text: \nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n\nUster, 26. Mai 2015 \nNr. 34/2015 \n\nV4.04.70 \n\nZuteilung: KPB \n\nSeite 1/10 \n\nANTRAG DES STADTRATE S BETREFFEND \n\nENTWICKLUNG ZEUGHAUS AREAL,  PHASE 5  \n\n(ANTRAG NR.  34/2015) \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 21 lit. a der Gemein-\ndeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n  \n\n1. Der Stadtrat wird beauftragt, entsprechend dem Entscheid der Volksabstimmung \nvom 27. September 2009, die Phase 5 (Vollzug und Ablösung Zwischennutzung) \naktiv einzuleiten, wobei sich die Planungsbemühungen auf den «Kamm Nord-Ost», \nd. h. die Gebäude andockend an das gemäss Gestaltungsplan bezeichnete Zeug-\nhaus OST II, beschränken sollen. \n\n2. Das Raumprogramm für die 1. Etappe wird genehmigt. \n\n3. Der Stadtrat wird beauftragt, dem Gemeinderat Bericht und Antrag zu unterbreiten \nbetreffend: \n\n Entwicklungsvision «Zeughausareal» \n Zwischennutzungskonzept «Zeughausareal» \n Träger- und Betriebsmodell  \n Wettbewerbsprogramm 1. Etappe \n\n4. Für den Auftrag gemäss Punkt 3 wird ein Planungskredit von 300 000 Franken \nzulasten der Investitionsrechnung bewilligt (100 000 Franken 2015; 200 000 \nFranken 2016).  \n\n5. Mitteilung an den Stadtrat. \n\n \nReferent des Stadtrates: Stadtpräsident Werner Egli \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n  34/2015 | Seite 2/10\n\nGESCHÄFTSFELD /  LEIS TUNGSGRUPPE \n\nSTADT-  UND VERKEHRSPLANUNG  \n\nA Strategie \n\n Leitbild Uster – attraktiver Wohnstandort mit hoher Naherholungs-\nqualität. \n\n Strategischer Schwerpunkt \nNr.  \n\nDem Stadtzentrum zu überschaubaren Lebensräumen mit \ndurchmischten Nutzungen und eigener Identität verhelfen. \n\n Strategisches Ziel Die Stadt Uster optimiert das Kulturangebot. \n\n Massnahme  Ziel 8: Die Nachfrage nach kulturellen Räumlichkeiten wird \nevaluiert. \n\nB NPM: Wirkungs- und Leistungsziel, das mit diesem Antrag verfolgt wird \n\n Bestehend D/3; Z03: Dem Kunstschaffen stehen geeignete Räume für \nProduktion und Vorführung zur Verfügung. \n\n Neu - \n\nB1 Leistung, die mit diesem Antrag erbracht werden soll \n\n Bestehend D/3; L03: Geeignete Infrastruktur für Kultur bereitstellen \n(Proberäume, Veranstaltungsräume). \n\n Neu - \n\nB2 Indikator, der zur Messung der Zielerreichung verwendet werden soll \n\n Bestehend - \n\n Neu - \n\nB3 Kennzahl/en, die aufgrund dieses Antrages aufgenommen werden \n\n Bestehend - \n\n Neu - \n\nB4 Finanzen (inkl. allf. Personalkosten), die aufgrund dieses Antrages benötigt \nwerden \n\n Einmalig Investitionsrechnung Fr. 300'000.— (davon 100‘000 2015 & 200‘000 2016). \n\n Einmalig Laufende Rechnung Fr.        \n\n Folgekosten total \n\n- davon Kapitalfolgekosten \n- davon übrige Mehrkosten \n\nFr.       \n\nFr.       (kein Bestandteil Globalkredite) \nFr.       im Globalkredit ab Jahr einzustellen \n(Mehrkosten = übrige Folgekosten ./. Erträge Globalkredit). \n\nB5 Personal, welches aufgrund dieses Antrages benötigt wird \n\n Veränderung \nBegründung bei \nVeränderung: \n\nkeine \n\nC Bemerkungen zu Konzepten, anderen bestehenden Dokumenten, Grundlagen etc \n\n Kulturleitbild 2020 \n \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n  34/2015 | Seite 3/10\n\nA. Worum es geht \n\nMit separater Weisung unterbreitet der Stadtrat dem Gemeinderat zeitgleich den Antrag betreffend \n\nFestsetzung des privaten Gestaltungsplanes «Zeughausareal», Uster. Dadurch wird die Phase 4 des \n\nan der Volksabstimmung vom 27. September 2009 genehmigten «Fünf-Phasen-Planes» abgeschlos-\nsen. \n\nIm vorliegenden Antrag geht es um die Aufgleisung der Phase 5, Vollzug und Ablösung der Zwi-\nschennutzung. Es gilt, Klarheit über das weitere Vorgehen zu schaffen, damit die entsprechenden \n\nEntscheide breit abgestützt und in die Wege geleitet werden können. \n\nDie nachfolgenden Eckpunkte sind gesetzt: \n\n Volksabstimmung vom 29. September 2009 betreffend «Fünf-Phasen-Plan». \n\n Beschluss des Gemeinderates betreffend Ausübungsermächtigung des Kaufrechtes über die \nHälfte des Zeughausareals Uster vom 4. Oktober 2010 (Antrag Nr. 019/24.08.2010). \n\n Bericht «Testplanung Zentrum Uster», vom Oktober 2011. \n\n Beschluss des Gemeinderates betreffend Kleinkunstbühne (Qbus), Übergangslösung, Provisorium \nStandort «Kino Central», Brauereistrasse 2, Genehmigung Baukredit und neuer Mietvertrag vom \n21. März 2011 (Antrag Nr. 51B/2010). \n\n Beschluss des Gemeinderates betreffend städtebauliches Entwicklungskonzept «Testplanung \nZentrum Uster», Synthese der durchgeführten Testplanung, Nutzungskonzept Zeughausareal so-\nwie weiteres Vorgehen, vom 16. April 2012 (Antrag Nr. 114/08.11.2011). \n\n Das neue Kulturzentrum, eventuell kombiniert mit einem Tagungszentrum, soll auf dem Zeug-\nhausareal realisiert werden. \n\n Der Stadtrat wird beauftragt, den Wettbewerb der Phase 3 zusammen mit der armasuisse Im-\nmobilien auf der Basis der nachfolgenden Kriterien/Nutzungen durchzuführen: \n\n Die angestrebte Ausnützungsziffer über das gesamte Areal soll ca. 150 Prozent betragen. \n\n Die Struktur der vier bestehenden Zeughausbauten soll auch in Zukunft ablesbar bleiben. \n\n Auf dem Landanteil der Stadt Uster gilt für das Wettbewerbsprogramm das im Synthesebe-\nricht auf Seite 17 aufgelistete Nutzungsprogramm für ein Kultur- und allenfalls Tagungs-\nzentrum, wobei für die Kleinkunstbühne (Qbus) eine eigenständige Lösung auf dem Areal ge-\nsucht werden muss. \n\n Auf dem Arealteil der armasuisse Immobilien soll eine gemischte Nutzung angestrebt werden. \n\n Bericht «Städtebaulicher Studienauftrag Zeughausareal Uster», vom Januar 2013. \n\n Bericht und Antrag Postulat Nr. 547 der Ratsmitglieder Balthasar Thalmann, Jean-François Ros-\nsier, Ursula Räuftlin, Cla Famos und Markus Bürki betreffend «Vorgehensplan für die Zentrums-\nentwicklung» samt Beilage Masterplan Zentrum. \n\n Beschluss des Gemeinderates betreffend Resultat des durchgeführten städtebaulichen Studien-\nauftrages «Zeughausareal Uster», vom 23. September 2013 (Antrag Nr. 165/19.03.2013). \n\n Beantwortung Anfrage Nr. 595 betreffend «Kulturträgerschaften der Stadt Uster» von Thomas \nWüthrich, vom 25. Februar 2014 (Anfrage Nr. 595/2014). \n\n Postulat Nr. 522 der Ratsmitglieder Balthasar Thalmann und Meret Schneider «Städtische \nStiftung Kulturzentrum Uster». \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n  34/2015 | Seite 4/10\n\n Postulat Nr. 523 der Ratsmitglieder Balthasar Thalmann, Ursula Räuftlin und Meret Schneider \n«Musikschule ins Herzen von Uster». \n\n Antrag des Stadtrates an den Gemeinderat betreffend Festsetzung privater Gestaltungsplan \n«Zeughausareal», Uster (parallel mit separater Weisung). \n\nB. Zeitliche und finanzpolitische Eckpfeiler \n\n Ausübung Kaufrecht über das Zeughausareal bis 28. April 2020. \n Mietvertrag «Kino Central» läuft bis 31. Dezember 2016 mit Option bis 31. Dezember 2021. \n Die gesetzlichen Anforderungen bezüglich Feuerpolizei und Erdbebensicherheit sind beim Stadt-\n\nhofsaal auf 10 Jahre ausgelegt, d. h. bis 2024. \n\nIn der Investitionsplanung 2015 und Folgejahre sind für das Kultur- und Tagungszentrum Uster \nfolgende Mittel eingestellt: \n \n\n2015 Kauf Zeughausareal Fr. 4'570'000 \n\n2015 Vorbereitung Wettbewerb Fr. 100'000 \n\n2016 Durchführung Wettbewerb Fr. 200'000 \n\nInvestitionen Folgejahre Bau Kulturzentrum, Etappe 1 Fr. 20'000'000 \n \n\nC. Etappierung \n\nMit Genehmigung des Gestaltungsplanes wird die Stadt Uster mitten im Zentrum Eigentümerin \n\neiner über 17 000 m² grossen Parzelle samt Zeughausbauten; ein beachtliches Gebiet, das Optionen \nfür die Zukunft birgt. Aufgrund der Dimension und der finanziellen Möglichkeiten kann das \n\nZeughausareal nur in zeitlich gestaffelten Etappen entwickelt werden. Somit muss sich die Stadt \n\nUster räumlich und zeitlich auf realistische Etappenziele konzentrieren. In der Übergangszeit bleibt \nein sehr grosser Platz und damit Raum für vielfältige Aktivitäten. Diese Zwischennutzung kann \n\neinen entscheidenden Beitrag zur Profilbildung des neuen Stadtteils leisten. \n\nRäumlich sieht der Stadtrat die Realisierung der 1. Etappe im nördlichen Grundstücksteil, ando-\n\nckend an das Zeughaus OST II. Die Anbindung dieses Teilgebietes an die Fussgängerachse Ge-\nrichtsstrasse und den naheliegenden Bahnhof ist optimal. Es kommt hinzu, dass sich im Teilbereich \n\nSüd, Gebäude OST I, mit der Zeughausbar und kulturellen Einrichtungen bereits eine Zwischennut-\n\nzung etabliert hat. Dazwischen aufgespannt wird der grosse Zeughausplatz. Mit welcher definitiven \nNutzung der südliche Teil dereinst ergänzt werden soll, ist heute noch offen. Gemäss den ver-\n\ntraglichen Bestimmungen mit den armasuisse Immobilien und den Vorschriften des Gestaltungspla-\nnes sind nur Nutzungen möglich, welche der Erfüllung öffentlicher Aufgaben dienen. \n\nD. Konsolidiertes Raumprogramm KulturTreffpunkt Uster (KTU) \n\nIm Rahmen der Testplanung Zentrum Uster und dem nachfolgenden