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text: \nStadtrat \n  \n\n \n   \n         \n\nSitzung vom 29. Oktober 2024 \n\n \n\nBESCHLUSS NR.  457 /  V4.04.71 \n\nPostulat 580/2024 \n\n«Nachhaltiges Bauen» \n\nGrüne-Fraktion \nErste Stellungnahme / sofortige Protokollabnahme \n\n \n\nAusgangslage \n\nAm 2. September 2024 reichte die Grüne-Fraktion beim Präsidenten des Gemeinderates das \n\nPostulat Nr. 580/2024 betreffend «Nachhaltiges Bauen» ein. \n\nAn seiner Sitzung vom 10. September 2024 nahm der Stadtrat Kenntnis vom Eingang dieses par-\n\nlamentarischen Vorstosses und überwies ihn an die Abteilung Gesundheit zur Prüfung und ersten \n\nStellungnahme. Die Abteilungen Finanzen und Bau werden zum Mitbericht eingeladen. \n\nErste Stellungnahme \n\nDas Thema «Nachhaltiges Bauen» hat einen entscheidenden Einfluss auf unseren Ressourcen- und \n\nEnergieverbrauch und wird in Zukunft an Bedeutung gewinnen. Die Stadt Uster ist sich dieser \n\nThematik bewusst und setzt bereits bei verschiedenen aktuellen Projekten wie beispielsweise bei \nder Fassadensanierung der Wagerenstrasse 45 (Spitex), bei der neuen Hauptsammelstelle und \n\nIntegrationsangebote in der Loren sowie bei der Erweiterung der ARA den «Reduce, Re-Use, \n\nRecycle»-Gedanken um. Diesbezüglich nimmt die Stadt Uster eine Vorbildrolle ein. \n\nBei der Umsetzung der genannten Projekte zeigen sich jedoch auch verschiedene Herausforde-\nrungen. Optimal passende, aber nur kurzfristig verfügbare Materialien müssen bereits in der Pro-\n\njektierungsphase beschafft werden. Dies zu einem Zeitpunkt, bei welchem noch keine Kreditbe-\n\nwilligung vorliegt. Zudem ist die eventuell nötige Zwischenlagerung von (Abbruch-) Material eine \n\nweitere potentielle Schwierigkeit. \n\nIm Sinne dieser Erwägungen ist der Stadtrat bereit, das Postulat entgegenzunehmen. Er sieht es als \nChance zur Klärung, wie nachhaltiges Bauen in der Stadt Uster gefördert und in Ausschreibungen \n\nund Prozesse integriert werden kann. \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Der Stadtrat ist bereit, das Postulat Nr. 580/2024 entgegenzunehmen und empfiehlt dem \nGemeinderat die Überweisung des Postulats an den Stadtrat. \n\n2. Die Abteilungsvorsteherin Gesundheit, Karin Fehr, wird beauftragt, die Position des Stadt-\nrats gegenüber dem Gemeinderat zu vertreten. \n\n3. Mitteilung an \n\n Gemeinderat \n Abteilungsvorsteherin Gesundheit, Karin Fehr \n Abteilungsvorsteher Finanzen, Dr. Cla Famos \n Abteilungsvorsteher Bau, Stefan Feldmann \n Stadtschreiber, Pascal Sidler \n Abteilungsleiter Gesundheit, Hugo Bossi \n Abteilung Gesundheit \n Abteilungsleiter Finanzen, Patrick Wolfensberger \n\n\n\nStadtrat \n  \n\n \n   \n         \n\nSitzung vom 29. Oktober 2024  |  Seite 2/2 \n\n \n\n Abteilung Finanzen \n Abteilungsleiter Bau, Hans-Ueli Hohl \n Abteilung Bau \n\n \n\n \n\nöffentlich \n\n \n\n \n\nFür den richtigen Auszug \n\n \n\nStadtrat Uster \n\n \n\n \n\n \n\nBarbara Thalmann \nStadtpräsidentin \n\nPascal Sidler \nStadtschreiber \n\n \nVersandt am: 29.10.2024 \n\n \n\n\n


text: \nStadtrat \n     \n\n \n\n \n\nUster, 15. Februar 2022 \n\nNr. 107/2022 \n\nV4.04.70 \nZuteilung: KÖS/RPK \n\n \n\nWEISUNG 107/2022 DES  STADTRATES: NOTSTROMKONZEPT \n\nSTADT USTER,  BAUKRED IT \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 21 lit. a der Gemeindeord-\nnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n1. Für den Aufbau von Notstromanlagen für die Notfallorganisationen im Stadthaus \nWest und Notfallarbeitsplätze für die städtische Verwaltung sowie für die techni-\nschen Betriebe im Werkhofgebäude wird ein Investitionskredit von 705 000 Fran-\nken inkl. MWST (Kostenvoranschlag +/- 10 %) bewilligt.  \n\n2. Mitteilung an den Stadtrat. \n\n \n\nReferent des Stadtrates: Abteilungsvorsteher Finanzen, Cla Famos \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\n \n\nGESCHÄFTSFELD LIEGEN SCHAFTEN/ \n\nLEISTUNGSGRUPPE BAUM ANAGEMENT \n\nA Strategie Uster 2030 \n\n Handlungsfeld Stadt für alle - «In Uster gehört jede und jeder dazu» \n\n Massnahme  Soziale Massnahmen, Prävention und polizeiliche Präsenz \nsorgen für eine sichere Stadt, in der Toleranz gelebt wird. \n\nB NPM: Wirkungs- und Leistungsziel, das mit Antrag verfolgt wird \n\n Bestehend Z01: Planungsgrundlagen erarbeiten und Projekte gemäss \nvorgegebenen Rahmenbedingungen und Standards umset-\nzen. \nZ02: Neu- und Umbauprojekte weitsichtig planen und um-\nsetzen. \n\nB1 Leistung, die mit diesem Antrag erbracht werden soll \n\n Bestehend L02: Baumanagement Grundstücke Verwaltungsvermögen \n\nB2 Indikator, der zur Messung der Zielerreichung verwendet werden soll \n\n Bestehend I 01: Anteil der Projekte, die innerhalb Bauprogramm \ndurchgeführt werden \nI 02: Anteil der Projekte, die innerhalb der Kreditvorgabe \nabgerechnet werden \n\nB3 Kennzahl/en, die aufgrund dieses Antrages aufgenommen werden \n\n Bestehend K 03: Anzahl \nK 04: Investitionen gemäss Kreditbewilligung \n\nB4 Finanzen (inkl. allf. Personalkosten), die aufgrund dieses Antrages benötigt wer-\nden \n\n Einmalig Investitionsrech-\nnung \n\n705 000 Franken  \n\n Einmalig Laufende Rechnung \n \n\n Folgekosten total \n- davon Kapitalfolgekosten \n- davon übrige Mehrkosten \n\nFr. 62 726.– \nFr. 42 256.– (kein Bestandteil Globalkredite) \nFr. 20 470.– im Globalkredit ab 2022 einzustellen \n(Mehrkosten = übrige Folgekosten ./. Erträge Globalkredit) \n\nB5 Personal, welches aufgrund dieses Antrages benötigt wird \n\n Veränderung \nBegründung bei Verände-\nrung: \n\n--- \n\nC Bemerkungen zu Konzepten, anderen bestehenden Dokumenten, Grundlagen \netc. \n\n - \n\n \n \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\n \n\nA. Ausgangslage \n\nDas Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) führte im 2015 eine umfassende nationale Risiko-\nanalyse über «Katastrophen und Notlagen Schweiz» durch. Als Ergebnis wurde im selben Jahr ein \n\nRisikobericht erstellt. Darin wurden als grösste Risiken die Gefährdungen einer Strommangellage \n\n(Stromunterversorgung) und einer Pandemie identifiziert. Der Risikobericht 2015 diente als Grund-\nlage für die Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes, als Bestandteil der gesamten Sicherheits-\n\npolitik in der Schweiz. In der Ausgabe 2020 wurden die bis 2015 erarbeiteten Szenarien aktualisiert \n\nund erweitert. \n\nAm 26./27. Oktober 2016 fand in Uster die Stabsrahmenübung «Blackout» statt. Dabei ging es da-\nrum, am Beispiel eines grossflächigen und mehrere Tage dauernden Stromausfalls die Gemeinde-\n\nführungsorganisation (GFO) Uster auf ihre materielle, strukturelle und personelle Einsatztauglichkeit \n\nzu prüfen und aus dem Ergebnis Optimierungsmassnahmen abzuleiten. \n\nDer daraus resultierende Schlussbericht «U BLACKOUT VOM 26./27. OKT. 2016» vom 6. Dezember \n\n2016 zeigte auf, dass für das Areal «Damm-/Oberlandstrasse» dringend ein festes und genügend \ngrosses Notstromaggregat benötigt wird, damit bei einem