parent_type: affair

text: \nUster, 12. September 2006  \nNr. 36/2006  \n\nZuteilung: RPK  \n\n36/2006 \nSeite 1/3 \n\nStadtrat\n\n  \n\nAntrag des Stadtrates betreffend Genehmigung \nBauabrechnung Pavillon Oberuster   \n\n(Antrag Nr. 36)  \nDie Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt Art. 18a und Art. 20a der \nGemeindeordnung vom 1. Mai 2002, folgenden Beschluss zu fassen:  \n\n1. Die Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat die Gesamtabrechnung von CHF \n1'035'832.20 für den Bau des provisorischen Schulpavillons auf der Schulanlage \nOberuster zu genehmigen. \n\n2. Mitteilung an die Primarschulpflege  \n\nReferentin der Primarschulpflege: Sabine Wettstein-Studer, Schulpräsidentin \n\n\n\n    \n\n36/2006 \nSeite 2/3  \n\nStadtrat\n\n \n1. Ausgangslage \n\nDie Primarschulpflege Uster beabsichtigte schon länger, den Altbau und die übrige Schulanlage \nOberuster umfassend zu sanieren und zu erweitern.  \n\nSie beschloss im Sommer 2000 die Aufteilung des Vorhabens und erteilte der Bau- und Planungs-\nkommission den Auftrag, in einem ersten Schritt den denkmalpflegerisch geschützten Altbau zu sa-\nnieren und für die Erweiterung der Schulanlage einen Projektwettbewerb vorzubereiten. Dies nicht zu \nletzt, weil es in der Zwischenzeit die Möglichkeit ergab, für diesen Projektwettbewerb einen Teil des \nangrenzenden Grundstückes am Talweg 5/7 einzubeziehen. \n\nDas alte Schulhaus aus dem Jahr 1855, wurde letztmals 1957 umfassend renoviert. Es wies einen \nhohen Sanierungsbedarf auf. Für die Sanierung des denkmalpflegerisch geschützten Altbaus zur Wert-\nerhaltung und zur zeitgemässen Nutzung des Gebäudes musste mit einer Bauzeit von ca. 15 Monaten \ngerechnet werden. Um die Aufrechterhaltung des Schulbetriebs während der Umbauzeit des Altbaues \nzu gewährleisten, wurden Klassenzimmer und Nebenräume notwendig. Der Bau von zwei provisori-\nschen Pavillonbauten wurden unabdingbar. Die Kosten für einen dieser Pavillons wurden von der \nSchulpflege am 16.05.2001 als gebundene Ausgaben bezeichnet. \n\nDer zweite Pavillon für den Entwicklungsbedarf in Form einer provisorischen Erweiterung konnte je-\ndoch nicht als gebundene Ausgabe betrachtet werden, sondern musste laut Abklärungen beim Be-\nzirksrat als Investition zur Erweiterung der Schulanlage angesehen werden. \n\nEs wurde deshalb für den Erwerb des zweiten Pavillons und die Ausgestaltung der Umgebung dem \nGemeinderat einen entsprechenden Kredit unterbreitet.  \n\nAm 18. Juni 2001 bewilligte der Gemeinderat den Kredit von CHF 841'500.00 für den Bau \ndes Schulpavillons für den Erweiterungsbedarf auf der Schulanlage Oberuster.  \n\nKostenvergleich  \n\nKostenvoranschlag\n\n \n\nKosten\n\n \n\nAbweichung   - / +\n\n     \n\nVorbereitungsarbeiten 49'000.00\n\n \n\n30 013.20\n\n \n\n-  18'986.80\n\n \n\nGebäude 891'650.00\n\n \n\n702'837.80\n\n \n\n- 188'812.20\n\n \n\nUmgebung 102'400.00\n\n \n\n144'167.15\n\n \n\n+  41'767.15\n\n \n\nBaunebenkosten 121'150.00\n\n \n\n121'602.80\n\n \n\n+      452.80\n\n \n\nAusstattung 28 800.00\n\n \n\n37'211.25\n\n \n\n+   8'411.25\n\n      \n\n1'193'000.00\n\n \n\n1'035'832.20\n\n \n\n157'167.80\n\n \n\n2. Erwägungen \n\nDamit der Schulbetrieb in Oberuster auch während der Renovation des Altbaus sichergestellt werden \nkonnte, mussten entsprechende Ersatzräumlichkeiten bereit gestellt werden. Im Wissen, dass nach \nder Renovation nicht alle provisorischen Räume weiter benötigt werden, ist die Bereitstellung unter-\nteilt worden. Der Pavillon bot Platz für 4 Schulzimmer mit 2 Nebenräumen. Die weitere Infrastruktur \nfür den Schulbetrieb deckten mit den hinzugemieteten Containern ab. \n\nNach Abschluss der Renovationsarbeiten sind die Container an den Vermieter zurück gegeben und die \nFundamente zurückgebaut worden. Zusammenhängend mit dem anstehenden Neubauprojekt Spiel-\nfelder wird auch für den Pavillon ein neuer Standort notwendig. Diesbezüglich hat die Primarschul-\npflege schon ein zweckdienliches Projekt in Bearbeitung. \n\n\n\n    \n\n36/2006 \nSeite 3/3  \n\nStadtrat\n\n \nDie Kostenüberschreitung oder Verlagerung entsteht durch die transparente Abrechnung zwischen \nVorprojekt, Renovation und Provisorien.  \n\n3. Antrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat,  zu genehmigen. \n\nDie Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat die Abrechnung von CHF 1'035'832.20 für den Bau \ndes provisorischen Schulpavillons auf der Schulanlage Oberuster zu genehmigen.  \n\nUster, 29.08.2006  \n\nPRIMARSCHULPFLEGE USTER   \n\nPräsidentin: Leiter Schulverwaltung: \nSabine Wettstein Jürg Göppel  \n\nSTADTRAT USTER   \n\nDer Stadtpräsident: Der Stadtschreiber: \nMartin Bornhauser Hansjörg Baumberger \n\n\n


