category_de: Amtliche Publikation

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text: \nGemeinderat \n\nSeite 1/1 \n\n www.uster.ch \n \n\nGemeinderatsbeschlüsse vom 5. September 2016 \n \n\n1  Der Antrag 56/2016 des Stadtrates, Öffentlicher Gestaltungsplan Rehbühl, Uster, \n\nFestsetzung, wird mit 32:0 Stimmen angenommen. \nVorab wurden die Anträge über die Vorschriften zum Gestaltungsplan bereinigt: An-\n\ntrag der Kommission zu Art. 1 angenommen, Antrag der Grünliberale/EVP/CVP/BDP-\nFraktion zu Art. 13 und Art. 14 angenommen, Antrag der Grüne-Fraktion zu Art. 15 \n\nund Art. 17 Abs. 1 angenommen, Antrag der SP-Fraktion zu Art. 17 Abs. 2 ange-\n\nnommen. \n   \n\n2  Der Antrag 72/2016 der Primarschulpflege, Gebundene Tagesschule Uster, Abschrei-\nbung des einmaligen Kredits von 50‘000 Franken sowie des jährlich wiederkehrenden \n\nKredits von 106‘000 Franken für die Eröffnung auf das Schuljahr 2014/2015, wird \nmit 33:0 Stimmen angenommen. \n\n   \n3  Das Postulat 560/2016 von Wolfgang Harder (CVP) und Ivo Koller (BDP), „Hall of Fa-\n\nme für Uster!“, wird mit 6:23 Stimmen abgelehnt. \n   \n\n4  Die Motion 561/2016 von Paul Stopper (BPU), Ausarbeitung eines bewilligungsfähigen \n\nProjektes für die SBB-Doppelspur Uster-Aathal mit einer S-Bahnhaltestelle Oberuster, \n\nwird mit 2:25 Stimmen abgelehnt. \n   \n\n5  Das Postulat 563/2016 von Wolfgang Harder (CVP) und Hans Keel (SVP), „Parkleitsys-\ntem für Uster!“, wird mit 24:7 Stimmen überwiesen. \n\n \nFakultatives Referendum, Stimmrechtsrekurs und Gemeindebeschwerde \n \nDas Begehren um Anordnung einer Gemeindeabstimmung über den Beschluss gemäss Ziffer 1 kann \ngestützt auf Art. 13 Abs. 1 lit. b und c Gemeindeordnung (GO) in Verbindung mit § 92 Abs. 1 Ziff. 2 \nund 3 Gemeindegesetzt innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung schriftlich beim Stadtrat einge-\nreicht werden (fakultatives Referendum). \nGegen diese Beschlüsse kann gestützt auf § 151a Gemeindegesetz wegen Verletzung der politi-\nschen Rechte sowie der Vorschriften über ihre Ausübung innert 5 Tagen seit der Veröffentlichung \nschriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen beim Bezirksrat Uster, Amtsstrasse 3, 8610 Uster, erhoben \nwerden (Stimmrechtsrekurs). \nIm Übrigen kann gegen die Beschlüsse gestützt auf § 151 Gemeindegesetz innert 30 Tagen seit der \nVeröffentlichung schriftlich Beschwerde beim Bezirksrat Uster erhoben werden (Gemeindebe-\nschwerde).  \nDie Rekurs- oder Beschwerdeschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der \nangefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen.  \nDer vollständige Wortlaut der Beschlüsse kann auf Voranmeldung unter parlament@uster.ch \nbeim Sekretariat des Gemeinderates Uster eingesehen werden. \n \nGEMEINDERAT USTER \nPräsident Hans Keel \nSekretär Daniel Reuter \nAmtliche Publikation am Mittwoch, 14. September2016. \n\nmailto:parlament@uster.ch\n\n


parent_type: meeting

