriften geprüft. Dabei sind im \nBaubewilligungsverfahren ebenfalls die Verfahrensrechte von allfällig betroffenen Dritten zu \nwahren. In der Regel ist daher ein ordentliches Verfahren durchzuführen. \n\nFrage 6: \n«Welche Auflagen waren seitens der Baubewilligungsbehörde vorgesehen? Was wären die Kosten \nder Baubewilligung gewesen?» \n\nAntwort: \nDie Baubewilligung hätte grundsätzlich Auflagen enthalten zum Lärmschutz (Begrenzung der \nMusiklautstärke und Dauer, Positionierung und Einsatz von Kühlgeräten) sowie Auflagen zum \nBrandschutz, zur Einleitung von Schmutzabwasser, zur Abfallbewirtschaftung sowie zum Einsatz von \nHeizungen im Freien (nur erneuerbare Energieträger). \nAufgrund der gemeldeten Bausumme wäre eine Baubewilligungsgebühr von ca. 4500 Franken \nangefallen. \n\nFrage 7: \n«Was sind die Voraussetzungen für eine Ausnahmebewilligung und wer erteilt diese? Lag dem \nStadtrat ein Gesuch um Ausnahmebewilligung vor? Falls, ja, weshalb wurde dem Gesuch nicht \nstattgegeben?» \n\nAntwort: \nMit einer Ausnahmebewilligung kann von der Einhaltung materieller Vorschriften befreit werden, \nnicht jedoch von der Durchführung eines Baubewilligungsverfahrens an sich, da dieses neben der \nEinhaltung von materiellen Vorschriften auch den Anspruch Dritter auf deren rechtliches Gehör \nsicherstellt. Eine Ausnahmebewilligung im Sinne einer Nichtanwendung eines vorgeschriebenen \nBaubewilligungsverfahrens ist gesetzlich nicht vorgesehen und konnte bzw. wurde nicht gestellt. \n\n  \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 5/5 \n\n \n\nFrage 8: \n«Wie wurde im Vorfeld des Entscheides zwischen der Stadt Uster und der Organisation \nkommuniziert? Wurde der Stadtrat von der Organisation Uster on Ice über deren Schwierigkeiten \neine Bewilligung/Baubewilligung/Ausnahmebewilligung zu erhalten informiert? Und wurden Sie \ninformiert, dass der Anlass zum Scheitern verurteilt ist, wenn keine Ausnahmebewilligung vorliegt?» \n\nAntwort: \nDie Leistungsgruppe Baubewilligungen hat die Organisatoren bereits im Juni 2023 darauf \nhingewiesen, dass bei einer Ausdehnung der Veranstaltung auf über 8 Wochen ein \nBaubewilligungsverfahren durchgeführt werden muss. Sie war in der Folge in einem ständigen und \nguten Austausch mit den Organisatoren und hat diese in der Ausarbeitung des Baugesuchs eng \nbegleitet. Eine Baubewilligung konnte unter gewissen Auflagen in Aussicht gestellt werden (siehe \nAntwort 6). Über den Grund des Rückzugs des Baugesuchs wurde die Leistungsgruppe \nBaubewilligungen durch die Organisatoren nicht informiert. \nDie Stadtpräsidentin war als Präsidentin des Vereins Zeughausareal und als Vorgesetzte der \nLeistungsgruppe Standortförderung über die Situation gut informiert und trug diese Informationen \nauch in den Stadtrat.  \n\nFrage 9: \n«Welche Rettungsversuche hat der Stadtrat bisher unternommen? Wie sieht der Stadtrat seine \nRolle/Aufgabe in Bezug auf die Absage und das weitere Vorgehen?» \n\nAntwort: \nAls die Information über eine mögliche Absage von «Uster on Ice» am Freitag, 16. August 2024 im \nStadthaus einging, handelte die Stadt umgehend. Die Abteilung Präsidiales lud bereits am nächsten \nTag (Samstag, 17. August 2024) zu einem runden Tisch ein. Dieser fand dann am Mittwoch \n21. August 2024 statt. Dabei konnte der sich unterdessen gefestigte Entscheid des Veranstalters \naber nicht mehr korrigiert werden. Das Gespräch war von gegenseitigem Verständnis und Vertrauen \ngeprägt, wobei von keiner Seite Vorwürfe erhoben wurden.  \nNach der Absage von «Uster on Ice» hat sich aus der Bevölkerung das Projekt «Winter-Zelt Uster» \nformiert. Die Initiative wird im Dezember und Januar das Zeughausareal in einen stimmungsvollen \nTreffpunkt verwandeln. Im Zentrum der Gestaltung steht dabei aber kein Eisfeld, sondern ein \ngrosses Feuer. Geplant sind zahlreiche Events, die sich an Kinder und Familien richten und von der \nStadt Uster finanziell unterstützt werden. (www.winter-zelt.ch) \n \nDer Stadtrat bittet den Gemeinderat, von der Antwort auf die Anfrage Nr. 587/2024 des \nRatsmitglieds Nina Nussbaumer betreffend «Absage ‹Uster on Ice›» Kenntnis zu nehmen.  \n \n\nStadtrat Uster \n\n  \n     \n\nBarbara Thalmann \nStadtpräsidentin \n\nPascal Sidler \nStadtschreiber \n\n \n \n \n \n\n\n


text: \nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n \n \n\n \n\n \n\nUster, 18. Mai 2020 \nNr. 590/2020 \nV4.04.71 \n\n \n\n \n\nAnfrage 590/2020 von Florin Schütz (SP), Eveline Fuchs (Grüne) und Beatrice \nCaviezel (Grünliberale): \n\n \n\nAm 15. Mai wurden am Wochenmarkt mehrere Klimaaktivist*innen in Uster kontrolliert und weggewie-\n\nsen. Als Grund für die Wegweisung wurde auf das Corona-bedingte Versammlungsverbot verwiesen. Pi-\n\nkant: Die Aktivist*innen verbreiteten zwar durch beschriftete Masken, Buttons und ähnlichem eine politi-\n\nsche Botschaft, waren aber einzeln unterwegs, eine Versammlung war nicht geplant. Ebenso wurden den \n\nAktivist*innen diverse Gegenstände (Masken, Kleber, Ansteck-Buttons) entnommen, die weder verboten \n\nsind, noch in irgendeiner Weise eine Gefahr dargestellt hätten. \n\nIm Rahmen des Klima-Aktionstages «Challenge for Future», der an diesem Tag stattfand, hatte die Bewe-\n\ngung «Klimastreik Uster» eine «Schuhdemonstration» geplant, wie sie in ähnlicher Form in der Stadt Zü-\n\nrich durchgeführt und geduldet wurde. Mit dem Auslegen zahlreicher Schuhpaare auf einem öffentlichen \n\nPlatz wollte die Bewegung eine Menschenansammlung symbolisieren und auf dringend notwendige Mass-\n\nnahmen zum Schutz unserer Umwelt aufmerksam machen. Die Aktion wurde bereits im Voraus von der \n\nStadtpolizei verboten. Dies führte auch zu medialer Kritik durch den Klimastreik, allerdings wurde das Ver-\n\nbot akzeptiert. \n\nAls Alternative sollte die Aktion auf einem privaten, nicht öffentlich einsehbaren Gelände durchgeführt \n\nwerden, auch dem machte die Polizei aber einen Strich durch die Rechnung. Vier Klimaaktivist*innen wur-\n\nden von der Polizei aufgehalten, als sie das Material durch die Stadt transportierten. Sie wurden auf den \n\nPolizeiposten eskortiert und erhielten ein 24-stündiges Aufenthaltsverbot für die Innenstadt. Schilder und \n\nSchuhe wurden vorübergehend beschlagnahmt. \n\nDieses rigorose Durchgreifen der Polizei, obwohl keine Handlung stattfand, die gegen das vom Bund aufer-\n\nlegte Versammlungsverbot verstossen hätte, ist bedenklich und wirft Fragen auf. Auch in Krisenzeiten \n\nmuss politischer Aktivismus und politische Meinungsäusserung möglich sein. Wegweisungen aufgrund von \n\nebensolcher sind absolut inakzeptabel, sofern nicht explizit gegen behördliche Anweisungen verstossen \n\nwird. \n\nDieser Vorfall muss konsequent aufgearbeitet und entsprechende Lehren und Konsequenzen gezogen \n\nwerden. \n\n \n\nWir stellen dem Stadtrat folgende Fragen: \n\n«Übertriebener Polizeieinsatz gegen Klimaaktivist*innen» \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n \n \n\n 590/2020 │Seite 2/2 \n \n\n1. Wie beurteilt der Stadtrat das Eingreifen der Polizei in dieser konkreten Situation? Inwieweit \n\nwar dieses in den Augen des Stadtrates gerechtfertigt/notwendig? \n\n2. War das Vorgehen der Polizist*innen eine spontane Reaktion oder entsprach dieses einem im \n\nVoraus durchgegeben Befehl/Einsatzkonzept? \n\n3. Am Einsatz waren sowohl die Stadt-, als auch die Kantonspolizei beteiligt. Welcher Polizei-\n\nkorps hatte den Lead? \n\n4. Müssen Personen in Uster auch in Zukunft damit rechnen eine Wegweisung zu erhalten, \n\nwenn sie politische Accessoires auf sich tragen? Wenn ja, wie rechtfertig der Stadtrat ein sol-\n\nches Vorgehen? \n\n5. Wie wird sichergestellt, dass auch in Krisenzeiten bestimmte Formen von politischem Aktivis-\n\nmus möglich sind? \n\n6. Verfügt die Stadtpolizei Uster über ein Konzept, wie in Krisenzeiten mit nicht bewilligten Ver-\n\nanstaltungen, Aktionen, etc. umzugehen ist? Falls ja, wie sieht dieses aus? \n\n \n\n \n\nUster, 20. Mai 2020 \n\n \n\n \n\nFlorin Schütz \n\n \n\n \n\nEveline Fuchs  \n\n \n\n \n\nBeatrice Caviezel  \n\n\n