Stromausfall die Notfallbetriebe der Stadt \n\nUster unterbruchlos einsatzfähig bleiben. Davon betroffen sind die Abteilungen Bau und Sicherheit \nmit der Feuerwehr und der Stadtpolizei sowie die Energie Uster AG. Seit Oktober 2020 sind die Not-\n\nfallorganisationen und die technischen Betriebe der Stadt Uster am Standort «Damm-/Oberland-\n\nstrasse» konzentriert, die Feuerwehr und die Stadtpolizei im neuen Stadthaus West, der städtische \n\nWerkhof in Miete bei der Energie Uster AG. \n\nMit Beschluss Nr. 162 vom 30. März 2021 hat der Stadtrat aus wirtschaftlichen Gründen und Lie-\nferkapazitätsengpässen im Ereignisfall entschieden, dass am Standort «Damm-/Oberlandstrasse» \n\nkeine mobile, gemietete Lösung sondern eine städtische, fix installierte Netzersatzanlage (NEA) ge-\n\nplant werden soll. \n\nMit Beschluss Nr. 344 vom 6. Juli 2021 wurde für das «Notstromkonzept Stadt Uster» vom Stadtrat \n\nein einmaliger Projektierungskredit von 61 000 Franken inkl. MWST bewilligt. \n\nB. Aktueller Stand  \n\nDas Zentrum der städtischen Informations- und Kommunikationstechnik (ICT)-Anlagen befindet \n\nsich aktuell im Stadthaus, im 1. Obergeschoss an der Bahnhofstrasse 17. Sämtliche Aussenstellen \n\n(KESB, Primarschulverwaltung, Bau, Stadtpolizei, etc.) und alle externen Anbindungen, wie Internet \nund Kanton, werden von hier aus bedient. Der Zugriff auf das städtische Software-Programm NEST \n\nist für die Stadtverwaltung aktuell nur über das Stadthaus möglich.  \n\nIm Stadthaus gibt es keine Notstrom- bzw. Netzersatzanlage (NEA). Aufgrund von denkmalpflegeri-\n\nschen Aspekten und fehlendem Raumangebot ist der Einbau einer NEA im Stadthaus nicht umsetz-\n\nbar. Der bestehende Netzwerkraum des Stadthauses hat zudem räumlich seine Grenzen erreicht.  \n\nBei einem Stromunterbruch fallen aktuell alle städtischen Anlagen aus, die keine unterbruchfreie \n\nSpannungsversorgung (USV) haben. Alle ICT-Anlagen werden durch eine USV-Anlage mit Strom \nversorgt, jedoch nur mit einer Autonomiezeit von ca. 60 Minuten. Während dieser Zeit können die \n\nAnlagen lediglich kontrolliert heruntergefahren werden. Bei einem Stromunterbruch im Stadthaus \n\nwerden darum bereits nach einer Stunde alle dezentralen Stellen handlungsunfähig. \n\nDurch die Konzentration aller Notfallbetriebe am Standort «Damm-/Oberlandstrasse» ist darum der \n\nAufbau einer NEA, mit gleichzeitiger Zentralisierung aller ICT-Anlagen am selben Ort, sinnvoll. \n\nDies bedingt einen Umzug des Datenzentrums vom Netzwerkraum des Stadthauses in denjenigen \ndes Stadthauses West, wo im 3. Obergeschoss ein neues Rechenzentrum aufgebaut wird. Die In-\n\nvestition wurde durch den Stadtrat bereits bewilligt. Der Umzug hat sich aufgrund von globalen Lie-\n\nferengpässen bei den Komponenten verzögert, wird aber 2022 realisiert. \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\n \n\nAuf dem Areal «Damm-/Oberlandstrasse» befinden sich aktuell zwei NEAs aus den 70er Jahren: ein \n\nNotstromdiesel im Werkgebäude (E2) der Energie Uster AG und einer in der städtischen Zivilschutz-\n\nanlage der Feuerwehr, unterhalb des Aussenlagerplatzes. Die bestehende Notstromdieselanlage der \nZivilschutzanlage ist so dimensioniert, dass sie bei einem Stromunterbruch nur deren Betrieb über-\n\nnehmen kann.  \n\nAls Entscheidungsgrundlage für die zukünftige Notstromversorgung des Areals «Damm-/Oberland-\n\nstrasse» wurde von der Stadt Uster und der Energie Uster AG im Rahmen der Planung der «Ge-\n\nsamterneuerung Werkhofareal Uster» je eine Machbarkeitsstudie erarbeitet.  \n\nDa bei einem «Blackout» zwei Notfallbetriebe (Stadt Uster und Energie Uster AG) von einer einzi-\ngen NEA abhängig wären, wurde aufgrund der kumulativen Häufung von Ausfallrisiken, eine ge-\n\nmeinsame Lösung auf dem Areal verworfen.  \n\nDie Energie Uster AG wird ihre NEA im 1. Quartal 2022 durch eine Neuanlage ersetzen. Angedacht \nwar, dass der alte bestehende Notstromdiesel aus den 70er Jahren saniert und wieder funktions-\n\ntüchtig gemacht wird. Das AWEL (Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft) erteilte dafür jedoch \n\nkeine Bewilligung. \n\n \n\nC. Projekt \n\nDie Notstromversorgung muss vor allem für die Feuerwehr und die Stadtpolizei zeitverzugslos ein-\n\nspringen und jederzeit zur Verfügung stehen.  \n\nA. Nutzer Notfallbetriebe im Stadthaus West \n\nDer Energiebedarf für die städtische Notstromabdeckung aller städtischen Notfallbetriebe im Stadt-\n\nhaus West setzt sich wie folgt zusammen:  \n\nNutzer Notfallbetriebe im Stadthaus West  Energiebedarf in kW \n\nAbteilung Sicherheit – Feuerwehr (EG) 84 \n\nAbteilung Sicherheit – Stadtpolizei (1. OG und 2. OG) 36 \n\nStadtverwaltung (Notfallarbeitsplätze im 1. OG, 3. OG und 4. OG) 23 \n\nInformatik  31 \n\nTotal Energiebedarf der Notfallbetriebe im Stadthaus West 174 \n\nDer Standort für die fix installierte NEA liegt auf der Erschliessungsplattform, auf der südöstlichen \n\nSeite des Stadthauses West. Das Aggregat wird mit einem Wetterschutzdach versehen und seitlich \neingehaust. Zudem benötigt die NEA einen Kamin, welcher über den höchsten Punkt aller Gebäude \n\nauf dem Areal hinausragt und muss die Erdbebensicherheit der Bauwerksklasse III einhalten.  \n\nDie Anlage ist mit einer Autonomiezeit von 30 Stunden ausgelegt (bei einer Aggregatdauerleistung \n\nvon 75 Prozent). Nach dieser Zeit muss der Tank von 1660 Liter wieder mit Diesel gefüllt werden. \nEine Erhöhung der Autonomiezeit wäre mit einem externen Zusatztank möglich, jedoch müsste \n\ndazu eine zusätzliche Förderanlage aufgebaut und überwacht werden. Zudem muss der externe Zu-\n\nsatztank in einer Auffangwanne integriert werden. Der zusätzliche räumliche Bedarf, die erhöhten \nStatik- und Brandschutzmassnahmen, die zusätzlichen behördlichen Auflagen sowie die Kosten da-\n\nfür würden gegenüber einer Anlage mit einer Autonomiezeit von 30 Stunden unverhältnismässig \n\nhoch, so dass diese Lösung auf Empfehlung der Fachplanung nicht weiterverfolgt wurde. \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\n \n\nZur unterbruchlosen Notstromversorgung der einsatzrelevanten Räume von Feuerwehr und Stadt-\n\npolizei werden im 1. Obergeschoss, 3. Obergeschoss und 4. Obergeschoss des Stadthauses West \n\nweitere Räume mit einer Gesamtfläche von 700 m2 (ca. 50 Arbeitsplätze) an das Notstromsystem \nangeschlossen. Bei einem länger dauernden «Blackout» können so zusätzliche kundenrelevante \n\nDienstleistungen der Stadtverwaltung (Finanzen, Publikumsdienste, Soziales, etc.) weiterhin ange-\nboten werden. Eine Zuteilung der kundenrelevanten Arbeitsplätze - dazu zählen explizit nicht die \n\nArbeitsplätze der Stadtpolizei und Feuerwehr - erfolgt intern durch die Gesamtverwaltung. Der ge-\nplante Notstrombetrieb ist nicht für weitere elektrobetriebene Fahrzeuge ausgelegt. Ein Ausbau ist \n\nim Rahmen der vorhandenen Reserve des Notstromaggregats beschränkt möglich. \n\nB. Städtischer Werkhof in der Mietfläche der Energie Uster AG \n\nDie Mieträume des städtischen Werkhofs (Strasseninspektorat) können weder an die städtische NEA \n\nnoch an die Neuanlage der Energie Uster AG angeschlossen werden. Dies aus folgenden Gründen: \nDie Mieträume des städtischen Werkhofs (Strasseninspektorat) sind über die Räume der Energie \n\nUster AG elektrisch versorgt. Aus sicherheitsrelevanten Gründen kann die Aufnahme des städti-\nschen Werkhofs durch die NEA der Energie Uster AG nicht erfolgen. Werden die Mietflächen durch \n\ndie städtische NEA gespiesen, kann ein Zugreifen zweier verschiedener Notstromaggregate auf das \n\ngleiche Gebäude, zu technischen Problemen und Störungen führen, bis hin zur Zerstörung von IT-\nKomponenten. Eine Neuverdrahtung des Werkgebäudes (E2) macht aus technischen und wirt-\n\nschaftlichen Aspekten keinen Sinn.  \n\nFür den städtischen Werkhof musste man darum eine separate Lösung planen: Die Mietfläche wird \n\nmit zwei mobilen Notstromaggregaten versorgt. Eines davon wird für den Betrieb der elektrischen \nAnlagen im Erdgeschoss und eines für die Anlagen im 1. und 2. Obergeschoss des Werkgebäudes \n\n(E2) benötigt. Diese werden auf Anhänger positioniert und vor Ort situiert. Bei einem Stromausfall \n\nkönnen diese manuell in Betrieb genommen werden. Aus Sicherheitsgründen wird für das Salzsilo \nzudem eine unterbruchsfreie Spannungsversorgung (USV) geplant, damit die offenen Schieber des \n\nSalzsilos bei einem Stromausfall noch geschlossen werden können.  \n\nDer Energiebedarf für die Notstromabdeckung in der Mietfläche des Notfallbetriebs des städtischen \n\nWerkhofs auf dem Areal «Damm-/Oberlandstrasse» setzt sich wie folgt zusammen: \n\nNutzer städtischer Werkhof  Energiebedarf in kW \n\nstädtischer Werkhof (Mieter im Werkgebäude der EnU) 64 \n\nGesamttotal Energiebedarf städtischer Werkhof  64 \n\nDie Anlagen sind mit einer Autonomiezeit von 18 Stunden ausgelegt (bei einer Aggregatdauerleis-\n\ntung von 75 Prozent). Nach dieser Zeit müssen die Tanks von 288 bzw. 100 Litern wieder mit Diesel \n\ngefüllt werden. \n\n \n\nD. Fazit   \n\nMit oben beschriebenen Massnahmen kann bei einem «Blackout» der Notfallbetrieb der Stadtver-\nwaltung unterbruchlos aufrechterhalten werden. Bei einem längeren Ereignis stehen in den Ge-\n\nschossen des Stadthauses West ca. 50 Arbeitsplätze als Notfallarbeitsplätze zur Verfügung. \n\nDie Grösse der NEAs wurden sowohl aufgrund der benötigten Leistung als auch aufgrund der be-\n\ntrieblich noch sinnvollen minimierten Autonomiezeit ausgelegt. Eine längere Autonomiezeit bedeutet \n\neinerseits weniger Auffüllfahrten, andererseits werden die NEA dadurch grösser, schwerer sowie \nteurer und benötigen einen externen Zusatztank mit Förderanlage, Überwachung und Auffang-\n\nwanne.  \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\n \n\nE. Kreditbewilligung \n\nDer Kostenvoranschlag (± 10 %) von «Seger Bauprojekte AG», Tägerwilen, vom 23. Dezember \n\n2021 zeigt folgendes Bild:  \n\nBKP Arbeitsgattungen  Fr. inkl. MWST \n\n1 Vorbereitungsarbeiten   1 000.– \n\n2 Gebäude    637 000.– \n\n5 Baunebenkosten    67 000.– \n\n1-5  Total inkl. MWST   705 000.– \n\n \n\nF. Finanzplanung \n\nIn der aktuellen vom Gemeinderat genehmigten Investitionsplanung 2022 und Folgejahre sind für \n\ndas vorliegende Projekt «Notstromkonzept Stadt Uster» insgesamt 400 000 Franken (BU 2022:   \n\n200 000 Franken; FP 2023: 200 000 Franken) vorgesehen.  \n\nMit Beschluss Nr. 344 vom 6. Juli 2021 wurde für das «Notstromkonzept Stadt Uster» vom Stadtrat \n\nein einmaliger Projektierungskredit von 61 000 Franken inkl. MWST bewilligt. Die dafür zu Grunde \nliegende Kostenschätzung vom 10. Februar 2021 ging von Investitionskosten von 507 500 Franken \n\naus. Darin waren die Kosten für die Mietfläche des städtischen Werkhofs (Strasseninspektorat) mit \nzwei mobilen Notstromaggregaten nicht enthalten (Kap. C, Absatz B.). In der Investitionsplanung \n\nging man darum vom tieferen Wert aus. \n\n \n\nG. Folgekosten \n\nDie jährlichen Folgekosten (netto) betragen nach der aktuell geltenden Rechnungslegung (HRM2) \n\n62 726 Franken. \n\nGesamtfolgekosten \n\nBruttoinvestitionen 1)  Fr. 705 000.– \n\nAbzüglich Einnahmen Dritter 2)  Fr. 0.– \n\nNettoinvestitionen 3)  Fr. 705 000.– \n\nKapitalfolgekosten 4)  Fr. 42 256.– \n\n- Abschreibungen (HRM2)   Fr. 35 250.– \n\n- Verzinsung   Fr. 7 006.– \n\nBetriebliche Folgekosten 5)  Fr. 14 100.– \n\nPersonelle Folgekosten 6)  Fr. 0.– \n\nGebäudeunterhalt 7)  Fr. 6 370.– \n\nZwischentotal  Fr. 62 726.– \n\nAbzüglich Folgeerträge 8)  Fr. 0.– \n\nTotal Folgekosten  Fr. 62 726.– \n1) Die Bruttoinvestitionen betragen gemäss Kostenvoranschlag vom 23. Dezember 2021 insgesamt 705 000 Franken \n\ninklusiv MWST. \n2) 3)  Da keine schriftlichen Beitragszusagen erwartet werden, wird ein Bruttokredit beantragt. \n4)  Bei der Berechnung der Kapitalfolgekosten gemäss Kreisschreiben über den Gemeindehaushalt wird von einer Kapi-\n\ntalverzinsung von 3 % ausgegangen. Aufgrund der aktuellen Finanzmarktsituation, derzeit rund 1,5 %, über eine \nZeitdauer von 20 Jahren betrachtet, kann mit durchschnittlichen jährlichen Kapitalfolgekosten (Abschreibung  35 250 \nFranken; Verzinsung 7006 Franken) von insgesamt 42 256 Franken gerechnet werden. \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\n \n\n5)  Die betrieblichen Folgekosten werden gemäss § 37 lit. b des Kreisschreibens über den Gemeindehaushalt entspre-\nchend mit 2 % der Bruttoanlagekosten (705 000 Franken) bemessen und betragen 14 100 Franken. \n\n6)  Die NEAs sollten jeden 2. Monat getestet werden (bis max. 50 Std pro Jahr). Dies hat keine personellen Folgekosten \nzur Folge. \n\n7)  Gebäudeunterhalt von 1 % des Versicherungswertes (BKP 2: 637 000 Franken) ergibt 6370 Franken. \n8)  Es sind keine zusätzlichen Erlöse zu erwarten (Eigennutzung). \n \n \n\nH. Termine  \n\nGenehmigung Projektierungskredit SR 6. Juli 2021 \n\nGenehmigung Baukredit SR Februar 2022 \n\nBaueingabe  Februar 2022 \n\nGenehmigung Baukredit GR April 2022 \n\nBaubeginn  Juni 2022 \n\nBaufertigstellung Oktober 2022 \n\n \n\nI. Antrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 21 lit. a der Gemeindeord-\nnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n \n\n1. Für den Aufbau von Notstromanlagen für die Notfallorganisationen im Stadthaus \nWest und Notfallarbeitsplätze für die städtische Verwaltung sowie für die techni-\nschen Betriebe im Werkhofgebäude wird ein Investitionskredit von 705 000 Fran-\nken inkl. MWST (Kostenvoranschlag +/- 10 %) bewilligt.  \n\n2. Mitteilung an den Stadtrat. \n\n \n\nStadtrat Uster \n\n  \n     \n\nBarbara Thalmann \nStadtpräsidentin \n\nPascal Sidler \nStadtschreiber \n\n \n\n Die Beilagen sind nur für die Aktenauflage GR bestimmt \n \n\nBeilagen \n\n- Kostenvoranschlag vom 23. Dezember 2021 \n- Übersichtsplan Notstrom vom 8. Dezember 2021 \n\n- Kapitalfolgekostenberechnung HRM2 vom 9. Februar 2022 \n\n\n


