text: \nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n\nStadtrat   Gotthardweg 1   8610 Uster \n\nUster, 3. Dezember 2013 \nNr. 567/2013 \nV4.04.71 \n \n \n \nSeite 1/12 \n\n  \n\nAn die \nMitglieder des \nGemeinderates Uster \n\nPOSTULAT NR.  567 DES RATSMITGLIEDS JULIA AMHERD \nBETREFFEND ANSTELLUNG PFLEGENDER ANGEHÖRIGER \nGEGEN LOHN  \n \nBERICHT UND ANTRAG \n\n \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin  \nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAm 21. Januar 2013 reichte das Ratsmitglied Julia Amherd beim Präsidenten des Gemeinderates ein \nPostulat betreffend «Anstellung pflegender Angehöriger gegen Lohn» ein. Der Gemeinderat über-\nwies das Postulat am 29. Januar 2013 an den Stadtrat zur Berichterstattung und Antragstellung. \nDem Antrag auf Fristverlängerung für die Beantwortung des Postulats um drei Monate wurde statt-\ngegeben. \n\n \n\nDas Postulat Nr. 567 hat folgenden Wortlaut: \n\nDer Stadtrat wird eingeladen zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, pflegende Angehörige bei \nder Spitex Uster gegen Lohn anzustellen. \n\nBegründung: \n\nWie in der NZZ im Juli 2012 zu lesen war, sind pflegende Angehörige in der Schweiz keine Selten-\nheit. Im Bereich der Alterspflege wird heute 5 bis 8 mal mehr unbezahlte Care-Arbeit durch die \nFamilie geleistet als durch die Spitex, Hausangestellte oder Hauspflegeunternehmen. Der Swiss-\nAge-Care Bericht 2010 hat aufgezeigt, dass sich Kinder ihren betagten Eltern im Durchschnitt 27 \nStunden pro Woche widmen. Kein Wunder also, dass die Ergebniskonferenz Altersstrategie der \nStadt Uster vom 12. November 2012 aufzeigt, dass es Entlastungsangebote für pflegende Angehö-\nrige braucht. Bei den Entlastungsangeboten wird primär daran gedacht, pflegeabhängige Menschen \nfür eine definierte Zeit in einer bestehenden Institution unterzubringen. Während dieser Zeit kön-\nnen sich die pflegenden Angehörigen erholen. Es braucht aber mehr als diese kurzen 1-2 wöchigen \nEntlastungsangebote. \nBei den pflegenden Angehörigen handelt es sich meistens um Frauen im mittleren Alter. Oftmals \nmüssen diese ihre Berufstätigkeit reduzieren oder sogar aufgeben, um sich um die pflegebedürfti-\n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\nSeite 2/12 \n\ngen Eltern, Kindern oder den Partner zu kümmern. Dadurch entstehen Einkommenseinbussen und \nNachteile bei der eigenen Altersvorsorge. Diesen finanziellen Einbussen muss genau so Rechnung \ngetragen werden wie der Entlastung bei der eigentlichen Pflegetätigkeit. \n\nEin Beispiel wie die finanzielle Entlastung passieren könnte, zeigt die Spitex Gossau auf. Seit drei \nJahren beschäftigt die Spitex Gossau pflegende Angehörige im Anstellungsverhältnis mit dem Vor-\nteil, dass einerseits der Pflegebereich personell verstärkt wird und andererseits erhalten pflegende \nAngehörige vollen Zugang zur Arbeitswelt mit entsprechendem finanziellem Verdienst. Seit der Lan-\ncierung des Projektes sind bei der Spitex Gossau zwei bis fünf pflegende Angehörige im Einsatz. Pro \nTag arbeiten sie im Durchschnitt drei Stunden. \n\nDer regelmässige Austausch mit den ausgebildeten Pflegefachleuten hat dazu geführt, dass sich die \npflegenden Angehörigen viel sicherer fühlen in ihrer Laien-Pflegetätigkeit. Die enge Begleitung und \nUnterstützung durch eine Fachperson wird demgemäss auch als unabdingbar eingeschätzt. \n\nDas gesundheitspolitische Leitpostulat „ambulant vor stationär“ wird in Zukunft vermehrt dazu füh-\nren, dass lang andauernde Pflegeleistungen in Privathaushalten zu leisten sind. Deshalb ist es wich-\ntig, bereits heute die notwendigen Strukturbedingungen dazu zu definieren.  \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat beantwortet das Postulat wie folgt: \n\nInhalt \n\nA. Aufgabenteilung zwischen Spitex und Angehörigen in der Pflege 2 \nB. Studienergebnisse zu pflegenden Angehörigen 4 \nC. Bestehende Entlastungsangebote 4 \nD. Optimierung der städtische Entlastungsangebote in Uster 7 \nE. Ein Blick auf Bund, Kantone, Gemeinden und Verbände 8 \nF. Gesamtbeurteilung – Anstellung pflegender Angehöriger 10 \nG. Fazit 12 \nH. Antrag 12 \n \n\nA. Aufgabenteilung zwischen Spitex und Angehörigen in der Pflege    \n\nZum Einstieg in die Thematik werden zuerst die Dienstleistungen der Spitex erläutert. Aus der Stu-\ndie SwissAgeCare 20101 werden Aussagen zur Aufgabenteilung zwischen Spitex und Angehörigen in \nder Pflege zitiert und erste Schlussfolgerungen gezogen.  \n \nSpitex-Dienstleistungen umfassen sowohl Unterstützung bei Pflegebedürftigkeit2 als auch bei Hilfs-\nbedürftigkeit3. Das geltende Pflegegesetz des Kantons Zürich (§ 5 Abs. 1, seit 1.1.2011) verpflichtet \n\n1 SwissAgeCare-2010, Pflegende Angehörige von älteren Menschen in der Schweiz, Schlussbericht, Forschungsprojekt im Auftrag von Spitex-\nSchweiz – Mai 2010.  \n2 \n\n«Pflegebedürftigkeit» lässt sich anhand von fünf «basalen alltäglichen Aktivitäten» bestimmen. Namentlich: selbständig essen; selbständig \nins oder aus dem Bett steigen oder von einem Sessel aufsetzen; selbständig an- und ausziehen; selbständig zur Toilette gehen; selbständig \nbaden oder duschen. \n\n \n\n                                                \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\nSeite 3/12 \n\ndie Gemeinden zu einer bedarfs- und fachgerechten stationären und ambulanten Pflegeversorgung \nihrer Einwohnerinnen und Einwohner. Darunter gehören im Spitex-Bereich Pflegeleistungen gemäss \nder Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV) des Bundes sowie notwendige Leistungen im haus-\nwirtschaftlichen und betreuerischen Bereich für Personen, die wegen Krankheit, Mutterschaft, Alter, \nUnfall oder Behinderung nicht in der Lage sind, ihren Haushalt selbständig zu führen (sog. Nicht-\npflegerische Spitex-Leistungen). \n\nGemäss SwissAgeCare-2010 Studie leistet die Spitex am meisten Unterstützung in der Grundpflege. \nDies wird durch die Zahlen der Spitex Uster deutlich bestätigt. Etwa 50 % der Klientinnen und Kli-\nenten erhalten Massnahmen im Bereich der therapeutischen Behandlungspflege. Diese Leistungen \nbedürfen einer Bedarfsabklärung und werden auf ärztliche Anordnung hin oder im ärztlichen Auf-\ntrag erbracht. Entsprechend werden sie von den Krankenkassen anerkannt und mitfinanziert. Im \nnicht-pflegerischen Bereich, in dem sich die Krankenkassen nicht beteiligen, nehmen in Uster etwa \n20 % der Klientinnen und Klienten Begleitungs- und Betreuungsleistungen und etwa 30 % Haus-\nhalthilfe in Anspruch.  \n\nPflegende Angehörige leisten laut Studie Unterstützung sowohl bei Pflegebedürftigkeit als auch bei \nHilfsbedürftigkeit. Gegenüber der Unterstützung durch die Spitex ergeben sich jedoch deutliche \nUnterschiede in den Gewichtungen der einzelnen Leistungen. So etwa leisten Angehörige deutlich \nmehr Hilfe bei Mobilität/Transport, bei emotionalen, psychischen und sozialen Herausforderungen \nund bei Haushaltsarbeiten. Spitex-Leistungen erfolgen, im Vergleich zu denjenigen der Angehöri-\ngen, hingegen deutlich öfter bei der Körperpflege. Es gibt jedoch keine Leistungsbereiche, in denen \nausschliesslich die Spitex oder die Angehörigen tätig sind.  \n\nDies lässt den Schluss zu, dass sich die Leistungen der Spitex und der Angehörigen, je nach Pfle-\ngesituation, gegenseitig ergänzen.  \n\nDie Erfahrungen in Uster bestätigen, dass Spitex-Leistungen in der Regel unterstützend erfolgen. \nMit dem Bedarfsabklärungs-Instrument RAI-HC (Resident Assessment Instrument) wird der Bedarf \nan Hilfe und Pflege ermittelt und davon ausgehend die Pflegeplanung, inklusive der auszuführenden \nMassnahmen festgehalten. Zur Bedarfsorientierung gehört auch, dass das individuelle Handlungs-\nvermögen der Klientinnen und Klienten und dasjenige der helfenden Personen aus dem eigenen \nUmfeld (z.B. Angehörige) berücksichtigt werden. Die festgelegten Massnahmen werden durch ge-\neignetes Personal mit der nötigen Berufsqualifikation ausgeführt. Pflegerische Tätigkeiten in der \nFamilie durch Familienangehörige müssten sich für eine Abgeltung von der familiären Fürsorge-\npflicht4 abgrenzen. Angehörige sind im Rahmen der IV angehalten zwecks Schadensmilderung ihren \nBeitrag im Haushalt zu leisten.  \n\nZum professionellen Angebot der Spitex gehört das Anlernen von Tätigkeiten oder das Erarbeiten \nvon Bewältigungs-Strategien für Klientinnen und Klienten und ihre Angehörigen. Pflegende Angehö-\nrige werden von der Spitex begleitet und ihre Tätigkeiten durch fachliche Interventionen ergänzt. \nDabei achten Spitex-Mitarbeitende darauf, dass die pflegenden Angehörigen ihre Unterstützung im \nRahmen des Möglichen leisten und nicht über Gebühr belastet werden. Meist entwickeln sich so \ngelungene Arbeitsteilungen zum Wohle der Klientinnen und Klienten. Das Entlastungsangebot der \nSpitex reicht von Beratung und oder Anlernen vor Ort, Übernahme der Pflege bis zur Beratung im \n\n3 «Hilfsbedürftigkeit» ist von «Pflegebedürftigkeit» zu unterscheiden und wird anhand der «instrumentellen Aktivitäten» des Alltagslebens \nerfasst. Namentlich: selbständig Essen zubereiten; selbständig telefonieren; selbständig einkaufen; selbständig Wäsche waschen; selbständig \nleichte Hausarbeit erledigen; selbständig gelegentlich schwere Hausarbeiten erledigen; sich selbständig um Finanzen kümmern; selbständig \nöffentliche Verkehrsmittel benützen. \n\n4 Art. 159 Abs.3 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches "ZGB" \n\n \n \n\n \n\n                                                                                \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\nSeite 4/12 \n\nAmbulatorium, die bei Bedarf auch Familienkonferenzen ermöglicht. Instruktion und Beratung ist \neine kassenpflichtige Leistung. \n\nDiese Feststellungen machen deutlich, dass das Unterstützungsangebot der Spitex bereits heute \nvielfältig ist und auf die Bedürfnisse der pflegenden Angehörigen individuell eingeht. Dadurch wer-\nden diese in ihrer Laientätigkeit gestärkt.  \n\nB. Studienergebnisse zu pflegenden Angehörigen \n\nLaut den Forschungsergebnissen der SwissAgeCare-2010 Studie ist Pflege von Angehörigen vorwie-\ngend eine von Frauen ausgeübte Tätigkeit. Rund ein Drittel der Pflegenden sind immerhin Männer. \nDie pflegenden Bezugspersonen rekrutieren sich praktisch ausschliesslich aus der Kernfamilie (Part-\nner/-innen und Kinder). Die pflegenden Bezugspersonen sind im Durchschnitt 66 Jahre alt, also \nbereits im Pensionsalter. Bei der Mehrzahl der Gepflegten handelt es sich um den Partner oder die \nPartnerin der pflegenden Personen. Das durchschnittliche Alter der pflegenden Partnerin resp. des \npflegenden Partners liegt bei den Frauen bei rund 74.5 Jahren, bei den Männern bei 78 Jahren. \nPflegende Töchter und Söhne sind im Schnitt 55 Jahre (Töchter) bzw. 58 Jahre (Söhne) alt.    \n\nObwohl die pflegenden Angehörigen angeben, dass sie insgesamt mit der Aufgabe zurechtkommen, \nzeigen sich bei näherer Betrachtung aber doch deutlich die grossen Herausforderung und Anstren-\ngungen, die es im Zusammenhang mit der Pflege von Angehörigen zu meistern gilt. Die Resultate \nder Studie machen deutlich, dass vor allem Partner und Partnerinnen bei weitem mehr Zeit in die \nPflege investieren, als sie eigentlich möchten.  \n\nMehr als die Hälfte der Pflegenden gibt an, dass Entlastungsmöglichkeiten in akuten Situationen \nschwierig zu finden sind. Ein Viertel der Partnerinnen sagt sogar, dass es niemanden gäbe, der für \nsie in einer solchen Situation einspringen könnte. Vieles deutet darauf hin, dass die Hilfesuchenden \ndie vorhandenen Entlastungsangebote nicht immer kennen.  \n\nVor dem Hintergrund dieser Resultate erscheint es fraglich, ob ein Anstellungsverhältnis bei der \nSpitex an der kritischen Grundsituation wesentlich etwas verbessern würde. Zwar würden die Leis-\ntungen abgegolten, aber nicht reduziert. Deshalb sind in erster Linie Entlastungsangebote ange-\nzeigt, welche die Arbeitsleistung der pflegenden Angehörigen reduzieren helfen.  \n\nC. Bestehende Entlastungsangebote \n\nWenn darüber nachgedacht wird, neue Entlastungsmöglichkeiten für pflegende Angehörige zu \nschaffen, dann erscheint es wichtig aufzuzeichnen, welche Angebote bereits vorhanden sind und \nwas in Planung ist. Die wichtigsten bestehenden Angebote werden im Folgenden aufgelistet, aufge-\nteilt auf die zwei Ebenen Nationale Angebote / Städtische und private Angebote in Uster.  \n\n \n\nAngebote auf nationaler Ebene \n\nThema Institution / Anbieter Angebot \n\nBetreuungsgutschriften Alters- und Hinterlassenen-\nversicherung AHV \n\nDiese Gutschriften sind Zuschläge zum rentenbilden-\nden Erwerbseinkommen und sollen jenen Personen \nermöglichen, eine höhere Rente zu erreichen, die \npflegebedürftige Verwandte betreuen. Betreuungs-\ngutschriften sind keine direkten Geldleistungen.  \n\n \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\nSeite 5/12 \n\nBeitrag der Krankenversiche-\nrung an Pflegeleistungen der \nSpitex \n\nKrankenkassen Die Kosten für ärztlich verordnete Pflegeleistungen zu \nHause sind von der Krankenkasse, von den Leistungs-\nbezüger/-innen und von der Gemeinde zu tragen. Die \nKrankenkasse beteiligt sich an folgende Leistungen \n- Massnahmen der Abklärung und Beratung \n- Massnahmen der Untersuchung und Behandlung \n- Massnahmen der Grundpflege \n\nHilflosenentschädigung Invalidenversicherung IV Wer bei alltäglichen Lebensverrichtungen wie Anklei-\nden, Aufstehen, Absitzen, Essen, Körperpflege etc. die \nHilfe anderer Menschen benötigt, ist im Sinne der IV \n«hilflos» und kann eine Hilflosenentschädigung erhal-\nten. \n\nAssistenzbeitrag  Invalidenversicherung IV Der Assistenzbeitrag ist eine finanzielle Leistung für \nVersicherte, die eine Hilflosenentschädigung erhalten. \nEr ermöglicht ihnen, für regelmässig benötigte Hilfe-\nleistungen eine Assistenzperson anzustellen, damit sie \nzu Hause leben können. \n\nErgänzungsleistungen Alters- und Hinterlassenen-\nversicherung AHV  \n& Invalidenversicherung IV \n\nDie Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (EL) helfen \ndort, wo die Renten und das Einkommen nicht die \nminimalen Lebenskosten decken. Sie sind ein rechtli-\ncher Anspruch und keine Fürsorge oder Sozialhilfe. Die \nErgänzungsleistungen bestehen aus zwei Kategorien: \n- Jährliche Leistungen, die monatlich ausbezahlt \n\nwerden \n- Vergütung von Krankheits- und Behinderungskos-\n\nten. \n\nStädtische Angebote in Uster \n\nThema Institution / Anbieter Angebot \n\nPflege \n \n\nSpitex Uster Hilfe bei der Grund- und Körperpflege, Untersuchung \nund Behandlungspflege nach ärztlicher Verordnung, \nBegleitung von Schwerkranken und Sterbenden, Un-\nterstützung und Hilfestellung bei chronischen psychi-\nschen Erkrankungen oder in Krisensituationen, ge-\nsundheitsfördernde Massnahmen.  \n\nBeratung und Abklärung \n \n\nSpitex Uster Bedarfsabklärung und Pflegeplanung, Beratung zu \nPflegematerial und Hilfsmitteln, Anlernen von pflege-\nrischen Tätigkeiten, Bewältigung neuer Lebenssituati-\nonen, Informationen zur Gesundheitsförderung, spe-\nziell im Alter.  \n\nErgänzende Unterstützung  Spitex Uster Betreuung kranker Angehöriger \n\nHauswirtschaftliche Hilfe \n \n\nSpitex Uster Begleitung, Betreuung und Unterstützung bei der \nAlltagsbewältigung wie Einkauf, Wäsche und Wochen-\nkehr. Diese Dienstleistung wird auch je nach Einkom-\nmens- und Vermögensverhältnisse durch die Stadt \nUster subventioniert.   \n\nFamilienkonferenz Spitex Uster Bei problematischen Familiensituationen werden \nzusammen mit allen Beteiligten (Familie,  Pflegende \netc.) Lösungen gesucht.   \n\n \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\nSeite 6/12 \n\nFachliche Anleitung  \nAngehöriger \n\nSpitex Uster Auf Anfrage können Angehörige eine fachliche Pflege-\nund Betreuungsanleitung wünschen. Es handelt sich \ndabei um eine kassenpflichtige Leistung. \n\nWeitere Spitex-Angebote Spitex Uster - Kontinenz- und Stomaberatung \n- Spitex Shop (Hilfsmittel) \n\nFerienbetten Heime Uster Temporäre Aufenthalte sind in allen Pflegestufen \nmöglich. Das Ferienbett ermöglicht pflegenden Ange-\nhörigen eine Ferien- und oder Auszeit.  \n\nInformationsanlass  \nfür Angehörige \n\nHeime Uster Jährlicher Anlass für Angehörige; Informationen z.B. \nPräsentation der Angehörigen- und Bewohnendenbe-\nfragung, Präsentation und Austausch über themati-\nschen Schwerpunkt. \n\nBeratungs- und Aufnahme-\nstelle \n\nHeime Uster Beratung zu allen Fragestellung bzgl. einer möglicher \nAufnahme in eines der stationären Angebote der \nHeime Uster. In diesem Rahmen Beratung zu Mass-\nnahmen des Erwachsenenschutzgesetzes. \n\nPrivate Angebote in Uster (soweit bekannt) \n\nThema Institution / Anbieter Angebot \n\nTageswohnen - attrAktiv Tageswohnen \nGmbH \n\n- Altersresidenz Tertianium \n\nEin Erholungs- oder Betreuungsaufenthalt von pflege-\nbedürftigen älteren Menschen bietet den Angehörigen \ndie Gelegenheit für ein Timeout. In der Regel für kür-\nzere Aufenthalte.  \n\nFerienbett - Seniorenresidenz Neuwies \n- Altersheim Rosengarten \n- Altersresidenz Tertianium \n\n \n\nEin Erholungs- oder Betreuungsaufenthalt von pflege-\nbedürftigen älteren Menschen bietet den Angehörigen \ndie Gelegenheit für eigene Entlastung wie Ferien oder \nKurzurlaube. In der Regel für Aufenthalte ab zwei \nWochen.  \n\nBesuchsdienst Besuchsdienst Uster Freiwillige des Besuchsdienstes sichern soziale Kontak-\nte für Menschen mit körperlichen oder geistigen Ein-\nschränkungen und entlasten so die Angehörigen. \n\nMahlzeitendienst Frauenverein Mahlzeitenlieferung für Menschen, die rekonvaleszent \noder mit Einkaufen/Kochen überfordert sind.  \n\n- Hilfe im/ums Haus \n- Allgemeine Beratung u. \n\nAuskunft \n- Projekt: Senioren für Seni-\n\noren  \n- Freizeitangebote \n\nSeniorennetz - Näh, Flick- und Bügelarbeit \n- leichte Gartenarbeit \n- Begleitdienst für Besorgungen, Botengänge  \n- Hilfe bei Steuererklärungen \n- Allgemeine Beratungs- und Auskunftsstelle \n\nMobilität / Fahrdienst - Frauenverein \n- Seniorennetz \n- Tixi Taxi \n- Schweizerisches Rotes \n\nKreuz, SRK \n\n(Freiwillige) Fahrer und Fahrerinnen bringen Kranke, \nBehinderte, Betagte oder Eltern mit ihren Kindern zum \nArzt, zur Therapie oder in das Spital.  \n\nPrivate Spitexanbieter - Spitex Neuwies \n- Spitex zur Mühle AG \n- Polysan GmbH Privat Spi-\n\ntex \n\nVielfältige Spitexleistungen in den Bereichen Pflege \nund Betreuung, Hauswirtschaft und Soziales, Koordina-\ntion etc.      \n\n \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\nSeite 7/12 \n\nBeratung und andere Ange-\nbote  \n\nPro Senectute  - Sozialberatung für Einzelpersonen \n- Sozialberatung für Gruppen: Aufbau und Begleitung \n\nvon Gesprächsgruppen (z.B. pflegende Angehörige \nvon Langzeitpatienten), Unterstützung und Hilfestel-\nlung sowie alle damit verbundenen indirekt klien-\ntenbezogenen Arbeiten  \n\n- Private Mandate \n- Reinigungsdienst \n- Treuhanddienst \n\n- Rehabilitation \n- Stabilisation \n- Krisenbewältigung \n\nAlterstagesklinik Uster - \nClienia Schlössli AG \n\n- Teilstationäre Angebot zur Bewältigung von Krisen, \nzur Stabilisation und Rehabilitation  \n\n- Angebot richtet sich an ältere Menschen in Lebens-\nkrisen z.B. mit Depression  \n\nUnterstützung, Selbsthilfe Selbsthilfezentrum Uster Es bestehen zum Beispiel Selbsthilfegruppen für Ange-\nhörige von Parkinson- und Alzheimererkrankten. \n\nSozialberatung Spital Uster, Sozialberatung Die Sozialberatung zielt darauf, die Zeit nach dem \nSpitalaufenthalt zu erleichtern:  \n- Organisieren Rehabilitations- und Kuraufenthalte \n- Unterstützung bei der Suche von Pflegeheimplätzen  \n- Information über soziale Einrichtungen und Netz-\n\nwerke in der Region  \n\nD. Optimierung der städtische Entlastungsangebote in Uster \n\nÜbergeordnete, städtische und private Angebote bieten bereits heute vielfältige Entlastungsmög-\nlichkeiten für pflegende Angehörige. Wie in der im September 2013 vom Gemeinderat verabschie-\ndeten Altersstrategie der Stadt Uster festgehalten, gilt es aber die bestehenden Angebote besser zu \nkoordinieren bzw. für Betroffene sichtbarer zu machen.  \n\nDafür soll unter anderem die «Anlauf- und Beratungsstelle Alter» geschaffen werden, mit dem Ziel, \nInformationsplattform für die Bevölkerung von Uster zu sein und die Koordination der Angebote zu \nübernehmen. Diese Stelle soll in ihrer Arbeit künftig regelmässig überprüfen, wo in Uster noch Lü-\ncken im Entlastungsangebot aus Sicht pflegender Angehöriger bestehen. In erster Linie geht es \ndabei darum, Entlastungsangebote zu suchen, welche die Arbeitsleistung der pflegenden Angehöri-\ngen reduzieren helfen. \n\nIn der Altersstrategie sind bereits folgende konkreten Massnahmen aufgeführt, die helfen sollen, \npflegende Angehörige in Zukunft noch besser zu unterstützen:    \n\nThema Institution / Anbieter Angebot \n\nNachtdienst Spitex Uster 7 x 24 Stunden Pflegeangebot durch Spitex  per 2015 \n(Massnahme 3 der Altersstrategie) \n\nComfort-Leistungen  \nim Spitexbereich \n\nSpitex Uster Sonderleistungen, die über die regulären Spitex-\nleistungen hinausgehen per 2016 \n(Massnahme 4 der Altersstrategie) \n\nAnlauf- und Beratungsstelle \nzum Thema Alter \n\nAnlauf- und Beratungsstelle \nAlter \n \n\nZentrale Anlaufstelle, Informationsplattform für die \nBevölkerung und die Bewohnenden von Uster, Koor-\ndination der Angebote per Mitte 2014 \n(Massnahme 7 der Altersstrategie) \n\n \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\nSeite 8/12 \n\nTages- und Nachtwohnen Heime Uster  \n \n\nRegelmässige Entlastung von pflegenden Angehörigen \ndurch temporäre Aufnahme und Versorgung ihrer \npflegebedürftigen Familienmitglieder, Konzept 2014 \n(Massnahme 12 der Altersstrategie) \n\nE. Ein Blick auf Bund, Kantone, Gemeinden und Verbände \n\nMit dem Thema «Pflegende Angehörige» beschäftigen sich bei näherer Betrachtung verschiedene \npolitische Ebenen und Institutionen. Es werden zurzeit sowohl auf eidgenössischer wie auch auf \nkantonaler Ebene Postulate/Motionen zu dieser Frage bearbeitet, und diverse Verbände haben zu \ndiesem Themenbereich Stellung genommen. Die nachstehenden Beispiele und Stellungnahmen \nsollen einen Blick über die Grenzen von Uster werfen, ohne dass dabei der Anspruch auf Vollstän-\ndigkeit erhoben wird.  \n\nGemeinden \n\nAllschwil (BL) \nDie Gemeinde Allschwil bei Basel entschädigt pflegende Angehörige oder z.B. auch Nachbarn pau-\nschal mit einer Gutschrift von 25 Franken pro Pflegetag. Die tägliche Pflege muss mindestens 1 ½  \nStunden umfassen. Die Notwendigkeit einer Dauerpflege begründet ein Arztzeugnis, und die Gut-\nschrift muss jährlich neu beantragt werden. \n\nGossau (ZH) \nDie Spitex Gossau hat entgegen den Ausführungen der Postulantin bis anhin keine pflegenden An-\ngehörigen angestellt. Die Präsidentin der Spitex Gossau hat sich mit dem Thema „Pflegende Ange-\nhörige“ auseinandergesetzt und verschiedene Unterlagen und Kriterien erarbeitet, die beschreiben, \nunter welchen Umständen eine solche Anstellung möglich wäre. Die entsprechenden Kriterien sind \naber so umfassend, dass sie nur in Einzelfällen zur Umsetzung kommen könnten. \n\nKantone \n\nZürich \nIm Postulat 288/2010 (Kantonsrat) betreffend «Anreize zur Förderung von pflegenden Angehöri-\ngen» wird Auskunft über mögliche Anreize zur Förderung und Unterstützung von pflegenden Ange-\nhörigen zu Hause erwünscht, wobei nebst steuerlichen Abzugsmöglichkeiten auch Unterstützungs-\nangebote und Beratung durch Fachpersonen usw. zu prüfen sind. Der Verband der \nGemeindepräsidenten des Kantons Zürich wurde Mitte 2013 vom Regierungsrat eingeladen, zu die-\nsem Postulat Stellung zu nehmen. Der leitende Ausschuss des Verbands der Gemeindepräsidenten \nhat sich wie folgt geäussert:  \n\n- Oftmals fehlen daheim die notwendigen Infrastrukturen, um Angehörige bedarfsgerecht zu pfle-\ngen (behindertengerechte Gänge, Toiletten, Bäder, Lift, Zugang zur Wohnung generell etc.) \n\n- Es ist bekannt, dass Pflegende daheim bald an psychische und physische Grenzen stossen, da \neine 24-Stunden-Betreuung über längere Zeit nicht angeboten werden kann.  \n\n- Wie erfolgt die Abgrenzung zu normaler Unterstützung z.B. der Eltern, die von Kindern, Ver-\nwandten etc. durchaus erwartet werden darf, etwa wöchentliche Reinigung der Wohnung, Ko-\nchen, Einkaufen oder ähnliches? \n\n- Abzüge bei den Steuern oder Leistungen an Pflegende dürfen keinen Anreiz bieten, Angehörige \nauch daheim zu behalten, wenn die Pflege nicht tatsächlich im notwendigen Rahmen geleistet \n\n \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\nSeite 9/12 \n\nwerden kann. Grundsätzlich ist es die Familienzusammengehörigkeit, die der Grund zur Pflege \nvon Angehörigen sein soll. ln solchen Fällen wird in aller Regel keine Abgeltung erwartet. \n\n- Wer kontrolliert, dass die Pflege von Angehörigen tatsächlich im Interesse der Gepflegten er-\nfolgt? \n\n- Wie werden zu pflegende Angehörige definiert? Bei Betagten besteht eine erhebliche Schwierig-\nkeit zu definieren, wer unter dieser Kategorie zu verstehen ist (sind es alle Personen, die pensi-\noniert sind?).  \n\n- Es muss eine Gesamtkostenrechnung aufgezeigt werden. Ist es möglich, durch Einsparungen in \nPflegeheimen, Altersheimen etc. die Mehrkosten bzw. Mindereinnahmen, die sich durch eine \nUmsetzung des Postulates ergeben, zu kompensieren? \n\nAuf Grund dieser vielen offenen Fragen zeigt sich der Leitende Ausschuss der Gemeindepräsidenten \nim Kanton Zürich grundsätzlich skeptisch gegenüber einer Förderung von pflegenden Angehörigen \nim Rahmen von Anreizen und Steuerabzügen. \n\nGraubünden \nDer Kanton Graubünden hat kürzlich eine gesetzliche Grundlage geschaffen, wonach pflegende \nAngehörige unter bestimmten Bedingungen bei der Spitex angestellt werden können. Laut Art. 26 \nder Verordnung zum Krankenpflegegesetz des Kantons Graubünden 5 können pflegende Angehörige \nbei der Spitex angestellt werden,  \n- wenn sie mindestens den Pflegehelfer/-innenkurs des Schweizerischen Roten Kreuzes erfolgreich \n\nabsolviert haben,  \n- der Einsatz einer Langzeitsituation entspricht und die Anstellung auf mindestens 2 Monate ange-\n\nlegt ist \n- und sie noch nicht im AHV-Alter sind.  \n\nEnde Januar 2013 ist gegen diese Bestimmung allerdings eine Verfassungsbeschwerde eingegan-\ngen, die noch hängig ist. Inhalt der Hauptbeschwerde ist, dass Spitex-Betriebe nur Personen anstel-\nlen sollten, die sich ins betriebliche Konzept integrieren lassen.  \n\nBund / Spitex Verband Schweiz \n\nBund \nDa die Betreuung und Pflege von Angehörigen zu Hause zunehmend wichtiger wird, lässt der Bun-\ndesrat Massnahmen prüfen, welche die Rahmenbedingungen für die Angehörigen verbessern kön-\nnen. Der Bundesrat hat 2011 die Probleme erkannt, die für Angehörige entstehen, welche pflege-\nbedürftige Familienmitglieder pflegen und betreuen. Er hat deshalb zur Erarbeitung von Lösungen \neine interdepartementale Arbeitsgruppe eingesetzt, welche das Bundesamt für Gesundheit leitet. In \ndieser Arbeitsgruppe arbeiten das Bundesamt für Justiz, das Bundesamt für Sozialversicherungen, \ndas Eidgenössische Büro für die Gleichstellung von Frau und Mann, das Generalsekretariat des eid-\ngenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung sowie das Staatssekretariat für \nWirtschaft mit. \n\nDie Arbeitsgruppe «care and work» hat den Auftrag des Bundesrates, bis 2014 mögliche Massnah-\nmen zur Verbesserung verschiedener Vereinbarkeitsproblematiken vorzuschlagen, die sich bei der \nBetreuung sowie bei der Pflege von Angehörigen ergeben. Ziel dieser Massnahmen ist es, die Rah-\nmenbedingungen für die Übernahme der Pflege und Betreuung von Angehörigen so zu gestalten, \ndass ein Verbleib im Erwerbsleben unter Berücksichtigung des Gesundheits- und Arbeitsschutzes \n\n5 Verordnung zum Gesetz über die Förderung der Krankenpflege und der Betreuung von betagten und pflegebedürftigen Personen (Verord-\nnung zum Krankenpflegegesetz) – 506.060 – 18. Dezember 2012  \n\n \n\n                                                \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\nSeite 10/12 \n\nmöglich ist. Bei Erwerbsausfall sollen der Versicherungsschutz und die Altersvorsorge gewährleistet \nsein. Weiter gilt es zu prüfen, wie die Arbeit von Angehörigen im Rentneralter gesellschaftlich aner-\nkannt werden kann.6 \n\nSpitex Verband Schweiz  \nDer Spitex Verband Schweiz rät den Spitex-Organisationen grundsätzlich von der Anstellung von \npflegenden Angehörigen ab, und nennt dazu die folgenden Hauptgründe: \n\n- Der Spitex Verband Schweiz ist aus pflegefachlichen Gründen und damit Qualitätsüberlegungen \nvon der Anstellung von pflegenden Angehörigen nicht überzeugt. Die familiäre und emotionale \nNähe von Gepflegten und pflegenden Angehörigen verunmöglicht die nötige professionelle Dis-\ntanz. Empathie und Professionalität stehen sich im Weg. Daher operiert kein Arzt eine Angehöri-\nge, und keine Anwältin vertritt ihren Partner in einem Prozess. Das ist in den Standesregeln so \nempfohlen. \n\n- Bei der Anstellung der pflegenden Angehörigen sind viele arbeitsrechtliche und haftpflichtrechtli-\nche Fragen ungeklärt. Wenn z. B. einer Angehörigen ein Pflegefehler passiert, ist dieser dann \nwährend der Arbeitszeit oder während der freiwilligen Arbeit passiert? Dies ist kaum beweisbar, \nweil viele kurze Pflegeeinsätze sich über den ganzen Tag verteilen. Die pflegende Angehörige ist \noftmals 24 Stunden auf Pikett, resp. präsent, die Bezahlung aber beschränkt sich auf rund 2 \nStunden pro Tag. Zudem sind nahe Verwandte in vielen Betriebshaftpflichtversicherungen expli-\nzit ausgenommen.  \n\n- Angehörige werden ausschliesslich für einen Pflegefall in einem Kleinstpensum von durchschnitt-\nlich rund 2 Stunden angestellt. Das entspricht einer 20-25 %-Anstellung. Mit zwei Stunden Spi-\ntex-Arbeit verdient sich niemand den Lebensunterhalt. Was passiert, wenn der gepflegte Ange-\nhörige stirbt? Wird die Person dann von Spitex weiter beschäftigt oder steht sie ohne Arbeit da?  \n\nVor dem Hintergrund dieser Überlegungen hofft der Spitex Verband Schweiz, dass die öffentliche \nHand die Spitex-Organisationen nicht generell zur Anstellung von pflegenden Angehörigen verpflich-\ntet.  \n\nAn der zum Thema „Pflegende Angehörige“ durchgeführten Zukunftskonferenz vom 2. September \n2013 mit 100 Spitex-Repräsentant/-innen aus den Basis-Organisationen und den Kantonalverbän-\nden war die Anstellung von pflegenden Angehörigen bei der Spitex denn auch weder thematisiert \nnoch von den Basis-Organisationen gefordert worden.  \n\nImmerhin will der Spitex Verband Schweiz 2014 ein Rahmenkonzept „Angehörigenarbeit in der Spi-\ntex“ für die drei Spitex-Ebenen (Dachverband, Kanton, Basis-Organisation) erlassen.  \n\nEs war an der erwähnten Zukunftskonferenz unbestritten, dass die pflegenden Angehörigen vielfäl-\ntige Entlastung, Beratung und Information brauchen, damit diese die volkswirtschaftlich unverzicht-\nbare und wertvolle Arbeit über teilweise viele Jahre hinweg leisten können. Dabei seien Tages- und \nNachtstrukturen nötig, wo Pflegebedürftige zu bezahlbaren Preisen wöchentlich einen halben Tag \noder einen Tag verbringen könnten. Auch Angebote mit Ferienbetten seien nötig.  \n \n\nF. Gesamtbeurteilung – Anstellung pflegender Angehöriger \n\nDie Stadt teilt die geäusserten Bedenken der Gemeindepräsidenten und des Spitex Verbandes \nSchweiz bezüglich der Anstellung von pflegenden Angehörigen.  \n\n6 Bundesamt für Gesundheit, www.bag.admin.ch – Angehörige in der Betreuung und Pflege - 19.08.2013 \n\n \n\n                                                \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\nSeite 11/12 \n\n \n\nDie Hauptschwierigkeiten liegen gleichermassen in den Themen: \n\n- «Nähe-Distanz»-Problematik zu Gepflegten (Empathie versus Professionalität) \n- Altersstruktur der pflegenden Angehörigen (meist Pensionsalter) \n- Schwierige Einbindung in die betrieblichen und personalrechtlichen Rahmenbedingungen der \n\nStadt Uster: Ferienanspruch, Anspruch auf Lohnfortzahlung bei Krankheit und Unfall, Teilnahme \nan Teamsitzungen, Aus- und Weiterbildung, Einhaltung von Maximalarbeitszeiten, Ruhepausen \netc. \n\n- Führungsfragen: Ablehnung interessierter Angehörigen, Rekrutierung, Weisungsbefugnis (Sank-\ntionierung von Fehlverhalten, Schweigepflicht), beschränkte Einsatzmöglichkeit, Leistungserfas-\nsung (5 Minuten-Takt), Vertragsbeendigung usw. \n\n- Wahrung der betrieblichen Verantwortung, Versorgungsqualität sicherstellen \n- Hoher individueller Supportbedarf \n- Budgetierung der entstehenden Personalkosten (schwer voraussehbar)  \n\nDie Spitex beschäftigt auch Mitarbeitende mit kleinen Arbeitspensen. Diese Mitarbeitenden können \nflexibel bei verschiedenen Klienten eingesetzt werden und sind entsprechend sehr wichtig um Nach-\nfragespitzen kurzfristig auffangen zu können. Demgegenüber würden pflegende Angehörige nur \neine sehr spezifische Klientensituation abdecken, was in Hinblick auf eine sinnvolle Kosten-\n/Nutzenrechnung unverhältnismässig wäre.   \n\nIm Weiteren ist das Zeitbudget der Kostengutsprache durch die Krankenkassen bereits jetzt eng. \nWenn also neben der Pflegetätigkeit noch zusätzliche Zeitaufwände für die regelmässige Begleitung \nund Überprüfung von Angehörigen dazu kämen, würde die bezahlte Pflegezeit für die Klienten um-\nso kürzer. Oder die Pflegezeit verteuerte sich für den Betrieb, wenn zwei Personen für den gleichen \nAuftrag abgegolten werden müssten.  \n\nWie erwähnt liegt das Durchschnittsalter pflegender Angehöriger derzeit bei 66 Jahren. Eine Anstel-\nlung oder Weiterbeschäftigung im Rentenalter (65. Altersjahr) ist nach geltendem Recht7 des \nStaatspersonals nicht zulässig. Aufgrund des städtischen Personalrechts würden sich schliesslich \nschwierige Fragen hinsichtlich der Beendigung des Anstellungsverhältnisses stellen. Generell zu \nbeachten ist, dass das Anstellungsverhältnis des städtischen Personals öffentlich-rechtlicher Natur \nist und weniger flexibel als in der Privatwirtschaft vertraglich geregelt werden kann.  \n\nDie Anstellung pflegender Angehöriger würde auch nicht zur Behebung der angekündigten Engpäs-\nse an Pflegepersonal dienen. Da pflegende Angehörige eine fachliche Begleitung benötigen, käme \nes nicht zu einem Ersatz an Mitarbeitenden, sondern zu einer Mehrbelastung. Für diese Begleitung, \nBefähigung und Überwachung der pflegerischen Tätigkeit der Angehörigen bräuchte es zusätzlich \nFachkräfte, damit die Versorgungsqualität professionellen Kriterien genügt. Diese Support- und \nCoaching-Leistung bliebe aber unvergütet, da sie nicht in Rechnung gestellt werden kann. Fachleis-\ntungen wiederum (komplexe Grundpflege und Behandlungspflege) dürfen nur durch qualifiziertes \nFachpersonal erbracht werden.  \n\nGreifende Massnahmen gegen Personalknappheit im Gesundheitswesen sind vielmehr die flächen-\ndeckende Erhöhung der Ausbildungsplätze, Konzepte und Programme zur Personalbindung und \nAttraktivitätssteigerung durch Personal-Förderung, Erhöhung der Wertschätzung, bessere Entlöh-\nnung (schon in der Ausbildungszeit), Angebote verschiedener Arbeitszeitmodelle, Wiedereinsteiger/-\ninnen-Programme etc.   \n\n7 § 10d Absatz 1 - Statuten der Versicherungskasse des Staatspersonals \n\n \n\n                                                \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\nSeite 12/12 \n\nG. Fazit \n\nDer Postulantin ist zuzustimmen, dass im Bereich der Entlastung Angehöriger laufend weitere Ver-\nbesserungen geprüft werden sollen. Dabei sollte der Fokus aber klar auf die Reduzierung der Ar-\nbeitsleistung/-belastung zielen und nicht primär auf finanzielle Entschädigungen. Wie erwähnt, sol-\nlen weitere Möglichkeiten mit der neuen «Anlauf- und Beratungsstelle Alter» evaluiert werden. \nEbenso tragen die im Abschnitt D beschriebenen geplanten Massnahmen wie Nachtspitex oder Ta-\nges-/Nachtwohnen in den Heimen Uster künftig zu einer noch breiteren Unterstützungspalette für \ndie Angehörigen bei.  \n\nDer Blick über die Grenzen von Uster hat gleichzeitig gezeigt, dass sich Bund und Kantone ebenfalls \nmit dem Thema beschäftigen. So soll die vom Bundesrat beauftragte interdepartementale Arbeits-\ngruppe «care and work», welche Massnahmen prüft, die die Rahmenbedingungen für die pflegen-\nden Angehörigen verbessern können, bis 2014 Resultate liefern. Es gilt, diese Grundlagen und Um-\nsetzungskriterien auf Bundes- und Kantonsebene abzuwarten. Allenfalls ergeben sich Lösungen, die \nkeine betrieblichen Verpflichtungen beinhalten, sondern auf kantonaler oder kommunaler Ebene \norganisiert werden können. \n\nAuch die Masterarbeit «Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Angehörigenpflege» kommt zum \nSchluss: „Um die Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Pflege von Angehörigen zu verbessern, \nbraucht es staatliches, zivilgesellschaftliches und individuelles Engagement sowie übergreifende \nSteuerungsmöglichkeiten, an denen zumindest Bund und Kantone beteiligt sind.“8 \n\nAus den genannten Gründen erscheint eine Anstellung pflegender Angehöriger bei den derzeitigen \nbetrieblichen, ökonomischen, personalrechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen problema-\ntisch und ist abzulehnen.  \n\nH. Antrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, dem Bericht zuzustimmen und das Postulat Nr. 567 be-\ntreffend «Anstellung pflegender Angehöriger gegen Lohn» als erledigt abzuschreiben.  \n\n \n\n \n\nSTADTRAT USTER \n\n \n\n \n\nMartin Bornhauser   Hansjörg Baumberger \nStadtpräsident   Stadtschreiber  \n\n \n\n8 Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Angehörigenpflege, Claudia Appenzeller-Winterberger, Universität Bern, Nov. 2012. \n\n \n\n                                                \n\n\n\tA. Aufgabenteilung zwischen Spitex und Angehörigen in der Pflege\n\tB. Studienergebnisse zu pflegenden Angehörigen\n\tC. Bestehende Entlastungsangebote\n\tD. Optimierung der städtische Entlastungsangebote in Uster\n\tE. Ein Blick auf Bund, Kantone, Gemeinden und Verbände\n\tF. Gesamtbeurteilung – Anstellung pflegender Angehöriger\n\tG. Fazit\n\tH. Antrag\n\n


