parent_type: affair

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text: \nSammelstrasse\n\nKommunale Festlegungen\nbestehend\n\nÜbergeordnete Festlegungen\nbestehend\n\nInformationsinhalte\n\nWald\n\ngeplant\n\nHauptverkehrsstrasse / Verbindungsstrasse\n\nHochleistungsstrasse / Anschluss\n\nBahnhof\n\nGewässer\n\nStadtgrenze\n\ngeplant\n\nParkierung\n\nParkierung\n\nBusbevorzugung\n\nTempo-30-Zone\n\nKoexistenzzone\n\nGestaltung Strassenraum\n\nStrassenraum mit erhöhten Anforderungen\n\nAbklassierung Strasse\n\nKiss & Ride\n\nBuslinie / Haltestelle\n\nMassnahmen zugunsten des ÖV\n\nBushof\n\nBahnlinie\n\nAusbau ÖV-Erschliessung\n\nKommunale Anliegen an übergeordnete \nFestlegungen (Informationsinhalte)\nbestehend geplant\n\nStreichung Hauptverkehrsstrasse \naus übergeordnetem Richtplan\n\nAufnahme Massnahmen zugunsten\ndes ÖV in übergeordnetem Richtplan\n\nAufnahme Gestaltung Strassenraum \nin übergeordnetem Richtplan\n\nKeine Abklassierung \nin übergeordnetem Richtplan\n\nwichtige Haltestelle\n\nKanton Zürich\n\nKommunale Richtplanung Stadt Uster\n\nMassstab 1:10'000\n\n31112 - 7.5.2024\n\nWeisung des Stadtrats\n\nVon der Baudirektion genehmigt am\n\nFür die Baudirektion: BDV-Nr.\n\nVom Gemeinderat festgesetzt am\n\nIm Namen des Gemeinderats\nDer Präsident: Der Sekretär:\n\nTEIL MOBILITÄT\nKARTE I: MIV / ÖV\n\nDie Daten der Fixpunkte, Grenzpunkte und Einzelpunkte sind nach den gültigen \nGenauigkeits- und Zuverlässigkeitsanforderungen der amtlichen Vermessung \nbestimmt. Die Bodenbedeckung, Gebäude und Einzelobjekte dienen lediglich der \nOrientierung. Ihre Lage beruht auf einfachen Messungen ohne Kontrolle, weshalb für \nderen Richtigkeit keine Gewähr durch den Geometer besteht.\n\nDas Druckdatum entspricht dem Erstellungsdatum.\nBearbeitung: Jennifer Zürcher\n\nGrundlagedaten\nÜbersichtsplan: ARE, GIS Kanton Zürich vom 27. Januar 2024\n\nFörrlibuckstrasse 30, 8005 Zürich\n+41 44 315 13 90, www.skw.ch\n\nSUTER\nVON KÄNEL\nWILD\nPlaner und Architekten AG\n\n\n\t21 [V4-V5_KARTE I_MIV_OeV]\n\t2/21\n\t1/Lay-6\n\t3/21\n\t4/24\n\n\n


text: \nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n\n \n\nUster, 10. Juli 2018 \nNr. 8/2018 \n\nV4.04.70 \n\nZuteilung: KÖS \n\nSeite 1/4 \n\nWEISUNG 8/2018 DES STADTRATES:  VERORDNUNG ÜBER \n\nDAS BÜRGERRECHT DER STADT USTER,  AUFHEBUNG \n\nDer Stadtrat beantragt den Gemeinderat, gestützt auf Art. 20 lit. b der Gemeindeord-\nnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n  \n\n1. Die Verordnung über das Bürgerrecht der Stadt Uster wird auf den 1. Oktober 2018 \naufgehoben.  \n\n2. Entsprechend der bisherigen Verordnung über das Bürgerrecht (Art. 7b) wird fol-\ngende Regelung beschlossen:  \n \nPrüfung der Grundkenntnisse  \n\n1 Die Bewerberinnen und die Bewerber haben über Grundkenntnisse der geografi-\nschen, historischen, politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse in der Schweiz, \ndem Kanton Zürich und der Stadt Uster zu verfügen. Dazu haben sie einen Stand-\nortbestimmungstest in den staatsbürgerlichen Kenntnissen erfolgreich zu beste-\nhen. Der Standortbestimmungstest wird bei einer anerkannten Bildungseinrichtung \nabgelegt.  \n\n2 Bildungseinrichtung, Inhalt des Standortbestimmungstests sowie die Modalitäten \ndes Prüfungsverfahrens werden durch den Stadtrat festgelegt und der zuständigen \nKommission des Gemeinderates regelmässig zur Kenntnis gebracht.  \n\n3 Von der Pflicht, einen Standortbestimmungstest in den staatsbürgerlichen Kennt-\nnissen zu absolvieren ausgenommen sind Bewerberinnen und Bewerber, welche \nüber einen Nachweis gemäss § 6 Abs. 2 KBüV und/oder § 18 KBüV verfügen.  \n\n4 Die Kosten des Standortbestimmungstests sind durch die Bewerberinnen und Be-\nwerber zu tragen. \n\n3. Mitteilung an den Stadtrat. \n\n \n\nReferentin des Stadtrates: Stadtpräsidentin Barbara Thalmann  \n \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n\n \n\n \n\nA. Ausgangslage \n\nDer Bund hat die Rechtsgrundlagen für die Erteilung des Schweizer Bürgerrechts vollständig über-\n\narbeitet. Das neue Bundesgesetz über das Schweizer Bürgerrecht (BüG) ist zusammen mit der neu-\nen Verordnung über das Schweizer Bürgerrecht (BüV) auf den 1. Januar 2018 in Kraft getreten.  \n\nIn diesen Erlassen werden die Voraussetzungen für die Erteilung des Bürgerrechts an Ausländerin-\nnen und Ausländer detailliert und konkret geregelt. Bei der ordentlichen Einbürgerung wird zum \n\nBeispiel vorausgesetzt, dass eine Niederlassungsbewilligung C vorliegt und sich die Person während \ninsgesamt zehn Jahren in der Schweiz aufhält. Weiter werden die Kriterien der Beachtung der öf-\n\nfentlichen Sicherheit und Ordnung, der Integration und der Teilnahme am Wirtschaftsleben aus-\n\nführlich geregelt. Der Spielraum für ergänzendes kantonales wie auch kommunales Recht wird da-\ndurch stark eingeschränkt.  \n\nDas neue Bundesrecht erforderte somit eine grundlegende Überarbeitung der kantonalen Bürger-\nrechtsbestimmungen. Diese ist in einem ersten Schritt durch die Totalrevision der kantonalen Bür-\n\ngerrechtsverordnung (KBüV) auf den 1. Januar 2018 hin erfolgt. In einem zweiten Schritt wird vor-\n\naussichtlich 2020 ein neues kantonales Bürgerrechtsgesetz in Kraft treten.  \n\nMit der Revision der kantonalen Bürgerrechtsverordnung wurden einheitliche Einbürgerungsvoraus-\n\nsetzungen in allen Zürcher Gemeinden geschaffen, wie dies die Kantonsverfassung verlangt (Art. 20 \nAbs. 2 KV). Somit haben die Gemeinden grundsätzlich keinen Handlungsspielraum mehr für ergän-\n\nzende, weiterführende oder abweichende Regelungen. In der Ustermer Bürgerrechtsverordnung \nbestehen heute strengere Bestimmungen zur Wohnsitzdauer in der Gemeinde (5 anstatt 2 Jahre, \n\nArt. 7 Abs. 2 Verordnung über das Bürgerecht der Stadt Uster) und zur Dauer des Bezugs von Sozi-\n\nalhilfeleistungen (5 anstatt 3 Jahre, Art. 7 Abs. 2). Auf kommunaler Ebene bleibt lediglich in den \nBereichen Gebühren, Ehrenbürgerrecht und bei der Prüfung der Grundkenntnisse in den staatsbür-\n\ngerlichen Kenntnissen Handlungsspielraum für abweichende Regelungen. Im Übrigen sind die heute \nbestehenden, einheitlichen Einbürgerungsvoraussetzungen von Bund und Kanton von den Gemein-\n\nden direkt anzuwenden, was in der Stadt Uster seit dem 1. Januar 2018 auch entsprechend umge-\nsetzt wird.  \n\nAus den genannten Gründen wird dem Gemeinderat beantragt, die Verordnung über das Bürger-\n\nrecht der Stadt Uster per 1. Oktober 2018 aufzuheben. \n\nB. Erwägungen  \n\nDer Gemeinderat hat mit dem Inkrafttreten des neuen Gemeindegesetzes die Bürgerrechtsgebüh-\n\nren vom Grundsatz her in der kommunalen Gebührenverordnung (voraussichtlich in Kraft am 1. \n\nAugust 2018) zu regeln. Gemäss BüG ist für die ordentliche Einbürgerung das Kostendeckungsprin-\nzip vorgeschrieben. Für die Bürgerrechtsbewerber/innen mit bedingtem Aufnahmeanspruch regelt \n\nder Kanton die Gebühren in der KBüV abschliessend. Die Übrigen Gebühren legt der Stadtrat im \nGebührentarif fest. An der bisherigen Gebührenregelung wird sich nichts ändern. \n\nDas Ehrenbürgerrecht ist bereits in der Gemeindeordnung in Art. 19 lit. j geregelt und liegt in der \nZuständigkeit des Gemeinderats.  \n\nAn der Regelung über die durch eine externe Bildungsinstitution vorzunehmende Prüfung der \n\nGrundkenntnisse, so wie sie aktuell in der Verordnung über das Bürgerrecht der Stadt Uster in  \n\nArt. 7b vorgesehen ist, soll festgehalten werden.  \n\nDem Gemeinderat wird deshalb beantragt, in Anlehnung an §6 und §16 KBüV sowie analog dem \nbisherigen Art. 7b der kommunalen Bürgerrechtsverordnung nachfolgende Regelung zu beschlies-\n\nsen: \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n\n \n\nC. Prüfung der Grundkenntnisse   \n\n1 Die Bewerberinnen und die Bewerber haben über Grundkenntnisse der geografischen, histori-\n\nschen, politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse in der Schweiz, dem Kanton Zürich und der \nStadt Uster zu verfügen. Dazu haben sie einen Standortbestimmungstest in den staatsbürgerlichen \n\nKenntnissen erfolgreich zu bestehen. Der Standortbestimmungstest wird bei einer anerkannten \n\nBildungseinrichtung abgelegt.  \n\n2 Bildungseinrichtung, Inhalt des Standortbestimmungstests sowie die Modalitäten des Prüfungsver-\n\nfahrens werden durch den Stadtrat festgelegt und der zuständigen Kommission des Gemeinderates \nregelmässig zur Kenntnis gebracht.  \n\n3 Von der Pflicht, einen Standortbestimmungstest in den staatsbürgerlichen Kenntnissen zu absol-\nvieren ausgenommen sind Bewerberinnen und Bewerber, welche über einen Nachweis gemäss § 6 \n\nAbs. 2 KBüV und/oder § 18 KBüV verfügen.  \n\n4 Die Kosten des Standortbestimmungstests sind durch die Bewerberinnen und Bewerber zu tragen. \n\nD. Antrag \n\nDer Stadtrat beantragt den Gemeinderat, gestützt auf Art. 20 lit. b der Gemeindeordnung vom 25. \nNovember 2007, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n  \n\n1. Die Verordnung über das Bürgerrecht der Stadt Uster wird auf den 1. Oktober 2018 aufgeho-\nben.  \n\n2. Entsprechend der bisherigen Verordnung über das Bürgerrecht (Art. 7b) wird folgende Rege-\nlung beschlossen:  \n \nPrüfung der Grundkenntnisse  \n\n1 Die Bewerberinnen und die Bewerber haben über Grundkenntnisse der geografischen, histo-\nrischen, politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse in der Schweiz, dem Kanton Zürich und \nder Stadt Uster zu verfügen. Dazu haben sie einen Standortbestimmungstest in den staatsbür-\ngerlichen Kenntnissen erfolgreich zu bestehen. Der Standortbestimmungstest wird bei einer \nanerkannten Bildungseinrichtung abgelegt.  \n\n2 Bildungseinrichtung, Inhalt des Standortbestimmungstests sowie die Modalitäten des Prü-\nfungsverfahrens werden durch den Stadtrat festgelegt und der zuständigen Kommission des \nGemeinderates regelmässig zur Kenntnis gebracht.  \n\n3 Von der Pflicht, einen Standortbestimmungstest in den staatsbürgerlichen Kenntnissen zu ab-\nsolvieren ausgenommen sind Bewerberinnen und Bewerber, welche über einen Nachweis ge-\nmäss § 6 Abs. 2 KBüV und/oder § 18 KBüV verfügen.  \n\n4 Die Kosten des Standortbestimmungstests sind durch die Bewerberinnen und Bewerber zu \ntragen. \n\nMitteilung an den Stadtrat. \n\n \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n \n\nStadtrat Uster \n\n  \n\nBarbara Thalmann \n\nStadtpräsidentin \n\nDaniel Stein \n\nStadtschreiber \n \n \n\n \n\n\n


text: \nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n\n \n\nUster, 6. November 2018 \nNr. 614/2017 \n\nV4.04.71 \n\nSeite 1/5 \n\nPOSTULAT 614/2017 VON URSULA RÄUFTLIN (GRÜNLIBE-\n\nRALE):  «SICHERE VELOVERBINDU NGEN IN USTER »;   \n\nBERICHT UND ANTRAG DES  STADTRATES \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 46a Abs. 4 der Geschäfts-\nordnung des Gemeinderates vom 19. März 2012, folgende Beschlüsse zu fassen:\n\n1. Dem Bericht zum Postulat Nr. 614/2017 wird zugestimmt. \n\n2. Das Postulat wird als erledigt abgeschrieben. \n\n3. Mitteilung an den Stadtrat. \n\n \n\nReferent des Stadtrates: Abteilungsvorsteher Bau, Stefan Feldmann \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAm 30. Oktober 2017 reichte das Ratsmitglied Ursula Räuftlin beim Präsidenten des Gemeinderates \ndas Postulat Nr. 614 betreffend «Sichere Veloverbindungen in Uster» ein. \n\nDas Postulat hat folgenden Wortlaut: \n\n«Der Stadtrat wird eingeladen zu prüfen, wie die Anliegen der Velofahrer bei Neubauten oder Sa-\nnierungen von Strassen zukünftig mit verbindlichen Bau- und Qualitätsstandards berücksichtigt \nwerden können. \n\nBegründung: \n\nGemäss einem prioritären Schwerpunkt in der Dualstrategie stellt die Stadt Uster den Einwohnerin-\nnen und Einwohnern unabhängig vom Verkehrsmittel sichere Verkehrsverbindungen zur Verfügung \nund baut zudem schrittweise den Langsamverkehr aus. \n\nLeider sind in Uster viele wichtige Verbindungen insbesondere für Kinder und Jugendliche mit dem \nVelo gefährlich und kaum zumutbar. Diese Problematik wurde erkannt bei der Überweisung des \nPostulates «Velostadt Uster». Mit dem Ergänzungsbericht zu diesem Postulat wurde das Strassen-\nnetz systematisch auf problematische Stellen für Velofahrende untersucht. Mit der Überweisung der \nLeistungsmotion «Umsetzung Velokonzept innerhalb von maximal 10 Jahren» am 17. März 2014 \nwurde der Stadtrat beauftragt, diese Schwachstellen zu beheben. Seither sind jährlich CHF 200'000 \nfür Massnahmen budgetiert. \n\nBei der Umsetzung dieses Velokonzeptes geht es ausschliesslich darum, die erkannten Schwach-\nstellen, die auf dieser Liste erfasst sind, zu eliminieren. Bei neuen Bauprojekten oder Strassensa-\nnierungen werden aber leider die Anliegen der Velofahrenden ungenügend beachtet und teilweise \ngar neue gefährliche Stellen geschaffen. \n\nBei der heute begonnenen Sanierung der Gschwaderstrasse wurde ein zu kleiner Strassenquer-\nschnitt gewählt, obwohl dort Parkplätze auf der Strasse aufgehoben werden und damit Platz für \neinen Radstreifen vorhanden wäre. Hier wird ein drei Meter breites Trottoir der Velosicherheit