parent_type: affair

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text: \nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n \n \n\n \n\nUster, 6. Mai 2020 \nNr. 587/2020 \nV4.04.71 \n\n \n\n \n\nPostulat 587/2020 von Balthasar Thalmann (SP): \n\n \n\nDer Stadtrat wird eingeladen zu prüfen, wie die Geschichtsschreibung von Uster aktualisiert, in ge-\n\neigneter Art und Weise aufbereitet, laufend à jour gehalten sowie der Fachwelt und der Bevölke-\n\nrung zugänglich gemacht werden kann. \n\n \n\nBegründung \n\n«Verstädtertes Dorf», «Bedeutender Industrieort des 19. Jahrhunderts mit zwei historischen Sied-\n\nlungskernen: Kirchuster am Fuss des Burghügels und Oberuster im Osten am Aabach. Eindrückli-\n\nches Industrie-Ensemble reihen sich am Bachlauf. Gründerzeitliches Bahnhofsquartier mit hohen \n\nräumlichen Qualitäten.» Mit diesen Stichworten wird Uster im Inventar der schützenswerten Orts-\n\nbilder der Schweiz beschrieben; präzise aber bei weitem nicht vollständig. Das Standardwerk der \n\nUstermer Geschichte ist das 1964 erschienene Werk «Geschichte der Gemeinde Uster» von Paul \n\nKläui; es gilt heute aber weder als aktuell noch vollständig. Seither erschienen weitere Werke zu \n\neinzelnen historischen Themen. All diese Werke haben grossen Wert. Seit Ende des letzten Jahres \n\nwurde gestützt auf diese Grundlagen der Internet-Auftritt der Stadt Uster aktualisiert. In 22 Kapi-\n\nteln wird die Ustermer Geschichte dargestellt. Eine gelungene Sache. Es scheint allerdings, dass \n\nin der Gesamtheit die Geschichte Usters – insbesondere auch sozialgeschichtliche Aspekte - lü-\n\nckenhaft und teilweise auch nicht mehr den heutigen Anforderungen entsprechend beschrieben \n\nwird. \n\nDieser Mangel soll in geeigneter Art und Weise behoben werden. Denn Uster hat Geschichte und \n\nlebt von seiner Geschichte. Und die Kenntnisse von und die Auseinandersetzung mit unserer Ver-\n\ngangenheit ist ein Urbedürfnis unserer Kulturkreise. Oder wie jeweils gesagt wird: wie sollen wir \n\ndie Zukunft gestalten, wenn wir die Vergangenheit nicht kennen? Wie wohl wird in 50 Jahren die \n\nderzeitige Corona-Situation gesehen? Ob dies in einem neuen Standardwerk im Hinblick auf die \n\n1250-Jahr-Feier im 2025 mündet, in aktualisierten Aufsätzen auf Wikipedia, in einer systemati-\n\nschen Aufsatzsammlung oder wie auch immer, kann offen bleiben. Klar ist: die Ustermer Ge-\n\nschichte hat grosses Potenzial, das Ustermer Kulturleben zu beleben. Ebenso klar ist, dass eine \n\nsolche Aktualisierung – soll sie tatsächlich wissenschaftlichen Ansprüchen genügen – aufwändig \n\nsein kann. Die LG Stadtarchiv leistet trotz der minimalen Ressourcen tolle Arbeit, die allerdings die \n\nMängel - angefangen bei den x hundert Meter unverzeichneter Bestände - kaum beheben kann. \n\nUmso mehr ist es wichtig, dass ein eigentliches Konzept und ein Vorgehensplan für die Zukunft \n\nder Ustermer Geschichte besteht. \n\n \n\nZukunft für die Ustermer Geschichte \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n \n \n\n 587/2020 │Seite 2/2 \n \n\nUster, 6. Mai 2020 \n\n \n\n \n\nBalthasar Thalmann \n\n\n


text: \nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\nUster, 19. November 2014 \nNr. 607/2014 \nV4.04.71 \n\nSeite 1/2 \n\nAn die  \nMitglieder des \nGemeinderates Uster \n\nPOSTULAT NR.  607 «SCHAFFUNG VON ZONEN FÜR \nERNEUERBARE ENERGIEN» \nLUCIA THALER UND SEYHAN KÂHYA \nBERICHT UND ANTRAG \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n\nDie Ratsmitglieder Lucia Thaler und Seyhan Kâhya reichten am 17. März 2014 bei der Präsidentin \ndes Gemeinderates ein Postulat betreffend «Schaffung von Zonen für erneuerbare Energien» ein. \nDer Gemeinderat überwies das Postulat am 19. Mai 2014 an den Stadtrat zur Berichterstattung und \nAntragstellung. \n\nDas Postulat Nr. 607 hat folgenden Wortlaut: \n\n«Der Stadtrat wird beauftragt zu prüfen, welche Gebiete sich als Zonen für erneuerbare Energien \neignen. Dabei sollen alle denkbaren Formen von erneuerbaren Energien berücksichtigt werden: \nPhotovoltaik, solarthermische Kollektoren, Fernwärme, Erdwärme, kleine Windkraft, etc. Ausserdem \nsoll auch geprüft werden, einen Mindestanteil an erneuerbaren Energien am Energieverbrauch von \nLiegenschaften für bestimmte Zonen festzulegen. \n\nBegründung: \n\nAm 9. Februar 2014 hat die Stimmbevölkerung des Kantons Zürich die Änderung des Planungs- und \nBaugesetzes (PBG) gutgeheissen. Dadurch wurde das PBG wie folgt ergänzt und für die Zürcher \nGemeinden ein neues Instrument geschaffen. \n\n− § 78a1 Die Bau- und Zonenordnung kann für im Zonenplan bezeichnete Gebiete Anordnungen zur \nNutzung erneuerbarer Energien treffen. \n\n− 2 Energiegewinne gestützt auf die Umsetzung von Anordnungen gemäss Abs. 1 werden für die \nEinhaltung der kantonalen Bestimmungen bezüglich der Verminderung des Verbrauchs an nicht \nerneuerbaren Energien nicht berücksichtigt. \n\n 607/2014 | Seite 1/2\n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\nAuch die Ustermer Stimmbevölkerung hat mit 56,3 % dieser Änderung des PBG zugestimmt und \nsich damit für die Schaffung von Zonen für erneuerbare Energien ausgesprochen. Dies ist im Ein-\nklang mit dem Nachhaltigkeitsartikel der Gemeindeordnung, der u. a. die Förderung erneuerbarer \nEnergiequellen vorsieht. Die Stadt Uster kann damit nahezu kostenlos zur Energiewende beitragen. \nFür die Liegenschaftsbesitzer und Mieter wird sich die verstärkte Nutzung von erneuerbaren Ener-\ngien über geringere Betriebskosten auszahlen. \n\nIn Uster steht neben der Zentrumsentwicklung die Revision des Zonenplans bevor. Die Resultate \ndieses Postulats sollen dabei berücksichtigt und umgesetzt werden.» \n\n \n\nDer Stadtrat nimmt zum Postulat wie folgt Stellung: \n\nA. Bericht \n\nDas Postulat stützt sich auf die von den Stimmberechtigten des Kantons Zürich am 9. Februar 2014 \nangenommene Änderung des Planungs- und Baugesetzes (PBG). Dem Gemeinderat wird nun das \nRecht gewährt, im Zonenplan Gebiete zu definieren, in denen Hauseigentümer bei Neu- und Um-\nbauten verstärkt auf erneuerbare Energien setzen müssen. Dadurch kann lokal das kantonale Ener-\ngiegesetz verschärft werden. \n\nDie Postulanten möchten nun geprüft haben, welche Gebiete sich dazu eignen. Dies wäre eine \nGrundlage, welche dann in die Revision der Bau- und Zonenordnung (BZO) einfliessen könnte. Die \nFestlegung dieser gebietsbezogenen energetischen Vorgaben müssen konsequent mit den bereits in \nder kommunalen Energieplanung vorgegebenen Auflagen abgeglichen werden. Aus diesem Grunde \nhat die Abteilung Bau bei spezialisierten Ingenieurbüros entsprechende Offerten eingeholt. Es muss \nmit Aufwendungen von ca. 25 000 Franken gerechnet werden. Diese Aufwendungen sind in der lau-\nfenden Rechnung nicht budgetiert. Es besteht aber die Absicht, im Rahmen der nun anlaufenden \nOrtsplanungsrevision für diese Grundlagenerhebung die entsprechenden finanziellen Mittel bereitzu-\nstellen, damit in der Folge dem Gemeinderat diese wichtigen Entscheidungsunterlagen unterbreitet \nwerden können. \n\nB. Antrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, dem Bericht zuzustimmen und das Postulat Nr. 607 be-\ntreffend «Schaffung von Zonen für erneuerbare Energien» als erledigt abzuschreiben. \n\nSTADTRAT USTER \n\n  \nWerner Egli \nStadtpräsident \n\nHansjörg Baumberger \nStadtschreiber \n\n \n\n 607/2014 | Seite 2/2\n\n\n


text: \nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n \n\n \n\nUster, 1. November 2021 \n\nNr. 657/2021 \n \nV4.04.71 \n\n \n\nPostulat 657/2021 von Martin Camponovo (SP): Schaffung eines Ausländer- und \n\nAusländerinnen-Beirates \n\nDer Stadtrat wird eingeladen, die Einrichtung eines Ausländer- und Ausländerinnen-Beirates \n\nzu prüfen. Der Beirat soll als beratende Kommission des Stadtrates dem Dialog mit und zwi-\n\nschen den verschiedenen Bevölkerungsgruppen in der Stadt Uster dienen. \n\nBegründung \n\nIn der Stadt Uster leben heute rund 23% Mitbürgerinnen und Mitbürger ohne Schweizer \n\nPass. Sie zahlen hier ihre Steuern, schicken ihre Kinder hier zur Schule, arbeiten hier, enga-\n\ngieren sich vielfach in Vereinen oder sozialen Institutionen, kaufen hier ein und fühlen sich \n\nhier zuhause, besitzen jedoch keine Möglichkeit der Mitsprache. \n\nGemäss der Zürcher Kantonsverfassung können Gemeinden ihren Mitbürgerinnen und Mit-\n\nbürgern ohne Schweizer Pass leider keine politische Mitsprache in kommunalen Angelegen-\n\nheiten einräumen. Im Artikel 114 der Kantonsverfassung sind die Gemeinden aber angehal-\n\nten, allen Bevölkerungsschichten die Beteiligung am öffentlichen Leben zu ermöglichen. Eine \n\nMöglichkeit hierfür wäre die Schaffung eines Ausländer- und Ausländerinnen-Beirates. Als \n\nBeispiel sei hier die Stadt Zürich genannt. Dort bilden 24 Mitglieder aus 17 Nationen eine be-\n\nratende Kommission, die den Stadtrat in allen integrationspolitischen Fragen berät. \n\nDurch die Schaffung eines solchen Beirates könnten das gesellschaftspolitische Engagement \n\nvon Mitbürgerinnen und Mitbürgern ohne Schweizer Pass gestärkt sowie die Identifikation \n\nmit der Stadt Uster gefördert werden. Die Stadt erhielte einen repräsentativen Ansprechpart-\n\nner, mit dem Anliegen, Probleme und Erwartungen in Ausländer- und Ausländerinnen- sowie \n\nMigrationsfragen austauschen und diskutieren zu können. \n\nVor 14 Jahren war das Postulat erfolglos. Heute steht Uster für eine Stadt für alle – es wird \n\nZeit, auch unseren ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein Mitspracherecht zu ge-\n\nben. Inklusion betrifft ebenfalls Mitbürgerinnen und Mitbürger aus anderen Kulturen ohne \n\nSchweizer Pass. \n\n \n\nUster, 1. November 2021  \n\nMartin Camponovo \n\n\n


text: \nStadtrat \n  \n\n \n   \n         \n\nSitzung vom 14. Dezember 2021 \n\n \n\nBESCHLUSS NR.  537 /  V4.04.71 \n\nPostulat 657/2021 \n\nSchaffung eines Ausländer- und Ausländerinnen-Beirates \n\nMartin Camponovo (SP) \nErste Stellungnahme \n\n \n\nAusgangslage \n\nAm 1. November 2021 reichte das Ratsmitglied Martin Camponovo (SP) bei der Präsidentin des \nGemeinderates das Postulat 657/2021 betreffend «Schaffung eines Ausländer- und Ausländerinnen-\n\nBeirates» ein. An seiner Sitzung vom 9. November 2021 nahm der Stadtrat Kenntnis vom Eingang \n\ndieses parlamentarischen Vorstosses und überwies ihn an die Abteilung Präsidiales zur Prüfung und \n\nersten Stellungnahme. \n\n \n\nErste Stellungnahme \n\nMit der Strategie 2030 verfolgt der Stadtrat das Ziel, eine Stadt für alle zu werden. In Uster soll \njede und jeder dazu gehören. Die heutige Gesellschaft zeichnet sich durch Heterogenität und \n\nVielfalt aus. Es ist daher wichtig, dass im städtischen Handeln die unterschiedlichen \n\nLebensrealitäten gebührend berücksichtigt werden. \n\nStädtisches Handeln soll im Dialog und in der Auseinandersetzung mit der Bevölkerung stattfinden. \n\nMitwirkung soll dabei ganz grundsätzlich ermöglicht werden. \n\nKnapp 25% der Bevölkerung von Uster sind Ausländerinnen und Ausländer. Es handelt sich jedoch \n\nnicht um eine homogene, sondern um eine vielfältige Gruppe mit unterschiedlichen Bedürfnissen \nund Anliegen. Schon heute engagieren sich viele von ihnen und wirken in unterschiedlicher Weise \n\nbei der Gestaltung unserer Stadt und Gesellschaft mit. \n\nDer Stadtrat unterstützt die Stossrichtung, dass Menschen unabhängig von ihren Voraussetzungen \n\nMitwirkung ermöglicht wird. Ob ein Ausländer- und Ausländerinnen-Beirat das richtige Instrument \nzur Verbesserung von Mitwirkung und Teilhabe ist, muss jedoch geprüft werden. Ebenso sind \n\nandere Formen des Einbezugs und der Mitwirkung bei den Abklärungen zu berücksichtigen. \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Der Stadtrat ist bereit, das Postulat 657/2021 betreffend «Schaffung eines Ausländer- und \nAusländerinnen-Beirates» entgegenzunehmen und empfiehlt dem Gemeinderat die \nÜberweisung des Postulats an den Stadtrat. \n\n2. Die Stadtpräsidentin wird beauftragt, die Position des Stadtrats gegenüber dem \nGemeinderat zu vertreten. \n\n3. Mitteilung als Protokollauszug an \n\n Gemeinderat \n Stadtpräsidentin Barbara Thalmann \n Stadtschreiber Pascal Sidler \n Abteilung Präsidiales \n\nöffentlich \n\n\n\nStadtrat \n  \n\n \n   \n         \n\nSitzung vom 14. Dezember 2021  |  Seite 2/2 \n\n \n\n \n\nFür den richtigen Auszug \n\n \n\nStadtrat Uster \n\n \n\n \n\n \n\nBarbara Thalmann Stammbach \nStadtpräsidentin \n\nPascal Sidler \nStadtschreiber \n\n \n\nVersandt am: 21.12.2021 \n\n\n