text: \nUster, 3. Oktober 2013  \nNr. 192/2013 \n\nV4.04.70 \n\n \n\nZuteilung: RPK \n\n \n\nAntrag der Sekundarschulpflege betreffend Genehmi-\ngung Abrechnung des Kredites von CHF 760'132.75 \n(inkl. MwSt.) für die Erstellung eines Pavillons im \nSchulhaus Weidli, Uster  \n(Antrag Nr. 192)  \nDie Sekundarschulpflege Uster beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 14 lit. d der \nGemeindeordnung vom 27. September 2009, folgenden Beschluss zu fassen: \n \n1. Die Bauabrechnung des Kredites von CHF 760'132.75 (inkl. MwSt.) für die Erstellung \n\neines Pavillons mit zwei Schulzimmern wird genehmigt. \n\n2. Mitteilung an die Sekundarschulpflege zum Vollzug.  \n\n \n \n \n\nReferent/in der Sekundarschulpflege: \n\n \n- Thomas Pedrazzoli, Präsident der Sekundarschulpflege \n- Annett Krassnitzer, Ressortdelegierte Liegenschaften Sekundarschulpflege  \n\n 192/2013 \nSeite 1/3 \n\n\n\n \n \n\n \n \n\nA. Ausgangslage \n \nDas Schulhaus Weidli wurde 1966 - 68 vom Architekturbüro Hertig, Hertig, Schoch aus Zürich \ngeplant und realisiert. Es handelt sich um einen klar strukturierten Bau, der seine Funktionen \nprägnant in der äusseren Form abbildet. \n \n1989 wurde das Schulhaus von Peter H. Wirth aus Uster saniert und räumlich erweitert. Die Er-\nweiterung basierte auf dem ursprünglichen Konzept von Hertig, Hertig, Schoch. Gleichzeitig \nwurde eine zweite Turnhalle realisiert, die sich in ihrer architektonischen Haltung gut in die Ge-\nsamtanlage einfügt. \n \nIn den letzten Jahren wurden verschiedene Umbauten - Umnutzung der ehemaligen Abwarts-\nwohnung für die Schulleitung, Neueinrichtung Lehrerbereich, Einrichtung Gruppenräume, Ein-\nbau IF-Zimmer, Einrichtung Lernatelier - realisiert. In seiner Grundsubstanz ist das Schulhaus \nWeidli aber unverändert. Viele Einrichtungen - WC-Anlagen, Garderoben-/Duschenanlagen, \nSchulküchen, Schul- und Fachzimmer - sind noch auf dem Stand von 1968 und müssen drin-\ngend saniert werden. \n \n \nB. Erwägung \n \nAuslagerung von zwei Klassen während der Sanierung \n \nDie Sekundarstufe Uster beabsichtigte, im Jahr 2012 die Sanierung des Schulhauses Weidli in \nAngriff zu nehmen. Da nicht alle Arbeiten in Ferienzeiten erledigt werden konnten und die Sa-\nnierung Stockwerk um Stockwerk erfolgte, musste für 4 Klassen eine Ausweichmöglichkeit ge-\nfunden werden. Dank viel Toleranz und Flexibilität konnten jeweils zwei Klassen intern umver-\nlegt werden und zwei Klassen wurden im Pavillon unterrichtet. Die Sanierung konnte so voll-\numfänglich unter laufendem Betrieb durchgeführt werden. \n \n \nKauf eines Pavillons als Raumentlastung (2013 - 2016) \n \nDas Schulhaus Weidli hat grundsätzlich enge Platzverhältnisse. Den zwölf Klassen stehen zwei \nGruppenräume zur Verfügung. Zudem haben die Schulzimmer deutlich weniger Fläche als in \nden Schulbaurichtlinien vorgeschrieben (Schulzimmer Weidli: 62m2 - kantonale Richtlinie: \n72m2). Die Absicht der Sekundarschulpflege ist, durch den Kauf des Pavillons die knappen \nRaumverhältnisse zu verbessern. Damit kann erreicht werden, dass neue Lernformen wie der \nAtelierbetrieb gut eingeführt werden können. \n \n \nLangfristige Perspektive - Erweiterung Schulhaus Weidli / Integration HPSU \n \nMit der geplanten Erweiterung des Schulhauses Weidli werden mehrere Ziele verfolgt. Die \nRaumentlastung (vormals Pavillon) von zwei Klassenzimmern werden in der  Erweiterung inte-\ngriert. Ab dem Schuljahr 2019/2020 werden 50 von 100 zusätzlichen Schülerinnen und Schülern \nin zwei weiteren Klassenzimmern im Erweiterungsbau unterrichtet (steigende Schülerzahlen). \nDie HPSU Sekundarstufe wird mit vier Klassenzimmern, einer Küche und zwei Werkräumen den \nErweiterungsbau belegen. Dadurch wird für die Primarschule Uster die  dringend benötigte \nRaumentlastung für ihre Tagesstrukturen im Schulhaus Hasenbühl geschaffen. \n \n \n\n 192/2013 \nSeite 2/3 \n\n \n\n\n\n \n \n\n \n \n\n \nPlanungs- und Baugeschichte \n \n20.09.2011 Sekundarschulpflege bewilligt Kauf und Bau eines Pavillons für das Schulhaus Weidli \n \n29.09.2011 Informationsanlass für Gemeinderat und Stadtrat im Schulhaus Weidli \n \nOkt./Nov. 2011 Vorprojekt Pavillon \n \n23.01.2012 Kreditbewilligung Gemeinderat \n \n \n \nC. Bauabrechnung \n \nBuchhaltungskontrolle \n \nDie Bauabrechnung des Architekten Hans-Peter Aebi wurde durch die Baukommission kontrolliert und \nstimmt mit den Kontoauszügen der Sekundarstufe Uster überein. Der Gemeinderat bewilligte den \nKredit von CHF 771'923.00 aufgrund des Kostenvoranschlages. Die Abrechnung erfolgt mit einem \nGesamtbetrag von CHF 760'132.75 (inkl. MwSt). Der veranschlagte Betrag wurde demzufolge mit CHF \n11'790.25 unterschritten. Die Kostenunterschreitung ist darauf zurückzuführen, dass auf den Einbau \nvon WC's im Pavillon verzichtet wurde. Ansonsten wurde der Pavillon wie geplant und termingerecht \nerstellt. Er konnte auf Beginn des Schuljahres 2013/2014 bezogen werden und hat die Erwartungen \nvollumfänglich erfüllt. \n \n \nD. Antrag \n \nDie Sekundarstufe Uster beantragt dem Gemeinderat, die vorliegende Abrechnung über den Kredit \nvon CHF 760'132.75 (inkl. MwSt) für den Bau eines Pavillons im Schulhaus Weidli zu genehmigen. Die \nAbrechnung schliesst mit einem Positivsalto von CHF 11'790.25 zum genehmigten Ausführungskredit \nvon CHF 771'923.00 ab. \n \n \n \nSEKUNDARSTUFE USTER \n\n \n\n \nThomas Pedrazzoli Annett Krassnitzer \nPräsident Ressortdelegierte Liegenschaften \n \n \nBeilagen (nur für die Aktenauflage des Gemeinderates): \n- Kontoauszug SSU \n- Bauunternehmerrechnungen \n- Abrechnung Bauprojekt Aebi Architekten \n- Weisung Gemeinderat \n- Protokollauszug Gemeinderat \n- Protokollauszug SSU \n\n \n\n 192/2013 \nSeite 3/3 \n\n \n\n\n


text: \nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n \n\nUster, 9. Juni 2020 \nNr. 593/2020 \nV4.04.71 \n\nAnfrage 593/2020 von Paul Stopper (BPU): \n\n \n\nIn der am Donnerstag, 13. Februar 2020 von der die Medienstelle der Stadt Uster ver-\nschickten Medien-Mitteilung mit dem Titel «HOLZEREI IM ZELLWEGERPARK» wurde ver-\nkündet, dass \n\n im Zusammenhang mit den Bauarbeiten beim Zellwegerpark zwischen dem Zellweger-\nweiher und der Rietackerstrasse ein Holzschlag erfolge \n\n der Übergang vom bestockten Gelände hin zur offenen Wiesenfläche der Siedlung \nfliessend gestaltet werde und der bestehende Weiherweg im Wald zugunsten einer \nWegführung näher an der Siedlung aufgehoben werde \n\n der nördliche Uferbereich des Weihers durch menschliche Aktivitäten weniger beein-\nträchtigt werden solle und der Natur solle mehr Ruhe gewährt werden \n\n der Eingriff in den Baumbestand erfolge, um die «Sicherheit auf dem neuen Weg» zu \ngewährleisten und dass der Baumbestand in seiner Struktur und Stabilität langfristig \ngefördert werden solle \n\n beim Kennzeichnen der zu fällenden Bäume der Fokus daraufgelegt wurde, eher selte-\nnen, natürlich wachsenden Jungbäumen Raum zur Entfaltung zu geben. Der Holz-\nschlag erfolge am