parent_type: affair

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text: \nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n \n \n\n \n\n \n\nUster, 2. Dezember 2019 \nNr. 566/2019 \nV4.04.71 \n\n \n\nAnfrage 566/2019 von Beatrice Mischol (Grünliberale): \n\n \n\nMit Gemeinderatsbeschluss vom 13. April 2015 wurden für die Erstellung der temporären Drei-\n\nfachturnhalle ein Nettokredit in der Höhe von Fr. 2.34 Mio. gesprochen. Die temporäre Dreifach-\n\nhalle war als Ersatz für die Dreifachhalle im Berufsschulzentrum während der dreijährigen Bauzeit \n\nder neuen Berufsschule vorgesehen und auf drei Jahre befristet. Entsprechend wurde mit Stadt-\n\nratsbeschluss Nr. 409 vom 15. September 2015 eine auf drei Jahre befristete Bewilligung für den \n\nNeubau der Dreifachturnhalle erteilt.  \n\nAufgrund der Befristung auf maximal drei Jahre wurde eine Ausnahmegenehmigung von den Vor-\n\nschriften der Energiegesetzgebung (§ 10 b. Abs. 1 bezüglich ortsfeste elektrische Widerstandshei-\n\nzung zur Gebäudebeheizung) erteilt. Für die Befreiung von den Bestimmungen der Wärmedämm-\n\nvorschriften war keine Ausnahmegenehmigung notwendig, da die Baute für höchstens drei Jahre \n\nbewilligt wurde (§ 16 Abs. 2 BBV I) und somit von Gesetzes wegen bereits eine Erleichterung von \n\nden Bestimmungen der Wärmedämmvorschriften vorgesehen ist. Diese Befreiung von der Einhal-\n\ntung der Wärmedämmvorschriften gilt allerdings nur einmalig. Werden solche «provisorische» \n\nBauten an verschiedenen Orten aber insgesamt während mehr als drei Heizperioden aufgestellt, \n\nmüssen sie vorschriftsgemäss gedämmt werden (Vollzugsordner Energie, Abschnitt 2.5). Ein \n\nNachteil, der sich durchaus negativ auf den Verkauf der Halle auswirken dürfte, da diese an ei-\n\nnem neuen Standort entweder nur ungeheizt oder vorschriftsgemäss gedämmt wieder errichtet \n\nwerden darf.  \n\nMit der Verfügung des Abteilungsvorstehers Bau vom 20. Februar 2019 wurde die Bewilligung für \n\ndie Dreifachturnhalle abschliessend bis spätestens 31. Dezember 2019 nochmals befristet erteilt. \n\nDas Provisorium wurde gemäss Bewilligung noch bis zum 18. April 2019 für Schulnutzungen be-\n\nnötigt. Zusätzliche 8 Monate wurden beansprucht, um einen geordneten Verkauf und Rückbau \n\ndes Bauwerks zu planen und vorzunehmen. Die Baute muss also bis zum 31. Dezember 2019 \n\nrückgebaut sein. In der zweiten Novemberwoche 2019 wurde aber die Halle immer noch für \n\nSporttrainings von Vereinen genutzt, von einem geordneten Rückbau ist vor Ort noch nichts er-\n\nkennbar. \n\n./. \n\n  \n\nRückbau und Folgekosten der temporären Dreifachturnhalle im Buchholz \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n \n \n\n 566/2019 │Seite 2/2 \n \n\n \n\nIch stelle dem Stadtrat folgende Fragen: \n\n1. Konnte die Halle wie vorgesehen verkauft werden?  \n\n2. Falls nein, welche Gründe führten dazu, dass sich die Interessenten an der Halle von ihren \n\nursprünglichen Kaufabsichten verabschiedeten? \n\n3. Kann der Rückbau noch fristgerecht bis zum 31. Dezember 2019 durchgeführt werden? \n\n4. Falls die Halle (noch) nicht verkauft werden konnte, wo soll die abgebaute Halle zwischenge-\n\nlagert werden und welche Kosten entstehen dadurch der Stadt Uster?  \n\n5. Falls die Halle innert nützlicher Frist nicht verkauft werden kann, welche Kosten entstehen \n\nvoraussichtlich der Stadt für die fachgerechte Entsorgung?  \n\n6. Welche Folgekosten und im Gegenzug welche allfälligen zusätzlichen Einnahmen sind durch \n\ndie Verlängerung der befristeten Bewilligung für die Stadt Uster entstanden? \n\n \n\nUster, 2. Dezember 2019 \n\n \n\nBeatrice Mischol \n\n\n


text: \nUster, 16. Dezember 2008  \nNr. 280/2008 \n\n   \n\nPrimarschule \n\nZuteilung: Spezko  \n\n280/2008 \nSeite 1/4 \n\n \n\nAntrag der Primarschulpflege betreffend Anpassung der \nPensen und der Entschädigung der Primarschulpflege \nab Beginn der neuen Legislaturperiode 2010 - 2014  \n\n(Antrag Nr. 280 )  \nDie Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 19 lit. d, Art. 20 lit. b \nund Art. 21 lit. b der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgende Beschlüsse zu \nfassen: \n \n1. Schulpräsidium \n\nDas Schulpräsidium mit einem aktuellen Pensum von 33 % wird ein Vollamt im  \nUmfang von 100 Stellenprozenten. \n\n2. Mitglieder der Primarschulpflege \nDie Primarschulpfleger/innen bekleiden ein Teilamt von 20 Stellenprozenten. \n\n3. Die Verordnung über die Entschädigung der Behörde (BEV) wird wie folgt  \nangepasst: \n\nArt. 10 Stadtrat: Die Mitglieder des Stadtrates erhalten pauschal entschädigt: \n- Primarschulpräsidium (Mitglied SR) 190'000 Franken (pro Jahr) \n\nArt. 12 Primarschulpflege \nDie Mitglieder der Primarschulpflege werden mit 26'000 Franken pro Jahr pauschal \nentschädigt. \n\nDie Lehrpersonenvertreter/innen erhalten für die Teilnahme an Sitzungen von  \nGremien der Primarschulpflege Sitzungsgeld. \n\n4. Mitteilung an: \n\n - Primarschulpflege \n - Stadtrat, Martin Bornhauser \n - Stadtschreiber, Hansjörg Baumberger \n \n\nReferentin: Sabine Wettstein-Studer, Präsidentin der Primarschulpflege \n\n\n\n \n \n\n \n\n280/2008 \nSeite 2/4 \n\n \n\nPrimarschule\n\n1. Ausgangslage \n\n1.1. Antrag Reduktion der Anzahl Primarschulpfleger/innen \n\nIm Zusammenhang mit dem Antrag auf Halbierung der Anzahl Primarschulpfleger/innen müssen auch \ndie Pensen und Entschädigungen von Präsidium und Mitgliedern der Primarschulpflege angepasst \nwerden. Diese unterliegen nicht der Urnenabstimmung. \n\nMit der Volksschulreform im Kanton Zürich ist der Arbeitsaufwand der Milizbehörde trotz Schaffung \nzahlreicher Stellen in Führung und Verwaltung nicht wesentlich kleiner geworden. Wenn die Primar-\nschulpflege wie vorgesehen von 25 auf 13 Mitglieder (12 plus Präsidium) reduziert wird, ergibt sich für \ndie einzelnen Primarschulpfleger/innen ein grösserer Aufwand. \n\n1.2. Milizbehörde bleibt \n\nEine noch weiter gehende Reduktion der Anzahl Mitglieder lehnt die Primarschulpflege ab. Sie ist der \nMeinung, dass sie mit der vorgeschlagenen Halbierung den Charakter einer Milizbehörde behält, bei \neiner radikaleren Verringerung dagegen nicht mehr. \n\n2. Pensum Primarschulpfleger/in \n\nDie Primarschulpflege hat ihren zukünftigen zeitlichen Aufwand quantifiziert. Der Gesamtaufwand der \nBehörde (ohne Präsidium) beträgt ca. 4'300 Stunden/Jahr (siehe Antrag „Reduktion Anzahl Primar-\nschulpfleger/innen“, 2.1 Quantifizierung der Aufgaben). \n\nBei 12 Primarschulpfleger/innen (ohne Präsidium) ergibt sich für jedes Mitglied ein Arbeitaufwand von \n20 Stellenprozenten. Damit werden alle Schulbesuche, die Zusammenarbeit mit den Schuleinheiten, \nSchulleitungen, Fachleuten und der Verwaltung sowie die Teilnahme an Sitzungen und Weiterbildungen \nverbindlich festgelegt. \n\n3. Pensum Primarschulpräsidium \n\nArgumente für die Ausgestaltung des Primarschulpräsidiums als Vollamt (100 %) \n\nSchulpolitisch \n\nIn den nächsten Jahren ist die Schule grossen politischen und fachlichen Auseinandersetzungen  \nausgesetzt. Die wichtigsten sind: \n\n- Konsolidierung der neuen Schulorganisation mit Schulleitungen und einer reduzierten Schul-\nbehörde \n\n- Umsetzung der sonderpädagogischen Massnahmen \n- Tagestrukturen \n- Schulhausplanung (z. B. Neubau SH Krämeracker) \n- Schulentwicklung \n- Grund-/Basisstufe \n\nWirtschaftlich \n\nIm Hinblick auf die Konsequenzen infolge der Wirtschaftskrise ist mit einschneidenden Sparmass-\nnahmen zu rechnen – auch im Schulbereich. \n\n"Gemeindepolitisch" \n\nDie seit Jahrzehnten geführte Diskussion über eine Einheitsgemeinde mit der Sekundarschulpflege \nmuss endlich zum Abschluss gebracht werden.  \n \n\n\n\n \n \n\n \n\n280/2008 \nSeite 3/4 \n\n \n\nPrimarschule\n\nIn all diesen Themen muss sich das Präsidium die Interessen der Primarschule Uster vertreten. Dazu \nbraucht es ein Präsidium mit einem Vollamt, also ohne Verzettelung mit Nebenjobs. Auch bei einem \nVollamt muss das Präsidium der PSU als Stadtrat/in zusätzliche Aufgaben übernehmen (der dafür \nbudgetierte Zeitaufwand umfasst ein 20%-Pensum). Das heisst, für das "Kerngeschäft PSU" steht \nlediglich ein 80%-Pensum zur Verfügung. Während der Amtszeit soll sich die gewählte Person ganz für \ndie gestellten Aufgaben einsetzen können. Mit einem Vollamt besteht auch weniger die Gefahr eines \nInteressenkonflikts zwischen der beruflichen Situation und dem öffentlichen Amt. Den Amtsinhabern \nbleibt im Vollamt mehr Zeit, um die zum Teil komplexen Dossiers der übrigen Ressorts zu studieren. \n\nFür Kandidatinnen und Kandidaten, die für das Stadtpräsidium oder Primarschulpräsidium kandidieren, \nist ein Teilpensum von 80% mit grossen finanziellen Einbussen verbunden. Zudem können so z. B. \nkaum Führungskräfte aus der Wirtschaft gewonnen werden, da auf dieser "Ebene" keine Teilzeitjobs \nim Umfang von 20% angeboten werden. Ein Vollamt wird die Anzahl der potentiellen Kandidatinnen \nund Kandidaten erhöhen, da attraktiver.  \n\nSchliesslich ist es eher eine "akademische" Frage, ob Vollamt oder Hauptamt; beide Varianten lassen \nletztendlich keine Nebenbeschäftigung zu. Der grosse Unterschied ist allenfalls darin zu sehen, dass \nder/die gewählte Amtsinhaber/in für ein Vollzeitengagement zu 80% oder zu 100% entlöhnt wird. \nEntscheidend ist, ob sich der/die Amtsinhaber/in vollumfänglich für die gestellte Aufgabe zur Verfü-\ngung stellen kann und will.  \n\nFür den Entscheid für oder gegen ein Vollamt müssen persönliche Ambitionen und Verpflichtungen  \nder aktuellen Amtsinhaberinnen in den Hintergrund treten. Uster muss sich im aktuellen gesellschaft-\nlichen, politischen und finanziellen Wandel die Fragen stellen, ob es sich die Stadt leisten kann, die \nbeiden zeitintensivsten Ämter nicht als "vollwertig" zu verkaufen. \n\n4. Pauschale Entschädigung Primarschulpfleger/in, Sitzungsgeld für Lehrpersonen \n\nAls zukünftige Entschädigung der Mitglieder der Primarschulpflege wird eine Jahrespauschale von \n26'000 Franken vorgeschlagen, auf der Basis von 130'000 Franken brutto für ein fiktives Vollamt  \n(siehe Antrag „Reduktion Anzahl Primarschulpfleger/innen“, 5. Kosten). Mit dieser Entschädigung sind \nsämtliche Sitzungsgelder, Spesen etc. abgegolten. \n\nDie Pauschalentschädigung der Schulpflege ist in den umliegenden und mit der Stadt Uster vergleich-\nbaren Gemeinden üblich. \n\nDa an den Sitzungen von Ausschüssen, Kommissionen und Arbeitsgruppen der Primarschulpflege aus-\nser den Behördenmitglieder Funktionäre (Schulleitungen, Verwaltung) und allenfalls Berater/innen im \nMandatsverhältnis teil nehmen, müssen nur die Vertreter/innen der Lehrerschaft, die sich freiwillig zur \nVerfügung stellen, mit einem Sitzungsgeld gemäss Art. 4 BEV entschädigt werden. \n\n5. Entschädigung Primarschulpräsidium \n\nDas Schulpräsidium soll als Mitglied des Stadtrates entschädigt werden, also gleich wie heute, unter \nBerücksichtigung der seit Dez. 2002 aufgelaufenen Teuerung (gemäss Antrag SR betreffend neuer \nBehördenpesen und Anpassung der Entschädigungen Stadtrat, 1.3). \n\n6. Übergangsbestimmung, Inkrafttreten \n\nIm Unterschied zur bereits nach der Urnenabstimmung (mit Genehmigung des Bezirksrats) beginnen-\nden Verringerung der Anzahl Behördenmitglieder, sind für Pensen und Entschädigung der Primarschul-\npfleger/innen keine Übergangsbestimmungen vorgesehen. Das geltende System soll erst am Ende der \nAmtperiode 2006 - 2010 auslaufen. Bis dahin können die Behördenmitglieder und die Schulpräsidentin \nEntschädigung für zusätzlichen Aufwand, der sich allenfalls durch Austritte von Schulpfleger/innen \nergäbe, wie bisher einfordern. \n\n\n\n \n \n\n \n\n280/2008 \n\nPrimarschule\n\n7. Antrag der Primarschulpflege \n\nDie Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, Pensen und Entschädigungen von Präsidium  \n(100 %, 190'000 Franken) und Mitgliedern der Primarschulpflege (20 %, 26'000 Franken/Jahr) zu \ngenehmigen. \n \n\n \n\nPRIMARSCHULPFLEGE USTER \n\n \n\n \n\nDie Präsidentin: Der Leiter Schulverwaltung: \nSabine Wettstein-Studer Jürg Göppel \n\n \n\n \n\nAntrag des Stadtrates \n\nDer Stadtrat empfiehlt dem Gemeinderat, das Schulpräsidium mit einem Pensum von 80 % auszuge-\nstalten. Den übrigen Punkten des Antrages wird zugestimmt. \n\n \n\nSTADTRAT USTER \n\n \n\n \n\nDer Stadtpräsident: Der Stadtschreiber: \nMartin Bornhauser Hansjörg Baumberger \n\n \n\nSeite 4/4 \n \n\n\n\tReferentin: Sabine Wettstein-Studer, Präsidentin der Primarschulpflege 1. Ausgangslage\n\n


text: \nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n\nUster, 21. August 2013 \nNr. 187/2013 \nV4.04.70 \n \nZuteilung: KBK/RPK \n\nSeite 1/8 \n\nANTRAG DES STADTRATES BETREFFEND  \nABTEILUNG GESUNDHEIT,  GESCHÄFTSFELD SPORT \nFUSSBALL-ANLAGE HEUSSER-STAUB \nERSATZ GARDEROBEN-ANLAGE \n\n(ANTRAG NR.  187) \n\nDer Stadtrat beantragt den Gemeinderat, gestützt auf Artikel 19 Absatz 3 lit. a der Ge-\nmeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n  \n\n1. Für den Ersatz der Garderoben-Anlage auf der Fussball-Anlage Heusser-Staub wird \nein Investitionskredit von Fr. 680’000 inkl. MWST bewilligt.  \n\n2. Mitteilung an den Stadtrat. \n\n \nReferentin des Stadtrates: Esther Rickenbacher, Abteilungsvorsteherin Gesundheit  \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\nGESCHÄFTSFELD SPORT \n\nA Strategie \n\n Leitbild Wir unterstützen ein vielfältiges Bildungs-, Kultur-, Sport und \nGesundheitsangebot. Ein breites Angebot an Infrastrukturen \nfür Freizeit und Sport ist vorhanden.  \n\n Strategischer Schwerpunkt \nNr.  \n\n4. ... optimiert das Kultur- und Sportangebot..., 12. Uster \nfördert ein vielfältiges Gesundheitsangebot \n\n Strategisches Ziel 9. Die Attraktivität von Sportanlagen wird im Rahmen von \nregulären Sanierungen gezielt gesteigert. \n20. Uster ist eine führende Stadt im Gesundheitsbereich. \n\nB NPM: Wirkungs- und Leistungsziel, das mit Antrag verfolgt wird \n\n Bestehend − Die Bevölkerung von Uster zu vermehrtem Sporttreiben \nund zu mehr Bewegung animieren. \n\n− Bedürfnisgerechte und zeitgemässe Anlagen für Freizeit-\naktivitäten, Erholung, Training und Wettkämpfe bereitstel-\nlen. \n\n− Sportanlagen und Badebetriebe betreiben, unterhalten, \nrenovieren und ausbauen. \n\n− Die Bausubstanz der Sportanlagen erhalten und die Wert-\nverminderung vermeiden. \n\n− Den Jugend- und Breitensport in Uster mit einer gut funk-\ntionierenden Infrastruktur unterstützen. \n\nB1 Leistung, die mit diesem Antrag erbracht werden soll \n\n Bestehend Sportanlagen (Halle Buchholz, Aussenanlagen, Heusser-\nStaub) \n\nB2 Indikator, der zur Messung der Zielerreichung verwendet werden soll \n\n Bestehend Keine \n\nB3 Kennzahl/en, die aufgrund dieses Antrages aufgenommen werden \n\n Bestehend Keine \n\nB4 Finanzen (inkl. allf. Personalkosten), die aufgrund dieses Antrages benötigt wer-\nden \n\n Einmalig Investitionsrechnung Fr. 680'000  \n\n Folgekosten total \n- davon Kapitalfolgekosten \n- davon übrige Mehrkosten \n\nFr. 40'370 \nFr. 29'866 (kein Bestandteil Globalkredite) \nFr. 10'504 im Globalkredit ab Jahreinzustellen \n(Mehrkosten = übrige Folgekosten ./. Erträge Globalkredit) \n\nB5 Personal, welches aufgrund dieses Antrages benötigt wird \n\n Veränderung \nBegründung bei Verände-\nrung: \n\nkeine  \n      \n\n 187/2013 | Seite 2/8\n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\nC Bemerkungen zu Konzepten, anderen bestehenden Dokumenten, Grundlagen etc \n\n Sportkonzept der Stadt Uster \n \n\n 187/2013 | Seite 3/8\n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\nA. Ausgangslage \n\nDer FC Uster zählt heute über 700 Mitglieder, wovon 370 im Nachwuchsalter sind. Am offiziellen \nSpielbetrieb nimmt der Verein mit 26 Mannschaften teil. Der FC Uster ist der grösste Sportverein \nauf dem Platz Uster. \n\nDie Fussball-Anlage Heusser-Staub ist neben der Sportanlage Buchholz die zweite Trainings- und \nSpielstätte des FC Uster. Ein Baurechtsvertrag aus dem Jahr 1964 regelt, dass der FC Uster auf \ndem Heusser-Staub – Areal ein Garderobengebäude bauen und für 50 Jahre nutzen darf. Diese \nVereinbarung läuft im Jahr 2014 aus. \n\nAuf dem Heusser-Staub – Areal stehen drei Gebäude. Eines gehört der Stadt Uster (zwei Gardero-\nben) und zwei dem FC Uster (Garderobengebäude mit vier Räumen sowie das Vereinslokal «Tschut-\nteria»).  \n\nDer Stadtrat Uster hat mit Beschluss Nr. 462 vom 1. Dezember 2009 entschieden, dass der Fuss-\nballbetrieb langfristig auf der Sportanlage Buchholz konzentriert werden soll. Der Stadtratsentscheid \nentstand nach eingehender Diskussion sowie aufgrund einer von der Firma Planikum GmbH, Zürich \ndurchgeführten Bedarfsanalyse. Um dieses Ziel umzusetzen, müssen auf der Sportanlage Buchholz \njedoch zuerst weitere Fussballfelder sowie ein neues Garderobengebäude gebaut werden.  \n\nIm Sommer 2010 ist der FC Uster schriftlich an die Abteilung Gesundheit gelangt. Die Verantwortli-\nchen äusserten dabei den Wunsch nach Planungssicherheit bezüglich eines allfälligen Umzuges auf \ndie Sportanlage Buchholz oder dem vorläufigen Verbleib auf der Fussball-Anlage Heusser-Staub. Sie \nwiesen ausserdem auf den schlechten baulichen Zustand des vereinseigenen Garderobengebäudes \nsowie den hohen Investitionsbedarf hin.  \n\nDie Abteilung Gesundheit hat zusammen mit Bauexperten die Garderoben-Situation auf dem Heus-\nser-Staub – Areal mehrfach begutachtet. Neben dem schlechten baulichen Zustand des vereinsei-\ngenen Gebäudes, ist vor allem die Raumanordnung (alle vier Garderoben münden in den gleichen \nDuschraum) aus gesellschaftlicher Sicht (geforderte Trennung von Kinder und Erwachsenen in der \nNacktzone) nicht mehr zu verantworten. \n\nSeit mehreren Jahren ist ausserdem bekannt, dass das Heusser-Staub – Areal nicht mehr den Re-\ngulatorien der Platzkommission des Schweizerischen Fussballverbandes (SFV) entspricht. Die \ngrundsätzlich zu tiefe Garderoben-Anzahl und die zu tiefe Zahl an Toiletten sind nur zwei Mängel. \nEs besteht die realistische Gefahr, dass das Heusser-Staub – Areal für den Wettkampfbetrieb ge-\nsperrt wird, wenn die Inspektoren aufgrund einer allfälligen Beschwerde eines gegnerischen Teams, \neines Schiedsrichters oder von Zuschauern tätig werden müssen. Die bei einem solchen Szenario \nausfallenden Spiele könnten von der Sportanlage Buchholz nicht aufgefangen werden, da diese \nAnlage über keine freien Kapazitäten verfügt.  \n\nDa der Fussballbetrieb nach heutiger Kenntnislage erst in etwa fünf bis sechs Jahren auf der Sport-\nanlage Buchholz konzentriert werden kann, hat die Abteilung Gesundheit zusammen mit dem FC \nUster nach Lösungen für einen Weiterbetrieb des Heusser-Staub – Areals für die nächsten Jahre \ngesucht. Fündig wurde man unter anderem in der Stadt Zürich, wo mittels Standard-Containern \neine Anlage konzipiert wurde, welche reglementarisch problemlos akzeptiert wird und den Bedürf-\nnissen der Fussballer entspricht. \n\nNach Absprache mit den Verantwortlichen des FC Uster wurde für den Ersatz des heutigen Garde-\nrobengebäudes eine solche Container-Anlage ins Auge gefasst.  \n\n \n\n 187/2013 | Seite 4/8\n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\nB. Projektanlage  \n\nDie Abteilung Gesundheit hat zur Planung der neuen Garderoben-Anlage auf dem Heusser-Staub – \nAreal eine Projektgruppe mit folgenden Mitgliedern gebildet. Wichtig war dabei der frühzeitige Ein-\nbezug des FC Uster. \n\n- Leitung Abteilung Gesundheit \n- Leiter Geschäftsfeld Sport \n- Hans-Peter Aebi, Architekt, Uster \n- Franco Kündig, Präsident FC Uster \n- Urban Osterwalder, Vize-Präsident FC Uster \n\n \n\nProjekt-Beschrieb \n\nDie Projektgruppe hat sich in mehreren Sitzungen über die Anforderungen und das Raumprogramm \nunterhalten und gemeinsam eine pragmatische Lösung erarbeitet. Der nun vorliegende Grundriss \norientiert sich ausschliesslich an den Nutzungsbedürfnissen und den SFV-Reglementen. Auf ergän-\nzenden Wunschbedarf (Sitzungszimmer oder ähnliches) wurde verzichtet. \n\nDer vorliegende Grundriss sieht neu sechs statt der heute vier Garderoben vor. Damit kann den in \nden letzten Jahren stark gestiegenen Mitgliederzahlen Rechnung getragen werden. Die Gardero-\nbengänge können teilweise abgetrennt werden, wodurch die Trennung der Geschlechter und Al-\ntersstufen gewährleistet werden kann. Die Schiedsrichter erhalten die reglementarisch vorgeschrie-\nbene eigene Garderobe und auch bezüglich WC-Anlagen werden die Reglemente auf eine pragma-\ntische Art und Weise erfüllt und der Komfort für die Zuschauer erhöht.  \n\nDie neue Garderoben-Anlage ist flächenmässig leicht grösser als das bisherige Gebäude. Abklärun-\ngen mit dem Kanton haben ergeben, dass eine um 30% höhere Ausnützungsziffer für den temporä-\nren Betrieb der Anlage bewilligungsfähig ist. Das gleiche gilt für die gewählte energetische Lösung, \nwelche den Anforderungen für ein auf fünf Jahre ausgerichtetes Provisorium entspricht. \n\n \n\nProjektablauf \n\nDer Abriss des bestehenden Gebäudes erfolgt Anfang 2014 nach Beendigung des Vorrunden-\nSpielbetriebes. Im Frühjahr 2014 - und damit möglichst vor Beginn der Rückrunde - werden die \nAnpassungen an der Kanalisation vorgenommen, die Fundamente gebaut und die Container aufge-\nstellt.  \n\n \n\nC. Betrieb \n\nAn der heutigen Betriebsform ändert sich auch nach dem Neubau nichts. Die bewährte Arbeitsauf-\nteilung zwischen den Mitarbeitenden des Geschäftsfeldes Sport und dem FC Uster wird beibehalten \nund durch den Abschluss einer neuen Vereinbarung auf eine neue Basis gestellt. Der Unterhalt (Ra-\nsenpflege, technischer Unterhalt) der Fussball-Anlage Heusser-Staub erfolgt weiterhin durch die \nSportwart-Mitarbeitenden des Geschäftsfeldes Sport. Die Reinigung der beiden Garderobengebäu-\ndes erfolgt im Auftrag und auf Kosten des FC Uster durch den Pächter des Vereinslokals «Tschutte-\nria». Eine moderate Erhöhung des jährlichen Beitrages ist dabei aufgrund der zusätzlich hinzukom-\nmenden und teilweise täglich zu reinigenden Räume angezeigt. \n\n 187/2013 | Seite 5/8\n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n \n\nD. Investitionsbedarf \n\nDer Abriss des bestehenden Garderobengebäudes und der Neubau der Garderoben-Anlage erfor-\ndert gemäss Kostenschätzung des Architekten (+/- 15%) Investitionen in der Höhe von Fr. 680'000 \ninkl. MWST. \n\nDas Budget zeigt folgendes Bild: \n\nVorbereitungsarbeiten Fr. 40’000 \n\nGebäude Fr. 577’000 \n\nUmgebung Fr. 25’000 \n\nBaunebenkosten Fr. 38’000 \n\nTotal Projektkosten inkl. MWST Fr. 680’000 \n\n \n\nDie Projektkosten sind in der Investitionsplanung der Jahre 2013 (Fr. 300'000) und 2014  \n(Fr. 400'000) eingestellt.  \n\n \n\nE. Kreditbewilligung \n\nVorhaben Ersatz Garderoben-Anlage  \nFussballanlage Heusser-Staub \n\nKostenstelle  72110 \nKonto oder Projekt-Nr.   \nKreditbetrag einmalig  Fr. 680’000 \nKreditbetrag wiederkehrend Fr.  \nZuständig Gemeinderat \nArtikel Gemeindeordnung 19 Abs. 3 lit. a  \nAusgabe im Voranschlag enthalten Ja  \nBeanspruchung Kreditkompetenz Stadtrat   \n\n \n\n 187/2013 | Seite 6/8\n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\nF. Folgekosten \n\nFolgekostenberechnung   \nBruttoinvestitionen 680'000 Franken  \nAbzüglich verbindlich zugesicherte Einnahmen 0 Franken  \nNettoinvestitionen  Franken  \nKapitalfolgekosten 1):   \n\nAbschreibungen: \nBerechnung gemäss Kreisschreiben über den \nGemeindehaushalt 10 % der Nettoinvestitionen, \njeweils vom Restbuchwert   29'866 Franken \nZinsen:  \nBerechnung mit marktüblicher Verzinsung2)  10'504 Franken  \n\nBetriebliche Folgekosten \nBerechnung gemäss Kreisschreiben über den Ge-\nmeindehaushalt \n2 % der Bruttoinvestitionen (ohne Landerwerb) \n\nNicht relevant für \nProjektierungskredit   \n\nPersonelle Folgekosten \nNicht relevant für \n\nProjektierungskredit   \n\nIndirekte Folgekosten \nNicht relevant für \n\nProjektierungskredit   \nZwischentotal 40'370 Franken  \nAbzüglich Investitionsfolgeerträge 0 Franken  \nTotal Folgekosten 40'370 Franken  \n1) Abschreibung und Verzinsung \n2) Bei der Berechnung der Kapitalfolgekosten gemäss Kreisschreiben über den Gemeindehaushalt wird von einer Kapital-\nverzinsung von 5 % ausgegangen. Die Berechnung mit marktüblicher Verzinsung beruht auf den aktuell günstigen Zinsen \n(3,0 % während ersten 10 Jahren / 5 % während Jahr 11 bis 20). Die obgenannten Kapitalfolgekosten (Abschreibungen \nund Verzinsung) sind durchschnittliche, gerundete, jährliche Folgekosten auf 20 Jahre verteilt. Die detaillierte Berechnung \nbefindet sich bei den Akten. \n\n \n\n \n\n 187/2013 | Seite 7/8\n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\nG. Antrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Artikel 19 Absatz 3 lit. a der Gemeindeord-\nnung vom 25. November 2007 folgenden Beschluss zu genehmigen.  \n\n \n\n1. Für den Ersatz der Garderoben-Anlage auf der Fussball-Anlage Heusser-Staub wird ein Investi-\ntionskredit von Fr. 680'000 inkl. MWST bewilligt. \n\n2. Mitteilung an den Stadtrat \n\nSTADTRAT USTER  \n \n \n \nMartin Bornhauser \nStadtpräsident \n\n \n \n \nHansjörg Baumberger \nStadtschreiber \n\n \n\n  \n  \n \n \n \n\n \n \n\n 187/2013 | Seite 8/8\n\n\n\t1. Für den Ersatz der Garderoben-Anlage auf der Fussball-Anlage Heusser-Staub wird ein Investitionskredit von Fr. 680’000 inkl. MWST bewilligt.\n\t2. Mitteilung an den Stadtrat.\n\n


text: \nwww.uster.ch\n\nPrimarschulpflege \n  \n\n \n\nUster, 1. April 2014 \nNr. 201/2014 \nV4.04.70 \nZuteilung: RPK \n \n\nSeite 1/4 \n\nANTRAG DER PRIMARSCHULPFLEGE BETREFFEND \nGENEHMIGUNG DER BAUABRECHNUNG FÜR DIE  \nERNEUERUNG DER VOM ZWECKVERBAND \nSCHULGESUNDHEITSPFLEGE USTER-GREIFENSEE \nGEFÜHRTEN SCHULZAHNKLINIK \n\n (ANTRAG NR.  201) \n\nDie Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat gestützt auf Art. 19 Abs. 2 lit. b der \nGemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n  \n\n1. Die Bauabrechnung betreffend «Erneuerung der vom Zweckverband \nSchulgesundheitspflege Uster-Greifensee geführten Schulzahnklinik» im Betrag \nvon Fr. 1‘406‘194.99 inkl. MwSt. wird genehmigt. \n\n2. Mitteilung an den Stadtrat und die Primarschulpflege. \n\n \nReferentin des Stadtrates:  Sabine Wettstein, Präsidentin Primarschulpflege \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nPrimarschulpflege \n  \n\n \n \n\nAusgangslage \n\nDer Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 16. April 2012 den Antrag betreffend Investitionsbeitrag \nvon 984'000 Franken zur Erneuerung der vom Zweckverband Schulgesundheitspflege Uster-\nGreifensee geführten Schulzahnklinik genehmigt. An der Volksabstimmung vom 17. Juni 2012 wurde \nder einmalige Kredit von 1.5 Mio. Franken mit 7'588 Ja- zu 1'843 Nein-Stimmen genehmigt. \n\nA. Rückblick \n\nDie Erneuerung wurde in der Zeit von ca. acht Monaten geplant, realisiert und nach der Bauab-\nnahme betriebsbereit übergeben werden. Die wichtigsten Meilensteine waren die nachfolgenden \nEreignisse: \n\n \n• Start der Projektierung mit Studienauftrag  6. Juli 2011 \n• Baukredit durch die Primarschulpflege genehmigt  2. Februar 2012 \n• Baueingabe erfolgt  16. März 2012 \n• Baukredit durch den Gemeinderat genehmigt  16. April 2012 \n• Baubewilligung erteilt durch den Stadtrat  25. Mai 2012 \n• Baukredit durch die Volksabstimmung  17. Juni 2012 \n• Baubeginn Demontagen  1. Juli 2012 \n• Baufreigabe  12. September 2012 \n• Bezugsbewilligung  19. Dezember 2012 \n• Fertigstellung und Bauabnahme  20. Dezember 2012 \n• Betriebsstart durch die Schulzahnklinik  03. Januar 2013   \n\nB. Zielerreichung \n\nKosten, Qualität und Termine konnten mit einer Abrechnungssumme von 1‘406‘194.99 Franken inkl. \nMwSt., eingehalten werden. \n\nC. Bauabrechnung \n\n1. Allgemein \n\nDie Bauabrechnung zeigt folgendes Bild: \n\n2. Begründung Mehr- und Minderkosten: \n\nBKP Arbeitsgattung / Begründung Kosten +/- Abw. % \n\n2 \n\nDie Reserveposition im Kostenvoranschlag «BKP 2», mit 75'000 Franken, \nwurde nur zum Teil in Anspruch genommen. Die Büromöblierung konnte \ndurch den Schreiner fest eingebaut werden, dadurch konnten die Kosten \nfür die Möblierung tief gehalten werden. Auf Empfehlung wurde eine \n\n- 61’367.23 - 6.2 \n\n2 Gebäude 990'000.00 928'632.77 -61'367.23 -6.20%\n\n5 Baunebenkosten/Unvorhergesehenes 75'000.00 67'339.92 -7'660.08 -10.21%\n\n2 - 9 Total Baukosten inkl. MwSt. 1'500'000.00 1'406'194.99 -93'805.01 -6.25%\n\nAnteil Stadt Uster 984'000.00 922'463.92 -61'536.08 \n\n-24'777.70 -5.70%\n\nAbw.