text: \nStadtrat \n     \n\n \n \n \n \n\nSeite 1/5 \n\n \n\nUster, 25. März 2025 \nNr. 94/2025 \nV4.04.70 \nZuteilung: KÖS/RPK \n\nWEISUNG 94/2025 DES STADTRATES:  ZEUGHAUSAREAL \nWEST,  UNTERBAURECHT;  VERGABE \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 24 Abs. 13 der Gemeinde-\nordnung vom 28. November 2021, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n1. Die Einräumung eines Unterbaurechts für den Westteil des Zeughausareals mit \nKat.-Nr. B7577 an die «GWG Gemeinnützige Wohnbaugenossenschaft Winterthur», \nWinterthur, wird genehmigt.  \n\n2. Mitteilung an den Stadtrat \n \nReferent des Stadtrates: Abteilungsvorsteher Finanzen, Dr. Cla Famos  \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 2/5 \n\n \n\nGESCHÄFTSFELD LIEGENSCHAFTEN /  \nLEISTUNGSGRUPPE GRUNDSTÜCKBEWIRTSCHAFTUNG \n\nA Strategie \n Leitsatz Stadtentwicklung – «Uster wächst nachhaltig» \n Schwerpunkt Nr.  2. \n Massnahme  Vergabe des Unterbaurechts über den Westteil des Zeug-\n\nhausreals Uster an eine Wohnbaugenossenschaft \nB NPM: Wirkungs- und Leistungsziel, das mit Antrag verfolgt wird \n Bestehend Z03: Land im Baurecht in der Regel zu Marktkonditionen \n\nzur Verfügung stellen für Genossenschaften, welche öffent-\nliche Aufgaben erfüllen oder Vereine, welche die Vorgaben \ngemäss Vereinskonzept erfüllen. Vorgabe im Baurechts-\nvertrag: Bei Realisierung des Gebäudes: Einhalten \n«Gebäudestandard 2019». \nZ06: Mit einer strategischen Boden- und Immobilienpolitik \n(Immobilienstrategie der Stadt Uster inkl. Positionspapier \nzur Immobilienstrategie der Stadt Uster) einen wesentlichen \nBeitrag zur strategischen Positionierung von Uster leisten, \ndamit die städtebauliche Entwicklung nachhaltig (ökolo-\ngisch, ökonomisch und sozial) mit einem angemessenen \nQualitätsanspruch, unter Berücksichtigung der Bedürfnisse \nund finanziellen Mittel, weiterverfolgt werden können. \n\nB1 Leistung, die mit diesem Antrag erbracht werden soll \n Bestehend L01: Grundstücke Finanzvermögen bewirtschaften \nB2 Indikator, der zur Messung der Zielerreichung verwendet werden soll \n Bestehend - \nB3 Kennzahl/en, die aufgrund dieses Antrages aufgenommen werden \n Bestehend K02: Anzahl Baurechte \nB4 Finanzen (inkl. allf. Personalkosten), die aufgrund dieses Antrages benötigt \n\nwerden \n Einmalig Investitions-\n\nrechnung \n- \n\n Einmalig Laufende Rechnung - \n Folgekosten total \n\n- davon Kapitalfolgekosten \n- davon übrige Mehrkosten \n\n-  \n\nB5 Personal, welches aufgrund dieses Antrages benötigt wird \n Veränderung \n\nBegründung bei \nVeränderung: \n\nKeine  \n\nC Bemerkungen zu Konzepten, anderen bestehenden Dokumenten, Grundlagen etc \n - \n\n \n \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 3/5 \n\n \n\nA. Ausgangslage \n\nIm Jahr 2023 konnte zwischen der armasuisse Immobilien und der Stadt Uster ein Baurechtsvertrag \nfür 100 Jahre für das Zeughausareal West (Kataster-Nr. B7577) abgeschlossen werden. Der Bau-\nrechtsvertrag wurde am 22. Januar 2024 vom Gemeinderat einstimmig genehmigt (Weisung \n39/2023) und dem Stadtrat den Auftrag erteilt, eine Steuergruppe für die öffentliche Ausschreibung \nund Vergabe des Unterbaurechts zu bilden.  \nMit Beschluss Nr. 83 vom 5. März 2024 hat der Stadtrat die Zusammensetzung des Beurteilungs-\ngremiums beschlossen und die Abteilung Finanzen beauftragt, gemeinsam mit dem Beurteilungs-\ngremium den Evaluationsprozess zur Vergabe des Unterbaurechts für das Zeughausareal West zu \nerarbeiten. Dem Stadtrat sowie dem Gemeinderat ist eine Empfehlung zur Vergabe an einen oder \nmehrere Unterbaurechtsnehmende zu unterbreiten.  \nMit Beschluss Nr. 208 vom 14. Mai 2024 hat der Stadtrat das Ausschreibungsdossier «Vergabe \nUnterbaurecht Zeughausareal West» vom Mai 2024 genehmigt und das Geschäftsfeld Liegen-\nschaften beauftragt, das Unterbaurecht öffentlich auszuschreiben.  \nDie öffentliche Ausschreibung erfolgte im Frühling 2024. Die Bewerbungsfrist endete im \nHerbst 2024.  \n \nB. Vergabeverfahren \n\nDas Vergabeverfahren zur Ermittlung des Unterbaurechtsnehmenden für das Zeughausareal West \nwurde in einem strukturierten und transparenten Prozess durchgeführt. Dieser begann mit einer \nformellen Prüfung aller eingereichten Bewerbungen durch eine neutrale externe Stelle. Diese stellte \nsicher, dass alle Bewerbungen die formalen Anforderungen der Ausschreibung erfüllten und voll-\nständig waren. \nAm 28. Oktober 2024 traf sich das Beurteilungsgremium, um die Bewerbenden zu bewerten. In \ndieser Sitzung präsentierten alle Bewerbenden ihre Konzepte für die Nutzung des Zeughausareals \nWest. Die Konzepte umfassten die städtebaulichen, sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen \nAspekte der geplanten Nutzung und zeigten die Visionen der Bewerbenden für die zukünftige \nEntwicklung des Areals auf. \nDas Gremium bewertete die Präsentationen anhand festgelegter Kriterien, die sich auf die städte-\nbauliche Qualität, den gemeinnützigen Wohnungsbau, die Nachhaltigkeit und die wirtschaftliche \nTragfähigkeit konzentrierten. Besondere Aufmerksamkeit galt den Referenzobjekten der Bewerben-\nden und ihrer Erfahrung im gemeinnützigen Wohnungsbau. \nNach der Festlegung einer Empfehlung durch das Beurteilungsgremium zu Handen des Stadtrates \nnahm das Geschäftsfeld Liegenschaften die Verhandlungen auf, um die nächsten Schritte sowie die \nDetails des Unterbaurechtsvertrags zu klären.  \nIn diesem produktiven Austausch konnten entscheidende Fragen geklärt und wesentliche Grund-\nlagen für die weitere Zusammenarbeit gefestigt werden. In diesen Verhandlungen wurde sich das \nGeschäftsfeld Liegenschaften mit der GWG Gemeinnützige Wohnbaugenossenschaft \nWinterthur von Winterthur über den Unterbaurechtsvertrag einig. \nDer Unterbaurechtsvertrag liegt nun unterzeichnet und notariell beglaubigt vor (unter Vorbehalt der \nZustimmung durch die Organe der Stadt Uster).  \n \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 4/5 \n\n \n\nC. GWG Gemeinnützige Wohnbaugenossenschaft Winterthur \n\nDie GWG ist eine unabhängige, gemeinnützige Wohnbaugenossenschaft, die seit 1939 bezahlbaren \nWohnraum schafft und erhält. Ihre rund 1400 Wohnungen in 42 Siedlungen gehören den \nGenossenschafterinnen und Genossenschaftern. Aktuell bietet die GWG etwa 3500 Menschen ein \nfaires und nachhaltiges Zuhause. Sie steht allen Menschen offen. \nDie GWG ist finanziell solide aufgestellt und verfügt über umfassende Erfahrung mit grossen Neu-\nbauprojekten, von Baurechten und dem Erhalt denkmalgeschützter Gewerbebauten. Zudem fördert \nsie aktiv den Mitwirkungsprozess der Bewohnerinnen und Bewohner sowie das gemeinschaftliche \nZusammenleben. Nachhaltigkeit ist ein zentraler Bestandteil der Genossenschaft und in ihren \nStatuten fest verankert, insbesondere mit Blick auf die Reduktion des ökologischen Fussabdrucks. \nFinanziell verfolgt die GWG eine konservative und risikoarme Strategie. Ihr Fremdkapitalanteil liegt \nunter zwei Dritteln des mit 5 % kapitalisierten Ertragswertes. Diese stabile Basis ermöglicht ein \nwirtschaftlich nachhaltiges Wachstum. \nDank ihrer soliden finanziellen Grundlage, ihrer umfassenden Erfahrung mit denkmalgeschützten \nBauprojekten sowie ihrem Engagement für Nachhaltigkeit und Gemeinschaft erfüllt die GWG die \nzentralen Anforderungen für die Vergabe des Unterbaurechts an sie. \n \nD. Unterbaurechtsvertrag \n\nDas Unterbaurecht beginnt im Jahr 2025 und dauert bis zum 31. Dezember 2123. \n\nDer Unterbaurechtsnehmer hat bis zur Baufreigabe, längstens jedoch bis zum 31. Dezember 2032, \neinen Baurechtszins von 12 000 Franken pro Jahr zu bezahlen.  \n\nAb der Baufreigabe oder spätestens ab dem 1. Januar 2033 und für die restliche Dauer des Bau-\nrechtes berechnet sich der Baurechtszins wie folgt: \n\nDer Baurechtszins für das Unterbaurecht beträgt bei einem Baurechtszinssatz von momentan 2,5 % \nFr. 486 708.50 pro Jahr. Dieser berechnet sich aus dem Landwert von 19 468 340 Franken (Schät-\nzung aus dem Jahr 2020) sowie dem Baurechtszinssatz. \n\nModellhaft errechnet sich der Baurechtszinssatz aus dem Durchschnitt der letzten 25 Jahre der 10-\njährigen Bundesobligationen plus eines Risikozuschlags von 1 %. Der Einfachheit halber wird der so \nerrechnete Baurechtszinssatz per Beginn der Baurechtsdauer auf 2,5 % festgelegt. Der Baurechts-\nzinssatz kann diesen Wert von 2,5 % im Sinne eines Floors nie unterschreiten und den Wert von \n5 % im Sinne eines Caps nie übersteigen. \nGemäss Artikel 24, Absatz 13 der Gemeindeordnung über Finanzbefugnisse fällt die Einräumung \nvon Baurechten in die Zuständigkeit des Gemeinderats. Daher muss dieser über den Abschluss des \nUnterbaurechtsvertrages abschliessend entscheiden. \n \n \n \n \n \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 5/5 \n\n \n\nE. Termine \n\nBeurkundung Unterbaurechtsvertrag März 2025 \n\nGenehmigung Vergabe Unterbaurecht durch den Stadtrat März 2025 \n\nGenehmigung Vergabe Unterbaurecht durch den Gemeinderat Mai 2025 \n\nRechtskraft des Gemeinderatsbeschlusses Juni 2025 \n\nAnmeldung Unterbaurechtsvertrag Sommer 2025 \n\nStadtrat Uster \n\n  \n     \n\nBarbara Thalmann \nStadtpräsidentin \n\nPascal Sidler \nStadtschreiber \n\n \n \n\n\n\tDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 24 Abs. 13 der Gemeindeordnung vom 28. November 2021, folgenden Beschluss zu fassen:\n\tA.  Ausgangslage\n\tB. Vergabeverfahren\n\tC. GWG Gemeinnützige Wohnbaugenossenschaft Winterthur\n\tD. Unterbaurechtsvertrag\n\tE. Termine\n\n


text: \nStadtrat \n     \n\n \n \n\n \n \n\nSeite 1/2 \n\n \n\nUster, 5. Juli 2022 \n\nNr. 5/2022 \n\nV4.07.70 \nZuteilung: KÖS/RPK \n\nWEISUNG 5/2022 DES STADTRATE S:  ENERGIE USTER AG,  \n\nGESCHÄFTSBERICHT 2021 \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 23 Abs. 1 der Gemeindeord-\nnung vom 28. November 2021, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n  \n\n1. Der Gemeinderat nimmt vom Geschäftsbericht 2021 der Energie Uster AG Kenntnis.  \n\n2. Mitteilung an den Stadtrat. \n\n \n\nReferent des Stadtrates: Abteilungsvorsteher Finanzen, Cla Famos \n\n  \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 2/2 \n\n \n\n \n\nAusgangslage \n\nDie Energie Uster AG (EnU) ist zuständig für die Strom-, Wasser- und Gasversorgung in Stadt und \nRegion Uster. Die Energie Uster AG weist ein Aktienkapital von 10 Mio. Franken aus. Die Aktien sind \n\nvollumfänglich im Besitze der politischen Gemeinde. Die Aktionärsrechte werden vom Stadtrat aus-\n\ngeübt. \n\nAnlässlich der Generalversammlung vom 24. Juni 2022 hat der Stadtrat den Geschäftsbericht sowie \n\ndie Jahresrechnung 2021 der Energie Uster AG genehmigt. Der Gewinn betrug 3,131 Mio. Franken \n(Vorjahr 3,655 Mio. Franken). Der Verwaltungsrat beantragte der Generalversammlung, den Bilanz-\n\ngewinn 2021 wie folgt zu verteilen:  \n\n     2021   2020  \n\nEinlage in gesetzliche Reserve  Fr. 10 000.-  Fr. 10 000.-  \n\nEinlage in freiwillige Gewinnreserven  Fr. 2 044 000.-  Fr. 2 271 000.- \n\n6 % Dividende     Fr. 600 000.-  Fr. 600 000.- \n\nEinlage in Ökofonds   Fr. 1 100 000.-  Fr. 1 000 000.- \n\nVortrag auf neue Rechnung    Fr. 437.-   Fr. 646.-  \n\n        \n\nDer Stadtrat hat dem Antrag des Verwaltungsrates der Energie Uster AG betreffend Gewinn-ver-\n\nwendung zugestimmt. Dank des guten Rechnungsergebnisses ist diese Verteilung naheliegend. Als \nsteuerbefreite Unternehmung darf die Energie Uster AG maximal 6 Prozent Dividende ausschütten. \n\nDie Einlage in den Ökofonds beträgt 1 100 000 Franken. Der Ökofonds besteht aus zwei Teilen. Teil \nA für die Beratung und finanzielle Unterstützung Dritter beim Bau ökologischer Energieerzeugungs-\n\nanlage für die Wärme- und Stromproduktion. Teil B für die Finanzierung ökologischer Aktivitäten \nder EnU. Der Ökofonds weist derzeit ein Guthaben von 0,9 Mio. Franken aus (vor Einlage Gewinn \n\n2021). \n\nDie von der Eigentümerstrategie abgeleiteten Indikatoren wurden im 2021 alle erreicht, respektive \nübertroffen. Der Stadtrat von Uster anerkennt die guten Leistungen des Verwaltungsrates und hat \n\nihm für das Geschäftsjahr 2021 anlässlich der Generalversammlung vom 24. Juni 2022 Décharge \n\nerteilt. \n\nStadtrat Uster \n\n  \n     \n\nBarbara Thalmann \nStadtpräsidentin \n\nPascal Sidler \nStadtschreiber \n\n \n \n\nBeilagen (nur für die Aktenauflage Gemeinderat bestimmt) \n– Geschäftsbericht 2021 der Energie Uster AG \n\n\n


