category_de: Einladung

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text: \nGemeinderat \n  \n\n \n \n\n \n\nEINLADUNG \n\n11. Sitzung des Gemeinderates \n\nMontag, 11. Februar 2019, 19:00 Uhr bis ca. 22:00 Uhr \nGemeinderatssaal, Stadthaus \n\n \n28. Januar 2019/RED \n\nSeite 1/2 \n\n \n\nAn die \nMitglieder des  \n\nGemeinderates \n \n\n \n\nTRAKTANDEN \n\n1   Mitteilungen     \n\n          \n2   Protokollabnahme     \n\n          \n3 \n\n  \n\nWeisung 17/2018 der Sekundarschulpflege: Gebührenverordnung der Sekundarstufe Uster,  \n\nGenehmigung \nRef. SSU: Benno Scherrer, Präsident der Sekundarschulpflege \n\nZuteilung: KBK/RPK \n\n  \n\n  \n\n          \n4 \n\n  \nWeisung 9/2018 des Stadtrates: Abfallverordnung, Genehmigung \n\nRef. STR: Karin Fehr Thoma, Abteilungsvorsteherin Gesundheit \nZuteilung: KSG \n\n  \n  \n\n          \n5 \n\n  \n\nWeisung 15/2018 des Stadtrates: Verein Kulturgemeinschaft Uster, Genehmigung eines jährlichen \n\nKredits 2019-2021 von 110'000 Franken \nRef. STR: Barbara Thalmann, Stadtpräsidentin \n\nZuteilung: KBK/RPK \n \n\n \n\n./. \n\n  \n\n  \n\n  \n\n\n\nGemeinderat \n  \n\n \n \n\nSeite 2/2 \n\n \n\n     \n6 \n\n  \n\nWeisung 22/2018 des Stadtrates: Zeughausareal Uster, Bewilligung eines Baukredits \n\nvon 554000 Franken inkl. MWST für die Sanierung der Gebäude K1, K2 und Aussen-\n\nraum/Erschliessung \nRef. STR: Barbara Thalmann, Stadtpräsidentin \n\nZuteilung: KBK/RPK \n\n  \n\n  \n\n          \n7 \n\n  \nPostulat 614/2017 von Ursula Räuftlin (Grünliberale): Sichere Veloverbindungen in \n\nUster; Bericht und Antrag des Stadtrates \n\nRef. STR: Stefan Feldmann, Abteilungsvorsteher Bau \n\n  \n  \n\n          \n8 \n\n  \n\nMotion 507/2018 von Ivo Koller (BDP) und Mitunterzeichnende: "Transparenter Stadt-\n\nrat"; erste Stellungnahme des Stadtrates \nRef. STR: Barbara Thalmann, Stadtpräsidentin (Ablehnung, Entgegennahme als Postu-\n\nlat) \n\n  \n\n  \n\n          \n\n      \nPräsident Matthias Bickel \n\nSekretär Daniel Reuter \n\n \nGeht als Einladung an: \n\n Gemeinderat \n\n Sekundarschulpflege \n\n Stadtschreiber \n\n Medien \n\n \nZur Kenntnis an: \n\n Sekretariat Stadtrat \n\n Bezirksrat \n\n Primarschulpflege \n\n Alle Abteilungen \n\n \nAmtliche Publikation am Mittwoch, 30. Januar 2019 und am Montag, 11. Februar 2019. \n\n \nBitte senden Sie dem Parlamentsdienst bis spätestens 12:00 Uhr des Sitzungstages Ihr Kommissionsreferat  \nsowie weitere vorbereitete Referate (Fraktionsreferate usw.) an parlament@uster.ch Vielen Dank! \n\nmailto:parlament@uster.ch\n\n


parent_type: affair

text: \nStadtrat \n     \n\n \n \n \n \n\nSeite 1/3 \n\n \n\nUster, 28. November 2023 \nNr. 538/2023 \nV4.04.71 \n\nANFRAGE 538/2023 VON MARKUS EHRENSBERGER (SVP):  \n«ANZAHL AUFGEHOBENER ÖFFENTLICHER PARKPLÄTZE \nSEIT 1 .  JANUAR 2022»;  ANTWORT DES STADTRATES \n\n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \nAm 25. August 2023 reichte das Ratsmitglied Markus Ehrensperger (SVP) beim Präsidenten des Ge-\nmeinderates die Anfrage 538/2023 betreffend «Anzahl aufgehobener öffentlicher Parkplätze seit \n1. Januar 2022» ein.  \nDie Anfrage hat folgenden Wortlaut: \n«Öffentliche Parkplätze (der Bevölkerung zur Verfügung stehende PP im Eigentum der öffentlichen \nHand) auf dem Gemeindegebiet von Uster stellen ein Bedürfnis der Bevölkerung dar. \nIch stelle dem Stadtrat folgende Fragen: \n1. Wie viele öffentliche Parkplätze wurden seit 01.01.2022 aufgehoben? {Ich bitte bei allen Fra-\n\ngen um eine Auflistung in vernünftigem Detailgrad (z.B. „2022 Sanierung Ackerstrasse -17 \nPP“).} \n\n2. Die bevorstehende Aufhebung wie vieler öffentlicher Parkplätze steht bereits fest? \n3. Die Aufhebung wie vieler öffentlicher Parkplätze ist in den nächsten Jahren bereits geplant / \n\nbeabsichtigt / angedacht etc.? \n\nBesten Dank für die Beantwortung». \n \n  \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 2/3 \n\n \n\nDer Stadtrat beantwortet die Anfrage wie folgt: \n \n\nVorbemerkung \nDie Anfrage bezieht sich auf erfolgte oder geplante Aufhebungen von öffentlichen Parkplätzen. Un-\nter dem Begriff «öffentliche Parkplätze» versteht der Stadtrat im folgenden Parkplätze, wie sie in \nder Weisung Nr. 18/2022 zur Parkplatz-Initiative der SVP definiert wurden. Unter «aufgehobene \nParkplätze» (Frage 1) versteht er Parkplätze, die im öffentlichen Raum seit dem 01.01.2022 real \nverschwunden sind, unter «bevorstehend aufzuhebende Parkplätze» (Frage 2) versteht er Park-\nplätze, die aufgrund einer planerisch gesicherten Grundlage (bewilligtes Bauprojekt oder festgesetz-\ntes Strassenbauprojekt) aufgehoben werden, aber aktuell im öffentlichen Raum real noch vorhan-\nden sind. \nFrage 1: \n«Wie viele öffentliche Parkplätze wurden seit 01.01.2022 aufgehoben? (Ich bitte bei allen Fragen \num eine Auflistung in vernünftigem Detailgrad (z.B. „2022 Sanierung Ackerstrasse -17 PP“).» \nAntwort: \nSeit 1. Januar 2022 wurden im Stadtgebiet Uster 69 öffentliche Parkplätze aufgehoben. Dies betrifft \nim Detail folgende Strassenabschnitte: \n\n- Wagerenstrasse: Aufhebung von 33 Parkfeldern, Projekt schmale Kernfahrbahn \n- Quellenstrasse: Aufhebung von 5 öffentlichen Parkfeldern, Projekt Stadtpark Uster \n- Quellenstrasse: Abschnitt Wilstrasse bis Krämerackerstrasse, Aufhebung von 3 öffentlichen \n\nParkfeldern, Projekt Velo-Komfortroute See – Stadtpark \n- Landihofstrasse: Aufhebung von 2 öffentlichen Parkfeldern, Einführung einer Tempo 30-\n\nZone im Quartier Krämeracker zur Steigerung der Verkehrssicherheit \n- Tägerackerstrasse: Aufhebung von 3 öffentlichen Parkfeldern, Projekt Erneuerung Elektrizi-\n\ntäts- und Wasserversorgung und Sanierung der Strassenoberfläche \n- Rehbühlstrasse: Aufhebung von 8 öffentlichen Parkfeldern, Projekt Erneuerung Elektrizitäts- \n\nund Fernwärmeversorgung, Sanierung der Strassenoberfläche \n- Sportstrasse: Aufhebung von 2 öffentlichen Parkfeldern, Änderung Verkehrsregime \n- Alte Winterthurerstrasse: Temporäre Aufhebung von 13 Parkfeldern aufgrund Bauarbeiten \n\nan der Überbauung Gerichtsplatz, diese werden nach Bauende in der Tiefgarage Gerichts-\nplatz angeordnet. \n\nGleichzeitig wurden seit 01.01.2022 131 neue öffentlich zugängliche Parkplätze geschaffen \n- Parkhaus Spital: 118 neue Besucherparkplätze \n- Parkhaus «Am Stadtpark»: 13 Besucherparkplätze \n\n \nFrage 2: \n«Die bevorstehende Aufhebung wie vieler öffentlicher Parkplätze steht bereits fest?» \nAntwort: \n\n- Strasse Uster-West: Aufhebung 2 Parkfelder, Erhöhung der Verkehrssicherheit \n- Sanierung Ackerstrasse: Aufhebung 16 Parkfelder Ackerstrasse, Projekt Erneuerung Elektri-\n\nzitäts-  und Wasserversorgung und Sanierung der Strassenoberfläche  \n- Bluetmattstrasse: Aufhebung von 1 Parkfeld, liegt im Erschliessungsbereich eines privaten \n\nNeubauprojektes. Auf privatem Grund werden zwei neue Besucherparkplätze erstellt. \n \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 3/3 \n\n \n\n \nFrage 3: \n«Die Aufhebung wie vieler öffentlicher Parkplätze ist in den nächsten Jahren bereits geplant / beab-\nsichtigt / angedacht etc.?» \nAntwort: \nDer Stadtrat verfolgt entgegen anderslautenden Behauptungen keinen Plan zur systematischen Re-\nduktion der öffentlichen Parkplätze. Er vertritt aber den Standpunkt – und er sieht sich durch das \nResultat der Volksabstimmung vom 19. November 2023 zur Volksinitiative «In Uster konsumieren – \nlokal parkieren. Kein Parkplatzabbau in Uster!» in diesem bestätigt –, dass eine Verbesserung der \nAufenthaltsqualität (z.B. im Stadtzentrum), eine klimaverträglichere Strassenraumgestaltung (z.B. in \nden Quartieren) oder eine Verbesserung der Sicherheit für zu Fuss Gehende oder Velofahrende \n(z.B. am Seeweg) nicht am zwingenden Erhalt von Parkplätzen scheitern soll, insbesondere da die \nFörderung des öffentlichen Verkehrs sowie des Fuss- und Veloverkehrs in Art. 3 der Gemeindeord-\nnung als Aufgabe der Stadt Uster explizit verankert ist. Bei jedem Projekt sind deshalb die verschie-\ndenen Interessen gegeneinander abzuwägen. Insofern lassen sich bei dieser Frage keine verlässli-\nchen Aussagen treffen, zumal sich die Zahl der schlussendlich realisierten öffentlichen Parkplätze \naufgrund der weiteren Projektarbeiten oder der Berücksichtigung von Einwendungen im Rahmen \nder öffentlichen Auflage im definitiven Bauprojekt noch ändern kann.  \n \nDer Stadtrat bittet den Gemeinderat, von der Antwort auf die Anfrage Nr. 538/2023 von Markus Eh-\nrensberger «Anzahl aufgehobener öffentlicher Parkplätze seit 1. Januar 2022» Kenntnis zu nehmen. \n \n\n \n\nStadtrat Uster \n\n  \n     \n\nBarbara Thalmann \nStadtpräsidentin \n\nPascal Sidler \nStadtschreiber \n\n \n \n \n \n\n\n\tVorbemerkung\n\n


text: \nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n\n \n\nUster, 10. Juli 2018 \nNr. 6/2018 \n\nV4.04.70 \n\nZuteilung: KBK/RPK \n\nSeite 1/6 \n\nWEISUNG 6/2018  DES STADTRATES:  VEREIN FREIZEIT-  \n\nUND JUGENDARBEIT REG ION USTER, GENEHMGUNG LE I-\n\nSTUNGSKONTRAKTE   \n\nDer Stadtrat beantragt den Gemeinderat, gestützt auf Art. 21 lit. a der Gemeindeord-\nnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n  \n\n1. Der Verein Freizeit- und Jugendarbeit Region Uster wird mit den Aufgaben der of-\nfenen Jugendarbeit, Gemeinwesenarbeit sowie mit der Bewirtschaftung des Frei-\nzeit- und Jugendhauses beauftragt. Der Abschluss der Leistungskontrakte liegt in \nder Zuständigkeit des Stadtrats. \n\n2. Für die Jahre 2019 und 2020 werden jährlich 610 000 Franken, für die Jahre 2021 \nund 2022 jeweils 580 000 Franken pro Jahr bewilligt. Diese Beträge sind im Glo-\nbalbudget enthalten. \n\n3. Der Verein Freizeit- und Jugendarbeit Region Uster kann mit weiteren Aufträgen im \nRahmen des generellen Leistungsauftrags sowie des Globalbudgets betraut wer-\nden. \n\n4. Mitteilung an den Stadtrat \n\n \n\nReferentin des Stadtrates: Stadtpräsidentin, Barbara Thalmann \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n\n \n\nGESCHÄFTSFELD /  LEIS TUNGSGRUPPE STEUERUNG SOZIO-\n\nKULTUR \n\nA Strategie \n\n Leitsatz I \n\n Schwerpunkt Nr.  6 \n\n Massnahme  6.2 \n\nB NPM: Wirkungs- und Leistungsziel, das mit Antrag verfolgt wird \n\n Bestehend Z01, Z05 \n\n Neu - \n\nB1 Leistung, die mit diesem Antrag erbracht werden soll \n\n Bestehend L03, L05 \n\n Neu - \n\nB2 Indikator, der zur Messung der Zielerreichung verwendet werden soll \n\n Bestehend 103, 105 \n\n Neu - \n\nB3 Kennzahl/en, die aufgrund dieses Antrages aufgenommen werden \n\n Bestehend K03 \n\n Neu - \n\nB4 Finanzen (inkl. allf. Personalkosten), die aufgrund dieses Antrages benötigt wer-\nden \n\n Einmalig Investitionsrechnung -  \n\n Einmalig Laufende Rechnung - \n\n Folgekosten total \n\n- davon Kapitalfolgekosten \n- davon übrige Mehrkosten \n\nFr. 610 000 (Jahre 2019 und 2020) \n\nFr. 580 000 (Jahre 2021 und 2022) \n(ist bereits im Globalbudget berücksichtigt) \n\nB5 Personal, welches aufgrund dieses Antrages benötigt wird \n\n Veränderung \nBegründung bei Verände-\nrung: \n\n- \n\nC Bemerkungen zu Konzepten, anderen bestehenden Dokumenten, Grundlagen etc \n\n -  \n \n\n \n \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n\n \n\nA. Ausgangslage \n\nDer Verein Freizeit- und Jugendarbeit Region Uster (VFJRU) betreibt im öffentlichen Auftrag die \n\noffene Jugendarbeit der Gemeinden Uster und Greifensee. Zusätzlich erbringt der Verein Leistungen \nim Bereich der Gemeinwesenarbeit und ist für die Bewirtschaftung des Freizeit- und Jugendhauses \n\nzuständig. Die Stadt entschädigte den Verein für seine öffentlichen Leistungen bisher mit jährlich \n\n611 000 Franken und erbringt zudem Leistungen im Bereich Finanzbuchhaltung und Personalwesen.  \n\nDie Lebenslage von Jugendlichen hat sich in den letzten zehn Jahren stark verändert. Dies führte zu \n\nAnpassungen in der Jugendarbeit: Die «aufsuchende Jugendarbeit» wurde wichtiger, während sich \ndie Bedeutung des frjz als Jugendtreffpunkt reduzierte. Die beiden Häuser beim «Nashornkreisel» \n\nwerden heute als Freizeitzentrum nicht mehr vorwiegend von Jugendlichen sondern von unter-\nschiedlichsten Gruppen genutzt. \n\nDer VFJRU ist als professioneller Anbieter der grösste Kostenfaktor in der Leistungsgruppe Soziokul-\ntur. Im Jahr 2013 wurde deshalb im Auftrag der Stadt Uster eine Analyse der Kostenstruktur durch \n\ndie Hochschule für Wirtschaft (FHNW) durchgeführt. Die Studie zeigt, dass die Führung und Verwal-\n\ntung des Vereins sowie die Bewirtschaftung und Vermietung der Räumlichkeiten kostenintensiv sind \nund Optimierungspotential besteht. Ferner konnte aufgezeigt werden, dass viele Kosten nur schwer \n\nzuzuordnen sind und dadurch die Steuerung der Leistungserbringung durch die Stadt erschwert \nwird. \n\nAufgrund dieser Kostenanalyse wurde der bisherige Rahmenkontrakt mit dem Verein vorsorglich \naufgelöst, um Handlungsspielraum für eine Neureglung zu schaffen. Bis zur Erneuerung des Kon-\n\ntrakts gelten die bisherigen vertraglichen Grundlagen. Über die Stossrichtung und die anstehenden \n\nNeuverhandlungen wurde die Kommission für Bildung und Kultur (KBK) am 22. August 2016 direkt \ninformiert. \n\nNeben der Frage nach einer besseren Steuerung der Leistungen durch die Stadt Uster stehen auch \ninhaltliche und strukturelle Entwicklungen an. Gesellschaftliche Veränderungen, unter anderem in \n\nFolge der Etablierung von Internet und Digitalisierung, aber auch Veränderungen bei anderen An-\nbietern im Tätigkeitsfeld der Jugendhilfe und –förderung, machen Anpassungen beim Leistungsauf-\n\ntrag nötig. Folgende Ziele stehen für die Weiterentwicklung im Fokus: \n\n Die Gesamtkoordination und Steuerung sollen durch die Stadt Uster erfolgen. \n\n Die inhaltliche Ausrichtung soll in Kooperation mit der Stadt Uster festgelegt und die Tätigkeits-\n\nfelder gemäss den Vorgaben der Stadt Uster entwickelt werden. \n Im betrieblichen Alltag soll die Autonomie gestärkt werden und eine Entflechtung von den Struk-\n\nturen der Stadt Uster stattfinden. \n\n Alle vier Jahre soll ein neuer Leistungskontrakt ausgehandelt werden. \n\n \n\nB. Weiterentwicklung Jugendarbeit und VFJRU \n\nDie Stadt Uster möchte auch zukünftig den VFJRU mit der Jugendarbeit beauftragen und sieht die \nKernkompetenz des Vereins in diesem Bereich. Es werden zukünftig drei Leistungsbereiche unter-\n\nschieden (offene Jugendarbeit, Vermietung der Räumlichkeiten und Gemeinwesenarbeit), wobei der \nFokus auf der offenen Jugendarbeit liegt. Zudem sind Anpassungen in struktureller und organisato-\n\nrischer Hinsicht vorzunehmen. Für die Umsetzung der Anpassungen stehen zwei Jahre zur Verfü-\n\ngung, die Umsetzung beginnt per 1. Januar 2019. \n\nStruktur und Organisation \n\nKostenrechnung: In der Buchhaltung können heute die Kosten der drei Leistungsbereiche in Uster \nsowie der Jugendarbeit Greifensee nicht klar voneinander abgegrenzt und ausgewiesen werden. \n\nDurch die neue Kostenrechnung sollen diese Bereiche unterschieden werden. \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n\n \n\nBuchhaltung: Mit der Umsetzung von HRM2 (neue Rechnungslegung) kann die Stadt Uster zukünf-\ntig keine buchhalterischen oder administrativen Aufgaben mehr für den Verein übernehmen.  \n\nOffene Jugendarbeit \n\nAufgrund betrieblicher und finanzieller Herausforderungen stellte der VFJRU in der Jugendarbeit \n\nzunehmend Personen in Ausbildung an, so dass für das Gebiet der Stadt Uster aktuell nur noch eine \n\nausgebildete Jugendarbeiterin tätig ist. Alle anderen Mitarbeitenden befinden sich in Ausbildung. \nUmgekehrt fliesst ein beträchtlicher Teil von Ressourcen in die Bewirtschaftung des Kultur- und \n\nJugendhauses. Der Schwerpunkt des Auftrags soll künftig wieder stärker in der Jugendarbeit liegen \nund die finanziellen Mittel sind auch entsprechend einzusetzen. Es wird somit eine Verlagerung der \n\nstädtischen Mittel in die Jugendarbeit angestrebt und es ist vermehrt ausgebildetes Personal anzu-\nstellen. Die Leistungserbringung wird mit der Stadt Uster abgesprochen und vom Jugendbeauftrag-\n\nten koordiniert. Die Leistungen zielen auf die Förderung von Jugendlichen und der Schaffung von \n\nChancengleichheit, der Fokus liegt dabei auf folgenden Bereichen: \n\n Die Jugendarbeit entwickelt sich im Bereich der niederschwelligen, alltagsorientierten Beratung \n\nweiter. Sie fängt damit Krisen auf, vermittelt weiterführende Beratung und Begleitung und hilft \n\nbei jugendtypischen Anliegen. \n Die Jugendarbeit schafft vielfältige Übungsfelder und Schonräume und richtet dieses Angebot \n\ndezentral, nach den Bedürfnissen der Jugend, aus. \n\n Die Jugendarbeit setzt sich für jugendkulturelle Belange ein und unterstützt entsprechende Akti-\n\nvitäten. \n \n\nHöherer Anteil an qualifiziertem resp. ausgebildetem Personal: Ein genügender Anteil an ausgebil-\n\ndetem Personal ist Voraussetzung für qualitativ hochstehende Leistungen, gerade bei Krisen- und \nKonfliktsituationen sowie bei der Beratung und Begleitung von Jugendlichen. Innert zwei Jahren \n\nmuss der Anteil an ausgebildetem oder anderweitig qualifiziertem Personal erhöht werden. \n\nGemeinwesenarbeit (GWA) \n\nDie professionellen Angebote im Bereich Handwerk werden durch die Förderung von Freiwilligen-\nstrukturen und zivilgesellschaftlicher Verankerung ersetzt. Nicht das Angebot als solches sondern \n\ndie Befähigung zur Selbstorganisation und Übernahme von Verantwortung steht im Fokus. Inner-\n\nhalb von zwei Jahren sollen die professionellen Strukturen durch zivilgesellschaftliche Aktivitäten \nersetzt werden. \n\nVermietung der Räumlichkeiten \n\nDie Vermietung der Räumlichkeiten erfolgt kostengünstig und effizient. Auf eine Betreuung der \n\nNutzenenden ist zu verzichten resp. sie ist nur in Ausnahmefälle zu gewähren. Handelt es sich bei \nden Nutzenden um Erwachsene, so kann im Grundsatz davon ausgegangen werden, dass diese \n\nüber die Kompetenz zur Nutzung von Räumlichkeiten verfügen oder dass sie sich diese eigenver-\nantwortlich aneignen können. Bei jugendlichen Nutzenden handelt es sich um Jugendarbeit und die \n\nBegleitung ist gewährleistet. \n\n \n\nC. Finanzierung VFRJU \n\nBisher wurde der VFRJU mit jährlich 611 000 Franken unterstützt. In den Jahren 2019 und 2020 soll \n\ndie Unterstützung mit 610 000 Franken beibehalten werden. Spätestens ab dem Jahr 2021 haben \n\nsich die betrieblichen Anpassungen und Veränderungen auch in der Kostenstruktur \nwiederzuspiegeln. Darüberhinaus sind ab dem Jahr 2021 im Verwaltungsbereich \n\nEffizienzsteigerungen anzugehen oder mit Mehreinnahmen zu kompensieren. \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n\n \n\n Vergütung 2019/2020 Vergütung ab 2021 \n\n Zuordnung gemäss Einschätzungen \nVFJRU in den Verhandlungen, aus-\n\ngehend von der Kostenanalyse der \nFHNW im Jahr 2013 1 \n\nAnpassungen 2 \n\nJugendarbeit 480 000 + 10 000 \n\nVermietung 100 000 - 10 000 \n\nGemeinwesenarbeit 30 000 - 10 000 \n\nVerwaltungsaufwand nicht \n\nzugeordnet \n\n - 20 000 3 \n\nGesamtbeitrag Stadt Uster \nan VFRJZ \n\n610 000 580 000 \n\nNicht gebundene Beiträge \n\nder Stadt Uster für die of-\nfene Jugendarbeit \n\n Vergabe als Projektbeiträge \n\nmit klarer Zielsetzung \n\nMidnight: 10 000 \n\n \n \n\nTotal: 10 000 \n\nMidnight: 10 000 \n\n+ aus Entwicklungsprozess \n30 000 \n\nTotal: 40 000 \n\n1 Es besteht weiterhin Unklarheit betreffend der korrekten Zuordnung der Kosten zu den Leistungs-\n\nbereichen. Die genannten Zahlen bilden daher nicht zwingend die tatsächlichen Kosten ab, sondern \n\nsind eine erste Zuordnung, diese ist weiter zu überarbeiten und den tatsächlichen Gegebenheiten \nanzupassen. \n2 Die Anpassungen wiederspiegeln die Entwicklungsziele in den einzelnen Leistungsbereichen. \n3 Optimierung in der allgemeinen Verwaltung sowie bei den ungedeckten Kosten der Jugendarbeit \n\nin der Gemeinde Greifensee. \n\n \n\nAusgehend vom Finanzierungsplan sind folgende Anpassungen, welche ab 2020 wirksam werden, \n\nhervorzuheben: \n\n Die Jugendarbeit soll mit zusätzlichen 10 000 Franken unterstützt werden. \n Im Bereich Vermietung und Gemeinwesenarbeit ist ein Beitrag in der Höhe von 20 000 Franken \n\neinzusparen. \n Die Verwaltungskosten sind um 20 000 Franken zu reduzieren resp. über Mehreinnahmen zu \n\nkompensieren. \n Es stehen zukünftig zusätzliche 30 000 Franken zur Förderung und Unterstützung von Jugendli-\n\nchen zur Verfügung. Diese werden Bedarfsorientiert durch die Stadt Uster für Projekte einge-\nsetzt. \n \n\nD. Auftrag und Leistungskontrakt \n\nDer Abschluss von Leistungskontrakten liegt in der Zuständigkeit des Stadtrats, wobei der Gemein-\n\nderat im Rahmen der allgemeinen jährlichen Leistungsaufträge und Globalbudgets die inhaltliche \nAusrichtung sowie den Leistungsumfang definiert. Ausserhalb der jährlichen Leistungsaufträge und \n\nGlobalbudgets werden dem Gemeinderat einzelne Geschäfte vorgelegt, wenn sie die Finanzkompe-\ntenz des Stadtrats überschreiten und von grosser Tragweite sind. Ausgehend von den in dieser \n\nWeisung genannten Grundlagen wird für jeden der drei Leistungsbereiche ein Leistungskontrakt mit \n\ndem VFRJU abgeschlossen und damit die Eigenständigkeit der Aufträge betont. Die Entwürfe zu \ndiesen Kontrakten liegen der Weisung bei (Beilagen 1,2,3). Als Klammer um alle Leistungskontrakte \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n\n \n\nwird ein Rahmenkontrakt (Beilage 4) abgeschlossen. Die Leistungskontrakte werden auf vier Jahre \nbefristet. Eine Verlängerung fällt in die Kompetenz des Gemeinderates. \n\nZeitplan der Umsetzung \n\nZeitpunkt Umsetzung \n\n2018 Beschlussfassung Gemeinderat und Stadtrat \n\n2019 – 2020 Vorbereitung zur Umsetzung und Implementierung von Massnahmen (die \n\nUmstellung der Buchhaltung ist sofort anzugehen und in Absprache mit der \nAbteilung Finanzen umzusetzen). \n\n2021 – 2022 Betrieb im neuen Modus \n\n2021 Verhandlungen über einen neuen Leistungskontrakt und inhaltliche Prüfung \n\n2022 Beschlussfassung Gemeinderat & Stadtrat \n\n \n\nE. Antrag \n\nDer Stadtrat beantragt den Gemeinderat, gestützt auf Art. 21 lit. a der Gemeindeord-\nnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n  \n\n1. Der Verein Freizeit- und Jugendarbeit Region Uster wird mit den Aufgaben der offe-\nnen Jugendarbeit, Gemeinwesenarbeit sowie mit der Bewirtschaftung des Freizeit- \nund Jugendhauses beauftragt. Der Abschluss der Leistungskontrakte liegt in der Zu-\nständigkeit des Stadtrats. \n\n2. Für die Jahre 2019 und 2020 werden jährlich 610 000 Franken, für die Jahre 2021 \nund 2022 jeweils 580 000 Franken pro Jahr bewilligt. Diese Beträge sind im Global-\nbudget enthalten. \n\n3. Der Verein Freizeit- und Jugendarbeit Region Uster kann mit weiteren Aufträgen im \nRahmen des generellen Leistungsauftrags sowie des Globalbudgets betraut werden. \n\n4. Mitteilung an den Stadtrat \n\n \n\nStadtrat Uster \n\n  \nBarbara Thalmann \n\nStadtpräsidentin \n\nDaniel Stein \n\nStadtschreiber \n \n\nBeilagen (zur Aktenauflage im Gemeinderat) \n\n1. Rahmenvereinbarung frjz \n2. Leistungskontrakt Vermietung von Räumlichkeiten \n\n3. Leistungskontrakt offene Jugendarbeit \n4. Leistungskontrakt Gemeinwesenarbeit \n\n\n


