text: \nStadtrat \n     \n\n \n \n\n \n \n\nSeite 1/6 \n\n \n\nUster, 27. September 2022 \n\nNr. 12/2022 \n\nV4.04.70  \nZuteilung: KÖS/RPK \n\nWEISUNG 12/2022 DES STADTRATES:  VEREIN HERZKERN,  \n\nGENEHMIGUNG EINES JÄHRLICHEN KREDITS VON  100 000 \n\nFRANKEN FÜR DIE  JAHRE 2023-2026 \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 24.7 der Gemeindeordnung \nvom 28. November 2021, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n1. Die Stadt Uster beteiligt sich für die Jahre 2023 bis 2026 am Projekt Herzkern Us-\nter und engagiert sich mit Personal- und Sachleistungen sowie einem finanziellen \nBeitrag. \n\n2. Für das Projekt Herzkern Uster wird für die Jahre 2023 bis 2026 ein einmaliger Kre-\ndit von insgesamt 400 000 Franken (100 000 Franken pro Jahr) bewilligt. Der Bei-\ntrag ist an die Bedingung geknüpft, dass eine Beteiligung durch Private (Gewerbe, \nDetailhandel, Verbände) in der Höhe von 50 000 Franken pro Jahr erfolgt. Resul-\ntiert von privater Seite ein geringerer Beitrag, so reduziert sich automatisch auch \nder städtische Beitrag auf die gleiche Höhe. \n\n3. Der Stadtrat wird mit der Ausarbeitung der Verlängerung des Leistungskontraktes \nmit dem Verein Herzkern beauftragt. \n\n4. Mitteilung an den Stadtrat. \n\n \n\nReferentin des Stadtrates: Stadtpräsidentin Barbara Thalmann \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 2/6 \n\n \n\nGESCHÄFTSFELD PRÄSID IALES/ \n\nLEISTUNGSGRUPPE STAN DORTFÖRDERUNG \n\nA Strategie Uster 2030 \n\n Handlungsfeld Stadtentwicklung: Uster wächst nachhaltig \n\n Massnahme  Das Zentrum wird fussgängerfreundlich und attraktiv \n\nB NPM: Wirkungs- und Leistungsziel, das mit Antrag verfolgt wird \n\n Bestehend Z 04: Uster hat ein belebtes Zentrum \n\nB1 Leistung, die mit diesem Antrag erbracht werden soll \n\n Bestehend L 04: Förderung und Koordination von Aktionen, welche das \nZentrum beleben. \n\nB2 Indikator, der zur Messung der Zielerreichung verwendet werden soll \n\n Bestehend I 05: Anzahl Aktionen im Zentrum \n\nB3 Kennzahl/en, die aufgrund dieses Antrages aufgenommen werden \n\n Bestehend Keine \n\nB4 Finanzen (inkl. allf. Personalkosten), die aufgrund dieses Antrages benötigt wer-\nden \n\n Einmalig Investitionsrech-\nnung \n\n0 \n\n Einmalig Laufende Rechnung 0 \n\n Folgekosten total \n\n- davon Kapitalfolgekosten \n- davon übrige Mehrkosten \n\nFr. 400 000 (100 000 pro Jahr, im Voranschlag 2023 ent-\nhalten, für die Jahre 2023-2026 im Globalkredit einzustel-\nlen) \n\nB5 Personal, welches aufgrund dieses Antrages benötigt wird \n\n Veränderung \nBegründung bei Verände-\nrung: \n\nkeine \n\nC Bemerkungen zu Konzepten, anderen bestehenden Dokumenten, Grundlagen \netc. \n\n - \n\n \n \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 3/6 \n\n \n\nA. Ausgangslage \n\nAn seiner Sitzung vom 3. November 2020 hat der Gemeinderat den Antrag 66/2020 des Stadtrates \nbetreffend «Projekt Herzkern Uster» gutgeheissen. Für das Projekt Herzkern Uster wurde für die \n\nJahre 2021 und 2022 ein einmaliger Kredit von total 200 000 Franken (100 000 Franken pro Jahr) \n\ngesprochen. Der Beitrag wurde an die Bedingung geknüpft, dass eine Beteiligung durch Private \n(Gewerbe, Detailhandel, Verbände) von mindestens 50 000 Franken erfolgt. Resultiert von privater \n\nSeite ein geringerer Beitrag, so reduziert sich automatisch auch der städtische Beitrag auf die glei-\nche Höhe. Der Stadtrat wurde mit der Ausarbeitung und Umsetzung eines Leistungskontrakts mit \n\ndem Verein Herzkern beauftragt. Zudem wurde der Stadtrat beauftragt, im Sommer 2022 das Pro-\njekt Herzkern Uster zu überprüfen und dem Parlament einen Vorschlag für dessen Weiterführung zu \n\nunterbreiten. \n\nHerausforderung Stadtzentren \n\nDie Stadtzentren in der Schweiz sind seit längerem von einem starken Wandel betroffen: Die Perso-\n\nnenfrequenzen sinken, leere Ladenflächen bilden «Zahnlücken» in den attraktivsten Ladenmeilen. \nDie Corona-Krise hat dem Onlinehandel aktuell weiteren Aufschwung beschert. Die nahen Einkaufs-\n\nzentren ausserhalb der Städte sowie Einkaufsgebiete im grenznahen Ausland senken die Frequenz \nzusätzlich. Der Strukturwandel lässt sich kaum aufhalten. Hingegen kann der Wandel zu einem \n\nZentrum der Zukunft mit öffentlichem Leben, Wohnen, Arbeiten, Einkaufen und Gastronomie aktiv \n\ngestaltet werden. Es gilt, die Zentren zu attraktiven Orten für Begegnung und Aufenthalt weiterzu-\n\nentwickeln. Dabei sind die Bedürfnisse verschiedener Generationen zu beachten. \n\nStadtentwicklungskonzept \n\nDas Stadtentwicklungskonzept (STEK) hält fest, dass neben der städtebaulichen Weiterentwicklung \n\nfür den Erfolg des Ustermer Zentrums auch dessen Belebung zu fördern ist. Beispielhaft werden die \nerleichterte Bespielung des öffentlichen Raumes und die Angebotserweiterung durch temporäre \n\nNutzungen genannt (STEK, Kapitel 8.1.5). In Kapitel 8.2.7 sind weitere Möglichkeiten zur Aktivie-\nrung und Belebung des Zentrums genannt, die ausserhalb der Stadtplanung angesiedelt sind. Nach \n\nwie vor stellt hier der Verein Herzkern einen wichtigen Umsetzungsfaktor dar. So hat der Stadtrat \n\ndie Belebung und Aktivierung des öffentlichen Raumes im Zentrum als eines von zwölf Schlüssel-\nprojekte festgelegt: «Schlüsselprojekt Belebung und Aktivierungen im öffentlichen Raum; Für die \n\nBelebung des öffentlichen Raums sind Aktivitäten vom Verein Herzkern, dem Gewerbeverein oder \nähnlichen Institutionen notwendig. Zudem sind vereinfachte Bewilligungsprozesse für Veranstaltun-\n\ngen respektive temporäre Nutzungen des öffentlichen Raums zu definieren». Dies wurde als stetige \n\nMassnahme deklariert. Wie bereits vor zwei Jahren zeigt die Einschätzung der Standortförderin, \ndass die Attraktivität des Zentrums ein wichtiger Entscheidungsfaktor für die Ansiedlung eines Un-\n\nternehmens ist. \n\n \n\nB. Evaluation Leistungskontrakt 2021 bis 2022 \n\nDer Evaluationsbericht wurde im Sommer 2022 durch den Verein Herzkern und die LG Standortför-\n\nderung in Zusammenarbeit mit dem Gewerbeverband (GVU) und dem Wirtschaftsforum (WFU) er-\nstellt. Er orientiert sich am Leistungskontrakt zwischen der Stadt Uster und dem Verein Herzkern. \n\nUntersucht wurden die fünf Handlungsfelder «Struktur», «Veranstaltungen», «Kommunikation», \n\n«Marketing» und «Zentrumsentwicklung». Der Evaluationsbericht bildet eine Beilage der vorliegen-\n\nden Weisung. \n\nIm Handlungsfeld «Struktur» hat der Verein das angestrebte Mitgliederwachstum erreicht. Beson-\nders erfolgreich war die gezielte Akquise der Akzeptanzstellen des Uster-Batzens. Die Mitgliederent-\nwicklung präsentiert sich wie folgt: \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 4/6 \n\n \n\n2020 53 Mitglieder \n\n2021 59 Mitglieder \n\n2022 76 Mitglieder (+43 %) \n\nDas Handlungsfeld «Veranstaltungen» war in den Jahren 2020 und 2021 geprägt durch die COVID-\n\n19-Pandemie. Viele Aktivitäten und Anlässe wurden zwar aufwändig geplant, konnten aber wegen \nden Corona-Auflagen doch nicht stattfinden. Trotzdem war der Verein Herzkern aktiv und hat seine \n\nRolle als Bindeglied zwischen Gewerbe, Bevölkerung und der Stadt Uster erfüllt. Bepflanzte Fässer \nund neue Bänke wurden 2021 produziert und im Stadtzentrum platziert. Der Krimispassweg bot \n\nCorona-konforme Bedingungen und wurde äusserst rege genutzt. Hierbei handelt es sich um die \n\nLösung eines Krimirätsels, welches online gespielt wird, und durch das Zentrum von Uster führt. Die \nQR-Codes wurden strategisch an den Schaufenstern des Gewerbes und bei spannenden Orten plat-\n\nziert, um der Bevölkerung die Vielfalt des lokalen Angebotes aufzuzeigen. Krimifans aus der ganzen \nSchweiz besuchten auf diese Weise Uster: insgesamt waren es rund 3657 Besucherinnen und Besu-\n\ncher. Damit steht Uster schweizweit an dritter Stelle aller Krimispassstandorte. Ebenfalls grosse Be-\nachtung fand die Aktion «Rosen schmücken Uster», bei welcher in Zusammenarbeit mit den Burg-\n\nfloristen der Wasserkreisel und die beiden Brunnen beim Bahnhof mit Rosen geschmückt wurden. \n\nAn den Samstagsmärkten hat Herzkern die neu gegründete Vereinsplattform kuratiert. Auch hier \n\nerschwerte die Pandemie die Teilnahme vieler Vereine. \n\nIm Handlungsfeld «Kommunikation» wurden verschiedene Kampagnen umgesetzt, welche die Be-\nvölkerung im Zenztrum halten oder dorthin zurückzubringen sollte. Dabei wurde unter anderem mit \n\nSlogans gearbeitet wie «Take-away statt stay-away», «Immer schön offen bleiben», etc. In hoher \nGeschwindigkeit kommunizierte Herzkern über offene Geschäfte, Dienstleistungen und Lieferser-\n\nvices und appellierte an die Solidarität der Bevölkerung. Die Internetseite von Herzkern verzeichnet \n\ndurchschnittlich zwischen 258 Besuchende & 1700 Clicks/Monat. \n\nIm Handlungsfeld «Marketing» konnte der Verein während der Pandemie auf den bereits früher \n\neingeführten UsterBatzen zurückgreifen. In Zusammenarbeit mit der Stadt Uster wurde die Sonder-\nverkaufsaktion «9 für 8» erfolgreich lanciert. Mit dieser Aktion konnten 671 325 Franken Umsatz für \n\ndas ortsansässige Gewerbe generiert werden. Der UsterBatzen wurde in der Adventszeit 2021 mit \nMarketingmaterial in Form eines goldenen grossen Batzens beworben. Mit diesen zwei Massnahmen \n\ngelang es die Bekanntheit der Ustermer Währung nochmals zu verstärken. Im Herbst 2021 über-\n\nschritt der Umsatz des UsterBatzens erstmals die Millionengrenze. Eine im Sommer 2022 bei den \nDetaillistinnen und Detaillisten durchgeführte Umfrage zeigt, dass 63 % den Verein Herzkern mit \n\nseinen Aktionen befürwortet und auch einen Mehrwert darin verortet. 75 % der Befragten befür-\n\nworten den UsterBatzen. \n\nIm Handlungsfeld «Zentrumsentwicklung» engagierte sich der Verein in den Echoräumen zum \n\nThema Stadtentwicklung. Zwischen dem Stadtplaner und der Standortförderin fand ein regelmässi-\nger Informations-Austausch zu Themen wie attraktives Stadtzentrum, Planung, Bautätigkeiten und \n\nweiteres statt. \n\nInsgesamt hat der Verein Herzkern in den Jahren 2021 und 2022 trotz Pandemie den Leistungskon-\n\ntrakt mit der Stadt erfüllt. Die Beteiligung von Privaten lag 2021 mit 68 663 Franken deutlich über \ndem Zielwert des Gemeinderates von 50 000 Franken. 2022 wird die Beteiligung der Privaten weiter \n\ngesteigert werden können.  \n\n \n\nC. Ausblick Verein Herzkern 2023 bis 2026 \n\nHerzkern Uster engagiert sich für ein belebtes Zentrum und für städtebauliche, soziale und kultu-\n\nrelle Aspekte der Zentrumsentwicklung. Für 2023 bis 2026 liegen Entwürfe für folgende Massnah-\n\nmen vor: \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 5/6 \n\n \n\n Weiterführung der Akquise zum verstärkten Engagement der Detaillistinnen, Detaillisten \n\nImmobilienbesitzerinnen und -besitzer im Stadtzentrum \n\n Förderung und Koordination von Veranstaltungen im Stadtzentrum \n\n Weiterführung und regelmässige Durchführung der Detaillistenplattform/-Treffen \n\n Weiterführung des UsterBatzen \n\n Mitarbeit bei der Erneuerung der Weihnachtsbeleuchtung. Hierfür ist eine separate Finan-\n\nzierung sicherzustellen. \n\nFinanzierung \n\nDie Wirtschaftsverbände haben bei der Gründung des Vereins Herzkern angekündigt, dass ihre Bei-\nträge eine Anschubfinanzierung darstellen. Das Wirtschaftsform (WFU) hat seinen Beitrag bereits \n\nreduziert und wird künftig einen Beitrag von 5000 Franken leisten. Der Gewerbeverband (GVU) wird \nsich weiterhin mit 30 000 Franken pro Jahr am Projekt beteiligen. Die Mitgliederanzahl und deren \n\nBeiträge konnte in der Vergangenheit weiter erhöht werden, insbesondere durch die Akquisition der \nAkzeptanzstellen des UsterBatzens. Weiterhin unter den Erwartungen beteiligen sich die die grossen \n\nEinkaufsketten sowie die Immobilienbesitzer an Herzkern. \n\n \n\nAbbildung 1: Rechnung, Budget und Prognose Verein Herzkern \n\n \n\n \n\nD. Einschätzung der Standortförderungskommission und der Wirtschaftsverbände \n\nDie Standortförderungskommission hat sich an der Sitzung vom 9. September 2022 mit dem Evalu-\n\nationsbericht und dem Leistungskontrakt auseinandergesetzt. Der Verein Herzkern ist aus Sicht der \nKommission ein unverzichtbarer Partner für die Umsetzung eines attraktiven Zentrums. Für Aufga-\n\nben wie Events im Zentrum, die Bewirtschaftung des UsterBatzens oder die Koordination einer \nneuen Weihnachtsbeleuchtung kann sich die Standortförderungskommission keine Alternativen zum \n\nVerein Herzkern vorstellen. Im Verein treffen sich die Interessen der Stadt, des Gewerbes, der De-\n\ntaillistinnen, Detaillisten und der Immobilienbesitzenden. \n\nAus Sicht des Gewerbeverbandes (GVU) sind die Aktivitäten von Herzkern für die Detaillistinnen und \n\nDetaillisten von grosser Bedeutung. Aus Sicht des GVU ist es erfreulich, dass in Uster keine Leer-\nstände in den Erdgeschossen im Zentrum bestehen. Der Verband schliesst daraus, dass die Stadt \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 6/6 \n\n \n\nfür Detaillistinnen und Detaillisten interessant ist. Der GVU befürwortet deshalb die Weiterführung \n\nder Organisation. \n\nDas Wirtschaftsforum Uster (WFU) war Ideengeber und wichtiger Initiator des Vereins Herzkern. \nDem Forum liegt die Belebung des Zentrums weiterhin am Herzen. Das WFU bleibt dem Verein \nweiterhin verbunden, reduziert aber wie angekündigt die finanzielle Unterstützung zugunsten seines \nBeitrags an die städtische Standortförderung. \n\n \n\nE. Kreditbewilligung \n\nAuf der Basis der Strategie Uster 2030 und des Stadtentwicklungskonzepts (STEK) beantragt der \nStadtrat dem Gemeinderat, den Leistungskontrakt mit dem Verein Herzkern weiterzuführen. Zur \n\nSteigerung der Effizienz und Planungssicherheit beantragt der Stadtrat eine Laufzeit über vier \n\nJahre. Der Kontrakt kann mit einer Frist von einem Jahr gekündigt werden.  \n\nStadtrat Uster \n\n  \n     \n\nBarbara Thalmann \nStadtpräsidentin \n\nPascal Sidler \nStadtschreiber \n\n \n \n \n\n\n


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text: \nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n     \n\n 577/2020 | Seite 1/4\n\nUster, 07.07.2020 \n\n577/2020 \n\nV4.04.71 \n\nSeite 1/4 \n\nANFRAGE 577/2020 VON PAUL STOPPER  (BPU):  \n\n«AUSHOLZUNG FÜR MEHR  ARTENVIELFALT IM ZE LLWEGER-\n\nPARK» \n\nANTWORT DES STADTRATES \n\n Ge \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAm 13. März 2020 reichte das Ratsmitglied Paul Stopper bei der Präsidentin des Gemeinderates die \n\nAnfrage 577/2020 betreffend «Ausholzung für mehr Artenvielfalt im Zellweger-Park» ein. Diese ging \n\nbei der Stadtkanzlei am 30. März 2020 ein. \n\nDie Anfrage hat folgenden Wortlaut: \n\n«Am 11. Dezember 2013 veröffentlichte die Stadt Uster eine Medienmitteilung unter dem Titel \n"Ausholzung für mehr Artenvielfalt im Zellweger-Park". \n\nDarin wurde u. a. Folgendes ausgeführt: \n\n «Die Gehölze im Zellweger-Park werden diesen Winter durchforstet und ausgelichtet. Grund ist \nder dichte Baumwuchs: Die Bäume stehen so dicht, dass sie sich gegenseitig im Wachstum \nhemmen. \n\n Im Sommer haben Fachleute aus der Forstwirtschaft, dem Naturschutz und der Stadt Uster ge-\nmeinsam festgelegt, welche Bäume im Zellweger-Park gefördert werden sollen und welche wei-\nchen müssen. Diesen Winter geht es nun an die Arbeit. Schnellwachsende und schattenspen-\ndende Baumarten wie Fichten werden zu einem guten Teil entfernt. Dadurch entsteht im Zell-\nweger-Park Raum für lichtbedürftige, langsam wachsende Arten. Eine dieser Baumart ist die \nEiche, die ökologisch als besonders wertvoll gilt. \n\n Die Massnahmen zielen darauf ab, die Artenvielfalt zu erhalten und älteren Bäumen, die für viele \nTier- und Pflanzenarten überlebenswichtig sind, den benötigten Platz zu schaffen. Diese bieten \nbeispielsweise Nahrungs- und Versteckmöglichkeiten: Spechte zimmern Höhlen, die anderen \nTiere, wie die Hohltaube oder Fledermäuse nutzen; auch den Wildbienen dienen ältere Bäume \nals Nistgelegenheit. \n\n Nach der Aktion soll der Zellweger-Park einen lichten, artenreichen, mit alten Bäumen durchsetz-\nten Gehölzbestand aufweisen, der vielen Tier- und Pflanzenarten als Lebensgrundlage dient. \nDenn Naturschutz bedeutet nicht, Bäume wachsen und stehen zu lassen, sondern diese zu pfle-\ngen, also gezielt zu schneiden und zu entfernen. Auf diese Weise wird die Artenvielfalt erhalten, \nzudem können ökologisch wertvolle Arten gesund und kraftvoll wachsen. \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n     \n\n 577/2020 | Seite 2/4\n\nIch stelle dem Stadtrat folgende Fragen: \n\n1. Erinnert sich der Stadtrat an seine Verlautbarung vom 11. Dezember 2013 unter dem Titel \n«Ausholzung für mehr Artenvielfalt im Zellweger-Park»? \n\n2. Welche "Fachleute des Naturschutzes" waren im Vorfeld der Ausholzung vom Dezember 2013 \nkonsultiert worden? Wurde der örtliche Naturschutzverein miteinbezogen? Wenn nein, weshalb \nnicht? \n\n3. Hat der Stadtrat nach der Ausholzung von 2013 eine fachlich begleitete Untersuchung durch-\ngeführt/durchführen lassen, um nachvollziehen zu können, ob seine Begründungen und Ziele \nvom Dezember 2013 für die damaligen Fällungen erfüllt resp. verfehlt wurden? \n\n4. Welche Bäume wurden auf dem städtischen Grundstück Kat.-Nr. C3425 im Zeitraum vom De-\nzember 2013 bis Ende 2019 gefällt? (Anzahl, Arten, Alter und Gesundheitszustand vor und nach \nder Fällung). Trifft es zu, dass es sich etwa um 40 Bäume handelt? \n\n5. Wie viele Eichen sind auf dem Grundstück durch die "Auslichtungen" von selbst gewachsen? \nWurden allenfalls junge Eichen gepflanzt? \n\n6. Wann sind auf dem städtischen Grundstück Kat.-Nr. C3425 Neophyten aufgetreten? Um welche \nhandelt es sich dabei und wo befinden sich diese ganz genau? \n\n7. Existiert ein Aufnahmeprotokoll für die 2013 zur Fällung vorgesehenen Bäume (Anzahl, Art, \nAlter, Gesundheitszustand)? \n\n8. Hat der Stadtrat 2013 eine Beurteilung des Gesundheitszustandes der Bäume nach der Fällung \nvorgenommen? Wie sieht diese aus? \n\n9. Welche Kosten verursachte der Holzschlag vom Dezember 2013?» \n\n \n\nDer Stadtrat beantwortet die Anfrage wie folgt: \n\nFrage 1: \n«Erinnert sich der Stadtrat an seine Verlautbarung vom 11. Dezember 2013 unter dem Titel «Aus-\n\nholzung für mehr Artenvielfalt im Zellweger-Park»? \n\nAntwort: \n\nDem Stadtrat ist die Medienmitteilung bekannt. \n\nFrage 2: \n«Welche "Fachleute des Naturschutzes" waren im Vorfeld der Ausholzung vom Dezember 2013 \n\nkonsultiert worden? Wurde der örtliche Naturschutzverein miteinbezogen? Wenn nein, weshalb \n\nnicht?» \n\nAntwort: \n\nIm Vorfeld der Ausholzung vom Dezember 2013 wurden die zuständigen Fachpersonen von Stadt \nund Kanton konsultiert. Ob und wie die GNVU in die Planung einbezogen wurde, lässt sich nicht \n\nmehr eruieren. \n\nFrage 3: \n\n«Hat der Stadtrat nach der Ausholzung von 2013 eine fachlich begleitete Untersuchung durchge-\n\nführt/durchführen lassen, um nachvollziehen zu können, ob seine Begründungen und Ziele vom \nDezember 2013 für die damaligen Fällungen erfüllt resp. verfehlt wurden?» \n\nAntwort: \nEine nachträgliche Untersuchung auf die Auswirkungen des Holzschlages fand nicht statt. Dazu gab \n\nund gibt es keinen Anlass. \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n     \n\n 577/2020 | Seite 3/4\n\nFrage 4: \n\n«Welche Bäume wurden auf dem städtischen Grundstück Kat.-Nr. C3425 im Zeitraum vom Dezem-\n\nber 2013 bis Ende 2019 gefällt? (Anzahl, Arten, Alter und Gesundheitszustand vor und nach der \nFällung). Trifft es zu, dass es sich etwa um 40 Bäume handelt?» \n\nAntwort: \nDie Anzahl Fällungen von Bäumen im Zellwegerpark wird nicht systematisch dokumentiert. Dement-\n\nsprechend wird auch der Gesundheitszustand nicht systematisch erhoben.  \n\nFrage 5: \n\n«Wie viele Eichen sind auf dem Grundstück durch die "Auslichtungen" von selbst gewachsen? Wur-\n\nden allenfalls junge Eichen gepflanzt?» \n\nAntwort: \n\nEs wurden keine Eichen gepflanzt. Die Anzahl natürlich aufkommender Eichen wird nicht erhoben. \n\nFrage 6: \n\n«Wann sind auf dem städtischen Grundstück Kat.-Nr. C3425 Neophyten aufgetreten? Um welche \nhandelt es sich dabei und wo befinden sich diese ganz genau?» \n\nAntwort: \nDas Datum des Auftretens der Neophyten wurde nicht dokumentiert. Bei den Neophyten handelt es \n\nsich um das Einjährige Berufkraut, Seidiger Hornstrauch sowie Armenische Brombeere. Dazu kom-\n\nmen aus Gärten verwilderte Pflanzen wie z. B. die Kirschlorbeere. \n\nFrage 7: \n\n«Existiert ein Aufnahmeprotokoll für die 2013 zur Fällung vorgesehenen Bäume (Anzahl, Art, Alter, \n\nGesundheitszustand)?» \n\nAntwort: \nOb der damalige Stadtförster ein Aufnahmeprotokoll für den Holzschlag erstellt hat, lässt sich nicht \n\nmehr eruieren. Grundsätzlich besteht auch keine Pflicht ein solches zu erstellen. \n\nFrage 8: \n\n«Hat der Stadtrat 2013 eine Beurteilung des Gesundheitszustandes der Bäume nach der Fällung \n\nvorgenommen? Wie sieht diese aus?» \n\nAntwort: \n\nDer Stadtrat hat keine solche Beurteilung vorgenommen. \n\nFrage 9: \n\n«Welche Kosten verursachte der Holzschlag vom Dezember 2013?» \n\nAntwort: \n\nDie Kosten für den Holzschlag vor sieben Jahren wurden nicht separat dokumentiert. Hierfür \n\nbestand auch kein Anlass. \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n     \n\n 577/2020 | Seite 4/4\n\nDer Stadtrat bittet den Gemeinderat, von der Antwort auf die Anfrage 577/2020 des Ratsmitgliedes \n\nPaul Stopper betreffend «Ausholzung für mehr Artenvielfalt im Zellweger-Park» Kenntnis zu neh-\n\nmen. \n \n\nStadtrat Uster \n\n  \n     \n\nBarbara Thalmann \nStadtpräsidentin \n\nJörg Schweiter \nStadtschreiber-Stv. \n\n \n\n\n