text: \nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n \n \n\n \n\n \n\nUster, 6. Juli 2020 \nNr. 595/2020 \nV4.04.71 \n\nAnfrage 595/2020 von Paul Stopper (BPU): \n\n \n\nIn der gemeinsamen Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich und des \n\nStadtrates von Uster vom 1. Juli 2020 zum Ende der geplant gewesenen kantonalen Strasse «Uster \n\nWest» stand unter anderem: \n\n«Durch den geplanten SBB-Doppelspurausbau Uster – Aathal wird sich die Stausituation \n\nfür den Strassenverkehr an den Bahnschranken in Uster ab 2035 weiter verschärfen. \n\nAus die-sem Grund erachtet die Volkswirtschaftsdirektion eine Lösung im Sinne einer \n\nniveaufreien Querung weiterhin als notwendig. Ziel ist es, spätestens bis zur Inbetrieb-\n\nnahme des zwei-ten Zuggleises zwischen Uster und Aathal eine Alternative zur Strasse \n\n«Uster West» zu re-alisieren. Regierungsrätin Carmen Walker Späh, Volkswirtschaftsdi-\n\nrektorin des Kantons Zürich, begrüsst das Vorgehen: ‘Ich werde mich weiterhin mit \n\nvoller Kraft für eine niveau-freie Strassenverbindung einsetzen. Auch der Doppel-\n\nspurausbau und die damit verbundene Verbesserung des Angebots des öffentlichen \n\nVerkehrs sind mir sehr wichtig. Die Chancen sind gut, dass dies nun Beides Hand in \n\nHand erfolgen kann’. \n\nDie SBB erarbeiten aktuell im Rahmen der Vorbereitungen für den Ausbauschritt \n\n2030/35 eine Objektstudie zum geplanten Doppelspurausbau zwischen Uster und \n\nAathal. Der Kanton Zürich und die Stadt Uster sind nun in Abstimmung mit den SBB \n\ndaran, die Auswirkungen der längeren Barriereschliesszeiten auf das Gesamtverkehrs-\n\nsystem zu ermitteln und geeignete Varianten für eine niveaufreie Querung der Bahn-\n\ngleise auszuarbeiten. Bevor anschliessend konkrete Projektierungsarbeiten für Ersatz-\n\nvarianten der Strasse «Uster West» aufgenommen werden können, ist die Machbarkeit \n\nder möglichen Varianten zu klären. ‘Für die Stadt Uster ist dabei zentral, dass diese auf \n\ndas letzten Herbst vorgestellte Stadtentwicklungskonzept abgestimmt werden», sagt \n\nStadtrat Stefan Feldmann, Abteilungsvorste-her Bau der Stadt Uster. ‘In diesem Sinne \n\nwerden wir den Kanton und die SBB bei den erforderlichen Arbeiten für eine niveaufreie \n\nWesterschliessung unterstützen’ ». \n\n Ich stelle dem Stadtrat folgende Fragen: \n\n1. Was soll der Niveauübergang Winterthurerstrasse mit dem Doppelspurausbau Uster – Aathal \n\nzu tun haben? (Der Barrierenübergang Winterthurerstrasse ist seit dem Ausbau der Glattalli-\n\nnie auf Doppelspur in den achziger Jahren des letzten Jahrhunderts und noch mehr seit der \n\nEnde der geplant gewesenen Strasse «Uster West» und weiteres Vorgehen in \nSachen Unterführung Winterthurerstrasse \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n \n \n\n 595/2020 │Seite 2/2 \n \n\nInbetriebnahme der Zürcher S-Bahn im Jahre 1990 als Problem bekannt. Die Ustermer \n\nStimmberechtigten haben denn auch am 25. Nov. 2012 einem Ersatzbauwerksehr deutlich \n\nzugestimmt!). \n\n2. Welchen Zusammenhang soll die Unterführung Winterthurerstrasse mit dem Stadtentwick-\n\nlungskonzept haben? Etwa mit den bis zu 65 Meter hohen Häusern im Zentrum von Uster? \n\n3. Will der Stadtrat das Projekt Unterführung Winterthurerstrasse mit seinen konfusen Verknüp-\n\nfungen mit dem STEK 2035 weiter verzögern? (Es liegt doch einzig und allein am Stadtrat \n\nUster, dem Kanton das Abstimmungsresultat vom 25. November 2012 bekanntzugeben. Da-\n\nmit ist alles klar. Dieses ist – im Gegensatz zum STEK 2035 – rechtsverbindlich?) \n\n4. Weshalb hackt die Stadt Uster auf den SBB herum? (Die SBB können nur die jetzigen und die \n\nkünftigen Schliesszeiten der Barrieren angeben, mehr nicht, weil für sie die Sicherheiten mit \n\nden Barrieren erfüllt sind. Im Übrigen: Die Barrieren-Anlagen in Uster haben grosszügiger-\n\nweise die SBB und nicht etwa die Strassenhalter – Kanton und Gemeinde Uster –finanziert!). \n\n5. Ist der Stadtrat in Kenntnis davon, dass gemäss Gesetzgebung generell die Strassenhalter \n\nund nicht etwa die Eisenbahnen für die Sanierung von Niveauübergängen durch Ersatzbau-\n\nwerke zuständig sind? \n\n6. Welche Alternativen sieht der Stadtrat – neben der Unterführung Winterthurerstrasse – zur \n\ngeplant gewesenen Strasse „Uster West“, wie in der Medienmitteilung angekündigt? \n\n7. Auf wann rechnet der Stadtrat mit dem Baubeginn bei der Unterführung Winterthurerstras-\n\nse? (Die Planungs- und Projektierungsgrundlagen liegen seit 2013 in den Schubladen des \n\nKantons – Amt für Verkehr bei der Volkswirtschaftsdirektion – und der Stadt Uster; oder will \n\nder Stadtrat tatsächlich auf 2035 warten?) \n\n \n\nUster, 6. Juli 2020 \n\n \n\n \n\nPaul Stopper \n\n\n


text: \nUster, 12. September 2006  \nNr. 38/2006 \n\nL2.01.90  \n\nZuteilung: RPK  \n\n38/2006 \nSeite 1/3 \n\nPrimarschule\n\n  \n\nAntrag der Primarschule betreffend Genehmigung \nBauabrechnung Kindergarten Im Lot   \n\n(Antrag Nr. 38)  \nDie Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 34, Ziff.4.1.1der \nGemeindeordnung vom 1. Mai 2002, den folgenden Beschluss zu fassen  \n\n1. Die Abrechnung über den Kauf von zwei Stockwerkeinheiten West (1CO und 2AO) in \nder Überbauung «im Lot» einschliesslich Ausbau, Mobiliar und Nebenkosten von \nFr. 1'040'241.15 wird genehmigt. \n\n2. Mitteilung an die Primarschulpflege.  \n\nReferentin des Stadtrates: Sabine Wettstein-Studer, Schulpräsidentin, Stadträtin \n\n\n\n    \n\n38/2006 \nSeite 2/3  \n\nPrimarschule\n\n  \n1. Ausgangslage \n\nDer Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 22.01.2001 einen Kredit von Fr. 968'000.00 für den Kauf \nvon zwei Stockwerkeinheiten West in der Überbauung im Lot , 8610 Uster und zur Bereitstellung \neines Kindergartens, sowie eines jährlich wiederkehrenden Kredites von Fr. 45'500.00 für die Miete \neines weiteren Kindergartenraumes bewilligt. \n\n2. Abrechnung  \n\nKredit für Stockwerkeinheiten in der Überbauung im Lot , 8610 Uster Fr 840 000.00\n\n \n\nBaukredit Gemeinderat für Einrichtung des Kindergartens Fr 128'000.00\n\n  \n\nDie Bauabrechnung der Atelier-Gemeinschaft, 4052 Basel vom 25.02.2002 für die Bereitstellung der \nKindergärten zeigt folgendes Bild:  \n\nBKP Arbeitsgattung KV-Summe Abrechnung Mehr-\n/Minderkosten \n\n  \n\nFr. Fr. Fr. \n23 Elektroanlagen 10'215.00\n\n \n\n10'522.05\n\n \n\n+     307.05\n\n \n\n27 Sanitäranlagen 14'980.00\n\n \n\n14'764.95\n\n \n\n-     208.75\n\n \n\n271 Gipserarbeiten 7'200.00\n\n \n\n0.00\n\n \n\n0.00\n\n \n\n273 Schreinerarbeiten 42'090.00\n\n \n\n41'950.70\n\n \n\n-     396.20\n\n \n\n281 Bodenbeläge 23'183.00\n\n \n\n28'151.45\n\n \n\n+  3'080.95\n\n \n\n285 i. Oberflächenbehandlung 12'990.00\n\n \n\n16'519.10\n\n \n\n+  3'529.10\n\n \n\n289 Unvorhergesehenes 2'000.00\n\n \n\n7'200.35\n\n \n\n+  5'200.00\n\n \n\n291 Honorare Architekt 28'000.00\n\n \n\n26'889.00\n\n \n\n-   1'111.00\n\n \n\n421 Gärtnerarbeiten 43'750.00\n\n \n\n44'573.60\n\n \n\n+    588.30\n\n \n\n511 Bewilligungen 200.00\n\n \n\n0.00\n\n \n\n0.00\n\n \n\n524 Plankopien 1'000.00\n\n \n\n961.50\n\n \n\n-      38.50\n\n \n\n566 Grundsteinlegung 2'000.00\n\n \n\n0.00\n\n \n\n0.00\n\n \n\n * \nBeraterhonorar für Verträge \n\n0.00\n\n \n\n8'708.45\n\n \n\n+   8'708.45\n\n  \n\nSubtotal \n187'608.00\n\n \n\n200'241.15\n\n   \n\nKredit für Einrichtung GR \n128'000.00\n\n   \n\n** \nZusatzkredit PSP für Einrichtung \n\n64'238.00\n\n     \n\n192'238.00\n\n \n\n200'241.15\n\n \n\n+     8'003.15\n\n  \n\nKauf Stockwerkeigentum \n840'000.00\n\n \n\n840'000.00\n\n \n\n0.00\n\n  \n\nTotal \n1'032'238.00\n\n \n\n1'040'241.15\n\n \n\n+    8'003.15\n\n  \n\nTotal Kostenüberschreitung Fr. 8003.15  \n\n\n\n    \n\n38/2006 \nSeite 3/3  \n\nPrimarschule\n\n  \n* Die Differenz von Fr. 8'708.45 gegenüber der Abrechnung des Architekten, rührt daher, weil die \n\nBeratung durch das Advokaturbüro Andreas Künzli nicht berücksichtigt wurde.  \n\n** Bei der Einrichtung des Kinderartens zeigte sich, dass der Einbaukredit von Fr. 128'000.00 viel \nzu tief angesetzt war. Die Primarschulpflege bzw. der zuständige Ausschuss Bau und Planung \ngenehmigte deshalb in eigener Kompetenz einen Zuatzkredit von Fr. 64'238.00. Unrealistisch \nwaren insbesondere die Teilkredite für die Gärtnerarbeiten (Gestaltung Aussenspielfläche), die \nSchreinerarbeiten (Einbau Kindergartenmobiliar), die Bodenbeläge und Oberflächengestaltung. \nDas Architektenhonorar erhöhte sich ebenfalls entsprechend. \n\n3. Mietkosten \n\nFür die Bereitstellung eines weiteren Kindergartenraumes in der Überbauung im Lot wurde ein \nwiederkehrender Betrag für die Mietkosten von jährlich Fr. 45'500.00 bewilligt.  \n\nDie Mietkosten belaufen sich bis 31.12.2004 auf Fr. 40'512.00, vom 1.1.2005 bis 31.12.2005 auf  \nFr. 40'812.00 und ab  1.1.2006 Fr. 41 151.60 pro Jahr. \n\nDa die Räumlichkeiten für den 2. Kindergarten weiterhin gebraucht werden, fallen auch weiterhin \nMietkosten an. \n\n4. Antrag \n\nDie Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, die Abrechung für den Kauf von 2 \nStockwerkeinheiten und die Einbauarbeiten im Kindergarten 1 + 2 im Lot im Betrage von total \nFr. 1'040'241.15 zu genehmigen.  \n\nPrimarschulpflege Uster   \n\nPräsidentin Leiter Schulveraltung \n\nSabine Wettstein-Studer Jürg Göppel   \n\nDer Stadtrat empfiehlt dem Gemeinderat, im Sinne von Art. 18 Ziff. a bzw. Art. 20 Ziff. a der \nGemeindeordnung vom 23. September 2001 dem Antrag der Primarschulpflege zuzustimmen.   \n\nSTADTRAT USTER   \n\nDer Stadtpräsident: Der Stadtschreiber: \nMartin Bornhauser Hansjörg Baumberger   \n\n\n