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text: \nGemeinderat \n  \n\n \n \n\n \n\nEINLADUNG \n\n21. Sitzung des Gemeinderates \nMontag, 13. Mai 2024, 19:00 Uhr bis ca. 20:30 Uhr \n\nGemeinderatssaal, Stadthaus \n\n \n \n\n \n \n9. April 2024/RED \n\nSeite 1/3 \n\n \n\nAn die \nMitglieder des \n\nGemeinderates \n\n \n \n\n \n\nTRAKTANDEN \n\n1   Mitteilungen      \n\n          \n2   Protokollabnahme      \n\n          \n3 \n\n  \n\nGeschäftsleitung, Erneuerungswahl für das Amtsjahr 2024/2025 \na) Präsidentin oder Präsident \n\nb) 1. Vizepräsidentin oder 1. Vizepräsident \n\nc) 2. Vizepräsidentin oder 2. Vizepräsident \nd) Stimmenzählerinnen oder Stimmenzähler \n\nRef. Markus Ehrensperger (SVP), Präsident der IFK \n\n  \n\n  \n\n          \n4 \n\n  \nKommission Planung und Bau (KPB), Ersatzwahl eines Mitglieds für den Rest der Amtsdauer \n\n2022-2026 anstelle der zurückgetretenen Debora Zahn (Grüne) \nRef. Markus Ehrensperger (SVP), Präsident der IFK \n\n  \n  \n\n  \n\n\n\nGemeinderat \n  \n\n \n \n\nSeite 2/3 \n\n \n\n          \n5 \n\n  \nKommission öffentliche Dienste und Sicherheit (KÖS), Ersatzwahl eines Mitglieds für \n\nden Rest der Amtsdauer 2022-2026 anstelle des zurückgetretenen Patricio Frei (Grüne) \nRef. Markus Ehrensperger (SVP), Präsident der IFK \n\n  \n  \n\n          \n6 \n\n  \nRechnungsprüfungskommission (RPK), Ersatzwahl eines Mitglieds für den Rest der \nAmtsdauer 2022-2026 anstelle der zurückgetretenen Debora Zahn (Grüne) \n\nRef. Markus Ehrensperger (SVP), Präsident der IFK \n  \n\n  \n\n          \n7 \n  \n\nRechnungsprüfungskommission (RPK), Ersatzwahl für den Rest der Amtsdauer 2022-\n2026 anstelle des zurückgetretenen Präsidenten Walter Meier (EVP) \n\nRef. Markus Ehrensperger (SVP), Präsident der IFK \n\n  \n  \n\n          \n8 \n\n  \nParlamentarische Initiative 563/2024 von Daniel Schnyder (SVP), Marc Thalmann \n\n(FDP), Ursula Räuftlin (Grünliberale) und Paul Stopper (BPU): «Teuerungsausgleich – \nmehr Mitspracherecht für den Gemeinderat» \n\n  \n  \n\n          \n9 \n\n  \n\nWeisung 63/2024 des Stadtrates: Sportanlage Buchholz, Pumptrack, Erweiterung \n\nTrendsportplatz; Kreditbewilligung \nRef. Stadträtin Karin Fehr, Abteilungsvorsteherin Gesundheit \n\nZuteilung: KBG/RPK \n\n  \n\n  \n\n          \n\n     Präsident Patricio Frei \nRatsschreiber Daniel Reuter \n\n \nGeht als Einladung an: \n\n Gemeinderat \n\n Sekundarschulpflege \n\n Stadtrat \n\n Stadtschreiber \n\n Primarschulpflege \n\n Medien \n\n \n\nZur Kenntnis an: \n\n Sekretariat Stadtrat \n\n Bezirksrat \n\n Alle Abteilungen \n\n Stadtweibel \n \n\n \nAmtliche Publikation am Dienstag, 30. April 2024. \n\n \n\nBitte senden Sie dem Parlamentsdienst bis spätestens 12:00 Uhr des Sitzungstages Ihr  \n\nKommissionsreferat sowie weitere vorbereitete Referate (Fraktionsreferate usw.) an  \n\nparlament@uster.ch. Vielen Dank! \n\n \n  \n\nmailto:parlament@uster.ch\n\n\nGemeinderat \n  \n\n \n \n\nSeite 3/3 \n\n \n\n \nIFK Interfraktionelle Konferenz \nGF Geschäftsfeld \nGL Geschäftsleitung \nKBG Kommission für Bildung und Gesellschaft \nKÖS Kommission für öffentliche Dienste und Sicherheit \nKPB Kommission für Planung und Bau \nKSG Kommission für Soziales und Gesundheit \nRPK Rechnungsprüfungskommission \nSTR Stadtrat \nSSU Sekundarstufe Uster (Sekundarschulgemeinde Uster) \nTOP Tagesordnungspunkt \n\n \n\n\n


text: \nStadtrat  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n www.uster.ch \n \n\nUster, 28. August 2012 \nNr. 143/2012 \nV4.04.70 \n \nZuteilung: KBK/RPK \n\nSeite 1/7 \n\nANTRAG DES STADTRATES BETREFFEND «FÖRDERUNG DER \nKINDER- UND JUGENDARBEIT DER USTERMER VEREINE»  \n\n(ANTRAG NR.  143)  \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 21 lit. b der \nGemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:\n\n  \n\n1. Der Bericht zur dreijährigen Versuchsphase «Förderung der Kinder- und \nJugendarbeit der Ustermer Vereine» wird zur Kenntnis genommen. \n\n2. Für die «Förderung der Kinder- und Jugendarbeit der Ustermer Vereine»  wird ab \n01.01.2013 ein wiederkehrender Kredit in Höhe von jährlich 250'000 Franken \ngenehmigt. \n\n3. Mitteilung an den Stadtrat. \n\n \n\nReferent des Stadtrates: Martin Bornhauser, Stadtpräsident und Abteilungsvorsteher Präsidiales  \n\n\n\nStadtrat  \n \n\n 143/2012 | Seite 2/7\n\n \n\nGESCHÄFTSFELD /  LEISTUNGSGRUPPE SOZIO.KULTUR \n\nA Strategie \n\n Leitbild Uster als attraktiver Wohnstandart mit hoher Naherholungs-\nqualität. Wir unterstützen ein vielfältiges Bildungs-, Kultur-, \nSport- und Gesundheitsangebot sowie ein aktives Vereins- \nund Quartierleben. Ein breites Angebot an Infrastrukturen für \nFreizeit und Sport ist vorhanden. Wir sind kinderfreundlich. \n\n Strategischer Schwerpunkt \nNr.  \n\n4: Die Stadt Uster stellt eine bedarfgerechte Infrastruktur für \ndie Bildung sicher, schafft ein Jugendkonzept und ein \nbedarfsgerechtes Angebot schulergänzender Betreuung, \noptimiert das Kultur- und Sportangebot und setzt das \nAlterskonzept um.  \n\n Strategisches Ziel Uster ermöglicht den Jugendlichen eine aktive und sinnvolle \nFreizeitgestaltung.  \n\n Massnahme  Massnahme 4.8 zur «Vereinsförderung» aus dem «Bericht \nund Konzept Jugendpolitik»  \n\nB NPM: Wirkungs- und Leistungsziel, das mit Antrag verfolgt wird \n\n Bestehend LA/GB 12-15, Seite D4, Ziele Z 03 und Z 04 \n\n Neu ---- \n\nB1 Leistung, die mit diesem Antrag erbracht werden soll \n\n Bestehend Gezielte finanzielle Unterstützung der Kinder- und \nJugendarbeit der Ustermer Vereine nach fachlichen Kriterien.  \n\nB2 Indikator, der zur Messung der Zielerreichung verwendet werden soll \n\n Bestehend LA/GB 12-15, Seite D4, Indikator I 01 \n\n Neu ---- \n\nB3 Kennzahl/en, die aufgrund dieses Antrages aufgenommen werden \n\n Bestehend LA/GB 12-15, Seite D5, Kennzahl K 03 \n\n Neu --- \n\nB4 Finanzen (inkl. Personalkosten), die aufgrund dieses Antrages benötigt werden \n\n Einmalig Investitionsrechnung keine \n\n Laufende Rechnung wiederk. Fr. 250'000 jährlich,  im Globalkredit 2013 bereits enthalten  \n\n Folgekosten total \n- davon Kapitalfolgekosten \n- davon übrige Mehrkosten \n\n------ \n\nB5 Personal, welches aufgrund dieses Antrages benötigt wird \n\n Veränderung keine neue Stellen  \n\nC Bemerkungen zu Konzepten, anderen bestehenden Dokumenten, Grundlagen etc \n\n Nach abgeschlossener Pilotphase wird die Förderung der Kinder- und Jugendarbeit der \nUstermer Vereine nun definitiv eingeführt.  \n\n \n\n\n\nStadtrat  \n \n\n 143/2012 | Seite 3/7\n\n www.uster.ch \n \n\nA.  Vorgeschichte  \n\nAm 07. Juni 2010 genehmigte der Gemeinderat die «Richtlinien zur Förderung der Kinder- und \nJugendarbeit der Ustermer Vereine». Gleichzeitig stellte er 700'000 Franken für einen dreijährigen \nVersuch mit dem neuen Unterstützungssystem zur Verfügung (200’00 Franken für das Jahr 2010 \nund je 250'000 Franken für die Jahre 2011 und 2012). Am 31. Dezember 2012 endet die \nVersuchsphase. Der Stadtrat legt in dieser Weisung Bericht über die Versuchsphase ab und \nbeantragt dem Gemeinderat, diese Art der Jugendförderung in den Ustermer Vereinen fortzusetzen \nund dafür einen wiederkehrenden Kredit von jährlich 250'000 Franken zu genehmigen.  \n\n \n\nB.  Bericht über die Versuchsphase 2010 bis 2012 (Stand 17. Juli 2012) \n\nB-1) Quantitative Aspekte \n\nDie dreijährige Versuchsphase verlief sowohl in quantitativer als auch qualitativer Hinsicht \nerfolgreich. Die Zahl der wiederkehrenden Unterstützungsbeiträge nahm von Jahr zu Jahr deutlich \nzu (vgl. Abb. 1).  \n\n \n\n \nAbbildung 1: Zahl der gesprochenen Beiträge nach Beitragsart \n\n \n\nIm Jahr 2012 wurden bis Ende August 21 wiederkehrende Beiträge im Umfang von 200'400 \nFranken zugesprochen. Davon basieren neun Beiträge auf Leistungskontrakten mit einer Laufzeit \nvon vier Jahren (Umfang 160'000 Franken).  \n\nEs handelt sich um \n\n- vier grosse klassische Sportvereine (FC Uster: 20'000 Franken; TV Uster Handball: 18'000 \nFranken; Judo Club Uster: 15'000 Franken sowie Unihockeyclub Uster: 14'000 Franken) \n\n\n\nStadtrat  \n \n\n 143/2012 | Seite 4/7\n\n \n\n- drei Vereine im Bereich offene Sportangebote («Midnight Sports»: 22'0001 Franken; \n«Opensunday» Niederuster: 16'000 Franken sowie «Opensunday Hasenbühl»: 16'000 \nFranken ) \n\n- sowie zwei Jugendorganisationen (CEVI: 23'000 Franken und Pfadi: 20'000 Franken).  \n\nDie verbleibenden elf wiederkehrenden Beiträge liegen alle unter 10'000 Franken; sie wurden \nallesamt an mittlere und kleinere klassischen Sportvereine ausgerichtet. \n\n \n\n \nAbbildung 2: Beiträge nach Kostenart sowie Kosten für Infrastruktur2 \n\n \n\nDie Zahl der einmaligen Beiträge bewegt sich in einem kleineren Umfang, der verglichen mit den \nwiederkehrenden Beiträgen sogar als marginal bezeichnet werden kann. Es zeigt sich, dass die \nVereine vor allem an der Unterstützung ihrer regelmässig stattfindenden Angebote interessiert sind. \nImmer wieder richten die Vereine auch Anfragen an den Jugendbeauftragten um Unterstützung von \nJubiläums- und anderen Anlässen. Da es sich hierbei meist nicht um Jugendförderung handelt, \nwerden diese Gesuche an die Abteilung Finanzen weitergeleitet, die heute für diese Form der \nUnterstützung der Ustermer Verein zuständig ist3.  \n\n                                                \n1  Die Förderung des Angebots «Midnight Sports» wurde 2012 von der Abteilung Finanzen zur \n\nLeistungsgruppe sozio.kultur in die «Förderung der Kinder- und Jugendarbeit der Ustermer \nVereine» überführt.  \n\n2  Kosten für Infrastruktur fallen unter anderem für das Gesuchformular, die Vereinsseiten auf \nder Webseite «www.gross-rauskommen-uster.ch» sowie für Weiterbildungen von \nVereinsangehörigen an, die Kinder- und Jugendangebote verantworten oder leiten. \n\n3  Vgl. «Richtlinien zur Unterstützung der Ustermer Vereine und ihrer Tätigkeit vom 15. \nFebruar 2005 \n\n\n\nStadtrat  \n \n\n 143/2012 | Seite 5/7\n\n www.uster.ch \n \n\nGesamthaft gesehen wurden die bereitgestellten Mittel nicht ganz ausgeschöpft (vgl. Abb. 2). Dabei \nist zu beachten, dass der Entscheid zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit der Ustermer \nVereine erst in der zweiten Jahreshälfte fiel. Etliche Vereine stellten daher erst im Laufe des Jahres \n2011 ein Gesuch um Unterstützung ihrer Kinder- und Jugendangebote. Im Jahr 2012 war der \njährliche Kredit bereits im Juli zu 80% ausgeschöpft. Erfahrungsgemäss werden bis Ende Jahr noch \nweitere Gesuche (sowohl für wiederkehrende als auch einmalige Beiträge) eingehen. Somit \nentspricht ein jährlich wiederkehrender Betrag zur Förderung der Jugendarbeit in den Ustermer \nVereinen von mindestens 250'000 Franken dem Bedarf. \n\nB-2) Qualitative Aspekte \n\nDurch die Stadt Uster geförderte Angebote und Projekte der Ustermer Vereine müssen Partizipation \nvon Kindern und Jugendlichen ermöglichen, sie sollen darüber hinaus Integration fördern und eine \ngelingende Sozialisation unterstützen4. Eine ausführliche Definition der genanten Ziele findet sich im \nAnhang dieser Weisung.  \n\nLeistet die Stadt Uster einen einmaligen finanziellen Beitrag, so ist durch den Beitragsempfänger \ninnerhalb von 30 Tagen nach der Veranstaltung über Durchführung und Verwendung der Gelder \nder Stadt Uster Bericht zu erstatten. Für einmalige kleinere Beträge genügt ein Kurzbericht. Bei \nwiederkehrenden Beiträgen ist nach Ablauf eines Jahres ein Bericht mit dem von der Stadt Uster \nbereitgestellten Evaluationsbogen zu verfassen. Wünscht ein Verein eine Weiterfinanzierung, so ist \nder Evaluationsbogen zwei Monate vor Ablauf der Jahresfrist ausgefüllt bei der Stadt Uster \neinzureichen. Für Leistungskontrakte gelten spezielle Pflichten unabhängig dieser Richtlinie. Diese \nsind im jeweiligen Leistungskontrakt festgehalten. \n\nDie Auswertung der Versuchsphase nach qualitativen Aspekten basiert einerseits auf der \nBerichterstattung der Beitragsempfänger, also den eingegangenen schriftlichen Berichten, \nKurzberichten und Evaluationsbogen der Vereine sowie andererseits auf den eigenen Feststellungen \ndes Jugendbeauftragten im Rahmen von Gespräche und Kontrollen. \n\nAus den Rechenschaftsberichten ist ersichtlich, dass die meisten Vereine die geforderten Kriterien in \nder Regel gut umzusetzen wussten und damit die gewünschten Effekte erreicht werden konnten. \nDas ist nicht selbstverständlich, denn Partizipation erfordert von den Vereinsverantwortlichen die \nBereitschaft, von Routinen abzuweichen und Rollenverständnisse neu oder dynamischer zu \ngestalten. Die Übertragung von Verantwortung in Teilbereichen an die Jugendlichen kann dazu \nführen, dass für gewisse Abläufe anfänglich mehr Zeit investiert werden muss und dass bestehende \nPlanungen nicht aufrecht erhalten werden können. \n\nNur ein Rechenschaftsbericht eines grossen Sportvereins musste als ungenügend zurückgewiesen \nund neu eingefordert werden.  \n\nVon einem anderen Verein kam die Rückmeldung, dass es zu Beginn nicht vorstellbar war, \nJugendliche bei Planung, Entscheid und Umsetzung zu beteiligen. Zu Beginn empfanden es die \nVerantwortlichen dieses Vereins als mühsam und umständlich, Jugendliche direkt zu beteiligen \nanstatt Entscheide selbst zu fällen und durchzusetzen. Später habe sich aber gezeigt, dass sich \nvieles einfacher gestalten liess und Jugendliche mit sich selbst oft strenger und konsequenter \nwaren. \n\nDie Förderung von Jugendprojekten, die auf Eigeninitiative beruhten und über Partizipation \nhinausgingen5, hat sich als sinnvoll und zweckmässig erwiesen. So konnten Jugendliche zu \nEigenaktivität und Engagement für andere angeregt werden. Es schuf ein Übungsfeld in einem \nmehr oder weniger geschützten Rahmen, wo sie erste Erfahrungen sammeln konnten, um später im \nVereinsleben und der staatlichen Gemeinschaft erfolgreich Verantwortung übernehmen zu können.  \n\n                                                \n4 vgl. Ziffer 3.1 (S. 4) der «Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit der Ustermer \nVereine» im Anhang \n5 vgl. Anhang C (S. 11) der «Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit der Ustermer \nVereine» im Anhang \n\n\n\nStadtrat  \n \n\n 143/2012 | Seite 6/7\n\n \n\nC.  Fazit \n\nNach Ablauf der knapp dreijährigen Versuchsphase kann mit Fug und Recht behauptet werden, \ndass der Entscheid des Gemeinderats, die Unterstützung der Ustermer Vereine nicht nach dem \nGiesskannenprinzip zu gestalten, sondern von quantitativen und qualitativen Kriterien abhängig zu \nmachen, richtig und erfolgreich war.  \n\nIn zahlreichen Gesprächen konnte der Jugendbeauftragte die Verantwortlichen der Vereine \nüberzeugen, sich auf das neue Modell der zielgerichteten Förderung einzulassen. Dabei kam ihm \nzugute, dass in zahlreichen Vereinen bereits Grundlagen zur Partizipation, Integration und \nSozialisation vorhanden waren, so dass die bewusste Umsetzung der Kriterien weniger schwierig \nwar. Mit entsprechender Unterstützung, zum Beispiel durch die Weiterbildung im Bereich \nPartizipation, sowie durch Beratungsgespräche durch den Jugendbeauftragten, konnten den \nVereinen angemessene Ansätze zur Umsetzung an die Hand gegeben werden. \n\nNur gerade zwei Sportvereine zeigten wenig Bereitschaft, sich mit den Kriterien ernsthaft zu \nbefassen. Deshalb musste anfänglich von einer Förderung abgesehen, beziehungsweise konnte nur \nein reduzierter Beitrag ausgerichtet werden.  \n\nDass dieses in Uster praktizierte Modell der zielgerichteten Förderung der Kinder- und Jugendarbeit \nwegweisend ist, zeigte sich unter anderem auch in verschiedenen Anfragen von Städten und \nGemeinden aus dem Umland sowie von Fachpersonen aus der ganzen Schweiz. \n\nEs hat sich im Rahmen des Versuchs aber auch gezeigt, dass das Hauptproblem, unter dem alle \nVereine leiden, nicht in erster Linie ein finanzielles ist. Es ist vielmehr die Schwierigkeit unter den \neigenen Mitgliedern Personen zu finden, die bereit sind, sich für ihren Verein im organisatorischen \noder administrativen Bereich zu engagieren sowie Trainerinnen und Trainer zu finden, welche bereit \nsind und die Zeit haben, sich verbindlich und verlässlich für die Jugendarbeit einzusetzen. \n\nIn Erwägung der erfolgreichen und anerkannten Resultate während der dreijährigen Versuchsphase \nbeantragt der Stadtrat dem Gemeinderat, die Förderung der Kinder- und Jugendarbeit der Ustermer \nVereine im Umfang von jährlich 250'000 Franken ab dem 1.1.2013 definitiv zu genehmigen. \n\n \n\nD.  Kreditbewilligung \n\nVorhaben Förderung der Kinder- und Jugendarbeit \nder Ustermer Vereine ab 1.1.2013 \n\nKostenstelle oder Projekt-Nummer 12240  \n\nKreditbetrag einmalig6 Fr. 0  \n\nKreditbetrag wiederkehrend7 Fr. 250'000.--  \n\nZuständig Gemeinderat \n\nArtikel Gemeindeordnung8 Art. 21 lit. b \n\nAusgabe im Voranschlag enthalten9 ja  \n\n                                                \n6 Bei Bereichen mit Vorsteuerabzugsmöglichkeit exkl. MWST; bei Bereichen ohne inkl. MWST \n7 dito \n8 Allenfalls gebundene Ausgabe gemäss § 121 Gemeindegesetz \n9 Inklusive Nachtragskredite \n\n\n\nStadtrat  \n \n\n 143/2012 | Seite 7/7\n\n www.uster.ch \n \n\nE.  Antrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 21 lit. b der Gemeindeordnung vom 25. \nNovember 2007, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n1. Der Bericht zur dreijährigen Versuchsphase «Förderung der Kinder- und Jugendarbeit der \nUstermer Vereine» wird zur Kenntnis genommen. \n\n2. Für die «Förderung der Kinder- und Jugendarbeit der Ustermer Vereine» wird ab 01.01.2013 \nein wiederkehrender Kredit in Höhe von jährlich 250'000 Franken genehmigt. \n\n \n\nSTADTRAT USTER \n\nMartin Bornhauser Hansjörg Baumberger \nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\nBeilage \n\n– Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit der Ustermer Vereine \n\n\n


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   \n                                        \n                                            Stadthaus Uster\n\n                                        \n\n                                        \n\tMontag, Dienstag und Donnerstag\n\t08.00–11.30 Uhr / 13.30–16.30 Uhr\n\n\n\n\n\tMittwoch\n\t08.00–11.30 Uhr / 13.30–18.30 Uhr\n\n\n\n\n\tFreitag\n\t8.00–14.00 Uhr durchgehend\n\n\n\n\n\tDie Öffnungszeiten einzelner Verwaltungseinheiten können abweichen.\n\tIndividuelle Terminvereinbarungen\nsind möglich.\n\n                                    \n\n                                \n\n                                \t\n                                    Im\n                                        Notfall\n\n                                                                    \tOft gesucht\n                                        \n                                            \n                                                Oft gesucht\n\n                                            \n\n                                            \n    \tJobs\n\n    \tOnline-Schalter\n\n    \tBetreibungsauskünfte\n\n    \tSteuern\n\n    \tAbfall und Entsorgung\n\n    \tStadtpolizei\n\n    \tZuzug, Umzug und Wegzug\n\n    \tSpitex\n\n    \tSportanlagen \n\n    \tBibliothek\n\n    \tOrtsplan\n\n    \tFerienplan\n\n\n\n                                        \n\n                                    \n\n                                                            \n\n                        \n                    \n\n                    \n                                                    \n                                Login\n                            \n                        \n                        \n                            \n                                Barrierefreiheit ein\n                            \n\n                        \n\n                        \n\n\n        \n        \n            \n            \n                \n                    \n                \n            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Fakten\n        \n\tGeografie\n            \tStadt Uster\n        \n\tGreifensee\n        \n\tNaturschutzgebiet \n        \n\n        \n\n        \n\tSehenswürdigkeiten\n        \n\tStadthaus\n        \n\tAussenwachten\n        \n\tGeschichte\n            \tChronologie\n        \n\tEntstehung Ortsnamen\n        \n\tStadtarchiv\n        \n\n        \n\n        \n\tUstertag\n        \n\tUster im Bild\n            \tFotoalben\n        \n\tVideo\n        \n\n        \n\n        \n\n        \n\n        \n\t            \n\n                                \n        \nWISSENSWERTES\n            \tStrategie Uster 2030\n        \n\tEnergiestadt\n        \n\tPartnerstadt Prenzlau\n        \n\tOrtsplan Uster\n            \tOrtsplan\n        \n\tGIS Uster\n        \n\tNachhaltiger Stadtplan\n        \n\n        \n\n        \n\tTourismus\n            \tHotels\n        \n\tRestaurants\n        \n\tGreifensee\n        \n\tWanderwege\n        \n\tSehenswürdigkeiten\n        \n\tAusflugsideen\n        \n\tZürioberland Tourismus\n        \n\tMärkte\n        \n\n        \n\n        \n\tOpen Data\n        \n\tNotfall-Telefonnummern\n        \n\n        \n\n        \n\n        \n\n        \n\tAKTUELLES  PROJEKTE\n            \t            \n\n                                \n        \nAKTUELLES\n            \tMedienmitteilungen\n        \n\tStadtratsbeschlüsse\n        \n\tAmtliche Mitteilungen\n        \n\tArchivierte Mitteilungen\n        \n\tVeranstaltungen\n        \n\tAktuelles abonnieren\n        \n\n        \n\n        \n\t            \n\n                                \n        \nPROJEKTE\n            \tStadtpreise Uster\n        \n\tBauprojekte der Stadt\n        \n\tStrassenbaustellen\n        \n\tUmweltaktivitäten\n        \n\tOL-Weltcup-Final 2025\n        \n\tMONAMO Uster steigt um!