text: \nStadtrat  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n www.uster.ch \n \n\nUster, 24. Mai 2011 \nNr. 76/2011 \n\nB1.01.20  \n\nZuteilung: KPB \n\nSeite 1/4 \n\nANTRAG DES STADTRATES BETREFFEND «AUFHEBUNG DES \nAUSSICHTSPUNKTES GRUNDHOLZ IN SULZBACH»  \n\n(ANTRAG NR.  76)   \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 19 lit. c) der Gemeindeord-\nnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n \n\n1. Der vom Gemeinderat Uster mit Beschluss vom 4. Juni 1984 festgesetzte und vom \nRegierungsrat am 29. Januar 1986 mit Beschluss Nr. 350 genehmigte Aussichts-\npunkt Grundholz/Sulzbach wird ersatzlos aufgehoben. \n\n2. Der kommunale Siedlungs- und Landschaftsplan vom 7. April 1984 wird den neuen \nGegebenheiten angepasst und der Aussichtspunkt gemäss Situationsplan 1:10'000 \nvom Januar 2011 aus Plan und Bericht gestrichen. \n\n3. Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug \n\n \nReferent des Stadtrates: Abteilungsvorsteher Bau, Thomas Kübler \n\n\n\nStadtrat  \n \n\n 76/2011 | Seite 2/4\n\n \n\nGESCHÄFTSFELD /  LEISTUNGSGRUPPE \nSTADT- UND VERKEHRSPLANUNG \n\nA Strategie \n\n Leitbild Uster – Attraktiver Wohnstandort mit hoher Naherholungs-\nqualität \n\n Strategischer Schwerpunkt \nNr. 3 \n\nDie Stadt Uster gewährleistet die sorgfältige Pflege ihrer \nGrünräume, schafft entlang dem Aabach Erholungsgebiete, \nund unterstützt Private in der Realisierung neuer, hochwerti-\nger Wohnräume und Gewerbezonen. \n\n Strategisches Ziel – \n\n Massnahme  – \n\nB NPM: Wirkungs- und Leistungsziel, das mit Antrag verfolgt wird \n\n Bestehend Sicherstellung der städtebaulichen Qualität durch schrittweise \nAnpassung der Richt-, Nutzungs- und Verkehrsplanung an die \nsich ändernden Bedürfnisse von Bevölkerung, Wirtschaft so-\nwie gesetzlichen Bestimmungen. \n\n Neu – \n\nB1 Leistung, die mit diesem Antrag erbracht werden soll \n\n Bestehend Richt- und Nutzungsplanung \n\n Neu – \n\nB2 Indikator, der zur Messung der Zielerreichung verwendet werden soll \n\n Bestehend – \n\n Neu  \n\nB3 Kennzahl/en, die aufgrund dieses Antrages aufgenommen werden \n\n Bestehend – \n\n Neu  \n\nB4 Finanzen (inkl. allf. Personalkosten), die aufgrund dieses Antrages benötigt \nwerden \n\n Einmalig Investitionsrechnung Summarische Info, Details im Antrag  \n\n Einmalig Laufende Rechnung Fr. – \n\n Folgekosten total \n- davon Kapitalfolgekosten \n- davon übrige Mehrkosten \n\nFr. – \nFr. – \nFr. – \n(Mehrkosten = übrige Folgekosten ./. Erträge Globalkredit) \n\nB5 Personal, welches aufgrund dieses Antrages benötigt wird \n\n Veränderung \nBegründung bei \nVeränderung: \n\nkeine \n\nC Bemerkungen zu Konzepten, anderen bestehenden Dokumenten, Grundlagen etc \n\n  \n \n\n\n\nStadtrat  \n \n\n 76/2011 | Seite 3/4\n\n www.uster.ch \n \n\n1. Worum es geht \n\nAm 7. April 1984 setzte der Gemeinderat Uster den kommunalen Gesamtplan Uster fest. Dieser \nwurde vom Regierungsrat am 15. Januar 1986 mit Beschluss Nr. 153 genehmigt. Im Siedlungs- und \nLandschaftsplan bezeichnete der Gemeinderat im Grundholz in Sulzbach einen kommunalen Aus-\nsichtspunkt. Es bestand damals die Absicht, den südöstlich des Aussichtspunktes liegenden Hang \nder Landwirtschaftszone zuzuweisen. \n\nEtwa drei Monate später setzte der Gemeinderat die kommunale Nutzungsplanung fest. Entgegen \nder richtplanerischen Vorgabe, wurde die gesamte Hanglage bis zum Naturschutzgebiet als zweige-\nschossige Landhauszone ausgeschieden. Aus der Sicht des Landschaftsschutzes bestimmt kein \nsorgsamer Entscheid, wie ein Augenschein vor Ort beweist. \n\nBezüglich der richtplanerischen Vorgabe des Aussichtsschutzes machte der Gemeinderat indes keine \nKompromisse und setzte mit Beschluss vom 4. Juni 1984 den Ergänzungsplan «Aussichtsschutz \nGrundholz/Sulzbach» mit restriktiven Einschränkungen bezüglich der Überbauung des davor liegen-\nden Grundstückes fest. \n\n2. Veränderte Rahmenbedingungen \n\nIn der Zwischenzeit ist ein Grossteil des nach Süden abfallenden Hanges mit Einfamilienhäusern \nüberbaut. Die Ausgestaltung des Aussichtspunktes mittels Sitzbank kam nicht zum Tragen und auf \ndem belasteten Grundstück bestanden auch keine Bauabsichten. \n\nDies änderte sich im Frühjahr 2010. Die Eigentümerin entwickelte ein Neubauprojekt. Dabei zeigte \nsich, dass sich die vorhandenen privaten und öffentlichen Aussichtsschutzbeschränkungen derart \nkumulieren, dass eine sinnvolle und finanziell vertretbare Überbauung aus der Sicht der Projektver-\nfasserin nicht möglich ist. Aus diesem Grund beantragt sie, den Aussichtspunkt Grundholz/Sulzbach \nersatzlos aufzuheben. Die Gesuchstellerin argumentiert, dass der stationierte Aussichtspunkt \nsinnwidrig sei und dass auf dem durch den Aussichtspunkt belasteten Grundstück kein sinnvolles \nProjekt realisierbar sei. Die Bestimmungen seien in Anbetracht dieser speziellen Situation \nzweckwidrig und damit unverhältnismässig. Auch sei der Ort nicht öffentlich zugänglich. \n\n3. Erwägungen \n\nAufgrund einer Begehung vor Ort kommt der Stadtrat zur Auffassung, dass in Anbetracht der heuti-\ngen baulichen Situation, der fehlenden öffentlichen Einrichtungen sowie der fehlenden Passanten-\nfrequenz die Güterabwägung zwischen öffentlichen und privaten Interessen zugunsten der Gesuch-\nstellerin ausgelegt werden kann. \n\n4. Öffentliche Mitwirkung \n\nDas Vorhaben wurde dem Kanton nicht zur Vorprüfung eingereicht. Auf die Ausarbeitung eines Be-\nrichtes gemäss Art. 47 Raumplanungsverordnung (RPV) wird aufgrund der untergeordneten Bedeu-\ntung verzichtet. Da es sich auch um eine Änderung der Richtplanung handelt, werden die Akten pa-\nrallel zur Überweisung an den Gemeinderat 60 Tage öffentlich aufgelegt. In der Folge hat die Kom-\nmission Planung und Bau über die Behandlung der Einwendungen zu befinden. \n\n5. Antrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, der Vorlage zuzustimmen. \n\n\n\nStadtrat  \n \n\n 76/2011 | Seite 4/4\n\n \n\nSTADTRAT USTER \n\nMartin Bornhauser Hansjörg Baumberger \nStadtpräsident Stadtschreiber \n\nBeilagen (Aktenauflage) \n\n– Situationsplan 1:2500, Aussichtspunkt Grundholz/Sulzbach \n \nBestandteil der Weisung \n\n– Situationsplan 1:10'000, Siedlungs- und Landschaftsplan 1984, Ausschnitt Sulzbach (Änderung) \n\n\n


text: \nwww.uster.ch\n\nPrimarschulpflege \n \n     \n\n \n \n\n \n\nS T EL L EN B ES C H R E IB U N G  \n\nG E S A M TS C H U L L E I TU N G  1 0 0%  \n\n \n\n1. Stelleninhaber Markus Zollinger \n\n2. Organisatorische \n\nEingliederung \n(Abteilung, \n\nGeschäftsfeld) \n\nAbteilung Bildung \n\nGF Primarschule \n \n\n3. Vorgesetzte/r Patricia Bernet, Stadträtin Bildung, Primarschulpräsidentin \n\nAdministrativ, personell: Pascal Siedler, Stadtschreiber \n\n4. Unterstellte/r \n- Schulleitungen \n- Leitung Fachstelle Tagesstrukturen \n\n- Leitung Fachstelle Sonderpädagogik \n\n- Leitung Schulverwaltung/Sekretär Primarschulpflege \n\n5. Stellvertretung \n\nwird vertreten durch: \n\n \n\nvertritt: \n\n- pädagogisch: Schulleitung (vakant) \n\n- administrativ: Leitung der Schulverwaltung/Sekretär \nPrimarschulpflege  \n\n \n\n- Leitung Schulverwaltung/Sekretär Primarschulpflege \n\n6. Stellenzweck/-ziel \n- Leitung der Abteilung Bildung, Primarschule und \n\nSchulverwaltung \n\n- Personelle und fachliche Führung der direkt untergeordneten \nStellen gemäss Leitbild der Primarschule Uster \n\n- Vertritt die Abteilungs- und Schulinteressen nach innen und \nin Absprache mit der Abteilungsvorsteherin nach aussen. \n\n- Unterstützt den Stadtrat und die Schulpflege in den \nStrategieprozessen und der politischen Arbeit  \n\n7. Hauptaufgaben (in \n\nabnehmender \n\nWichtigkeit) \n\nPersonalführung  \n\n- Führen der Schulleitungen, der Fachstelle Tagesstrukturen, \nder Fachstelle Sonderpädagogik und der Leitung \n\nSchulverwaltung/Sekretär der Primarschulpflege \n\n \nPädagogische Leitung \n\n- Gesamtverantwortung für die Qualitätssicherung und für die \nkontinuierliche gesamtschulische Unterrichts- und \n\nSchulentwicklung  \n\n- Verantwortlich für Schulnebenbereiche wie \nSchulgesundheitsdienst, Musikalische Grundausbildung \n\n- Sitzungsleitung Schulleitungskonferenz \n- Teilnahme an schwierigen schulischen Standortgesprächen  \n\n- Behandlung besonderer Schüler- und Elternanliegen \n- Fachleitung Kommission Regelunterricht und \n\nTagesstrukturen  \n\n \nPersonelles \n\n- Mitwirkung bei der Stellenschaffung und Zuteilung der \nkantonalen VZE und des pädagogischen Personals an die \n\nSchuleinheiten \n\n\n\nwww.uster.ch\n\n  \n\n \n \n\nSeite 2/5 \n     \n\n \n\n- Gesamtverantwortung für die Personalentwicklung der \nLehrpersonen und pädagogischen Mitarbeiter \n\n- Koordination und bei Bedarf Mitwirkung bei \nMitarbeiterbeurteilungen im pädagogischen Bereich  \n\n- Mitglied Personalausschuss  \n\n \nFinanzen \n\n- Budgetverantwortung für die LG Regelunterricht \n(Leistungsauftrag und Globalkredit, NPM Jahresbericht) \n\n- Mitwirkung bei der Erarbeitung des Voranschlags und des \nInvestitions- bzw. Finanzplans in Zusammenarbeit mit den \n\nRessortverantwortlichen und der Controllerin \n\n- Mitglied Finanzkommission \n \n\nLiegenschaften \n- Verantwortung für die operativen Massnahmen der \n\nSchulraumstrategie  \n\n- Mitglied Steuergruppe Schulraumgesamtplanung  \n \n\nICT \n- Verantwortung für die pädagogische Entwicklung \n\n- Erarbeitung und Umsetzung der pädagogischen Konzepte \n- Leitung Steuergruppe ICT \n\n- Operative Leitung der ICT der PSU \n\n \nKommunikation \n\n- Mitverantwortung für die interne und externe \nKommunikation in Zusammenarbeit mit dem Schulpräsidium  \n\n \n\nQualitätssicherung \n- Planung und Koordination der Schulprogramme in \n\nZusammenarbeit mit den Schulleitungen \n- Koordination der Zusammenarbeit mit der kantonalen \n\nFachstelle für Schulbeurteilung \n\n- Mitglied als Fachperson Kommission Qualitätsmanagement \n \n\nSonderpädagogik \n- Verantwortung für die Festlegung des sonderpädagogischen \n\nAngebots in Zusammenarbeit mit der sonderpädagogischen \nLeitung \n\n- Mitglied Kommission Sonderpädagogik \n\n \nTagesstrukturen \n\n- Verantwortung für die Umsetzung der strategischen \nVorgaben der Stadt und des Gemeinderates, bzw. der \n\nSchulpflege \n\n \nOrganisatorisches \n\n- Erarbeiten von Entscheidungsunterlagen und Beschlüssen \nzuhanden der Behörde und ihrer Organe \n\n- Anordnung zum bzw. Vollzug der gefassten Beschlüsse der \nBehörde und ihrer Organe \n\n- Beratung der Schulpflege und der Abteilungsvorsteherin   \n\n\n\nwww.uster.ch\n\n  \n\n \n \n\nSeite 3/5 \n     \n\n \n\n- Mitwirkung und Beratung bei der Entwicklung und Umsetzung \nvon Strategien, Konzepten usw. \n\n8. Einzelaufgaben \n\n \n\n- Mitglied Kaderkonferenz Stadt Uster  \n\n- Leitung der Sitzungen der Schulleitungskonferenz  \n- Leitung von und/oder Mitwirkung in Projekten und \n\nArbeitsgruppen  \n- Vernetzung der verschiedenen Ausschüsse, Kommissionen  \n\nund Projektgruppen der PSU \n\n9. Kompetenzen/ Pflichten/ \n\nRechte \n\n \n\nFinanzkompetenz:  \n\n- GF49 Gemäss Kompetenzordnung SR \n\n- GF40 Gemäss Geschäftsordnung PSP, Anhang \n\nFinanzkompetenzen \n\nUnterschriftenregelung: \n\n- GF49 gemäss Geschäftsordnung SR \n\n- GF40 gemäss Geschäftsordnung PSP, Anhang \n\nUnterschriftenregelung  \n\n- Der/die Mitarbeitende untersteht dem Amtsgeheimnis (§ 71 \nGG und Art. 320 StGB). \n\n10. Information \nDer/die Mitarbeitende informiert regelmässig die vorgesetzte  \n\nStelle und erhält alle für die Funktion relevanten Informationen. \n\n \n\nIntegrierte Bestandteile jeder Stellenbeschreibung und jedes Anforderungsprofils in der Stadt Uster \n\nsind die regulären Rechtsgrundlagen sowie das Dokument «Kundenorientierung Stadt Uster». Sie \n\nsind damit erweiterte Basis der jährlichen LVB. \n\n  \n\n\n\nwww.uster.ch\n\n  \n\n \n \n\nSeite 4/5 \n     \n\n \n\nAnforderungsprofil  \n\nKompetenzen und Inhalt vgl. LVB. Beschreibung einer idealtypischen Besetzung – nicht des \n\naktuellen Stelleninhabers. \n \nAusbildung/ \nFachwissen und –kenntnisse \n \n\nMUSS ERWÜNSCHT \n\nHochschul- oder Fachhochschulabschluss im \nBereich