parent_type: affair

format: application/pdf

text: \n \n\nStadtrat  \n\n \n \n\nUster, 10. Dezember 2013 \nNr. 587/2013 \nV4.04.71    \n\nSeite 1/3 \n\nAn die  \nMitglieder des \nGemeinderates Uster \n\nBEANTWORTUNG \nANFRAGE NR.  587 -  AUFHEBUNG DER ROTLICHTPHASE \nBEIM ÖFFNEN DER BAHNSCHRANKEN \nMATTHIAS BICKEL \n \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAm 18. November 2013 reichte das Ratsmitglied Matthias Bickel bei der Präsidentin des Gemeinde-\nrates eine Anfrage betreffend «Aufhebung der Rotlichtphase beim Öffnen der Bahnschranken» ein.  \n\nDie Anfrage hat folgenden Wortlaut: \n\n„Wir alle wissen es: Die Bahnschranken in Uster schneiden dem Fahr- und Fussverkehr den Weg ab \n– bis zu 45 Minuten pro Stunde. Abhilfe würden Unterführungen bringen, doch haben die es be-\nkanntlich schwer in unserer Stadt. Und an den Schliesszeiten lassen die SBB nicht rütteln: die Si-\ncherheit geht vor. Warum muss der Verkehr aber eigentlich noch warten, wenn der Zug durchge-\nfahren ist: Warum nicht bereits losfahren und –gehen dürfen, wenn die Bahnschranken sich wieder \nöffnen? \nSo gesehen in Pfäffikon ZH: Die Wechselblinklicht-Anzeigen sind nun derart geschaltet, dass beim \nÖffnen der Bahnschranken das Rotlicht nicht mehr blinkt und der Verkehr umgehend weiterfahren \nund –gehen darf. Offensichtlich sind die rechtlichen und sicherheitstechnischen Belange erfüllt.  \nBeim annähernden Sekundentakt unserer Bahnschranken in Uster würde eine Aufhebung der \nRotphase beim Öffnen der Bahnschranken über den ganzen Tag gezählt merklich zur Verlängerung \nder Durchflusszeit beitragen, ohne die Sicherheit des Verkehrs zu gefährden.  \nMan weiss aus der Vergangenheit, dass der Stadtrat in engem Kontakt mit den SBB war und sich \nunter anderem auch für die Verkürzung der Schliesszeiten eingesetzt hat, weshalb ich dem Stadtrat \nfolgende Fragen stellen möchte: \n\n1.  Ist dem Stadtrat bekannt, dass die Möglichkeit der Aufhebung des Rotlichts während der Öff-\nnungsphase der Bahnschranken besteht? \n\n2.  Wäre der Stadtrat bereit, sich für diese Umstellung in Uster einzusetzen? \n3.  Müsste die Stadt Uster die Kosten für die Umstellung selber tragen?“ \n\n \n\nDer Stadtrat beantwortet die Anfrage wie folgt: \n\n \n\n\n\n  \n\n \n \n\nSeite 2/3 \n\nAllgemeines \n\nDie Frage ist umstritten, ob man in der Schweiz an einem Bahnübergang nach Passieren eines Zu-\nges losfahren darf, wenn sich die Barriere für die Durchfahrt genügend geöffnet hat, aber das rote \nLicht noch blinkt. \n\nGemäss kantonaler Gerichtspraxis verpflichtet ein Blinklicht nur in Verbindung mit sich senkenden \noder geschlossenen Bahnschranken zum Halten, nicht aber in Kombination mit sich öffnenden Bar-\nrieren. Die Gerichte begründen ihre Entscheide im Wesentlichen damit, dass das Gesetz ein Verbot \nder Weiterfahrt nur dann statuiere, wenn sich die Schranken noch im Schliessungsvorgang befän-\nden. Dadurch solle das gefährliche «Noch-unten-Durchschlüpfen» verhindert werden.  \n\nDemgegenüber hält das Bundesamt für Strassen astra in einer schriftlichen Erläuterung aus dem \nJahr 2011 an die Polizei- und Justizdirektoren der Kantone Folgendes fest: «Das rote Blinklicht be-\ndeutet „Halt“. Dabei spielt es keine Rolle, ob es einhergeht mit sich schliessender, geschlossener \noder sich öffnender Schranke. In all diesen Fällen darf der Fahrzeugführer die Fahrt erst wieder \nfortsetzen, wenn das rote Blinklicht nicht mehr in Betrieb ist.»  Das Nichtbeachten eines Blinklicht-\nsignals ist mit einer Busse in Höhe von 250 Franken zu sanktionieren. \n\nAngesichts der nicht eindeutigen Rechtslage sowie des kaum vorhandenen Gefahrenpotentials der \nMissachtung des Blinklichtsignals bei sich öffnenden Schranken, verzichtet die Stadtpolizei Uster \nheute darauf, Bussen gegen fehlbare Verkehrsteilnehmer auszusprechen. \n\n \n\nZu den einzelnen Fragen \n\nFrage 1:  Ist dem Stadtrat bekannt, dass die Möglichkeit der Aufhebung des Rotlichts während der \nÖffnungsphase der Bahnschranken besteht?  \n\nDer Stadtrat bzw. die zuständigen Verwaltungsabteilungen stehen in Kontakt mit der SBB AG. Die \nSBB AG hat der Stadt Uster mit Schreiben vom 2. Dezember 2013 mitgeteilt, dass seit dem Jahr \n2006 bei neu errichteten Anlagen auf dem Netz der SBB die Wechselblinker bereits bei der Öffnung \nder Schranken dunkel geschaltet würden. Eine Nachrüstung der Dunkelschaltung der Blinker bei \nbestehenden Anlagen unterliege einer sicherheitstechnischen Zulassung und verursache Kosten von \nmindestens 20 000 Franken pro Übergang. Eine Nachrüstung sei daher nur im Zusammenhang mit \neiner Anlageanpassung oder Sanierung vorgesehen. Eine solche Anpassung des Stellwerks im \nBahnhof Uster sei Mitte 2015 vorgesehen, in dessen Zusammenhang gleichzeitig die Dunkelschal-\ntung der Blinklichtanlagen umgesetzt werden soll.  \n\n \n\nFrage 2: Wäre der Stadtrat bereit, sich für diese Umstellung in Uster einzusetzen?  \n\nDer Stadtrat hat sich in der Vergangenheit stets für eine Optimierung der Schliessungszeiten der \nBarrieren eingesetzt. Deshalb begrüsst und unterstützt der Stadtrat auch die von der SBB AG ge-\nplante Dunkelschaltung der Blinklichtanlagen bei sich öffnenden Barrieren.  \n\n \n\nFrage 3: Müsste die Stadt Uster die Kosten für die Umstellung selber tragen? \n\nDie Kosten für die Anpassungen an der Infrastruktur der SBB AG werden von dieser selbst und \nnicht von der Stadt Uster übernommen.  \n \n \n\n | Seite 2/3 \n\n\n\n  \n\n \n \n\nSeite 3/3 \n\nDer Stadtrat bittet den Gemeinderat, von der Antwort auf die Anfrage Nr. 587 des Ratsmitglieds \nMatthias Bickel betreffend «Aufhebung der Rotlichtphase beim Öffnen der Bahnschranken» Kennt-\nnis zu nehmen. \n \n\n \n\nSTADTRAT USTER \n\nMartin Bornhauser Hansjörg Baumberger \nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n | Seite 3/3 \n\n\n


text: \nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n 601/2025 │Seite 1/1 \n \n\nUster, 8. Januar 2025 \nNr. 601/2025 \nV4.04.71 \n\n \n\n \n\nAnfrage 601/2025 von Peter Mathis-Jäggi (SP): \n\n \n\nTrifluoressigsäure (TFA) tritt flächendeckend im Grundwasser auf. Je nach Standort unterscheiden \n\nsich die Konzentrationen allerdings deutlich: Unter Ackerland sind die Konzentrationen signifikant \n\nerhöht. TFA gelangt dort grossflächig durch den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln ins Grundwas-\n\nser. In geringeren Konzentrationen wird TFA zusätzlich mit dem Niederschlag ins Grundwasser \n\neingetragen. TFA im Niederschlag stammt primär aus gasförmigen Kältemitteln und Treibgasen. \n\nPunktuell kann die Einleitung gereinigter industrieller Abwässer in die Fliessgewässer zu einer er-\n\nheblichen Belastung des Grundwassers mit TFA führen. \n\nIch stelle dem Stadtrat folgende Fragen: \n\n1. Wie hoch sind die Konzentrationen im Ustemer Grundwasser? \n\n2. Sind diese gesundheitsgefährdend? \n\n3. Was unternimmt die Stadt, um die mögliche Gefährdung zu vermeiden? \n\nUster, 8. Januar 2025 \n\n \nPeter Mathis-Jäggi \n\nTFA im Grundwasser \n\n\n


parent_type: meeting

category_de: Einladung

category_harmonized: invitation

text: \nGemeinderat \n  \n\n \n \n\n \n\nEINLADUNG \n\n44. Sitzung des Gemeinderates \n\nMontag, 12. Februar 2018, 19:00 Uhr bis ca. 21:00 Uhr \nGemeinderatssaal, Stadthaus \n\n \n \n29. Januar 2018/6. Februar 2018/RED \n\nSeite 1/2 \n\n \n\nAn die \n\nMitglieder des \nGemeinderates \n\n \n \n\n \n\nTRAKTANDEN \n\n1   Mitteilungen     \n\n          \n2   Protokollabnahme     \n\n          \n3 \n\n  \n\nWeisung 117/2017 des Stadtrates: Temporäre Dreifachturnhalle Buchholz, \n\nBauabrechnung (vergleiche Antrag 25/2015) \nRef. STR: Esther Rickenbacher, Abteilungsvorsteherin Gesundheit \n\nZuteilung: RPK \n\n  \n\n  \n\n          \n4 \n\n  \nPostulat 539/2015 von Balthasar Thalmann (SP): Klärung der Zukunft des Areals \n\nStadthofsaal, Bericht und Antrag des Stadtrates \n\nRef. STR: Thomas Kübler, Abteilungsvorsteher Bau \n\n  \n  \n\n          \n5 \n  \n\nMotion 609/2017 der FDP-Fraktion und der SVP/EDU-Fraktion: Klare Verhältnisse in \n\nder Einheitsgemeinde (Änderung der Gemeindeordnung) \nRef. STR: Werner Egli, Stadtpräsident (Entgegennahme) \n\n  \n  \n\n          \n6 \n  \n\nPostulat 614/2017 von Ursula Räuftlin (Grünliberale): Sichere Veloverbindungen in \nUster \n\nRef. STR: Thomas Kübler, Abteilungsvorsteher Bau (Ablehnung) \n\n  \n  \n\n          \n\n     \n\n\n\nGemeinderat \n  \n\n \n \n\nSeite 2/2 \n\n \n\n \n\nPräsident Balthasar Thalmann \n\nSekretär Daniel Reuter \n \n\n \nGeht als Einladung an: \n\n Gemeinderat \n\n Stadtrat \n\n Stadtschreiber \n\n Primarschulpflege \n\n Medien \n\n \n\nZur Kenntnis an: \n Sekretariat Stadtrat \n\n Bezirksrat \n\n Sekundarschulpflege \n\n Alle Abteilungen \n\n \n\nAmtliche Publikation am Mittwoch, 31. Januar 2018 und am Montag, 12. Februar 2018. \n \n\n \n\nBitte senden Sie dem Parlamentsdienst bis spätestens 12:00 Uhr des Sitzungstages Ihr Kom-\n\nmissionsreferat sowie weitere vorbereitete Referate an parlament@uster.ch. Vielen Dank. \n\n \n\nmailto:parlament@uster.ch\n\n


text: \nGemeinderat \n\n \n\nWahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz (IFK) \n\nvom 17. April 2018 \n\n \n \n\nKonstituierung für das Amtsjahr 2018/2019 und für die Amtsdauer 2018-2022 \n\n \n\n \n\n \n\nGeschäftsleitung (GL), Konstituierung für das \nAmtsjahr 2018/2019 \n\nMatthias Bickel (FDP), Präsident \nUrsula Räuftlin (Grünliberale), 1. Vizepräsidentin \n\nKarin Niedermann (SP), 2. Vizepräsidentin \n\nHans Keel (SVP), Stimmenzähler \nBalthasar Thalmann (SP), Stimmenzähler \n\nThomas Wüthrich (Grüne), Stimmenzähler \n\n \n\nKommission für Bildung und Kultur (KBK), Erneuerungswahlen für die \nAmtsdauer 2018-2022 \n\nMarkus Wanner (SP), Präsident \nAnita Borer (SVP) \n\nPatricio Frei (Grüne) \n\nBarbara Keel (SVP) \nWalter Meier (EVP) \n\nBeatrice Mischol (Grünliberale) \nPatricia Morf (SP) \n\nDaniel Pellegrini (FDP) \nRichard Sägesser (FDP) \n\n \n\nKommission für Planung und Bau (KPB), Erneuerungswahlen für die \n\nAmtsdauer 2018-2022 \n\nRolf Denzler (SVP), Präsident \nMarkus Ehrensperger (SVP) \n\nWolfgang Harder (CVP) \nJürg Krauer (FDP) \n\nKarin Niedermann (SP) \n\nSalome Schaerer (SP) \nUrsula Räuftlin (Grünliberale) \n\nMeret Schneider (Grüne) \nBalthasar Thalmann (SP) \n\n\n\nWahlvorschlag der IFK vom 17. April 2018 \n\n2 \n\n \n\nKommission für Soziales und Gesundheit (KSG), Erneuerungswahlen für die \nAmtsdauer 2018-2022 \n\nEveline Fuchs (Grüne), Präsidentin \nBeatrice Caviezel (Grünliberale) \n\nChristoph Daeniker (SP) \nHans Keel (SVP) \n\nSilvio Foiera (EDU) \n\nPeter Müller (FDP) \nAli Özcan (SP) \n\nFlorin Schütz (SP) \nPaul Stopper (BPU) \n\n \n\nKommission für öffentliche Dienste und Sicherheit (KÖS), Erneuerungswahlen für die \n\nAmtsdauer 2018-2022 \n\nMatthias Bickel (FDP), Präsident \n\nGiuseppe Biacchi (SVP) \n\nHans Denzler (SVP) \nMonika Fitze (SP) \n\nChristoph Keller (SVP) \nIvo Koller (BDP) \n\nMary Rauber (EVP) \n\nMarius Weder (SP) \nThomas Wüthrich (Grüne) \n\n \n\nRechnungsprüfungskommission (RPK), Erneuerungswahlen für die \n\nAmtsdauer 2018-2022 \n\nWalter Meier (EVP), Präsident \n\nBeatrice Caviezel (Grünliberale) \nChristoph Daeniker (SP) \n\nBarbara Keel (SVP) \n\nChristoph Keller (SVP) \nDaniel Pellegrini (FDP) \n\nSalome Schaerer (SP) \nMeret Schneider (Grüne) \n\nMarius Weder (SP) \n\n    \n\n \n\nReferent: Rolf Denzler (SVP) \n \n\nFür die Interfraktionelle Konferenz \n\nPräsident Rolf Denzler (SVP) \nSekretär Daniel Reuter \n\n \nBehandlung im Gemeinderat: 7. Mai 2018 \n\n\n