text: \nGemeinderat \n\n \n\nAntrag der Kommission für öffentliche Dienste und Sicherheit (KÖS) \n\nvom 24. Oktober 2022 \n \n\nWeisung 12/2022 des Stadtrates: Verein Herzkern, Genehmigung eines jährlichen  \n\nKredits von 100‘000 Franken für die Jahre 2023-2026 \n\n \n\nDie KÖS beantragt dem Gemeinderat mit 9:0 Stimmen folgende Änderungen von Ziffer 2  \n\n(Änderungen unterstrichen):  \n\nFür das Projekt Herzkern Uster wird für die Jahre 2023 bis 2026 ein einmaliger Kredit von insge-\n\nsamt 400000 Franken (100 000 Franken pro Jahr) bewilligt. Der Beitrag ist an die Bedingung ge-\nknüpft, dass eine Beteiligung durch Private (Gewerbe, Detailhandel, Verbände) in der Höhe von \n\n50000 Franken pro Jahr erfolgt.  \nResultiert von privater Seite ein geringerer Beitrag, so reduziert sich automatisch auch der städti-\n\nsche Beitrag auf um die gleiche Höhe. \n\n    \n\n \n\nSchlussabstimmung \n\nDie KÖS beantragt mit 7:2 Stimmen dem Gemeinderat: \n\nZustimmung zur geänderten Weisung des Stadtrates. \n\n \n\n \n\nReferentin: Nina Nussbaumer (SP) \n \n\nFür die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit  \n\nPräsident Matthias Bickel (FDP) \nSekretär Daniel Reuter \n\n \nBehandlung im Gemeinderat: 14. November 2022 \n\n\n


