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text: \nGemeinderat \n\n \nProtokoll \n \n \n11. Sitzung des Gemeinderates \nMontag, 18. Mai 2015, 19:00 Uhr bis 20:55 Uhr, \nGemeinderatssaal, Stadthaus \n \n \n \n \n\nTRAKTANDEN \n\n  \n1   Mitteilungen \n\n \n \n\n2   Protokollabnahme \n \n \n\n3   Beschlussentwurf (Antrag 27/2015) des Stadtrates an den Gemeinderat: \nMotion 576 "Bezahlbarer Blockflötenunterricht" \n\n \n \n\n4   Antrag 28/2015 der Primarschulpflege: \nGenehmigung Projektierungskredit für das neue Schulhaus Krämeracker \n\n \n \n\n5   Antrag 29/2015 der Primarschulpflege: \nGenehmigung der Kreditabrechnung für die Einführung der Schulsozialarbeit (SSA) \n\n \n \n\n6 \n  \n\nAntrag 30/2015 der Sekundarstufe Uster: \nBewilligung einer integrierten Time-Out-Schule, Verlängerung für weitere zwei Jahre bis \nEnde Schuljahr 2016/2017 \n\n \n \n\n7 \n  \n\nMotion 522/2015 von Balthasar Thalmann (SP) und Meret Schneider (Grüne) vom 10. Feb-\nruar 2015: \nStädtische Stiftung Kulturzentrum Uster \n\n \n \n\n8 \n  \n\nPostulat 526/2015 von Jürg Gösken (Grünliberale), Ursula Räuftlin (Grünliberale) und Beatri-\nce Mischol (Grünliberale) vom 27. Februar 2015: \nMultisportives Buchholz multimobil \n\n \n \n    \n\n \n\n\n\n Protokoll der Sitzung des Gemeinderates von Montag, 18. Mai 2015  \n\nPräsenz \n \nVorsitz Thomas Wüthrich, Präsident \nProtokoll Daniel Reuter, Parlamentssekretär \n \nAnwesend 35 Ratsmitglieder (inkl. Präsident) \n \nStadtrat Werner Egli, Stadtpräsident \n\nCla Famos, Abteilungsvorsteher Finanzen \nThomas Kübler, Abteilungsvorsteher Bau \nPatricia Bernet, Abteilungsvorsteherin Bildung \nBarbara Thalmann Stammbach, Abteilungsvorsteherin Soziales \nJean-François Rossier, Abteilungsvorsteher Sicherheit  \nEsther Rickenbacher, Abteilungsvorsteherin Gesundheit  \nHansjörg Baumberger, Stadtschreiber  \n\n \nSekundarstufe Thomas Pedrazzoli, Präsident der Sekundarschulpflege \n\nLennie Grob, Vizepräsidentin der Sekundarschulpflege \n \nEntschuldigt Markus Ehrensperger \n \nAusstand Rolf Denzler bei Geschäft 6 (Antrag 30/2015) \n \nPresse Thomas Bacher, AvU \n Benjamin Rothschild, AvU \n \n \nDer Präsident begrüsst die Zuschauer auf der Tribüne. Insbesondere begrüsst er Ali Özcan, der \nheute erstmals als Gemeinderat an einer Sitzung teilnimmt. \n \n1 Mitteilungen \n \nDer Gemeinderat hat am 20. Januar 2014 dem Antrag 193/2013 zugestimmt und damit die Volksini-\ntiative „zur Erhaltung der Landschaft in Uster West (Keine Strasse Uster West)“ für ungültig erklärt. \nDer Bezirksrat Uster hat am 27. April 2015 diverse Rekurse gegen diesen Gemeinderatsbeschluss \nabgewiesen. Gegen den Bezirksratsbeschluss ist am 4. Mai 2015 beim Verwaltungsgericht des Kan-\ntons Zürich ein Stimmrechtsrekurs eingereicht worden. Die Geschäftsleitung wird die Vernehmlas-\nsung einreichen. Jürg Gösken ist als einer der damaligen Rekurrenten für dieses Geschäft in den \nAusstand getreten. \n \nDer Gemeinderat hat am 13. April 2015 dem Antrag 25/2015 betreffend Baukredit für eine tempo-\nräre Dreifachturnhalle im Buchholz zugestimmt. Dagegen ist beim Bezirksrat Uster am 27. April \n2015 ein Rekurs eingegangen. Die Geschäftsleitung wird die Vernehmlassung einreichen. Jürg Gös-\nken ist als Rekurrent für dieses Geschäft in den Ausstand getreten. \n \nDie Geschäftsleitung des Gemeinderates hat mit Zirkularbeschluss vom 4. Mai 2015 die Frist für den \nStadtrat betreffend Bericht und Antrag zur Motion (Umwandlung Postulat) 512/2014: Umsetzung \ndes Öffentlichkeitsprinzips bis 3. Juni 2015 verlängert. \n \n„Demokratie ist ein Verfahren, das garantiert, dass wir nicht besser regiert werden, als wir es ver-\ndienen.“ (George Bernard Shaw) \nIn diesem Sinne wünsche ich uns eine hochstehende Debatte, denn wir haben es durchaus ver-\ndient, gut regiert zu werden. \n \nEs erfolgt der Namensaufruf durch den Parlamentssekretär. \n\n272 \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 18. Mai 2015 \n\n \nÄnderung Traktandenliste/Tagesordnung \n \nEs wird keine Änderung der Traktandenliste verlangt. \n \nFraktionserklärung \n \nFür die Grünliberale/EVP/CVP/BDP-Fraktion verliest Ivo Koller (BDP) folgende Fraktions-\nerklärung: \n \nZur Anfrage 516/2014: „Entlöhnung des Stadtrates“ \n \nÜber Löhne zu sprechen ist schwierig, dabei niemandem auf den Schlips zu treten noch schwieri-\nger. Dass ich eine Anfrage zur Stadtratsentlöhnung gestellt habe, passte verständlicherweise nicht \nallen. Die Resonanz aus der Bevölkerung ist im Gegensatz zu derjenigen des Stadtrates jedoch posi-\ntiv. \nNun werde ich mich nochmals zu den Stadtratslöhnen äussern, und auch dieses Mal ist es nicht \nmeine Absicht jemanden zu verärgern. Und diejenigen, die es falsch verstehen wollen, sollen sich \nruhig ärgern. \nDie Antwort auf meine Anfrage zeigte Erfreuliches: Für die meisten von „Amtes-wegen-Jöbli“ erhält \nein Stadtrat keine zusätzliche Entschädigung. So war dies vom Gemeinderat bei der Debatte um die \nBehördenentschädigungsverordnung auch gemeint. Die Mandate sollen zur ganz normalen Stadt-\nratsarbeitszeit dazu zählen. \nDie Beantwortung der Anfrage ist sehr schmal gehalten, was auch niemanden überrascht. Fakten \nsind sehr wenige zu finden, und dies ist auch der Wermutstropfen. Der Stadtrat gibt die einzelnen \nMandate, für welche er entschädigt wird, nicht preis und er macht auch die Höhe der jeweiligen \nEntschädigung nicht öffentlich. Es ist bedauerlich, dass sich der Stadtrat mit fadenscheinigen Argu-\nmenten der unserer Ansicht nach notwendigen Transparenz verweigert. Gemäss dem Stadtrat ist \ndoch eigentlich alles in Ordnung. Umso unverständlicher ist es, weshalb dann der Stadtrat um die \nHöhe der Zusatzlöhne ein Geheimnis macht. \nWir fordern von der Exekutive ein Umdenken in dieser Sache und sind gewillt, dem Stadtrat eine \ngewisse Zeit für einen Meinungsumschwung zu geben. Wir sind uns sicher, dass unserer Regierung \ngenauso viel an Transparenz liegt wie unserer Fraktion. \nIn Diskussionen mit einzelnen Stadträten nahm ich zur Kenntnis, dass die Arbeitsbelastung in den \narbeitsintensiven Departementen um einiges höher sei als die jeweilige Prozententschädigung. Es \ngebe aber auch Abteilungen, in welchen der Arbeitsaufwand geringer ausfalle. Auf den Punkt ge-\nbracht heisst das, die einen verdienen zu wenig und die anderen zu viel. \nOb die Behördenentschädigungsverordnung nach kurzer Zeit des Inkrafttretens schon wieder über-\nholt ist, vermögen wir auf Grund zu geringer Detailkenntnisse nicht zu beurteilen. Wir vermuten, \ndass der Stadtrat nicht nur strategisch, wie es Artikel 40 der Gemeindeordnung vorgibt, tätig sein \nsoll, sondern zunehmend auch operativ. Dies vermag eventuell eine Erklärung sein, weshalb die \nArbeitsbelastung in den einzelnen Abteilungen viel höher ist als die prozentuale Entschädigung. Die \nMitte-Fraktion möchte deshalb den Stadtrat anregen sich Gedanken dazu zu machen und sich vor-\nwiegend auf die strategische Führung zu konzentrieren. \n \nPersönliche Erklärungen \n \nClaudia Wyssen (SP) verliest folgende Erklärung: Dass jeder Bürger dieser Stadt einen Stimm-\nrechtsrekurs machen kann, ist jedermanns Recht. Unbestritten. Dass jedoch ein Gemeinderatsmit-\nglied einen Stimmrechtsrekurs macht, ist ein klares Misstrauensvotum den drei Vierteln der vom \nVolk gewählten Vertreter gegenüber, die der Vorlage zur temporären Dreifachturnhalle zugestimmt \nhaben. Es impliziert nämlich, dass diese ihre Arbeit nicht sorgfältig genug gemacht haben. Und \ndies, obschon der Rekurrent an den Vorbesprechungen teilgenommen hat.  \nVor allem aber erstaunt es mich äusserst, dass es dem Rekurrenten offenbar völlig egal ist, ob die \nschwächsten Glieder unserer Gesellschaft, nämlich die Kinder und Jugendlichen, die noch nicht mal \nüber ein Stimm- und Wahlrecht verfügen, zum einen Sportunterricht haben können und zum ande-\nren ihrem Hobby, dem Sport, nachgehen können.  \n\n273 \n\n\n\n Protokoll der Sitzung des Gemeinderates von Montag, 18. Mai 2015  \n\nEinziges Ziel dieses Stimmrechtsrekurses kann sein, den Bau der temporären Dreifachturnhalle zu \nverhindern. Denn andere Konsequenzen sind nicht möglich. Dass die Bevölkerung von Uster das \nwill, bezweifle ich. \nDie temporäre Dreifachturnhalle soll zudem nicht für ewig, sondern für gerade mal drei Jahre ge-\nbaut werden! \n \nPaul Stopper (BPU) verliest folgende Erklärung: Die gute Nachricht: Der Ustermer Stadtplaner wird \nim September 2015 endlich pensioniert. \nDie schlechte Nachricht: Der Ustermer Stadtrat will den Stadtplaner weiterbeschäftigen, mit Beto-\nnung auf „beschäftigen“. Und das zu 80 Prozent. \nEine Weiteranstellung des mittlerweile nicht mehr in Nänikon, sondern in Greifensee wohnenden \nStadtplaners lehnen wir von der BPU ab und verlangen vom Stadtrat, dass er den Stadtplaner defi-\nnitiv ziehen lässt und ihm die Pensionierung definitiv gewährt. Mit einer 80-prozentigen Weiterbe-\nschäftigung würde der Stadtrat zudem das Stellenkontingent auf kalten Weg erhöhen. \nEs wäre aus unserer Sicht aus folgenden Gründen unklug und nicht zu verantworten, den Stadtpla-\nner weiter zu beschäftigen: \nFür den neuen Stadtplaner wäre es eigenartig, wenn ihm immer der „alte“ dreinredet und ihm sagt, \nwie es zu gehen hat. Der neue muss seine Aufgabe allein formulieren und dem Stadtrat und dem \nGemeinderat seine Ideen selbst präsentieren können. \nSeit seiner Amtszeit vor ca. 30 Jahren hat der Ustermer Stadtplaner erfolgreich verhindert, dass der \nBahnübergang Winterthurerstrasse und Gschwaderstrasse durch eine Unterführung ersetzt werden \nkonnten. Seit der gleichen Zeit versuchte der Stadtplaner, die Strasse „Uster West“, früher auch \nNordtangente, Westzubringer genannt, durchzudrücken. \nSeit 2003 hielt Walter Ulmann die Ustermer Politik mit seinen irrigen Ansichten in Trab, die Surfer-\nwiese mit der Rostlaube überbauen zu lassen, angeblich aus Grundwasserschutzgründen, die sich \nals völlig haltlos erwiesen. \nFazit: Der Stadtplaner war einer der teuersten Beamten resp. der teuerste Angestellten von Uster \nund darf deshalb nicht über sein Pensionierungsalter hinaus in der Stadt Uster tätig sein. Uster \nbraucht seine Planung nicht mehr. \n\n \n\n2 Protokollabnahme \n\nDas Protokoll der 10. Sitzung des Gemeinderates vom 13. April 2015 ist rechtzeitig aufgelegen. \nBeanstandungen sind keine eingegangen. Das Protokoll gilt im Sinne von Art. 53 Abs. 4 der Ge-\nschäftsordnung als genehmigt. \n \n\n274 \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates von Montag, 18. Mai 2015 \n\n \n\n3 Beschlussentwurf (Antrag 27/2015) des Stadtrates an den Gemeinderat: \nMotion 576 "Bezahlbarer Blockflötenunterricht " \n\n \n\nFür die Kommission Bildung und Kultur (KBK) referiert Ursula Räuftlin (Grünliberale): In der Sit-\nzung vom 23. März 2015 hat die KBK den Beschlussentwurf Nr. 27 des Stadtrates betreffend Motion \n„Bezahlbarer Blockflötenunterricht“ besprochen:  \nFür die Beantwortung unsere Fragen war die Präsidentin der Primarschlupflege Patricia Bernet an-\nwesend.  \nDie Primarschule Uster hat auf Ende des Schuljahres 2012/2013 ihr eigenes Angebot an Blockflö-\ntenunterricht eingestellt und die Musikschule Uster-Greifensee (MSUG) beauftragt, dafür einen In-\nstrumental- und Ensemble-Unterricht für Blockflöte anzubieten. Die damit einhergehende Kosten-\nsteigerung für die betroffenen Eltern von CHF 150 pro Jahr auf CHF 388 pro Jahr hat Gemeinderä-\ntin Ursula Räuftlin dazu bewogen, die Motion „bezahlbarer Blockflötenunterricht“ einzureichen. Am \n23. September 2013 wurde diese Motion vom Gemeinderat an den Stadtrat überwiesen und in der \nSitzung vom 19. Mai 2014 als erheblich erklärt. Der Stadtrat wurde dadurch verpflichtet, dem Ge-\nmeinderat einen Beschlussentwurf zur Umsetzung dieser Motion zu unterbreiten. Über diesen dür-\nfen wir nun heute hier abstimmen. \nDer Stadtrat beantragt, dass weiterhin die MSUG als professionelle Partnerin der Stadt den Blockflö-\ntenunterricht anbieten wird. Entsprechend werden die durch die stärkere Subventionierung anfal-\nlenden Mehrkosten dem Geschäftsfeld „Koordination Bildung“ belastet, dem die MSUG angegliedert \nist. Die aktuellen Kurse finden in den Schulanlagen Pünt, Talacker, Hasenbühl, Gschwader , Nieder- \nuster und Oberuster statt, womit die von der Motionärin geforderte kindgerechte Nähe zum Woh-\nnort erfüllt wird. \nDer Stadtrat geht davon aus, dass die höhere Subventionierung zu einer Verdoppelung der Schüler-\nzahlen im Blockflötenunterricht führen wird, was insgesamt zu jährlich wiederkehrenden Kosten von \nCHF 32‘000 führen würde.  \nDer Stadtrat Uster hält fest, dass er längerfristig nach wie vor den Ausbau der Musikalischen \nGrundschule als umfassende musikalische Ausbildung anstrebt. Als wünschenswert betrachtet er \neine Ausbildung bereits im Kindergarten oder eine Erweiterung bis in die 2. Primarklasse, womit \ndann mehr Kinder erreicht werden könnten als mit dem Blockflötenunterricht. \nIn der KBK führte der Antrag kaum zu Fragen und Diskussionen. Es wurde festgehalten, dass die \nAlternative der musikalischen Grundbildung im Rat am 13. Februar 2012 abgelehnt wurde und heu-\nte nicht wieder zur Diskussion steht und dass der zu diskutierende Betrag von CHF 32‘000 nur ei-\nnem Bruchteil des damaligen Antrags für die musikalische Grundbildung entspricht.  \nDer vorliegende Antrag wurde in der KBK mit 5:3 Stimmen gutgeheissen. \n \nFür die Rechnungsprüfungskommission referiert Gabriela Seiler (SVP): Die RPK-Diskussion, wenn \nman denn so nennen kann, zu diesem Antrag ist schnell erzählt. Ist doch schon der Titel des Antra-\nges fast länger als die Voten aus der RPK. \nDie Behandlung des Antrages hat sich auf die Zusammenfassung der Erkenntnisse aus der KBK \nbeschränkt, nachdem keine weiteren Fragen offen waren, konnten wir direkt zur Schlussabstim-\nmung schreiten.  \nDie RPK hat den Antrag mit des Stadtrates mit 5:3 Stimmen gutgeheissen. \n \nFür die Grünliberale/EVP/CVP/BDP-Fraktion referiert Ursula Räuftlin (Grünliberale): Die Vorge-\nschichte dieses Antrages ist bereits sehr lang und liegt mittlerweile schon fast 5 Jahre zurück: \n• Ein erstes Mal hat sich der Gemeinderat in der Budgetdebatte 2011 für die Beibehaltung des \n\nBlockflötenunterrichts im Rahmen der Freifachkurse im Angebot der Primarschule Uster ausge-\nsprochen.  \n\n• Auf Ende des Schuljahres 2012/2013 hat die Primarschule Uster dann den Blockflötenunterricht \ndoch eingestellt und die Musikschule beauftragt, den Blockflötenunterricht, mit entsprechend \nhöheren Preisen, für die Eltern, anzubieten.  \n\n• Darum wurde am 24. Mai 2013 die Motion „bezahlbarer Blockflötenunterricht“ eingereicht.  \n• Am 23. September 2013 hat der Gemeinderat die Motion „bezahlbarer Blockflötenunterricht“ an \n\nden Stadtrat überwiesen.  \n\n275 \n\n\n\n Protokoll der Sitzung des Gemeinderates von Montag, 18. Mai 2015  \n\n• Am 19. Mai 2014 wurde die Motion als erheblich erklärt. \nNun, nochmals ein ganzes Jahr später können wir endlich über den Beschlussentwurf des Stadtra-\ntes abstimmen.  \nDer Stadtrat argumentiert, dass die Blockflöte nicht mehr sehr gefragt sei und die Nachfrage des \nBlockflötenunterrichts schon länger rückläufig sei. In den letzten fünf Jahren sanken die Anmeldun-\ngen um rund 30 %. Tatsächlich können sich bei dem erfolgten Preisanstieg in Uster weniger Eltern \nden Blockflötenunterricht für ihre Kinder leisten. Von vorher über 100 Kindern besuchen tatsächlich \nnur noch etwa 60 Kinder den Blockflötenunterricht. Obwohl die Blockflöte nicht mehr IN sei, geht \nder Stadtrat aber bei der Kostenabschätzung davon aus, dass sich die Schülerzahlen wegen des \nfinanziellen Anreizes für Eltern verdoppeln werden. Sprich, der Stadtrat hat bewusst die Kinder von \nfinanzschwachen Eltern vom Musikunterricht ausgeschlossen und will dies weiterhin tun.  \nFür mich sollen alle Kinder in Uster die gleichen Chancen für einen ersten Zugang zur Musik haben. \nMit dem Blockflötenunterricht wird das ganzheitliche Musiklernen in Gruppen mit einem Instrument \nangeboten. Einem Instrument, das mit einem Anschaffungspreis von ca. CHF 100 für jedermann \nerschwinglich ist und von allen Kindern problemlos selber im Schulthek transportiert werden kann, \nohne dass die Eltern einen aufwändigen Bring- und Holtransport organisieren müssen. \nLiebe Gemeinderäte, ich bitte Euch, meine Forderung nach einem weiterhin für alle Eltern bezahlba-\nren Blockflötenunterricht zu unterstützen und deshalb dem vorliegenden Antrag des Stadtrates \nzuzustimmen. \n\n \n\nFür die SP-Fraktion referiert Claudia Wyssen: Die SP-Fraktion hat den vorliegenden Antrag kontro-\nvers diskutiert. Grundsätzlich wünscht sich wohl eine grosse Mehrheit der Fraktion die musikalische \nGrunderziehung und würde diese anstelle der Blockflöte bevorzugen.  \nDie grösste Kritik am vorliegenden Antrag betrifft allerdings das Giesskannenprinzip, nach dem hier \ndie Subventionierung erfolgt. Wir von der SP-Fraktion fänden eine einkommensabhängige Vergüns-\ntigung sinnvoller. Auch wenn uns bewusst ist, dass dies wieder einen grösseren bürokratischen \nAufwand mit sich bringen würde. Zudem bezweifeln wir, dass mit dem vorliegenden Antrag, die \nZahl derer, die Blockflöte lernen wollen, steigen wird.  \nTrotzdem: Die SP-Fraktionsmitglieder werden dem vorliegenden Antrag zustimmen oder sich ent-\nhalten. \n\n \n\nFür die Grüne-Fraktion referiert Patricio Frei: Lieber den Spatz in der Hand als die Taube auf dem \nDach. Wie der Stadtrat sehen auch die Grünen die Zukunft in einer ausgebauten Musikalischen \nGrundschule. Profitieren würden da alle Schülerinnen und Schüler der Unterstufe. Und im Gegen-\nsatz zum Blockflötenunterricht würde damit eine ganzheitliche Grundausbildung erreicht. Diese ist \nim Moment aber politisch offensichtlich nicht zu erreichen. \nDann freuen wir uns über die zweitbeste Lösung: einen subventionierten Blockflötenunterricht, der \ndank der städtischen Unterstützung breite Kreise in die musikalische Grundausbildung einbinden \nkann. \nJa, der Stadtrat erwartet, dass der finanzielle Anreiz den Blockflötenunterricht zu einem richtigen \nRenner werden lässt. Auch wir Grünen wünschen uns einen durchschlagenden Erfolg des neuen \nAngebots. \nTrotzdem, unser Fernziel kann nur die musikalische Grundschule sein. Sie ist demokratischer und in \nBezug auf die musische Förderung aller Kinder wohl zielführender. Wir werden das Thema zu gege-\nbener Zeit wieder aufs politische Tapet bringen. \nAber wie gesagt, lieber den Spatz ... \nIn diesem Sinne stimmen wir dem Beschlussantrag des Stadtrates zu. \n\n \n\nKeine weiteren Wortmeldungen mehr erwünscht. \n\n276 \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates von Montag, 18. Mai 2015 \n\n \n\nAbstimmung \n\nDer Gemeinderat beschliesst mit 20:14 Stimmen:  \n\n1. Der Stadtrat wird ermächtigt, die Motion 576 «Bezahlbarer Blockflötenunter-\nricht» ab Schuljahr 2015/2016 umzusetzen. \n \n\n2. Die jährlich wiederkehrenden Kosten von voraussichtlich 32 000 Franken werden \ndem Geschäftsfeld Koordination Bildung belastet. \n\n \n3. Die Motion Nr. 576 wird abgeschrieben.  \n\n \n4. Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug.  \n\n \n\n \n\n277 \n\n\n\n Protokoll der Sitzung des Gemeinderates von Montag, 18. Mai 2015  \n\n \n\n4 Antrag 28/2015 der Primarschulpflege: \nGenehmigung Projektierungskredit für das neue Schulhaus Krämeracker \n\n \n\nFür die Kommission Bildung und Kultur (KBK) referiert Claudia Wyssen (SP): Der Wettbewerb für \ndas neue Schulhaus Krämeracker wurde im selektiven Verfahren durchgeführt und die Primarschul-\npflege und der Stadtrat folgten dem Antrag des Preisgerichts und entschieden sich für das Projekt \n„PEZ“ des Generalplanerteams „Boltshauser Architekten AG“. Von November 2014 bis Januar 2015 \nwurde das Projekt dann überarbeitet und dem Kostenrahmen angepasst.  \nDer Hauptkostenpunkt im vorliegenden Antrag betrifft das Generalplanerteam mit Kosten von CHF \n1,95 Millionen. Total beträgt der Planungskredit CHF 2,435 Millonen. \nDie KBK wurde am 23. März 2015 ein erstes Mal von Primarschulpräsidentin Patricia Bernet, Primar-\nschulpfleger Patrik Borer und Michel Pauli, dem Projektleiter, über den Antrag 28 vorinformiert. An \ndieser Vorinformation wurde insbesondere auf den engen Zeitplan hingewiesen. Es wurde aufge-\nzeigt, wo beim Projekt gespart werden konnte. Dies zum einen durch eine Verringerung der Klas-\nsenraumgrösse auf 70 m2, eine Effizienzsteigerung bei der Raumaufteilung und dem Weglassen \nvon Blockzeitenräumen. Insgesamt führte das zu einer Flächenreduktion des Gebäudes von rund \n916 m2. Zudem wurde gespart, indem die Gebäudetechnik einfach gehalten wird. Zur Zeit beträgt \ndie Kostenschätzung, wie vom Gemeinderat gewünscht und verabschiedet, CHF 35 Millionen.  \nAn dieser Vorinformation wurden insbesondere die äusserst rudimentär aufgeführten Kosteninfor-\nmationen für den Projektierungskredit im Antrag und wie immer der Zeitdruck für den Gemeinderat \nkritisiert. Aufgrund der Kritik wurden der KBK vor der eigentlichen Beratung des Geschäftes noch \nweitere Erläuterungen zur Zusammensetzung der Gelder aus denen sich der Projektierungskredit \nzusammensetzt geliefert.  \nAn der behandelnden Sitzung wurde erneut festgehalten, dass die Klassenzimmergrösse ausrei-\nchend ist und die Klassenzimmer gerade durch eine optimale Möblierung gut gestaltet werden kön-\nnen. So sind zum Beispiel Einbauschränke geplant. Eine jetzige Veränderung der Klassenzimmer-\ngrösse hätte schwerwiegende Folgen bezüglich dem Zeitplan.  \nBezüglich Ökologie setzt das Planungsteam auf die SIA-Norm 2040. Das neue Schulhaus wird je-\ndoch keinen Minergie-Standard aufweisen. Allerdings muss dazu gesagt werden, dass man im \nSchulhaus Oberuster damit keine guten Erfahrungen gemacht hat und die Benutzer damit unzufrie-\nden sind.  \nIn der KBK wurde der Änderungsantrag gestellt, das neue Schulhaus Krämeracker sei mit einer \nmechanischen Lüftung auszustatten. Dieser Antrag wurde mit 7:1 abgelehnt.  \nDem Antrag für die Durchführung der Phasen 3.2 Bauprojekt, 3.3 Bewilligungsverfahren und des \nersten Teils 4.1 Ausschreibung für das neue Schulhaus Krämeracker wird ein Projektierungskredit \nvon CHF 2,435 Millionen (inkl. MwSt.) bewilligt, hat die Kommission für Bildung und Kultur mit 7:1 \nzugestimmt und empfiehlt dem Gemeinderat, dem Antrag ebenfalls zuzustimmen. \n \nFür die Rechnungsprüfungskommission (RPK) referiert Rudolf Locher (FDP): Die RPK hat den An-\ntrag in finanzieller Sichtweise geprüft und diskutiert. Ebenso wurden nochmals die Punkte betref-\nfend Zimmergrössen, Minergiestandard, Belüftung, Photovoltaik kurz andiskutiert. Die RPK hat \nebenso zur Kenntnis genommen, dass die Lehrerschaft das vorliegende Bauprojekt begrüsst. Nur \nvier Zahlen, welche erwähnt sein sollen: \n• Eine mechanische Lüftung würde den Bau um CHF 1,6 Millionen verteuern,  \n• die nötige Anpassung der Fundamente des hohen Grundwasserspiegels wegen verursacht Zu-\n\nsatzkosten von CHF 200‘000,  \n• aus der leicht geringeren Grundfläche resultiert eine Reduktion von CHF 300‘000, \n• die vorgenommene Änderung an der Fassade hat auf der anderen Seite Einsparungen von CHF \n\n700‘000 erbracht  \n• und zuletzt, aber nicht weniger wichtig, die gewünschte Photovoltaik-Anlage soll zwar auf dem \n\nDach des Schulhauses erstellt und betrieben werden, aber nicht durch die Primarschule, son-\ndern durch Dritte, z. B. die Energie AG Uster. Dieses Auseinanderhalten von völlig unterschiedli-\nchen Bauteilen, nämlich Schule und Energiegewinnung, erscheint der RPK mehr als sinnvoll.  \n\n278 \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates von Montag, 18. Mai 2015 \n\nIm beantragten Betrag ist unter Position 3.3 des Bewilligungsverfahrens auch bereits ein erster Teil \nvon Punkt 4.1 der Ausschreibung enthalten, welche später beim eigentlichen Baukredit als Vorleis-\ntung in Anrechnung gebracht werden kann. \nDie RPK begrüsst ausdrücklich die baubegleitenden Gremien zwecks Bau- und Kostenkontrolle.  \nDie RPK hat den Antrag einstimmig gutgeheissen und empfiehlt dem Gemeinderat Annahme des \nAntrages.  \n\n \n\nDie Präsidentin der Primarschulpflege, Stadträtin Patricia Bernet, nimmt Stellung: Ich bin überze-\nzeugt, dass hier ein gutes Projekt vorliegt. Aus dem Wettbewerb haben wir das Optimum heraus-\ngeholt. Die Kinder werden die erfolgten Anpassungen nicht spüren. Ich bitte darum um Zustim-\nmung. \n\n \n\nFür die SVP/EDU-Fraktion referiert Gabriela Seiler: Nehmen wir es vorweg: Die SVP/EDU-Fraktion \nwird dem Antrag, so wie er jetzt vorliegt, zustimmen. Nachdem wir bereits den von den meisten \nFraktionen ausgearbeiteten Kompromiss in Sachen „Neuer und hoffentlich letzter Start in Sachen \nNeubau Schulhaus Krämeracker“ mit der Gutheissung des Kreditantrages für den Wettweberb und  \ndas Vorprojekt am 11. November 2013 unterstützt haben, ist das heutige JA der logische nächste \nSchritt. \nEs wird wohl nie ein Bauprojekt geben, das alle Beteiligten in allen Belangen zu 100 % überzeugen \nmag. Soviel ist klar, und das haben ja auch die vorberatenden Diskussionen in der KBK und in der \nRPK gezeigt.  \nDass beim jetzt vorliegenden Projekt auch den Ressourcen „Finanzen“ die notwendige Beachtung \ngeschenkt wurde, freut uns selbstverständlich. Wir werden die Kosten auch weiterhin im Auge be-\nhalten. Ebenso wichtig sind aber selbstverständlich die Rückmeldungen seitens der Schulpflegeprä-\nsidentin respektive der Schulleitung, dass das geplante Schulhaus auch nach den gemachten An-\npassungen dem  Siegerprojekt entspricht und fürs Schule geben, und dafür bauen wir dieses Schul-\nhaus in erster Linie, taugt. Dies betrifft insbesondere auch das Thema „Lüftung“, die jetzt vorgese-\nhenen Anpassungen, diese als natürliche Lüftung zu realisieren, wird seitens der Schulleitung, nicht \nzuletzt aufgrund der Erfahrungen im Schulhaus Oberuster, offenbar gar begrüsst.  \nWie gesagt, wir stimmen dem Antrag, so wie er im Original vorliegt, zu. Aufgrund der Diskussionen \naus den vorberatenden Kommissionen gehe zumindest ich davon aus, dass dies heute auch eine \nMehrheit der anwesenden Gemeinderäte so handhaben wird. \n\n \n\nFür die FDP-Fraktion referiert Richard Sägesser: Wir konnten uns in der Fraktion überzeugen las-\nsen, dass das neue Schulhaus dank gesundem Pragmatismus der Verantwortlichen, einer effizien-\nten Projektorganisation und kompetenter externer Unterstützung auf gutem Weg ist. Offenbar ge-\nlingt es den Projektverantwortlichen, im Rahmen von Interessenabwägungen innerhalb der Zielvor-\ngabe das Wünschbare vom Nötigen zu trennen und darauf zu verzichten, was wir begrüssen. Die \nmechanische Lüftung ist ein Beispiel, die Klassenzimmergrösse ein anderes.  \nDie vom Gemeinderat vorgegebenen Ziele dürften mit dem Projektierungskredit eingehalten werden \nkönnen. So soll das Vorprojekt auch den Kostenrahmen von CHF 35 Millionen. einhalten. Wir müs-\nsen uns dabei einfach bewusst sein, dass hier eine Kostenungenauigkeit von plus/minus 15 % noch \nnicht berücksichtigt ist. Diese schlägt in der Regel eher mit einem Plus als mit einem Minus zu Bu-\nche. Schlimmstenfalls wäre also mit Kosten von CHF 40 Millionen. Franken zu rechnen. Wir erwar-\nten diesbezüglich im Baukreditantrag die volle Transparenz und bis dorthin weitere Anstrengungen, \ndas Kostenziel von CHF 35 Millionen einzuhalten. \nAuf unsere Frage hin erhielten wir die Antwort, dass im nun vorgesehenen Projekt keine Photovol-\ntaik-Anlage auf dem Schulhausdach vorgesehen ist. Im Projekt sollen aber Installationsvorrichtun-\ngen vorgesehen werden. Wir begrüssen das aus dem Grund, weil die Energie Uster AG über Fach-\nwissen und Ressourcen für den Betrieb einer solchen Anlage verfügt und diese dereinst auch be-\ntreiben soll. Denn dieser Betrieb ist nicht Aufgabe der Primarschulgemeinde. Dies geschieht aber \nnun richtigerweise ausserhalb des eigentlichen Schulhausprojekts.  \nDie FDP-Fraktion stimmt dem Kreditantrag zu.  \n \n\n279 \n\n\n\n Protokoll der Sitzung des Gemeinderates von Montag, 18. Mai 2015  \n\nFür die SP-Fraktion referiert Kathrin Agosti: Die SP-Fraktion freut es, dass das Projekt Schulhaus \nKrämeracker ausgehend vom Konsens, den man 2013 gefunden hat, jetzt mit Hochdruck vorange-\ntrieben wird. Das Siegerprojekt des Architekturwettbewerbes überzeugt uns. Es ist völlig klar, dass \nwir dem Kredit für die nächsten Projektschritte zustimmen.  \nWas mich persönlich auch überzeugt, ist die Projektorganisation. Stellt sie doch sicher, dass die \nverschiedenen Interessen bei der Planung miteinbezogen werden und dass gegenseitige Kontrolle \nstattfindet. Bei so einem komplexen Projekt, bei dem man als Aussenstehende nicht alles überprü-\nfen kann, ein wichtiger Punkt. \nZu Diskussionen Anlass gab in der Fraktion, dass aus Kostengründen die Schulzimmerfläche redu-\nziert wurde. Wir sind eigentlich der Meinung, dass nicht nur die Rahmenbedingungen in Bezug auf \ndie Kosten, sondern auch in Bezug auf das Raumprogramm eingehalten werden müssen. Und dazu \ngehört nicht nur die Anzahl der Schulzimmer, sondern auch, dass diese von der Grösse her den \nheutigen Standards entsprechen. Von diesem weichen sie aber ab. Unschön, dass man bei einem \nBau, der für die halbe Ewigkeit gedacht ist, an so einem Punkt spart, der auch gar nicht so viel \neinbringt. Was die Flächenreduktion bei den Zimmern etwas aufwiegt, ist, dass die vorhandene \nFläche sehr gut genutzt werden kann und insbesondere durch die gruppenartige Anordnung von \njeweils drei Schulzimmern auch Vorräume und Verkehrsflächen für den Unterricht genutzt werden \nkönnen. Das überzeugende pädagogische Konzept, das der Architektur zugrunde liegt, vermag das \närgerliche Sparen bei der Zimmergrösse zu reduzieren.  \nOhne Probleme mittragen können wir den Verzicht auf die kontrollierte Lüftung und damit auf die \nMinergie-Zertifizierung. Wir sind der Meinung, dass das neue Schulhaus auch ohne dies einen sehr \nhohen Standard an Nachhaltigkeit erfüllt, zudem scheinen sich kontrollierte Lüftungen in Schul-\nhausbauten aus verschiedenen Gründen nicht zu bewähren. Mit rund CHF 1,6 Millionen kann so ja \nauch wirklich eine beträchtliche Summe eingespart werden, auch die jährlichen Betriebskosten re-\nduzieren sich. \nInsgesamt werden wir dem Projektierungskredit mit Überzeugung zustimmen. \n \nFür die Grünliberale/EVP/CVP/BDP-Fraktion referiert Walter Meier (EVP): Wie wir alle wissen, ist \nder Schulraum in Uster knapp. Das neue Schulhaus Krämeracker benötigen wir - lieber vor 2018 - \naber spätestens auf das Schuljahr 2018/2019. Schon seit Jahren beschäftigt sich das Parlament in \nunregelmässigen Abständen mit dem Projekt. Und wir können es uns nicht leisten, dass es schei-\ntert. Der Projektierungskredit, über den wir zu entscheiden haben, entspricht nicht dem gängigen \nSchema. Aber nur wenn ohne Unterbruch geplant werden kann – und das sieht der Kredit vor – ist \ndas Bezugsdatum des Schulhauses realistisch.  \nDas von der Baukommission gewählte Vorgehen kann durchaus verschieden beurteilt werden, je \nnachdem welche „Brille“ man benutzt: \n• Die einen sind verärgert über kleinere Schulzimmer, fehlende mechanische Lüftung (und damit \n\nfehlendes Minergie-Gütesiegel), das Nichteinhalten von „normalem“ Ablauf (ein neuer Projekt-\nschritt wird erst in Angriff genommen, wenn der vorherige abgeschlossen ist). \n\n• Mir gefällt allerdings die andere Brille besser: Die Baukommission setzt alles daran, dass das \nKostendach von CHF 35 Millionen eingehalten wird und wir immer noch das Schulhaus erhalten, \ndas wir auch einmal bestellt haben. Zudem werden etwas unkonventionelle Wege gesucht, um \nden engen Zeitplan einhalten zu können. Besten Dank. \n\nDie Mitte-Fraktion stimmt der Vorlage zu und wünscht der Baukommission viel Erfolg bei der weite-\nren Planung. Ganz aus der Verantwortung sind wir aber noch nicht; denn der Antrag für den Bau-\nkredit müsste bereits beim Stadtrat sein, wenn wir diesem denn im Herbst 2015 zuhanden Stimm-\nvolk verabschieden sollen. \n\n \n\nFür die Grüne-Fraktion referiert Patricio Frei: Neben Morgarten, Marignano und Wiener Kongress \ngibt es dieses Jahr noch einen weiteren historischen Jubiläumsanlass: Am 13. Juni 2015 feiern wir \n100 Jahre Schulhaus Hasenbühl. \n\n280 \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates von Montag, 18. Mai 2015 \n\nWir Grünen bezweifeln, dass wir heute den Kredit für ein Schulhaus beschliessen, das uns in dieser \nForm auch in 100 Jahren noch Freude bereiten wird. Ehrlich gesagt, bietet es schon heute wenig \nAnlass zur Freude. Dazu eine kleine Übersicht der Unerfreulichkeiten:  \n• Eine Dreifachturnhalle im Krämeracker gibt es nicht, obschon der kürzlich beschlossene Pavillon \n\nfür das Buchholz zeigt, dass Uster bei dieser Grösse von Sporteinrichtungen bereits jetzt am \nGrenzwert läuft. \n\n• Die Mehrkosten, um das neue Schulhaus gemäss Minergie-P-Eco zu bauen, hatte bereits im \nWettbewerbskredit keine Chance. Es ging da um CHF 128‘000 – ein lächerlicher Betrag im Ver-\ngleich zum Total von CHF 35 Millionen. Das ist wie wenn Sie beim Nachtessen für CHF 35 um \n12 Rappen Trinkgeld feilschen. \n\n• Eine Photovoltaik-Anlage kommt nicht, weil sie den Kostenrahmen sprengt. Es gibt da leider zu \nviele einschlägige Erfahrungen in Uster, um skeptisch zu sein, ob sie dereinst tatsächlich gebaut \nwird. Nur zu gerne lassen wir uns eines Besseren belehren. \n\nHinzu kommen nun noch die