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text: \nStadtrat \n     \n\n \n \n \n \n\nSeite 1/4 \n\n \n\nUster, 10. September 2024 \nNr. 575/2024 \nV4.04.71 \n\nANFRAGE 575/2024 VON URSULA RÄUFTLIN (GRÜNLIBE-\nRALE),  MATTHIAS BICKEL (FDP) UND PAUL STOPPER \n(BPU):  «SANIERUNG HEUSSER-STAUB-STRASSE /  BONSTET-\nTENSTRASSE»;  ANTWORT DES STADTRATES \n\n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \nAm 18. Juni 2024 reichten die Ratsmitglieder Ursula Räuftlin (Grünliberale), Matthias Bickel (FDP) \nund Paul Stopper (BPU) beim Präsidenten des Gemeinderates eine Anfrage betreffend «Sanierung \nHeusser-Staub-Strasse / Bonstettenstrasse» ein. \nDie Anfrage hat folgenden Wortlaut: \n«An der Budgetsitzung vom 11. Dezember 2023 hat eine deutliche Mehrheit im Gemeinderat mit \n22:12 Stimmen beschlossen die Sanierung der Heusser-Staub- und Bonstettenstrasse zeitlich um \nmehrere Jahre nach hinten zu schieben. Dadurch sollten vorläufig nur die nötigen Arbeiten der \nEnergie Uster AG durchgeführt werden. Den Stadtrat scheint diese politische Entscheidung nicht zu \ninteressieren. Denn bereits am folgenden Tag hat er in der Stadtratssitzung das Strassenprojekt \nfestgesetzt. Nun, im Mai 2024, findet man auf der Submissionsplattform www.simap.ch die Submis-\nsion der Energie Uster AG für «Baumeisterarbeiten Projekt Heusser-Staub-Strasse / Bonstetten-\nstrasse». Diese Submission umfasst aber nicht nur die Arbeiten der Energie Uster AG, sondern \nebenso die Strassenneugestaltung durch die Stadt Uster, auszuführen im Jahr 2025. \nWir stellen dem Stadtrat folgende Fragen:  \n1. Wer hat beschlossen, dass die Arbeiten trotz der klaren Ablehnung durch den Gemeinderat \n\nnoch in diesem Jahr submittiert werden sollen? \n2. Wie verhält sich der Stadtrat generell bei Geschäften, die der Gemeinderat politisch wertet und \n\nentsprechend prio- bzw. posteriorisiert?  \n3. Warum werden die unbestrittene Sanierung der Energie Uster AG nicht separat, sondern zu-\n\nsammen mit der Sanierung und Neugestaltung der Strasse submittiert? \n4. Wie soll die Vergabe erfolgen, wenn für den Teil der Energie Uster AG und das Gesamtpaket \n\nnicht derselbe Anbieter der wirtschaftlich günstigste ist? \n5. Was passiert, wenn bei unterschiedlichen Erstplatzierten der Erstplatzierte für das Gesamtpa-\n\nket ausgewählt wird, der Gemeinderat aber in der Budgetdebatte die Investition für die Stras-\nsenumgestaltung aus dem Budget 2025 streicht? Muss die Stadt Uster für allfällige Mehrkosten \nder Energie Uster AG aufkommen? \n\n6. Wie beurteilt der Stadtrat das Rekursrisiko und seine allfälligen Auswirkungen auf die notwen-\ndigen Arbeiten der Energie Uster? \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 2/4 \n\n \n\n7. Welche Projekte werden durch den Stadtrat zurückgestellt, damit die ungewünschte und nicht \nbudgetierte Neugestaltung der Heusser-Staub- und Bonstettenstrasse finanziert werden kann? \n\n8. Welche Kosten sind der Stadt Uster für die Durchführung dieser vom Gemeinderat nicht ge-\nwünschten Submission entstanden? \n\nBesten Dank für die Beantwortung der Fragen.» \n \nDer Stadtrat beantwortet die Anfrage wie folgt: \n\nVorbemerkung: \n\nFür die Umsetzung eines Tiefbauvorhabens wird ein festgesetztes Strassenprojekt benötigt. Ein \nsolches Strassenbauprojekt durchläuft dabei verschiedene Planungsschritte. In der Projektierungs-\nphase wird es zuerst nach § 13 des kantonalen Strassengesetzes öffentlich aufgelegt. Bei Projekten \nvon untergeordneter Bedeutung kann, wie im vorliegenden Fall, darauf verzichtet werden. Diese \nAuflage gestattet es, interessierten Kreisen Einwendungen zu machen und Vorschläge zur Verbes-\nserung einzubringen. Soweit sinnvoll, werden diese berücksichtigt und das Projekt überarbeitet. An-\nschliessend erfolgt eine Auflage gemäss § 16 des kantonalen Strassengesetzes. Im Rahmen dieser \nAuflage können Einsprachen erhoben werden, die der Stadtrat dann im Rahmen der Projektfestset-\nzung nach § 15 des kantonalen Strassengesetzes gutheisst oder ablehnt. Gegen den Festsetzungs-\nbeschluss ist in der Folge Rekurs beim Baurekursgericht des Kantons Zürich möglich. Wird kein \nRekurs erhoben, erwächst das Strassenbauprojekt in Rechtskraft und die Projektierungsphase ist \nabgeschlossen. \nFür die Umsetzung eines Strassenbauprojektes wird im Weiteren auch ein Kredit benötigt. Die \nBewilligung richtet sich dabei nach den Finanzkompetenzen gemäss Gemeindeordnung. Erst wenn \nbeides vorliegt, kann die Umsetzung an die Hand genommen werden.  \nBei der geplanten Sanierung der Bonstettenstrasse sowie der Heusser-Staub-Strasse, die in Ab-\nstimmung mit nötigen Werkleitungsarbeiten der «Energie Uster AG» für das Jahr 2024/2025 vor-\ngesehen war, wurden beiden Prozesse so aufeinander abgestimmt, dass sie zeitgleich abge-\nschlossen werden könnten. Allerdings strich der Gemeinderat für die Bonstettenstrasse im Rahmen \nder Budgetberatung die für die Umsetzung vorgesehene Budgetposition aus der Investitions-\nplanung. Gleichzeitig setzte der Stadtrat die Strassenbauprojekte gemäss § 15 Strassengesetz fest. \nDa im Rahmen des Auflageverfahrens nach § 16 des kantonalen Strassengesetzes zahlreiche Ein-\nsprachen eingegangen waren, war davon auszugehen, dass nun auch Rekurs erhoben würde. Die \ndurch die Streichung der Budgetposition entstandene Pause sollte deshalb dazu genutzt werden, \ndas Rekursverfahren vor den gerichtlichen Instanzen durchzuführen, um die Sanierungen zu einem \nspäteren Zeitpunkt neu zu terminieren und zu budgetieren. \n \nFrage 1: \n«Wer hat beschlossen, dass die Arbeiten trotz der klaren Ablehnung durch den Gemeinderat noch \nin diesem Jahr submittiert werden sollen?» \nAntwort: \nGegen die Festsetzung