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text: \n \n\n Gemeinderat \n\nProtokoll \n\n5. Sitzung des Gemeinderates \nMontag, 25. September 2006, 19:00 Uhr, \nGemeinderatssaal \n\nT R A K T A N D E N  \n\n \n1 Mitteilungen  \n  \n\n2 Interpellation Nr. 504 der Ratsmitglieder Balthasar Thalmann und Marc Meyer zu \nStrassenbauvorhaben in Uster  \n\n  \n3 Ergänzungsbericht des Stadtrates zum Postulat Nr. 569 von Werner Egli betreffend \n\nSponsoringkonzept für die Stadt Uster  \n  \n\n4 Antrag des Stadtrates betreffend Sportzentrum Buchholz Fussball- und Leichtathletikstadion; \nKreditbewilligung für einen Kunstrasen \n\n (Antrag Nr. 12)  \n \n\n5 Antrag des Stadtrates betreffend Areal Brandstrasse; Genehmigung Kaufvertrag zwischen der \nStadt Uster und drei Ustermer Baugenossenschaften  \n\n (Antrag Nr. 25)  \n\n \n6 Antrag der Primarschulpflege betreffend Kreditgenehmigung von CHF 1‘332‘303 (inkl. MWSt.) \n\nfür ein Informatikkonzept in der Primarschule \n (Antrag Nr. 27)  \n\n \n7 Antrag der Primarschulpflege betreffend Stellenschaffung Systemadministration (150 %) an der \n\nPrimarschule Uster \n (Antrag Nr. 28)  \n\n \n \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 25. September 2006 \n\nSeite 168 \n\n \nPräsenz \n \nVorsitz Harry Kohler, Präsident  \nProtokoll Catherine Wenzel, Parlamentssekretärin \n \nAnwesend 31 Ratsmitglieder (inkl. Präsident) \n \nStadtrat Martin Bornhauser, Stadtpräsident \n\nHeinz Wolfensberger, Abteilungsvorsteher Finanzen \nThomas Kübler, Abteilungsvorsteher Bau \nSabine Wettstein-Studer, Abteilungsvorsteherin Bildung \nBarbara Thalmann Stammbach, Abteilungsvorsteherin Soziales \nHans Streit, Abteilungsvorsteher Sicherheit  \nEsther Rickenbacher, Abteilungsvorsteherin Gesundheit  \nHansjörg Baumberger, Stadtschreiber  \n\n \nEntschuldigt  Robert Alge \n\nErnst Fahrni \nTobias Deininger \nStefan Feldmann \nMarc Meyer \n\n \nUnentschuldigt:  \n \nVerspätet: Barbara Thalmann Stammbach (ab Traktandum 4) \n \nPresse Christian Brändli, AvU \n\nBettina Sticher, AvU/ZO \nWalter Sturzenegger, TA \nFrank von Niederhäusern, SDA \n\n  \nGast Horlacher, ASA (Fachmann zum Thema Kunstrasen) \n \nDer Präsident begrüsst Herrn Horlacher und die Zuschauer auf der Tribüne.  \n \nEs erfolgt der Namensaufruf durch die Parlamentssekretärin. \n \n \nÄnderung Traktandenliste/Tagesordnung \n \nDie Traktanden 6 und 7 betreffend die Primarschule werden zusammen beraten und danach einzeln \nabgestimmt. \n \n \nProtokollgenehmigung \n \nDas Protokoll der 4. Sitzung des Gemeinderates vom 4. September 2006 ist rechtzeitig aufgelegen. \nBeanstandungen sind keine eingegangen. Das Protokoll gilt im Sinne von Art. 66 Ziff. 4 der \nGeschäftsordnung als genehmigt. \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 25. September 2006 \n\nSeite 169 \n\n \nPersönliche Erklärungen: \n \nKeine. \n \n \nFraktionserklärung(en): \n\n \nKeine. \n\n \n\n1  Mitteilungen \n\nIn der Aktenauflage liegen auf: \n\n• Beschluss der Primarschule vom 7. September 2006 betreffend Sonderpädagogische Leitung, \nzweijähriger Versuch: Neufestlegung der Besoldungsklasse \n\n• Beschluss der Sozialbehörde vom 12. September 2006 betreffend Genehmigung Leistungsauftrag \n2007 – 2010 und Globalbudget 2007, Geschäftsfeld Sozialhilfe \n\n• Protokoll-Auszug des Stadtrates, Sitzung vom 5. September 2006, betreffend Wahlbüro, Yvonne \nThür, Uster, Wahlbüromitglied, Entlassung aus dem Wahlbüro \n\n• Broschüre UNICEF vom September 2006 \n\n• Zeitschrift Persönlich vom September 2006 \n\n• Broschüre von „Schweiz bewegt“ \n\n• Broschüre „auf dem Weg zur rauchfreien Schule“ \n\n• Zeitschrift Revue vom August/September 2006 \n\n \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 25. September 2006 \n\nSeite 170 \n\n2  Interpellation Nr. 504 der Ratsmitglieder Balthasar Thalmann und Marc Meyer zu \nStrassenbauvorhaben in Uster \n\nBalthasar Thalmann begründet als Erstunterzeichneter die Interpellation. \n\n \n \nHerr Präsident, \n\nGeschätzte Anwesende \n\n \n\nSeit 10 Tagen, d.h. seit dem Greifenseelauf frage ich mich, ob wir die Interpellation z u \n\nStrassenbauvorhaben in Uster nicht noch um einen Punkt ergänzen müssen: ich bin wahrscheinlich \n\nkaum der einzige im Saal, der sich zwischen km 17 und 19 eine weniger zermürbende \n\nStreckenführung gewünscht hätte, der Blinddarm in Riedikon war hart. Zugegeben, dies würde zwar \n\nmoralisch etwas bringen – der Muskelkater käme dennoch. \n\n \n\nWenn wir über Strassenbauvorhaben in Uster reden, so müssen wir Energie für einen vollen Marathon \n\nund nicht nur für einen Halbmarathon bereitstellen. Mit einem enormen Effort der Fachleute und der \n\npolitischen Verantwortungsträger konnten in den letzten Jahren einiges bezüglich Verkehrsplanung in \n\nUster erreicht werden, was nicht zuletzt auch Voraussetzung für den erlebten Quantensprung in \n\nSachen städtebaulicher Qualität gewesen war. \n\n \n\nEs ist wichtig, dass wir den eingeschlagenen Weg weiterverfolgen und Uster nicht zu einer \n\nStrassenstadt à la 1960-er Jahren verkommen lassen. Das bedingt aber auch, dass wir uns den \n\nHerausforderungen stellen; dies ist aufgrund der verschiedenen Planungen auf kantonaler Ebene \n\nbereits jetzt nötig. \n\n \n\nZur Oberlandautobahn: Seit das Bauprojekt zur Oberlandautobahn öffentlich aufgelegten ist, wissen \n\nwir, was konkret geplant ist und welche Auswirkungen für Uster zu erwarten sind. Ich persönlich bin \n\ndarüber ziemlich enttäuscht und betrachte das Vorhaben sehr kritisch. Gemäss dem aufgelegten \n\nProjekt ist als verkehrlich flankierende Massnahme eine Unterführung bei der Aathalstrasse geplant, \n\nwas dazu führt, dass mit einer Oberlandautobahn im Stadtzentrum mit einer Verkehrszunahme um \n\n20% zu rechnen wäre. Eine noch grössere Zunahme wäre in Wermatswil zu erwarten, da vorgesehen \n\nist, den Verkehr von Hinwil über die Oberlandautobahn via Wermatswil nach Pfäffikon zu leiten. Ich \n\nzweifle daran, dass die Wermatswiler gewillt sind, zu einem Verkehrsdorf zu verkommen. Liegt das \n\nwirklich in unserem Interesse, oder wären nicht noch Korrekturen angebracht? \n\n \n\nMehr als unklar sind auch die Handlungsspielräume bei der Zentral-/Talacker-/Riedikerstrasse. Im \n\nvorliegenden Oberlandautobahnprojekt ist diese Achse als Zubringer vorgesehen; im \n\nregierungsrätlichen Vorschlag zum kant. Verkehrsrichtplan ist sie im Zusammenhang mit dem Bau der \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 25. September 2006 \n\nSeite 171 \n\nneuen Moosackerstrasse abzuklassieren. Letztlich ich auch eine Sanierung im 2007 vorgesehen. \n\nZugegeben, die Situation ist etwas komplex und die Informationen nicht transparent. Aber ist \n\njemandem im Saal klar, welche Funktion die Zentralstrasse in Zukunft im Verkehrsnetz übernehmen \n\nund wie diese Achse gestaltet werden soll? Es ist mehr als dringend nötig, dass in diesem \n\nZusammenhang das städtebauliche Potenzial und die verkehrlichen Massnahmen näher untersucht \n\nwerden sollen. Ich bin auch überzeugt, dass wir damit gegenüber den kantonalen Behörden auch ein \n\nklares Zeichen setzen können, welches gehört wird. \n\n \n\nEin dritter Brennpunkt auf der Ustermer Strassenbaukarte ist die Brunnenstrasse. Bis jetzt wurde uns \n\nerklärt, dass die Handlungsspielräume auf dieser Achse sehr eingeschränkt seien, da die \n\nBrunnenstrasse gemäss kantonalem Verkehrsrichtplan eine Staatsstrasse von kantonaler Bedeutung \n\nsei. Es ist jedoch absehbar, dass dies in naher Zukunft ändern wird. Der Regierungsrat hat mit dem \n\nrevidierten Verkehrsrichtplan dem Kantonsrat beantragt, die Brunnenstrasse und Pfäffikerstrasse nicht \n\nmehr als Hauptverkehrsstrasse zu klassieren. Fast gleichzeitig hat das kantonale Tiefbauamt im \n\nRahmen der Radwegstrategie herausgefunden, dass auf der Brunnenstrasse betreffend Sicherheit der \n\nVelofahrer dringender Handlungsbedarf besteht. Zwischen Bahnübergang und Feldhofstrasse sollen \n\ndeshalb Fr. 2 Mio. investiert werden. \n\n \n\nLiebe Kolleginnen und Kollegen, ich bin überzeugt, dass sich aufgrund dieser Planungen Chancen für \n\nUster entstehen, die wir keinesfalls verspielen dürfen. Es geht nicht nur um die verkehrliche \n\nAbwicklung sondern auch im die Gestaltung des öffentlichen Raums – auch mitten im Zentrum \n\nunserer Stadt. So emotionsgeladen das Thema Verkehrspolitik auch immer sein mag – es ist unsere \n\nPflicht, den Sachverhalt genau zu studieren und das Beste für die Stadt Uster zu machen. Dazu \n\nbraucht es transparente Informationen und einen breiten Dialog. Ich möchte es nicht unterlassen, \n\ndass der Aufschwung von Uster der vergangen Jahren massgeblich auf die Umgestaltung der \n\nunwirtlichen Strassenwüsten zu attraktiveren Räumen zurückgeführt werden kann. Diesen Weg \n\nmüssen wir auch in Zukunft gehen. Ich bitte sie daher, die Interpellation zu Strassenbauvorhaben in \n\nUster zu unterstützen. \n\n \n\nBalthasar Thalmann \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 25. September 2006 \n\nSeite 172 \n\n \n\nAbstimmung: \n \nDer Gemeinderat beschliesst mit \n\n18 Stimmen \n\ndie Interpellation Nr. 504 zu unterstützen und an den Stadtrat zu überweisen.  \n \n\nDer Abteilungsleiter Bau, Stadtrat Thomas Kübler erklärt, dass die Beantwortung der Interpellation \nschriftlich erfolgen wird. \n\nGemäss Art. 49 Ziff. 2 der Geschäftsordnung des Gemeinderates ist der Stadtrat gehalten, \nsofort mündlich oder innert 3 Monaten – bis 27. Dezember 2006 – schriftlich die verlangte \nAuskunft zu geben oder unter Angabe von Gründen eine Antwort zur Zeit oder überhaupt \nabzulehnen. \n \n\n \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 25. September 2006 \n\nSeite 173 \n\n3  Ergänzungsbericht des Stadtrates zum Postulat Nr. 569 des Ratsmitgliedes Werner \nEgli betreffend Sponsoringkonzept für die Stadt Uster \n\nWerner Egli erhält als Postulant das Wort: \n\nSehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren \n\nIn seiner Postulatsantwort vom 7.2.2006 erwähnte der Stadtrat, dass die Exekutive am 12.7.2005 \n„Richtlinien betreffend Sponsoring für die Stadt Uster“ erlassen habe. Weiter erwähnte der Stadtrat, \ndass „unbedingt ein ganzheitliches Sponsoringkonzept auszuarbeiten sei“. Dieses liege bis Juni 2006 \nvor.  \n\nDafür werde in einem ersten Schritt der Ist-Zustand punkto bereits bestehenden oder geplanten \nSponsoring-Aktivitäten bei allen Abteilungen im Detail erfasst. In einem weiteren Schritt sei zu \neruieren, wie die Abteilungen die Massnahmen umsetzen wollten, Dazu müsse auch die \nWirtschaftsförderung der Stadt angerufen und um Mitwirkung gebeten werden. Parallel zum \nangestrebten Gesamtkonzept werde als sogenanntes Teilprojekt die Vermarktung der Sportanlagen \nvorangetrieben. \n\nDiese Antworten konnten mich damals bezüglich Inhalt und Aussagen nicht befriedigen. Deshalb hat \nder Rat im März 2006 auf meinen Antrag hin den Stadtrat beauftragt, einen Ergänzungsbericht zu \nerstellen. Dieser Ergänzungsbericht solle konkretere Antworten oder Resultate zu den vorgenannten \nSchritten in den Abteilungen, zu einer Terminplanung und zu Erfahrungen bezüglich Sponsoring bei \nanderen Gemeinden, welche dies bereits aktiv betreiben, beinhalten. \n\nIn der nun vorliegenden Antwort wird weder auf eine Abbildung des aktuellen Angebots in den \nAbteilungen noch auf einen Massnahmenplan und auch nicht auf eine Terminplanung oder \nErfahrungen Dritter eingegangen. Wo ist zudem der Input der Wirtschaftsförderungsstelle der Stadt \nUster, welche in der Postulatsantwort vom Februar 2006 noch einbezogen werden wollte? \n\nDafür wird nun von „zwei neuen Wegen“ berichtet, die der Stadtrat eingegangen sei: Es ist dies die \nEinholung 1. externer und 2. professioneller (und vermutlich 3. kostenintensiver) Unterstützung. Es \nwird nun im Ergänzungsbericht ein „gesamtstädtisches Sponsoringkonzept“ vorgestellt oder zumindest \nerwähnt, welches dem Gemeinderat und auch dem Postulant jedoch bis heute nicht vorliegt. Wo ist \ndieses „wissenswerte“ Sponsoringkonzept, welches von der Zürcher Hochschule Winterthur begleitet \nworden ist? In der Aktenauflage liegt lediglich eine Broschüre oder ein Foliensatz mit dem Titel \n„Sponsoring der Stadt Uster“ auf. Darin wird jedoch, von der Basis her aufbauend, versucht zu \nerklären, was Marketing ist und wie der Begriff „Sponsoring“ zu definieren sei. Eine Broschüre, die \nsicher in der Praxis keine Verwendung finden wird zumal wesentliche Merkmale oder eben ein Konzept \nfehlen. Es ist nicht einmal ein Erstellungsdatum auf dieser Broschüre zu finden. \n\nMan hat sich nun scheinbar darauf festgelegt, dass der Begriff „Soziosponsoring“ im Vordergrund \nstehen soll. In ihrer Diplomarbeit schreibt Alexandra Roth (welche Arbeit zum Teilprojekt Sponsoring \nim Geschäftsfeld Sport erstellt worden ist) dass beim Soziosponsoring das soziale Engagement im \nVordergrund stehen müsse. Somit ist zu erahnen, dass in der Stadt Uster resp. auf städtischem Grund \nkeine anderen Sponsoringformen eingesetzt werden (Anmerkung: „Wieso ist mir schleierhaft.