text: \nGemeinderat \n\n \n\nAntrag der Kommission für Bildung und Kultur (KBK) \n\nvom 31. Mai 2021 \n \n\nWeisung 86/2021 des Stadtrates: Frühe Förderung, Massnahmen und Weiterentwick-\n\nlung, Kreditantrag \n\n \n\nDie KBK beantragt dem Gemeinderat folgende Änderungen von Ziffer 1 und Ziffer 4 im Dispo-\n\nsitiv (Änderungen unterstrichen): \n\n1. Für die Jahre 2021 bis 2025 werden jährlich 100 000 Franken für die frühe Förderung bewilligt. \n\nDieser Betrag ist im Globalbudget enthalten. \n\n2. Das Familienzentrum wird beauftragt, als „Kompetenzentrum für frühe Kindheit“ mit den ge-\n\nsprochenen zusätzlichen Mitteln die Angebote im Bereich frühe Förderung zu koordinieren, ver-\nmitteln und weiterzuentwickeln. Zusammen mit dem bestehenden Betrag von 100 000 Franken \n\nwird das Familienzentrum damit ab 2021 mit jährlich total 200 000 Franken unterstützt. \n\n3. Der Stadtrat wird beauftragt, den Leistungskontrakt mit dem Träger des Familienzentrums, \n\ndem Verein Familien- und Gemeinwesenarbeit Uster, anzupassen. \n\n4. Der Stadtrat wird beauftragt, dem Gemeinderat im Frühling 2024 einen Evaluationsbericht vor-\n\nzulegen, damit dieser über die Weiterführung des Projektes entscheiden kann. \n\n5. Mitteilung an den Stadtrat. \n\n     \n\n \n\nDie KBK beantragt mit 6:2 Stimmen (abwesend 1) dem Gemeinderat: \n\nZustimmung zur geänderten Weisung des Stadtrates. \n\n \n\n \nReferent: Andreas Pauling (Grünliberale) \n\n \n\nFür die Kommission Bildung und Kultur \nPräsident Markus Wanner (SP) \n\nSekretärin Monika Füllemann \n \n\nBehandlung im Gemeinderat: 14. Juni 2021 \n\n\n


text: \nZUSATZVEREINBARUNG ZUM ANSCHLUSSVERTRAG NR. 30.8000.00 \n \n\nBVK | Obstgartenstr. 21 | Postfach | 8090 Zürich | Tel 058 470 40 00 | www.bvk.ch \n\nzwischen Stadtverwaltung Uster \nBahnhofstrasse 17, 8610 Uster \n\nARBEITGEBER \n\nund BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich \nObstgartenstrasse 21, Postfach, 8090 Zürich \n\nBVK \n\ngemeinsam ARBEITGEBER und BVK PARTEIEN \n\nbetreffend Herabsetzung der Eintrittsschwelle  \n\nI. Präambel \n\n1. Der ARBEITGEBER ist zur Durchführung der beruflichen Vorsorge mit Vertrag Nr. 30.8000.00 der BVK an-\ngeschlossen. \n \n\n2. Das mit Wirkung ab 1. Januar 2019 anwendbare Vorsorgereglement vom 28. Juni 2018 sieht die Mög-\nlichkeit einer wahlweisen «Herabsetzung der Eintrittsschwelle» vor, sofern die arbeits- bzw. personal-\nrechtlichen Bestimmungen dies zulassen. Wird von dieser Option Gebrauch gemacht, wird der Kreis der \nVersicherten dahingehend erweitert, dass nebst dem Obligatorium gemäss BVG unterstehenden Perso-\nnal (minimaler Jahreslohn von CHF 21'510; Stand: 1. Januar 2021) auch Personen versichert sind, die \neinen Jahreslohn von mehr als der Hälfte der maximalen jährlichen AHV-Altersrente beziehen \n(CHF 14'340; Stand: 1. Januar 2021). Die Bestimmungen über die «Herabsetzung der Eintrittsschwelle» \nkommen nur zur Anwendung, wenn gemäss besonderer Vereinbarung mit der BVK ein entsprechender \nanschlussvertraglicher Einschluss besteht. \n \n\n3. Der ARBEITGEBER ist an der «Herabsetzung der Eintrittsschwelle» interessiert. Demnach schliessen die \nPARTEIEN in Ergänzung zum Anschlussvertrag vom 16./30. November 2012 (samt Anhängen) folgende: \n\n \nII. Vereinbarung \n\n1. Der ARBEITGEBER optiert mit Wirkung ab 1. Januar 2022 für sich und seine aktiven Versicherten für \ndie «Herabsetzung der Eintrittsschwelle» zur Aufnahme in die Versicherung bei der BVK. \n\n \n2. Der ARBEITGEBER kann die gewählte Option jeweils unter Einhaltung einer Anzeigefrist von sechs \n\nMonaten auf den 30. Juni resp. 31. Dezember ändern. \n \nDer BVK fristgerecht angezeigte Änderungen werden ab dem darauffolgenden Monatsersten \nwirksam (d.h. ab dem 1. Juli resp. 1. Januar). \n\n \n3. Der ARBEITGEBER informiert die aktiven Versicherten schriftlich über die ausgeübte Option. Er ver-\n\npflichtet sich, die aktiven Versicherten schriftlich und unter Einhaltung der arbeits- bzw. personal-\nrechtlichen Bestimmungen sowie der entsprechenden Fristen über Änderungen zu informieren. \n\n \n\n\n\nSeite 2/3 \n\nBVK | Obstgartenstr. 21 | Postfach | 8090 Zürich | Tel 058 470 40 00 | www.bvk.ch \n\n4. Die durch die «Herabsetzung der Eintrittsschwelle» resultierenden Leistungen werden durch den \nARBEITGEBER (mit-)finanziert und deshalb durch die BVK für alle Mitarbeitenden des ARBEITGEBERS \ngemäss Vorsorgereglement ausgerichtet. \n\n \n5. Der ARBEITGEBER verpflichtet sich, die von der BVK im Zusammenhang mit der «Herabsetzung der \n\nEintrittsschwelle» in Rechnung gestellten Beiträge innert 30 Tagen nach Rechnungstellung zu be-\nzahlen. Nach Ablauf der Zahlungsfrist tritt ohne Mahnung der Verzug ein und ist ein Verzugszins \nvon 5% geschuldet. \n \nDie BVK ist berechtigt, bei Verzug des ARBEITGEBERS offene Beiträge mit einer allfälligen AGBR zu \nverrechnen. \n\n \n6. Die Rechtsgrundlagen der BVK, welche die «Herabsetzung der Eintrittsschwelle» betreffen, wer-\n\nden vom ARBEITGEBER mit sämtlichen Änderungen/Neuregelungen und Nachträgen (in der jeweils \ngültigen Fassung) sowie mitsamt der daraus resultierenden Rechte und Pflichten ausdrücklich \nanerkannt. \n\n \n7. Änderungen und/oder Ergänzungen dieser Vereinbarung sowie sämtliche Nebenabreden bedür-\n\nfen der Schriftform. \n \n8. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen der vorliegenden Vereinbarung ganz oder teilweise \n\nungültig, nichtig, undurchsetzbar oder sonst wie unwirksam sein oder werden, so berührt dies \nweder die Gültigkeit der anderen Bestimmungen noch die Wirksamkeit der Vereinbarung im Üb-\nrigen. In diesem Fall ist die unwirksame Bestimmung durch eine gesetzlich zulässige Regelung zu \nersetzen, die dem in der unwirksamen Bestimmung zum Ausdruck gekommenen Zweck wirt-\nschaftlich am ehesten entspricht. \n \nIn gleicher Weise ist zu verfahren, wenn eine Vereinbarungslücke offenbar wird. \n\n \n9. Der Gerichtsstand für Streitigkeiten aus dieser Vereinbarung richtet sich nach Art. 73 BVG. \n\n  \n\n\n\nSeite 3/3 \n\nBVK | Obstgartenstr. 21 | Postfach | 8090 Zürich | Tel 058 470 40 00 | www.bvk.ch \n\n \nUnterschriften \n \nFür den ARBEITGEBER \n \n____________________, ____________________ \n(Ort, Datum)  \n \nStadtverwaltung Uster \n \n______________________________________________________________________ \n(rechtsgültige Unterschriften, Namen in Druckschrift) \n \n \n \nFür die BVK \n \nZürich, ____________________ \n \n__________________________________________ \n\n Zürich, ____________________ \n \n___________________________________________ \n\nThomas R. Schönbächler \nVorsitzender der Geschäftsleitung \n\n Martin Osterwalder \nLeiter Vorsorge Service \n\n \n\n\n


text: \nGemeinderat \n  \n\n \n \n\nSeite 1/1 \n\n \n\n \n\nEINLADUNG \n\n24. und 25. Sitzung des Gemeinderates (Doppelsitzung) \nMontag, 4. Juli 2016, 18:00 Uhr bis Ende \n\nGemeinderatssaal, Stadthaus \n \n\nTRAKTANDEN \n\n1   Mitteilungen     \n\n          \n2   Protokollabnahme     \n\n          \n3 \n  \nAntrag 68/2016 des Stadtrates: Dammstrasse, Gesamtsanierung Werkliegenschaft und neue Hauptsammel-\n\nstelle, Genehmigung Baukredit \n    \n\n          \n4   Antrag 61/2016 der Sekundarstufe Uster: Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2015     \n\n          \n5   Antrag 54/2016 des Stadtrates: NPM-Jahresbericht 2015     \n\n          \n6   Antrag 60/2016 des Stadtrates: Jahresrechnung 2015     \n\n          \n\n     Präsident Hans Keel \nSekretär Daniel Reuter \n\n \n\nUster, 22. Mai 2016 \n\nhttp://www.uster.ch/de/politik/legislative/politbusiness/welcome.php?action=showinfo&info_id=319671\nhttp://www.uster.ch/de/politik/legislative/politbusiness/welcome.php?action=showinfo&info_id=318236\nhttp://www.uster.ch/de/politik/legislative/politbusiness/welcome.php?action=showinfo&info_id=318239\nhttp://www.uster.ch/de/politik/legislative/politbusiness/welcome.php?action=showinfo&info_id=318235\n\n