des Strassenbauprojektes Bonstettenstrasse wurde angesichts der grossen \nAnzahl Einsprachen im Auflageverfahren überraschend kein Rekurs erhoben. Offenbar wird das er-\narbeitete Projekt in der vorliegenden Form nun von allen Seiten akzeptiert. Da ein gemeinsames \nBauen mit der «Energie Uster AG» noch immer das Potential für die Realisierung von Synergie-\neffekten von rund 300 000 Franken für die Stadt Uster bot, wollte sich die Abteilung Bau deshalb \ndie Möglichkeit offenhalten, den Gemeinderat im Rahmen des Budgets 2025 nochmals um die Auf-\nnahme der entsprechenden Position in der Investitionsplanung zu ersuchen. Um diese Option bis \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 3/4 \n\n \n\nzum Entscheid des Gemeinderates offen halten zu können, war es nötig, die Submission der Bau-\nmeisterarbeiten unter Federführung der «Energie Uster AG» bereits jetzt vorzunehmen. In den Aus-\nschreibungsunterlagen wurde offen und transparent dargelegt, dass eine Vergabe für die Arbeiten \nder Stadt nur unter Vorbehalt einer Kredit- und Budgetbewilligung erfolgen kann. \nSeither musste im Rahmen des weiteren Budgetprozesses die Investitionsplanung aufgrund aktuali-\nsierter Vorgaben des Stadtrates nochmals überarbeitet und reduziert werden. Dabei wurde ent-\nschieden, die zur Verfügung stehenden Mittel für Tiefbau-Investitionen bei anderen Projekten \neinzusetzen. Im Budget 2025 werden deshalb keine Gelder für diese Vorhaben beantragt. Folge-\nrichtig werden für die städtischen Arbeiten auch keine Arbeitsvergaben erfolgen. \n \nFrage 2: \n«Wie verhält sich der Stadtrat generell bei Geschäften, die der Gemeinderat politisch wertet und \nentsprechend prio- bzw. posteriorisiert?» \nAntwort: \nDer Stadtrat respektiert selbstverständlich die Entscheide des Gemeinderates. Er ist jedoch auch \nder Meinung, dass, wenn immer möglich, Synergien mit der «Energie Uster AG» mit Telekom-\nUnternehmen wie auch mit privaten Eigentümern genutzt werden sollten. Dies im Sinne eines mög-\nlichst wirtschaftlichen Einsatzes der finanziellen Mittel der Stadt Uster. Der Stadtrat bedauert, dass \nder Gemeinderat im vorliegenden Fall offenbar auf einen doch ansehnlichen Synergieeffekt verzich-\nten will. \n \nFrage 3: \n«Warum werden die unbestrittene Sanierung der Energie Uster AG nicht separat, sondern zusam-\nmen mit der Sanierung und Neugestaltung der Strasse submittiert?» \nAntwort: \nBei Strassenbauten, an denen oftmals verschiedene Bauherren beteiligt sind, ist es üblich, die Sub-\nmission möglichst gemeinsam durchzuführen, da man erfahrungsgemäss gemeinsam günstigere \nAngebote erzielen kann. Die entsprechenden Vorbehalte für die Vergabe des städtischen Anteils an \nden Arbeiten wurden hingegen transparent dargelegt. \n \nFrage 4: \n«Wie soll die Vergabe erfolgen, wenn für den Teil der Energie Uster AG und das Gesamtpaket nicht \nderselbe Anbieter der wirtschaftlich günstigste ist?» \nAntwort: \nDurch den Entscheid, die Umsetzung der städtischen Arbeiten dem Gemeinderat im Rahmen des \nBudgets 2025 nun doch nicht nochmals zu beantragen, hat die «Energie Uster AG» ihren Teil eigen-\nständig vergeben. Auf die Arbeitsvergabe durch die «Energie Uster AG» sind keine Rekurse einge-\ngangen. \n \nFrage 5: \n«Was passiert, wenn bei unterschiedlichen Erstplatzierten der Erstplatzierte für das Gesamtpaket \nausgewählt wird, der Gemeinderat aber in der Budgetdebatte die Investition für die Strassenumge-\nstaltung aus dem Budget 2025 streicht? Muss die Stadt Uster für allfällige Mehrkosten der Energie \nUster AG aufkommen?» \n \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 4/4 \n\n \n\nAntwort: \nIn den Ausschreibungsunterlagen wurde transparent dargelegt, dass eine Vergabe für die Arbeiten \nder Stadt nur unter Vorbehalt einer Kredit- und Budgetbewilligung erfolgen kann. Das Vorgehen \nwar so mit der «Energie Uster AG», Uster, abgesprochen. Es fallen deshalb gegenüber ihr keine \nKosten an. Die Stadt Uster verliert aber durch die nicht gleichzeitige Bauausführung einen ansehnli-\nchen Synergieeffekt und wir somit zu einem späteren Zeitpunkt Mehrkosten haben. \n \nFrage 6: \n«Wie beurteilt der Stadtrat das Rekursrisiko und seine allfälligen Auswirkungen auf die notwendigen \nArbeiten der Energie Uster?» \nAntwort: \nDer Entscheid, die Umsetzung der städtischen Arbeiten dem Gemeinderat im Rahmen des Budgets \n2025 nun doch nicht nochmals zu beantragen, hat auf die notwendigen Arbeiten der «Energie Uster \nAG» keine Auswirkungen. Auf die Arbeitsvergabe durch die «Energie Uster AG» sind keine Rekurse \neingegangen.  \n \nFrage 7: \n«Welche Projekte werden durch den Stadtrat zurückgestellt, damit die ungewünschte und nicht \nbudgetierte Neugestaltung der Heusser-Staub- und Bonstettenstrasse finanziert werden kann?» \nAntwort: \nKeine. \n \nFrage 8: \n«Welche Kosten sind der Stadt Uster für die Durchführung dieser vom Gemeinderat nicht ge-\nwünschten Submission entstanden?»  \nAntwort: \nAn den Kosten für die Erarbeitung der Fakten und die Submission durch die «Energie Uster AG» hat \nsich die Stadt Uster mit rund 11 000 Franken beteiligt. Von dieser Vorleistung wird sie zu einem \nspäteren Zeitpunkt bei der erneuten Submission der städtischen Arbeiten profitieren können, da \ndann nicht mehr alles von Grund auf neu erarbeitet werden muss. \n \nDer Stadtrat bittet den Gemeinderat, von der Antwort auf die Anfrage Nr. 575/2024 der Ratsmitglie-\nder Ursula Räuftlin, Matthias Bickel und Paul Stopper betreffend «Sanierung Heusser-Staub-Strasse/ \nBonstettenstrasse» Kenntnis zu nehmen.  \n \n\nStadtrat Uster \n\n  \n     \n\nBarbara Thalmann \nStadtpräsidentin \n\nPascal Sidler \nStadtschreiber \n\n \n \n \n \n\n\n\tVorbemerkung:\n\n