Betriebswirtschaft oder Lehrerdiplom  \n\nx  \n\nPädagogische oder vergleichbare Ausbildung \nund/oder mehrjährige Berufserfahrung im \npädagogischen Umfeld  \n\nx  \n\nAbgeschlossene Schulleitungsausbildung oder \ngleichwertige Ausbildung – Masterstudium im \nBildungsmanagement \n\nx  \n\nBerufliche Erfahrung \n \n\nMUSS ERWÜNSCHT \n\nErfahrung in Personal- und Betriebsführung sowie \nProjektmanagement und Schulentwicklung  \n\nx  \n\nGute Anwenderkenntnisse PC, Office-Produkte, \nInternet \n\nx \n \n\nDeutsch: Sehr gute Ausdrucksfähigkeit in Wort und \nSchrift \nFremdsprachen: von Vorteil aber keine Bedingung \n\n x \n\nSelbstkompetenz (Arbeitsweise), \nSozialkompetenz (intern/extern), \nFührungskompetenz,  \nKundenorientierung \n\nMUSS ERWÜNSCHT \n\nFlexibilität bezüglich \n- Arbeitsvolumen \n- Arbeitszeiten \n\nX  \n\nInteresse und Engagement \n- für die Schule \n- für schulische Fragen und Entwicklungen \n\nX  \n\nBereitschaft  \n- in schulischen Funktionszusammenhängen zu \n\ndenken und zu handeln \n- zumutbare Aufgaben ausserhalb des \n\nPflichtenhefts/ der Stellenbeschreibung zu \nübernehmen \n\nX  \n\nVerschwiegenheit und Diskretion X  \n\nHohe Sozialkompetenz / Vorbildfunktion X  \n\nKonzeptionelle und organisatorische Fähigkeiten \n \n\nX  \n\nStilsicherer schriftlicher Ausdruck in Deutsch \n \n\nX  \n\nKommunikativ \n \n\nX  \n\nSelbständige Arbeitsweise \n \n\nX  \n\n\n\nwww.uster.ch\n\n  \n\n \n \n\nSeite 5/5 \n     \n\n \n\nHohe zeitliche und psychische Belastbarkeit, \nstressresistent \n \n\nX  \n\nVerhandlungsgeschick / Durchsetzungsvermögen \n \n\nX  \n\nSorgfalt, hohes Qualitätsbewusstsein \n \n\nX  \n\nAusgeprägte Eigeninitiative \n\n \nX  \n\nBereitschaft zur Weiterbildung \n \n\nX  \n\nWeitere Anforderungen \n \n\nMUSS ERWÜNSCHT \n\nBereitschaft zu Abendsitzungen  x  \n\n \n\n \n\n \nUster, 9. Juni 2020 \n\n \nStelleninhaber Vorgesetze/r \n\n \n\n \nMarkus Zollinger Patricia Bernet        Pascal Siedler \n\nAbteilungsleiter/Gesamtschulleiter Stadträtin        Stadtschreiber \n \n\n \n\n \nVerteiler: Stelleinhaber/in, vorgesetzte Person, Personaldienst (Dossier)  \n\n\n


text: \nStadtrat  \n \n \n \n \nUster, 12. Juli 2011 \nNr. 94/2011 \n \nL2.01.70/V4.04.70 \n \n \n\n www.uster.ch \n \n\n \n\nAntrag des Stadtrates betreffend Einzelinitiative \n„Trafostation Zeughausareal“ \n\n \n\n(Antrag Nr. 94)  \nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 11 Abs. 4 der \nGemeindeordnung vom 25. November 2007 i.V. mit Art. 28 Abs. 1 lit. b der \nKantonsverfassung sowie § 139a Abs. 2 i.V. mit § 139b Abs. 1 lit. a des Gesetzes über \ndie politischen Rechte, folgenden Beschluss zu fassen: \n \n1. Die Einzelinitiative „Trafostation Zeughausareal“ wird für ungültig erklärt.  \n\n2. Eventualantrag für den Fall, dass der Gemeinderat die Einzelinitiative nicht für \nungültig erklären sollte: \nDie Einzelinitiative „Trafostation Zeughausareal“ wird abgelehnt.  \n\n3. Mitteilung an:  \n\nStadtrat Uster \n\n \n\n\n\nStadtrat  \n \n\n \n\n 94/2011 | Seite 2/6\n\n \n\n1. Ausgangslage \n\nAm 1. Dezember 2009 reichte Urs Tschanz beim Präsidium des Gemeinderates die Einzelinitiative \n„Trafostation Zeughausareal“ ein.  \n \nDie Einzelinitiative hat folgenden Initiativtext: \n \n„ Für die Stromversorgung des Zeughausareals wird im Jahr 2010 eine Trafostation erstellt. Der dazu \nnotwendige Kredit wird zusätzlich zu den mit dem Voranschlag 2010 bewilligten Investitionen genehmigt.“ \n \nAls Begründung wird in der Einzelinitiative angeführt:  \n \n„ Die Erstellung einer Trafostation für das Zeughausareal wird mittel- oder langfristig sowieso notwendig.  \n \n1. Unabhängig davon, welche Nutzungen auf dem Zeughausareal verwirklicht werden, ist dafür eine \nausreichende Stromversorgung notwendig. \n \n2. Für die Dauer einer allfälligen Bauphase auf dem Zeughausareal ist ebenfalls eine ausreichende \nStromversorgung notwendig.  \n \nUm eine identitätsstiftende Zwischennutzung des Zeughausareals zu verwirklichen, ist eine genügend \ngrosse Stromversorgung sicher zu stellen und deshalb der umgehende Bau der Trafostation notwendig.  \n \nLangfristig entstehen keine zusätzlichen Kosten, wenn die Trafostation bereits im Jahr 2010 erstellt wird. \n(Durch eine geeignete Standortwahl der Trafostation kann deren spätere Versetzung und dadurch \nentstehende Kosten vermieden werden.)“ \n\n \nAnlässlich der Gemeinderatssitzung vom 25. Januar 2010 wurde die Einzelinitiative mit 14 Stimmen \nvorläufig unterstützt. Dies entgegen der Meinung des Stadtrats, der in seiner mündlichen Stellungnahme \nZweifel an der Gültigkeit der Initiative geäussert und sich gegen eine vorläufige Unterstützung \nausgesprochen hatte. Zur Begründung seiner Meinung führte der Stadtrat damals im wesentlichen aus, \ndass sich die Einzelinitiative auf den ursprünglich durch den Stadtrat gestellten und durch den \nGemeinderat abgelehnten Antrag beziehe, Fr. 100'000.-- für eine Trafostation in den Voranschlag 2010 \naufzunehmen. Da aber Einzelinitiativen nur zu Gegenständen eingereicht werden könnten, die dem \nobligatorischen oder dem fakultativen Referendum unterstehen und ein solches gestützt auf Art. 12 und \n14 lit. c der Gemeindeordnung der Stadt Uster für den Voranschlag ausgeschlossen sei, sei der \nEinzelinitiative unter diesem Aspekt die Unterstützung zu verweigern.  \n\nArt. 11 Abs. 4 der Gemeindeordnung Uster verweist betreffend Behandlung von Einzelinitiativen auf die für \ndie kantonalen Initiativen geltenden Vorschriften. Aufgrund der Unterstützung der Einzelinitiative durch \nden Gemeinderat hat der Stadtrat Bericht und Antrag zu Handen des Gemeinderates zu verfassen (§ 139 \nAbs. 3 des Gesetzes über die politischen Rechte, GPR). Bericht und Antrag enthalten Ausführungen über \ndie Gültigkeit und den Inhalt der Initiative. Sodann ist ein Antrag auf Zustimmung oder Ablehnung der \nEinzelinitiative zu stellen (§ 139a Abs. 1 u. 2 und § 139 Abs. 1 lit. a GPR). Bericht und Antrag sind innert \n18 Monaten nach der vorläufigen Unterstützung zu erstatten (§ 139a Abs. 3 GPR).   \n\n \n\n \n\n\n\nStadtrat  \n \n\n \n\n 94/2011 | Seite 3/6\n\n www.uster.ch \n \n\n2. Gültigkeit der Einzelinitiative \n \n§ 139a Abs. 1 GPR in Verbindung mit § 128 Abs. 1 GPR verweist in bezug auf die Gültigkeit von \nEinzelinitiativen auf Art. 28 Abs. 1 der Kantonsverfassung (KV). Gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b KV ist eine \nInitiative ungültig, wenn sie gegen übergeordnetes Rechts verstösst. Art. 23 KV zählt diejenigen Bereiche, \nwelche Gegenstand einer Initiative sein können, abschliessend auf. So darf eine Initiative nur eine \nVerfassungsänderung, ein Gesetz oder ein dem Referendum unterstehender Kantonsratsbeschluss \nbetreffen. Art. 33 Abs. 1 KV sodann zählt diejenigen Gegenstände, welche Gegenstand des fakultativen \nReferendums sein können, abschliessend auf. Der Voranschlag ist dabei in Art. 33 nicht aufgeführt. Da \nsomit der Voranschlag nicht dem fakultativen Referendum untersteht, kann dieser gestützt auf Art. 23 KV \nnicht Gegenstand einer Initiative sein. \n \nDie erwähnten Bestimmungen der Kantonsverfassung fanden auch den Weg in die Gemeindeordnung der \nStadt Uster (GO). So ist gemäss Art. 14 lit. c GO die Festsetzung des Voranschlages (Globalkredite, \nInvestitionsrechnung, Gesamtbudget) sowie der Leistungsaufträge und der Globalbudgets vom \nReferendum ausgeschlossen. Gemäss Art. 11 Abs. 1 GO sodann kann eine Einzel- oder Behördeninitiative \nnur über Gegenstände eingereicht werden, die dem obligatorischen oder dem fakultativen Referendum \nunterstehen.  \n \nDie vorliegende Einzelinitiative verlangt die Genehmigung eines Kredites für die Erstellung einer \nTrafostation zusätzlich zu den mit dem Voranschlag bewilligten Investitionen. Die Initiative fordert nun \nzwar nicht ausdrücklich die Aufnahme eines Kredites in den Voranschlag. § 23 Abs. 1 des Kreisschreibens \nüber den Gemeindehaushalt der Direktion des Innern hält zur Frage der Aufnahme von Krediten in den \nVoranschlag aber folgendes fest:   \n \n„ Sämtliche Ausgaben, welche im Rechnungsjahr getätigt werden dürfen, einschliesslich der gebundenen \nAusgaben, der im Rechnungsjahr voraussichtlich zu tätigenden Ausgaben aus früher bewilligten \nVerpflichtungskrediten und der Ausgaben, welche die vollziehenden Behörden selber bewilligen können, \nmüssen im Voranschlag oder einer Ergänzung desselben enthalten sein (Voranschlagskredite).“ \n \nDer mit der Einzelinitiative anbegehrte Kredit müsste somit, unabhängig von der den Kredit bewilligenden \nInstanz, in den Voranschlag aufgenommen werden. Da der Voranschlag aber, wie oben aufgezeigt, nicht \nGegenstand einer Einzelinitiative sein kann, die vorliegende Einzelinitiative somit einen Gegenstand zum \nInhalt hat, welcher gemäss Art. 23 KV nicht initiativfähig ist, ist die Einzelinitiative gestützt auf Art. 28 Abs. \n1 lit. b KV (Verstoss gegen übergeordnetes Recht) als ungültig zu qualifizieren.  \n \n\n \n\n3. Aktueller Stand Entwicklung Zeughausareal und Elektrifizierung \n\nAm 27. September 2009 genehmigten die Stimmberechtigten der Stadt Uster das städtebauliche \nEntwicklungskonzept „Zeughausareal Zentrum“ Uster. Kernpunkt war der sogenannte „Fünf-Phasen-Plan“, \nwelcher aufzeigt, wie das gesamte Zeughausareal in fünf Schritten (Kaufvertrag mit der „armasuisse“, \nErarbeitung Nutzungskonzept, Ausschreibung Wettbewerb, Ausarbeitung Gestaltungsplan, Vollzug) \nentwickelt werden soll. Am 4. Oktober 2010 ermächtigte der Gemeinderat den Stadtrat, das Kaufrecht \nüber die Hälfte der Zeughausareals auszuüben. Innerhalb von 10 Jahren kann somit die Stadt Uster zu \neinem beliebigen Zeitpunkt die Hälfte des Zeughausareals zu einem bereits fixierten Preis von 4'770’000 \nFranken kaufen. Die Stadt Uster und die „armasuisse Immobilien“ als Eigentümerin des Zeughausareals \nsind dadurch gleichwertige Partner und haben mit einer Planungsvereinbarung beschlossen, das \nZeughausareal Zentrum Uster gemeinsam zu entwickeln.  \n \nDer Fünf-Phasen-Plan befindet sich zur Zeit in der Phase 2. Ziel dieser Phase ist die Erarbeitung eines   \nNutzungskonzepts, damit dieses dem Gemeinderat zur Beschlussfassung unterbreitet werden kann. Sobald \n\n\n\nStadtrat  \n \n\n \n\n 94/2011 | Seite 4/6\n\n \n\nKonsens über die anzustrebende Nutzung besteht, kann in der Phase 3 ein Wettbewerb durchgeführt \nwerden, dessen Resultate in der Phase 4 mittels Gestaltungsplan planungsrechtlich gesichert und in der \nPhase 5 baulich vollzogen werden Die aktuelle Phase ist für die verschiedenen Interessengruppen die \nInteressanteste. Es geht um die Grundsatzfrage, wie das Zeughausareal in Zukunft genutzt werden soll. \nMit einer Testplanung wird der Frage nach der sinnvollsten, städtebaulich machbaren, finanzierbaren und \nvon der Bevölkerung getragenen Nutzung nachgegangen. Im Brennpunkt der laufenden Diskussion steht \ndie Erstellung eines Kultur- und Tagungszentrums. Zu beantwortende Kernfragen sind dabei die \nfolgenden: \n\n- soll der Stadthofsaal am heutigen Standort saniert oder neu gebaut werden oder soll auf dem \nZeughausareal ein neues Kultur- und Tagungszentrum realisiert werden ? \n \n- welche Nutzungsvorstellungen hat die „armasuisse Immobilien“ als Eigentümerin ? \n \n- wie sieht der Umgang mit den heute bestehenden Bauten aus ? \n \n \nBis zum Entscheid über die definitive Nutzung des Zeughausareals wird dieses zwischengenutzt. Während \nzwei Gebäude von der Abteilung Finanzen als reiner Lagerraum an diverse Mieter vermietet werden und \ndie Abteilung Sicherheit ein Gebäude als Unterstell- und Parkraum vermietet, wird ein Gebäude durch die \nKultur genutzt. In diesem Gebäude (Gebäude K) befinden sich heute die Zeughausbar, das Buchdruck-\nMuseum GRAPHOS sowie 20 (belegte) Künstlerateliers. Damit die Zwischennutzung für das Gebäude K in \ndiesem Umfang möglich wurde, bewilligte der Gemeinderat am 2. Juni 2008 einen Kredit von 290'100 \nFranken für die Basisausstattung des Gebäudes K. Dieser Kredit war notwendig, weil vom ganzen \nGebäude aufgrund feuerpolizeilicher Auflagen anfänglich nur das Erdgeschoss genutzt werden konnte. \nSodann war das Gebäude nicht beheizt, es fehlten WC-Anlagen sowie Wasseranschlüsse und das Gebäude \nwar weder wärme- noch schallisoliert. Ein Teilbetrag dieses Kredites (rund 29'000 Franken) wurde sodann \nfür die rudimentärsten Elektroinstallationen (Sicherheitsbeleuchtung, Anschlüsse, Unterverteilung) \nverwendet. Nach Aufnahme der Zwischennutzung zeigte sich schon bald, dass der zur Verfügung stehende \nStrom von rund 100 Ampère für einen „Vollbetrieb“ des Gebäudes K nicht ausreichend ist. Durch \nStrombezug von einer stillgelegten Leitung in einem Gebäude der armasuisse über eine neue Leitung ins \nGebäude K im Herbst 2009 konnte der zur Verfügung stehende Strom auf 350 Ampère erhöht werden. Die \nKosten für die Lieferung und Verlegung des neuen Zuleitungskabels, die notwendigen Elektroinstallationen \nund Tableauanschlüsse beliefen sich dabei auf insgesamt 31'877 Franken und waren ebenfalls von dem \ndurch den Gemeinderat bewilligten Kredit abgedeckt. Die heute zur Verfügung stehenden 350 Einschalt-\nAmpère garantieren nun zwar nicht einen unbeschränkt hohen Strombezug. So musste insbesondere der \nStrombezug der Ateliers auf 13 Ampère/3 Ateliers beschränkt werden und im Winter kann im grössten Teil \ndes Gebäudes K nur eine Raumtemperatur von 15 ° Celsius erreicht werden. Gesamthaft betrachtet kann \naber festgehalten werden, dass die Stromversorgung für die Zwischennutzung des Gebäudes K zur Zeit \nknapp ausreichend ist.  \n\n \n4. Inhalt der Initiative \n \n\nDer Stadtrat ist mit dem Initianten einig, dass für die Stromversorgung des Zeughausareals zukünftig eine \nTrafostation erstellt werden muss. Mit einer Trafostation kann zugeführter Hochspannungsstrom in eine \nfür das ganze Zeughausareal ausreichende Menge an Niederspannungsstrom umgewandelt werden. Der \nStadtrat ist aber der Meinung, dass die Installation einer Trafostation zum heutigen Zeitpunkt verfrüht \nwäre. So setzt die Einrichtung einer definitiven Transformatorenstation die Zuteilung einer Landparzelle \n(Abparzellierung) voraus, welche mit einem entsprechenden Gebäude zu versehen ist. Da aber, wie unter \nZiff. 3 aufgezeigt, die zukünftige Nutzung und somit auch der Bebauungsplan des Zeughausareals noch \nnicht bestimmt sind, könnte zum heutigen Zeitpunkt ein entsprechender Standort noch gar nicht \nfestgelegt werden. Es müsste eine provisorische (mobile) Transformatorenstation erstellt werden, welche \nnach Feststehen der definitiven Gestaltung des Zeughausareals durch eine definitive Trafostation ersetzt \nwerden müsste. Es würden somit die Kosten einer provisorischen Trafostation und zu einem späteren \n\n\n\nStadtrat  \n \n\n \n\n 94/2011 | Seite 5/6\n\n www.uster.ch \n \n\nZeitpunkt dann diejenigen der definitiven Trafostation anfallen. Die Kosten für eine provisorische bzw. \ndefinitive Transformatorenstation wurden von der Energie Uster AG in einer Kostenschätzung von \nDezember 2009 bzw. Mai 2010 wie folgt angegeben:  \n\n \n\nÜbersicht Energie AG Uster betr. ca. - Kosten Trafostation Zeughaus ( in Franken)    \n\nTrafo Miete Kauf Bemerkungen \n\nProvisorische \n(mobile)Transformatoren-\nstation 1400 Ampère \n\n160'948 \n(Installation und \nMiete 1. Jahr) \n\n257’366 Bei Kauf: \nzusätzliche \nInstallations-und \nUnterhaltskosten  \n\nProvisorische \n(mobile)Transformatoren- \nstation 900 Ampère \n\n111'755 \n(Installation und \nMiete 1. Jahr) \n\n162’347 Bei Kauf:  \nzusätzliche \nInstallations- und \nUnterhaltskosten \n\nDefinitive \nTransformatorenstation \n2800 Ampère \n\n--- 306’365 Zusätzliche Kosten \nfür Tiefbauarbeiten \nund Installationen. \nIm Preis inklusive \nsind auch die ca. \nKosten für das für \neine definitive \nTrafostation \nnotwendige \nGebäude. \n\nZusammengefasst kann somit festgehalten werden, dass zum heutigen Zeitpunkt für das Zeughausareal \nlediglich eine provisorische Transformatorenstation in Frage käme. Diese müsste nach Feststehen der \ndefinitiven Nutzung des Zeughausareals und Vorliegen eines konkreten Bebauungsplans durch eine \ndefinitive Transformatorenstation ersetzt werden. Entsprechend würden sowohl die Kosten für eine \nprovisorische wie dann auch für eine definitive Transformatorenstation anfallen, was nicht als sinnvoll \nerscheint. Eine entsprechende Investition zum heutigen Zeitpunkt erscheint auch deshalb nicht als \nsinnvoll, da, wie unter Ziff. 3 aufgezeigt wurde, die Stromversorgung für das Zeughausareal zur Zeit knapp \nausreichend ist. Der Gemeinderat hat denn auch im Rahmen der Behandlung des Voranschlages 2010 \neinen für die Errichtung einer Trafostation durch den Stadtrat eingestellten Investitionskredit von 100'000 \nFranken aus dem Budget gestrichen. Der durch den Gemeinderat für die Grundausstattung des Gebäudes \nK bewilligte Kredit von 290'100 Franken ist heute aufgebraucht.  \n\n \n \n\n\n\nStadtrat  \n \n\n \n\n 94/2011 | Seite 6/6\n\n \n\n \n5. Antrag  \n \nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat \n \n1.  Die Einzelinitiative „Trafostation Zeughausareal“ wird für ungültig erklärt. \n \n2.  Eventualantrag für den Fall, dass der Gemeinderat die Einzelinitiative nicht für ungültig erklären \n  sollte: \n  Die Einzelinitiative „Trafostation Zeughausareal“ wird abgelehnt.  \n\nSTADTRAT USTER \n\nMartin Bornhauser Hansjörg Baumberger \nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n\n


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text: \nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n \n \n\n 650/2021 │Seite 1/2 \n \n\nUster, 9. Juni 2021 \nNr. 650/2021 \nV4.04.71 \n\n \n\nAnfrage 650/2021 von Barbara Schäufele-Keel (SVP): \n\n \n\nIm Jahr 1957 wurde der Verein Boxclub Uster (BCU) gegründet. Seit bald 65 Jahren kann man \n\nsich im Faustfechten in Uster gegenüberstehen. Seit einigen Jahren bietet der Club nicht nur \n\nMännern und Jungs die Möglichkeit sich im Ring zu beweisen, auch bei Frauen und Mädchen \n\nerfährt die Sportart grosse Beliebtheit. Denn letztendlich steht nicht nur das Wettkampfboxen im \n\nVordergrund, auch das Fitnessboxen erfreut sich einer riesen Nachfrage bei vielen Kindern, \n\nJugendlichen und Erwachsenen. Dabei stehen Freude und Spass beim Erlernen der boxerischen \n\nFähigkeiten, sowie die Lebensschule von Disziplin, gegenseitigem Respekt und Anstand im \n\nMittelpunkt. Der BCU hat einen gut funktionierenden Vorstand und Trainer, die sich grösstenteils \n\nehrenamtlich für die Jugend einsetzten. Auch an Mitgliedern fehlt es nicht. Aktuell trainieren \n\nwöchentlich pro Einheit 30 Personen im und neben dem Ring. Aufgrund des Platzmangels musste \n\nzeitweise ein Mitgliederstopp eingeführt werden, trotzdem zählt der Verein aktuell 90 Mitglieder. \n\nWas jedoch dem Boxclub fehlt, sind eigene Trainingsräumlichkeiten (150 bis 200m2 in Uster), um \n\nseinen Mitgliedern, den Athleten und vorallem dem Nachwuchs zukünftig bessere Chancen auf \n\nTrainings- und Entwicklungsmöglichkeiten bieten zu können. \n\nSeit der Gründung findet die Sportart immer in temporär gemieteten Räumen statt. Woche für \n\nWoche werden die Boxsäcke und das übrige Equipment in der Turnhalle des Gschwaders \n\naufgestellt und nach der Trainingszeit wieder abgebaut und weggeräumt. Wöchentlich verliert der \n\nBoxclub so einige Stunden wertvolle Trainingszeit zugleich mangelt es an Platz für die Geräte. Die \n\nvielen Versuche auf privatem Wege und über die Stadt Uster eine geeignete Liegenschaft zu \n\nfinden, waren bisher erfolglos. \n\nZum bevorstehendem 65 Jahre Jubiläum ist es an der Zeit, dem Club die nötige Unterstützung zu \n\ngeben. Nicht nur über Förderbeiträge für Kinder und Jugendliche, wie dies jeder Sportverein in \n\nUster erhält, sondern auch mit einer eigenen Lokalität. \n\nIch stelle dem Stadtrat folgende Fragen: \n\n1. Wie können sich Vereine oder weitere Interessierte über die Leerstände informieren?  \n\n2. Gibt es ein Liegenschaften-Verzeichnis woraus ersichtlich ist, wo sich Leerstände befinden? \n\nWenn nein, kann sich der Stadtrat vorstellen, ein Verzeichnis zu generieren bzw. einfach \n\nzugänglich zu machen?  \n\n3. Seit wieviel Jahren steht die Stadt Uster mit dem Verein BCU in Kontakt und bemüht sich um \n\neine Lösung für eine definitive Räumlichkeit? \n\n4. Welche fixen Räumlichkeiten können dem Club aktuell zur Verfügung gestellt werden? Was \n\nsind die Mietbedingungen (Kosten, Wochentage etc.) \n\nEin Geschenk zum Jubiläum – Gesucht wird ein definitives Zuhause für den \nBoxclub Uster \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n \n \n\n 650/2021 │Seite 2/2 \n \n\n5. Wie wir erfahren haben, wurden dem BCU Räumlichkeiten im Zeughausareal für CHF 120.00 \n\npro m2 angeboten. Wie kommt dieser Preis zustande? Weshalb sollte der BCU mehr pro m2 \n\nbezahlen als die übrigen Mieter mit aktuell maximal CHF 90.00 m2? \n\n6. Wurden nachfolgende Räumlichkeiten geprüft und falls ja zu welchen Konditionen und \n\nRahmenbedingungen (Grösse, Mietzins, Mietdauer etc.); falls nein, wieso nicht? \n\n- Temporäre Dreifachturnhalle \n\n- Asylantenunterkunft im Buchholz  \n\n- weitere Räumlichkeiten \n\n7. Gibt es weitere Objekte, die in Frage kommen und der Verein mieten könnte? Falls nein \n\nwieso nicht? Falls ja welche? \n\n8. Falls die Stadt Uster keine Räumlichkeit anbieten kann, was sind die Gründe?  \n\n9. Wie gedenkt die Stadt Uster Hand zu bieten, dass der Verein das Domizil Uster nicht \n\nverlässt?  \n\n \n\nUster, 9. Juni 2021 \n\n \n\n Barbara Schäufele-Keel \n\n \n\n \n\n\n


