text: \nGR 7.7.2025: Referate über die Geschäftsfelder für Weisung 86/2025 und Weisung 79/2025 \n\n \n\nStadt Uster \n\nGemeinderat \n \n\n34. Sitzung vom Montag, 7. Juli 2025 \n\n \n\n \n\nTOP 5  Weisung 86/2025 der Sekundarschulpflege: Geschäftsbericht und Jahres-\n\nrechnung 2024 \n\nFür die Kommission Bildung und Gesellschaft gibt Walter Meier (EVP) zu Protokoll: Die Sekundar-\n\nstufe Uster schliesst das Jahr 2024 mit einem Aufwandüberschuss ab: \n\n• Aufwand   Fr. 32'580‘597.68 \n\n• Ertrag   Fr. 31‘293‘884.29  \n\n• Aufwandüberschuss  Fr.   1‘286‘713.39 \nInvestiert wurden (netto) Fr. 5'339'731.04, der grösste Posten (rund 4,4 Mio.) betrifft den Ersatz des \n\nPavillons in der BWS. \n\nBudgetiert war ein Defizit von fast Fr. 1,5 Mio. Die Rechnung fällt also um rund 0.2 Mio. besser aus als \nbudgetiert. Die Selbstfinanzierung ist mit Fr. 862‘000 nicht genügend. Schaut man die letzten fünf \n\nJahre an (2020 – 2024), liegt die Selbstfinanzierung mit 7.648 Mio. in einem Bereich, mit dem man die \nInvestitionen finanzieren kann.  \n\nDie grössten Abweichungen zum Budget sind \n\n• Die Finanzierung (Steuern, Finanzausgleich) ergab ein um 0.116 Mio. schlechteres Ergebnis. Lei-\nder lag der Finanzausgleich 1.1 Mio. unter Budget, die höheren Steuern von rund 1 Mio. konnten \n\ndies nicht ganz auffangen. \n\n• In der Leistungsgruppe Behörde unter Verwaltung resultiert ein um Fr. 205‘000 besseres Ergebnis. \n\nDies hat damit zu tun, dass nicht alle Stellen besetzt waren (tiefere Personalkosten) und damit zu-\nsammenhängend auch tiefere Sache- und Weiterbildungskosten angefallen sind. \n\n• Die Leistungsgruppe SSU allgemein weist ebenfalls Minderkosten von rund Fr. 200‘000 aus. Dies \n\nhat vor allem damit zu tun, dass geringere Beiträge fürs Gymi und die Musikschule angefallen \nsind. \n\n• In der LG Unterricht gab es eine Punktlandung; es wurden Fr. 8000 weniger ausgegeben als bud-\n\ngetiert.  \n\n• Die LG sonderpädagogische Angebote schliesst ebenfalls fast mit einer Punktlandung ab. \n\n• Bei der BWS hatte es etwas weniger SuS als budgetiert. Hier gab es deshalb Manko von Fr. \n\n79‘000.  \n• Bei der KuSs resultiert ein kleiner Überschuss von Fr. 24‘000. \n\n• Die Spur+ wurde auf Ende Jahr aufgelöst. Bereits beim Beschluss, die Spur+ aufzulösen war klar, \n\ndass die Jahresrechnung nicht aufgehen wird. Hier resultiert ein Manko von Fr. 168‘000. \n\n• Bei der LG Liegenschaften waren nicht durchgehend alle Stellen besetzt. Dies und Minderausga-\n\nben bei den Sachkosten ergeben ein um Fr. 159‘000 besseres Resultat als budgetiert. \nDer SSU geht die Arbeit nicht aus. Der Neubau bei der BWS ist zwar abgeschlossen. Aber in der Schul-\n\nanlage Weidli steht endlich die Sanierung des Singsaals an. Zudem muss das Flachdach einer Turn-\nhalle saniert werden. In diesem Zusammenhang wird auch eine PV-Anlage erstellt. Schon bald wird \n\nman sich mit dem Sportzentrum Dürrbach auseinandersetzen. Und bei der der Schulanlage Krämer-\n\nacker werden grundsätzliche Fragen gestellt. Ein kompletter Neubau ist eine Option. Zudem braucht \nes eine neue Heizung.  \n\nDie KBG und die RPK empfehlen dem Gemeinderat je einstimmig (KBG: 7:0 bei zwei Absenzen, RPK \n9:0), die Jahresrechnung der Sek Uster zu genehmigen. \n\n \nGlossar Abkürzungen: \nKBG = Kommission Bildung und Gesellschaft \nRPK = Rechnungsprüfungskommission \nSSU = Sekundarstufe Uster \nBWS = Berufswahlschule Uster \nSuS = Schülerinnen und Schüler \nKuSs = Kunst und Sportschule Uster \nLG = Leistungsgruppe \nGF = Geschäftsfeld (ein Geschäftsfeld hat mehrere Leistungsgruppen) \n\n  \n\n\n\nGR 7.7.2025: Referate über die Geschäftsfelder für Weisung 86/2025 und Weisung 79/2025 \n\n \n\nTOP 6  Weisung 79/2025 des Stadtrates: NPM-Jahresbericht \n\n \n\n6.2 Geschäftsbericht Gemeinderat (Parlamentarische Dienste) \n\nFür die Geschäftsleitung (GL) gibt Ali Özcan (SP) zu Protokoll: Der Gemeinderat hat unter Budget \nabgeschlossen, weil weniger Vergütungen für Sitzungen bezahlt wurden und der Umbau des Stadt-\n\nhauses sich