parent_type: meeting

text: \nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n \n \n     \n\n \n \n\n \n\nGemeinderat   Bahnhofstrasse 17   Postfach   8610 Uster \n\n \n \nPräsidialverfügung \nvom 24. September 2021 \n\n \n\nGemeinderat   Bahnhofstrasse 17   Postfach   8610 Uster \n\nTelefon 044 944 73 32   parlament@uster.ch \n\n24. September 2021/V4.04.30/red \n\nSeite 1/2 \n\n \n\nCovid-19-Pandemie, Zugangsordnung zum Stadthofsaal während Ratssitzungen \n \n\n \nDie Geschäftsleitung des Gemeinderates hat am 20. März 2020 beschlossen, die Covid-19-Vorgaben \n\ndes Bundesamtes für Gesundheit (BAG) umzusetzen und laufend der aktuellen Lage anzupassen.  \n\nMit Präsidialverfügung vom 24. April 2020 wurde der Ratsbetrieb wiederaufgenommen. Im Grund-\nsatz hat die Geschäftsleitung u. a. beschlossen, den Zugang zum Stadthofsaal (provisorischer Sit-\n\nzungssaal des Gemeinderates) zu regeln und das Publikum zu dessen eigenem Schutz auszuschlies-\nsen oder nur eingeschränkt zuzulassen. \n\n \n\nAuf Grund des Bundesratsbeschlusses vom 8. September 2021 passt die Geschäftsleitung die Zu-\ngangsordnung zum Stadthofsaal an. Die Geschäftsleitung hat am 22. September 2021 die Ratsprä-\n\nsidentin beauftragt, diese Zugangsordnung abschliessend zu erlassen. \n \n\nDie Präsidentin des Gemeinderates in Anwendung von Art. 6 Abs. 1 GeschO GR und im \n\nAuftrag der Geschäftsleitung verfügt: \n \n\n1. Es wird folgende Zugangsordnung für den ordentlichen Ratsbetrieb im Stadthofsaal \nerlassen: \n\n \nArt. 1   Zutritt zum provisorischen Sitzungssaal \n1 Zutritt zum Stadthofsaal (Tagungsort des Gemeinderates) haben: \n\na) Mitglieder des Gemeinderates, \nb) Mitglieder des Stadtrates und der Sekundarschulpflege, \n\nc) Mitglieder der Primarschulpflege und der Sozialbehörde bei Bedarf, \nd) der Stadtschreiber, \n\ne) der Stadtschreiber-Stellvertreter, \n\nf) akkreditierte Medienschaffende, \ng) das Personal des Parlamentsdiensts, \n\nh) der Weibeldienst der Stadtkanzlei, \ni) Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, die ein Mitglied der unter lit. b und c genann-\n\nten Behörden begleiten, sofern ihre Funktion dies erfordert, \nj) Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung für die Zugangskontrolle, \n\nk) Personal, das während Ratssitzungen für die Technik zuständig ist. \n\n \n  \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n     \n\n \n \n\nSeite 2/2 \n\n \n\n2 Zwischen den Sitzreihen dürfen sich nur Personen aufhalten, die in den Ratsverhandlungen eine \n\nkonkrete Funktion haben. \n3 Die Medienplätze sind ausschliesslich für Medienschaffende reserviert. \n4 Für die Reservation weiterer Sitzplätze ist der Parlamentsdienst zuständig. \n \n\nArt. 2   Zutritt zum Foyer \n1 Gäste, die keine Funktion haben, können die Ratsverhandlungen in Bild und Ton im Foyer verfol-\n\ngen. \n2 Es dürfen sich maximal 20 Gäste im Foyer aufhalten. \n \n\nArt. 3   Maskentragpflicht \nIm ganzen Stadthofsaal gilt eine allgemeine Maskentragpflicht. Die Maske kann im provisorischen \n\nSitzungssaal abgenommen werden, wenn die betreffende Person an ihrem Arbeitsplatz sitzt oder im \n\nFoyer sitzend konsumiert. Der Abstand von 1,5 Metern ist einzuhalten. \n \n\nArt. 4   Registrierung \n1 Personen, welche die Bestimmungen von Art. 1 Abs. 1 lit. a bis lit. i erfüllen, werden im Ratsproto-\n\nkoll namentlich vermerkt, wobei solche gemäss Art. 1 Abs. 1 lit. c und lit. i sich vor Beginn der Rats-\nsitzung beim Parlamentsdienst anzumelden haben. \n2 Personen, welche die Bestimmungen von Art. 1 nicht erfüllen, tragen sich in eine Anwesenheits-\n\nliste ein, damit eine Kontaktverfolgung sichergestellt werden kann. Diese Kontaktdaten werden \nnach den Vorgaben des BAG erstellt und nach 14 Tagen vernichtet. \n\n \nArt. 5  Ausschluss \n1 Die Ratspräsidentin kann Personen, die nichts mit dem Ratsbetrieb zu tun haben, wegweisen las-\n\nsen, wenn während der Ratssitzung zu viele Gäste im Foyer anwesend sind und die gebotene Dis-\ntanz zwischen den Personen nicht mehr eingehalten werden kann.  \n2 Sie kann den Entscheid an den Ratssekretär (Leiter Parlamentsdienst) delegieren. \n \n\nArt. 6   Schutzkonzept \nDas Schutzkonzept vom 24. April 2020 gilt weiterhin. Im Zweifelsfall gelten die Vorschriften des \n\nBAG. \n\n \nArt. 7   Schlussbestimmung \n\nDiese Zugangsordnung tritt ab sofort in Kraft und gilt während den Ratssitzungen im Stadthofsaal. \n \n\n2. Mitteilung an die Personen gemäss Art. 1 und die Verwaltung. \n\n \n \n\nStadt Uster \n \n\nAnita Borer   Daniel Reuter \n\nPräsidentin des Gemeinderates Sekretär des Gemeinderates \n\n\n


category_de: Einladung

category_harmonized: invitation

text: \nGemeinderat \n  \n\n \n \n\n \n\nEINLADUNG \n\n38. Sitzung des Gemeinderates \nMontag, 17. Mai 2021, 19:00 Uhr bis ca. 23:15 Uhr \n\nStadthofsaal, Theaterstrasse 1, 8610 Uster (Zutritt für die Öffentlichkeit beschränkt) \n\n \n23. April 2021/RED \n\nSeite 1/2 \n\n \n\nAn die \n\nMitglieder des \nGemeinderates \n\n \n \n\nTRAKTANDEN \n\n1   Mitteilungen     \n\n          \n2   Protokollabnahme     \n\n          \n3 \n\n  \n\nWeisung 82/2021 des Stadtrates: Zweckverband Region Zürcher Oberland (RZO),  \nTotalrevision Statuten, Abstimmungsempfehlung des Gemeinderates \n\nRef. STR: Stadtpräsidentin Barbara Thalmann \nZuteilung: KÖS \n\n  \n\n  \n\n          \n4 \n\n  \n\nWeisung 77/2021 der Primarschulpflege: Weiterentwicklung von Tagesschulen an der \nPrimarschule Uster \n\nRef. PSU: Stadträtin Patricia Bernet, Präsidentin der Primarschulpflege \n\nZuteilung: KBK/RPK \n\n  \n\n  \n\n          \n5 \n\n  \n\nWeisung 83/2021 der Sozialbehörde: Dienstleistungen der Pro Senectute Kanton  \n\nZürich, Kredit 2022 bis 2025 \nRef. SOBE: Stadträtin Dr. Petra Bättig, Präsidentin der Sozialbehörde \n\nZuteilung: KSG/RPK \n\n  \n\n  \n\n          \n6 \n\n  \n\nWeisung 78/2021 des Stadtrates: Revision Ortsplanung «Stadtraum Uster 2035»,  \nErgänzungsbericht zum festgesetzten Stadtentwicklungskonzept (STEK) \n\nRef. STR: Stefan Feldmann, Abteilungsvorsteher Bau \nZuteilung: KPB \n\n  \n\n  \n\n\n\nGemeinderat \n  \n\n \n \n\nSeite 2/2 \n\n \n\n          \n7 \n\n  \nPostulat 573/2020 von Patricio Frei (Grüne): Weniger Laubbläser und Laubsauger;  \n\nBericht und Antrag des Stadtrates \nRef. STR: Stefan Feldmann, Abteilungsvorsteher Bau \n\n  \n  \n\n          \n8 \n\n  \nPostulat 620/2021 von Anita Borer (SVP), Markus Ehrensperger (SVP) und Rolf Denzler \n(SVP): "Die Steuerzahlenden von Uster durch die kantonalen Zuschüsse entlasten" \n\nRef. STR: Dr. Cla Reto Famos, Abteilungsvorsteher Finanzen (Ablehnung) \n  \n\n  \n\n          \n9 \n  \n\nPostulat 630/2021 von Markus Wanner (SP): Nachhaltigkeitsstandards bei Bauvorha-\nben der Stadt \n\n    \n\n          \n10 \n\n  \n\nPostulat 631/2021 von Marius Weder (SP): Aktionsplan "Netto Null bei Gebäuden der \nSekundarschule" \n\nRef. SSU: Annett Krassnitzer, Ressortdelegierte Liegenschaften der Sekundarschul-\npflege (Entgegennahme) \n\n  \n\n  \n\n          \n11 \n\n  \nPostulat 632/2021 von Marius Weder (SP): Aktionsplan "Netto Null bei städtischen  \n\nGebäuden" \n    \n\n          \n\n      \nDie Öffentlichkeit kann an dieser Ratssitzung wegen der «Corona-Lage» nur eingeschränkt teilnehmen  \n\n(wenige Plätze), darum ist eine Anmeldung bis Mittwoch, 12. Mai 2021, 11 Uhr an parlament@uster.ch  \nnotwendig. Zutritt nur nach Bestätigung der Anmeldung! \n\n \nEs wird eine elektronische Echtzeit-Übertragung (Livestream) durchgeführt. \n\n \n\nPräsidentin Anita Borer \nSekretär Daniel Reuter \n\n \nGeht als Einladung an: \n\n Gemeinderat \n\n Stadtrat \n\n Stadtschreiber \n\n Primarschulpflege \n\n Sekundarschulpflege \n\n Medien \n\n \n\nZur Kenntnis an: \n\n Sekretariat Stadtrat \n\n Bezirksrat \n\n Alle Abteilungen \n \n\nAmtliche Publikation am Mittwoch, 5. Mai 2021 und am Montag, 17. Mai 2021. \n \n\nBitte senden Sie dem Parlamentsdienst bis is spätestens 12:00 Uhr des Sitzungstages Ihr Kom-\n\nmissionsreferat sowie weitere vorbereitete Referate (Fraktionsreferate usw.) an  \n\nparlament@uster.ch Vielen Dank \n\n \n\nmailto:parlament@uster.ch\nmailto:parlament@uster.ch\n\n