text: \nStadtrat \n     \n\n \n \n \n \n\nSeite 1/8 \n\n \n\nUster, 05.03.2024 \nNr. 63/2024 \nV4.04.70 \nZuteilung: KBG/RPK \n\nWEISUNG 63/2024 DES STADTRATES:  SPORTANLAGE \nBUCHHOLZ,  PUMPTRACK,  ERWEITERUNG \nTRENDSPORTPLATZ;  KREDITBEWILLIGUNG \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 24, Ziff. 7 der \nGemeindeordnung vom 28. November 2021, folgenden Beschluss zu fassen: \n  \n\n1. Für das Projekt «Pumptrack, Erweiterung Trendsportplatz Buchholz» wird ein \nBaukredit von netto 841 000 Franken inkl. MWST (Kostenvoranschlag +/- 10%) \nbewilligt. \n\n2. Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderlichen Mittel gegebenenfalls auf dem \nDarlehensweg zu beschaffen. \n\n3. Mitteilung an den Stadtrat. \n \nReferentin des Stadtrates: Karin Fehr, Abteilungsvorsteherin Gesundheit \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 2/8 \n\n \n\nGESCHÄFTSFELD SPORT /  LEISTUNGSGRUPPE \nSPORTANLAGEN \n\nA Strategie \n Leitsatz 2. Stadtentwicklung - «Uster wächst nachhaltig» \n Schwerpunkt Nr.  2.1. Das Zentrum wird fussgängerfreundlich und attraktiv. \n\nUster steigt um und entwickelt sich zur velo- und ÖV-\nfreundlichen Stadt. \n\n Leitsatz 2. Stadtentwicklung - «Uster wächst nachhaltig» \n Schwerpunkt Nr. 2.3. Frei- und Erholungsräume sorgen für eine hohe \n\nLebensqualität. \n Leitsatz 3. Standortförderung - «Uster ist im Grossraum Zürich ein \n\nwichtiger Akteur» \n Schwerpunkt Nr. 3.2. Gesundheit, Sport, Robotik, Mobilität sowie die \n\nKreativwirtschaft sind Usters Schwerpunkte für die \nwirtschaftliche Entwicklung. \n\n Leitsatz 4. Bildung, Kultur und Sport - «Uster bewegt und bildet» \n Schwerpunkt Nr. 4.3. Uster erneuert bestehende Sportanlagen und erweitert \n\nderen Angebot gezielt. \nB NPM: Wirkungs- und Leistungsziel, das mit Antrag verfolgt wird \n Bestehend Z 01: Mit einer gut funktionierenden Infrastruktur die \n\nSporttreibenden unterstützen und die Bevölkerung von \nUster zu Bewegung animieren. \n\nB1 Leistung, die mit diesem Antrag erbracht werden soll \n Bestehend Trendsportplatz \nB2 Indikator, der zur Messung der Zielerreichung verwendet werden soll \n Bestehend Keine \nB3 Kennzahl/en, die aufgrund dieses Antrages aufgenommen werden \n Bestehend Keine \nB4 Finanzen (inkl. allf. Personalkosten), die aufgrund dieses Antrages benötigt \n\nwerden \n Einmalig \n\nInvestitionsrechnung \nFr. 841 000  \n\n Folgekosten total \n- davon Kapitalfolgekosten \n- davon übrige Mehrkosten \n\nFr. 73 703 \nFr. 53 263 \nFr. 20 440  \n\nB5 Personal, welches aufgrund dieses Antrages benötigt wird \n Veränderung \n\nBegründung bei Veränderung \nKeine \n\nC Bemerkungen zu Konzepten, anderen bestehenden Dokumenten, Grundlagen etc \n Sportkonzept der Stadt Uster \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 3/8 \n\n \n\nA. Ausgangslage \n\n1. Rad- und Para-Cycling-Strassen-Weltmeisterschaften 2024 \nIm Jahr 2022 wurde die Stadt Uster als Startort diverser Strassenrennen der UCI (Union Cycliste \nInternationale) Rad- und Para-Cycling-Strassen-Weltmeisterschaften 2024 bestätigt. In diesem \nZusammenhang hat das Geschäftsfeld Sport in Zusammenarbeit mit der Leistungsgruppe Verkehrs-\nplanung diverse Begleitmassnahmen erarbeitet. Die Strahlkraft der Rad-WM soll genutzt werden, \num der Sport-, Bewegungs- und Veloförderung im Vorfeld, während des Events – aber auch weit \ndarüber hinaus – einen nachhaltigen Schub zu verleihen. Mit der Erweiterung des Trendsportplatzes \ndurch den Bau eines fix installierten Pumptracks auf der Sportanlage Buchholz kann die Velo-\nbewegung nachhaltig gefördert werden. Damit soll ein Vermächtnis der Rad-WM auf der Sport-\nanlage Buchholz geschaffen werden. \n \n2. Allgemeines \nDer Trendsportplatz wurde im Jahr 2004 gebaut. In der Zwischenzeit wurde dieser leicht erweitert. \nBeispielsweise wurde der Skatepark mit weiteren Skate-Elementen ergänzt sowie die freie Fläche \nmit Basketballkörben ausgestattet. Im Jahr 2021 wurde zudem ein mobiler Pumptrack auf dem \nTrendsportplatz platziert. Damit wurde ein attraktives und niederschwelliges Bewegungsangebot für \nKinder, Jugendliche und Familien geschaffen, das zudem spielerisch die Fahrkompetenzen fördert. \nDies führte zu einer starken Belebung des Platzes. \nNeben dem Bau des erwähnten Pumptracks beinhaltet das Projekt die Erweiterung des Trendsport-\nplatzes mit einer Streetworkout-Anlage (Outdoorfitness-Anlage) und den Ausbau des bestehenden \nSkateparks.  \n \n3. Nutzende des erweiterten Trendsportplatzes \n3.1 Vereinssport \nIn einem partizipativen Prozess wurden die Bedürfnisse der Vereine der Sportanlage Buchholz \n(Skateboard Verein Uster, Schwimmclub Uster, Judo Club Uster, Leichtathletik Club Uster, Turn-\nverein Uster Leichtathletik, Volley Uster, Fussballclub Rot Weiss Winikon und Footrebel Uster) er-\nmittelt. Anhand dieser Bedürfnisse wurde die Weiterentwicklung des Trendsportplatzes geplant. Mit \nder Ausgestaltung des Angebotes nach den Bedürfnissen der Vereine wird eine hohe Nutzung der \nneuen Anlagenteile sichergestellt. \nAus diesem partizipativen Prozess ergab sich die Ausgestaltung der Streetworkout-Anlage und des \nSkateparks. Die Anlageteile sind jedoch nicht nur isoliert zur betrachten. So können beispielsweise \nElemente der Skateanlage auch für Lauf- und Sprinttrainings durch andere Vereine genutzt werden. \nUnd die Skatenden können die Übergänge zwischen Pumptrack und Skatepark funktional nutzen. \n3.2 Ungebundener Sport \nEine zentrale Nutzergruppe der Anlage bleiben die ungebundenen Sporttreibenden, insbesondere \nFamilien und Kinder. Durch die unentgeltliche Nutzung steht die Anlage allen, unabhängig ihres \nsoziökonomischen Status, offen. Dank der Multifunktionalität und der erhöhten Aufenthaltsqualität \ndes Platzes wird eine Durchmischung der Bevölkerung in ihren Interessen, Art der sportlichen Be-\ntätigung und ihrem Alter angestrebt.  \n  \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 4/8 \n\n \n\n3.3 Diverse private Sportanbietende \nDie Nutzung der Anlage steht auch für Anbietende von geleiteten Trainings (Personaltraining, \nPhysiotherapie etc.) zur Verfügung. So ermöglicht beispielsweise die Ausgestaltung des \nStreetbasketball-Feldes mit einem Fallschutzboden einen schonenden Wiederaufbau nach \nVerletzungen. Die Streetworkout-Anlage erlaubt einen gezielten Kraft- und Koordinationsaufbau. \n \n4. Bezug zur «Strategie Uster 2030» \nIn der Strategie Uster 2030 ist festgehalten, dass bestehende Sportanlagen gezielt weiterentwickelt \nund erneuert werden sollen. \nDurch den Bau eines fix installierten Pumptracks wird die Velobewegung nachhaltig gefördert. Der \nPumptrack ermöglicht eine spielerische Verbesserung der Fahrkompetenz und stärkt damit das Vor-\nhaben «Uster steigt um». \nMit der multifunktionalen Ausgestaltung der einzelnen Anlageteile und der gesteigerten Aufenthalts-\nqualität wird den unterschiedlichen Bedürfnissen der Bewohnenden von Uster Rechnung getragen \nund das Miteinander gestärkt. Durch den Bau entsprechender Rampen wird der Zugang für alle \nPersonen mit körperlicher Beeinträchtigung gesichert. \nNeben der Ausgestaltung der Sportinfrastruktur werden durch die Pflanzung von Bäumen und das \nGestalten von Aufenthaltszonen die Aufenthaltsqualität und damit die Erholungsräume gefördert. \n \nB. Projektumfang \n\n1. Standort / Einbindung in die «Gesamtplanung Buchholz» \nDer Trendsportplatz befindet sich im Zentrum der Sportanlage Buchholz direkt an der Haupt-\nzugangsachse Hallenbadweg: \n\n \nAbbildung 1: Gesamtplanung Sportanlage Buchholz. \n\nDas Vorhaben ist im Einklang mit der «Gesamtplanung Buchholz». Diese Planung wurde 2018 vom \nStadtrat genehmigt und im Januar 2021 dem Gemeinderat vorgestellt. \n\n  \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 5/8 \n\n \n\nMit mehreren Aufenthalts- und Ruhezonen wird die Aufenthaltsqualität verbessert und die Bevölke-\nrung zum Verweilen eingeladen. Weiter werden mehrere Schattenmöglichkeiten mittels Bäumen \nsowie einem Sonnensegel geschaffen. Die Bäume tragen dazu bei, dass die Biodiversität auf der \nSportanlage Buchholz weiter steigt. \n\n \n\n2. Konzept \n\nDie Anlage wird grundsätzlich in vier Zonen unterteilt (siehe unten): \n\n- Pumptrack (1) \n\n- Skatepark (2) \n\n- Streetworkout-Anlage (3) \n\n- Street Basketball-Feld (4) \n\n \n\n   \nAbbildung 1: Plan Projekt Pumptrack, Erweiterung Trendsportplatz Buchholz. \n\nIm Norden der Anlage wird ein Erschliessungskorridor für mögliche weitere Ausbauten im Westen \nder Sportanlage Buchholz freigehalten. Für die Zufahrt auf den Trendsportplatz wird im Norden eine \nneue Rampe mit einem Gefälle gebaut. Diese wird durch eine weitere Rampe im Osten mit dem \ngleichen Gefälle ergänzt. Dies sichert einen Zugang für alle Personen mit Beeinträchtigung. Die \nRampen können jedoch nicht nur für den Zugang, sondern auch für den Sport genutzt werden. Es \nbesteht die Möglichkeit für Sprint-Trainings und für die Skatenden stellen sie ein wichtiges Element \nfür Schwung und Fahrtechnik dar. \n\nGrundsätzlich sollen die Zonen offengehalten werden, damit ein einfacher Zugang möglich ist. Die \nTrennung erfolgt mit partiellen Handläufen. Der Übergang vom Pumptrack und zum Skatepark kann \nbeispielsweise zum Skaten genutzt werden. \n\n  \n\n \n\n \n\n \n \n\n1 \n\n2 \n3 \n\n4 \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 6/8 \n\n \n\nDank der offenen Gestaltung der Zonen können die einzelnen Personen verschiedene Nutzungen \nausführen: Beispielsweise können Kinder die Mini-Tramps der Streetworkout-Anlage nutzen und \ngleich anschliessend mit dem Fahrrad in den Pumptrack wechseln. Damit entsteht ein Multi-\nfunktionsplatz für alle Alters- und Nutzergruppen. \n\nNachfolgend werden die Zonen näher beschrieben. \n\n2.1 Pumptrack \nDer Pumptrack soll für Anfänger und Anfängerinnen sowie Fortgeschrittene, insbesondere auch für \nFamilien interessant gestaltet werden. Es ist geplant, den Pumptrack auf dem bis anhin ungenutz-\nten Kiesplatz neben dem Trendsportplatz zu bauen. Der Rundkurs ist mit verschiedenen Kombi-\nnationsmöglichkeiten zum Fahren vorgesehen. Zusammen mit dem Pumptrack soll auch ein \nElement (eine sogenannte «Bowl») für Skatende realisiert werden. Der Pumptrack dient primär zur \nNutzung mit Fahrrädern. Daneben kann er zusätzlich mit Mini-Rollern, Skateboards oder Inline-\nSkates befahren werden. \n2.2 Skatepark \nDer östliche Teil neben dem Pumptrack soll weiterhin asphaltiert bleiben und den Skatenden zur \nVerfügung stehen. Die neuen Zugangsrampen können auch für den Skate-Sport genutzt werden, \num Anlauf zu holen. Die Abstufung der östlichen Rampe kann funktional als sogenannte «Ledge» \nbeim Skaten miteinbezogen werden. Weiter soll der Bereich durch eine neue Anordnung der be-\nstehenden Elemente und durch eine Ergänzung mit neuen Hindernissen attraktiver gestaltet \nwerden. \n2.3 Streetworkout-Anlage \nAuf dem westlichen Teil des Trendsportplatzes, direkt neben der Beachvolleyballanlage, entsteht \neine bewegungsfreundliche Fläche mit Sportboden und Geräten für Krafttraining. Diese Fläche \neignet sich für Kraft- und Koordinationsübungen. Die bestehende SportBox wird zu einem wichtigen \nElement dieser Zone. Nebst Kraftübungen mit dem eigenen Körpergewicht können so auch Hilfs-\nmittel genutzt werden. Um einen effektiven Trainingsreiz auf (semi)professionellem Niveau zu \nsetzen, sind schwere Gewichte notwendig. Daher wird das Angebot der SportBox für Vereine um \neine Materialkiste mit Zusatzmaterial ergänzt. Minitrampoline runden das Angebot dieses Anlagen-\nteils ab. Diese eignen sich beispielweise zum Aufwärmen oder für Koordinationstraining. \n2.4 Street Basketball-Feld \nDas bestehende Street Basketball-Feld soll neu mit einem Fallschutz-Belag ausgestattet werden. \nDies erhöht die Multifunktionalität auch für weitere Trainingsformen (z.B. Sprints) und stellt damit \neinen Mehrwert für die Vereine dar. Neben Basketballkörben stehen zusätzlich Minitore zur Ver-\nfügung, die beispielweise von Kindern für Fussball genutzt werden können. \n \nC. Finanzplanung \n\nIn der aktuellen vom Gemeinderat