\n+/- \n\nKosten\n+/- Fr. \n\nBetriebseinrichtungen\nDentaleinrichtung/EDV/Möblierung\n\nBKP Arbeitsgattung KV Total Abrechnung\n\n3 / 9 435'000.00 410'222.30\n\n  201/2014 | Seite 2/4\n\n\n\nwww.uster.ch\n\nPrimarschulpflege \n  \n\n \n \n\nAlarmanlage im klinischen Teil eingebaut \n\n3 / 9 Dank dem Einbau der Büromöblierung konnten Kosten eingespart werden.  - 24’777.70 - 5.7 \n\n5 \n\nObwohl die Digitalisierung der Krankengeschichten extern an einen \nspezialisierten Anbieter ausgelagert wurden, konnten mit umsichtiger \nHandhabung der Ausgaben in anderen Posten diese zusätzlichen Kosten \nmit dem bestehenden Budget gedeckt werden. Die Rekrutierungskosten \nfür die Personalaufstockung, welche aufgrund der vergrösserten Klinik \ngegeben ist, wurden hier abgerechnet. Ebenso die Kosten für die neu \neingerichtete/gestaltete Webseite der SZK, die ausserordentliche \nEntschädigung der Betriebskommission und die Kosten für den Tag der \noffenen Tür, welcher im Juni 2013 stattfand. \n\n- 7’660.08 - 10.2 \n\n \nBuchhaltungskontrolle: \n\nDie Bauabrechnung wurde durch die Rechnungsführerin vom Zweckverband Schulgesundheitspflege \nUster-Greifensee (BKP 3-5-9) und durch das GF Liegenschaften (BKP 2) kontrolliert und stimmt mit \nden Kontenauszügen im Abacus überein. Die Betriebskommission vom Zweckverband hat die \nBaurechnung an ihrer Sitzung vom 20. Januar 2014 abgenommen, die RPK mit Bericht vom  \n10. Februar 2014 und die Delegierten an der ausserordentlichen Versammlung am 13. Februar 2014. \nDie Konten Nr. 2900.5030.00 + 2900.6620.00 «Umbau Schulzahnklinik inkl. Projektierung» können \nnach der Genehmigung durch den Gemeinderat aufgehoben werden. \n\nDie effektive Kosten für die Primarschule resp. Stadt Uster belaufen sich auf Fr. 922‘463.92. Die \nUnterschreitung des Gesamtkredites hat zur Folge, dass die Investitionsrechnung der Stadt Uster mit \nFr. 61‘536.08 weniger als geplant belastet wird. \n\n \n\nD. Antrag \n\nDie Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, folgenden Beschluss zu fassen. \n\n1. Die Bauabrechnung betreffend «Erneuerung der vom Zweckverband Schulgesundheitspflege \nUster-Greifensee geführten Schulzahnklinik» im Betrag von Fr. 1‘406‘194.99  inkl. MwSt. \nwird genehmigt. \n\n2. Mitteilung an den Stadtrat und die Primarschulpflege. \n\n \n \n \n \nPRIMARSCHULPFLEGE USTER \n\nSabine Wettstein-Studer  Markus Vanza \nPräsidentin   Sekretär \n \n\n \n \n\n  201/2014 | Seite 3/4\n\n\n\nwww.uster.ch\n\nPrimarschulpflege \n  \n\n \n \n\nAntrag des Stadtrates \n\nDer Stadtrat empfiehlt dem Gemeinderat, dem Antrag der Primarschulpflege zuzustimmen. \n\nSTADTRAT USTER \n\nMartin Bornhauser Hansjörg Baumberger \nStadtpräsident Stadtschreiber \n\nBeilage (nur zur Aktenauflage Gemeinderat bestimmt) \n\n• 1 Ordner Bauabrechnung \n\n  201/2014 | Seite 4/4\n\n\n\t1. Die Bauabrechnung betreffend «Erneuerung der vom Zweckverband Schulgesundheitspflege Uster-Greifensee geführten Schulzahnklinik» im Betrag von Fr. 1‘406‘194.99 inkl. MwSt. wird genehmigt.\n\t2. Mitteilung an den Stadtrat und die Primarschulpflege.\n\tKosten, Qualität und Termine konnten mit einer Abrechnungssumme von 1‘406‘194.99 Franken inkl. MwSt., eingehalten werden.\n\t1. Die Bauabrechnung betreffend «Erneuerung der vom Zweckverband Schulgesundheitspflege Uster-Greifensee geführten Schulzahnklinik» im Betrag von Fr. 1‘406‘194.99  inkl. MwSt. wird genehmigt.\n\t2. Mitteilung an den Stadtrat und die Primarschulpflege.\n\n\n


text: \nUster, 26. Januar 2010  \nNr. 363/2010 \n\nK4.03.04  \n\n \n\nZuteilung: KBK/RPK \n\n 363/2010 \nSeite 1/7 \n\nStadtrat\n\n \n\nAntrag des Stadtrates betreffend Richtlinien zur \nFörderung der Kinder- und Jugendarbeit der Ustermer \nVereine   \n\n(Antrag Nr. 363)  \nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 21 lit. a der Gemeindeordnung \nvom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen: \n \n1. Für den dreijährigen Versuch der Förderung der Kinder- und Jugendarbeit der \n\nUstermer Vereine wird ein Kredit von CHF 700'000 genehmigt (2010 CHF 200'000, \n2011 und 2012 je CHF 250'000).  \n\n2. Der Gemeinderat stimmt den vorliegenden «Richtlinien zur Förderung der Kinder- \nund Jugendarbeit der Ustermer Vereine» zu.  \n\n3. Mitteilung an den Stadtrat. \n\n \n\nReferent des Stadtrates: Martin Bornhauser, Stadtpräsident und Abteilungsvorsteher Präsidiales  \n\n\n\n \n \n\n \n\n 363/2010 \nSeite 2/7 \n\n \n\nStadtrat\n\nGeschäftsfeld / Leistungsgruppe sozio.kultur \nA Strategie \n\n Leitbild Uster als attraktiver Wohnstandart mit hoher \nNaherholungsqualität. \nWir unterstützen ein vielfältiges Bildungs-, Kultur-, Sport- und \nGesundheitsangebot sowie ein aktives Vereins- und \nQuartierleben. \nEin breites Angebot an Infrastrukturen für Freizeit und Sport ist \nvorhanden. Wir sind kinderfreundlich... \n\n Strategischer Schwerpunkt Nr.  4: Die Stadt Uster stellt eine bedarfgerechte Infrastruktur für \ndie Bildung sicher, schafft ein Jugendkonzept und ein \nbedarfsgerechtes Angebot schulergänzender Betreuung, \noptimiert das Kultur- und Sportangebot und setzt das \nAlterskonzept um.  \n\n Strategisches Ziel Uster ermöglicht den Jugendlichen eine aktive und \nsinnvolle Freizeitgestaltung.  \n\n Massnahme  Massnahme 4.8 zur «Vereinsförderung» aus dem «Bericht und \nKonzept Jugendpolitik»  \n\nB NPM: Wirkungs- und Leistungsziel, das mit Antrag verfolgt wird \n\n Neu wird 2010 für den LA 2011-14 erarbeitet \n\nB1 Leistung, die mit diesem Antrag erbracht werden soll \n\n Neu Gezielte finanzielle Unterstützung der Kinder- und Jugendarbeit \nder Ustermer Vereine nach fachlichen Kriterien.  \n\nB2 Indikator, der zur Messung der Zielerreichung verwendet werden soll \n\n Neu wird 2010 für den LA 2011-14 erarbeitet \n\nB3 Kennzahl/en, die aufgrund dieses Antrages aufgenommen werden \n\n Neu wird 2010 für den LA 2011-14 erarbeitet \n\nB4 Finanzen (inkl. allf. Personalkosten), die aufgrund dieses Antrages benötigt werden \n\n Einmalig Investitionsrechnung  keine  \n\n Einmalig Laufende Rechnung CHF 200’000 im Globalkredit 2010 bereits enthalten; \nGlobalkredite 2011 und 2012 je CHF 250'000 (zu budgetieren)  \n\n Folgekosten total \n- davon Kapitalfolgekosten \n- davon übrige Mehrkosten \n\nCHF 0      \nCHF 0     (kein Bestandteil Globalkredite) \nCHF 0      im Globalkredit ab Jahreinzustellen \n(Mehrkosten = übrige Folgekosten ./. Erträge Globalkredit) \n\nB5 Personal, welches aufgrund dieses Antrages benötigt wird \n\n Veränderung keine \n\nC Bemerkungen zu Konzepten, anderen bestehenden Dokumenten, Grundlagen etc \n\n        \n\n \n\n\n\n \n \n\n \n\n 363/2010 \nSeite 3/7 \n\n \n\nStadtrat\n\nUm was geht es \nDas vom Gemeinderat am 21.01.2008 genehmigte Grundsatzpapier «Bericht und Konzept zur \nJugendpolitik»1 hält in seinem Kapitel 4.8. «Vereinsförderung» folgendes fest: \n\n \n«Zur verstärkten Unterstützung von Vereinen, in denen Kinder- und Jugendliche mitwirken und die \noffene Jugendarbeit oder Integrationsarbeit leisten, sind zusätzliche Mittel bereitzustellen. Die \nJugendkommission hat (in Zusammenarbeit mit der Abteilung Finanzen) Richtlinien zur Vergabe \nauszuarbeiten. Bei ausgewiesenem öffentlichem Interesse können wiederkehrende Beiträge – \ngekoppelt an einen Leistungskontrakt – gesprochen werden.» \n \nIm Nachgang zur Volksabstimmung vom 28. September 2008 über einen Kredit von CHF 900'000 für \neinen dreijährigen Betrieb der Villa am Aabach, änderte der Gemeinderat den Leistungsauftrag 2010 – \n2013 und das Globalbudget 2010 des Geschäftsfeldes Kultur wie folgt: \n \n«Die Abteilung Präsidiales erarbeitet bis Ende April 2010 ein „Unterstützungskonzept mit \nentsprechenden Kriterien für die Jugendförderung in den Ustermer  Vereinen“. Für das Globalbudget \n2010 sind zweckgebundene Mittel in der Grössenordnung von CHF 250'000 einzuplanen. Dieser \nBeitrag soll einstweilen für eine Laufzeit von drei Jahren eingesetzt werden. Somit je für die Jahre \n2010 – 12. Sie entsprechen in etwa den nicht verwendbaren Geldern für die vom Stimmvolk \nabgelehnte Villa am Aabach.» \n \n\nVorgehen der Jugendkommission \nDie Jugendkommission hat an drei Sitzungen mögliche Unterstützungsgrundsätze und -formen \ndiskutiert. Sie stützte sich auf bereits bestehende Richtlinien anderer Gemeinden, auf eine Umfrage \nbei den Ustermer Vereinen, auf die theoretischen Überlegungen im «Bericht und Konzept zur \nJugendpolitik» und eigene Überlegungen. Die Kommission suchte nach einem einfachen, \npragmatischen Verfahren, welches einerseits eine gerechte und zurückhaltende Verteilung der \nfinanziellen Mittel gewährleistet und andererseits die Vereine nicht mit einem komplizierten Antrags- \nund Abrechnungsverfahren belastet bzw. der Verwaltung einen unvernünftigen und \nunverhältnismässigen Kontrollaufwand aufbürdet. \n\nAn ihrer Sitzung vom 02. November 2009 verabschiedete die Jugendkommission die vorliegenden \n«Richtlinien zur Unterstützung der Kinder- und Jugendarbeit der Ustermer Vereine» zuhanden des \nStadtrates. Dieser stimmte der Weisung und dem Antrag zuhanden des Gemeinderates am 26. Januar \n2010 zu.  \n\n \n\nRichtlinien anderer Gemeinden \nDie Jugendkommission zog während ihrer Beratungen auch die Richtlinien anderer Städte und \nGemeinden zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit hinzu, z.B. der Gemeinden Stäfa und Baar. \nEin fachlicher Kriterienkatalog (Partizipation, Integration und Sozialisation), wie er in den Ustermer \nRichtlinien vorgesehen ist, findet sich in anderen Städten und Gemeinden nicht. Die Gemeinde Stäfa \nsieht lediglich eine pauschale Förderung von Sportangeboten pro teilnehmendem Kind und \nJugendlichem vor. Die Stadt Baar hält sehr allgemein fest, dass Vereinen, «die eine qualifizierte \nJugendförderung anbieten», zweckgebundene finanzielle Beiträge gewährt werden können.  \n \n\n                                                \n1  Antrag des Stadtrats vom 30.10.2007, Nr. 148/2007; am 21.01.2008 von Gemeinderat zustimmend zur Kenntnis genommen.  \n\n \n\n\n\n \n \n\n \n\n 363/2010 \nSeite 4/7 \n\n \n\nStadtrat\n\nUmfrage bei den Vereinen \nUm die Vereine in die Entwicklung der «Richtlinien zur Unterstützung der Kinder- und Jugendarbeit \nder Ustermer Vereine» mit einzubeziehen, wurden diese vorgängig in einer Umfrage gebeten, \nAngaben zu ihrem Angebot - insbesondere im Jugendbereich - zu ihrer Ausrichtung und zu ihrer \nFinanzierung zu machen. Des Weiteren wurden die Vereine gebeten, anzugeben, durch welche Form \nder finanziellen Unterstützung die Kinder- und Jugendarbeit am besten gefördert werden kann. Im \nErhebungszeitraum, der zwischen dem 20.08.2009 und dem 20.09.2009 lag, wurden 143 von 230 \nverschickten Fragebögen ausgefüllt. Dies entspricht weit mehr als der Hälfte der in Uster aktiven \nVereine. Ein grosser Teil der Fragebögen wurde bereits in den ersten Tagen nach dem Versand der \nEinladung ausgefüllt. Dies lässt den Rückschluss auf ein enormes Interesse an der Thematik der \nFörderung der Kinder- und Jugendarbeit der Vereine zu. \n\nDie Umfrage ergab folgende Ergebnisse (siehe Beilage «Auswertung Umfrage Vereine 2009»): \n\n \n• Es bestehen viele Angebote für Kinder und Jugendliche. Doch nicht alle Angebote, die Kinder \n\nund Jugendliche offen stehen, sind ausschliesslich für diese gemacht.  \n• Die meisten Angebote finden regelmässig statt, das heisst meist wöchentlich.  \n• Die Vereine bezeichnen es als wesentliches Ziel ihrer Jugendarbeit, auf die Entwicklung der \n\nKinder und Jugendlichen einen positiven Einfluss auszuüben.  \n• Im Wesentlichen finanzieren sich die Vereine selbst, die Unterstützung der Stadt wird als \n\ngeringer angesehen, als sie sich denn tatsächlich darstellt. \n• Für die Vereine ist es schwer, die vereinsexternen Kinder und Jugendlichen zu erreichen. Zum \n\neinen gibt keine Möglichkeit, Kinder und Jugendliche direkt mit Informationen über ihr \nAngebot zu versorgen, zum anderen ist es schwer, Angebote so zu gestalten, dass sie für \nKinder und Jugendliche auch wirklich attraktiv sind.  \n\n• Um Angebote für Kinder und Jugendliche anbieten zu können, braucht es geeignete Leiter \noder Trainer. Es fällt den Vereinen schwer, qualifizierte Personen zu finden, die sich \nengagieren können und möchten. \n\n \nAus den Umfrageergebnissen lassen sich nachstehende drei Haupterkenntnisse ableiten (siehe \n«Auswertung Umfrage Vereine 2009»): \n \n\n• Primär sollen Angebote unterstützt werden, welche einen eindeutigen Bildungs- und \nEntwicklungsaspekt verfolgen und sich an den Interessen und Bedürfnissen von Kindern und \nJugendlichen orientieren. \n\n• Es sollen sowohl regelmässig als auch unregelmässig stattfindende Angebote und Projekte \nunterstützt werden. \n\n• Für Vereinsaktive (Leitende, Verantwortliche und Trainer) sollen Einführungs- bzw. \nWeiterbildungskurse angeboten werden, wie Angebote kinder- und jugendgerecht gestaltet \nwerden können. \n\n \n\nEntwicklungstheoretische Überlegungen \nEs sei hier verwiesen auf die ausführlichen Überlegungen im Anhang der Richtlinien zur Förderung der \nKinder- und Jugendarbeit der Ustermer Vereine (siehe Beilage). \n \n\n\n\n \n \n\n \n\n 363/2010 \nSeite 5/7 \n\n \n\nStadtrat\n\nKriterien der Förderwürdigkeit \n \n\nallgemeine Bedingungen \n\nDurch die Stadt Uster geförderte Vereine bzw. ihre Angebote und Projekte müssen Partizipation2 von \nKindern und Jugendlichen ermöglichen. Sie sollen darüber hinaus Integration3 fördern, um eine \ngelingende Sozialisation4 zu ermöglichen. Partizipation ist ein Schlüsselkriterium für gelingende \nSozialisation und Integration von Kindern und Jugendlichen. Denn es ist nachweisbar, dass Kinder, die \nbereits vor ihrem 12. Lebensjahr die Möglichkeit zur aktiven Beteiligung an für sie relevanten \nProzessen hatten, sich später wesentlich aktiver in das gesellschaftliche Leben einbringen und dass \nsich Menschen, die sich bereits als Kinder engagieren konnten, dies auch später im Erwachsenenalter \nfortsetzen.  \n\n \n\nKönnen Kinder und Jugendliche sich selbst durch Partizipation als wirksam erleben, so werden sie \nauch später ihre Rechte und Pflichten als eigenverantwortliche Staatsbürger wahrnehmen und leben. \nDie Zukunft der Bürger von morgen liegt in den Händen der Kinder und Jugendlichen von heute! \n\n \n\nzusätzliche Bedingungen \n\nDie Stadt Uster unterstützt nur Vereine und vereinsähnliche Organisationen, welche  \n\n• keine wirtschaftlichen Ziele verfolgen \n• ihren Sitz in der Regel im Gebiet der Stadt Uster haben \n• ihr Angebot allen Jugendlichen der Stadt Uster zur Verfügung stellen \n• allfällige Codices (wie beispielsweise der Codex VERSA5 zur Verhinderung sexueller \n\nAusbeutung von Kindern im Sport), für verbindlich erklärt haben \n• Es können nur Jugendliche (zur Anrechnung des Unterstützungsbeitrages) geltend gemacht \n\nwerden, welche das 18. Altersjahr noch nicht vollendet haben und in der Stadt Uster Wohnsitz \nhaben.  \n\n• Beitragswillige Vereine haben ihre Angebote und ihre Veranstaltungen auf der Homepage der \nStadt Uster (Vereinsverzeichnis und Veranstaltungskalender) zu veröffentlichen. \n\n \n\n                                                \n2  Partizipation meint im wörtlichen Sinne die Teilnahme oder Teilhabe an Gesellschaft und Staat. Dazu soll an den Interessen \n\nder Kinder und Jugendlichen angeknüpft werden, Kinder und Jungendliche sollen so zur Selbstbestimmung befähigt, zur \ngesellschaftlichen Mitverantwortung und zu sozialem Engagement hingeführt werden. Die Eidgenössische Kommission für \nKinder und Jugendfragen stellt hierzu fest, «dass die Beteiligung im Kindes- und Jugendalter Erfahrungen der \nSelbstwirksamkeit ermöglicht, welche sich positiv auf die Persönlichkeitsentwicklung auswirken». Partizipation kann also als \nSchlüssel für eine gelingende Sozialisation und Integration gewertet werden. \n\n \n3  Integration beschreibt die Ausbildung der eigenen Individualität in einen gesellschaftlichen Rahmen und den mit ihr \n\nverbunden gesellschaftlichen Normen, Werten und Anforderungen (zur Verständnisklärung Integration vs. Migration siehe \n«Richtlinien» Seite 9). \n\n \n4  Sozialisation ist der Prozess der Entwicklung einer eigenen Identität und deren Integration in die gesellschaftliche Rolle. \n\nSozialisation ist somit ein sehr individueller Prozess, in dem sich ein Mensch zeitlebens befindet. Dabei entwickelt er sich von \neinem mit sehr wenigen Fähigkeiten und Fertigkeiten ausgestatteten und vollständig auf fremde Hilfe angewiesenen Wesen \nhin zu einem sich in den Grenzen der Gesellschaft autonom und selbstständig bewegenden Menschen. Er muss sich immer \nwieder neu an Situationen, Menschen und sich ändernde Umstände anpassen \n\n \n5  Der Codex findet sich auf der Webseite des «Vereins zur Verhinderung sexueller Ausbeutung von Kindern im Sport»: \n\nhttp://www.zss.ch/content/pdf/Aufnahme_inkl._Formularen.pdf  \n \n\n\n\n \n \n\n \n\n 363/2010 \nSeite 6/7 \n\n \n\nStadtrat\n\nFormen der finanziellen Unterstützung \nDie Richtlinien sehen verschiedene Formen der finanziellen Unterstützung vor: \n \n- «einmalige Beiträge» Zur Finanzierung von \n\nAngeboten und Projekten, \nwelche die Kriterien der \nPartizipation voll erfüllen. \n\nDie «bedarfsgerechten» \nBeiträge bis CHF 5’000, werden \ndurch den Jugendbeauftragten \ngesprochen, darüber durch den \nStadtpräsidenten bzw. den \nStadtrat. \n\n- «kleine einmalige \nBeiträge» (bis CHF \n500) \n\nProjekte, welche über die \nKriterien von Partizipation \nhinaus gehen und auf \nEigeninitiative von \nJugendlichen beruhen. \n\nDie Beiträge von max. CHF 500 \nwerden durch den \nJugendbeauftragten \ngesprochen. \n\n- «wiederkehrende \nBeiträge» \n\nZur Finanzierung von \nAngeboten und Projekten, \nwelche die Kriterien der \nPartizipation voll erfüllen und \nregelmässig6 stattfinden. \n\nPro teilnehmenden Jugendlichen \nwird ein jährlicher \nPauschalbetrag ausbezahlt. Die \nHöhe des Pauschalbetrags wird \nim Rahmen des Budgets jährlich \n- auf Antrag der \nJugendkommission - durch den \nStadtrat festgesetzt. \n\nÜbersteigt dieser Betrag CHF \n10’000, wird zwischen dem \nVerein und der Stadt Uster ein \nLeistungskontrakt auf vier Jahre \nabgeschlossen. \n\n- «einmalige und \nwiederkehrende \nreduzierte Beiträge» \n\nAngebote und Projekte, die \nnur teilweise einen \npartizipativen Charakter \naufweisen. \n\nReduzierte Beiträge bis CHF \n5’000 werden durch den \nJugendbeauftragten \ngesprochen, darüber durch den \nStadtpräsidenten bzw. den \nStadtrat. \n\n \nAngebote und Projekte ohne partizipativen Ansatz wird keine Unterstützung gewährt. \n\n \n\nvoraussichtliche Verteilung der Mittel \nDarüber Aussagen zu machen, ist insbesondere zu Beginn des Versuchs schwierig. Fest steht die \nObergrenze des zur Verfügung stehenden Betrags, nämlich für das Jahr 2010 CHF 200’000 und je CHF \n250'000 für die Jahre 2011 und 2012. Der Stadtrat geht bei einem jährlichen Betrag von CHF 250'000 \nvon folgender Verteilung aus: \n \n\n• kleine einmalige Beiträge  CHF 10’000 \n• einmalige und wiederkehrende reduzierte Beiträge  CHF 25’000 \n• wiederkehrende Beiträge (Leistungsaufträge)  CHF 50’000 \n• wiederkehrende Beiträge (Pauschalbeiträge)  CHF 80’000 \n• einmalige Beiträge  CHF 85’000 \n\n \n\n                                                \n6  Mit «regelmässig» sind alle Angebote gemeint, die in der Regel mindestens einmal pro Woche bzw. mindestens 30-mal im \n\nJahr stattfinden. \n \n\n\n\n \n \n\n \n\n 363/2010 \nSeite 7/7 \n\n \n\nStadtrat\n\nDadurch, dass der Stadtrat den Pauschalbeitrag jährlich (auf Antrag der Jugendkommission) neu \nfestzusetzen hat, besteht bezüglich der Gesamtausgaben ein Steuerungsinstrument. \n\nVerfahrensablauf \n• Die «Richtlinien zur Unterstützung der Kinder- und Jugendarbeit der Ustermer Vereine» \n\nstehen auf der Internetseite der Stadt Uster zur Einsicht und zum Download zur Verfügung.  \n• Ebenfalls dort finden sich die entsprechenden Gesuchsformulare.  \n• Der Gesuchsteller stellt auf dem Formular anhand von Stichworten dar, wie die drei Ziele \n\nPartizipation, Integration und gelingende Sozialisation mit dem Vereinsangebot erreicht \nwerden sollen.  \n\n• Das Gesuch ist zusammen mit den benötigten Unterlagen bei der Stadt Uster einzureichen. \n• Nach Gesuchstellung findet sowohl eine formelle als auch fachliche Überprüfung des Gesuchs \n\nstatt. Fachliche Kriterien der Überprüfung sind jene der Partizipation (siehe Stufen der \nPartizipation, Richtlinien S. 10), der Integration und der gelingenden Sozialisation. \n\n• Die Überprüfung der Anträge auf Förderwürdigkeit erfolgt durch den Jugendbeauftragten. \n• Leistet die Stadt Uster einen einmaligen finanziellen Beitrag, hat der Leistungsbezüger \n\ninnerhalb von 30 Tagen nach der Veranstaltung über Durchführung und Verwendung der \nGelder der Stadt Uster in formalisierter Form Bericht zu erstatten. Für einmalige kleinere \nBeträge genügt ein Kurzbericht. \n\n• Bei wiederkehrenden Beiträgen wird nach Ablauf eines Jahres ein Bericht mit dem von der \nStadt Uster bereitgestellten Evaluationsbogen verfasst. Wünscht ein Verein eine \nWeiterfinanzierung, so ist der Evaluationsbogen zwei Monate vor Ablauf der Jahresfrist \nausgefüllt bei der Stadt Uster einzureichen (für Leistungskontrakte gelten spezielle Pflichten \nunabhängig dieser Richtlinie. Diese sind im jeweiligen Leistungskontrakt festgehalten). \n\n \n\nAntrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat für den dreijährigen Versuch der Förderung der Kinder- und \nJugendarbeit der Ustermer Vereine einen Kredit von CHF 700’000 zu genehmigen (2010 CHF 200’000, \n2011 und 2012 je CHF 250’000). \n\n \n\n \n\nSTADTRAT USTER \n\n \n\n \n\nMartin Bornhauser Hansjörg Baumberger \nStadtpräsident Stadtschreiber \n \n\n \n\n \n\nBeilagen:  \n- Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit der Vereine \n- Auswertung Umfrage Vereine \n- Entwurf Leistungskontrakt \n \n\n\n


text: \nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nUster, 7. Juli 2020 \n\nNummer. 585/2020 \n\nV4.04.71 \n\nSeite 1/8 \n\nANFRAGE 585/2020 DER FDP/CV P-FRAKTION:  «ENTWICK-\n\nLUNG DES KULTURBUDGE TS»; ANTWORT DES STA DTRATES \n\n \n\nSehr geehrter Frau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAm 5. Mai 2020 reichte die FDP/CVP-Fraktion bei der Präsidentin des Gemeinderats die Anfrage \n\n585/2020 betreffend «Entwicklung des Kulturbudgets» ein.  \n\nDie Anfrage hat folgenden Wortlaut: \n\n \n\n«Mit Beschluss Nr. 132/K4.05 hat der Stadtrat am 7.04.2020 das neue „Kulturkonzept 2020 bis \n2028“ gutgeheissen.  \n\n«Stell dir mal vor, alle könnten machen, was sie wollten.» Und: «Stell dir vor, du würdest die Kate-\ngorie Geld vergessen.»  \n\nDies die Worte von Slam-Poet Jonas Balmer während dem Kulturgelage im Juli 2019. Und heraus-\ngekommen ist tatsächlich weniger ein Konzept als Vielmehr eine Wunschliste der Kulturschaffenden, \nwelche durch die Steuerzahlenden finanziert werden soll. Eine Wunschliste, in welcher weder Priori-\ntäten noch eine gewisse Etappierung in der Umsetzung erkennbar sind. \n\nDass die künftige Finanzierung der Ustermer Kultur bei der Mehrheit des Stadtrates eine unterge-\nordnete Rolle spielte, wird aus dem oben erwähnten Beschluss klar. So steht drin: „Vereinzelte Mit-\nglieder hätten sich eine stärkere Konkretisierung gewünscht, um die Umsetzung und Finanzierung \nbesser einschätzen zu können. Trotzdem begrüsste der Stadtrat die Erhöhung des Kulturbudgets, \nsofern der Kanton sein Engagement deutlich steigern würde.“ Dass eine generelle „Entwicklung des \nKulturbudgets“ vor dem Ausblick auf eine tiefgreifende Rezession kein gangbarer Weg mehr ist, \nhätte am 7.04.2020 eigentlich auch dem Stadtrat bekannt sein müssen. \n\nIn den letzten Monaten, insbesondere seit dem Debakel des „Altherr-Turms“ und den in der Öffent-\nlichkeit intensiv diskutierten Museumsschliessungen, wird die Art, wie in Uster Kultur gefördert und \numgesetzt wird, stark kritisiert. In diversen Leserbriefen wurde das heutige Kulturverständnis der \nKulturkommission und des Kulturbeauftragten als „elitär“ betitelt. Museen gehören zum Beispiel si-\ncher nicht zum Kulturverständnis dazu. „Uster zur Museumsstadt zu machen, sei zu teuer und passe \nnicht ins Kulturleitbild, so der Stadtrat. Diese Sicht wird von der Kulturkommission geteilt, welche \nden Stadtrat in Kulturfragen unterstützt.“ (AvU vom 2.10.2019) \n\nDie künftige Finanzierung der Ustermer Kultur und insbesondere des geplanten Kulturzentrums auf \ndem Zeughausareal wird in den nächsten Jahren das zentrale Thema bleiben und folglich das Kul-\n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nturleben in Uster mitbestimmen. Die Kulturkommission löst das Problem der Finanzierung eigennüt-\nzig auf einfache Art und Weise. Unter Punkt 7.3.3 des neuen Kulturkonzepts steht drin: „Das aktu-\nelle Kulturbudget wird deutlich erhöht werden müssen.“ \n\nDiese Aussage ist aus unserer Sicht zu wenig konkret und es muss zwingend mehr Licht in diese \nKulturbudget-Black-Box gebracht werden. \n\nWir stellen dem Stadtrat folgende Fragen: \n\n1. Gemäss Kulturkonzept sind die heutigen jährlichen Kulturausgaben in Uster 18 CHF/Einwohner. \nWelchen Betrag in CHF für Kulturausgaben pro Einwohner erachtet der Stadtrat für die Stadt \nUster als angemessen? Welchen Betrag erachtet der städtische Kulturbeauftragte als angemes-\nsen? \n\n2. Wann soll dieser Betrag erreicht werden und welche jährliche Erhöhung bis zu diesem Zeit-\npunkt plant der Stadtrat? \n\n3. Wie genau hängt diese Erhöhung mit der „deutlichen Steigerung“ des Engagements durch den \nKanton zusammen? Wir bitten um eine graphische Darstellung des Zusammenhanges bzw. um \ndie entsprechende rechnerische Funktion. \n\n4. Welche Ausgaben soll dieser Betrag künftig abdecken? Bzw. welche weiteren Ausgaben im \n„Themenbereich Kultur“ kommen zu diesem Betrag noch dazu? \n\n5. Welcher Anteil dieser Kulturausgaben soll durch die Ustermer Steuerzahlerinnen und Steuer-\nzahler finanziert werden?  \n\n6. Welche Priorisierung wird innerhalb der Schwerpunkte 7.1, 7.2, 7.4, 7.5., 7.6 gemacht? Finan-\nziell und zeitlich? \n\n7. Falls keine solche Priorisierung gemacht wurde, welche Kosten werden mit den jeweils unter \nAb-schnitt 7.x.4 aufgeführten Massnahmen geschätzt? \n\n8. Gemäss Kulturleitbild soll Uster «ein regionales Zentrum für Kunst und Kultur» sein. Dies setzt \nim Grunde genommen auch die Unterstützung der angrenzenden Gemeinden und umliegenden \ngrösseren Ortschaften (Dübendorf, Pfäffikon ZH, Wetzikon, Volketswil, Egg etc.) voraus. \n\n9. Mit welchen Gemeinden/Ortschaften wurden Gespräche zwecks Unterstützung dieses «regio-\nnalen Zentrums» geführt? Wann und mit wem wurden diese Gespräche geführt? \n\n10. Unterstützen diese Gemeinden dieses Ziel eines regionalen Zentrums? Was sind die wichtigsten \nErkenntnisse aus diesen Gesprächen?  \n\n11. Mit welcher finanziellen Unterstützung dieser Gemeinden zur Finanzierung des regionalen Kul-\nturzentrums rechnet der Stadtrat? Auflistung pro Gemeinde/Ortschaft. \n\n12. Welche Beträge wurden bereits zugesagt? Auflistung pro Gemeinde/Ortschaft. \n\n13. Künftige Finanzierung Kulturzentrum auf dem Zeughausareal \n\n14. Für den Bau des Kulturzentrums auf dem Zeughausareal hat der Gemeinderat am 22.01.2018 \n20 Mio. CHF bewilligt. Zusätzliche 5 Mio. CHF für den Bau einer Tiefgarage. Wie hoch sind die \ngeschätzten Baukosten des Siegerprojektes des Architekturwettbewerbes? Beinhaltet dieser \nBetrag auch den Bau der Tiefgarage? \n\n15. Welche exakten Vorgaben bzgl. maximalen Investitionskosten hat der Stadtrat dem siegrei-\nchen Architekturbüro für die Überarbeitung des Projektes gegeben? Welches Raumprogramm \nsoll mit diesem Betrag realisiert werden?  \n\n16. Mit welchem künftigen Betrag rechnet der Stadtrat für den jährlichen Unterhalt des Kulturzent-\nrums? \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\n17. Mit welchem künftigen Betrag rechnet der Stadtrat für den jährlichen Unterhalt des gesamten \nZeughausareals? \n\n18. Mit welchem künftigen jährlichen Betrag rechnet der Stadtrat für das Betreiben und Bespielen \ndes gesamten Zeughausareals? \n\n \n\nDer Stadtrat beantwortet die Anfrage wie folgt: \n\n \nGenerelle Bemerkungen \n\n \nDas verabschiedete Kulturkonzept wurde in einem breiten Mitwirkungsprozess entwickelt. Dieser \n\nwurde im Dezember 2019, also noch vor der Corona-Krise abgeschlossen. An den drei Foren teilge-\n\nnommen haben unter anderem die Gemeinderatspräsidentin, Mitglieder des Gemeinderates, der \nGewerbeverbands-Präsident, weitere Vertreter aus der Wirtschaft, Kulturschaffende und Lehrperso-\n\nnen. Dem engagierten und ehrenamtlichen Engagement dieser Personen wird die Kommentierung, \nihre Arbeit sei «eine Wunschliste der Kulturschaffenden, welche durch die Steuerzahlenden finan-\n\nziert werden soll» in den Augen des Stadtrates nicht gerecht. \n \n\nAuch der Vorwurf, die vom Stadtrat eingesetzte Kulturkommission löse «das Problem der Finanzie-\n\nrung eigennützig auf einfache Art und Weise» teilt der Stadtrat nicht. Vielmehr weist die Kommis-\nsion darauf hin, dass bereits durch die finanztechnischen Verschiebungen, die durch die Ersatzbau-\n\nten für Stadthofsaal und Central entstehen, das Kulturbudget zusätzlich belastet wird. In Zukunft \nwerden die Kapitalfolgenkosten und Bewirtschaftungskosten nicht mehr der Abteilung Finanzen, \n\nsondern gemäss HRM2 dem Kulturbudget belastet. Vor diesem Hintergrund soll sich die Stadt in \n\nden Augen der Kulturkommission dafür engagieren, dass der Kanton die regionale Bedeutung von \nUster in der Kultur anerkennt und in seiner Förderung berücksichtigt. \n\n \nDas Kulturkonzept basiert auf der stadträtlichen Strategie «Uster 2030» sowie auf dem Stadtent-\n\nwicklungskonzept «STEK». Es zeigt auf, welche Schwerpunkte in kultureller Hinsicht gesetzt werden \nsollen, um den übergeordneten Zielen zu entsprechen. Es zeigt die Potenziale und Chancen für die \n\nUstermer Kulturpolitik und definiert die Leitlinien für die Entwicklung. Wie das Vorgängerkonzept \n\n«Kulturleitbild 2020» priorisiert das Strategiepapier einzelne Handlungsschwerpunkte. Im Alltag sind \ndiese Handlungsschwerpunkte Entscheidungshilfen, so zum Beispiel für die Frage, ob Uster die \n\nknappen Mittel in die Entwicklung zu einer Museumsstadt investieren soll oder nicht. Das Konzept \nhat einen Zeithorizont von acht Jahren. Es verzichtet deshalb so wie auch das stadträtliche Strate-\n\ngiepapier «Uster 2030»und das «STEK» auf die Angabe konkreter Finanz- und Zeitwerte. Mit dem \n\nKonzept zeigt der Stadtrat, in welche Richtung sich die Kulturpolitik entwickeln soll. Das Budget und \ndamit die Geschwindigkeit der Umsetzung ist von den finanziellen Möglichkeiten der Stadt abhängig \n\nund wird durch den Gemeinderat im Rahmen des Leistungsauftrags und des Globalbudgets ent-\nschieden. \n\n \n\n \n  \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nFrage 1: \n\n«Gemäss Kulturkonzept sind die heutigen jährlichen Kulturausgaben in Uster 18 CHF/Einwohner. \n\nWelchen Betrag in CHF für Kulturausgaben pro Einwohner erachtet der Stadtrat für die Stadt Uster \n\nals angemessen? Welchen Betrag erachtet der städtische Kulturbeauftragte als angemessen?» \n\nAntwort: \nBeim Handlungsschwerpunkt 7.3 «Uster engagiert sich für eine Entwicklung des Kulturbudgets» \n\nstehen für den Stadtrat nicht allein die städtischen Finanzen im Fokus. Vielmehr will er sich dafür \nengagieren, dass der Kanton Zürich die regionale Wirkung des Ustermer Kulturengagements aner-\n\nkennt und sich in angemessenem Ausmass daran beteiligt. In den Städten Zürich und Winterthur \n\ntut er dies im Rahmen des Zentrumslastenausgleichs.  \n\nEin isoliert festgesetzter Pro-Kopf-Kulturbeitrag erachtet der Stadtrat als wenig sinnvolle Zielgrösse. \n\nEntscheidender scheint ihm die Frage, welche und wie viel Kultur sich Uster leisten will. Der Pro-\nKopf-Beitrag kann dabei als Referenzgrösse dienen. \n\nAbsehbar ist hingegen, dass das Kulturbudget stärker belastet wird, wenn das Kultur- und Begeg-\n\nnungszentrum auf dem Zeughausareal realisiert wird. Die Netto-Betriebskosten für die Tiefgarage (-\n338'648 Franken) und das Kultur- und Begegnungszentrum (-459’808 Franken) werden unter Be-\n\nrücksichtigung von HRM2 das Kulturbudget belasten. Allein diese finanztechnischen Verschiebungen \nwürden das Kulturbudget verdoppeln, ohne dass dabei ein Franken mehr für das Kulturschaffen \n\nausgegeben wird.  \n\nDer städtische Kulturbeauftragte definiert selber keinen Zielwert für einen Pro-Kopf-Beitrag. Er rich-\n\ntet sich nach dem Stadtrat bzw. nach dem Leistungsauftrag und dem Budget des Gemeinderates \n\nund engagiert sich dafür, dass mit den gesprochenen Mitteln die Kultur in Uster möglichst effektiv \nund effizient gefördert werden kann. \n\n \n \n\nFrage 2: \n\n«Wann soll dieser Betrag erreicht werden und welche jährliche Erhöhung bis zu diesem Zeitpunkt \n\nplant der Stadtrat?» \n\nAntwort: \nVergleiche Antwort 1. Für den Stadtrat ist ein Zielwert nicht zielführend. \n\n \n\n \nFrage 3: \n\n«Wie genau hängt diese Erhöhung mit der „deutlichen Steigerung“ des Engagements durch den \nKanton zusammen? Wir bitten um eine graphische Darstellung des Zusammenhanges bzw. um die \n\nentsprechende rechnerische Funktion.» \n\nAntwort: \n\nDer Stadtrat ist der Meinung, dass wenn Uster kulturelle Leistungen für die ganze Region erbringt, \n\nder Kanton diese regionalen Leistungen anerkennen und mitfinanzieren sollte. Bisher kennt der \nKanton als Unterstützungsinstrument für die Gemeinden und Städte einzig das «Kulturprogramm \n\nGemeinden» und die Beteiligung mittels Zentrumslastenausgleich für Zürich und Winterthur. Zudem \nspricht er Projekt- und Betriebsbeiträge direkt an lokale Institutionen. Ein Förderinstrument für die \n\nin der Zwischenzeit stark gewachsenen regionalen Zentren existiert hingegen noch nicht. So fliesst \n\nder grösste Teil der kantonalen Fördergelder in die beiden grossen Städte, auch wenn die Beiträge \nfür die Regionen in den letzten Jahren erhöht werden konnten. In einer rechnerischen Funktion o-\n\nder in einer graphischen Darstellung lässt sich das Zusammenwirken von kantonaler und kommuna-\nler Förderung nicht abbilden. \n\n \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nFrage 4: \n\n«Welche Ausgaben soll dieser Betrag künftig abdecken? Bzw. welche weiteren Ausgaben im „The-\n\nmenbereich Kultur“ kommen zu diesem Betrag noch dazu?» \n\nAntwort: \n\nDas Budget der LG Kultur deckt die Ausgaben im «Themenbereich Kultur» ab, wobei sich Uster an \neinem breiten und nicht wie in der Anfrage suggerierten elitären Kulturbegriff orientiert. Neben der \n\nUnterstützung von Kunst im engeren Sinn wie Musik, Theater oder bildende Kunst gehören auch \nFörderbeiträge an das Swissjazzorama, die Stiftung Eisenbahn-Sammlung Uster oder die Unterstüt-\n\nzung von Laien- und Breitenkultur dazu. Neu werden auch die Kapitalfolgekosten und der Unterhalt \n\ndes Kultur– und Begegnungszentrums dem Kulturbudget belastet werden. Die Förderung der Ver-\neine, der Institutionen für Kinder und Jugendliche (z.B. Holzwurm), der Kunstvermittlung für Kinder \n\nerfolgt hingegen aus dem Budget der LG Kindheit, Jugend und Inklusion. Die Bibliothek wird wiede-\nrum über die gleichnamige LG Stadtbibliothek finanziert. \n\n \n\nFrage 5: \n«Welcher Anteil dieser Kulturausgaben soll durch die Ustermer Steuerzahlerinnen und Steuerzahler \n\nfinanziert werden?» \n\nAntwort: \n\nIm NPM-Bericht weist die Stadt die gesamten Nettokosten zulasten des Steuerhaushaltes aus. Der \nBeitrag aus dem kantonalen Förderinstrument «Kulturprogramme Gemeinden» ist dabei bereits ab-\n\ngezogen. Für Veranstaltungen in den Bereichen darstellende Kunst und Musik beteiligt sich der Kan-\n\nton nach Jahresabschluss rückwirkend mit 50% an den Kosten, sofern die Kriterien des Kantons er-\nfüllt werden. Gemäss NPM-Bericht 2019 betrug diese Beteiligung am Ustermer Kulturbudget \n\n110'302 Franken (rückwirkend für 2018). Darüber hinaus entrichtet der Kanton auch sogenannte \nBetriebsbeiträge