category_de: Amtliche Publikation

text: \nGemeinderat \n\nSeite 1/2 \n\n www.uster.ch \n \n\nGemeinderatsbeschlüsse vom 6. September 2021 \n\n    \n1 \n\n  \n\nInterpellation 653/2021 der FDP/CVP-Fraktion: «Heime Uster, desolate Aussichten für dieses  \n\nund die folgenden Jahre \n\nDie Interpellation wird mit 26 Stimmen unterstützt (Quorum 12). Der Stadtrat wird schriftlich  \nantworten. \n\n      \n2 \n  \nWeisung 91/2021 des Stadtrates: Gemeindeordnung (GO), Totalrevision \n\nDie Weisung wird geändert und mit 24:9 Stimmen angenommen. \n    \n\n3 \n\n  \n\nPostulat 609/2017 (statt Motion, Umwandlung) der FDP-Fraktion und der SVP/EDU-Fraktion:  \n\n«Klare Verhältnisse in der Einheitsgemeinde» (Änderung der Gemeindeordnung) \nDas Postulat wird mit 24:9 Stimmen als erledigt abgeschrieben. \n\n      \n4 \n  \nWeisung 92/2021 des Stadtrates: ARA Jungholz, Sanierung Schlammbehandlung, Kreditbewilligung \n\nDie Weisung wird mit 33:0 Stimmen angenommen. \n\n      \n5 \n\n  \n\nWeisung 85/2021 des Stadtrates: Region Zürcher Oberland (RZO), Beitritt Verein «Regionale  \n\nStandortförderung» \nDie Weisung wird mit 24:6 Stimmen angenommen. \n\n     \n6 \n\n  \n\nMotion 637/2021 von Silvan Dürst (SVP) und Hans Denzler (SVP): Rahmenvertrag mit der Energie  \n\nUster zur unentgeltlichen Dachnutzung zur Errichtung von Photovoltaik-Anlagen auf Gebäuden im  \n\nEigentum der Stadt \nDie Motion wird in ein Postulat umgewandelt und mit 29:0 Stimmen an den Stadtrat überwiesen. \n\n      \n7 \n\n  \n\nMotion 638/2021 von Silvan Dürst (SVP) und Hans Denzler (SVP): Rahmenvertrag mit der Energie  \n\nUster zur unentgeltlichen Dachnutzung zur Errichtung von Photovoltaik-Anlagen auf Gebäuden im  \n\nEigentum der SSU \nDie Motion wird in ein Postulat umgewandelt und mit 27:0 Stimmen (2 Ratsmitglieder gemäss  \n\nArt. 4 GO Sekundarschulgemeinde ausgeschlossen) an die Sekundarschulpflege überwiesen. \n \nDie Beschlüsse gemäss Ziffer 2 und Ziffer 4 unterstehen dem obligatorischen Referendum. \n \nDas Begehren um Anordnung einer Gemeindeabstimmung über die Beschlüsse gemäss Ziffer 5 \nkann gestützt auf § 157 Gesetz über die politischen Rechte (GPR) und Art. 13 Gemeindeordnung \n(GO) der Stadt Uster von 400 Stimmberechtigten innert 60 Tagen nach der amtlichen Veröffentli-\nchung (Volksreferendum) beim Stadtrat oder von einem Drittel der Mitglieder des Gemeinderats in-\nnert 14 Tagen nach der Beschlussfassung (Parlamentsreferendum) schriftlich bei der Geschäftslei-\ntung des Gemeinderats eingereicht werden. \n \nGegen die Beschlüsse kann, von der Veröffentlichung an gerechnet, beim Bezirksrat Uster, Amts-\nstrasse 3, 8610 Uster, innert 5 Tagen schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen (§ 19 Abs. 1 lit. c \nVRG i. V. m. § 21 a VRG) und innert 30 Tagen schriftlich Rekurs (§ 19 Abs. 1 VRG i. V. m. § 19b \nAbs. 2 lit. c VRG sowie § 20 VRG) erhoben werden. Für die Weisung 91/2021 wurde die Rekursfrist \nvon 30 auf 10 Tage verkürzt (Beschluss der Geschäftsleitung des Gemeinderats vom 16. Juli 2021). \n \n\n\n\n \n\nSeite 2/2 \n\n \n\n www.uster.ch \n \n\nDer vollständige Wortlaut der Beschlüsse kann auf Voranmeldung unter parlament@uster.ch \nbeim Parlamentsdienst des Gemeinderats Uster eingesehen werden. \n \nGEMEINDERAT USTER \nPräsidentin Anita Borer \nSekretär Daniel Reuter \nAmtliche Publikation am Mittwoch, 8. September 2021. \n\nmailto:parlament@uster.ch\n\n


