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text: \n \n\n Gemeinderat\n\nProtokoll \n\n35. Sitzung des Gemeinderates \nMontag, 22. Juni 2009, 18:00 Uhr, \nGemeinderatssaal \n\nT R A K T A N D E N  \n\n \n1 Mitteilungen \n  \n\n2 Protokollabnahme \n  \n\n3 Geschäftsbericht und Jahresrechnung der Sekundarstufe 2008  \n (Antrag Nr. 301 und 302) \n\n \n4 NPM-Jahresberichte und Jahresrechnung 2008  \n (Antrag Nr. 300 und 303) \n\n4.1 Allgemeinne Diskussion der Geschäftsfelder inkl. Investitionen \n4.2 GF Steuerung und Führung \n4.3 GF Bürger- und Parlamentsdienste \n4.4. GF Kultur \n4.5 GF Finanzen \n4.6 GF Liegenschaften \n4.7 GF Infrastrukturbau und Unterhalt \n4.8 GF Stadtraum und Natur \n4.9 GF Hochbau und Vermessung \n4.10 GF Koordination Bildung \n4.11 GF Sicherheit \n4.12 GF Publikumsdienste \n4.13 GF Soziale Sicherheit \n4.14 GF Gesundheit \n4.15 GF Betreutes Wohnen \n4.16 GF Sport \n4.17 GF Sozialhilfe \n4.18 GF Primarschule \n \n\n \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 22. Juni 2009 \n\n \n\nPräsenz \n \nVorsitz Claudia Wyssen, Präsidentin  \nProtokoll Catherine Wenzel, Parlamentssekretärin \n \nAnwesend 32 Ratsmitglieder (inkl. Präsident) \n \nStadtrat Martin Bornhauser, Stadtpräsident \n\nHeinz Wolfensberger, Abteilungsvorsteher Finanzen \nThomas Kübler, Abteilungsvorsteher Bau \nSabine Wettstein-Studer, Abteilungsvorsteherin Bildung \nHans Streit, Abteilungsvorsteher Sicherheit  \nEsther Rickenbacher, Abteilungsvorsteherin Gesundheit  \nHansjörg Baumberger, Stadtschreiber  \n\n \nEntschuldigt Balthasar Thalmann \n Cla Famos \n\nJean-Claude Simmen \nThomas Wüthrich \nBarbara Thalmann Stammbach \n\n \nUnentschuldigt:  \n \nVerspätet: Benno Scherrer (ab Traktandum 4.2) \n\n Julia Amherd (ab Traktandum 4.1) \nRolf Graf (ab Traktandum 4.1) \nHans Streit (ab Traktandum 4.1) \n \n\nPresse Christian Brütsch, AvU \nNicole Roos, TA Oberland \nFrank von Niederhäusern, SDA \nStefan Hotz, NZZ \n\n \n \nDer Präsident begrüsst als Vertretung der Sekundarstufe die Präsidentin Marianne Biber und den \nFinanzvorstand Daniel Wyssen, ausserdem die Zuschauer auf der Tribüne.  \n \nEs erfolgt der Namensaufruf durch die Parlamentssekretärin. \n \n \nÄnderung Traktandenliste/Tagesordnung \n \nEs wird keine Änderung der Traktandenliste verlangt. \n \n \n\nSeite 1527 \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 22. Juni 2009 \n\n \n1  Mitteilungen \n\nDie Vorsitzende macht die Anwesenden darauf aufmerksam, dass diverse Unterlagen in der \nAktenauflage aufliegen. \n\n \n\n \n\n \n\n2 Protokollabnahme  \n\nDas Protokoll der 34. Sitzung des Gemeinderates vom 25. Mai 2009 ist rechtzeitig aufgelegen. \nBeanstandungen sind keine eingegangen. Das Protokoll gilt im Sinne von Art. 53 Ziff. 4 der \nGeschäftsordnung als genehmigt. \n\n \n\n \n\nSeite 1528 \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 22. Juni 2009 \n\n \n\n3 Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2008 der Sekundarstufe Uster  \n(Antrag Nr. 301 und 302) \n\nIm Ausstand befinden sich Regula Trüeb, Rolf Denzler, Tobias Deininger, Petra Bättig, Stefan Kern \nund Jean-François Rossier als Näniker. \n\nFür die Kommission referiert Walter Meier. \n\nJahresbericht und Jahresrechnung 2008 Sekundarstufe Uster \n \nSehr geehrte Präsidentin \nSehr geehrte Kolleginnen und Kollegen \n \nDie Subkommission, bestehend aus Maja Burger, Ruedi Gysi und Walter Meier hat sich am 6. Mai mit \nFrau Biber und Hr. Wyssen getroffen. Für die Überprüfung der Indikatoren der KUSS war auch Hr. Urs \nWegmann anwesend. Besten Dank den Beteiligten für das konstruktive Gespräch. Da im Gemeinderat \nnur das Wesentliche gesagt werden soll, beschränke ich mich bei meinen Ausführungen auf den \nfinanziellen Teil und die Indikatorenprüfung bei der Kunst- und Sportschule. \n \nDie Sekundarstufe Uster hatte im 2008 ein finanziell gutes Jahr. Obwohl ein Defizit von etwas mehr \nals 1 Mio. Franken budgetiert wurde; konnte ein Überschuss von 2.15 Mio. ausgewiesen werden. Das \nist erfreulich. Zusammen mit den Abschreibungen wurde so ein Cash flow von nahezu 4.4 Mio \n"erwirtschaftet". Die Investitionen von 1.2 Mio. konnten  problemlos finanziert werden; der \nSelbstfinanzierungsgrad betrug weit mehr als die erwünschten 100 %. \n \nKUSS \n \nDie Sub-Kommission hat in diesem Jahr die Kunst- und Sportschule unter die Lupe genommen. Die im \nGlobalbudget ausgewiesenen Indikatoren wurden hinterfragt und auf Plausibilität getestet. \n \nIndikator: Kostendeckungsgrad, dieser muss über eine Periode von 5 Jahren 100 % ergeben; dieser \nIndikator wurde in den letzten Jahren erfüllt \n \nDie Kunst- und Sportschule ist immer noch geprägt von der Gründungzeit, als sie sich als freie Schule \nauf dem Markt behaupten musste. Alle Ausgaben werden auf ihre Notwendigkeit hinterfragt und man \nlebt vor allem mit Mobiliar, das andernorts ausgeschieden wurde. Dank den bescheidenen \nÜberschüssen der letzten Jahre, können jetzt verschiedene nötige Investitionen finanziert werden. Die \nSekundarstufe bezahlt für die Ustermer Schülerinnen und Schüler den kostendeckenden Beitrag von \nFr. 12'000 pro Jahr, wobei von den Eltern ein Beitrag von Fr. 1700 eingefordert wird. Die Stadt Uster \n(nicht die SSU) leistet pro Jahr einen Standort-Beitrag von Fr. 50'000 an die KUSS. Das Finanzergebnis \nder KUSS wird allerdings etwas zu hoch ausgewiesen, weil verschiedene Dienstleistungen der \nVerwaltung der Sekundarstufe der KUSS nicht belastet wurden (es geht ca. um Fr. 5000.--). \n \nIndikator: Anzahl Klassen; als Grösse sind drei Klassen angegeben (theoretisch könnte der \nGemeinderat die Anzahl Klassen reduzieren) \n \nVom Regierungsrat sind 3 Klassen bewilligt; diese konnten bisher immer gefüllt werden, auch wenn es \nnicht immer einfach ist. Idealerweise liegt die Klassengrösse bei 21/22 Schülerinnen/Schüler. Im \nletzten Jahr schafften 13 Schülerinnen/Schüler nach der 2. Sek. die Aufnahmeprüfung ins Gymnasium. \nGlücklicherweise konnten für das 3. Jahr einige neue Schülerinnen/Schüler aufgenommen werden. \n \nDie Schule bekommt (noch mehr) Konkurrenz. So wird in Kürze eine neue Sportschule in Winterthur \neröffnet, ebenso ist eine Sportschule in Rapperswil geplant. Ein Vorteil der KUSS in Uster ist, dass \nauch Schülerinnen/Schüler aus dem Bereich Kunst und Tanz aufgenommen werden können. Allerdings \n\nSeite 1529 \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 22. Juni 2009 \n\nkommt der grösste Teil aus dem Bereich Sport; von etwas über 60 Schülerinnen/Schüler sind im \nMoment 7 aus dem Bereich Kunst (also ca. 10 %) und 3 aus dem Bereich Tanz (was jedoch als Sport \ngewertet wird). \n \nIndikator: Label „Swiss Olympic Partner School“; gemäss Vorgabe muss die KUSS dieses Label \nhaben (falls ein Audit ergeben würde, dass das Label nicht mehr erteilt würde, müsste vermutlich die \nSchule geschlossen werden) \n \nGanz wichtig ist für die KUSS, dass sie das Label "Swiss Olympic Partner School" führen darf. Dieses \nwird vom Schweiz. Olympischen Verband nach einem umfangreichen Audit jeweils für 3 Jahre \nvergeben. Im 2009 wird wieder ein solches Audit durchgeführt, weil die Berechtigung, dieses Label \ntragen zu dürfen, Ende 2009 abläuft. Der Schulleiter, Hr. Urs Wegmann, ist allerdings zuversichtlich. \n \nIndikator: Kundenzufriedenheit; gemäss Vorgabe muss der Indikator mind. 7.5 Punkte betragen \n(von max. 10); die Vorgabe wurde in den letzten Jahren jeweils mit ca. 9.1 und 8.4 Punkten \nübertroffen. \n \nJeweils am Ende der Schulzeit wird ein Fragebogen abgegeben, der von den Schülerinnnen / Schülern \nund Eltern gemeinsam ausgefüllt und unterschrieben werden muss. Aufgrund dieser „Kundenumfrage“ \nkönnen Rückschlüsse auf die Qualität der Schule gemacht werden. Zudem kann relativ schnell auf \nProbleme reagiert werden. \n \nBelegprüfung \n \n• Aus meiner Sicht wurden auch im letzten Jahr relativ viele Belege auf das falsche Konto gebucht. \n\nSollte irgendwann jemand auf die Idee kommen, die Buchhaltung als Führungsinstrument \nbrauchen zu wollen - und dafür macht man ja einen detaillierten Kontenplan - müsste diese \nBuchungspraxis stark verbessert werden, denn so ist die Aussagekraft der Buchhaltung nicht \nüberall gegeben. Die Schulpflege ist sich der Problematik bewusst; sie möchte deshalb ein \nTeilzeitstelle (30 – 50 Stellen-%) in der Finanzverwaltung finanzieren, welche den unter anderem \nden Auftrag hätte, die Kontierungen zu verbessern, doch kann diese Stelle vermutlich erst auf \nanfangs 2010 eingerichtet werden. \n\n• Der Kontenplan der Sekundarstufe besteht aus verschiedenen Teilen, die zu unterschiedlichen \nZeiten und für unterschiedliche Bedürfnisse geschaffen wurden. Der Kontenplan für die \nSchulhäuser Weidli, Freiestrasse und Krämeracker ist relativ ausführlich und enthält viele Konten; \nder Kontenplan der BWS ist etwas kleiner und der Kontenplan der KUSS ist relativ straff. Nun \nkommt es, dass der gleiche Geschäftsfall z.B. Miete Fotokopierapparat (d.h. Herstellen von \nFotokopien) auf ganz unterschiedlichen Konten landet:  \n\n \nSchulverwaltung: 3150.00 = Unterhalt von Maschinen usw. \nSH Freiestrasse usw: 3107.06 = Druck- und Kopiermaterial usw. \nBWS: 3185.00 = allg. Verwaltungskosten \nKUSS: 3160.01 = Leasingaufwendungen \n\n \n• Betrachtet man die einzelnen Teile für sich, stimmt die Kontierung; wird die Buchhaltung der \n\nSekundarstufe jedoch als Ganzes betrachtet, hat man den Eindruck, man sei in der Buchhaltungs-\nSteinzeit gelandet. Auch hier ist die Problematik erkannt, der Kontenplan soll vereinheitlicht und \nauch dem bestehenden Kontenplan der Stadt angeglichen werden. Doch die personellen \nRessourcen der Finanzverwaltung bringen es mit sich, dass dieses Projekt ein Jahr verschoben \nwerden musste. Ziel: Einführung neuer Kontenplan soll per 1.1.2011 stattfinden.  \n\n \nDie KBK und die RPK empfehlen dem Gemeinderat je einstimmig, Geschäftsbericht und \nJahresbericht 2008 der Sekundarstufe Uster (Anträge 301, und 302) zu genehmigen. \n \nWalter Meier, GR \n \n\nSeite 1530 \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 22. Juni 2009 \n\nKeine weiteren Wortmeldungen erwünscht. \n\n \n\nAbstimmung: \n\n \n\nDer Gemeinderat beschliesst  \n\nmit 22 : 0 Stimmen  \n\n \n\nDer Geschäftsbericht 2008 der Sekundarstufe Uster (Antrag Nr. 301) wird \ngutgeheissen. \n\n \n\n \n\n \n\nDer Gemeinderat beschliesst  \n\nmit 22 : 0 Stimmen  \n\n \n\nDie Jahresrechnung 2008 inklusive Investitionsrechnung der \nSekundarstufe Uster (Antrag Nr. 302) wird gutgeheissen. \n\n \n\n \n\nSeite 1531 \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 22. Juni 2009 \n\n \n\n4 NPM-Jahresberichte und Jahresrechnung 2008  \n(Antrag Nr. 300 und 303) \n\nDie Vorsitzende informiert die Anwesenden über den Ablauf der Beratungen bzw. Abstimmungen: \nAus den einzelnen Sachkommissionen werden die Berichte über die Geschäftsfelder durch die in den \nKommissionen bestimmten Gemeinderäte präsentiert.  \n \nDer RPK-Präsident wird die Erkenntnisse aus der RPK mitteilen.  \n \nEingangs resümiert Finanzvorsteher Heinz Wolfensberger die Jahresrechnung 2008. \n \n\n \n\n4.1 Allgemeine Diskussion Geschäftsfelder inkl. Investitionen \n\nHeinz Wolfensberger \n\nJahresrechnung 2008 Stadt Uster \n\n \n\nIch danke, dass ich ihne d’Jahresrächnig 2008 vo de Stadt Uschter e biz nächer dörfed vorstelle. Ich \n\nwirde Ihne z’erscht en Überblick über di wichtigschte Zahle gäh, d’Investitionsrächnig e chli belüchte \n\nund zum Schluss no churz zämmefasse und en Usblick gä. Über di eigentlichi Jahresrächnig wird ich \n\nnüme vill Wort verlüre, da sie i eusem Bricht ine gnüegend kommentiert isch.  \n\nZ’erscht jetzt also zu de wichtigschte Zahle, uf de Site 4 und 5 vo euisem usfüerliche Bricht. \n\nD’Jahresrächnig vo de Stadt Uschter schlüsst mit eme üsserscht erfreuliche Ertragsüberschuss vo rund \n\n16,2 Millione Franke ab. Budgetiert isch en Ufwandübeschuss i de Höchi vo 2,9 Millione Franke gsi. \n\nAlso es um rund 19,1 Millione bessers Ergäbnis als budgetiert. Dä positivi Rächnigsabschluss isch aber \n\nhauptsächlich uf exogeni Faktore, wo weder vo euis, de andere sälbständige Behörde no vo de \n\nVerwaltig händ chöne beiflusst werde zruggzfüere. Di detaillierte Abwichigsbegründige findet si i \n\neusem Bricht.   \n\nD’Nettoinvestitione im Verwaltigsvermöge beträged 35,6 Millione Franke. No nie isch i de Gschicht vo \n\nde Stadt Uschter i eim Jahr so vil investiert worde wie s’letscht Jahr. Die Investitione händ zu 74 % \n\nüber de Cash Flow chöne finanziert werde, d.h. de Sälbschtfinanzierigsgrad betreit somit 74 %. \n\nS’Eigekapital hät sich um de Ertragsüberschuss uf neu dütlich über 131 Millione Franke erhöht. Sächs, \n\nvo sibe vom Stadtrat verabschidete finanzpolitische Ziel händ im Rächnigsjahr 2008 chöne erreicht \n\nbzw. übertroffe werde. Einzig de agstrebti Sälbschtfinanzierigsgrad vo 100 % hät im vergangene Jahr \n\nnöd chöne erreicht werde. Im Durchschnitt aber über di letschte 10 Jahr gseh, isch au das \n\nfinanzpolitische Ziel klar erreicht. De Ustermer Finanzhushalt isch eimal meh beschtens für di \n\nzuekünftige Herusforderige  gwappnet. D’Stadt Uschter verfüegt über en sehr gsunde Finanzhushalt. \n\nD’Rating vo de Banke bestätiged das eus au. Es gilt, daderzue Sorg z’träge. Mittelfrischtig werded aber \n\nufgrund vo de konjunkturelle Entwicklig, de Stürgsetzrevison sowie dem nach wie vor sehr höche \n\nSeite 1532 \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 22. Juni 2009 \n\nInvestitionsvolume, i de laufende Rächnig Ufwandüberschüss erwartet und planet. Dank dene aber \n\nzum Teil höche Ertragsüberschüss i de letschte paar Jahr verfüegt Stadt Uschter über e sehr gueti \n\nUsgangslang. Mir wised e tüfi Verschuldig us, verfüegt über höchi flüssigi Mittel und e solids \n\nEigekapital.  \n\nJetzt aber zu de Investitionsrächnig uf de Site 19 und fortfolgendi. Da dörf ich ihne e Rekordzahl \n\npräsentiere. D’Nettoinvestitione im Verwaltigsvermöge beträged 35,6 Millione Franke. Das sind rund \n\n3,1 Millione meh, als im Investitionsbudget 2008 enthalte gsi sind. Die höche Investitionsusgabe sind \n\nvor allem uf di guete Projektfortschritt bi de Grossprojekt (Schuelhus Oberuschter und Heim im \n\nGrund) zuruggzfüehre gsi.  