vor-\ngezogen. Auch bei der Neugestaltung der Oberlandstrasse wurden die Strassenbreiten so reduziert, \ndass die Radstreifen auf längeren Abschnitten unterbrochen sind. Dies führt zu gefährlichen Über-\nholmanövern vor diesen Engstellen und dazu, dass leider viele Velofahrer unerlaubt auf das über-\nbreite Trottoir ausweichen. Auch beim geplanten Umbau der Einmündung Sulzbacherstrasse in die \nAathalstrasse werden die Anliegen der Velofahrer zu wenig berücksichtigt, der Radstreifen ist un-\nterbrochen und es ist eine Mischnutzung auf dem Trottoir vorgesehen. Bei der Sanierung der Sulz-\nbacherstrasse wird für die Velofahrenden bei der Einmündung der Nossikerstrasse eine vortrittsbe-\nlastete statt eine vortrittsberechtigte Strassenquerung geplant. \n\nDiese und weitere neue Schwachstellen tauchen im Schwachstellenkatalog nicht auf und werden \ndeshalb kaum in vernünftiger Frist wieder eliminiert. Die Anliegen der Velofahrenden müssen des-\nhalb zwingend bereits bei der Planung verbindlich berücksichtigt werden. Dazu sind Bau- und Qua-\nlitätsstandards für den Veloverkehr festzulegen, die bei der Projektierung der Strassen(-sanierun-\ngen) verbindlich eingehalten werden. Diese Velostandards haben sich an den geltenden einschlägi-\ngen Normen des VSS zu orientieren und es ist verbindlich festzulegen, entlang welchen Strassenab-\nschnitten welcher Standard gilt.» \n\nAnlässlich seiner Sitzung vom 12. Februar 2018 überwies der Gemeinderat das Postulat dem Stadt-\n\nrat. Dieser nimmt dazu wie folgt Stellung: \n \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n \n\nA. Bericht \n\n1. Ausgangslage \n\n1.1 Einleitung \n\nDie Aufgaben, Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten der Velowege in der Stadt Uster sind nicht \neinheitlich geregelt. Für Velowege an oder auf Kantonsstrassen sind ausschliesslich die kantonalen \n\nFachstellen zuständig. Für Velowege an oder auf kommunalen Strassen ist die Abteilung Bau für die \nPlanung, Projektierung, Gestaltung, Finanzierung, Bau und Unterhalt verantwortlich. Die Abteilung \n\nSicherheit unterstützt in beratender Funktion in sicherheitsrelevanten Fragestellungen. Über die \n\nSignalisation und Markierung kommunaler Velowege entscheidet die Kantonspolizei auf Antrag der \nAbteilung Sicherheit. \n\nDer Einfluss der Stadt Uster auf die Sicherheit und Durchgängigkeit der Velowege in Uster ist somit \nbeschränkt. Eigene Bau- und Qualitätsstandards können nur für die Planung, Projektierung und \n\nGestaltung auf städtischem Strassennetz dienen. Signalisation und Markierung von Velowegen liegt \nnicht in der Kompetenz der Stadt Uster. \n\n1.2 Rechtliche Grundlagen \n\nDas bestehende Velowegnetz basiert auf dem kommunalen Richtplan «Fuss- und Wanderwege, \nRadwege» vom Mai 1994. Im Jahr 2017 startete die Revision der kommunalen Richt- und der Nut-\n\nzungsplanung, bekannt unter dem Namen «Stadtraum Uster 2035». Sie beinhaltet auch die Über-\narbeitung des Velowegnetzes. Auf kantonaler Ebene hat der Regierungsrat des Kantons Zürich im \n\nJuni 2016 den kantonalen Velonetzplan beschlossen. Darin enthalten sind die wichtigsten Verbin-\n\ndungen aus Sicht des Kantons. Dies betrifft auch zahlreiche Strassenabschnitte in der Stadt Uster. \nDer Velonetzplan bildet eine Grundlage für die Überarbeitung des regionalen Richtplanes «Züricher \n\nOberland». Der regionale Richtplan ist noch vom Regierungsrat festzusetzen. \n\nIn der Richtlinie «Anlagen für den leichten Zweiradverkehr» formuliert der Kanton die Grundlagen \n\nund Anforderungen an die Infrastruktur von Zweiradanlagen. An diese Grundlage hält sich auch die \nKantonspolizei, um Signalisationen und Markierungen von Velowegen zu beurteilen. Grundlage für \n\ndie Planung und Projektierung von Velowegen finden sich ebenfalls in den VSS-Normen (Verband \n\nschweizerische Strassen- und Verkehrsfachleute). \n\nDie Stadt Uster orientiert sich an diesen Grundlagen und zieht bei der Planung und Projektierung \n\nvon Strassen und –sanierungen zusätzlich den Verband «Pro Velo» bei. \n\n1.3 Strassennetz der Stadt Uster \n\nGrundlage des Strassennetzes in Uster bildet der kommunale Verkehrsplan der Stadt Uster aus dem \n\nJahr 1984. Ziel des Verkehrsplanes ist, die Deckung der Mobilitätsbedürfnisse der Einwohner resp. \nPendler in Uster zu schaffen. Mit dem Verkehrsplan soll