text: \nGemeinderat \n  \n\n \n \n\n \n\nEINLADUNG \n\n36. Sitzung des Gemeinderates \nMontag, 15. März 2021, 19:00 Uhr bis ca. 21:30 Uhr \n\nStadthofsaal, Theaterstrasse 1, 8610 Uster (kein Zutritt für die Öffentlichkeit!) \n\n \n \n12. Februar 2021/RED \n\nSeite 1/2 \n\n \n\nAn die \nMitglieder des \n\nGemeinderates \n \n\n \n\nTRAKTANDEN \n\n1   Mitteilungen     \n\n          \n2   Protokollabnahme     \n\n          \n3 \n\n  \nKommission öffentliche Dienste und Sicherheit (KÖS), Ersatzwahl eines Mitglieds für den Rest der  \n\nAmtsdauer 2018-2022 anstelle der zurückgetretenen Mary Rauber (EVP) \nRef. IFK: Rolf Denzler (SVP), Präsident \n\n  \n  \n\n          \n4 \n\n  \nLeistungsmotion 618/2021 von Patricio Frei (Grüne) und Andreas Pauling (Grünliberale): "Städtische  \nGebäude für die Sonnenenergie nutzen" \n\n(Versand erste Stellungnahme des Stadtrates am Dienstag, 9. März 2021) \n  \n  \n\n          \n5 \n  \nWeisung 73/2021 des Stadtrates: Massnahmenplan Klima, Kenntnisnahme \nRef. STR: Karin Fehr Thoma, Abteilungsvorsteherin Gesundheit \n\nZuteilung: KSG \n\n  \n  \n\n          \n6 \n\n  \nMotion 606/2020 der SVP/EDU-Fraktion: Pensum Primarschulpflegepräsidium/Abteilungsvorstand  \n\nBildung \nRef. STR: Patricia Bernet, Abteilungsvorsteherin Bildung (Ablehnung) \n\n  \n  \n\n          \n  \n\n\n\nGemeinderat \n  \n\n \n \n\nSeite 2/2 \n\n \n\n7 \n\n  \nPostulat 608/2020 von Florin Schütz (SP) und Mary Rauber (EVP): Hilfe bei häuslicher \n\nGewalt, Unterstützung des Frauenhauses Zürcher Oberland \nRef. STR: Petra Bättig, Abteilungsvorsteherin Soziales (Entgegennahme) \n\n  \n  \n\n          \n\n     Präsidentin Karin Niedermann \n\nSekretär Daniel Reuter \n \n\n \n\nGeht als Einladung an: \n Gemeinderat \n\n Stadtrat \n\n Stadtschreiber \n\n Medien \n\n \n\nZur Kenntnis an: \n\n Sekretariat Stadtrat \n\n Bezirksrat \n\n Primarschulpflege \n\n Sekundarschulpflege \n\n Alle Abteilungen \n \n\n \nAmtliche Publikation am Mittwoch, 3. März 2021 und am Montag, 15. März 2021. \n\n \n\n \n\nBitte senden Sie dem Parlamentsdienst bis spätestens 12:00 Uhr des Sitzungstages  \n\nIhr Kommissionsreferat sowie weitere vorbereitete Referate (Fraktionsreferate usw.) an  \n\nparlament@uster.ch. Vielen Dank \n\n \n\nmailto:parlament@uster.ch\n\n


text: \nInformationsinhalte\n\nWald\n\nGewässer\n\nStadtgrenze\n\nKommunale Festlegungen\nbestehend\n\nÜbergeordnete Festlegungen\nbestehend\n\ngeplant\n\ngeplant\n\nVernetzungskorridor\n\nErholungsgebiet\n\nErholungsgebiet\n\nLandschaftsraum\n\nAussichtspunkt\n\nAussichtspunkt\n\nKulturobjekt\n\nNaturschutzobjekt\n\nNaturschutzobjekt in Gewässern\n\nGewässerrevitalisierung gemäss \nkantonaler Revitalisierungsplanung\n\nGewässerrevitalisierung gemäss\nkommunaler Planung \n\nKulturobjekt\n\nVernetzungskorridor\n\nAmphibienzugstelle\n\nKommunale Siedlungsfläche\n\nKantonales Siedlungsgebiet\n\nKommunalen Anliegen an übergeordnete \nFestlegungen (Informationsinhalte)\nbestehend geplant\n\nUmsetzung Masterplan Aabach\n\nLandschaftsverbindung von\nkantonaler Bedeutung\n\nAmphibienzugstelle\n\nLandschaftsschutzobjekt\n\nVerordnung zum Schutz des Greifensees (SVO)\n\nHinweis: \nDie übergeordneten Einträge zu Landschaftsförderungsgebieten und \nLandschaftsschutzgebieten sind aus Gründen der Lesbarkeit nicht dargestellt. \nSie sind in der Themenkarte L2 Landschaftsräume abgebildet.\n\nKanton Zürich\n\nKommunale Richtplanung Stadt Uster\n\nMassstab 1:10'000\n\nWeisung des Stadtrats\n\n31112 - 7.5.2024\n\nVon der Baudirektion genehmigt am\n\nFür die Baudirektion: BDV-Nr.\n\nVom Gemeinderat festgesetzt am\n\nIm Namen des Gemeinderats\nDer Präsident: Der Sekretär:\n\nTEIL LANDSCHAFT\n\nFörrlibuckstrasse 30, 8005 Zürich\n+41 44 315 13 90, www.skw.ch\n\nSUTER\nVON KÄNEL\nWILD\nPlaner und Architekten AG\n\nDie Daten der Fixpunkte, Grenzpunkte und Einzelpunkte sind nach den gültigen \nGenauigkeits- und Zuverlässigkeitsanforderungen der amtlichen Vermessung \nbestimmt. Die Bodenbedeckung, Gebäude und Einzelobjekte dienen lediglich der \nOrientierung. Ihre Lage beruht auf einfachen Messungen ohne Kontrolle, weshalb für \nderen Richtigkeit keine Gewähr durch den Geometer besteht.\n\nDas Druckdatum entspricht dem Erstellungsdatum.\nBearbeitung: Jennifer Zürcher\n\nGrundlagedaten\nÜbersichtsplan: ARE, GIS Kanton Zürich vom 27. Januar 2024\n\nFörrlibuckstrasse 30, 8005 Zürich\n\n\n\t103 [L1-L5_TEIL LANDSCHAFT]\n\t2/103\n\t1/Lay-4\n\t3/103\n\t3/105\n\n\n