städtebaulichen Studienauf-\ntrag ging man beim Raum- und Nutzungsprogramm von einem Kulturzentrum, eventuell erweitert \n\nmit einem Tagungszentrum und einem Hotel aus. In der Zwischenzeit haben sich die Rahmen-\nbedingungen und Bedürfnisse geändert: Mit dem Übergang der Kleinkunstbühne «Qbus» zum \n\nKulturhaus «Central» wurde das Raumgebot auf das 2-Saal-Konzept erweitert und das Bedürfnis \n\nnach einem separaten Kinosaal nachgewiesen. Zudem meldete die Kantonsschule Bedarf für die \nNutzung eines grösseren Saales, da dieser im eigenen Umbauprojekt nicht realisiert werden kann. \n\nSchliesslich artikulierte auch die Musikschule ihre prekäre Raumsituation und erkundigte sich nach \neiner möglichen Lösung im Zeughausareal. Im Sinne eines Zwischenentscheides liess der Stadtrat \n\ndeshalb das Raum- und Nutzungsprogramm durch die Abteilung Präsidiales nochmals überprüfen \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n  34/2015 | Seite 5/10\n\nund unterbreitet nun mit dem vorliegenden Antrag ein Raum- und Nutzungskonzept, aufgeteilt in \ndrei Etappen. \n\nUnter der neuen Bezeichnung KulturTreffpunkt Uster (KTU) soll ein Treffpunkt für Kultur, \nGesellschaft und Wirtschaft entstehen, der sich als regionales Zentrum versteht, den Möglichkeiten \n\nder Stadt Uster entspricht und sich der öffentlichen Nutzung verpflichtet. Das KTU wird dadurch \n\nzum Treiber eines langfristigen Zentrums- und Stadtentwicklungsprozesses. Dank der etappierten \nEntwicklung bleiben dabei auch Optionen für spätere Generationen erhalten. \n\nBezüglich der Kapazität des Stadthofsaal-Ersatzes (grosser Saal) hat der Gemeinderat in seiner \nSitzung vom 16. April 2012 (Antrag 114/2011) die Prüfung einer Kapazitätserweiterung auf 1000 \n\nPlätze angeregt. Innerhalb der Überprüfung des Raum- und Nutzungsprogramm hat die Abteilung \nPräsidiales deshalb im September 2014 elf Interviews mit potenziellen Nutzern des grossen Saales \n\nund mit dem aktuellen Bewirtschafter des Stadthofsaals durchgeführt. Von den potenziellen Nutzern \n\nhat dabei die Kantonsschule mit 650 Plätzen für Maturafeier und Infoanlässe den höchsten Bedarf \nartikuliert. Der Bewirtschafter des Stadthofsaals empfahl eine Kapazität von 700 Sitzplätzen. Das \n\nfolgende Raumprogramm folgt diesen Angaben und geht von 700 Plätzen aus. Eine Erweiterung auf \n1000 Plätze ist auf Antrag des Gemeinderates mit entsprechenden Zusatzkosten umsetzbar. \n\nE. Raumprogramm Etappe 1 \n\nNeubau 1 und Altbau Zeughaus Ost II \nHauptnutzung: Grossveranstaltungen, Restaurant, Vereins- Seminar und Ausstellungsräume \n\n \n\nRaum Plätze Fläche \nm² \n\nGrosser Saal «Uster» 700 700 \n\nFoyer, Vereins-, Seminar- und Ausstellungsräume  700 \n\nGastronomie  300 \n\nNebenräume  500 \n\nTotal Altbau und Grosser Saal  2'200 \n \n\nNeubau 2 \nHauptnutzung: Kleinkunstbühne und Kino als Ersatz für das Central \n\n \n\nRaum Plätze Fläche \nm² \n\nSaal Kleinkunstbühne 250 400 \n\nKino, Saal 1 und 2 120 200 \n\nFoyer, Gastronomie in Kombination mit grossem Saal  150 \n\nNebenräume  50 \n\nTotal Saal Kleinkunstbühne und Kinos  800 \n \n\n \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n  34/2015 | Seite 6/10\n\nDas Wirtschaftsforum Uster (WFU) formulierte die Idee des Tagungszentrums. Es bestand aus ei-\nnem grösseren Foyerbereich, der vergrösserten Variohalle und einem zusätzlichen Angebot an \n\nGruppenräumen, samt Bankettsaal. Mit dem vorstehenden Raumprogramm können diese Bedürf-\n\nnisse weitgehend abgedeckt werden. Hinzu kam die Frage des Restaurants und des Hotels. \n\nMit der Zeughausbar besteht im Zeughaus Ost I bereits ein Restaurationsangebot. Ähnlich wie in \n\nSt. Gallen (Lokremise) oder Zürich (Schiffbau) soll im Zeughaus Ost II eine stimmige \nBetriebsatmosphäre mit Foyer, Ausstellungsräumen, Bar und Gastronomie entstehen. Zudem \n\nkönnen im Altbau kleinere Versammlungsräume realisiert werden, die für Seminare oder von \nVereinen genutzt werden können. \n\nWas den Bau eines Hotels betrifft, so haben Abklärungen und Untersuchungen gezeigt, dass es \nnicht Voraussetzung für den Betrieb des vorgeschlagenen KulturTreffpunktes (KTU) ist und dass der \n\nBau und Betrieb durch einen separaten spezialisierten Investor nicht in Aussicht steht. Aus diesen \n\nÜberlegungen kommt der Stadtrat zur Erkenntnis, dass zum heutigen Zeitpunkt die Idee eines Ho-\ntels nicht entscheidungsreif und einer zeitnahen Realisierung der 1. Etappe nicht förderlich ist. \n\nAufgrund der Etappierungsstrategie könnte ein Hotel in einer späteren Etappe erneut geprüft \nwerden. \n\nLayout Nutzung Zeughausareal \n\n \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n  34/2015 | Seite 7/10\n\nF. Raumprogramm Etappe 2 (Option und nicht integraler Teil der Vorlage) \n\nMusikschule und Familienzentrum \n \nDas Raumprogramm Etappe 2 ist nicht Teil der Vorlage und wird an dieser Stelle im Sinne eines \nAusblicks aufgeführt. In der folgenden Tabelle wird provisorisch der Raumbedarf von zwei \n\npotenziellen Nutzern aufgelistet. Die genauen Eckwerte werden im Laufe des anstehenden \n\nArealentwicklungsprozesses (siehe weiteres Vorgehen, Entwicklungsschritte) definiert. Entscheidend \nist, dass das Nutzungs- und Raumkonzept auf den KulturTreffpunkt Uster (KTU) abgestimmt wird. \n\nDas Ziel sind ergänzende Synergienutzungen, die sich gegenseitig befruchten.  \n\n \n\nRaum  Fläche \nm² \n\nMusikschule  1'800 \n\nFamilienzentrum  1'200 \n\nTotal Musikschule und Familienzentrum  3'000 \n \n\nG. Raumprogramm Etappe 3 (Option) \n\nDas Raumprogramm für Etappe 3 ist zu einem späteren Zeitpunkt zu definieren, entsprechend der \ndann auftretenden Rahmenbedingungen und Bedürfnissen. \n\nH. Kostenrahmen \n\nFür den KulturTreffpunkt Uster (KTU) sind in der Investitionsplanung 20 Mio. Franken eingestellt. \n\nEine Kostenschätzung Musikschule/Familienzentrum liegt noch nicht vor, wird sich aber im ähnli-\nchen Rahmen wie das KTU bewegen. \n\n  \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n  34/2015 | Seite 8/10\n\nI. Projektorganisation \n\nDamit die Phase 5 des «Fünf-Phasen-Planes», Vollzug und Ablösung der Zwischennutzung, aufge-\ngleist werden kann, hat der Stadtrat eine Projektorganisation bestellt. Ihr obliegt die Aufgabe, die \n\nPhase 5 voranzutreiben. \n\n \n\nProjektsteuerung \nStadtrat Uster \n\n \nfällt strategische Entscheide: \n\nbeantragt GR: \n\n \n\n  \n\nProjektleitung \n \n\norganisiert und führt aus: \nerwirkt Entscheide: \n\n Begleitgruppe \n \n\nbringt ein: \nstützt fachlich ab: \n\n• Ausschuss SR \n• Abteilung Präsidiales \n• Abteilung Finanzen \n• Abteilung Bau \n\n• Fraktionen \n• WFU \n• KuKo \n• KGU \n• Qtopia \n• Gewerbeverband \n• Fachleute \n• Investoren \n• Weitere \n\n \n\n \n\n \n\nJ. Weiteres Vorgehen, Entwicklungsschritte \n\nSofern der Gemeinderat der Weisung Gestaltungsplan «Zeughausareal» zustimmt, werden die \nnachfolgenden Teilprojekte angestrebt: \n\n1. Entwicklungsvision Zeughausareal \n\nZusammen mit Stakeholdern wird an einem Workshop die Entwicklungsvision «KulturTreffpunkt \nUster (KTU)» geschärft und verankert. Dabei sollen u. a. die nachfolgenden Fragen geklärt werden: \n\n Ausstrahlung: lokal, regional, national, international \n Inhalt: Erweiterter Kulturbegriff im Sinne «Gestaltung des Lebensumfeldes» (inkl. Vereine etc.)  \n Bezug: Bedeutung innerhalb der Zentrumsentwicklung, Beitrag zur Urbanität \n Nutzungen: Zielpublika, Kompatibilität mit angrenzender Wohnnutzung \n Gestaltung: Anforderungen an Architektur und Raumgestaltung \n Verankerung: Bezug zur Zivilgesellschaft, Ehrenamtlichkeit, Autonomie der Anbietenden \n\nDie daraus resultierende Synthese bildet die Grundlage für die Vision «KulturTreffpunkt Uster \n(KTU)», welche dem Gemeinderat zur Kenntnis unterbreitet wird. \n\n2. Zwischennutzungskonzept Zeughausareal \n\nDurch den Kauf der Liegenschaft wird die Stadt Uster nun Eigentümerin. Besonders für das \n\nZeughaus Ost I, welches erst in der 3. Etappe umgenutzt werden soll, gilt es zusammen mit \nNutzniessern, Vereinen, potenziellen Nutzern, Verwaltung, Kommissionen und Anwohnerschaft ein \n\ninhaltlich klar umschriebenes Nutzungs- und Betriebskonzept für einen Zeithorizont von zehn bis \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n  34/2015 | Seite 9/10\n\nzwanzig Jahren zu entwickeln. Dieses ist durch den Stadtrat zu beschliessen und dem Gemeinderat \nzu unterbreiten. \n\n3. Träger- und Betreibermodell \n\nDer Bau des KulturTreffpunktes Uster (KTU) ist das eine, der langfristige Betrieb und Unterhalt das \n\nandere. Beide Themen müssen bereits in der Projektierungsphase koordiniert werden. Mit dem \n\nPostulat Nr. 522, «Städtische Stiftung Kulturzentrum Uster», liegt bereits ein Vorschlag betreffend \nder Trägerschaft vor. Andere Optionen wie eine öffentliche oder privatrechtliche Trägerschaft, \n\nsowie die verschiedenen Finanzierungsmöglichkeiten müssen im Rahmen des \nEntscheidungsprozesses gegeneinander abgewogen werden. \n\n4. Wettbewerbsprogramm 