\n        \n\tAttraktives Stadtzentrum\n        \n\tZeughausareal\n        \n\tStadtraum Uster 2035\n        \n\n        \n\n        \n\n        \n\n        \n\tPOLITIK  VERWALTUNG\n            \t            \n\n                                \n        \nPOLITIK\n            \tGemeinderat\n            \tZusammensetzung\n        \n\tKommissionen\n        \n\tFraktionen\n        \n\tSitzungen/Protokolle\n        \n\tGeschäfte\n        \n\tSitzordnung\n        \n\n        \n\n        \n\tStadtrat\n            \tKommissionen\n        \n\tBeschlüsse\n        \n\n        \n\n        \n\tBehörden\n            \tBehördenmitglieder\n        \n\n        \n\n        \n\tParteien\n        \n\tStrategie Uster 2030\n        \n\tFinanzen\n        \n\tAbstimmungen Wahlen\n            \tInformationen\n        \n\tTermine\n        \n\tVorlagen aktuell und Archiv\n        \n\tWahlen\n        \n\tArchiv bis 2022\n        \n\tStädtische Initiativen und Referenden\n        \n\n        \n\n        \n\n        \n\n        \n\t            \n\n                                \n        \nVERWALTUNG\n            \tVerwaltungsleitung\n        \n\tAbteilungen\n        \n\tGeschäftsfelder\n        \n\tLeistungsgruppen\n        \n\tPersonenverzeichnis\n        \n\tArbeiten und Ausbildung\n            \tOffene Stellen\n        \n\n        \n\n        \n\tOnline-Schalter\n        \n\tDienstleistungen\n        \n\tPublikationen\n        \n\tGesetzessammlung\n            \t1 Gemeinde – Behörden – Verwaltung – Datenschutz\n        \n\t2 Schule – Bildung\n        \n\t3 Gesellschaft – Bevölkerung – Gesundheit – Soziales\n        \n\t4 Kultur – Sport – Freizeit\n        \n\t5 Öffentliche Ordnung und Sicherheit \n        \n\t6 Bauwesen – Umweltschutz – Energie – Versorgung\n        \n\t7 Liegenschaften – Beschaffungen – Finanzen – Steuern \n        \n\t8 Wirtschaft – Arbeit – Verkehr \n        \n\t9 Rechtspflege\n        \n\n        \n\n        \n\tSubmissionen\n        \n\n        \n\n        \n\n        \n\n        \n\tWOHNEN  ARBEITEN\n            \t            \n\n                                \n        \nWOHNEN\n            \tZuzug Umzug Wegzug\n        \n\tImmobilien\n        \n\tBauen in Uster\n        \n\tNatur Umwelt\n            \tBiodiversität\n        \n\n        \n\n        \n\tEnergie\n        \n\tKlima\n        \n\tEntsorgung\n            \tAbfall-Sammlungen\n        \n\tAbfall-Sammelkreise\n        \n\tAbfall-Sammelstellen\n        \n\tAbfall-Gebühren\n        \n\tAltstoffarten\n        \n\tEntsorgungs-ABC\n        \n\tAbwasser-Gebühren\n        \n\tBesondere Dienstleistungen\n        \n\tErinnerungsdienste\n        \n\n        \n\n        \n\tInfrastruktur\n        \n\tUrkunden Dokumente\n        \n\tSteuern\n        \n\tWohnen im Alter\n        \n\n        \n\n        \n\t            \n\n                                \n        \nARBEITEN\n            \tStandortförderung\n        \n\tFirmenverzeichnis\n            \tUnternehmen\n        \n\tHotels\n        \n\tRestaurants\n        \n\n        \n\n        \n\tBewilligungen\n        \n\tBauen in Uster\n        \n\tSubmissionen\n        \n\tUmwelt, Klima und Energie\n        \n\tStadt Uster als Arbeitgeberin\n        \n\n        \n\n        \n\n        \n\n        \n\tGESELLSCHAFT  BILDUNG\n            \t            \n\n                                \n        \nGESELLSCHAFT\n            \tGeburt\n        \n\tKleinkinder\n        \n\tKinder Familie\n        \n\tJugend\n        \n\tAlter\n        \n\tTod\n        \n\tGesundheit\n        \n\tSoziales\n        \n\tIntegration und Migration\n        \n\tGleichstellung von Menschen mit Behinderung\n        \n\tKirchen\n        \n\tVereine\n            \tVereinsförderung\n        \n\n        \n\n        \n\tFreiwilligenarbeit\n        \n\tEngagementpreis\n        \n\n        \n\n        \n\t            \n\n                                \n        \nBILDUNG\n            \tPrimarschule\n        \n\tHeilpädagogische Schule Uster\n        \n\tSekundarstufe\n        \n\tWeitere Schulen\n        \n\tFerienplan\n        \n\n        \n\n        \n\n        \n\n        \n\tVERKEHR  SICHERHEIT\n            \t            \n\n                                \n        \nVERKEHR\n            \tÖffentlicher Verkehr\n        \n\tStrassenverkehr\n        \n\tStrassenbaustellen\n        \n\tParkieren\n        \n\n        \n\n        \n\t            \n\n                                \n        \nSICHERHEIT\n            \tStadtpolizei\n            \tMitteilungen Stadtpolizei\n        \n\n        \n\n        \n\tPrävention\n        \n\tBevölkerungsschutz\n        \n\tGemeindeführungsorganisation\n        \n\tBewilligungen\n        \n\tNotfall-Telefonnummern\n        \n\n        \n\n        \n\n        \n\n        \n\tSPORT  KULTUR\n            \t            \n\n                                \n        \nSPORT\n            \tSportanlagen\n            \tReservationen\n        \n\n        \n\n        \n\tSportangebote\n            \tFreiwilliger Schulsport\n        \n\tSport und Fun Camp\n        \n\tStars in der Schule\n        \n\tActive City\n        \n\tWeitere Feriensportkurse\n        \n\n        \n\n        \n\tSportpreis\n        \n\tSportveranstaltungen\n            \tFinanzielle Unterstützung\n        \n\tSportgrossveranstaltungen\n        \n\tSportveranstaltungs-Kalender\n        \n\n        \n\n        \n\tSportvereine\n        \n\n        \n\n        \n\t            \n\n                                \n        \nKULTUR\n            \tKulturangebote\n        \n\tKulturförderung\n        \n\tKunstpreis\n        \n\tBibliotheken\n            \tStadt- und Regionalbibliothek\n        \n\tandere Bibliotheken\n        \n\n        \n\n        \n\n        \n\n        \n\n        \n\n        \n\n        \n\n\t\n\n                \n\n            \n\n        \n\n    \n\n\n\n\n    \n            \n                        \n                \n            \n            \n        \n\n        \n            LOGIN mit Benutzerkonto\nBitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse und Ihr Passwort ein.\n\n            \n                \n                    \n                    \n                    \n                        \n       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Januar 2026 im Stadthofsaal anmelden\n\r\n\n\n                        \n\n                                    \n\n\n        \n\n\n        \n            \n\n    \n\n\n    \n                    \n                                                    01.12.2025\n                                            \n\n                    \n                        \n                                                                    \n                                                            \n\n                                            \n\n                                            \n                            Stadthaus Westflügel: Die Nutzung als temporäre Asylunterkunft ist beendet\n\r\n\n\n                        \n\n                                    \n\n\n        \n\n\n        \n            \n\n    \n\n\n    \n                    \n                                                    17.11.2025\n                                            \n\n                    \n                        \n                                                                    \n                                                            \n\n                                            \n\n                                            \n                            Infoanlass am 3. Dezember: Umgestaltung Stationsstrasse Nänikon\n\r\n\n\n                        \n\n                                    \n\n\n        \n\n\n        \n            \n\n    \n\n\n    \n                    \n                                                    01.12.2025\n                                            \n\n                    \n                        \n                                                                    \n                                                            \n\n                                            \n\n                                            \n                            Holzschlag in Näniker Hard: Bis Ende Februar ist Gutenswilerstrasse gesperrt\n\r\n\n\n                        \n\n                                    \n\n\n        \n\n\n    \n\n\n\n\n\n\n                    \n\n                    \n                    \n                        \n                            \n                                \n    Medienmitteilungen\n\n\n            \n            1. Dez. 2025\n            \n                Stadt Uster beendet temporäre Nutzung des Stadthaus Westflügels als Asylunterkunft\n            \n\n        \n            \n            30. Nov. 2025\n            \n                Resultate Urnengang vom 30. November 2025\n            \n\n        \n            \n            29. Nov. 2025\n            \n                Uster Märt 2025: Sehr positive Bilanz der Stadtpolizei Uster \n            \n\n        \n            \n            26. Nov. 2025\n            \n                Stadt Uster sperrt Gutenswilerstrasse wegen Holzschlag im Näniker Hard\n            \n\n        \n            \n            25. Nov. 2025\n            \n                Stadtratsbeschlüsse der Sitzungen vom 18. und 25. November 2025\n            \n\n        \n    \n    Zur Liste\n\n                            \n\n                            \n                                \n                                    Stadt Uster entdecken\n\n                                    \n    \t\n\t\n\t\n\t\n\n                    \n        \nNutzen Sie für Ihre Anliegen\nden Online-Schalter der Stadtverwaltung\n\r\n\n\n\n\n                    \n        \nImmer auf dem Laufenden sein\nmit den abonnierbaren Info-Diensten der Stadt\n\r\n\n\n\n\n                    \n        \nuster – urbanes zentrum im grossraum zürich\nattraktive Stadt zum wohnen und arbeiten\n\r\n\n\n\n\n                    \n        \n16 x Stadt Uster in Wort und Bild\n16 