Es isch eus dasmal mit dene vo eus igleitete Massnahme glunge, \n\nd’Investitione voll uszschöpfe bzw. z’überträffe. Was jetzt aber schlussändlich s’letscht Jahr usgfüert \n\nbzw. nöd usgfüert worde isch, gsehnt sie uf de Site 20 i nere Tabälle zämmegstellt. D’Planzahle vo de \n\nnächschte Jahr, mit jährlich bi dütlich über 30 Millione Franke, sind nach wie vor sehr höch. Erfreulich \n\nisch sälbverständlich, dass alli tätigte Investitione über di letschte Jahr gseh, händ chöne dur de Cash \n\nFlow finanziert werde. De Sälbschtfinanzierigsgrad isch trotz Rekordinvestitione das Jahr bi 74 %, aber \n\nim Durchschnitt über di letschte 10 Jahr gseh sind mir dütlich über 100 %. Also e kei neui Verschuldig \n\nsondern e dütlichi Reduktion vo de langfrischtige Schulde uf neu 44 Millione Franke. Zudem isch \n\neuises Eigekapital uf dütlich über 131 Millione Franke agstige. Das also gueti Vorussetzige für \n\nd’Zuekunft.  \n\nIch chume zum Usblick und de allgemeine Würdigung vo de Rächnig 2008. Wie im Bricht inne \n\nusgfüert, bildet Jahresrächnig 2008 eimal meh e solidi Basis für d’Zuekunft vo de Uschtermer Finanze. \n\nMit emene Ertragsüberschuss vo 16,2 Millione Franke hät d’Stadt Uschter uf de erschti Blick e \n\nusgezeichnets Ergäbnis erzielt. Bi de Interpretation vo dem Ertragsüberschuss gits jedoch folgendi drü \n\nPünkt z’beachte: \n\n- Erschtens: Im Jahr 2008 sind e kei usserordentlichi Abschribige gmacht worde, will halt nöd \n\nbudgetiert gsi; \n\n- Zweitens: Das gueti Ergäbnis isch unter anderem uf sehr höchi Zueschüss us em Finanzusglich, \n\nsprich Stürchraftusglich zruggsfüehre; und \n\n- Drittens: Im Rächnigsjahr hät mer no e mal en chräftige Zuewachs bi de Stüre chöne feschtstelle. \n\nDoch au under Berücksichtigung vo dene drü Pünkt hät d’Stadt Uschter e guets Rächnigsergäbnis \n\nerzielt und verfüegt über en aktuell gsunde Finanzhushalt. Mir händ e tüfi Verschuldig, verfüeged über \n\nhöchi flüssigi Mittel, händ e solids Eigekapital und wiesed schliesslich es Nettovermöge us. Das alles \n\nsind gueti Usgangslage. Dänn i de Zuekunft isch e Verschlächterig vom Finanzhushalt z’erwarte. \n\nDi konjunkturelli Entwicklig wird sich zitverzögeret negativ uf de Inahmesite (Minderinahme bi de \n\nStüre und em Stürchraftusglich) sowie uf d’Usgabesite (Zuenahm vo de Sozialhilfeleischtige) uswürke. \n\nDänn sind ufgrund vo de planete Stürgsetzrevision Stüribuesse z’erwarte und schliesslich gseht de \n\nFinanzplan 2009 bis 2012, wie scho gseit, sehr höchi Investitione vor, die wieder Konsequänze uf \n\nAbschribige, Zinse und Verschuldig werded ha. \n\nSeite 1533 \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 22. Juni 2009 \n\nUssage zur Entwicklig vom Rächnigsjahr 2009 sind zum jetzige Zitpunkt no z’früeh, obwohl mer \n\nbereits nach em erschte Rächnigslauf bi de Stüre e erfreulichi Entwicklig händ dörfe feschtstelle und \n\nwieder en höchere Bitrag vo de ZKB, weder im Budget igstellt, übercho händ. Konkreti Date aber über \n\nde Stürchraftusglich und anderi relevanti Budgetpöschte sind erscht nach de erschte Hochrächnig im \n\nJuli erhältlich. \n\nTrotz em sehr erfreuliche Ergäbnis vom Brichtsjahr isch di finanziell Entwicklig vo de Stadt nach wie \n\nvor sehr gnau z’beobachte. De positivi Rächnigsabschluss isch hauptsächlich, und wie im Bricht inne \n\nufzeiget, eimal meh uf nöd konstanti Inahmefaktore zruggzfüehre. Und ebe die Faktore sind au jewils \n\nfür di grosse Schwankige im Uschtermer Finanzhulshalt verantwortlich. Unter Berücksichtigung vo \n\ndene gseite Faktore sind aber d’Bugets vo de einzelne Abteilige, de Sozialbehörde und de \n\nPrimarschuelpfläg vorbildlich ighalte worde. Daher au en spezielle Dank vom Stadtrat a die übrige \n\nBehörde und natürlich au as ganze Personal vo de Stadtverwaltig. \n\n \n\nwo, 22.06.2009 \n\n \n\n \n \n\nRolf Graf \n\nJahresrechnung 2008 – Bericht aus der RPK \n \nDie RPK hat am letzten Montag die Jahresrechnung und NPM Jahresberichte 2008 in einer \nDoppelsitzung durchberaten und am Schluss sowohl Jahresrechnung 2008, die Investitionsrechnung \n2008 wie auch die NPM-Jahresberichte einstimmig gutgeheissen und empfiehlt dem Gemeinderat dies \nebenfalls zu tun. \n \nNoch vor einem Jahr musste ich an dieser Stelle die Qualität der Vorlagen hart rügen. Damals wurden \nZahlen aus den Vorjahren nicht eins zu eins übertragen, und einzelne Leistungsziele wurden \n„redaktionell“ überarbeitet. Die Verantwortlichen haben die Problematik offensichtlich erkannt, denn – \nvon einer Ausnahme abgesehen – waren die Darstellungen in diesem Jahr korrekt was uns die Arbeit \nwesentlich erleichtert hat. Besten Dank. \n \nBereits zum zweiten Mal wurden wir RPK Mitgliedern bei unserer finanztechnischen Revision durch \nEDV Hilfsmittel unterstützt. Die elektronisch aufbereiteten Konten und die dazu hinterlegten \nRechnungsbelege haben uns die Revision wesentlich erleichtert. Dank den Erfahrungen aus dem \nVorjahr, klappte alles schon viel besser und ich bin sicher, dass die Verantwortlichen mit den \ndiesjährigen Erfahrungen uns im nächsten Jahr noch perfekt unterstützen werden. Auch dafür möchte \nich mich im Namen aller RPK Mitglieder herzlichen bedanken. \n \nIch weiss nicht wie weit bekannt ist, dass jedes RPK Mitglied über sein geprüftes Geschäftsfeld einen \nPrüfbericht erstellt, in dem es seine Feststellungen und Fragen an die Verwaltung festhält. Wie bereits \nin früheren Jahren, hat es auch in den aktuellen Prüfberichten Bemerkung zu Kontierungen. In \nverschiedenen Geschäftsfeldern wurde festgestellt, dass uneinheitlich kontiert worden ist resp. wird. \nNatürlich liegt dies vor allem in der Natur der Sache, und wir wissen, dass auch die RPK selber mit den \ngleichen Schwierigkeiten kämpfen würde. Umso wichtiger ist es, dass Personen die kontieren im \nBezug auf die Wichtigkeit einer einheitlichen Kontierung sensibilisiert, wo erforderlich geschult und vor \nallem mit detaillierten – resp. detaillierteren Kontierungshilfen, denn es ist ja nicht so, dass heute \nkeine Unterlagen zur Verfügung stehen würden -  unterstützt werden.  \n\nSeite 1534 \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 22. Juni 2009 \n\nNun stellt sich natürlich die grundsätzlich Frage, ob es überhaupt Aufgabe der RPK ist, sich um \neinheitliche Kontierungen zu kümmern, oder ob solche Feststellungen unter NPM gar nicht mehr \nrelevant sind. Für uns RPK Mitgliedern ist es jedoch wichtig, dass wir bei unserer finanztechnischen \nRevision von den Verantwortlichen nicht als ParlamentarierInnen sondern als Mitglieder der \nRevisionsstelle wahrgenommen werden. Wir möchten mit unseren Prüfberichten zu einer \nVerbesserung der Rechnungslegung beitragen und die Prüfberichte sind – selbst wenn sie \numfangreich sind – vor allem als Hilfe und Verbesserungsvorschlag zu verstehen. Um \nMissverständnissen vorzubeugen, haben wir vereinbart, dass künftig aus den Prüfberichten deutlich \nersichtlich sein soll, ob es sich „lediglich“ um eine Revisionsbemerkung handelt oder aber um eine \nFrage, auf die eine Antwort erwartet wird. \n \nNun ist es jedoch so, dass sich bei der Prüfung der Jahresrechnung 2009 einiges ändern wird. Die RPK \nwird dannzumal bei der Prüfung der Jahresrechnung durch eine externe Revisionsgesellschaft \nunterstützt werden.  \n \nIch muss hier eine kleine Klammer öffnen \n \nDer Regierungsrat hat unlängst die fachlichen Anforderungen an die Revisionsleitung erhöht. Auch \nwenn zurzeit noch zwei RPK Mitglieder diese Anforderungen erfüllen, ist künftig nicht sichergestellt, \ndass dies immer der Fall sein wird. Eine kleine Projektgruppe bestehend aus je einem Mitglied der \nRPK, Exekutive und Verwaltung ist darum von der RPK, dem Stadtrat und der Sekundarstufe \nbeauftragt worden, die Erweiterung des bestehenden Revisionsumfangs zu definieren und im freien \nSubmissionsverfahren das Revisionsmandat auszuschreiben. Vor vierzehn Tage hat die Projektgruppe \ndie Offertauswertung abgeschlossen und am letzten Montag hat die RPK – als erstes Gremium – dem \nAntrag der Projektgruppe zugestimmt. Morgen wir der Stadtrat sich mit dem Geschäft befassen und \ndann wird der Projektantrag auch noch in der Sekundarschulpflege behandelt werden. \n \nNatürlich erhoffen wir uns durch den Einbezug einer fachlich kompetenten Revisionsgesellschaft, dass \nauch die ganze finanztechnische Revision gesamtheitlicher erfolgt. Zudem soll sie natürlich auch die \nRPK entlasten. Entlasten bezüglich des zeitlichen Aufwandes, aber auch bezüglich der Verantwortung. \nSelbstverständlich bleibt die RPK in der Pflicht. Die politische Würdigung kann uns niemand \nabnehmen.  \n \nIch schliesse die Klammer nun wieder. \n \nDaher ist klar, dass wir – auch um die Irritationen dieses Jahres künftig verhindern zu können – uns \nmit der Revisionsgesellschaft zusammensetzen und unsere Aufgaben genau abgrenzen werden. \n  \nBevor ich wieder zu Jahresrechnung 2008 zurückkomme, liegt es mir sehr daran festzuhalten, dass \nviele RPK Mitglieder – ich gehöre auch dazu – Wert darauf legen, dass sie nicht die geringsten \nProbleme haben zu ihren Informationen zu kommen und sehr zuvorkommenden bei ihrer Arbeit \nunterstützt werden und worden sind. \n \nZum Schluss noch ein kleiner Aufruf. Der RPK ist aufgefallen, dass es in der Bestandesrechnung die \nverschiedensten Legate und Stiftungen gibt, die nur so vor sich hin schlummern. Bei einzelnen wird \nnicht einmal der laufende Zinsertrag zweckbestimmt ausgegeben. Wir vermuten, dass viele \n„GralshüterInnen“ dieser Fonds gar nichts von ihrer Kompetenz wissen. Wir regen daher an, dass die \nentsprechenden Personen wieder einmal aktiv auf diese Unterstützungsmöglichkeit hingewiesen \nwerden. \n   \nIn keinem Geschäftsfeld hat sich übrigens ein eigenes RPK Votum aufgedrängt, so dass wir allfällige \nerwähnenswerte Punkte den Sachkommissionsreferierenden mitgegeben haben, damit diese sie in ihr \nReferat einbauen können.  \n \nGanz zum Schluss bedanke ich mich im Namen meiner RPK Kolleginnen und Kollegen bei allen für die \nerhaltene Unterstützung. \n\nSeite 1535 \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 22. Juni 2009 \n\nRolf Denzler \n\nNPM-Jahresberichte und Jahresrechnung 2008 Stadt Uster \nWeisung 300 u. 303 \n \nBetrachtet man die Rechnungsabschlüsse der Oberländer Gemeinden und der Gemeinden des Bezirkes \n\nUster, so ist rasch erkennbar, dass die meisten Kommunen deutlich besser abgeschlossen haben als \n\nbudgetiert. Spitzenreiter ist dabei die Stadt Uster, welche statt eines budgetierten \n\nAusgabenüberschusses von rund CHF 3,0 Mio. einen Gewinn von guten CHF 16,0 Mio. erzielt hat. Die \n\nSVP/EDU-Fraktion nimmt nur grundsätzlich mit Freude von diesem guten Geschäftsergebnis Kenntnis. \n\nDoch bei genauerer Prüfung zeigt sich, dass die Gründe und Ursachen differenziert beurteilt werden \n\nmüssen. So dir nichts kann dieser Rechnungsabschluss 2008 nicht abgesegnet werden. \n\n \n\nEine Abweichung von fast CHF 20,0 Mio. zum Voranschlag ist massiv! Wenn der Stadtrat nun aussagt, \n\ndass hier im Wesentlichen exogene, also nicht beeinflussbare Faktoren für diese Abweichung \n\nverantwortlich gewesen seien, so ist das nur die eine Seite der Medaille. Sicher ist der \n\nSteuerkraftausgleich viel höher ausgefallen als geplant. Doch hatte man bei den ordentlichen \n\nSteuereinnahmen, wie von der SVP/EDU-Fraktion schon mehrmals bemängelt, trotz Kenntnis der \n\nseinerzeit florierenden Wirtschaft, viel zu konservativ budgetiert. So sind 2008 fast CHF 6,0 Mio. mehr \n\nan Steuern geflossen als geplant. Steuergeld, welches eigentlich den Einwohnerinnen und Einwohnern \n\ndieser Stadt gehört. Dieses Mehr-Steuergeld würde den Steuerzahlern gerade heute viel besser wohl \n\ntun, als in der Stadtkasse auf der hohen Kante zu liegen. \n\n \n\nA propos Budgetdisziplin: Der Gemeinderat hat rückblickend im Budgetprozess 2008  in einigen \n\nGeschäftsfeldern die Globalkredite zu grosszügig gesprochen. Es erstaunt deshalb nicht, dass \n\naufgrund dieser  Budgetierungspraxis die Globalkredite unterschritten worden sind. Hier hätte der \n\nGemeinderat punktuell deutlich tiefere Ausgabenbudgets bewilligen müssen. Mitverantwortlich sind \n\nhier die Verwaltungsabteilungen, welche dem Gemeinderat im Budgetprozess 2008 zum Teil falsche, \n\nmindestens jedoch ungenaue Hochrechnungen der Geschäftsfelder für das Geschäftsjahr 2007 \n\ngeliefert hatten.  \n\n \n\nAufgrund dieser falschen Hochrechnungen wurde der Gemeinderat verleitet, höhere Budgets für die \n\nGeschäftsfelder für 2008 zu bewilligen. In der Folge zeigte sich dann aber, dass die vorletztjährige \n\nRechnung 2007 effektiv viel günstiger abgeschlossen werden konnte. Als Beispiele seien hier lediglich \n\ndie beiden Geschäftsfelder Steuerung und Führung sowie Bürger- und Parlamentsdienste erwähnt, \n\nwelche Hochrechnungen 2007 im Budgetprozess 2008 deutliche Abweichungen gegenüber dem \n\neffektiven Resultat 2007 aufwiesen.  \n\n \n\nSeite 1536 \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 22. Juni 2009 \n\nWir fordern den Stadtrat und die Verwaltung auf, den Budgetprozess 2010 sorgfältiger zu planen und \n\ndem Gemeinderat verlässlichere Angaben und Zahlen vorzulegen. Es ist unbefriedigend, dass zwei \n\nMonate vor dem Stichtag des Rechnungsabschlusses so massive Abweichungen gegenüber der \n\ndefinitiven Rechnung bestanden. Es ist daher vom Stadtrat zu einfach erklärt, dass die Budgetdisziplin \n\nder Verwaltung zum guten Ergebnis beigetragen habe. Man kann deshalb nicht davon sprechen, der \n\nBudgetrahmen sei solide eingehalten worden. \n\n \n\nDie SVP/EDU-Fraktion hat immer eine vernünftige Investitionspolitik verfolgt und als tragbare jährliche \n\nAusgabensumme eine Grenze von nicht mehr als 25 % des einfachen Staatssteuerertrages verlangt. \n\nFür die Planungen der nächsten Jahre verlangen wir ein massvolles Haushalten mit den Investitionen. \n\nCHF 30,0 Mio. und mehr pro Jahr liegen über einem vernünftigem Mass. Der Richtwert von 25 % ist \n\ninskünftig verstärkt zu beachten. \n\n \n\nIn diesem Zusammenhang ist das aus unserer Sicht unglückliche Cash-Management zu thematisieren. \n\nDas Cash-Management gehört zu den finanziellen Führungsinstrumenten der Stadt. Ein professionelles \n\nund greifendes Liquiditäts-Management ist eine wichtige Voraussetzung für die optimale \n\nBewirtschaftung der städtischen Finanzen. Hier kann die Stadt viel Geld einsparen oder verschwenden. \n\nWichtig ist eine genaue Planung und Kontrolle der Liquidität. \n\n \n\nViel zu langfristigen, betragsmssig zu hohen und zu teuer aufgenommene Darlehen (mit einem \n\naktuellen Durchschnittszinssatz bei hohen 3,5 %!!)  