“), \nsondern dass dafür städtische Aktivitäten unerstützt werden sollen. Eine Unternehmung solle sich \ndabei für „gesellschaftspolitische Verpflichtungen“ engagieren. „Gesellschaftliche Verpflichtungen“ – \ndie haben wir alle jeden Tag zu erfüllen. Erklären Sie das mal einem potentiellen Sponsoren näher und \nmotivieren Sie ihn dann noch für einen Beitrag im Rahmen von städtischen Aktivitäten! \n\nNachdem der Stadtrat in seinem Ergänzungsbericht die gewünschten Antworten nicht erteilt, \nrespektive ganz andereTeilthemenkreise anspricht, sind die Bedürfnisse und Anforderungen an diesen \nBericht nicht erfüllt. Der Ergänzungsbericht ist deshalb abzulehnen. \n\nMit der Aussage bezüglich dem Teilprojekt „Sportkonzept“, das die Zeitplanung von verschiedenen \nnicht beeinflussbaren und auch noch äusseren Faktoren abhänge und dass über erste Abschlüsse \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 25. September 2006 \n\nSeite 174 \n\nkeine Angaben gemacht werden können, zeigt deutlich auf, dass nach dem in grossem Stile \nvollzogenen Workshop „Sponsoring in der Stadt Uster“ vom Januar 2002, den Richtlinien vom Juli \n2005, der vorliegenden „sogenannten“ Broschüre mit unbekanntem Datum und einem weiteren \nWorkshop vom Juni 2006 (ohne erkennbare Zielvereinbarung) wohl noch viele Hektoliter Wasser den \nAabach abfliessen müssen, bis wir erste Einnahmen aus irgendeinem Sponsoring erwarten dürfen \nresp. bis wir wissen, ob und wie und wann Sponsoring in dieser Stadt Uster ein konkretes Thema sein \nwird. \n\nMeine Damen und Herren: „Ich bin ziemlich enttäuscht...“ \n\n \n\n \nClaudia Geisenberger ergreift namens der SP-Fraktion das Wort: \n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nWie von der SP-Fraktion bereits erwartet, ist dem Ergänzungsbericht zum Sponsoringkonzept zu \nentnehmen, dass Sponsorengelder nicht einfach zu rekrutieren sind. Es ist schlicht und einfach nicht \nviel zu holen.  \n \nWichtig scheint der Gedanke, dass es durch Sozio-Sponsoring nicht um die Finanzierung laufender \nBudgets geht, sondern um eine Förderung von neuen Einzelprojekten. Der entstandene \n„UsterSportPass“ ist eine gute Idee und entspricht einem Bedürfnis. Wir hoffen, dass sich mögliche \nSponsoringpartner dafür finden lassen werden.  \n \nWeiterhin ist es von Bedeutung, dass Ustermers Sportvereine nicht den Eindruck bekommen, dass \nihnen die Stadt Uster, von ihnen selbst erreichte Sponsorengelder, streitig machen will. Dies ist auch \nmit den anderen Geschäften des Gemeinderates, die Sport betreffen und abgelehnt oder in Diskussion \nsind, im Zusammenhang zu sehen. Die Sportvereine dürfen nicht den Eindruck erhalten, dass die \nStadt Uster gegen sie arbeitet, sondern sich für neue Unterstützungsmassnahmen und finanzielle \nMöglichkeiten einsetzt.  \n \nSehr froh sind wir über die Tatsache, dass der Stadtrat nicht durch beispielsweise Werbetafeln auf \nunseren Kreiseln versucht, Gelder zu beschaffen. Wobei festzuhalten ist, dass es sich dabei um \nReklame und nicht um Sponsoring handelt. Ein nicht ausser Acht zu lassender Unterschied.  \n \nDer vorliegende Bericht entspricht unseren Erwartungen, weshalb wir das Postulat als erledigt \nerachten.  \n \n \nRené Biber ergreift das Wort für die FDP-/CVP-Fraktion und erläutert, dass auch seine Fraktion nicht \nzufrieden sei mit dem Ergänzungsbericht. Zum Sportpass: das wurden nur gerade mal die Kosten \ngedeckt, mehr nicht. Zugegeben, die Aufgabe, Geld zu beschaffen, ist nicht einfach, aber nicht \nunmöglich. Aber der aufgezeigte Weg sei nicht richtig, die Probleme so nicht lösbar. Auch die FDP-\n/CVP-Fraktion ist enttäuscht und lehnt den Ergänzungsbericht ab. \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 25. September 2006 \n\nSeite 175 \n\nFür die Grünen meldet sich Thomas Wüthrich zu Wort: \n\nSind die Hoffnungen in das vorliegende Sponsoringkonzept berechtigt? Auf theoretischer und \nkonzeptioneller Ebene wurden gründliche Vorarbeiten geleistet. Die Grünen können die Stossrichtung \ndes Sponsoringkonzepts unterstützen.  \n\nWas aber konzeptionell den Anspruch auf etwas Grösseres hatte, hat im ersten Anlauf leider nur eine \nMaus geboren.  \n\nIch befürchte der 1. UsterSportPass Spass kann die in ihn gesetzten Erwartungen nicht erfüllen und ist \nauch kein geeignetes Übungsfeld, um das Sponsoringkonzept zu validieren und zu optimieren.  \n\nErstens ist das damit verbundene Angebot einseitig. Es beruht vor allem auf den Badestätten der \nStadt. Wer also nicht gerne badet, hat nichts davon. Das können auch die Bhaltis in Form von \nTrinkflaschen und Schlüsselanhängern nicht wettmachen. Das ist für mich kein Mehrwert, wie ihn das \nKonzept des Sportpasses uns glauben machen will.  \n\nStörender dünkt mich aber die Tatsache, dass mit diesem ersten Sportpass ein zentrales Ziel des \nGeschäftsfeldes Sport – die Ustermer Bevölkerung zu mehr Bewegung zu animieren – nicht erfüllt. \nDenn ein Eintritt in ein städtisches Bad heisst nicht unbedingt, dass jemand sich mehr bewegt. Meist \nist genau das Gegenteil der Fall. Der Gang an den Kiosk ist einzige körperliche Betätigung. Und dort \nsind ja nicht Äpfel und Birnen sondern Glacé und Pommes die Renner.  \n\nUnd aufgrund der Einseitigkeit des Angebots, zweifle ich an der Attraktivität des Sportpasses für die \nSponsoren. Aber da lasse ich mich noch so gern vom Gegenteil überzeugen. Denn gemäss Zeitplan ist \ndie erste Periode der Sponsorensuche demnächst abgelaufen. Das man in Bezug auf den möglichen \nErtrag aus dem Sponsoring vorsichtiger geworden ist zeigen ja auch die Zahlen: Von 100'000.- im \nVoranschlag sollen nächstes Jahr wenigstens 50'000.- erreicht werden.  \n\nUnglücklich finden wir Grünen auch die Preise für das Familienabo: Selbstverständlich schätzen wir \neine Verbilligung des Angebot für Familien; doch wenn dies damit erkauft werden muss, dass der \nganze Betrag auf einmal bezahlt werden muss, der sich sonst auf mehrere Monate verteilt, dann \nkönnen wohl gerade jene, für die die Verbilligung gedacht war, nicht davon profitieren. Ich bitte \ndarum zu prüfen, ob eine Ratenzahlung für finanziell schlecht gestellt Familien nicht machbar ist.  \n\nAuch wenn hier also leise Kritik geäussert wird, möchte ich noch einmal betonen, dass wir die \nStossrichtung des Konzepts sehr begrüssen und uns ebenfalls eine erfolgreiche Umsetzung des \nKonzepts als Ganzes wünschen.  \n\nAbschliessend eine Frage: Welche Resultate zeitigte die erste Periode der Sponsorensuche? Ist man \nda auf Kurs? \n\n \n\nRolf Denzler äussert eine Verständnisfrage: wo liegt das „Gesamtschweizerische Sponsoringkonzept“ \ndenn auf? Stadträtin Esther Rickenbacher: Diese sollten in der Aktenauflage sein, es ist damit das \nSponsoringkonzept für Uster gemeint. \n\nKeine weiteren Wortmeldungen erwünscht. \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 25. September 2006 \n\nSeite 176 \n\nAbstimmung: \n\nDer Gemeinderat lehnt \n\nmit 17 Stimmen  \n\nden Ergänzungsbericht des Stadtrates zum Postulat Nr. 569 ab. Das Postulat ist erledigt. \n\n \n\n \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 25. September 2006 \n\nSeite 177 \n\n \n\n4  Antrag des Stadtrates betreffend Sportzentrum Buchholz \n Fussball- und Leichtathletikstadion; Kunstrasen Kreditbewilligung  \n\n(Antrag Nr. 12  ) \n \n\nFür die Kommission Bildung und Kultur referiert Reto Dettli. \n\n \nHerr Präsident, meine Damen und Herren \nAls Referent der Kommission Bildung und Kultur unterbreite ich Ihnen den Antrag der Kommission zur \nKreditbewilligung Kunstrasen Sportzentrum Buchholz (Antrag Nr. 12). \nDie Kommission Bildung und Kultur hat sich an zwei Sitzungen eingehend Zeit zur Diskussion dieses \nGeschäftes genommen und auch die Meinungen der Fraktionen eingeholt. \nZum Antrag:  \nDer Stadtrat unterbreitet dem Gemeinderat einen Antrag zur Kreditbewilligung eines Kunstrasens im \nbestehenden Leichtathletikstadion mit Kosten von rund 1.8 Mio. Fr.  \nIn diesem Antrag wird als ebenfalls geprüfte Variante ein Kunstrasenfeld ausserhalb des Stadions \naufgeführt, welches aber zu gesamthaften Kosten von rund 5 Mio. Fr. führen wird, wovon 3.2 Mio. für \nden eigentlichen Platz, 0.8 Mio. Fr. für die Sanierung des bestehenden Rasenfeldes im Stadion und \nrund 1 Mio. Fr. für die durch den Ausbau bedingten zusätzlichen Parkplätze.  \nAufgrund einer Gesamtbetrachtung der Situation, welche Kosten, Wirtschaftlichkeit und Auflagen für \nParkplätze berücksichtigt, favorisiert der Stadtrat die Variante mit einem Kunstrasen innerhalb des \nbestehenden Stadions.  \nZur Beratung in der Kommission: \nAls erstes wurde das Bedürfnis nach einem Kunstrasen thematisiert. Die Verwaltung hat die \nBedürfnisse des FC Uster, des TV Uster und des LC Uster aufgenommen und analysiert. Der FC will mit \nca. 7 Leistungsmannschaften auf Kunstrasen trainieren. Der Kunstrasen würde vor allem zur kalten \nund nassen Jahreszeit einen ständigen Trainings- und Spielbetrieb erlauben, was auf dem \nherkömmlichen Rasen nicht möglich ist. Der Kunstrasen würde 1-2 zusätzliche Mannschaften zulassen. \nDiese Aussage steht nicht im Widerspruch zum Interview des Präsidenten von letzter Woche im AVU, \nfraglich ist lediglich ob für diese zusätzlichen Mannschaften auch Trainerpersonal gefunden würde.  \nBedenken äussern die Leichtathletik Sportvereine, welche Trainingsrestriktionen durch die gleichzeitige \nNutzung für Fussball und Leichtathletik fürchten und davon ausgehen, dass Wettkämpfe mit Speerwurf \nnicht mehr zugelassen wären.  \nNach Aussagen der Verwaltung lassen sich die Fragen zum Trainingsablauf durch eine geschickte \nOrganisation klären. Und zu den Bedenken um die Speertauglichkeit des Stadions ist auszuführen, \ndass eine ähnliche Anlage mit Kunstrasen in Tesserete vom Schweizerischen Leichtathletikverband für \nWettkämpfe homologiert wurde und der Hersteller versichert, dass 2-3 mal pro Jahr Wettkämpfe mit \nSpeerwurf ohne Schäden am Kunstrasen möglich sind. \nZur Frage des Speerwurfes hat die Stadtverwaltung einen Wurftest auf Kunstrasen mit einem Speer \nmit Gummikappe, sogenannten Hallenspeeren, durchführen lassen. Einzelne Kommissionsmitglieder \nhaben daran teilgenommen, der Test ist positiv verlaufen. Auch ein fleissiges Training ist mit \ngeschützten Speeren auf dem Kunstrasen möglich. \nDie Kommission würdigt die Bedenken der Leichtathletik Sportvereine, erachtet jedoch eine \nInnenvariante als sportlich verträgliche Variante. Die Kommission ist jedoch klar der Meinung, dass die \nSportvereine in Uster eine wichtige Arbeit - nicht zuletzt mit den Jugendlichen - leisten. Der Mehrwert \ndurch einen zusätzlichen Platz wäre mit einem Kunstrasenfeld ausserhalb des Stadions, entsprechend \nder Variante 2 des Stadtrates, deutlich grösser. Ob die Kosten wirklich bei ca. 5 Mio. Fr. zu liegen \nkämen wurde deshalb eingehend diskutiert. Beim Kostenvoranschlag von 3.2 Mio. Fr. bei der \nAussenvariante wurde möglicherweise etwas grosszügig konzipiert, die Anlage ist für 1. Liga - Spiele \ntauglich, was mit Mehrkosten verbunden ist. Die Abklärungen in der Kommission haben ergeben, dass \nein 2. - Liga matchtaugliches Feld für etwa 2.6 bis 2.7 Mio. Fr. realisierbar erscheint. Dazu müssten auf \neine spezielle Bewässerungsanlage, Stehrampe für ZuschauerInnen und Anderes verzichtet werden.  \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 25. September 2006 \n\nSeite 178 \n\nDiskutiert wurde auch der zweite wichtige Posten in der Vergleichsvariante des Stadtrates, nämlich die \nAufwendungen von rund 1. Mio. Fr. für die Parkplätze. Die Krux bei den Parkplätzen ist, dass erstens \ndie Stadt selbst die Einhaltung der städtischen Parkplatzverordnung zu prüfen hat, aber der Kanton im \nRahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung für die Anlage ebenfalls ein Wort mitzureden hat. Auf der \nAnlage müssen mit der vorliegende ÖV-Erschliessungsqualität 70%-100% der aufgrund von Richtlinien \nberechneten Anzahl Normparkplätze erstellt werden. Die Stadt stellt sich aufgrund von Gutachten auf \nden Standpunkt, dass 80.0% eine übliche und sinnvolle Grösse darstellt und weitere Parkplätze zu \nbauen sind. Bei den heutigen Nutzungen auf dem Areal sind bei 80.0% des Normbedarfs 555 \nParkplätze nötig. Es bestehen heute jedoch bereits 561 Parkplätze. Warum trotzdem zusätzliche \nParkplätze zu bauen sind, konnte meiner Meinung nach nicht schlüssig dargelegt werden. \nAbschliessend kann man festhalten, dass die Kommission zum Thema Parkplatzbedarf diskutiert, aber \nkeinen Beschluss gefasst hat. \nIch komme jetzt zum Antrag der Kommission. Die Kommission der KBK ist sich einig, dass mit \neinem Kunstrasenfeld ausserhalb des Leichtathletikstadions ein grosser Mehrnutzen zu einem \nvertretbaren Mehrpreis erhältlich ist.  \nSie beantragt dem Gemeinderat mit 8 : 0 Stimmen Rückweisung der Vorlage mit dem Auftrag, einen \nneuen kostengünstigeren Antrag zu berechnen für ein Kunstrasen-Aussenfeld, welches matchtauglich \n(ca. 2. Liga) ist. Das Konzept soll dahingehend überprüft werden, dass der bisherige Aussenplatz \nallenfalls weiterhin genutzt werden kann. \n \nFür die Kommission Bildung und Kultur \nReto Dettli \n \n\nFür die Rechnungsprüfungskommission referiert Rolf Graf-Ganz. \n\nAuch die RPK hat diesen Antrag in zwei Sitzungen beraten. Natürlich wussten wir bereits vor der \nersten Sitzung, dass die vorberatende Sachkommission noch keine Entscheidung gefällt hatte. \nDennoch wollte die RPK die Zeit nutzen, um Fragen aufzunehmen, nicht dass nach Abschluss der KBK-\nBeratung nochmals Zeit verloren gehen würde. Wie üblich informierten die KBK-Mitglieder über den \nStand der Beratung in der Sachkommission. Natürlich irritierte die neue Variante auch die RPK und es \nbrauchte einige Zeit, bis klar wurde, was eigentlich unklar war...rep. was Unbehagen hervorrief. Mit \nder Variante „Aussen“ hätten wir plötzlich zwei gleichwertige 1.Liga-taugliche Spielfelder, was der Rat \nmit seiner Rückweisung sicherlich nicht wollte und auch der treuste FC Uster-Fan sicherlich nicht für \nerforderlich haltet. \n\nWir haben die Fragen aufgenommen und der zuständigen Stadträtin zur Beratung zugestellt. So dass \nwie in der zweiten RPK-Sitzung die im Vorfeld schriftlich zugestellten Antworten beraten konnten. \n\nIch gehe kurz auf unsere Fragen und die erhaltenen Antworten ein: \n\nDie erste Frage betraf die Parkplätze. In der RPK wurde die These aufgestellt, dass es eigentlich gar \nkeine gesetzliche Grundlage für eine bestimmte Anzahl Parkplätze gibt. In der Antwort werden denn \nauch auf VSS-Normen, kantonale Wegleitungen und die kommunale Parkplatzverordnung verwiesen. \n\nDie zweite Frage betraf den Kostenvergleich. In der Beratung zeigte sich, dass es aufgrund des \nAntrages gar nicht so einfach war herauszufinden, was eigentlich die vom Rat gewünschte Lösung \nkosten würde. So sind in der Variante Stadion auch Kosten für die Sanierung der Beleuchtung \nenthalten, oder auf der anderen Seite in der Variante ausserhalb Stadion Kosten für Vorleistungen für \neinen späteren Weiterausbau. Im Sinne vom HB Zürich, wo beim Bau der S-Bahnhöfe die \nSihltiefstrasse gleich mitgebaut worden soll. \n\nIn der Antwort wurden die Vorleistungen mit CHF 130'000 für Zugangswege und Gestaltung und CHF \n230'000 für Werkleitungsumlegungen angegeben. Wobei dann in der Beratung in der RPK seitens \nAbteilung Unsicherheit bestand, ob auf diese Investitionen wirklich verzichtet werden könnte, wenn \nnach dem Kunstrasenfeld gar kein Weiterausbau der Sportanlage mehr geplant wäre. \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 25. September 2006 \n\nSeite 179 \n\nIm Nachgang zur RPK-Sitzung wurde dann per Mail mitgeteilt, dass die Antwort so nicht stimmen \nwürde, und auf diese Kosten nicht verzichtet werden könne.  \n\nAuf die Frage, was denn lediglich ein Trainingsplatz kosten würde, davon ausgehend, dass die \nMeisterschaftsspiele im sanierten Stadion stattfinden würden, erhielten wir die Antwort, dass die \nKosten dafür ca. 2,4 Mio. betragen würden, gleichzeitig wurde aber darauf hingewiesen, dass ein \nTrainingsplatz auf Kunstrasen nichts nützen würde, da dann bei schlechtem Wetter die \nMeisterschaftsspiele dennoch abgesagt werden müssten. \n\nMit der dritten Frage erkundigten wir uns nach Eigenleistungen der Vereine, davon ausgehend, dass \nzum einen die Identifikation der Vereine grösser würde, auf der anderen Seite dies auch in einem \nallfälligen Abstimmungskampf positiv gewürdigt werden könnte. \n\nDarauf erhielten wir die Antwort, dass keine Eigenleistungen geplant seien, da nur Facharbeiten zu \nvergeben seien. Wenn aber der Wunsch tatsächlich vorhanden sei, würden entsprechende Gespräche \ngeführt. Die RPK erklärte, dass nicht Eigenleistungen im eigentlichen Sinn erwartet würden, aber \nzumindest einen Sponsorenlauf oder so, wie dies viele andere Kinder und Vereine ja auch machen, \nwäre durchaus möglich. \n\nIn der Folge wurde noch intensiv kreuz und quer diskutiert. Unter anderem darüber, ob allenfalls der \nneue Antrag eine Variantenabstimmung im Parlament zulassen würde, so dass nach vorliegen der \nüberarbeiteten Berechnung „Aussen“ dennoch die Variante „Stadion“ gewählt werden könnte. Diese \nFrage blieb in der RPK offen. \n\nUnbesehen davon wies am Schluss der zweiten Sitzung auch die RPK den Antrag „im Sinne der KBK“ \nergänzt um die Eigenleistungen mit 7 : 1 zurück. Die Gegenstimme hielt den Antrag des Stadtrates \nauch im Hinblick auf die Kosten als vernünftig. \n\n  \n\nFür die Grünen referiert Simone Michel. \n\n \nDie Grünen haben den Antrag des Stadtrates eingehend diskutiert und geprüft und sind zur \nÜberzeugung gekommen, die Vorlage wie sie uns heute vorliegt zurückzuweisen. \nKurz vorweggenommen, wir wollen eine abgespeckte und ökologisch optimierte Variante 2 aus \nfolgenden Gründen: \nAn den BenutzerInnen vorbeigeplant! \nIn der Weisung wird dargelegt, dass bezüglich Tauglichkeit des Kunstrasens für \nWurfdisziplinen beim Bundesamt für Sport Abklärungen vorgenommen wurden, aber über \ndas Resultat dieser Abklärungen ist nichts zu erfahren. Da sind die Abklärungen des LC \nUster doch glaubwürdiger. Resultat: Der SLV homologiert Kunstrasen für die Wurfdisziplinen \nnicht! Die Ustermer Anlage bliebe bestenfalls B-klassig. Das kann nicht wirklich der Ernst \ndes Stadtrates sein, Uster einerseits gross als Sportstadt zu propagieren, andererseits aber \nnur eine zwei- oder gar drittklassige Anlage zu realisieren! Also kommt nur eine Sanierung \ndes Naturrasen-Feld im Stadion in Frage. \nZentrales Anliegen des FC Uster ist ein Allwetter-Trainingsplatz, der ausserhalb des Stadions \nentstehen soll. Hier sind wir aber nicht für eine Luxusvariante zu haben, sondern es soll \nunseres Erachtens auf die die zusätzlichen Ausbauten wie Zuschauerrampe und zusätzliche \nPP kann und muss verzichtet werden. \nWenn dann Spiele des schlechten Terrains wegen abgesagt werden müssen, ist das nicht \nweiter tragisch. Das passiert auch in der Nationalliga A. Es hat schon 561 Parkplätze, das ist \nunserer Meinung nach genug! In der festen Überzeugung, dass die SportlerInnen zu mehr \nÖV-Nutzung und / oder Fuss- und Veloverkehr angehalten werden sollen. \nAus all den vorgenannten Gründen lehnen die Grünen den vorliegenden Antrag des \nStadtrates ab und beantragen Rückweisung des Geschäfts an den Stadtrat zur \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 25. September 2006 \n\nSeite 180 \n\nÜberarbeitung. Die neue Vorlage soll einen Kunstrasen-Trainingsplatz mit optimierter \nFlutlichtanlage, d.h. Energie sparend und lichtsmogarm, zum Inhalt haben. Auf weitere \nbauliche Massnahmen wie Zuschauer-Rampen und zusätzliche Parkplätze ist zu verzichten. \nDiese ökologische Optimierung der Flutlichtanlage wurde im Bericht nicht speziell erwähnt, \nsoll aber unbedingt ins Projekt einfliessen. \nBesten Dank \n\n  \n\nFür die EVP-/GLP-Fraktion referiert Walter Meier: \n\nHerr Präsident, geschätzte Ratskolleginnen und -kollegen \n\nDie EVP/GLP-Fraktion nimmt zur Vorlage wie folgt Stellung: \n\n1. Zuerst danken wir Hr. Crestani, Hr. Brassel und Frau Rickenbacher für ihren grossen Einsatz für \ndieses Geschäft. Die Besichtigung in Dietikon hat uns gezeigt, dass moderne Kunstrasen \ntatsächlich eine gute Alternative für Schlecht-Wetterphasen sind. Kunstrasen wird von den \nFussballern geschätzt. \n\n2. Die Stadt Uster nennt sich Sportstadt. Mit dem Antrag des Stadtrates fragen wir uns aber, ob der \nStadtrat dies immer noch ernst meint. Wir meinen, dass die Variante 2 die zukunfträchtigere \nLösung ist, auch wenn sie teurer ist. Wird nämlich der Kunstrasenplatz zwischen Hallenbad und \nPfäffikerstrasse erstellt, ist der Mehrwert für die Ustermer Vereine grösser als wenn er im Stadion \nerstellt wird. In Dietikon haben wir erfahren, dass der FC sehr glücklich darüber ist, dass der \nKunstrasenplatz nicht derjenige Platz ist, auf dem normalerweise die Meisterschaftsspiele \nausgetragen werden. \n\n3. Seit Jahren schwebt der nötige Ausbau der Parkplätze wie ein Damoklesschwert über jeglichem \nWeiterausbau des Sportzentrums Buchholz. Gemäss dem bereits erstellten \nUmweltverträglichkeitsbericht wissen wir, dass rund 40 Parkplätze gebaut werden müssen, wenn \ndas Kunstrasenfeld nicht im Stadtion erstellt wird. So ärgerlich dies für uns ist, der Bau von \nParkplätzen darf nicht gute Ideen verhindern. In diesem Zusammenhang erwarten wir vom \nStadtrat dass er a) den Bau der Veloparkplätze möglichst schnell an die Hand nimmt und b) \nParkplatzgebühren möglichst schnell einführt. Mit den Parkplatzgebühren würden einerseits genau \ndiejenigen dazu beitragen, die von ihnen genutzte, teure zusätzliche Infrastruktur zu finanzieren \n(und damit würde nur das Verursacherprinzip angewendet) und anderseits vielleicht sogar eine \nReduktion des motorisierten Privatverkehrs erreicht.  \n\n4. Wir halten es für problematisch, wenn der Stadtrates grosse Ustermer Vereine nicht ernst nimmt. \nWir sind uns bewusst, dass Frau Rickenbacher sowohl den FCU wie auch die Leichtathletikvereine \neinbezogen hat. Doch haben wir den Eindruck, dass man diesen Vereinen vor allem die eigene, \ngünstige, Vorlage verkaufen wollte. \n\n5. Die Erstellung eines Kunstrasenfeldes ist zwar teurer als die Erstellung eines Naturrasenfeldes. \nWenn man aber die Unterhaltskosten über die ganze Lebensdauer miteinbezieht; ist ein \nKunstrasenfeld wesentlich günstiger als ein Naturrasenfeld. Wir würden es deshalb begrüssen, \nwenn bei zukünftigen Sanierungen von Naturrasenfeldern die Alternative Kunstrasen zumindest \ngeprüft wird. \n\n6. Wir schliessen uns der Meinung der KBK und der RPK an, welche Rückweisung der Vorlage \nbeantragen. Wir sind uns bewusst, dass auch mit einer etwas abgespeckten Variante 2 eine \nVolksabstimmung nötig sein wird. Trotzdem sind wir zuversichtlich, dass das Stimmvolk dem \nAusbau der Sportanlage Buchholz zustimmen wird, vor allem wenn sich diejenigen Ustermer \nSportvereine, welche von dieser Variante profitieren, sich auch aktiv für die Vorlage einsetzen. \n\n \n\nWalter Meier / . September 2006 \n\n \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 25. September 2006 \n\nSeite 181 \n\nRegula Trüeb referiert namens der SP-Fraktion: \n\nAuch die SP-Fraktion anerkennt die genannten Vorteile eines Kunstrasens und verschliesst sich dieser \n\nzwar artifiziellen, doch zukunftsweisenden Sporteinrichtung nicht. Der Bedarf an mehr und länger \n\nbespielbaren Fussballplätzen ist in Uster ausgewiesen. Der Kunstrasen erlaubt den Fussball \n\nSpielenden, auch bei schlechtem Wetter, z.B. im Herbst und Frühling, ihre Sportart auszuüben. Ein \n\nKunstrasen kann einerseits für mehr Trainings genutzt werden, anderseits müssen weniger \n\nMeisterschaftsspiele wegen unbespielbarem Terrain verschoben werden. \n\n \n\nZum Antrag 12: Die SP-Fraktion ist der Meinung, dass die Kunstrasen-Variante ausserhalb des \n\nStadions Buchholz mehr Vorteile bringt als die Variante innerhalb des Stadions. Und dies aus den \n\nfolgenden Gründen: \n\n1. Ausserhalb entsteht ein zusätzliches, bei jeder Witterung und Jahreszeit bespielbares \n\nFussballfeld für Training und Meisterschaftsspiele, was einem deutlichen Mehrwert entspricht. \n\n2. Die Ustermer Leichtathleten können wie bisher innerhalb des Stadions auf Natur-Rasen \n\ntrainieren, die leidige Speerwurf-Diskussion ist obsolet.  \n\n3. Die Bedürfnisse der 3 Vereine FCU, LCU und TCU werden gleichberechtigt berücksichtigt. \n\n \n\nEs scheint uns wichtig, dass die Stadt die Sportvereine, welche eine wichtige, häufig unentgeltliche \n\nFunktion in der Jugendarbeit und Integration übernehmen, auch mit dem Bereitstellen von \n\nInfrastruktur unterstützt. (Zudem wird das jetzt schon grosse Interesse an Fussball mit der EM 2008 \n\nin der Schweiz noch weiter wachsen. Beim FC Uster warten im Moment ja schon mehr als 50 Fussball \n\nbegeisterte Kinder und Jugendliche auf einen Platz in einer Mannschaft. Hoffentlich kann der FC Uster \n\nbald sein Personalproblem lösen. Es fehlen offenbar genügend fähige Trainer und Personen, die sich \n\nim Vorstand und bei Anlässen engagieren. (vgl. Artikel im AvU von letzter Woche)! \n\n \n\nDie Variante 2 ausserhalb des Stadions, wie sie im Antrag 12 geplant ist, ist unserer Meinung nach \n\njedoch überdimensioniert. Deshalb unterstützt die SP-Fraktion den Rückweisungsantrag der \n\nvorberatenden Kommissionen. Wir erwarten, dass die Abteilung Gesundheit eine kostengünstigere, \n\nmaximal 2.-Liga-taugliche Kunstrasen-Variante ausserhalb des Stadions erarbeitet und dem \n\nGemeinderat vorlegt. Auf 1.-Liga-Beleuchtung, Bewässerungsanlage, Zuschauersitzplätze und spezielle \n\nBegrünung kann unserer Meinung nach problemlos verzichtet werden.  \n\nDie 44 zusätzlichen Parkplätze, die offenbar durch die Kunstrasen-Aussenvariante gebaut werden \n\nmüssen, gaben auch in der SP-Fraktion zu reden. Die Stadt sollte hier den Spielraum, der ihr zur \n\nVerfügung steht, unbedingt nutzen, um keine weiteren Parkplätze bauen zu müssen. Dies auch in \n\nHinsicht auf eine mögliche Volksabstimmung über den Kunstrasen.  Die geplante \n\nParkraumbewirtschaftung im Areal Buchholz begrüsst die SP hingegen. Vielleicht ist dies ein Anreiz für \n\ndie Sporttreibenden, den Weg zur Sportanlage vermehrt zu Fuss, mit dem Velo oder dem öV \n\nzurückzulegen und den PW zu Hause zu lassen. Aber das ist Zukunftsmusik... \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 25. September 2006 \n\nSeite 182 \n\n \n\nDie SP-Fraktion unterstützt also heute den Rückweisungsantrag der KBK und RPK. Die Kunstrasen-\n\nAussenvariante soll überarbeitet werden, die Variante 1 mit dem Kunstrasen im Stadion steht nicht \n\nmehr zur Diskussion. \n\n \n \nRolf Denzler ergreift das Wort für die SVP-/EDU-Fraktion. \n\nBei der vorliegenden Vorlage geht es für die SVP/EDU-Fraktion um die Frage der infrastrukturellen \nVerbesserung der Sportanlage Buchholz. Für uns ist das Bedürfnis für ein Kunstrasenfeld ausgewiesen \nund zwar ausserhalb des Stadions. Die andere Frage, die wir uns stellen müssen ist diejenige: Wie viel \nkostet das und können oder wollen wir uns das leisten? \n \nUnsere wiedergewählten Stadträte haben sich im Vorfeld der Wahlen zur Sportförderung bekennt \ndurch Bereitstellung von bedürfnisgerechten und zeitgemässen Anlagen für Freizeitaktivitäten, \nErholung, Training. Für die SVP/EDU-Fraktion wird der Stadtrat diesem Bekenntnis mit der \nvorliegenden Vorlage nicht bzw. ungenügend gerecht. Die positive Absicht lässt sich wohl erkennen. \nDoch erfährt die bestehende Infrastruktur mit dem vorliegenden Antrag nur eine ungenügende und \nfür die betroffenen Sportler und Sportvereine eine unbefriedigende Steigerung. Ziel muss eine \nmarkante Erweiterung der Trainingsmöglichkeiten, im vorliegenden Fall für den Fussballclub, sein. \nUster kann sich als Sportstadt besondere Verdienste erlangen durch optimale Bereitstellung der \nnötigen Infrastruktur. \n \nDas vermehrte Fussballtraining auf Kunstrasen im Stadion führt zwangsläufig zu Nutzungskonflikten \nmit den Leichtathleten (Turnverein und Leichtathletikclub). Ihr Training wird beeinträchtigt. Können \nSie sich vorstellen, wie im Stadion gleichzeitig Fussball und Leichtathletik (Laufen, Hoch- und \nWeitsprung, technische Disziplinen) parallel trainiert werden sollen. Hiezu müssten noch das Stadion \nverunzierende Ballfangnetze und –anlagen installiert werden. Wollen Sie das? \nEs kann also mehr oder weniger jeweils nur ein Verein im Stadion trainieren. Somit ist die Optimierung \nan Trainingsmöglichkeiten eher gering. Das Kosten-Nutzen-Verhältnis ist mangels ungenügender \nNutzung für die beantragte Investition äusserst schlecht. \nHinzu kommt noch, dass unser Sportstadion zu einem Trainingsfeld abklassiert würde / verkommt. \nSchliesslich ist das Sportstadion in vielerlei Hinsicht ein Aushängeschild für unsere Stadt. Wollen wir \nein Stadion oder ein Trainingsfeld?! \nFerner ist der Kunstrasen für alle Stoss- und Wurfdisziplinen wie Speer-, Hammer- Diskuswerfen und \nKugelstossen nicht geeignet. Das stellt das Bundesamt für Sport (BASPO) in seiner Schriftenreihen \nüber Sportanlagen vom Juni 2006 schwarz auf weiss fest. Konsequenz daraus ist, dass die \nHomologierung des Sportstadions von bisher A-klassig zurückgestuft wird. Dies bedeutet, dass in \nUster die bisher abgehaltenen grossen Verbandsanlässe für unsere Jugend und auch andere Anlässe \nnicht mehr durchgeführt werden, da der Wettkampf vom Schweizerischen Leichtathletikverband nicht \nmehr anerkannt wird. Wir alle bekennen uns zum Schul- und Breitensport und wollen unsere Jugend \nunterstützen. Was nun? \n \nUnser Sportstadion ist eine multifunktionelle Anlage. Es dient dem Fussball und der Leichtathletik \nsowie auch noch kulturellen Festivitäten. Hier liegt der Kernpunkt für ein Nein eines Kunstrasen im \nStadion. Schauen Sie zum Bsp. nach Göteburg (WM) und nach Zürich. In diesen multifunktionellen \nStadien gibt es einen Naturrasen (auch das neue Letzigrund wird mit einem Naturrasen ausgestattet \nsein). In der Leichtatheltik müssen die Abdrücke für die Messungen ersichtlich sein. Das ist auf \nKunstrasen nicht möglich. Kunstrasen hat seinen Platz in reinen Fussballstadien. Nur nebenbei: Im \nStade de Suisse in Bern wir der Kunstrasen für die EM 08 mit einem Naturrasen ersetzt. Bsp. Wil SG. \n \nMehrwert für die Sportanlage Buchholz schaffen wir im Gesamten nur mit einem zusätzlichen \nKunstrasenfeld ausserhalb des Stadions. Mit dem Antrag des Stadtrates ändern wir lediglich eine \nbestehendes Feld zu Lasten aller Nutzer ab. Die Infrastruktur wird keinesfalls verbessert. Der Fussball-\n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 25. September 2006 \n\nSeite 183 \n\nSport wird damit nur marginal unterstützt. Den Bedürfnissen werden wir mit dem KR im Stadion nicht \ngerecht.  \n \nBeispiel: Vergleich Belegungszeiten-Steigerung, Kosten-Nutzen- Verhältnis \n(ev. Folie) \n \nWas auch noch hinzukommt ist, dass die betroffenen Vereine (FCU, LCU) sich klar für eine Lösung \nausserhalb des Stadions einsetzen und das Kunstrasenfeld im Innenraum des Stadions ablehnen. Vgl. \nSchreiben FCU und LCU – Zeitungsberichte. \n \nBetr. Parkplatzfrage: \nFür die SVP/EDU-Fraktion darf die Infrastrukturverbesserung nicht von der Parkplatzfrage abhängig \ngemacht werden. Die Frage der Parkplatzerweiterung wurde bis heute immer hinausgeschoben. Uster \nist gewachsen. Das Bedürfnis von Sportlern auf unseren Anlagen im Buchholz ist auch gewachsen. Wir \nkommen nicht darum herum, diese Frage unabhängig eines Kunstrasenfeldes zu lösen. Für uns ist die \nParkplatzfrage klar kein Killerkriterium für ein Kunstrassenfeld draussen auf der Sportanlage. \nZudem müssen wir die Parkplatzfrage auch nicht dramatisieren. Wir erwarten vom Stadtrat und im \nSpeziellen von der Abteilung Bau kreative Lösungen. Beispielsweise könnten die nahe gelegenen \nAMP’s in Winikon als Parkplätze für grössere Veranstaltungen und Gross-Anlässe benützt werden. Hier \nist der Kontakt mit dem VSB zu suchen. Da wären die angeblich fehlenden 40 Parkplätze ohne \nweiteres vorhanden.  \nHinzu kommt noch, dass es die Stadt Uster selber in der Hand hat, die Anzahl Parkplätze im Rahmen \nihres Ermessens innerhalb der kantonalen Richtlinien festzusetzen. Wir erwarten ein Ausschöpfen der \nkantonalen Richtlinien. Mit einer Herabsetzung des Prozentsatzes des Parkplatzbedarfes genügen die \nbestehenden Parkplätze ohne weiteres, um von einer diesbezüglichen Auflage in der Baubewilligung \nabzusehen. \nDie SVP/EDU-Fraktion unterstützt die Rückweisung der KBK und RPK – d.h. eine neue Vorlage für ein \nKunstrasentrainigsfeld „light“ ausserhalb des Stadions und lehnt den Antrag der FDP-Fraktion ab. Für \nuns gibt ein Kunstrasenfeld im Stadion keinen Sinn. \n \n \nAls nächstes spricht Rudolf Locher namens der FDP-/CVP-Fraktion: \n\n \nSehr geehrter Herr Gemeinderatspräsident \nSehr geehrte KollegInnen und Kollegen \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nIch referiere im Namen der   /  FDP/CVP Fraktion nimmt wie folgt Stellung:  \n \nZuvieles ist noch unklar:      Diese Vorlage überzeugt uns nicht,  \n \nDas Grundbedürfnis für den Einbau des Kunstrasens ist dass:  \ndie Trainingsmöglichkeiten z.B. des FC, TV  und LCU vergrössert werden können.  \n \nMit dieser vorliegenden Version, den Kunstrasen innerhalb des Stadion zu erstellen, wird zwar die \nAbhängigkeit von Wetter und Umwelt verbessert,  \naber durch die mögliche Doppelbenutzung durch die  Vereine (FC, TV u. LCU) könnte der gewünschte \nEffekt rasch wieder geschmälert werden.  \nDie jüngste Erkenntnis, der projektierte Kunstrasen sei jetzt auch Speertauglich, kann auch nicht \ndas Entscheidungskriterium sein.  \n \nEs muss eine vermehrte Trainingsmöglichkeit, ohne mögliche Einschränkungen, nachgewiesen werden.  \n \nDie Frage der Parkplatzerweiterung, ob Vorschrift, Wunsch, Möglichkeit oder bereits„in \nOrdnung“ konnte nicht schlüssig beantwortet werden.  \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 25. September 2006 \n\nSeite 184 \n\nDie öffentliche Kritik seitens der direkt involvierten Sportvereine haben uns natürlich zusätzlich sehr \nirritiert.  \n \nDie FDP/CVP Fraktion möchte eine einfachere „Light“- Version, nämlich ein Trainingsfeld mit \nKunstrasen, ohne aufwendige 1. Liga-Ausstattung, ohne Tribüne, ohne teure Beleuchtung und  ohne \nteures Zubehör vorgelegt haben.  \nDas Projekt soll auch konzeptionell dem Endausbau, d.h. den insgesamt 3 Fussballfelder längs der \nPfäffikerstrasse entsprechen.  \nEines davon solle jetzt erstellt werden. Die Light-Version soll zusammen mit der Alt-Variante 1 als \nAuswahlmöglichkeit beantragt werden, damit die Auswahlmöglichkeit gewährleistet sein wird; wir wollen kein \nUster ohne Kunst-Rasen.  \n \n \nDie FDP/CVP Fraktion beantragt die Rückweisung mit folgendem Auftrag: \n \nDie von der KBK und RPK im Rückweisungsantrag geforderte Ueberarbeitung bzw. Reduktion der \nVariante 2 (KuRA ausserhalb des Stadions) wird der Variante 1 (KR innerhalb Stadion) \ngegenübergestellt. Das heisst, der Gemeinderat kann in der nächsten Vorlage weiterhin über die \nVariante 1, Kunstrasen im Stadion, und der überarbeiteten Variante 2, KR ausserhalb des Stadions, \nabstimmen.  \nWir bitten um Annahme dieses Antrages.                                            