wegen des Aufenthalts von Flüchtlingen weiter verzögert hat und vor allem keine exter-\n\nnen Honorare für Rekursverfahren entstanden sind. \n\n \n\n6.3 Geschäftsbericht Stadtrat \n\nGF Steuerung und Führung \n \n\nFür die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit (KÖS) gibt Debora Zahn (Grüne) zu Proto-\n\nkoll: Im Jahr 2024 setzte die Stadt Uster im Geschäftsfeld Steuerung und Führung Schwerpunkte in \nden Bereichen Digitalisierung, Kulturentwicklung und Arbeitgeberattraktivität. Mit dem interkommuna-\n\nlen E-Service-Portal «Amtomat», das ab August 2025 erste vollständig digitale Dienstleistungen er-\nmöglichen soll, wurde ein bedeutender Meilenstein erreicht. Das Projekt wird gemeinsam mit den Ge-\n\nmeinden Horgen, Thalwil und Kloten entwickelt und wird von egovpartner gefördert. Parallel dazu \nwurden zentrale Verwaltungsprozesse überarbeitet und digitalisiert.  \n\nIm Bereich der Organisationskultur wurde der 2023 begonnene Kulturentwicklungsprozess konsequent \n\nfortgeführt. In sämtlichen Abteilungen fanden Wertedialoge statt, die von spezifischen Schulungen zur \nwertebasierten Führung begleitet wurden. Diese zielten darauf ab, eine gemeinsame Führungshaltung \n\nzu stärken und damit die Mitarbeitendenzufriedenheit und die interne Zusammenarbeit zu fördern. Er-\ngänzend dazu wurde 2024 das Förderprogramm «InnoMotor» lanciert. Es soll innovative Ideen und \n\nProzessoptimierungen innerhalb der Verwaltung fördern. \n\nIm Personalbereich war die Revision der Personalverordnung ein zentrales Projekt, welches abge-\nschlossen werden konnte. Das neue Regelwerk wurde unter Einbezug der Personalverbände erarbei-\n\ntet, vom Gemeinderat verabschiedet und tritt per 1. Januar 2026 in Kraft. Daneben lag der Fokus auf \nder Nachbearbeitung der Mitarbeitendenbefragung von 2023. In Workshops wurden die Ergebnisse \n\nabteilungsintern reflektiert und konkrete Verbesserungsmassnahmen in den Bereichen Führung, Zu-\nsammenarbeit und Werteorientierung erarbeitet. Das digitale Personalmanagement wurde weiter aus-\n\ngebaut, unter anderem mit digitalen Rekrutierungsplattformen und neuen Schulungsformaten.  \n\nIn der Subkommission wurde insbesondere nach dem Zweck und der Ausgestaltung des «InnoMotor» \ngefragt. Die Exekutive betonte dessen Rolle als Innovationsplattform innerhalb der Verwaltung, bei \n\nder Ideen und Verbesserungsvorschläge direkt von Mitarbeitenden eingebracht und weiterentwickelt \nwerden können. Zur Budgetüberschreitung im Bereich HRM (Personaldienst) wurde erklärt, dass diese \n\nvor allem durch zusätzlichen externen Fachsupport für die Revision der Personalverordnung, krank-\n\nheitsbedingte Ausfälle sowie durch gezielte Unterstützung bei der Nachbearbeitung der Mitarbeiten-\ndenbefragung in den verschiedenen Abteilungen entstanden ist. Weitere Diskussionen betrafen die \n\naktuell festgestellte Lohndifferenz von 5% zwischen den Geschlechtern. Eine vertiefte Analyse ist im \nGang, und daraus abgeleitete Massnahmen sollen 2025 folgen. Auch der Anteil der «mehrheitlich Zu-\n\nfriedenen» in der Rückmeldung der Mitarbeitenden im Rahmen der Jahresgespräche wird im Jahr \n\n2025 näher untersucht. \nFinanziell lag der Globalkredit mit 4.815 Millionen Franken leicht über dem Budget von 4.694 Millionen \n\nFranken, was einer Überschreitung von rund 121'000 Franken bzw. 2.6% entspricht. Während in Be-\nreichen wie den Abstimmungen geringere Kosten angefallen sind, führten externe Unterstützungsleis-\n\ntungen und personelle Engpässe im Personalbereich zu Mehraufwand.  \n \n\nGF Präsidiales \n\n \nFür die KÖS gibt Urs Lüscher (EVP) zu Protokoll: Das Geschäftsfeld Präsidiales schloss die Jahres-\n\nrechnung 2024 mit einem Aufwand von Fr. 1150000 ab. Dies bedeutet einen Mehraufwand von Fr. \n81000 gegenüber dem Budget. Der Stellenetat konnte wie budgetiert eingehalten werden. Die Fragen \n\nder Subkommission an die Exekutive wurden komplett und schlüssig beantwortet. Der Hauptanteil der \n\nMehrausgaben ist mit Fr. 66000 der Leistungsgruppe Öffentlichkeitsarbeit zuzuordnen. Die Mehraus-\ngaben wurden einerseits mit der Teuerung für die Durchführung von Veranstaltungen begründet, an-\n\n\n\nGR 7.7.2025: Referate über die Geschäftsfelder für Weisung 86/2025 und Weisung 79/2025 \n\n \n\ndererseits mit Mehrkosten für die Stellenbesetzung einer Vakanz. Auch mussten Anschaffungen getä-\n\ntigt werden, wie Laptop, Monitor und Kamera, welche sich negativ auf das Ergebnis auswirkten und \nnicht eingeplant waren.  \n\nEbenfalls in der Leistungsgruppe Öffentlichkeitsarbeit hat sich die die Applikation «Beekeeper» etab-\nliert. Die Aktivierungsquote unter den Mitarbeitenden liegt bei fast 100 % und somit über dem Leis-\n\ntungsvergleich.  \n\nAuf den Social-Media-Kanälen erfolgte eine Auffrischung von Instagram und eine Anpassung des Con-\ntent-Konzepts. Auf der Plattform LinkedIn wurde dank einer neuen Content-Bewirtschaftung ein gros-\n\nser Follower-Zuwachs mit 228 351 Impressions erzielt. Die Anzahl abonnierter Dienste auf www.us-\nter.ch (E-Mail-Newsletter und SMS) sind auf hohem Level weiter gestiegen auf fast 15'000. \n\nBei der Leistungsgruppe Standortförderung, welche ihr Budget um lediglich Fr. 8000 überschritten hat, \nlag ein Schwerpunkt auf dem Projekt «attraktives Stadtzentrum» sowie auf der Belebung des öffentli-\n\nchen Raumes in Zusammenarbeit mit dem Verein Herzkern. Ein wichtiges Projekt war die Sanierung \n\nder Weihnachtsbeleuchtung. Erfreulicherweise hat sich die Anzahl ansässiger Unternehmen gegenüber \ndem Vorjahr erhöht und auch die Anzahl Beschäftigter hat gegenüber 2021 um fast 750 Personen zu-\n\ngenommen. \n \n\nDie Subkommission bedankt sich für die konstruktive, offene und transparente Zusammenarbeit bei \n\nder strategischen und operativen Führung dieses Geschäftsfeldes und natürlich auch bei allen Mitar-\nbeitenden für ihre wertvolle Arbeit.  \n\n \nGF Gesellschaft \n\n \nFür die Kommission Bildung und Gesellschaft (KBG) gibt Andres Pauling (Grünliberale) zu Proto-\n\nkoll: Das Geschäftsfeld Gesellschaft schliesst mit 4.528 Mio. CHF nur marginal über Budget. Die Mehr-\n\naufwendungen in der LG Kindheit, Jugend und Inklusion von 29'000.- wurden durch Minderaufwen-\ndungen in der LG Stadtbibliothek fast kompensiert. Der Stellenetat entspricht nur bei der LG Kindheit, \n\nJugend und Inklusion nicht dem budgetierten Wert. Der Grund ist das Insourcing der Fachleiterin \nFrühe Kindheit (0.4) und eine Erhöhung bei der Inklusion von 0.2 Personaleinheiten. \n\nDas Grossprojekt in der LG Kultur ist die Realisierung des Kultur- und Begegnungszentrums Zeughaus-\n\nareal. Gegen die Baubewilligung wurde ein Rekurs eingereicht, der grösstenteils abgelehnt wurde. Ob \nes deshalb zu Verzögerungen kommt, ist noch nicht klar. Sehr erfreulich ist, dass der Regierungsrat \n\ndem Kantonsrat beantragt, dieses Projekt mit den vollen 10 Mio. CHF zu unterstützen. \nDie LG Kindheit, Jugend und Inklusion war mit einem starken Besucheranstieg beim Jugendtreff kon-\n\nfrontiert. Ein Grund dafür sind die minderjährigen Asylsuchenden, die den Treff gerne aufsuchen. Aber \n\nauch sonst kommen mehr Jugendliche in den Treff. Die leichte Erhöhung des Stellenetats (+0.2) hat \naber nicht direkt damit zu tun, sondern soll die Erreichung der Ziele im Bereich Inklusion ermöglichen. \n\nDas Thema soll in allen Verwaltungseinheiten präsent sein; die Erfahrung hat gezeigt, dass die bisheri-\ngen Ressourcen nicht ausreichten. \n\nDie LG Stadtbibliothek verzeichnet weiterhin sehr hohe Besucherzahlen, so dass die Räumlichkeiten an \nihre Grenzen stossen. Die Planung des vorgesehenen neuen Standorts auf dem Zeughausareal wurde \n\naber unterbrochen. Grund dafür sind die hohen Investitionskosten von 6.2 Mio. CHF, wofür die knap-\n\npen Mittel zur Zeit nicht reichen. Dies, obwohl die jährlichen Mietkosten von CHF 284'430 am jetzigen \nStandort wegfallen würden und der Mietvertrag am 30. Juni 2028 ausläuft. \n\nDie LG Stadtarchiv konnte die unverzeichneten Bestände deutlich abbauen. Dies ist besonders im Hin-\nblick auf den baldigen Umzug in die Käserei Roth sehr hilfreich.  \n\nDas Geschäftsfeld Gesellschaft wurde am 23. Juni von der KBG gutgeheissen. Die KBG beantragt dem \n\nGemeinderat, das Geschäftsfeld Gesellschaft ebenfalls zu genehmigen. \n \n\nGF Finanzen \n \n\nFür die KÖS gibt Matthias Bickel (FDP) zu Protokoll: Das Geschäftsfeld Finanzen schliesst mit einem \nAufwand von CHF 1’376'000 bei einem budgetierten Aufwand von CHF 1'145'000 mit Mehrausgaben \n\nvon CHF 231'000 ab. Der satte Zuwachs von 20% ist vor allem in den Mehraufwendungen der Leis-\n\ntungsgruppen Informatik und Steueramt begründet. \nDie Subkommission traf sich mit der Vertreterin und den Vertretern von Abteilung und Exekutive am \n\n16. Juni 2025 und besprach die Antworten zu den eingereichten Fragen. Die Subkommission bedankt \nsich an dieser Stelle für die zeitnahe und detaillierte Beantwortung ihrer Fragen wie auch für den offe-\n\nnen und angenehmen Austausch. \n\n\n\nGR 7.7.2025: Referate über die Geschäftsfelder für Weisung 86/2025 und Weisung 79/2025 \n\n \n\nBericht zu den einzelnen Leistungsgruppen: \n\nDie Leistungsgruppe Finanz- und Rechnungswesen hat die Einführung der digitalen Unterschrift mit-\ntels DeepSign bei den Bilanz- und Jahresendkontrollen erfolgreich abgeschlossen. Ferner wurden die \n\naktuellen MWST-Rechtsprechungen geprüft und daraus erste Massnahmen umgesetzt: Die beiden In-\nvestitionsprojekte Kulturzentrum und Seerestaurant sind per 2025 der MwSt. unterstellt worden.  \n\nDie Leistungsgruppe Steueramt war stark mit der Überführung der Steuer-Software auf die Oracle-\n\nDatenbank beschäftigt. Diese war schlussendlich erfolgreich, doch konnten im Kalenderjahr 2024 \ndadurch deutlich weniger Steuererklärungen als üblich geprüft werden – auch deshalb, weil Mitarbei-\n\ntende zeitweilen dem Steueramt einer anderen Gemeinde noch aushalfen. \nIn der Leistungsgruppe Informatik wurde der Aufbau der technischen Schutzmassnahmen für die Cy-\n\nbersicherheit erfolgreich umgesetzt. Anomalien werden aktiv überwacht und die Mitarbeitenden zur \nThematik stetig geschult. Gemäss Einschätzung der Branche ist jederzeit mit einem Hackerangriff zu \n\nrechnen. Die eingangs erwähnten Mehrausgaben rühren hauptsächlich von Lizenzkosten, insbeson-\n\ndere für M365 wie für die Cybersicherheit, die höher angestiegen sind als budgetiert. Die Backup-Sys-\nteme für Daten und die zur Systemwiederherstellung sind hingegen, wie geplant, erneuert und erwei-\n\ntert worden. \nIn der Diskussion erfuhr die Subkommission neben den Details zur Cybersicherheit, dass die Stadt Us-\n\nter offensichtlich attraktiv Quellensteuerpflichtige ist, es gebe viele Zuzüge.  \n\nDes Weiteren hat das Geschäftsfeld Finanzen die Gelder für die Entwicklungszusammenarbeit sowie \nfür die Berg- und Nothilfe für 2024 gesprochen. Die 98’000 Franken flossen dieses Mal zum einen \n\nnach Syrien, Armenien, Pakistan und in den Südsudan. Zum anderen wurde die Liftseilbahn Golzern \nunterstützt und im Rahmen der Nothilfe stellte die Stadt Uster der Glückskette CHF 10’000 für die \n\nBewältigung der Unwetter in der Schweiz zur Verfügung.  \nDie Wirkungsprüfung wird dieses Jahr in der Leistungsgruppe Informatik und Schulliegenschaften \n\ndurchgeführt. \n\nDie Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit beantragt dem Gemeinderat den NPM-Jahresbe-\nricht 2024 des Geschäftsfelds Finanzen zu genehmigen. \n\n \nGF Liegenschaften \n\n \n\nFür die KÖS gibt Andres Ott (SVP) zu Protokoll: Das Geschäftsfeld Liegenschaften schliesst das Jahr \n2024 mit einem Globalkredit von 16,317 Millionen ab und liegt damit um 151’000.- über Budget. 