text: \nStadtrat \n  \n\n \n\nUster, 20. September 2022 \n\nNr. 14/2022 \n\nV4.04.70 \nZuteilung: KPB \n\nSeite 1/18 \n\nWEISUNG 14/2022  DES STADTRATES:  PRIVATER  \n\nGESTALTUNGSPLAN «SCHLIIFFI -  NORD» UND TEILREVI-\n\nSION ZONENPLAN,  FESTSETZUNG \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf § 86 des «Planungs- und Bauge-\nsetzes» (PBG) sowie Art. 22 Abs. 4 der Gemeindeordnung vom 28. November 2021, fol-\ngende Beschlüsse zu fassen: \n\n  \n\n1. Der kommunale Gesamtplan, Siedlungs- und Landschaftsplan, wird im Bereich des \nGestaltungsplanperimeters den neuen Gegebenheiten angepasst und gemäss  \nSituationsplan 1:10000 dem Wohngebiet mit Gewerbeerleichterung zugewiesen. \n\n2. Der Zonenplan 1999 wird im Bereich des Gestaltungsplanperimeters den neuen Ge-\ngebenheiten angepasst und gemäss Situationsplan 1:5000 vom 6. Juni 2022 der \nZone W3/70, Wohnzone, 3-geschossig mit Gewerbeerleichterung gemäss Bauord-\nnung Art. 33 lit. b, 2. Satz, zugewiesen. \n\n3. Der private Gestaltungsplan «Schliiffi - Nord», Uster, bestehend aus \n\n Vorschriften zum Gestaltungsplan mit Art. 1–16, vom 30. Juni 2022 \n Gestaltungsplan, Situationsplan 1:500, vom 30. Juni 2022 \n\nwird festgesetzt. \n\n4. Vom Bericht zu den Einwendungen vom 30. Juni 2022 wird zustimmend Kenntnis \ngenommen. \n\n5. Vom Planungsbericht gemäss Art. 47 der «Raumplanungsverordnung» (RPV) vom \n30. Juni 2022 wird Kenntnis genommen. \n\n6. Vom städtebaulichen Vertrag vom 13. September 2022 wird Kenntnis genommen. \n\n\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n Seite 2/18\n\n7. Der Stadtrat wird ermächtigt, Änderungen am Gestaltungsplan in eigener Zustän-\ndigkeit und mit entsprechender Zustimmung der Grundeigentümerin vorzunehmen, \nsofern sie sich als Folge von Auflagen im Genehmigungsverfahren oder von Ent-\nscheiden im Rechtsmittelverfahren als notwendig erweisen. Solche Beschlüsse sind \nöffentlich bekanntzumachen. \n\n8. Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug. \n\n \n\nReferent des Stadtrates: Abteilungsvorsteher Bau, Stefan Feldmann \n\n\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n Seite 3/18\n\nGESCHÄFTSFELD STADTR AUM UND NATUR /  \n\nLEISTUNGSGRUPPE STADTPLANUNG \n\nA Strategie \n\n Leitsatz A)       Standortförderung - «Uster ist im Grossraum Zürich \nein wichtiger Akteur» \n\nB)       Stadt für alle – «In Uster gehört jede und jeder \ndazu» \n\n Schwerpunkt   A)      Uster erkennt neue Arbeitswelten und ist interessan-\nter Standort im Grossraum Zürich. \n\nB)      Uster fördert ein vielfältiges Wohnangebot, zukunfts-\ngerichtete Wohnformen und den gemeinnützigen \nWohnungsbau. \n\n Massnahme  Gestaltungsplan mit städtebaulichem Vertrag \n\nB NPM: Wirkungs- und Leistungsziel, das mit Antrag verfolgt wird \n\n Bestehend Z 02: Sicherstellung der städtebaulichen Qualität durch  \nsituative Anpassung der Richt- und Nutzungsplanung \nan die sich ändernden Bedürfnisse von Bevölkerung, \nWirtschaft sowie der gesetzlichen Bestimmungen. \n\n \nZ 03:  Die Stadtentwicklung nach innen auf hohem städte-\n\nbaulichem Niveau vorantreiben. \n\nB1 Leistung, die mit diesem Antrag erbracht werden soll \n\n Bestehend L 03: Nutzungsplanung und Sondernutzungsplanung  \n(Gestaltungspläne) \n\nL 05:   Innenentwicklung \n\nB2 Indikator, der zur Messung der Zielerreichung verwendet werden soll \n\n Bestehend Z 03:   Jährlicher Bericht «Stand Umsetzung Gebietsent-\nwicklungen» \n\nB3 Kennzahl/en, die aufgrund dieses Antrages aufgenommen werden \n\n Bestehend K 01: Anteil Wohnraum am Gebäudevolumen \nK 02: Anteil Büro-, Verkaufs- und Gastgewerbegebäude am \n\nGebäudevolumen \nK 03:  Anteil Industrie-, Gewerbe- und Lagerbauten am  \n\nGebäudevolumen \n\nB4 Finanzen (inkl. allf. Personalkosten), die aufgrund dieses Antrages benötigt wer-\nden \n\n Einmalig Investitionsrech-\nnung \n\nKeine, privater Gestaltungsplan \n\n Einmalig Laufende Rechnung Globalkredit \n\n Folgekosten total \n\n- davon Kapitalfolgekosten \n- davon übrige Mehrkosten \n\nkeine \n\n  \n\n\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n Seite 4/18\n\nB5 Personal, welches aufgrund dieses Antrages benötigt wird \n\n Veränderung \nBegründung bei Verände-\nrung: \n\nkeine \n\nC Bemerkungen zu bestehenden Dokumenten und Vorgaben \n\n Keine \n \n\n\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n Seite 5/18\n\nA. Ausgangslage \n\nDie Schliiffi AG ist Eigentümerin des gleichnamigen historischen Industrieensembles am Aabach, an \nder Seestrasse in Niederuster. Das Areal beinhaltet mit dem Kraftwerk und den spezifisch zugehöri-\n\ngen Bauten überregionale Schutzobjekte und weitere, nicht inventarisierte oder geschützte Bauten, \n\ndie im Erneuerungszyklus liegen. Baurechtlich regelt der private Gestaltungsplan «Schliiffi – Nord», \n\nvom Regierungsrat am 28. Mai 1997 genehmigt (RR1091), die bauliche Entwicklung. \n\nMit dem rechtskräftigen privaten Gestaltungsplan «Schliiffi – Nord» in Niederuster wurden für das \nehemalige Industrieareal die Bedingungen geschaffen, das wertvolle baukulturelle und historische \n\nErbe nachhaltig zu erhalten und umzunutzen. Die Schliiffi - Nord hat sich seit der Festsetzung vom \nGestaltungsplan entsprechend entwickelt. Alle Umnutzungspotenziale sind realisiert. Auf dem Areal \n\nder geschichtsträchtigen, ehemaligen Spindel-, Motoren- und Maschinenfabrik SMM wird gewohnt \n\nund gearbeitet. Neben Dienstleistungsbetrieben findet auch eine Bäckerei mit Verkaufsstelle und \nProduktion ihren Platz auf dem Areal. Mit der Revision des Gestaltungsplans sollen nun im Bereich \n\nder «Halle eingeschossig (Gebäude Nr. 9)» neue Entwicklungsmöglichkeiten eröffnet werden. Dies \nbietet sowohl für die städtebauliche Entwicklung als auch für die Nutzungsdurchmischung des histo-\n\nrischen Areals eine Chance.  \n\nDie bestehende eingeschossige Halle (Gebäude Nr. 9) ist für das historisch erhaltenswerte Ensem-\n\nble von untergeordneter Bedeutung. Die Eigentümer der Schliiffi AG möchten das Gebiet in diesem \n\nBereich der Schliiffi - Nord durch die Revision des Gestaltungsplans weiterentwickeln. \n\nNeu im Gestaltungsplan werden die Baubereiche A, B und C im ehemaligen Geltungsbereich der \n\n«Halle eingeschossig (Gebäude Nr. 9)» integriert. Die Baubereiche für die Bestandsbauten 1 bis 7 \nbleiben erhalten. Der Baubereich 8 Eingangsbau ist nicht mehr erforderlich, da das bestehende Ge-\n\nbäude abgebrochen ist. Zudem beinhaltet die Revision die neue Gliederung und Begriffsanpassun-\n\ngen gemäss dem Merkblatt «Gestaltungsplan» vom Amt für Raumentwicklung.  \n\n \n\nB. Testplanung \n\nUm einen städtebaulichen und freiraumplanerischen Zusammenhang entwickeln zu können, war \ndas Erstellen eines Leitbildes mit Bebauungs-, Freiraum- und Erschliessungskonzept erforderlich, \n\nwelches die städtebauliche und freiraumplanerische Grundlage für den nun vorliegenden, neuen pri-\n\nvaten Gestaltungsplan bildet. Das Leitbild wurde im Rahmen des Vorprojekts durch die Grundeigen-\ntümerin erarbeitet und soll den Beteiligten (Eigentümer, Behörden, Planer etc.) zur konzeptionellen \n\nBeurteilung von zukünftigen Planungen innerhalb des Gestaltungsplanperimeters dienen.  \n\nDie Ausarbeitung eines Umweltverträglichkeitsberichts und einer Umweltverträglichkeitsprüfung für \n\nden Gestaltungsplan Schliiffi - Nord, Niederuster ist nicht erforderlich. \n\n \n\nC. Stadtentwicklungskonzept STEK \n\nDas Stadtentwicklungskonzept STEK, vom Stadtrat am 20. August 2019 festgesetzt, setzt sich auch \n\nmit dem Thema der Arbeitsstadt auseinander. Im Kapitel 5.2.2 findet eine detaillierte Auseinander-\n\nsetzung mit unterschiedlichen Arbeitsplatzgebieten statt. \n\nDas Areal der Schliffi AG fällt unter die Kategorie der Industriekultur. Dabei handelt es sich um \n\nRäume der Industriegeschichte, deren Gebäude spezifische qualitative Anforderungen an den Um-\ngang mit der historischen Bausubstanz aufweisen. Gemäss STEK sollen diese Gebiete Spielraum er-\n\nöffnen für Unternehmen an der Schnittstelle von Produktion und Dienstleistung. Zu den  \n\n\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n Seite 6/18\n\nangestrebten Nutzungen zählen «Kreativwirtschaftsunternehmen, Gewerbe, urbane Produktion, \n\naber auch Dienstleister, allenfalls gemischt mit Wohnen». \n\n \n\nD. Gestaltungsplan \n\n1. Privater Gestaltungsplan «Schliiffi - Nord», Uster  \n\nDer private Gestaltungsplan «Schliiffi - Nord», Uster, umfasst folgende Bestandteile: \n\n Vorschriften mit Art. 1–16 vom 30. Juni 2022 \n Situationsplan 1:500 vom 30. Juni 2022 (eine Verkleinerung liegt dieser Weisung bei) \n Bericht zu den Einwendungen vom 30. Juni 2022 \n Planungsbericht nach Art. 47 «Raumplanungsverordnung» (RPV) vom 30. Juni 2022 \n\nErgänzend dazu besteht ein \n\n städtebaulicher Vertrag vom 13. September 2022, welcher der Stadt Uster Flächen für Arbeits-\nplätze, öffentliche Zugangsrechte zum historischen Kulturgut, Flächen für die Radwegverbindung  \nan den See und ökologische Aufwertungen sichert. \n\nZusammen mit dem Gestaltungsplan wird \n\n der Zonenplan 1999 den neuen Gegebenheiten angepasst und \n\n der Gewässerraum im Bereich des Gestaltungsplanes mittels Verfügung durch die Baudirektion fest-\ngelegt. \n\n2. Beschrieb \n\nDer Inhalt eines Gestaltungsplans wird in § 83 ff. PBG vorgegeben. Dementsprechend müssen mit \ndem Gestaltungsplan für bestimmte umgrenzte Gebiete Zahl, Lage, äussere Abmessungen sowie \n\ndie Nutzweise und Zweckbestimmung der Bauten bindend festgelegt werden. Dabei darf von den \nBestimmungen über die Regelbauweise und von den kommunalen Mindestabständen abgewichen \n\nwerden. \n\nEs ist wichtig zu wissen, dass der Gestaltungsplan kein ausführungsreifes Bauprojekt darstellt. Viel-\n\nmehr werden in diesem Planungsinstrument die Bestimmungen der Bau- und Zonenordnung indivi-\n\nduell konkretisiert und, soweit notwendig, ergänzt. \n\nMit dem vorliegenden privaten Gestaltungsplan werden im Bereich der bestehenden, eingeschossi-\n\ngen Halle die planungs- und baurechtlichen Voraussetzungen für die Realisierung von drei Neubau-\nten (Baufelder A – C) zum Wohnen und Arbeiten geschaffen. Der private Gestaltungsplan besteht \n\naus dem Situationsplan 1:500 und den Vorschriften. Er wird von der Schliiffi AG als Grundeigentü-\nmerin aufgestellt. Der private Gestaltungsplan bedarf der Zustimmung durch den Gemeinderat  \n\nUster und der Genehmigung durch die kantonale Baudirektion. \n\nErarbeitet wurde der private Gestaltungsplan durch die Projektentwickler Topik Partner AG, Zürich \n(ehemals Odinga Picenoni Hagen AG, Uster) auf Basis des Vorprojektes von Annette Gigon / Mike \n\nGuyer Dipl. Architekten ETH / BSA / SIA AG, Zürich. Diese wurden von ryffel + ryffel, Büro für  \nGarten und Landschaftsarchitektur, Uster, unterstützt. Der private Gestaltungsplan bezeichnet nebst \n\nden Baubereichen für Bestandesbauten drei neue Baufelder derart, dass sich ein Gebäude zum \nSchliiffiplatz «Haus am Platz» (Baufeld A), ein Gebäude zur Seestrasse «Haus an der Strasse» (Bau-\n\nfeld B) und ein Gebäude zum Kanal «Haus am Wasser» (Baufeld C) orientiert. Damit entsteht eine \n\nTypisierung die sich sowohl in der baulichen Ausprägung als auch in der Nutzung wiederspiegelt. \nDie drei Volumen weisen eine differenzierte Höhenentwicklung von 9,00 Meter bis 14,80 Meter auf. \n\n\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n Seite 7/18\n\nIn den Baubereichen A und C sind vier Vollgeschosse, im Baubereich B zwei Vollgeschosse zulässig. \n\nDie zulässigen Nutzungen sind vielfältig angelegt: nicht störendes Gewerbe, mässig störendes Ge-\n\nwerbe, Dienstleistung, Verkauf und Wohnen werden den Baufeldern spezifisch zugewiesen. Dabei \nwird sowohl die bauliche Struktur der Bestandesbauten als auch die Lage auf dem Areal und das \n\ndaraus resultierende Nutzungspotential gleichermassen beachtet. Durch die Situierung der Volumen \nentstehen gemeinschaftlich nutzbare Aussenräume und der historische Kanal wird zugänglich und \n\ndamit erlebbar. Dies ist heute nicht möglich. \n\nDie Parkierung kann künftig zu einem grossen Teil unterirdisch angeordnet werden. Die verblei-\n\nbende oberirdische Parkierung ist in einem Teilbereich des Schliiffiplatzes vorgesehen. Diese dient  \n\nwiederum vorwiegend dem Gewerbe.  \n\nAuf das Thema Lärm wird im Anhang zum Bericht nach Art. 47 RPV, vertieft eingegangen. \n\n3. Vorschriften zum privaten Gestaltungsplan «Schliiffi - Nord», Uster \n\nA.  ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN  \n\nArt. 1 Geltungsbereich und Bestandteile \n\n1 Der Gestaltungsplanperimeter Schliiffi - Nord hat eine Gesamtfläche von 6‘430 m2: Kat.-Nr. C3073 \n\nmit 796 m2 (ausserhalb Gestaltungsplan 1‘405 m2) und Kat.-Nr. C2629 mit 5‘634 m2. Dieser Ge-\nstaltungsplan ersetzt den bestehenden privaten Gestaltungsplan Schliiffi – Nord (genehmigt vom \n\nRegierungsrat am 28. Mai 1997 mit Beschluss Nr. 1091), der mit dieser Revision im Sinne von \n\n§ 85 f. PBG neu festgesetzt wird. \n\n2 Der Gestaltungsplan setzt sich zusammen aus den nachfolgenden Vorschriften und dem zugehöri-\n\ngen Plan im Massstab 1:500 vom 30.06.2022. \n\n3 Der Planungsbericht nach Art. 47 RPV dient ausschliesslich der Erläuterung des Gestaltungsplans \n\nund ist nicht verbindlicher Bestandteil.  \n\nArt. 2 Verhältnis zum übergeordneten Recht \n\n1 Soweit die nachfolgenden Artikel nichts Abweichendes bestimmen, gelten die Vorschriften des \nPlanungs- und Baugesetzes (PBG) sowie der Bau- und Zonenordnung Teilrevision vom 25. März \n\n2022 (BZO) der Stadt Uster mit Einschluss der ausführenden kantonalen Erlasse. \n\n2 Vorgehendes kantonales und eidgenössisches Recht bleibt vorbehalten. \n\n3 Wird der Gestaltungsplan aufgehoben, so gelten die dannzumaligen Vorschriften der Bau- und Zo-\n\nnenordnung. \n\n4 Die Wirkung der Baulinien im Gestaltungsplangebiet ist während der Geltung des Gestaltungs-\n\nplans suspendiert. \n\nArt. 3  Ziele / Zweck  \n\n1 Der private Gestaltungsplan „Schliiffi - Nord“, Niederuster, bezweckt die Umnutzung des ehemali-\ngen Industrieareals unter dem Motto „Wohnen und Arbeiten in Niederuster“. Die wesentlichen \n\nElemente des ehemaligen Fabrik-Ensembles sollen dabei in ihrem Charakter erhalten und die \n\nIdentität des Ortes gestärkt werden. \n\n\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n Seite 8/18\n\nB.  NUTZUNG UND GESTALTUNG  \n\nArt. 4  Baubereiche, Gesamthöhen und Geschosszahl \n\n1 Der Gestaltungsplanperimeter ist oberirdisch in folgende Baubereiche gegliedert, in denen jeweils \n\nein Hauptgebäude zulässig ist: \n\nBaubereiche für Bestandsbauten: \nBaubereich 1 Maschinenfabrikgebäude \nBaubereich 2 Spinnerei Hauptbau \n\nBaubereich 3 Werkstattgebäude \nBaubereich 4 Härterei \n\nBaubereich 5 Halle im Hof \nBaubereich 6 Turbinenhaus \n\nBaubereich 7 Verbindungsbau \n\nBaubereich für Neubauten: \nBaubereich A Haus am Platz  \n\nBaubereich B Haus an der Strasse \n\nBaubereich C Haus am Wasser  \n\n2 Baubereiche für unterirdische Gebäude sind wie folgt definiert: \nBestandsbauten  innerhalb der Baubereiche 1, 2, 4, 5 und 6  \n\n  innerhalb der Baubereiche 3 und 7 ohne den Bereich der  \n\n  Wasserbauten (Wehre, Überläufe, Unterwasserkanal) \n\nNeubauten innerhalb Baubereich U  \n\n3 Gebäude oder Gebäudeteile sind innerhalb der Baubereiche anzuordnen. Davon ausgenommen \n\nsind die folgenden Bauten, Bauteile und Anlagen vorbehältlich (Art. 41c GSchV): \n\na. Dachaufbauten in den Baubereichen für Bestandsbauten \nb. Balkone Baubereich 2 \n\nc. Technische Anlagen (vorbehältlich der Regelung in Abs. 6) \nd. Untergeordnete Nebenbauten zur Gartengestaltung \n\ne. Kinderspielplätze und Kunstwerke \n\n4 In den Baubereichen gelten die folgenden maximalen Gesamthöhen mit der dazugehörigen  \n\nmaximalen Anzahl an Voll- und Dachgeschossen: \n\nBaubereich 1 bestehend  2 Vollgeschosse + 1 Dachgeschoss \nBaubereich 2 bestehend 3 Vollgeschosse + 1 Dachgeschoss \n\nBaubereich 3 bestehend 3 Vollgeschosse  \nBaubereich 4 bestehend 2 Vollgeschosse \n\nBaubereich 5 bestehend 1 Vollgeschosse \n\nBaubereich 6 bestehend 2 Vollgeschosse \nBaubereich 7 bestehend 1 Vollgeschosse \n\n \nBaubereich A 458.80 müM 4 Vollgeschosse \n\nBaubereich B 452.40 müM  2 Vollgeschosse \n\nBaubereich C 457.90 müM  4 Vollgeschosse \n\n5 Bei Umbauten, Ersatzneubauten und Neubauten in den Baubereichen für Bestandsbauten sind die \n\nheute bestehenden Gebäude- und Firsthöhen massgebend.  \n\n\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n Seite 9/18\n\n6 Die maximal zulässige Gesamthöhe in den Baubereichen für Neubauten darf nicht überschritten \n\nwerden. Dies gilt insbesondere auch für Anlagen zur Nutzung von Sonnenenergie und kleinere \n\ntechnisch bedingte Aufbauten. Ausgenommen sind lediglich Kaminanlagen untergeordneter Natur. \n\n7 In denjenigen Teilflächen der Baubereiche für Bestandsbauten, welche innerhalb des Uferstreifens \n\nbzw. Gewässerraums des Aabachs liegen, bleiben die gewässerschutzrechtlichen Bestimmungen \n\nvorbehalten. \n\nArt. 5 Nutzung und Ausnutzung \n\n1 Folgende Nutzungen sind zulässig:  \n\na. In den Baubereichen 4 und C ist nicht störendes Gewerbe, Dienstleistung, Verkauf und  \nWohnen in allen Geschossen zulässig, wobei der Wohnanteil in diesen Baubereichen 100% \n\nbetragen darf; \n\nb. In den Baubereichen 1, 2, 3, 5, 7, A und B ist nicht störendes sowie mässig störendes Ge-\n\nwerbe, Dienstleistung, Verkauf und Wohnen zulässig, wobei der Wohnanteil höchstens 80% \n\nbetragen darf.  \n\nc. In den Baubereichen 1, 2, 3, 5, 7, A und B ist Wohnen im Erdgeschoss nicht zulässig. \n\nd. Im Baubereich 6 ist kein Wohnen zulässig. \n\n2 Die maximale Geschossfläche (GF gemäss SIA 416) in den Voll- und Dachgeschossen der Baube-\n\nreiche für Neubauten beträgt 3'340 m2.    \n\nArt. 6 Gestaltung / Abgrabungen / Abstände  \n\n1 Bauten, Anlagen und Umschwung sind für sich und in ihrem Zusammenhang mit der baulichen \n\nund landschaftlichen Umgebung im Ganzen und in ihren einzelnen Teilen so zu gestalten, dass  \n\neine gute Gesamtwirkung entsteht.  \n\n2 Das Gebäude im Baubereich A muss auf die im zugehörigen Plan bezeichnete Pflichtbaulinie ge-\n\nbaut werden. \n\n3 Die Ausgestaltung der Dächer bei den Bestandsbauten richtet sich nach der bestehenden Dachge-\n\nometrie. \n\n4 Es sind angemessene Abgrabungen und Aufschüttungen unter Vorgabe einer gut abgestimmten \n\nEinpassung der Bauten (inkl. Tiefgaragen und deren Einfahrten) und Erschliessungen (Strassen \n\nund Wege) erlaubt. Diese haben grundsätzlich so zurückhaltend wie möglich zu erfolgen. \n\n5 Unter Vorbehalt einwandfreier, wohnhygienischer und feuerpolizeilicher Verhältnisse darf inner-\nhalb der Baubereiche ohne Rücksicht auf Abstandsbestimmungen gebaut werden. Zu Kataster \n\nNr. C1483 ist ein Mindestabstand von 3.5 m einzuhalten. \n\n6 Laubengänge, Balkone und Loggien sind nur als Gebäudeeinschnitte zulässig. Mit folgenden Aus-\n\nnahmen: \n\na. Im Baubereich 2 dürfen an der südöstlichen Giebelfassade gut gestaltete Balkone den Baube-\n\nreich überragen; \n\nb. Im Baubereich C kann die nordöstliche Fassade über die gesamte Fassadenlänge eine Schicht \n\nmit Balkonen und Laubengangerschliessungen bilden. \n\n7 Im Baubereich C ist im bezeichneten Bereich ein ebenerdiger Personendurchgang mit einer Breite \n\nvon mindestens 2.5 m i. L. freizuhalten. \n\n\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n Seite 10/18\n\n8 Wo eine Gefährdung durch Hochwasser besteht, muss die Bauherrschaft eigenverantwortlich die \n\nnötigen Schutzmassnahmen treffen. \n\nArt. 7 Denkmalschutz \n\n1 Das Ensemble der Bestandsbauten stellt ein Schutzobjekt im Sinne von § 203 Abs.1 lit. c) PBG \n\ndar.  \n\n2 Der Schutzumfang der Bestandsbauten wird in einem separaten verwaltungsrechtlichen Vertrag \n\ngeregelt.  \n\n3 Das Kraftwerk „Schliiffi“ mit allen zugehörigen Bauten und Anlagen ist ein überkommunales \n\nSchutzobjekt im Sinne von § 203 Abs. 1 lit. c) PBG und ist in seiner Substanz und in seiner  \nWirkung ungeschmälert zu erhalten. Der Schutzumfang wird in einem separaten verwaltungs-\n\nrechtlichen Vertrag zwischen Kanton und Eigentümerschaft geregelt. \n\n \n\nC.  FREIRÄUME  \n\nArt. 8 Freiraum \n\n1 Der Gestaltungsplanperimeter umfasst die folgenden übergeordneten Freiräume mit ihren  \n\neigenen Charakteristiken:  \n\nFreiraum I Schliiffiplatz \n\nFreiraum II Schliiffihof \n\nFreiraum III Werkkanal \n\n2 Der Freiraum I Schliiffiplatz ist als öffentlicher Platz zu gestalten. Er dient der Erschliessung der \nangrenzenden Gebäude und als deren Adresse. Innerhalb einer einheitlichen Gestaltung soll \n\nGrosszügigkeit die vielfältigen Nutzungsansprüche prägen: Erschliessung und Parkierung für Be-\nsucher, Aufenthaltsort und Anlieferung, Zugänglichkeit und Adresse der Nutzungen mit öffentli-\n\nchem Charakter in den Erdgeschossen. Dieser Freiraum ist mit Bäumen zu durchsetzen und soll \n\nsickerfähige Einfassungen bei mehrheitlicher Asphaltierung aufweisen. \n\n3 Der Freiraum II Schliiffihof dient den angrenzenden Nutzungen als Aussenraum. Er ist öffentlich \n\nzugänglich, sowie mit hoher Aufenthaltsqualität zu gestalten. Baumgruppen sowie ein Spielplatz \nmit diversen Spielgeräten sind an geeigneter Stelle vorzusehen. Dieser Freiraum muss mindestens \n\neine Fläche von 930 m2 aufweisen. Der Zugang zum Freiraum III ist im Situationsplan vermerkten \nBereich vom Freiraum II von der Seestrasse bis zum Aabach mit einer Breite von 3.5 m zugäng-\n\nlich zu gestalten. Im gesamten Bereich dieser Luftsäule dürfen keine Bauten und Anlagen errich-\n\ntet werden. \n\n4 Im Freiraum III ist der Oberwasserkanal des Kraftwerks mit sämtlichen Anlageteilen in seiner \n\nSubstanz und in seiner Wirkung ungeschmälert zu erhalten. Der Uferbereich zwischen Aabach und \n\nOberwasserkanal ist als Grünraum von jeglicher Bebauung freizuhalten.  \n\n5 Bei der Ausgestaltung der Freiräume sind ausschliesslich einheimische, standortgerechte Bäume \nund Sträucher zu verwenden. Für die Baumpflanzungen ist ein ausreichend grosser Wurzelraum \n\nvorzusehen. \n\n6 Gut gestaltete Veloabstellflächen gedeckt bzw. ungedeckt sind in den Freiräumen zulässig.  \n\n7 In denjenigen Teilflächen der Freiräume, welche innerhalb des Uferstreifens bzw. Gewässerraums \n\ndes Aabachs liegen, bleibt die gewässerschutzrechtliche Bewilligung vorbehalten. \n\n\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n Seite 11/18\n\nD.  ERSCHLIESSUNG UND PARKIERUNG  \n\nArt. 9 Erschliessung \n\n1 Die Erschliessung vom Gestaltungsplanperimeter Schliiffi - Nord für den motorisierten Individual-\n\nverkehr kann, an den im zugehörigen Plan bezeichneten Bereichen, ab der Seestrasse erfolgen.  \n\n2 Der Baubereich 4 Härterei wird über die Hohle Gasse erschlossen.  \n\n3 Der Erschliessungsbereich beim Baubereich B dient ausschliesslich für Unterhaltsarbeiten vom \n\nWerkkanal und vom Gewässerraum. \n\n4 Die Anlieferung für Dienstleistungsnutzungen, Verkaufsgeschäfte und Gewerbe erfolgen via Frei-\n\nraum I. \n\n5 Die Tiefgarage ist im unterirdischen Baubereich für Neubauten über den Freiraum I zu erschlies-\n\nsen. Das Erschliessungsbauwerk ist innerhalb von Baubereich A zu organisieren. \n\nArt. 10 Parkierung \n\n1 Die Zahl der Parkplätze in allen Baubereichen bestimmt sich nach der «Wegleitung zur Regelung \n\ndes Parkplatz - Bedarfs in kommunalen Erlassen» der Baudirektion Kanton Zürich (Oktober 1997); \n\nDie zulässigen Mindest- und Höchstwerte dürfen für die Bedarfskategorie sowie für jede Nutzung \n\neinzeln bestimmt werden; \n\nWeitere Reduktionen für einzelne oder alle Nutzungen sowie für die Bedarfskategorie können  \n\neinzeln betrachtet mit einem Mobilitätskonzept realisiert werden. \n\n2 Im Freiraum I sind maximal acht oberirdische Parkplätze zulässig.  \n\n3 Im Baubereich 4 sind zwei oberirdische Parkplätze zulässig. \n\n4 Im unterirdischen Baubereich für Neubauten sind maximal 30 Parkplätze in der Tiefgarage zuläs-\n\nsig. \n\n5 Die 47 Abstellplätze vom Gestaltungsplan Schliiffi - Süd dürfen unter Berücksichtigung des Park-\n\nplatzbedarfs der Liegenschaft Kat.-Nr. C3105 genutzt werden. Eine grundbuchamtliche Eintragung \n\nist hierfür erforderlich. \n\nArt. 11 Abstellplätze für Fahrräder, Kinderwagen und Motorräder \n\n1 Die Erstellung von Abstellplätzen für Fahrräder, Kinderwagen und Motorräder richtet sich nach der \n\naktuellen «Wegleitung zur Regelung des Parkplatzbedarfs in kommunalen Erlassen» vom Oktober \n\n1997 der Baudirektion Kanton Zürich. \n\n2 Abstellplätze für Besucher und Kunden sind an geeigneten Stellen vorzusehen. Sie können unge-\n\ndeckt sein. \n\n\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n Seite 12/18\n\nE.  UMWELT  \n\nArt. 12 Ökologische Massnahmen \n\n1 Bei Neubauten sind im angemessenen Umfang Nistgelegenheiten für gebäudebewohnende  \n\nVogelarten vorzusehen.  \n\n2 Flachdächer von Neubauten mit einer Fläche von mehr als 50 m2 sind, mit Ausnahme von begeh-\nbar ausgestalteten oder der Nutzung von Sonnenenergie dienenden Teilbereichen, extensiv zu \n\nbegrünen. \n\n3 Beleuchtungen haben im Sinne einer Vermeidung von Lichtemissionen grundsätzlich so zurückhal-\n\ntend wie möglich zu erfolgen. Die Empfehlungen in der „Vollzugshilfe Lichtemissionen“ (vom \n27. Oktober 2021) des BAFU und die Anforderungen gemäss SIA-Norm 491 „Vermeidung unnöti-\n\nger Lichtemissionen im Aussenraum“ sind zu berücksichtigen. \n\n4 Das Beleuchten von Objekten ist bewilligungspflichtig. \n\n5 Die Fassadengestaltung muss vogelverträglich gemäss den Vorgaben der Broschüre „Vogelfreund-\n\nliches Bauen mit Glas und Licht“ der schweizerischen Vogelwarte von 2012 erfolgen. \n\nArt. 13 Energie \n\n1 Neubauten sind so auszugestalten, dass der Heizwärmebedarf die um 10% reduzierten Werte ge-\n\nmäss den gültigen Wärmedämmvorschriften der Baudirektion nicht überschreitet;  \n\nIn den Baubereichen für Neubauten ist nachzuweisen, dass 100% des Wärmebedarfs für Heizung \n\nund Warmwasser mit erneuerbaren Energien gedeckt ist. \n\n2 Neubauten sind an den Wärmeverbund gemäss Priorität in der kommunalen Energieplanung an-\nzuschliessen. Beim Heizungsersatz in bestehenden Bauten ist ein entsprechender Anschluss in \n\nerster Priorität zu prüfen; eine andere Lösung kann nur als Einzelfall mit stichhaltiger Begründung \n\ngewählt werden. \n\nArt. 14 Lärmschutz  \n\n1 Im Gestaltungsplanperimeter gelten in den Baubereichen die Grenzwerte folgender Empfindlich-\n\nkeitsstufen gemäss Lärmschutzverordnung: \n\nES II in den Baubereichen 4 und C; \n\nES III in den Baubereichen 1, 2, 3, 5, 6, 7, A und B. \n\nArt. 16 Inkrafttreten, Änderungen \n\n1 Die Revision des privaten Gestaltungsplans Schliiffi - Nord wird mit Rechtskraft der kantonalen \n\nGenehmigung verbindlich. Der Stadtrat publiziert das Datum der Inkraftsetzung gemäss § 6 PBG. \n\n\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n Seite 13/18\n\n4. Situationsplan MST 1:500 (Verkleinerung) \n\n  \n\n\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n Seite 14/18\n\n5. Vernehmlassung und öffentliche Auflage \n\nDie «Region Zürcher Oberland» (RZO) nahm an der Anhörung zum privaten Gestaltungsplan \n«Schliiffi - Nord», Uster, und auch zu der damit zusammenhängenden Teilrevision der Nutzungspla-\n\nnung teil. Dabei überprüfte sie insbesondere die Arbeitszonenbewirtschaftung. Mit Schreiben vom \n\n10. Juli 2020 nimmt sie zustimmend Kenntnis.  \n\nDie Planunterlagen lagen ab dem 8. Mai 2020 während 60 Tagen öffentlich auf. Während der Aufla-\n\ngefrist konnten sich alle interessierten Personen schriftlich zum Vorhaben äussern und Einwendun-\ngen erheben. Die nicht berücksichtigten Einwendungen sind im Bericht zu den Einwendungen um-\n\nfassend behandelt. Über die Einwendungen wird gesamthaft bei der Planfestsetzung durch den \nGemeinderat entschieden. Hernach stehen die Pläne und die Stellungnahme zu den Einwendungen \n\njedermann zur Einsichtnahme offen. \n\nAuch die im Rahmen der zwei Vorprüfungen durch die kantonale Baudirektion gemachten Auflagen \n\nwurden mit der vorliegenden Fassung bereinigt. \n\nErgänzend zum Bericht zu den nichtberücksichtigten Einwendungen aus der öffentlichen Auflage ist \nauf den städtebaulichen Vertrag zu verweisen. Mit dem städtebaulichen Vertrag werden unter an-\n\nderem politische Anliegen aufgenommen und geregelt. \n\n \n\nA. Kostengünstiger Wohnungsbau \n\nDie Schliiffi AG hat sich im Rahmen der Erarbeitung mit dem Thema des kostengünstigen Woh-\n\nnungsbaus gemäss § 49 lit. b PBG auseinandergesetzt. Dabei hat sie ihre wirtschaftlichen Eigeninte-\nressen wie die öffentlichen Interessen nach kostengünstigem Wohnraum gleichermassen gewichtet. \n\nIm Rahmen der öffentlichen Auflage hat der Gestaltungsplanentwurf entsprechend Regelungen für \n\nden kostengünstigen Wohnungsbau berücksichtigt. Die öffentliche Auflage zeigte jedoch eine  \n\nwesentliche Skepsis gegen einen substantiellen Wohnanteil an diesem Ort.  \n\nDie Weiterbearbeitung unter Berücksichtigung der öffentlichen Auflage und dem städtebaulichen \nVertrag hat entsprechend den Anteil an Wohnflächen wesentlich reduziert und den Anteil an Gewer-\n\nbeflächen gesteigert. Dies im Nutzungswechsel zum kostengünstigen Wohnungsbau wie es der Aus-\n\ngleich zum Mehrwert vorsieht.  \n\n \n\nB. Ausgleich des Mehrwertes \n\nDas am 1. Mai 2014 in Kraft getretene revidierte Raumplanungsgesetz (RPG) verlangt von den Kan-\ntonen, dass sie erhebliche planungsbedingte Vor- und Nachteile ausgleichen. Am 28. Oktober 2019 \n\nerliess der Kantonsrat das Mehrwertausgleichsgesetz (MAG). Gesetz und Verordnung sind am 1. Ja-\n\nnuar 2021 in Kraft getreten. Bei Auf- und Umzonungen können die Gemeinden in der Folge eine \nMehrwertabgabe von 0 bis höchstens 40 Prozent des um 100 000 Franken gekürzten Mehrwertes \n\nfestlegen. Der Mehrwert entspricht der Differenz zwischen dem Verkehrswert eines Grundstückes \nohne und mit Planungsmassnahmen. Die Umsetzung auf kommunaler Stufe bedarf einer Änderung \n\nder Bau- und Zonenordnung. Der Gemeinderat hat diese mit Beschluss Nr. 93/2021 vorgenommen \n\nund den Abgabesatz mit 30 Prozent definiert. § 19 Abs. 6 des Mehrwertausgleichgesetzes MAG er-\nmächtigt die Gemeinden den Mehrwertausgleich anstelle einer Abgabe mittels eines städtebaulichen \n\nVertrages vorzunehmen. Vertragsparteien sind neben der Grundeigentümerschaft die Stadt Uster, \n\nwelche durch den Stadtrat vertreten wird. \n\n\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n Seite 15/18\n\nC. Städtebaulicher Vertrag \n\nDie Grundeigentümerin Schliiffi AG und der Stadtrat Uster haben sich zum Ausgleich des Mehrwer-\n\ntes im städtebaulichen Vertrag vom 13. September 2022 geeinigt.  \n\nIm rechtskräftigen Gestaltungsplan von 1997 ist in allen Baubereichen die Industriezone (I4) hinter-\nlegt, obwohl gemäss Gestaltungsplan Wohnnutzungen möglich sind. Mit der Revision des Gestal-\n\ntungsplans Schliiffi - Nord entsteht durch die vorgesehene Umzonung kein zusätzliches Potenzial in \n\nden Baubereichen für Bestandsbauten. Im Bereich der Halle (Baubereich 9) ist im bestehenden Ge-\nstaltungsplan bereits ein Ersatzneubau vorgesehen, jedoch ohne Wohnnutzung und mit einer ähnli-\n\nchen Kubatur wie der Bestand. Hier bietet der Gestaltungsplan ein Potenzial für einen Mehrwert. \n\nFür die Abschätzung des Mehrwertes kamen die Bewertungsgrundsätze nach § 7 MAV zur Anwen-\n\ndung. Die Parteien beauftragten gemeinsam einen externen Fachexperten (Heller & Partner GmbH) \n\nzur Schätzung des aus dem Gestaltungsplan resultierenden Mehrwerts.  \n\nSeitens Stadt Uster wurde als Mehrwertausgleich primär der Erhalt und die Förderung von Arbeits-\n\nplätzen gefordert. Damit kann das traditionelle Industrieensemble am Aabach weiterhin einen wich-\ntigen Beitrag zu einer nutzungsdurchmischten Stadt leisten. Die Nutzungsverlagerungen stellen eine \n\nEinschränkung der Nutzungsfreiheiten gemäss GP dar und sind ertragsmindernd. Entsprechend stel-\n\nlen sie eine Form des Mehrwertausgleiches dar.  \n\nIm Einzelnen legen die Parteien betreffend Nutzungen dazu Folgendes fest: \n\n- Im Baubereich A und B sind ausschliesslich Gewerbeflächen möglich.  \n\n- Sollte das Angebot von Gewerbeflächen im Baubereich A keine Nachfrage erlangen (Leer-\nstand von mind. 24 Monaten innerhalb einer Zeitspann von vier Jahren), ist die Eigentümer-\n\nschaft berechtigt, die Flächen im 1., 2. und 3. Obergeschoss in preisgünstigen Wohnraum \n\numzunutzen. Hierfür ist der Pauschalabzug gegenüber den Marktmieten festgelegt. \n\n- Im Baubereich C ist Wohnen möglich. \n\nIm Weiteren verpflichtet sich die Eigentümerin einen attraktiven, qualitativ hochwertigen Aussen-\nraum mit Bäumen und Aufenthaltsqualität zu schaffen, der öffentlich zugänglich ist. Das Zugangs-\n\nrecht wird im Grundbuch eingetragen. Damit wird eine der Öffentlichkeit zugängliche, attraktive \n\nStation am Industrielehrpfad Aabach rechtlich gesichert.  \n\nIm Einzelnen legen die Parteien betreffend öffentlicher Zugänge Folgendes fest: \n\n- Zugang West: gesamter «Schliiffiplatz» bis und mit Brücke zu Baubereich 4 bis an den  \n\nAabach \n\n- Zugang Mitte: zwischen Haus A und Haus B bis an den Kanal  \n\n- Zugang Ost: analog Zugangsbereich für Gewässerunterhalt bis an den Kanal  \n\nNebst dem Zugang auf das Areal stellt die Arealentwicklung für die Stadt eine Chance dar, die  \n\nöffentliche Veloinfrastruktur zu verbessern. Die Veloroute vom Stadtpark an den See stellt eine \n\nwichtige Freizeitroute im städtischen Velowegenetz dar. Dabei gilt es den Einmündungsbereich der \nHohlen Gasse in die Seestrasse aufzuwerten, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Die Eigentüme-\n\nrin tritt hierfür 34 m2 westlich des Baubereichs 1 an die Stadt ab. \n\n\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n Seite 16/18\n\nAuch ökologische Aufwertungen wurden im städtebaulichen Vertrag geregelt. Die Eigentümerin ver-\n\npflichtet sich zu folgenden baulichen Massnahmen:  \n\n- Nistkästen und Brutstätten im Bereich der Dachvorsprünge zur Förderung von Gebäudebrü-\n\ntern  \n\n- Ökologisch wertvolle Dachbegrünung in Form von Kleinstrukturen (Sandlinsen etc.) oder  \n\nalternativ Nutzung der Dächer für die ökologische Energiegewinnung  \n\nDer planerische Mehrwert wird unter Berücksichtigung der monetarisierten Ausgleichsmassnahmen \nauf 170 000 Franken fixiert. Werden von diesem Betrag der Freibetrag von 100 000 Franken und \n\ndie anrechenbaren Planerleistungen über 395 000 Franken abgezogen, verbleibt ein Mehrwert von \nminus 325 000 Franken. Zusätzlich tritt die Grundeigentümerin 34 m2 im Wert von 600 Franken/m2 \n\n(Landwert total rund 20 000 Franken) für 0 Franken ab, womit sich ein errechneter Mehrwert von \n\nminus 345 000 Franken ergibt. Ebenso sind die nicht monetarisierten Mehrwerte des Aussenraums \n\nund der ökologischen Aufwertung zu beachten.  \n\nEin finanzieller Ausgleich zu Gunsten der Stadt Uster wird unabhängig zukünftiger Projektanpassun-\n\ngen damit hinfällig. \n\nVertragspartner der Schliiffi AG ist die Stadt Uster, vertreten durch den Stadtrat. Die Parteien haben \ndem städtebaulichen Vertrag am 13. September 2022 zugestimmt. Damit der Vertrag Rechtskraft \n\nerfährt, muss der private Gestaltungsplan Schliiffi vom Gemeinderat festgesetzt und vom Kanton \n\ngenehmigt werden. \n\n \n\nD. Anpassung des kommunale Gesamtplan, Siedlungs- und Landschaftsplan \n\nDer vom Regierungsrat am 6. Januar 1999 genehmigte kommunale Gesamtplan, Siedlungs- und \nLandschaftsplan wird den neuen Nutzungsmöglichkeiten angepasst. Durch die vorgesehene Ver-\n\ndichtung mit den mehrheitlich 3-geschossigen Bauten und den angestrebten Nutzungen nicht stö-\n\nrendes Gewerbe, mässig störendes Gewerbe, Dienstleistung, Verkauf und Wohnen wird die heute \n\nbestehende Zuweisung ins Industriegebiet durch Wohngebiet mit Gewerbeerleichterung ersetzt. \n\n \n\nE. Anpassung des Zonenplanes \n\nDer vom Regierungsrat am 6. Januar 1999 genehmigte Zonenplan wird den neuen Nutzungsmög-\nlichkeiten angepasst. Durch die vorgesehene Verdichtung mit den mehrheitlich 3-geschossigen Bau-\n\nten und der angestrebten Nutzungen nicht störendes Gewerbe, mässig störendes Gewerbe, Dienst-\nleistung, Verkauf und Wohnen, welche den spezifischen Baufeldern zugewiesen sind, wird die heute \n\nbestehende Industriezone I4 durch die Wohnzone mit Gewerbeerleichterung W3/70, Wohnzone,  \n\n3-geschossig mit Gewerbeerleichterung gemäss Bauordnung Art. 33 lit. b, ersetzt. \n\n \n\nF. Gewässerraum \n\nAm Aabach ist für die flächendeckende Gewässerraumausscheidung der Kanton Zürich zuständig. \n\nAuf Grund unterschiedlicher Zeitachsen der beiden Planungen, generelle Gewässerraumausschei-\ndung am Aabach durch das AWEL Kanton Zürich und privater Gestaltungsplan durch die Schliiffi AG, \n\nwurde die Gewässerraumausscheidung im Bereich des Gestaltungsplanes eigenständig erarbeitet. \nDie Ausscheidung des Gewässerraumes ist ausschlaggebend für die Ausscheidung der Baubereiche, \n\ninsbesondere für den neu definierten Baubereich C, der direkt an dem Kanal zu liegen kommt. Dies \n\n\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n Seite 17/18\n\nist möglich, da beim Ober- und Unterwasserkanal auf die Festlegung des Gewässerraumes verzich-\n\ntet werden kann. \n\nDer Gewässerraum wird durch Verfügung des Kantons Zürich festgelegt. Voraussetzung ist der vom \n\nGemeinderat festgesetzte und vom Kanton genehmigte private Gestaltungsplan. \n\n \n\nG. Würdigung \n\nDie Revision der Ortsplanung der Stadt Uster ist in vollem Gange. Mit der Festsetzung des Stadtent-\n\nwicklungskonzeptes (STEK) im Sommer 2019 sind die Stossrichtungen für die Revision der kommu-\n\nnalen Richt- und Nutzungsplanung klar. Im Herbst 2022 wird der kommunale Richtplan  \nöffentlich aufgelegt, die Inhalte der behördenverbindlichen Planung mit ihren Schwerpunkten liegt \n\ndamit in den wesentlichen Zügen vor. Dabei zeigt sich erneut, wie die Identität der Stadt Uster \nstark mit der historischen Entwicklung der Aabachachse und deren stetigen Weiterentwicklung zu-\n\nsammenhängt. \n\nMit dem Gestaltungsplan «Schliiffi - Nord, Niederuster» wird in dieser Übergangsphase vom alten \n\nzum neuen Zonenplan ein Beitrag zur Siedlungsentwicklung in gut erschlossenen Gemeinden ge-\n\nmäss ROK Kanton Zürich geleistet. Dies entspricht auch der angestrebten Innenentwicklung gemäss \nStadtentwicklungskonzept STEK und dem darin enthaltenen Umgang mit der Industriekultur entlang \n\ndes Aabachs.  \n\nDer Gestaltungsplan übernimmt bestehende Regelungen im Bereich der Bestandesbauten und \n\nwahrt damit die spezifische Identität der historischen Anlage. Im Bereich der eingeschossigen Ge-\nwerbehalle zeigt der Gestaltungsplan exemplarisch, wie ein Industrieensemble qualitativ weiterent-\n\nwickelt werden kann. Dabei ist auch ein sensibler Umgang mit dem Bachraum entlang des Aabachs \n\nund der Industriekanäle, der Seestrasse und dem Schliiffiplatz erfolgt. \n\nNebst der baulichen Entwicklung von Industrieensembles sind diese Areale auch wandelnden Nut-\n\nzungsansprüchen unterstellt. Stand die energiebezogene Produktion am Ursprung dieser Areale, \nstellen sie heute Perlen im dichten Stadtgefüge dar, die sich für zahlreichste Nutzungen aus Ge-\n\nwerbe, Kreativwirtschaft, Kultur und Wohnen etablieren. Um diese Nutzungsvielfallt einer lebendi-\ngen Stadt aufnehmen zu können, wurden die entsprechenden Regelungen im privaten Gestaltungs-\n\nplan spezifisch für jedes Baufeld definiert, die Zonenplanung angepasst und mittels städtebaulichem \n\nVertrag die disperse Nutzung vertraglich gesichert.     \n\nDer Gestaltungsplan entspricht den stadträtlichen Strategien: \n\nA) Uster erkennt neue Arbeitswelten und ist interessanter Standort im Grossraum Zürich. \n\nB) Uster fördert ein vielfältiges Wohnangebot, zukunftsgerichtete Wohnformen und den gemeinnüt-\n\nzigen Wohnungsbau. \n\n \n\nH. Antrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf § 86 des «Planungs- und Baugesetzes» \n\n(PBG) sowie Art. 22 Abs. 4 der Gemeindeordnung vom 28. November 2021, folgende Beschlüsse zu \n\nfassen: \n\n1. Der kommunale Gesamtplan, Siedlungs- und Landschaftsplan, wird im Bereich des Gestal-\n\ntungsplanperimeters den neuen Gegebenheiten angepasst und gemäss Situationsplan 1:10000 \n\ndem Wohngebiet mit Gewerbeerleichterung zugewiesen. \n\n\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n Seite 18/18\n\n2. Der Zonenplan 1999 wird im Bereich des Gestaltungsplanperimeters den neuen Gegebenheiten \n\nangepasst und gemäss Situationsplan 1:5000 vom 6. Juni 2022 der Zone W3/70, Wohnzone, \n\n3-geschossig mit Gewerbeerleichterung gemäss Bauordnung Art. 33 lit. b, 2. Satz, zugewiesen.  \n\n3. Der private Gestaltungsplan «Schliiffi - Nord», Uster, bestehend aus \n\n Vorschriften zum Gestaltungsplan mit Art. 1–16, vom 30. Juni 2022 \n\n Gestaltungsplan, Situationsplan 1:500, vom 30. Juni 2022 \n\nwird festgesetzt. \n\n4. Vom Bericht zu den Einwendungen vom 30. Juni 2022 wird Kenntnis genommen. \n\n5. Vom Planungsbericht gemäss Art. 47 der «Raumplanungsverordnung» (RPV) vom 30. Juni \n2022 wird Kenntnis genommen. \n\n6. Vom städtebaulichen Vertrag wird Kenntnis genommen. \n\n7. Der Stadtrat wird ermächtigt, Änderungen am Gestaltungsplan in eigener Zuständigkeit und \nmit entsprechender Zustimmung der Grundeigentümerin vorzunehmen, sofern sie sich als \nFolge von Auflagen im Genehmigungsverfahren oder von Entscheiden im Rechtsmittelverfah-\nren als notwendig erweisen. Solche Beschlüsse sind öffentlich bekanntzumachen. \n\n8. Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug. \n\nSTADTRAT USTER \n\n  \n\nBarbara Thalmann \nStadtpräsidentin \n\nPascal Sidler \nStadtschreiber \n\n \n \n\nBeilagen (Bestandteil der Weisung) \n\n Vorschriften privater Gestaltungsplan «Schliiffi - Nord», Niederuster \n\n Situationsplan 1:500 privater Gestaltungsplan «Schliiffi - Nord», Niederuster \n\n Planungsbericht gemäss § 47 RPV privater Gestaltungsplan «Schliiffi - Nord», Niederuster \n\n Anhang 1 Lärmgutachten Verkehr privater Gestaltungsplan «Schliiffi - Nord», Niederuster \n\n Anhang 2 Vorprojekt privater Gestaltungsplan «Schliiffi - Nord», Niederuster \n\n Bericht zu den Einwendungen privater Gestaltungsplan «Schliiffi - Nord», Niederuster \n\n Kommunaler Gesamtplan, Siedlungs- und Landschaftsplan 1984 Änderung Schliiffi \n\n Teilrevision Zonenplan Schliiffi \n\n Bericht Festlegung des Gewässerraums am Aabach Schliiffi \n\n Plan Festlegung des Gewässerraums am Aabach Schliiffi \n\n Städtebaulicher Vertrag Schliiffi vom 13. September 2022 \n \n\n\n