text: \nGemeinderat \n\nSeite 1/2 \n\n www.uster.ch \n \n\nGemeinderatsbeschlüsse vom 23. Januar 2017 \n \n\n1  Der Antrag 74/2016 des Stadtrates, Ersatz Kleinwasserkraftwerk Nr. 039, Zellweger-\n\nPark, Kreditbewilligung, wird mit 31:0 Stimmen angenommen. \n   \n\n2  Der Antrag 76/2016 des Stadtrates, Volksinitiative «zur Erhaltung der Landschaft in \nUster West (keine Strasse "Uster West")», wird mit 24:8 angenommen. Damit wird \n\ndie Volksinitiative den Stimmberechtigten zur Ablehnung empfohlen. \n   \n\n3  Der Antrag 83/2016 des Stadtrates, Beschlussentwurf zur Motion 571/2013 von Ivo \n\nKoller (JFU, jetzt BDP), Lucia Thaler (SP), Seyhan Kâhya (SP), Ursula Räuftlin (Grünli-\nberale), Walter Meier (EVP) und Wolfgang Harder (CVP) betreffend Einführung Ju-\n\ngendmotion, wird auf Antrag der Grünliberale/EVP/CVP/BDP-Fraktion mit 18:13 Stim-\nmen geändert und in der Schlussabstimmung mit 23:9 Stimmen angenommen (ver-\n\ngleiche Motion 571/2013). \n   \n\n4  Der Antrag 84/2016 des Stadtrates, Bestattungs- und Friedhofsverordnung, Änderung, \n\nwird im Dispositiv, Ziffer 1, Art. 11, auf Antrag von Silvio Foiera (EDU) mit 26:3 Stim-\nmen wie folgt geändert: "(...) die Bekanntmachung im amtlichen Publikationsorgan \n\noder auf der Digitalen Präsenz (Website) der Stadt Uster (...)". In der Schlussabstim-\n\nmung wird der geänderte Antrag des Stadtrates mit 28:0 Stimmen angenommen. \n   \n\n5  Der Antrag 80/2016 des Stadtrates, Einführung von HRM2 und Neubewertung des \nVerwaltungsvermögens, wird mit 32:0 Stimmen angenommen. \n\n \n6  Der Antrag 81/2016 der Sekundarstufe Uster, Bewilligung eines Kredites für eine neue \n\nAussenraumgestaltung und eines Einnahmeverzichts für die Landabtretung zugunsten \n\nder Stadt Uster für 28 Parkplätze auf dem Areal der Sekundarstufe Uster in Zusam-\nmenhang mit den Neubau Krämeracker, wird mit 30:0 Stimmen (im Ausstand 1) ange-\n\nnommen. \n   \n\n7  Der Antrag 87/2016 des Stadtrates, Revision Ortsplanung, Projekt «Stadtraum Uster \n\n2035», Kenntnisnahme Projektablauf und Kreditbewilligung, wird mit 31:0 Stimmen \nangenommen. \n\n   \n8  Der Bericht und Antrag des Stadtrates zum Postulat 556/2016 von Meret Schneider \n\n(Grüne), Vermeidung von Palmöl in städtischen Verpflegungsbetrieben, wird mit 32:0 \n\nStimmen angenommen. \n   \n\n9  Die Antwort des Stadtrates zur Interpellation 581/2016 von Marius Weder (SP), Kon-\nsequente Umsetzung des Energieplans 2013, wird diskutiert. Damit ist das Geschäft \n\nerledigt. \n   \n\n \n\n\n\n \n\nSeite 2/2 \n\n \n\n www.uster.ch \n \n\nFakultatives Referendum, Stimmrechtsrekurs und Gemeindebeschwerde \n \nDas Begehren um Anordnung einer Gemeindeabstimmung über den Beschluss gemäss Ziffern 1 \nsowie 4 bis 7 kann gestützt auf Art. 13 Abs. 1 lit. b und c Gemeindeordnung (GO) in Verbindung mit \n§ 92 Abs. 1 Ziff. 2 und 3 Gemeindegesetz (GG) innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung schriftlich \nbeim Stadtrat eingereicht werden (fakultatives Referendum). \nGegen diese Beschlüsse kann gestützt auf § 151a Gemeindegesetz wegen Verletzung der politi-\nschen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen seit der Veröffentlichung schriftlich Rekurs in \nStimmrechtssachen beim Bezirksrat Uster, Amtsstrasse 3, 8610 Uster, erhoben werden (Stimm-\nrechtsrekurs). \nIm Übrigen kann gegen die Beschlüsse gestützt auf § 151 Gemeindegesetz innert 30 Tagen seit der \nVeröffentlichung schriftlich Beschwerde beim Bezirksrat Uster erhoben werden (Gemeindebe-\nschwerde).  \nDie Rekurs- oder Beschwerdeschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der \nangefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen.  \nDer vollständige Wortlaut der Beschlüsse kann auf Voranmeldung unter parlament@uster.ch \nbeim Sekretariat des Gemeinderates Uster eingesehen werden. \n \nGEMEINDERAT USTER \nPräsident Hans Keel \nSekretär Daniel Reuter \nAmtliche Publikation am Mittwoch, 1. Februar 2017. \n\nmailto:parlament@uster.ch\n\n