der öffentliche Verkehr gefördert, ein zu-\n\nsammenhängendes Fuss– und Radwegnetz realisiert und der motorisierte Verkehr auf die wenigen, \naber leistungsfähigen Hauptachsen konzentriert werden. \n\nEin «Sammelstrassenring» bestehend aus der Gschwader-, Sonnenberg-, Seefeld-, Burg-, Steig- \nund Wermatswilerstrasse dient als Groberschliessung für die Ustermer Quartiere. Die übrigen Ge-\n\nmeindestrassen dienen zur Feinerschliessung und können gemäss kommunalem Verkehrsplan ver-\n\nkehrsberuhigt werden. \n\n1.4 Langsamverkehrszonen \n\nIn den letzten Jahren wurden verschiedene Langsamverkehrszonen (Tempo 20/30) umgesetzt. \nDurch die langsame Fahrt kann der motorisierte Verkehr und der Veloverkehr auf der gleichen Flä-\n\nche geführt werden. Fahrzeuglenker und Velofahrende sind in diesen Zonen mit gleichem Tempo \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n \n\nunterwegs. Eine eigene Veloinfrastruktur in Form von eigenen Radwegen oder Radstreifen ist in \nden Langsamverkehrszonen nicht notwendig. \n\nAn der Sitzung vom 25. September 2000 hat der Gemeinderat Uster beschlossen, welche Strassen-\nabschnitte für die Stadt Uster wichtig sind und bei welchen Strassen verkehrsberuhigende Mass-\n\nnahmen möglich sind. Dabei werden wichtige kommunale Strassenabschnitte, wie beispielsweise \n\ndie Freiestrasse oder Brandstrasse, bezeichnet. \n\n2. Velostandards \n\n2.1 Velonetzplan des Kantons Zürich \n\nDer Velonetzplan des Kantons Zürich aus dem Jahr 2016 löst die kantonale Radwegstrategie 2006 \nab. Der Netzplan richtet sich primär an die Bedürfnisse des Alltagsverkehrs. Dabei sollen Pendler \n\nzur Arbeit, zur Ausbildungsstätte, zum Sport oder Einkauf das Velo benutzen. Direkte und sichere \nWege sind dabei anzustreben. Der Velonetzplan unterscheidet drei verschiedene Typen: Velo-\n\nschnellrouten, Haupt- und Nebenverbindungen. Das kantonale Amt für Verkehr erarbeitet zurzeit \neine Umsetzungsplanung. Wenn möglich werden Verbesserungen der Veloinfrastruktur im Rahmen \n\nvon Strassensanierungen geplant und umgesetzt. \n\n2.2 Velostandards der Stadt Zürich \n\nDie Stadt Zürich besitzt Velostandards aus dem Jahr 2015. Die Velostandards sind eine Massnahme \n\naus dem «Masterplan Velo» der Stadt Zürich. Sie gelten als Richtlinie für kommunale und über-\nkommunale Strassen und halten die wichtigsten Grundsätze und Querschnittsmasse fest. Die Stadt \n\nZürich unterscheidet in Hauptrouten, Komfortrouten und Nebenrouten. Im Unterschied zu der Stadt \n\nUster liegt die Kompetenz der Velowege auf kommunalen wie auch auf kantonalen Strassenab-\nschnitten bei der Stadt Zürich selbst. \n\n2.3 Velostandards in Uster \n\nSinn und Zweck von Velostandards sind, Velofahrenden eine sichere und durchgängige Infrastruk-\ntur anbieten zu können. Eine sichere Infrastruktur ist nicht zwingend mit einem eigenen Radweg \n\noder Radstreifen verbunden. Auch Langsamverkehrszonen erhöhen die Sicherheit für Velofahrende. \n\nDie Stadt Uster muss das Rad resp. die Velostandards nicht neu erfinden. Sie kann sich an den \n\nbestehenden Normen und Richtlinien («Anlagen für den leichten Zweiradverkehr» und VSS-Nor-\nmen) und auch an den Standards der Stadt Zürich orientieren. In der Planung und Projektierung \n\nvon Infrastrukturanlagen werden diese bereits in der Planung und Projektierung durch die Abteilung \nBau berücksichtigt. Wichtige Projekte werden der Bevölkerung zur Mitwirkung unterbreitet. Im \n\nRahmen der öffentlichen Planauflage gemäss kantonalem Strassengesetz können die Bevölkerung \n\nund Interessensvertreter zu den Projekten Stellung nehmen. \n\nZukünftige Optimierungen am Velonetz werden im Rahmen des Projektes «Stadtraum Uster 2035» \n\nund den daraus folgenden Resultaten erfolgen. In der bis 2019 laufenden ersten Phase, dem Stadt-\nentwicklungskonzept, wird ein Gesamtverkehrskonzept (GVK) erarbeitet. Das GVK macht Aussagen \n\nzur verkehrlichen Entwicklung der Stadt Uster in Anbetracht des zu erwartenden Bevölkerungs-\n\nwachstums. Dabei werden unter anderem die nachfolgend genannten Stossrichtungen der kanto-\nnalen und regionalen Richtplanung berücksichtigt:  \n\n «Die qualitative Siedlungsentwicklung wird mit gezielten Aufwertungsmassnahmen im Strassen-\n\nraum unterstützt. Dabei ist die Trennwirkung zu vermindern und die Aufenthaltsqualität für die \nAnwohnerinnen und Anwohner sowie für den Fuss- und Veloverkehr zu verbessern.»  \n\n «In den regionalen Richtplänen wird ein gemeindeübergreifend koordiniertes Fuss- und Velo-\n\nwegnetz unter Einbezug historischer Verkehrswege sowie rollstuhlgängiger Wege bezeichnet. \nDie Gemeinden fördern den Fuss- und Veloverkehr entsprechend den örtlichen Gegebenheiten. \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n \n\n «Der Anteil des Veloverkehrs am Gesamtverkehr soll deutlich gesteigert werden, was die Aus-\n\nscheidung eines attraktiven und dichten Netzes von Radwegen erfordert.» \n\n «Die Gemeinden verdichten mit kommunalen Radwegen das Netz der Radwege und sichern, \n\nsoweit kommunale Strassen betroffen sind, den Raumbedarf für solche Radwege.» (Regionaler \n\nRichtplan, Stand Vernehmlassung, Seite 107)  \n\nDie Erarbeitung des GVK erfolgt sinngemäss unter der Hauptstrategie «Uster steigt um!»  vom \n\nAuto auf das Velo und den ÖV. Im Fokus für die Förderung des Velos stehen die Schliessung von \nLücken des bestehenden Netzes, die Verbindung der Stadt- und Quartierzentren sowie der wich-\n\ntigsten Freizeit- und Erholungsräume. Weiter soll der Strassenraum aufgewertet und der Verkehr im \nZentrum zu Gunsten des Velos und der Fussgänger beruhigt werden. Die Kantonsstrassen sind in \n\ndas GVK eingeschlossen.  \n\nZusammenfassend ist festzuhalten, dass die Stadt Uster bei der Erarbeitung des GVK's und der \n\nPlanung und Projektierung von Infrastrukturanlagen ihren Handlungsspielraum wahrnimmt und die \n\nBedürfnisse der Velofahrenden unter den gegebenen Rahmenbedingungen berücksichtigt und sich \nim Rahmen ihrer Möglichkeiten dafür einsetzt. Für zukünftige Infrastrukturanlagen werden aus dem \n\nGesamtverkehrskonzept die Resultate und die daraus notwendigen Massnahmen beschrieben und \ndefiniert. \n\nB. Antrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, folgende Beschlüsse zu fassen: \n\n1. Dem Bericht und Antrag zum Postulat Nr. 614/2017 wird zugestimmt  \n\n2. Das Postulat wird als erledigt abgeschrieben. \n\n3. Mitteilung an den Stadtrat. \n\nStadtrat Uster \n\n  \n\nBarbara Thalmann \nStadtpräsidentin \n\nDaniel Stein \nStadtschreiber \n\n \n\n \n \n\n \n\n\n


text: \nStadtrat \n     \n\n \n \n\n \n \n\nSeite 1/4 \n\n \n\nUster, 21. März 2023 \n\nNr. 510/2022 \n\nV4.04.71 \n\nANFRAGE 510/2022 VON  ANGELIKA ZAROTTI (SP),  MARKUS \n\nWANNER (SP)  UND DEBO RA ZAHN (GRÜNE):  ENERGIE- \n\nSICHERHEIT UND KLIMASCHUTZ MIT FERNWÄRME ;   \n\nANTWORT DES STADTRAT ES \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAm 12. Dezember 2022 reichten die Ratsmitglieder Angelika Zarotti (SP), Markus Wanner (SP) und \nDebora Zahn (Grüne) beim Präsidenten des Gemeinderats die Anfrage betreffend «Energiesicher-\n\nheit und Klimaschutz mit Fernwärme» ein.  \n\nDie Anfrage hat folgenden Wortlaut: \n\n«Der Massnahmenplan Klima der Stadt Uster aus dem Jahr 2021 zeigt auf, dass im Jahr 2018 rund \n\n26% der Klimaemissionen aus Gebäudeheizungen stammen. Gemäss diesem Plan beträgt der aktu-\nelle Wärmebedarf rund 303 GWh und soll dank Effizienzsteigerung bis 2050 auf rund 145 GWh re-\n\nduziert werden. \n\nDer Kanton Zürich hat im März 2022 mit der langfristigen Klimastrategie ambitionierte Ziele publi-\n\nziert. Bis 2040 (spätestens 2050) soll das Netto-Null Ziel erreicht werden. Treibhausgasemissionen \n\nauf dem Kantonsgebiet sollen bis 2024 so weit wie möglich vermieden werden, während unver-\nmeidbare Emissionen zum Beispiel aus der Landwirtschaft durch Abscheidung von CO2 zu kompen-\n\nsieren sind. Die Abkehr von fossilen Gebäudeheizungen soll bis zu diesem Jahr abgeschlossen sein. \n\nDer Gemeinderat hat aus dem Anzeiger von Uster vom 5. Oktober 2022 erfahren, dass es Pläne \n\ngibt um die Stadt Uster mit Fernwärme aus der erneuerten KEZO, der Kehrichtverwertungsanlage in \nHinwil, zu versorgen. Die im Artikel genannte Energiemenge von 80 GWh für die Stadt Uster würde \n\nalso ausreichen um im Jahr 2030 (Energieeffizienzsteigerung berücksichtigt) rund einen Drittel des \n\nWärmebedarfs der Stadt Uster zu decken. \n\nDas neue Energiegesetz des Kantons Zürich welches 2021 mit einem klaren Mehr von über 62% \n\nangenommen wurde, trat per 1. September in Kraft. Aufgrund dieses Gesetzes und der internatio-\nnalen Lage werden fossile Heizungen mit erhöhter Geschwindigkeit durch erneuerbare Energie er-\n\nsetzt. Das Energiegesetz erlaubt Übergangslösungen von 5 bis maximal 8 Jahren nach dem Lebens-\n\nende einer fossilen Heizung um erneuerbare Energien wie Fernwärme anzuschliessen. \n\nDie Realisierung einer Wärmeleitung von der KEZO Hinwil nach Uster benötigt Zeit.  