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text: \nPrimarschulpflege  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n www.uster.ch \n \n\nUster, 30. November 2010 \nNr. 39/2010 \n\nS1.01 V4.04.70  \n\nZuteilung: KBK/RPK \n\nSeite 1/15 \n\nANTRAG DER PRIMARSCHULPFLEGE BETREFFEND \nERWEITERUNG DER TAGESSTRUKTUREN AN DER \nPRIMARSCHULE USTER AB SCHULJAHR 2011/2012   \n\n(ANTRAG NR.  39)   \n\nDie Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 19 Abs. 3 lit. b  \nder Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen: \n \n\n1. Für die Erweiterung der flächendeckenden Tagesstrukturen wird ab Schuljahr \n2011/2012 (zusätzlich zum vom Volk bereits am 17. Juni 2007 genehmigten jähr-\nlich wiederkehrenden Kredit von 2'100'000 Franken) ein jährlich wiederkehrender \nKredit von 2'000'000 Franken genehmigt. Von diesen Kosten werden die Eltern-\nbeiträge gemäss FEB-Ansätzen abgezogen. \n\n2. Für einmalige Investitionen und Ausgaben für die Eröffnung weiterer Horte wird \nein Kredit von 179’000 Franken genehmigt. \n\n3. Der Beschluss ist gestützt auf Art. 12 lit. h GO der Volksabstimmung zu \nunter¬breiten. \n\n4. Mitteilung an die Primarschulpflege. \n\n \nReferentin des Stadtrates: Sabine Wettstein-Studer, Schulpräsidentin  \n\n\n\nPrimarschulpflege  \n \n\nGESCHÄFTSFELD PRIMARSCHULE \n\nA Strategie \n\n Leitbild Stadt Uster n   ... Wir sind kinderfreundlich, und den Eltern steht eine \ngrosse Palette familienergänzender Betreuungsangebote zur \nVerfügung. \n\n Leitbild Primarschule Angebot:  Unsere Bildungs- und Betreuungsangebote decken \ndie vielfältigen sozialen und pädagogischen Bedürfnisse in \nStadt und Region ab. \nEntwicklung:  Wir reflektieren die gesellschaftlichen und \nschulischen Entwicklungen und gestalten sie mit. \n\n Strategischer Schwerpunkt \nNr. 4 \n\nDie Stadt Uster stellt eine bedarfsgerechte Infrastruktur für die \nBildung sicher, schafft ein Jugendkonzept und ein bedarfs-\ngerechtes Angebot an schulergänzender Betreuung, ... \n\n Strategisches Ziel  Z 07 Die schulergänzende Betreuung ist eingeführt und nach dem \nModell der familienergänzenden Betreuung finanziert. \n\n Massnahme M 025 dito \n\nB NPM: Wirkungs- und Leistungsziel, das mit Antrag verfolgt wird \n\n LG Tagesstrukturen \nBestehend  Z01 - Z04 \n\nIn allen Schuleinheiten besteht ein Schulhortangebot während \n39 Schulwochen mit Betreuungszeiten von 07.30 Uhr bis 18.00 \nUhr sowie ein Mittagstisch während 39 Schulwochen mit \nBetreuungszeiten von 11.50 Uhr bis 14.00 Uhr. Während  \n9 Ferienwochen werden Ferienhorte angeboten. \nDie Tagesstrukturen bieten eine zuverlässige und konstante \nBetreuung der Kinder mit geregeltem Tagesablauf, Verpfle-\ngung, sinnvoller Freizeitgestaltung und schulischer Unterstüt-\nzung. \nDie Eltern beteiligen sich aufgrund ihrer wirtschaftlichen  \nLeistungsfähigkeit an den Kosten. \nFür die Mehrheit der Eltern (80 %) sind die Betreuungsange-\nbote zufriedenstellend. \n\n neu -  \n\nB1 Leistung, die mit diesem Antrag erbracht werden soll \n\n LG Tagesstrukturen \nBestehend  L01 - L03 \n\nL 01   Schulhort \nL 02   Mittagstisch \nL 03   Ferienhort \n\n neu - \n\nB2 Indikatoren, die zur Messung der Zielerreichung verwendet werden soll \n\n LG Tagesstrukturen \nBestehend  I01 - I04 \n\nAnzahl verfügbare Plätze  \nBelegte Plätze / Verfügbare Plätze = Auslastung, gewichtet \nnach Vorgaben BSV \nDurchschnittliche Anzahl Kinder pro Ferienhort \nAnteil zufriedener Eltern \n\n neu - \n\n \n\n 39/2010 | Seite 2/15\n\n \n\n\n\nPrimarschulpflege  \n \n\nB3 Auswirkung auf Kennzahlen \n\n LG Tagesstrukturen \nBestehend  K01, K02, K05 \n- K11 \n\nTotal Anzahl platzierte Kinder inkl. Mittagstisch \nAnzahl verfügbare Plätze Tageshort  \nDurchschnitt pro Tag: Total Anzahl Kinder im \nHalbtageshort \nDurchschnitt pro Tag: Total Anzahl Kinder im Mittagshort \nDurchschnitt pro Tag: Total Anzahl Kinder am Mittagstisch \nAnteil Elternbeiträge voll kostendeckend \nAnteil Elternbeiträge voll subventioniert \nAnteil Elternbeiträge teilweise subventioniert  \nKostendeckungsgrad \n\n  \n\nB4 Finanzen (inkl. allf. Personalkosten), die aufgrund dieses Antrages benötigt  \nwerden \n\n Einmalig Investitionsrechnung 179’000 Franken \n\n Einmalig Laufende Rechnung  \n\n Folgekosten total \n \n \n- davon Kapitalfolgekosten \n- davon übrige Mehrkosten \n\nZum bestehenden Kredit von 2.1 Mio. Franken zusätzliche \njährlich wiederkehrende Kosten von 2 Mio. Franken  \n-  \ndito \n(Mehrkosten = übrige Folgekosten ./. Erträge Globalkredit) \n\n  \n\nB5 Personal, welches aufgrund dieses Antrages benötigt wird \n\n Veränderung, \nBegründung  \n\nZunahme um ca. 13 Vollstellen auf ca. 31 Vollstellen,  \nlaufend je nach Bedarf. \n\nC Bemerkungen zu Konzepten, anderen bestehenden Dokumenten, Grundlagen etc. \n\n Détails siehe GR-Weisung (s. u. S. 4 - 14) \n\n 39 | Seite 3/15\n\n www.uster.ch \n \n\n\n\nPrimarschulpflege  \n \n\n \n\nA.  Ausgangslage \n\n1. Schulergänzende Tagesstrukturen als Notwendigkeit und Chance \n\nAufgrund veränderter Familienstrukturen und weil immer mehr Eltern Berufstätigkeit und Familie  \nmiteinander vereinbaren wollen oder müssen, steigt der Bedarf an Familien ergänzenden Betreu-\nungsangeboten. \n\nDie Stadt Uster fördert Familien ergänzende Betreuungsangebote. Wer hier lebt, soll sich für Beruf \nund Familie entscheiden können – und die Kinder gut betreut wissen. Das Betreuungsangebot steht \nallen Eltern offen, die in Uster Wohnsitz haben. \n\nFür die Tagesstrukturen sprechen auch pädagogische Überlegungen. Hier bietet sich den Kindern \nein Übungsfeld, in welchem sie lernen, sich in eine Gemeinschaft einzufügen und gleichzeitig zu \nbehaupten. Die Familien ergänzende Kinderbetreuung bietet Kindern Stabilität und Sicherheit und \nfördert die Chancengleichheit von Kindern unterschiedlicher sozialer und kultureller Herkunft,  \nSprache, Religion und Geschlecht. Die sinnvolle Ausgestaltung dieser Betreuungsangebote bietet \nergänzende Lernmöglichkeiten und Lernangebote. \n\nDas neue Volksschulgesetz verpflichtet die Gemeinden seit dem Schuljahr 2009/2010 über Bedarfs \ngerechte Betreuungsangebote zu verfügen. \n\nDie Betreuungsleistung ist kostenpflichtig und wird wie bisher gemäss dem Model der Familien  \nergänzenden Betreuung (FEB-Modell) subventioniert. \n\nSeit dem Schuljahr 2008/2009 führt die Stadt Uster sieben Schulhorte. Die Schulhorte sind während \n39 Schulwochen und 9 Ferienwochen geöffnet. \n\n2. Rückblick auf die Einführung der Familien ergänzenden Tagesstrukturen \n\nIm Mai/Juni 2005 wurde in Uster eine Bedarfserhebung mittels Fragebogen bei allen Eltern von \nKindern der Primarschule, des Kindergartens und der zwei kommenden Kindergartenjahrgänge \ndurchgeführt. Aufgrund der Erfahrungen aus anderen Gemeinden rechnete man zu Beginn, dass \netwa 25% der Eltern mit Betreuungsbedarf ihr Kind im ersten Betriebsjahr anmelden werden, und \ndass im zweiten und dritten Betriebsjahr der Bedarf um je 15% steigen wird. \n\nAufgrund des errechneten Bedarfs beantragte die Primarschulpflege im April 2007 dem Gemeinde-\nrat für die flächendeckende Einführung der Tagesstrukturen einen jährlich wiederkehrenden Kredit \nvon 2'100'000 Franken. Dieser Kredit wurde am 17. Juni 2007 dem Volk zur Abstimmung unter-\nbreitet und genehmigt. Zusätzlich wurde für einmalige Investitionen und Ausgaben bis zur Einfüh-\nrung der Tagesstrukturen ein Kredit von 775'000 Franken genehmigt. \n\nDer bewilligte Kredit umfasst die Bruttokosten für ein Angebot von 145 Plätzen pro Tag. Für den \nStart im Sommer 2008 rechnete man mit 125 Plätzen sowie mit einer Zunahme der Nachfrage um \n16%, was den 145 bewilligten Plätzen entspricht. Der budgetierte Betrag deckt also nur einen Teil \nder erwähnten erfahrungsgemässen Zunahme des Bedarfs. \n\nZu Beginn des ersten Betriebsjahres waren 136 Kinder für das Hortangebot und 164 Kinder für das \nMittagstischangebot angemeldet. Von den 145 bewilligten Plätzen* pro Tag waren 115 von Beginn \nan belegt. Im zweiten Betriebsjahr waren bereits 175 Kinder für das Hortangebot und 218 Kinder \nfür das Mittagstischangebot angemeldet. Von 145 bewilligten Plätzen waren 165 Plätze belegt.  \nDies entspricht einem Zuwachs nach dem ersten Betriebsjahr von 43 %. \n\nVerschiedene Gemeinden und auch das Volksschulamt haben Uster während der Aufbauphase zu \nOrganisation, Führungsstruktur, Konzepte, Anstellungsverfügungen sowie zu Prozessen konsultiert. \n\n* effektive Spitzen über Mittag \n\n 39/2010 | Seite 4/15\n\n \n\n\n\nPrimarschulpflege  \n \n\n3. Aktuelle Situation in Uster \n\nSeit Beginn des Schuljahres 2010/2011 sind 212 Kinder für ein Hortangebot und 239 Kinder für  \ndas Mittagstischangebot angemeldet. Zurzeit sind 175 Plätze belegt, was einem Zuwachs nach  \nzwei Betriebsjahren von 52 % entspricht. \n\nAufgrund der rückläufigen Anmeldungen werden die Morgenbetreuungsstunden von 07.30 Uhr  \nbis 08.20 Uhr seit dem Schuljahr 2010/2011 nicht mehr angeboten. Bei Bedarf an Morgenbetreuung \nwird mit den Erziehungsverantwortlichen nach individuellen Lösungen gesucht. \n\nDa nur wenige Kinder für die Nachmittagsbetreuung in Oberuster angemeldet sind, werden die \nKinder am Montag, Mittwoch und Freitag im Hort Talacker betreut. Für den Mittwochnachmittag \nsind nur wenige Kinder im Hort Hasenbühl angemeldet. Diese werden neu ab März 2011 im Pünt \nbetreut. \n\nAn den Standorten Talacker und Hasenbühl wird während 9 Wochen je ein Ferienhort geführt. \nDurchschnittlich werden pro Tag und Standort zwischen 18 und 22 Kinder betreut. \n\nAb Schuljahr 2011/2012 muss je nach Zuwachs mit 180 bis 200 belegten Plätzen gerechnet  \nwerden. Dementsprechend kann auch der Bruttokredit von 2.1 Mio. Franken nicht eingehalten  \nwerden und beläuft sich neu auf max. 4.1 Mio. Franken. \n\nZurzeit sind knapp 18 % aller Primarschülerinnen und Primarschüler für ein Betreuungsangebot \nangemeldet.  \n\nEffektiver Zuwachs\n\n0\n\n50\n\n100\n\n150\n\n200\n\n250\n\nSep 2008 Sep 2009 Sep 2010\n\nA\nnz\n\nah\nl P\n\nlä\ntz\n\ne \nun\n\nd \nKi\n\nnd\ner\n\nPlätze Anmeldungen  Mittagstisch Anmeldungen  Hort\n\n \nStichtag = 1. September, da erfahrungsgemäss neu angemeldete Kinder für das kommende Schuljahr am  \n1. September eintreten \n\n 39 | Seite 5/15\n\n www.uster.ch \n \n\n\n\nPrimarschulpflege  \n \n\nAuslastung der Wochentage\n\n0\n\n50\n\n100\n\n150\n\n200\n\n250\n\nSep 08 Sep 09 Sep 10 Sep 08 Sep 09 Sep 10 Sep 08 Sep 09 Sep 10 Sep 08 Sep 09 Sep 10 Sep 08 Sep 09 Sep 10\n\nMontag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag\n\nAn\nza\n\nhl\n b\n\nel\neg\n\nte\n P\n\nlä\ntz\n\ne\n\nMorgen\nMittag\nNachmittag\n\n \n\nB.  Erweiterung Tagesstrukturen an der Primarschule auf 300 Plätze \n\n1. Gesetzlicher Auftrag \n\n1.1. Volksschulgesetz \n\nGemäss dem Volksschulgesetz des Kantons Zürich sind die Gemeinden ab dem Schuljahr 2009/ \n2010 verpflichtet, bedarfsgerechte Betreuungsangebote zur Verfügung zu stellen. \n\nVolksschulverordnung § 27 \n\nDie Gemeinden stellen dem tatsächlichen Bedarf entsprechende Angebote wie zum Beispiel Tages-\nschulen, Schülerclubs, Horte, Mittagstische oder Betreuungsstunden während der Randstunden zu \nVerfügung. \n\nBesteht bei weniger als zehn Schülerinnen und Schüler pro Schule Bedarf an Betreuung, sind für \nden betreffenden Wochentag Lösungen im Einzellfall zulässig. \n\n1.2. Hortrichtlinien \n\nDie verbindlichen Hortrichtlinien der Bildungsdirektion des Kantons Zürich regeln das Hortangebot, \nden Raumbedarf und den Betreuungsschlüssel. \n\nDie Morgenbetreuung vor Schulbeginn gilt nicht als Bestandteil des Hortangebotes. \n\n1.3. Leistungsauftrag des Gemeinderates \n\nIm Rahmen der Genehmigung der Leistungsaufträge/Globalbudgets 2010 hat der Gemeinderat  \nfür die Primarschule 160 Hortplätze pro Tag sowie 18.4 Vollzeitstellen genehmigt.  \n\n 39/2010 | Seite 6/15\n\n \n\n\n\nPrimarschulpflege  \n \n\n \n\n2. Grundsätze der Schulergänzenden Tagesstrukturen \n\n– In den Schulhorten der Stadt Uster können alle Eltern ihre Kinder betreuen lassen. Es werden keine \nWartelisten geführt. Aufnahmen sind während des ganzen Schuljahres – jeweils auf den ersten Tag \neines Kalendermonates - möglich.  \n\n– In jeder Schuleinheit besteht ein Schulhort- sowie ein Mittagstischangebot. \n\n– Die dazu benötigten Räumlichkeiten befinden sich in der Regel auf dem Schulareal. \n\n– Jeder Hort verfügt über mindestens zwei Räume (ein Ruhe- und ein Bewegungsraum) \n\n– Jeder Hort wird von einer pädagogisch geschulten Hortleitung geführt. \n\n– Pro 11 Kinder wird eine Betreuungsperson eingesetzt. \n\n– Bei einer Belegung von durchschnittlich mehr als 22 Kindern pro Tag wird eine zweite pädagogisch \ngeschulte Betreuungsperson eingesetzt. \n\n– Bei einer Belegung von durchschnittlich mehr als 33 Kindern während der Mittagsbetreuung wird \nein zusätzliches Zimmer während der Mittagszeit zur Verfügung gestellt. \n\n3. Soll-Zustand \n\nMit dem vorliegenden Antrag wird das Angebot von 145 Plätzen auf 300 Plätze erhöht. Damit soll \nfür rund 30 % aller Schülerinnen und Schüler der Primarschule Uster genügend Betreuungsplätze \ngeschaffen werden. \n\nIn der Stadt Zürich nutzen rund 8’000 Volksschulkinder einen Hortplatz, das ist jedes dritte Kind. \nDas Schuldepartement rechnet damit, dass 2015 bis zu 50 und 2018 bis zu 70 % aller Kinder eine \nFamilien ergänzende Betreuung beanspruchen. Die jährliche Wachstumsrate betrug in den  \nletzten Jahren durchschnittlich rund 11 %. \n\nIn der Stadt Winterthur beanspruchen zurzeit rund 27 % aller Volksschulkinder einen Hortplatz.  \nDie jährliche Wachstumsrate betrug in den letzten Jahren ebenfalls durchschnittlich rund 12 %. \n\nSeit der Einführung des neuen Volksschulgesetzes stieg in umliegenden Gemeinden die Anzahl  \nder belegten Plätze zwischen 20 und 50 %.  \n\nIn Dübendorf ist die Anzahl der belegten Plätze seit 2008 von 170 auf 225 Plätze gestiegen. Mit \neiner Tariferhöhung auf anfangs 2010 konnte für kurze Zeit eine Stagnation der Nachfrage bewirkt \nwerden.  \n\nIn Greifensee ist die Nachfrage zurzeit stagnierend. Auf Schulbeginn 2010/2011 wurden die Tarife \nerhöht und mit dreistufigen Tarifen (nach Einkommen und Vermögen). \n\nDie für den Betreuungsindex erhobenen Daten zeigen eine stetige Zunahme des Betreuungsange-\nbotes im ganzen Kanton Zürich. Allein in den letzten fünf Jahren stieg die Zahl der Betreuungs-\nplätze in Krippen und Horten um beinahe 48 %, die Zahl der betreuten Kinder um 58 %. \n\nAufgrund dieser Erfahrungen und Vergleich mit obigen Gemeinden sowie mit dem ganzen Kanton \nZürich muss auch in Uster mit stetiger Zunahme des Betreuungsangebotes gerechnet werden.  \n\nMit dem Ausbau der Hortplätze von 145 auf 300 sollte die Stadt Uster, je nach Zuwachs, für die \nkommenden vier bis sieben Jahren ein Bedarfs gerechtes Betreuungsangebot zur Verfügung stellen \nkönnen. \n\n 39 | Seite 7/15\n\n www.uster.ch \n \n\n\n\nPrimarschulpflege  \n \n\nKosten und Auslastungsentwicklung (verschiedene Szenarien) \n\n Kostenentwicklung bei linearem Zuwachs 8% / 12% / 15%\n\n0\n\n500'000\n\n1'000'000\n\n1'500'000\n\n2'000'000\n\n2'500'000\n\n3'000'000\n\n3'500'000\n\n4'000'000\n\n4'500'000\n\n2011/2012 2012/2013 2013/2014 2014/2015 2015/2016 2016/2017 2017/2018\n\nBr\nut\n\nto\nko\n\nst\nen\n\nZuwachs: 8%\n\nZuwachs: 12%\n\nZuwachs: 15%\n\n \n\nAuslastungsentwicklung bei linearem Zuwachs 8% / 12% / 15%\n\n0\n\n50\n\n100\n\n150\n\n200\n\n250\n\n300\n\n350\n\n2011/2012 2012/2013 2013/2014 2014/2015 2015/2016 2016/2017 2017/2018\n\nAn\nza\n\nhl\n b\n\nel\neg\n\nte\nr P\n\nlä\ntz\n\ne\n\nAnzahl Plätze bei   8% Zuwachs\nAnzahl Plätze bei 12% Zuwachs\nAnzahl Plätze bei 15% Zuwachs\n\n \n \n \n\n 39/2010 | Seite 8/15\n\n \n\n\n\nPrimarschulpflege  \n \n\n4. Betrieb \n\n4.1. Angebot \n\nWährend der Schulwochen stehen die Mittagsbetreuung von 11.50 Uhr bis 14.00 Uhr und die \nNachmittagsbetreuung von 11.50 Uhr bis 18.00 Uhr im Angebot. Die Betreuung am Mittwochnach-\nmittag, sowie an schulfreien Tagen (ausser an gesetzlichen Feiertagen) wird ebenfalls abgedeckt. \nDie Kinder erhalten eine warme und ausgewogene Mahlzeit und am Nachmittag eine Zwischen-\nverpflegung. \n\nWährend 9 Ferienwochen (Betriebsferien 3. und 4. Woche Sommerferien sowie zwischen Weih-\nnachten und Neujahr) ist das Betreuungsangebot durchgehend von 07.30 Uhr bis 18.00 Uhr geöff-\nnet. Die Kinder erhalten Znüni und Zvieri sowie ein warme Mahlzeit am Mittag. \n\nNeu wird ab Schuljahr 2011/2101 zwischen Hortbetrieb während 39 Schulwochen  und dem Ferien-\nhortbetrieb während 9 Ferienwochen unterschieden. Den Eltern wird das Angebot für 39 Schul-\nwochen und für 9 Ferienwochen separat in Rechnung gestellt. Während 39 Schulwochen stehen der \nMittagstisch und der Nachmittagshort im Angebot. Während 9 Ferienwochen steht der Ganztages-\nhort im Angebot. Die Kosten der drei Angebote richten sich nach den Richtlinien der Familienergän-\nzenden Betreuung (FEB) Uster: Sie sind abhängig von Einkommen und Vermögen der Eltern.   \n\n4.2. Elternbeiträge \n\nFür die Höhe der Elternbeiträge sind neben einem Basisbetrag die Einkommens- und Vermögens-\nverhältnisse sowie die Kinder- und Erwachsenenzahl einer Familie massgebend. Der Elternbeitrag \nbeträgt mindestens 14 Franken und höchstens den Maximaltarif. Die Tarife werden jährlich fest-\ngesetzt. \n\n \nWählbare Module Betreuungszeit Elternbeitrag/Tag \n\nMaximaltarif \n\nElternbeitrag/Tag \n(steuerbares Einkom-  \n men 50'000 Fr.) * \n\nElternbeitrag/Tag\nMinimaltarif \n\nFerienbetreuung 07.30 h – 18.00 h Fr.  103.00 Fr.  49.00 Fr.  14.00 \nMittagstisch 11.50 h - 13.45 h / \n\n14.30 h \nFr.  20.00 Fr.  20.00 Fr.  14.00 \n\nNachmittagshort mit \nMittagessen \n\n11.50 h - 18.00 h Fr.   59.00 Fr.  49.00 Fr.  14.00 \n\n \n*   Gemäss Elternbeitragsreglement. Der massgebende Betrag entspricht dem steuerbaren Einkommen abzüglich dem  \n\nBasisabzug von 12'000 Franken, dem Abzug für den 1. Elternteil von 6'000 Franken und dem Abzug für den 2. Elternteil \nvon 3'000 Franken. \n\n4.3. Elternbeiträge im Vergleich mit anderen Gemeinden \n \n\nGemeinden Wählbare Module Elternbeitrag/Tag \nMaximaltarif \n\nElternbeitrag/Tag \nMinimaltarif \n\nDübendorf Ferienbetreuung \nNachmittagshort  \nMittagshort \n\nFr. 85.00 \nFr. 68.00 \nFr. 34.00 \n\nFr. 15.00 \nFr. 12.00 \nFr. 6.00 \n\nMönchaltorf Ferienbetreuung \nNachmittagshort  \nMittagshort \n\nKeine \nFr. 54.00 \nFr. 18.00 \n\n \nFr. 27.00 \nFr. 12.00 \n\n 39 | Seite 9/15\n\n www.uster.ch \n \n\n\n\nPrimarschulpflege  \n \n\n \nGemeinden Wählbare Module Elternbeitrag/Tag \n\nMaximaltarif \nElternbeitrag/Tag \nMinimaltarif \n\nSchwerzenbach Ferienbetreuung \nNachmittagshort  \nMittagshort \n\nFr. 60.00 \nFr. 60.00 \nFr. 10.00 \n\nKeine Minimaltarife \n \n \n\nGreifensee Ferienbetreuung \nNachmittagshort  \nMittagshort \n\nFr. 57.00 \nFr. 32.00  \nFr. 20.00 \n\nFr. 33.00 \nFr. 14.00 \nFr. 17.00 \n\nWinterthur Ferienbetreuung \nNachmittagshort  \nMittagshort \n\nFr. 85.00 \nFr. 55.00  \nFr. 20.00 \n\nFr. 10.00 \nFr. 10.00 \nFr. 10.00 \n\nZürich Ferienbetreuung \nNachmittagshort  \nMittagshort \n\nFr. 91.30 \nFr. 63.00  \nFr. 28.00 \n\nFr. 8.30 \nFr. 6.80 \nFr. 4.15 \n\n \n\n4.4. Personal \n\nBei den Anforderungen an das Personal und bei dessen Einstufungen orientieren sich die schul-\nergänzenden Tagesstrukturen an den kantonalen und städtischen Vorgaben. Jeder Hort wird von \neiner Hortleiterin/einem Hortleiter mit pädagogischer Ausbildung geführt. Weiter werden Personen \nmit pädagogischer Eignung eingesetzt. Mit diesem Standard ist sichergestellt, dass die schulergän-\nzenden Tagesstrukturen auch pädagogisch anspruchsvollere Kinder oder Gruppenzusammenset-\nzungen professionell betreuen können. \n\nDurch die Nähe zum Schulbetrieb besteht eine intensive Zusammenarbeit zwischen Lehrpersonen  \nund Hortpersonal. Das Hortpersonal ist in die Strukturen und Aktivitäten der Schuleinheit integriert.  \n\nDie Trägerschaft für die schulergänzenden Tagesstrukturen liegt bei der Primarschule der Stadt \nUster. Für die personelle Führung des Hortpersonals sowie die Gesamtkoordination der schulergän-\nzenden Tagesstrukturen ist ein Pensum von 200 Stellenprozenten im Kreditantrag enthalten. \n\n4.5. Räume \n\nAlle Horte – ausgenommen der Schulhort Niederuster – befinden sich in den Schuleinheiten. Pro \nHort stehen mindestens zwei eigene Räume zur Verfügung. Diese sind multifunktional eingerichtet,  \nso dass sie als Essensraum und nach der Mittagszeit als Ruheraum und als Aufenthaltsraum mit \nverschiedenen Beschäftigungsnischen genutzt werden können. Zusätzlich werden regelmässig die \nTurnhallen für Sport und Spiel genutzt. Zudem bietet das Schulareal Bewegungs- und Spielmöglich-\nkeit im Freien. Ab 2012 können auch in der Schuleinheit Niederuster eigene Räume für den Hort zur \nVerfügung gestellt werden. \n\n5. Überlegungen zur finanziellen und organisatorischen Ausrichtung \n\nIm Hinblick auf den Ausbau der Tagesstrukturen von 145 auf 300 Hortplätze mit Verdoppelung  \nder Kosten hat die Primarschulpflege verschiedene organisatorische Massnahmen geprüft, um die \nTagesstrukturen auf eine neue finanzielle Grundlage zu stellen. \n\n \n\nMassnahme 1:  nur zwei Anmeldefristen/Kündigungstermine \n\n1 Semester: 1. August Schuljahr, Anmeldefrist: 15. Juni \n \n\n2 Semester: 1. Februar Schuljahr, Anmeldefrist: 31. Dezember \nAuswirkungen \n\n– Gefahr, dass Kinder nicht oder nur ungenügend betreut werden bis zur Aufnahme in die Tages-\nstrukturen \n\n 39/2010 | Seite 10/15\n\n \n\n\n\nPrimarschulpflege  \n \n\n– geringe Sparmöglichkeit, da nur die Bearbeitungen der Betreuungsänderungen entfallen \n\n– Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist nicht mehr gewährleistet \n\nKosteneinsparung \n\nEin Arbeitstag pro Woche, rund 5000 Franken jährlich. \n\nEntscheid \n\nDie Schulpflege möchte an den bisherigen Eintrittsdaten festhalten – die Vereinbarkeit von Familie \nund Beruf soll weiterhin gewährleistet sein. \n\n \n\nMassnahme 2:  Maximale Auslastung der einzelnen Schulhorte \n\nDie Gruppen werden mit maximaler Auslastung geführt. In der Reihenfolge der Anmeldungen  \nkönnen die Kinder in ihrer Schuleinheit betreut werden. Falls dort nicht mehr genügend Platz ist, \nmüssen sie in den Hort einer anderen Schuleinheit eingeteilt werden. \n\nAuswirkungen \n– Die praktische Umsetzung ist schwierig, da Kinder allenfalls in verschiedenen Horten betreut  \n\nwerden müssen. \n\n– Der zusätzliche Transport in andere Schulhorte muss durch die Schule organisiert und finanziert \nwerden. \n\n– Für Eltern sind die Betreuungstage nicht mehr frei wählbar, da bei maximal ausgelasteten Wochen-\ntagen keine Kinder mehr aufgenommen werden können. \n\n– Es müssen Wartelisten eingeführt werden. Das Angebot ist nicht mehr Bedarfs gerecht. \n\n– Für Kinder kann die Betreuung in verschiedenen Horten zur Überforderung führen. Es fehlt die \nKonstanz der Betreuungspersonen und der Kindergruppe.  \n\n– Für die Zusammenarbeit Schule und Hort muss mit zusätzlichem Zeitaufwand gerechnet werden. \n\nKosteneinsparung \n\nBei 90 % Auslastung: Mehreinnahmen von rund 350'000 Franken, Mehraufwand Transport, Orga-\nnisation und Administration von rund 50'000 Franken, nicht mit eingerechnet ist die rückläufige \nNachfrage infolge Platzierung von Kindern in verschiedenen Einheiten. \n\nEntscheid \n\nDie Schulpflege möchte den Kindern einen Hortplatz in der vertrauten Umgebung (in der Schulein-\nheit) gewährleisten. Das Angebot soll bedarfsgerecht sein. Zudem soll die Zusammenarbeit Schule \nund Hort bestehen bleiben, damit Lehrpersonen und Hortpersonal sich weiterhin gegenseitig im \nSchul-, Erziehungs- und Betreuungsauftrag unterstützen können. \n\n \n\nMassnahme 3:  Erhöhung Betreuungschlüssel Mittagstisch \n\nDer Mittagstisch wird als abgetrenntes Angebot geführt und untersteht nicht den Hortrichtlinien.  \nIn diesen Fällen könnten die Anforderungen an das Hortpersonal gesenkt und dementsprechend  \ndie Lohnkosten reduziert werden. Ausserdem könnte der Betreuungsschlüssel erhöht werden. \nAuswirkungen \n\n– Entspricht nicht den pädagogischen Zielsetzungen der Tagesstrukturen \n\n– Umgang mit schwierigen Kindern und grösseren Kindergruppen könnte bei Kindern und Personal  \nzu Überforderung führen. \n\n 39 | Seite 11/15\n\n www.uster.ch \n \n\n\n\nPrimarschulpflege  \n \n\n– Die Anmeldungen für Mittagstisch und Hort müssten in etwa gleicher Anzahl sein, was zurzeit nur \nim Hort Hasenbühl erreicht wird. In den anderen Schulhorten sind je nach den Bedürfnissen der \ngrössere Anteil Mittagstisch- oder Hortkinder. Bei integriert geführten Mittagstischen ist kein zusätz-\nliches Personal für die Führung des Mittagstisches notwendig.  \n\nKosteneinsparung \n\nEinsparung pro Schuleinheit rund 10'000 Franken, nicht eingerechnet ist der personelle Mehrauf-\nwand bei separater Führung Mittagstisch und Schulhort in allen Schuleinheiten. \n\nEntscheid \n\nDie Schulpflege hält an den pädagogischen Zielsetzungen der Tagesstrukturen sowie am Betreu-\nungsschlüssel 11 für den Mittagstischbetrieb fest. Ein geordneter Betrieb mit erzieherischen Werten \nsoll weiterhin gewährleistet sein. \n\n \n\nMassnahme 4:  Vorgabe einer Minimalbelegung \n\nEs ist nicht mehr möglich, nur einen einzelnen Mittagstisch pro Woche zu buchen. Zum Beispiel \nmindestens zweimal pro Woche Mittagstisch, mindestens zweimal pro Woche Hort. \n\nAuswirkungen \n\n– Attraktivität des Angebotes wird reduziert \n\n– Zurzeit sind rund 1/3 der Kinder für einen Betreuungstag angemeldet. Das Vorgeben einer \nMinimalbelegung entspricht für einen Drittel der Eltern nicht deren Bedürfnissen. \n\n– Kinder werden aufgrund der Stundenpläne (ab 12.50 Uhr Flöten- oder Religionsunterricht) für  \neine Mittagsbetreuung angemeldet. Mit der Vorgabe Minimalbelegung können die betroffenen  \nKinder nicht mehr für die Mittagsbetreuung angemeldet werden. \n\nKosteneinsparung \n\nKosteneinsparung auf Grund rückläufiger Nachfrage, Auslastungsgrad Mittagstisch wäre rückläufig. \n\nEntscheid \n\nDie Schulpflege lehnt eine Minimalbelegung ab, Eltern sollen die Kinder ihrem Bedürfnis entspre-\nchend anmelden können. \n\n \n\nMassnahme 5:  Erhöhung Kostendeckungsgrad \n\n– Vollkosten für Mittagstisch: 24 Franken \n\n– Erhöhung Selbstfinanzierungsgrad beim Hort (z. B. Kostendeckungsgrad von 43 % auf 50 %  \nanheben) \n\nAuswirkungen \n\n– Subventionierungsmodell muss angepasst werden / Abstimmung mit FEB oder unabhängiges Finan-\nzierungsmodell für die Schule \n\n– Für Eltern, die die Vollkosten, oder annähernd die Vollkosten bezahlen, ist das Hortangebot nicht \nattraktiv. Sie suchen eigene Lösungen und verlassen das System, da der Betrag von 24 Franken  \nfür die Mittagsbetreuung als hoch beurteilt wird. \n\nKosteneinsparung \n\nBei Auslastung von 75 %:Mehreinnahmen von rund 123'000 Franken, bei 90 % Auslastung: rund \n350'000 Franken, unter der Annahme der gleichen Anzahl Kinder, es ist aber mit einer rückläufigen \nNachfrage zu rechnen. \n\n 39/2010 | Seite 12/15\n\n \n\n\n\nPrimarschulpflege  \n \n\nEntscheid \n\nDie Schulpflege möchte den Kostendeckungsgrad nicht erhöhen. Das Hortangebot soll weiterhin  \nfür die finanziell schwachen Eltern sowie für Vollzahler ein attraktives Angebot sein. Damit kann  \ndie soziale Durchmischung in den Horten erhalten bleiben. \n\nC.  Fazit \n\nDie Aufgabe der Schule ist es, sich stets neu zu orientieren und sich den veränderten Bedürfnissen \nder Gesellschaft anzupassen. Die umfassenden Familien ergänzenden Tagesstrukturen, welche von \ngut ausgebildeten Fachpersonen geleitetet werden, sind ein Qualitätsmerkmal der Stadt und der \nPrimarschule Uster. Es bietet den Familien Gewähr, dass die Kinder nach Bedarf ausserhalb der \nSchulzeit betreut und beaufsichtigt sind, über Mittag eine ausgewogene, warme Mahlzeit erhalten, \nihre Freizeit in Gemeinschaft mit anderen Kindern verbringen können und im Sozialverhalten, im \nsprachlichen Bereich und im Erledigen der Hausaufgaben gefördert und unterstützt werden.  \n\nElternrückmeldungen zeigen, dass die Qualität und Quantität des Hortangebotes sehr geschätzt \nwird. Dies zeigen auch die hohen Zuwachszahlen in den ersten zwei Betriebsjahren. \n\nD.  Kreditbewilligung \n\n1. Kosten \n\nDie budgetierten Kosten für 300 Hortplätze stützen sich auf die Zahlen der Jahresrechnung 2009. \nVon diesen Kosten werden die Elternbeiträge gemäss FEB-Ansätzen abgezogen. Es kann mit Eltern-\nbeiträgen von ca. 43 % gerechnet werden. \n\nFür die 145 bewilligten Plätze wurde mit Bruttokosten von 14’483 Franken pro Hortplatz und Jahr \ngerechnet. Für die Erweiterung der Hortplätze wird neu mit 13'666 Franken pro Hortplatz und Jahr \ngerechnet. \n\nDer Gesamtbruttokredit für 300 Hortplätze beläuft sich auf 4.1 Mio. Franken. Davon betragen die \nKosten für das Personal rund 73 %, für die Raummiete 11 %, für die Verpflegung 13.5 % und für \ndas Verbrauchsmaterial 2.5 %. \n\nAufgrund der Kostenstruktur des Betriebes wird für die Berechnung der Vollkosten eine Auslastung \nvon 75 % angenommen. \n\n1.1. Einmalige Kosten \n\nGemäss beiliegendem Budget ist mit folgenden einmaligen Ausgaben/Investitionen und Erträgen  \nfür die Erweiterung von 145 auf 300 Hortplätze zu rechnen: \n \n\nBereich Position Beschreibung Kosten in Fr \n1.Abstimmung \n\nKosten in Fr\n2.Abstimmung\n\nAusgaben Anschaffungen Kücheninfrastruktur 105’000 115’000\n Einrichtung der  \n\nRäumlichkeiten \nBauliche Massnahmen, \nMobiliar \n\n210’000 64’000\n\nGesamtkosten   315’000 179’000\n\nIn den meisten Schuleinheiten steht wenig Raum für den Hortbetrieb zur Verfügung. Die notwen-\ndigen Investitionen für bauliche Erweiterungen sind nicht abzuschätzen. Sie werden, sobald der \nBedarf bekannt ist, in der Investitionsplanung berücksichtigt. \n\n 39 | Seite 13/15\n\n www.uster.ch \n \n\n\n\nPrimarschulpflege  \n \n\n1.2. Wiederkehrende Kosten und Erträge \n\nGemäss beiliegendem Budget ist mit folgenden wiederkehrenden Kosten und Erträgen zu rechnen: \n \nBereich Position Beschreibung Kosten in Fr. \n\n1. Abstimmung \nKosten in Fr.\n\n2. Abstimmung\nKostenan\nteil in %\n\nTagesstrukturen Personalkosten Bruttolöhne Personal, Sozial-\nversicherungen,  \nQualitätssicherung \n\n1'460’000 1’530’00 73%\n\n Raumkosten Raummiete, Energie, \nUnterhalt, Hauswartung \n\n320’000 130’000 11%\n\n Verpflegung inkl.  \nallfällige \nPersonalkosten \n\nMittagessen und  \nZwischenverpflegung \n\n260’000 290’000 13.5%\n\n Übrige Betriebskosten Anschaffungen Betriebs- \nund Verbrauchsmaterial \nExkursionen, Transportkosten \n\n60’000 50’000 2.5%\n\nGesamtbruttokosten   2'000’000 \n \nBereich Position Beschreibung Erträge in Fr. \n\n1. Abstimmung  \nErträge in Fr.\n\n2. Abstimmung\nTagesstrukturen Elternbeiträge geschätzt Kostendeckungsgrad 43 % 900’000 860’000\nGesamterträge   900’000 860’000\n\n \nGesamtbruttokosten   2'100’000 2'000'000 \nGesamterträge   900’000 860'000 \nGesamtnettokosten   1'200’000 1'140'000 Fr.\n\n \n\n1.3. Betriebliche und personelle Folgekosten \n\nZurzeit werden bei 175 besetzten Hortplätzen 1650 Stellenprozente für das Hortpersonal und 140 \nStellenprozente für die zentrale Leitung und Administration eingesetzt. \n\nFür den maximalen Ausbau auf 300 Plätze müssten die Stellenprozente des Hortpersonals von 1650 \nauf 2900 und die der zentralen Leitung und Administration von 140 auf 200 erhöht werden. Diese \nPersonalkosten sind in den wiederkehrenden Kosten berücksichtigt. \n\n1.4. Bundessubventionen \n\nMit zusätzlichen Geldern aus der Anstossfinanzierung des Bundes kann nicht mehr gerechnet wer-\nden. Der Bundesrat erachtet es als sinnvoll, die Unterstützung des Bundes in den kommenden vier \nJahren auf die Familien ergänzende Betreuung von Kindern im Vorschulalter auszurichten. Zudem \nist der Bundesrat der Ansicht, dass nur noch neu geschaffenen Betreuungsstrukturen Finanzhilfen \ngewährt werden sollen, und nicht mehr bestehenden Einrichtungen, die ihr Angebot erhöhen.  \n\n2. Zusammenarbeit mit FEB (Familien ergänzende Betreuung für Vorschulkinder) \n\nIn Zusammenarbeit mit der FEB Geschäftsstelle Uster erfolgt die jährliche Neuberechnung des  \nElternbeitrages sowie das periodische Überprüfen des Elternbeitragsreglements und des Subven-\ntionsmodells. \n\n 39/2010 | Seite 14/15\n\n \n\n\n\nPrimarschulpflege  \n \n\n 39 | Seite 15/15\n\n www.uster.ch \n \n\nE.  Antrag \n\nDie Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, für die Erweiterung der flächendeckenden \nTagesstrukturen ab Schuljahr 2011/2012, einen zusätzlichen, jährlich wiederkehrenden Kredit  \nvon 2'000'000 Franken zu genehmigen. Von diesen Kosten werden die Elternbeiträge gemäss  \nFEB-Ansätzen abgezogen. \n\nFür einmalige Investitionen und Ausgaben für die Raumerweiterung wird ein Kredit von 179'000  \nFranken genehmigt. \n\nDer Beschluss ist gestützt auf Art. 12 lit. h GO, der Volksabstimmung zu unterbreiten. \n\nMitteilung an die Schulpflege zum Vollzug. \n\n \n \n \nPRIMARSCHULPFLEGE USTER \n \n \n \nSabine Wettstein-Studer Jürg Göppel \nPräsidentin Leiter Schulverwaltung \n \n \n \n \nAntrag des Stadtrates: \nDer Stadtrat empfiehlt dem Gemeinderat, dem Antrag der Primarschulpflege zuzustimmen. \n\nSTADTRAT USTER \n\nMartin Bornhauser Hansjörg Baumberger \nStadtpräsident Stadtschreiber \n \n\nSTADTRAT USTER \n\nMartin Bornhauser Hansjörg Baumberger \nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n\n\tWählbare Module\n\tBetreuungszeit\n\tElternbeitrag/TagMaximaltarif\n\tElternbeitrag/TagMinimaltarif\n\tGemeinden\n\tWählbare Module\n\tElternbeitrag/TagMaximaltarif\n\tElternbeitrag/TagMinimaltarif\n\tGemeinden\n\tWählbare Module\n\tElternbeitrag/TagMaximaltarif\n\tElternbeitrag/TagMinimaltarif\n\n


