parent_type: meeting

text: \nGemeinderat \n\n \n\nProtokoll \n \n \n20. Sitzung des Gemeinderates \nMontag, 13. Februar 2012, 19.00 Uhr, \nGemeinderatssaal, Stadthaus \n \n \n \n \n \n \n \n\nTRAKTANDEN \n\n \n1 Mitteilungen  \n\n \n2 Protokollabnahme  \n\n \n3\n \n\nAntrag des Stadtrates betreffend «Gebietsentwicklung Park am Aabach»  \nSynthesebericht \n(Antrag Nr. 101/2011) \n\n \n4 Antrag des Stadtrates betreffend Erlass einer neuen Bestattungs- und Friedhofverordnung \n\n(Antrag Nr. 104/2011) \n \n\n5\n \n\nAntrag der Primarschulpflege betreffend Genehmigung der Planungsgrundlagen für ein \nneues Schulhaus Krämeracker \n(Antrag Nr. 117/2011) \n\n \n6\n \n\nAntrag der Primarschulpflege betreffend Erweiterung der musikalischen Grundschule an der \nPrimarschule Uster ab Schuljahr 2012/2013 \n(Antrag Nr. 121/2011) \n\n \n7 Antrag der Primarschulpflege betreffend Schulhausanlage Pünt, Erstellen Schulpavillon \n\n(Antrag nr. 122/2011) \n \n \n \n\n\n\n Protokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 13. Februar 2012  \n\n828 \n\nPräsenz \n \nVorsitz Cla Famos, Präsident \nProtokoll Catherine Wenzel, Parlamentssekretärin \n \nAnwesend 35 Ratsmitglieder (inkl. Präsident) \n \nStadtrat  Martin Bornhauser, Stadtpräsident \n\nWerner Egli, Abteilungsvorsteher Finanzen \nThomas Kübler, Abteilungsvorsteher Bau \nSabine Wettstein-Studer, Abteilungsvorsteherin Bildung \nBarbara Thalmann Stammbach, Abteilungsvorsteherin Soziales \nHans Streit, Abteilungsvorsteher Sicherheit  \nHansjörg Baumberger, Stadtschreiber  \n\n \nEntschuldigt Peter Wüthrich \n Esther Rickenbacher, Abteilungsvorsteherin Gesundheit  \n \nPresse Christian Brütsch, AvU \n Eduard Gautschi, TA \n Stefan Hotz, NZZ \n \n \nDer Präsident begrüsst alle Anwesenden, insbesondere das neue Ratsmitglied Jürg Gösken.  \n \nEs erfolgt der Namensaufruf durch die Parlamentssekretärin. \n \n \nÄnderung Traktandenliste/Tagesordnung \n \nEs wird keine Änderung der Traktandenliste verlangt. \n \n \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 13. Februar 2012 \n\n829 \n\nPersönliche Erklärungen: \n \nUrsi Räuftlin \n \nPersönliche Erklärung \n \nSehr geehrter Präsident,  \ngeschätzte Ratskolleginnen, Ratskollegen, Pressevertreter und Zuschauer \n \n„Was kriegen wir denn jetzt schon wieder für Unterlagen?“ hab ich mich vergangen Dienstag \ngefragt, als ich das Couvert der Stadt Uster erhalten habe. Und dann stand da noch „Unterlagen \nGemeinderatssitzung vom 13. Februar 2012“. Soll ich das jetzt alles noch lesen in den nächsten \nTagen? Nein, dieses Unterlagen, die uns die Primarschule hier zugeschickt hat kennen wir ja schon, \noder haben sie diese jetzt tatsächlich noch einmal überarbeitet? Das kurze Durchblättern hat \ngezeigt, dass die Unterlagen identisch sind mit dem Versand aus der Woche 48 des Jahres 2011. \nDa sowohl der Antrag 115 wie auch der Antrag 116 noch nicht im Rat behandelt worden sind, darf \nman eigentlich von den Gemeinderäten erwarten, dass sie diese zugehörigen Dokumente noch \nbesitzen.  \n \nAls Ingenieur bin ich halt ein wenig ein Zahlenmensch.  \n \nMit diesem neuen Versand an 36 Gemeinderäte wurden \n \n\n• 3‘600 bedruckte Seiten oder \n• 10.8 kg Papier verschickt \n• etliche Hundert Franken Kopierkosten  \n• sowie Portokosten von 72 Franken  \n• und Arbeitskosten für das Kopieren und das Abpacken von schätzungswiese 200 Franken \n\nentstanden \n \nNeben dem finanziellen Aspekt ärgert mich hier auch wieder einmal mehr der sorglose Umgang mit \nPapier - und einmal mehr wieder farbig bedrucktes weisses Papier. Ich wünsche mir, dass mit allen \nRessourcen -  Zeit, Geld und Material - sparsamer umgegangen würde.  \n \nUrsula Räuftlin \nGemeinderätin Grünliberale \n\n \n \nJürg Gösken \n \nPersönliche Erklärung von Jürg Gösken zu Uster WebTV \n\nSehr geehrter Ratspräsident, geschätzte Anwesende \n\nAlso ich bin der Neue und ich hätte mir durchaus einen angenehmeren Amtsantritt vorstellen \nkönnen, als mit einer Beanstandung ins Amt starten zu müssen. \n\nIch bin am Mittwoch über den neuesten Beitrag von Uster WebTV gestolpert, in welchem Stadtrat \nThomas Kübler zur Strasse Uster West Stellung nimmt. \n\nIch finde es sehr begrüssenswert, dass der Stadtrat neue PR-Kanäle nutzt, um über Projekte und \nAbsichten des Stadtrats zu kommunizieren. Die neueren Beiträge kamen diesem \nInformationsanspruch sehr gut nach, nur der Neueste tanzt meines Erachtens etwas aus der Reihe. \n\nIch zitiere daraus Herrn Küblers Stellungnahme: \n"Also viellicht z'erscht äs Wort zu däm Verein Läbesqualität Uster West. Mä muess eifach gseh, das \nsind luuter Lüüt, wo da ane zoge sind im Wüsse um de Gstaltigsplan, im Wüsse drum, dass die \n\n\n\n Protokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 13. Februar 2012  \n\n830 \n\nStrass, Umfahrigsstrass Uster West Gägestand wird vo dem Quartier. Und insofern find ich das \nhöchst stossend und missbrüchlich, wenn sich da genau diä Lüüt dagäge wehret." - Zitat Ende. \n\nAlso ich finde es stossend und missbräuchlich, via Usters offizieller Webseite Bevölkerungs- und \nInteressengruppen unlautere Motive zu unterstellen. \n\nPolitische Kampagnen sollten dort geführt werden, wo andere politische Ansichten auch eine \nChance auf Gehör finden.  \n\nDie Mitglieder des Vereins verteilen sich über weite Teile Usters und weite Teile Usters wären auch \nvon sehr viel Mehrverkehr betroffen. \n\nZum zweiten sind die Aussagen von Herrn Kübler auch objektiv falsch.  \n\nDie Wohnungskäufer konnten eben nicht wissen, was da auf sie zukommen könnte, selbst wenn sie \nfündig geworden wären. Denn erstens ist im kantonalen Richtplan eine wesentlich andere \nLinienführung eingezeichnet und zweitens verweigern sogar Ämter nähere Auskunft mit der \nBegründung, dass zurzeit ja kein konkretes Projekt vorliege. \n\nIch erwarte jetzt, dass der WebTV-Beitrag unverzüglich vom Netz genommen wird, bzw. erst \nwieder mit Stellungnahmen der angegriffenen Interessengruppen aufgeschaltet werden dürfte \n\n- Ich danke. \n\n \n \nMarkus Bürki \n\nSehr geehrter Herr Präsident, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Geschätzte Anwesende \n\n„Kaufe fair, bewirke mehr!“ Diesen Slogan wird den meisten von euch hier im Ratssaal noch in den \nOhren klingen. Es gibt Dinge die mir persönlich sehr am Herzen liegen deshalb erwähne ich sie \nauch immer wieder mit Hilfe einer persönlichen Erklärung.  \n\nEs lässt sich streiten ob es sinnvoll ist wenn ein Grüner Politiker fairen Tee im Umschlag verschickt \nund der Tee selber noch in einer Plastikverpackung eingepackt ist. Das zeigt ganz einfach, dass \nauch wir Grünen noch Potential zur Entwicklung haben. Wir alle müssen mit solchen Widersprüchen \nkämpfen!  \n\n(Der Briefumschlag war aus 100% Recyclingpapier!) \n\nDanke Ursi für deine persönliche Erklärung. \n\nKämpfen müssen auch jeden Tag eine Milliarde Menschen auf dieser Welt. Weil sie Hunger haben. \nUnd wir? \n\nWir kämpfen auch. Gegen die Buchpreisbindung, die andere Ratshälfte, die angeblich ungerecht \nhohen Preise und....vergessen dabei tatsächlich eine Milliarde Menschen. \n\nFair Trade rettet die Welt nicht! Wir Grünen auch nicht, wahrscheinlich! Aber es ermöglicht einigen \nKleinbauern ein würdiges Leben. Es ist vielleicht wirklich einen Tropfen auf den heissen Stein. Aber \nviele Tropfen mögen den Stein kühlen. Ich bitte alle Beteiligten sich bei der Beantwortung meiner \nschriftlichen Anfrage zum Thema Fairer Handel wirklich zu überlegen was wir hier lokal in Uster bis \nwann verbessern können.  \n\nAuf eine faire Sitzung! \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 13. Februar 2012 \n\n831 \n\nFraktionserklärung: \n \nThomas Wüthrich \n\nLe Génie de la Boîte – oder: das Seerestaurant am richtigen Ort \n\nSehr geehrter Herr Präsident  \nGeschätzte Kolleginnen und Kollegen \n\nNicht das Öffnen der Büchse der Pandora, das Verderben über die Stadt bringen würde, sondern \nder Geist aus der Büchse, le génie de la boîte, hat den Stadtrat wohl Ende Januar beflügelt. Stolz \nverkündete der Stadtrat, er werde das Heft nun in die Hand nehmen und mit einem „räumlichen \nBefreiungsschlag“ den Platz für das ersehnte Seerestaurant schaffen.  \n\nJetzt scheint das Ziel von soviel Widerstand und Spott, genannt Rostlaube, Rosthaufen oder \nvornehm Pavillon Nouvel, eine reelle Chance zu haben. Schade hat es derart viele Reibungen an \ndieser Boîte gebraucht, bis der Flaschengeist seine befreiende Botschaft der Nachhaltigkeit auch der \nExekutive schmackhaft machen konnte: Seerestaurant Ja – aber nicht auf der Surferwiese! \n\nDenn die Grünen schrieben schon in ihrer Medienmitteilung an den AvU Anfang September 2005: \n„Grundsätzlich begrüssen die Grünen den Entscheid des Regierungsrates, dass der Expo-Pavillon \nam Greifensee gebaut werden kann [...]. In Bezug auf den Standort bevorzugen die Grünen jedoch \neindeutig eine andere Lösung. Der Kantonsrat hat vor rund zwei Jahren [also 2003] die aus \nverschiedenen Gründen wohl beste Variante ins Spiel gebracht: Abbruch des bestehenden \nKioskgebäudes und Aufbau des Pavillons an eben diesem Ort. Damit wird dem aktuellen Trend \nbezüglich nachhaltigem Bauen entsprochen. Statt die verbaute Fläche immer mehr auszuweiten, \nwerden alte, nicht mehr zweckmässige Bauten durch neue ersetzt.“  \n\nUnd spätestens vor zwei Jahren, vor den Kommunalwahlen 2010, haben weitere Parteien gemerkt, \ndass wohl nur diese Variante zukunfts- und mehrheitsfähig ist. In der Wahlumfrage des AvU \nvotierten neben den Grünen und Werner Kessler, die EVP, die CVP, die GLP, die SVP und die EDU \neindeutig für den Bau des Seerestaurants auf dem Areal des heutigen Kioskgebäudes.  \n\nHat der „räumliche Befreiungsschlag“ wohl deshalb so lange auf sich warten lassen, weil die Partei \ndes zuständigen Stadtrates den Standort des Seerestaurants in der erwähnten Wahlumfrage als \n„grundsätzlich irrelevant“ bezeichnete?  \n\nNun, Lassen wir die Vergangenheit ruhn, blicken wir optimistisch in die Zukunft und hoffen, dass \nauch die übergeordneten Stellen, ein Seerestaurant anstelle des Kiosks ermöglichen. Die Grünen \ndanken dem Stadtrat für seine befreiende Initiative.  \n\nThomas Wüthrich \n\nGemeinderat, Grüne Fraktion \n \n \n\n\n\n Protokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 13. Februar 2012  \n\n832 \n\n \n \n\n1 Mitteilungen \n\nDer Vorsitzende verweist auf die Aktenauflage. \n\n \n\n \n \n\n2 Protokollabnahme \n\nDas Protokoll der 19. Sitzung des Gemeinderates vom 23. Januar 2012 ist rechtzeitig aufgelegen. \nEine Beanstandung ist eingegangen und bereinigt worden (betreffend Stimmenverhältnis). Das \nProtokoll gilt im Sinne von Art. 53 Abs. 4  i.V.m. Art. 67 Abs. 4) der Geschäftsordnung als \ngenehmigt. \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 13. Februar 2012 \n\n833 \n\n \n\n3 Antrag des Stadtrates betreffend «Gebietsentwicklung Park am Aabach»  \n(Antrag Nr. 101/2011) \n\n \n\nFür die Kommission Planung und Bau referiert Rudolf Locher. \n\nSehr geehrte Herr Gemeinderatspräsident \nGeschätzte Kolleginnen und Kollegen \n \nDie KPB hat anlässlich von zwei Sitzungen,  vom 9. und 30. Januar 2012 im Raum Stadtmodell den \nAntrag intensiv studiert und diskutiert. Die beiden Herren Uhlmann und Frei der Abteilung Bau \nwaren für alle Fragen präsent.  \n \nAm 12. Juli 2010 erteilten wir vom Gemeinderat dem Stadtrat den Auftrag, für das Gebiet \nHinterwiesen/Park am Aabach einen Synthesebericht zu unterbreiten, welcher nun als Grundlage \nfür einen öffentlichen Gestaltungsplan und die Umgestaltung der Parkanlagen dienen soll. \nJetzt liegt ein umfangreicher Bericht dieses Studienauftrag vor, welcher die Ausgangslage und \nverschiedene Möglichkeiten von Entwicklungen aufzeigt. \nDie Ausgangslage, zusammengefasst im Plan „Konzeptidee“, ist der Planungsperimeter, welcher \nzwischen der Flora- Zentral- Brauerei- und der Guschstrasse liegt. Es sind die beiden stadteigenen \nLiegenschaften, nämlich die Dorfbadi mit der grossen Wiese und das ganze Areal mit der Villa am \nAabach, der Badiparkplatz und das Areal der Heusser Staub Stiftung und der Teil des \ndurchquerenden Aabachs.  \nDiese Konzeptidee diente als behördliche Vorlage, worin insbesondere der Aabach als Hauptelement \nzur Entwicklung des Gebietes einbezogen werden sollte. Ebenso gehörte es zur Aufgabenstellung, \ndass die beiden westlichen Grundstücke, im Eigentum der Stadt und eines Privaten, als \nWohngebiete ausgeschieden werden sollten. \nEs war die Idee, auf dem städtischen Grundstück entlang des Aabaches Stadtwohnungen mit dem \nZiel „Wohnen ab 60“ zu projektieren. Das Land im Baurecht könnte die Finanzierung des übrigen \nstädtischen Gebietes, nämlich die Villa und die Dorfbadi mitfinanzieren helfen. \n \nEs wurde ein Beurteilungsgremium mit verschiedenen Interessensvertretern eingesetzt. Es wurde \nein Studienauftrag ausgeschrieben. Der Stadtrat, die Abteilung Bau und Spezialisten \nunterschiedlicher Fachgebiete bildeten das Gremium, welches in der Folge 38 Bewerbungen zu \nbeurteilen hatte. Am 13. Dezember 2010 wurden vier Teams zur Teilnahme am Studienauftrag \neingeladen; nämlich die Teams Ganz, Mettler, Raderschallpartner und Schweingruber.  \nAls Sieger nach klar definierten Beurteilungskriterien ging das Team der Mettler \nLandschaftsarchitekten aus Gossau SG hervor. Im Sinne der Effizienz möchte ich hier nur eben das \nSiegerprojekt in seinen Kernpunkten beschreiben.  \n \nDas Projekt besticht dadurch, dass die bestehende Wiesenlandschaft noch weiter geöffnet wird, der \nbewaldete Altlauf des Aabach verstärkt und der Aabach in der Nähe der Villa renaturiert und \nzugänglich gemacht wird. Es sollen Wohngebäude direkt am aufgestauten Aabach und wenn \nmöglich mit einer Bachinsel erstellt werden. Vielfältige Zugänge des neuen Stadtquartiers werden \nan das bestehende Wegsystem angebunden. Die länglichen Baukörper fügen sich ins Gefüge der \nalten Industriebaukörper ein, ohne dass das Gebiet durch Bauten zerstückelt würde. Das Projekt \nDiamant, ein Baukörper, deren Nutzung nicht klar definiert werden konnte, wurde indess nicht \nmehr weiterverfolgt.  \n \nDie Diskussion in den zwei zeitintensiven Baukommissionssitzungen vom 9. und vom 30. Januar \n2012 konzentrierten sich auf die Art und Weise der Belassung der beliebten Dorfbadi, dem \nStellenwert der Villa und deren unmittelbare Umgebung, der Wohnbaukörper am Aabachkanal und \nder grossen beiden Wiesen als übrige Nutzung. Ebenso mussten die Anforderungen des \nHochwasserschutzes miteinbezogen werden. Dies gab allerdings wenig Diskussionsstoff, weil dieses \nThema eher denn Wasserfachleuten als den Politikern zugeteilt werden soll. Allgemein wurde \n\n\n\n Protokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 13. Februar 2012  \n\n834 \n\nfestgestellt, dass das Projekt gewisse Ähnlichkeiten mit der attraktiven Überbauung „Im Lot“ und \nder neuen Gestaltung des Zellweger-Parkes aufweisen kann.  \nDiese Bauprojekte haben bekanntlich zum Erhalt des Wakker-Preises von Uster beigetragen. \n \nKontrovers wurden die Nutzung der Villa am Aabach diskutiert; man stellte jedoch bald fest, dass \ndies nicht Teil zum Gestaltungsplan-Grundkonzeptes ist und somit auch nicht Sache der Kommission \nfür Planung und Bau. Das Siegerprojekt hat die Idee des „Cristals“ gewollt nicht miteinbezogen und \nnicht etwas vergessen. Es konnte kein eigentlicher bautechnischer oder kultureller Nutzen dieser \nIdee abgeleitet werden. Die Dorfbadi soll als Badeanstalt belassen werden, jedoch zwecks \nSicherheit vom übrigen Gelände engräumig mit einem Zaun abgetrennt werden. Wir sprechen \nallerdings vom Schwimmbecken als Gefahrenzone, als nicht etwa vom ganzen Badiareal. Sogar die \nOption der totalen Öffnung des Areal, also eine Badi ohne Eintritt wurde kurz angesprochen, sollten \nsich die Eintritts-Kontrollmechanismen als zu aufwendig in der Umsetzung erweisen. Auch dies soll \nim Zuge der Detailplanung der Abteilung Sport zur entsprechenden Zeit bearbeitet werden.  \nSchliesslich kamen selbstverständlich auch die privaten Interessen zur Diskussion. Weshalb soll ein \nKanal erstellt werden, wie gross ist der aktuelle Abstand zum Gewässer. Beider privaten Parzellen \nbefinden sich in der Kernzone, was eine erhöhte Ausnutzung zulässt.  \nStadtrat Th. Kübler liess wissen, dass der Abstand zum Gewässer nach neuster Regel jetzt 13 Meter \nbetrage, dies allerdings nicht in städtischen Verhältnissen. Allerdings würden bei vorliegenden \nProjekt nicht neue Gebäude an das Wasser gebaut, sondern es werde ein neuer Kanal als \nAttraktivitätssteigerung direkt an die neuen Wohngebäude geführt, was eben die Beziehung zum \nAabach hervorheben soll, ähnlich dem Projekt „Im Lot“ in Uster. Andiskutiert wurde ebenso die \nWeg-Anbindung dieses Gebietes an die bestehenden Strassen. Weitere Details seien allerdings \nInhalt der künftigen Planung. Die Privatbauten allerdings seien klar Privatsache und unterlägen dem \ngültigen Baugesetz.  \n \nWas als nächstes folgen wird? \nDer vorliegende Antrag, sollte er heute genehmigt werden, beauftragt den Stadtrat, zum Ersten  \neinen öffentlichen Gestaltungsplan über das Baugebiet Hinterwiesen/Park am Aabach, d.h. über die \nBauzonenflächen, zu erstellen und zum Zweiten ein Vorprojekt mit Kreditantrag für die \nNeugestaltung des Parkareals, der Umgebung der Dorfbadi mitsamt Wiese und dem Areal der Villa \nam Aabach dem Gemeinderat zu auszuarbeiten und vorzulegen. Die Baukommission hat sich \nausbedungen, Einsichtnahme in die Planungsarbeiten nehmen zu können, bevor der stadträtliche \nAntrag abschliessend behandelt und zur Genehmigung dem Parlament vorgelegt wird. \nDie Baukommission verspricht sich von diesem Vorgehen eine hohe Transparenz zwecks Umsetzung \nder Vorstellungen und Ideen des Parlamentes hinblicklich dieses neuen, aber nicht weniger \nattraktiven Stadtteiles von Uster.  \n \nDie Baukommission empfiehlt Ihnen einstimmig Annahme des Antrag Nr. 101.  \n \nIch danke für Ihre Aufmerksamkeit. \n \n \nRudolf Locher \nMitglied der Baukommission \n\n \n\nStadtrat Thomas Kübler ergreift namens des Stadtrates das Wort. Es werden vermehrt \nGeschäfte betreffend Pärke in Uster durch den Gemeinderat verabschiedet: Als erstes war der \nStadtpark Uster, dessen Hochwasserschutz leider vom Kanton verzögert wird und deshalb noch \nnicht zu einem Abschluss kommen konnte, dann die Umnutzung des Zellwegerareals in Form eines \nprivaten Gestaltungsplanes, der neue städtische Park mit Weiher und Kleinwasserkraftwerk und \nhochwertigem Wohnraum rundherum und jetzt als dritte grüne Lunge der Park am Aabach. Dieser \nsoll wesentlich parallel zum kantonalen Hochwasserschutz realisiert werden und das ganze Jahr \nzugänglich sein. Gegenwärtig ist der Park noch nicht öffentlich durchgängig und eingezäunt aus \nSicherheitsgründen im Bezug auf die Dorfbadi. Die Dorfbadi soll denn auch enger gefasst werden, \ndamit dafür ein umso grösserer Park für die Öffentlichkeit zur Verfügung steht. Was die Villa am \nAabach betrifft, so haben die Teams leider nicht das „Ei des Kolumbus“ geliefert, hier muss noch \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 13. Februar 2012 \n\n835 \n\neine gute Idee entstehen. Was die Parzelle der Familie Wyler betrifft, so ist das privates Gebiet und \ndieses soll der Wohnnutzung zugeführt werden. Es werden auch wasserrechtliche Probleme \ngründlich geprüft und mit dem AWEL soll eine gute Lösung gefunden werden. Der Stadtrat zeigt \nsich erfreut über die positive Würdigung in der Kommission. \n\n \n\n \n\nPeter Grob \n\nSehr geehrter Herr Präsident \ngeschätzte Anwesende, \nNachdem der Zellwegerpark und der Stadtpark eine Frischzellenkur erhalten haben, ist es an der \nZeit, den dritten Park entlang des Aabachs, nämlich denjenigen am Fusse des Burghügels, aus \nseinem Schattendasein zu führen. \n \nDas vorliegende Siegerprojekt überzeugt uns aus folgenden Gründen: \n- Eine vielseitige und ganzjährige Nutzung des offenen Parkareals wird ermöglicht. \n- Die freie Zugänglichkeit der Badegäste zum Park, macht das Baden in der Dorfbadi noch \nattraktiver. \n- Die Befreiung des Aabachs aus seinem künstlichen Bachbett in diesem neu zu gestaltenden \nBereiche lässt ihn erlebbarer machen und ist neben dem Hochwasserschutz sicher auch der \nBiodiversität förderlich. \n- Durch die Neugestaltung des Parks wird die Villa am Aabach indirekt aufgewertet. \n- Die Schaffung von attraktivem Wohnraum wird das Gebiet unterhalb des Burghügels beleben. \n \nDie SP hat die Vision eines Fussweges entlang des Aabaches bis hinunter zum Greifensee. Um diese \nVision ein Stück weiter Realität werden zu lassen, verlangen wir die Miteinbeziehung dieses \nGedankens in die weitere Planung. \n \nWir nehmen von dem vorliegenden Synthesebericht zustimmend Kenntnis und stimmen auch dem \nDispositiv 2 des Antrages 101, d.h. einen öffentlichen Gestaltungsplan über die beiden Baugebiete \nHinterwisen und Park und dem Antrag ein Vorprojekt für die Neugestaltung des Parkareals zu \nerstellen, zu. \n \nIch danke für Ihre Aufmerksamkeit \nPeter Grob \n \n\n \n\nSimone Michel \n\nEs liegt ein schönes Siegerprojekt mit vielen ansprechenden Punkten vor:  \nDie grössere Renaturierung des Aabachs im östlichen Teil des heute zur Diskussion stehenden \nPerimeters wird in bescheidenem Umfang ein neues Mäandrieren des Aabachs ermöglichen. Diese \nRenaturierung bietet auch die Gelegenheit, den Aabach in einer ansprechenden Art für Kinder \nzugänglich zu machen, damit mitten in Uster am Bach gespielt werden kann. Weiter wird abgeklärt \nwerden, ob ein Kleinkraftwerk in Betrieb genommen werden kann und wie dieses im \nZusammenspiel mit den 3 Häusern im Westen erbaut wird. Eine bestechende Idee ist auch, die \nBadigrösse nach Bedarf zu variieren. Dabei ist es wichtig, den Kleinkinderbereich im Vergleich zu \nheute nicht verkleinern, weil die Dorfbadi ja vor allem von Familien mit kleinen Kindern besucht \nwird, die eben noch nicht schwimmen können und somit nicht in den See schwimmen gehen. \nWeiter begrüssen wir die Anstrengungen, den Uferweg so durchgehend wie möglich der \nÖffentlichkeit zugänglich zu machen. \nDie Überbauungsvorstellungen des Siegerprojektes im Westen des Perimeters sind -vom \nGewässerschutz her gesehen- der Knackpunkt der Vorlage, weil gemäss neuem \nGewässerschutzgesetz erst der Gewässerraum links und rechts des Aabachs ausgeschieden werden \nund die Gewässerabstandslinie festgesetzt werden muss, bevor ein Bauprojekt bewilligt werden \nkann. Walter Ulmann, Stadtplaner der Abt. Bau, spricht aber von einer engen Begleitung des \n\n\n\n Protokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 13. Februar 2012  \n\n836 \n\nProjektes durch das AWEL, kant. Amtsstelle für Abfall, Wasser, Energie und Luft, die u.a. für das \nAusscheiden des Gewässerraumes um ein Gewässer und das Einhalten des Mindestabstandes für \nBauten vom Gewässer zuständig sind. Es wird sich weisen, ob Uster hier ein Vorzeigeprojekt zu \nStande bringt, das nicht nur dem Bedürfnis, den Park am Aabach für alle ansprechend zu machen, \nsondern auch den wichtigen Gewässerschutzanliegen gerecht wird. \n \nIn diesem Sinne stimmen wir dem stadträtlichen Antrag zur Entwicklung des Parks am Aabach zu \nund freuen uns auch auf die weiteren Abklärungen bezüglich Kleinkraftwerk.  \n \nFür die Grünen, Simone Michel \n\n \n\n \n\nUrsi Räuftlin \n\nSehr geehrter Präsident,  \ngeschätzte Ratskolleginnen und Ratskollegen \n\nWir danken dem Stadtrat und dem AWEL für die Durchführung des Studienauftrages. Die \nErgebnisse daraus sind interessant und zeigen gute Lösungsansätze in diesem Gebiet auf. \nInsbesondere begrüssen wir die geplante grosszügige Renaturierung des Aabachs im Bereich der \nVilla und dem geplanten Park.  \n \nBei der Umsetzung in Form eines Vorprojekts für den Park und des Gestaltungsplanes über das \nGebiet Hinterwiesen sind aber unserer Ansicht nach die folgenden Punkte zu beachten: \n \nEin besonderes Augenmerk ist auf die Fussgängererschliessung und das Wegnetz zu legen. \nInsbesondere soll ein Spazierweg auch bis zum westlichen Ende des Perimeters dem Aabach \nentlang führen. \n \nDas Siegerprojekt plant einen erweiterten Kleinkinderbereich, den der Stadtrat redimensionieren \nmöchte. Dem stehen wir entschieden entgegen. Die Dorfbadi ist ein wichtiger Treffpunkt für \nFamilienmit kleinen Kindern und ist insbesondere an ganz heissen Tagen mit dem angrenzenden \nWäldli wegen der Beschattung sehr attraktiv. Der Kleinkinderbereich ist intensiv genutzt und \nverdient die im Siegerprojekt vorgesehene Vergrösserung.  \n \nDass vom Saalanbau an der Villa abgesehen wird, begrüssen wir. Die Villa lebt von und mit der \nAussicht in die Umgebung. Ein Anbau, wie ihn das Siegerprojekt vorgesehen hat, käme zudem auch \nin den Waldabstand zu liegen.  \n \nBei der Bebauung im Bereich Hinterwiesen soll durchaus eine hohe Dichte gewählt werden. Diese \nkann insbesondere durch Bauen in die Höhe erreicht werden. Bei der Bebauung ist darauf zu \nachten, dass der Gewässerraum gemäss der revidierten Gewässerschutzverordnung, gültig ab 1. \nJuni 2011, frei gehalten wird. Wir sind hier in Uster, nicht in Venedig und es soll eine wirklich Uster-\nspezifische Lösung zum Thema „Wohnstadt am Wasser“ gefunden werden. Die Gewässer sollen für \nalle Bewohner erlebbar sein, nicht nur für einige wenige privilegierte Anwohner.  \n \nVon der geplanten Aufweitung des Bachlaufs und der dadurch hohen Attraktivität profitiert auch die \nprivate Parzelle. Entsprechend soll unseres Erachtens für die Änderung des Bachlaufs nicht nur \nstädtisches Land, sondern auch privates Land hergegeben werden.  \n \nWir von der GLP/EVP/CVP-Fraktion beauftragen den Stadtrat den Gestaltungsplan und das \nVorprojekt für den Park mit Berücksichtigung der erwähnten Anliegen auszuarbeiten und stimmen \ndem vorliegenden Antrag zu. Sollten unsere Anliegen bei der Ausarbeitung des Gestaltungsplanes \nnicht berücksichtigt werden, behalten wir uns vor, dannzumal den Gestaltungsplan abzulehnen.  \n \nUrsula Räuftlin \nGemeinderätin Grünliberale \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 13. Februar 2012 \n\n837 \n\nIvo Koller \n\nSehr geehrter Herr Präsident, \nGeschätzte Kolleginnen und Kollegen, Geschätzte Anwesende \n \nDer uns allen vorliegende Bericht des Beurteilungsgremiums, das 45-seitige Bilderbuch, ist äusserst \nsehenswert gestaltet, sind doch auch wunderschöne Animationen der vier Architektenteams darin \nabgebildet.  \nBeim Siegerobjekt ist auf einem Bild der türkisfarbene, ruhig dahingleitende Aabach zu sehen, \nwelcher die künstlich aufgeschüttete Insel mit dem kleinen Sandstrand sanft umschliesst. Weiter \nsieht man im Hintergrund friedlich spielende Kinder und die strahlende Villa am Aabach, welche im \nbesten Abendlicht leuchtet. \nMit diesem Bild muss man zum Sieger erkoren werden. Zu Recht steht beim Siegerobjekt deshalb \nauch: (Ich zitiere den ersten Satz) "Das Projekt besticht durch seinen unprätentiösen Umgang mit \nder bestehenden Landschaftskammer inmitten des Siedlungsgebietes in Uster." Den Satz hat wohl \nhier im Saal niemand verstanden, aber er tönt so gut, dass das Projekt verdientermassen \ngewonnen hat. \n \nSie merken es, ich nehme diesen Bericht auf den Arm. Aus meiner Sicht ist er denn auch eine \nEnttäuschung. Für mich zählen nicht die schönen Bilder und die neunmalklugen Sätze, nein, für \nmich zählen die Ideen. Und die neuen Ideen sind leider  an einem Finger aufzuzählen: Da ist die \nIdee eines zusätzlichen Kanals, der durch das Privatgrundstück Wyler fliessen soll. Eine, wie ich \nfinde, gelungene Variante, v.a. die Idee eines kleinen Wasserkraftwerkes ist interessant. Doch \nhätten sie Freude, wenn plötzlich ein neues Fliessgewässer durch ihr kostbares Grundstück fliessen \nwürde? \n \nDas Gebiet Park am Aabach besitzt einen zentralen Punkt. Und das ist zweifellos die Villa am \nAabach. Sie wird sträflich vergessen und vernachlässigt in diesem Bericht. Nicht eine neue Idee der \nNutzung ist für die Villa durch die Architektenteams hervorgegangen. Lieber zeichnet man auf 20 \nMeter heran an die Villa einen neuen Wohnblock. So dass die zukünftige Nutzung der Villa \neingeschränkt wird und tatsächlich nur noch Trauungen möglich erscheinen. Es wäre doch viel \nklüger sich jetzt konkrete Gedanken zur Villa zu machen, bevor z.B. eine lärmintensivere Nutzung \nnicht mehr möglich sein wird. \n \nEine Jugendherberge soll's nicht geben, das ist ok, das akzeptiere ich, doch ich erwarte konkrete \nandere Ideen, v.a. von Teams, die je 40'000 Franken dafür bekommen haben. Das ist nicht \npassiert. Auch wenn der Stadtrat mit dem jetzigen Zustand ganz gut leben kann, die Dauerlösung \nkann es aus meiner Sicht nicht sein.  \nWeiter würde ich es begrüssen, wenn man beim Park nicht mehr von einer "Oase der Ruhe" \nsprechen würde. Das klingt so, als ginge es im anderen Park, dem Stadtpark grausam hektisch zu \nund her. Dem ist aber überhaupt nicht so. Ich bin der Meinung, die Stadt würde sehr gut zwei \nbelebte Parkanlagen vertragen. Ruhig genug ist es in Uster schon an anderen Orten. \n \nAuch wenn der Gesamtauftrag durch die Planungsteams teilweise erfüllt wurde, mit der Villa ging \nes keinen Zentimeter vorwärts und deswegen werde ich diesen Synthesebericht lediglich ablehnend \nzur Kenntnis nehmen. \n \nBesten Dank. \nIvo Koller, Gemeinderat jungfreisinnige \n\n \n\n\n\n Protokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 13. Februar 2012  \n\n838 \n\n \n\nRuedi Locher \n\nSehr geehrter Herr Gemeinderatspräsident \nGeschätzte Kolleginnen und Kollegen \n \nDie FDP Fraktion begrüsst die Entwicklung dieses Gebietes, führt es doch bis anhin eher ein \nSchattendasein, trotz Nähe zum Schloss Uster und zur Kirche. \n \nWir sehen eine grosse Möglichkeit, dieses Gebiet wieder zu Leben zu erwecken, die grossen \nBrauerzeiten sind ja leider vorbei.  \nAus Sicht der Stadt als Grundstückeigentümerin können die Dorfbadi, die Liegewiese, die Villa am \nAabach und der Aabach selber,  \nzusammen mit dem Hochwasserschutz, teils erneuert, teils neu entwickelt,  \nin der Summe attraktiver gestaltet werden.  \nDer Zugang zum Gebiet wird sowohl von der Florastrasse und von der Brauereistrasse gebildet, was \nein Einbezug für die Bewohner und Nutzer in das städtische Wegnetz gleichzeitig optimiert. Die Art \nund Weise der Gestaltung der Badi ist nun in den Rahmenbedingungen vorgegeben, wir erwarten \nmutige aber nicht teure Vorschläge zur Umsetzung von der verantwortlichen Abteilung Sport.  \nDas Projekt Hinterwiesen, wird auch die Frage der Nutzung der Villa am Aabach neu aufwerfen. Wir \nsind sicher, dass im Projekt verschiedene Ideen vorgeschlagen werden können, ohne dass die \nStadtkasse vorbehaltlos miteinbezogen wird.  \nFür die Bauflächen der privaten Grundeigentümern und auch für das städtische Grundstück direkt \nbei der Villa sollen ein attraktiver Gestaltungsplan erarbeitet werden, welcher erlaubt, auch nächst \ndes Aabaches, ähnlich oder gleich wie z. B. die Überbauung im Lot, Wohnbauten zu ermöglichen. \nDie Lage  ist zentral, nächst den städtischen Infrastrukturen und  trotzdem ruhig.  \nEs sollen Gebäude mit den unterschiedlichen Wohnnutzungen realisiert werden können. Eine ideale \nWohngelegenheit für junge und ältere Ustermer, z. B. in der „Aabach Park-Residenz“ oder im \n„Aabach Wohnzentrum“ finden in der Bevölkerung  sicherlich grosse Anerkennung.  \nEine solche Überbauung kann durch Private oder durch die öffentliche Hand, z.B. im Baurecht oder \nbeide zusammen umgesetzt werden. Dies hängt von unseren Parlamentarischen Entscheidungen \nab. Deshalb erachten wir es als wichtig, dass das Gebiet für die Bevölkerung, also für Einwohner für \nUster entwickelt werden soll, und nicht, was auch möglich wäre, ausschliesslich für den Aabach und \nseine Ufer. Zusammen mit der Badi, der Villa, dem grüne Freiraum auf den Wiesen und dem \nBaumbestand wird die Qualität und das Potential dieses neuen Quartiers für neuen Lebensraum \nhervorgehoben.  \nDie FDP-Uster unterstützt diesen Antrag und empfiehlt Ihnen, dasselbe zu tun. nämlich ja sagen. \n \nFür die FDP-Uster      Rudolf Locher \n\n \n\n \n\nStadtrat Thomas Kübler ergreift nochmals das Wort und bedauert die teilweise ablehnende \nHaltung. Es stehen verfrühte Forderungen im Raum, denn es gilt der erste Vorschlag für den \nGestaltungsplan abzuwarten. Der Auftrag des Gemeinderates war eine Oase der Ruhe zu schaffen. \nWeiter weist er u.a. darauf hin, dass über die Nutzung sich die Abteilung Finanzen Gedanken \nmachen wird. Dies ist nicht Sache der Abteilung Bau. \n\n \n\nKeine weiteren Wortmeldungen mehr erwünscht. \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 13. Februar 2012 \n\n839 \n\n \n\nAbstimmung: \n\nDer Gemeinderat beschliesst  \n\nmit 33 : 1 Stimmen: \n\n \n\n1. Vom Synthesebericht des durchgeführten Studienauftrages wird zustimmend \nKenntnis genommen. \n\n2. Der Stadtrat wird beauftragt \n \na) einen öffentlichen Gestaltungsplan über das Baugebiet Hinterwisen/Park am \nAabach und \n \nb) ein Vorprojekt für die Neugestaltung des Parkareals  \n \nzu erstellen und den Gestaltungsplan dem Gemeinderat zur Festsetzung zu unter-\nbreiten. \n\n3. Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug. \n\n \n\n\n\n Protokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 13. Februar 2012  \n\n840 \n\n \n\n \n\n4 Antrag des Stadtrates betreffend Erlass einer neuen Bestattungs- und \nFriedhofverordnung \n(Antrag Nr. 104/2011) \n\n \n\nFür die Kommission Öffentliche Dienste und Sicherheit referiert Raoul Stöckle. \n\nSehr geehrter Präsident \nWerte Ratskolleginnen, werte Ratskollegen \n\nDie „Bestattungs- und Friedhofverordnung“ – oder wie sie früher hiess, die „Friedhof- und \nBestattungsverordnung“ – stammt aus dem Jahr 1965 und ist seit 1972 nicht mehr ergänzt worden. \nNun hat der Kanton die entsprechende Verordnung revidiert was, auch von den Gemeinden \nerfordert gesetzliche Anpassungen vorzunehmen. \n\nDie vorliegende Verordnung entspricht nun den kantonalen Vorgaben. Zudem ist ein häufiger „Stein \ndes Anstosses“ aus dem Weg geräumt worden, indem mehrfachen Begehren aus der Bevölkerung \njetzt Folge geleistet wird und zum Beispiel die Auflagen für Grabmäler gelockert werden. \n\nKurz vor der Beratung in der KÖS hat die Vereinigung der Islamischen Organisationen in Zürich \n(VIOZ) eine Anfrage an den Stadtrat betreffend den besonderen Anforderungen bei Bestattung von \nMuslimen auf den Friedhöfen in Uster gestellt. Die KÖS war der Meinung, dass allfällige \nZusatzregeln auch in einem Zusatzblatt geregelt werden könnten und dies später behandelt werden \nsollte, damit der vorliegende Antrag ohne Verzögerung umgesetzt werden kann. \n\nSollte der Bedarf für speziell ausgeschiedene Grabfelder für Muslime grösser werden, könnte dies \nschon ab 2015 auf dem jetzigen Feld des Friedhofsgärtners realisiert werden. Ein entsprechender \nAntrag müsste aber gesondert eingereicht und auf jeden Fall durch den Gemeinderat bewilligt \nwerden, da Kosten von über 250'000 Franken anfallen dürften.  \n\nDie Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig, die \nneue „Bestattungs- und Friedhofverordnung“ wie vom Stadtrat vorgeschlagen zu erlassen. \n\nFür die KÖS, 6. Februar 2012 \nDr. Raoul Stöckle (GLP) \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat wünscht nicht das Wort. \n\n \n\n \n\nThomas Wüthrich \n\nSehr geehrter Herr Präsident  \nGeschätzte Kolleginnen und Kollegen \n\nAn sich gibt die Vorlage des Stadtrates, so wie sie heute zur Abstimmung kommt, zu keinen \nnennenswerten Diskussionen Anlass. Betrachtet man jedoch die Institution Friedhof grundsätzlicher \nstellen sich doch einige Fragen von nicht geringer Tragweite.  \n\nAnlass für eine Grundsatzdiskussion war ein Schreiben der Vereinigung der islamischen \nOrganisationen in Zürich. Darin wird der Stadtrat ersucht, der Frage nach einem muslimischen \nGrabfeld in Uster angemessen Rechnung zu tragen.  \n\nNach Schätzungen der Verwaltung sind rund 5% der Einwohner Uster muslimischen Glaubens. \nTatsache ist auch, dass wir auf Ustermer Gemeindegebiet eine Moschee haben. Und es ist auch so, \ndass sich zwar muslimische Migranten der ersten Generation bislang an ihrem Herkunftsort \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 13. Februar 2012 \n\n841 \n\nbestatten liessen. Doch muslimische Secondos werden sich wohl eher hier begraben lassen wollen. \nUnd somit treffen auch auf dem Friedhof Tradition und neue Herausforderungen aufeinander.  \n\nDer Friedhof in heutiger Zeit ist ein säkularer Ort. Das heisst, die Vorschriften rund um den Friedhof \nwerden vom Staat und nicht von der Kirche erlassen. So liegen denn auf unseren Friedhöfen \nAtheisten neben Gläubigen, und unter den Gläubigen solche verschiedener Religionen und \nGlaubensrichtungen.  \n\nAngesichts der zur christlichen Tradition unterschiedlichen religiösen Bestattungsvorschriften zog es \ndie jüdische Gemeinschaft in der Schweiz meines Wissens vor, Grundstücke für eigene Friedhöfe zu \nerwerben oder langfristig zu pachten. Dies kann auch ein Modell für die muslimische Gemeinschaft \nsein. Muss aber nicht. \n\nDass ein nebeneinander möglich ist, zeigen denn die Beispiele in Winterthur und Zürich, und dass \nauch auf bestehenden Friedhöfen ein muslimisches Grabfeld ausgeschieden werden kann. \n\nDas Anliegen der muslimischen Gemeinschaft wurde in der aktuellen Fassung der \nFriedhofsverordnung nicht berücksichtigt. Aber es ist klar, dass die Stadt für die Anliegen der \nMoslems unter uns ein offenes Ohr haben muss, den Dialog aufrecht erhält und zu gegebener Zeit \nmiteinander tragfähige Lösungen zu erarbeiten sucht.  \n\nDie Grünen empfehlen den Antrag des Stadtrates zu unterstützen.  \n\n \n\nThomas Wüthrich \n\nGemeinderat, Grüne Fraktion \n\n \n\nKeine weiteren Wortmeldungen mehr erwünscht. \n\n\n\n Protokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 13. Februar 2012  \n\n842 \n\n \n\nAbstimmung: \n\nDer Gemeinderat beschliesst  \n\nmit 34 : 0 Stimmen:  \n\n \n\n1. Es wird eine neue Bestattungs- und Friedhofverordnung erlassen. \n\n2. Mitteilung an den Stadtrat. \n\n \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 13. Februar 2012 \n\n843 \n\n \n\n \n\n5 Antrag der Primarschulpflege betreffend Genehmigung der Planungsgrundlagen \nfür ein neues Schulhaus Krämeracker \n(Antrag Nr. 117/2011) \n\n \n\nFür die Kommission Bildung und Kultur referiert Lucia Thaler. \n\nSehr geehrter Herr Präsident, \nGeschätzte Anwesende, \n \nNach dem Scheitern des letzten Projektes für den Bau eines neuen Schulhauses Krämeracker hat \ndie Primarschulpflege die Entscheidungsgrundlagen aktualisiert und vertieft. Sie hat einen \npädagogischen Kompass entwickelt und die Schulraumstrategie 2012 vorgelegt. Darauf basierend \nhat sie die vorliegenden Planungsgrundlagen für ein neues Schulhaus Krämeracker erarbeitet. \nGeplant ist eine Gesamtschule mit 4 Kindergartenklassen, 12 Klassenzimmern für die Primar- und 6 \nKlassenzimmern für die Sekundarschule. Dadurch wird einerseits die Achse Niederuster - Pünt - \nGschwader entlastet und andererseits der Mehrbedarf aufgrund wachsender Schülerzahlen gedeckt, \ninklusive des Gebiets Eschenbühl. Der Bezug des neuen Schulhauses soll im Sommer 2017 erfolgen. \nEs ist ein gemeinsames Projekt von Primar- und Sekundarschulpflege. Die Verantwortung liegt \ndabei bei der Primarschulpflege und die Sekundarschule wird sich einmieten. Es wird mit \nInvestitionskosten von 33.5 Mio. Fr. gerechnet. Der Bau orientiert sich an den Schulbaurichtlinien \ndes Kantons Zürich. Der Kanton bezahlt jedoch mit dem neuen Finanzausgleich keine Beiträge mehr \nund somit sind die Schulbaurichtlinien nicht verpflichtend. \nDie Primarschulpflege prüft die Einführung von altersdurchmischtem Lernen (ADL) im neuen \nSchulhaus. Dafür sind keine baulichen Massnahmen nötig, daher kann der Entscheid für oder gegen \nADL problemlos zu einem späteren Zeitpunkt getroffen werden. Ausserdem wird der Bedarf für eine \nTageschule auf freiwilliger Basis abgeklärt. Wahrscheinlich ist das Krämeracker dafür zu gross. Das \nSchulhaus soll aber so zukunftsgerichtet gebaut werden, dass es sowohl als Tagesschule als auch \nfür Tagesstrukturen genutzt werden kann. \nAm 30. Januar stand der KBK Stadträtin Sabine Wettstein für Fragen zur Verfügung. \nEs wurde die Frage gestellt, ob wirklich so viele Arbeitsplätze für Lehrer benötigt werden. Gemäss \nFrau Wettstein wird eine Entwicklung in Richtung mehr gemeinsamer Vorbereitung des Unterrichts \nangestrebt, wozu genügend Arbeitsplätze zur Verfügung stehen müssen. Es soll von Anfang an das \nSignal gesendet werden, dass Lehrer gesucht werden, die der gemeinsamen Vorbereitungszeit \ngegenüber aufgeschlossen sind. \nDie Frage, ob die Primarschule bei gestiegenem Eigenbedarf der Sekundarschule einzelne \nKlassenzimmer kündigen kann, wurde bejaht. \nIn der KBK wurde darüber diskutiert, ob das neue Schulhaus erweiterbar gebaut werden soll, \nsodass zu einem späteren Zeitpunkt z.B. ein Anbau realisiert werden könnte. Die \nErweiterungsoption wurde in der KBK schliesslich aber nicht gefordert, da alleine die \nBerücksichtigung einer Erweiterungsmöglichkeit bereits Mehrkosten verursachen würde. \nEs wurde ein Kürzungsantrag um 2 Klassenzimmer gestellt mit der Begründung, dass 4 \nKlassenzimmer zur Entlastung des bestehenden Sekundarschulhauses Krämeracker zu grosszügig \nbemessen seien. Der Kürzungsantrag wurde in der KBK knapp mit 5:4 Stimmen angenommen. \nDie abgeänderten Planungsgrundlagen für ein neues Schulhaus Krämeracker empfiehlt die KBK mit \n8:1 Stimmen dem Gemeinderat zur Annahme. \n \nLucia Thaler, 13. Februar 2012 \n\n \n\n \n\n\n\n Protokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 13. Februar 2012  \n\n844 \n\nFür die Rechnungsprüfungskommission referiert Walter Meier. \n\n \nGeschätzter Ratspräsident \nGeschätzte Anwesende \n \nDie RPK hat den Antrag an der Sitzung vom 6. Februar 2012 diskutiert. Von Seiten der Schulpflege \nwaren Sabine Wettstein (Präsidentin PSU), Enrico Müller (Schulpflege PSU), Thomas Pedrazzoli \n(Präsident SSU) zugegen. \n \nDiskutiert wurden vor allem drei Punkte: \n \nRaumprogramm SSU \n \nDa die KBK einen Kürzungsantrag beim Raumprogramm der SSU in den Gemeinderat bringt, \nmusste dieser diskutiert werden. Thomas Pedrazzoli machte geltend, dass die Klassenzimmer im SH \nKrämeracker mit 57 m2 und im SH Weidli mit ca. 60 m2 sehr klein sind. Dazu kommt, dass die \nSchülerinnen und Schüler aufgrund der Körpergrösse mehr Platz benötigen als der durchschnittliche \nPrimarschüler. Eine Individualisierung der Schulstunden ist deshalb auf diesem kleinen Raum kaum \nmöglich. Die Schulpflege möchte längerfristig möglichst viele Klassenzimmer in der Mindestgrösse \nanbieten können. \n \nAus den Antworten der Primarschulpflege-Mitglieder wurde dann klar, dass die Entlastung der \nSchulanlagen Pünt und Niederuster aus einem ähnlichen Grund erfolgt; man möchte auch in diesen \nbeiden Schulanlagen bestehende Klassenzimmer in Gruppenräume umfunktionieren, weil solche \nfehlen. \n \nOption Ausbau \n \nIn der RPK wurde angeregt, bereits in der Planung des Schulhauses einen Ausbau (Aufstockung \noder Anbau) vorzusehen.  \n \nDie Primarschulpräsidentin wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass eine solche Ausbau-\nOption beim ersten Projekt die Kosten in die Höhe getrieben habe, weil der mögliche Ausbau \nbereits im Projekt integriert war. Aus diesen Überlegungen hat sich die Schulpflege entschlossen, \nim Projekt keine Ausbau-Option vorzusehen. Eher sollte man bei der Planung bereits überlegen, wo \nallenfalls ein Pavillon gestellt werden könnte, damit man die Werkleitungen bereits verlegen kann. \n \nIn der RPK wurde in der Folge kein Antrag gestellt. \n \nMiete  \n \nIn der RPK wurde gefragt, ob die SSU einen langfristigen Mietvertrag eingegangen sei. Gemäss \nAuskunft beider Schulpflegen wurde ein Vertrag unterschrieben, der die Zusammenarbeit bis Ende \nBau regelt. In diesem Vertrag ist zum Beispiel festgehalten, dass die SSU einen Teil der \nPlanungskosten übernimmt, wenn aufgrund von Änderungswünschen der SSU während der Planung \nirgendwelche Projektänderungen umgesetzt werden müssen. Gemäss Sabine Wettstein ist es \nunwahrscheinlich, dass Schulraum nicht genutzt würde, falls die SSU dann tatsächlich einen \ngeringeren Bedarf an Schulraum hätte. \n \nDie SSU ist ja noch an der Planung eines kleinen Schulhauses auf dem Areal Weidli. Dort \nübernimmt die SSU den Lead und die Finanzierung und die PSU würde sich einmieten. Bei diesem \nProjekt wurde ein umgekehrter Vertrag unterzeichnet.  \n \nAbstimmungen \n \nDie PRK hat in einer ersten Abstimmung den Kürzungsantrag der KBK mit 2 : 7 Stimmen abgelehnt.  \n \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 13. Februar 2012 \n\n845 \n\nDie RPK empfiehlt dem Gemeinderat mit 9 : 0 Stimmen den unveränderten Antrag der bei Nr. 117 \ngutzuheissen. \n \nWalter Meier, GR \n\n \n\nDer Stadtrat möchte nicht das Wort ergreifen. \n\n \n\n \n\nMarianne Siegrist \n\nSehr geehrter Herr Gemeinderatspräsident \nGeschätzte Anwesende \n \nSelbstverständlich braucht Uster möglichst rasch ein neues Schulhaus Krämeracker. Die \ngemeinsame Planung des Schulraums von Primarschule und Sekundarstufe ist sehr lobenswert. \nEbenfalls der Vorschlag, dass die Primarschule die Federführung übernimmt und die Sekundarstufe \nihre benötigten Räume mietet. Dies entspricht einer praktikablen Lösung.  \nDer Bedarf der Primarschule an Klassenzimmern im Raumprogramm ist für die FDP klar \nausgewiesen. Diese korrelieren mit den angemeldeten Bedürfnissen, die im Jahr 2007 beantragt \nwurden und auch mit den aufgeführten Hochrechnungen.  \nHingegen erscheinen uns die angemeldeten Raumbedürfnisse der Sekundarstufe als sehr \ngrosszügig. Total werden sechs Klassenzimmer beantragt. Im Jahr 2007 hingegen wurden keine \nKlassenzimmer als notwendig erachtet. Diese Diskrepanz macht stutzig. Selbstverständlich kann \nman gescheiter werden innerhalb von vier Jahren! Vier ganze Klassenzimmer des bestehenden \nSchulhauses werden gemäss Weisung zugunsten von grösseren Schulzimmern und von \nGruppenräumen aufgegeben und ins neue Schulhaus verschoben. Dies ist für uns zu grosszügig \ngeplant! Zudem das bestehende Schulhaus Krämeracker kürzlich eine umfassende Innenrenovation \nerfahren hat! Renovieren und kurz darauf wieder Wände herauszureissen erscheint uns wenig \nressourcenorient. Aus all diesen Gründen unterstützt die FDP den KBK Antrag, das Raumprogramm \nauf eine 20er Anlage auszurichten.  \nDie FDP möchte ein Schulhaus, welches gewisse Planungsreserven beinhaltet. Das Quartier \nEschenbühl ist mit vier Schulzimmern eingeplant, dies ist vernünftig. Mit einer 20er Anlage sind \nimmer noch genügend Reserven vorhanden. Wir wollen kein Debakel Schulhaus Krämeracker mehr! \nDie eingestellten 33.5 Mio. Franken inkl. Landanteil von 4.5 Mio. sind sehr knapp bemessen für eine \n22er Anlage. Der Quadratmeterpreis bewegt sich damit an der unteren Grenze der \nDurchschnittspreise für Schulhäuser. Deshalb möchten wir schon jetzt beim Raumprogramm \nsteuern, damit uns die Kosten nicht aus dem Ruder laufen. Zum jetzigen Zeitpunkt Wünschbares \nvon Notwendigem zu trennen ist um ein Mehrfaches einfacher als im Stadium eines fertigen \nProjekts mit viel zu hohen Kosten! Deshalb bitte ich Sie, den Änderungsantrag der KBK zu \nunterstützen! \n \nMarianne Siegrist \n \nWermatswil, 10.Februar 2012 \n\n \n\n\n\n Protokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 13. Februar 2012  \n\n846 \n\n \n\nMarkus Bürki \n\nSehr geehrter Präsident, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Geschätzte Anwesende \n\nWir verlangen, dass der Antrag ergänzt wird.  \n\nWir Grünen werden also die Planungsgrundlagen genehmigen, wenn die Tagesschule nun \ntatsächlich realisiert wird. Das wurde uns von Frau S. Wettstein mehrmals so versprochen. Wir \nhalten uns an das! \n\nDas Schulhaus soll den kantonalen Richtlinien entsprechen, altersdurchmischtes Lernen \nberücksichtigen, Multifunktionalität aufweisen, Lernlandschaften schaffen, die Integration fördern, \nDrittnutzer berücksichtigen und natürlich ökologisch gebaut sein und trotzdem den Kostenrahmen \nnicht sprengen. Wir geben der Primarschulpflege unsere besten Wünsche auf den Weg das alles so \nin dieses Schulhaus zu packen. \n\nWir Grünen wünschen uns ein Krämeracker mit genügend Räumen und mit einer Tagesschule.  \n\nWir hoffen, dass unser Änderungsantrag Unterstützung findetl \n\nFür die Grünen Markus Bürki \n\n \n\nPrimarschulpräsidentin Sabine Wettstein zeigt sich irritiert, wird doch eine Tagesschule \ngrundsätzlich berücksichtigt.  \n\n \n\n \n\nClaudia Wyssen \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nGeschätzte Anwesende \n \nDie SP-Fraktion ist froh, dass es nun endlich weiter geht mit der Planung für das Schulhaus \nKrämeracker. Zum einen begrüssen wir die zunehmend enge Zusammenarbeit der Primarschule mit \nder Sekundarschule Uster. Dass sich diese im neuen Schulhaus fortsetzen soll und hier Räume auch \ngemeinsam genutzt werden können, erachten wir als grossen Fortschritt.  \nGrundsätzlich wünscht sich die SP Uster nach wie vor eine Tagesschule in Uster, deshalb soll das \nneue Schulhaus tagesschultauglich gebaut werden.  \nDas Raumprogramm begrüssen wir, da es sich mit den heutigen Bedürfnissen deckt.  \nDer Antrag der Primarschule ist sehr transparent und wir unterstützen die Planungsgrundlagen für \nein neues Schulhaus Krämeracker, wie sie uns im Antrag 117 vorliegen.  \n \nZum Kürzungsantrag der Klassenräume:  \n \nUster ist eine Stadt, die nach wie vor daran ist, sich zu vergrössern. In Uster wird munter gebaut \nund entwickelt und viele Menschen möchten gerne in Uster wohnen, wie auch die Preise für Häuser \nund Wohnungen der Wohnstadt am Wasser eindrücklich demonstrieren. Dies führt automatisch \nauch zu mehr Kinder und Schülern und Schülerinnen.  \nWir gehen davon aus, dass das Schulhaus Krämeracker für lange Zeit das letzte Schulhaus sein \nwird, das in Uster gebaut wird.  \nDaher erachten wir es als zwingend, dass das Schulhaus den Bedürfnissen von zunehmend mehr \nSchülern gerecht wird. Es wäre ein sehr kurzfristiges Denken, davon auszugehen, dass die \nSchülerzahlen mittel- bis langfristig abnehmen. Und an den Gedanken, dass wir – kaum ist das \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 13. Februar 2012 \n\n847 \n\nneue Schulhaus fertig – bereits den nächsten Pavillon aufstellen müssten, möchten wir keine Zeit \nverschwenden.  \nDas neue Schulhaus Krämeracker sollte aktuelle Schulraumprobleme lösen und daher genug gross \nsein. Dass sich mit dem Streichen von zwei Klassenräumen die Kosten im Griff halten lassen, halten \nwir für eine sehr einfache Ansichtsweise.  \nWir lehnen den gestellten Kürzungsantrag ab und bitten Sie, dasselbe zu tun. \n \nClaudia Wyssen, SP-Fraktion \n\n \n\n \n\nIvo Koller \n\nSehr geehrter Herr Präsident, \nGeschätzte Anwesende \n \nDass es ein neues Schulhaus Krämeracker braucht, ist unbestritten, deswegen möchte ich mich nur \nkurz zum Änderungsantrag aus der KBK äussern: \n \nIch lehne es ab, aus dem Blauen heraus einfach zwei von sechs geplanten Klassenzimmern für die \nSSU zusammenzustreichen. Auch wenn mir die Zahlen für die Schulraumplanung ebenfalls \nvorliegen, will ich mir nicht anmassen zu beurteilen, wieviele Zimmer die Primar- oder die \nSekundarschule genau benötigen. Alles beruht nur auf Annahmen. Die beiden Schulpflegen haben \njedoch mehrfach betont, dass das vorliegende Raumprogram für das Krämeracker keinen Luxus \nbeinhaltet. Auch wenn's leichtsinnig klingen mag, ich vertraue auf deren Aussagen. Sie sind \nschliesslich die Profis. Es wäre ein denkbar schlechtes Zeichen, ihnen schon am Anfang das \nVertrauen zu entziehen. \n \nDem Sekundarschulpräsidenten nun immer wieder vorzuwerfen, seiner Vorgängerin hätten die \nvorhandenen Räume ausgereicht, ist nicht fair und kein Argument. \nJedem, dem die derzeitigen Platzverhältnisse der Sekundarschüler im Schulhaus Krämeracker \nbekannt sind, kommt zu einem anderen Schluss. \n \nDie Primarschule hat etwas gutzumachen. Sie wird gefordert sein, mit den in der \nInvestitionsrechnung eingestellten 33.5 Mio. auszukommen. Geben wir ihr das Vertrauen. \n \nBesten Dank. \nIvo Koller, Gemeinderat jungfreisinnige \n\n \n\n \n\nAnita Borer \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nLiebe Damen und Herren Stadträte sowie Gemeinderäte \nGeschätzte Anwesende \n \nHinsichtlich einer wachsenden Stadt Uster ist es klar, dass auch Gedanken über die Schule der \nZukunft angestellt werden müssen.    \n \nDer Gemeinderat soll mit dem Antrag 117 nun die Planungsgrundlagen für das neue Schulhaus \nKrämeracker genehmigen. Die SVP-/EDU-Fraktion ist sich der finanziellen Tragweite dieses \nProjektes und der daraus resultierenden Verantwortung bewusst. Sie fordert deshalb auch eine \nentsprechend seriöse Planung.  \n\n\n\n Protokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 13. Februar 2012  \n\n848 \n\n \nAbklärungen zum bereits einmal erfolglos gestarteten Umsetzungsversuch des Schulhauses \nKrämerackers haben ergeben, dass einerseits ungenügende Schulraumplanung und \nandererseits Mängel im Bereich des Projektmanagements vorhanden waren. Die SVP/EDU-\nFraktion ist klar der Meinung, dass Fehlplanungen künftig vermieden werden müssen. Nach \nneuesten Konzeptionen des Bauprojektmanagements sollen politische Begleitgruppen grossen \nProjekten bereits ab einer Vorphase beisitzen.  \n \nDie SVP-/EDU-Fraktion fordert, dass für Grossprojekte wie das Schulhaus Krämeracker zwingend \nab der ersten Phase eine politische Gruppe die Planung begleitet – analog den Projekten Qbus \nund Pausenplatz Pünt. Auf genannte Art ist es möglich, die Politik in einem frühen Stadium als \nInteressensgruppe einzubinden. Viele Unklarheiten und Fragen im Zusammenhang mit dem \nProjekt können so bereits im Voraus ausgemerzt werden.  \n \nHinsichtlich den sich ständig verändernden Raumbedürfnissen und den nicht zu \nvernachlässigenden ständig steigenden Ausgaben für den Schulbereich ist dieses Anliegen \ngerechtfertigt.  \n \nDen Antrag der Grünen sowie den Kürzungsantrag der FDP wird die SVP-/EDU-Fraktion nicht \nunterstützen. Es ist aus der Sicht der SVP-/EDU-Fraktion zwar erfreulich, dass die FDP Sparwillen \nzeigt. Allerdings ist nach der Meinung unserer Fraktion der Kosten-Nutzen-Vorteil nicht \nausgewiesen. Ein Schulhaus zu bauen, welches erweiterbar wäre, käme teurer und wurde von der \nKommission Bildung und Kultur auch klar abgelehnt. Ebenso macht es keinen Sinn, Räume zu \nstreichen und stattdessen innert kurzer Zeit bei Raumknappheit wieder einen neuen Pavillon bauen \nzu müssen. \n \nDie SVP-/EDU-Fraktion wird den Antrag 117, wie ihn der Stadtrat vorlegt, genehmigen. Beim \nBau des Schulhauses Krämerackers wird viel Geld investiert und die bauprojektliche Verantwortung \nist hoch. Für unsere Fraktion ist deshalb klar, dass sie die Vorlage nochmals genau prüft, sobald \nder entsprechende Projektkredit vorliegt. Auch wird unsere Fraktion die Ergebnisse der \npädagogischen Konzepte wie „altersdurchmischtes Lernen (ADL)“ und die Einführung von \nTagesschulen kritisch hinterfragen. \n\n \n\n \n\n \n\nWalter Meier \n\n \nSehr geehrter Präsident \nSehr geehrte Ratskolleginnen und Ratskollegen \n \nDie GLP/EVP/CVP-Fraktion stimmt dem Kreditantrag zu.  \n \nAllerdings haben wir uns gefragt, was denn alles zu den Planungsgrundlagen gehört: \n \na) Schule als Lebensraum: Gemäss Präsentation der Primarschulpflege hat die zuständige \n\nKommission noch keine schriftlich formulierten Ergebnisse. Diese Ideen, die erst in ein paar \nMonaten vorliegenden werden, bereits heute als Planungsgrundlagen abzusegnen, wäre doch \netwas seltsam. \n\nb) ADL: Hier sind zwar erste Ideen vorhanden. Doch hat der Gemeinderat gemäss Auskunft der \nPräsidentin der Primarschulpflege zur Pädagogik in der Schule – und damit auch zu ADL – \nnichts zu sagen.  \n\nc) Tagesschule: die Arbeitsgruppe ist zwar noch an der Arbeit, doch bereits heute ist klar, dass es \nim Krämi keine Tagesschule gibt. Das Schulhaus ist dafür schlicht zu gross. \n\nd) Raumprogramm – aus unserer Sicht soll das Raumprogramm nicht um zwei Klassenzimmer \ngekürzt werden. Wir wollen nicht anbauen, wenn das Schulhaus gerade fertig erstellt ist. \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 13. Februar 2012 \n\n849 \n\nZudem bringen zwei Klassenzimmer (150 m2) auf ein Bauvolumen von 8'222 m2 nur \nbescheidene Einsparungen. \n\ne) Raumprogramm für das Bauentwicklungsgebiet Eschenbühl. Gemäss den Ausführungen braucht \nes 4 bis 5 Klassenzimmer, geplant sind aber nur 4 Klassenzimmer. Also: nicht zu klein bauen. \n\n \nFazit: die Fraktion unterstützt den Kürzungsantrag der KBK nicht. \n \nWalter Meier, GR \n\n \n\nSabine Wettstein ergreift nochmals das Wort. Sie führt zum Kürzungsantrag aus der KBK aus, \ndass das, was nun die SSU und PSU vorlegen, Planungen und Hochrechnung sind gemäss heutigem \nStand. Wir wollen ein multifunktionales Schulhaus bauen, dass sowohl von der SSU wie auch der \nPSU genutzt werden kann, vom Kindergarten bis zur Sek. Beim Projektierungskredit werden wir \nkonkret wissen, was es kosten wird. Die Planungsgrundlagen basieren auf den Schülerzahlen. Zum \nAntrag der Grünen: Sollte der Antrag angenommen werden, bedeutet das für die PSU, dass sie eine \nTagesschule realisieren muss ohne weitere Abklärungen. Flächendeckende Tagesstrukturen \nexistieren bereits in der PSU, betreffend Tagesschule wäre fraglich, ob überhaupt ein Bedürfnis \nbesteht. Zum SVP-Votum führt sie aus, dass die betreffenden Kommissionen informiert werden. \nAusserdem ist man jetzt am Aufgleisen des Projektes und sie wehrt sich gegen den Vorwurf, dass \nman keine Schulraumplanung gehabt hätte. \n\n \n\nThomas Wüthrich präzisiert den Antrag der Grünen: es ist gemeint, dass in der \nPlanungsgrundlage ausdrücklich die Erarbeitung einer Variante einer Tagesschule mitberücksichtigt \nwird. Im Antrag ist von einer „Haltung“ die Rede. Aber man möchte eine klare \nEntscheidungsgrundlage haben auch im Rahmen eines Projektierungskredites, weshalb eine \nTageschule an dem Standort sinnvoll ist oder eben nicht. Man möchte für Transparenz sorgen. Ist \ndes nicht auch denkbar, nur einen Teil des Schulhauses als Tagesschule zu führen? \n\n \n\nBalthasar Thalmann führt namentlich aus, dass wir zwar jetzt ein neues Schulhaus Krämeracker \nplanen und bauen werden, aber schlicht und einfach nicht wissen können, was für ein \nVolksschulgesetz in ein paar Jahrzehnten gelten wird. Das Modell „Tagesschule“ wird vielleicht \nirgendwann einmal unser Bildungsmodell sein. Man sollte deshalb das Krämeracker zumindest \ntagesschulentauglich bauen. Details können später erhoben werden. Deshalb unterstützt die SP-\nFraktion den Antrag der Grünen. \n\n \n\n \n\nSabine Wettstein versichert, dass die Konkretisierungen bei der Planung mitberücksichtigt \nwerden. \n\n \n\nThomas Wüthrich verweist auf die Ausführungen von Balthasar Thalmann, was aus ihrer Sicht \ngemeint ist. \n\n \n\nKeine weiteren Wortmeldungen mehr erwünscht. \n\n \n\n\n\n Protokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 13. Februar 2012  \n\n850 \n\nAbstimmung über den Antrag KBK: \n\nDer Gemeinderat beschliesst  \n\nmit 30 : 3 Stimmen  \n\nden Antrag abzulehnen.  \n\n \n\n \n\nAbstimmung über den Antrag Grüne: \n\nDer Gemeinderat beschliesst  \n\nmit 18 : 16 Stimmen  \n\nden Antrag abzulehnen.  \n\n \n\n \n\n \n\nSchlussabstimmung: \n\nDer Gemeinderat beschliesst  \n\nmit 33 : 0 Stimmen:  \n\n \n\n1. Die Planungsgrundlagen für das neue Schulhaus Krämeracker werden genehmigt.  \n\n2. Mitteilung an den Stadtrat und die Primarschulpflege \n\n \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 13. Februar 2012 \n\n851 \n\n \n\n6 Antrag der Primarschulpflege betreffend Erweiterung der musikalischen \nGrundschule an der Primarschule Uster ab Schuljahr 2012/2013 \n(Antrag Nr. 121/2011) \n\n \n\nFür die Kommission Bildung und Kultur referiert Marianne Siegrist. \n\nAnlässlich der Sitzung vom 30. Januar 2012 informierte Stadträtin Sabine Wettstein und Frau Stübi, \ndie Vertreterin der Primarschulpflege, die KBK über den vorliegenden Antrag. \nDie Primarschule beantragt einen jährlich wiederkehrenden Kredit von 145'000 Franken um die \nschon bestehende Musikalische Grundschule in den ersten Klassen auf zwei Wochenlektionen \nauszuweiten. Zusätzlich wird ein einmaliger Kredit von 10'000 Franken für die Anschaffung von \neinfachen Musikinstrumenten beantragt. Weil die Musikalische Grundschule in Halbklassen \nunterrichtet wird, erhält neu jedes Kind wöchentlich eine Lektion Musikunterricht durch \nLehrpersonen der Musikschule. Die Klassenlehrperson unterrichtet, wie im Lehrplan vorgegeben, \nzwei Lektionen pro Woche Musik. Mit der vorgeschlagenen Regelung würde eine Betreuungsstunde \nzugunsten des Musikalischen Grundunterrichts wegfallen. Der professionell geführte Musikalische \nUnterricht bringe den Kindern mehr Qualität und gezieltere Förderung als die Betreuungsstunden. \nIn der Kommission wurde gefragt, weshalb die Musikschule diese Lektionen anbieten würde und \nnicht die Lehrperson. Die Musiklehrer würden eine höhere Professionalität mitbringen und  nach \nanderen Konzepten arbeiten. Der Nutzen dieser Professionalität sei schon jetzt spürbar. Der Nutzen, \nbzw. Erfolg sei in nicht flächendeckend durchgeführten Elternbefragungen sowie aus Gesprächen \nmit den Lehrpersonen festgestellt worden. Zudem führen verschiedenste Gemeinden eine \nzusätzliche Doppellektion Musikunterricht erfolgreich durch.  \nDie Vorteile sehen die Referentinnen in der Förderung musischer Fähigkeiten. Die Wahrnehmung, \nBeweglichkeit und Sensomotorik werde gefördert. Zudem sei dieses Fach sprachunabhängig und \nbiete einen Gegenpol zu anderen, mehr kognitiven Fächern. \nDiese Begründungen wurden von der Kommission nicht in Frage gestellt. Es wurden aber \nFragezeichen gesetzt, dass ein bewährtes Modell noch ausgebaut werden müsse. Mit denselben \nBegründungen könnten auch andere Fächer zusätzlich eingeführt werden. Dass der Regelunterricht \nder Erstklässler damit um eine zusätzliche Lektion erweitert wird, wurde von \nKommissionsmitgliedern ebenfalls in Frage gestellt. \n \nDen Antrag, die Musikalische Grundschule um eine Wochenlektion, mit einem jährlich \nwiederkehrenden Kredit von 145'000 Franken auszubauen, empfiehlt die KBK mit 4:5 Stimmen \nzur Ablehnung. \n \nMarianne Siegrist, KBK \n \nWermatswil, 10. Februar 2012 \n\n \n\n \n\nFür die Rechnungsprüfungskommission referiert Gabi Seiler. \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Ratkolleginnen und Kollegen \n \nDie RPK hat dieses Geschäft an Ihrer letzten Sitzung vom 6. Februar 2012 besprochen. \n \nDie Diskussion selber ähnelte derjenigen der Sachkommission sehr. So gab es Stimmen, die sich auf \nFachleute beriefen, die ganz klar für die Förderung sind, auf der anderen Seite aber auch Voten, die \nsich auf Pädagogen beriefen, die eher kritisch dahinter stehen. \n \nNachgefragt wurde bezüglich dem Zahlenmaterial ob es bei den aufgeführten Kosten um übliche \nStundenansätze handelt. Gemäss Informationen von Sabine Wettstein handelt es sich bei den \n\n\n\n Protokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 13. Februar 2012  \n\n852 \n\nBerechnungen um einen üblichen Schnitt, als Basis wurde uns die Vorgaben des Vereins Zürcher \nMusikschulen genannt. \n \nSabine Wettstein wies auch in der RPK nochmals darauf hin, dass Uster mit der geplanten \nErweiterung keineswegs Pionierarbeit leiste, diverse Gemeinden rund um Uster dies bereits heute \nanbieten. \n \nDie Antrag selber wurde in der RPK mit einem Stimmenverhältnis von 4:5 abgelehnt. \n \n\nDie Primarschulpflege wünscht nicht das Wort.  \n\n \n\n \n\n \n\nJulia Amherd \n\nGeschätzter Präsident, geschätzte Anwesende \n \nWarum ist es unabdingbar, diesen Antrag anzunehmen? \n \nEs gibt sehr gute Gründe dafür und einen schlechten Grund dagegen. \n \nWarum dafür sein also? \n \n1. Weil Uster als drittgrösste Stadt im Kanton nicht am unteren Rand stehen sollte bei der \n\nmusikalischen Grundbildung.  \nZum Vergleich:  \nin Dübendorf wird Musik in der 1. und 2. Primarklasse zu je 2 Lektionen pro Woche in \nHalbklassen unterrichtet.  \nIn Wetzikon erhalten die Kinder der 1.Klasse 2 Lektionen Musikalische Grundbildung pro Woche \nin Halbklassen. \nIn Egg beginnt der Musikunterricht bereits im 2. Kindergarten mit einer Lektion pro Woche und \nin der 1. Klasse wird er weitergeführt mit 1. Lektion pro Woche. \n\n \n2. Musik hat positive Auswirkungen auf unser Hirn! \n\nNeurophysiologische Untersuchungen bestätigen diese Aussage: Musikunterricht fördert die \nVernetzung unseres Hirns. Das vernetzte Hirn ist die Chance und Voraussetzung für \nlebenslanges Lernen.  \nDa ein Teil der Reifung unseres Hirns bereits in den ersten 5-10 Lebensjahren abgeschlossen \nist, macht Musikunterricht im Kindergarten und der 1. Primarklasse Sinn. \n\n \nMusikausüben hat einen positiven Einfluss auf das Denken, zum Beispiel werden die Fähigkeiten \nin räumlichen Funktionen, im Rechnen und in der Sprache durch Musizieren verstärkt. \n\n \nEs konnte nachgewiesen werden, dass die Leistungsmotivation bei Musik ausübenden Kindern \nbesser ist. Das heisst, wenn man davon ausgeht, dass Leistung = Können x Wollen x \nMöglichkeit ist, dann haben musizierende Kinder grössere Hoffnung auf Erfolg.  \n \nMusikunterricht fördert zudem die soziale Kompetenz und die Aggressionsbereitschaft wird \ndurch Aktivierung des Mandelkerns im Gehirn gesenkt. \n \nZusammenfassend kann festgestellt werden, dass Musikerinnen und Musiker das bessere \nverbale Gedächtnis und das bessere Arbeitsgedächtnis haben, dass Musizieren eine leichte IQ-\nVerbesserung bei Kindern ergibt und verursacht durch mehr Hoffnung auf Erfolg, höhere \nLeistungsmotivation. Schulversuche in Deutschland haben nachgewiesen, dass in Klassen mit \nmehr Musikstunden die Motivation grösser ist. \n \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 13. Februar 2012 \n\n853 \n\nDiese positiven Auswirkungen sollten allen Kindern unabhängig ihrer Schichtzugehörigkeit zu \nGute kommen. Dafür setzt sich die SP ein. \n \nIch bitte sie deshalb dem Antrag zuzustimmen. \n \nFast hätte ich es vergessen: Ein schlechter Grund dagegen ist der Preis von 0,2 Steuer \nProzenten oder 6.