Es ist deshalb \n\nrechtzeitig sicherzustellen, dass lokale Wärmeverbunde bestehen, welche an die Fernwärme aus \n\nder KEZO angeschlossen werden können. \n\nDie Bevölkerung von Uster ist darauf angewiesen verlässliche Angaben zu erhalten, welche Quar-\ntiere mit Fernwärme erschlossen werden sollen, bis wann das Gasnetz ausser Betrieb genommen \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 2/4 \n\n \n\nwird und in welchen Quartieren individuelle Heizsysteme mit erneuerbaren Energien zu realisieren \n\nsind. \n\nDer geltende Energieplan der Stadt Uster aus dem Jahr 2013 ist aufgrund der Entwicklungen mitt-\nlerweile veraltet und kann deshalb nur noch bedingt als Planungs- und Informationsinstrument ver-\n\nwendet werden. \n\n \n\nWir stellen dem Stadtrat folgende Fragen: \n\n1. Was sind die Ziele des Stadtrates hinsichtlich der möglichen Nutzung der Fernwärme aus der \n\nKEZO Hinwil? \n\n2. Welche Wärmemenge könnte ab welchem Jahr aus der KEZO bezogen werden und welche \n\nQuartiere in Uster könnten mit Fernwärme erschlossen werden? \n\n3. Wie beabsichtigt der Stadtrat dafür zu sorgen, dass in Uster eine hohe Anschlussdichte an \n\ndie Fernwärme sichergestellt werden kann? Wie können rechtzeitig lokale Wärmeverbunde \n\naufgebaut werden? \n\n4. Wie gedenkt der Stadtrat die Möglichkeit des kantonalen Energiegesetzes hinsichtlich Über-\n\ngangslösungen für den Aufbau der Fernwärme zu nutzen? Wie erfolgt die Koordination mit \n\nder Gasversorgung?» \n\n \n\nDer Stadtrat beantwortet die Anfrage wie folgt: \n \n\nFrage 1: \n«Was sind die Ziele des Stadtrates hinsichtlich der möglichen Nutzung der Fernwärme aus der \n\nKEZO Hinwil?» \n\nAntwort: \n\nIm Projekt «Fernwärme Zürich Oberland» des Zweckverbands Kehrichtverwertung Zürcher Oberland \n\n(KEZO) vertritt die Energie Uster AG die Interessen der Stadt Uster. Die Energie Uster AG ist weiter \nfür die Planung, den Bau und den Betrieb der Wärmenetze in Uster zuständig. Ziel der möglichen \n\nNutzung der Fernwärme aus der KEZO Hinwil ist es, den durch Heizungen mit den fossilen Energie-\nträgern Öl und Gas abgedeckten Wärmebedarf für Heizen und Brauchwarmwasser in Uster durch \n\neine regionale erneuerbare Energiequelle teilweise zu ersetzen. Dies ergänzend zu den bereits beste-\n\nhenden und in Planung befindlichen Wärmeverbunden der Energie Uster AG, beispielsweise dem \nWärmeverbund Uster Nord (Nutzung von lokalem Holz) und dem Wärmeverbund Uster Zentrum \n\n(Anergienetz mit Nutzung von lokaler Abwärme). Die Energie Uster hat im Dezember 2022 alle Kun-\ndinnen und Kunden sowie das Gewerbe über die bestehenden und in Planung befindenden Wärme-\n\nverbunde informiert. \n\nDie Möglichkeiten zur Nutzung der Fernwärme aus der KEZO Hinwil sollen auch in der zu überarbei-\ntenden Energieplanung abgebildet werden, die sowohl die Strategien der Energie Uster AG als auch \n\nder KEZO zur Fernwärme berücksichtigen soll. \n \n\nFrage 2: \n«Welche Wärmemenge könnte ab welchem Jahr aus der KEZO bezogen werden und welche Quar-\n\ntiere in Uster könnten mit Fernwärme erschlossen werden?» \n\nAntwort: \nNach heutigem Planungsstand ist vorgesehen, dass bis 2040 für Uster eine Wärmemenge von rund \n\n80 GWh pro Jahr aus der KEZO bezogen werden kann. Um diese Wärmemenge in Uster verteilen zu \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 3/4 \n\n \n\nkönnen, ist nebst dem Bau der Fernwärmetransportleitung von der KEZO Hinwil bis nach Uster mit \n\neiner Länge rund 10 Kilometern auch der Aufbau eines Fernwärmeverteilnetzes innerhalb von Uster \n\nnotwendig. Dieses Verteilnetz hat ein Mehrfaches der Länge (mindestens 60 Kilometer) und hätte \neinen intensiven Werkleitungsbau innerhalb der Stadt Uster bis 2040 zur Folge. \n\nAuf der Webseite der Energie Uster AG sind bereits heute die Quartiere ausgeschieden, welche durch \nbestehende und geplante Wärmeverbunde und unter Nutzung von lokalen erneuerbaren Energieträ-\n\ngern (Holz, Abwärme etc.) erschlossen werden. Zu welchem Zeitpunkt zusätzliche Quartiere mit Fern-\nwärme ab der KEZO