genehmigten Investitionsplanung «2024 und Folgejahre» sind \nfür die Projekte «Buchholz, Outdoor-Fitnesspark» 2024 60 000 Franken und «Pumptrack und Er-\nweiterung Trendsportplatz Buchholz» 830 000 Franken (2024: 500 000 Franken; 2025: 130 000 \nFranken; 2026: 200 000 Franken) vorgesehen. Somit sind für das vorliegende Projekt total 890 000 \n(= 60 000 + 830 000) Franken eingestellt. \nDie Detailplanung hat gegenüber der ursprünglichen Planung aufgezeigt, dass das Projekt aufgrund \nvon baulichen Synergien in einer Bauphase kostengünstiger gebaut werden kann. \nIm Gegenzug entfallen in der Investitionsplanung «2024 und Folgejahre» die Projekte «Aufwertung \nTrendsportplatz» 2030 200 000 Franken und «Streetworkout Area 2028 90 000 Franken. \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 7/8 \n\n \n\nDer Wegfall dieser Projekte entlastet damit die Investitionsplanung «2024 und Folgejahre» um total \n290 000 (= 200 000 + 90 000) Franken. \n \nD. Kreditbewilligung \n\nDie Kosten für das Projekt Pumptrack, Erweiterung Trendsportplatz Buchholz, belaufen sich auf \n841 000 Franken inkl. MWST (+/- 10%). \n\nArbeitsgattung Fr. (inkl. MWST) \nUmgebungsarbeiten 609 000 \nEinfriedung 18 000 \nAusstattung 239 000 \nElektroanlagen 9 000 \nSanitärarbeiten 16 000 \nPlanung1 87 000 \nReserven 44 000 \nGesamtbetrag brutto, inkl. MWST 1 022 000 \nBeitrag Sportfonds Kanton Zürich2 - 181 000 \nGesamtbetrag netto, inkl. MWST 841 000 \n\n1Es handelt sich hierbei um Planungskosten für die Phase «Ausführung». Der Planungskredit für die Planungs-\nkosten der Phasen «Bauprojekt» und «Ausschreibung» in der Höhe von 65 000 Franken inkl. MWST wurde \nvom Stadtrat mit Beschluss Nr. 536 vom 19. Dezember 2023 bewilligt. Dieser Kredit wird separat abgerechnet. \nDie totalen Projektkosten betragen somit 906 000 Franken (inkl. MWST). \n2Der Kanton Zürich hat für das vorliegende Projekt einen Beitrag aus dem kantonalen Lotterie- und Sportfonds \nin der Höhe von 181 000 Franken verbindlich zugesichert. \n\nE. Folgekosten \n\nBruttoinvestition1 Fr. 1 022 000.— \nAbzüglich Einnahmen Dritter2 Fr. 181 000.— \nNettoinvestitionen3 Fr. 841 000.— \nKapitalfolgekosten4 \nAbschreibungen (HRM2) \nVerzinsung \n\nFr. \nFr. \nFr. \n\n53 263.— \n28 033.— \n25 230.— \n\nBetriebliche Folgekosten5 Fr. 20 440.— \nPersonelle Folgekosten6 Fr. 0.— \nGebäudeunterhalt7 Fr. 0.— \nZwischentotal Fr. 73 703.— \nAbzüglich Folgeerträge8 Fr. 0.— \nTotal Folgekosten Fr. 73 703.— \n\n1Die Bruttoinvestitionen betragen gemäss Kostenvorschlag vom 27.11.2023 insgesamt 1 022 000 Franken inkl. \nMWST. \n2Der Kanton Zürich hat für das vorliegende Projekt einen Beitrag aus dem kantonalen Lotterie- und Sportfonds \nin der Höhe von 181 000 Franken verbindlich zugesichert. \n3Mit der Zusage vom Kanton Zürich über 181 000 Franken wird ein Nettokredit beantragt. \n4Bei der Berechnung der Kapitalfolgekosten wird von einer Kapitalverzinsung von 3% ausgegangen. Es kann \nvon Total 53 263 Franken ausgegangen werden (Abschreibung 28 033 Franken; Verzinsung 25 230 Franken). \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 8/8 \n\n \n\n5Die betrieblichen Folgekosten werden gemäss dem Handbuch für den Finanzhaushalt entsprechend mit 2% \nder Bruttoanlagekosten (1 022 000 Franken) bemessen und betragen 20 440 Franken. \n6Die Unterhaltsarbeiten werden mit dem bestehenden Personal abgedeckt. \n7Es wird kein Gebäudeunterhalt notwendig sein. \n8Es sind keine zusätzlichen Erlöse zu erwarten.  \n\nF. Termine \n\nEs sind folgende Meilensteine geplant: \n\nWas Wann \nGenehmigung Baukredit durch SR März 2024 \nGenehmigung Baukredit durch GR Mai 2024 \nVergabe Bauarbeiten durch SR Mai 2024 \nEntscheid Baubewilligung Ende Mai 2024 \nBauphase Juni bis September 2024 \nInbetriebnahme September 2024 \n\n \n\n \nStadtrat Uster \n\n  \n     \n\nBarbara Thalmann \nStadtpräsidentin \n\nPascal Sidler \nStadtschreiber \n\n \n \n \n\n \n\n\n\tDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 24, Ziff. 7 der Gemeindeordnung vom 28. November 2021, folgenden Beschluss zu fassen:\n\tA.  Ausgangslage\n\tB. Projektumfang\n\tC. Finanzplanung\n\tD. Kreditbewilligung\n\tE. Folgekosten\n\tF. Termine\n\n


text: \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAnschlussvertrag  \n \n\nzwischen der  \n\n \n\nStadt Uster  \n\n \n\n \n\nund der \n\n \n\n \n\nGemeinde Greifensee \n\n \n\n \n\n \n\nzur Übernahme von gemeindepolizeilichen Aufgaben der Stadtpolizei Uster in Greifensee  \n(Erteilung der Verkehrsinstruktion an den Kindergärten und an der Primarschule der Gemeinde \n\nGreifensee) \n\n  \n\n\n\n  \n\n \n \n\nSeite 2/4 \n\n \n\n1. Gegenstand, Grundlage des Vertrages \n\nDieser Vertrag regelt die Erteilung des Verkehrsunterrichts durch die Stadtpolizei Uster an \n\nden Kindergärten und an der Primarschule der Gemeinde Greifensee.  \n\nDer Vertrag ist verwaltungsrechtlicher Natur. \n\nDer Unterricht richtet sich nach dem Lehrplan 21 für die Volksschule des Kantons Zürich \n\nKompetenzkatalog Verkehr (bfu). Umfasst wird dabei insbesondere:  \n\n- Die Schülerinnen und Schüler können im Alltag gebräuchliche Signale erkennen und deren \nBedeutung beschreiben (z.B. Sirene der Feuerwehr, Verkehrsampel, Handzeichen). \n(Kompetenzstufe NMG 4.1 a) \n\n- Die Schülerinnen und Schüler können mit Velo und öffentlichem Verkehr selbstständig in der \nWohnregion unterwegs sein und dabei auf die Sicherheit im Verkehr achten und Regeln \neinhalten. (Kompetenzstufe NMG 8.5.g) \n\n- Die Schülerinnen und Schüler können selbstständig Wege im Wohn- und Schulumfeld \nzurücklegen, dabei sichere und unsichere Stellen erkennen, benennen und Regeln im Verkehr \nbeachten. (Kompetenzstufe NMG 8.5.b) \n\nDer Vertrag stützt sich auf § 3 Abs. 1 und Abs. 2 lit. b Polizeigesetz (PolG; LS 550.1) und \nauf § 10 lit. b Polizeiorganisationsgesetz (POG; LS 551.1), § 12 Abs. 1 POG, § 18 lit. e POG \n\nund § 18a POG, Art. 3 Abs. 2 der Verordnung über die Kontrolle des Strassenverkehrs \n(SKV; SR 741.013) sowie den Dienstleistungsvertrag zwischen der Stadt Uster und der \n\nGemeinde Greifensee zur Übernahme von gemeindepolizeilichen Aufgaben der Stadtpolizei \n\nUster in Greifensee aus dem Jahre 2005 [nachfolgend Dienstleistungsvertrag]. \n\nLeistungen der Kriminalprävention werden von diesem Vertrag nicht erfasst.  \n\n \n\n2. Gültigkeit \n\nDer Vertrag entfaltet seine Gültigkeit per Beginn des Schuljahres 2019/2020 (1. August \n\n2019). \n\nWerden Bestimmungen in Gesetzen oder Verordnungen des Bundes oder des Kantons \nZürich erlassen, welche Ziff. 3 widersprechen, so muss der gesamte Vertrag neu \n\nabgeschlossen werden.  \n\n \n\n3. Leistungen \n\nDie Stadtpolizei Uster erbringt gegenüber der Gemeinde Greifensee für sämtliche \n\nKindergärten in Greifensee und für sämtliche Klassen der Primarschule folgende \n\nLeistungen:  \n\nMateriell: \n\nDie stufengerechte Vermittlung des Lehrstoffes „Verkehrsinstruktion“ gemäss Lehrplan 21 \nund gemäss den Vorgaben der Kantonspolizei Zürich, ergänzt durch gemeindespezifische \n\nUnterrichtselemente. \n\nDie Stadtpolizei Uster garantiert den guten Ausbildungsstandard ihrer eingesetzten \n\nVerkehrsinstruktoren. Sie ist für die konsequente Aus-, Weiter- und Fortbildung ihrer \nMitarbeiter besorgt und stellt das interne Qualitätsmanagement sicher. Die Gemeinde \n\nGreifensee kann jederzeit Informationen über die Ausbildung der eingesetzten Instruktoren \n\neinfordern bzw. die entsprechenden Unterlagen einsehen. Die Aus-, Weiter- und \n\nFortbildung wird durch die Stadtpolizei Uster organisiert und finanziert.  \n\n \n\nhttps://zh.lehrplan.ch/101FAKLT53gvL7UNhDkhuDwLWkEby9Mwh\n\n\n  \n\n \n \n\nSeite 3/4 \n\n \n\nFormell: \n\nEs werden folgende Lektionen vermittelt: \n\nKindergarten:    4 Lektionen pro Klasse und Schuljahr \n1. Klasse:     1 Lektion pro Klasse und Schuljahr \n\n2. Klasse:     1 Lektion pro Klasse und Schuljahr \n3. Klasse:     2 Lektion pro Klasse und Schuljahr \n\n4. Klasse:     3 Lektion pro Klasse und Schuljahr \n5. Klasse:     6 Lektion pro Klasse und Schuljahr  \n\n     (exklusive Veloprüfung) \n\n6. Klasse:     keine Lektionen \n\nVorbehalten bleibt, dass die Stadtpolizei Uster bei personellen Engpässen ausnahmsweise \n\nauf die Erteilung einzelner Lektionen verzichtet. Der Gemeinde Greifensee werden nur die \n\neffektiv erbrachten Lektionen verrechnet.  \n\nIn der 5. Primarklasse wird an einem fixen Termin die Veloprüfung, umfassend den \nTheorietest, die praktische Prüfung im Strassenverkehr und den Geschicklichkeitsparcours, \n\nabsolviert. Die Veloprüfung wird vollumfänglich durch die Stadtpolizei Uster in Uster \n\ndurchgeführt.  \nDie Stadtpolizei Uster stellt auf eigene Kosten die entsprechende Infrastruktur sicher und \n\nbeschafft auf eigene Kosten das für die Velofahrschule notwendige Material. Die \nStadtpolizei Uster ist für die Rekrutierung der Hilfspersonen (Eltern) zuständig. Die \n\nGemeinde Greifensee liefert rechtzeitig die dafür notwendigen Adressen und Daten in Form \nvon Klassenlisten, Listen von Elternräten, etc. Die Entschädigung der Hilfspersonen erfolgt \n\ndurch die Stadtpolizei Uster, wobei diese Entschädigung Teil der unter Ziff. 4 dieses \n\nVertrages aufgeführten Kosten (Pauschalbetrag Veloprüfung) ist.  \nDie Begleitung der Schülerinnen und Schüler von Greifensee nach Uster und retour wird \n\nunter Einbezug der jeweiligen Lehrpersonen durch die Stadtpolizei Uster sichergestellt. Dies \ngilt auch für die Vorbereitung der Veloprüfung. \n\nDie Entschädigung der polizeilichen Personalaufwendungen ist im Pauschalbetrag \n\nVeloprüfung in Ziff. 4 dieses Vertrages enthalten.  \n\nWeitere Leistungen in den Bereichen Schulwegüberwachung, Fachberatungen und \n\nverkehrstechnische Kontrollen (Velokontrolle etc.) sind nicht Gegenstand des vorliegenden \n\nVertrages, sondern richten sich nach dem Dienstleistungsvertrag.  \n\n \n\n4. Kosten \n\nDie Dienstleistungen durch die Verkehrsinstruktion der Stadtpolizei Uster werden mit dem \npauschalen Ansatz von CHF 180.00 pro Lektion verrechnet. Dieser Ansatz beinhaltet die \n\nVorbereitung der Lektion, die Durchführung sowie sämtliche notwendigen Lehrmittel. \n\nDer rubrizierte Stundenansatz richtet sich nach dem Landesindex der Konsumentenpreise \n\nund wird der Teuerung angepasst, wenn der Index den bisherigen Ansatz um 5% \n\nübersteigt. Per 31.12.2018 betrug der Index 101.5%. Für eine etwaige Anpassung gilt \njeweils der Indexstand per Ende des Kalenderjahres. \n\n \n\nBerechnungsformel: \n\n  Indexstand Ende Kalenderjahr  \nBetrag gemäss Vertrag  x ------------------------------------- = geschuldeter Betrag \n\n  101.5 Prozentpunkte \n\nDer Pauschalbetrag für die Veloprüfung (unter Einbezug der Entschädigungen für die \n\nHilfspersonen) beträgt CHF 4‘000.00 pro Schuljahr.  \n\n\n\n  \n\n \n \n\nSeite 4/4 \n\n \n\n5. Abrechnung \n\nDie Stadtpolizei Uster präsentiert der Primarschule Greifensee jeweils Ende November eine \n\ndetaillierte Aufstellung über die effektiv erbrachten Leistungen und die daraus \n\nresultierenden Kosten.  \n\n \n\n6. Fälligkeit \n\nDie Entschädigung für die Verkehrsinstruktion wird per Ende Kalenderjahr fällig.  \n\n \n\n7. Beendigung \n\nDieser Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von einem Jahr jeweils auf den \n\n31. Juli gekündigt werden.  \n\n \n\n8. Gerichtsstand \n\nFür Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich als \n\neinzige Instanz zuständig (§ 81 lit. b Verwaltungsrechtpflegegesetz, VRG; LS 175.2).  \n\n \n\n9. Inkraftsetzung \n\nDieser Vertrag tritt nach Vertragsgenehmigung durch den Gemeinderat Greifensee und den \n\nGemeinderat Uster in Kraft.  \n\n \n\n \n\nStadt Uster      Gemeinde Greifensee \n\n       \n\n \nUster,                       Greifensee,                    \n\n \n\n \n\n \nStadtpräsidentin     Gemeindepräsidentin \n\n \n\n \n…………………………………    …………………………… \n\nBarbara Thalmann     Dr. Monika Keller \n\n \n\n \n\nStadtschreiber      Gemeindeschreiber \n\n \n \n\n………………………………..    ………………………………….. \n\nDaniel Stein     Roland Sibler \n \n\n \n \n\n \n\n\n