stehen Guthaben (in Form von flüssigen Mitteln \n\nund Festgeldern) in zweistelliger Millionenhöhe gegenüber. Die Darlehen, d.h. langfristige Schulden, \n\nvon CHF 44,0 Mio. laufen teilweise noch über Jahre hinweg und liegen der Stadt nun zinsmässig teuer \n\nan; währenddem die Guthaben (flüssige Mittel und Festgelder) von über CHF 65,0 Mio. bei schlechten \n\nZinserträgen auf der hohen Kante in der Stadtkasse liegen. Es wäre sicher vorteilhafter, wenn die \n\naktuell hohe Liquidität für den Schuldenabbau eingesetzt werden könnte. Heute haben wir ein \n\nübervolles Füllhorn, was sofort bei gewissen Kreisen wieder zu Begehrlichkeiten Anlaß gibt. \n\n \n\nBei der Bewirtschaftung der Gelder ist Verbesserungspotential ersichtlich. Wir schätzen das \n\nEinsparpotential an Schuldzinsen aktuell bei  1 – 2 Steuerprozenten. Es besteht somit \n\nHandlungsbedarf. Verantwortlich dafür sind die Verwaltungen, die zu hohe Investitionen eingestellt \n\nhaben, welche dann nicht oder stark verzögert zur Ausführung kommen. Ferner auch die linke Politik, \n\nwelche immer wieder und in rascher Folge neue Projekte zu realisieren versucht. Mit Unterstützung \n\nder Ratsmitte gelingt es ihr dann auch immer wieder, unnötige Ausgaben für unsere Stadt zu \n\nbewilligen. \n\n \n\nWären im Berichtsjahr alle Grundstückgewinnsteuerfälle definitiv veranlagt worden, so hätte die \n\nRechnung der Stadt Uster nochmals in Millionenhöhe besser ausgesehen. \n\nSeite 1537 \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 22. Juni 2009 \n\n \n\nDie SVP/EDU-Fraktion nimmt das Ergebnis 2008 mit  begrenzter Freude entgegen. Es ist klar \n\nersichtlich, dass die zu hohen Steuerbelastungen, die Abgaben, Gebühren und Entgelte ein Ausmass \n\nangenommen haben, dass so nicht mehr akzeptiert werden kann. Wir werden im Budgetprozess 2010 \n\nVisier auf diese versteckten Steuereinnahmen nehmen. \n\n \n\nDie SVP/EDU-Fraktion wird der Jahresrechnung und dem NPM-Jahresbericht 2008 zustimmen.  \n\n \n\nWir danken den Angestellten/Innen und Mitarbeitern/Mitarbeiterinnen der Stadtverwaltung für ihre \n\ngeleistete Arbeit im vergangenen Jahr. \n\n22.6.2009 \nSVP/EDU-Fraktion \nRolf Denzler \n \n\n \n\nMarianne Siegrist \n\nGeschäftsberichte und Jahresrechnung 2008 \n \nSchon beinahe ein Traumergebnis präsentiert die Stadt Uster: Die Rechnung 2008 schliesst mit einem \nEinnahmenüberschuss von 16.2 Mio. Franken. \nDie 2008 noch gute Konjunkturlage liess die Steuereinnahmen in die Höhe schnellen. Der deutlich \nhöhere Steuerkraftausgleich trug das seine zum ausgezeichneten Ergebnis bei.  \nDas Globalbudget der Stadt Uster  wurde um rund 3 Mio. Franken unterschritten, den zusätzlichen \nBuchgewinn von 2,6 Mio. nicht eingerechnet. Das heisst, die Ausgabendisziplin der Verwaltung war \nsehr gut. Dieser Umstand darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass unsere Globalkredite \nkontinuierlich Jahr für Jahr  ansteigen. Und diese Globalkredite müssen wir in den nächsten Jahren \ngut im Auge behalten um nicht in ein grosses Defizit hinein zu steuern! \n  \nEs wurden rund 3 Mio. Franken mehr investiert als budgetiert war. Dieser Umstand ist einem guten \nProjektfortschritt beim Schulhaus Oberuster und der Heime im Grund zuzuschreiben. \n \nDie FDP/CVP Fraktion unterstützt die Bemühungen der RPK, die fordert, dass Massnahmen ergriffen \nwerden sollen, um die Rechnungsführung, im speziellen die Kontenführung, zu optimieren. In Zukunft \nmüssen wir Globalbudgets und Jahresrechnungen haben, die besser miteinander verglichen werden \nkönnen. \n  \nDie grundsätzlichen Finanzziele der FDP/CVP werden in der Stadt Uster erreicht: Reserven bilden in \nguten Zeiten damit der Steuerfuss in schlechten Zeiten nicht ins Unermessliche ansteigt. Und mit \nmöglichst wenig Fremdfinanzierung Investitionen auch in schlechten Zeiten tätigen. \n \nAb dem Jahr 2010 werden die Steuererträge wohl rapide abnehmen. Dieser Umstand muss in der \nweiteren Planung berücksichtigt werden.  \n \nUm die drohenden Einnahmenausfälle zu kompensieren, gilt es als vordringlich, die Ausgaben auf dem \nheutigen Stand einzufrieren. Angesichts des ausserordentlich guten Rechnungsabschlusses darf jetzt \nkeineswegs grosszügig Geld ausgegeben werden! Die getätigten Reserven sollen zur \nFinanzierung unserer Investitionen eingesetzt werden. \n\nSeite 1538 \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 22. Juni 2009 \n\nDeshalb unsere Forderung an den Stadtrat: die Ausgabenseite des Budgets 2010 muss sich auf dem \njetzigen Stand halten! Gleichzeitig sollen die Investitionen weitergeführt werden, so wie sie in der \nInvestitionsplanung vorgesehen sind. Damit trägt die Stadt Uster dazu bei, Gewerbe und Wirtschaft \nweiterhin Aufträge zu sichern. \n \nFür die FDP/CVP Fraktion \nMarianne Siegrist \n \n \n\n \n\nRolf Graf \n\nJahresrechnung 2008 – Eintreten SP Fraktion \n \nSehr geehrte Frau Präsidentin \nGeschätzte Anwesende \n \n19 Millionen mehr als erwartet. Was soll man dazu sagen? \n \nNatürlich ist auch die SP Fraktion erfreut über den positiven Rechnungsabschluss. Wir sind erfreut \naber auch erstaunt. Erstaunt und ehrlich gesagt auch ein wenig ratlos. Erstaunt über die erneut sehr \ngrosse Abweichung, aber auch ratlos weil wir nicht wissen, welchen Nutzen das Budget der Stadt \nUster als strategisches Führungsinstrument noch hat, wenn das budgetierte Ergebnis bei der \nRechnungslegung um Millionen daneben liegt. Natürlich sind 19 Millionen ein ausserordentlich hoher \nBetrag, und natürlich sind es vor allem exogene Faktoren, die grossen Einfluss haben und natürlich \nsind wir überzeugt, dass sich die Verantwortlichen der Stadt Uster alle Mühe geben, um uns möglichst \ngenaue Entscheidungsgrundlagen zu liefern. Doch genau dies macht uns ja ratlos. Wie viel einfacher \nwäre es doch, einfach den oder die Schuldigen zu finden, dann könnten wenigstens Massnahmen \neingeleitet werden und wir könnten uns künftig bei unseren Entscheidungen auf zuverlässigern Zahlen \nabstützen. Doch so einfach ist es – wen wundert’s – halt nun einmal nicht.  \n \nWir müssen offensichtlich umdenken. Es zeigt sich mit aller Deutlichkeit, dass eine Politik welche sich \neinzig und allein auf finanzielle Kennzahlen konzentriert, viel zu kurz greift. Ein negatives Budget allein \ndarf nicht mehr zu überstürzten Budgetkürzungen führen.  \n \nGerade mit diesem Jahresergebnis im Hintergrund erscheinen die im Budget 2009 vom Stadtrat und \nden bürgerlichen Parteien vorgenommene Kürzungen bei der Jugend- und Alterspolitik als absolut \nkurzsichtig. Schade, da haben wir eine Chance verpasst.  \n \nZum Glück haben wir wenigstens der leiden Landverkauferei Einhalt geboten. Es wäre ja absolut \nwidersinnig bei einem Guthaben auf der Post von über 55 Mio. Landreserven zu veräussern, einzig mit \ndem Ziel, noch mehr flüssige Mittel zu generieren. \n \nErfreut ist die SP Fraktion auch darüber, dass die budgetierten Investitionen auch tatsächlich getätigt \nworden sind, ja so gar übertroffen worden sind. Denn nur so kann verhindert werden, dass der \nInvestitionsberg unnötig vor sich hingeschoben wird, zumal auch in den nächsten Jahren grosse \nInvestitionsbudgets zu erwarten sind. Wenn Uster sich weiterhin als attraktive Wohn- und Arbeitsstadt \npositionieren will, so muss sie jetzt kompromisslos in ihre Standortattraktivität investieren, also in die \nGestaltung des öffentlichen Raums, in eine Bildung mit Zukunft, in ein attraktives Kultur- und \nSportangebot sowie in die Sicherheit und die Gesundheitsversorgung.  \n \nDer Finanzvorstand hat’s in seinem Referat gesagt, die Stadt Uster ist finanziell so etwas von parat. \nNutzen wir die Stunde und stellen wir uns der Frage, in welche Richtung sich die Stadt Uster \nentwickeln soll.  \n\nSeite 1539 \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 22. Juni 2009 \n\n \nWachen wir aus dem Dornröschenschlaf auf! \n \nBesten Dank für die Aufmerksamkeit \n \n \n \nDaniel Hunziker \n \nWie alle Redner vor mir sind auch wir über das gute Ergebnis 2008 der Stadt Uster erfreut, welches \nnoch besser als die Hochrechnung abschliesst.  \nNur, die Frage drängt sich auf – woran lag es? \nDie laufenden Ausgaben haben im Vergleich zu 2007 weiter zugenommen, das war es also nicht. \nDie Antwort muss also auf der Einnahmenseite gesucht werden…  \nDer Steuerkraftausgleich spülte mit 15.7 Mio Franken beinahe dem ganzen Ertragsüberschuss in die \nStadtkasse. Er ist schwierig zu budgetieren – und vor allem dürfen wir nicht einfach darauf setzen, \ndass diese Gelder immer so reich sprudeln werden, das wäre reine Spekulation auf eine immer hohe \nRendite und dies bei tiefem Risiko – etwas, was es schlicht nicht gibt – weder in der realen Wirtschaft, \nnoch im städtischen Haushalt. Dazu kamen weitere Erträge in unerwarteter Höhe hinzu. \n \nKönnen wir also wenig dafür, dass das Ergebnis über Erwarten gut war? \n \nDas gute Ergebnis war unbedingt nötig, wenn man die düsteren Prognosen und die grossen Risiken \nfür Usters Finanzlage in Betracht zieht. Konjunkturell bedingt erwarten uns nicht nur bald tiefere \nSteuereinnahmen sondern auch höhere Ausgaben, gerade im Bereich Soziales. Kombiniert lassen \ndiese Faktoren eine Verschlechterung des Finanzhaushaltes erwarten. \n \nWir müssen uns auf schlechtere Zeiten vorbereiten so wie dies das Sprichwort ausdrückt: „Spare in \nden guten Zeiten, so hast du in der Not“ – und nicht, wie das geschehen ist, das Nettovermögen \nabbauen und mehr Fremdkapital aufnehmen.  \nIst es denn sinnvoll, dass die Stadt über drei Mio. Franken Zinsen jährlich für die 121 Mio. Schulden \nbezahlt? Können wir uns eine so hohe verzinsbare Schuld leisten? Wir Grünliberalen fordern weiterhin \neinen Abbau des Schuldenbergs, so können auch - mindestens in diesem Bereich - laufende Ausgaben \ngesenkt werden. \n \nHeute werden wir die Leistungen und die Kosten in den Geschäftsfeldern detailliert präsentiert \nbekommen. In den vorberatenden Kommissionen fand eine detaillierte Prüfung statt und wir konnten \nfeststellen, dass die Geschäftsfelder sehr gut geführt sind und die Angestellten der Stadt eine grosse, \neine gute Arbeit leisten, um die Vorgaben und Ziele zu erreichen. Dennoch muss verstärkt versucht \nwerden, die geforderten Leistungen günstiger zu erbringen. Es müsste das grosse Ziel für die \nkommenden Jahre sein zu versuchen, die Budgets zu unterschreiten und die Kosten wirklich im Griff \nzu halten. Das sind wir den Ustermer Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern schuldig. \n  \nDer Abnahme der Rechnung werden wir heute – unter ausdrücklicher Verdankung an alle Beteiligten, \ndie sich eingesetzt haben – zustimmen. \n \n \n \nWalter Meier \n\nSehr geehrte Ratspräsidentin \nSehr geehrte Ratskolleginnen und Kollegen \n \nDie EVP freut sich über den guten Rechnungsabschluss der Stadt Uster. Der Überschuss ist erfreulich, \ndie Investitionen zwar sehr hoch aber im Durchschnitt der letzten Jahre verkraftbar. Wir sind uns \n\nSeite 1540 \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 22. Juni 2009 \n\nbewusst, dass in den nächsten Jahren weitere hohe Investitionen anstehen. Die Ausgangslage, das \nzeigt die Jahresrechnung 2008, ist eine gesunde Finanzbasis. \n \nDer Stadtrat hat anlässlich des Wirtschaftsempfangs vor rund einer Woche die neusten Zahlen zu den \nSteuern bekannt gegeben. Aufgrund der bereits eingegangenen Steuererklärungen wurden für das \nJahr 2009 etwas weniger Steuern in Rechnung gestellt als im letzten Jahr, total geht es um knapp 70 \nMio. Interessant war die Bemerkung, dass vom gesamten Steuerertrag die natürlichen Personen im \nletzten Jahr rund 91 % beigesteuert haben, im Jahr 2009 könnten es sogar rund 95 % sein. \n \nDrehen wir die Geschichte ca. 40 Jahre zurück. Für das Jahr 1967 wurde letztmals ein Steuerregister \ngedruckt. Für Fr. 10.— konnte es im Jahr 1969 bezogen werden. Der Steuerertrag dürfte damals ca. \n10 Mio. Franken betragen haben.  \n \nRund 100 juristische Personen zahlten rund 1.5 Mio. Franken Steuern, die rund 6000 natürliche \nPersonen auch damals über 80 % des gesamten Steuerertrages. Es fällt auf, dass es gerade eine \nPerson gab, die mit rund Fr. 140'000 Steuern mehr als Fr. 100'000 bezahlte; zwei Personen lagen mit \nüber Fr. 90'000.— knapp unter der „Schallgrenze“. Vier juristische Personen zahlten mehr als Fr. \n100'000 Steuern im Jahr; alle diese vier Firmen gibt es in der damaligen Form nicht mehr. Es werden \nkeine Uster-Polster-Möbel mehr hergestellt, die Firma SMM produziert auch nichts mehr in Niederuster \nund  in Riedikon werden keine Schallplatten mehr hergestellt. Weitaus grösste Steuerzahlerin war \ndamals die Firma Zellweger; mit Fr. 633'000 zahlte sie fast die Hälfte des Steueraufkommens der \njuristischen Personen. \n \nAuch wenn es heute weit mehr als 100 juristische Personen sind, die in Uster Steuern zahlen, so ist \ndoch der Anteil am gesamten Steueraufkommen eher zurückgegangen. Während im 1967 die \nMaschinen- und die Textilindustrie die wohl wichtigsten Zweige waren (was das Steueraufkommen \nbetrifft), so hat seither ein grundlegender Wandel stattgefunden. Überhaupt fällt auf, dass es die \nmeisten dieser Firmen nicht mehr gibt, zumindest nicht in Uster oder dass sie zumindest ihr damaliges \nKerngeschäft aufgegeben haben.  \n \nAus diesem Grund sollte man immer Wege suchen, wenn sich eine Firma oder eine natürliche Person \nin Uster ansiedeln will oder einen neuen Standort sucht. Es könnte ja sein, dass das in 40 Jahren \neinmal der grösste Steuerzahler sein wird …  \n \nWalter Meier, GR \n \n\n \n\nSimone Michel \n\nWie im Jahresbericht erläutert, wurden in 14 Geschäftsfeldern die Globalkredite um total 5.43 Mio. \nunterschritten. An dieser Stelle gebührt der gesamten Verwaltung ein grosses Lob und herzlichen \nDank!!! \n\nBei genauerer Betrachtung, wo weniger Ausgaben getätigt wurden, ist folgendes festzuhalten: \n\n1. GF Sozialbehörde: Die Minderaufwände sind auf einen Rückgang der Fallzahlen von \nSozialhilfebezügerInnen zurück zu führen. Mit der sich weiterhin unstabil gestaltenden \nwirtschaftlichen Lage könnte dieser positive Aspekt sich in naher Zukunft leicht in die \nentgegengesetzte Richtung entwickeln. Dies ist gut im Auge zu behalten. \n\n2. GF Soziale Sicherheit: Hier ist es besonders erfreulich, dass die Institutionen der \nfamilienergänzenden Betreuung eine höhere Auslastung aufweisen. Hingegen ist zu \nhinterfragen, ob die höhere Kostendeckung damit alleine zu Stande gekommen ist. Falls \n\nSeite 1541 \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 22. Juni 2009 \n\nhier vor allem Familien mit überdurchschnittlichen Einkommen zum Zug gekommen wären \nund deshalb die Kostendeckung höher ist, wäre das störend. \n\n3. GF Sicherheit: Die tieferen Kosten sind vor allem wegen vakanten Stellen entstanden. Dies \nist prinzipiell nicht erstrebenswert. \n\n4. GF Liegenschaften: Die hier erzielten Buchgewinne von rund 2.6 Mio. Sfr. haben einmal \nmehr mit den Verkauf von Land zu tun. In den Augen der Grünen ist und bleibt dies eine \nunerwünschte, nicht nachhaltige Schönung der Rechnung! \n\nGemäss Jahresrechnungsbericht liegt der Selbstfinanzierungsgrad bei 74%. Es wäre anstrebenswert, \ndiesen in Zukunft höher zu haben, die Prognosen (in naher Zukunft hohe Investitionen, \nSteuergesetzrevision, Konjunkturtief) sehen aber eher so aus, dass wir mit einem Halten der 74% \nschon ziemlich zu frieden sein werden. Nun- wie das so ist mit Prognosen- in einem Jahr wissen wir \nmehr. \n\nFür die Grünen \n\nSimone Michel \n\n \n\n \n\nSeite 1542 \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 22. Juni 2009 \n\n \n\n4.2 Geschäftsfeld Steuerung und Führung \n\nFür die Kommission referiert Beat Roos \n\nAllgemein \n \nBei den GF Steuerung und Führung und Bürger- und Parlamentsdienste resultiert eine doch deutliche \nBudgetunterschreitung von Fr. 350k. Statt den bewilligten Fr. 3’487k wurden nur deren Fr. 3’136k \nbeansprucht. Die vom Gemeinderat erfolgte Budgetkürzung im Dezember 2007 um Fr. 150k konnte \nsomit aus Sicht der Subkommission problemlos überstanden werden. Es stellte sich dieser Kommission \ndie Frage, ob man grundsätzlich zu grosszügig budgetiert um etwelche Kürzungen (in diesem GF \nbereits 2x erfolgt) gut verkraften zu können? \n \nDie Budgetdifferenz ist gemäss Aussagen Stadtrat im wesentlichen jedoch auf Mehreinnahmen \n(konsequente interne Verrechnung von Personal- und Sachaufwendungen) zurückzuführen. So gehen \nallein Fr. 271k auf folgende grössere interne Verrechnungen zurück: Personaldienst Fr. 160k, \nMaterialkosten Fr. 50k, Informatik Fr. 61k. Gesamthaft wurden Fr. 349k an andere Abteilungen \nverrechnet. Es muss dazu seitens der Subkommission erwähnt werden, dass Einnahmen \nselbstverständlich auch in den Budgetierungsprozess gehören! \nDie vom GR erfolgte Budgetkürzung von Fr. 150k ist gemäss Stadtrat nicht unproblematisch gewesen. \nSie verursachte die Rückstellung vom Projekt internes Kontrollsystem, dem Engagement Uster-Messe \nund die Kürzung von Projekten bei der Wirtschaftsförderung. \n \nSeite 9:  Einleitung \n \nIn der Einleitung wird geschrieben, dass das Budgetdach der Euro 08 eingehalten werden konnte. \nUnter Einbezug der Kosten aus anderen GF oder LG ist aber eine deutliche Überschreitung festzu-\nstellen.  \n \nDer Stadtrat war sich beim Beschluss der Durchführung der „UsterArena“ bewusst, dass zusätzlich \nzum budgetierten Betrag von Fr. 150k weitere Kosten wie „Service public“ (Reinigung Strassen etc.) \nanfallen würden. Diese Kosten wurden von den involvierten GF  mit ihrem Globalbudget getragen. \nInnerhalb des Veranstaltungsgeländes ist die Firma AlphaBlue als Veranstalterin für die anfallenden \nKosten aufgekommen. \n \nSeite 13:  HRM/Personaldienst (Fluktuationsrate) \n \nDie Kennzahlen Fluktuationsrate 2007 und 2008 werden wie folgt erläutert: \nDie Kennzahl berechnet sich aus Mitarbeiterbestand dividiert durch ½ der Ein- und Austritte. \nIm Jahr 2007 war in der Abt. Bildung (siehe auch Beantwortung parl. Anfrage) und der Abt. Sicherheit, \nim Jahr 2008 in der Abt. Sicherheit und Präsidiales (Schliessung Villa am Aabach) erhöhte Fluktuation \nvorhanden. \n \nHRM/Personaldienst (Weiterbildung) \n \nMan begrüsst die Weiterbildung der Mitarbeiter/innen. Ein akzeptabler Wert wären 5 Weiterbildungs-\ntage pro Jahr. Das Weiterbildungsbudget wurde nicht ausgeschöpft. Wird da nicht am falschen Ort \ngespart? \n \nDie Stadt unterstützt die Aus- und Weiterbildungsbemühungen.  Sie sind jeweils Thema der jährlichen \nLeistungs- und Verhaltensbeurteilung. Es ist in erster Linie Sache der Mitarbeitenden Ihre Weiter-\nbildungspflicht wahrzunehmen und es ist eine Führungsaufgabe der direkten Vorgesetzten ihre Mit-\narbeitenden entsprechend zu fördern. Die Bewilligung einer Weiterbildung muss auch abhängig von \n\nSeite 1543 \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 22. Juni 2009 \n\nZeit und aktuellen Themen erteilt werden können. Für die Weiterbildung sind abteilungsspezifische \nBudgets vorhanden. So ist es schwierig die budgetierte Gesamtsumme einzuhalten. \n \nÖffentlichkeitsarbeit (Anzahl Medienmitteilungen) \n \nSind in den Medienmitteilungen nur jene Artikel gemeint, die vom GF Steuerung und Führung, Abt. \nÖffentlichkeitsarbeit verfasst wurden? Wurden die Medienmitteilungen mehrheitlich integral publiziert \noder in gekürzter Form? \n \nAls Medienmitteilung gelten alle von der Leistungsgruppe Öffentlichkeitsarbeit versandten Medienmit-\nteilungen der Stadt Uster, wie auch alle an den Medienkonferenzen abgegebenen Medienberichte. \nAuch die von andern Abteilungen geschriebenen Medienmitteilungen werden zentral redigiert und ver-\nsandt. Dies dient einerseits der Qualitätssicherung, anderseits wird dadurch sichergestellt, dass die An-\nzahl der verschickten Medienmitteilungen genau erhoben werden kann und die Meldungen gleichzeitig \nan alle auf der Versandliste aufgeführten Medien gehen. \nDie Verarbeitung eingesandter Medienmitteilungen ist grundsätzlich Aufgabe der Redaktionen. \nRedaktionelle Änderung: Die Outputsteigerung im Vergleich zum Vorjahr beträgt nur + 23, nicht + 43. \n \nÖffentlichkeitsarbeit (Anzahl Nennungen in Printmedien) \n \nWie wird die Kennzahl „Anzahl Nennungen in Printmedien“ erhoben und wie ist die Zunahme der \nNennungen um 50 % zu erklären? \n \nDie Anzahl der Nennungen in den Printmedien werden durch die Argus-Clippings erhoben. Argus liefert \nnicht nur Clippings, welche die städt. Behörden und Verwaltung betreffen, sondern z.B. auch Meldung-\nen zur Ustermer Wirtschaft, Kultur usw. Sinn dieser umfangreichen Clippings ist es zu erfahren, wie \nhäufig die Stadt Uster in den regionalen und überregionalen Medien und Fachzeitschriften genannt wird \nund dies in andern als Behörden- und Verwaltungszusammenhängen (stadtunabhängig). \n \nZu den Kennzahlen und Indikatoren ist anzufügen, dass in Zukunft effektiv aussagekräftigere Infor-\nmationen aufbereitet werden sollten und somit die aktuellen Kennzahlen/Indikatoren im Rahmen der \nWirkungsprüfung (Mehrjahresplanung 2010) oder mit dem Budget 2010 überarbeitet werden sollten. Es \ngilt, die Tätigkeiten, Aufgaben, Leistungen und Projekte der Öffentlichkeitsarbeit zu den im Leistungs-\nauftrag aufgeführten Zielen in Bezug zu setzen und die Kennzahlen und Indikatoren entsprechend zu \nformulieren. Entsprechende Vorschläge sind bereits in Arbeit. \n \nSeite 14:  Wirtschaftsförderung/Einleitung \n \nIngesamt scheint der Bericht über diese LG (einmal mehr) nicht sehr aussagekräftig zu sein. Mit der \nEinstellung des neuen Wirtschaftsförderers und den beschlossenen Indikatoren durch den GR vom \n1.12.08 wird in Zukunft die ganze LG aussagekräftiger werden. So ist künftig statt der Anzahl Fälle der \nBestandespflege, neu die „Anzahl besuchter Firmen“ (festgelegter Sollwert 09 = 100) und bei der An-\nsiedlungsunterstützung der zusätzliche Indikator „Anzahl nachweisbarer Ansiedlungen“ (festgelegter \nSollwert 09 = 12) auszuweisen. \nDie Leistungen der LG Wirtschaftsförderung sind im Wesentlichen aus den Berichten des Wirtschafts-\nförderers und aus den Protokollen der Steuerungsgruppe Wirtschaftsförderung und Koordinations-\ngruppe Wirtschaftsansiedlung ersichtlich. \n \nDie Kommission Öffentliche Dienste und Sicherheit (KÖS) hat den NPM-Jahresbericht 2008 und die \nJahresrechnung 2008 des GF Steuerung und Führung einstimmig mit 8:0 Stimmen angenommen. \n \n \nUster, 17.6.09      Beat Roos   \n \n\n \n\nSeite 1544 \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 22. Juni 2009 \n\n4.3 Geschäftsfeld Bürger- und Parlamentsdienste \n\nFür die Kommission referiert Beat Roos \n\nSeite 16:  Allgemein \n \nDieses Geschäftsfeld liegt deutlich unter dem Budget. Statt der bewilligten Fr. 1’306k wurden effektiv \nnur Fr. 1’041k beansprucht. \n \nDieses Resultat wurde hauptsächlich aufgrund weniger Aufwand im Wahlbüro, höheren Einnahmen \nbei den Einbürgerungsgebühren und nicht budgetierten internen Verrechnungen beim Personalertrag \nrealisiert. \n \nDer gegenüber der Hochrechnung 2007 um 217k höhere Aufwand im Voranschlag 2008 war damals \nhauptsächlich auf folgende Überlegungen zurückzuführen: \n\n• Das Betreibungsamt stellt die bewilligte 7. Stelle an \n• Aufgrund der Büroerweiterung des Betreibungsamtes entstehen Umbaukosten \n• Es wurde davon ausgegangen, dass sich 2008 die sich im 2007 anbahnende Spitzenzahl an \n\nEinbürgerungen nicht mehr wiederholen wird und demzufolge auch der Gebührenertrag ge-\nringer ausfallen wird. \n\n \nSeite 18:  Einleitung/Einbürgerungen \n \nUm einheitliche Beurteilungskriterien der Deutsch- und Staatskundekenntnisse zu schaffen, hat die \nBRK an der Sitzung vom 18.5.09 ein Schreiben der Stadtverwaltung verabschiedet. Es wurden 10 \nBildungsinstitute angeschrieben um ihre Angebote bis zum 5. Juni 09 einzureichen. \n \nSeite 19:  Finanzen & Personal \n \nEs ist aufgefallen, dass die Kosten im Teilbereich „Parlamentarische Dienste inkl. Parlament“  im Ver-\ngleich zum Vorjahr um Fr. 100k gestiegen sind. \nEs entstanden folgende hauptsächlichen Mehraufwendungen:  \n\n• 20k Behördenentschädigung (Spezko) \n• 19k Lohnkosten \n• 11k Beratungen/Expertisen/Gutachten (Schulung GR) \n• 4k Inseratekosten \n• 36k Personalertrag, welcher im 2007 noch verbucht werden konnte \n\n \n \n\nIndikatoren/Kostendeckungsgrad \n \n\nDie aktuellen Einbürgerungsgebühren der Stadt Uster wurden im Rahmen der letzten Teilrevision der \nkommunalen Bürgerrechtsverordnung vom 6.11.06 neu festgesetzt. Es stellt sich die Frage, warum \ndie Gebühren auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens nicht nach unten korrigiert wurden. Anlass für \ndiese Neufestsetzung war, dass gemäss bundesrechtlichen Vorgaben die Einbürgerungsgebühren nur \nnoch den tatsächlichen Verwaltungsaufwand abdecken dürfen. Aufgrund einer detaillierten Zusam-\nmenstellung aller in einem Einbürgerungsverfahren aktuellen Arbeitsschritte wurde dem Stadtrat ein \nVorschlag zur Festsetzung der Einbürgerungsgebühren unterbreitet und von diesem für gut befunden. \nEs ist nicht so, dass das Kostendeckungsprinzip bis dato unberücksichtigt blieb. Zur Zeit werden pro \nEinbürgerungswillige Fr. 1720.—erhoben, was im kantonalen Durchschnitt im oberen Bereich liegt. \nSobald feststeht, ob der GR das Konzept der Standortbestimmungen unterstützt, wird dem Stadtrat \nein Antrag auf Neufestsetzung der Einbürgerungsgebühren eingereicht. Eine genaue Berechnung \nsteht also noch aus und wird nächstens erfolgen. Die zukünftige Einbürgerungsgebühr für \nBürgerrechtsbewerber ohne Anspruch auf Einbürgerung wird sich im Bereiche von Fr. 1000.— bis Fr. \n1450.— bewegen. \n \n\nSeite 1545 \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 22. Juni 2009 \n\nSeite 23:  Friedensrichter/Kennzahlen (Sühneverfahren) \n \nWie ist die deutliche Unterschreitung der prognostizierten Sühneverfahren zu erklären? Warum ist \nUster anders als der kantonale Durchschnitt? \n \nAusgangspunkt für die Angabe von 280 abgeschlossenen Sühneverfahren für den VA 08 war der \ndurch den kant. Friedensrichterverband einmal errechnete Wert, wonach pro 100 Einwohner mit \neinem Fall zu rechnen ist. Dies würde für Uster einen Wert von 320 Fällen ergeben. Aufgrund der \nbisherigen Zahlen „Anzahl abgeschlossener Sühneverfahren“ wurde dieser Wert auf 280 Fälle \nreduziert. Die Erfahrung hat aber gezeigt, dass in Uster mit durchschnittlich 220 Fällen zu rechnen ist. \nVon daher ist der Ansatz des kant. Friedensrichterverbandes in Frage zu stellen. \nAls Ergänzung wäre es von Vorteil wenn die Audienzgespräche auch in den Kennzahlen ihren Nieder-\nschlag finden würden. Zusätzlich sollten die Anzahl der aufgewendeten Stunden erhoben werden, da \ndie Dauer der Gespräche offenbar stark variiert.  \n \nSeite 24:  Friedensrichter/Kennzahlen (Ehrverletzungsprozesse) \n \nIm Budget 08 wird die Zahl der Ehrverletzungsprozesse mit 5 beziffert und der IST-Wert 07 aber 13 \nbeträgt. Es ist nicht anzunehmen, dass die meisten Fälle im letzten Quartal 07 auftraten. Werden die \nBudgetzahlen des Vorjahres einfach für die HR übernommen, oder werden sie jedes Mal neu \nberechnet? \n \nEs trifft zu, dass im Rahmen der HR 07 4 Ehrverletzungsklagen prognostiziert wurden, in der Rech-\nnung 07 dann aber 13 entsprechende Verfahren ausgewiesen wurden. Aufgrund der Beurteilung der \nEntwicklung im Mai 07 bestand kein Anlass, von einer derart hohen Anzahl an Ehrverletzungen aus-\nzugehen, weshalb der Wert gemäss VA 07 beibehalten wurde. Da eine Prognostizierung der Fallzahlen \ngenerell schwierig ist (Fälle können auch unregelmässig über das Jahr verteilt werden), wird bei der \nErstellung der HR sehr oft auf die Werte des laufenden VAs zurückgegriffen. \n \nSeite 25:  Stadtammann- und Betreibungsamt/Finanzen & Personal \n \nWarum ist bei den Erläuterungen zu den Nettokosten davon die Rede, dass die 7. Stelle 2008 nicht \nbesetzt werden konnte, beim Ist-Wert dann aber trotzdem ein „7“ steht? Oder ist eine bewilligte Stelle \nauch eine „besetzte“ Stelle? \n \nUrsprünglich war geplant, die 7. Stelle der Betreibungsamtes im 2008 zu besetzen. Deshalb auch die \nentsprechende Angabe im „Soll 08“. Die Stelle konnte nun Ende April 09 besetzt werden. Von daher \nist die Angabe im „Ist 08“ nicht richtig. Dem Verfasser war nicht bewusst, dass es nur um die Angabe \nder „besetzten“ Stellen geht. \n \nDie Kommission Öffentliche Dienste und Sicherheit (KÖS) hat den NPM-Jahresbericht 2008 und die \nJahresrechnung 2008 des GF Bürger- und Parlamentsdienst einstimmig mit 8:0 Stimmen ange-\nnommen. \n \n \nUster, 17.6.09      Beat Roos  \n \n   \n \n\n \n\nSeite 1546 \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 22. Juni 2009 \n\n \n\n4.4 Geschäftsfeld Kultur \n\nFür die Kommission referiert Gabi Seiler \n\nSubkommissionsbepsrechung vom 27.4.09 hat zusammen mit Roland Boss stattgefunden \nKBK –Mitglieder: Petra Bättig, Gabi Seiler \n \n \n \nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Kolleginnen und Kollegen \n \n \nGeschäftsfeld Kultur allgemein \nDie Kosten im Berichtsjahr 2008 liegen CHF 150’210 unter dem bewilligten Globalkredit von CHF \n3’032’320, wobei das Leistungsfeld Güter, d.h. Bibliotheken mit rund CHF 50’000 über Budget lagen. \nDas GF Kultur wurde 2008 u.a. durch folgende Ereignisse geprägt: \n \n\n• Wiederöffnung Stadtbibliothek nach Umbau Ende März 08 \n\n• Erfolgreiches Culturescapres Festival mit Thema Türkei, Thema 2009 im übrigen \nAserbaidschan \n\n• Schliessung Villa am Aabach nach Abstimmung September 08 \n \n\nLG förderung.kultur \nQbus: Trotz Ausstieg Atelier-Theater Uster und Acoustic erfreuliche Belegung mit 188 Vermietungen. \nKostendeckungsgrad konnte ebenfalls auf rund 50 % gesteigert werden, da Berichtsjahr auch \nbedeutend weniger Kosten für Reparaturen angefallen sind, berechtigte Hoffnung bestehen, dass dies \nbis 2011 d.h. bis Ablauf des Mietvertrages so bleibt. \nZeughaus: Vermietung konnte u.a. aufgrund Problemen mit der Stormversorgung nicht wie geplant \nvorgenommen werden. Definitive Lösung liegt Stand heute noch nicht vor. Verwaltung /Hauswartung \ndurch Graphos aufgenommen, Ausnahme zum urspr. Vertrag bildet dabei die Reinigung der WC-\nAnlagen, die aktuell durch eine Drittfirma erledigt wird, monatliche Vergütungen an Graphos sind \nentsprechend reduziert worden. Rein rechnerisch hat das Zeughausareal 2008 mit einem \nEinnahmenüberschuss abgeschlossen. \nFörderbeiträge: Anzahl Anträge sind im Berichtsjahr deutlich gestiegen, die allerdings nur bedingt \nbewilligt werden konnten, Gründe liegen u.a. an der Qualität der Gesuche als Solches. Anlässlich der \nBesprechung vom 27.4.09 haben wir einen Einblick über die Kontrolle der Rapportierungen erhalten. \nKulturgemeinschaft Uster / KGU: Die im NPM Bericht erwähnte Vorlage z.H. SR bzw. GR liegt bereits \nvor, daher keine weiteren Detail zu diesem Thema. \n \nLG sozio.kultur \nDie im NPM Bericht erwähnte temporäre Aufstockung der mobilen Jugendarbeit von 50 % auf 100 % \nist zwischenzeitlich def. auf 100 % erfolgt, Widerspruch im Bericht Seite 31 / Aufstockung in den \nSommermonaten und Seite 31 Aufstockung 1.9. – 30.11  unglückliche Formulierung \nAnzahl durch Jugendl. Organisierte Veranstaltungen: VJ 64 BJ 38  es hat eine Art \n“Generationenwechsel” der frjz-Besucher stattgefunden,  \n \nLG güter.kultur \nStadt und Regionalbibliothek: Umbau hat 1 Monat länger gedauert, was u.a. Ursache für die \nBudgetüberschreitung war (weniger Besucher / weniger Einnahmen, Umbau bedingte Verlängerungen \nvon Abos). Ebenso wurde der Medienbestand auf RFID- Technologie umgerüstet (Datenerfassung \nmittels Strichcode) was zu weiteren Mehrkosten führte auf der anderen Seite aber inskünftig enorme \n\nSeite 1547 \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 22. Juni 2009 \n\nZeitersparnisse bei der Abwicklung der Ausleihungen bringt. Die Kosten für die eigentliche EDV-\nUmrüstung in diesem Zusammenhang wurden der laufenden Rechnung belastet. Die \nSchlussabrechnung für den Umbau liegt noch nicht vor, diese soll aber innerhalb des Budgets liegen. \n \nLG kunst.kultur \nSchliessung Villa am Aabach nach Abstimmung im September 08, daher keine vertieften Analyse \nbezüglich Budgeterreichung. Zu beachten gilt, dass neben den Liegenschaftenkosten, die für das \nganze 2008 angefallen sind, 2008 auch zusätzliche Personalkosten aufgrund Weggang von Yvonne \nHöfliger (Entschädigung aufgrund Dienstaltersjahre / Unterlagen gesichtet) sowie diverse Mehrkosten \nim Zusammenhang mit der Räumung der Villa angefallen sind. \nLeistungsauftrag dieser Leistungsgruppe kann durch die Schliessung der Villa nur noch bedingt erfüllt \nwerden resp. muss um die aufgeführten Wirkungs- und Leistungsziele rund um “die neue Villa am \nAabach” korrigiert werden. \n \nAbnahme Geschäftsfeld erfolgte sowohl in der Abstimmung der KBK vom 8.6.09 wie auch der \nAbstimmung der RPK vom 15.6.09 einstimmig. \n \n \nFür die Kommission referiert: Gabi Seiler \n \n\n \n\n \n\n4.5 Geschäftsfeld Finanzen \n\nFür die Kommission referiert Rolf Graf \n\nAm 6. Mai haben sich Stadtrat Heinz Wolfensberger und der Abteilungsleiter Markus Josi mit unserer \nSubkommission (Andres Kunz und mir – Peter Wüthrich war an der Teilnahme verhindert) zum \nVorgespräch über den Jahresbericht 2008 des Geschäftsfeldes Finanzen getroffen.   \n \nDer Jahresbericht des GF Finanzen ist auf den Seiten 38 – 47 sowie natürlich im Zusammenhang mit \nden Finanzierungen im Bericht zur Jahresrechnung. Auf die Finanzierungen werde ich im \nZusammenhang mit dem Globalkredit am Schluss näher eingehen. \n \nDie Wirkungs- und Leistungsziele des GF Finanzen werden im Jahre 2008 mit 23 Indikatoren \ngemessen. Von diesen 22 haben wir jedoch im Rahmen des Budgetprozesses 2009 5 Indikatoren zu \nden Kennzahlen verschoben oder ganz gestrichen. \n \nVon den 23 Indikatoren wurden im Berichtsjahr: \n \n\n– 6 Indikatoren nicht erhoben worden (davon entfallen 5 auf den Indikator \n„Kundenzufriedenheit“. Zudem sind sie im Leistungsauftrag 2009 nicht mehr enthalten.) \n\n– 8 Indikator wurde (bei einer Brandbreite von +/- 10%) erreicht, was einer Verbesserung von \n100% gegenüber dem Vorjahr entspricht. \n\n– 9 Indikatoren wurden nicht erreicht. \n \nDabei muss berücksichtig werden, dass natürlich auch der Indikator „Ausbezahlte einmalige Beiträge“ \naufgrund der Zuwendungen ans Pfadiheim und ans Werkheim als „nicht erreicht“ eingestuft wird, \nobwohl die Abteilung selber nur den politischen Entscheid nachvollzogen hat. Im Ganzen hat das GF \nFinanzen 2008 vier solcher Indikatoren, davon haben deren drei den Status „nicht erreicht“.  \n \nMit anderen Worten, das GF Finanzen hat auch im Jahre 2008 einen guten bis sehr guten Job \ngemacht. \n\nSeite 1548 \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 22. Juni 2009 \n\nLasst mich an dieser Stelle auch gleich noch eine Bemerkung zur personellen Situation in der \nLeistungsgruppe Finanzverwaltung anbringen. Zurzeit hat diese Leistungsgruppe eine sehr dünne \nPersonaldecke, da mehrere erfahrene Personen die Stadt Uster verlassen haben und sich die Suche \nnach NachfolgerInnen als sehr schwierig herausstellt. Trotz grossem Einsatz der verbliebenen \nMitarbeiterInnen, wird die LG Finanzverwaltung zur Zeit von befristetet angestellten externen \nFachkräften unterstützt, so dass das Tagesgeschäft bewältigt werden kann. Einige Projekte werden \naber terminliche Verzögerungen erleiden.  \n\n \nWerfen wir noch einen Blick auf den Globalkredit 2008 (ohne Finanzierungen) \n \nDieser wurde um 447’000 übertroffen. Statt einem Aufwand von 258’000 Franken wurde ein Ertrag \nvon 189’000 erzielt. Die vorher erwähnte Leistungsgruppe Finanzverwaltung hat einen erheblichen Teil \n– nämlich 654'000 Franken – dazu beigetragen. Dies zum einen durch netto rund 400'000 höhere \nZinseinnahmen und zum anderen durch rund 200'000 Minderausgaben/Mehreinnahmen gegenüber \ndem Globalkredit. \n \nGehen wir nun zu den einzelnen Leistungsgruppen über.  \n \nLG Finanzverwaltung (Seite 40) \n \nAuf die Personalsituation bin ich schon eingegangen, so dass ich mich lediglich noch auf den Indikator \n„Ausbezahlte einmalige Beträge“ konzentrieren möchte. Die Abweichung von CHF 195'000 \nverursachen die Beiträge ans Pfadiheim und ans Werkheim. Der Beitrag fürs Werkheim von CHF \n100'000 wurde im Rahmen durch den Stadtrat im Rahmen seiner Finanzkompetenzen für einmalige \nAufwendungen ausserhalb des Budgets gesprochen. Der Beitrag von 110'000 ans Pfadiheim dagegen \nwurde zwar in der Investitionsrechnung eingestellt, dann jedoch über die laufende Rechnung \nabgebucht. Es liegt auf der Hand, dass bei einem negativen Budget Kosten eher in die \nInvestitionsrechung verschoben werden und dann halt bei einem guten Jahresergebnis eher der \nlaufenden Rechung belastet wird. Markus Josi versicherte mir jedoch, dass diese Vermutung zu kurz \ngreifen würde. Es handle sich eher um einen Philosophie Wechsel, der halt auch bei einem Wechsel in \nder Führung der Finanzabteilung durchaus natürlich ist.    \n \nLG Informatik (Seite 44) \n \nHier beschränke ich mich auf das Projekt 2007+. Dieses sei auf Kurs. Die Analyse sei abgeschlossen \nund man habe mit dem Umsetzen der Massnahmen begonnen. \n \n \nLG Steuern (Seite 46) \n \nHier ist wirklich erwähnenswert, dass die Leistungsgruppe Steuern durch das KStA revidiert worden \nist, und von dieser kompetenten Stelle ein „sehr gut“ erhalten hat. Dies ist umso beachtlicher, als die \nErledigungsquote bei 71% der unselbständig Erwerbenden Steuerpflichtigen liegt. (Dies wird mit dem \nersten Indikator gemessen). Die Vorgabe des KStA liegt lediglich bei 60% und hat eine \nToleranzgrenze von +/- 20%. Mit anderen Worten: Im Spannungsfeld zwischen Quantität und Qualität \nsind bei Seiten sehr gut. Chapeau  \n \nDafür sind die Pendenzen der Grundstückgewinnsteuerfälle die älter als zwei Jahre sind erneut \nausserordentlich hoch.  \n \nDie Steuerbeträge der substanziellen Fälle sind durch geleistete Depotzahlungen gesichert. Dennoch \ngilt es, die pendenten Fälle möglichst rasch zu veranlagen. Zeitnahe Veranlagung von \nGrundstückfällen gibt Rechtssicherheit für alle Beteiligten, was durchaus auch unter kundenfreundliche \nVerwaltung subsumiert werden kann.   \n\n \nZu der Investitionsrechnung gibt es keine Bemerkungen.  \n\nSeite 1549 \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 22. Juni 2009 \n\n \nGleichzeitig haben wir auch die Wirkungsprüfung der Leistungsgruppe Finanzverwaltung durchgeführt. \nDie Indikatoren sind im dem Jahresbericht 2008 korrekt ermittelt worden.  \n \nNun verbleibt mir lediglich noch mich im Namen unserer Subkommission bei Heinz Wolfensberger und \nMarkus Josi herzlich für die uns gewährte Zeit und Antworten herzlich zu danken. \n \n \n\n \n\n \n\n4.6 Geschäftsfeld Liegenschaften \n\nFür die Kommission referiert Andres Kunz. Er führt aus, dass die KÖS das Geschäftsfeld einstimmig \nund ohne Diskussionen genehmigt hat. \n\n \n\n \n\n \n\n4.7 Geschäftsfeld Infrastrukturbau und Unterhalt \n\nFür die Kommission referiert Rudolf Locher für Balthasar Thalmann \n\nFrau Präsidentin, \nGeschätzte Anwesende \n\n \nFür einmal hat das Geschäftsfeld Infrastrukturbau und Unterhalt für Aufregung gesorgt. Nicht, weil \n\nder Globalkredit um 10% überschritten wurde, sondern weil die Investitionskosten für die Sanierung \n\nund Umgestaltung der Brunnenstrasse um Satte 207% über dem Budget lagen. Wie Ihnen der Kollege \n\naus RPK nachher noch näher darlegen wird, ist aber die Aufregung für diese vermeintliche \n\nKostenüberschreitung unbegründet. Die Umgestaltung der Brunnenstrasse wird voraussichtlich rund \n\nFr. 600'000.- Kosten, in der Investitionsrechnung waren Fr. 500'000.- budgetiert. Das ist keine \n\nSchlagzeile in der Zeitung wert. \n\nSoweit zum Spektakulären.  \n\nDie Überschreitung des Globalkredits um rund 10% ist zum grössten Teil der Leitungsgruppe \n\nStrasseninspektorat zuzuschreiben. Diese Mehraufwendung sind aber detailliert begründet und \n\ntransparent auf Seite 65 dargelegt. \n\nWir haben ja vor eineinhalb Jahren einen Kredit von über Fr. 2 Mio. für Zustandsaufnahmen der \n\nprivaten Liegenschaftsentwässerungen genehmigt. Das Projekt ist inzwischen angelaufen. Die ersten \n\nAufnahmen zeigen, dass die privaten Abwasserleitungen häufig in einem unbefriedigenden Zustand \n\nsind. Ein Handlungsbedarf ist also ausgewiesen. \n\nUnd wenn wir schon schon beim Abwasser sind: Zur zeit sieht es so aus, dass die Sanierung der ARA \n\nsowohl bezüglich Termine als auch bezüglich Kosten auf sehr gutem Weg ist. \n\nSeite 1550 \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 22. Juni 2009 \n\nIm Rahmen der Wirkungsprüfung haben wir die Leistungsgruppe Werterhaltung geprüft. Dabei hat \n\nsich folgendes herausgestellt: \n\n- die KPB beantragt, das Erhebungsinterverall für die Kundenzufriedenheit Benutzer \n\nHafenanlagen von fünf auf vier oder drei Jahre zu senken; \n\n- Der Belegungsgrad Veloparkanlage soll nur noch im Sommer erhoben werden, dafür an drei \n\nrepräsentativen Tagen; \n\n- Und zu guter letzt bittet die KPB, einen Indikator betreffend den Zustand der Spielanlagen zu \n\nprüfen. \n\nDie KPB beantragt einstimmig, den Geschäftsbericht 2008 des Geschäftsfelds Infrastrukturbau und \n\nUnterhalt zu genehmigen. \n\nBesten Dank. \n\nBalthasar Thalmann \n \n\n \n\nRudolf Locher für die RPK \n\nSehr geehrte Frau Gemeinderatspräsidentin \nGeschätzte Kolleginnen und Kollegen \n \n \nIn Absprache mit dem Ratspräsidium und dem Präsidenten der RPK soll folgende Anmerkung der RPK \nhier angebracht werden. \n \nEs betrifft dies die Bauabrechnung „Brunnenstrasse/Kreiselsanierung“ \n \nZur Ausgangslage: \nDie RPK hat davon Kenntnis genommen, dass dieses Bauprojekt in der Jahresrechnung mit einem \nTotalbetrag von Fr. 1'358'323.40 ausgewiesen wird. Im Voranschlag sind Fr. 500'000.