Sehenswürdigkeiten, die einen Besuch wert sind\n\r\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n                                \n\n                            \n\n                        \n\n                    \n\n                    \n\n                    \n                    \n                        \n                            \n                                \n                                    \n    \n        Amtliche Mitteilungen\n\n    \n\n\n            \n            1. Dez. 2025\n            Bestattungsanzeigen Dezember 2025\n        \n\n            \n            1. Dez. 2025\n            Bestattungsanzeigen November 2025\n        \n\n            \n            26. Nov. 2025\n            Reklamegesuch Nr. 2025-7013: Seestrasse 1.1, Kirchuster\n        \n\n            \n            26. Nov. 2025\n            Erneuerungswahlen der Gemeindebehörden für die Amtsdauer 2026–2030 / Publikation der vorläufigen Wahlvorschläge\n        \n\n            \n            26. Nov. 2025\n            Notariatskreis Uster: Erneuerungswahl des Notars beziehungsweise der Notarin für die Amtsdauer 2026–2030 / Stille Wahl\n        \n\n    \n    Zur Liste\n\n                                    \n    \n        Veranstaltungen\n\n    \n\n\n            \n            11. Dez. 2025\n            Weihnachtsmarkt\n        \n\n            \n            1. Dez. 2025\n            Klingender Adventskalender\n        \n\n            \n            1. Dez. 2025\n            Konzert Seniorikerorchester\n        \n\n            \n            1. Dez. 2025\n            Konzertwoche im Advent\n        \n\n            \n            1. Dez. 2025\n            Mittagstisch\n        \n\n    \n    Zur Liste\n    Zur Uster-Agenda\n\n                                \n\n\n                                \n                                    \n\n                                        \n                                            \n                                                Oft gesucht\n\n                                            \n\n\n                                            \n                                                \tNOTFALL Telefonnummern\n\tAlter\n\tEinwohnerdienste\n\tFundbüro\n\tGIS Uster\n\tKESB Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde\n\tKinderbetreuung\n\tOffene Stellen\n\tSoziale Sicherheit und Sozialhilfe\n\tStrassenbaustellen\n\tUster-Video\n\n\n                                            \n\n                                        \n\n\n                                        \n    \tJobs\n\n    \tOnline-Schalter\n\n    \tBetreibungsauskünfte\n\n    \tSteuern\n\n    \tAbfall und Entsorgung\n\n    \tStadtpolizei\n\n    \tZuzug, Umzug und Wegzug\n\n    \tSpitex\n\n    \tSportanlagen \n\n    \tBibliothek\n\n    \tOrtsplan\n\n    \tFerienplan\n\n\n\n\n                                    \n\n                                \n\n                            \n\n                        \n\n                    \n\n                    \n                \n\n\n                                    \n        \n\n        \n        \n    \n        \n            \n                \n                    \n                        \n                            Alles auf einen Blick - Sitemap\n                        \n\n\n                        \n                            \n                                \n                                    Kontakt\n\n\t                                Stadt Uster\n\n\n\tBahnhofstrasse 17 \n\n\tPostfach \n\n\t8610 Uster\n\n\nTelefon 044 944 71 11\nKontakt zur Verwaltung\nFeedback an Stadtrat                                \n\n                            \n\n\n                            \n                                \n                                    Öffnungszeiten Stadthaus\n\n\t                                \n\tMontag, Dienstag und Donnerstag\n\t08.00–11.30 Uhr / 13.30–16.30 Uhr\n\n\n\n\n\tMittwoch\n\t08.00–11.30 Uhr / 13.30–18.30 Uhr\n\n\n\n\n\tFreitag\n\t8.00–14.00 Uhr durchgehend\n\n\n\n\n\tDie Öffnungszeiten einzelner Verwaltungseinheiten können abweichen.\n\tIndividuelle Terminvereinbarungen\nsind möglich.\n\n                                \n\n                            \n\n\n                            \n                                \n                                    Uster im BILD\n\n                                    \n                                        Uster-Video >>\n\n\n\n\n                                    \n\n                                    \n                                    \n\n                                \n\n                            \n\n\n                            \n                                \n                                    \n                                        Fotoalben >>\n\n\n\n\n                                    \n\n                                    \n                                        \n                                            \n                                        \n                                    \n\n                                \n\n                            \n\n                        \n\n                    \n\n                \n\n            \n\n        \n\n    \n\n    \n        \n            \n                \n                    \n                        \n                            © Stadt Uster 2018\n                        \n\n\n                        \n                            \n                                \tNutzungsbedingungen\n\n                                \tDatenschutz\n\n                                \tImpressum\n\n                            \n\n                        \n\n\n                        \n                            \n                                \n    \n        \n        \n        \n    \n\n                            \n                            \n                                \n                            \n                            \n                                \n                            \n                        \n\n                    \n\n                \n\n            \n\n        \n\n        \n    \n\n    \n\n\n        \n\n    \n\n\n\n                        \n            \n                \n                    Achtung: Bitte wechseln Sie den Browser\n\n                \n\n                \n                    Sie besuchen unser Webangebot mit einer veralteten Browserversion (z.B. 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text: \nGemeinderat \n  \n\n \n \n\n \n\nEINLADUNG \n\n21. und 22. Sitzung des Gemeinderates (Doppelsitzung) \nMontag, 2. Dezember 2019, 18:00 Uhr bis mindestens 23:00 Uhr \n\n \n\n23. Sitzung des Gemeinderaters (Reservesitzung) \nMontag, 9. Dezember 2019, 19:00 Uhr bis Ende \n\n \nGemeinderatssaal, Stadthaus \n\n \n \n18. November 2019/RED \n\nSeite 1/2 \n\n \n\nAn die \n\nMitglieder des Gemeinderates \n \n\n \n \n\nTRAKTANDEN \n\n1   Mitteilungen     \n\n          \n2   Protokollabnahme     \n\n          \n3 \n\n  \n\nWeisung 27/2019 der Sekundarschulpflege: Leistungsaufträge 2020-2023 und Global-\n\nbudget 2020 \n\nRef. SSU: Benno Scherrer, Präsident der Sekundarschulpflege \nZuteilung: KBK/RPK \n\n  \n\n  \n\n          \n4 \n\n  \n\nWeisung 24/2019 des Stadtrates: Leistungsaufträge 2020-2023 und Globalbudgets \n2020 \n\nRef. STR: Cla Famos, Abteilungsvorsteher Finanzen \nZuteilung: KBK/KPB/KSG/KÖS/RPK \n\n  \n\n  \n\n          \n5 \n\n  \n\nLeistungsmotion 588/2017 von Matthias Bickel (FDP) und Richard Sägesser (FDP):  \n\nEinheitsgemeinde – auch bei der Schulinformatik (Behandlung mit Weisung 24/2019: \nGF Finanzen) \n\nRef. STR: Cla Famos, Abteilungsvorsteher Finanzen \n\n  \n\n  \n\n\n\nGemeinderat \n  \n\n \n \n\nSeite 2/2 \n\n \n\n          \n6 \n\n  \nWeisung 29/2019 des Stadtrates: Budget 2020 und Finanzplanung 2021-2023, Bericht \n\nRef. STR: Cla Famos, Abteilungsvorsteher Finanzen \nZuteilung: KBK/KPB/KSG/KÖS/RPK \n\n  \n  \n\n          \n\n      \n\n \nAm 2. Dezember 2019 kurze Pause um ca. 20 Uhr mit Verpflegung. \n\n \n \n\nPräsidentin Ursula Räuftlin \n\nSekretär Daniel Reuter \n \n\n \nGeht als Einladung an: \n\n Gemeinderat \n\n Sekundarschulpflege \n\n Stadtrat \n\n Stadtschreiber \n\n Primarschulpflege \n\n Sozialbehörde \n\n Medien \n\n \n\nZur Kenntnis an: \n\n Sekretariat Stadtrat \n\n Bezirksrat \n\n Alle Abteilungen \n \n\n \nAmtliche Publikation am Mittwoch, 20. November 2019 und am Montag, 2. Dezember 2019. \n\n \n \n\nBitte senden Sie dem Parlamentsdienst bis spätestens 12:00 Uhr des Sitzungstages Ihr Kom-\n\nmissionsreferat sowie weitere  vorbereitete Referate (Fraktionsreferate usw.)  \n\nparlament@uster.ch. Vielen Dank \n\n \n\nmailto:parlament@uster.ch\n\n


text: \nPatricio Frei \nTalweg 165 \n8610 Uster \n\n \n\nUster, 23. Januar 2017 \n\n \n\nAn den Präsidenten des Gemeinderates \n\nHerrn Hans Keel \n\n8610 Uster \n \n\nLeistungsmotion 2017 Patricio Frei \n\nLeistungsmotion 589/2017: \n\nZukunftsorientierte Grundstückbewirtschaftung \n\nDie Stadt Uster verkauft kein eigenes Land mehr sondern gibt Grundstücke nur im Baurecht oder \nim Tausch gegen ein gleichwertiges Grundstück ab. Der Stadtrat wird beauftragt, die \nLeistungsaufträge 2018 – 2020 entsprechend anzupassen.  \n\nDazu wird bei der LG Grundstückbewirtschaftung ein neues Wirkungs- und Leistungsziel Z01 \nformuliert: „Uster gibt Land nur im Baurecht oder im Tausch gegen eine gleichwertiges Grundstück \nab. Die Stadt veräussert keine Grundstücke.“ \n\nIn derselben LG wird die Leistung L04 definiert: „Besitzstandswahrung und Verwaltung der \nGrundstücke, die sich im Besitz der Stadt Uster befinden.“ \n\nDieselbe LG erhält einen Indikator I01: „Der Wert der städtischen Grundstücke ist markt- und \nteuerungsbereinigt mindestens gleich gross wie im Vorjahr. (erfüllt / nicht erfüllt)“ \n\nDazu liefert die LG zwei Kennzahlen K01 „Landfläche im Besitz der Stadt Uster“ und K02 „Wert \ndieser Grundstücke (Finanzvermögen)“. \n\n(Die weiteren Ziffern verschieben sich entsprechend) \n\n \n\nBegründung \n\nDie Stadt Uster und auch die umliegenden Gemeinden sind in den letzten Jahren enorm \ngewachsen. Dadurch ist auch der Bodenpreis enorm gestiegen. Diese Entwicklung zeigt: Boden ist \nein kostbares Gut, mit dem es gilt, sehr haushälterisch umzugehen. \n\nAus finanzpolitischer Sicht kann eine Stadt wie Uster verleitet werden, mit Landverkäufen der \nStadtkasse Einnahmen zu ermöglichen. Doch dieses Handeln ist sehr kurzfristig.  \n\nEine Gemeinde, die langfristig plant, verkauft ihr Land nicht, sondern gibt es im Baurecht ab. \nDamit sichert sie sich kontinuierlich Einnahmen und bleibt erst noch Besitzerin des Grundstücks. \nSomit können auch kommende Generationen in Uster vom öffentlichen Gut „Boden“ profitieren. \nUnd dessen Wert – so lehrt uns die Erfahrung – wird weiter zunehmen. \n\nFalls doch Bedarf besteht, dass die Stadt Uster ein Grundstück veräussert, kann Sie dies einzig im \nTausch gegen ein gleichwertiges Grundstück. Damit behält die Stadt einen wichtigen \nHandlungsspielraum. Es bleibt aber gesichert, dass kein öffentlicher Grund verloren geht. \n\n \n\n \n\n \n\nPatricio Frei, \n\nGrüne Uster \n\nProtokoll-Auszug \n\n\n