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category_de: Einladung

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text: \nGemeinderat \n  \n\n \n \n\n \n\nEINLADUNG \n\n15. Sitzung des Gemeinderates \nMontag, 4. September 2023, 19:00 Uhr bis ca. 22:00 Uhr \n\nGemeinderatssaal, Stadthaus \n\n \n21. August 2023/RED \n\nSeite 1/2 \n\n \n\nAn die Mitglieder des Gemeinderates \n\n \nVon 18:00 Uhr bis 18:45 Uhr findet im Gemeinderatssaal für die Ratsmitglieder eine \n\nInformation über das «Kultur- und Begegnungszentrum Zeughausareal»  \nunter der Leitung von Stadtpräsidentin Barbara Thalmann statt. \n\n \n\nTRAKTANDEN \n\n1   Mitteilungen      \n\n          \n2   Protokollabnahme      \n\n          \n3 \n\n  \nInterpellation 531/2023 von Marius Weder (SP) und Angelika Zarotti (SP): Folgen der \n\nErhöhung des Referenzzinssatzes und Massnahmen zum Schutz der Mieter und Miete-\nrinnen; Begründung \n\n  \n  \n\n          \n4 \n\n  \n\nWeisung 35/2023: Volksinitiative «Nachhaltigkeit auch finanziell – Schuldenbremse für \nUster!» \n\nRef. Stadtrat Dr. Cla Reto Famos, Abteilungsvorsteher Finanzen \n\nZuteilung: KÖS \n\n  \n\n  \n\n          \n5 \n\n  \n\nWeisung 30/2023 der Primarschulpflege: Integration Musikschule Uster-Greifensee \n\n(MSUG) in die Primarschule Uster \nRef. Stadträtin Patricia Bernet, Präsidentin der Primarschulpflege \n\nZuteilung: KBG/RPK \n\n  \n\n  \n\n          \n6 \n\n  \n\nWeisung 31/2023 der Sekundarschulpflege: Bei Integration der Musikschule in das  \nGF Primarschule der Stadt Uster, Zustimmung Anschlussvertrag \n\nRef. Benno Scherrer, Präsident der Sekundarschulpflege \nZuteilung: KBG/RPK \n\n  \n\n  \n\n\n\nGemeinderat \n  \n\n \n \n\nSeite 2/2 \n\n \n\n          \n7 \n\n  \n\nWeisung 32/2023 des Stadtrates: Stadthaus, zentrale Wärmeerzeugungsanlage,  \n\nGenehmigung Baukredit \nRef. Stadtrat Dr. Cla Reto Famos, Abteilungsvorsteher Finanzen \n\nZuteilung: KÖS/RPK \n\n  \n\n  \n\n          \n8 \n\n  \n\nWeisung 36/2023 des Stadtrates: Friedhofallee 2, Dienstgebäude Friedhof, Sanierung \n\nund Umnutzung Wohnung, Baukredit \n\nRef. Stadträtin Beatrice Caviezel, Abteilungsvorsteherin Sicherheit \nZuteilung: KÖS/RPK \n\n  \n\n  \n\n          \n9 \n\n  \n\nMotion 528/2023 von Paul Stopper (BPU): Anpassung der Ustermer Bauordnung resp. \nAusarbeitung eines separaten Reglements zur Konkretisierung von § 238 des kantona-\n\nlen Planungs- und Baugesetzes (Einordnungsparagraph) \nRef. Stadtrat Stefan Feldmann, Abteilungsvorsteher Bau (Ablehnung) \n\n  \n\n  \n\n          \n\n      \n\nPräsident Patricio Frei \n\nRatsschreiber Daniel Reuter \n \n\nGeht als Einladung an: \n\n Gemeinderat \n\n Sekundarschulpflege \n\n Stadtrat \n\n Stadtschreiber \n\n Primarschulpflege \n\n Medien \n \n\nZur Kenntnis an: \n\n Sekretariat Stadtrat \n\n Bezirksrat \n\n Alle Abteilungen \n\n Stadtweibel \n \n\nAmtliche Publikation am Mittwoch, 23. August 2023 \n\n \n\nBitte senden Sie dem Parlamentsdienst bis spätestens 12:00 Uhr des Sitzungstages Ihr  \n\nKommissionsreferat sowie weitere vorbereitete Referate (Fraktionsreferate usw.) an \n\nparlament@uster.ch Vielen Dank! \n\n \n\nmailto:parlament@uster.ch\n\n


text: \n\n


text: \nGemeinderat \n\n \n\nAntrag der Kommission Planung und Bau (KPB) \n\nvom 19. August 2019 \n \n\nWeisung 33/2019 des Stadtrates: Städtische Volksinitiaitive „Für sichere und durch-\n\ngängige Velowege“, Umsetzungsvorlage \n\n \n\nDie Kommission Planung und Bau beschliesst mit 7:0 Stimmen (abwesend 2) dem Gemeinderat  \n\nfolgende Änderungen im Dispositiv zu beantragen (Änderungen unterstrichen bzw. bei Ziffer 1 \n\neingefügt): \n\n1. Die Umsetzungsvorlage zur städtischen Volksinitiative «Für sichere und durchgän-\ngige Velowege» lautet wie folgt: \n\n1. Für die Planung und den Bau kommunaler, sicherer und attraktiver Velorouten sowie \n\ndie Bereitstellung der notwendigen ergänzenden Veloinfrastrukturen wird ein Rahmenkredit \n\nvon 5 Mio. Franken im Sinne von § 106 GG ZH bewilligt. \n\na) Die finanziellen Mittel werden primär für die Verbesserung der bestehenden kommunalen \nVelorouten und Veloinfrastrukturen sowie deren Ausbau, gestützt auf die Stossrichtungen des \n\nStadtentwicklungskonzepts, eingesetzt. \n\nb) Sicherheit und Durchgängigkeit des kommunalen Strassennetzes für den Veloverkehr sind \n\ndurch individuelle Massnahmen zu erhöhen. \n\nc) Massnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit unter 200 000 Franken sind durch die \n\nspezifischen Mittel im Globalbudget zu finanzieren. \n\nd) Der Kostenanteil für Monitoring und Berichterstattung ist so tief wie möglich zu halten. \n\ne) Die Laufzeit des Rahmenkredits beträgt 10 Jahre. \n\n2. Über die Aufteilung des Rahmenkredits in Objektkredite entscheidet der Stadtrat, res-\n\npektive die nachgeordneten Stellen gemäss Geschäftsordnung des Stadtrats. \n\n3.  Der Stadtrat erstattet dem Gemeinderat jährlich Bericht über den Stand der Umset-\n\nzung des Rahmenkredits. \n\na) Im Globalbudget wird für die Leistungsgruppe Verkehrsplanung ein neuer Indikator \n\neingeführt: «Umsetzungsvorlage Veloinitiative: Jährlicher Bericht zur Umsetzung und der Velo-\n\nsicherheit». \n\nb) Mit Aufbrauchen des Rahmenkredits wird die Berichterstattung eingestellt, jedoch spä-\n\ntestens nach 10 Jahren. \n\n2. Die Umsetzungsvorlage zur städtischen Volksinitiative «Für sichere und durchgän-\ngige Velowege» wird angenommen. \n\n3. Die Umsetzungsvorlage inklusive Rahmenkredit wird dem Ustermer Stimmvolk zur \nGenehmigung vorgelegt. \n\n4. Mitteilung an den Stadtrat. \n\n \n\n   \n\n\n\nWeisung 33/2019: Antrag der KPB vom 19.8.2019 \n\n \n\n \n\n \n\nDie Kommission Planung und Bau beschliesst mit 7:0 Stimmen (abwesend 2) dem Gemeinderat zu \n\nbeantragen: \n\nZustimmung zur geänderten Weisung des Stadtrates. \n\n \n\n \nReferent: Markus Ehrensperger (SVP) \n\n \nFür die Kommission Planung und Bau \n\nPräsident Rolf Denzler (SVP) \n\nSekretär Daniel Reuter \n \n\nBehandlung im Gemeinderat: 2. September 2019 \n\n\n


text: \nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n \n \n     \n\n \n \n\n \n\nStadtrat   Gotthardweg 1   Postfach   8610 Uster \n\nGemeinderat Uster \nGeschäftsleitung \nBahnhofstrasse 17 \n8610 Uster \n\n \n\nStadtrat   Gotthardweg 1   Postfach   8610 Uster \n\nTelefon 044 944 73 01   Telefax 044 944 73 45   stadtschreiber@uster.ch \n\n17. September 2019/BT/STD/re \n\nSeite 1/2 \n\n \n\nPetition 543/2019 \n\nMoratorium für die Einführung bzw. den Ausbau von 5G-Technologie \nBeantwortung \n \n\n \n\n \nSehr geehrte Frau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nDer Stadtrat dankt Ihnen für Ihr Interesse zum Thema «Einführung und Ausbau von 5G-Technolo-\n\ngie», welches Sie im Rahmen der Petition 543/2019 bekunden. Gerne nimmt er nach entsprechen-\n\nden Abklärungen dazu wie folgt Stellung: \n\nDer Schutz der Bevölkerung vor Mobilfunkstrahlung ist in der nationalen Verordnung über den \n\nSchutz von nichtionisierender Strahlung (NISV, SR 814.710) abschliessend geregelt. Die Grenzwerte \nder NISV sind frequenzabhängig, sie gelten also unabhängig davon, ob es sich bei der Mobilfunk-\n\ntechnologie um 3G, 4G oder 5G handelt. Die NISV-Grenzwerte decken alle derzeit betriebenen Mo-\nbilfunkfrequenzen ab. Um die Bevölkerung bestmöglich vor Mobilfunkstrahlung zu schützen, verfolgt \n\ndie NISV ein zweistufiges Schutzsystem: \n\nStufe 1 Die Immissionsgrenzwerte (IGW) schützen mit einer grosszügigen Sicherheitsmarge vor \n\nwissenschaftlich gesicherten Gesundheitsbeeinträchtigungen und gelten überall, wo sich \n\nMenschen aufhalten können. \n\nStufe 2 Etwa um den Faktor zehn tiefer als die IGW liegen die sogenannten Anlagegrenzwerte \n\n(AGW). Diese sollen Gesundheitsbeeinträchtigungen durch allfällige, noch nicht erkannte \noder erwiesene Effekte minimieren und tragen damit dem Vorsorgeprinzip des Umwelt-\n\nschutzgesetzes (USG, SR 814.01) Rechnung. Die AGW gelten an Orten, an denen sich \nMenschen über längere Zeit aufhalten, so z.B. in Wohnungen, Schulen, Kindergärten, an \n\nständigen Arbeitsplätzen in Gebäuden oder auf öffentlichen Kinderspielplätzen. \n\nAls Umweltfachstelle des Bundes hat das Bundesamt für Umwelt (BAFU) die Aufgabe, die For-\nschung über gesundheitliche Auswirkungen von Mobilfunkstrahlung zu verfolgen und zu bewerten, \n\num potenzielle Risiken frühzeitig zu erkennen. Um die grosse Anzahl von nationalen und internatio-\nnalen Studien aus den biologischen, medizinischen und technischen Spezialgebieten in Bezug auf \n\nmögliche Gesundheitsauswirkungen bestmöglich bewerten zu können, hat das BAFU 2014 die Bera-\ntende Expertengruppe NIS (BERENIS) einberufen, deren Mitglieder verschiedenen Bereichen der \n\nhumanmedizinischen, tiermedizinischen und technischen Forschung sowie der Ärzteschaft entstam-\n\nmen. Die BERENIS sichtet laufend die neu herausgebrachten wissenschaftlichen Arbeiten zum \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 2/2 \n\n \n\nThema und wählt diejenigen zur genaueren Bewertung aus, die aus Sicht für den Schutz des Men-\n\nschen von Bedeutung sind oder sein könnten. Die Ergebnisse der Auswertung werden vierteljährlich \nin Form eines Newsletters publiziert (https://www.bafu.admin.ch/bafu/de/home/themen/elektro-\n\nsmog/newsletter.html). Das BAFU würde dem Bundesrat eine Anpassung der Immissionsgrenzwerte \nempfehlen, falls die von der BERENIS laufend vorgenommene Bewertung neuer wissenschaftlicher \n\nStudien dies erfordern würde. \n\nFür verschärfende kantonale oder kommunale Bestimmungen zum Schutze des Menschen vor Mo-\n\nbilfunkstrahlung, zu denen auch ein 5G-Moratorium gehören würde, besteht aufgrund der Kompe-\n\ntenzaufteilung zwischen Bund und Kantonen kein Spielraum. Hingegen müssen auch 5G-fähige An-\nlagen bewilligt werden, sofern die Vorgaben der NISV sowie das kantonale bzw. kommunale \n\nBaurecht eingehalten sind. Die Einhaltung der Grenzwerte wird in Uster durch die kantonale NIS-\n\nFachstelle jeweils streng kontrolliert. \n\nDer Stadtrat bittet den Gemeinderat um Kenntnisnahme und um eine geeignete Information an die \n\nPetitionärin. \n\n \n\nFreundliche Grüsse \n\nStadtrat Uster \n\n \n\n \n\n \n\nBarbara Thalmann Stammbach \nStadtpräsidentin \n\nDaniel Stein \nStadtschreiber \n\n \n\n \n \n\nhttps://www.bafu.admin.ch/bafu/de/home/themen/elektrosmog/newsletter.html\nhttps://www.bafu.admin.ch/bafu/de/home/themen/elektrosmog/newsletter.html\n\n