- Fr. pro Jahr pro steuerzahlende Einwohnerin / Einwohner. \n\n \n\n \n\nPetra Bättig \n\n \nSehr geehrter Herr Gemeinderatspräsident \nGeschätzte Anwesende \n \nWir schätzen die Arbeit der Musikschule und finden es gut, dass viele Kinder bereits früh mit Musik \nin Berührung kommen und die Grundlagen der Musik kennenlernen. Genau das können die Kinder \nbereits heute in der musikalischen Grundschule. Einer Verdoppelung dieser Lektion und damit einer \nVeränderung der Stundentafel werden wir aber nicht zustimmen. \n \nEinerseits finden wir es willkürlich genau diese Stunden zu verdoppeln. Könnte man nicht mit einer \nähnlichen Begründung die Sportstunden, die Mathematikstunden oder die Deutschstunden \nverdoppeln? Auch deren Nutzen ist unbestritten. \nFalls diese einzelne Stunde, in der die Erstklässler heute betreut werden gefüllt werden soll, dann \nziehen wir die sinnvollste Lösung einer lediglich realisierbaren Lösung vor. Eine solche Abwägung \nhat aber nicht statt gefunden. \n \nAndererseits haben wir uns hier im Gemeinderat schon öfter beklagt, dass die Bildung unserer \nKinder immer teurer werde. Hier haben wir nun die Möglichkeit eine neue Ausgabe zu verhindern. \nDiese zusätzliche Musikstunde und die damit verbundenen Ausgaben sind nicht dringend nötig.  \n \nGanz persönlich finde ich es schön, dass unsere Tochter am Freitagmorgen noch etwas länger zu \nHause bleiben darf und wir so Zeit haben, einen Morgen etwas ruhiger zu starten und vielleicht \nnoch ein Spiel zu machen. Aus einer (zugegeben nicht-repräsentativen) Umfrage unter Kolleginnen \nweiss ich, dass viele diese Stunde genauso schätzen. Den dringenden Bedarf einer zusätzlichen \nMusikstunde sehen wir nicht. \n \nDie FDP/JFU Fraktion wird diesen Antrag ablehnen. \n \nPetra Bättig  \n\n \n\n \n\n \n\nGabi Seiler \n\n \nDie SVP/EDU Fraktion wird diesem Antrag nicht zustimmen. Die uns dargelegten Gründe seitens der \nPSU für den geplanten Ausbau überzeugen eine Mehrheit von uns nicht. \n \nGemäss PSU hat eine nicht repräsentative Umfrage bei Eltern und Lehrerpersonen ergeben, dass \nder Ausbau als sinnvoll erachtet und gewünscht wird. Eine ebenso wenig repräsentative Umfrage in \nmeinem Umfeld hat genau das Gegenteil  ergeben. \n \nWir sind der Meinung, dass das Unterrichtsvolumen auf der heutigen Basis genügt. Haben unsere \nErstklässer doch auch weiterhin Singen auf dem Stundenplan. Vielleicht ist ja auch eine engere \n\n\n\n Protokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 13. Februar 2012  \n\n854 \n\nZusammenarbeit zwischen der Musikschule und den Lehrern möglich um einzelne Lernziele etwas \nzu vertiefen.  \n \nDer Ausbau soll zu Lasten einer Betreuungsstunde gehen, das heisst, das auch Kinder, die bis anhin \nwährend dieser Zeit nach hause gehen konnten, das soll es ja zum Glück immer noch geben, jetzt \nebenfalls zur Anwesenheit verpflichtet sind. Auch wenn es „nur“ um Musik geht, nimmt der \nLeistungsdruck auf die Erstklässer doch trotzdem zu. \n \nIch möchte keiner Lehrperson zu nahe treten oder irgendwem Kompetenzen absprechen. Ich bin \naber der Überzeugung, dass unsere Grundschullehrer und Lehrerinnen das nötige Rüstzeug haben, \num unseren Jüngsten die erforderlichen Lernziele zu vermitteln. Oder braucht es dann in einem \nnächsten Schritt auch einen Kunstmaler um Schüler möglichst optimal in den Bereich „Zeichnen“ \neinzuführen ? Ich denke nicht. \n \nIch bitte Sie daher, den Antrag ebenfalls abzulehnen. \n\n \n\n \n\n \n\nMarkus Bürki \n\nSehr geehrter Präsident, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Geschätzte Anwesende \n\nIn einem Praktikum zum Primarlehrer hatte ich die Möglichkeit musikalische Grundschule \nunterrichten zu dürfen. Es war eine erste Klasse. \n\nEs war eine bereichernde Erfahrung und zeigte mir, dass es nicht einfach ein Bisschen darum geht \nmit Instrumenten rumzuspielen und im Takt im Raum herumzuhüpfen. Es ist anstrengend, sowohl \nin der Vorbereitung wie auch in der Durchführung. Das spricht für speziell ausgebildete \nLehrpersonen, sonst bleibt es eben beim Herumhüpfen und Rumspielen. \n\nEs soll aber mehr sein als das. Es soll die Kreativität fördern und Inseln der Ruhe schaffen. Die linke \nund die rechte Hirnhälfte sollen besser vernetzt werden.  \n\nAuf Wikipedia steht, dass die rechte Gehirnhälfte "ganzheitlich, bildhaft, musisch, kreativ, intuitiv, \nzeitlos, räumlich, emotional und körperorientiert ist“. \n\nEs scheint fast so, als ob unsere ganze rechte Ratshälfte leider nie in den Genuss der musikalischen \nGrundschule gekommen ist.  \n\nLinks eben schon, weil wir eben kreativ, zeitlos und emotional sind! \n\nWir werden den Antrag unterstützen und hoffen, dass sich die rechte Ratshälfte zu einer Annahme \ndurchringt, um dann selber noch einmal in eine Lektion musikalische Grundschule sitzt. Da besteht \nnoch Nachholbedarf! \n\nFür die Grünen Markus Bürki \n\n \n\nCla Famos ergreift das Wort und fragt Markus Bürki schmunzelnd, ob er schon weiss, dass das \nGehirn seitenverkehrt funktioniert.  \n\n \n\n \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 13. Februar 2012 \n\n855 \n\nWolfgang Harder führt namens der CVP aus, dass die Kinder jetzt schon permanent in der Schule \nsind. Er spricht sich dagegen aus, seitens der Stadt Geld auszugeben für eine musikalische \nFrühförderung und die Kinder verbringen dann noch weniger Zeit zu hause. Vielmehr sollten die \nEltern dafür besorgt sein, dass die Kinder etwas machen bzw. lieber im Deutschunterricht intensiver \narbeiten. Die CVP lehnt deshalb den Antrag ab. \n\n \n\n \n\nWalter Meier \n\nSehr geehrter Präsident \nSehr geehrte Ratskolleginnen und Ratskollegen \n \nDie GLP/EVP/CVP-Fraktion hat den Antrag kontrovers diskutiert. Das Abstimmungsverhalten wird \nsich entsprechend widerspiegeln. \n \nDie einen sehen den pädagogischen Wert und die sinnvolle Ergänzung im Stundenplan. Die \nanderen argumentieren vor allem damit, dass die Primarschule schon jedes Jahr aufgrund von \nNeuerungen des Kantons mehr koste und nun die Schulpflege von sich aus mehr Geld ausgeben \nwolle. Wenn schon müsste von der Primarschulpflege ein Antrag kommen wie weniger Geld \nausgegeben werden kann. \n \nWalter Meier, GR \n\n \n\n \n\nBalthasar Thalmann erinnert sich daran, dass er als Kind die Musikschule besuchen durfte, er \nspielt immer noch ein Instrument in der Stadtmusik Uster und fühlt sich dadurch privilegiert. Die \nPSU legt vor, was auf Bundesebene mit der Musikinitiative postuliert wurde und durch praktisch alle \nParteien unterstützt wird auf Bundesebene. \n\n \n\n \n\nSabine Wettstein erklärt, dass Lernziele immer diskutiert werden können. Auch können \nLehrpersonen bis zu einem gewissen Grad Musik und Rhythmus unterrichten. Leider hat man keine \nRückmeldungen bei den Eltern eingeholt. Die betroffene Betreuungsstunde gehört zur Blockzeiten-\nVorgabe, was bedeutet, dass es trotzdem angeboten werden muss, auch wenn ein Kind zu hause \nbetreut werden kann. Weiter führt sie aus, dass es nur die Erstklässler betrifft, also bloss 28 \nLektionen. Ausserdem warnt sie vor zu viel kognitivem Stoff für die kleinen Kinder. \n\n \n\nKeine weiteren Wortmeldungen mehr erwünscht. \n\n \n\nAbstimmung: \n\nDer Gemeinderat beschliesst  \n\nmit 19 : 11 Stimmen:  \n\n \n\n\n\n Protokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 13. Februar 2012  \n\n856 \n\n1. Für die Erweiterung der Musikalischen Grundschule ab Schuljahr 2012/2013 wird \nzusätzlich zu dem am 17. März 2003 bewilligten, jährlich wiederkehrenden Kredit \nvon 172'500 Franken, kein jährlich wiederkehrender Kredit von 145’000 Franken \nbewilligt. \n\n2. Für einmalige Investitionen und Ausgaben zur Anschaffung von Instrumenten wird \nkein Kredit von 10’000 Franken genehmigt. \n\n3. Mitteilung an die Primarschulpflege \n\n \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 13. Februar 2012 \n\n857 \n\n \n\n7 Antrag der Primarschulpflege betreffend Schulhausanlage Pünt, Erstellen \nSchulpavillon \n(Antrag Nr. 122/2011) \n\n \n\nFür die Kommission Bildung und Kultur referiert Ruedi Gysi. \n\nSehr geehrter Herr Präsident, \nsehr geehrte Damen und Herren \n \nDie aktuelle Schulraumstrategie zeigt, dass die Schuleinheit Pünt keine Raumreserven hat. Im \nSchulhaus Pünt stehen im Gegensatz zu den kantonalen Schulbaurichtlinien welche einen \nGruppenraum pro Klassenzimmer vorschreiben, keinerlei Gruppenräume zur Verfügung. In den \nnächsten Jahren muss im Schulhaus Pünt mit einer starken Zunahme von Schülern gerechnet \nwerden. Für diese zusätzlichen Schüler sind jedoch die Räume nicht vorhanden. Die Zwischenphase \nbis zum geplanten Neubau Krämeracker muss daher wie in anderen Schulhäusern mit einem \nPavillon überbrückt werden. \nDer geplante 4-Klassen-Pavillon wird in Modulbauweise erstellt. Auf Grund der Schülerprognose \nkann der Pavillon später um 4 Zimmer aufgestockt werden. Die Erschliessung erfolgt ebenerdig \nüber den Pausenplatz. Die vorhandene Grünfläche wird nur geringfügig reduziert. Die Konstruktion \nund der Ausbau entspricht den bereits erstellten Pavillons in Niederuster und im Gschwader. Im \nvorliegenden Baukreditantrag sind nur die Kosten für das Erstellen des Erdgeschosspavillons \neingerechnet. \nAm Montag, 30. Januar 2012 standen der KBK Stadträtin, Sabine Wettstein, Frau Strüby und Herr \nVanza von der Schulpflege sowie Herr Bornhauser Liegenschaften für Fragen zur Verfügung.  \nWarum wurde die Planung des Pavillon nicht schon bei der Erstellung des neuen Pausenplatzes \neinbezogen? \n>Die Erneuerung des Pausenplatzes wurde vor längerer Zeit geplant, zögerte sich dann aber durch \npolitische Entscheide hinaus. Zu diesem Zeitpunkt war der Standort für einen Pavillon noch unklar, \nda mehrere Schulhäuser in Frage kamen.< \nWird durch den Pavillonbau der neue Pausenplatz nicht beschädigt? \n>Die Erstellung wird nur wenige Tage beanspruchen und wird keine nennenswerten Schäden am \nneuen Pausenplatz zur Folge haben. Einzig die Erschliessung mit den Anschlüssen zum \nbestehenden Schulhaus Pünt  muss über den neuen Platz erfolgen.< \nWurde bei anderen Gemeinden angefragt ob leer stehende Pavillons zur Verfügung stehen würden? \n>Es wurden keine Anfragen gemacht. Der Kauf von gebrauchten Pavillons sei aber auch mit Kosten \nverbunden, da die Sanierung meist sehr kostspielig sei.< \nFür die Mitglieder der KBK ist klar, dass Schulraum vorhanden sein muss und daher wurde dem \nGesamtbaukredit von Fr. 1`250`000.--  ohne Gegenstimme zugestimmt. \n \nDie KBK empfiehlt dem Gemeinderat dem Antrag für den Gesamtbaukredit zuzustimmen. \n \nRuedi Gysi, l3. Februar 2012 \n\n \n\n \n\nFür die Rechnungsprüfungskommission referiert Markus Bürki. \n\nDie RPK hat sich am 6. Februar 2012 getroffen. \n\nAnwesend waren für das Traktandum neben den Mitgliedern der RPK zusätzlich die \nPrimarschulpräsidentin Frau Sabine Wettstein und Herr Enrico Müller von der Primarschulpflege. \n\nEs wurde gefragt, ob nicht auch andere Standorte als der Pausenplatz geprüft wurden.  \n\n\n\n Protokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 13. Februar 2012  \n\n858 \n\nHerr Müller von der Primarschulpflege erklärte, dass man auch den Standort hinter dem \nBerufsschulhaus sowie beim Krämeracker und beim Zeughaus geprüft habe. Die Lehrerschaft wolle \naber auch zu einer Schuleinheit gehören. Der neue Pausenplatz wird nur wenige tangiert durch das \nVerlegen von Leitungen.  \n\nAuch die Uster Messe sowie der Greifenseelauf werden mit dem zu erstellenden Pavillon nicht \ngestört. \n\nFrau Wettstein ergänzte, dass man auf die Möglichkeit einer Ballonturnhalle verzichtet habe. Aus \nKostengründen.  \n\nEs wurde weiter gefragt, ob bei all den Pavillons in Uster nicht Synergien hätten genutzt werden \nkönnen, bezüglich der Kosten. \n\nDie Antwort war, dass es eben sehr viele verschiedene Anbieter von Pavillons gibt und der gleiche \nwie z.B. bei der Sek. im Schulhaus Weidli eben nicht die notwendigen Ansprüche erfüllt. \n\nWie es denn aussehe mit dem Bedarfszuwachs im Hinblick auf das Wachstum der Ustermer \nBevölkerung. So sind viele Zuzüger in Niederuster zu verzeichnen und im hinteren Teil Wanne \nfindet ein Generationswechsel statt. \n\nIn diesem Zusammenhang wird von Herrn Müller noch auf den stetig wachsenden Platzmangel in \nden Turnhallen hingewiesen. \n\nDer Antrag wurde in der RPK einstimmig angenommen. \n\nMarkus Bürki \n\n \n\nDie Primarschulpflege wünscht nicht das Wort. \n\n \n\n \n\nWalter Meier \n\n \nSehr geehrter Präsident \nSehr geehrte Ratskolleginnen und Ratskollegen \n \nDie GLP/EVP/CVP-Fraktion stimmt dem Kreditantrag zu. Wir sehen die Notwendigkeit ein, dass es \ndiesen Pavillon braucht. Auch ist es sinnvoll, die Erweiterung / Aufstockung erst dann zu bauen, \nwenn es diese wirklich braucht, also in ein, zwei, drei Jahren. \n \nWirklich nicht wahnsinnig erfreut sind wir über den Platz, an dem der Pavillon zu stehen kommen \nsoll. Für uns wäre statt der sanierten Wiese der Parkplatz im Vordergrund gestanden. Dann nämlich \nmüsste eine grössere Anzahl Lehrpersonen für den Arbeitsweg das (grünere) Velo statt das (nicht \nso grüne) Auto benützen. \n \nWalter Meier, GR \n\n \n\n \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 13. Februar 2012 \n\n859 \n\n \n\nRuedi Gysi \n\nSehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren \n \nDie Raumprobleme in den Schulhäusern der Primarschule Uster sind bekannt. Insbesondere ist \nerkennbar, dass in der Schuleinheit Pünt keine Raumreserven vorhanden sind. Diese Situation ist \nvermutlich nicht erst seit gestern ein der PSU bekanntes Thema. Es stösst deshalb bei der SVP/EDU \nFraktion ziemlich sauer auf, dass bei der Planung der neuen und bekanntlich nicht billigen \nUmgebungsgestaltung der Schulanlage Pünt nicht an diesen Raumnotstand gedacht worden ist. Die \nBaukommission „Püntareal“ hätte so ganz sicher gewisse Vorarbeiten mit in Betracht ziehen \nkönnen. Angeblich soll der neue Platz mit dem Bau des nun in Rede stehenden Pavillons nicht \ntangiert werden. Dies ist jedoch nicht richtig, müssen doch Zuleitungen ab Schulhaus Pünt durch \ndiesen neuen Platz verlegt werden. Mit einer koordinierten Planung hätte man sicher Geld und auch \nbauliche Umtriebe ersparen können. \nBei der Planung neuer Pavillons wird uns immer und immer wieder erklärt, dass diese später \nwiederverwendet oder auch verkauft werden können. Auf die Frage, ob man sich bei anderen \nGemeinden nach solchen Occasionspavillons erkundigt habe, erklärte man dies nicht getan zu \nhaben. Zudem seien die Kosten einer Sanierung von gebrauchten Pavillons zu kostspielig. Also \nmuss heute angenommen werden, dass wir unsere neuen Pavillons nach einigen Jahren ebenfalls \nnur noch als „Abbruchobjekte“ bezeichnen und eine weitere Verwendung vergessen können. \n \nBei der nochmaligen und vertieften Durchsicht des Antrages Nr. 122 fällt auf, dass nach der nun \nbeantragten 1. Etappe bereits im nächsten Jahr auch die 2. Etappe realisiert werden soll. Also \ninnerhalb von wenigen Monaten wird das gesamte Bauwerk eines 8-Klassen-Pavillons, in 2 Phasen, \nrealisiert. Die Baueingabe erfolgte somit richtigerweise bereits für das Gesamtprojekt. Es stellt sich \nnun heute die Frage, ob nicht gleich im 2012 das Gesamtbauvorhaben mit 8 Klassenzimmern \nrealisiert werden soll. Es ist im Antrag ja nicht erkennbar, dass allenfalls auf die 2. Etappe im 2013 \nverzichtet werden könnte. \nDie Baukosten und die gesamte Bauabwicklung einer einzigen Bauphase dürften aus \nunserer Sicht zeitlich und kostenmässig günstiger ausfallen.  \n \nDie SVP/EDU-Fraktion stellt somit folgenden Änderungsantrag: \n„Es soll die Realisierung des Projektes „Pavillon Pünt“ mit den im Antrag Nr. 122 \naufgeführten zwei Etappen mit einer Gesamtausführung in einer Etappe \ngegenübergestellt werden. Es soll dann diejenige Ausführungsvariante - in Kompetenz \nPSU - gewählt werden, welche 1. kostengünstiger und 2. aus fachlicher, also \nbautechnischer Sicht die idealere Lösung darstellt.“ \n \nBei einer zeitlich so nahe zusammenliegenden Bauausführung ist für uns eine Gesamtausführung \nals „ein“ Bauvorhaben ganz grundsätzlich von Vorteil. Die nicht benützten Räume im \nObergeschoss können bis 2013 geschlossen werden und verursachen so nur geringfügige \nLeerstandskosten. Auch könnten diese Räume immer noch als „Joker“ für die Mittelschule Uster \neingesetzt werden.  \nMit Fug und Recht können einer Gesamtausführung im 2012 Vorteile zugesprochen werden. Es wird \nso, nach monatelanger Bauzeit bezüglich neuer Umgebungsgestaltung Püntareal jetzt in diesem \nAreal nur noch 1x, nämlich im 2012, gebaut. Das Stadtparkareal, welches ja im Antrag als \n„empfindlicher“ Standort bezeichnet wird, kann so von zusätzlichen Immissionen geschützt werden. \n \nBezüglich Investitionsplanung 2012 können wir, bei einem positiven Kosteneffekt, damit leben, das \ngesamte Bauwerk im 2012 zu realisieren und auch abzurechnen. Es sind ja für die Jahre 2012 \n(Investitionsplanung bewilligt) und 2013 (Finanzplanung) entsprechende Beträge im Gesamtumfang \nvon Fr. 2,6 Mio. für Pavillonbauten der PSU eingestellt.  \n \n \nRuedi Gysi, Gemeinderat SVP/EDU-Fraktion \n \n\n\n\n Protokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 13. Februar 2012  \n\n860 \n\nDer Vorsitzende verliest den Antrag nochmals und erläutert ihn. \n\n \n\n \n\nBalthasar Thalmann führt aus, dass der Antrag seit Mitte Dezember vorliegt und der Antrag, der \nnun eingebracht wurde, nicht einmal in der KBK oder RPK diskutiert wurde. Er weiss gar nicht, ob \nder Gemeinderat über einen solchen „Blankocheck“ abstimmen kann. \n\n \n\nEs entbrennt eine Diskussion über den Inhalt des Antrages der SVP/EDU-Fraktion. Wenn die PSU \nzum Schluss kommt, dass nicht die gestaffelte Variante der Anschaffung günstiger wäre, dann \nmüsste PSU mit einer neuen Vorlage kommen. Sabine Wettstein vertritt die Ansicht, dass zwei \nPavillons sicher mehr kosten als einer. Weiter stellt sich das Problem aus rechtlicher Sicht, einen \nsolchen Antrag abzuändern, da unklar ist, wieviel Geld gesprochen werden muss. Das \nKreditvolumen ist m.a.W. unklar und darüber hinaus, ob der Gemeinderat dann noch kompetent ist. \n\n \n\nClaudia Wyssen ist der Ansicht, dass die SVP/EDU-Fraktion einen Rückweisungsantrag stellen \nmüssten. Die PSU müsste dann mit zwei Varianten wieder in Gemeinderat kommen und über diese \nkönnte dann konkret befunden werden. \n\n \n\nMarianne Siegrist führt aus, dass die Frage in der KBK gestellt wurde und Sabine Wettstein hat \ndamals ausgeführt, dass die PSU nicht auf Vorrat Schulzimmer bauen möchte und dass die Kosten \nnicht wesentlich höher sein würden, wenn in zwei Etappe gebaut würde. Man sollte solche Anträge \nin der Kommission stellen und nicht erst im Gemeinderat damit kommen. Die FDP/JFU-Fraktion wird \ndem Antrag nicht zustimmen. \n\n \n\nClaudia Bekier vertritt die Ansicht, ob die Schulzimmer im Jahr 2013 gebraucht werden oder \nnicht, die Frage ist und es legitim ist zu prüfen, was teurer ist.  \n\n \n\nDer Vorsitzende meint, dass der Antrag zu unbestimmt ist und u.U. in Konflikt kommt mit den \nfinanziellen Kompetenzen des Gemeinderates. Korrekterweise müsste man ihn als \nRückweisungsantrag behandelt, um zwei Varianten ausarbeiten zu lassen zu Handen des \nGemeinderates. \n\n \n\nSabine Wettstein ergreift nochmals das Wort und zeigt sich erstaunt über den Antrag. Die \nPlanungszahlen 2012/13 zeigen, dass wir allenfalls mehr Schulraum brauchen aufgrund der \nSchülerzahlen. Die Schülerzahlen haben die Schulen schon öfter überrascht. Zum Kostendach führt \nsie aus, dass keinesfalls mehr als 2,5 Mio. Franken benötigt werden, wir bewegen uns daher nicht \nan der Kompetenzgrenze. Sie wäre dankbar, wenn der Antrag nicht zurückgewiesen würde, sonst \nverliert die PSU mindestens einen Monat. \n\n \n\nRaoul Stöckle vertritt die Ansicht, das es bestimmt teurer wird und dass der Antrag der SVP \nfinanztechnisch keinen Sinn ergibt. \n\n \n\n \n\nMarkus Bürki \n\nSehr geehrter Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Geschätzte Anwesende \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 13. Februar 2012 \n\n861 \n\nIm Sinne von „fairen“ und guten Sitzungen wäre es wirklich gut wenn alle Parteien ihre Anträge \nfrühzeitig, kurz und prägnant bereits in die Kommissionen bringen. Sonst wird das ein unmögliches \nVerfahren in den GR Sitzungen. Man hat dann zu wenig Zeit um sich richtig mit dem Antrag \nauseinander zu setzen. \n\nNun mein letztes Referat für heute:  \n\nDer Pavillon ist nötig, keine Frage. Zu viele Pavillons aber kippen die Waage. \n\nVoraussicht, Grundlagen, Keine Angst PSU – nicht verzagen \n\nKinder sollen sich erfreuen, Die Lehrer sie gut betreuen \n\nIn schönen Räumen warm und hell, Kredit genehmigt –die Grünen und das ganz schnell... \n\nFür die Grünen Markus Bürki \n\n \n\n \n\nClaudia Bekier führt aus, dass die SVP/EDU-Fraktion den Antrag zurückzieht. \n\n \n\n \n\nKeine weiteren Wortmeldungen mehr erwünscht. \n\n \n\n \n\nDer Vorsitzende weist noch einmal alle Gemeinderäte darauf hin, dass Anträge – abgesehen von \nreinen Ordnungsanträgen – im Voraus schriftlich gestellt werden sollten. Wie die Referate sind auch \nsolche Anträge spätestens bis 12 Uhr des Sitzungstages an das Parlamentssekretariat zu senden, \nwenn immer möglich natürlich auch früher. \n\n \n\n\n\n Protokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 13. Februar 2012  \n\n862 \n\n \n\nAbstimmung: \n\nDer Gemeinderat beschliesst  \n\nmit 34 : 0 Stimmen:  \n\n \n\n1. Der Gesamtbaukredit von 1'250'000 Franken inkl. MwSt. für die Erstellung eines \nSchulpavillons auf der Schulhausanlage Pünt, wird genehmigt. \n\n2. Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderlichen Mittel allenfalls auf dem \nDarlehensweg zu beschaffen. \n\n3. Mitteilung an den Stadtrat bzw. an die Primarschulpflege zum Vollzug. \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 13. Februar 2012 \n\n863 \n\n \n \n\nDie nächste Sitzung des Gemeinderates findet am 19. März 2012 statt.  \n\n \nSchluss der Sitzung 21.30 Uhr \n \nFür das Protokoll Die Parlamentssekretärin \n Catherine Wenzel \n \n \nDie Richtigkeit und Vollständigkeit \ndes Protokolls bezeugen \n \nDatum Der Präsident \n Cla Famos \n \n \n \nDatum Die Stimmenzähler \n \n Walter Meier \n \n \n \n Simone Michel \n \n \n \n Bruno Modolo  \n \n \n\n\n