Montag/Dienstag, 17./18. Februar, also nur vier Tage später \n\n ein Teil des geschlagenen Holzes vor Ort verwendet werde, um Totholzbeigen und \nAsthaufen zu schaffen. Einige Bäume würden zudem auf einer Höhe von zwei bis drei \nMetern gekürzt. Die so verbleibenden Baumstümpfe und Asthaufen seien ökologisch \nwertvolle Strukturen für Vögel, Insekten, Flechten und Pilze. In einem zweiten Schritt \nwürden im Winter 2020/2021 die Neophyten entfernt sowie die Strauchschicht ge-\npflegt und partiell ausgelichtet. \n\nAn einem Augenschein des Interpellanten vom Donnerstag, 13. Februar zeigte sich, dass \ndie zur Fällung vorgesehen Bäume durchwegs auf der dem Weg abgewandten Seite ganz \nwinzig angezeichnet waren. Die zu fällenden Sträucher hingegen wurden auffallend stark \nmit roter Leuchtfarbe gekennzeichnet. Für die auf dem Trampelpfad befindlichen Personen \nwaren somit keine angezeichneten Bäume zu erkennen. \n\nAn einem Augenschein vom Mittwoch, 19. Februar 2020 – also ein Tag nach der «Holze-\nrei» – zeigte sich, dass die stehengelassenen Baumstrünke nur aus zwei «Baumstrünklein» \nbestand. Diese wurden zudem auf einer Höhe von ca. 1-1.2 Meter und nicht auf einer sol-\nchen von «zwei bis drei Metern» abgeschnitten. Von Totholz war nichts zu sehen und von \nden versprochenen Asthaufen ist nur ein einziger, eher verschwindend kleiner übriggeblie-\nben. \n\n«Holzerei» im Zellwegerwald vom Februar 2020 (Der Begriff «Holzerei» \nstammt von der Stadt Uster!) \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n 593/2020 │Seite 2/7 \n \n\nEs gilt festzuhalten, dass die neue Wegführung ausserhalb des Waldes (auf den heutigen \nParkplätzen) auf dem Grundstück der Zellweger Park AG nur aufgrund einer Einwendung \nder Gesellschaft für Natur- und Vogelschutz Uster (GNVU) zustande kam. Die Stadt wollte \nnämlich den Trampelpfad auf dem städtischen Grundstück Kat. Nr. C3425 im Wald beibe-\nhalten und zu einem veritablen Fussweg mit entsprechenden Baumfällungen ausbauen. \nDie GNVU schloss im Februar 2017 mit der Zellweger Park AG eine entsprechende Verein-\nbarung ab. Die Sicherheitsdistanz zwischen den Waldbäumen und dem neuen Weg wurde \ndadurch um durchschnittlich 10 bis 15 Meter vergrössert. Eine Gefahr für die künftigen Be-\nnützer des neuen Weges bestand also durch die Bäume überhaupt nicht. \n\nDie Stadt genehmigte die neue Wegführung in der Baubewilligung für die Zellweger Park \nAG und stimmte der Aufhebung des Trampelpfades zu. Die GNVU konnte somit davon aus-\ngehen, dass alle Bäume bestehen bleiben. Die Stadt weigerte sich aber, mit dem Natur-\nschutzverein eine ähnliche Vereinbarung zum Schutz der Bäume auf ihrem Grundstück zu \nunterzeichnen. \n\nDurch das Fällen fast sämtlicher Nadelbäume fehlen den Vögeln Schutzmöglichkeiten vor \nStürmen – die künftig noch vermehrt zunehmen werden – und vor natürlichen Feinden. \nDie Laubbäume haben ein halbes Jahr kein Laub. Somit sind die Vögel lange Zeit völlig \nschutzlos. Eichhörnchen sind auch auf Fichten angewiesen (Schutz, Früchte). \n\nInfolge der Ausholzung ist vor wenigen Tagen ein weiterer Baum durch den Sturm umge-\nstürzt. Das ist sicher eine Folge, dass der Wald nicht mehr stabil ist. Die Stützung durch \nNachbarbäume fällt durch die Fällungen weg. \n\nIch stelle dem Stadtrat folgende Fragen: \n\n1. Erinnert sich der Stadtrat an: \n\n- seine Verlautbarung vom 11. Dezember 2013 unter dem Titel «Ausholzung für \n\nmehr Artenvielfalt im Zellweger Park» \n\n- die Vereinbarung zwischen der Gesellschaft für Natur- und Vogelschutz Uster \n\n(GNVU) und der Zellweger Park AG vom Februar 2017. \n\n2. Erfolgte der Holzschlag 2020 (in der Medienmitteilung vom 13. Februar als „Holzerei“ \n\nbezeichnet) in Kenntnis der Ausholzung von 2013 und dessen Erfolge resp. Misser-\n\nfolge oder wurde der damalige Holzschlag gar nicht berücksichtigt (neue Leute, neue \n\nIdeen, Vergangenes wird einfach vergessen)? \n\n3. Weshalb wurde die Ustermer Naturschutzgesellschaft bei der Vorbereitung des Holz-\n\nschlages 2020 (wieder) nicht miteinbezogen, war sie es doch, die zusammen mit \n\ndem Grundeigentümer eine Verlegung des Weges ausserhalb des Waldes zum \n\nSchutz der Bäume im erreichte? \n\n4. Weshalb schloss die Stadt mit der GNVU keine entsprechende Vereinbarung über \n\nden Erhalt der Bäume auf ihrem Wald-Grundstück Kat. Nr. C3425 infolge der Weg-\n\nverlegung ab? \n\n5. Wird künftig bei jeder Baumfällung – wie schon am Burghügel – einfach das Argu-\n\nment der Sicherheit angeführt, um jegliche Diskussionen über das Ausmass von \n\nHolzschlägen vom Leibe halten zu können? \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n 593/2020 │Seite 3/7 \n \n\n6. Hat der Stadtrat eine Beurteilung des Gesundheitszustandes der Bäume nach der \n\nFällung vorgenommen? Wie sieht diese aus? \n\n7. Wohin wurde das geschlagene Holz abtransportiert? \n\n8. Weshalb wurden die in der Medienmitteilung vom 13. Februar angekündigten „öko-\n\nlogischen“ Massnahmen nur marginal verwirklicht? \n\n9. Weshalb fuhren während der Fällaktion und beim Abtransport des Holzes schwere \n\nTraktoren auf dem Trampelpfad im Wald hin und her? \n\n10. Wäre der Holzschlag nicht auch in einem Jahr möglich gewesen (wenn er denn \n\nüberhaupt nötig gewesen wäre)? \n\n11. Welche Baumarten will die Stadt fördern und welche davon haben bereits Jung-\n\nwuchs im fraglichen Wäldchen (wieviele und welche Grösse)? \n\n12. Hat der Gesamt-Stadtrat eine Besichtigung vor und vor allem nach dem Holzschlag \n\ndurchgeführt und dahingehend überprüft, ob wenigstens die minimalsten Verspre-\n\nchungen der MM vom 13. Februar 2020 hinsichtlich der ökologischer Massnahmen. \n\neingehalten wurden? Wenn nicht, weshalb nicht? \n\n13. Ist sich der Stadtrat bewusst, dass sich bei solchen Holzschlägen die Neophyten \n\n(und Brombeeren) schlagartig ausbreiten, was bei einem intakt gelassenen Wald \n\nnicht oder weniger der Fall ist? Je mehr Licht, desto mehr Neophyten und Brombee-\n\nren. \n\n14. Welche Kosten verursachte der Holzschlag 2020 und welche wird die Entfernung der \n\nNeophyten im kommenden Jahr verursachen? \n\n \n\nUster, 9. Juni 2020 \n\n \n\nPaul Stopper \n\n  \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n 593/2020 │Seite 4/7 \n \n\n \n\nWertvoller Mischwald mit vielen Nadelbäumen am Zellwegerweiher, Zustand Dezember 2013 \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n 593/2020 │Seite 5/7 \n \n\n \n\nVorzüglicher Mischwald mit Fichten und Laubhölzern, Zustand Dezember 2013 \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n 593/2020 │Seite 6/7 \n \n\n \n\nSeit 2013 sind alle Nadelbäume gefällt worden, bejammerswerter Zustand Februar 2020 \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n 593/2020 │Seite 7/7 \n \n\n \n\nDurch Sturm in der ersten Woche vom März 2020, umgeworfener Baum am Kanal – d.h. nach der \n\nHolzerei vom17./.18. Februar. Der Wald ist damit ein weiteres Mal geschwächt und verstümmelt \n\nworden. \n\n\n