text: \nProtokollauszug  \nder Sekundarschulpflege Uster vom 18. November 2024 \n\n \n\n \n\nVersand: 18.11.2024 \n\n \n\nB7.B1.3 \nOrganisation \nLG spur+; Aufhebung Leistungsgruppe spur+  \n \n\nErgänzende Dokumente \n\nAuszug Budget 2025 LG spur+ inkl. Erfolgsrechnungsübersicht \n\nAusgangslage  \n\nspur+ leistet für die Sekundarstufe Uster und verschiedenste Gemeinden im Kanton einen Beitrag in \nder intensiven Betreuung von schwierigen Schülerinnen und Schüler, die temporär ausserhalb der \nRegelklasse betreut und beschult werden. \nGemäss Konzept 2022 ist spur+ konzipiert «als ein Angebot der Sekundarstufe Uster. spur+ bietet \nUnterstützung für eine gelingende Integration von Kindern und Jugendlichen in Schwierigkeiten. Das \nZiel ist Schülerinnen und Schüler, wenn immer möglich in der Regelklasse zu integrieren, das System \nzu stärken und gemeinsam mit allen Beteiligten tragfähige, nachhaltige Lösungen zu entwickeln». \n \nDas Angebot spur+ wurde 2014 aufgebaut und auf das Schuljahr 2017/2018 definitiv als neue \nLeistungsgruppe im Globalbudget der Sekundarstufe Uster geführt und ist eine eigene \nLeistungsgruppe im Geschäftsbericht der Sekundarstufe Uster. Sie wurde mit Weisung 92/2017 vom \nGemeinderat aufgrund von Art. 14 lit. d der Gemeindeordnung der Sekundarschulgemeinde Uster vom \n27. September 2009 beschlossen. Die Bewilligung musste über den Gemeinderat erfolgen, da der \nHauptkostenträger von spur+ Personalkosten sind, die Erträge jedoch durch die Belegung gegeben \nund somit die Erträge stark variieren können. Es war eine Vorgabe, dass die LG spur+ eine «schwarze \nNull» zu schreiben hatte und die Preise so zu berechnen seien, dass spur+ kostendeckend arbeiten \nkann. \n \nAm 1. Februar 2022 hat die Schulpflege ein überarbeitetes und angepasstes Konzept von spur+ \ngenehmigt. Nicht Teil der Diskussion und Konzepts war die Positionierung von spur+ innerhalb der \nSekundarstufe Uster und die Ausgestaltung des Angebots für die Sekundarstufe Uster. \n \nMit Beschluss vom 5. September 2023 wurde eine Arbeitsgruppe (AG) eingesetzt um die Erwartungen \nan spur+, das Konzept und das Angebot sowie die Positionierung von spur+ innerhalb der \nSekundarstufe zu klären. Kernfrage für die AG 2023/2024 war, ob spur+ die Leistungen erbringt, \nwelche die Sekundarstufe Uster braucht und ob das Angebot auf den Bedarf der Sekundarstufe Uster \nausgerichtet ist. Die Mitglieder der Arbeitsgruppe haben diese Aspekte breit bearbeitet. Es wurde auch \nKontakt mit der Primarschule Uster aufgenommen und Unterstützungs- und \nKriseninterventionsangebote in Uster und anderen Gemeinden evaluiert. Die AG kam zum Schluss, \n\ndass für die Sekundarstufe Uster ein Wunsch an niederschwelligen Angeboten mit \n«Sozialpädagogischen Mitarbeitenden» in den Schuleinheiten besteht. Die Erkenntnisse wurden der \nSchulpflege an einem Workshop am 1. Oktober 2024 präsentiert und diskutiert. \n \nBasierend auf den Ergebnissen entschied die Schulpflege am 5. November 2024 (ppa2024-2005), dass \neine Kerngruppe, bestehend aus der Leitung Benno Scherrer, Manfred Flühmann und Sabine Balmer \nals Mitglieder von Q+P beurteilen soll, ob die Sekundarstufe Uster weiterhin Bedarf am eigenen \n\nAngebot spur+ für «Krisenintervention und TimeOut» hat und ob spur+ weiterhin als Leistungsgruppe \ngeführt werden soll. \n\nErwägungen \n\nIm Konzept 2022 war festgehalten, dass die Angebote für alle Interessenten anderer Gemeinden \nnutzbar sind, soweit die Anfragen dem Angebot entsprechen und freie Kapazität vorhanden ist. \nAnfragen von Uster werden prioritär behandelt. Dennoch wurde das Angebot aus Uster kaum und \nüber die Zeit immer weniger nachgefragt, obwohl die Anzahl Schülerinnen und Schüler und \nschwieriger Situationen gestiegen ist.  \n \nEine Überprüfung des Leistungsauftrags von spur+ hat ergeben, dass sich das Angebot deshalb immer \nstärker auf die anderen Gemeinden ausgerichtet hat. Nur ein kleiner Teil der erbrachten Leistungen \nwurde für die SSU erbracht. Konkret kamen nur ca./maximal 1/3 der betreuten Schülerinnen und \n\n\n\nProtokollauszug  \nder Sekundarschulpflege Uster vom 18. November 2024 \n\n \n\n \n\nVersand: 18.11.2024 \n\nSchüler im Time-Out von der Sekundarstufe Uster und ca./maximal 10% der Beratung und \nCoachingaufgaben wurden für die Sekundarstufe Uster erbracht. \n \nIm Spätsommer / Herbst 2024 entstanden personelle Engpässe und es hat sich gezeigt, dass das \nAngebot von spur+ mit dem im Konzept 2022 verschriftlichten Personal und den Stellenprozenten \nnicht nachhaltig betrieben werden kann. Das Team besteht aus 2 bis 3 Personen \n(Lehrpersonen/Heilpädagoginnen/Sozialpädagoge), welche sich 210 Stellenprozente teilen. Unterstützt \nwird das Team durch einen Zivildienstleistenden und/oder eine/n Praktikantin/en. \n \nEine deutliche Erhöhung der Kapazitäten und der personellen Ressourcen hätte diese Probleme \nmöglicherweise mildern können. Damit wäre aber das Angebot mangels interner Bedürfnisse nur noch \nstärker auf andere Gemeinden ausgerichtet geworden. Das erachtet die Sekundarstufe Uster aber \nnicht als ihre Aufgabe. \n \nAuch die AG konnte keine überzeugende Vision aufzeigen, die in erster Linie den Bedürfnissen von \nUster entspricht.  \n \nDie Kerngruppe ist zum Schluss gekommen, dass es für sie nicht sinnvoll ist, kantonale Aufgaben im \nBereich Sozialpädagogik zu übernehmen und dafür die personellen und räumlichen Ressourcen \nauszubauen. Dazu fehlten der Auftrag und die Mittel. Mit einer konsequenten Fokussierung der \nAufgaben von spur+ auf die aktuellen Bedürfnisse der Sekundarstufe Uster wäre hingegen kein \nMengengerüst mehr gegeben, dass die Weiterführung von spur+ in der aktuellen Form rechtfertigen \nwürde.  \nDaher soll im Rahmen der Budgetberatung im Gemeinderat durch die Sekundarstufe Uster beantragt \nwerden, den Leistungsauftrag der LG spur+ nicht zu genehmigen. \n \nDen Mitarbeitenden von spur+ werden sozialverträgliche und vergleichbare Aufgaben innerhalb der \nSekundarstufe Uster angeboten. Die Bedürfnisse in den Schuleinheiten nach niederschwelliger \nIntervention und Schulsozialpädagogischen Angeboten, sollen im Bereich Sonderpädagogik abgedeckt \nwerden. Entsprechende auf Uster zugeschnittene, interne Angebote sollen entwickelt werden. Dafür \nsoll eine separate AG eingesetzt werden. \n\nRechtliche Grundlagen \n\nArt. 14 lid. D Gemeindeordnung der Sekundarschulgemeinde Uster vom 27. September 2009 \n\nFinanzielle Angaben \n\n Budget 2025 Budget 2024 Hochrechnung 2024 IST 2023 \nAufwand  432'600  435'200  372’000  428’420 \nErtrag  -434'200  -433'400  -300’000  -411’127 \n\nErgebnis*  -1'600  1'800  72’000  17’293 \n\n* - = Ertragsüberschuss / + = Aufwandsüberschuss \n\nDie Schulpflege beschliesst: \n\n1. Der Leistungsauftrag spur+ ist ab 1. Januar 2025 und somit für das Budget 2025 aufzuheben. \n\n2. Mitteilung an  \n- Parlamentarische Dienste z.Hd. KBG, RPK, Gemeinderat \n- spur+ \n- ad acta\n\n _____________________________________ \n  \n\nFür den richtigen Protokollauszug: \n \n \n\n \n\nBenno Scherrer Anja Wolf \nPräsident Leiterin Schulverwaltung \n\n\n


text: \nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n \n \n\n \n\n \n\nUster, 10. Dezember 2018 \nNr. 523/2018 \nV4.04.71 \n\n \n\n \n\nAnfrage 523/2018 von Iv: \n\n \n\nAm 8. November 2011 erfolgte die Gründung des Vereins «Gesundheitsstadt». Zu den Gründer-\n\ngemeinden gehörten die Städte Thun und Uster. Es wurden vorgängig in einer mehrjährigen Pro-\n\njektarbeit 185 Kriterien geschaffen, welche als Massstab für die Vergabe des Labels «Gesund-\n\nheitsstadt» dienen sollten. Ziel war es ein Label zu schaffen, welches die Leistungen der \n\nGesundheitsförderung einer Stadt messbar und somit zertifizierbar machen sollten.  \n\nAm 23. Mai 2012 wurde der Stadt Uster anlässlich einer feierlichen Übergabe das Bronzelabel der \n\n«Gesundheitsstadt» übergeben, demgegenüber befand die Stadt Thun den personellen und fi-\n\nnanziellen Aufwand als zu gross und trat aus dem Verein aus. Rund drei Jahre später, am 28. \n\nSeptember 2015, folgte für Uster die Silber-Auszeichnung. Seither ist es ruhig geworden um das \n\nLabel. Das Label ist zwar weiterhin auf der städtischen Website aufgeführt, weitere Informationen \n\nwurden jedoch keine veröffentlicht. Auf der Internetseite der «Gesundheitsstadt» steht gar, dass \n\nder Verein per Juni 2018 aufgelöst worden sei. \n\nDer Stadtrat wird gebeten sämtliche Stadtratsbeschlüsse im Zusammenhang mit der «Gesund-\n\nheitsstadt» zu veröffentlichen resp. dieser Beantwortung beizulegen. \n\n \n\n./. \n\n  \n\nAnfrage 523/2018 von Ivo Koller (BDP): „Gesundheitsstadt, war’s das?“ \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n \n \n\n 523/2018 │Seite 2/2 \n \n\n \n\nIch stelle dem Stadtrat folgende Fragen: \n\n1. Was sind die Gründe, weshalb sich der Verein Gesundheitsstadt aufgelöst hat? \n\n2. Was bedeutet die Auflösung für die Stadt Uster? Wird demnach auf eine Fortsetzung der Zerti-\n\nfizierung verzichtet? \n\n3. Weshalb wurde durch den Stadtrat die Auflösung des Vereins und die sich daraus ergebenden \n\nKonsequenzen für die Stadt Uster nicht öffentlich kommuniziert? \n\n4. Welche Städte liessen sich insgesamt als Gesundheitsstadt zertifizieren? \n\n5. Was passiert mit den Projektunterlagen des Labels Gesundheitsstadt? \n\n6. Welche Kosten, aufgeteilt auf die einzelnen Rechnungsjahre, verursachte die Gesundheitsstadt \n\nfür die Stadt Uster? Welche übrigen Vereinsmitglieder steuerten insgesamt welche finanziellen \n\nMittel bei? \n\n \n\nUster, 10. Dezember 2018 \n\n \n\n \n\nLucas Nicolussi \n\nIvo Koller \n\n\n