erschlossen werden können, ist aktuell noch in Prüfung. Sobald verbindliche \n\nInformationen zu den Quartieren mit Wärmelieferung ab KEZO vorhanden sind, werden alle Kundin-\n\nnen und Kunden und das Gewerbe entsprechend via Webseite der Energie Uster AG informiert. \n \n\nFrage 3: \n«Wie beabsichtigt der Stadtrat dafür zu sorgen, dass in Uster eine hohe Anschlussdichte an die \n\nFernwärme sichergestellt werden kann? Wie können rechtzeitig lokale Wärmeverbunde aufgebaut \n\nwerden?» \n\nAntwort: \n\nAuf der Webseite der Energie Uster AG sind bereits heute die Quartiere ausgeschieden, welche durch \nbestehende und geplante Wärmeverbunde und unter Nutzung von lokalen erneuerbaren Energieträ-\n\ngern (Holz, Abwärme, etc.) erschlossen werden. Diese Gebiete sind auch mehrheitlich in der aktuellen \nFassung der kommunalen Energieplanung 2013 als Prioritäts- bzw. Eignungsgebiete für Wärmever-\n\nbunde verankert.  \n\nMit der laufenden Überarbeitung der kommunalen Energieplanung 2013 soll zudem sichergestellt \nwerden, dass die notwendigen Grundlagen zur Sicherung der Anschlussdichte für die Fernwärme \n\nvorhanden sind bzw. gestärkt werden. Für einen Anschluss an einen entsprechenden Wärmeverbund \nwird die Zustimmung von Kundinnen und Kunden oder dem Gewerbe benötigt. Für einen wirtschaft-\n\nlichen Betrieb eines Wärmenetzes mit Abwärme ab KEZO ist eine möglichst hohe Anschlussdichte \n\nVoraussetzung. Gestützt auf Artikel 9 des Energiegesetzes ist es rechtlich gesehen möglich, im Zo-\nnennutzungsplan und im Gemeindebaureglement konkrete Vorschriften für Grundeigentümer im Be-\n\nreich der Energienutzung zu erlassen, beispielsweise die Pflicht, ein Haus an ein Fernwärmenetz an-\nzuschliessen. Entsprechende baurechtliche Vorgaben unterstützen die Realisierung eines \n\nWärmeverbundes mit Abwärme ab KEZO wesentlich. \n\nDie Stadt Uster prüft zurzeit diese rechtlichen Möglichkeiten und strebt eine Integration in die Bau- \nund Zonenordnung (BZO) und andere baurechtliche Planungsvorgaben an. \n\n \nFrage 4: \n\n«Wie gedenkt der Stadtrat die Möglichkeit des kantonalen Energiegesetzes hinsichtlich Übergangs-\nlösungen für den Aufbau der Fernwärme zu nutzen? Wie erfolgt die Koordination mit der Gasversor-\n\ngung?» \n\nAntwort: \nDas Energiegesetz erlaubt Übergangslösungen von 5 bis maximal 8 Jahren nach dem Lebensende \n\neiner fossilen Heizung, um auf erneuerbare Energien wie Fernwärme umzustellen. Die bestehende \nGasversorgung spielt somit eine zentrale Rolle als Übergangslösung beim Aufbau der Fernwärmever-\n\nsorgung. Die Energie Uster AG prüft deshalb aktuell mögliche Übergangsszenarien unter Einbezug \n\nder Gasversorgung, um die Anschlussdichte für die Fernwärme ab KEZO oder anderer Wärmever-\nbunde innerhalb von Uster langfristig sicherzustellen. Die Übergangsszenarien sollen dafür sorgen, \n\ndass die Kundinnen und die Kunden sowie das Gewerbe mit einem zeitnahen Bedarf an einem Hei-\nzungsersatz koordiniert an die sich noch im Aufbau befindende Fernwärme angeschlossen werden \n\nkönnen. Damit kann frühzeitig die Zustimmung entsprechend gesichert werden, was entscheidend ist \nfür eine hohe Anschlussdichte. \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 4/4 \n\n \n\nDie Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer sowie das Gewerbe können diese Übergangszeit sinn-\n\nvoll nutzen, um die bauökologische Situation am Gebäude zu verbessern, insbesondere durch Wär-\n\nmedämmungsmassnahmen an der Gebäudehülle, dem Dach, der Kellerdecke oder bei den Fenstern. \nDiese Massnahmen werden auch durch den Ökofonds der Energie Uster AG unterstützt und haben \n\nweiter den Vorteil, dass der Anschluss ans Wärmenetz eine kleinere Leistung benötigt und entspre-\nchend auch kostengünstiger ist. Weiter können auch mehr Liegenschaften mit Fernwärme erschlos-\n\nsen werden, wenn die Liegenschaften optimale bauökologische Voraussetzungen mit geringem Wär-\nmebedarf aufweisen. \n\n \n\nDer Stadtrat bittet den Gemeinderat, von der Antwort auf die Anfrage Nr. 510/2022 der Ratsmitglie-\nder Angelika Zarotti (SP), Markus Wanner (SP) und Debora Zahn (Grüne) betreffend «Energiesi-\n\ncherheit und Klimaschutz mit Fernwärme» Kenntnis zu nehmen.  \n \n\nStadtrat Uster \n\n  \n     \n\nBarbara Thalmann \n\nStadtpräsidentin \n\nPascal Sidler \n\nStadtschreiber \n \n\n \n \n\n \n\n\n