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text: \n \n\n1  \n\nAlle Logo         \n   \n\n \n\n \nAnschlussvertrag / Übergangsvertrag \n \nzwischen der  \n \n\nPolitischen Gemeinde Uster, vertreten \ndurch die Primarschulpflege Uster  \nals Trägergemeinde  \n \n \nund der \nPolitischen Gemeinde Y, vertreten durch \ndie [Behörde] \n\nals Anschlussgemeinde \n \nODER \n \nund den \nPolitischen Gemeinden Y und Z, vertreten durch \ndie [Behörde] \n\nals Anschlussgemeinden \n \nbetreffend \n \n\nMusikschule (Region) Uster1 \n \n \n*** \nÜBERGANGSVERTRAG  \n \nFür den Übergangsvertrag gelten dieselben Bestimmungen mit Ausnahme \nvon Art. 15 \n\n                                                \n1 Der Name ist noch festzulegen \n\n\n\n \n\n2  \n\nINHALT \n \n1 Einleitende Bestimmungen      3 \n\n \nArt. 1 Zweck          3 \nArt. 2 Vertragsgegenstand        3 \nArt. 3 Angebot          3 \nArt. 4 Kompetenzen         3 \nArt. 5 Beitritt weiterer Gemeinden       3 \n\n \n2 Aufgaben der Vertragsgemeinden    4 \n\n \nArt. 6 Aufgaben der Trägergemeinde       4 \nArt. 7 Aufgaben der Anschlussgemeinden      4 \n \n\n3 Finanzen         4 \n\n \nArt. 8 Rechnungswesen        4 \nArt. 9 Beiträge          4 \nArt. 10 Kostenanteile der Vertragsgemeinden     5 \n \n\n4 Aufsicht, Haftung und Datenschutz    5 \n\n \nArt. 11 Aufsicht          5 \nArt. 12 Haftung          5 \nArt. 13 Datenschutz         5 \n \n\n5 Organisation und Zusammenarbeit    6 \n\n \nArt. 14 Organisation         6 \nArt. 15 Zusammenarbeit        6 \n \n\n6 Übergangs- und Schlussbestimmungen   6 \n\n \nArt. 16 Besonderes         6 \nArt. 17 Vertragsänderung, -auflösung und Kündigung    6 \nArt. 18 Rechtsstreitigkeiten         6 \nArt. 19 Inkrafttreten         6 \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n\n3  \n\n \n \n\nEinleitende Bestimmungen \n \n\nArt. 1 Zweck \n1 Die Trägergemeinde Uster, vertreten durch die Schulpflege, und die unterzeichnende An-\nschlussgemeinde / die unterzeichnenden Anschlussgemeinden Y und Z schliessen diesen An-\nschlussvertrag im Sinne von § 71 Gemeindegesetz (GG) zur Erbringung und Durchführung des \nfreiwilligen Musikunterrichts sowie der musikalischen Grundausbildung (MGA) ab. \n \n2 Die Trägergemeinde stellt die Aufgabenerfüllung gemäss der übergeordneten Gesetzgebung \nsicher. \n \n\nArt. 2  Vertragsgegenstand \nDer vorliegende Vertrag regelt die Art und den Umfang der Aufgaben der Trägergemeinde so-\nwie Pflichten und Obliegenheiten der Anschlussgemeinde, die Aufsicht, die Finanzführung und \nKostenverteilung, die Organisation und Zusammenarbeit sowie die Beendigung des Vertrags-\nverhältnisses. \n \n\nArt. 3 Aufgaben der Trägergemeinde \n1 Die Trägergemeinde ist alleinige Rechtsträgerin der folgenden Aufgaben: \n A  Unterricht für Kinder, Jugendliche und Erwachsene \n\n- Instrumental- und Gesangsunterricht \n- Chöre, Ensembles und Gruppenkurse \n\n B  Musikalische Grundausbildung (MGA) \n  (Angebot B kann durch Anschlussgemeinden gestrichen werden) \n \n2 Sie erfüllt diese Aufgaben mit dem Eigentum der Musikschule Uster sowie mit dem ihr zur \nVerfügung gestellten Einrichtungen, Mobiliar und Instrumenten der Anschlussgemeinde.  \n3 Die Förderung besonders talentierter Schülerinnen und Schüler im Sinne von § 3 Abs. 2 lit. c \ndes Musikgesetzes erfolgt gemäss dem entsprechenden Reglement der Musikschule Uster.  \n \n\nArt. 4 Kompetenzen \nDie Anschlussgemeinde überträgt der Trägergemeinde die Festlegung der Elternbeiträge im \nSinne von § 9 MuSG. In diesem Sinne treten sie hoheitliche Befugnisse gemäss kantonaler Ge-\nsetzgebung ab. \n \n\nArt. 5 Anschluss weiterer Gemeinden \nDie Trägergemeinde entscheidet über den Anschluss weiterer Gemeinden; der Anschlussge-\nmeinde kommt vor dem Entscheid beratende Stimme zu. \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n\n4  \n\n2 Aufgaben und Pflichten der Vertragsgemeinden \n\n \nArt. 6 Aufgaben der Trägergemeinde \n1 Die Trägergemeinde führt und unterhält die Musikschule Uster mit dem Angebot nach Arti-\nkel 3 für die Anschlussgemeinde und erfüllt die gesetzlichen Anforderungen. Sie stellt die not-\nwendige Infrastruktur für den Verwaltungsbereich, insbesondere die Räume und die Informatik \nauch für die Anschlussgemeinden kostenpflichtig zur Verfügung. \n2 Die Trägergemeinde stellt das zur Erfüllung der Aufgaben gemäss Artikel 3 und zur Führung \nund Organisation notwendige, qualifizierte Personal an. \n3 Die Trägergemeinde informiert die Anschlussgemeinde mindestens jährlich über die Entwick-\nlung der Musikschule Uster und die Kosten der Leistungserbringung, über allfällige betriebliche \nÄnderungen und hört die Anschlussgemeinde zu Kosten und weiteren Anliegen \nzur Leistungserbringung an.  \n4 Die Trägergemeinde erlässt die erforderlichen Vorschriften für den Vollzug dieses Anschluss-\nvertrages. \n \n\nArt. 7 Pflichten der Anschlussgemeinde \n1 Neben der Kostentragung gemäss Artikel 10 stellen die Anschlussgemeinden die adäquaten \nUnterrichtsräume zur Erfüllung der Aufgaben gemäss Artikel 3 in ihrer Gemeinde / in ihren \nSchulen unentgeltlich zur Verfügung und gewähren den Musik-Lehrpersonen den Zutritt zu den \nUnterrichtsräumen auch ausserhalb der Schulöffnungszeiten.  \n2 Die Anschlussgemeinde stellt die Informationen zur Verfügung, welche die Trägergemeinde \nzur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigt.  \n3 Die Anschlussgemeinde ist verpflichtet, die Kosten im Zusammenhang mit der Neuanschaf-\nfung, der Bereitstellungen, dem Unterhalt und den Reparaturen der Instrumente im Anhang2 \nund allfälligem Zubehör zu tragen.  \n \n \n\n3 Finanzen \n \nArt. 8 Rechnungswesen \n1 Die Rechnung der Musikschule Uster wird im Rahmen des Finanzhaushalts der politischen Ge-\nmeinde Uster geführt. \n2 Der Aufwand ist gemäss § 7 Musikschulgesetz durch Beiträge des Kantons, Beiträge der Ge-\nmeinden, Elternbeiträge, Einnahmen aus Dienstleistungen und Drittmittel zu decken.  \nDie jährlichen Akontozahlungen der Anschlussgemeinden basieren auf den Anteilen des voran-\ngegangenen Rechnungsjahres und werden im Januar des laufenden Kalenderjahres geleistet. \n3 Die Trägergemeinde rechnet die definitiven Anteile der Anschlussgemeinden jeweils bis \n15. Februar jeden Jahres ab und liefert die Budgetzahlen jeweils bis zum 31. August jeden Jah-\nres. \n \n\nArt. 9 Beiträge \n1 Die Elternbeiträge und die Erwachsenenbeiträge werden in einer Tarifordnung festgehalten. \nSie wird der Anschlussgemeinde bei Bedarf zur Verfügung gestellt.  \n\n                                                \n2 Der Anhang wird noch erarbeitet. \n\n\n\n \n\n5  \n\n2 Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis zur Erreichung des 25. Altersjahres werden \nzum Tarif für Schülerinnen und Schüler unterrichtet.  \n3 Für Familien mit kleineren Einkommen ist eine Ermässigung der Tarife möglich. Diese erfolgt \nauf Gesuch hin und wird von der Musikschule Uster festgelegt. Dabei berücksichtigt sie die gel-\ntenden Richtlinien der Anschlussgemeinde.  \n4 Der Erwachsenenunterricht ab dem 26. Altersjahr wird zum Vollkostentarif verrechnet. Für ihn \ngilt eine separate Tarifordnung. \n \n \n\n Art. 10 Kostenanteile  \n1 Die anrechenbaren Betriebskosten nach § 8 Abs. 3 Musikschulgesetz werden aus Beiträgen \nder Eltern und Erwachsenen, der Gemeinden, des Kantons sowie Einnahmen aus Dienstleistun-\ngen und durch Drittmittel finanziert. Soweit die anrechenbaren Betriebskosten ungedeckt blei-\nben, werden sie nach dem Verursacherprinzip den Vertragsparteien wie folgt auferlegt: \na Musikalische Grundausbildung (MGA): aufgrund der erteilten Jahreslektionen in der jeweiligen \nGemeinde. \nb  Instrumental- und Gesangsunterricht, Chöre und Ensembles: aufgrund der erteilten Gesamt-\nstundenzahl in der jeweiligen Gemeinde3. \n \n \n \n\n4 Aufsicht, Haftung und Datenschutz \n \nArt. 11 Aufsicht \nDie Organisation und Führung der Musikschule Uster unterstehen der Aufsicht der Primarschul-\npflege Uster im Rahmen der ihr obliegenden Aufsichtspflichten innerhalb der Gemeinde. \n \n\nArt. 12 Haftung \nDie Haftung des Personals der Musikschule Uster richtet sich nach den Bestimmungen des kan-\ntonalen Haftungsgesetzes. Die Trägergemeinde schliesst für sie eine Haftpflichtversicherung \nab. Allfällige nicht durch Versicherungsleistungen gedeckte Kosten tragen die Vertragsgemein-\nden im Verhältnis, in welchen sie die anrechenbaren Betriebskosten nach Artikel 10 im Durch-\nschnitt der letzten drei Jahre getragen haben. \n \n \n \n\n5 Organisation und Information der Vertragsgemeinden \n\n \nArt. 13 Organisation \n1 Die Trägergemeinde ist für die Organisation der Musikschule Uster sowie ihre strategische \n\n                                                \n3 Für Uster: im Anschlussvertrag Verteilschlüssel festlegen. Sek ¼, PS: ¾. \nFür OS NäGr und PS Gr Verteilschlüssel festlegen in einem Vertrag für beide Gemeinden, analog heuti-\ngem Jahresvertrag, Schlüssel 1/6 zu 5/6. \nFür Mönchaltorf ist vorliegende Formulierung passend, da Mönchaltorf eine Einheitsgemeinde ist. Alle \nSchulstufen bilden eine Einheit.   \n\n\n\n \n\n6  \n\nund operative Leitung zuständig.  \n2 Die Trägergemeinde erlässt für den Betrieb der Musikschule Uster die erforderlichen Bestim-\nmungen. Die Trägergemeinde erlässt im Weiteren ein Pflichtenheft für die Leitung der Musik-\nschule Uster. \n \n\n \n\nArt. 14  Information der Vertragsgemeinden \n1 Die Musikschule Uster lädt zwei Mal jährlich das delegierte Schulpflegemitglied jeder Vertrags-\ngemeinde zu einer Sitzung ein. Den Vorsitz hat das delegierte Behördenmitglied der Trägerge-\nmeinde. \n2 Die Leitung der Musikschule Uster steht den Vertragsparteien für Anliegen und Informationen \nim Zusammenhang mit dem Betrieb der Musikschule zu den Geschäftszeiten zur Verfügung.  \n3 Den Sitzungen kommt die Aufgabe des Austausches unter den Vertragsparteien in allen Be-\nlangen der Musikschule Uster zu.  \n\n \n\n6 Übergangs- und Schlussbestimmungen \n \n \nNur für den Übergangsvertrag \nArt. 15 Vertragsänderung/ -auflösung und Kündigung \n1 Vertragsänderungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung beider Vertragsgemeinden. \n2 Dieser Übergangsvertrag wird befristet für das Schuljahr 2024/2025, vom 1. August 2024 bis \nzum 31. Juli 2025, abgeschlossen. Er endet ohne Kündigung.  \n3 Das Gemeindegesetz und die Gemeindeordnungen der Vertragsgemeinden bezeichnen das \njeweils zum Beschluss zuständige Organ der Vertragsgemeinden.  \n4 Nach Ablauf des Übergangsvertrages (31. Juli 2025) sind die Vertragsparteien verpflichtet, \nper 1. August 2025 die musikalische Bildung gemäss den gesetzlichen Vorgaben neu zu organi-\nsieren.  \n\n \nNur für den Anschlussvertrag \nArt. 15 Vertragsänderung/ -auflösung und Kündigung \n1 Vertragsänderungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung beider Vertragsgemeinden. \n2 Dieser Vertrag kann erstmals nach vier Jahren gekündigt werden. Danach kann er unter Ein-\nhaltung einer Kündigungsfrist von zwei Jahren jeweils auf Ende eines Schuljahres gekündigt \nwerden. In gegenseitigem Einvernehmen und mit Zustimmung der Vertragsgemeinden sind \nkürzere Fristen möglich. \n3 Das Gemeindegesetz und die Gemeindeordnungen der Vertragsgemeinden bezeichnen das \njeweils zum Beschluss zuständige Organ der Vertragsgemeinden.  \n4 Bei einer Auflösung oder Kündigung sind die Vertragsparteien verpflichtet, auf den Zeitpunkt \nder Vertragsauslösung die musikalische Bildung gemäss den gesetzlichen Vorgaben neu zu or-\nganisieren.  \n \n\nArt. 16 Rechtsstreitigkeiten und Mediationsklausel \nStreitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Anschlussvertrag unterliegen dem Klageverfahren \n\n\n\n \n\n7  \n\nvor Verwaltungsgericht. Die Vertragsgemeinden vereinbaren, vor dem Beschreiten des Rechts-\nwegs (mit Ausnahme der für das Wahren gesetzlicher Fristen unerlässlicher Massnahmen) an \neiner Mediation teilzunehmen. \n \n\nArt. 17 Inkrafttreten \nDieser Vertrag tritt nach Vorliegen der allseitigen Zustimmungen der Vertragsparteien gemäss \nden bei diesen geltenden Erfordernissen auf den 1. August 2024 in Kraft.  \n \nOrt und Datum: \n \n \nFür die Gemeinde X: \n_________________________________________________________ \n \nFür die Gemeinde Y: \n_________________________________________________________ \n \n \n\n\n