- eingestellt. Ein \nweiterer Kredit-beschluss vom Stadtrat über Fr. 200'000.- für die Verbesserung des \nFussgängerschutzes wurde am 10.6.08 bewilligt.  \nWie kommt es nun zu dieser Abweichung? \n \nDie Abt Bau teilt am 19. Mai 2008 schriftlich mit, dass die Stadt Uster sämtliche Aufwendungen beider \nBauvorhaben dem Investitionskonto „Brunnenstrasse“ belastet hat. Das heisst, dass erst nach \nerfolgter Schlussabrechnung sowohl die Umbuchungen betreffend dieser beiden Projekte \nvorgenommen und die Kantonsbeiträge abgerechnet werden. Die Mehrkosten „Kreiselsanierung“ im \nBetrage von Fr. 350'000.- würden vollständig vom Kanton übernommen; so im gleichen Bericht.  \nDie Schlussabrechnung wird wahrscheinlich in diesem Rechnungsjahr 09 im Rahmen des Voranschlages \nund der bewilligten Kredite abschliessen.  \n \nZu den Massnahmen: \nMassnahmen zur Vermeidung solcher darstellerischen Ungenauigkeiten in der städtischen \nJahresrechnung wurden von der RPK der Verwaltung beauftragt und werden jetzt intern konzeptionell \nbearbeitet.  \n \nIch danke für Ihre Aufmerksamkeit.  \n \nFür die RPK \nRudolf Locher, FDP Fraktion \n\nSeite 1551 \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 22. Juni 2009 \n\n \n\n4.8 Geschäftsfeld Stadtraum und Natur \n\nFür die Kommission referiert Simone Michel \n\nÜbersicht über ganzes GF (S.72 und 73) \n \nDie Globalbudgetunterschreitung wurde im RPK Bericht schon erwähnt. Hier zusätzlich: \nNeben kleine redaktionellen Änderungen: \n \nS.73 Investitionsplanung: \n \nDie Hochwasserschutzmassnahmen am Aabach (Zuständigkeit Kanton) wie diejenigen am \nRiedikerbach (Zuständigkeit Uster) wurden bis ins 2010 verschoben. \n \n4. Zeile, Stadtpark: Die Umgestaltung hat 639'000 Sfr. mehr gekostet, wie im Voranschlag, weil ein \nTeil der fürs 2009 geplanten Arbeiten schon im 2008 ausgeführt werden konnten. \n\n \nLG Stadt- und Verkehrsplanung \nS. 75 Kennzahlen und Statistik \nNachzutragen ist der Istwert 08 Verbrauch Industriegebiet, er beträgt 0. \nFür die Angaben zur baulichen Dichte sei jeweils mit einem Jahr Wartezeit zu rechnen. \n \nLG Natur und Landwirtschaft (in diesem Jahr auch der Wirkungsprüfung unterzogen) \nS.76 Einleitung: Die Garantiearbeiten zur Beleuchtung im Stadtpark sind im Juni fertig gestellt worden. \nNun sollten alle „Kinderkrankheiten“ behoben sein. \nIndikatoren: \nKosten für die „strassenbedingten Grünflächen“ werden dieses Jahr zum ersten Mal ermittelt werden. \n \nS. 77 Finanzen und Personal: Für den Bericht Landwirtschaft und Jagd wurden weniger Kosten \ngeneriert, weil kleinere Beiträge an den Unterhalt der Wege ausbezahlt wurden. \n \nWeiter wurde hier bei der Überprüfung der Indikatoren bestimmt, dass künftig \nKosten Pflege& Unterhalt, Kosten Parkanlagen und Kosten strassenbedingte Grünflächen ab \nVoranschlag 2010 zu den Kennzahlen gezählt werden. \nSomit werden bei den Indikatoren folgende 3 verbleiben: \nAnteil ökologische Ausgleichflächen (öAF) der gesamten Landwirtschaftlichen Nutzfläche (LN) \nAnteil ökologisch wertvoller Flächen der gesamten LN (ÖQV) \nAnteil Flächen mit Vernetzung \n \nUnd allgemein sollen die kleineren Vorschläge zur Verbesserung, welche die Verwaltung eingebracht \nhat, im Sinne der Erfüllung des LEKs, umgesetzt werden. \nLG Forstwirtschaft \n \n\nSeite 1552 \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 22. Juni 2009 \n\nSeite 79 Finanzen und Personal \nDie LG Forstwirtschaft hat in den Nachbargemeinden viel ausgeholfen und so mehr als erwartet \nDienstleitungen für Dritte verrechnen können, dadurch wurde aber auch der Holzverkauf im Vergleich \nzu den Vorjahren ein wenige zurück gestellt, weshalb „Waldpflege Stadtwald“ vom Voranschlag \nabweicht. \n \nFür die Kommission Planung und Bau \n \nSimone Michel \n \n\nRPK-Referat zu GF Stadtraum und Natur (Seite 72 - 79)  \nUmfasst LG Stadt und Verkehrsplanung, LG Natur und Landwirtschaft  und der LG Forstwirtschaft \nDas Geschäftsfeld schliesst mit einer Budgetunterschreitung von 164’000 CHF. Massgeblich beeinflusst \nwird dieses Ergebnis durch die in der Leistungsgruppe Natur und Landwirtschaft tieferen internen \nVerrechnungen. \n\nDie anlässlich der Revisionsarbeiten gemachten, meist untergeordneter Feststellungen und Fragen \nkonnten von den Verantwortlichen entsprechend beantwortet werden. \n\nSämtliche Daten in diesem Jahresbericht wurden korrekt aus Budget und Vorjahresrechnung \nübertragen. \n\nRiedikon, 14. Juni 2009 \n\nJ. Rossier \n\n \n\n \n\n4.9 Geschäftsfeld Hochbau und Vermessung \n\nFür die Kommission referiert Peter Grob  \n\nFrau Präsidentin, \ngeschätzte Anwesende \n \nAm 11.5.2009 haben wir den NPM-Jahresbericht des Geschäftsfeldes Hochbau und Vermessung \n(Seite 80 - 86) mit der Verwaltung eingehend besprochen und einstimmig genehmigt. \nAnwesend waren der Stadtrat Thomas Kübler und von der Verwaltung die Herren Rudolf Fässler, \nStefan Reimann und Peter Oberholzer. \n \nZu Beginn erhielten wir folgende hervorzuhebende Informationen: \n1. Der Globalkredit konnte in allen Leistungsgruppen unterschritten werden. \n \n2. Der Anteil der innert gesetzlicher Fristvorgaben erledigten Baugesuche stieg von 74% auf 84%. Das \nZiel bleibt 100%ige Fristerfüllung. \n \n3. Es gab massiv mehr Rekursfälle, oft wegen nachbarlichen Streitigkeiten. \n \n \nAufgrund unserer Fragen, welche kompetent beantwortet wurden, können folgende Aussagen \ngemacht werden: \n1. Das Unterschreiten der Budgetzahlen sind hauptsächlich auf höhere  \nGebührenerträge zurückzuführen. \n\nSeite 1553 \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 22. Juni 2009 \n\n \n2. Auffallend sind die hohen Abweichungen der Sammelkosten (Seite 80) zwischen Budgetierung und \neffektiven Kosten. Die Begründung liegt darin, dass noch zu wenig Erfahrungen gemacht werden \nkonnten. Im nächsten Budget werden diese Zahlen angepasst. \n \n3. Die nicht 100%ig Erfüllung der Fristen für die Baubewilligungen (siehe Seite 84) sind z.T. auf \npersonelle Engpässe zurückzuführen. Dazu kommt die Verzögerung durch externe Stellen wie z.B der \nKanton. \n \n4. Auf die Frage, ob die Verwaltung auf eine allfällige Flut von Baugesuchen für Sanierungen \ngewappnet sei, erhielten wir die Antwort, dass solche Baugesuche unkritisch und damit speditiv zu \nerledigen seien. \n \nIm Auftrage von Jean-Francois Rossier verlese ich den Bericht der RPK: \n \nDas Geschäftsfeld Hochbau und Vermessung schliesst, wie bereits im Vorjahr, mit einer \nBudgetunterschreitung von 110’000 CHF. Die im Vorjahr erhöhten Sammelkosten sind auch im \nvergangenen Jahr wesentlich höher ausgefallen als budgetiert. Begründet wird dies mit \nBudgetdifferenzen bei den Personalkosten. \n\nAnlässlich der Revisionsarbeiten sind keine nennenswerten Feststellungen gemacht worden. \nErfreulicherweise kann festgehalten werden, dass beim vorliegenden NPM-Jahresbericht. und in \ndiesem Geschäftsfeld, sämtliche Daten korrekt aus Budget und Vorjahresrechnung übertragen worden \nsind \n \nIch beantrage dem Gemeinderat den Jahresbericht und Jahresrechnung des Geschäftsfeldes Hochbau \nund Vermessung abzunehmen. \n \n \n \n \n \n4.10 Geschäftsfeld Koordination Bildung \n\nFür die Kommission referiert Stefan Kern \n\n \nSehr geehrte Frau Präsidentin \nGeschätzte Anwesende \n \nIm Vorgespräch mit den Verantwortlichen der Primarschule wurden unsere Fragen kompetent \nbeantwortet. Teilgenommen haben Frau Stadträtin Wettstein, der Leiter der Abteilung Bildung Herr \nGöppel, Frau Unholz und Herr Stüssi. Im Namen der Kommission bedanke ich mich für die geleistete \nArbeit. \n \n \nGF Koordination Bildung Seite 87 - 88 \n \nIm Gegensatz zu den stagnierenden Schülerzahlen an der Primarschule nimmt die Zahl der \nSchüler/innen und Lektionen an der Musikschule Uster Greifensee kontinuierlich zu. Der Zuwachs liegt \nzur Zeit bei jährlich 4 %. Das Budget von CHF 638‘000.— wurde um CHF 85‘000.— überschritten. \n \nDiese Budgetüberschreitung ist jedoch nicht nur auf den Schülerzuwachs zurück zu führen, sondern \nauf den zusätzlichen Raumbedarf, den Ausbau der Schulleistung und die Kosten für die \nQualitätssicherung. Zudem ist der Elternbeitrag auf max. 50 % beschränkt.  \n \n\nSeite 1554 \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 22. Juni 2009 \n\nFerner waren im Zusammenhang mit dem Lernfestival der IG Bildung im September 2008 im biz Uster \nMehrkosten von CHF 20‘000.— angefallen. Der personelle Aufwand der PSU-Verwaltung für dieses \nFestival belief sich auf rund 300 Arbeitsstunden. \n \nDas GF Koordination wird von der Kommission einstimmig zur Annahme empfohlen. \n \n \n\n \n\n \n\n4.11 Geschäftsfeld Sicherheit \n\nFür die Kommission referiert Martin Gasser \n\n \nStadtrat Hans Streit und Abteilungsleiter Jürg Ganster sind mit dem Jahr 2008 zufrieden und gehen auch sehr \noptimistisch ins Jahr 2009. Die Personalprobleme sind behoben und die Personalbestände erholen sich. Nun zum \nNPM Jahresbericht. \n \nGF Sicherheit (Seite 89 – 97) \n \nDer Globalkredit schliesst mit 2.1 Mio um eine gute Mio besser ab als Budgetiert. \nLeider war der Hauptgrund die Vakanzen in der Abteilungsleitung und bei der Polizei. \n \nÜbergeordnete Indikatoren S89: \nEs wurde angeregt, dass das Pandemiekonzept nicht auf die lange Bank geschoben werden sollte. \nHerrn Ganster erklärte darauf, dass das Konzept nun ausgearbeitet sei und weniger auf der Basis von \nMaterialbeschaffung bestehe, da diese bei nicht Verbrauch Kaputt gehen. \nDas Projekt berücksichtigt mehr das Vorgehen bei Ausfall von Arbeitskräften und das Verlagern von Ressourcen. \nDie Zahl der Anzahl gemeinsame Projekte wird zuwenig aussagekräftig angesehen. \n-Es wird verlangt, dass zumindest in der Einleitung die Projekte beschrieben werden. \n \nInvestitionen S90: \nBei Schutzräume/Investitionen – IST 2008 Einnahmen muss die Zahl 159'000 heissen, \nda Differenz zu Jahresrechnung 2008 S.11 (Fehler durch Handübertragung) \nEbenfalls das Total von Fr. 447'000.-, statt Fr. 337'000.-. \n \nLG Feuerwehr (Seite 91 – 92) \n \nIndikatoren S92: \nEinsatzbereitschaft:  Die SOLL Std. sollten erhöht werden, wurde aber im Budget 2009 bereits auf 8000 Std. \n\nfestgesetzt. \n (sind schwierig einzuschätzen, da Ein- und Austritte sowie neue Gerätschaften nur \n\nkurzfristig bekannt sind) \n \nAusbildungszentrum: Der Auslastungsgrad wird neu über die Anlagekapazität erfasst und früher über die \n\nvorhandene Teilzeitarbeitskraft. \n \nInterventionszeit: Auf Wunsch der Abteilung und im Rahmen der NPM Überprüfung soll dieser Indikator \n\nneu aufgenommen werden. \n Der Zeitfaktor muss noch festgesetzt werden. \n   \nLG Bevölkerungsschutz (Seite 93 – 94) \n \nHans Streit erklärt uns wie wichtig die Arbeit des Zivilschutzes gerade nach dem Lothar in  \nden ustermer Wäldern war und setzt weiter auf die praktischen Einsätze. \n \nLG Polizei (Seite 95 – 97) \n \n\nSeite 1555 \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 22. Juni 2009 \n\nEbenfalls erklärt uns der Stadtrat wie gross die Wertschätzung der Bevölkerung über den Seeretungsdienst ist. \nZu Beiden LG sind keine Fragen aufgetaucht. \nIn der Kommission wurde auf Anfrage bestätigt, dass die Reduktion bei der Prävention nur vorübergehend sei. \n \nDer Prüfbericht wurde zur Kenntnis genommen, beantwortet und wo nötig die notwendigen Unterlagen ergänzt. \n \nDie Sachkommission hat das  Geschäftsfeld einstimmig gutgeheissen. \n \n \nGF Publikumsdienste (Seite 98 – 102) \n \nDer Globalkredit von 1'043'000.- schliesst auch da mit 170'000.- besser ab als im Budget vorgesehen. Der Grund \nsind weniger Aufwendungen und höhere Gebührenerträge. \n \nLG Einwohnerkontrolle (Seite 100) \n\n \nKeine Fragen \n \nLG Zivilstandsamt (Seite 101 – 102) \n \nBei den Wirkungs- und Leistungszielen / Zivilstandsamt ist der Punkt 5 abhanden gekommen. \nDer Lautet: Die Rückerfassung aller lebenden Personen erfolgt bis Ende 2012. \nWie wichtig ein solcher Punkt auch ist, so darf er nicht einfach von der Bildfläche verschwinden. Es handelt sich \ndarum, das Handgeschriebene elektronisch zu erfassen.  \n \nDer Prüfbericht wurde zur Kenntnis genommen, beantwortet und wo nötig die notwendigen Unterlagen ergänzt. \n \nDie Sachkommission hat das  Geschäftsfeld einstimmig gutgeheissen. \n \nAm Schluss möchte ich mich im Namen der Subkommission beim Stadtrat Hans Streit und dem Abteilungsleiter \nJörg Ganster für die offene und gute Zusammenarbeit herzlich bedanken. \n \n \n\n \n\n \n\n4.12 Geschäftsfeld Publikumsdienste \n\nFür die Kommission referiert Martin Gasser. Das Geschäftsfeld wurde in der vorberatenden KÖS \neinstimmig gutgheissen. \n\n \n\n \n\n \n\n4.13 Geschäftsfeld Soziale Sicherheit \n\nFür die Kommission referiert Daniel Hunziker \n\nKommission Soziales und Gesundheit  \nGF Soziale Sicherheit \n \nNPM-Jahresbericht 2008,  Seite 103 bis 108 \n \nSehr geehrte Präsidentin \nGeschätzte Anwesende \n\nSeite 1556 \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 22. Juni 2009 \n\n \nDie Vorbesprechung in der Subkommission fand mit Barbara Thalmann und Armin Manser statt. Wir \ndanken ihnen für das informative Gespräch. \n \nGF Soziale Sicherheit, S. 103 bis 108 \nDas Total des Globalkredites beträgt Fr. 9.743  Mio., im Vergleich zum Budget eine Abweichung von \nminus Fr. 312'000.--. Diese Kosteneinsparung ergab sich aufgrund der tieferen Kosten in der LG FEB, \nwelche der leicht über dem Budget liegenden LG Sozialversicherung entgegenwirkte.  \n \nLG Sozialversicherungen, S. 105 bis 106 \nDie Nettokosten der Leistungsgruppe Sozialversicherungen betragen Fr. 8.173 Mio., Fr. 192'000 über \nBudget. Im Vergleich zum IST 07 beträgt die Zunahme Fr. 560'000.--. \n \nTrotz dieser Zunahme hat die Zahl der Bezügerfälle von Zusatzleistungen erstmals seit Jahren im \nVergleich zum Vorjahr nicht zugenommen. Der Grund der Kostenzunahme liegt beim neuen \nFinanzausgleich (NFA) und dem kantonalen Zusatzleistungsgesetz AHV/IV, welches per 1.1.2008 in \nKraft trat. Die Ergänzungsleistungen sind vermehrt in der Verantwortung des Bundes, welche die \nKantone entlastet. Diese Entlastung gibt der Kanton jedoch nicht vollumfänglich an die Gemeinden \nweiter. Die höhere Kostenbeteiligung von neu 44% vom Kanton an den Ausgaben von AHV/IV \nZusatzleistungen von Uster, reicht nicht um die hohen zusätzlichen Ausgaben auszugleichen. \n \nDurch den Wegfall der EL-Maximalgrenze bei den Heimtaxen sank hingegen der Aufwand bei den \nkantonalen Beihilfe und dem Gemeindezuschuss. \n \nLG Familienergänzende Betreuung, S. 107 bis 108 \nDie Nettokosten der Leistungsgruppe Familienergänzende Betreuung betragen Fr. 1.390 Mio., Fr. \n450'000 weniger als Budgetiert oder Fr. 162'000 weniger als im 2007. \nDie Kostenverminderung ist vor allem auf den höheren Anteil der Elternbeiträge von 62% \nzurückzuführen. \n \nSeit August 2008 sind nun die schulergänzenden Tagesstrukturen eingeführt. Die kaum veränderte \nWarteliste im Vergleich zum IST 07 bei den FEB-Horten, widerspiegelt folglich den Wunsch der Eltern, \nihr Kind in einem FEB- Hort zu platzieren und nicht den Mangel an Hortplätzen.  \nDie Einführung der schulergänzenden Tagesstrukturen fand in enger Zusammenarbeit mit den FEB-\nHorten statt. So bestehen für die Kinder dieselben Tarife und für die Angestellten dieselben \nAnstellungsbedingen. \n \nDie Kommission Soziales und Gesundheit beantragt dem Gemeinderat einstimmig, den Bericht und die \nRechnung 08 des Geschäftsfeldes Soziale Sicherheit zur Abnahme. \n \nFür die KSG \nDaniel Hunziker und Lennie Grob \n \n22.06 2009 \n \n\n \n\nSeite 1557 \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 22. Juni 2009 \n\n \n\n4.14 Geschäftsfeld Gesundheit \n\nFür die Kommission referiert Tobias Deininger \n\nBericht  GF Gesundheit Jahresrechnung 08 \nDie Subkommissionssitzung wurde am 11. Mai mit der zuständigen Stadträtin Esther Rickenbacher \nsowie dem ‘‘Abteilungsleiter Gesundheit‘‘ Thomas Rentsch durchgeführt. Von der Subkommission \nwaren Matthias Bickel sowie Tobias Deininger vertreten. \nGlobalkredit: \nDas Geschäftsfeld Gesundheit konnte mit einem Ist Globalkredit von Fr. 388‘000.- im Vergleich zum \nSoll Globalkredit von Fr. 505‘000.- abschließen, was einer Abweichung von Fr. 117‘000.- entspricht. \nGrund dafür sind in den Sammelkosten Geschäftsfeld zu hoch budgetierte Einmalzulagen, Expertisen  \nsowie Beratungen und Gutachten. \nWeiter wurden in der Leistungsgruppe Lebensmittelkontrolle geplante Anschaffungen wie z.B. \nFahrzeuge nicht angeschafft, da sich günstigere Möglichkeiten ergaben. \nDer Spezialfond der Leistungsgruppe Abfall und Umwelt konnte mit einer Nullrunde abschließen. In \nZukunft sind gesamthaft 3 Unterflurcontainer geplant, wovon der Baubeginn des Containers mit dem \nStandort Krämeracker auf dieses Jahr angesetzt ist. Ziel ist es, den Bau dieser Container über den \nSpezialfond zu finanzieren. \nGrünabfuhr : \nDie Grünabfuhr ist gut angelaufen, man hat viele zusätzliche Jahresvignetten verkauft. Zurzeit wurde \nbis zu 4mal mehr Grüngut eingesammelt im Vergleich zum Jahr 2008. Die Grünabfuhr wird einerseits \nüber die Gebühren und Vignetten finanziert, andererseits wird der Rest über den Spezialfond \nfinanziert. \nWirkungsprüfung: \nDie Wirkungsprüfung fand am 5 Juni mit der Verwaltung statt.  \nDie Kommission Soziales und Gesundheit beantragt den Jahresbericht sowie die Jahresrechnung 08 \ndes Geschäftsfeldes Gesundheit zur Abnahme. \n \n \n\n \n\n \n\n4.15 Geschäftsfeld Betreutes Wohnen \n\nFür die Kommission referiert Matthias Bickel \n\nSehr geehrte Präsidentin, geschätzte Anwesende \n\n \n\nGF Betreutes Wohnen \n\nDer Globalkredit des Geschäftsfelds Betreutes Wohnen wurde mit CHF 3'718'000 um CHF 759'000 \nweniger ausgeschöpft als bugetiert, was 17% des budgetierten Betrags von CHF 4'477'000 entspricht. \n\nDer Grund ist einerseits auf die Einführung der Anlagenbuchhaltung in der LG Heime zurückzuführen: \nDie Rechnung schloss dadurch um rund CHF 346'000 besser ab, bei einem Gesamtaufwand von CHF \n2'435'000. Mit der alten Buchhaltung wäre der Abschluss immerhin noch CHF 89'000 besser gewesen \nals budgetiert. \n\nIn der LG Spitex verhalfen andererseits mehr Staatssubventionen und Einnahmen zum höheren \nErgebnis von CHF 329'000 als budgetiert. Die Nettokosten beliefen sich per Ende 2008 auf CHF \n1'206'000. \n\nSeite 1558 \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 22. Juni 2009 \n\nDes Weiteren fällt auf, dass interne Verrechnungen konsequenter angewendet werden, was im letzten \nJahr teils mit einem Plus von 75% zu Buche schlug. \n\n \n\nLG Heime Stadt Uster \n\nDie Sanierung des Pflegezentrums 'Im Grund' und die Erweiterung mit dem neuen Spitex-\nZentrum begannen in März 2008 und schritten dank des milden Wetters gut voran. So wurden mit \ngut CHF 8 Mio. rund das Doppelte an Investitionen getätigt als geplant; das Projekt liegt im Termin- \nwie Kostenrahmen. \n\nDer Altersbereich wird die Stadt künftig immer stärker beschäftigen. Um den kommenden \nHerausforderungen gewachsen zu sein, muss das Alterskonzept von 2002 durch ein umfassendes \nAltersleitbild ersetzt werden. Eine Klausur, welche zu diesem Thema durchgeführt worden war, \nbestätigte die Einschätzungen. Die Thematik muss infolge mangelnder Personalresourcen jedoch bis \nauf Weiteres aufgeschoben werden. \n\nDie Übergangspflege liegt ebenfalls im Fokus der Abteilung; die spezialisierte Übergangspflege wird \nzur Zeit noch nicht angeboten, man wartet diesbezüglich den Entscheid des Bundes ab - vor allem \nauch was die Finanzierung betrifft. \n\nLG Spitex \n\nDie LG zeichnet sich weiterhin durch einen steigenden Bedarf an Pflegeleistungen aus: Zu Hause \ngepflegt zu werden schätzen die Klientinnen und Klienten zum Einen je länger je mehr, zum Anderen \nversucht man, die stationären Aufenthalte in den Spitälern und Kliniken so kurz als möglich zu halten. \n\nDas neue Gesundheitsgesetz vom April 2007 setzt eine Betriebsbewilligung der Gesund-\nheitsdirektion für Spitex-Betriebe voraus. Nach Einreichen des entsprechenden Gesuchs wurde die \nBewilligung Mitte August ohne Auflagen erteilt. Die Betriebsbewilligung ist in dieser Form bis 2018 \ngültig, sofern sich die Betriebsorganisation bezüglich Rechtsform, Angebot und Leitung nicht \nverändert. \n\nAuf den 1. Januar 2008 wurde die Integration der Haushilfe des Frauenvereins vollzogen. Interne \nWeiterbildungen gewährleisteten eine erfolgreiche Umstellung. Alle Haushelferinnen wurden durch die \nStadt übernommen, ausser das Pensionsalter war schon erreicht. \n\n \n\nEmpfehlung \n\nDie Kommission für Soziales und Gesundheit empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig den vorliegenden \nGeschäftsbericht 2008 / Nr. 300 und die dazugehörende Jahresrechnung 2008 / Nr. 303 zur Abnahme. \n\nFür die Kommission, \nMatthias Bickel. \n \n\n \n\n \n\n4.16 Geschäftsfeld Sport \n\nFür die Kommission referiert Ruedi Gysi \n\nKBK Referat, GF Sport \n \nBesprechung vom Montag, 4. Mai 2009 (SR Esther Rickenbacher, Hr. Thomas Rentsch) \nKBK Sitzung vom 11. Mai 2009 (SR Esther Rickenbacher, Hr. Thomas Rentsch \n \nFrau Stadträtin Esther Rickenbacher gab uns einen Überblick über das Geschäftsfeld Sport.  \n\nSeite 1559 \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 22. Juni 2009 \n\n \nAnlässe: Die Sportanlage erfreut sich einer grossen Beliebtheit, das zeigt auch die Vielfalt der \nunterschiedlichen Anlässe. Die Anlage wird auch von auswärtigen Veranstaltern rege benützt. \nGeschätzt wird dabei die kompakte Infrastruktur und die gute, persönliche Betreuung. Auch \nauswärtige Schulen sind Benutzer der Sportanlage, so werden Sporttage der Kantonsschule Rämibühl, \nder Primarschule Volketswil und der KSZ durchgeführt.  \nBei der Koordination des Vereinstrainingsbetriebes, die durch das GF Sport erfolgt, wurde den \nVereinen die Arbeit erleichtert. Nach der Eröffnung der Turnhalle Oberuster steht eine weitere \nGrossraumhalle zur Verfügung. \nDurch die frei zugänglichen Sportanlagen erfreuen sich viele Sporttreibende an der Finnenbahn, der \n400 Meter-Bahn und am Trendsportplatz. \n \nDreibäder-Betrachtung: Im Hallenbad soll ein neues 50 Meter-Becken entstehen. Der Nutzungsvertrag \nliegt als bereinigter Entwurf vor und wurde dem Stadtrat vorgelegt. \nEin Beitragsgesuch wird ebenfalls eingereicht. \nZur Attraktivitätssteigerung im Strandbad wurde die Planung vorangetrieben. Durch die vielen Ämter \ndie bei einer Re-Naturalisierung involviert sind dauert alles etwas länger. Alle Fisch-, Frosch-, Wasser- \nund Pflanzenämter fordern ein Mitspracherecht. \nBaueingabe ist erfolgt und die Kreditfreigabe ist in Vorbereitung. \nIm Dorfbad sind keine weiteren Planungsarbeiten erfolgt und auch in nächster Zeit nicht geplant. Der \nZustand dieses Bades ist so, dass der Betrieb den Anforderungen genügt. \n \nStadion-Sanierung: Die Sanierungsarbeiten im Stadion Buchholz sind abgeschlossen. Die \nLeichtathletik-Anlage ist homologiert und dadurch für offizielle Anlässe zugelassen. \nDank dem Status als KASAK-Anlage (Kantonales Sportanlagen-Konzept) wurden Subventionen durch \nden Kanton Zürich von Fr. 134`000.--  ausgerichtet. \n \nKunstrasen: Der Terminplan der Bauleitung lassen sieht den Abschluss der Bauarbeiten im Juni 2009 \nvor. Durch die misslichen Wetterverhältnisse wurden die Bauarbeiten stark verzögert. Die mit dem \nPlatz beauftragte Firma leistete aber eine gute Arbeit und konnte mit Zusatzstunden, auch Samstags, \ndie Arbeiten vorantreiben. \n \nSportpreis: Der Sportpreis 2008 wurde dem UHC Uster für seine langjährige und erfolgreiche Arbeit im \nNachwuchsbereich verliehen. \n \nPersonalbereich: In der GF-Leitung lassen die knappen personellen Ressourcen die Umsetzung des \nLeistungsauftrages kaum noch zu. Im Bereich der Sportförderung können keine Akzente mehr gesetzt \nwerden und auch in anderen Bereichen können die gestellten Erwartungen nicht mehr erfüllt werden. \nBei den Mitarbeitern haben sich hohe Ferien- und Gleitzeit-Saldi angehäuft. \n \n \nDurch die KBK wurden verschiedene Fragen gestellt: \n \nDer Jugend- und Breitensport soll in Uster mit einer gut funktionierenden Infrastruktur unterstützt \nwerden. Wie steht es dabei mit finanziellen Mitteln? \n \nDie Vereinsunterstützung ist in den Richtlinien zur Unterstützung der Ustermer Vereine und ihrer \nTätigkeit geregelt. \nFür die Jugendförderung ist der Jugendbeauftragte zuständig und ein Konzept ist in Arbeit. \n \nUm die Bausubstanz und die Wertverminderung zu erhalten drängt sich auch die Frage nach den \nSchäden in der Sporthalle auf. Wie steht es mit diesen Schäden? Sind diese behoben und werden \nweitere erwarte? \n \n\nSeite 1560 \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 22. Juni 2009 \n\nDie Schäden in den Garderoben (Duschen) sind behoben. Die Sanierung der Rampe wurde aus dem \nInvestitionsbudget 2009 gestrichen und wird für das Jahr 2010 erneut budgetiert. Es handelt sich um \nFr. 180`000.--  . \nWeitere Schäden sind zur Zeit keine erkennbar. \n \nWie sieht es mit dem seit Jahren geplanten Sponsoring von Fr. 100`000.--  aus? Dieses Thema muss \nnun endlich ernsthaft angegangen werden. \nDie Ressourcen des GF-Sport lassen eine Umsetzung nicht zu, weshalb dieses Projekt durch einen \nexternen Partner auf Provisionsbasis umgesetzt werden muss. Die Verhandlungen über einen \nAgenturvertrag sind in der Endphase und dieser soll noch vor den Sommerferien vom Stadtrat \ngenehmigt werden. \nIn der Zwischenzeit wurde ein Dienstleistungsvertrag über Werbung in Sportanlagen \nMit der Firma André Jacomet in Richterswil abgeschlossen. \n \nAuf dem Sportplatz fehlt eine grosszügige Verpflegungsmöglichkeit. Der bestehende Kiosk bietet \nzuwenig Arbeitsplatz und Kunden können nicht effizient bedient werden. \nWann wird dieser Missstand behoben sein? \n \nMomentan ist dieses Problem aus Prioritätsgründen zurückgestellt. Im Zusammenhang mit einem \nErweiterungsbau des Hallenbades und der künftigen Nutzung der Sportanlage Buchholz, soll ein \ngesamtheitliches Gastrokonzept erarbeitet werden. \nDie Kommission Bildung und Kunst stimmte der Jahresrechnung ohne Gegenstimme zu. \n \nUster, 8. Juni 2009 Ruedi Gysi, Gemeinderat \n \n \n \n \nBericht der RPK von Claudia Wyssen \n \nDas Globalbudget im GF Sport betrug CHF 2`194`000.- und wurde mit CHF 248`000.- überschritten. \nDie Gründe sind auf Seite 124 aufgeführt. (Neben den fehlenden Werbeeinnahmen haben auch die \nnicht budgetierten Abwassergebühren das Gesamtergebnis beeinflusst.) \n \nBei der Investitionsrechnung waren CHF 2`900`000.- eingestellt, investiert wurden lediglich CHF \n748`000.- (Dies da mit der Sanierung des Seebades noch nicht begonnen wurde und das \nKunstrasenfeld aufgrund der Wetterverhältnisse im Winter erst diese Jahr fertig gestellt werden kann.) \n \nDie von Claudia Wyssen, im Auftrag der Rechnungsprüfungskommission, kontrollierten Belege waren \nvorhanden und korrekt kontiert. \n \nDie RPK hat dem Jahresbericht und der Rechnung des Geschäftsfeldes Sport einstimmig zugestimmt. \n \n\nSeite 1561 \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 22. Juni 2009 \n\n \n\n4.17 Geschäftsfeld Sozialhilfe \n\nFür die Kommission referiert Pascal Bischof \n\nKSG, Subkommission Sozialhilfe         \n \nBericht zum NPM 2008 (Seiten 128 -137) \n \nDie  Vorbesprechung fand am 14. April 2009 statt. Teilnehmer Barbara Thalmann, Armin Manser, \nWalter Strucken, Werner Kessler und Pascal Bischof. \n \nDie KSG hat am 11. Mai 2009 den Bericht zum GF Soziales gutgeheissen.  \n \nGlobalbudget: \n \nDie Jahresrechnung schloss mit rund CHF 1.2 Mio besser ab. Hauptgrund für dieses Ergebnis ist der \nRückgang an Sozialhilfefällen. Mit der jetzigen Verschlechterung der Wirtschaftslage werden die \nKosten aber wieder zunehmen. Die Sozialhilfe folgt immer am Schluss der Kette aller \nSozialversicherungen, da zuerst die Arbeitslosenkasse greifen wird.  \n \nLG Sozialberatung \n \nIm Vergleich zum Vorjahr gab es zwei markante Anderungen:  \n \nEinerseits verfügt die Sozialbehörde neu über einen vertrauensärztlichen Dienst und per 1.1.2008 \nwurden Ergänzungen zum kantonalen Sozialhilfegesetz in Kraft gesetzt. \n \nVertrauensärzte haben im 2008 neun Zeugnisse oder Verordnungen überprüft. Die Erfahrungen damit \nsind durchwegs positiv. Diese unabhängige Prüfung kam zu differenzierten Befunden. Oftmals \nerkennen die persönlichen Aerzte die Konsequenzen für einen Sozialhilfeempfänger nicht. Mehrheitlich \nsind es Psychologen, welche dazu gezogen werden.  \n \nMit der eingeführten Gesetzesänderung zeichnet sich eine bessere Präventive Wirkung für Betrüger \nab. Bisher musste die Vorsätzlichkeit des Sozialhilfemissbrauchs belegt werden können, bis es für ein \nStrafverfahren reichte. Neu genügt die belegte Tatsache, dass Sozialhilfe zu Unrecht bezogen worden \nist als Grund für eine Meldung an das Statthalteramt. Dieses kann dann von sich aus eine Busse \naussprechen oder bei schweren Fällen das Gericht einschalten kann.  \n \nWeitere Punkte haben wir diskutiert:  \n \n-Uster’s Trickfilm über die Sozialhilfe wurde auch an andere Gemeinden verkauft.  \n-Das Budget für Weiterbildungen wurde in den letzten beiden Jahren nicht ausgeschöpft. \nWeiterbildung bedingt immer einen zusätzlichen Effort. Es gelingt nicht immer, diesen zu vollbringen.  \n \nLG Asyl- und Flüchtlingswesen \n \nDa viele Aufgaben vom Kanton beauftragt und finanziert wird, ist der Handlungsspielraum für Uster \ngering.  \n \nPunkte, welche wir diskutiert haben:  \n \n-Sieben Personen haben einen letztinstanzlichen Wegweisungsentscheid. Es sind grösstenteils \ndieselben wie in 2007. Diese Verfahren dauern in der Regel sehr lange. \n \n\nSeite 1562 \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 22. Juni 2009 \n\nDie RPK hat an der Sitzung vom 15. Juni 2009 das GF Soziales ebenfalls gutgeheissen.  \n \n21. Juni 2009 Pascal Bischof \n \n\n \n\n \n\n4.18 Geschäftsfeld Primarschule \n\nFür die Kommission referiert Stefan Kern. \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin \nGeschätzte Anwesende \n \nDie Übersichtlichkeit des Geschäftsberichtes, die Gliederung in die Leistungsgruppen, wurde von der \nKommission positiv gewürdigt. \n \n \nGF Primarschule Seite 138 bis 155 \n \nIm letzten Jahr war die Primarschule Uster wiederum stark mit der Umsetzung von verschiedenen \nReformprojekten beschäftigt, z.B. Kantonalisierung der Kindergärten, Einführung der Tagesstrukturen \ngemäss den Vorgaben von Bund und Kanton etc. \n \nDie Einführung der neuen Sonderpädagogik ist von der Schulpflege zur seriösen Vorbereitung um ein \nJahr verschoben worden. Zudem wird die Primarschulpflege ab der Amtsdauer 2010 – 2014 von 25 \nauf 13 Mitglieder reduziert. Das Schulpräsidium soll in Zukunft ein 80%-Pensum umfassen. \n \nTrotz der Budgetüberschreitung von CHF 646‘000.— im GF Regelunterricht wurde der Globalkredit von \ntotal CHF 28,4 Mio. um CHF 328‘000.— unterschritten. Dies ist u.a. auf die Budgetunterschreitungen \nin den Bereichen Zusatzangebote (CHF 243‘000.--) sowie übrige, sonderpädagogische Angebote (CHF \n386‘000.--) zurückzuführen. \n \nAntworten auf einzelne Fragen aus der KBK zum Geschäftsbericht 2008: \n \nVeränderung Personalbestand (Seite 138 & ff.) \nBei der Stellenzunahme bei den Schulliegenschaften handelt es sich um einen Berechnungsfehler. \nEffektiv resultiert keine Zunahme gegenüber dem Vorjahr. Die personellen Wechsel in der \nSchulverwaltung sind wie folgt begründet: 1 Pensionierung, ferner sind 3 Wechsel aufgrund des nicht \nfunktionierenden Jobsharings zurückzuführen. \n \nEntwicklung Schüler- und Lehrerbestand (Seite 141 & ff.) \nDie vom Kanton vorgesehene Verkleinerung der Klassen wird auf das Schuljahr 2009/2010 umgesetzt. \nDie Reduktion beträgt durchschnittlich 0,5 Schüler pro Klasse.  \nDer sich abzeichnende Lehrermangel (u.a. auch im Zusammenhang mit der zunehmend erschwerten \nVertretung von Absenzen durch Vikariate) soll durch die Revision der Lehrerpersonalverordnung durch \nden Kanton zur Steigerung der Attraktivität dieses Berufszweiges abgefedert werden. \n \nZusatzangebote (Seite 143 & ff.) \nDank der Genehmigung des Kredites von CHF 170‘000.— durch den GR konnte der \nSchwimmunterricht ausgebaut werden. Die Kostenüberschreitung von CHF 115‘000.—ist Bestandteil \ndes Kredites und des nicht budgetierten Ausbaus des Schwimmunterrichtes. Der für 2008 \nvorgesehene Kostendeckungsgrad von 45 % für Freifachkurse wurde mit 33,5 % massiv \nunterschritten. In diesem Zusammenhang wird die Erhöhung des langjährigen Elternbeitrag von CHF \n\nSeite 1563 \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 22. Juni 2009 \n\n150.— p.a. (u.a. für den Blockflötenunterricht) für das Schuljahr 2010/11 geprüft. Insgesamt haben \ndie Nettokosten dieser Leistungsgruppe gegenüber Budget abgenommen (Budgetunterschreitung von \nCHF 243‘000.--). Dies ist auf die Reduktion des Angebotes zurückzuführen. \n \nUnterstützende Angebote (Seite 145 & ff.) \nDie Qualität der Tagesstrukturen wird mittels Qualitätsindikatoren sichergestellt (Ratingkonferenz mit \nden Eltern betreffend u.a. Spielmöglichkeiten, Programm, Verpflegung). Der Kostenbeitrag von 57 % \nist nicht steuerbar, da alle Kinder für die Tagesstruktur aufgenommen werden müssen. Je nach \n„finanzieller Herkunft“ der Kinder kann sich der Kostenbeitragssatz verändern. 2008 haben knapp 50 \n% der Eltern einen kostendeckenden Beitrag bezahlt. \n \nSonderpädagogische Angebote (Seite 148 & ff.) \nDer Anstieg der Netto-Gesamtkosten von CHF 3‘326‘000.—(2007) auf CHF 4 Mio. (2008) ist auf die \nÄnderung bei der Finanzierung im Zusammenhang mit dem NFA (Neuer Finanzausgleich) \nzurückzuführen. Der bisherige heilpädagogische Förderunterricht (Legasthenie, Diskalkulie) darf nicht \nmehr angeboten werden (Vorgabe des Kantons) und wird neu durch das IF-Lehrpersonal (Integrierte \nFörderung) bewältigt. In diesem Zusammenhang werden 2 Stellen abgebaut. Die Zunahme der Anzahl \nSchulkinder, welche sonderpädagogische Angebote beanspruchen, ist u.a. auf zunehmende \nSprachstörungen zurückzuführen. Dies führte zu einer starken Erhöhung des Unterrichtes für Deutsch \nals Zweitsprache im sonderpädagogischen Angebot. Der Ende Schuljahr 2008/2009 aufzuhebende \nSprachkindergarten Weidli wird inskünftig für die Grundstufe verwendet. Die Verwendung des per \nEnde 2010/2011 aufzuhebende Sprachkindergarten Gotthardweg ist noch in Prüfung. \n \nHeilpädagogische Schule Uster (Seite 151 & ff.) \nDer Wegfall der IV-Beiträge hat keinen Einfluss auf die Vollkosten. Bezüglich der Anzahl \nBelegungstage verhalten sich diese direkt proportional zu den Schülerzahlen (mehr Schüler = mehr \nBelegungstage). \n \nSchulliegenschaften (Seite 153 & ff.) \nDas neue Schulhaus Oberuster konnte fristgerecht bezogen werden. Das Kostenbudget liegt innerhalb \ndes teuerungsbereinigten Kostenvoranschlages. Die Projektierung des dringend benötigten neuen \nPrimarschulhauses Krämeracker ist vorerst gescheitert. Das weitere Vorgehen wird innerhalb der KöS \n(Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit) diskutiert. \n \nAllgemeines / Vorschläge der Kommission \nFür die Projektierung Legislaturziel „Schulsozialarbeit in PSU“ wurde ein Projektausschuss lanciert. \nFür das Budget 2009 wäre ein Raster für das Klassenlehrpersonal (Wer, wieviel Lektionen pro Klasse \n=> mind. 10 Lektionen als Klassenlehrer für diese Klasse) vorzusehen. Im Rahmen von Erhebungen \nwurde festgestellt, dass das Bedürfnis der Schüler für eine Bezugsperson im Schulwesen zugenommen \nhat und dies in der Regel der Klassenlehrer sein sollte. \n \nWirkungsprüfung \nIm Rahmen der Wirkungsprüfung im Geschäftsfeld Primarschulpflege, Leistungsgruppe \nRegelunterricht, wurden folgende Indikatoren untersucht: \n- Anteil Ausfalllektionen \n- Genehmigte VZE-Stellen \n- Anteil VZE-Personalressourcen, die für den Regelunterricht eingesetzt werden \n \nEs kam zu keinen nennenswerten Beanstandungen durch die Kommission. \n \nDer Geschäftsbericht 2008 der PSU wird von der KBK (Kommission für Bildung und Kultur) einstimmig \nzur Genehmigung empfohlen. \n \n17. Juni 2009 Stefan Kern \n\nSeite 1564 \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 22. Juni 2009 \n\nFür die RPK referiert Walter Meier. \n\nJahresrechnung 2008 GF Primarschule  \n \nSehr geehrte Präsidentin \nSehr geehrte Kolleginnen und Kollegen \n \nDie Jahresrechnung der Primarschule schliesst mit Ausgaben von rund 28 Mio. ab; es wurden rund Fr. \n300'000.— weniger als budgetiert ausgegeben. Die Schulleiter und die Schulverwaltung haben die \nKosten im Griff. \n \nZur Belegprüfung sind folgende Punkte zu erwähnen: \n \nAus meiner Sicht wurden wie auch im letzten Jahr zu viele Belege falsch kontiert. Das hat damit zu \ntun, dass vermutlich rund 20 Personen kontieren - die Schulleiter, die Hauswarte, das Geschäftsfeld \nLiegenschaften (Schulhäuser) sowie auch mehr als eine Person in der Schulverwaltung. Es gibt zwar \neinen ausführlichen Kontenplan mit Detailbeschreibungen zu jedem Konto. Nur sind diese \nDetailbeschreibungen teilweise für den "Schulalltag" zu ungenau. Beispiele:  \n \n• wenn ein Kühlschrank in einer Schulküche ersetzt werden muss, gehört das ins Konto \n\n"Anschaffungen Maschinen und Geräte (3110.04)“ oder ins Konto "baulicher und betrieblicher \nUnterhalt Hochbauten (3140.03)"? \n\n• wenn der Schulhausabwart die Apotheke auffüllt, gehört das ins Konto „übriges Betriebs- und \nVerbrauchsmaterial (3130.99)“ oder ins Konto „übriger Sachaufwand (3190.00)“? \n\n• wenn die Bäckerei eine Rechnung stellt für den Schulschluss-Apéro des Lehrerkollegiums gehört \ndas ins Konto "übrige Personalaufwendungen (3090.99)" oder ins Konto "Lebensmittel \n(3100.06)"? \n\n \nDas Problem ist erkannt, Schulungstermine sind angesetzt. Aus meiner Sicht müsste man zusätzlich \ndie Detailbeschreibungen des Kontenplans anzupassen oder den Schulleitern einen Kontenplan \nangeben, welcher nur diejenigen Konten enthält, auf die sie auch buchen sollen. \n \nIm Hinblick darauf, dass irgendwann den einzelnen Schuleinheiten Globalbudgets zugeteilt werden \nsollen, ist bereits heute die Auswertung auf der Ebene der Schuleinheiten möglich. Nur: wer die \nPersonalaufwendungen auf den verschiedenen Konten zusammenzählt, kommt zum Schluss, dass \nvielleicht die Hälfte der Löhne und Sozialleistungen den Schuleinheiten zugewiesen werden. Eine \nsolche Buchhaltung ist als Führungsinstrument nicht brauchbar. Der Schulverwaltung ist das Problem \nbekannt. Gemäss Finanzverwaltung ist die Lösung jedoch nicht so einfach: Weil die meisten Löhne der \nLehrpersonen vom Kanton bezahlt werden, wird der Stadt Uster nur ihr Anteil in Rechnung gestellt. \nDaraus ist aber nicht ersichtlich, welche Löhne zu welcher Schuleinheit gehören. \n \nBei etlichen Rechnungen ist beim Rechnungstext angegeben, dass die Details auf einem Beiblatt \naufgeführt seien. Doch nicht immer ist dieses Beiblatt in der Buchhaltung tatsächlich vorhanden. In \ndiesen Fällen ist die Revision relativ schwierig oder man muss dann bei der entsprechenden Abteilung \nnachfragen, ob die Beiblätter allenfalls dort vorhanden wären. \n \nZwei Punkte noch zu den „Rückerstattungen von Direktauslagen“, den so genannten Spesenbelegen. \nDiese trifft man im GF Primarschule relativ häufig an, denn die Schule bringt es mit sich, dass für den \nUnterricht irgendwelche Dinge eingekauft werden (müssen), die nicht im Materiallager des \nSchulhauses vorrätig sind. Es ist mir aufgefallen,  \n \n• dass relativ häufig solche „Rückerstattungen von Direktauslagen“ mit dem Lohn ausbezahlt \n\nwerden. Im Hinblick auf die Revision und eine allfällige AHV- oder UVG-Revision würde ich wenn \nimmer möglich die Auszahlung mit dem Lohn vermeiden. \n\n• dass auch relativ grosse Beträge (mehrere 100 oder mehrere 1000 Franken) so zurückgefordert \nwerden und oft eine entsprechende Rechnung eines Lieferanten als Beilage zum Deckblatt \n\nSeite 1565 \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 22. Juni 2009 \n\n„Rückerstattung von Direktauslagen“ zum Vorschein kommt. Ich behaupte, dass die meisten \ndieser Lieferanten die Rechnung auch an die Stadtverwaltung resp. die Schulverwaltung adressiert \nhätten. Wie ein Beispiel aus der Sekundarstufe zeigt, lassen sich mit der „Rückerstattung von \nDirektauslagen“ auch gewisse Tatsachen verschleiern. Und das dürfte nun nicht in der Absicht der \nStadtverwaltung liegen. \n\n \nDie RPK empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig, die Jahresrechnung des GF Primarschule zu \ngenehmigen. \n \nWalter Meier \n \n\n \n\nKeine weiteren Wortmeldungen mehr erwünscht. \n\n \n\n \n\nSeite 1566 \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 22. Juni 2009 \n\nAbstimmungen: \n\n \n\nDer Gemeinderat beschliesst  \n\nmit 31 : 0 Stimmen  \n\n \n\nDie Geschäftsberichte 2008 der Stadt Uster (Antrag Nr. 300) sind \ngenehmigt. \n\n \n\n \n\n \n\nDer Gemeinderat beschliesst  \n\nmit 31 : 0  Stimmen  \n\n \n\nDie Jahresrechnung 2008 der Stadt Uster, inklusive Investitionsrechnung, \n(Antrag Nr. 303) ist genehmigt. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 1567 \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 22. Juni 2009 \n\nSeite 1568 \n\n \n\nDie nächste Gemeinderatssitzung findet am 6. Juli 2009 statt.  \n\nSchluss der Sitzung 20.30 Uhr \n \nFür das Protokoll Die Parlamentssekretärin \n Catherine Wenzel \n \n \nDie Richtigkeit und Vollständigkeit \ndes Protokolls bezeugen \n \nDatum Die Präsidentin \n Claudia Wyssen \n \n \n \nDatum Die Stimmenzähler: \n \n Stefan Feldmann  \n \n \n \n Walter Meier  \n \n \n \n Andres Kunz \n \n \n \n\n \n \n \n \n\n\n