text: \nUster, 13. März 2007  \nNr. 74/2007  \n\nZuteilung: KÖS/RPK  \n\n74/2007 \nSeite 1/6 \n\nStadtrat\n\n  \n\nAntrag des Stadtrates betreffend Erstellung eines Ele-\nmentbaus zum Zweck der Vermietung von Schulraum \nan die Gewerblich-Industrielle Berufsschule Uster -  Ge-\nnehmigung Baukredit   \n\n(Antrag Nr. 74)  \nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 20 lit. a der Gemeindeordnung \nvom 23. September 2001, folgenden Beschluss zu fassen:  \n\n1. Der Baukredit von CHF 591'000.00 (inkl. MWST) für die Erstellung eines Element-\nbaus auf der städtischen Parzelle Nr. C 2975 in der Hohfuren zum Zweck der Ver-\nmietung von Schulraum an den Kanton Zürich bzw. an die «Gewerblich-Industrielle \nBerufsschule Uster» wird genehmigt. \n\n2. Der Stadtrat wird ermächtigt, die allenfalls erforderlichen Mittel auf dem Darle-\nhensweg zu beschaffen. \n\n3. Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug.  \n\nReferent des Stadtrates:   Heinz Wolfensberger, Abteilungsvorsteher Finanzen \n\n\n\n    \n\n74/2007 \nSeite 2/6  \n\nStadtrat\n\n \nBeleuchtender Bericht \n\n1. Ausgangslage \n\nDa der Schulhausneubau in Oberuster realisiert wird (Baubeginn November 2006), muss ein zweige-\nschossiger Elementbau auf dem Schulhausareal entfernt werden. Der Elementbau wurde im Jahre \n2001 bei der Sanierung des Schulhausaltbaus an der Aathalstrasse 35 für die Sanierungszeit, aber \nauch für den mittelfristigen Schulraumbedarf, als Provisorium erstellt. Der Elementbau ist noch in ei-\nnem guten Substanzzustand und sollte daher noch weiter, nach Möglichkeit für schulische Zwecke, \ngenutzt werden. \n\nAuf der Suche nach zusätzlichem Schulraum hat die Bildungsdirektion des Kantons Zürich die Stadt \nUster nach Lösungen angefragt. Im Gespräch zwischen Vertretungen der Bildungsdirektion des Kan-\ntons Zürich und Vertretungen der Stadt Uster wurde vorgeschlagen, den frei werdenden Pavillon beim \nSchulhaus Oberuster zu verschieben und als zusätzlichen Schulraum für die Gewerblich-Industrielle \nBerufsschule Uster (GIBU) zu nutzen. Die GIBU benötigt dringend zusätzlichen Schulraum. Sie verwal-\ntet die Infrastruktur der Schulen im Bildungszentrum Uster und ist für deren Betrieb und Unterhalt \nzuständig. Die Primarschulpflege Uster hat im Februar 2007 beschlossen, den Pavillon für diese Nut-\nzung freizugeben. Anstelle der Vernichtung der Bausubstanz, könnte das Gebäude mit dieser Lösung \nweiterverwendet werden. \n\nDer Stadtrat ist sehr an der Bereitstellung von zusätzlichem Schulraum zu Gunsten der GIBU interes-\nsiert, da damit der Bildungsstandort Uster gefestigt werden kann. \n\n2. Zusätzliche Schulraumnutzung ab August 2007 im Bildungszentrum Uster \n\nAngebot und Profil der Kantonsschule Glattal (KGL) \n\nDie KGL bietet im Anschluss an die 6. Klasse der Primarschule eine zweijährige gymnasiale Unterstufe \nsowie im Anschluss an diese oder an die 2./3. Klasse der Sekundarschule eine vierjährige Maturität-\nsausbildung in fünf Profilen an. Sie führt in der Regel auf Profilstufe drei Parallelklassen, welche orga-\nnisatorisch alle fünf Profile abdecken. Dies erfordert insbesondere eine grosse Flexibilität aller Beteilig-\nten bezüglich Stundenplangestaltung für Lernende/Lehrpersonen und Verfügbarkeit der technischen \nInfrastruktur (Labor, Informatik, Sammlungen, Sport etc.). \n\nDie Kündigung von Schulraum durch die Oberstufenschulpflege Dübendorf auf August 2007 zwingt die \nVerantwortlichen der KGL auf den gleichen Zeitpunkt nach Ersatzlösungen zu suchen bzw. diese be-\nreitzustellen, damit das Angebot der KGL im bisherigen Umfang aufrechterhalten werden kann. \n\nNeuausrichtung in Uster \n\nDie Zentrumsleitung des Bildungszentrums Uster BZU unterstützt die KGL bei der Bereitstellung von \nErsatzlösungen in Uster zur Überbrückung ihrer Notsituation. Sie hat entschieden, im Gebiet der Hoh-\nfuren in Uster nach Lösungen zu suchen. \n\nDie BZU Leitung bietet zusammen mit ihren Mitarbeitern auf der Sekundarstufe II in Uster ein qualita-\ntiv hoch stehendes Bildungsangebot an. Sie betrachtet ihr Angebot als Beitrag zur Erhöhung der \nStandortattraktivität von Uster. \n\nErgänzungsbau \n\nDie Gewerblich-Industrielle Berufsschule Uster stellt der KGL im bestehenden Pavillon an der Berufs-\nschulstrasse 1 ab 26. Februar 2007 zwei Schulungsräume plus die Sporthallennutzung als Ergänzung \nzur Verfügung. Dadurch ist es möglich, einen Teil des Engpasses in Dübendorf auszugleichen. Die \nKaufmännische Berufsschule und die Höhere Fachschule Uster sind von dieser Massnahme nicht un-\nmittelbar betroffen. Auf Beginn des neuen Schuljahres (20. August 2007) benötigt die KGL jedoch \nnoch mindestens drei weitere Schulräume um das Gesamtangebot von allen fünf Profilen mit drei \nParallelklassen an der KGL wirkungsvoll anbieten zu können. \n\n\n\n    \n\n74/2007 \nSeite 3/6  \n\nStadtrat\n\n \nDie Verlegung des Elementbaus mit vier Klassenzimmern und Nebenräumen von Oberuster in die Hoh-\nfuren an den Kilchwiesenweg würde die Situation im Bildungszentrum Uster, GIBU und KGL, entspan-\nnen. Durch diese Massnahme kann das bestehende Bildungsangebot der KGL bis 2012 in Dübendorf \nund Uster sichergestellt werden. Gleichzeitig erhält die KGL im Bildungszentrum Uster die einmalige \nMöglichkeit, die angestrebte Zusammenarbeit unter den beteiligten Schulen und Mitarbeitenden weiter \nauszubauen und zu festigen. \n\n3. Erläuterungen zum Projekt \n\nBeim Pavillon handelt es sich um einen Elementbau bestehend aus vier Klassenzimmern und Neben-\nräumen. Das Gebäude ist isoliert und entspricht den energetischen Vorschriften. \n\nKonstruktion: \n\nDer zweigeschossige Montagebau aus Holz mit Aussentreppe wird in Oberuster demontiert, transpor-\ntiert und am neuen Standort wieder aufgebaut. Fassadenbauteile werden abgedichtet, die Flachdach-\nhaut wird erneuert und mit extensiver Begrünung versehen. Die Decken erhalten zum Schallschutz \nneue Gipsdecken an Federbügeln, sowie Zementunterlagsböden mit Trittschalldämmung. Als Boden-\nbeläge sind Marmoleum / PVC vorgesehen. Wand- und Deckenanstriche werden nachgebessert. Wo \nnotwendig werden technische Installationen angepasst. \n\nAussenraum: \n\nEin Fussweg führt über den Vorplatz des daneben stehenden Gebäudes zum Elementbau. Der übrige \nAussenraum des Planungsperimeters ist mit Rasen und Bepflanzung vorgesehen. \n\nDer Elementbau wird an die vorhandenen Kanalisations- und Werkleitungen angeschlossen. Die Er-\nschliessung erfolgt über den Kilchwiesenweg. \n\nBauablauf: \n\nMit der Realisierung des Schulhausneubaus in Oberuster muss der heute dort stehende Elementbau \nspätestens im März 2007 abgebaut werden. Folgende Meilensteine sind geplant: \n\nGenehmigung Baukredit durch den Stadtrat 13. März 2007 \nGenehmigung Baukredit durch den Gemeinderat 16. April 2007 \nBaubeginn Juni 2007 \nÜbergabe der Anlage an die GIBU August 2007 \nMietbeginn 20. August 2007 \nMietende 31. Juli 2012 \n\nBis zur Verwendung als Schulraum wird der Pavillon ab Mitte März 2007 auf der Parzelle Nr. C 2975 \nlängs dem Kilchwiesenweg deponiert. Die entsprechende Bewilligung liegt vor. \n\nDie Baueingabe für das Vorhaben ist zum Zeitpunkt der Beschlussfassung durch den Stadtrat in Vor-\nbereitung. Es muss eine Ausnahmebewilligung erteilt werden, da die Nutzung als Schulraum nicht \nzonenkonform ist. Die Baubewilligung kann längstens für fünf Jahre, d. h. bis zum 31. Juli 2012 erteilt \nwerden. Für den auf der gleichen Parzelle bereits bestehenden, im Baurecht erstellten Schulpavillon, \nwurde kürzlich eine Baubewilligung bis zum 31. Juli 2012 erteilt. \n\nWeitere Verwendung des Pavillons \n\nAufgrund von baurechtlichen Auflagen kann der Pavillon maximal fünf Jahre genutzt werden. Voraus-\nsichtlich kann der Pavillon anschliessend nicht weiter verwendet werden und muss abgebrochen wer-\nden. Das nach dieser Zwischennutzung zur Verfügung stehende Bauland kann verkauft werden. \n\n\n\n    \n\n74/2007 \nSeite 4/6  \n\nStadtrat\n\n \n4. Baukosten und Folgekosten \n\nBaukosten \n\nDas beauftragte Architekturbüro Weber + Hofer Architekten AG, Zürich, erarbeitete einen detaillierten \nKostenvoranschlag. Die Grundlage dafür bilden die Projektpläne und der detaillierte Baubeschrieb, \nwelcher mit den entsprechenden Massenauszügen und Richtpreisen hinterlegt ist. Die Kostengenauig-\nkeit des Kostenvoranschlages beträgt + / - 10 %. \n\nDie Erstellungskosten für das Bauvorhaben teilen sich wie folgt auf: \n\nBKP Beschrieb Kosten %\n\n \n\n2 Gebäude CHF 409'000\n\n \n\n76\n\n \n\n4 Umgebung CHF 90'000\n\n \n\n17\n\n \n\n5 Baunebenkosten CHF 42'000\n\n \n\n7\n\n \n\n1-9 Total Baukosten (inkl. MWST) CHF 541'000\n\n \n\n100\n\n \n\nDie Kosten für die Demontage und Verschiebung des Elementbaus gehen zu Lasten des Neubaupro-\njektes Schulhausanlage Oberuster. Im vorliegenden Kostenvoranschlag sind die Kosten für den Ab-\nbruch des Gebäudes und die Wiederherstellung des Grundstückes nach der fünfjährigen Nutzung nicht \nenthalten. Es ist mit zusätzlichen Kosten in der Höhe von CHF 50'000 zu rechnen. Die Gesamtkos-\nten betragen somit CHF 591'000. \n\nKreditrechtliche und buchhalterische Aspekte des Vorhabens \n\nDer Pavillon Oberuster wurde der Nutzung entsprechend dem Verwaltungsvermögen zugewiesen. Der \nPavillon wird nun auf die städtische Parzelle Nr. C 2975 