text: \nGemeinderat \n\nSeite 1/2 \n\n www.uster.ch \n \n\nGemeinderatsbeschlüsse vom 22. Mai 2017 \n \n\n1  Kommission Planung und Bau (KPB), Ersatzwahl eines Mitglieds für den Rest der \n\nAmtsdauer 2014-2018 anstelle der zurückgetretenen Beatrice Mischol (Grünliberale): \nEs wird Ursula Räuftlin (Grünliberale) gewählt. \n\n   \n2  Kommission Bildung und Kultur (KBK), Ersatzwahl eines Mitglieds für den Rest der \n\nAmtsdauer 2014-2018 anstelle der zurückgetretenen Ursula Räuftlin (Grünliberale): \n\nEs wird Beatrice Mischol (Grünliberale) gewählt. \n   \n\n3  Die Weisung 97/2017 des Stadtrats, Ergänzung der Personalverordnung (PVO), wird \nmit 33:0 Stimmen angenommen. \n\n   \n4  Die Motion 569/2016 von Paul Stopper (BPU), Ivo Koller (BDP) und Patricio Frei \n\n(Grüne), Verlegung Paul-Kläui-Bibliothek und Stadtarchiv in ehemaliges ZKB-\n\nGebäude, wird zurückgezogen. \n   \n\n5  Der Antrag 92/2017 der Sekundarstufe Uster, Definitive Einführung der Leitungs-\ngruppe spur+ ab dem Schuljahr 2017/2018, wird mit 33:0 Stimmen (im Ausstand 1) \n\nangenommen. \n   \n\n6  Die Motion 558/2016 von Ursula Räuftlin (Grünliberale), Planung und rechtliche Siche-\n\nrung eines leistungsfähigen Fusswegnetzes sowie Einführung eines Fussgängerleitsys-\ntems in der Stadt Uster, wird in zwei Teile gegliedert sowie anschliessend mit 34:0 \n\nStimmen im Teil 1 abgelehnt und mit 22:11 Stimmen im Teil 2 erheblich erklärt. \n   \n\n7  Der Bericht und Antrag des Stadtrats zum Postulat 563/2017 von Wolfgang Harder \n\n(CVP) und Hans Keel (SVP), „Parkleitsystem für Uster!“, wird mit 22:9 Stimmen an-\ngenommen. Das Postulat wird als erledigt abgeschrieben. \n\n   \n8  Die Motion 595/2017 von Walter Meier (EVP) und Ali Özcan (SP), Investition \n\n„Püntenanlage Winkerwiesen, Kanalisationsanschluss“ wird im 2017 ausgeführt, wird \n\nmit 10:18 Stimmen abgelehnt. \n   \n\n \nFakultatives Referendum, Stimmrechtsrekurs und Gemeindebeschwerde \n \nDas Begehren um Anordnung einer Gemeindeabstimmung über den Beschluss gemäss Ziffer 3 kann \ngestützt auf Art. 13 Abs. 1 lit. b und c Gemeindeordnung (GO) in Verbindung mit § 92 Abs. 1 Ziffer \n2 und Gemeindegesetz (GG) innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung schriftlich beim Stadtrat Us-\nter, Postfach 1442, 8610 Uster, eingereicht werden (fakultatives Referendum). \nGegen diese Beschlüsse kann gestützt auf § 151a Gemeindegesetz wegen Verletzung der politi-\nschen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen seit der Veröffentlichung schriftlich Rekurs in \nStimmrechtssachen beim Bezirksrat Uster, Amtsstrasse 3, 8610 Uster, erhoben werden (Stimm-\nrechtsrekurs). \n\n\n\n \n\nSeite 2/2 \n\n \n\n www.uster.ch \n \n\nGegen die Beschlüsse gemäss Ziffer 3 und 5 kann gestützt auf § 151 Gemeindegesetz innert 30 \nTagen seit der Veröffentlichung schriftlich Beschwerde beim Bezirksrat Uster erhoben werden (Ge-\nmeindebeschwerde). \nDie Rekurs- oder Beschwerdeschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der \nangefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen.  \nDer vollständige Wortlaut der Beschlüsse kann auf Voranmeldung unter parlament@uster.ch \nbeim Sekretariat des Gemeinderats Uster eingesehen werden. \n \nGEMEINDERAT USTER \nPräsident Balthasar Thalmann \nSekretär Daniel Reuter \nAmtliche Publikation am Mittwoch, 31. Mai 2017. \n\nmailto:parlament@uster.ch\n\n


text: \nGemeinderat \n\nSeite 1/2 \n\n www.uster.ch \n \n\nGemeinderatsbeschlüsse vom 20. März 2017 \n \n\n1  Der Antrag 89/2017 der Geschäftsleitung, Geschäftsordnung des Gemeinderates \n\n(GeschO GR), Teilrevision, wird mit 29:0 Stimmen angenommen. \n   \n\n2  Der Antrag 95/2017 der Sozialbehörde, Gesetz über die Jugendheime und Pflegekin-\nderfürsorge, Gemeindereferendum, wird mit 27:3 Stimmen angenommen. Damit \n\nwird auf ein Gemeindereferendum verzichtet. \n   \n\n3  Die Leistungsmotion 587/2017 von Thomas Wüthrich (Grüne), Mobilitätsmanagement \n\n– Strategie „Stadtverkehr 2030“, wird mit 4:23 Stimmen abgelehnt. \n   \n\n4  Die Leistungsmotion 588/2017 von Matthias Bickel (FDP) und Richard Sägesser (FDP), \nEinheitsgemeinde – auch bei der Schulinformatik, wird mit 20:10 Stimmen an den \n\nStadtrat überwiesen. \n   \n\n5  Die Leistungsmotion 589/2017 von Patricio Frei (Grüne), Zukunftsorientierte Grund-\n\nstückbewirtschaftung, wird mit 12:15 Stimmen abgelehnt. \n   \n\n6  Die Leistungsmotion 590/2017 von Patricio Frei (Grüne), Nachhaltige Immobilienbe-\n\nwirtschaftung, wird mit 7:20 Stimmen abgelehnt. \n   \n\n7  Die Leistungsmotion 591/2017 von Walter Meier (EVP), Ursula Räuftlin (Grünliberale), \nWolfang Harder (CVP) und Ivo Koller (BDP), Kunststoffsammlung, wird mit 8:20 Stim-\n\nmen abgelehnt. \n   \n\n8  Die Leistungsmotion 592/2017 von Markus Wanner (SP), Jugenddienst bei der Stadt-\n\npolizei, wird mit 13:15 Stimmen abgelehnt. \n   \n\n9  Die Leistungsmotion 593/2017 von Ursula Räuftlin (Grünliberale), Elternbeitragsregle-\nment der Stadt Uster, wird mit 8:20 Stimmen abgelehnt. \n\n   \n \nStimmrechtsrekurs und Gemeindebeschwerde \n \nGegen diese Beschlüsse kann gestützt auf § 151a Gemeindegesetz wegen Verletzung der politi-\nschen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen seit der Veröffentlichung schriftlich Rekurs in \nStimmrechtssachen beim Bezirksrat Uster, Amtsstrasse 3, 8610 Uster, erhoben werden (Stimm-\nrechtsrekurs). \nIm Übrigen kann gegen die Beschlüsse gemäss Ziffern 1 und 2 gestützt auf § 151 Gemeindegesetz \ninnert 30 Tagen seit der Veröffentlichung schriftlich Beschwerde beim Bezirksrat Uster erhoben \nwerden (Gemeindebeschwerde).  \n\n\n\n \n\nSeite 2/2 \n\n \n\n www.uster.ch \n \n\nDie Rekurs- oder Beschwerdeschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der \nangefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen.  \nDer vollständige Wortlaut der Beschlüsse kann auf Voranmeldung unter parlament@uster.ch \nbeim Sekretariat des Gemeinderates Uster eingesehen werden. \n \nGEMEINDERAT USTER \nPräsident Hans Keel \nSekretär Daniel Reuter \nAmtliche Publikation am Mittwoch, 29. März 2017. \n\nmailto:parlament@uster.ch\n\n