text: \nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n \n \n\n \n\n \n\nUster, 11. April 2025 \n\nNr. 615/2025 \n\nV4.04.71 \n\n \n\n \n\nAnfrage 615/2025 von Marc Thalmann (FDP) und Gianluca Di Modica (FDP): \n\n \n\nIn der Jahresrechnung 2024 schreibt der Stadtrat auf Seite A-18, dass die Spezialfinanzierung \n\naufgrund des – durch den Preisüberwacher verordneten – Abbaus der Einlagen nun einen Finanz-\n\nfehlbetrag aufweist, welcher gemäss Vorgaben der Buchführung Zürcher Gemeinden innert fünf \n\nJahren abgetragen werden muss.  \n\nAuch in der Weisung zur Abstimmung zur Bewilligung des Projektierungskredits von CHF 600'000 \n\ninkl. MWST für das Projekt «Neue Hauptsammelstelle und Integrationsangebote in der Loren» fin-\n\ndet sich auf Seite 10 der Hinweis auf eine Erhöhung der Abfallgebühren ab dem Jahr 2026.  \n\nWir stellen dem Stadtrat folgende Fragen: \n\n1. Wie hoch war der Bestand der Spezialfinanzierung zum Zeitpunkt der Intervention des Preis-\n\nüberwachers? \n\n2. Welche Massnahmen und in welchem Umfang empfahl der Preisüberwacher zum Abbau des \n\nSpezialkontos? \n\n3. Ist dem Stadtrat bewusst, dass die Anträge des Preisüberwachers Empfehlungen sind, denen \n\nnicht, resp. nicht in vollem Umfang gefolgt werden muss? \n\n4. Ende 2023 wies das Konto der Spezialfinanzierung eine Unterdeckung von etwas über CHF \n\n110'000 aus, nachdem seit 2020 rund CHF 2.8 Mio. mit jährlichen (gerundeten) Defiziten \n\nzwischen CHF 500'000 und CHF 900'000 abgebaut wurden. Weshalb wurde der Mittelverzehr \n\nnicht früher «gebremst»? \n\n5. Der Stadtrat hielt im Budget 2025 auf Seite 22, «6. Spezialfinanzierungsbereiche» fest: «Der \n\nSpezialfinanzierungsbereich «Abfallbewirtschaftung» sieht im Budget einen Ertragsüber-\n\nschuss von 0,2 Mio. Franken vor. Im Ergebnis enthalten ist eine Erhöhung der Gebühren.» \n\nUns ist nicht bekannt, dass der Stadtrat eine Erhöhung der Gebühren festgesetzt hat. Auf \n\nwann ist diese geplant und weshalb? \n\n6. Wie verändert sich der erwartete Abschluss 2025 der Spezialfinanzierung aufgrund des Refe-\n\nrendums gegen die neue Hauptsammelstelle? \n\n7. Mit welcher Erhöhung ist bei den Gebühren zu rechnen und was sind die Auswirkungen auf \n\nden Durchschnittshaushalt in Uster, wenn die neue Hauptsammelstelle gebaut wird? \n\n«Spezialfinanzierung Abfallbewirtschaftung in Schieflage?» \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n \n \n\n 615/2025 │Seite 2/2 \n \n\n8. Mit welcher Erhöhung ist bei den Gebühren zu rechnen und was sind die Auswirkungen auf \n\nden Durchschnittshaushalt in Uster, wenn die neue Hauptsammelstelle nicht gebaut wird? \n\n9. Wie sind heute der Unterhalt und die Leerung von Abfallbehältnissen sowie die Aufwendun-\n\ngen gegen Littering auf öffentlichem Grund finanziert? \n\nUster, 11. April 2025 \n \n\nMarc Thalmann \n\n \nGianluca Di Modica \n\n\n