text: \nUster, 1. September 2009  \nNr. 579/2009 \n\n \n\nStadtrat\n\n \n\n 579/2009 \nSeite 1/6 \n\nAn die Mitglieder des Gemeinderates \n\nInterpellation Nr. 579 der Ratsmitglieder Benno \nScherrer Moser und Walter Strucken betreffend \nSchulwegsicherheit   \n\n \n \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAm 10. Februar 2009 reichten die Ratsmitglieder Benno Scherrer Moser und Walter Strucken beim \nPräsidenten des Gemeinderates eine Interpellation betreffend Schulwegsicherheit ein. Der \nGemeinderat überwies am 4. Mai 2009 die Interpellation nach deren Begründung an den Stadtrat. \n\nDie Interpellation hat folgenden Wortlaut: \n\n \n\n«Die Sicherheit der schwächeren Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer ist allen ein \nAnliegen.  \n\nGerade Kinder auf dem Schulweg und ältere Mitmenschen brauchen besonderen Schutz auf den \nStrassen. \n\nBei der Vorlage um die Einführung von Tempo 30 wurde die Wichtigkeit von Fussgängerstreifen und \nanderen Massnahmen, welche die Sicherheit erhöhen können, von keiner Seite bestritten. Im Bereich \nvon Kindergärten, Schulhäusern und Alterssiedlungen besteht nun wirklich Handlungsbedarf. Es \nbraucht besonders für die Schulwege weitergehende – aber nach dem Entscheid gegen die \nflächendeckende Einführung von Tempo 30 – punktuelle verkehrsberuhigende Massnahmen!  \n \nDaher fragen wir den Stadtrat in diesem Zusammenhang an:  \n1. Mit welchen Massnahmen will der Stadtrat die Sicherheit für die Fussgänger auf den Strassen von \n\nUster verbessern? \n2. Welche besonderen Massnahmen werden im Bereich von Schulhäusern getroffen? \n3. Welche besonderen Massnahmen werden im Bereich von Alters- und Krankenheimen getroffen? \n4. Beabsichtigt der Stadtrat neben Niederuster auch bei weiteren Schulhäusern mit einer temporären \n\nSignalisation die Geschwindigkeit der Fahrzeuge auf den Hauptstrassen zu reduzieren? Falls nein, \nweshalb nicht?» \n\n \nDer Stadtrat nimmt wie folgt zur Interpellation Stellung: \n\nI. Allgemeines \nDer Stadtrat stuft die Verkehrssicherheit in der Stadt Uster als grundsätzlich hoch ein. In der Zeit vom \n1. Juli 2004 bis 30. Juni 2009 ereigneten sich auf dem Stadtgebiet insgesamt rund 1'200 \nVerkehrsunfälle, was für städtische Verhältnisse mit Transitverkehr im Quervergleich wenig ist. An 126 \nUnfällen waren Velofahrer/innen beteiligt, an 50 Fussgänger/innen. Die Unfallursachen lagen dabei \ngrösstenteils in Unachtsamkeit und in der Missachtung von Vortrittsregeln – eigentliche \n\n\n\n \n \n\n \n\n 579/2009 \nSeite 2/6 \n\n \n\nStadtrat\n\nUnfallschwerpunkte waren und sind kaum auszumachen. Damit dies auch in Zukunft so bleibt, setzt \nsich der Stadtrat im Rahmen seiner Verkehrspolitik weiterhin für eine hohe Verkehrssicherheit im \nallgemeinen bzw. eine noch weitere Verbesserung der Schulwegsicherheit im besonderen ein und trifft \ndie hiezu notwendigen planerischen, verkehrstechnischen und organisatorischen Massnahmen:  \n \nPlanerische Massnahmen \nBereits bei der Planung von Schul- und Heimanlagen werden geeignete Standorte ausgeschieden, so \ndass durch die Harmonisierung der Zonen für öffentliche Bauten (wie schulische Infrastrukturen, \nHeime etc.) und Wohnquartiere Schulwegbeziehungen frühzeitig erkannt und mit den erforderlichen \nSicherheitsmassnahmen festgelegt werden können. Dadurch soll verhindert werden, dass die \nSchulkinder auf dem Schulweg zu grosse Schwierigkeiten und Risiko behaftete Situationen antreffen. \nAber auch bei bestehenden Anlagen überprüfen die Verkehrsverantwortlichen der Stadt und des \nKantons regelmässig die Schulwege hinsichtlich Sicherheitslücken und lassen ihre Erkenntnisse bei \nkünftigen Sanierungs- und Bauprojekten einfliessen mit dem Ziel, die Bedürfnisse aller \nVerkehrsteilnehmenden, einschliesslich des Fussverkehrs und der Velofahrenden, bestmöglich zu \nberücksichtigen. \n \nVerkehrstechnische Massnahmen  \nDas Ziel der Verkehrstechnischen Massnahmen besteht im Wesentlichen darin, durch die \nStrassenraumgestaltung auf den verkehrsorientierten Strassen und durch die Verkehrsberuhigung auf \nden Quartierstrassen die Verkehrssicherheit zu erhöhen und dadurch gleichzeitig die Wohnqualität zu \nsteigern. Bei der Umsetzung dieses Ziels folgt der Stadtrat im Sinne der vom Gemeinderat \nbeschlossenen behördenverbindlichen Strategie zur Umsetzung von verkehrsberuhigenden \nMassnahmen in der Stadt Uster den folgenden Grundsätzen (Gemeinderatsbeschluss Nr. 174 vom 25. \nSeptember 2000):  \n \na) Für das übergeordnete Strassennetz gemäss kantonalem und regionalem Verkehrsplan (= \nHauptstrassen mit hohem Anteil an Durchgangsverkehr) ist der Kanton Zürich zuständig. Die Stadt \nUster verfügt hier über keine Entscheidungskompetenzen, doch setzt sich der Stadtrat beim Kanton \nfür eine grösst mögliche Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer/innen ein.  \n \nb) Die wichtigen kommunalen Strassen sammeln den Verkehr aus den Quartieren. Bei der \nQuerung dieser Strassen ist die Sicherheit für den Fussverkehr sicher zu stellen. Weitergehende \nverkehrsberuhigende, bauliche Massnahmen auf einzelnen Strassenabschnitten sind nur aufgrund \neines Gesamtkonzepts durch Beschluss des Gemeinderates möglich. \n \nc) Das übrige Strassennetz (Quartierstrassen) kann verkehrsberuhigt werden. Neben \nsignalisationstechnischen kommen auch bauliche Massnahmen zur Anwendung.  \n \nDiese Strategie hat sich während der vergangen Jahre bewährt, weshalb der Stadtrat auch nach dem \nablehnenden Volksentscheid über die flächendeckende Einführung von Tempo 30 in den \nWohnquartieren weiter daran festhalten will. An die Stelle einer flächendeckenden Temporeduktion \ntreten nunmehr punktuelle Massnahmen, um die Verkehrssicherheit gerade für die schwächeren \nVerkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer im Bereich von Schulhäusern und Heimen weiter zu \nverbessern. Für den Stadtrat haben dabei folgende Massnahmen Priorität: \n- Sichere Strassenquerungen für Fussgängerinnen und Fussgänger; \n- Erhöhung der Sicherheit für Fussgängerinnen und Fussgänger im Bereich des \n\nFussgängerlängsverkehrs durch Trottoir und Trottoirüberfahrten, gesicherte \nFussgängerlängsstreifen auf der Fahrbahn oder das Anlegen von Fusswegen und Trampelpfaden; \n\n- Massnahmen für den Zweiradverkehr, namentlich separate Radstreifen und Radwege sowie \nsichere kommunale Radrouten auf Nebenstrassen; \n\n- Ergänzende Massnahmen, wie die Markierung von Vorsichtssignalen „Achtung Kinder“ oder \n„Achtung Schule“. \n\n \n \n\n\n\n \n \n\n \n\n 579/2009 \nSeite 3/6 \n\n \n\nStadtrat\n\nOrganisatorische und erzieherische Massnahmen \nWährend die Verantwortung für die Schülerinnen und Schüler auf dem Schulweg bei den Eltern liegt \n(§ 66 Abs. 2 Volksschulverordnung), ist es grundsätzlich Aufgabe der Behörden (Polizei, \nBauverwaltung und Schule), mit einer geeigneten Infrastruktur für einen sicheren Schulweg zu \nsorgen. Eltern und Behörden sind somit