1. Etappe \n\nFür den Architekturwettbewerb ist auf der Basis des Gestaltungsplans, der Entwicklungsvision und \n\ndes Raumprogramms ein entsprechendes Programm zu erarbeiten und dem Gemeinderat zu \n\nunterbreiten. \n\nK. Die vier Schritte \n\n \n\n \n\n  \n\nSchritt 2 \n\n Entwicklungsvision Zeughausareal \n\n Zwischennutzungskonzept \nZeughausareal \n\n Träger- und Betreibermodell \n Wettbewerbsprogramm auf Basis \n\nBeschluss GR (Schritt 1) \n\nBeschluss GR \n\nSchritt 1 \n\nZustimmung GR \nzum vorliegenden Antrag \nund zum Gestaltungsplan \n \n \n\nBeschluss GR \n\nSchritt 3 \n\nWettbewerb \n \n \n \n\nBeschluss GR \nKenntnisnahme Resultat \n\nSchritt 4 \n\nKreditantrag \nKulturTreffpunkt Uster (KTU) \n \n \n\nBeschluss GR \nVolksabstimmung \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n  34/2015 | Seite 10/10\n\nL. Antrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n1. Der Stadtrat wird beauftragt, entsprechend dem Entscheid der Volksabstimmung vom 27. Sep-\ntember 2009 die Phase 5 aktiv einzuleiten, wobei sich die Planungsbemühungen auf den \n«Kamm Nord-Ost», d. h. die Gebäude andockend an das gemäss Gestaltungsplan bezeichnete \nZeughaus OST II, beschränken sollen. \n\n2. Das Raumprogramm für die 1. Etappe wird genehmigt. \n\n3. Der Stadtrat wird beauftragt, dem Gemeinderat Bericht und Antrag betreffend \n\n Entwicklungsvision Zeughausareal \n Zwischennutzung Zeughausareal \n Träger- und Betreibermodell  \n Wettbewerbsprogramm 1. Etappe \n\nzu unterbreiten. \n\n4. Für den Auftrag gemäss Punkt 3 wird ein Planungskredit von 300 000 Franken zulasten der \nInvestitionsrechnung bewilligt (100 000 Franken 2015; 200 000 Franken 2016). \n\n5. Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug. \n\nSTADTRAT USTER \n\n  \nWerner Egli \n\nStadtpräsident \n\nHansjörg Baumberger \n\nStadtschreiber \n\n \n\n\n


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text: \nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\nSitzung vom 6. Februar 2018 \n\n \n\nBESCHLUSS NR.  35  /  V4.04.71 \n\nMotion 609/2017 \nKlare Verhältnisse in der Einheitsgemeinde (Änderung der Gemeindeordnung) \n\nRichard Sägesser und Anita Borer \n\nErste Stellungnahme \n \n\nAusgangslage \n\nAm 11. September 2017 reichten die Ratsmitglieder Richard Sägesser und Anita Borer namens ihrer \n\nFraktionen beim Präsidenten des Gemeinderates die Motion Nr. 609 betreffend «Klare Verhältnisse \nin der Einheitsgemeinde (Änderung der Gemeindeordnung)» ein.  \n\nDie Motion verlangt, dass der Stadtrat im Zuge der infolge des neuen Gemeindegesetzes \nerforderlichen Revison der Gemeindeordnung zusammen mit der Primarschulpflege eine Vorlage \n\nausarbeitet, die folgende Zielsetzungen erfüllt:  \n\n \n\n1. Strategische Ausrichtung der Primarschulpflege (Überprüfung der Organisation); \n\nvollständige Regelung ihrer Aufgaben und Kompetenzen \n\n2. Klare Kompetenzregelung im Verhältnis zum Stadtrat und Parlament durch Ausschluss des \n\ndirekten Antragsrechts der Primarschulpflege gemäss § 51 Abs. 4 und 5 Gemeindegesetz \n(in Kraft 1.1.2018) für Geschäfte von besonderer Bedeutung \n\n3. Zusammenführung der Querschnittaufgaben Finanzen, Informatik, Personal und \nLiegenschaften mit den entsprechenden Bereichen der Stadtverwaltung \n\n \n\nAn seiner Sitzung vom 3. Oktober 2017 nahm der Stadtrat vom Eingang dieses parlamentarischen \nVorstosses Kenntnis und überwies ihn für eine erste Stellungnahme an die Gesamtverwaltung. Die \n\nAbteilung Bildung wurde zum Mitbericht eingeladen.  \n\n \n\nErste Stellungnahme \n \n\nA Primarschulpflege als Eigenständige Kommission nach neuem Gemeindegesetz \n\nDie politische Gemeinde Uster und die Primarschule Uster sind heute zu einer Gemeinde \n\nzusammengeschlossen (Einheitsgemeinde). Die politische Gemeinde ist somit Trägerin der \nPrimarschule. Mit der Bildung der Einheitsgemeinde wurde die Primarschulpflege eine Kommission \n\nmit selbstständigen Verwaltungsbefugnissen. Dies bedeutet, dass sie im Bereich der Primarschule \n\nselbstständige Befugnisse ausübt und hier an die Stelle des Stadtrates tritt. Dieser Stellenwert zeigt \nsich denn insbesondere auch in der Gemeindeordnung (GO), in welcher der Primarschulpflege \n\nneben den für alle Behörden geltenden Kompetenzen (Art. 31 GO) weitgehende, auf ihren \nAufgabenbereich zugeschnittene Allgemeine-, Finanzielle sowie Wahl- und Anstellungskompetenzen \n\nzugesprochen werden (Art. 43-45 GO). Als Kommission mit selbstständigen Verwaltungsbefugnissen \n\nhat die Primarschulpflege ein direktes Antragsrecht an den Gemeinderat. Sie kann ihr Antragsrecht \naber nur durch Vermittlung des Stadtrates ausüben. Der Stadtrat ist jedoch zur Vorberatung und \n\nzur Weiterleitung solcher Anträge mit seinem eigenen Antrag an den Gemeinderat verpflichtet.  \n \n\nDas seit dem 1. Januar 2018 in Kraft stehende neue Gemeindegesetz (GG) unterscheidet zwischen \n\n«Unterstellten Kommissionen» und «Eigenständigen Kommissionen». Unterstellte Kommissionen \nsind dem Gemeindevorstand (Stadtrat) unterstellt und unterstehen damit seiner Aufsicht. \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\nSitzung vom 6. Februar 2018  |  Seite 2/5 \n\n \n\nEigenständige Kommissionen sind vergleichbar mit den «Kommissionen mit selbstständigen \nVerwaltungsbefugnissen» nach altem Gemeinderecht. Sie amten in ihrem Aufgabenbereich \n\nautonom und unterstehen nicht der Aufsicht des Gemeindevorstandes. Eigenständige \nKommissionen haben ein eigenes Antragsrecht an die Legislative. Wie bei den Kommissionen mit \n\nselbstständigen Verwaltungsbefugnissen muss dieses aber über den Gemeindevorstand ausgeübt \nwerden, der das Geschäft mit seiner Abstimmungsempfehlung weiterleitet. Nach neuem \n\nGemeindegesetz kann das direkte Antragsrecht von Eigenständigen Kommissionen an die \n\nLegislative ausgeschlossen werden. Dieser Ausschluss muss in der Gemeindeordnung vorgesehen \nsein. In diesem Fall sind die Kommissionsanträge an den Gemeindevorstand zu richten, der nach \n\nfreiem Ermessen entscheidet, ob er die Anträge der Legislative unterbreitet. Gleichwohl bleibt aber \ndie eigenständige Aufgabenerfüllung der Kommission unangetastet. \n\nBesonderer Stellenwert nach neuem Gemeindegesetz kommt nun der Schulpflege zu. Diese wird im \n4. Abschnitt «Behörden» in einem separaten Unterabschnitt C «Schulpflege» in den §§ 54-57 GG \n\nbehandelt. Die entsprechenden Bestimmungen gelten nur für Primarschulpflegen in \n\nEinheitsgemeinden. Gemäss § 56 Abs. 3 GG kommen der Schulpflege die Aufgaben und die \nEntscheidungsbefugnisse einer Eigenständigen Kommission zu. Diese Bestimmung entspricht Sinn \n\nund Zweck des Volksschulgesetzes, das die Führung der Volksschulaufgaben einer Schulpflege \nzuweist. Somit ist es aufgrund des neuen Gemeindegesetzes nicht möglich, die Schulpflege als \n\nUnterstellte Kommission auszugestalten. Möglich ist hingegen auch bei der Schulpflege, in der \n\nGemeindeordnung das direkte Antragsrecht an die Legislative auszuschliessen.  \n \n\nB Die Forderungen der Motion \n\nDie Motion enthält einen umfangreichen Katalog an Massnahmen, welche sich bei einer Umsetzung \n\nstark auf die Rechtsstellung der Primarschulpflege auswirken würden. Insbesondere die Forderung \nnach einer Einschränkung des direkten Antragsrechts, die Einschränkung für nicht budgetierte \n\ngebundene Ausgaben sowie die Frage nach der Organisation und die Anzahl Mitglieder ist für die \nPrimarschulpflege von zentraler Bedeutung. Materielle Aussagen zu diesen bedeutsamen Fragen \n\nsind im jetztigen Verfahrensstadium verfrüht. Die entsprechenden Fragestellungen sollen im \n\nRahmen des anstehenden Revisionsverfahrens für die Gemeindeordnung sorgfältig geprüft und \neiner vertieften Analyse unterzogen werden.  \n\n \nDie Motion verlangt in einem weiteren Punkt, dass die in der Gemeindeordnung festgehaltenen \n\nKompetenzen der Primarschulpflege auf strategische zu beschränken seien. Diese Forderung \n\nentspricht einer bereits bestehenden Grundhaltung des Gemeinderates. So kann der \nAbstimmungsweisung vom 27. September 2009 (Halbierung Anzahl Primarschulpfleger/innen, \n\nneues Wahlverfahren für das Präsidium der Primarschulpflege) unter «Meinung der Mehrheit des \nGemeinderates» folgende gemeinderätliche Stellungnahme entnommen werden:  \n\n«Mit der Einführung von qualifizierten Schulleitungen, den in den letzten Jahren sukzessive \ngeschaffenen Fachbereichsleitungen sowie dem generellen Ausbau der Schulverwaltung hat sich \n\ndas Aufgabengebiet der Schulpflege geändert. Die Schulpflege soll die operativen Geschäfte \n\nhauptsächlich den Schulleitungen und der Schulverwaltung überlassen und sich strategischen \nAufgaben widmen. Sodann sollen bestimmte Aufgabengebiete, die bisher von Ausschüssen der \n\nSchulpflege wahrgenommen wurden, einzelnen Pflegemitgliedern zugewiesen werden. Aus diesen \nGründen aber auch zur Verbesserung der internen Informations- und Entscheidungswege soll die \n\nBehörde von heute 24 Mitglieder auf 12 reduziert werden».  \n\nEs gilt zu berücksichtigen, dass die Aufgaben der Primarschulpflege nicht nur in der \n\nGemeindeordnung definiert sind. Die hauptsächlichen Aufgaben der Primarschulpflege sind heute in \n\n§ 42 Abs. 3 des kantonalen Volksschulgesetzes (VSG) aufgeführt. Die dort genannten strategischen, \nbetrieblichen und operativen Aufgaben werden durch die Primarschulpflege wahrgenommen, soweit \n\nsie deren Ausführung nicht an ein anderes Organ (z.B. Schulleitungen) übertragen hat. Die \nSchulverwaltung unterstützt die Primarschulpflege in administrativen und organisatorischen \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\nSitzung vom 6. Februar 2018  |  Seite 3/5 \n\n \n\nBelangen (§ 46 VSG). Eine etwaige Änderung der Aufgaben der Primarschulpflege in der \nGemeindeordnung muss somit zwingend immer auch auf ihre Vereinbarkeit mit dem Schulrecht \n\ngeprüft werden.  \n\nWas sodann die durch die Motion anbegehrte Zusammenführung der Querschnittaufgaben \n\nFinanzen, Informatik, Personal und Liegenschaften mit den entsprechenden Bereichen der \nStadtverwaltung anbelangt, kann festgehalten werden, dass eine klare Regelung dieser \n\nQuerschnittaufgaben in der Gemeindeordnung befürwortet wird. So ist die Leistungsgruppe \n\nSchulliegenschaften dem Geschäftsfeld Liegenschaften zugeordnet. Auch führt die Leistungsgruppe \nBaumanagement einen Grossteil der Investitionen des Geschäftsfelds Primarschule. Die städtische \n\nInformatik sodann ist für den Support der Arbeitsplätze (Infrastruktur) des Geschäftfeldes \nKoordination Bildung verantwortlich. Das Geschäftsfeld Primarschule verfügt über eine eigene \n\nInformatik (Externe). Aktuell wird im Rahmen der Leistungsmotion 588 «Einheitsgemeinde auch in \nder Schulinformatik» eine weitere Verschiebung der Informatikaufgaben von der Schulverwaltung \n\nzum Geschäftsfeld Informatik geprüft. Im Weiteren arbeiten die Leistungsgruppe Finanzverwaltung \n\nund die Koordination Bildung durch die befristete Reorganisation (Finanzfachfrau Bildung zur \nAbteilung Finanzen) eng zusammen. Auch im Bereich des Personalwesens sodann findet bereits ein \n\nenges Zusammenwirken statt. Neue Mitarbeitende der Schulverwaltung (inklusive \nAbteilungsleitung) sowie das Personal des Schulpsychologischen Dienstes werden in \n\nZusammenarbeit zwischen der Abteilung Bildung und dem Personaldienst der Stadt rekrutiert und \n\nangestellt. Im weiteren werden die Löhne des Geschäftsfeldes Primarschule durch den \nPersonaldienst der Stadt verarbeitet. \n\n \nNeben der Regelung dieser Querschnittaufgaben in der Gemeindeordnung soll zukünftig die \n\nZusammenarbeit im Einzelnen auch vermehrt mit Leistungsvereinbarungen geregelt werden. Mit \nder Integration des Bereichs Bildung in die Stadtverwaltung (Volksabstimmung vom 5. Juni 2005) \n\nsind zwischen dem Stadtrat und der Primarschulpflege Abgrenzungsfragen entstanden, die nicht \n\noder zu wenig geklärt worden sind. Unabhängig von der Zusammenführung der erwähnten \nBereiche muss sichergestellt sein, dass die fachlich-pädagogischen Entscheidungsbefugnisse der \n\nPrimarschulpflege in ihrem Aufgabenbereich gewahrt bleiben. Die Primarschulpflege benötigt für die \nAufgabenerfüllung (Schlüsselkompetenzen wie z.B. Leitung und Beaufsichtigung der Schulen, \n\nFestlegung des Organisationsstatuts, finanzielle Verantwortung, Bezeichnung von Schulen, \n\nEntlassung von Schulleitungen) die fachliche Unterstützung der Schulverwaltung. Diese darf durch \ndie neue Gemeindeordnung nicht vereitelt werden.  \n\n \nZusammenfassend kann somit festgehalten werden, dass die durch die Motion aufgeworfenen \n\nFragestellungen einer sorgfältigen und vertieften Analyse im Rahmen des jetzt dann beginnenden \n\nProzesses zur Revision der Gemeindeordnung bedürfen. Der Stadtrat hat in enger Zusammenarbeit \nmit der Primarschulpflege eine detaillierte Prüfung der einzelnen Motionspunkte vorzunehmen und \n\nes sind Entscheidvarianten mit ihren Vor- und Nachteilen zu erarbeiten. \n\nDer Stadtrat beantragt, die Motion entgegenzunehmen. Gemäss Art. 44 der Geschäftsordnung des \n\nGemeinderates ist eine Motion ein Auftrag an den Stadtrat, eine Kommission mit selbstständigen \nVerwaltungsbefugnissen oder die Oberstufenschulpflege, einen Beschlussesentwurf über einen \n\nGegenstand vorzulegen, der in die Zuständigkeit der Gemeinde oder des Gemeinderates fällt. Nach \n\nAnsicht des Stadtrates ist der im Rahmen einer Motion zu erarbeitende Beschlussesentwurf als \nverbindlicher Gesetzgebungsauftrag die richtige Form, um die Anliegen der Motion aufzunehmen. \n\nDie Prüfung soll entsprechend dem Motionstext im Rahmen des Verfahrens zur Revision der \nGemeindeordnung stattfinden.  \n\n \n\n  \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\nSitzung vom 6. Februar 2018  |  Seite 4/5 \n\n \n\n \nIm Rahmen des Mitberichtsverfahrens spricht sich die Primarschulpflege dafür aus, die Motion als \n\nPostulat entgegenzunehmen und empfiehlt dem Gemeinderat die Umwandlung der Motion in ein \nPostulat. Ein Beschlussesentwurf als verbindlicher Gesetzgebungsauftrag erscheint nach Meinung \n\nder Primarschulpflege als zum jetzigen Zeitpunkt nicht geeignetes Instrument, um die Anliegen der \nMotion zu prüfen. Vielmehr liegt es nahe, diese in der Form eines Postulats entgegenzunehmen. \n\nGemäss Art. 46 Geschäftsordnung Gemeinderat ist ein Postulat eine Aufforderung an den Stadtrat, \n\neine Kommission mit selbstständigen Verwaltungsbefugnissen oder die Oberstufenschulpflege, \neinen in den Aufgabenkreis der Gemeinde fallenden Gegenstand zu prüfen. Mit dem Postulat \n\nkönnen die Fragestellungen im Rahmen des Prozesses zur Revision der Gemeindeordnung vertieft \nanalysiert und geklärt werden.  \n\n \n\n \n\nAus der Diskussion im Stadtrat \n\nBei der Behandlung des Geschäfts wurden die folgenden Anträge gestellt, deren Protokollierung \nausdrücklich verlangt worden ist (vgl. Geschäftsordnung des Stadtrates, Ziff. 8.3.7): \n\n1. Antrag 1: Ziff. 1 des Dispositivs ist zu ändern in: \n\n«Der Stadtrat ist nicht bereit, die Motion als solche entgegenzunehmen und empfiehlt dem \n\nGemeinderat die Umwandlung der Motion in ein Postulat». \n\n2. Antrag 2: Falls Antrag 1 abgelehnt wird, wird folgender Antrag gestellt: \n\nDas Dispositiv 1. ist wie folgt zu ändern: \n\n«Der Stadtrat empfiehlt dem Gemeinderat, die Motion abzulehnen». \n\n3. Antrag 3: Falls Anträge 1 und 2 abgelehnt werden, wird folgender Änderungsantrag \ngestellt: \n\nTextänderung Seite 3 unten: «Nach Ansicht des Stadtrates ist der im Rahmen einer Motion \nzu erarbeitende Beschlussesentwurf als verbindlicher Gesetzgebungsauftrag die richtige \n\nForm, um die Anliegen der Motion vertieft zu prüfen». \n\n \n\n \n\nAlle drei Anträge wurden im Stadtrat abgelehnt. \n\n \n\n  \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\nSitzung vom 6. Februar 2018  |  Seite 5/5 \n\n \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Der Stadtrat beantragt, die Motion 609/2017 entgegenzunehmen.  \n\n2. Stadtpräsident Werner Egli wird beauftragt, die Position des Stadtrates gegenüber dem \nGemeinderat zu vertreten.  \n\n3. Mitteilung als Protokollauszug an \n- Gemeinderat \n- Stadtpräsident, Werner Egli \n- Präsidentin Primarschulpflege, Patricia Bernet \n- Stadtschreiber, Daniel Stein \n- Abteilungsleiterin Bildung, Susanne Ita-Graf \n- Stadtschreiber-Stv, Jörg Schweiter  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nFür den richtigen Auszug \n\n \n\nStadtrat Uster \n\n \n\n \n\n \n\nWerner Egli \nStadtpräsident \n\nDaniel Stein \nStadtschreiber \n\n \n\nVersandt am: 12.02.2018 \n \n\n \n\n\n


text: \nGemeinderat \n\n \n\nAntrag der SVP/EDU-Fraktion \n\nvom 31. Oktober 2018 \n\n \n\nWeisung 2/2018 der Primarschulpflege: Pädagogisches Medien- und Informatikkon-\n\nzept, Umsetzung, Genehmigung \n\n \n\n \nDie SVP/EDU-Fraktion beantragt folgende Änderungen: \n\nAntrag 1 \n\nDer Rahmenkredit wird um 157 000 Franken auf 1 104 000 Franken reduziert. Zugleich \nreduzieren sich die Folgekosten um 67 000 Franken und betragen 499 000 Franken pro \n\nJahr. \n\n  \nBegründung: Für den Kindergarten sollen keine zusätzlichen Geräte angeschafft werden. Im Kindergarten sollte der Fokus \nauf dem Spielerischen liegen. Bewegung in der Natur, diese mit allen Sinnen zu erleben und das spielerische Lernen sollen \nim Vordergrund stehen. Mit Tablets und Smartphone werden die Schülerinnen und Schüler früh genug konfrontiert. Es hat \neinen Grund, weshalb selbst die genialsten Firmengründer des Silicon Valleys davon abraten, Kinder zu jung mit der digitalen \nWelt zu verbandeln.  \n\n  \n\nAntrag 2 \n\nDer Rahmenkredit reduziert sich um 108 000 Franken und beträgt neu 1 153 000 Fran-\nken. Die Folgekosten reduzieren sich um 46 000 Franken und betragen 201 000 Fran-\n\nken pro Jahr. \n  \nBegründung: Nur Lehrpersonen ab einem Pensum von mindestens 50% soll ein Notebook zur Verfügung gestellt werden \n(nicht bereits ab einem 35% Pensum). Die meisten Lehrpersonen besitzen bereits ein Gerät, das sie sowohl privat als auch \ngeschäftlich nutzen. Es macht daher nur Sinn, ein Gerät zur Verfügung zu stellen, wenn kein eigenes vorhanden ist. Zudem \nist es nicht legitim, für Lehrpersonen unter einem 50%-Pensum ein Gerat zu beschaffen, wenn die Nutzung zu Gunsten der \nSchule entsprechend gering sein wird. \n\n  \n\nAntrag 3 \nDer Rahmenkredit verringert sich um 389 000 Franken und beträgt neu 872 000 Fran-\n\nken. Die Folgekosten reduzieren sich um 166 000 Franken und betragen 327 000 Fran-\n\nken pro Jahr. \n  \nBegründung: Es werden nur 50% der in der Weisung 2/2018 vorgesehenen Geräte für Schülerinnen und Schüler der 1. bis \n6. Klasse angeschafft. Die Schulen müssen zuerst Erfahrungen mit der neuen IT-Ausrüstung sammeln. Synergien sollen \nausgelotet und auch genutzt werden. Bereits jetzt auf eine Vollausrüstung zu setzen, ohne zu wissen, ob es in diesem Um-\nfang nötig ist, ist weder ökonomisch noch ökologisch sinnvoll. \n\n \n\n \n\nReferentin: Anita Borer (SVP) \n \n\nFür die SVP/EDU-Fraktion \n\nPräsident Markus Ehrensperger (SVP) \n \n\nBehandlung im Gemeinderat: 12. November 2018 \n\n\n