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text: \nGemeinderat \n  \n\n \n \n\n \n\nEINLADUNG \n\n39. Sitzung des Gemeinderates \nMontag, 14. Juni 2021, 19:00 Uhr bis ca. 22:30 Uhr \n\nStadthofsaal, Theaterstrasse 1, 8610 Uster (Zutritt für die Öffentlichkeit beschränkt) \n\n \n31. Mai 2021/RED \n\nSeite 1/2 \n\n \n\nAn die \n\nMitglieder des \nGemeinderates \n\n \n \n\nTRAKTANDEN \n\n1   Mitteilungen     \n\n          \n2   Protokollabnahme     \n\n          \n3 \n\n  \n\nWeisung 86/2021 des Stadtrates: Frühe Förderung, Massnahmen und Weiterentwick-\nlung, Kreditantrag \n\nRef. STR: Barbara Thalmann, Stadtpräsidentin \nZuteilung: KBK/RPK \n\n  \n\n  \n\n          \n4 \n\n  \n\nWeisung 89/2021 des Stadtrates: Beschlussentwurf zur Motion 511/2018 von Patricio \nFrei (Grüne) und Meret Schneider (Grüne) betreffend "Schutz der Artenvielvielfalt" \n\nRef. STR: Stefan Feldmann, Abteilungsvorsteher Bau \n\nZuteilung: KPB/RPK \n\n  \n\n  \n\n          \n5 \n  \n\nMotion 511/2018 von Patricio Frei (Grüne) und Meret Schneider (Grüne): Schutz der \n\nArtenvielfalt (Behandlung mit Weisung 89/2021) \n    \n\n          \n6 \n\n  \n\nPostulat 632/2018 (statt Motion, Umwandlung) von Paul Stopper (BPU): Technische \n\nund finanzielle Abklärungen für eine Aufwertung der Personenunterführung „Mitte“  \n\nzusammen mit einer Vergrösserung von (bewachten) Abstellmöglichkeiten für Velos \nunter den Geleisen am Bahnhof Uster; Bericht und Antrag des Stadtrates \n\nRef. STR: Stefan Feldmann, Abteilungsvorsteher Bau \n\n  \n\n  \n\n          \n\n\n\nGemeinderat \n  \n\n \n \n\nSeite 2/2 \n\n \n\n7 \n\n  \nPostulat 592/2020 von Patricio Frei (Grüne): Einführung von Rufbussen und Ruftaxis in \n\nUster; Bericht und Antrag des Stadtrates \nRef. STR: Stefan Feldmann, Abteilungsvorsteher Bau \n\n  \n  \n\n          \n8 \n\n  \nInterpellation 605/2020 von Balthasar Thalmann (SP): «Mehr Ruhe in der Stadt –\nkommt sie?»; Antwort des Stadtrates \n\nRef. STR: Stefan Feldmann, Abteilungsvorsteher Bau \n  \n\n  \n\n          \n9 \n  \n\nInterpellation 609/2020 von Andreas Pauling (Grünliberale): Steigerung der Ustermer \nSolarproduktion; Antwort des Stadtrates \n\nRef. STR: Karin Fehr Thoma, Abteilungsvorsteherin Gesundheit \n\n  \n  \n\n          \n10 \n\n  \nPostulat 621/2021 von Angelika Zarotti (SP) und Marco Ghelfi (Grüne): Waldkindergar-\n\nten \nRef. STR: Patricia Bernet, Abteilungsvorsteherin Bildung (Entgegennahme) \n\n  \n  \n\n          \n11 \n\n  \nPostulat 634/2021 von Marc Thalmann (FDP) und Beatrice Caviezel (Grünliberale): \n\nÜberprüfung des vorgesehenen Elternbeitrags für die Morgenbetreuung \nRef. STR: Patricia Bernet, Abteilungsvorsteherin Bildung (Entgegennahme) \n\n  \n  \n\n                    9   Postulat 592/2020 von Patricio Frei (Grüne): Einführung von Rufbussen und \n\nRuftaxis in Uster; Bericht und Antrag des Stadtrates \n\nRef. STR: Stefan Feldmann, Abteilungsvorsteher Bau \n\n              9   Postulat 592/2020 von Patricio Frei (Grüne): Einführung von Rufbussen und \n\nRuftaxis in Uster; Bericht und Antrag des Stadtrates \n\nRef. STR: Stefan Feldmann, Abteilungsvorsteher Bau \n\n               \nDie Öffentlichkeit kann an dieser Ratssitzung wegen der «Corona-Lage» nur eingeschränkt  \n\nteilnehmen (wenige Plätze), darum ist eine Anmeldung bis Freitag, 11. Juni 2021, 11 Uhr an  \n\nparlament@uster.ch notwendig. Zutritt nur nach Bestätigung der Anmeldung! \n \n\n \nPräsidentin Anita Borer \n\nSekretär Daniel Reuter \n\n \n \n\nGeht als Einladung an: \n\n Gemeinderat \n\n Stadtrat \n\n Stadtschreiber \n\n Medien \n \n\nZur Kenntnis an: \n\n Sekretariat Stadtrat \n\n Bezirksrat \n\n Primarschulpflege \n\n Sekundarschulpflege \n\n Alle Abteilungen \n \n\n \n\nAmtliche Publikation am Mittwoch, 2. Juni 2021 und am Montag, 14. Juni 2021. \n \n\n \n\nBitte senden Sie dem Parlamentsdienst bis spätestens 12:00 Uhr des Sitzungstages Ihr Kom-\n\nmissionsreferat sowie weitere vorbereitete Referate (Fraktionsreferate usw.) an parla-\n\nment@uster.ch. Vielen Dank \n\n \n\nmailto:parlament@uster.ch\nmailto:parlament@uster.ch\nmailto:parlament@uster.ch\n\n


text: \nGemeinderat \n  \n\n \n \n\n \n\n \n\nEINLADUNG \n\n29. Sitzung des Gemeinderates \nMontag, 21. Januar 2013, 19.00 Uhr, \nGemeinderatssaal \n \n \n \n \n8. Januar 2013/CW \nSeite 1/2 \n\n \n\nAn die \nMitglieder des \nGemeinderates \n \n \n \n\nTRAKTANDEN \n\n1 Mitteilungen   \n        \n2 Protokollabnahme   \n        \n3\n\n \nAntrag der Primarschulpflege betreffend Bauabrechnung Schulhaus Niederuster, \nAussengestaltung \n(Antrag Nr. 145/2012) \n\n \n\n        \n4 Antrag des Stadtrates betreffend Privater Gestaltungsplan «Kern Uster, Teil Süd» \n\n(Antrag Nr. 147/2012) \n \n\n        \n5\n\n \n\nAntrag des Stadtrates betreffend Genehmigung eines Kredites von Fr. 880'593.75 für die \nErneuerung der Marktelektrifizierung, Teil II \n(Bahnhof-, Zürich-, Bank- und Gerichtsstrasse) \n(Antrag Nr. 148/2012) \n\n \n\n        \n        \n\n\n\nGemeinderat \n  \n\n \n \n\nSeite 2/2 \n\n \n\n \n6 Postulat Nr. 564 des Ratsmitgliedes Wolfgang Harder betreffend Free-\n\nWLAN für Hotspots in Uster \n  \n\n    \n7\n\n \nAntwort des Stadtrates auf das Postulat Nr. 540 des Ratsmitgliedes Raoul \nStöckle betreffend «Zertifizierter erneuerbarer Strom als Standardprodukt» \n \n\n \n  \n\n          \n8\n\n \n\nAntwort des Stadtrates auf das Postulat Nr. 542 der ehemaligen \nRatsmitglieder Markus Bürki und Peter Grob betreffend «Ökostrom als \nStandard für private Haushalte? » \n \n\n \n\n  \n\n          \n \n \n \nWalter Strucken \nGemeinderatspräsident \n \n \n \nCatherine Wenzel \nParlamentssekretärin \n \n \n \n \n \n\n\n


text: \nGemeinderat \n\n \n\nAntrag von Ulrich Schmid (SVP) \n\nvom 22. September 2025 \n \n\nWeisung 71/2024 des Stadtrates: Revision Ortsplanung, Projekt «Stadtraum Uster \n\n2035», Phase 2, Revision kommunale Richtplanung, Festsetzung \n\n \n\n \n\nRückkommen auf den Beschluss vom 1. September 2025: \n \n\nTeilrichtplan Öffentliche Bauten und Anlagen (ÖBA) \nAntrag 900 /B9.01 Apothekerstrasse 18 \n \n\n \n\nDokument: \n\n \nhttps://www.uster.ch/_docn/6083572/Protokoll_GR_20250901_Antrag_900_Vlk_Apothe-\n\nkerstrasse.pdf \n \n\n \n\nDer Antrag ist gut gemeint, will man doch eine praktikable Lösung zum Thema «Wie weiter mit der \n\nApothekerstrasse 18». Eine Verankerung im Richtplan ist aber der falsche Ort, um diese Thematik \n\nzu lösen resp. sogar Verbindlichkeiten festzulegen. Stadtrat Stefan Feldmann hat es bereits anläss-\n\nlich seines Votums am ersten Teil der Richtplan-Sitzung ausgeführt: Man müsste in der Folge Bil-\n\ndungsliegenschaften, Kulturliegenschaften, Sportliegenschaften etc. wie auch weitere städtische \n\nGrundstücke ebenso erfassen. Das macht einfach keinen Sinn! \n\n \n\nDieses Geschäft gehört zur Ausarbeitung in die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit \n\n(KÖS) und da ist es ja auch bereits und da soll es bleiben. \n\n \n\nHiermit stelle ich den Antrag, dass nochmals über den Antrag 900 «B9.01 Apothekerstrasse 18» ab-\n\ngestimmt wird (Rückkommen). Nach Rückkommen ist der Antrag 900 abzulehnen. \n\n \n\n \n\nReferent: Ulrich Schmid (SVP) \n \n\nBehandlung im Gemeinderat: 22. September2025 \n\nhttps://www.uster.ch/_docn/6083572/Protokoll_GR_20250901_Antrag_900_Vlk_Apothekerstrasse.pdf\nhttps://www.uster.ch/_docn/6083572/Protokoll_GR_20250901_Antrag_900_Vlk_Apothekerstrasse.pdf\n\n