text: \nGemeinderat \n  \n\n \n \n\n \n\nEINLADUNG \n\n12. Sitzung des Gemeinderates \n\nMontag, 18. März 2019, 19:00 Uhr bis ca. 22:00 Uhr \nGemeinderatssaal \n\n \n\n \n \n \n26. Februar 2019/RED \n\nSeite 1/2 \n\n \n\nAn die \n\nMitglieder des \nGemeinderates \n\n \n\n \n \n\nTRAKTANDEN \n\n1   Mitteilungen     \n\n          \n2   Protokollabnahme     \n\n          \n3 \n\n  \nKommission Bildung und Kultur (KBK), Ersatzwahl eines Mitglieds für den Rest der Amtsdauer \n\n2018-2022 anstelle des zurückgetretenen Daniel Pellegrini (FDP) \nRef. IFK: Rolf Denzler (SVP), Präsident \n\n  \n  \n\n          \n4 \n  \nRechnungsprüfungskommission (RPK), Ersatzwahl eines Mitglieds für den Rest der Amtsdauer \n\n2018-2022 anstelle des zurückgetretenen Daniel Pellegrini (FDP) \nRef. IFK: Rolf Denzler (SVP), Präsident \n\n  \n  \n\n          \n5 \n  \nWeisung 133/2018 des Stadtrates: Privater Gestaltungsplan «Gerichtsplatz-Areal», Uster, Festsetzung \nRef. STR: Stefan Feldmann, Abteilungsvorsteher Bau \n\nZuteilung: KPB \n\n  \n  \n\n          \n6 \n\n  \nMotion 509/2018 von Richard Sägesser (FDP), Daniel Pellegrini (FDP), Peter Müller (FDP) und  \n\nJürg Krauer (FDP): Bildungszentrum in Uster – auch in Zukunft! \n\nRef. STR: Stefan Feldmann, Abteilungsvorsteher Bau (Entgegennahme) \n\n  \n  \n\n\n\nGemeinderat \n  \n\n \n \n\nSeite 2/2 \n\n \n\n          \n7 \n\n  \nPostulat 510/2018 von Florin Schütz (SP) und Salome Schaerer (SP): Unterzeichnung "Charta der Lohngleich-\n\nheit im öffentlichen Sektor" \n\nRef. STR: Barbara Thalmann, Stadtpräsidentin (Entgegennahme) \n\n  \n  \n\n          \n8 \n  \nMotion 511/2018 von Patricio Frei (Grüne) und Meret Schneider (Grüne): Schutz der Artenvielfalt \n\nRef. STR: Stefan Feldmann, Abteilungsvorsteher Bau (Entgegennahme) \n    \n\n          \n9 \n\n  \nPostulat 518/2018 von Markus Ehrensperger (SVP), Giuseppe Biacchi (SVP) und Silvio Foiera (EDU): \n\nÖffentliche Velopumpen an ausgewählten Standorten \n\nRef. STR: Stefan Feldmann, Abteilungsvorsteher Bau (Entgegennahme) \n\n  \n  \n\n          \nPräsident Matthias Bickel \n\nSekretär Daniel Reuter \n \n\n \nGeht als Einladung an: \n\n Gemeinderat \n\n Stadtrat \n\n Stadtschreiber \n\n Medien \n\n \n\nZur Kenntnis an: \n Sekretariat Stadtrat \n\n Bezirksrat \n\n Primarschulpflege \n\n Sekundarschulpflege \n\n alle Abteilungen \n\n \n\n \nAmtliche Publikation am Mittwoch, 6. März 2019 und am Montag, 18. März 2019. \n\n \n\n \n\nBitte senden Sie dem Parlamentsdienst bis spätestens 12:00 Uhr des Sitzungstages  \n\nIhr Kommissionsreferat sowie weitere vorbereitete Referate (Fraktionsreferate usw.) an  \n\nparlament@uster.ch. Vielen Dank \n\n \n\nmailto:parlament@uster.ch\n\n


category_de: Amtliche Publikation

text: \nGemeinderat \n\nSeite 1/1 \n\n www.uster.ch \n \n\nGemeinderatsbeschlüsse vom 2. Dezember 2019 \n\n     \n1 \n\n  \n\nWeisung 27 der Sekundarschulpflege: Leistungsaufträge 2020-2023 und Global-\n\nbudget 2020 \n\nDie Weisung wird mit 33:0 Stimmen (im Ausstand 1) angenommen. \n\n  \n\n        \n\n2 \n  \nWeisung 24/2019 des Stadtrates: Leistungsaufträge 2020-2023 und Globalbud-\ngets 2020 \n\nDie Weisung wird mit 19:14 Stimmen angenommen. \n\n  \n\n        \n\n3 \n\n  \n\nLeistungsmotion 588/2017 von Matthias Bickel (FDP) und Richard Sägesser \n\n(FDP): «Einheitsgemeinde – auch bei der Schulinformatik» (vergleiche Weisung \n24/2019 \n\nDer Antrag des Stadtrates wird geändert und mit 34:0 Stimmen angenommen \n(vergleiche Weisung 24/2019). \n\n  \n\n        \n\n4 \n  \nWeisung 29/2019 des Stadtrates: Budget 2020 und Finanzplanung 2021-2024, \nBericht \n\nDie Weisung wird mit 20:14 Stimmen angenommen. \n\n  \n\n    \nGegen die Beschlüsse kann, von der Veröffentlichung an gerechnet, beim Bezirksrat Uster, Amts-\nstrasse 3, 8610 Uster, innert 5 Tagen schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen (§ 19 Abs. 1 lit. c \nVRG i. V. m. § 21 a VRG) und innert 30 Tagen schriftlich Rekurs (§ 19 Abs. 1 VRG i. V. m. § 19b \nAbs. 2 lit. c VRG sowie § 20 VRG) erhoben werden. \nDer vollständige Wortlaut der Beschlüsse kann auf Voranmeldung unter parlament@uster.ch \nbeim Parlamentsdienst des Gemeinderats Uster eingesehen werden. \n \nGEMEINDERAT USTER \nPräsidentin Ursula Räuftlin \nSekretär Daniel Reuter \nAmtliche Publikation am Mittwoch, 11. Dezember 2019. \n\nmailto:parlament@uster.ch\n\n


text: \nGemeinderat \n  \n\n \n \n\n \n\nEINLADUNG \n\n45. Sitzung des Gemeinderates \nMontag, 8. November 2021, 19:00 Uhr bis ca. 22:30 Uhr \n\nStadthofsaal, Theaterstrasse 1, 8610 Uster \n\n \n \n18. Oktober 2021/RED \n\nSeite 1/3 \n\n \n\nAn die \nMitglieder des Gemeinderates \n\n \n \n\n \n\nTRAKTANDEN \n\n1   Mitteilungen     \n\n          \n2   Protokollabnahme     \n\n          \n3 \n\n  \nWeisung 49/2021 der Geschäftsleitung: Organisationserlass des Gemeinderates  \n\n(Totalrevision GeschO GR) \nRef. GL: Balthasar Thalmann (SP) \n\n  \n  \n\n          \n4 \n\n  \n\nWeisung 97/2021 des Stadtrates: Verein Kulturgemeinschaft Uster, Genehmigung  \neines jährlichen Kredites von CHF 110'000 für die Jahre 2022-2025 \n\nRef. STR: Barbara Thalmann, Stadtpräsidentin \n\nZuteilung: KBK/RPK \n\n  \n\n  \n\n          \n5 \n\n  \n\nWeisung 101/2021 des Stadtrates: Zweckverband Spital Uster, Genehmigung Rechts-\n\nformumwandlung in die Spital Uster AG, Abstimmungsempfehlung \nRef. STR: Karin Fehr Thoma, Abteilungsvorsteherin Gesundheit \n\nZuteilung: KSG/RPK \n\n  \n\n  \n\n          \n6 \n  \n\nInterpellation 653/2021 der FDP/CVP-Fraktion: «Heime Uster, desolate Aussichten für \ndieses und die folgenden Jahre»; Antwort des Stadtrates \n\nRef. STR: Karin Fehr Thoma, Abteilungsvorsteherin Gesundheit \n\n  \n  \n\n          \n\n\n\nGemeinderat \n  \n\n \n \n\nSeite 2/3 \n\n \n\n7 \n\n  \n\nWeisung 87/2021 der Sekundarschulpflege: BWS, Ersatzneubau Pavillon und Ersatz \n\nHeizungsanlage, Genehmigung Ausführungskredit von CHF 7'815'000 (inkl. MWST) \nRef: SSU: Benno Scherrer, Präsident der Sekundarschulpflege, und Annett Krassnitzer, \n\nRessortdelegierte Liegenschaften der Sekundarschulpflege \nZuteilung: KBK/RPK \n\n  \n\n  \n\n          \n8 \n\n  \n\nWeisung 99/2021 der Sekundarschulpflege: Schulhaus Freiestrasse, Ersatz Heizungs-\n\nanlage, Genehmigung Ausführungskredit von Fr. 398'024 (inkl. MWST) \nRef. SSU: Benno Scherrer, Präsident der Sekundarschulpflege, und Annett Krassnitzer, \n\nRessortdelegierte Liegenschaften der Sekundarschulpflege \nZuteilung: KBK/RPK \n\n  \n\n  \n\n          \n9 \n\n  \n\nWeisung 100/2021 des Stadtrates: Einführung von Tempo-30-Zonen in den Quartieren \n\nNiederuster, Stauberberg und Bachgasse-Archstrasse \nRef. STR: Jean-François Rossier, Abteilungsvorsteher Sicherheit \n\nZuteilung: KÖS/RPK \n\n  \n\n  \n\n          \n10 \n\n  \n\nWeisung 102/2021 des Stadtrates: Volksinitiative «Kulturland-Initiative für Nänikon: \n\nLandwirtschaft statt Betonklötze!», Umsetzungsvorlage \nRef. STR: Stefan Feldmann, Abteilungsvorsteher Bau \n\nZuteilung: KPB \n\n  \n\n  \n\n          \n11 \n\n  \n\nWeisung 103/2021 des Stadtrates: Gegenvorschlag zur «Initiative gegen den sinnlosen \nBau der Neuen Greifenseestrasse in Nänikon!», Umsetzungsvorlage \n\nRef. STR: Stefan Feldmann, Abteilungsvorsteher Bau \nZuteilung: KPB \n\n  \n\n  \n\n          \n12 \n\n  \n\nPostulat 654/2021 von Paul Stopper (BPU): «Nutzbarmachung der Buslinie 846 Uster – \n\nSeegräben für den Ustermer Ortsteil Oberuster, insbesondere für das Gewerbeareal \nTrümpler als ganzjährige Verbindung sowie Verlängerung der Linie von Seegräben bis \n\nnach Wetzikon» \nRef. STR: Stefan Feldmann, Abteilungsvorsteher Bau (Ablehnung) \n\n  \n\n  \n\n          \n13 \n\n  \n\nPostulat 615/2021 von Peter Mathis-Jäggi (SP) und Marius Weder (SP): Mehr Solaran-\nlagen auf den Liegenschaften der Sekundarschule; Bericht und Antrag der Sekundar-\n\nschulpflege \n\nRef. SSU: Benno Scherrer, Präsident der Sekundarschulpflege \n\n  \n\n  \n\n          \n14 \n\n  \nPostulat 616/2021 von Peter Mathis-Jäggi (SP) und Marius Weder (SP): Mehr Solaran-\n\nlagen in Uster auf städtischen Liegenschaften; Bericht und Antrag des Stadtrates \nRef. STR: Dr. Cla Reto Famos, Abteilungsvorsteher Finanzen \n\n  \n  \n\n          \n\n      \n\nBitte beachten Sie die Präsidialverfügung vom 24. September 2021: Covid-19-Pandemie,  \nZugangsordnung zum Stadthofsaal während Ratssitzungen! \n\n \n\nPräsidentin Anita Borer \nSekretär Daniel Reuter \n\n \n  \n\n\n\nGemeinderat \n  \n\n \n \n\nSeite 3/3 \n\n \n\nGeht als Einladung an: \n\n Gemeinderat \n\n Stadtrat \n\n Stadtschreiber \n\n Sekundarschulpflege \n\n Medien \n\n \nZur Kenntnis an: \n\n Sekretariat Stadtrat \n\n Primarschulpflege \n\n Bezirksrat \n\n Alle Abteilungen \n\n \n \n\nAmtliche Publikation am Mittwoch, 27. Oktober 2021 und am Montag, 8. November 2021. \n\n \n \nGL Geschäftsleitung des Gemeinderates \nKBK Kommission Bildung und Kultur des Gemeinderates \nKÖS Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit des Gemeinderates \nKPB Kommission Planung und Bau des Gemeinderates \nKSG Kommission Soziales und Gesundheit des Gemeinderates \nRPK Rechnungsprüfungskommission des Gemeinderates \nSSU Sekundarstufe Uster \nSTR Stadtrat \n\n \n\n \n\nBitte senden Sie dem Parlamentsdienst bis spätestens 12:00 Uhr des Sitzungstages Ihr  \n\nKommissionsreferat sowie weitere vorbereitete Referate (Fraktionsreferate usw.) an  \n\nparlament@uster.ch zu! Vielen Dank. \n\n \n\nmailto:parlament@uster.ch\n\n