verschoben, welche dem Finanzvermögen \nzugewiesen ist. Der Pavillon wird zu marktüblichen Konditionen an die GIBU vermietet. Buchhalterisch \nerfolgt somit eine Umbuchung des Restwertes des Gebäudes von CHF 371'000 ins Finanzvermögen \n(Ursprünglicher Erstellungswert des Gebäudes abzüglich 10 % Abschreibungen). Da dieser Wert be-\nreits vom Gemeinderat im Zusammenhang mit der Erstellung des Pavillons Oberuster (Gemeinderats-\nbeschluss vom 18. Juni 2001) bewilligt wurde, muss der Restwert nicht mehr im Kredit berücksichtigt \nwerden. \n\nKreditrechtlich relevant sind die nun beantragten CHF 591'000. Dieser Betrag wird im Finanzvermögen \naktiviert. Somit erfolgt keine Abschreibung nach den Vorschriften des Verwaltungsvermögens. Gemäss \nden Vorschriften des Rechnungsmodells erfolgt nach der Erstellung des Pavillons in der Hohfuren eine \nNeubewertung des Grundstückes. Wird das Gebäude zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr genutzt, \nerfolgt eine erneute Neubewertung der Liegenschaft mit einer entsprechenden Wertkorrektur. Bei der \nNeubewertung von Grundstücken handelt es sich jedoch lediglich um buchmässige Korrekturen, wel-\nche kreditrechtlich keine Relevanz haben. \n\nFolgekostenberechnung \n\nBei der Berechnung der Folgekosten handelt es sich um eine rein kalkulatorische Betrachtungsweise. \nDie buchhalterische Behandlung des Vorhabens wurde oben beschrieben. \n\nDas Gebäude kann aus baurechtlichen Gründen fünf Jahre genutzt werden. Aus Gründen der Transpa-\nrenz ist somit, obwohl dies vom Rechnungsmodell der Gemeinden nicht vorgesehen ist, für die Be-\nrechnung der Folgekosten eine Abschreibung der Investitionskosten innerhalb von fünf Jahren vorzu-\nsehen. Das investierte Kapital ist für die Folgekostenbetrachtung ebenfalls zu verzinsen. \n\n\n\n    \n\n74/2007 \nSeite 5/6  \n\nStadtrat\n\n \nAus diesen Überlegungen heraus ergibt sich die untenstehende Folgekostenberechnung: \n\nFolgekostenberechnung   \nBruttoinvestitionen  CHF 591'000\n\n \nAbzüglich verbindlich zugesicherte Einnahmen  CHF 0\n\n \nNettoinvestitionen  CHF 591'000\n\n \n\nKapitalfolgekosten   \nAbschreibungen: \nEs wird eine lineare Abschreibung der Nettoinvestitio-\nnen innerhalb von fünf Jahren berücksichtigt  CHF 118'200\n\n \n\nVerzinsung: \nDa es sich um eine Investition im Finanzvermögen han-\ndelt, erfolgt lediglich eine Verzinsung des durchschnitt-\nlich beanspruchten Kapitals von CHF 295'500 zu 3 % \n(1/2 der Nettoinvestitionen zum aktuellen Hypothekar-\nzinssatz der ZKB)  CHF 8'900\n\n \n\nBetriebliche Folgekosten \nBerechnung gemäss Kreisschreiben über den Gemein-\ndehaushalt \n2 % der Bruttoinvestitionen (ohne Landerwerb)  CHF 11'800\n\n \n\nPersonelle Folgekosten  CHF 0\n\n \n\nIndirekte Folgekosten  CHF 0\n\n \n\nZwischentotal  CHF 138'900\n\n \n\nAbzüglich Investitionsfolgeerträge  CHF 120'000\n\n \n\nTotal jährliche Folgekosten  CHF 18'900\n\n \n\nFür die Bewilligung von Staatsbeiträgen durch die Baudirektion des Kantons Zürich ist Voraussetzung, \ndass das Gebäude mindestens zehn Jahre genutzt wird. Der Elementbau wird am neuen Standort in \nder Hohfuren nur für max. fünf Jahre bewilligt und erfüllt dieses Subventionskriterium somit nicht. \n\nDa bei der Sanierung des Schulhauses an der Aathalstrasse 35 im Jahre 2003/2004 bereits ein Staats-\nbeitrag für den Elementbau ausgesprochen wurde, wird zudem für die Verschiebung des Elementbaus \nvon Oberuster in die Hohfuren kein weiterer Beitrag bewilligt. \n\nFür das vermietete Raumangebot der vier Klassenzimmer inkl. der Nebenräume im Elementbau ist ein \njährlicher Erlös von CHF 120'000.00 (je Klassenzimmer CHF 30'000.00) zu erwarten. \n\nFinanzplanung \n\nIn dem durch den Gemeinderat genehmigten Voranschlag 2007 sind die Kosten für den Elementbau \nunter dem Objekt «Schulhausanlage Nänikon, Elementbau» enthalten. \n\n\n\n    \n\n74/2007 \nSeite 6/6  \n\nStadtrat\n\n \n5. Antrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat: \n\n1. Der Baukredit von CHF 591'000.00 (inkl. MWST) für die Erstellung eines Elementbaus auf der \nstädtischen Parzelle Nr. C 2975 in der Hohfuren zum Zweck der Vermietung von Schulraum an \nden Kanton Zürich bzw. an die «Gewerblich-Industrielle Berufsschule Uster» wird genehmigt. \n\n2. Der Stadtrat wird ermächtigt, die allenfalls erforderlichen Mittel auf dem Darlehensweg zu be-\nschaffen. \n\n3. Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug.  \n\nSTADTRAT USTER   \n\nDer Stadtpräsident: Der Stadtschreiber: \nMartin Bornhauser Hansjörg Baumberger       \n\nBeilage Siutationsplan Schulpavillon Hohfuren \n\n\n


text: \nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n\nUster, 23. September 2016 \n\nNr. 82/2016 \nV4.04.70 \n\n \nZuteilung: KÖS/RPK \n\n \n\nSeite 1/6 \n\nANTRAG 82/2016 DES STADTRATES:  PROJEKT HERZKERN \n\nUSTER \n\nDer Stadtrat beantragt den Gemeinderat, gestützt auf Art. 21 lit.a der Gemeindeord-\nnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n  \n\n1. Die Stadt Uster beteiligt sich für die Jahre 2017 bis 2020 am Projekt Herzkern Us-\nter und engagiert sich mit Personal- und Sachleistungen sowie einem finanziellen \nBeitrag. \n\n2. Für das Projekt Herzkern Uster wird für die Jahre 2017 bis 2020 ein einmaliger \nKredit von Total 400 000 Franken (100 000 Franken pro Jahr) bewilligt. Der Beitrag \nist an die Bedingung geknüpft, dass eine Beteiligung durch Private (Gewerbe, De-\ntailhandel, Verbände) in mindestens gleicher Höhe erfolgt. Resultiert von privater \nSeite ein geringerer Beitrag, so reduziert sich automatisch auch der städtische Bei-\ntrag auf die gleiche Höhe. \n\n3. Die Abteilung Präsidiales wird mit der Umsetzung und Ausarbeitung eines Leis-\ntungskontraktes mit dem zu gründenden Verein Herzkern beauftragt. \n\n4. Die Abteilung Präsidiales wird beauftragt, im Sommer 2019 das Projekt Herzkern \nUster zu überprüfen und dem Parlament einen Vorschlag für dessen Weiterführung \nzu unterbreiten. \n\n5. Mitteilung an den Stadtrat. \n\n \n\nReferent des Stadtrates: Stadtpräsident Werner Egli \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n  82/2016 | Seite 2/6\n\nGESCHÄFTSFELD PRÄSIDIALES/ LEISTUNGSGRUPPE \n\nSTANDORTFÖRDERUNG \n\nA Strategie \n\n Leitsatz I: Uster ist attraktiver Wohnstandort mir hoher Naherho-\nlungsqualität.  \nII: Uster ist Standort mit Entwicklungspotenzial für Unter-\nnehmen. \n\n Schwerpunkt Nr.  5: Uster setzt Akzente in der Stadtentwicklung und Verkehrs-\nplanung \n9: Uster treibt die eingeleitete Zentrumsentwicklung voran. \n\n Massnahme  9.2 Wir steigern die Attraktivität im Zentrum und bringen \nVeranstaltungen in die «neue» Stadtmitte. \n\nB NPM: Wirkungs- und Leistungsziel, das mit dem Antrag verfolgt wird \n\n Bestehend Z 04: Uster hat ein belebtes Zentrum und kann den Kauf-\nkraftabfluss reduzieren. \n\nB1 Leistung, die mit diesem Antrag erbracht werden soll \n\n Bestehend L 05: Förderung und Koordination von Aktionen, welche das \nZentrum beleben.  \n\nB2 Indikator, der zur Messung der Zielerreichung verwendet werden soll \n\n Bestehend I 05: Anzahl Aktionen im Zentrum \n\nB3 Kennzahl/en, die aufgrund dieses Antrages aufgenommen werden \n\n Bestehend keine \n\nB4 Finanzen (inkl. allf. Personalkosten), die aufgrund dieses Antrages benötigt wer-\nden \n\n Einmalig Investitionsrechnung 0 \n\n Einmalig Laufende Rechnung 0  \n\n Folgekosten total \n\n- davon Kapitalfolgekosten \n- davon übrige Mehrkosten \n\nFr. 400 000 (100 000 pro Jahr, im Voranschlag 2017 nicht \nenthalten, für die Jahre 2018-2020 im Globalkredit einzustel-\nlen) \n\nB5 Personal, welches aufgrund dieses Antrages benötigt wird \n\n Veränderung \nBegründung bei Verände-\nrung: \n\nkeine  \n      \n\nC Bemerkungen zu Konzepten, anderen bestehenden Dokumenten, Grundlagen etc \n\n        \n \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n  82/2016 | Seite 3/6\n\nA. Ausgangslage \n\n1. Herausforderung Ortszentrum \n\nDie Belebung der Ortszentren stellt für kleine und mittlere Städte in der ganzen Schweiz eine viel-\nseitige Herausforderung dar. Der Detailhandel in den Zentren ist aufgrund des starken Frankens \nund der Konkurrenz aus dem Internet, dem nahen Ausland sowie den Shoppingzentren stark unter \nDruck. So auch in Uster, wo der Kaufkraftabfluss auf rund 50% geschätzt wird, was einer Summe in \nmehrstelliger Millionenhöhe entspricht. Den drohenden Leerständen und der Verödung der Innen-\nstädte begegnen die Gemeinden mit unterschiedlichen Konzepten. Meist setzen sie dabei aber auf \neine enge Zusammenarbeit zwischen Gewerbe und Verwaltung, mehr Koordination und auf Mass-\nnahmen, die zur Attraktivitätssteigerung und Belebung des Zentrums führen. Der Strukturwandel \nlässt sich damit aber kaum aufhalten, hingegen kann der Wandel zu einem Zentrum der Zukunft mit \nöffentlichem Leben, Wohnen, Geschäften und Gastronomie aktiv gestaltet werden. \n\n2. Herzkern Uster \n\nDas Projekt «Herzkern Uster» wurde im Jahr 2011 vom Wirtschaftsforum Uster (WFU) initiiert. Ne-\nben dem WFU ist auch der Gewerbeverband Uster (GVU) am Projekt beteiligt. «Herzkern Uster» \nwollte in seiner ersten Phase mit vielfältigen Massnahmen das Zentrum von Uster stärken, die \nStandortattraktivität der Stadt steigern und dem Kaufkraftabfluss entgegenwirken.  \n\nDer Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 24. September 2013 eine finanzielle Beteiligung der Stadt in \nForm einer Anschubfinanzierung von 60 000 Franken beschlossen. In seiner Sitzung vom 20. Mai \n2014 beschloss er eine wiederholte Finanzierung von 60 000 Franken sowie jährliche Beiträge in \nder Höhe von 108 000 Franken ab dem Folgejahr. Für das Jahr 2015 rechnete er aber erneut mit \n60 000 Franken, weil das Zentrumsmanagement erst per Sommer 2015 operativ werden sollte. Der \nGemeinderat strich jedoch am 1. Dezember 2014 den entsprechenden Budgetposten aus dem Vor-\nanschlag und sistierte damit das Projekt. \n\n3. Standortförderung Uster \n\nSeit dem 1. Januar 2015 gehört die LG Standortförderung zur Abteilung Präsidiales. Diese hat im \nFrühling 2015 ein Grobkonzept für die Standortförderung ausgearbeitet, welches am 2. März 2015 \n\nin der Kommission Öffentliche Dienste und Sicherheit (KöS), am 18. August 2015 im Stadtrat und \nanschliessend beim WFU und GVU vorgestellt und diskutiert wurde. In der Folge wurden die NPM-\n\nSteuerelemente überarbeitet. Für den Leistungsauftrag 2016-2019 wurden, basierend auf der Dual-\nstrategie, neue Ziele und Indikatoren für die Belebung des Zentrums definiert, ohne aber ein \n\nBudget zu sprechen. Dieses sollte mit einer separaten Weisung beantragt werden. Parallel dazu \n\nwurde für die Nachfolge des pensionierten externen Wirtschaftsförderers neu die Stelle eines Lei-\nters der LG Standortförderung ausgeschrieben. Diese konnte per 1. November 2016 besetzt wer-\n\nden. Die neue Standortförderin ist mit einem 80% in der Verwaltung integriert und hat gemäss \nihrem Stellenprofil u.a. die Aufgabe, Aktivitäten zur Belebung des Zentrums zu fördern und zu ko-\n\nordinieren. Für diese Teilaufgabe stehen ihr rund 10 Stellenprozente zur Verfügung. \n\n4. Gruppe «Herzkern Uster» \n\n2015 hat sich aus Personen des WFU, GVU und Vertretern aus der Politik und Kultur eine Gruppe \n\nHerzkern formiert. Gegenüber dem Pilotprojekt 2011-2014 fokussiert die neue Initiative stärker auf \neine Belebung des Zentrums und weniger auf reine Verkaufsförderungsaktionen. Sie verfolgt das \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n  82/2016 | Seite 4/6\n\nZiel, den öffentlichen Raum aufzuwerten, damit mehr Personen Zeit in der Stadtmitte verbringen. \n\nDies soll u.a. erreicht werden durch die Schaffung von konsumfreien Plätzen, Begegnungszonen \nund attraktiven Geschäften. Mit der Förderung von niederschwelligen Veranstaltungen, Massnah-\n\nmen zur Verkaufsförderung und mehr Kommunikation soll die Attraktivität des Zentrums zusätzlich \ngesteigert werden. Eine Delegation der Gruppe hat einen Businessplan für ein Herzkern-Projekt der \n\nZukunft erarbeitet. Der Stadtrat hat dieses am 5. April 2016 diskutiert. \n\n \n\nB. Projekt Herzkern Uster ab 2017 \n\n1. Vision und Zielsetzung \n\nDas Projekt verfolgt die Vision, dass die Ustermer Bevölkerung, die Pendler und Auswärtigen mehr \nZeit im öffentlichen Raum von Uster verbringen. Insgesamt soll das Zentrum attraktiver werden, \nbelebter sein, und der Kaufkraftabfluss soll reduziert werden. Das Zentrum soll dazu beitragen, \ndass sich die Ustermerinnen und Ustermer mit ihrer Stadt identifizieren und sich am öffentlichen \nLeben beteiligen. Angestrebt werden ein fussgängerfreundliches Zentrum, Begegnungs- und Ein-\nkaufszonen sowie konsumfreie Plätze.  \n\n2. Perimeter \n\nHerzkern Uster fokussiert auf die Innenstadt. Diese wird auf der Ost-West-Achse zwischen dem \nSchulhaus Freiestrasse und dem Zeughaus-Areal verortet. Auf der Nord-Süd-Achse sind die Pole \ndie Oberlandstrasse und die reformierte Kirche. Das innere Zentrum bildet das Gebiet rund um die \nGerichtsstrasse.  \n\n3. Massnahmen \n\nHerzkern Uster ist kein reines Marketing- und Verkaufsförderungsprojekt. Es engagiert sich gleich-\nermassen auch für die städtebaulichen, sozialen und kulturellen Aspekte der Zentrumsentwicklung. \nZur Erreichung der Zielsetzung liegen Entwürfe und Ideen von Massnahmen vor: \n\n Konzeptarbeit zur Erdgeschossnutzung in privaten Liegenschaften im Kontext zum öffentlichen \nRaum \n\n Förderung und Koordination von Veranstaltungen (z.B. Vereinspräsentationen, kulturelle Inter-\nventionen im öffentlichen Raum, Food-Festival, Strassenkünstler, Samstags-Markt, Erlebnisstand \nvon Uster-plus, Shopping-Rundlauf, öffentliche Kaffeegespräche, Eisfeld mit Weihnachtsmarkt \netc.) \n\n Kommunikationsmassnahmen wie Werbesäulen, Onlineplattformen, E-Newsletter, Kurzportrait \nder Geschäfte, Austauschplattformen, Apps, Agenda \n\n Verkaufsförderung wie Uster-Taler (eigene Währung als Einkaufsgutschein), Schaufenster-\nPrämierung, Adventskalendern \n\n4. Organisation und Kooperation \n\nHerzkern Uster ist ein klassisches Public-Private-Partnership (PPP) Projekt. Es richtet sich an die \nUstermer Bevölkerung, Pendler und an Auswärtige. Getragen wird es von einem Netzwerk aus \nDetaillisten, Gastronomen, Grundeigentümern, Einkaufszentren, Wirtschaftsverbänden, Vereinen, \nKulturschaffenden und der öffentlichen Verwaltung (Standortförderung, Soziokultur, Stadtplaner, \nVerwaltungspolizei).  \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n  82/2016 | Seite 5/6\n\nFür die Umsetzung des Projekts wird ein Verein gegründet, dessen Vorstand sich ausgewogen und \nim Verhältnis zu den investierten Mitteln aus Vertretern der Stadt Uster und den privaten Akteuren \nzusammensetzt. Die Zusammenarbeit zwischen dem Verein und der Stadt Uster wird über einen \nLeistungskontrakt geregelt. Der Leistungskontrakt stellt sicher, dass das einheimische Gewerbe im \nRahmen der submissionsrechtlichen Bestimmungen bei der Arbeitsvergabe ausgewogen berück-\nsichtigt wird.  \n\nDie Koordination und Förderung von Aktivitäten übernimmt die städtische Standortförderin mit rund \n10 Stellenprozenten. Der Verein stellt sicher, dass im gleichen Ausmass auch Arbeitsleistungen von \nprivater Seite erbracht werden. \n\n5. Integration Weihnachtsbeleuchtung \n\nEine bereits bestehende Massnahme zur Attraktivitätssteigerung des Zentrums stellt die Weih-\nnachtsbeleuchtung dar. Sie ist ebenfalls ein PPP-Projekt. Die Beleuchtung ist auf Initiative des Ge-\nwerbeverbands entstanden und wird auch von ihm betrieben. Für die Erneuerung hat der Gemein-\nderat am 16. April 2007 einen einmaligen Beitrag in der Höhe von 400 000 Franken gesprochen. \nSeither beteiligt sich die Stadt an den Betriebskosten mit aktuell 18 000 Franken pro Jahr. Am 16. \nJanuar 2014 reichte Ratsmitglied  Rudolf Locher die Anfrage 593 zur «Weihnachtsbeleuchtung in \nUster» ein, in welcher er die kostenlose Übergabe der Beleuchtung vom Gewerbeverband an die \nStadt Uster anbot. Er fragte, ob diese die Installation und den Betrieb übernehmen könnte, was \nMehrkosten von 18 000 Franken verursachen würde. Der Stadtrat lehnte den Antrag mit Hinweis \nauf sein Engagement beim Projekt Herzkern ab und stellte eine Erhöhung des jährlichen Beitrags \nfrühestens ab 2015 in Aussicht.  \n\nAus inhaltlicher und struktureller Sicht erscheint es sinnvoll, die Weihnachtsbeleuchtung in das Pro-\njekt Herzkern Uster zu integrieren. So kann der Gewerbeverband gemäss seinem Wunsch entlastet \nwerden, ohne dass dabei die private Beteiligung reduziert wird. Diese wird weiterhin 50% betragen. \n\n6. Budget \n\nAufwand   Ertrag  \n\nEvents & Kultur  Fr. 50‘000.–  Wirtschaftsforum Fr. 20‘000.– \n\nKommunikation Fr. 50 000.–  Gewerbeverband Fr. 30‘000.– \n\nWeihnachtsbeleuchtung Fr. 40 000.–  Detaillisten, Einkaufszentren Fr. 30‘000.– \n\nVerkaufsförderung Fr. 50 000.–  Grundeigentümer Fr. 10‘000.– \n\nGestaltung öffentlicher Raum Fr. 10 000.–  Gönner Fr. 10‘000.– \n\n   Stadt Uster Fr. 100 000.– \n\nTotal Fr. 200 000.–   Fr. 200 000.– \n\n \n\n  \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n  82/2016 | Seite 6/6\n\n7. Finanzierung \n\nDie Stadt Uster beteiligt sich am Projekt mit jährlich maximal 100 000 Franken. Voraussetzung für \ndiesen Beitrag ist eine Beteiligung von privater Seite (Verbände, Gewerbe, Detaillisten, Grundei-\ngentümer) in gleicher Höhe. Resultiert von privater Seite gesamthaft ein geringerer Beitrag, so re-\nduziert sich automatisch auch der städtische Beitrag auf die gleiche Höhe. \n\nMit dem Beschluss entfällt der bisherige jährliche Beitrag an die Weihnachtsbeleuchtung von zuletzt \n18 000 Franken. Der Nettoaufwand für die Stadt beträgt damit maximal 82 000 Franken pro Jahr. \n\nDas bei der Stadtkasse bestehende Konto 2181.13 (Kostenbeteiligung Zentrums-Management, \nSaldo Ende September 2016 knapp 40 000 Franken) wird bei Projektstart aufgelöst. Der Restsaldo \nwird auf das Konto des Vereins Herzkern Uster überwiesen. \n\nDie Beteiligung der Stadt am Projekt ist auf die Jahre 2017 bis 2020 befristet. Im Sommer 2019 wird \nder Erfolg des Projekts durch die Abteilung Präsidiales überprüft. \n \n\nC. Antrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n1. Die Stadt Uster beteiligt sich für die Jahre 2017 bis 2020 am Projekt Herzkern Uster und enga-\ngiert sich mit Personal- und Sachleistungen sowie einem finanziellen Beitrag. \n\n2. Für das Projekt Herzkern Uster wird für die Jahre 2017 bis 2020 ein einmaliger Kredit von Total \n400 000 Franken (100 000 Franken pro Jahr) bewilligt. Der Beitrag ist an die Bedingung ge-\nknüpft, dass eine Beteiligung durch Private (Gewerbe, Detailhandel, Verbände) in mindestens \ngleicher Höhe erfolgt. Resultiert von privater Seite ein geringerer Beitrag, so reduziert sich au-\ntomatisch auch der städtische Beitrag auf die gleiche Höhe. \n\n3. Die Abteilung Präsidiales wird mit der Umsetzung und Ausarbeitung eines Leistungskontraktes \nmit dem zu gründenden Verein Herzkern beauftragt. \n\n4. Die Abteilung Präsidiales wird beauftragt, im Sommer 2019 das Projekt Herzkern Uster zu \nüberprüfen und dem Parlament einen Vorschlag für dessen Weiterführung zu unterbreiten. \n\n5. Mitteilung an den Stadtrat. \n\n \n\nSTADTRAT USTER \n\n  \n\nWerner Egli \nStadtpräsident \n\nHansjörg Baumberger \nStadtschreiber \n\n \n\n \n\n \n\n\n