text: \nGemeinderat \n\nSeite 1/1 \n\n www.uster.ch \n \n\nGemeinderatsbeschlüsse vom 18. Januar 2021 \n\n    \n1 \n  \nInterpellation 605/2020 von Balthasar Thalmann (SP): «Mehr Ruhe in der Stadt – kommt sie?» \n\nDie Interpellation wird mit 20 Stimmen unterstützt (Quorum 12). Der Stadtrat wird schriftlich antworten. \n\n      \n2 \n\n  \n\nWeisung 70/2020 des Stadtrates: Zweckverband Gruppenwasserversorgung Vororte und Glattal (GVG),  \n\nStatutenrevision, Abstimmungsempfehlung des Gemeinderates \nDie Weisung wird mit 32:0 Stimmen angenommen (Ja-Parole). \n\n      \n3 \n\n  \n\nWeisung 71/2020 des Stadtrates: Zweckverband Gruppenwasserversorgung oberes Glattal (GOG),  \n\nStatutenrevision, Abstimmungsempfehlung des Gemeinderates \n\nDie Weisung wird mit 32:0 Stimmen angenommen (Ja-Parole). \n      \n\n4 \n  \nPostulat 567/2019 von Patricio Frei (Grüne): Solarstrom im Standardprodukt fürs Usters Energie- \nVersorgung \n\nBericht und Antrag des Stadtrates werden mit 32:0 Stimmen angenommen. Das Postulat ist erledigt. \n\n      \n5   Postulat 571/2020 von Balthasar Thalmann (SP): «Keine bürokratischen Hindernisse für Frewilligen- \n\nArbeit» \nBericht und Antrag des Stadtrates werden mit 32:0 Stimmen angenommen. Das Postulat ist erledigt. \n\n      \n6   Interpellation 591/2020 von Patricio Frei (Grüne) und Marco Ghelfi (Grünliberale): Einsatz von Pflanzen- \n\nschutzmitteln \n\nDie Antwort des Stadtrates wird diskutiert. Die Interpellation ist erledigt. \n      \nGegen die Beschlüsse kann, von der Veröffentlichung an gerechnet, beim Bezirksrat Uster, Amts-\nstrasse 3, 8610 Uster, innert 5 Tagen schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen (§ 19 Abs. 1 lit. c \nVRG i. V. m. § 21 a VRG) und innert 30 Tagen schriftlich Rekurs (§ 19 Abs. 1 VRG i. V. m. § 19b \nAbs. 2 lit. c VRG sowie § 20 VRG) erhoben werden. \n \nDer vollständige Wortlaut der Beschlüsse kann auf Voranmeldung unter parlament@uster.ch \nbeim Parlamentsdienst des Gemeinderats Uster eingesehen werden. \n \nGEMEINDERAT USTER \nPräsidentin Karin Niedermann \nSekretär Daniel Reuter \nAmtliche Publikation am Mittwoch, 27. Januar 2021. \n\nmailto:parlament@uster.ch\n\n


text: \nGemeinderat \n  \n\n \n \n\n \n\nEINLADUNG \n\n37. Sitzung des Gemeinderates \nMontag, 12. April 2021, 19:00 Uhr bis ca. 21:30 Uhr \n\nStadthofsaal, Theaterstrasse 1, 8610 Uster (Zutritt für die Öffentlichkeit beschränkt) \n\n \n \n26. März 2021/RED \n\nSeite 1/2 \n\n \n\nAn die \nMitglieder des \n\nGemeinderates \n \n\n \n\n \n\nTRAKTANDEN \n\n1   Mitteilungen     \n\n          \n2   Protokollabnahme     \n\n          \n3 \n\n  \n\nGeschäftsleitung (GL), Konstituierung für das Amtsjahr 2021/2022 \na) Wahl des Präsidiums \n\nb) Wahl des 1. Vizepräsidiums \nc) Wahl des 2. Vizepräsidiums \n\nd) Wahl der Stimmenzählenden \n\nRef. IFK: Rolf Denzler (SVP), Präsident \n\n  \n\n  \n\n          \n4 \n\n  \n\nWeisung 76/2021 des Stadtrates: Vereinsunterstützung, Genehmigung Anpassung  \n\nGebührenverordnung \nRef. STR: Barbara Thalmann, Stadtpräsidentin \n\nZuteilung: KBK \n\n  \n\n  \n\n          \n5 \n\n  \n\nPostulat 615/2021 von Peter Mathis-Jäggi (SP) und Marius Weder (SP): Mehr Solar- \nanlagen auf den Liegenschaften der Sekundarschule \n\nRef. SSU: Annett Krassnitzer, Ressortdelegierte Liegenschaften der Sekundarschul-\npflege (Entgegennahme) \n\n  \n\n  \n\n          \n\n\n\nGemeinderat \n  \n\n \n \n\nSeite 2/2 \n\n \n\n6 \n\n  \nPostulat 616/2021 von Peter Mathis-Jäggi (SP) und Marius Weder (SP): Mehr Solar- \n\nanlagen in Uster auf städtischen Liegenschaften \nRef. STR: Dr. Cla Reto Famos, Abteilungsvorsteher Finanzen (Entgegennahme) \n\n  \n  \n\n          \n\n      \n\nDie Öffentlichkeit kann an dieser Ratssitzung wegen der «Corona-Lage» nur eingeschränkt teilnehmen  \n(wenige Plätze), darum ist eine Anmeldung bis Freitag, 9. April 2021, 11 Uhr an parlament@uster.ch  \n\nnotwendig. Zutritt nur nach Bestätigung der Anmeldung!  \n\n \nEs wird eine elektronische Echtzeit-Übertragung (Livestream) durchgeführt. \n\n \nPräsidentin Karin Niedermann \n\nSekretär Daniel Reuter \n \n\n \n\nGeht als Einladung an: \n\n Gemeinderat \n\n Stadtrat \n\n Stadtschreiber \n\n Sekundarschulpflege \n\n Medien \n \n\nZur Kenntnis an: \n\n Primarschulpflege \n\n Sekretariat Stadtrat \n\n Bezirksrat \n\n Alle Abteilungen \n \n\n \nAmtliche Publikation am Mittwoch, 31. März 2021 und am Montag, 12. April 2021. \n\n \n\n \n\nBitte senden Sie bis spätestens 12:00 Uhr des Sitzungstages Ihr Kommissionsreferat sowie  \n\nweitere vorbereitete Referate (Fraktionsreferate usw.) an parlament@uster.ch. \n\nVielen Dank \n\n \n\nmailto:parlament@uster.ch\n\n