text: \n  \n\n 39/2019 | Seite 1/4 \n\nUster, 27. August 2019 \n39/2019 \nV4.04.70 \nZuteilung: KBK/RPK \n \n\n \n\nWEISUNG 39/2019 DER SEKUNDARSCHULPFLEGE :  BWS ER-\n\nSATZNEUBAU PAVILLON  UND ERSATZ HEIZUNGSAN LAGE,  \n\nGENEHMIGUNG PROJEKTIERUNGSKREDIT VON CHF 425'000 \n\n(INKL.  MWST.)  \n\nDie Sekundarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 14 lit. d der Ge-\nmeindeordnung vom 27. September 2009, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n1. Der Projektierungskredit für den Ersatzneubau Pavillon und den Ersatz der Heizung \nder Berufswahlschule Uster (BWS) mit Betrag von CHF 425'000.00 (inkl. MwSt.) \nwird genehmigt. \n\n2. Mitteilung an die Sekundarschulpflege. \n\n \nReferent/in der Sekundarschulpflege:   \n \n - Benno Scherrer, Präsident  \n - Annett Krassnitzer, Ressortdelegierte Liegenschaften \n \n\n\n\n  \n\n 39/2019 | Seite 2/4 \n\nA Strategie \n\n Leitbild Die Sekundarstufe Uster stellt geeignete Schulräumlichkeiten und Infrastruktur \n\nzur Verfügung, um einen qualitativ hochwertigen Unterricht nach Vorgaben \n\ndes gesetzlichen Rahmens sicherzustellen \n\n Strategischer Schwerpunkt Nr.  Ersatz alter Heizungsanlage \n\nErsatz 20-jähriger Pavillon \n\nErweiterung Küche zu Gastro-/Lernküche \n\n Strategisches Ziel Zeitgemässen Schulraum zur Verfügung stellen \n\nMöglichkeit Mittagsküche \n\n Massnahme  -- \n\nB NPM: Wirkungs- und Leistungsziel, das mit Antrag verfolgt wird \n\n Bestehend Z01: Balance herstellen zwischen Bedürfnissen der Nutzer/innen, dem Werter-\n\nhalt der Liegenschaften und den vorhandenen Ressourcen; \n\nZ02: Werterhalt der Schulliegenschaften mit nachhaltigen Investitionen (z.B. \n\ngezielte Baumaterialwahl, bewusste Wahl des Energieträgers) garantieren; \n\nZ03: Energieverbrauch optimieren \n\nZ04: Neu- und Umbau weitsichtig planen und umsetzen niedrige Betriebs- und \n\nUnterhaltskosten bei guter Qualität \n\nB1 Leistung, die mit diesem Antrag erbracht werden soll \n\n Bestehend L01: Grundstückbewirtschaftung: begleitet und unterstützt die Interessen der \n\nSekundarschule (Grundeigentümerin/Mieterin) \n\nL02: Erbringt Dienstleistungen für die Sekundarschule in den Bereichen \n\nGrundstücks- und Immobilienbewirtschaftung sowie Projektmanagement \n\nL03: Schulliegenschaften gemäss Investitions- und Planungsvorhaben bewirt-\n\nschaften \n\nB2 Indikator, der zur Messung der Zielerreichung verwendet werden soll \n\n Bestehend I04: Anzahl Projekte, welche innerhalb der Investitionsplanung durchgeführt \n\nwerden \n\nI05: Projekte, die innerhalb der Kreditvorgaben abgerechnet sind  \n\nB3 Kennzahl/en, die aufgrund dieses Antrages aufgenommen werden \n\n Bestehend -- \n\n Neu --  \n\nB4 Finanzen (inkl. allf. Personalkosten), die aufgrund dieses Antrages benötigt werden \n\n Einmalig Investitionsrechnung CHF 425‘000 \n\n Einmalig Laufende Rechnung - \n\n Folgekosten total \n- davon Kapitalfolgekosten \n- davon übrige Mehrkosten \n\n \n \n \n\nB5 Personal, welches aufgrund dieses Antrages benötigt wird \n\n Veränderung \nBegründung bei Veränderung: \n\n-- \n\nC Bemerkungen zu Konzepten, anderen bestehenden Dokumenten, Grundlagen etc \n\n \n\n\n\n  \n\n 39/2019 | Seite 3/4 \n\nA.  Ausgangslage  \n\nDie Berufswahlschule (BWS) ist ein ergänzendes Angebot der Regelschule. Sie ermöglicht Schülerin-\nnen und Schülern, die nach der obligatorischen Schulzeit keine Anschlusslösung gefunden haben, in \neinem 10. Schuljahr ihre Berufswahl zu vertiefen. Unsere Schule bietet Platz für ca. 190 Schüler/in-\nnen. \n\nDie BWS beteiligte sich 2014 an einem gemeinsamen Projektwettbewerb mit der Nachbarschaft, der \nGenossenschaft Alterssiedlung Rehbühl. Ziel war die Planung für den Ersatz des provisorischen Pa-\nvillons, den Ersatz der alten Heizungsanlage und ein Ausbau der Küche. Es wurde ein Architektur-\nwettbewerb durchgeführt. Das Siegerprojekt war die Grundlage für einen gemeinsamen Gestal-\ntungsplan, welcher am 5. September 2016 vom Gemeinderat genehmigt wurde (Beilage 2).  \n\nB.  Erwägungen \n\nDie Bedürfnisse der BWS haben sich seit 2014 (Projektwettbewerb) verändert. Grundsätzlich ist der \nRaumbedarf ähnlich, aber von Synergien zur Nachbarschaft wird abgesehen. Die Klassenzimmer im \nPavillon müssen mittelfristig ersetzt werden, da die vorgesehene Gebrauchsdauer erreicht ist und \nverschiedene Bauteile nicht mehr funktionstüchtig sind. Zudem wird seitens der Schule ein Ausbau \nder bestehenden Schulküche zu einer eigentlichen Lernküche gewünscht, welche für die Ausbildung \nim Profil Gastgewerbe/Hauswirtschaft/Hotellerie benötigt wird. Mit der neuen Kücheninfrastruktur \nkönnen dann auch die rund 100 Essen pro Tag professionell zubereitet werden. Nebst den bauli-\nchen Anpassungen/Erneuerungen muss auch die Wärmeerzeugung der gesamten Schule dringend \nerneuert werden. \n\nAus all diesen Gründen wurde die Planung wieder aufgenommen. Seit März 2019 wurden vier Sit-\nzungen mit der neuen Baukommission abgehalten (Beilage 1a-d). Die Arbeit in der Baukommission \nzeigte, dass ein neues Auswahlverfahren, wie es im Antrag vom 29.01.2019 (Beilage 4) angedacht \nwar, nicht möglich ist, da die Bauaufgabe sich nicht wesentlich verändert hat. Das Büro neff \nneumann architekten ag, welches den Wettbewerb gewonnen hatte, hat somit automatisch das Pla-\nnungsrecht. Auch im vom Gemeinderat bewilligten Gestaltungsplan ist auf Seite 5 unter Ziel 2 ver-\nmerkt (Beilage 3), dass eine Realisierung mit dem Architekturbüro neff neumann architekten ag an-\ngestrebt werden sollte. \n\nDeshalb hat die Sekundarstufe die Arbeit mit dem Architekturbüro neff neumann architekten ag \nwieder aufgenommen. Das Büro neff neumann architekten ag konnte unter den veränderten Ge-\nsichtspunkten erste Kalkulationen und Berechnungen erarbeiten, auf welche sich die nachfolgenden \nKostenaufstellungen stützen. \n\nC.  Planungsaufgabe \n\nAuf der Beilage 5 wurden das aktuelle Raumprogramm und die Raumbezüge zusammengestellt. Da \nsich das Projekt in gestalterischer Hinsicht verändert, werden den Kosten Kubaturberechnungen zu-\ngrunde gelegt.  \n\nD.  Kosten \n\nbudgetiert  Investitionsrechnung 100.5040.00.1335290001  \n \nKennzahlen \nHNF    700 m2 CHF 7’500/m2 CHF 5'250’000 \nNNF    350 m2 \nGF  1'300 m2 \n \nArchitekturleistungen Planung (60 %) Bausumme CHF 3'500'000 CHF 190’000 \nArchitekturleistungen Ausführung (40 %) Bausumme CHF 3'500'000 CHF 25’000 \nBauingenieurleistungen Bausumme Bausumme CHF   550'000 CHF 25’000 \nElektroanlagen Bausumme Bausumme CHF   250'000 CHF 15’000 \nHLKKS Bausumme  Bausumme CHF 1'000'000 CHF 50’000 \nGastroplanung Annahme  Aufwand CHF 20’000 \nBauphysik Annahme  Aufwand CHF 10’000 \n\n\n\n  \n\n 39/2019 | Seite 4/4 \n\nUmgebung Annahme  Bausumme CHF 300'000 CHF 25’000 \nBauherrenberatung Annahme Aufwand CHF 15’000 \nBauherrschaft Annahme  Aufwand CHF 10’000 \nReserve    CHF 40’000 \n     _______________ \n \nTotal  (inkl. MwSt)   CHF 425’000 \n     _______________ \n\nE.  Weiteres Vorgehen \n\n- Antrag Projektierungskredit an die Schulpflege 27.8.2019 \n\n- Einreichen der Weisung an den Gemeinderat 28.8.2019 \n- Beurteilung der Weisung durch Gemeinderat (angestrebt) 23.9.2019 oder 11.11.2019 \n\nVorausgesetzt bewilligter Projektierungskredit: \n\n- Vorprojekt mit KS (Kostenschätzung) März 2020 \n- Ausführungsprojekt mit Kostenvoranschlag (KV) August 2020 \n\n- Antrag Weisung für Objektkredit an Schulpflege August 2020 \n\n- Weisung an den Gemeinderat  September 2020 \n- Baueingabe (vorbehältlich Genehmigung GR) Oktober 2020 \n\n- Volksabstimmung März oder Juni 2021 \n- Baubeginn Februar 2022 \n\n- Bezug Neubauten Juni 2023 \n\n \n\nF.  Antrag \n\nDie Sekundarschulpflege beantragt dem Gemeinderat folgenden Beschluss zu fassen: \n\n1. Der Projektierungskredit für den Ersatzneubau Pavillon und den Ersatz der Heizung der Berufs-\nwahlschule Uster (BWS) mit Betrag von CHF 425'000.00 (inkl. MwSt.) wird genehmigt. \n\n2. Mitteilung an die Sekundarschulpflege \n\nSEKUNDARSCHULPFLEGE USTER \n\nBenno Scherrer Annett Krassnitzer \nPräsident Ressortdelegierte Liegenschaften \n\nBeilagen \n\n– Protokolle der bisherigen Baukommissionssitzungen (Beilagen 1a-d) \n– Bewilligung Weisung 56/2016 Öffentlicher Gestaltungsplan Rehbühl vom 05.09.2016 (Beilage 2) \n– Antrag Weisung 56/2016 Öffentlicher Gestaltungsplan Rehbühl vom 12.01.2016 (Beilage 3) \n– Protokollauszug der 5. Sitzung der Sekundarschulpflege vom 29.01.2019 (Beilage 4) \n– Raumprogramm und Raumbezüge vom 24.05.2019 (Beilage 5) \n\n\n