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text: Uster, 1. September 2009  \n\n\nNr. 596/2009    \nV4.04.71 \n\n\n\n\nV4.04.71  Auf keinen Fall löschen!!!\nAn die Mitglieder des Gemeinderates\n\nAnfrage Nr. 596 des Ratsmitgliedes Werner Egli betreffend «Neue Führungsstrukturen in den Heimen der Stadt Uster»    \n\n  \nSehr geehrter Herr Präsident\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nAm 2. Juni 2009 reichte das   Ratsmitglied Werner Egli   bei der Präsidentin des Gemeinderates eine Anfrage betreffend «Neue Führungsstrukturen in den Heimen der Stadt Uster»   ein. \n\nDie Anfrage hat folgenden Wortlaut:\n\n« Kürzlich konnte im„Anzeiger von Uster“ gelesen werden, dass in den Heimen der Stadt Uster per \n\n1. Juni 2009 neue Führungsstrukturen in Kraft treten. Bereits früher wurde ebenfalls durch die Presse bekannt, dass nach dem Weggang der ehemaligen Gesamtleiterin die Mehrheit der Abteilungsleiter(innen) ebenfalls gekündigt resp. den Betrieb bereits verlassen hätten. Die Gründe dafür liegen in den durch die Stadtverwaltung geplanten Umstrukturierungen und der damit verbundenen Verschiebung vieler bisheriger Kompetenzen von den Heimen ins Stadthaus. \n\nDass es nach Personalwechseln in der operativen Führungsspitze Rochaden gibt, ist üblich. Unüblich ist jedoch die Anzahl und die Schnelligkeit der Abgänge der Führungskräfte. Der „Verschleiss“ an professionellen Ressourcen ist gross. Das lässt aufhorchen. Der Verdacht liegt doch nahe, dass ein ehemals dem NPM-Gedanken entsprechend geführter Betrieb jetzt um jeden Preis wieder „verwaltet“ werden soll. \n\nDeshalb stelle ich folgende Fragen an den Stadtrat: \n\n1. Gemäss anerkannter NPM-Literatur sollen die operativen Verantwortungen im Sinne einer dezentralen Organisationsstruktur dorthin delegiert werden, wo auch die Aufgaben erfüllt werden. \n\na) Wie entspricht diese Umstrukturierung in den Heimen den grundsätzlichen Zielsetzungen des NPM, wenn Kompetenzen und Verantwortung nicht mehr auf der operativen Ebene der Heime angesiedelt sind? \n\nb) Welche Aspekte sollen dem New Public Management nach der Einführung dieser neuen Führungsstrukturen denn nun effektiv besser entsprechen? \n\n2. Die Pflege und Betreuung der Bewohnenden ist die Hauptaufgabe einer Institution „Heim“.  Wo lag die Motivation für die Umstrukturierung in Bezug auf die Betreuung und Pflege:\n\na) in qualitativer Hinsicht?\n\nb) in finanzieller Hinsicht?\n\n3. Die neue Gesamtleitung der Heime der Stadt Uster wurde aus zirka 80 Bewerbenden ausgewählt und hat ihren Wohnsitz am Bodensee. Im Leistungsauftrag ist die Rede von Dienstleistungsqualität. \n\na) Wie kann dieses Qualitätsmerkmal durch den neuen Gesamtleiter, mit einem Anfahrtsweg von über einer Stunde, in einer menschlichen Notfallsituation überhaupt wahrgenommen werden? \n\nb) Welchen Stellenwert hatte die Distanz von Wohn- und Arbeitsort bei den Auswahlkriterien in der Rekrutierung der neuen Gesamtleitung?\n\nBesten Dank für die Beantwortung dieser Fragen.»\n\nDer Stadtrat beantwortet die Anfrage wie folgt:\n\nFrage 1:\n\n1. «Gemäss anerkannter NPM-Literatur sollen die operativen Verantwortungen im Sinne einer dezentralen Organisationsstruktur dorthin delegiert werden, wo auch die Aufgaben erfüllt werden. \n\na) Wie entspricht diese Umstrukturierung in den Heimen den grundsätzlichen Zielsetzungen des NPM, wenn Kompetenzen und Verantwortung nicht mehr auf der operativen Ebene der Heime angesiedelt sind? \n\nb) Welche Aspekte sollen dem New Public Management nach der Einführung dieser neuen Führungsstrukturen denn nun effektiv besser entsprechen?   »\n\nAntwort: \n\na) Die Heime der Stadt Uster bilden die Leistungsgruppe Heime innerhalb der Stadtverwaltung Uster. Die Mitarbeitenden der Heime sind städtische Angestellte (nach städtischem Personalrecht). \n\nAufgrund von Abgängen im Kaderbereich der Heime wurde neben dem 1:1 Ersatz der freiwerdenden Positionen teilweise auch die Organisationsstruktur angepasst. Im Wesentlichen wurde per 1. Januar 2009 die Leitung des Personaldienstes/HRM der Heime neu dem Leiter des Personalwesens/HRM der Stadtverwaltung unterstellt. Vorher war der Personaldienst der Heime in den Heimen selber angesiedelt und der Gesamtleitung der Heime unterstellt. Der Personaldienst der Heime umfasst neu auch die Spitex und befindet sich vor Ort in den Räumlichkeiten der Heime im Grund. Auf den 1. Juni 2009 wurden die Bereiche Ökonomie und Verpflegung zum neuen Bereich Hotellerie zusammengefasst. Die erwähnten Anpassungen der Organisationsstrukturen erfolgten also nach den betreffenden Personalabgängen (inkl. der Gesamtleitung) und sind daher auch nicht als Grund der betreffenden Abgänge anzusehen. \n\nDie Grundsätze für eine wirkungsorientierte Verwaltungsführung sind in der aktuellsten Broschüre „Wirkungsorientierte Verwaltungsführung, Grundlagen“ des Gemeindeamtes des Kantons Zürich vom Dezember 2003 festgehalten (Kapitel 2.2 Grundsätze, Seite 7 oben). „ Die moderne öffentliche Verwaltung will deshalb nicht nur gesetzmässig handeln. Sie ist zudem kundenorientiert und strebt nach möglichst grosser Wirkung. Sie zeigt ein umfassendes Qualitätsbewusstsein und stellt sich dem Wettbewerb. Die moderne Verwaltung verfolgt also die folgenden Anliegen: Gesetzmässigkeit, Kundenorientierung, Leistungs-/Wirkungsorientierung, Wettbewerbsorientierung.“ \n\nDie erwähnten Optimierungen der Organisationsstruktur orientierten sich an diesen Grundsätzen. Sie waren aber nicht massgeblich ausschlaggebend dafür.\n\nEine Führungskraft hat unter anderem auch die Aufgabe eine effektive Führungs- und Organisationsstruktur zu haben, diese immer wieder zu überprüfen und bei Bedarf zu optimieren. Dazu bieten personelle Abgänge eine ideale Möglichkeit. Die Führungskraft muss bei jedem Weggang entscheiden, ob die Position 1:1 ersetzt wird oder ob aufgrund der Situation organisatorische Anpassungen sinnvoll sind und wenn ja, wie diese aussehen. Diese Entscheide bedingen die Überprüfung der bestehenden Organisationsstruktur. Dies wurde auch bei den erwähnten Organisationsanpassungen in den Heimen so gemacht. Aufgrund der Weggänge der Bereichsleitung Personaldienst/HRM der Heime und der Bereichsleitung Ökonomie wurde die Organisationsstruktur überprüft und daraufhin den aktuellen Gegebenheiten angepasst und optimiert.\n\nDie wichtigen Kernprozesse, die für die operative Führung der Heime der Stadt Uster und für die Entscheidungsfindung unerlässlich sind, sind unverändert direkt in den Heimen angesiedelt und in der Geschäftsleitung vertreten. Dies betrifft die Bereiche Wohnen, Pflege, Hotellerie (ehemals Ökonomie und Verpflegung) und medizinisch-therapeutische Dienste. Die unterstützenden Supportprozesse (Bereiche Personaldienst/HRM und Finanzen/Controlling) sind nicht direkt in der Geschäftsleitung vertreten, nehmen aber an den Geschäftsleitungssitzungen ebenfalls teil (mit beratender Stimme). Supportprozesse sind Dienstleistungsprozesse (Nebenprozesse) zur Unterstützung für die Kernprozesse mit der Aufgabe die Kernprozesse mit ihren Dienstleistungen und ihrer Expertise zu entlasten, damit diese sich auf ihre Haupttätigkeiten, ihr Kerngeschäft konzentrieren können (z.B. unterstützt der Bereich Finanzen/Controlling die Bereiche Wohnen und Pflege mit Statistiken und Auswertungen, damit diese sich voll und ganz auf ihr Kerngeschäft, die Betreuung und Pflege der Bewohnenden, fokussieren können).\n\nDer Personaldienst/HRM der Heime/Spitex steht den Heimen, wie bis anhin, als Dienstleistungsstelle zur Verfügung, neu einfach als Dienstleistungsangebot der Stadtverwaltung. Dies ist die gleiche Organisationsstruktur, wie für die anderen Geschäftsfelder (GF) und Leistungsgruppen (LG) der Stadtverwaltung. Im Übrigen ist diese Organisationsform auch in der Privatwirtschaft gängig. Die neue Unterstellung direkt beim Personaldienst/HRM der Stadtverwaltung entspricht einem „Outsourcing“ von Supportleistungen dorthin, wo das entsprechende spezialisierte Fachwissen (z.B. städtisches Personalrecht ) konzentriert vorhanden ist. Um den speziellen Gegebenheiten der Heime und der Spitex gerecht zu werden und die Nähe zum Betrieb zu gewährleisten, befinden sich die Büroräumlichkeiten des Personaldienstes der Heime/Spitex im Heim Im Grund. Die Geschäftsleitung und vor allem die Gesamtleitung können sich so besser auf ihr Kerngeschäft, die Kernprozesse und die optimale Erbringung der Dienstleistungen direkt für die Bewohnenden, konzentrieren. Den Mitarbeitenden steht eine „neutrale“ Stelle für ihre Anliegen zur Verfügung. Die Zusammenarbeit zwischen der LG Heime und der restlichen Stadtverwaltung wird so gefördert.