Abstriche beim vorliegenden Projektierungskredit:  \n• Die Fläche der geplanten Schulzimmer (70m²) unterschreiten die kantonalen Empfehlungen \n\n(72m²). \n• Vor allem aber erweitert das neue Schulhaus Krämeracker in Sachen Energienutzung das dicke \n\nBuch der verpassten Chancen um ein weiteres Kapitel: Aus Kostengründen kann nicht einmal \nmehr Minergie-Standard eingehalten werden. \nZur Erinnerung: Bis 2050 müssen gemäss dem vierten Bericht des UNO-Klimarates die globalen \nTreibhausemissionen um 90 Prozent reduziert werden, um eine Klimaerwärmung von 2 Grad zu \nvermeiden. Da ist es doch ein Unding, heute noch ein Gebäude mit der Technik von vorgestern \nbauen zu wollen. \nZur Erinnerung: Uster will Energiestadt sein und ist gemäss dem Nachhaltigkeitsartikel in der \nGemeindeordnung verpflichtet, den CO²-Ausstoss kontinuierlich zu reduzieren. \nUnd ebenfalls zur Erinnerung: Die Forderung, nach Minergie zu bauen, ist nicht eine Erfindung \nvon uns Grünen. Die Konferenz Kantonaler Energiedirektoren (EnDK) hat 2014 die Mustervor-\nschriften der Kantone im Energiebereich, kurz MuKEn, verfasst. Dabei handelt es sich im We-\nsentlichen um energetische Bauvorschriften. Sie umfassen Empfehlungen zur Förderung von \nMassnahmen zur Stärkung der Energieeffizienz im Gebäudebereich sowie Empfehlungen zur \nEnergieplanung. Aktuelles Ziel dieser Vorschriften sind „Nahezu-Null-Energiegebäude“. Ein sol-\nches Gebäude ist also so zu bauen, dass im Verlaufe des Jahres nahezu Null Energie zugeführt \nwerden muss. Die neuen Vorschriften liegen zwischen Minergie- und Minergie-P-Standard. Die-\nse sollen die Kantone bis spätestens 2018 in den kantonalen Gesetzgebungen umsetzen, so \ndass sie bis 2020 in möglichst allen Kantonen zur Anwendung kommen. Leider etwas spät: Bis \ndahin wird das Schulhaus Krämeracker bereits gebaut sein – weit entfernt von einem zukunfts-\nträchtigen „Nahezu-Null-Energiegebäude“. \n\nUnd ein letzter Punkt: Auch die Zahl der Klassenzimmer im neuen Schulhaus bleibt unbefriedigend. \nDas Schulhaus Krämeracker soll Platz für 18 Primarschulklassen bieten. Nach der Zustimmung zum \nPavillon im Schulhaus Niederuster, werden in ganz Uster schon bald 20 Schulklassen ihren Unter-\nricht in Provisorien abhalten. 18 Zimmer für 20 Klassen? Fast schon könnte man den Eindruck er-\nhalten, das Schulhaus Krämeracker ist bereits zu klein, bevor es fertig gebaut ist. \nDer Antrag zum Projektierungskredit zeigt: Der oberste Grundsatz des sogenannten „Kompromis-\nses“, den SVP-, SP- und Mitte-Fraktion im Mai 2013 trafen, war der Kostenrahmen von CHF 35 Mil-\nlionen. Ihm wurde alles geopfert – Anzahl Zimmer, Dreifachturnhalle, Solaranlage, Zimmergrösse \nund sogar ein anderer Grundsatz: das Gebäude im Minergie-Standard zu bauen. Ein Kompromiss \nsieht anders aus. \nDie Kritik der Grünen richtet sich daher weniger an den Stadtrat und die Bauleitung, die ein Projekt \nmit einer schwierigen Vorgeschichte umzusetzen versuchten. Vielmehr müssen sich die anderen \nFraktionen an der Nase nehmen: Ihre Vorgaben für das vorliegende Projekt waren in erster Linie \nZeugnis einer kleinbürgerlichen Sparpolitik, die den Verantwortlichen keinen grossen Spielraum \nmehr liess. Nun bekommen wir ein „M-Budget-Schulhaus“ aus der Vergangenheit statt ein Vorzei-\ngeprojekt für die Zukunft.  \n\n281 \n\n\n\n Protokoll der Sitzung des Gemeinderates von Montag, 18. Mai 2015  \n\nZu einem Schulhaus, das auch wir wollen, das aber auf eine Art gebaut werden soll, die unseren \nErwartungen und den Bedürfnissen widerspricht, können wir Grünen nicht zustimmen. \n\n \n\nPaul Stopper (BPU) hat einen weiteren Wermutstropfen. Wir setzen uns für „normale Schulhäuser“ \nein. Was heisst „normal“? Das hat z. B. mit den Baumaterialen zu tun. Wir sehen keine ökologi-\nschen Möglichkeiten wie Nistplätze für Vögel. Das Dach ist ein Flachdach – von denen gibt es nur \nzwei Arten, und zwar diejenigen, die undicht und diejenigen, die noch noch undicht sind. In der \nSchweiz bestehen sehr viele Schulhäuser. Warum werden nicht andere Schulhäuser in Kopie über-\nnommen. Damit können Fehler vermieden, wenn nicht immer alles neu erfunden werden muss. \nSolche Tätigkeiten verteuern. Man kann von anderen auch lernen, wenn sie etwas Gutes tun. Wa-\nrum wird dieser Projektierungskredit nicht dem Volk vorgelegt? Dieser Kredit ist gerade wieder \nknapp unter der Grenze für das Referendum. \nIch stelle Antrag auf freiwillige Urnenabstimmung im Sinne von Artikel 13 Absatz 1 litera a GO (aus-\nserordentliches obligatorisches Referendum). \n\n \n\nKeine weiteren Wortmeldungen mehr erwünscht. \n\n \n\nDer Antrag von Paul Stopper auf freiwillige Urnenabstimmung wird mit 30:2 Stimmen abgelehnt. \n\n \n\nAbstimmung \n\nDer Gemeinderat beschliesst mit 30:4 Stimmen: \n\n1. Für die Durchführung der Phasen 3.2 Bauprojekt, 3.3 Bewilligungsverfahren und \ndes ersten Teils 4.1 Ausschreibung für das neue Schulhaus Krämeracker wird ein \nProjektierungskredit von 2'435'000 Franken (inkl. MwSt.) bewilligt.  \n\n2. Mitteilung an die Primarschulpflege. \n\n \n\n282 \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates von Montag, 18. Mai 2015 \n\n \n\n5 Antrag 29/2015 der Primarschulpflege: \nGenehmigung der Kreditabrechnung für die Einführung der Schulsozialarbeit \n(SSA) \n\n \n\nFür die Rechnungsprüfungskommission (RPK) referiert Gabriela Seiler (SVP): Das Folgende vor-\nweg: Die vorliegende Kreditabrechnung muss heute trotz des tiefen Gesamtbetrages, der eigentlich \nin der Finanzkompetenz der Primarschule liegt, vom Gemeinderat behandelt werden, da diese ein-\nmalige Kosten im Zusammenhang mit der Einführung der Schulsozialarbeit beim seinerzeitigen An-\ntrag unter Dispositiv 3 separat aufgeführt waren. Dieser Antrag wurde im September 2010 durch \nden Gemeinderat bewilligt. Die beantragten einmaligen Kosten wurden damals durch den GR um \nCHF 25‘000 auf CHF 95‘100 gekürzt. Grund dafür war in erster Linie, dass das Mobiliar in einem \nFachgeschäft gekauft werden sollte. Dass dieser Kürzungsantrag durchaus Sinn gemacht hat, zeigt \ndie jetzt vorliegende Abrechnung auf, einerseits wurde der Kredit nur zu rund 71 % beansprucht \nund schliesst mit einem Betrag von CHF 67‘345.30 inklusive Mehrwertsteuer ab, zum anderen wur-\nde man bezüglich Mobiliar zu einem grossen Teil im „hauseigenen Möbellager“ fündig, sodass der \nteuer geplante Einkauf in einem Fachgeschäft definitiv nicht notwendig war. \nDie Kreditabrechnung umfasst eine Periode 2011 bis 2014. Der Schlussbericht der Zürcher Hoch-\nschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW) datiert ebenfalls aus dem Jahre 2014. \n• Die Minderkosten werden seitens der Primarschulpflege hauptsächlich wie folgt begründet: \n\nEinsparungen gegenüber dem ursprünglichen Budget im Bereich Mobiliar aufgrund bereits vor-\nhandenem Mobiliar und kostengünstigen „Dazukäufen.“ \n\n• Die Kosten für die Evaluation durch die ZHAW sind rund CHF 20‘000 tiefer ausgefallen als im \nKostenvoranschlag vorgesehen. \n\nDie Abrechnung lag vollständig vor. Bemängelt respektive diskutiert wurden lediglich Kleinigkeiten, \nso unter anderem, dass kein Budgetvergleich im Antrag integriert war. Begründet wurde dieser \nPunkt, dass die effektiven Abrechnungsposten gegenüber den Budgetposten grosse Abweichungen \nin Bezug auf die Bezeichnungen aufweist und so ein Vergleich aus Sicht der Primarschulpflege nicht \nwirklich möglich war. Anlässlich der RPK-Sitzung wurden uns diese Unterlagen aber noch nachge-\nreicht. \nDer Antrag wurde in der PRK einstimmig mit 7:0 gutgeheissen. \n\n \n\nKeine weiteren Wortmeldungen mehr erwünscht. \n\n \n\nAbstimmung \n\nDer Gemeinderat beschliesst mit 34:0 Stimmen: \n\n1. Die Kreditabrechnung betreffend Einführung der Schulsozialarbeit im Betrag von \nFranken 67‘345.30 inkl. MwSt. wird genehmigt. \n\n2. Mitteilung an die Primarschulpflege. \n\n \n\n283 \n\n\n\n Protokoll der Sitzung des Gemeinderates von Montag, 18. Mai 2015  \n\n \n\n6 Antrag 30/2015 der Sekundarstufe Uster: \nBewilligung einer integrierten Time-Out-Schule, Verlängerung für weitere zwei \nJahre bis Ende Schuljahr 2016/2017 \n\n \n\nAusstand: Rolf Denzler \n\n \n\nFür die Kommission Bildung und Kultur (KBK) referiert Deborah Bernhard (SVP): Die KBK hat die-\nsen Antrag an ihrer letzten Sitzung diskutiert. Der Präsident der Sekundarschulpflege, Thomas \nPedrazzoli, stand uns für Fragen zur Verfügung. \nDie Sekundarschulpflege beantragt dem Gemeinderat einen Bruttokredit von CHF 702‘030, um die \nbereits bestehende Time-Out-Schule für zwei weitere Jahre zu führen. Nach Ablauf dieser Verlänge-\nrung soll über die definitive Etablierung entschieden werden. \nAm 14. Juni 2014 bewilligte der Gemeinderat den Aufbau einer Time-Out Schule für ein Jahr, um \ndieses Angebot evaluieren zu können. Dieses Jahr wurde genutzt, um eine solche Schule aufzubau-\nen und bekannt zu machen. Nach den Herbstferien wurde der erste Schüler platziert und bereits \nsechs Monate nach Eröffnung wurde der Kostendeckungspunkt erreicht. Die uns zur Verfügung \nstehenden Budgetzahlen zeigen auch, dass für das laufende, aber auch die kommenden zwei Jahre \nmit einem positiven Nettoergebnis gerechnet werden kann. \nDie Sekundarschule Uster beansprucht die Spurplus [spur+], unter diesem Namen wird das Ange-\nbot heute geführt, rund zu einem Drittel. Es zeigt sich, dass auch von anderen Schulgemeinden \neine grosse Nachfrage besteht. \nDie spur+ beschäftigt sich mit komplexen Fällen und versucht mit einer Vernetzung des Umfeldes \nund einer Konfrontation mit der eigenen Biografie, Erfolge zu erzielen. Ziel dabei ist immer eine \nRückführung in die Klasse, was auch in einigen Fällen gelang. \nIn den zwei weiteren Jahren Versuchsbetrieb soll abgeschätzt werden, ob dieses Angebot dauerhaft \ninstalliert werden soll. Weiter muss die organisatorische Unterstellung geklärt werden, da die Mitar-\nbeitenden momentan direkt vom Schulpräsidenten geführt werden. Geplant ist auch eine Evaluation \ndes Angebotes im Rahmen einer Doktor- oder Masterarbeit durch eine Fachhochschule.  \nIn der KBK wurde nach der Zuweisung der Schülerinnen und Schüler gefragt. Diese geschieht durch \ndie Fachstelle Sonderpädagogik, so dass dieser Weg nur eingeschlagen wird, wenn alle anderen \nLösungsversuche gescheitert sind.  \nEine weitere Frage betraf das Scheitern der Time-Out-Schule in der Gemeinde Wetzikon. Der Präsi-\ndent der Sekunderschulpflege, Thomas Pedrazzoli, erläuterte die Unterschiede zum damaligen Pro-\njekt und erwähnte dabei die enge Strukturierung sowie den betriebswirtschaftlichen Ansatz, auf den \nman Wert lege. Zudem sei das Konzept weiterentwickelt worden.  \nDer Antrag wurde in der KBK mit 8:0 Stimmen gutgeheissen.  \n\n \n\nFür die Rechnungsprüfungskommission (RPK) referiert Giuseppe Biacchi (SVP): Die RPK hat diese \nVorlage an ihrer Sitzung vom 11. Mai 2015 behandelt. Die Diskussion drehte sich mehrheitlich um \ngrundsätzlich betriebswirtschaftliche Belange, weniger um einzelne Zahlen an sich. Insbesondere \nnimmt die RPK erfreut zur Kenntnis, dass die Sekundarstufe Uster von Anfang an auch einen sol-\nchen betriebswirtschaftlichen Ansatz verfolgte. Für jeden platzierten Schüler wird eine Vollkosten-\nrechnung erstellt und auch verrechnet. Für Uster intern gesehen, geht es auch darum, die Kosten \neiner Fremdplatzierung vermeiden zu können. Spur+ soll nach Möglichkeit kostendeckend sein. Das \nZiel ist ein positives Ergebnis.  \nAktuell werden alle Plätze beansprucht, eine Aufstockung ist aber nicht geplant.  \nDiverse Fragen der RPK wurden durch den Präsidenten der Schulpflege beantwortet. Eine Unklar-\nheit in den Finanzunterlagen konnte geklärt werden.  \nNatürlich, seit dem Start im November kann erst ein Teilfazit gezogen werden. Aber dieses ist \ndurchwegs positiv. Die RPK hat die Vorlage entsprechend mit 6:1 angenommen.  \n\n \n\n284 \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates von Montag, 18. Mai 2015  \n\nFür die FDP-Fraktion referiert Richard Sägesser: Wie schon bei der erstmaligen Einführung vor \neinem Jahr hat die FDP-Fraktion das Projekt kritisch diskutiert. Das Angebot von Spur+ scheint \nsicherlich sinnvoll: In konfliktbeladenen Situationen eine Entspannung bewirken und das Lehrperso-\nnal in solchen Situationen beratend unterstützen. Dass das neue Angebot nachgefragt wird, er-\nstaunt uns nicht. Die Frage ist einfach: Sind es immer die richtigen, die einen Platz erhalten, und \nwas hat das Time-out am Ende gebracht? Konnte eine Verhaltensveränderung herbeigeführt wer-\nden oder kam es bald wieder zu Störungen und Konflikten? Und: Hatte es für die Ustermer Schüle-\nrinnen und Schüler Platz? Die Entscheidungsgrundlagen für eine Fortsetzung des Versuchs sind \naufgrund der Kürze der bisherigen Erfahrungen noch mager.  \nWir wollen der Sekundarstufe Uster aber die nötige Zeit geben, um zu diesen Fragen fundierte \nAntworten liefern zu können, und stimmen dem Antrag zu. Wir verlangen von der Sekundarstufe \naber einen Auswertungsbericht vorgängig zu einem entsprechenden Budgetantrag für einen defini-\ntiven Betrieb. Darin sollen nicht nur die getroffenen Massnahmen, sondern auch die Wirkung des \nTime-outs auf die Schülerinnen und Schüler und ihre Regelklasse aufgezeigt werden.  \nWas wir weniger sinnvoll finden, ist dass das Team von spur+ eine Offerte einreicht für die Unter-\nstützung einer Nachbargemeinde beim Aufbau einer eigenen Time-out-Schule. Wäre es nicht sinn-\nvoller, diese Ressourcen für die Betreuung der Schüler bzw. Lehrer zu verwenden? Ist die Beratung \nvon Nachbargemeinden wirklich Aufgabe der Sekundarstufe? Wir meinen nein und fordern von der \nSekundarstufe Uster, das Aufgabenprofil von spur+ in dieser Hinsicht zu überdenken. \n\n \n\nFür die Grünliberale/EVP/CVP/BDP-Fraktion referiert Ursula Räuftlin (Grünliberale): Seit Jahren \nverfolgt unsere Fraktion mit zunehmendem Unbehagen die steigenden Kosten der sonderpädagogi-\nschen Massnahmen. Die Arbeitsweise der Time-Out-Schule vermag uns zu überzeugen. Den be-\ntroffenen Schülern wird ausserhalb des normalen Klassenverbandes nochmals eine Möglichkeit ge-\nboten, die Kurve rechtzeitig zu kriegen und eine separative Sonderschulung zu vermeiden. Das \nProjekt baut darauf auf, dass auch die Eltern in die Pflicht genommen werden und mitarbeiten müs-\nsen.  \nVor einem Jahr hat sich unsere Fraktion für die Vollkostenrechnung starkgemacht und gefordert, \ndass auch ein realistischer Mietzins eingerechnet werden muss. Das Projekt scheint bisher sehr gut \nangelaufen zu sein. Die bisherigen Plätze wurden nur zu einem Drittel von der Sekundarstufe Uster \nselber beansprucht, zwei Drittel der Plätze wurden durch externe Nutzer belegt und dank der Voll-\nkostenrechnung tragen diese externen Nutzer nun die ganzen Kosten mit.  \nUnsere Fraktion hätte es allerdings auch vorgezogen, wenn von Beginn weg eine längere Versuchs-\nphase von zwei oder drei Jahren beantragt worden wäre. So könnte die Sekundarstufe Uster den \nVersuch weiterführen, ohne dass die vorberatenden Kommissionen und der Gemeinderat wieder \ndarüber debattieren müssten. Auch die aufwändige Vorbereitung eines neuen Antrages durch die \nSekundarstufe Uster hätte noch nicht jetzt erfolgen müssen, sondern erst für die definitive Einfüh-\nrung. Nun soll der Rat also noch nicht über die Einführung, sondern erst über die Fortsetzung des \nVersuches für zwei Jahre entscheiden. Das Konzept der Time-Out-Schule vermag uns weiterhin zu \nüberzeugen. Erste Reintegrationen von zwei Schülern in ihre Regelklassen haben offenbar bereits \nstattgefunden und wir hoffen, dass sich mit diesem Konzept wirklich weitere Einweisungen in ex-\nterne separative Sonderschulungen vermeiden lassen. \nDie Mitte-Fraktion unterstützt die Fortführung dieser Time-Out-Schule für weitere zwei Jahre und \nstimmt dem vorliegenden Antrag zu. \n\n \n\nFür die SP-Fraktion referiert Monika Fitze: Die SP-Fraktion unterstützt den Antrag der Sekundarstu-\nfe für die Verlängerung der Bewilligung einer integrierten Time-out-Schule. \nDas Team von spur+ beeindruckt. In kurzer Zeit wurden ein überzeugendes Konzept ausgearbeitet, \ndie personellen und räumlichen Bedingungen fürs Gelingen geschaffen und das Angebot den mögli-\nchen Partnern bekannt gemacht. Dass der Bedarf besteht, zeigt die gute Nachfrage und Auslastung.  \nDas Team von spur+ beeindruckt. Mit der Förderung der Kommunikation und Kooperation unter \nallen Beteiligten entstehen echte Chancen auch in sehr komplexen Situationen wieder Zuversicht zu \nentwickeln. Einschneidende, und wesentlich teurere Massnahmen, wie die Plazierung in einer Son-\nderschule oder einem Sonderschulheim können zielgenauer vorgenommen werden und kommen \nerst dann zur Umsetzung wenn die Erfolgschancen mit Regelschule und Time-out als zu gering \neingeschätzt werden. \n\n285 \n\n\n\n Protokoll der Sitzung des Gemeinderates von Montag, 18. Mai 2015  \n\nDas Team von spur+ beeindruckt. Mit der hohen Lösungsorientertheit erreichen sie durch die Bera-\ntung und Unterstützung von Schulen mit Effizienz, dass sich die Beteiligten wieder bestärkt fühlen \nund sich auch schwere Schritte zutrauen. Vielen Dank für dieses Engagement! \nWir vertrauen dem Team von spur+. Die Verlängerung der Versuchsphase um zwei Jahre wird ge-\nnutzt, das Angebot sorgfältig zu evaluieren, um allenfalls nötige Schlüsse zu ziehen und Anpassun-\ngen zu machen, das sind wir überzeugt. Damit stellt sich spur+ einer weiteren Bewährungsphase. \nDie Erfolgsfaktoren können so sorgfältig herausgearbeitet werden und machen das Angebot auch \nbei allfälligen personellen Veränderungen standhaft. \n \nFür die SVP/EDU-Fraktion referiert Deborah Bernhard (SVP): Das erste Jahr der neuen Time-Out-\nSchule spur+ beweist, dass eine Nachfrage nach einem solchen Angebot besteht. Es zeigt auch, \ndass Integration nicht immer und zu jedem Zeitpunkt der richtige Weg ist. Für die Gemeinde Uster \nist es ein Vorteil, eine eigene Time-Out-Schule zu führen. Es erleichtert die Vernetzung, die Kom-\nmunikation und den Wissenstransfer zwischen den beteiligten Akteuren. Zudem können noch teure-\nre „Sondersettings“ verhindert werden. Mittelfristig sollte sich der Erfolg der Time-Out Schule auch \nbei sinkenden Kosten im Bereich der separativen Sonderschulung zeigen. Die SVP/EDU Fraktion ist \nerfreut über den gelungenen Start von der Schule spur+ und ist gewillt, das Angebot für zwei wei-\ntere Jahre fortzuführen.  \n\n \n\nFür die Grüne-Fraktion referiert Patricio Frei: Frederik ist kein einfacher Schüler: In seiner 2. Se-\nkundarklasse hat er mehrmals Mitschüler physisch attackiert. Und immer wieder provoziert er seine \nKlassenkameraden aber auch Erwachsene. Die Schulregeln scheinen ihn wenig zu interessieren. Die \nVerhaltensauffälligkeiten nehmen zu – bis die Lehrpersonen genug haben. \nIm Time Out muss Frederik sich mit seiner Vergangenheit und seiner Lebenssituation auseinander-\nsetzen. Er muss die Geschichte seiner Familie aufarbeiten. Statt in die Schule zu gehen, kann er in \nder Berufswelt schnuppern: Im Gartenbau, als Maler und als Betriebspraktiker. Und weil er in der \nWohnung der Eltern das Gefühl hat, keine Privatsphäre zu haben, zieht er schliesslich zu seinem \nBruder, der in Erziehungsfragen Unterstützung erhielt. Vor allem aber: Frederik kehrt wieder in \nseine alte Schulklasse zurück. \nDieses Fallbeispiel zeigt: Das Time-Out-Angebot kann Jugendliche in einer schwierigen Lebenspha-\nse helfen, ihren Weg zu finden. Es geht um Fälle, in denen eine Heimeinweisung oder ein Aus-\nschluss aus der Schule die Alternativen sind. Können diese abgewendet werden, hilft das nicht nur \nKosten zu sparen. Letztlich kann ein solches Angebot ein unschätzbarer Gewinn für einen jungen \nMenschen in seiner Entwicklung sein. \nDeshalb unterstützen wir Grünen diesen Antrag auf Verlängerung des Angebots und wünschen allen \nBeteiligten viel Erfolg. \n\n \n\nKeine weiteren Wortmeldungen mehr erwünscht. \n\n \n\nAbstimmung \n\nDer Gemeinderat beschliesst mit 31:0 Stimmen: \n\n1. Der Gemeinderat bewilligt der Sekundarstufe Uster, befristet für zwei Jahre \n(Schuljahr 2015/16 und 2016/17) eine Time Out Schule zu führen. \n\n2. Der Gemeinderat bewilligt einen Bruttokredit von Fr. 702‘030.- für die zwei Jahre. \n\n3. Mitteilung an die Sekundarschulpflege zum Vollzug.  \n\n \n\n286 \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates von Montag, 18. Mai 2015 \n\n \n\n7 Motion 522/2015 von Balthasar Thalmann (SP) und Meret Schneider (Grüne) vom \n10. Februar 2015: \nStädtische Stiftung Kulturzentrum Uster \n\n \n\nBalthasar Thalmann (SP) begründet die Motion und ist mit der Umwandlung in ein Postulat einver-\nstanden: Kultur ist die Seele unserer Stadt. \nJe besser es der Kultur geht, umso besser geht es unserer Stadt. Was heisst aber besser? Das ist \nletztlich eine politische Diskussion, die wir ganz gut führen müssen. Und eine davon ist diese um \ndas neue Kulturzentrum auf dem Zeughausareal. \nWir haben vor einiger Zeit fast einstimmig in diesem Saal beschlossen, dass der neue Stadthofsaal \nauf dem Zeughausareal gebaut wird. Dieses Bekenntnis war letztlich auch die Legitimation, die \nPlanung auf dem Zeughausareal weiterzutreiben. Ein Entwurf des Gestaltungsplans lag ja bereits \nöffentlich auf, der auch den Bau eines Kulturzentrums ermöglicht. \nDamit ist aber dem Auftrag und dem Willen des Gemeinderates, den neuen Stadthofsaal auf dem \nZeughausareal zu realisieren, aber noch längst nicht genüge getan. Bevor wir ein Kulturzentrum \nbauen, müssen wir uns im Klaren sein, für was wir dieses Zentrum bauen, was dort stattfinden soll, \nwer es wie betreibt und wie die Finanzierung des Betriebs langfristig sichergestellt wird. Dazu wis-\nsen wir noch nichts. Das einzige was wir wissen ist, dass wir vorwärts machen müssen, um recht-\nzeitig einen Ersatz für den Stadthofsaal zur Verfügung zu haben und um die nötigen Impulse für die \nZentrumsentwicklung zu geben. Mit der Motion Städtische Stiftung Kulturzentrum Uster wird der \nStadtrat beauftragt, genau diese Fragen zu klären.  \nFür mich ist klar: das neue Kulturzentrum muss eine Ausstrahlung weit über Uster haben. Es ist \nalso nicht nur einfach ein Ersatz des Stadthofsaals. Nein es muss deutlich mehr sein – eben mehr \nAusstrahlung haben, mehr zur guten Seele der Stadt Uster beitragen. \nEs mag Sie vielleicht erstaunen, dass ein sozialdemokratischer Politiker vorschlägt, den Bau und \nBetrieb des Kulturzentrums einer Stiftung zu überlassen und nicht der städtischen Verwaltung an-\nzuhängen. Lassen Sie mich einige Überlegungen und Thesen darlegen: \nDas Kulturzentrum auf dem Zeughausareal ist das Rückgrat der Zentrumsentwicklung Uster. Nur \nmit dem Kulturzentrum wird es uns gelingen, dem Ustermer Zentrum das nötige Leben einzuhau-\nchen und ihm die Attraktivität zu verleihen, die es als Regionalzentrum braucht. \nDas neue Kulturzentrum Uster ist eine riesige Chance. Diese Chance packen wir, wenn es uns ge-\nlingt, ein Kulturzentrum zu realisieren, welches ein klares Profil und Ambiente hat. \nDas Kulturzentrum Uster ist viel mehr als ein Infrastrukturprojekt. Die grosse Herausforderung liegt \ndarin, ein langfristig erfolgreiches inhaltliches Konzept zu erarbeiten.  \nFür das Kulturzentrum Uster können auch erhebliche Drittmittel wie vom Lotteriefonds oder von \nStiftungen generiert werden, wenn eine einzigartige Idee für das Kulturzentrum vorhanden ist und \ndie Umsetzung dieser Idee möglichst von lokalpolitischen Stimmungsschwankungen verschont ist. \nEs braucht heute eine klare politische Haltung, was uns das neue Kulturzentrum in etwa wert sein \ndürfte.  \nUnd daraus entstand der nun vorliegende Motionstext. Ich bin der Meinung, dass es kaum geeignet \nist, dass die Stadt das neue Kulturzentrum betreibt. Ich kenne auch kein Beispiel, wo dies eine \nVerwaltungseinheit macht. In der Motion bin ich sogar noch weiter gegangen und habe gesagt, \ndass die Städtische Stiftung Kulturzentrum Uster auch den Bau realisieren soll \nDie Grundlage für das Bauvorhaben Kulturzentrum muss ein robustes inhaltliches Konzept, ein Be-\ntriebskonzept und letztlich auch ein Finanzierungskonzept sein. Es macht keinen Sinn, etwas zu \nbauen, wenn man noch gar keine klaren Vorstellungen hat, was dort stattfinden soll. Für diese Ar-\nbeiten müssen ein paar Leute mal ziemlich viel denken. Dazu soll dem Stadtrat ein vernünftiger \nKredit zur Verfügung gestellt werden. Und zwar nicht nur ein Kredit für einen Architekturwettbe-\nwerb, sondern auch Mittel, um bei den inhaltlichen und betrieblichen auch Klarheit zu bekommen. \nIn der Motion von Meret Schneider und mir haben wir auch Vorstellungen über den finanziellen \nRahmen des Kulturzentrums dargelegt. Natürlich wissen wir, dass die nötigen Entscheidungsgrund-\nlagen noch fehlen, um darüber definitiv zu befinden. Eine Schätzung hat nun ergeben, dass die \nStadt wohl bereit sein muss, für den Ersatz des Stadthofsaals rund CHF 25 Millionen zu investieren \nund eine Million jährlich für den Betrieb desselben zur Verfügung zu stellen. Diese Mittel sollen wie \nerwähnt durch Drittmittel vermehrt werden. \n\n287 \n\n\n\n Protokoll der Sitzung des Gemeinderates von Montag, 18. Mai 2015  \n\nLiebe Kolleginnen und Kollegen, lasst uns diese politische Diskussion führen. Der Stadtrat hat mir \ngegenüber gesagt, dass er bereit ist, die Motion als Postulat entgegenzunehmen. Er begründet das \ndamit, dass er mit dem Gestaltungsplan vorwärts machen möchte. Darum bin ich bereit, die Motion \nin ein Postulat umzuwandeln. \nIch danke, wenn Sie mit der Zustimmung zu diesem Postulat mithelfen, dem Neubau für das Kul-\nturzentrum Uster den nötigen „Drive“ zu geben und so für die Seele der Stadt Uster etwas Gutes zu \ntun. In diesem Sinne mal vorläufig besten Dank. \n\n \n\nStadtpräsident Werner Egli erklärt: Der Stadtrat ist zur Annahme der Motion als Postulat bereit. \n\n \n\nFür die SVP/EDU-Fraktion referiert Hans Keel (SVP): Die SVP/EDU Fraktion wird das Postulat nicht \nunterstützen. \nDas Postulat verlangt, dass im Zeughausareal für das sogenannte Kulturzentrum eine städtische \nStiftung aufgebaut wird. Diese soll getrennt vom Tageszentrum den Kulturbetrieb organisieren und \nführen. \nOb das sinnvoll ist, lassen wir offen. Man staunt, dass es gute Beispiele für privatrechtlich organi-\nsierte und geführte Kulturbetriebe gibt. Warum dann eine städtische Stiftung? \nFür den Aufbau der Stiftung sollen CHF 500'000 zur Verfügung gestellt werden. Was damit gemacht \nwerden soll, möchte ich hier nicht wiederholen. \nEbenfalls braucht es pro Jahr CHF eine Million als Betriebsbeitrag und ein Startkapital von CHF 25 \nMillionen von der Stadt. Das ist sehr viel Geld. \nDie Gebietsentwicklung bzw. der Gestaltungsplan für den städtischen Teil im Zeughausareal ist \nnoch nicht abgeschlossen, das Nutzungs- und Raumprogramm noch nicht definiert. Es kommen \nlaufend neue Forderungen und Begehren zu diesem Areal. Ob das alles einfach so finanziert werden \nkann, ist noch offen. Jetzt soll noch eine Stiftung finanziert werden, die nur einen Zweck hat, der \nKultur zu dienen. \nDie Geschäftsfelder Kultur und Liegenschaften arbeiten heute wesentlich kostengünstiger. Werden \ndoch schon heute die Räume für Veranstaltungen und Kultur, und das sind nicht wenige, bewirt-\nschaftet und betrieben. \nIm Leistungsauftrag des Geschäftsfeldes Kultur wird die Konkretisierung der Konzepte für die End- \nund Zwischennutzung der Anlagen im Zeughaus verlangt. Das Projekt Neubau Kultur- und Tages-\nzentrum ist ebenfalls im Geschäftsfeld Kultur. Bis heute hat die Verwaltung gute Arbeit geleistet \nund zwar mit viel weniger Geld. \nWir können es nicht verantworten, dass eine "städtische Stiftung" mit so viel Geld ausgestattet \nwird, bevor überhaupt klar ist, was wir uns im Zeughausareal alles leisten können. \nEs ist nicht Kernkompetenz bzw. Aufgabe der Stadt Uster ein Stiftung Kulturzentrum zu errichten \nund jährlich zu alimentieren. Es kann nicht angehen, dass eine subventionierte Stiftung bestimmt, \nwelche Kultur im Zeughaus betrieben wird. \nMit dieser Stiftung wäre es doch einfach so, dass die Stiftung sagt und bestimmt, was im Zeughaus \nabgeht und wer dort Kultur macht. Dies noch grosszügig finanziell unterstützt durch die Stadt. \nWas ist da noch der Wert unserer Kulturvereine, wie Jodler, Sängerbund, Berner usw. Auch mein \nHobby, der Erhalt von Kulturgut, alten Armeefahrzeugen, die gestern im Zeughaus ausgestellt wa-\nren, würde man kaum mehr dort finden. \nNach unserer Auffassung ist jetzt nicht der richtige Zeitpunkt, um über eine städtische Stiftung für \ndas Kulturzentrum zu diskutieren. Wenn man der Auffassung ist, dass die Verwaltung das Kultur-\nzentrum nicht "stemmen" kann, sollte man sie nicht noch zusätzlich mit Arbeit belasten.  \n \nPaul Stopper (BPU) hält die vom Postulat geforderte Stiftung für ein schlechtes Mittel. Die Seele \ndafür ist nicht im Zeughausareal, sondern im Stadthofsaal. Die Verlegung des Stadthofsaals ist eine \nunausgegorene Lösung. Man weiss nicht, wo der Eingang zum Stadthofsaal ist. Dessen Eingangsbe-\nreich sollte aufgewertet werden. Diese Politik, mit einer Stiftung Leere und Inhaltsleere überwinden \nzu wollen, ist falsch. Wir sind gegen das Postulat oder ein „Mostulat“. \n\n288 \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates von Montag, 18. Mai 2015 \n\n \nFür die FDP-Fraktion referiert Rudolf Locher: Die FDP-Fraktion unterstützt die Umwandlung der \nangesagten Motion in ein Postulat. Wir geben dem Stadtrat so die Möglichkeit, aus Sichtweise der \nExekutive das Nutzungskonzept vorzustellen.  \nDer Gemeinderat hatte vor über 6 Jahren, nämlich am 9. Februar 2009 dem städtebaulichen Ent-\nwicklungskonzept und somit dem 5-Phasenplan zugestimmt. Die Stimmberechtigten haben diesen \nEntscheid im September 2009 bestätigt. In der aktuellen Phase 4 wird der Gestaltungsplan ausge-\narbeitet und durch den Gemeinderat festgesetzt werden.  \nDer Gestaltungsplan zeigt die räumliche volumenbezogene Nutzung, hat aber nichts mit einem ei-\ngentlichen Nutzungs- bzw. Betriebskonzept zu tun. Dieses kann unabhängig vom Stadtrat erarbeitet \nwerden. \nJetzt, nach dem eigentlichen Abschluss der Basisarbeit, hätte der vom Stimmvolk bestätigte Weg \nmittels einer Motion abgeändert werden sollen. \nDas ist eine klare Abweichung zur beschlossenen Vorgehensweise in Sachen Zeughausarealentwick-\nlung.  \nDer Motionär, Balthasar Thalmann, plädiert immer für planerische Sicherheit.  \nJetzt hätte der Motionär fast selber eine neue planerische Unsicherheit geschaffen.  \nEs stehen die Forderung des Stiftungskapitals von CHF 25 Millionen und die jährlichen Betriebskos-\nten von CHF einer Million auf Papier.  \nCHF 25 Millionen ist der Gegenwert für ein neues mittleren Schulhaus, um die Beträge in eine ande-\nre Relation zu stellen. Die Verwirklichung des geplanten regionalen Tagungszentrums, z. B. auf \nprivater Basis, im Baurecht, wird nicht erwähnt; es könnte also zum Spielball der Interessen wer-\nden. Private Interessenvertreter werden so für erhoffte Investitionen eher abgeschreckt als einge-\nladen. \nWir unterstützen die Überweisung des Postulats, damit der Stadtrat seine Nutzungsvorstellungen \ndarlegen kann. \n \n\nFür die Grüne-Fraktion referiert Meret Schneider: Aller guten Gründe sind drei – daher werde ich \nnur die drei wichtigsten Gründe nennen, warum wir Grünen die Idee, das Kulturzentrum über eine \nstädtische Stiftung zu betreiben, für prüfenswert halten. \nErstens ist der Erfolg des Kulturzentrums von dessen Kontinuität und Langfristigkeit abhängig. Zwar \nhiess es von Seiten des Stadtrates, die Vorbereitungsarbeiten seien am Laufen, doch ist der lang-\nfristige Betrieb eines Kulturzentrums mit dem Bau ja nicht abgeschlossen – im Gegenteil, es ist eine \npermanente inhaltlich-organisatorische Aufgabe, die höchst ressourcenintensiv ist, wenn man dem \nKulturzentrum tatsächlich zu überregionaler Ausstrahlung verhelfen will. Um den Stadtrat in diesem \nBereich etwas zu entlasten, halten wir eine Stiftung für eine sinnvolle Organisationsform, da sie \nDauerhaftigkeit verspricht und deren Zweck und Leistungsauftrag klar definiert sind. \nDer zweite Grund betrifft die Finanzen, und auch hier dürfte der Stadtrat ein offenes Ohr haben, \nschliesslich geht es um Einsparungen. Zum Aufbau der Stiftung sollen CHF 500‘000 zur Verfügung \ngestellt werden, womit eine mit der Stiftung beauftragte Organisation den in der Motion beschrie-\nbenen Leistungsauftrag zu erfüllen hat. Für die Akquisition zusätzlicher finanzieller Mittel ist eine \nverwaltungsunabhängige Stiftung vermutlich in der besseren Position und könnte dadurch auch zu \neiner finanziellen Entlastung beitragen. \nZu guter Letzt möchte ich auf die vielen positiven Beispiele privatrechtlich organisierter Kulturbe-\ntriebe hinweisen. Um nur auf eines einzugehen; vielleicht kennen sie das Vögele-Kulturzentrum in \nPfäffikon SZ, das nicht nur eine bemerkenswerte Architekturskulptur darstellt und zu den „Schöns-\nten Bauten der Schweiz“ zählt, sondern auch mit einem diversifizierten Ausstellungsprogramm \nüberzeugt. Gerade durch die privatrechtliche Organisationsform ist es möglich, ein farbiges Pro-\ngramm aus Präsentationen der Sammlung „moderne Kunst – unsere Gegenwart“, Ausstellungen, \nSymposien und Performance-Tagen zu bieten und damit insbesondere auch den jüngeren Anteil der \nBevölkerung für Kunst und Kultur zu begeistern. Zur Zeit läuft gerade die Ausstellung „Askese – \nEkstase oder Mehr von Weniger. Dies Sehnsucht nach Einfachem und die Lust am Überfluss“, die \nich nur empfehlen kann. \n \n\n289 \n\n\n\n Protokoll der Sitzung des Gemeinderates von Montag, 18. Mai 2015  \n\nEin ganz kurzes Post Scriptum oder eher Post Dictum: vielleicht wäre es interessant, mit der KPB \neinen Ausflug dorthin zu unternehmen, um sich einmal ein wirklich architektonisch überzeugendes \nBeispiel für einen Kulturzentrumsbau zu Gemüte zu führen. Wer weiss, „think big“, vielleicht pilgern \nZürcher Gemeinderäte bald nach Uster, um unser Kulturzentrum zu bewundern? Ich bitte zum Zu-\nstimmung zum Postulat. \n \nFür die Grünliberale/EVP/CVP/BDP-Fraktion referiert Walter Meier (EVP): Wir beschäftigen uns \nwieder einmal mit dem Zeughaus-Areal resp. mit dem, was dort einmal entstehen soll. Unbestritten \nist für uns, dass als Minimal-Variante folgendes auf dem Zeughausareal eine neue Heimat finden \nsoll: Ersatz von Stadthofsaal, Ersatz „Qbus“ und die Musikschule. \nZudem sind auf dem Zeughausareal bereits heute verschiedene sogenannte „Zwischennutzungen“ \neingemietet. Das alles zusammen oder ein Teil davon wird einmal als „städtisches Kulturzentrum“ \nverstanden werden. Klar ist auch, dass die Stadt ein solches finanzieren muss. Dann aber fangen \ndie Fragen an: \n• Was wäre wünschenswert, und was wollen wir uns leisten?  \n• Soll die Stadt das Kulturzentrum selber führen oder diese Leistung einkaufen (sprich z. B. einer \n\nStiftung abtreten)? \n• Brauchen wir zuerst ein inhaltliches Konzept oder beginnen wir mit dem Raumprogramm? Rich-\n\nten wir uns nach den Bedürfnissen der Ustermer Vereine und/oder nach den Bedürfnissen der \nVeranstalter in Uster und Umgebung?  \n\n• Soll der Stadtrat ein Konzept vorlegen oder will der Gemeinderat bereits bei der Erarbeitung \nmitreden? \n\nDie Mitte-Fraktion hat Stimmfreigabe beschlossen. Falls das Postulat im Rat eine Mehrheit findet, \nerwarten wir vom Stadtrat eine Auslegeordnung, wobei die Stiftung als Betreiberin des Kulturzent-\nrums eine von mehreren Alternativen sein muss. \n \n\nIvo Koller (BDP) hält es für richtig, dass über den Inhalt diskutiert wird. Zuerst aber muss klar \nsein, was wir dort wollen. Es ist erstaunlich, dass die FDP einer Stiftung zustimmt. Denn der Text ist \nklar, es geht um eine Stiftung und nicht um den Inhalt. \n\n \n\nBalthasar Thalmann (SP) hat Freude, dass jetzt diskutiert wird. Für den Aufbau der Stiftung soll \nGeld zur Verfügung gestellt werden. Und die mit deren Aufbau betreute Gruppe soll das Konzept \nerarbeiten. Die SVP hält den Zeitpunkt für nicht richtig. Ja, wann ist denn der richtige Zeitpunkt? \nDer Stadtrat muss wissen, wie es aus dem Parlament tönt. Paul Stopper hinterfragt den Entscheid \ndes Gemeinderates, den Stadthofsaal ins Zeughausareal zu verlegen. Aber das ist eine Prämisse des \nGemeinderates. Wenn das so hinterfragt wird, muss der ganze Gestaltungsplan für das Zeughausa-\nreal hinterfragt werden. Ich verweise dazu auf bekannte Stellungnahmen der SP. Wir müssen eine \nDiskussion darüber führen, was wir auf dem Zeughausareal haben wollen. Wenn wir dazu nicht \nbereit sind, kommt die ganze Planung ins Wanken. Alle in diesem Saal sprechen von Zentrumsent-\nwicklung, darum müssen wir diesem Zentrum ein Herz geben, und das wäre die Kulturstiftung. \n\n \n\nWolfgang Harder (CVP) möchte wissen, was denn nun der Text des Postulats ist. \n\n \n\nBalthasar Thalmann (SP) ist für eine politische Lösung und gegen Formalismus. \n\n \n\nStadtpräsident Werner Egli sichert zu, auch ohne Textänderung das Postulat im Sinne der heutigen \nAussprache behandeln zu können. \n\n \n\nKeine weiteren Wortmeldungen mehr erwünscht. \n\n290 \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates von Montag, 18. Mai 2015 \n\n \n\nAbstimmung \n\nDer Gemeinderat beschliesst mit 21:12 Stimmen: \n\n1. Die Motion 522/2015 wird als Postulat überwiesen. \n\n2. Mitteilung an den Stadtrat. \n\n \n\n291 \n\n\n\n Protokoll der Sitzung des Gemeinderates von Montag, 18. Mai 2015  \n\n \n\n8 Postulat 526/2015 von Jürg Gösken (Grünliberale), Ursula Räuftlin (Grünliberale) \nund Beatrice Mischol (Grünliberale) vom 27. Februar 2015: \nMultisportives Buchholz multimobil \n\n \n\nJürg Gösken (Grünliberale) begründet das Postulat: Das Postulat ist seit Ende Februar bereits et-\nwas gereift und wurde bereits an der Sitzung des Gemeinderats vom 16. März 2015 angeschnitten \nund zusammen mit dem Vorstoss zur Musikschule im Zeughaus in einem Votum als überflüssig \nbezeichnet, da der Stadtrat ja schon eifrig daran wäre die Parameter festzulegen und dann zu prä-\nsentieren. \nSowohl im Zeughausareal wie im Buchholzareal hat aber nicht nur der Stadtrat, sondern auch der \nGemeinderat und breite Bevölkerungskreise viel vor. Die Bevölkerung und wir hier im Saal sollten \nuns deshalb mit den weitreichenden Vorhaben und Plänen des Stadtrats so früh und so detailliert \nwie sinnvoll auseinandersetzen können. \nDie Stadtpolizei informiert Veranstalter auf einer eigenen Website, dass grössere Veranstaltungen \nim Buchholz ein Veranstaltungskonzept voraussetzen und empfiehlt sich möglichst frühzeitig mit \nden zuständigen Amtsstellen in Verbindung zu setzen. Aus der Checkliste der Stadtpolizei versuche \nich mal die städtischen Trends fürs Sportareal Buchholz aktuell zusammenzufassen – beurteilen sie \nselber, ob ihnen die Antworten genügen. \n• OK-Liste mit Ressortleiter:  \n\ndiverse Veranstalter und seitens Stadtrat: Ressorts Sicherheit, Sport und Kultur \n• Veranstaltungsrahmen: \n\nMehrjährig unbefristet, unregelmässige Programmdichte, Koordination unbekannt, weitere Pro-\ngrammpunkte können laufend hinzukommen \n\n• Attraktionen: \nStand 18. März 2015: Leichtathletikanlage, vier Fussballplätze plus ein Kunstrasenfeld, Trend-\nsportplatz, Dreifachturnhalle wettkampftauglich, Finnenbahn, Helsana Trail, Vitaparcours. \nSowie angrenzend: Squash- und Kletterhalle, Reitsportzentrum, Tennisclub, Bocciodromo. \nDazu mittelfristig: Hallenbad und Schwimmsportzentrum, provisorische zweite Dreifachturnalle, \nwettkampftauglich. \nIm Sommer auch mal Freilichtkino, Grossbildübertragung usw. \n\n• Medien-/Öffentlichkeitsarbeit: \nMedienarbeit durch Stadtrat und jeweilige Veranstalter von Grossanlässen sowie \ndiverse Werbemassnahmen \n\n• provisorische Bauten: \nFestzelte usw. \n\n• Nutzung von bestehenden Bauten inkl. Brandschutz, Rettungs- und Sicherheitsdienste: \nInfrastruktur etwas ungenügend bei Mehrfachbelegung \n\n• elektrische Anlagen/Stromversorgung: \nin der Regel genügend \n\n• Verpflegung: \nwenig dauerhafte Verpflegungsangebote, umso mehr Provisorisches durch Veranstalter \n\n• sanitäre Einrichtungen (Toiletten usw.): \nbei mehreren Veranstaltungen eher ungenügend \n\n• Abfall/Reinigung (während und nach der Veranstaltung): \nlässt zu wünschen übrig \n\n• Organisation Parkierung: \nParkplatzangebot ungenügend, bei Bedarf wird auf Gschwaderstrasse, Trendsportplatz, private \nWiesen und umliegende Quartiere ausgewichen. Gegen Wildparkierer mussten auch schon rei-\nhenweise Bussen verhängt werden. \n\n• Verkehrsregelung \nMIV: gute Anbindung Autobahn. Teilweise Sperrung der Gschwaderstrasse zwecks Parkierung, \nkeine grossräumigen Massnahmen vorgesehen (Pendelbus usw.). Auflagen zur Förderung von \nÖV-Benutzung bei Grossveranstaltungen unbekannt. \nÖV: Kursbus in mittlerer Entfernung vorhanden, Busstation zentral zu den publikumsstarken \nVeranstaltungen fehlend. Ebenso fehlend Pendelbusse Bahnhof-Buchholz.  \n\n292 \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates von Montag, 18. Mai 2015 \n\n• Verkehrswege: \nMIV: Abwicklung über Orts- und Quartierstrassen, viel Suchverkehr. \nÖV: keine speziellen Massnahmen bekannt. \nFuss- und Veloverkehr: keine speziellen Massnahmen bekannt. \n\n• Versicherungsnachweis: \nFür Verkehrschaos wird nicht gehaftet. \n\nFalls sich der Stadtrat zu den meisten dieser Punkte Gedanken gemacht hat bzw. nicht nur reaktiv, \nsondern auch vorausschauend, wie ich annehme, umso besser. Denn dann sollte die Beantwortung \ndes Postulats ein Leichtes sein. Und falls nicht, wäre es natürlich umso dringender, dass dies ge-\nschehen würde. \nSo oder so gilt es dann zu beurteilen, ob die bestehenden und geplanten Massnahmen gut und \ngenügend sind und nicht nur im Stadtratszimmer eine Mehrheit finden, sondern auch den öffentli-\nchen Test bestehen. \nDeshalb braucht es ein gutes Konzept für ein multisportives Buchholz, welches die Verkehrsträger \noptimal kombiniert. Mit Überweisung dieses Postulats bietet sich die Gelegenheit, dies näher zu \nbetrachten und für den Stadtrat, seine guten Ideen dazu mitzuteilen. \n\n \n\nStadträtin Esther Rickenbacher erklärt: Der Stadtrat ist zur Annahme des Postulats bereit. \n\n \n\nFür die FDP-Fraktion referiert Daniel Pellegrini: Die Konzentration an sportlichen Angeboten auf \ndem Buchholz führt automatisch zu mehr Verkehr und die Postulanten haben in dieser Hinsicht \nRecht. Doch laufen momentan bereits genügend andere Initiativen, um dieser Lage Herr zu wer-\nden: \nMit der neuen Verordnung über das gebührenpflichtige Parkieren auf öffentlichem Grund (VgP), \nwelche in Ausarbeitung ist, wird die Parkplatzsituation entschärft. Das Thema der Dauerparkierer \nwird dann geregelt sein. \nDem motorisierten Individualverkehr wird dementsprechend Rechnung getragen, dass es mit der \nVergrösserung des Hallenbades auch mehr Parkplätze geben wird. \nDie Haltestellen Uster Sportzentrum und/oder Reithalle werden vom Bahnhof Uster im Viertelstun-\ndentakt bedient und nach einem 5minütigen Spaziergang ist man mitten im Geschehen! So schlecht \nscheint mir diese Ausgangslage nun auch wieder nicht. Des Weiteren wird der Stadtrat im Zuge des \nAusbaus des Hallenbades auch die Anbindung an die öffentliche Verkehrsinfrastruktur überprüfen \nund eventuell auch die Haltestelle verlegen. \nIch war schon an einigen Grossanlässen im Buchholz. Auch bin ich mit verschiedenen Verkehrsmit-\nteln angereist, sei dies mit Fahrrad, Auto oder Bus. Noch nie hatte ich das Gefühl, dass es eine \nzusätzliche Vorschrift bräuchte, um den Verkehr zu regeln. Bei grösseren Anlässen waren auf dem \nAreal Verkehrskadetten für die Regelung des Verkehrs aufgeboten, und zwar organisiert durch den \nVeranstalter. \nPendelbusse scheinen angesichts der Tatsache, dass der ZVV im Viertelstundentakt die Haltestellen \nbedient, ziemlich sinnlos – und wer würde diese Pendel-Busse bezahlen? Der Veranstalter weiss \nselber am besten, wie gut der Anlass besucht ist und falls Shuttlebusse notwendig sein sollten, \nkann dies direkt vom Veranstalter gelöst werden. \nDeshalb verzichten wir im Sinne einer sorgfältigen Ressourcennutzung der Verwaltung auf eine \nUnterstützung dieses Postulats. \n\n \n\nFür die Grüne-Fraktion referiert Meret Schneider: Wir Grünen halten das Postulat Multisportives \nBuchholz multimobil für prüfenswert und einen Schritt in die richtige Richtung. Es ist erfreulich, \ndass das Sportangebot in der Stadt Uster sich stetig diversifiziert und verbessert – als Klettererin \nhabe ich mich insbesondere über die neu errichtete Kletterhalle gefreut und stelle fest, dass sich die \nNutzung dieses Angebots permanent intensiviert und mit dem Ausbau des Hallenbades noch inten-\nsivieren wird.  \n \n\n293 \n\n\n\n Protokoll der Sitzung des Gemeinderates von Montag, 18. Mai 2015  \n\nDer Ausbau des Hallenbades und auch das Kletterzentrum werden in naher Zukunft auch zu mehr \nGrossanlässen führen. Und bereits jetzt zeigt sich an gut besuchten Tagen, dass die zusätzliche \nMobilität die vorhandene Infrastruktur überfordert. Da der motorisierte Individualverkehr auf dem \nAreal bereits jetzt an Kapazitätsgrenzen stösst, wäre es wichtig, die ÖV-Nutzung zu fördern und \neine bessere Anbindung des Sportzentrums an die Buslinien zu gewährleisten. Die Bushaltestelle \nReithalle ist leider zu weit weg, als dass sie als geeignete Anbindung fungieren könnte. Erinnert sei \nhier an die Diskussion um Parkplätze: Dort wurde argumentiert, die Parkplätze bei der Kunst- und \nSportschule und in der Wermatswilerstrasse seien zu weit weg, um in die Parkplatzberechnung des \nHallenbades einbezogen zu werden – daraus folgt, dass die Bushaltestelle Reithalle erst recht zu \nweit weg ist. \nEin Möglichkeit, dieses Problem zu lösen, wäre eventuell eine Ringbusverbindung über das Quartier \nGschwader, wovon dieses auch abgesehen vom Sportangebot profitieren könnte, sowie Pendelbus-\nse für Wettkämpfe und Grossanlässe, wie das die Stadt Zürich beispielsweise an Laufveranstaltun-\ngen seit Längerem erfolgreich gewährleistet. Aus diesen Gründen empfehlen wir Grünen Ihnen, das \nPostulat ebenfalls für prüfenswert zu erklären und an  den Stadtrat zu überweisen. \n\n \n\nKeine weiteren Wortmeldungen mehr erwünscht. \n\n \n\nAbstimmung \n\nDer Gemeinderat beschliesst mit 18:16 Stimmen: \n\n1. Das Postulat 526/2015 wird überwiesen. \n\n2. Mitteilung an den Stadtrat. \n\n \n\n294 \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates von Montag, 18. Mai 2015 \n\n \n \n\n9 Kenntnisnahmen \n\n \n\nDer Stadtrat hat folgende Anfragen beantwortet: \n\n521/2015 \nAnfrage von Thomas Wüthrich (Grüne) vom 9. Februar 2015: Umsetzung des Umweltartikels \n(Stadtratsbeschluss vom 5. Mai 2015) \n \n524/2015 \nAnfrage von Markus Wanner (SP) vom 10. Februar 2015: Planungs- und Infrastrukturgewinne im \nImmobiliensektor (Stadtratsbeschluss vom 5. Mai 2015) \n \n527/2015 \nAnfrage von Paul Stopper (BPU) und Werner Kessler (BPU) vom 17. März 2015: Ausbau der Strecke \nUster – Aathal auf Doppelspur und Realisierung einer S-Bahn-Haltestelle Oberuster (Stadtratsbe-\nschluss vom 5. Mai 2015) \n \n528/2015 \nAnfrage von Jürg Gösken (Grünliberale) und Wolfgang Harder (CVP) vom 7. April 2015: Uster opti-\nmiert die städtischen Leistungen (Stadtratsbeschluss vom 5. Mai 2015) \n \n529/2015 \nAnfrage von Paul Stopper (BPU) und Werner Kessler (BPU) vom 13. April 2015: Stand der Dinge \ndes „Pavillon Nouvel“ an der Schifflände in Niederuster (Stadtratsbeschluss vom 5. Mai 2015) \n\n \n\nFolgende Beschlüsse hat der Gemeinderat zur Kenntnis genommen: \n\nDaZ-Aufbauunterricht: Umsetzung Indikatoranpassung auf 0,75 WL (Primarschulpflegebeschluss \nvom 9. April 2015) \n\nAnpassung des Reglements für den Ökofonds, Energie Uster AG (Stadtratsbeschluss vom 5. Mai \n2015) \n\n295 \n\n\n\n Protokoll der Sitzung des Gemeinderates von Montag, 18. Mai 2015  \n\n \n\nDie nächste Sitzung des Gemeinderates findet am 29. Juni 2015 statt.  \n \nFür das Protokoll Der Parlamentssekretär \n Daniel Reuter \n \nDie Richtigkeit und Vollständigkeit \ndes Protokolls bezeugen \n \nDatum Der Präsident \n Thomas Wüthrich \n \n \n \nDatum Die Stimmenzähler \n \n Jürg Gösken \n \n \n \n Bruno Modolo \n \n \n \n Richard Sägesser \n\n296 \n\n\n\ttraktanden\n\t1. Für die Durchführung der Phasen 3.2 Bauprojekt, 3.3 Bewilligungsverfahren und des ersten Teils 4.1 Ausschreibung für das neue Schulhaus Krämeracker wird ein Projektierungskredit von 2'435'000 Franken (inkl. MwSt.) bewilligt.\n\t2. Mitteilung an die Primarschulpflege.\n\t1. Die Kreditabrechnung betreffend Einführung der Schulsozialarbeit im Betrag von Franken 67‘345.30 inkl. MwSt. wird genehmigt.\n\t2. Mitteilung an die Primarschulpflege.\n\n\tFür die SVP/EDU-Fraktion referiert Hans Keel (SVP): Die SVP/EDU Fraktion wird das Postulat nicht unterstützen.\n\tDas Postulat verlangt, dass im Zeughausareal für das sogenannte Kulturzentrum eine städtische Stiftung aufgebaut wird. Diese soll getrennt vom Tageszentrum den Kulturbetrieb organisieren und führen.\n\tOb das sinnvoll ist, lassen wir offen. Man staunt, dass es gute Beispiele für privatrechtlich organisierte und geführte Kulturbetriebe gibt. Warum dann eine städtische Stiftung?\n\tFür den Aufbau der Stiftung sollen CHF 500'000 zur Verfügung gestellt werden. Was damit gemacht werden soll, möchte ich hier nicht wiederholen. Ebenfalls braucht es pro Jahr CHF eine Million als Betriebsbeitrag und ein Startkapital von CHF 25 Millione...\n\tDie Gebietsentwicklung bzw. der Gestaltungsplan für den städtischen Teil im Zeughausareal ist noch nicht abgeschlossen, das Nutzungs- und Raumprogramm noch nicht definiert. Es kommen laufend neue Forderungen und Begehren zu diesem Areal. Ob das alles ...\n\tDie Geschäftsfelder Kultur und Liegenschaften arbeiten heute wesentlich kostengünstiger. Werden doch schon heute die Räume für Veranstaltungen und Kultur, und das sind nicht wenige, bewirtschaftet und betrieben.\n\tIm Leistungsauftrag des Geschäftsfeldes Kultur wird die Konkretisierung der Konzepte für die End- und Zwischennutzung der Anlagen im Zeughaus verlangt. Das Projekt Neubau Kultur- und Tageszentrum ist ebenfalls im Geschäftsfeld Kultur. Bis heute hat di...\n\tWir können es nicht verantworten, dass eine "städtische Stiftung" mit so viel Geld ausgestattet wird, bevor überhaupt klar ist, was wir uns im Zeughausareal alles leisten können.\n\tNach unserer Auffassung ist jetzt nicht der richtige Zeitpunkt, um über eine städtische Stiftung für das Kulturzentrum zu diskutieren. Wenn man der Auffassung ist, dass die Verwaltung das Kulturzentrum nicht "stemmen" kann, sollte man sie nicht noch z...\n\tPaul Stopper (BPU) hält die vom Postulat geforderte Stiftung für ein schlechtes Mittel. Die Seele dafür ist nicht im Zeughausareal, sondern im Stadthofsaal. Die Verlegung des Stadthofsaals ist eine unausgegorene Lösung. Man weiss nicht, wo der Eingang...\n\n


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text: \nwww.uster.ch\n\n \n\n44B/2015 | 18/20 \n\nNeue Fassung vom 30.11.2015 (Ersatz Seite 18): \n\n \n\nEckdaten des Kostenvoranschlags \n\nDie Eckdaten des Kostenvoranschlags der Baukosten vom 28. Oktober 2015, auf Stufe Bauprojekt, \n\nsind nachfolgend aufgeführt. Die detaillierte Zusammenstellung der Baukosten nach BKP, drei- bis \n\nvierstellig, wird separat ausgewiesen (Beilage Ordner GR Weisung: Kostenvoranschlag): \n\nBaukostenstand\n\nProjektstand\n\nGliederung \n\nKostengenauigkeit\n\nnicht enthalten ist\n\nBruttoinvestitionen Fr. 41 318 000.00 \n\nFr.   0.00 \n\nNettoinvestitionen Fr. 41 318 000.00 \n\nFolgekostenberechnung:\n\nAbschreibungen Fr. 1 814 735.00 Fr.\n\nVerzinsung1) Fr.  272 210.00 Fr.\n\nKapitalfolgekosten2) Fr. 2 086 945.00 Fr. 2 086 945.00 \n\nBetriebliche Folgekosten3) Fr.  736 760.00 \n\nPersonelle Folgekosten4) Fr.  495 000.00 \n\njährlicher Gebäudeunterhalt5) Fr.  267 274.95 \n\nTotal Folgekosten brutto Fr. 3 585 979.95 \n\nAbzüglich Investitionsfolgeerträge6) Fr. - 10 000.00 \n\nTotal Folgekosten netto Fr. 3 575 979.95 \n\nAbzüglich verbindlich zugesicherte Einnahmen\n\n28. Oktober 2015\n\n28. Oktober 2015\n\nnach BKP (Baukostenplan)\n\n± 10%\n\nBauteuerung ab 28. Oktober 2015\n\n \n\n1) Gemäss Kreisschreiben über den Gemeindehaushalt wird von einer Kapitalverzinsung von 3% ausgegangen, zurzeit 1,5%. \n\n2) Setzt sich aus Abschreibung und Verzinsung zusammen. \n\n3) Die betrieblichen Folgekosten betragen gemäss §37 lit. b des Kreisschreibens über den Gemeindehaushalt 2% der \n\nBruttoanlagekosten (=Bruttoinvestitionen) ohne Landerwerb. \n\n4) Geschätzte personelle Folgekosten für Hauswart- und Reinigungsaufwand \n\n5) 1% des Gebäudeversicherungswertes von Fr. 26 727 493.90 gemäss Kostenvoranschlag (Seite 17) \n\n6) Vermietung der Turnhallen und des Mehrzwecksaals \n\n \n\nKostenreduktion im Vergleich Vorprojekt - Bauprojekt \n\nIm Vorprojekt wurden bewusst Bauherrenreserven budgetiert, um aktuelle Erfordernisse, die erst zu \n\neinem späteren Projektzeitpunkt bekannt werden, aufnehmen zu können. Die Reserveposition im \n\nBereich Bauherrenkosten konnte mit Abschluss auf Stufe Bauprojekt auf Grund einer weiteren \n\nÜberprüfung und Plausibilisierung um 500 000 Franken reduziert werden  \n\n\n\nwww.uster.ch\n\n \n\n44B/2015 | 18/20 \n\n \n \n\nAusführung zu den Korrekturen der Folgekostenrechnung \n\nMit der Ausarbeitung der Abstimmungsweisung wurden die betrieblichen Folgekosten nochmals überprüft. Dabei haben sich zwei falsche Berechnungen \nherausgestellt: \n\n \nBetriebliche Folgekosten \n\nGemäss Kreisschreiben über den Gemeindehaushalt vom 10. Oktober 1984, Stand 1. Oktober 2013, gelten bei der Ermittlung der betrieblichen Folgekosten \n\n(Sachaufwendungen) allgemeine Richtwerte in Prozenten der Bruttoanlagekosten ohne Landerwerb.  \nDie Berechnung der GR Weisung 44B hat den Landerwerb miteingerechnet. In der korrigierten Fassung wurden die Landkosten von 4 480 000 Franken vom \n\nGesamtkredit in Abzug gebracht (Basiswert: 36 838 000 Franken). \nDifferenz: - 89 600 Franken \n\n \nPersonelle Folgekosten \n\nBei der Berechnung der personellen Folgekosten wurde mit geschätzten 500 Stellenprozenten gerechnet und aufgerundet. \n\nGemäss Kreisschreiben über den Gemeindehaushalt vom 10. Oktober 1984, Stand 1. Oktober 2013 ist die Grundbesoldung samt Zulagen für das vorgesehene \nPersonal mit dem Faktor 1,5 zu multiplizieren. Bei 500 Stellenprozenten (1 Hauswartstelle und 4 Mitarbeitende Reinigung) ergeben sich 495 000 Franken \n\n(330 000 Franken multipliziert mit 1,5). \nDifferenz: + 145 000 Franken \n\n \n\nDifferenz Folgekosten: + 55 400 Franken 30. November 2015 \n\nBruttoinvestitionen Fr. 41 318 000.00 Fr. 41 318 000.00 Fr.   0.00 \n\nAbzüglich verbindlich zugesicherte \n\nEinnahmen\nFr.   0.00 Fr.   0.00 Fr.   0.00 \n\nNettoinvestitionen Fr. 41 318 000.00 Fr. 41 318 000.00 Fr.   0.00 \n\nFolgekostenberechnung:\n\nAbschreibungen Fr. 1 814 735.00 Fr. Fr. 1 814 735.00 Fr. Fr.   0.00 Fr.   0.00 \n\nVerzinsung Fr.  272 210.00 Fr. Fr.  272 210.00 Fr. Fr.   0.00 Fr.   0.00 \n\nKapitalfolgekosten Fr. 2 086 945.00 Fr. 2 086 945.00 Fr. 2 086 945.00 Fr. 2 086 945.00 Fr.   0.00 Fr.   0.00 \n\nBetriebliche Folgekosten Fr.  826 360.00 Fr.  736 760.00 Fr. - 89 600.00 \n\nPersonelle Folgekosten Fr.  350 000.00 Fr.  495 000.00 Fr.  145 000.00 \n\njährlicher Gebäudeunterhalt Fr.  267 274.95 Fr.  267 274.95 Fr.   0.00 \n\nTotal Folgekosten brutto Fr. 3 530 579.95 Fr. 3 585 979.95 Fr.  55 400.00 \n\nAbzüglich Investitionsfolgeerträge Fr. - 10 000.00 Fr. - 10 000.00 Fr.   0.00 \n\nTotal Folgekosten netto Fr. 3 520 579.95 Fr. 3 575 979.95 Fr.  55 400.00 \n\nGR V4.04.70 korrigierte Version Differenz\n\n\n


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