text: \nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n \n \n\nUster, 18. August 2025 \nNr. 626/2025 \nV4.04.71 \n\n \n\n \n\nAnfrage 626/2025 von Peter Mathis-Jäggi (SP):  \n\n \n\nIn Uster sind in letzter Zeit einige Bäume gefällt worden, so z.B. am See oder am Burghügel und \n\nganz speziell die Linde im Bereich Bachgasse / Steigstrasse. Sie hinterlassen Lücken, da Bäume viel \n\nzum Wohlbefinden beitragen, sei es durch das Spenden von Schatten oder durch die Kühlung der \n\nunmittelbaren Umgebung. Last but not least verschönern sie erst noch das Stadtbild. \n\nIch stelle dem Stadtrat folgende Fragen: \n\n1. Werden diese Lücken wieder mit neuen Bäumen gefüllt? \n\n2. Mit welchen Sorten werden diese Lücken geschlossen? \n\n3. Wann kommt der Ersatz für die markante Linde im Bereich Bachgasse/Steigstrasse? \n\nUster, 18. August 2025 \n\n \n\n \n\nPeter Mathis-Jäggi \n\n \n\n \n\nBäume \n\n\n


text: \nGemeinderat  \n\n \n\n  \n\nUster, 9. Mai 2025 \n\nNr. 618/2025 \nV4.04.71 \n\n \n\nAnfrage 618/2025 von Simon Vlk (FDP): «Fragwürdige Bussenpolitik der Stadtpolizei \nUster am Sonntag, 4. Mai 2025» \n\n \n\nAm Sonntag, 4. Mai 2025 verteilte die Stadtpolizei Uster Bussen an mehrere Autofahrende, welche \n\nan der Kreuzung zwischen Webernstrasse und Gerichtsstrasse das Fahrverbot nicht beachteten. Der \n\nHaken daran? Das Verbotsschild bei der Baustelle war zu diesem Zeitpunkt so aufgestellt, dass es \n\nmit angemessener Aufmerksamkeit kaum sichtbar war für die Autofahrenden (siehe Bild 4. Mai). \n\nBei mehreren Augenscheinen vor Ort stand das Verbotsschild stets an derselben Stelle und war auf \n\ndie Webernstrasse ausgerichtet (siehe Bild 6. Mai). Nicht so am 4. Mai. An diesem Tag befand sich \n\ndas Schild an einem anderen Standort und war zur Gerichtstrasse hin ausgerichtet in einem fast \n\nverdeckten Winkel zur Webernstrasse. Der suboptimale Ort sowie die unqualifizierte Ausrichtung \n\ndes Schilds legen die Vermutung nahe, dass dieses entweder von einer auf der Baustelle tätigen \n\nPerson so aufgestellt oder anderweitig verschoben respektive verdreht wurde. \n\nDass die Stadtpolizei diesen Umstand nicht behob und auch die Einwände der gebüssten Personen \n\nzur unzureichenden Sichtbarkeit des Schilds nicht beachtete, ist doch erstaunlich. Beinahe wird der \n\nEindruck erweckt, es sei ihr vor allem darum gegangen, möglichst viele Bussen zu verteilen. Den \n\nMangel an Augenmass, welche die Polizei in diesem Zusammenhang walten liess, ist für das Ver-\n\ntrauensverhältnis zwischen der Stadtpolizei und den Bürgerinnen und Bürgern nicht förderlich. Auf-\n\ngrund all dieser Gegebenheiten sollten die Bussen kulanzhalber zurückerstattet werden. \n\nIn diesem Zusammenhang stelle ich dem Stadtrat folgende Fragen: \n\n1. Wie beurteilt der Stadtrat das Vorgehen der Polizei? \n\n2. Werden die ausgestellten Bussen zurückerstattet? \n\n3. Welche Lehren zieht der Stadtrat aus diesem Vorfall? \n\n \n\nSimon Vlk \n\n \n\n\n\nGemeinderat  \n\n \n\n  \n\n \n\nSicht Autofahrende zum Zeitpunkt der Bussenerteilung am 4. Mai \n\n \n\n \n\nRegulär aufgestelltes Schild z.B. am 6. Mai \n\n \n\n \n\n \n\n\n


text: \nGemeinderat \n\n \n\nAntrag der Kommission Planung und Bau (KPB) \n\nvom 18. August 2025 \n \n\nWeisung 90/2025 des Stadtrates: ARA Jungholz, Sanierung der Biologischen  \nReinigungsstufe (SBR) und Neubau Stufe Elimination Mikroverunreinigung (EMV);  \n\nKreditbewilligung \n\n \n\n        \n\nÄnderungsantrag zum Dispositiv \n\n \n\nDie KPB beantragt mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) dem Gemeinderat: \n\n \n\nZiffer 3 wird gestrichen. \n\n \n\nBegründung \n\nArt. 14 Ziff. 7 GO schreibt das obligatorische Referendum vor, womit die Stimmberechtigten in \n\njedem Fall an der Urne abstimmen.  \n\nÜber ablehnende Beschlüsse des Gemeinderats, ausgenommen abgelehnte Volksinitiativen, findet \n\nkeine Urnenabstimmung statt (Art. 16 Bst. g GO).  \n\n \n\n \n\nSchlussabstimmung \n\n \n\nDie KPB beantragt mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) dem Gemeinderat: \n\nZustimmung zur geänderten Weisung des Stadtrates. \n\n \n\n \n\nReferent: Andres Kronenberg (SP) \n\n \nKommission Planung Bau \n\nPräsident Ulrich Schmid (SVP) \nSekretär Daniel Reuter \n\n \nBehandlung voraussichtlich im Gemeinderat: 22. September 2025 \n\n\n