\n\nDurch den neuen Bereich Hotellerie (ehemals Ökonomie und Verpflegung) wird die Schnittstellenproblematik zwischen den zwei eng verwandten Bereichen durch eine gemeinsame Leitung verbessert und gleichzeitig die Geschäftsleitung der Heime schlanker. Die Mitarbeitenden kommen sich durch eine gemeinsame Leitung automatisch näher, die notwendige enge Zusammenarbeit wird gefördert, die Kommunikation auf allen Ebenen verbessert und vereinfacht. Dadurch wird die bessere Nutzung der Ressourcen ermöglicht, was widerum den Bewohnenden zugute kommt.\n\nDie operative Endverantwortung des Kerngeschäftes ist also weiterhin bei den Heimen selbst angesiedelt. Einzig das Personalwesen/HRM wird neu durch den Personaldienst der Stadtverwaltung administriert. Durch die Verbesserungen der Organisationsstruktur können mehrheitlich Synergien durch Verschlankung, Vereinheitlichung und Zusammenfassung genutzt werden. Durch die effektivere Nutzung der Ressourcen resultieren für die Kundschaft bessere bedarfsgerechtere, fehlerfreiere und kostengünstige Dienstleistungen. Dies alles erhöht die Kundenorientierung, die Leistungs- und Wirkungsorientierung und die Wettbewerbsfähigkeit des GF Heime . Damit wird den oben erwähnten NPM Grundsätzen nachgelebt und die NPM orientierte Führung unterstützt. Durch die Verschlankung der Führungsstrukturen wird die Organisation agiler und kann schneller und gezielter reagieren. Die strategische und die operative Ebene wird besser getrennt und der strategische Einfluss/die strategische Führung der Politik gestärkt. Auch dies entspricht dem NPM Gedanken. Es kann also keine Rede sein, dass die Heime wieder „verwaltet“ werden sollen. Vielmehr ist nun die NPM Ausrichtung ausgeprägter als zuvor.\n\nb) Wie erwähnt sind dies im Speziellen die höhere Kundenorientierung, die bessere Leistungs- und Wirkungsorientierung, und die verbesserte Wettbewerbsfähigkeit. Siehe dazu auch Antwort 1. a).\n\nFrage 2:\n\n2. « Die Pflege und Betreuung der Bewohnenden ist die Hauptaufgabe einer Institution „Heim“.  Wo lag die Motivation für die Umstrukturierung in Bezug auf die Betreuung und Pflege:\na) in qualitativer Hinsicht?\n\nb) in finanzieller Hinsicht?  \n\n  »\n\nAntwort: \n\na) Der Hauptfokus und die Motivation für die Optimierung der Organisationsstruktur und der Nutzung der erwähnten Synergien war klar die Qualitätsverbesserung. Nach dem Motto: „Mehr Qualität für das gleiche Geld“ war das Ziel schlankere und klarere Strukturen mit weniger Schnittstellen und besserer Kommunikation. Dadurch wird auch die Fehleranfälligkeit reduziert, die Zusammenarbeit einfacher und effektiver. Siehe auch Antwort 1. a).\n\nDies gilt vor allem auch im Hinblick auf die Betreuung und die Pflege. Weniger Fehler und weniger Missverständnisse bedingen weniger Korrekturaufwände und Zeit für Nachbesserungen. Das heisst, den Mitarbeitenden steht mehr Zeit direkt mit den Bewohnenden zur Verfügung. \n\nb) Wie gesagt, die Gründe für die Verbesserungen waren nicht primär finanzieller Natur (Kosteneinsparungen), sondern qualitative Verbesserungen zu erreichen. Trotzdem resultiert durch die erwähnten Optimierungen eine effizientere Verwendung der finanziellen Mittel (auch der Steuergelder) und dadurch natürlich letztendlich auch Verbesserungen in finanzieller Hinsicht. Siehe auch Antwort 2. a).\n\n  \nFrage 3:\n\n3. « Die neue Gesamtleitung der Heime der Stadt Uster wurde aus zirka 80 Bewerbenden ausgewählt und hat ihren Wohnsitz am Bodensee. Im Leistungsauftrag ist die Rede von Dienstleistungsqualität. \n\na) Wie kann dieses Qualitätsmerkmal durch den neuen Gesamtleiter, mit einem Anfahrtsweg von über einer Stunde, in einer menschlichen Notfallsituation überhaupt wahrgenommen werden? \n\nb) Welchen Stellenwert hatte die Distanz von Wohn- und Arbeitsort bei den Auswahlkriterien in der Rekrutierung der neuen Gesamtleitung?  \n\n  »\n\nAntwort: \n\na) Die im Leistungsauftrag erwähnte Dienstleistungsqualität bezieht sich auf alle Prozesse. Die Heime der Stadt Uster sind nach dem Qualitätsmanagementsystem ISO zertifiziert, die Prozesse somit festgelegt und festgehalten. In jährlichen Audits werden diese überprüft und wo sinnvoll optimiert. Teil der Prozessbeschreibung bilden die Stellenbeschreibungen, in welchen auch Stellvertretungen geregelt sind. Die Heime der Stadt Uster sind auf einen 24 Stunden Betrieb an 365 Tagen im Jahr eingerichtet. Die Zuständigkeiten sind so geregelt, dass jederzeit kompetente und verantwortliche Personen anwesend sind. So ist sichergestellt, dass jederzeit adäquat auf eine unvorhergesehene Notfallsituation reagiert werden kann.\n\nAufgrund der Ausbildung und Erfahrung des neuen Gesamtleiters der Heime, ist genau die erwähnte Dienstleistungsqualität in hohem Masse gesichert. Er hat einen breiten Erfahrungsschatz in der Pflege und Betreuung von Menschen mit Krankheiten und Behinderungen sowie auch älteren Menschen. Dies beinhaltet auch die operative Endverantwortung für solche Institutionen. Er kennt die Anforderungen an die Pflege und Betreuung und ist dazu prädestiniert, Entscheidungen und Prozesse bewohnendenorientiert zu handhaben. Dies bewirkt wiederum eine hohe Akzeptanz seiner Person innerhalb der Mitarbeiterschaft. Für eine hohe Dienstleistungsqualität ist es nicht primär relevant, wo die Gesamtleitung ihren Wohnsitz hat, sondern wie sie sich aktiv für die Dienstleistungsorientierung einsetzt.\n\nEin Notfall ist eine Situation, in der sofort gehandelt werden muss um eine akute bedrohliche Situation abzuwenden, resp. aufzufangen. Es müssen die richtigen Sofortmassnahmen und die nächsten Schritte eingeleitet werden. Es ist nicht die Aufgabe der Gesamtleitung, die in der LG Heime auftretenden Notfälle direkt und persönlich aufzufangen. Dies ist durch die Grösse der Leistungsgruppe (über 200 Mitarbeitende an drei verschiedenen Standorten) auch gar nicht möglich. Dafür sind die direkt zuständigen, qualifizierten Mitarbeitenden (Pflegende, Technischer Dienst, Heim- und Hausärzte oder der Notruf etc.) und die entsprechenden Vorgesetzten verantwortlich. Die Gesamtleitung bzw. die Stellvertretung wird bei grösseren Vorfällen direkt oder über das Kader informiert. Sie ist normalerweise unter der Woche am Arbeitsort, ansonsten per Mobiltelefon erreichbar. Ist die Präsenz der Gesamtleitung vor Ort erforderlich, so ist diese in der Regel mit einem Anfahrweg von reell 50 Minuten, die Stellvertretung innerhalb von ca. einer Viertelstunde, genügend schnell persönlich anwesend. Die Sofortmassnahmen und die ersten weiteren Schritte sind dann bereits eingeleitet und auch die erste weitere Koordination sollte durch die direkt zuständigen Kadermitarbeitenden bereits stattgefunden haben.  \nb) Der Selektionsprozess beginnt mit der Ausarbeitung von Stellenbeschreibung und Anforderungsprofil in welchem fachliche und persönliche Kompetenzziele festgelegt sind. Die eingehenden Bewerbungen (Lebensläufe, Arbeits- und Ausbildungszeugnisse) werden auf Übereinstimmung mit dem Anforderungsprofil geprüft. Bewerbende, welche die erforderlichen Kompetenzen nachweisen, werden zu Interviews eingeladen, in welchem die fachliche und die persönliche Passung von Stelle und Kandidat/Kandidatin nochmals genauer geprüft wird. In der Regel kommt das Auswahlgremium im Anschluss an die Gespräche zu einer klaren Präferenz, welche(r) Kandidatin/Kandidat die grösstmögliche Zielerreichung sicherstellt. Neben den fachlichen und menschlichen Qualitäten wird auch die Distanz vom Wohn- zum Arbeitsort thematisiert. Zuerst wird die grundsätzliche Machbarkeit des Arbeitsweges beurteilt. Später wird dann die Frage der Länge des Arbeitsweges vertieft geprüft und im Gespräch mit den Kandidaten zusammen erörtert. Die Priorität bei Stellenbesetzungen liegt klar bei den fachlichen und menschlichen Qualitäten der Kandidaten. Die Länge des Arbeitsweges wird dabei mit berücksichtigt.\n\nDie Grundlage für die Besetzung der Stelle der Gesamtleitung war, wie oben erwähnt, die für die Position vorgängig erstellte Stellenbeschreibung mit Anforderungsprofil mit den zu erfüllenden vielfältigen Kriterien und Schlüsselqualifikationen. Diese wurden, nach eingehender Prüfung durch das Auswahlgremium, durch den neuen Heimleiter am besten abgedeckt. Die Distanz von Wohn- und Arbeitsort wurde dabei mit dem neuen Heimleiter vertieft besprochen und berücksichtigt. Er hat unter Berücksichtigung aller Faktoren und im Speziellen fachlich und menschlich am besten überzeugt.\n\nSTADTRAT USTER\n\nMartin Bornhauser\nHansjörg Baumberger\nStadtpräsident\nStadtschreiber\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n\n596/2009  \n Antrag-Nr. /Jahr Seite 1/5\n\n596/2009  \nSeite 3/5\n\n