text: \nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n \n \n\n \n\n \n\nUster, 12. Juli 2021 \nNr. 653/2021 \nV4.04.71 \n\n \n\n \n\nInterpellation 653/2021 der FDP/CVP-Fraktion: \n\n \n\nDie aktuelle Situation der Heime in Uster ist alles andere als rosig. Fürs Jahr 2021 kalkulierte man \n\nim Januar 2021 einen voraussichtlichen Verlust von CHF 5.66 Millionen – alleine in den zwei städ-\n\ntischen Heimen. Die Abteilung Gesundheit sieht die Gründe in den veralteten Gebäudestrukturen/ \n\n-einrichtungen und der nicht konkurrenzfähigen Organisation. Es wurden umgehend Massnahmen \n\nin die Wege geleitet und auch bereits umgesetzt. Scheinbar sind alleine im Jahr 2020 40 Absagen \n\nauf den Umstand zurückzuführen, dass nur Doppelzimmer verfügbar waren. \n\nAktuell ist die Bettenauslastung bei den Heimen ca. 72 %; bei einer Budgetvorgabe von 95.2 % \n\nist die Abweichung über 23 %. Durch die Anpassung des Zimmer-Angebotes (mehr Einzelzimmer) \n\ngeht man aufgrund der ersten Hochrechnung 2021 auf Basis Ergebnis Januar bis April von einem \n\nreduzierten Defizit von 3.56 Millionen bei einer Bettenauslastung von 84.6 % aus. Personaltech-\n\nnisch seien den Heimen die Hände gebunden – da ein Mindest-Stellenplan immer erhalten bleiben \n\nmuss. Desweitern sind städtische Anstellungsverhältnisse offenbar weniger flexibel als privatwirt-\n\nschaftliche. Der Stadt Uster sind also in vielerlei Hinsicht die Hände gebunden. \n\nDie Heime in den umliegenden Gemeinden sind sehr viel besser ausgelastet als unsere städti-\n\nschen in Uster. Die gesellschaftliche Entwicklung zeigt auf, dass im Segment Alterswohnen von \n\neinem starken Wachstum auszugehen ist. Auswertungen zeigen aber auch, dass der einfache \n\nStandard heute «moderner» ist, als es die Altersheime Dietenrain und Im Grund anbieten (kön-\n\nnen). Es ist deshalb in Zukunft bei diesen Heimen nicht mit einem Ansturm von Anfragen zu rech-\n\nnen. \n\nWir stellen dem Stadtrat folgende Fragen: \n\n1. Ab wann rechnet der Stadtrat mit einer Bettenauslastung von grösser 95 % in den städti-\n\nschen Heimen? \n\n2. Mehrmals wurde darauf hingewiesen, dass eine Schliessung von einzelnen Stationen wirt-\n\nschaftlich nicht rentiere, weil eine Wiedereröffnung im Verhältnis viel teurer wäre. Wir bitten \n\num ein konkretes und detailliertes Rechnungsbeispiel. \n\n3. Wie waren die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die beiden Heime? \n\n4. Welche Auswirkung hat der Zustand der beiden Heime im Sinne davon, dass es sich um äl-\n\ntere Gebäude mit älterer Ausstattung handelt? \n\n5. Was genau müssen wir uns unter dem Mindest-Stellenplan vorstellen? Was ist die gesetzliche \n\nGrundlage? Wie wirkt sich die Bettenreduktion darauf aus? Bitte führen Sie diesen auf im \n\nVergleich mit den effektiven Zahlen in den beiden Heimen. \n\n«Heime Uster, desolate Aussichten für dieses und die folgenden Jahre»  \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n \n \n\n 653/2021 │Seite 2/2 \n \n\n6. Welche Punkte in den Arbeitsverträgen der Heime der Stadt sind verantwortlich, dass im Per-\n\nsonalbereich nicht gleich flexibel auf Auslastungsschwankungen reagiert werden kann wie in \n\nprivaten Institutionen?  \n\n7. Hat sich die Stadt Uster darüber Gedanken gemacht, die nicht ausgeschöpften Betten proak-\n\ntiv als Ferienbetten oder als Tagesplätze zu bewerben/aktivieren? \n\n8. Die beiden Heime müssen modernisiert werden um am Markt bestehen zu können. Wie hoch \n\nist der voraussichtliche Investitionsbedarf in den beiden Altersheimen über die nächsten 10 \n\nJahre? Bitte aufgeschlüsselt nach Heim, Investitionsart und Jahr.  \n\n9. Aufgrund der demographischen Entwicklung ist der Bereich Altenpflege/Alterswohnen ein \n\nwachsender „Wirtschaftszweig“ und somit von Interesse für privatwirtschaftlich organisierte \n\nAnbieter. Ist es unter diesem Gesichtspunkt für die Stadt Uster vorstellbar, die städtischen \n\nHeime in die Hände der Privatwirtschaft abzugeben und zukünftig keine Altersheime mehr zu \n\nführen? Wenn nein, bitte mit ausführlicher Begründung. \n\n10. Falls die Frage 8 mit Ja beantwortet wird: Welches Szenario schlägt die Stadt Uster vor? \n\n \n\nUster, 12. Juli 2021 \n \nFDP/CVP-Fraktion \nPräsident Jürg Krauer (FDP) \n\n \n\n: \n\n\n