2022 \n\nwaren es noch 13,758 Millionen. \nDie Investitionen waren mit 4.87 Millionen um 1.345 Mio. tiefer als budgetiert, das lag an verzögerter \n\nPlanung/Ausführung, Volksentscheiden und Rekursen. \n\nSchwerpunkte lagen dabei auf dem Dämmen von Fassaden und Dächern sowie Ersetzen von fossilen \nEnergieträgern. Die geeigneten Dächer werden schrittweise mit PV belegt. \n\nFür ein Monitoring der Energieverbräuche wurde ein Pilotprojekt gestartet, um einfacher herauszufin-\nden, wo und wieso Schwankungen auftreten. \n\nDas Baurecht Zeughaus wurde erarbeitet und ein Leitfaden für Baurechte allgemein in Kraft gesetzt. \nDiverse Sanierungen und auch Neubauten liefen. \n\nNeben der normalen Bewirtschaftung der städtischen Objekte musste auch zusätzlicher Wohnraum für \n\ndie Asyl- und Flüchtlinge zur Verfügung gestellt werden.  \nEs waren 53.45 Stellen budgetiert und auch besetzt. \n\nUnsere Fragen konnten schlüssig beantwortet werden. Hervorzuheben ist noch der Spezialfall, dass \nvom Werkheim Ruderboote abgekauft wurden, welche durch den neuen Pächter vermietet werden. \n\nBeim Kiesabbau wurde eine Wertberichtigung vorgenommen, weil die Kiesqualität schlechter war als \n\nerwartet. Der geplante PV-Zubau konnte wegen Problemen wie Statik und Altlasten nur teilweise um-\ngesetzt werden. \n\nDer Liegenschaftsaufwand liegt 7% über dem Standardwert das liege daran, dass viele Altliegenschaf-\nten im Portfolio seien. \n\nWir diskutierten noch, wie die Rentabilität der PV-Anlagen am besten beobachtet werden könnte. \nDie Stromkosten überschritten fast überall die budgetierten Werte, dafür waren die Heizkosten viel zu \n\nhoch budgetiert, was sich einigermassen aufhob. \n\nDie KÖS beantragt die Jahresrechnung des GF Liegenschaften anzunehmen.  \n \n  \n\n\n\nGR 7.7.2025: Referate über die Geschäftsfelder für Weisung 86/2025 und Weisung 79/2025 \n\n \n\nGF Infrastrukturbau und Unterhalt \n\n \nFür die Kommission Planung und Bau (KPB) gibt Balthasar Thalmann (SP) zu Protokoll: Das GF Inf-\n\nrastrukturbau und Unterhalt schliesst das Jahr 2024 mit einem beanspruchten Globalkredit von Fr. \n9.16 Mio. rund  Fr. 950'000 über dem Budget ab. Die Abschreibungen f machen 41% des Globalkre-\n\ndits aus. Die genannten Abweichungen sind auf die anderen Bereiche zurückzuführen. Es wurden Fr. \n\n11.5 Mio. Investitionen verbucht, rund Fr 2.5 Mio. weniger als budgetiert. Rund 1 Million dieser Abwei-\nchung machen geringere Investitionen bei der Sanierung der Schlammbehandlung auf der ARA aus. \n\nEine weitere Million wird mir Rückerstattungen von privaten Eigentümern begründet. \nIn der Subkommission wurden die zahlreichen Fragen und die dazugehörenden Antworten bespro-\n\nchen. An dieser Stelle möchte ich nur auf ein paar wenige Punkte hinweisen: \n\n• in der Investitionsplanung sind - ausserhalb des Planungshorizonts - kFr. 500 für die Erneuerung \nder Konzession für die Hafenanlage eingestellt; eine Fläche zur Realisierung dieser Ersatzmass-\n\nnahmen wurde inzwischen gefunden. Der Anteil der Stadt Uster wird auf Fr. kFr. 400 geschätzt. \n\n• der Beitrag aus dem kantonalen Strassenfonds betrug Fr. 1.12 Mio. anstelle der ursprünglich ge-\n\nschätzten Fr. Fr. 1.5 Mio. \n\n• unbefriedigend für die Subkommission war - einmal mehr - die Investitionsrechnung: \n\n• zum einen sind Kosten für Investitionen in der Rechnung aufgetaucht, die eigentlich schon längst \nabgeschlossen sind; die Subkommission empfiehlt, innert weniger Monaten die jeweiligen Kre-\n\nditabrechnungen zu machen \n\n• ein anderer Punkt, der v.a. im Hinblick auf die Möglichkeiten zur politischen Willensäusserung und \ndie finanzpolitische Diskussion relevant ist, ist der, dass sehr grosse Abweichungen von der Inves-\n\ntitionsplanung zu verzeichnen sind. \n\n• In der Investitionsrechnung des GF I+U sind 117 Investitionsvorhaben aufgeführt; davon sind \n\n• 34 weder im Budget 2024 noch in der Rechnung Zahlen aufgeführt (problemlos) \n\n• 24 mit Budgetposten und Ausgaben (problemlos) \n\n• 12 mit einem Budgetposten und ohne Ausgaben \n\n• 47 mit Ausgaben ohne Budgetposten;  bei 11 Posten waren die Ausgaben > 50’000, die Summe \ndieser 11 Posten beträgt Fr. 2.9 Mio.; die grössten unbudgetierten Posten waren 2 Fahrzeuge, \n\nOrtsdurchfahrt Sulzbach, Landihallenweg und «s’Teckt Brüggli». \n\nIn der Frage 16 der Subkommission wurde die Ortsdurchfahrt Sulzbach (30260092 ) erwähnt. Hier ist \nfolgender Sachverhalt