text: \nGemeinderat \n\n \n\nAntrag der Kommission Planung und Bau (KPB) \n\nvom 18. Mai 2020 \n \n\nWeisung 56/2020 des Stadtrates: Volksinitiative „Initiative gegen den sinnlosen Bau \n\nder Neuen Greifenseestrasse inNänikon!“ \n\n \n\nDie Kommission Planung und Bau beantragt dem Gemeinderat folgende Änderung von \n\nZiffer 1 (Änderungen unterstrichen): \n\n1. Vom Zustandekommen und dem Inhalt der «Initiative gegen den sinnlosen Bau der \nNeuen Greifenseestrasse in Nänikon!» wird Kenntnis genommen. Diese lautet wie \nfolgt: \nDie zuständigen politischen Organe der Stadt Uster setzen sich mit allen ihnen zur \nVerfügung stehenden politischen, demokratischen und rechtlichen Mitteln gegen \nden Bau der «Neuen Greifenseestrasse» in Nänikon ein. \n[mit 7:0 Stimmen (abwesend 2) angenommen] \n\n2. Die Volksinitiative wird für gültig erklärt. \n[mit 7:0 Stimmen (abwesend 2) angenommen]  \n\n3. Die Volksinitiative wird abgelehnt. \n[mit 5:2 Stimmen (abwesend 2) angenommen] \n\n4. Dem Gegenvorschlag des Stadtrates wird zugestimmt. Dieser lautet wie folgt:  \nDer Stadtrat hat beim Kanton Zürich und beim Zweckverband Region Zürich Ober-\nland (RZO) die Streichung der «Neuen Greifenseestrasse» in Nänikon aus dem Re-\ngionalen Richtplan Oberland zu beantragen. \n[mit 6:1 Stimmen (abwesend 2) angenommen] \n\n5. Mitteilung an den Stadtrat. \n\n    \n\n \n\nDie Kommission Planung und Bau beantragt dem Gemeinderat:  \n\nDie Volksinitiative wird abgelehnt. \n\nDem Gegenvorschlag des Stadtrats wird zugestimmt. \n\n \n\n \n\nReferent: Balthasar Thalmann (SP) \n \n\nFür die Kommission Planung und Bau \nPräsident Rolf Denzler (SVP) \n\nSekretär Daniel Reuter \n\n \nBehandlung im Gemeinderat: 8. Juni 2020 \n\n\n


text: \nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n \n \n\n \n\n \n\nUster, 10. Februar 2020 \nNr. 570/2020 \nV4.04.71 \n\n \n\n \n\nAnfrage 570/2020 der SVP/EDU-Fraktion: \n\n \n\nNach nur knapp fünf Jahren verlässt die Abteilungsleiterin Bildung die Stadt Uster. Es ist bereits der zweite \n\nWechsel der Abteilungsleitung unter der aktuellen Präsidentin der Primarschulpflege. Auf diesen Füh-\n\nrungspositionen ist Kontinuität und Erfahrung überaus wichtig. Die im Endeffekt sehr teuren Abgänge fal-\n\nlen daher besonders auf und sollen künftig vermindert bzw. vermieden werden. \n\n \n\nWir stellen dem Stadtrat folgende Fragen: \n\n1. Von welcher Seite ging die Initiative zur Trennung aus? \n\n2. Wie lange zeichnete sich eine Trennung bereits ab? \n\n3. Was sind die finanziellen Auswirkungen dieser Trennung und wie lautet der Gesamtbetrag in \n\nCHF? \n\n4. Gemäss Medienmitteilung vom 17. Dezember 2019 lautet der Trennungsgrund „verschiedene \n\nAuffassungen in operativen und strategischen Fragen“. Hätte man diese Diskrepanz nicht \n\nschon früher erkennen müssen? \n\n5. Die scheidende Abteilungsleiterin Bildung war von 2011 bis 2013 Abteilungsleiterin Bildung \n\nund Jugend der Stadt Schlieren. Dort kündigte sie aufgrund einer „Überbelastung“ („Schliere-\n\nmer Stadtrat soll Springereinsätze vermeiden“, Limmattaler Zeitung vom 13.08.2013). Nur \n\nzwei Jahre später übernimmt sie die gleiche Stelle im doppelt so grossen Uster. Wie wurde \n\ndiese Vorgeschichte im damaligen Bewerbungsprozess bewertet und berücksichtigt? \n\n6. Dies ist schon der zweite Wechsel der Abteilungsleitung Bildung unter der aktuellen Primar-\n\nschulpräsidentin. Wie will der Stadtrat diese Fluktuation in Zukunft verhindern? \n\n7. Wie lange sind die anderen Abteilungsleiterinnen und Abteilungsleiter der Stadt Uster schon \n\nin ihrer Funktion angestellt? \n\n8. Der neue Stadtschreiber tritt seine Stelle erst am 1. August 2020 an. Wer ist für die Auswahl \n\nund Anstellung der neuen Abteilungsleiterin / des neuen Abteilungsleiters Bildung zuständig? \n\nBesten Dank für die Beantwortung unserer Fragen. \n\nErneut teurer Abgang der Abteilungsleitung Bildung \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n \n \n\n 570/2020 │Seite 2/2 \n \n\nUster, 10. Februar 2020 \n\nFür die SVP/EDU-Fraktion \n\n \n\n \n\nPräsident Markus Ehrensperger (SVP) \n\n \n\n \n\nReuter Daniel, Parlament \n\n \n\n\n


text: \nStadtrat \n     \n\n \n \n \n \n\nSeite 1/9 \n\n \n\nUster, 8. Juli 2025 \nNummer 617/2025 \nV4.04.71 \n\nANFRAGE 617/2025 VON ANDRES OTT (SVP):  «SIND DIE \nSTÄDTISCHEN SOLARANLAGEN WIRTSCHAFTLICH?»;  \nANTWORT DES STADTRATES;  ANTWORT DES STADTRATES \n\n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \nAm 07. Mai 2025 reichte Ratsmitglied Andres Ott (SVP) beim Präsidenten des Gemeinderats eine \nAnfrage betreffend «Sind die städtischen Solaranlagen wirtschaftlich?» ein.  \nDie Anfrage hat folgenden Wortlaut: \nDie Stadt Uster investiert jährlich bedeutende Mittel in den Zubau eigener Solaranlagen. Vor dem \nHintergrund eines haushälterischen und verantwortungsbewussten Umgangs mit öffentlichen \nGeldern bitte ich den Stadtrat um eine vertiefte Auskunft zur Rentabilität dieser Anlagen.  \nIch stelle dem Stadtrat folgende Fragen:  \n\n1. Kosten-Nutzen-Rechnung einer typischen Kleinanlage: Bitte zeigen Sie anhand einer \nexemplarischen Solaranlage (z.B. auf dem Kindergarten Stöcklerstrasse) auf, wie sich die \nInvestition über die gesamte Lebensdauer wirtschaftlich darstellt. Dabei interessieren \ninsbesondere sämtliche relevanten Kosten: Planung, Bewilligung, Bau, Betrieb, Unterhalt, \nReparaturen, Amortisation, Kapitalverzinsung. Sowie die erwarteten Erträge durch \nEigenverbrauch und Netzeinspeisung. Als Übersicht die wichtigsten Daten von allen Anlagen \nin einer Tabelle. \n\n2. Beitrag ans Stromnetz in Uster: Welchen konkreten Nutzen bringen die städtischen \nSolaranlagen für das lokale Stromnetz? Wird z.B. eine erhöhte Netzstabilität erreicht oder \nsind infrastrukturelle Einsparungen (z.B. kleinere Kabelquerschnitte) dank der dezentralen \nProduktion für den Eigenverbrauch möglich? \n\n3. Einfluss auf den Strompreis für die Bevölkerung: Wirken sich die städtischen Anlagen auf \nden Strompreis für die Strombezüger (pro kWh) positiv oder negativ aus? Wie ist dieser \nEffekt bei weiterem Zubau zu beurteilen? \n\n4. Erfolgskontrolle der Investitionen: Findet eine regelmässige und systematische \nErfolgskontrolle der Investitionen in Solaranlagen statt? Falls ja: Wer ist dafür zuständig, in \nwelchem Rhythmus erfolgt die Kontrolle und welche Resultate liegen vor? Falls nein: Wäre \neine solche Kontrolle nicht angezeigt? \n\n5. Einfluss von Förderinstrumenten: Inwiefern beeinflussen kantonale und nationale \nFörderprogramme (wie KEV, Pronovo, etc.) die Wirtschaftlichkeit dieser Anlagen? Bitte \nzeigen Sie den effektiven Subventionsanteil gegenüber dem von der Stadt selbst \ngetragenen Aufwand auf. \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 2/9 \n\n \n\n6. Vergütungstarife und Strombezugskosten: Mit welchen aktuellen und prognostizierten \nTarifen ist zu rechnen – sowohl bei der Netzeinspeisung als auch beim Strombezug? \n\n7. Stromspeicherung in Uster: Gibt es Überlegungen, den in Uster produzierten Solarstrom \nlokal zu speichern? Falls ja, inwiefern würde dies die Kosten pro kWh beeinflussen? \n\nIch danke Ihnen für die transparente Beantwortung dieser Fragen im Sinne einer faktenbasierten \nBeurteilung städtischer Investitionen und im Interesse einer wirtschaftlich sinnvollen Energiepolitik. \n \n\nDer Stadtrat beantwortet die Anfrage wie folgt: \n\nAusgangslage \nMit Leistungsmotion 618/2021 «Städtische Gebäude für die Sonnenenergie nutzen» wurde der \nStadtrat beauftragt, die Nutzung der Sonnenenergie zu fördern und aufzuzeigen wie das brachlie-\ngende Potential auf städtischen Dächern und Fassaden besser genutzt und die Gewinnung von \nSonnenenergie ausgebaut werden kann. \n\nDer Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 6. Dezember 2021 anlässlich der Genehmigung des \nLeistungsauftrags und des Globalbudgets 2022 die Anträge aus den Sachkommissionen KÖS und \nRPK abgelehnt und die Leistungsmotion 618/2021 mit 25:2 Stimmen angenommen. An dieser \nSitzung wurde verabschiedet, dass die Leistungsmotion erst für den Leistungsauftrag 2023 \neingearbeitet werden soll. \n\nDer Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 12. Dezember 2022 in der Leistungsgruppe \nBaumanagement die Anträge betreffend Leistungsmotion 618/2021 inkl. Indikatoren und \nKennzahlen angenommen. Zudem wurde der Antrag angenommen in der Investitionsplanung für \n2023 und Folgejahre pro Jahr 450 000 Franken für 1800 m2 PV-Anlagen auf oder an städtischen \nGebäuden einzustellen sowie das Globalbudget um 30 000 Franken zu erhöhen, um in der \nLeistungsgruppe Baumanagement zusätzlich eine 20 %-Stelle zu schaffen (bauherrenseitige \nBegleitung der Erstellung der eigenen Solaranlagen).  \n\nDie Anzahl der installierten Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen) beeinflusst das Rating bei der \nRezertifizierung vom Label «Energie Stadt Gold» massgeblich. Bei der nächsten Rezertifizierung, in \nvier Jahren, muss von der Stadt Uster eine umfassende Solarstromstrategie präsentiert werden. \nDie Fragen wurden zusammen mit der Energie Uster AG beantwortet. \n\nFrage 1: \n«Kosten-Nutzen-Rechnung einer typischen Kleinanlage: Bitte zeigen Sie anhand einer exemplari-\nschen Solaranlage (z.B. auf dem Kindergarten Stöcklerstrasse) auf, wie sich die Investition über die \ngesamte Lebensdauer wirtschaftlich darstellt. Dabei interessieren insbesondere sämtliche relevan-\nten Kosten: Planung, Bewilligung, Bau, Betrieb, Unterhalt, Reparaturen, Amortisation, Kapitalverzin-\nsung. Sowie die erwarteten Erträge durch Eigenverbrauch und Netzeinspeisung. Als Übersicht die \nwichtigsten Daten von allen Anlagen in einer Tabelle.» \nAntwort 1: \nDie Liegenschaft an der Stöcklerstrasse 9, mit Kat.-Nr. A3459, wurde 1973 als Kindergarten erbaut. \nDas Dach musste aufgrund von Undichtigkeiten saniert werden. Dies wurde zum Anlass genommen \nauf dem 290 m2 grossen, frisch sanierten Dach eine PV-Anlage zu erstellen. Mit Beschluss Nr. 363 \nvom 12. September 2023 hat der Stadtrat beschlossen, für das Vorhaben «Kiga Stöcklerstrasse 9, \nPhotovoltaikanlage» einen einmaligen Kredit von 80 000 Franken inkl. MWST zu bewilligen.  \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 3/9 \n\n \n\nDie Bauabrechnung im Betrag von Fr. 59 707.50 inkl. MWST wurde mit Beschluss Nr. 505 vom \n26. November 2024 vom Stadtrat genehmigt:  \n \n\nBKP Arbeitsgattung Kosten gem. Kredit \nFr. inkl. MWST \n\nBauabrechnung \n Fr. inkl. MWST \n\nDifferenz  \nin Fr. \n\nDifferenz  \nin % \n\n2 Gebäude 69 000.00 54 837.60 - 14 162.40 - 20,5 \n\n5 Baunebenkosten / Bau-\nherrenleistungen 5 000.00 9 608.50 + 4 608.50 + 92,2 \n\n6 Unvorhergesehenes 6 000.00 0.00 - 6 000.00 - 100,0 \n\n2-6 Zwischentotal \n(inkl. MWST) 80 000.00 64 446.10 - 15 553.90 - 19,4 \n\n7 Fördergelder 0.00 - 4 738.60   \n\n2-7 Gesamtkosten  \n(inkl. MWST) 80 000.00 59 707.50 - 20 292.50 - 25,4 \n\nDie PV-Anlage «Stöcklerstrasse 9» ist die erste abgerechnete städtische Anlage, sie ist jedoch nicht \nexemplarisch (Eigenverbrauch).  \nDiese PV-Anlage besteht aus 29 Modulen mit 430 Wp Leistung. Daraus ergibt sich eine Anlagen-\nleistung von 12,5 kWp. Aufgrund gebäudestatischer Anforderungen konnte nicht die gesamte \nDachfläche mit Modulen belegt werden. \n\n \nAbbildung 1: Luftaufnahme PV-Anlage Kindergarten Stöcklerstrasse 9 \n\nIn der Periode vom 1. Mai 2024 bis 30. April 2025 wurden 12 427 kWh Solarstrom produziert. Der \ngemessene spezifische Ertrag beträgt 997 kWh/kWp/Jahr. \n  \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 4/9 \n\n \n\nDie Anlage auf dem Kindergarten Stöcklerstrasse 9 hat momentan einen relativ kleinen Eigenver-\nbrauchsanteil (Solarstrom, der direkt vor Ort verbraucht wird) von 14 %. Dies kommt daher, dass \nder Kindergarten noch mit einer fossilen Gasheizung beheizt wird und der Strom nur für die Be-\nleuchtung und den Unterricht verwendet werden kann. Bei einem Heizungsersatz, welcher ab 2030 \n(Erstellungsjahr Heizung: 2011) mit einer Wärmepumpe vorgesehen ist, wird sich der Eigenver-\nbrauch auf rund 55 % erhöhen. \nDer momentane Solarstromanteil (Anteil Solarstrom am Gesamtverbrauch) beträgt 58 %, der solare \nDeckungsgrad (Solarstromproduktion im Verhältnis zum Stromverbrauch) 969 %. \nBetrachtet man die Wirtschaftlichkeit mit dem Rechner von «swissolar» zeigt sich folgendes Bild: \nMit der bestehenden Situation ohne eine Wärmepumpe und einem Eigenverbrauch von 14 % ist die \nPV-Anlage aufgrund der tiefen Rückliefertarifen noch nicht wirtschaftlich. \n\n \nAbbildung 2: Amortisation über 30 Jahre ohne Wärmepumpe mit 14 % Eigenverbrauchsanteil \n\nBeim Ersatz der Gasheizung (Verbrauch von 36 997 kWh im Jahr 2024) durch eine Wärmepumpe \nsteigert sich der Eigenverbrauch auf geschätzte 55 %. Dadurch wird die PV-Anlage wirtschaftlich. \n\n \nAbbildung 3: Amortisation über 30 Jahre mit Wärmepumpe mit 55 % Eigenverbrauchsanteil \n\n(Getroffene Annahmen: Nennleistung 12,5 kWp, Anlagen-Lebensdauer 30 Jahre, Kalkulationszins-\nsatz 3 %, Unterhaltskosten 2 Rp. pro kWh, Förderung KLEIV von 4739 Franken, Förderung durch \nEnergie Uster AG von 4575 Franken, Anlagenkosten von 64 446 Franken, Abnahmevergütung von \n14,2 Rp., Bezugstarif von 37,54 Rp.) \n  \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 5/9 \n\n \n\nÜbersicht der wichtigsten Daten aller bisher installierten städtischen Anlagen  \nBis zum 16. Juni 2025 wurden sechs städtische PV-Anlagen installiert und in Betrieb genommen. \nDrei weitere Anlagen wurden bewilligt und stehen 2025 bereit zur Ausführung: \n\nAnlagen- \nStandort \n\nInbetriebn. \nDatum \n\nSRB \nNr./Dat. \n\nFläche \nm2 \n\nLeistung \nkWp \n\n2023 \nkWh \n\n2024 \nkWh \n\n2025 \nkWh \n\nSeestrasse 109.3 10.08.2023 257/2023 310 29.4 7 430 26 150 13 380 \n\nStöcklerstrasse 9 11.04.2024 363/2023 290 12.5 - 9 540 6 290 \n\nHeusser-Staub-Strasse 1 15.08.2024 532/2023 180 15.8 - 3 960 7 590 \n\nBrunnenwiesenstrasse 32 04.09.2024 104/2024 325 25.4 - 4 080 11 960 \n\nTheaterstrasse 10 12.11.2024 531/2023 1 020 60.5 - 1 560 27 420 \n\nBankstrasse 42 19.03.2025 337/2024 360 29.0 - - 8 780 \n\nWinkerstrasse 5a im Bau GR/2024 800 29.8 - - - \n\nHasenbühlstrasse 10.2 im Bau 551/2024 410 26.8 - - - \n\nSeestrasse 109.2 Beschluss 484/2024 300 24.6 - - - \n\nTabelle 1: Übersicht städtische PV-Anlagen (Stand 16. Juni 2025) \n\n \n\n \nTabelle 2: Solarstromerträge städtischer PV-Anlagen (Stand 16. Juni 2025) \n\n  \n\n0\n\n10000\n\n20000\n\n30000\n\n2023, ab Inbetriebnahme 2024, ab Inbetriebnahme 2025, Stand 16.06.2025\n\nkW\nh\n\nSolarstromerträge Photovoltaikanlagen Stadt Uster\n\nSeestrasse 109.3 Stöcklerstrasse 9 Heusser-Staub-Strasse 1\n\nBrunnenwiesenstrasse 32 Theaterstrasse 1 Bankstrasse 42\n\nWinkerstrasse 5a Hasenbühlstrasse 10.2 Seestrasse 109.2\n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 6/9 \n\n \n\nFrage 2: \n«Beitrag ans Stromnetz in Uster: Welchen konkreten Nutzen bringen die städtischen Solaranlagen \nfür das lokale Stromnetz? Wird z.B. eine erhöhte Netzstabilität erreicht oder sind infrastrukturelle \nEinsparungen (z.B. kleinere Kabelquerschnitte) dank der dezentralen Produktion für den Eigenver-\nbrauch möglich?» \nAntwort 2: \nDie städtischen PV-Anlagen leisten vor allem am Tag bei Sonnenschein einen positiven Beitrag zum \nlokalen Stromnetz, da die erzeugte Energie lokal und zu Spitzenlastzeiten verbraucht wird. Durch \nden Eigenverbrauch vor Ort wird das Verteilnetz entlastet, da der produzierte Solarstrom lokal zum \nBeispiel in Wohngebieten verbraucht wird und somit weniger Strom aus dem übergeordneten Netz \nbezogen werden muss. Dies kann punktuell zu einer höheren Effizienz führen und Netzverluste \nreduzieren. \nEine Erhöhung der Netzstabilität durch PV-Anlagen findet jedoch nicht statt, da deren Strom-\nproduktion wetterabhängig und damit nicht konstant steuerbar ist. Zukünftig werden vermehrt \nintelligente Lastmanagement-Systeme und/oder Speicherlösungen erforderlich sein, um \ninsbesondere auch Rückspeisungen ins Vorliegernetz der EKZ (Elektrizitätswerke des Kantons \nZürich) zu Zeiten mit geringem Verbrauch zu vermeiden. \nInfrastrukturelle Einsparungen, wie etwa kleinere Kabelquerschnitte, sind in der Regel nicht \nmöglich. In der Praxis und nur in Einzelfällen und bei konsequenter Nutzung dezentraler Eigen-\nverbrauchslösungen entlasten die PV-Anlagen die Netzinfrastruktur, sofern diese bei Sonnenschein \ngenügend Strom produzieren. Generell führen der Ausbau und die Integration von PV-Anlagen eher \nzu einem steigenden Bedarf an Netzinvestitionen, da das Netz bidirektional ausgelegt und auf die \nerhöhte Volatilität bei der Solarstromproduktion ausgelegt werden muss. \n\nFrage 3: \n«Einfluss auf den Strompreis für die Bevölkerung: Wirken sich die städtischen Anlagen auf den \nStrompreis für die Strombezüger (pro kWh) positiv oder negativ aus? Wie ist dieser Effekt bei wei-\nterem Zubau zu beurteilen?» \nAntwort 3: \nDer Ausbau städtischer PV-Anlagen hat keinen direkten Einfluss auf den Strompreis für die \nBevölkerung in Uster, da die Beschaffungskosten für die Grundversorgung der Bevölkerung dadurch \nnicht verschlechtert werden. Weiter wird die erzeugte erneuerbare Energie aus den städtischen \nSolaranlagen, soweit möglich, zur Deckung des Eigenverbrauchs der städtischen Liegenschaften \ngenutzt.  \nEin weiterer Ausbau der Photovoltaik ist auch aus ökologischer Sicht (Netto-Null-Ziel) weiterhin \nsinnvoll und sollte vermehrt mit Speicherlösungen und/oder einem intelligenten Lastmanagement \nzur Optimierung des Eigenverbrauchs kombiniert werden. Ohne solche systemdienlichen Mass-\nnahmen ist davon auszugehen, dass der Ausbau und die Integration von PV-Anlagen eher zu einem \nsteigenden Bedarf an Netzinvestitionen führen werden, da das Netz bidirektional ausgelegt und auf \ndie erhöhte Volatilität bei der Solarstromproduktion ausgelegt werden muss. \nDie Gebäude der Stadt Uster verbrauchten 2024 rund 7,6 GWh an elektrischer Energie. In dersel-\nben Periode konnten mit den bereits erstellten, städtischen PV-Anlagen 0,06 GWh Solarstrom pro-\nduziert werden, was 0,8 % des städtischen Verbrauchs entspricht. \n  \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 7/9 \n\n \n\nFrage 4: \n«Erfolgskontrolle der Investitionen: Findet eine regelmässige und systematische Erfolgskontrolle der \nInvestitionen in Solaranlagen statt? Falls ja: Wer ist dafür zuständig, in welchem Rhythmus erfolgt \ndie Kontrolle und welche Resultate liegen vor? Falls nein: Wäre eine solche Kontrolle nicht ange-\nzeigt?» \nAntwort 4: \nEine Erfolgskontrolle kann als funktionale oder als wirtschaftliche Kontrolle verstanden werden.  \nDie Funktionskontrolle der städtischen PV-Anlagen erfolgt über die vom Gemeinderat 2022 bewil-\nligte Stelle für die bauherrenseitige Begleitung zur Erstellung eigener Solaranlagen in der Leistungs-\ngruppe Baumanagement. Für das Controlling stehen dafür die Anlagenportale der Wechselrichter-\nhersteller mit einer automatisierten Alarmierungsfunktion zur Verfügung.  \nDie Dächer sämtlicher mit PV-Anlagen belegten Gebäude der Stadt Uster (sowohl im Eigentum der \nStadt Uster als auch in Dachmiete an Energie Uster AG abgetreten) werden zweimal jährlich \nbegangen, visuell überprüft und gewartet, um den Bewuchs zu minimieren und den Solarstrom-\nertrag zu optimieren.  \n\n \nAbbildung 4: Darstellung der Energieflüsse im Anlagenportal des Wechselrichterherstellers \n\nDie wirtschaftliche Kontrolle bedingt, dass jedes Jahr der Gesamtertrag (Einsparungen durch \nEigenverbrauch, Solarstromverkauf an Dritte mit «Solar Share» der Energie Uster AG und \nEinspeisung von Solarstrom ins Netz) erfasst und der Strompreis ermittelt wird. Eine wirtschaftliche \nKontrolle ist bei den städtischen Anlagen im Aufbau begriffen. Dazu gehören die nötigen \nAbklärungen und technischen Einrichtungen.  \n  \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 8/9 \n\n \n\nFrage 5: \n«Einfluss von Förderinstrumenten: Inwiefern beeinflussen kantonale und nationale Förderpro-\ngramme (wie KEV, Pronovo, etc.) die Wirtschaftlichkeit dieser Anlagen? Bitte zeigen Sie den effekti-\nven Subventionsanteil gegenüber dem von der Stadt selbst getragenen Aufwand auf.» \nAntwort 5: \nDie «Einmalvergütung für kleine Photovoltaikanlagen KLEIV» betrug z.B. für die PV-Anlage «KiGa \nStöcklerstrasse 9» rund 7 %. Die Stadt Uster erwartet einen weiteren Förderbeitrag in der Höhe \nvon 7 % durch das Förderprogramm der Energie Uster AG. Aufgrund fehlender Mittel konnte dieser \nnoch nicht ausbezahlt werden. Die Förderbeiträge betragen somit voraussichtlich rund 14 % der \nErstellungskosten. Die Höhe der Förderbeiträge ist abhängig von der Anlagengrösse und den \naktuellen Vergütungsansätzen von Energie Uster AG und dem Bund.  \n\n \nAbbildung 5: Erstellungskosten nach Kapitalkosten und Förderbeiträgen \n\nFrage 6: \n«Vergütungstarife und Strombezugskosten: Mit welchen aktuellen und prognostizierten Tarifen ist \nzu rechnen – sowohl bei der Netzeinspeisung als auch beim Strombezug?» \nAntwort 6: \nDer Mantelerlass (offiziell: Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren \nEnergien) bringt ab dem 1. Januar 2026 wesentliche Änderungen bei den Vergütungstarifen für die \nNetzeinspeisung von Solarstrom. \nAb diesem Datum wird in der Schweiz ein einheitlicher, marktbasierter Rücklieferpreis für Solar-\nstrom eingeführt, der vierteljährlich vom Bundesamt für Energie anhand des vierteljährlich gemittel-\nten Marktpreises zum Zeitpunkt der Einspeisung ermittelt und festgelegt wird. Die Netzbetreiber \nsind weiterhin gesetzlich verpflichtet, den ins Netz eingespeisten Strom aus dezentralen Solaranla-\ngen abzunehmen und zu vergüten. Falls der Marktpreis sehr niedrig ist, sind gesetzlich vorgeschrie-\nbene Mindestvergütungen vorgesehen.  \nDie Strombezugstarife für Privat- und Geschäftskundschaft in der Grundversorgung werden weiter-\nhin jährlich von den einzelnen Energieversorgern festgelegt. Die Tarife für das jeweils kommende \nJahr werden – so auch bei der Energie Uster AG – bis Ende August publiziert und sind anschlies-\nsend auf der Webseite der Energie Uster AG für die Stromkunden abrufbar. \nDie aktuell gültigen Vergütungstarife und Strombezugskosten für das Jahr 2025 sind auf der Web-\nseite der Energie Uster AG einsehbar. \n\n55’132.50 \n\n4’738.60 \n4’575.00 \n\n -\n\n10’000.00 \n\n20’000.00 \n\n30’000.00 \n\n40’000.00 \n\n50’000.00 \n\n60’000.00 \n\n70’000.00 \n\nErstellungskosten PVA\n\nCH\nF\n\nKiGa Stöcklerstrasse\n\nFörderbeitrag Energie Uster AG A7\n\nFörderbeitrag pronovo KLEIV\n\nKapitalkosten Stadt Uster netto\n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 9/9 \n\n \n\nFrage 7: \n«Stromspeicherung in Uster: Gibt es Überlegungen, den in Uster produzierten Solarstrom lokal zu \nspeichern? Falls ja, inwiefern würde dies die Kosten pro kWh beeinflussen?» \nAntwort 7: \nDie Speicherung von lokal erzeugtem Solarstrom vor Ort mittels eines Heimspeichers bietet Kunden \ndas Potenzial, ihre Stromkosten pro Kilowattstunde nachhaltig zu senken. Durch die Kombination \nvon PV-Anlagen mit Stromspeichern und intelligenten Energiemanagement-Systemen kann der \nEigenverbrauch lokal vor Ort optimiert werden. \nFür eine fundierte Entscheidung über die Investition in einen Stromspeicher empfiehlt es sich, so-\nwohl die örtlichen Gegebenheiten als auch den individuellen Stromverbrauch sorgfältig zu analysie-\nren. Die Energie Uster AG stellt ihren Kunden dafür einen Solarrechner auf ihrer Webseite zur Ver-\nfügung, welcher hilfreiche Entscheidungsgrundlagen für eine Solaranlage mit oder ohne Heim-\nspeicher berechnet. \nDarüber hinaus prüft die Energie Uster AG derzeit die Machbarkeit eines Batterie-Energiespeicher-\nsystems (BESS) für ihr Verteilnetz. Dabei handelt es sich um ein System, das elektrische Energie in \nGrossbatterien speichert und diese zu einem späteren Zeitpunkt wieder ins Stromnetz einspeist. Ein \nsolches BESS soll vor allem netzdienlich eingesetzt werden, beispielsweise zur Erhöhung der Netz-\nstabilität und damit der Versorgungssicherheit oder zur Vermeidung von Lastspitzen.  \n\nDer Stadtrat bittet den Gemeinderat, von der Antwort auf die Anfrage Nr. 617/2025 des Ratsmit-\nglieds Andres Ott (SVP) betreffend «Sind die städtischen Solaranlagen wirtschaftlich?» Kenntnis zu \nnehmen.  \n \n\nStadtrat Uster \n\n  \n     \n\nBarbara Thalmann \nStadtpräsidentin \n\nPascal Sidler \nStadtschreiber \n\n \n \n \n \n \n \n\n \n\n\n


text: \nGemeinderat \n\n \n\nAntrag der Kommission Planung und Bau (KPB) \n\nvom 19. April 2021 \n \n\nWeisung 78/2021 des Stadtrates: Revision Ortsplanung „Stadtraum Uster 2035“,  \n\nErgänzungsbericht zum festgesetzten Stadtentwicklungskonzept \n\n \n\nRückweisungsantrag \n\nDie Minderheit der Kommission beantragt Rückweisung an den Stadtrat mit folgendem Auftrag: \n\na) Der Stadtrat legt den Vorschlag für eine zusätzliche niveaufreie schwerverkehrstaugliche \n\nBahnquerung vor. \nb) Er hat dabei insbesondere die Möglichkeit einer Unterführung für den motorisierten Individual-\n\nverkehr und den Schwerverkehr an der Aathalstrasse vertieft und gestützt auf belastbare \nGrundlagen zu prüfen. \n\nc) Für die Beurteilung und bei der Planung der neuen Bahnquerung sind den im STEK formulier-\n\nten Zielsetzungen, namentlich die Stärkung des Zentrums und die gestalterische Aufwertung \nder Hauptachsen, ein besonderer Stellenwert beizumessen. \n\nDie Mehrheit der Kommission beantragt Ablehnung der Rückweisung. \n    \n\n \n\nSchlussabstimmung \n\nDie Mehrheit der Kommission beantragt dem Gemeinderat: \n\nZustimmung zur Weisung des Stadtrates. \n\nDie Minderheit der Kommission beantragt dem Gemeinderat: \n\nAblehnung der Weisung des Stadtrates. \n\n \n\n \nMehrheit:  Präsident Rolf Denzler (SVP), Referent; Markus Ehrensperger (SVP), Peter Mathis-Jäggi (SP), Jürg Krauer (FDP) \n \nMinderheit: Balthasar Thalmann (SP), Referent; Karin Niedermann (SP), Vizepräsidentin Ursula Räuftlin (Grünliberale) \n \nAbwesend: Patricio Frei (Grüne), Ulrich Schmid (CVP) \n \n\nFür die Kommission Planung und Bau \nPräsident Rolf Denzler (SVP) \n\nSekretär Daniel Reuter \n\n \nBehandlung im Gemeinderat: 17. Mai 2021 \n\n\n


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