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text: \nStadtraum und Natur   Oberlandstrasse 82   Postfach   8610 Uster \n\nAKTENNOTIZ \n\nBushof Uster – Erkenntnisse VZO zu Betrieb zukünftiger Bushof \nSitzung vom 1. Dezember 2022, 13.30 – 16.00 Uhr \nUster, Sitzungszimmer Nr. 455, Oberlandstrasse 82, bzw. Begehung vor Ort \n\nTeilnehmer/innen: Werner Trachsel, Direktor VZO \nChristoph Müller, Leiter Verkehrsplanung VZO \nStefan Feldmann, Abteilungsvorsteher Bau Stadt Uster \nPatrick Neuhaus, Stadtplaner Stadt Uster \nManuela Raab, Leiterin LG Verkehrsplanung Stadt Uster \nSina Germann, Raumplanerin Stadt Uster \n\nEntschuldigt: Joe Schmid, Vizedirektor VZO \nUnentschuldigt: - \n\n7. Dezember 2022/SG\nSeite 1/4\n\n1. Ausgangslage\n\nDie Stadt Uster stellte den VZO mit Schreiben vom 13. September 2022 einen Konzeptentwurf zum \nBushof zu. Die VZO verfassten in Zusammenarbeit mit den VBG und Postauto eine Stellungnahme \nund stellten diese der Stadt Uster mit Schreiben vom 7. November 2022 zu. An dieser Sitzung \nwurden die Stellungnahme und Erkenntnisse aus betrieblicher Sicht besprochen. Es fand zudem \neine kurze Begehung vor Ort statt. \n\n2. Allgemeine Erkenntnisse\n\n− Die Verkehrssituation auf den Strassen wird sich gegenüber heute sehr stark ändern. Mit dem\nDoppelspurausbau der SBB werden sich die Schliesszeiten vom Bahnübergang Brunnenstrasse\nvon knapp 24 min/h auf gut 37 min/h verlängern.\n\n− Die Anfahrtswege zum Bushof werden unabhängig von möglichen Unterführungen aufgrund der\nlängeren Schliesszeiten verlängert. Aus Richtung Brunnenstrasse kommende Ortsbuslinien\nfahren aktuell, wenn die Barriere nicht geschlossen ist, über den Bahnübergang. Bei einer\nfahrplanmässigen Anfahrt zum Bahnhof ist der Bahnübergang Brunnenstrasse in der Regel\noffen. Es konnte deshalb festgestellt werden, dass sich durch die Zufahrt via Brunnenstrasse\ngegenüber der Zufahrt via Dammstrasse Zeit einsparen lässt.\n\n− Zukünftig wird aufgrund veränderter Haltezeiten und Umlaufzeiten mit längeren Stehzeiten von\nBussen am Bahnhof gerechnet. Bei einzelnen Buslinien wird zudem der Einsatz von zusätzlichen\nFahrzeuge nötig werden, was teilweise ebenfalls längere Wartezeiten am Bahnhof zur Folge hat.\n\n− Neben dem heutigen Knotensystem im Viertelstundentakt wäre aus Sicht VZO auch ein 10-\nMinuten-Takt eine Option. Die Regionalbuslinien sind, wie bereits heute, auch in Zukunft auf die\nwichtigsten S-Bahn-Anschlüsse auszurichten. Linien mit sehr unattraktiven Umsteige-\nBeziehungen, insbesondere auf die S-Bahn, sind für die VZO grundsätzlich nicht denkbar. \nAusnahmen werden nur bei neuen Buslinien (u.a. nach §20 PVG) gemacht, wenn es keine \nandere Möglichkeit gibt. Die Buslinie nach Seegräben hat zum Beispiel unattraktive \nUmsteigebeziehungen, da der Bahnhof Uster bereits ausgelastet war und im Freizeitverkehr \nlängere Wartezeiten im Vergleich zum Alltagsverkehr auf mehr Akzeptanz stossen. \n\nBeilage 01\n\n\n\n \n  \n\n \n \n         \n\nSeite 2/4 \n\n \n\n− Die heutigen 12 Linien werden voraussichtlich auch in Zukunft so verkehren. Aufgrund der \nAussagen der Stadt Uster im Stadtentwicklungskonzept (STEK) gingen die VZO mittelfristig von \neiner neuen Buslinie «Greifensee-Eschenbüel-Uster» aus. Die städtische Haltung hat sich seit der \nVeröffentlichung des STEKs diesbezüglich aber verändert: man steht der möglichen neuen \nBuslinie neutral bis ablehnend gegenüber. Seitens Stadt wird nicht davon ausgegangen, dass die \nEntwicklung Eschenbüel auf politische Akzeptanz trifft. Dies ist jedoch nicht öffentlich \nkommuniziert. Die Stadt Uster erwartet nicht, dass politisch weitere neue Buslinien gefordert \nwerden. Einzig an der Achse Seestrasse wäre die Forderung nach einer besseren ÖV-Anbindung \ndenkbar, sollte die Haltestelle Stadtpark wegfallen. \n\n− Sollte die Poststrasse in Zukunft für die Busse gesperrt werden (wie jetzt schon jeweils am \nMärt), dann würde die Linie 813 die Haltestelle Stadtpark nicht mehr bedienen und stattdessen \nüber die Zentralstrasse verkehren. \n\n3. Erkenntnisse zu Variante A/A+ \n\nErgänzend zur Stellungnahme der VZO wurden folgende Punkte nochmals diskutiert: \n− Ursprünglich wurde mit den VZO abgesprochen, dass Zweierkanten gebildet werden sollen. Von \n\nden bestehenden 12 Buslinien lassen sich jedoch wenig betrieblich sinnvolle Paare bilden. Dass \ngrundsätzlich mit Zweierkanten geplant werden soll, wird deshalb wieder verworfen. \n\n− Kanten, die nur von einer Seite her angefahren werden können, sind insofern unflexibel, da sie \nnur von Linien angefahren werden können, bei denen die Fahrzeuge immer aus derselben \nRichtung anfahren. Dies ist vor allem relevant, wenn Buslinien zu bestimmten Zeiten oder \nWochentagen einen anderen Takt fahren. \n\n− Nur bei sechs der Kanten kann in beide Richtungen angefahren und weggefahren werden. Es \ngibt mehr Haltekanten in Fahrtrichtung Bahnhofstrasse als in Fahrtrichtung Dammstrasse. Im \nbestehenden Liniennetz fahren aber mehr Linien Richtung Dammstrasse. In Richtung \nDammstrasse hat es somit zu wenige Haltekanten. \n\n− Wenn ein Bus zum Wenden um die Businsel fahren muss, bevor er an seine Haltekante kann, ist \ndies für Fahrgäste unattraktiv. Reine Ausstiegskanten direkt vor dem Wenden würden dieses \nProblem beheben. \n\nWie in der Stellungnahme der VZO bereits erklärt wird, ist mit der Variante A/A+ das heutige \nAngebot nicht mehr möglich und es kommt zu erheblichen Einschränkungen. Diese Variante ist \nsomit nicht denkbar. \n\n \nAbbildung 1: Variante A/A+ aus Vorschlag Stadt Uster \n\n\n\n \n  \n\n \n \n         \n\nSeite 3/4 \n\n \n\n4. Begehren Angebotsplaner \n\nWie in der Stellungnahme vom 7. November 2022 dargelegt ist, sind aus Sicht der Betreiber \nfolgende Optimierungen zur Variante A/A+ nötig, um ein sinnvolles Busangebot betreiben zu \nkönnen: \n− Bei fünf der Zweierkanten könnte mit dem aktuellen Liniensystem nur jeweils eine genutzt \n\nwerden (blaue Kanten). Falls dies realisiert wird, sollen sie aber trotzdem als Zweierkanten \ngebaut werden, oder zumindest nachträglich einfach erweitert werden können.  \n\n− Aus Fahrtrichtung Dammstrasse und aus Fahrtrichtung Bahnhofstrasse wird noch jeweils eine \nreine Ausstiegskante benötigt (schraffierte Kanten). So können die Fahrgäste schon aussteigen \nund müssen nicht so lange im Bus warten, wenn dieser zuerst noch wenden muss, bevor er an \nder Einstiegskante halten kann. \n\n− In Fahrtrichtung Dammstrasse werden zwei zusätzliche vollautonome Haltekanten und eine \nAusstiegskante benötigt, in Fahrtrichtung Bahnhofstrasse wird eine zusätzliche Haltekante \nbenötigt (grüne Kanten). \n\nMit diesen zusätzlichen Kanten zu Variante A/A+ könnte das heutige Angebot betrieben werden. \nWenn man weiterhin saubere Anschlüsse möchte, ist aber kein weiterer Angebotsausbau mehr \nmöglich.  \n\n \nAbbildung 2: Variante A/A+ ergänzt durch Begehren Angebotsplaner \n\n5. Grundsatzentscheide \n\nDie VZO und die Stadt Uster legen gemeinsam die folgenden Grundsätze fest, für die weitere \nPlanung: \n− Die Stadt Uster und die VZO sind sich einig, dass das ÖV-Angebot im Vergleich zu heute nicht \n\nverschlechtert werden soll.  \n\n− Der zur Verfügung stehende Raum ergibt ein Angebot an Haltekanten. Der Betrieb ist auf dieses \nAngebot auszurichten. Bei der Ermittlung des maximal möglichen Angebots an Haltekanten \nwerden die betrieblichen Bedürfnisse berücksichtigt. \n\n− Das Ziel ist es, am bestmöglichen Ort so viele autonome und flexible Kanten wie möglich \nbereitstellen zu können. Die meisten Haltekanten sollten von beiden Seiten her angefahren \nwerden können.  \n\n− Eine Kantenanordnung auf ein spezifisches Betriebskonzept ist nicht sinnvoll. \n\n\n\n \n  \n\n \n \n         \n\nSeite 4/4 \n\n \n\n− Eine grosse Anzahl nicht autonomer oder teilautonomer Zweierkanten ist nicht zweckmässig. Die \nMehrheit der Kanten soll vollautonom funktionieren. \n\n− Die Haltekanten an der Businsel müssen die für den Betrieb notwendigen Qualitäten aufweisen, \ndamit alle durch Buslinien fest genutzt werden können. Es wäre nicht zielführend, wenn bei der \nBusinsel für den Betreiber kaum nutzbare Kanten lägen und dafür an der Bankstrasse zusätzliche \nKanten benötigt würden. \n\n− Die Option eines Bushofs Nord steht vorläufig nicht zur Diskussion. Es wird nochmals intensiv \ngeprüft, was der Raum südlich der Bahnlinie hergibt.  \n\n− Die Haltekanten sollen eine Höhe von 22cm aufweisen, um einen hindernisfreien Einstieg zu \nermöglichen. Grundsätzlich sollen die Haltekanten auf ganzer Länge diese Höhe aufweisen. \nWenn durch 16cm hohe Kanten und einer stellenweisen Erhöhung bei der zweiten Türe eine \ngrössere Anzahl oder Haltekanten mit besserer Qualität möglich sind, ist auch diese Option \ndenkbar. \n\n6. Weiteres Vorgehen \n\nDie Stadt Uster lässt die Kantenanordnung des Bushofs Süd unter den genannten Grundsätzen \nnochmals prüfen. Insbesondere müssen die Platzverhältnisse auf der Bankstrasse und eine sinnvolle \nKantenanordnung bei der Bus-Insel geprüft werden. Es soll die Anordnung mit der maximalen \nAnzahl an flexiblen Haltekanten gefunden werden. Dies sowohl für sämtliche Haltekanten auf \nganzer Länge mit 22 cm Kantenhöhe, als auch eine optimierte Variante mit wo nötig 16 cm \nKantenhöhe plus 22 cm hohe Kissen bei der zweiten Türe. \nDie Stadt Uster beabsichtigt bei dieser Planung weiterhin mit der asa AG zusammen zu arbeiten. An \nder Startsitzung mit den Planern werden auch die VZO teilnehmen und die betrieblichen Themen \neinbringen.  \nWenn das maximale Angebot an Haltekanten des Bushofs Süd ermittelt ist, werden die VZO erneut \nzur Stellungnahme eingeladen. \n \nFür die Aktennotiz \nStadt Uster \n\n  \n\n \nSina Germann \nRaumplanerin \n\n \n \n \n\n\n\nC\n\nres. Kunden res. Kunden\n\n20\n\nPRIVAT\n\n2231\n\n1983\n\n6233\n\n5548\n\n1921\n\n2086\n\n1932\n\n1928\n\n1784\n\n2084\n\n19\n85\n\n1984\n\n1988\n\n19891987\n\n6778\n\n6777\n\n19\n86\n\n3150\n\n4619\n\n7215\n\n1921\n\nBushof\n\nBahnhof Uster\n\nSBB\n\nSBB\n\nSBB\n\nKirc\nhuste\n\nr\n\nB4494\n\nB3060\n\nB6286\n\nB6314 B6285\n\nB6205\n\nB6313 B6794\n\nB6917\n\nB6\n20\n\n8\n\nB2\n82\n\n1\n\nB6151\n\nB6695\n\nB3067\n\nB3055\n\nB4924\n\nB7540\n\nB7\n48\n\n7\n\nB6916\n\nB4080\n\nB4609\n\nB1\n07\n\n5\n\nB6696\n\nB6652\n\nB7602\n\nBankstrasse\n\nTannenzaunstrasse\n\nBankstrasse\n\nW\neb\n\ner\nns\n\ntr\nas\n\nse\n\n19\n\n9\n\n9\n\n7\n\n2\n\n6\n\n13\n17\n\n8\n\n6 4\n\n7\n\n1\n\n5\n\n21\n\n3\n\n25\n\n26\n\n2\n\n11\n\n2\n\n1\n\n7.2 7.1\n\n8\n\n1\n\n4\n\n10\n\n2.1\n\nPo\nst\n\nst\nra\n\nss\ne\n\n7490\n\n1\n\nSB\n\nSB SB\n\nSB\n\nSB SB\n\nB\nA\n\nBA BA\n\nSB\n\nStele\n\nweitere Stützen, nicht aufgenommenweitere Stützen, nicht aufgenommen\n\nBA\n\nTo\nr\n\nVK\n\nG\n\nC C\n\nG\n\nTor\n\nC\nC\n\nTor C\n\nTor\n\nVK\n\nG\n\nC\nC\n\nC\n\nC\nG\n\nV\nK\n\nCredit S\nuiss\n\ne\n\nLüftung\n\nVeloparkplätze\n\nWarteraum\n\nProjekt SBB 'P55 und Spurwechsel Gleis 1-2'\n(Ausschnitt aus Ausführungsprojekt, Plan Nr. 3042-3101, 19.04.18;\n\nunterdessen ausgeführt)\n\nSB\nSB\n\nGelenkbus 18m\nAufstellplatz\n\nHK12\n\nHK13\n\nGelenkbus 18m\n\nGelenkbus 18m\nHK10\n\nHK11\n\nGelenkbus 18m\nGelenkbus 18m\n\nGelenkbus 18m\n\nHK09\n\nGelenkbus 18m\n\nGelenkbus 18m\nGelenkbus 18mGelenkbus 18m\n\nGelenkbus 18m\nGelenkbus 18m\n\nHK01\nHK02HK03\n\nHK04 HK05 HK06\n\nHK07 HK08\n\nÖV\n\nÖ\nV\n\nÖ\nV\n\nMIV\n(exkl. LKW)\n\nGelenkbus 18m Gelenkbus 18m\n\nÖV / (LKW)\n\nÖV / (LKW)\n\nM\nIV\n\n / LV\nLV\n\nK\niss &\n\n R\nid\n\ne\n\nC\n\nres. Kunden res. Kunden\n\n20\n\nPRIVAT\n\n2231\n1976\n\n1983\n\n6233\n\n5548\n\n1921\n\n2086\n\n1932\n\n1928\n\n1784\n\n1970\n\n2084\n\n19\n85\n\n1984\n\n1988\n\n19891987\n\n6778\n\n6777\n\n19\n86\n\n3150\n\n4619\n\n7215\n\n1315\n\n1921\n\nBushof\n\nBahnhof Uster\n\nSBB\n\nSBB\n\nSBB\n\n67\n82\n\nKirc\nhuste\n\nr\n\nB4494\n\nB3060\n\nB6286\n\nB1821\n\nB6314 B6285\n\nB6205\n\nB6313 B6794\n\nB6917\n\nB6\n20\n\n8\n\nB2\n82\n\n1\n\nB6151\n\nB6695\n\nB3067\n\nB3055\n\nB4924\n\nB7384\n\nB7540\n\nB7\n48\n\n7\n\nB6\n28\n\n7\n\nB6916\n\nB4080\n\nB4609\n\nB1\n07\n\n5\n\nB6696\n\nB6652\n\nB7602\n\nBankstrasse\n\nTannenzaunstrasse\n\nBankstrasse\n\nW\neb\n\ner\nns\n\ntr\nas\n\nse\n\n19\n\n9\n\n9\n\n7\n\n2\n\n6\n\n13\n17\n\n8\n\n6 4\n\n7\n\n1\n\n5\n\n21\n\n3\n\n13\n\n25\n\n26\n\n2\n\n11\n\n2\n\n1\n\n7.2 7.1\n\n8\n\n1\n\n3\n\n4\n\n10\n\n1.\n1\n\n2.1\n\nPo\nst\n\nst\nra\n\nss\ne\n\n7490\n\n1\n\nSB\n\nSB SB\n\nSB\n\nSB SB\n\nB\nA\n\nBA BA\n\nSB\n\nStele\n\nweitere Stützen, nicht aufgenommenweitere Stützen, nicht aufgenommen\n\nBA\n\nTo\nr\n\nVK\n\nG\n\nC C\n\nG\n\nTor\n\nC\nC\n\nTor C\n\nTor\n\nVK\n\nG\n\nC\nC\n\nC\n\nC\nG\n\nV\nK\n\nCredit S\nuiss\n\ne\n\nLüftung\n\nZürcher Kantonalbank\n\nVeloparkplätze\n\nWarteraum\n\nProjekt SBB 'P55 und Spurwechsel Gleis 1-2'\n(Ausschnitt aus Ausführungsprojekt, Plan Nr. 3042-3101, 19.04.18;\n\nunterdessen ausgeführt)\n\nSB\nSB\n\nGelenkbus 18m\nAufstellplatz\n\n18.00\n\n18.00\n25.00\n\nHK12\n\nHK13\n\nGelenkbus 18m\n\nGelenkbus 18m\n\n25.00\n18.00 25.00 18.00\n\nHK10\nHK11\n\nGelenkbus 18m\nGelenkbus 18m\n\n18.50\n\nGelenkbus 18m\n\nHK09\n\nGelenkbus 18m\n\nGelenkbus 18m\nGelenkbus 18mGelenkbus 18m\n\nGelenkbus 18m\nGelenkbus 18m\n\n18.50 18.50\n\n2.\n00\n\n18.50\n\n2.\n00\n\n18.50 18.50\n18.50\n\n2.\n00\n\n2.\n00\n\n2.\n00\n\n19.0014.00\n\n14.00 14.00ca. 9.00\n\nca. 9.00 2.00\n\n6.87\n\n9.00\n\n9.00\n\nGesamtlänge Mitteldock: ca. 100.00\n\n37.00\n\nHK01\nHK02HK03\n\nHK04 HK05 HK06\n\nHK07 HK08\n\nÖV\n\nÖ\nV\n\nÖ\nV\n\nMIV\n(exkl. LKW)\n\nGelenkbus 18m Gelenkbus 18m\n\nÖV / (LKW)\n\nÖV / (LKW)\n\nM\nIV\n\n / LV\nLV\n\nK\niss &\n\n R\nid\n\ne\n\n2.55\n3.33\n\n6.70\n2.00\n\n2.55\n4.00\n\n6.70\n2.00\n\n2.55\n4.10\n\n7.58\n\n2.55\n6.92\n\n4.07\n\n2.26\n4.30\n\n7.69\n2.55\n\n7.00\n\nAusstiegszone tangiert \nprivaten Grund\n\nAusstiegszone tangiert \nprivaten Grund \n(Gastronomienutzung)\n\nDatum kontr./gez. Plannummer\n\n1821_02_01jw/fe26.09.2023\n\nStadt Uster\n\nBahnhofzentrum, Standort-Evaluation Bushof\n\nBushof Süd\nBetriebliche Haltekantenoptimierung\nSituation 1:500, Geometrie\n\nGesamtübersicht\n\nHaltekantenhöhen und -Autonomie\n\nLegende\n\nHaltekante vollautonom\n\nHaltekante teilautonom Anfahrt\n\nHaltekante teilautonom Wegfahrt\n\nh = 22 cm \n\nh = 16 cm \n\nh = 03 cm \n0 25 m10 20155\n\nN\n\nErmittlung maximale Anzahl der autonom anfahrbaren \nHaltekanten\n\nVorgaben:\n- Anordnung am heutigen Mitteldock, so viele HK wie möglich\n- Aufgrund betrieblicher Abhängigkeiten ist ein Ansatz mit\n\nKissenlösung 22cm zu untersuchen\n- Alle Kanten sind für Gelenkbusse (18 m) vorzusehen\n- Alle Kanten sind vollautonom nutzbar\n- Das Mitteldock ist gemäss BehiG zugänglich\n- Weitere Haltekanten an der Bankstrasse sind zu prüfen\n\nLösungsfindung:\n- Das bestehende Mitteldock weist eine Länge von ca. 100 m\n\nauf, die Breite beträgt rund 9.00 m\n- Die Anfahrt an eine vollautonome, gerade\n\nHaltekante erfordert eine freie Strecke zum Geradeziehen\ndes Busses (min. 25 m)\n\n- Die Wegfahrt erfordert eine freie Strecke von min. 15 m\n- Somit würde jede Haltekante eine Systemlänge von rund\n\n45 m aufweisen (25 m Anfahrt + 18 m Haltekante)\n- Um diese Distanz zu reduzieren, wurde eine Sägezahn-\n  anordnung mit Kissenlösung geprüft\n- Danach wurden mögliche Haltekanten an der Bankstrasse\n\ngeprüft\n\nResultat:\n- HK01 muss aufgrund der Platzverhältnisse als gerade Anlege-\n  kante ausgebildet werden\n- Während der Anfahrt kann im Bereich der Ausfahrt in die\n\nBankstrasse ausgeholt werden, dies erlaubt ein gerades\nAnlegen auf verkürzte Distanz\n\n- Eine Distanz von 19.00 m zur nächsten Haltekante ist für \neine Wegfahrt ohne überwischen des Hecks oder touchieren\ndes Gelenkbalgs notwendig\n\n- HK02 bis HK06 sind als Sägezahnkanten ausgebildet\n- Die Anfahrt ist aufgrund des Versatzes der Haltekanten\n\nproblemlos möglich\n- Eine Distanz von 14m zwischen den Sägezahnkanten ist\n\nnotwendig, damit die Buskarosserie die Haltekante im Kissen-\n  bereich (22 cm Höhe) nicht überwischt\n\n- An der Bankstrasse sind 7 weitere Haltkanten möglich\n- HK07 und HK08 müssen aufgrund der Platzverhältnisse als\n\nFliesskante ausgebildet werden, sind deshalb teilautonom\n- HK09 bis und mit HK13 können vollautonom realisiert werden\n- Die möglichen Zu- und Wegfahrtsrichtungen sind im Plan links\n\nersichtlich\n\nFazit:\n- Mit einer Kissenlösung sind 6 autonom benutzbare\n\nHaltekanten für Gelenkbusse am Mitteldock realisierbar\n- Zwei teilautonome Haltekanten (HK07 und HK08) sind\n\nan der Bankstrasse Ost möglich, diese Doppelfliesskante\nbedingt eine Anpassung des Platzes vor dem\nAufnahmegebäude inklusive Brunnenanlage\n\n- entlang der südwestlichen Strassenseite sind fünf weitere\nvollautonome Haltekanten möglich\n\n- HK10 und 11 wurden ursprünglich als Sägezahnkanten\nkonzipiert, aufgrund der Anforderung an die HK 10 als\nzusätzlicher Standplatz und dem damit verbundenen\nRaumbedarf bei der Anfahrt aus Richtung Ost können alle\n\n  Haltekanten gerade ausgebildet werden \n\nW     O+W\n\nW     O O+W O+W\n\nO+W     O O+W O+W\n\nO+W O+W O     O+W\n\nO+W     O+W\n\nW     O O+W O+W\n\nW     O+W\n\nBeilage 02\n\n\n\tBeilage01__AN_Bahnhofzentrum_VZO-Stellungnahme_Erkenntnisse_korr\n\t1. Ausgangslage\n\t2. Allgemeine Erkenntnisse\n\t3. Erkenntnisse zu Variante A/A+\n\t4. Begehren Angebotsplaner\n\t5. Grundsatzentscheide\n\t6. Weiteres Vorgehen\n\n\tBeilage02_1821_02_01_Bushof_Sued_Variante_D_ZIELZUSTAND_Geometrie_20230926\n\t1821_02_01 [Bushof_Sued_Variante_D_ZIELZUSTAND_Geometrie]\n\tAnsichtsbereich-105\n\tAnsichtsbereich-86\n\t4/1821_02_xx\n\tAnsichtsbereich-130\n\t7/1821_02_01\n\t7/1821_02_02\n\t7/1821_02_03\n\t7/1821_02_04\n\t7/1821_02_05\n\t7/1821_02_06\n\t7/1821_02_07\n\n\n\n\n\n