gleichermassen in der Pflicht, dass die Schulkinder den \nSchulweg gefahrlos absolvieren können. Im Rahmen ihrer jeweiligen Möglichkeiten treffen sie \nfolgende organisatorischen und erzieherischen Massnahmen zur Erhöhung der Schulwegsicherheit: \n \n- Verkehrunterricht an den Schulen und im Kindergarten; \n- Sensibilisierung aller Verkehrsteilnehmenden durch Information und Aufklärung („Achtung \n\nSchulanfang“); \n- Temporäre Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit im Bereich von Schulanlagen, jeweils vor \n\nSchulbeginn und nach Schulende (wie an der Seestrasse bei der Schulanlage Niederuster); \n- Erhöhung der Sicherheit der Schulkinder durch Verbesserung ihrer Sichtbarkeit (helle oder \n\nreflektierende Kleidung, funktionierende Beleuchtung am Fahrrad etc.); \n- Wahl des „richtigen“, das heisst eines sichereren und dem jeweiligen Alter des Kindes \n\nentsprechenden Verkehrsmittels; \n- Geschwindigkeitsmessanzeige „Speedy“ zur Selbstkontrolle der eigenen Fahrgeschwindigkeit; \n- Polizeikontrollen betreffend Höchstgeschwindigkeit, Gewährung des Vortritts am \n\nFussgängerstreifen, Handy am Steuer etc. \n \n \n \nII. Zu den einzelnen Fragen: \n \nFrage 1: Mit welchen Massnahmen will der Stadtrat die Sicherheit für die Fussgänger auf den Strassen \nvon Uster verbessern? \nDie Abteilungen Bau und Sicherheit sind bestrebt, im Rahmen von Neubau- oder Sanierungsprojekten \nvon Strassen und Verkehrsinfrastrukturanlagen die Verkehrssicherheit auch der Fussgängerinnen und \nFussgänger mit den geeigneten planerischen, verkehrstechnischen und organisatorischen \nMassnahmen zu verbessern und folgen dabei dem Prinzip des kontinuierlichen \nVerbesserungsprozesses. Darüber hinaus erarbeiten sie auf Initiative aus der Bevölkerung oder \naufgrund von eigenen Feststellungen Verbesserungsvorschläge aus und setzen diese im Rahmen der \nfinanziellen Möglichkeiten sowie in Absprache mit der Kantonspolizei Zürich um. Im Anhang sind die \ngeplanten Strassensanierungsprojekte der nächsten Jahre aufgelistet. \n \nAls separates Projekt wird die Abteilung Sicherheit ab Herbst 2009 eine Überprüfung und \nBestandesaufnahme aller Fussgängerstreifen in Uster vornehmen und gegebenenfalls die notwendigen \nVerbesserungsmassnahmen einleiten bzw. in die bereits geplanten Strassensanierungsprojekte \neinfliessen lassen. \n \n \nFrage 2: Welche besonderen Massnahmen werden im Bereich von Schulhäusern getroffen? \nDer Stadtrat misst der Schulwegsicherheit und damit den Verkehrssicherheitsmassnahmen im Bereich \nder Schulhäuser eine sehr hohe Priorität bei. Folgende Massnahmen sind konkret geplant oder \nbefinden sich bereits in der Umsetzung: \n\n- Schulanlage Talacker: Das Zürcher Verwaltungsgericht hat den Schulweg für die Riediker \nKindergartenkinder in seinem Entscheid vom 12. Februar 2009 als zu gefährlich und damit als \nunzumutbar beurteilt. Zur Zeit ist eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe mit Fachpersonen aus den \nBereichen Schule und Sicherheit mit Spezialisten des Kantons Zürich damit befasst, Massnahmen \nzur Gewährleistung eines sicheren und zumutbaren Schulwegs für die Kindergartenkinder aus \nRiedikon auszuarbeiten. Bis eine geeignete Lösung gefunden ist, wird den betroffenen Kindern bis \nauf weiteres ein Schulbus angeboten. \n\n\n\n \n \n\n \n\n 579/2009 \nSeite 4/6 \n\n \n\nStadtrat\n\n- Schulanlage Gschwader: Beim Schulhaus Gschwader wurden die Fussgängerbeziehungen \nüberprüft und verschiedene Verbesserungsmassnahmen bereits umgesetzt; unbefriedigend ist \nheute noch die Situation beim Fussgängerstreifen über die Gschwaderstrasse auf Höhe Schulhaus: \nEinerseits liegt dieser Fussgängerübergang auf einer Kuppe und führt darüber hinaus über zwei \nFahrbahnen. Anderseits stellen Polizei, Eltern und Lehrerschaft eine tiefe Bereitschaft der \nFahrzeuglenkenden fest, den Fussgängerinnen und Fussgängern am Fussgängerstreifen den \nVortritt zu gewähren. Mit baulichen Massnahmen und den nötigen Polizeikontrollen soll die \nSituation hier rasch verbessert werden. \n\n- In Nänikon führt ein Schulweg über die Grabenstrasse. Um diese Strassenquerung sicherer zu \ngestalten, werden bauliche Massnahmen zur Verkürzung der Querungsdistanz aber auch eine \nReduktion der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit geprüft. \n\n- Schulanlage Hasenbühl: Für den Bereich der Spitalkreuzung wurde ein Projekt lanciert mit dem \nZiel, den Verkehr zu entflechten und den Schulweg sicherer zu gestalten. Hiezu bedarf es einer \nVersetzung der Bushaltestelle, was wiederum von einem vorgängigen Landabtausch abhängig ist. \nDie Federführung für dieses Projekt liegt bei der Baudirektion des Kantons Zürich. \n\n- In Wermatswil wurde die bisher fehlende Haltelinie bei der Mittelinsel über die Pfäffikerstrasse \nvor den Sommerferien markiert.  \n\nEtwas länger zurück liegt die Informationsveranstaltung vom 16. September 2008, an der durch \nden Stadtrat Massnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Schulkinder und \nZufussgehende auf der Chammerholzstrasse vorgestellt wurden. Nach dem ablehnenden \nEntscheid der Volksabstimmung zu Tempo 30 soll nun das Projekt überprüft und unter \nBerücksichtigung der Anliegen aus der betroffenen Bevölkerung weiter konkretisiert werden. \n\n- In Oberuster kommt der Fussgängerüberführung über die Aathalstrasse eine wichtige Bedeutung \nin der Gewährleistung der Schulwegsicherheit zu, auch wenn in regelmässigen Abständen über die \nEntfernung der Überführung diskutiert wird. Zur Zeit wird der Belag der Überführung auf seine \nRutschfestigkeit hin überprüft und zusätzlich abgeklärt, ob das Geländer kinderfreundlicher mit \neiner Geländerhinterfüllung ausgestaltet werden kann. \n\n- Im Zusammenhang mit dem Projekt Aussenraumgestaltung beim Schulhauses Pünt erfolgte \neine Verkehrssicherheitsprüfung durch die Abteilung Sicherheit mit dem Ziel, den Verkehr um das \nSchulhaus herum sowie auf dem Schulareal zu entflechten. Gleichzeitig wurden die unmittelbaren \nFussgängerübergänge an der Zürichstrasse überprüft, welche mit der Genehmigung des Projekts \ngemäss den einschlägigen Richtlinien verbessert werden sollen. Allerdings haben die Schülerinnen \nund Schüler des Schulhauses Pünt schon heute die Möglichkeit, die Zürichstrasse über die \nbestehende Fussgängerunterführung völlig gefahrlos unterqueren zu können. \n\n- Im Bereich der Sekundarschulanlagen bestehen heute vornehmlich Sicherheitsbedürfnisse für \ndie zweiradfahrenden Schülerinnen und Schüler. So hält die Sekundarstufe in ihrem Mitbericht \nfest, dass die Verzweigung Rehbühlstrasse/Pfäffikerstrasse trotz bestehendem Rad- und Fussweg \nfür die Kinder gefährlich sei und dass im Bereich des Schulhauses Freiestrasse die Ausfahrt aus \nder Schulanlage auf die viel (und oft zu schnell) befahrene und wegen der parkierten Autos \nunübersichtliche Freiestrasse eine Sicherheitslücke darstelle. Diese Anliegen werden im Rahmen \nder nächsten Strassensanierungsprojekte mitberücksichtigt. Aufgrund von polizeilichen \nFeststellungen ist allerdings gerade bei den zweiradfahrenden Sekundarschülerinnen und –\nschülern eine schlechte Disziplin in Bezug auf das Einhalten der Verkehrsregeln feststellbar. \nOftmals passen sie ihr eigenes Verhalten nicht der konkreten Situation an und fahren \nbeispielsweise mit dem Fahrrad auch dann noch nebeneinander, wenn hiefür der Strassenraum \nnicht genügend Platz bietet. Dadurch bringen sie sich selber aber auch Dritte in Gefahr. Deshalb \nbraucht es nebst planerischen und verkehrstechnischen Massnahmen hier vor allem auch \norganisatorische und erzieherische Massnahmen durch die Polizei (Verkehrsinstruktion, Kontrollen) \nsowie die notwendige Unterstützung der Lehrerschaft und der erziehungsberechtigten Personen.   \n\n \n\n\n\n \n \n\n \n\n 579/2009 \nSeite 5/6 \n\n \n\nStadtrat\n\nHäufig stellen Lehrerschaft und Polizei fest, dass die Schulkinder mit dem Auto zur Schule gebracht \nwerden. Aus Zeitdruck, Bequemlichkeit oder Unkenntnis der Gefahren haben Eltern dabei die \nTendenz, so nahe als möglich bei der Schule anzuhalten. Wenn sie auf der Fahrbahn, vor einem \nFussgängerstreifen, vor Fahrzeugkolonnen, in Kurven oder an anderen Stellen, wo es verboten ist, \nanhalten, sind die eigenen und fremden Kinder dadurch zusätzlich besonderen Gefahren ausgesetzt. \nDeshalb sowie unter Berücksichtigung der Tatsache, dass der Schulweg ein wesentlicher Bestandteil \nim Leben des schulpflichtigen Kindes ist, auf dem namentlich Entdeckungen gemacht und Konflikte \nausgetragen werden können, raten Fachpersonen aus Schule und Polizei grundsätzlich davon ab, die \nKinder regelmässig mit dem Auto in die Schule zu fahren. Je nach Alter und Entwicklungsstand sollte \nein Kind die Möglichkeit erhalten, den Schulweg zu Fuss, mit dem Fahrrad oder mit dem Bus \nzurückzulegen. \n \n \nFrage 3: Welche besonderen Massnahmen werden im Bereich von Alters- und Krankenheimen \ngetroffen? \nDie verantwortlichen Personen im Bereich Geschäftsfeld Heime haben während der letzten Jahre \nschon verschiedene Massnahmen getroffen, um die Verkehrssicherheit um die Heime herum zu \nerhöhen. So wurden auf den privaten Wegen beim Heim Dietenrain Hinweistafeln mit den Aufschriften \n„Bitte langsam fahren“ / „Achtung Fussgänger“ signalisiert. Beim Heim Im Grund sind die Fusswege \nmit Fahrverbotstafeln signalisiert.  \n \nTrotz dieser Massnahmen wurden noch einige Sicherheitslücken erkannt, welche aber in erster Linie \nmit internen organisatorischen Massnahmen weitgehend bereinigt werden können. Es handelt sich \ndabei beispielweise um schlechte Sichten auf den Heimgrundstücken selber, welche mit einem \nZurückschneiden von Hecken und Büschen deutlich verbessert werden können. Weiter wird \nfestgestellt, dass die signalisierten Fahrverbote vor allem von Velofahrerinnen und Velofahrern oft \nnicht eingehalten werden; diesem Problem kann mit gezielten Kontrollen begegnet werden. Und \nschliesslich sind für den Standort Dietenrain die Abteilungen Bau und Sicherheit derzeit damit befasst, \neinen neuen und sicheren alten- und behindertengerechten Spazierweg für die Bewohner/innen rund \num das Dietenrain zu planen.  \n \n \nFrage 4: Beabsichtigt der Stadtrat neben Niederuster auch bei weiteren Schulhäusern mit einer \ntemporären Signalisation die Geschwindigkeit der Fahrzeuge auf den Hauptstrassen zu reduzieren? \nFalls nein, weshalb nicht?“ \n\nDauernde Verkehrsanordnungen auf Kantonsstrassen verfügt die Sicherheitsdirektion. Auf \nGemeindestrassen entscheidet sie auf Antrag der zuständigen Gemeindebehörde (§ 4 der Kantonalen \nSignalisationsverordnung). Der Stadtrat ist für den Entscheid über Wechselsignale somit nicht \nentscheidungs-, sondern lediglich antragsberechtigt. Und dies auch nur dann, wenn das Signal auf \neiner Gemeindestrasse und nicht auf einer Kantonsstrasse aufgestellt werden soll.  \n\nDer Versuch, mit einer temporären Signalisation die zulässige Höchstgeschwindigkeit bei der \nSchulanlage Niederuster zu Schulbeginn und Schulende herabzusetzen, hat sich grundsätzlich bewährt \nund geniesst bei der Bevölkerung eine breite Akzeptanz. Der Stadtrat würde daher die \nInbetriebnahme weiterer solcher Anlagen durchaus befürworten, sofern die hiezu nötigen rechtlichen \nund tatsächlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Nach Art. 32 Abs. 4 SVG und Art. 108 Abs. 4 SSV darf \neine Abweichung von der vom Bundesrat festgesetzten Höchstgeschwindigkeit nur aufgrund eines \nGutachtens angeordnet werden. Gestützt auf Art. 108 Abs. 6 SSV hat das Eidgenössische Justiz- und \nPolizeidepartement am 13. März 1990 die Anforderungen an ein solches Gutachten näher konkretisiert \nund Weisungen zur Festlegung abweichender Höchstgeschwindigkeiten erlassen. Gemäss Ziff. 4.1 \ndieser Weisungen darf die Höchstgeschwindigkeit aus Gründen der Verkehrssicherheit nur dann \nherabgesetzt werden, „wenn eine Gefahr nur schwer oder nicht rechtzeitig erkennbar ist oder \nbestimmte Strassenbenützer eines besonderen Schutzes bedürfen und (kumulativ!) diese Ziele nicht \nmit anderen Massnahmen organisatorischer, baulicher oder betrieblicher Art erreichbar sind.“ Obschon \ndie Weisungen weiter festhalten, dass Kinder auf dem Schulweg oder Betagte in der Umgebung von \n\n\n\n \n \n\n \nStadtrat\n\nAltersheimen zwar dieses besonderen Schutzes bedürfen, ist eine Herabsetzung der allgemeinen \nHöchstgeschwindigkeit trotzdem erst und nur dann zulässig, wenn dieser Schutz nicht mit anderen \nMassnahmen gewährleistet werden kann.  \n\nVor diesem rechtlichen Hintergrund hat sich der Stadtrat bereits in seiner Stellungnahme zur \nEinzelinitiative Nr. 501 von Ewald Feldmann betreffend Tempo 30 nach Stundenplan vom 24. Mai 2002 \nmit einer analogen Fragestellung auseinander gesetzt und darin festgehalten, dass eine Tempo 30-\nWechselsignalisation keine Verkehrssicherheitsmassnahme für den flächendeckenden Einsatz vor den \nUstermer Schulhäusern ist. An seiner damaligen Auffassung hält der Stadtrat auch heute fest, ist aber – \nwie bereits erwähnt – aufgrund der positiven Erfahrungen bereit, sich bei Vorliegen der gesetzlichen \nRahmenbedingungen für weitere Wechselsignalisationen bei der Kantonspolizei Zürich einzusetzen.  \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, vom Bericht Kenntnis zu nehmen. \n\n \n\nSTADTRAT USTER \n\n \n\n \n\nMartin Bornhauser Hansjörg Baumberger \nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBeilagen: (Aktenauflage) \n\n1) Interpellation Nr. 579 der Ratsmitglieder Benno Scherrer Moser und Walter Strucken \n\n2) Bericht „Einzelinitiative Nr. 501 von Ewald Feldmann – Tempo 30 nach Stundenplan \n\n3) Dokumente „Verkehrsberuhigende Massnahmen in der Stadt Uster“ \n\n4) Weisung zur Festlegung abweichender Höchstgeschwindigkeiten \n\n5) Zusammenstellung „Sanierungsprojekte Verkehrsinfrastrukturanlagen“ \n\n \n\n 579/2009 \nSeite 6/6 \n\n \n\n\n\tI. Allgemeines\n\n