text: \n   \n\nSeite 1/2   \n\nGemeinderat\n\n \nEinladung \n\n14. Sitzung des Gemeinderates \nMontag, 9. Juli 2007, 18:00 Uhr, \nGemeinderatssaal \n\n26. Juni 2007/CW  \n\nAn die  \nMitglieder des \nGemeinderates Uster        \n\nT R A K T A N D E N  \n\n1 Mitteilungen  \n\n    \n\n2 Protokollabnahme  \n\n    \n\n3 Ersatzwahl Mitglied der Kommission Öffentliche Dienste und Sicherheit \nfür den austretenden Harry Kohler \n\n    \n\n4 Ersatzwahl Mitglied Bürgerrechtskommission für den austretenden \nHarry Kohler \n\n    \n\n5 Wahl des Präsidiums der Bürgerrechtskommission \n\n    \n\n6 Antrag des Stadtrates betreffend Erweiterung Stadt- und \nRegionalbibliothek, Bankstrasse 17, Baukredit \n\n  \n\n(Antrag Nr. 108)  \n\n \n\n\n\n    \n\nSeite 2/2 \n\nGemeinderat\n\n  \n7 Antrag der Spezialkommission betreffend Genehmigung Totalrevision \n\nder Gemeindeordnung vom 23. September 2001 \n\n  \n(Antrag Nr. 48a)  \n\n  \n\nDer Präsident \n\nWerner Hürlimann  \n\nDie Parlamentssekretärin \n\nCatherine Wenzel    \n\n\n


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