text: \nGemeinderat \n\n \n\nAntrag der Rechnungsprüfungskommission (RPK) \n\nvom 15. Januar 2018 \n\n \n\nWeisung 102/2017 des Stadtrates: Entwicklung Zeughausareal, Phase 5 \n\nDie Rechnungsprüfungskommission beschliesst, dem Gemeinderat folgende Fassung von Ziffer 6 \n\nDispositiv, letzter Satz (siehe Antrag der Kommission Bildung und Kultur vom 8. Januar 2018) zu \nbeantragen (Änderungen unterstrichen und Stimmenverhältnisse in Klammern): \n\n \n\n6. [Text laut Antrag der KBK]. Für das Raumprogramm des Architekturwettbewerbs soll das \n\nRaumprogramm der Begleitgruppe gemäss Seite 16, Ziff. 2-4 der Weisung anpasst werden. \n\n         (mit 9:0 Stimmen) \n    \n\n \n\nDie Rechnungsprüfungskommission beschliesst mit 9:0 Stimmen dem Gemeinderat zu beantragen: \n\nZustimmung zur geänderten Weisung des Stadtrates gemäss Antrag der Kommission Bildung und \n\nKultur vom 8. Januar 2018 (Ziffer 6 ausgenommen). \n\n \n\n \nReferent: Walter Meier (EVP) \n\n \nFür die Rechnungsprüfungskommission \n\nPräsident Markus Ehrensperger (SVP) \n\nSekretär Daniel Reuter \n \n\nBehandlung im Gemeinderat: 22. Januar 2018 \n\n\n


text: \nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\nSitzung vom 5. Dezember 2017 \n\n \n\nBESCHLUSS NR.  534 /  V4.04.71 \n\nAnfrage Nr. 613/2017 \nRückforderung des Darlehens vom Verein Pavillon Nouvel und definitive \n\nAusserdienststellung des vor 2 Jahren pensionierten Stadtplaners \n\nWerner Kessler \nBeantwortung \n\n \n\nAusgangslage \n\nAm 29. September 2017 reicht das Ratsmitglied Werner Kessler beim Präsidenten des \nGemeinderats die Anfrage. Nr. 613 betreffend «Rückforderung des Darlehens vom Verein Pavillon \n\nNouvel und definitive Ausserdienststellung des vor 2 Jahren pensionierten Stadtplaners» ein \n(Beilage 1). Die Anfrage wurde durch den Stadtrat nicht zugewiesen sondern aufgrund der \n\nErwägungen durch die Gesamtverwaltung direkt beantwortet. \n\nDem Stadtrat liegt nun die Beantwortung der Gesamtverwaltung vor (Beilage 2).  \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Die Beantwortung auf die Anfrage Nr. 613/2017 des Ratsmitgliedes Werner Kessler \nbetreffend «Rückforderung des Darlehens vom Verein Pavillon Nouvel und definitive \nAusserdienststellung des vor 2 Jahren pensionierten Stadtplaners» wird genehmigt. \n\n2. Mitteilung als Protokollauszug an \n\n Gemeinderat (durch Übermittlung der Beantwortung)  \n Stadtpräsident, Werner Egli \n Stadtschreiber, Daniel Stein \n\n \n\nBeilagen \n\n1. Anfrage Nr. 613/2017 des Ratsmitglieds Werner Kessler betreffend «Rückforderung des \n\nDarlehens vom Verein Pavillon Nouvel und definitive Ausserdienststellung des vor 2 Jahren \npensionierten Stadtplaners» vom 29. September 2017 \n\n \n2. Antwortschreiben des Stadtrates an den Präsidenten des Gemeinderats vom 05. Dezember \n\n2017 \n\nBeilage 1 \n\n\n