Besten Dank. \n \n\n \n\nReto Dettli äussert im Folgenden seine persönliche Meinung: \n\nHerr Präsident, meine Damen und Herren \nIch erlaube mir, als Kommissionsmitglied auch meine persönlichen Ansichten zur Vorlage darzulegen. \nEs entspricht meiner Überzeugung, dass wir mit der Wahl einer Aussenvariante einen erheblichen \nMehrnutzen generieren können. Die Mehrkosten werden deutlich unter den Angaben in der Weisung \nzu liegen kommen. Dass die Bereitschaft klein ist, 5 Mio. Franken für ein Kunstrasenfeld aufzuwenden \ndürfte allen klar sein. \nIch möchte vor allem auf einen Punkt in der Weisung eingehen, der auch in Zukunft bei einer \nnächsten Weisung einen entscheidenden Realisierungsfaktor darstellen wird. Die Parkplatzfrage ist \nnicht nur eine Frage, die einige linke Fundis angeht, sondern sie wird für einen Erfolg in einer \nspäteren Volksabstimmung - und in diesem finanziellen Rahmen bewegen wir uns bei einer \nAussenvariante - entscheidend sein. \nIch will eine Auseinandersetzung und eine Abstimmung über einen Sportplatz und nicht über einen \nParkplatz. Niemand in dieser Gemeinde wird verstehen, dass bei einer Vorlage von über 3.5 Mio. Fr. \nfür die Sportvereine etwa ein Drittel des Geldes für Parkplätze ausgegeben werden muss. Notabene \nfür eine Sportart, die in der Regel nicht von gehbehinderten Menschen ausgeführt wird.  \nDass ein Eishockeygoalie sein Auto nimmt, wenn er mit der Ausrüstung ins Training fährt, ist \neinleuchtend. Auch verständlich ist, dass z. B. Andre Agassi mit dem Auto zur Tennishalle muss, weil \nman ja von seinen Matches weiss, dass jeder Schritt für ihn einer zu viel ist. Dass aber für Tschütteler, \nwelche Töggelischuhe, Hosen, Leibchen und ein Duschgel zum Training mitnehmen, noch eine Million \nauf den Tisch gelegt werden muss, damit diese ihre Töggelischuhe mit dem Auto zum Sportplatz \nfahren können, dürfte nicht mal in Seldwyla auf Akzeptanz stossen.  \nMeine Damen und Herren - sportlich zum Sport müsste hier das Motto lauten. Und die Abteilung \nGesundheit und die Abteilung Hochbau müssen ganz offensichtlich nochmals über die Bücher. Der \nHandlungsspielraum ist gross, da man bereits heute mehr als 80% des Normbedarfes an Parkplätzen \naufweist und der schlussendliche Wert zwischen 70% und 100% liegen muss, also ohne weitere \nParkplätze erfüllt werden kann. Möglicherweise müssen die bei den Abteilungen festgelegten \nVorgaben an die Planungsbüros nochmals überprüft oder die Ergebnisse der Expertisen der \nPlanungsbüros nochmals kritisch hinterleuchtet werden. Denn Planungsbüros leben vom Planen und \nauch das Planen vor Parkplätzen wirft schlussendlich Honorar ab.  \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 25. September 2006 \n\nSeite 185 \n\nBei einer allfälligen Volksabstimmung würden sich nicht nur die Grünen gegen den Bau zusätzlicher \nunnötiger Parkplätze wehren. Auch die Vorlage einer SP-Stadträtin hätte innerhalb der SP einen \nschweren Stand. Und eine Ablehnung an der Urne wäre das Crash-Szenario für den Sport in Uster. \nEine Parkplatzvorlage mit einem daneben gestellten Sportplatz ist an der Urne zum Scheitern \nverurteilt. Auch wenn sie sogar gewonnen würde, ist mit Einsprachen zu rechnen, welche den Bau des \nvon uns allen gewünschten Sportplatzes verzögern oder verunmöglichen. \nDer Stadtrat wird also mit Nachdruck gebeten, seinen Handlungsspielraum zu analysieren und mit \netwas Phantasie zu paaren, damit wir zu dem kommen was wir wollen: einen Mehrwert für den Sport \nin Uster.   \n \n \n\nMarianne Siegrist wünscht im Namen der FDP-/CVP-Fraktion eine Präzision anzubringen: Die Fraktion \nwünscht, dass man die Variante 2 der Variante 1 gegenüber stelle. Man möchte verhindern, dass am \nSchluss gar keinen Kunstrasen kommen werde. \n\nIm Folgenden präzisiert Stadträtin Esther Rickenbacher nochmals den Antrag und weist namentlich \ndarauf hin, dass es erfreulich sei, dass alle Parteien grundsätzlich „ja“ zum Kunstrasen sagen würden. \nDer Stadtrat würde aber dabei bleiben und den Kunstrasen innerhalb des Stadions realisieren. Es \nentstehe so einen Mehrwert, der Rasen sei das ganze Jahr bespielbar und alle könnten weiterhin ihren \nSport ausüben, der LC, FC und TCU. Der Trainingsplan stehe bereits jetzt. Zur Diskussion betreffend \nHomologisierung: Alle Leichtathletikdiszipline können auf dem Kunstrasen ausgeübt werden. Zwei bis \ndrei Wettkämpfe seien möglich auf den Kunstrasen. Zur Parkplatzsituation: Man muss zusätzliche \nParkplätze bauen, will man den Kunstrasen ausserhalb realisieren. Kommt der Kunstrasen in das \nStadion, dann ist keine Bewilligung nötig und auch keine zusätzlichen Parkplätze. \n\nEs referiert Herr Horlacher als Fachspezialist zum Thema Kunstrasen. \n\nRolf Graf fragt Herr Horlacher, ob die Option der Parkplatz-Benutzung Mühleholz an Samstagen und \nSonntagen in seine Berechnungen miteinbezogen wurden, gerade wenn es um grössere Events gehe. \nDie UVP ziehe sich über alle sieben Wochentage, so Horlacher, erst werde der Normalbedarf \nabgecheckt. \n\nKeine weiteren Wortmeldungen mehr erwünscht. \n\n \n\nAbstimmung: \n\nAusmarchung KBK-/RPK-Antrag gegen den FDP-Antrag gegen den Antrag der Grünen \n\nKBK-/RPK-Antrag: 21 Stimmen \n\nFDP-/CVP-Antrag: 7 Stimmen \n\nAntrag der Grünen: 2 Stimmen \n\n \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 25. September 2006 \n\nSeite 186 \n\nAbstimmung über den Rückweisungsantrag der KBK/RPK \n\nDer Gemeinderat beschliesst  \n\nmit 29 : 0 Stimmen  \n\nden Antrag des Stadtrates über den Kredit für den Einbau eines Kunstrasens im Fussball- \nund Leichtathletikstadion im Sportzentrum Buchholz im Betrag von CHF 1'835'000 inkl. \nMwSt zurückzuweisen mit dem Auftrag, einen neuen kostengünstigeren Antrag zu \nberechnen für ein Kunstrasen-Aussenfeld (Mehrwert), welches matchtauglich (ca. 2. Liga) \nist. Das Konzept soll dahingehend überprüft werden, dass der bisherige Aussenplatz \nallenfalls weiterhin genützt werden kann.  \n\n \n\n \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 25. September 2006 \n\nSeite 187 \n\n5  Antrag des Stadtrates betreffend Areal Brandstrasse \nGenehmigung Kaufvertrag zwischen der Stadt Uster und den drei \nBaugenossenschaften  \n(Antrag Nr. 25 ) \n\nIm Ausstand befindet sich Christian Keller, da er als Präsident einer der drei Baugenossenschaften \nfungiert. \n\nFür die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit referiert René Biber. \n\nStadtrat Heinz Wolfensberger hat die Vorlage der Kommission eingehend erläutert. Ich fasse die \nwichtigsten Punkte zusammen: \n\nEs ist seit Jahren die gemeinsame Absicht des Kantons und der Stadt Uster, ihre beiden Grundstücke \nvon insgesamt 9'250 m2 in der Bauzone W3 einer städtebaulich überzeugenden Überbauung \nzuzuführen. In diesem Kontext ist der vorliegende Antrag über den Verkauf der städtischen \nLiegenschaft von 3'405 m2 für je Fr. 700 pro m2, somit total Fr. 2'282'500, zu sehen. Auf die \nAusschreibung vor drei Jahren gingen 21 Angebote ein. Die Verkaufsverhandlungen mussten damals \naber eingestellt werden, weil der Kanton offenbar plötzlich merkte, dass der Werkhof noch gebraucht \nwird und ein Verkauf „aufs Eis“ zu legen ist. Immerhin schloss der Kanton mit der Stadt Uster als \nBerechtigte einen Kaufrechtsvertrag über sein Grundstück ab, um die Idee des gemeinsamen \nVorgehens zu retten. Damit übernahm die Stadt Uster endgültig den Lead in dieser Sache. \n\nAnfang dieses Jahres war es dann soweit, dass ein neuer Entscheid gereift ist und das Ende des \nWerkhofes naht – auf Ende 2006. \n\nDie Verkaufsverhandlungen wurden wieder aufgenommen und führten schliesslich am 18. August \n2006 zum Abschluss des Kaufvertrages mit den in Uster domizilierten drei Genossenschaften \n(Baugenossenschaft für zeitgemässes Wohnen Uster, Gewo Züri Ost und Wohn- und \nSiedlungsgenossenschaft). Anzumerken ist, dass diese drei Genossenschaften anstelle der Stadt Uster \nin den Kaufrechtsvertrag mit dem Kanton eintreten. Resultat: Das Ziel einer städtebaulich \nüberzeugenden Gesamtüberbauung beider Grundstücke wird erreicht. Übrigens: Der Kaufpreis beträgt \nhier ebenfalls Fr. 700 pro m2. \n\nFür die vielen Gründe, die zur Wahl der drei Genossenschaften als Käufer geführt haben, verweise ich \nauf den beleuchtenden Bericht. Nur soviel daraus: Nachdem in letzter Zeit der Verkauf von \nstädtischem Boden an Private im Vordergrund stand, soll hier – gewissermassen als Ausgleich – der \nMietwohnungsbau bevorzugt werden. Die drei Genossenschaften bieten Gewähr für eine \nüberzeugende Lösung mit angemessenen Mietzinsen. Der Boden wird der Spekulation entzogen. \n\nDer Kaufpreis von Fr. 700 pro m2 ist moderat festgesetzt. Im Hinblick auf das anvisierte Ziel, \nMietwohnungen erstellen zu lassen. Dennoch ist er marktgerecht. Wermuts-Tropfen: Die hohen \nEntsorgungskosten von schätzungsweise 1 Mio. Franken für die alte Deponie (Altlast), die vor allem \ndas städtische Grundstück betrifft. Diese Kosten müssen von der Stadt Uster übernommen werden \nund können auf niemanden überwälzt werden. \n\nIn der Kommissionssitzung wurden zwei Fragen gestellt, nämlich im Zusammenhang mit der \nerwähnten Altlast und warum das Grundstück nicht im Baurecht abgegeben werde. Die Antwort \ndarauf: Die 1 Mio. Franken Entsorgungskosten beruhen auf einer Grobanalyse der Altlast, sie können \ntiefer (beispielsweise wenn nicht die ganze Deponie entsorgt werden muss), theoretisch aber auch \nhöher sein. Zum Baurecht ist zu erwähnen, dass von den Käufern kein Interesse daran besteht. Die \nZeiten haben sich geändert, der Erwerb von „Baurechts-Land“ ist nicht mehr gefragt. Aber auch im \nSinne der Immobilienstrategie der Stadt Uster drängt sich eine Abgabe im Baurecht vorliegend nicht \nauf. \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 25. September 2006 \n\nSeite 188 \n\nDie KÖS stimmte dem Antrag mit 5 : 1 zu. Die einzige Gegenstimme ist darauf zurückzuführen, dass \ndas betreffende Kommissionsmitglied generell gegen die Veräusserung von städtischem \nGrundeigentum ist. \n\n \n\nFür die Rechnungsprüfungskommission referiert Ruedi Locher. \n\n \nSehr geehrter Herr Präsident \ngeschätzte Kolleginnen und Kollegen im Stadt- und Gemeinderat \nsehr geehrte Damen und Herren \n \nDem Antrag wurde in der RPK einstimmig  (7:0)  zugestimmt. \n \nWie aus der Planskizze ersichtlich, handelt es sich um den Verkauf der Parzelle Nr. B5841 mit total \n3405 m2 voll erschlossenem Bauland der Zone W3/50 an drei Ustermer Baugenossenschaften.  \n \nDas Nachbargrundstück Kat. Nr. B5842 wird vom Kanton Zürich direkt an die gleiche Käuferschaft \nmittels Abtretung des Kaufrechtsvertrages zeitgleich veräussert.  \n \nDas Grundstück befindet sich an einer guten, zentralen, ruhigen Lage, gut erschlossen, \nSchulhäuser und ÖV in unmittelbare Nähe. \nEs sollen qualitativ gute und zahlbare Wohnungen erstellt werden, was auch von derselben \nWohnbaugenossenschaften bei anderen Bau-Objekten in Uster nachgewiesen wurde. \n \nDieser Zuschlag entzieht die Parzelle auch dauerhaft der Spekulation. Erwähnenswert ist auch die \nTatsache, dass seitens der Bauherrschaft die Frage des Bauens im Baurecht   nicht gestellt wurde  \nDie Entsorgungskosten im Betrage von ca. 1,2 bis 1,7 Mio gehen voll zu Lasten der Stadt Uster, \nweil die Stadt Uster früher an diesem Ort selber Abfälle deponierte! \nEs wurden hiefür eine Rückstellung im Betrage von 1 Mio Franken vorgenommen.  \n \nDie RPK empfiehlt dem Gemeinderat, dem Antrag Nr. 25 zuzustimmen.  \nBesten Dank für Ihre Aufmerksamkeit.  \n \n\nFür die Grünen meldet sich Thomas Wüthrich zu Wort: \n\nWenn die Grünen bei diesem Geschäft einen Rückweisungsantrag stellen, dann nicht darum, weil wir \ndas Engagement der involvierten Baugenossenschaften nicht schätzen würden. Oder weil wir etwas \nGrundsätzliches am geplanten Bauprojekt an sich auszusetzen hätten.  \n\nNein, unserer Rückweisungsantrag ist als Rote Karte an die Adresse des Stadtrates zu verstehen, der \nes bei diesem Geschäft verpasst hat, erstens, Land dazu zu kaufen und es, zweitens, im Baurecht \nabzugeben.  \n\nMindestens eine der involvierten Genossenschaft ist mir soweit bekannt, dass ich weiss, dass sie \nBaurechtsverträgen grundsätzlich offen gegenüber steht. Und hier hätte der Stadtrat sicher die \nMöglichkeit gehabt – Marktkräfte hin oder her – das Land im Baurecht abzugeben, anstatt es zu \nverscherbeln. Aber man muss es wollen und aktiv angehen! \n\nAber genau dies will der Stadtrat nicht, wie er in seinem Strategiepapier, dargelegt hat. Die \nVeräusserungsstrategie ist eine Sackgasse. So geht eine Stadt nicht mit ihrem Tafelsilber um.  \n\nAndere Schweizer Städte haben hierzu ganz andere Vorstellungen. Dort ist Erweiterung und \nmindestens das Halten des Status quo des Finanzvermögens eine zentrale Zielsetzung. Zudem wollen \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 25. September 2006 \n\nSeite 189 \n\ndiese Stadt auf dem Bodenmarkt eine aktive Rolle spielen und Boden auch der Spekulation entziehen. \nDavon ist die Ustermer Bodenpolitik noch weit entfernt.  \n\nUnd solange wird der Stadtrat von den Grünen auch die Rote Karte sehen.  \n\nDie Grünen beantragen die Rückweisung der Vorlage.  \n\n \n\nAbstimmung über den Rückweisungsantrag der Grünen: \n\n \n\nDer Gemeinderat beschliesst  \n\nmit 17 : 2 Stimmen  \n\nden Rückweisungsantrag nicht zu unterstützen. \n\n \n\nPaul Gantenbein meldet sich zu Wort und führt aus, dass die SVP-/EDU-Fraktion den Antrag des \nStadtrates unterstützen. \n\nBenno Scherrer ergreift das Wort und erklärt namens der GLP, dass auch sie hinter dem Antrag wie er \nvorliegt stehen. \n\nRolf Graf spricht im Namen der SP-Fraktion. \n\nDie SP-Fraktion ist bekannt dafür, dass sie Landgeschäften gegenüber sehr kritisch eingestellt ist. Sie \nhat noch nicht vielen Verkäufen zugestimmt. Doch für einmal stimmen auch wir aus Überzeugung \neinem Landgeschäft zu. Es handelt sich nicht um strategisch wichtiges Land. Mit einem Verkauf an \nBaugenossenschaften – nicht nur einer sondern gleich dreien – wird das Land der Spekulation \nentzogen. Mit einem Verkaufspreis von Fr. 700 pro m2 werden Voraussetzungen für einen preiswerten \nMietwohnungsbau geschaffen. \n\nWir finden es auch gut, dass die Parzelle des Kantons zusammen mit der der Stadt Uster verkauft \nwird, denn damit wird eine optimale Grösse für ein gutes Projekt erreicht. Wir verstehen daher auch, \neben weil das Land nicht nur der Stadt Uster gehört, dass das Land nicht im Baurecht abgegeben \nwerden kann. \n\nSumma sumarum: es ist eine gelungene Lösung um sich von nicht strategischem Land zu trennen. \n\n \n\nRené Biber meldet sich zu Wort: Die FDP-/CVP-Fraktion ist einstimmig für die Annahme des \nstadträtlichen Antrages. \n\nAus unserer Sicht spricht zusammengefasst folgendes dafür: Mit diesem Kaufvertrag und der \nÜbertragung des Kaufrechtsvertrages für das Grundstück des Kanons an die drei Genossenschaften ist \nein einheitliches Vorgehen für eine städtebaulich überzeugende Lösung gewährleistet. Die drei \nGenossenschaften mit Sitz in Uster sind Garanten dafür, dass diese Zielsetzung mit den erwünschten \nMietwohnungen erreicht wird. Es darf auch erwartet werden, dass die Mietzinse moderat ausfallen. \nDemzufolge ist nicht dagegen einzuwenden, dass mit einem Kaufpreis von Fr. 700 pro m2 die „Zitrone \nnicht ausgepresst“ wurde. Dennoch handelt es sich um einen marktüblichen Preis, den ja auch der \nKanton für sein Grundstück verlangt. \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 25. September 2006 \n\nSeite 190 \n\nDer Verkauf entspricht der Immobilien-Strategie der Stadt Uster und eine Abgabe im Baurecht kommt \nallein schon deshalb nicht in Frage, weil dieses Modell zurzeit im Markt nicht ankommt. Es bildet \ndeshalb keine Alternative, auch nicht im Hinblick auf die Entsorgungskosten der Altlast, die in diesem \nFall dann nicht über den Kaufpreis finanziert werden könnten. Leider war das Kaufobjekt früher eine \nkommunale Kehrrichtdeponie, deren Entsorgung nun heute Kosten von voraussichtlich 1 Million \nverursacht, welche die Stadt Uster nicht auf andere überwälzen kann. \n\nFazit: Der Antrag des Stadtrates ist überzeugend und verdient Unterstützung. \n\n \n\nKeine weiteren Wortmeldungen mehr erwünscht. \n\n \n\nAbstimmung: \n\nDer Gemeinderat beschliesst  \n\nmit 26 : 2 Stimmen  \n\n \n\n1. Der am 18. August 2006 öffentlich beurkundete Kaufvertrag zwischen der Stadt \nUster und den drei Ustermer Baugenossenschaften: \n\nBaugenossenschaft für zeitgemässes Wohnen Uster, mit Sitz in Uster ZH \n\nGewo Züri Ost, Genossenschaft mit Sitz in Uster ZH \n\nWohn- und Siedlungsgenossenschaft Uster, mit Sitz in Uster \n\nfür den Verkauf der Parzelle Kat. Nr. B 58 41 mit einer Fläche von 3'405 m2 zu \nFr. 2'383'500.00 (Fr. 700.00/m2) wird genehmigt. \n\n2. Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug. \n\n \n\n \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 25. September 2006 \n\nSeite 191 \n\n6  Antrag des Stadtrates betreffend Kreditgenehmigung von CHF 1‘332‘303 (inkl. \nMWSt.) Informatikkonzept Primarschule   \n(Antrag Nr. 27) \n\nDie Geschäfter Nr. 27 und 28 werden in der Folge zusammen besprochen und dann separat darüber \nabgestimmt. \n\nFür die Kommission Bildung und Kultur referiert Ruedi Gysi. \n\n  \nSehr geehrter Herr Präsident, \nsehr gehrte Damen und Herren \n  \nAnlässlich der KBK Sitzung vom 11. September 2006 wurde der Kommission durch Frau Stadträtin \nSabine Wettstein und Hr. Widmer von der Schulpflege, das Projekt "Informationskonzept" vorgestellt. \n  \nEinigen Benutzergruppen stehen zur Zeit keine oder ungenügende Informatikmittel zur Verfügung und \ndie PC der Schulleitung sind veraltet.  \nEbenfalls ist die Telefon-Infrastruktur der grossen Schulanlagen nicht auf einem einheitlichen Stand. \n  \nDie Schulpflege möchte nun ein neues Benutzerkonzept erarbeiten. Es soll eine Server-Infrastruktur, \nmit einer permanenten Dateiablage, ermöglicht werden. \n  \nEs soll eine zentrale Systemadministration geschaffen werden, die einen möglichst reibungslosen \nBetrieb der Informatik-Infrastruktur sicherstellt. \n  \nEbenfalls sollte die HPSU mit Informatikmitteln ausgestattet werden. \nNach Meinung der Schulpflege sollten auch Kindergärten und Hauswarte mit Informatik ausgerüstet \nsein. \n  \nEs sollten auch PC-Pools für den Projektunterricht, Klassenlager und Nutzung durch Fachpersonen zur \nVerfügung stehen. \n  \nDurch die Mitglieder der KBK wurden einige Fragen in den Raum gestellt: \n  \nBrauchen wir ein so ausgebautes System? \nBrauchen Kindergärten und Hauswarte einen PC? \nWas wird in den nächsten Jahren finanziell noch weiter auf uns zukommen? \n  \nIn der Beratung kamen die Mitglieder der KBK zum Schluss, dass das ganze Konzept zu aufwendig sei. \nMit dem Antrag von Fr. 1`332`303 sei eindeutig über das Ziel geschossen worden \nDas ganze Konzept sollte nochmals überdacht und mit etwas weniger Speck am Knochen neu \nüberdacht werden.  \n  \nIn der Schlussabstimmung wurde der Antrag mit 7 zu 1 abgelehnt. \n  \nDie KBK empfiehlt ihnen den Kredit ebenfalls abzulehnen. \n  \nAnlässlich der KBK Sitzung vom 11. September 2006 wurde auch der Antrag Nr. 28 vorgestellt. \n  \nMit dem neuen Informationskonzept ist es unumgänglich, dass auch eine Systemadministration \ngeschaffen werden muss. \n  \nDie KBK ist der Meinung, dass es aber nicht eine 150% Stelle sein muss, sondern eine 100% Stelle \nausreichend wäre.  \n  \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 25. September 2006 \n\nSeite 192 \n\nDa die Mitglieder er KBK den Antrag für eine Kreditgenehmigung des Informationskonzeptes \nabgelehnt haben, wurde auch der Antrag zur Stellenschaffung mit 7 zu 1 abgelehnt. \n  \nDie KBK empfiehlt ihnen den Antrag ebenfalls abzulehnen. \n  \nRuedi Gysi, 25. September 2006  \n  \nFür die Rechnungsprüfungskommission referiert Stefan Lehmann. \n\n \nSehr geehrter Herr Präsident \ngeschätzte Kolleginnen und Kollegen im Stadt- und Gemeinderat \nsehr geehrte Damen und Herren \n \nSie haben den Antrag der KBK auf ABLEHNUNG gehört. \nDie RPK hat vor einer Woche mit 6 : 2 Stimmen mehrheitlich einem Rückweisungsantrag der beiden \nAnträge Nr. 27 und 28 im Sinne eines Ordnungsantrages gemäss Gesch.ordnung Art. 28 zugestimmt. \nIch bitte daher den Präsidenten, diesen als solchen zu behandeln und abstimmen zu lassen. \nMein Referat erstreckt sich auch über den Antrag Nr. 28 für die Stellenbeschaffung System-\nadministration (150 %) an der Primarschule Uster. \n \nNachdem sich die RPK vergewissert hat, dass in der KBK nicht die Meinung vorherrscht, dass nun in \nder Primarschule keinerlei Investitionen mehr getätigt werden sollen, konnten wir uns der Vorlage \nwidmen, mit Fragen an Sabine Wettstein als Vorsteherin der Abteilung Bildung. \nGegen die Server-Infrastruktur und eine zentrale Systemadministration sowie die IT-Investitionen für \ndie Schulleitungen und die Integration der HPSU wurden keine Voten aufgenommen. Hingegen bei der \nHandarbeit, bei den Kindergärten und den Hauswärten sowie den Beschaffungen von  \n+/- 100 Notebook-Pools kamen Bedenken auf. Das vorliegende Informatik-Konzept über die Jahre \n2006 – 2009 wurde als „überladen“ taxiert. Die PS schiesse über's Ziel hinaus. \n \nAus der RPK wurde festgestellt, dass die Konsistenz der Beträge im Antrag nicht verständlich ist, \nbezüglich den Investitionen 2006, welche nicht in die Gesamtkosten einbezogen worden sind. Ferner \nwar ein Mitglied der Ansicht, dass die Stelle für die Systemadministration ebenfalls in die \nBetriebskosten aufzunehmen sind. Es sei eine Einheit der Materie und deshalb in einem Antrag \naufzunehmen. \n \nBezüglich Preisgestaltung stellten sich RPK-Mitglieder die Frage bezüglich Marktkonformität und \nAktualität.  \n \nDie Kommissionsminderheit begrüsste die etappierte Anpassung im IT-Bereich der Schule und \nempfand die jährlichen Kosten insofern als verantwortbar, als man die Einkaufskosten noch nicht als \nausgereizt betrachtete. \n \nMit dem Rückweisungsantrag verbunden geht der Auftrag an die Exekutive, das IT-Konzept  \n• neu nach zwingend nötigen Anschaffungen und wünschbaren Investitionen zu priorisieren \n• zu prüfen, ob die Stellenausdehnung für die Systemadministration als Betriebskostenanteil in \n\ndie IT-Kreditweisung zu integrieren ist -> allenfalls aufgrund der wiederkehrenden Kosten > CHF \n250' mit Volksentscheid \n\n• die Position H3 der Notebook-Pools auf 2008 und 2009 nochmals hinsichtlich Kosten und \nAnzahl zu überdenken \n\n \nBesten Dank. \nStefan Lehmann weist darauf hin, dass dies auch die Meinung der FDP-/CVP-Fraktion wiederspiegelt. \n\n \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 25. September 2006 \n\nSeite 193 \n\nDie Diskussion ist eröffnet über den Rückweisungsantrag, der im Raum steht. \n\nReto Dettli ergreift namens der SP-Fraktion das Wort. Seine Fraktion lehne die Weisungen Nr. 27 und \n28 ab und schliessen sich dem Rückweisungsantrag aus der RPK an. Grundsätzlich sagen sie ja zur \nServer-Lösung, aber es fehle eine Bedarfsanalyse; es handle sich vorliegendenfalls eher um eine \nWunschanalyse. Sie SP-Fraktion hätte genug von Infrastrukturvorlagen, man solle das Geld für \nBildung einsetzen, nicht für Infrastruktur. Tagesstrukturen sollen u.a. endlich thematisiert werden. \nAbgesehen davon sollten wiederkehrende Kosten zusammengefasst werden. \n\nThomas Wüthrich spricht namens der Grünen: \n\nSehr geehrter Herr Präsident, Geschätzte Anwesende \n\nBildung kostet. Das zeigt sich auch bei dieser Vorlage. Grundsätzlich sind die Grünen auch überzeugt, \ndass jeder in die Bildung investierte Franken eine gute und vor allem auch nachhaltige Investition \ndarstellen. Und für die Lehrerschaft bedeutet die zweckmässige Einrichtung ihrer Arbeitsplätze indirekt \nauch eine Wertschätzung ihrer Arbeit.  \n\nDas ausgearbeitete Konzept ist unserer Ansicht insgesamt gut durchdacht und zweckmässig. Richtig \nfinden wir beispielsweise, dass bereits Kinder der Grundstufe und der heilpädagogischen Schule \nZugang zu Informatikmitteln haben sollen.  \n\nElegant dünkt uns auch die Lösung betreffend des PC-Pools. Die mobilen Notebooks erlauben einen \nEinsatz der Informatik dort, wo aktuell Bedarf besteht, sei es in einer Projektwoche oder in einem \nKlassenlager.  \n\nSchliesslich ist auch die geplante Server-Lösung die einzig Richtige. Alles andere als eine zentrale \nDatenablage und vor allem Datensicherung ist nicht mehr zeitgemäss, ja wäre unverantwortlich.  \n\nDrei Einschränkungen müssen jedoch gemacht werden.  \n\nGrundsätzlich erachten wir die budgetierten Anschaffungskosten für die einzelnen Geräte als zu hoch. \nBei diesem Beschaffungs-Volumen sollten entsprechende Rabatte ausgehandelt werden können.  \n\nWenn schon die ganze EDV-Struktur erneuert wird, dann ist nicht ganz nachvollziehbar, warum nicht \nauch gleich die Telefonie in diese Struktur eingeplant wurde. Telefonieren übers Internet ist heute \nabsolut problemlos, auch von grossen Betrieben erprobt und – mindestens im Betrieb – vor allem \nkostengünstiger! Und mit der vorgesehenen Systemadministration ist ein Funktionieren dieser Anlagen \nauch gewährleistet.  \n\nUnd schliesslich ein dritter Kritikpunkt. Gemäss unserem Informationsstand ist die Abschreibung von \nComputern linear auf sechs Jahre hinaus unseriös! Abschreibungen auf 3 Jahre bei einem \nAbschreibungssatz von 70% sind heute Standard, auch auf kantonaler Ebene. Da ist dem Parlament \ndoch besser reiner Wein einzuschenken, indem erklärt wird, dass eben in 3-4 Jahren die ganze EDV \nwieder erneuert werden muss, weil die Anlagen dannzumal bereits wieder veraltet sein werden.  \n\nGrundsätzlich erachten die Grünen das vorgeschlagene Informatikkonzept als zweckmässig, bei den \nBeschaffungskosten der Hardware und den Betriebskosten muss unserer Meinung nach nachgebessert \nwerden. Deshalb unterstützen die Grünen ebenfalls den Rückweisungsantrag.  \n\n \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 25. September 2006 \n\nSeite 194 \n\nEs referiert Walter Meier für die EVP-/GLP-Fraktion: \n\nHerr Präsident, geschätzte Ratskolleginnen und -kollegen \n\nDie EVP/GLP-Fraktion nimmt zur Vorlage wie folgt Stellung: \n\n \n7. Sie wissen es – die beiden vorberatenden Kommissionen weisen diese Vorlage zurück resp. lehnen \n\nsie ab. Man hält die Vorlage für etwas überrissen und deshalb nicht für mehrheitsfähig. \n8. Wir meinen, dass die Primarschulpflege, und hier insbesondere die Kommission, welche das \n\nInformatikkonzept erarbeitet hat, hervorragende Arbeit geleistet hat. \n9. Wir sind uns bewusst, dass die darin aufgestellten Forderungen und „Wünsche“ aus heutiger Sicht \n\nvielleicht etwas überrissen erscheinen mögen. Wir bitten den Rat jedoch, zu bedenken, dass \ndieses Konzept gemäss dem uns vorliegenden Antrag erst im Jahr 2010 fertig umgesetzt ist. Die \nInformatik hat auch in den letzten Jahren gewaltige Fortschritte gemacht. Was wir in vier Jahren \nfür normal und notwendig erachten werden, können wir nicht abschätzen. Aus diesem Grund \nmeinen wir, dass das Konzept in die richtige Richtung stösst. \n\n10. Wir sind uns bewusst, dass 1.3 Mio Franken viel Geld sind. Wir sind uns aber auch bewusst, dass \ndie Primarschulpflege jedes Jahr ein Mehrfaches davon als Löhne auszahlt resp. als \nLohnnebenkosten ausgibt. Wirklich teuer sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Uster. \nDie Arbeitszeit von diesen müssen wir möglichst effizient einsetzen. Und wir meinen, dass genau \ndies die Absicht ist des uns vorgelegten Informatikkonzepts. Die Schulleitungen, das \nSchulsekretariat und allenfalls die Schulpflege will möglichst viel interner „Papierkrieg“ per Mail / \nper Internet / per Intranet erledigen. Aus diesem Grund sollen möglichst alle ans Netz \nangeschlossen werden.  \n\n11. Wir begrüssen den Entscheid der Primarschulpflege, dass sie die Stelle des Administrators nicht \nselber schaffen will, sondern die entsprechenden Leistungen bei der Informatik der Stadt Uster \neinkaufen will.  \n\n \nBis zu diesem Punkt sind sich die Mitglieder der EVP/GLP-Fraktion einig: das Konzept, und um dieses \ngeht es ja gemäss Weisung Nr. 27, ist gut und verdient Unterstützung. \n \nBei der Höhe des Kredits gehen jedoch die Meinungen auseinander: \n \n• die Mitglieder der GLP ist der Ansicht, dass die Beschaffungskosten insbesondere für die Hardware \n\nzu hoch angesetzt sind. Da ist Sparpotential da! Und man will der Primarschulpflege nicht mehr \nGeld in die Hand geben, als sie wirklich ausgeben darf. Es besteht der Verdacht, dass zwar billiger \neingekauft wird, mit dem Kredit aber noch dies und jenes gekauft würde, was jetzt nicht in der \nVorlage enthalten ist. Die GLP-Vertreter werden aus diesem Grund die Rückweisung unterstützen, \nman erwartet Einsparungen von ca. 1/3 des heutigen Kredits. \n\n• die Mitglieder der EVP sind der Ansicht, dass wir hier in Uster gemäss NPM handeln sollen. Das \nKonzept ist gut und dieses soll die PS umsetzen. Dass der Kredit zu hoch ist, hat bereits die die \nStadträtin in der Kommissionssitzung verraten, als sie sagte, dass heutige Offerten 20 % \nEinsparungen bei der Hardware ermöglichen würden. Sollte also die Abrechnung dieses Kredits \nnicht erheblich unter 1.3 Mio. Franken abschliessen, müsste die heutige Präsidentin der PS doch \neine sehr gute Begründung liefern, um glaubhaft zu bleiben. Die EVP-Vertreter werden der \nVorlage zustimmen. \n\n \n\nFür die SVP-/EDU-Fraktion spricht Werner Hürlimann. \n\n \nHerr Präsident, geschätzte Anwesende \nDie SVP/EDU-Fraktion unterstützt den Rückweisungsantrag für die beiden Anträge im Zusammenhang \nmit dem Informatikkonzept und der Systemadministration. \nDie Diskussion in der Kommission entstand vor allem wegen des Umfangs der Ausrüstung mit PCs. \nDas Konzept wurde noch von der vorherigen Behörde erarbeitet und erscheint uns als Cadillac. In der \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 25. September 2006 \n\nSeite 195 \n\nDiskussion entstand zudem der Eindruck, dass auch eine preiswertere Lösung möglich wäre. Wir \nmöchten den neuen Verantwortlichen die Möglichkeit geben, das ganze Konzept nochmals zu \nüberarbeiten und eine neue Vorlage zu präsentieren. Dies hat nach unserer Meinung Auswirkung auf \ndie Vorlage mit der Systemadministration. Daher weisen wir beide Vorlagen zurück. \nNach diesen Voten nimmt Stadträtin Sabine Wettstein Stellung. Sie sei froh, dass hier eine \nRückweisung diskutiert werde und nicht eine Ablehnung der beiden Vorlagen. Sie erklärt, weshalb es \nsich vorliegendenfalls nicht um eine Luxusvariante handle. Aktuell seien zum Beispiel nur vier PC’s \nvorhanden, um auch einmal mailen zu können. Das Konzept der Vernetzung soll sicherstellen, dass \nauch administrative Sachen gewährleistet sind. Sie weist auf die dezentralen Kindergärten hin. Die \nHauptkostenpunkte seien die Anschlüsse, nicht der PC an sich. Es sei nicht realistisch, dass der \nHauswart im Lehrerzimmer den PC benutzt. Die Abschreibung werde über 6 Jahre getätigt, anders als \nin der Privatwirtschaft! \n\n \n\nKeine weiteren Wortmeldungen mehr erwünscht. \n\n \n\nAbstimmung über den Rückweisungsantrag im Zusammenhang mit Antrag Nr. 27: \n\nDer Gemeinderat beschliesst  \n\nmit 28 : 1 Stimmen  \n\nden Antrag Nr. 27 (Kreditantrag im Betrag von Fr. 1'332'303 (inkl. MWSt.) für die Umset-\nzung des Benutzerkonzepts Informatik (Beschaffung von Hard- und Software sowie tech-\nnischen Erweiterungen für die HPSU, Schulleitungen Fachlehrpersonen, TherapeutInnen, \nKindergärtnerInnen und Hauswarte) zurückzuweisen.  \n\n \n\nAbstimmung über den Rückweisungsantrag im Zusammenhang mit Antrag Nr. 28: \n\nDer Gemeinderat beschliesst  \n\nmit 26 : 2 Stimmen  \n\nden Antrag Nr. 28 (Stellenschaffung Systemadministration (150 %) an der Primarschule \nUster zurückzuweisen. \n\n \n\n\n\nProtokoll des Gemeinderates Uster vom 25. September 2006 \n\nSeite 196 \n\n7  Antrag des Stadtrates betreffend Stellenschaffung Systemadministration (150 %) \nan der PSU  \n(Antrag Nr. 28) \n\nDas Geschäft wurde zusammen mit dem Geschäft Nr. 27, Kreditgenehmigung von CHF 1'332'303 (inkl. \nMWSt.) für ein Informatikkonzept in der Primarschule, behandelt und darüber abgestimmt. \n\n \n\n \n\nDie nächste Gemeinderatssitzung findet am 6. November 2006 statt.  \n\nSchluss der Sitzung 21.15 Uhr \n \nFür das Protokoll Die Parlamentssekretärin \n Catherine Wenzel \n \n \nDie Richtigkeit und Vollständigkeit \ndes Protokolls bezeugen \n \nDatum Der Präsident \n Harry Kohler \n \n \nDatum Die Stimmenzähler/innen: \n \n Stefan Feldmann  \n \n \n Lennie Grob-Overdulve \n \n \n Andres Kunz \n \n \n \n\n \n \n \n\n\n


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text: \nwww.uster.ch\n\nPrimarschulpflege \n  \n\n \n\n \n\nUster, 6. Juni 2013 \nNr. 175A/2013 \nV4.40.70 \n \nZuteilung: KBK/RPK \n\nSeite 1/6 \n\nANTRAG DER PRIMARSCHULPFLEGE BETREFFEND GEBUN-\nDENE TAGESSCHULE USTER \n\n(ANTRAG NR.  175A) \n\nDie Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 21 lit. a u. b der \nGemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n  \n\n1. Für die Eröffnung einer gebundene Tagesschule wird ab Schuljahr 2014/2015 ein \neinmaliger Kredit von 50’000 Franken genehmigt. \n\n2. Für den Betrieb der Tagesschule wird ein jährlich wiederkehrender Kredit von  \n106’000 Franken genehmigt. \n\n3. Mitteilung an den Stadtrat und die Primarschulpflege.  \n \n\nReferentin des Stadtrates: Sabine Wettstein-Studer, Schulpflegepräsidentin \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nPrimarschulpflege \n  \n\n \n \n\n 175A/2013 | Seite 2/6\n\nGESCHÄFTSFELD /  LEISTUNGSGRUPPE PRIMARSCHULE \n\nA Strategie \n\n Leitbild Stadt Uster \n \n \n \n \n \n \nPrimarschule Uster \n\nWir unterstützen ein vielfältiges Bildungs-, Kultur-, Sport- und \nGesundheitsangebot sowie ein aktives Vereins- und Quartier-\nleben. \nWir sind kinderfreundlich, und den Eltern steht eine grosse \nPalette familienergänzender Betreuungsangebote zur Verfü-\ngung. \n \nUnsere Bildungs- und Betreuungsangebote decken die vielfäl-\ntigen sozialen und pädagogischen Bedürfnisse in Stadt und \nRegion ab. \nWir reflektieren die gesellschaftlichen und schulischen Ent-\nwicklungen und gestalten sie mit. \n\n Strategischer Schwerpunkt \nNr.  \n\nDie öffentliche Tagesschule ergänzt und erweitert die her-\nkömmlichen Schulformen \n\n Strategisches Ziel Altersdurchmischtes Lernen \n\n Massnahme  Pilotprojekt Tagesschule  \n\nB NPM: Wirkungs- und Leistungsziel, das mit Antrag verfolgt wird \n\n Bestehend Den Schulkindern grundlegende Kenntnisse und Fertigkeiten \nvermitteln, die Freude am Lernen wecken und damit die Leis-\ntungsbereitschaft Selbst- sowie Sozialkompetenz fördern. \nDie Schulkinder ihren Möglichkeiten entsprechend fördern, \ndamit sie möglichst ohne Repetition den Klassenübertritt oder \nden Stufenwechsel schaffen. \nDer Regelunterricht findet immer statt. Unumgängliche Unter-\nrichtsausfälle werden während den Blockzeiten mit Betreuung \naufgefangen. \nDie Primarschule Uster differenziert ihr Integrationsmodell \nund verfolgt eine sinnvolle Integration der Schülerinnen und \nSchüler mit besonderen Bedürfnissen im Lebensraum Schule. \nDie Eltern beteiligen sich aufgrund ihrer wirtschaftlichen  \nLeistungsfähigkeit an den Kosten der Betreuung.  \n\n Neu In der Tagesschule ist der Hort in die Organisationsstruktur \nder Schule integriert. \nKinder lernen über die Jahrgangsklasse hinaus voneinander \nund miteinander. \n\nB1 Leistung, die mit diesem Antrag erbracht werden soll \n\n Bestehend Regelunterricht \n\n Neu Altersdurchmischtes Lernen \nBesuch der Aufgabenstunde an 4 Wochentagen für alle Kin-\nder \nBetreuung und Verpflegung an 4 Wochentagen für alle Kinder \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nPrimarschulpflege \n  \n\n \n \n\n 175A/2013 | Seite 3/6\n\nB2 Indikator, der zur Messung der Zielerreichung verwendet werden soll \n\n Bestehend Durchschnittliche Anzahl Wochenlektion DaZ pro Schulkind \nRegelverlaufsquote der Primarschüler/innen (Absolvierung \nSchullaufbahn ohne Repetition und Unterbrüche. \n\n Neu Anteil zufriedener Eltern \n\nB3 Kennzahl/en, die aufgrund dieses Antrages aufgenommen werden \n\n Bestehend Anzahl Schulkinder \nKosten je Schüler \nAnzahl Klassen \nÜbertritte Gymnasium \nAnzahl Lektionen Aufbauunterricht DaZ \nAnzahl Medienausleihen in Schulhausbibliotheken \nAnzahl Elternbeiträge zum Volltarif \nAnzahl Elternbeiträge voll subventioniert \nAnteil Eltern teilweise subventioniert \nKostendeckungsgrad \n\n Neu Anzahl freie Plätze für das kommende Schuljahr \nAnzahl angemeldeter Kinder pro Schuljahr \n\nB4 Finanzen (inkl. allf. Personalkosten), die aufgrund dieses Antrages benötigt wer-\nden \n\n Einmalig Investitionsrechnung 50’000 \n\n Einmalig Laufende Rechnung Fr. 50’000 werden im Globalkredit 2014 eingestellt  \n\n Folgekosten total \n- davon Kapitalfolgekosten \n- davon übrige Mehrkosten \n\nFr. 106’000 \n--- \nFr. 106’000 im Globalkredit ab 2014 einzustellen \n(Mehrkosten = übrige Folgekosten ./. Erträge Globalkredit) \n\nB5 Personal, welches aufgrund dieses Antrages benötigt wird \n\n Veränderung \nBegründung bei Verände-\nrung: \n\n10 Stellenprozente für die Leitung der Tagesschule, Projekt-\nberatung, Mietkosten \n\nC Bemerkungen zu Konzepten, anderen bestehenden Dokumenten, Grundlagen etc \n\n Rahmenkonzept mit Anhang, die detaillierte Bedarfserhebung ist unter www.primarschule-\nuster.ch zu finden \n\n \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nPrimarschulpflege \n  \n\n \n \n\n 175A/2013 | Seite 4/6\n\nA. Ausgangslage  \n\nIn den letzten Jahren ist in der Schweiz ein enormer gesellschaftlicher Wandel zu beobachten. Er \nbetrifft den gesamten Lebens- Arbeits- und Wohnbereich der Bevölkerung. Die Schule ist ein wich-\ntiger Teil einer Gesellschaft. Sie muss auf den Wandel sowie auf veränderte Bedürfnisse reagieren, \nund muss offen sein für Entwicklungen. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sind in der \nSchweiz Tagesschulen noch nicht weit verbreitet, bedingt durch das sich wandelnde wirtschaftliche \nund soziale Umfeld aber werden sie auch bei uns bald zum Schulalltag gehören.  \n\nIm Zusammenhang mit dem Schulhausneubau Krämeracker und dem pädagogischen Kompass für \ndie Volksschule Uster prüfte die Schulpflege das Modell der gebundenen Tagesschule mit alters-\ndurchmischten Klassen. \n\nEine gebundene Tagessschule, oder auch öffentliche Tagesschule genannt, hat die gleichen Grund-\nziele wie normale öffentlichen Schulen. Sie ist eine öffentliche Volksschule mit gleichem Lehrplan, \nbeinhaltet aber Randstundenbetreuung, Zwischenverpflegung, Mittagessen, Aufgabenbetreuung \nund Freizeitbeschäftigung. \n\n1. Erhobener Bedarf \n\nDie Schulpflege beschloss den Bedarf einer Tagesschule bei den Eltern zu erheben und beauftragte \ndafür das Forschungs- und Beratungsbüro Infra. Im 2012 erhielten rund 3000 Familien einen Fra-\ngebogen. \n\nDer Rücklauf von 40 Prozent kann als zufriedenstellend bezeichnet werden. Die Umfrage ergab, \ndass 57 Prozent der Antwortenden der Meinung waren Uster brauche eine Tagesschule. 24 Prozent \nwaren gegenteiliger Ansicht und 19 Prozent waren unentschlossen. Generell stösst die gebundene \nTagesschule auf eine breite Akzeptanz. \n\nAufgrund des klar ausgewiesenen Bedürfnisses nach einer Tagesschule beschloss die Schulpflege, \ndas Projekt weiter zu verfolgen, mit dem Ziel, auf das Schuljahr 2014/2015 mit den ersten zwei \nKlassen zu starten. Als erstes erwartetes Projektergebnis bearbeitete die Projektgruppe die Stand-\nortfrage.  \n\n2. Raumsituation \n\nDa in allen Schuleinheiten Raumknappheit besteht, beschloss die Projektgruppe an ihrer Sitzung \nvom 13. März 2013, wenn möglich, zusätzliche Räume im ehemaligen Schulhaus der Schwestern-\nschule (VZK-Gebäude, Wagerenstrasse 45) zu mieten.  \n\nBesteht die Möglichkeit, eventuell das gesamte VZK-Gebäude zu mieten, könnten vorerst zwei bis \nvier Schulklassen, der Hortbetrieb der gebundenen Tagesschule sowie der Schulhort Hasenbühl \nuntergebracht werden. Nach der Fertigstellung des Anbaus Schulhaus Weidli und des Neubaus \nKrämeracker muss die Raumverteilung neu geprüft werden.  \n\nB. Fazit \n\n1. Die öffentliche Tagesschule Uster \n\nDie öffentliche Tagesschule soll in Uster als fakultative Schulform neben der Regelschule angeboten \nwerden. Die bisherige Schule, die öffentliche Tagesschule und die Schulergänzenden Tagesstruktu-\nren werden sich ergänzen. Für die Stadt Uster ist es ein Pluspunkt im Standortmarketing. \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nPrimarschulpflege \n  \n\n \n \n\n 175A/2013 | Seite 5/6\n\nDer erwartete Nutzen der öffentlichen Tagesschule ist eine engere Zusammenarbeit zwischen Lehr- \nund Betreuungspersonen, ein grösserer Spielraum für Lehrpersonen und Kindern im Umgang mit \nVielfalt, konstante Kindergruppen sowie eine einfachere Planung der Kinderzuteilung und des Per-\nsonaleinsatzes. Zudem wird mit einer kostengünstigeren Betreuung während der Mittagszeit ge-\nrechnet. Die Auslastung ist konstant und für die Betreuung wird pro Klasse eine ausgebildete Hort-\nleitung eingesetzt. (In den Schulhorten werden pro 11 Kinder eine Betreuungsperson eingesetzt).  \n\nDie öffentliche Tagesschule Uster soll sich zur individualisierenden Gemeinschaftsschule entwickeln, \nin der Unterricht und Zusammenleben wichtig sind. Unterricht und Betreuung sind in einem ge-\nmeinsamen pädagogischen Konzept eingebunden und die Kinder werden in altersdurchmischten \nKlassen unterrichtet. \n\nDie öffentliche Tagesschule wird als Pilotprojekt geführt, welches im Schuljahr 2016/2017 evaluiert \nwerden soll. Zeigt sich das Projekt als erfolgreich, wird die Einführung weiterer Tagesschulen unter \nBerücksichtigung des tatsächlichen Bedarfes geprüft. \n\n2. Kosten \n\nMit der Einführung der öffentlichen Tagesschule entstehen keine zusätzlichen Lohnkosten für Lehr-\npersonen, da diese aus dem Pool der bewilligten Vollzeiteinheiten abgedeckt werden. Die Kosten für \ndas Betreuungspersonal werden jeweils im Budget der Tagesstrukturen eingestellt, da diese Kinder \nanstatt im Hort in der Tagesschule betreut werden.  \n\nDa für die Tagesschule die Turnhalle gebraucht wird, muss mit Kosten für die Instandstellung der \nHalle mit 50'000 Franken an einmaligen Kosten gerechnet werden. Diese werden in die Investiti-\nonsplanung 2014 aufgenommen. \n\nDie Primarschule und die Tagesstrukturen müssen ohnehin jährliche Kosten für Einrichtungen von \nSchulzimmern und Betreuungsräumen einkalkulieren, so dass dafür nicht mit zusätzlichen Kosten \ngerechnet wird.  \n\nFür die Schulleitung wird mit jährlich wiederkehrenden Kosten von 19'000 Franken, für die Projekt-\nleitung mit Kosten von rund 3000 Franken und für die Miete mit Kosten von 84'000 Franken ge-\nrechnet. Total entstehen pro Jahr wiederkehrende Kosten in der Höhe von 106'000 Franken. \n\n3. Abgrenzung zu den schulergänzende Tagesstrukturen \n\nGemäss dem ausgewiesenen Bedarf vieler Eltern nach Betreuungsangeboten, wurden in Uster \nschulergänzende Tagesstrukturen im Sinne einer Tagesschule à la carte entwickelt und im August \n2008 erfolgreich eingeführt. Dazu gehören der Mittagstisch, der Nachmittags- und der Ferienhort. \nAlle Angebote sind im Gegensatz zur gebundenen Tagesschule freiwillig und werden rege und dem \neffektiven Bedarf entsprechend genutzt. Zurzeit sind rund 500 Kinder für die Betreuungsangebote \nangemeldet. \n\nAufgrund der grossen Nachfrage wird für 2014 mit Bruttokosten von rund 3'400'000 gerechnet. So \nsind 85 Prozent des bewilligten Kredites bereits ausgeschöpft. Damit auch weiterhin Hortplätze \nnach Bedarf angeboten werden können, ist eine nächste Abstimmungsvorlage zur Erweiterung der \nflächendeckenden Tagesstrukturen in Bearbeitung. Die Volksabstimmung ist für Mai 2014 geplant. \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nPrimarschulpflege \n  \n\n \n \n\n 175A/2013 | Seite 6/6\n\n \n\nC. Kreditbewilligung \n\nEinmalige Kosten    50’000\n\nJährlich wiederkeh-\nrende Kosten \n\n  106’000\n\nD. Antrag \n\nDie Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, folgenden Beschluss zu fassen:  \n \n1. Für die Eröffnung einer gebundenen Tagesschule wird ab Schuljahr 2014/2015 ein einmaliger \nKredit von 50'000 Franken genehmigt.  \n \n2. Für den Betrieb der Tagesschule wird ein jährlich wiederkehrender Kredit von 106'000 Franken \ngenehmigt.  \n \n3. Mitteilung an den Stadtrat und die Primarschulpflege.  \n \n \nPRIMARSCHULPFLEGE USTER \n \n \n \nSabine Wettstein-Studer    Markus Vanza \nPräsidentin     Sekretär \n \n \n \nAntrag des Stadtrates \nDer Stadtrat empfiehlt dem Gemeinderat, dem Antrag der Primarschulpflege zuzustimmen.   \n\nSTADTRAT USTER \n\n  \nMartin Bornhauser \nStadtpräsident \n\nHansjörg Baumberger \nStadtschreiber \n\n \n \n\n\n


text: \nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\nSitzung vom 8. Mai 2018 \n\n \n\nBESCHLUSS NR.  139 /  U1.03.00 \n\nZweckverband Kehrichtverwertung Zürcher Oberland KEZO \nStatutenrevision \n\nVernehmlassungsantwort \n\nGenehmigung \n\n \n\nAusgangslage \n\nDer Zweckverband Kehrichtverwertung Zürcher Oberland (KEZO) unterbreitet den \n\nVerbandsgemeinden einen Entwurf für eine Totalrevision ihrer Statuten zur Vernehmlassung. Die \nVernehmlassung soll bis am 11. Mai 2018 bei der KEZO eingereicht werden. Anlässlich der \n\nDelegiertenversammlung vom 21. Juni 2018 sollen die Statuten verabschiedet werden und am \n25. November 2018 ist in den Verbandsgemeinden die Volksabstimmung vorgesehen. \n\nDer Statutenentwurf in der vorliegenden Form wurde durch das Gemeindeamt des Kantons Zürich \n\nvorgeprüft und für gut befunden. Der Verwaltungsrat der KEZO hat diesen in der Folge zuhanden \nder Vernehmlassung verabschiedet. \n\nDer Gemeinderat, welcher nach der Verabschiedung der Statuten durch die \nDelegiertenversammlung für die Verabschiedung zu Handen der Urnenabstimmung zuständig ist, \n\nhat auf eine Vernehmlassung verzichtet.  \n\nBeurteilung Revisionsentwurf \n\nBeim vorliegenden Statutenentwurf der KEZO handelt es sich um ein klar strukturiertes Regelwerk \nin starker Anlehnung an die Musterstatuten des Kantons. Der materielle Inhalt der bestehenden \n\nStatuten wurde weitgehend übernommen. Der Entwurf wurde durch das Gemeindeamt vorgeprüft, \n\nist somit rechtmässig und wird in dieser Form auch durch den Regierungsrat genehmigt werden. \nDie Rechte der Stimmberechtigten und der Verbandsgemeinden wurden gewahrt. \n\nZwei Punkte sollen jedoch zusätzlich in den Entwurf aufgenommen werden: \n\nArt. 10 \n\nErgänzung mit einer Bestimmung gemäss Art. 7e bisherige Statuten, wonach Zusatzkredite und \nneue, im Voranschlag nicht enthaltene Ausgaben von mehr als Fr. 2 000 000 und über neue, \n\njährlich wiederkehrende Ausgaben für einen bestimmten Zweck von mehr als Fr. 200 000 dem \nobligatorischen Referendum unterstehen. \n\nArt. 49 \n\nWie in den Musterstatuten des Kantons in Art. 49 vorgesehen, soll eine Beteiligung von \n\naustretenden Gemeinden am Eigenkapital in der Form von Darlehen vorgesehen werden. \n\n \n\nStellungnahme der Abteilung Gesundheit \n\nDie Abteilung Gesundheit begrüsst die Revision der Zweckverbandsstatuten und die starke \nAnlehnung an die Musterstatuten des Kantons. Sie empfiehlt, der KEZO zu beantragen, bei Art. 10 \n\nund 49 die oben erwähnten Ergänzungen aufzunehmen. \n\nDem Stadtrat wird empfohlen, die Vernehmlassungsantwort zuhanden der KEZO zu genehmigen. \n\n \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\nSitzung vom 8. Mai 2018  |  Seite 2/2 \n\n \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Die Vernehmlassungsantwort der Stadt Uster zur Revision der Statuten des \nZweckverbands KEZO wird genehmigt. \n\n2. Die Vernehmlassungsantwort wird an die KEZO verschickt. \n\n3. Mitteilung an \n\n Stadtkanzlei, zum sofortigen Versand der Vernehmlassungsantwort an «Zweckverband \nKehrichtverwertung Zürcher Oberland KEZO, Wildbachstrasse 2, 8340 Hinwil» \n\n Stadtpräsident, Werner Egli \n Abteilungsvorsteherin Gesundheit, Esther Rickenbacher \n Stadtschreiber-Stv., Jörg Schweiter \n Abteilungsleiterin Gesundheit, Anita Bernhard \n LG Abfall und Umwelt, Sarina Laustela \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nnicht-öffentlich \n\n \n\n \n\nFür den richtigen Auszug \n\n \n\nStadtrat Uster \n\n \n\n \n\n \n\nThomas Kübler \nVizepräsident \n\nJörg Schweiter \nStadtschreiber-Stv. \n\n \n\nVersandt am: 08.05.2018 \n\n \n\n\n