direkt an Kulturinstitutionen, so zum Beispiel 100'000 Franken an das Central Us-\n\nter. Im Tätigkeitsbericht der Fachstelle Kultur finden sich sämtliche Förderinstrumente des Kantons \n\ninklusive der gesprochenen Beiträge (https://kultur.zh.ch/). \n\nDer statistische Wert «Kulturausgaben pro Einwohner» ergibt sich aus dem Total der kommunalen \n\nKosten für Kultur. \n\n \n\nFrage 6: \n\n«Welche Priorisierung wird innerhalb der Schwerpunkte 7.1, 7.2, 7.4, 7.5., 7.6 gemacht? Finanziell \n\nund zeitlich» \n\nAntwort: \nDie sechs Schwerpunkte stellen bereits eine Priorisierung dar und sollen nicht weiter priorisiert wer-\n\nden. Die Förderung der Breiten- und Laienkultur ist ebenso wichtig wie die Kultur in den Quartieren, \ndie Kulturproduktion und Kreativwirtschaft oder die Realisierung des Zeughausareals. In der zeitli-\n\nchen Umsetzung können aber im Schwerpunkt 7.5 «Uster unterstützt Kultur in Nischen und Quar-\n\ntieren» bereits heute erste Massnahmen umgesetzt werden, während das Zeughausprojekt nicht \nvor 2028 abgeschlossen sein dürfte. \n\n \n\nFrage 7: \n\n«Falls keine solche Priorisierung gemacht wurde, welche Kosten werden mit den jeweils unter Ab-\n\nschnitt 7.x.4 aufgeführten Massnahmen geschätzt?» \n\nAntwort: \n\nDas Konzept definiert wie eingangs ausgeführt die Schwerpunkte und hat einen Zeithorizont bis \n2028. Die Massnahmen wiederum richten sich nach den im Rahmen des Leistungsauftrags durch \n\nhttps://kultur.zh.ch/\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\ndas Parlament zur Verfügung gestellten Mitteln. Die einzelnen Massnahmen werden auf der Basis \n\ndes Kulturkonzepts und des Leistungsauftrags je nach Finanzkompetenz durch den Stadtrat oder \n\nGemeinderat auf Antrag hin beschlossen. Das vorliegende Kulturkonzept stellt keinen Kreditantrag \ndar, sondern ist als Kompass für die Kulturpolitik zu betrachten.  \n\n \n\nFrage 8: \n\n«Mit welchen Gemeinden/Ortschaften wurden Gespräche zwecks Unterstützung dieses «regionalen \n\nZentrums» geführt? Wann und mit wem wurden diese Gespräche geführt?» \n\nAntwort: \n\nDer Stadtrat stellt fest, dass es bei keiner Zürcher Stadt eine finanzielle Beteiligung der umliegen-\nden Gemeinden an ihren Kulturausgaben gibt. Der Ausgleich erfolgt durch den Kanton in Form des \n\nZentrumslastenausgleichs, welcher den Städten Zürich und Winterthur vorbehalten ist. Zudem för-\ndert der Kanton mit dem «Kulturprogramm Gemeinden» oder durch direkte Projekt- und Betriebs-\n\nbeiträge.  \n\nAls Vergleich werden die regionalen Leistungen der Stadt- und Regionalbibliothek Uster nicht durch \ndie umliegenden Gemeinden, sondern durch den Kanton mit einer Zahlung von 122’363 Franken \n\nausgeglichen. \n\nDer Fokus der bisherigen Gespräche lag beim Kanton, der RZO und anderen mittelgrossen Städten \n\nwie Bülach, Dietikon und Wetzikon. \n\n \n\nFrage 9: \n\n«Unterstützen diese Gemeinden dieses Ziel eines regionalen Zentrums? Was sind die wichtigsten \n\nErkenntnisse aus diesen Gesprächen?» \n\nAntwort: \nDie Vertretenden aus Bülach, Dietikon und Wetzikon begrüssen ein neues Förderinstrument für re-\n\ngionale Zentren. Im Kontakt zu Wetzikon geht es zudem um eine sinnvolle Koordination der Ange-\n\nbote, so dass sich die beiden Städte mit ihren Kulturangeboten und kulturpolitischen Schwerpunk-\nten ergänzen und nicht konkurrieren. \n\n \nFrage 10: \n\n«Mit welcher finanziellen Unterstützung dieser Gemeinden zur Finanzierung des regionalen Kultur-\n\nzentrums rechnet der Stadtrat? Auflistung pro Gemeinde/Ortschaft.» \n\nAntwort: \n\nDer Stadtrat wird die Gespräche mit den umliegenden Gemeinden für die Finanzierung des Kultur- \nund Begegnungszentrums während der Projektierungsphase führen. Für das Gesuch an den Lotte-\n\nriefonds wird die regionale Ausstrahlung und Anerkennung von entscheidender Bedeutung sein. Der \nStadtrat stellt fest, dass beim Hallenbad-Erweiterungsbau, der ebenfalls von regionaler Bedeutung \n\nwar, keine Mittel aus den umliegenden Gemeinden akquiriert werden konnten. Er erachtete es da-\n\nher als erfolgsversprechender, die umliegenden Gemeinden mittels Zeichnung von Aktien am Kul-\ntur- und Begegnungszentrum zu beteiligen. \n\n \nFrage 11: \n\n«Welche Beträge wurden bereits zugesagt? Auflistung pro Gemeinde/Ortschaft.» \n\nAntwort: \nBisher wurden noch keine Anfragen gemacht, folglich liegen keine Zusagen vor, die auch nicht in \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\neiner Auflistung pro Gemeinde dargestellt werden könnten. Als nächster Schritt steht die Kreditbe-\n\nwilligung für das Vorprojekt an.  \n\n \nFrage 12: \n\n«Für den Bau des Kulturzentrums auf dem Zeughausareal hat der Gemeinderat am 22.01.2018    \n20 Mio. Franken bewilligt. Zusätzliche 5 Mio. Franken für den Bau einer Tiefgarage. Wie hoch sind \n\ndie geschätzten Baukosten des Siegerprojektes des Architekturwettbewerbes? Beinhaltet dieser Be-\n\ntrag auch den Bau der Tiefgarage?» \n\nAntwort: \n\nDer Gemeinderat hat mit der Weisung 102/2017 nicht wie in der Frage ausgeführt einen Beitrag be-\nwilligt, sondern einen Zielwert von 20 Mio Franken (netto, ohne Parkierung) definiert. Dieser Ziel-\n\nwert wurde von keinem rangierten Projekt erreicht. Das Siegerprojekt Projekt «KUZO» von EM2N \nwurde deshalb für die Weisung 63/2020 neu kalkuliert, modularisiert und angepasst. Die Bruttokos-\n\nten liegen bei 24,5 Mio. Franken. Die massgeblichen Nettoinvestitionskosten liegen deutlich unter \n\ndem Zielwert, wobei Drittmittel u.a. durch den Lotteriefonds eingerechnet sind. Der Investition kann \nzudem der Wert der durch den Ersatzbau frei werdenden Liegenschaft Stadthofsaal (zweistelliger \n\nMillionenbetrag) gegenübergestellt werden.  \n\nDie Parkierung war nicht Teil des Zielwertes. Die Investitionskosten für die Parkierung und Er-\n\nschliessung (Zufahrt und Rampe) betragen 7,1 Mio. Franken. \n\n \n\nFrage 13: \n\n«Welche exakten Vorgaben bzgl. maximalen Investitionskosten hat der Stadtrat dem siegreichen \nArchitekturbüro für die Überarbeitung des Projektes gegeben? Welches Raumprogramm soll mit \n\ndiesem Betrag realisiert werden?» \n\nAntwort: \n\nDer Stadtrat hat im Wettbewerb den Kostenrichtwert des Gemeinderates gemäss Weisung \n\n102/2017 als exakte Vorgabe definiert. Auch beim Raumprogramm hat der Stadtrat die exakten \nVorgaben des Gemeinderates gemäss Weisung 102/2017 festgelegt. Diese Vorgaben gelten auch \n\nfür das siegreiche Architekturbüro.  \n\nDie Kosten waren ein wichtiges Kriterium im Architekturwettbewerb. Deshalb wurden alle prämier-\n\nten Projekte vor der finalen Jurysitzung einer externen Kostenberechnung unterzogen. Obwohl alle \n\neingeladenen Teams die Bedeutung des Kostenargumentes kannten, erreichte kein Projekt den ge-\nwünschten Zielwert. Die Projekte lagen im Durschnitt mehr als 25% über dem Zielwert.  \n\n \nFrage 14: \n\n«Mit welchem künftigen Betrag rechnet der Stadtrat für den jährlichen Unterhalt des Kulturzent-\nrums?» \n\nAntwort: \n\nIn der Weisung 63/2020 werden die Betriebskosten mit einer Genauigkeit von +/- 25 % ausgewie-\nsen. Für die Parkierung werden dabei Folgekosten von netto 338’648 Franken ausgewiesen (Amorti-\n\nsation 236’713 Franken, Verzinsung 35’507 Franken, Betriebliche Folgekosten 142’028 Franken, Er-\ntrag - 75 ’600 Franken). \n\nFür das Kultur- und Begegnungszentrum liegen die Folgekosten bei netto 449'808 Franken (Amorti-\n\nsation 558’637 Franken, Verzinsung 87’796 Franken, Betriebliche Folgekosten 471’182 Franken, Er-\ntrag Festvermietung – 295’500 Franken, Subvention Betriebsgesellschaft – 115’358 Franken, heu-\n\ntige Kosten für Central und Stadthofsaal -504’331 Franken). \n \n\nFrage 15: \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\n«Mit welchem künftigen Betrag rechnet der Stadtrat für den jährlichen Unterhalt des gesamten \n\nZeughausareals?» \n\nAntwort: \nDer Gemeinderat hat dem Stadtrat mit der Weisung 102/2017 den Auftrag erteilt, das Zeughausa-\n\nreal kostendeckend zu bewirtschaften und die Bewirtschaftung einer eigenen Betriebsorganisation \nzu übertragen. An diesen Auftrag hält sich der Stadtrat weiterhin, weshalb es zu keinen zusätzlichen \n\nKosten aus der Bewirtschaftung des übrigen Zeughausareals kommen darf.  \n\n \n\nFrage 16: \n\n«Mit welchem künftigen jährlichen Betrag rechnet der Stadtrat für das Betreiben und Bespielen des \ngesamten Zeughausareals?» \n\nAntwort: \n\nDie Kosten des Betreibens und Bespielens sind in der Antwort 14 enthalten. Der konkrete Förder-\n\nbeitrag an die Betriebsorganisation hängt von verschiedenen Bewirtschaftungsfragen, dem Engage-\n\nment des Kantons und dem ausgearbeiteten Bauprojekt ab und kann deshalb zum heutigen Pro-\njektstand noch nicht festgelegt werden. Der Betrag wird nach der Projektierungsphase bekannt sein \n\nund muss vom Gemeinderat bewilligt werden.  \n\n \n\nDer Stadtrat bittet den Gemeinderat, von der Antwort auf die Anfrage Nr. 585/2020 der FDP/CVP-\nFraktion betreffend «Entwicklung des Kulturbudgets» Kenntnis zu nehmen. \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat Uster \n\n  \n     \n\nBarbara Thalmann \n\nStadtpräsidentin \n\nJörg Schweiter \n\nStadtschreiber-Stv. \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n\n\n