zu erwähnen \n\n• in der Rechnung 2024 werden Ausgaben von kFr. 441 ausgewiesen \n\n• in der Fragenbeantwortung der Subkommission wird auf den Stadtratsbeschluss 477 vom 22. No-\n\nvember 2022 verwiesen \n\n• mit diesem wird ein Kredit von kFr. 360 gesprochen \n\n• im Beschluss wird erwogen, dass der Betrag von kFr. 300 in der Investitionsplanung 2023 und im \nFinanzplan 2024-2027 enthalten sei \n\n• im Budget 2023 war allerdings kein Betrag eingestellt; in der FP 2024-2026 waren für das Jahr \n\n2026 kFr. 300 eingestellt \n\n• am 13. Juli 2023 hat der Kanton mitgeteilt, dass das Vorhaben festgesetzt wurde und im Frühling \n\n2024 mit dem Bau begonnen werde \n\n• dennoch wurden im Budget 2024 keine Gelder eingestellt. \n\n• der Gemeinderat hatte im Rahmen der Budgetdebatten nie einen Anlass, sich zum Investitionsvor-\nhaben zu äussern. \n\nDie Wirkungsprüfung wurde für die Werterhaltung durchgeführt. \n \n\nGF Stadtraum und Natur \n \n\nFür die Kommission Planung und Bau (KPB) gibt Ursula Räuftlin (Grünliberale) zu Protokoll: Das \n\nGF Stadtraum und Natur beantragte für das Jahr 2024 einen Globalkredit über CHF 6.486 Mio. exkl. \nAbschreibungen bzw. CHF 7.677 Mio. inkl. Abschreibungen und erzielte ein Ergebnis von CHF 6.529 \n\nMio. exkl. bzw. 7.359 inkl. Abschreibungen. Die Kosten wurden also um CHF 43'000 bzw. 0.66% über-\nschritten und damit mehr oder weniger eine Punktlandung erzielt. Etwas anders sieht es aus bei den \n\nKosten inkl. Abschreibungen. Hier wurde das Budget um CHF 318'000 bzw. 4.1 % gegenüber dem \n\nBudget unterschritten, was darauf hindeutet, dass die Investitionen nicht vollumfänglich getätigt bzw. \nabgerechnet wurden. \n\n\n\nGR 7.7.2025: Referate über die Geschäftsfelder für Weisung 86/2025 und Weisung 79/2025 \n\n \n\nFür Investitionen im Geschäftsfeld Stadtraum und Natur waren CHF 1.85 Mio. vorgesehen. Realisiert \n\nwurden dann aber lediglich Investitionen im Umfang von CHF 1.261 Mio. in diesem GF. Verzögerun-\ngen gab es bei den Planungen des Bahnhofzentrums sowie den Bahnquerungen.  \n\nNach wie vor sind es Projekte aus der LG Verkehrsplanung, die uns stark beschäftigen. Wie bereits vor \nvier Jahren, seien hier namentlich das Projekt Bahnhofzentrum, das attraktive Stadtzentrum sowie die \n\nProjekte zur Verbesserung der Veloinfrastruktur genannt. Im vergangenen Jahr konnte ein erster Ab-\n\nschnitt der Velokomfortroute eingeweiht werden. Einen Schritt weiter sind wir nun mit dem kommuna-\nlen Richtplan. Dieser wurde vom Stadtrat zur Festsetzung an den Gemeinderat überweisen und wurde \n\nbis 23. Juni 2025 in der KPB behandelt.  \nIn der LG Natur-, Land- und Forstwirtschaft stand 2024 nach wie vor die Umsetzung des Biodiversi-\n\ntätskonzepts (BIK) im Zentrum. Um die mit den Indikatoren angestrebten Ziele erreichen zu können, \nwird man weiterhin aktiver auf die Landwirtschaftsbetriebe zugehen und sie bei möglichen Projekten \n\nunterstützen und eine Beratung anbiete müssen. \n\nMit der Fragenbeantwortung wurden der Kommission die jährlichen Berichte «Stand Umsetzung der \nGebietsentwicklungen» und «Umsetzung Velosicherheit» abgegeben. Zudem wurden auch die bisher \n\nnoch fehlenden Zahlen für die Indikatoren der LG Verkehrsplanung nachgereicht. Der Indikator I 03 \nbeträgt 6‘881‘925 und I 04 beträgt 447‘331. Somit werden die Ein-/Aussteigern am Bahnhof um bei-\n\nnahe 1 Mio. gegenüber dem Budget übertroffen. Der Zuwachs der Ein-/Aussteiger an den Haltestellen \n\nder Sportanlagen gegenüber dem Budget beträgt 13%, wobei die Haltestelle Sportanlage einen An-\nstieg von 19'000 bzw. 62% vorweisen kann. Die Buslinie 818 hat sich etabliert und wurde in das An-\n\ngebot des ZVV übernommen. Auf die Erhebung des Indikators I 04, welcher aus der Leistungsmotion \nheraus entstand, kann zukünftig verzichtet werden.  \n\nVon der Subkommission wurden am 25. Juni 2025 die Wirkungsprüfung in der LG «Natur, Land und \nForstwirtschaft» sowie am 26. Juni 2025 in der LG Verkehrsplanung durchgeführt.  \n\nDas GF gab in der Kommission zu keinen weiteren inhaltlichen Diskussionen Anlass. Die KPB empfiehlt \n\neinstimmig die Annahme dieses Geschäftsfeldes.  \n \n\nGF Hochbau und Vermessung \n \n\nFür die KPB gibt Hans Denzler (SVP) zu Protokoll: Die Rechnung 2024 schliesst inklusive Abschrei-\n\nbung etwas tiefer ab als budgetiert (-24%) \nDie gestellten Fragen sind uns ausführlich und kompetent beantwortet worden. In der Gemeinde Us-\n\nter werden aktuell Bauinvestitionen in der Höhe von rund einer Milliarden Franken getätigt. Diese \nSumme teilt sich auf in 3 Phasen: Beantragt, Bewilligt und Bau begonnen.  \n\nDas uns schon lange begleitende Thema Aufhebung Flurwege ist so bald noch nicht beendet. Es wer-\n\nden aber in kleinen Schritten immer wieder Flurwege aufgehoben. So werden im Jahr 2024 7 Flur-\nwege, im laufenden Jahr 2025 bereits 8 Flurwege aufgehoben. Mehr Beachtung schenkt man der Auf-\n\nteilung in «ohne öffentliches Interesse» und «mit öffentlichem Interesse». Flurweg Aufhebungen mit \nöffentlichem Interesse dauert jedoch mehrere Monate bis mehrere Jahre. \n\nUnterhaltsarbeiten, die von den Flurwegeigentümern und -eigentümerinnen vernachlässigt wurden, \nmussten unter anderem beim Studackerweg und Kriegackerweg durch die Abteilung Bau und Unter-\n\nhaltsfragen aufgearbeitet werden. \n\nDie bisher angefallenen Kosten wurden alle mittels der laufenden Rechnung gedeckt.  \nVermessung: Erneuerungsprojekte Amtliche Vermessung 2020-2023 wurden nur 20% des Budgets \n\ngebraucht. Grund in der Covid- Zeit sind alle Projekte zurückgestellt worden. \nDer Bund überarbeitet die gesetzlichen Grundlagen für die amtliche Vermessung, so dass der Kanton \n\ndiese Änderungen zuerst abwarten wollte. Auf Herbst 2025 erfolgt die Einführung auf Stufe Kanton. \n\nBaubewilligungen: Um die zeitliche Einhaltung der Baubewilligungen zu gewähren hat der Stadtrat zu \nJahresbeginn eine zusätzliche Stelle im Baubewilligungsverfahren gesprochen. Die Stelle ist ausge-\n\nschrieben. Fachlich gute Leute sind aber sehr schwierig zu finden. Grund für die nicht eingehaltenen \ngesetzlichen Verfahrensfristen im Baubewilligungsverfahren sin ein starker Anstieg der Baueingaben, \n\numfangreiche Erneuerungen um Bereich des Energiegesetzes. Auch 2024 konnten die Fristen nur un-\ngenügend eingehalten werden (70%). \n\nDenkmalpflege: Im Jahr 2024 wurde das bislang physisch archivierte Denkmalschatzarchiv vollständig \n\ndigitalisiert. \nZum Schluss ist festzuhalten, dass in Uster sehr viel gebaut wird, was das GF Hochbau und Vermes-\n\nsung herausfordert. \n \n  \n\n\n\nGR 7.7.2025: Referate über die Geschäftsfelder für Weisung 86/2025 und Weisung 79/2025 \n\n \n\nGF Bildung \n\n \nFür die KBG gibt Walter Meier (EVP) zu Protokoll: Die KBG hat die Jahresrechnung am 23. Juni \n\n2025 beraten. \nDer Globalkredit des GF Bildung in der Höhe von 2,291 Mio. wurde um Fr. 202‘000 überschritten. Die \n\nGründe: \n\n• LG Schulverwaltung (Abweichung + Fr. 189‘000): Unvorhersehbare höhere Personalkosten (Stell-\n\nvertretungskosten), höhere Beratungskosten für das Projekt Qualitätsmanagement und höhere \ninterne Verrechnungen. \n\n• LG Dienste (Abweichung + 49‘000): Höhere Personalkosten wegen Wechsel in der Leitung Con-\n\ntrolling. \n\n• LG SPD (positive Abweichung Fr. 55‘000): Geringere Personalkosten (Rotationsgewinne), tiefere \nBetriebskosten, höhere Erträge. \n\n• LG Zahnklinik (positive Abweichung Fr. 89‘000): Tiefere Personalkosten, finanziell leistungsstär-\n\nkere Behandlungen führten zu mehr Einnahmen. \n\n• Abschreibungen: (Abweichung + Fr. 108‘000): Höhere Abschreibungen-  \nDer Globalkredit des GF Primarschule in der Höhe von 52.890 Mio. wurde um Fr. 212‘000 überschrit-\n\nten. Die Abweichungen im Detail:  \n\n• Leitung Primarschule (positive Abweichung Fr. 57‘000): Tiefere Betriebskosten, vor allem Dienst-\n\nleistungen Dritte und Honorare externe Beratungen wurden nicht ausgeschöpft.  \n\n• LG Regelunterricht (Abweichung Fr. – 300‘000): Höhere Personalkosten (kantonale und kommu-\nnale Anstellungen -700‘000); diese waren zu optimistisch budgetiert worden. Da Betriebskosten \n\n(z.B. Anschaffungen Hardware, Verbrauchsmaterial Unterricht) um Fr. 314’000 ausfielen, ist die \nAbweichung nicht gar so gross. \n\n• LG Tagesstrukturen/Zusatzangebote (positive Abweichung von Fr. 480‘000): Es scheint, dass die \n\nTagesstrukturen nicht mehr so stark wachsen, wie angenommen. Tiefere Personalkosten, höherer \nErtrag (der Anteil Vollzahler ist gestiegen) und ein unerwarteter kantonaler Beitrag führten zum \n\nguten Ergebnis. \n\n• Sonderpädagogik: (Abweichung Fr. 520‘000): Aufgrund steigender Zahlen der Sonderschüler hö-\n\nhere Personalkosten und Betriebskosten. \n\n• Informatik: Minderkosten von Fr. 132‘000. \n\n• Schulgesundheit (Abweichung Fr.  17‘000): Höhere Personalkosten (Pedikulose-Fachfrau; Läuse), \nhöhere Kosten für externe Vorsorgeuntersuchungen).  \n\n• Schulsozialarbeit (Abweichung 13‘000): Höhere Personalkosten. Die Hälfte betrifft eine befristete \n\nPraktikumsstelle ab August 2024, welche die Schulpflege für 2 Jahre bewilligt hat. \n\n• Da etwas weniger Kinder die Musikschule besuchten, resultieren beim Beitrag an die MSUG eben-\nfalls Minderkosten von Fr. 140‘000. \n\nWeitere Punkte: \n\n• Die Schulverwaltung ist mit der neuen ICT-Schulverwaltungslösung PUPIL weitgehend sehr zufrie-\n\nden. Bei den Tagesstrukturen gibt es noch Verbesserungsbedarf. \n\n• Das Konzept «Schule Plus» soll die Zusammenarbeit zwischen Regelschule und Tagesstrukturen \nzu verbessern. \n\n• Das Modell «draussen lernen» ist seit Sommer 2024 in allen Schuleinheiten eingeführt. Viele Klas-\n\nsen aller Zyklen verbringen nun regelmässig Unterrichtszeiten in verschiedenen Fächern aus-\nserhalb des Klassenzimmers. \n\n• Tagesstrukturen: Das neue Tarifsystem (im August 2024 eingeführt) führt zu einer gerechteren \n\nund transparenteren Kostenstruktur. Es orientiert sich stärker an den individuellen Verhältnissen \nder Familien und ermöglicht dank modularer Anmeldemöglichkeiten eine flexiblere Nutzung. Die \n\nEinnahmen sind stabil geblieben, da der Anteil der Maximalzahler höher liegt als ursprünglich er-\n\nwartet. \n\n• Die Schülerprognosen (Stand Herbst 2024) für die nächsten 10 Jahren zeigen gleichbleibende \noder sogar sinkende Schülerzahlen. Dies entgegen den Prognosen, wie sie noch vor zwei Jahren \n\ngemacht wurden. Das schafft der Schulpflege etwas Luft bei Schulhausbauten. So ist die Aufsto-\nckung Oberuster erstmals sistiert und auch bei weiteren Projekten muss man nicht so schnell vor-\n\nwärts machen wie geplant.   \n\nDie Investitionen im GF Primarschule betrugen total 4.997 Mio.; budgetiert waren 0.75 Mio. mehr. Die \nInvestitionen verteilen sich auf über 60 Projekte; der grösste Posten ist ein Wasserschaden von ca. Fr. \n\n600‘000 in der Schulanlage Krämeracker. \n\n\n\nGR 7.7.2025: Referate über die Geschäftsfelder für Weisung 86/2025 und Weisung 79/2025 \n\n \n\nInvestitionen im GF Bildung (total Fr. 160‘000): Digitalisierung Schüler-/Personaldossiers; Digitalisie-\n\nrung Zuteilung Schüler und Schülerinnen. \nAbstimmungen: \n\n• Die KBG empfiehlt, die Jahresrechnung 2024 des GF Bildung mit 7:0 Stimmen zu genehmigen. \n\n• Die KBG empfiehlt, die Jahresrechnung 2024 des GF Primarschule mit 7:0 Stimmen zu genehmi-\n\ngen. \n \n\nGF Sicherheit \n\n \nFür die KÖS gibt Marco Kranner (Grünliberale) zu Protokoll: Der Zielerreichungsbericht im Ge-\n\nschäftsfeld (GF) Sicherheit weist für das Jahr 2024 CHF 4’369'000 aus. Im Vergleich mit den budge-\ntierten Kosten von 3'598'000 CHF führt dies zu zusätzlichen Kosten von CHF 771'000. \n\nDie zusätzlichen Kosten resp. Mindereinnahmen sind auf folgende Faktoren zurückzuführen: \nDie Rad-WM, für welche der Stadtrat lediglich die nicht personellen Kosten budgetiert hat, hat bei der \n\nLG Stadtpolizei zu erheblichen Mehrkosten geführt. Das schlägt sich nun im finanziellen Resultat des \n\nGF Sicherheit nieder. Es wäre anzuregen, dass der Stadtrat bei einem nächsten ähnlichen Anlass den \nPersonalaufwand auch in die Kostenschätzung (Vollkostenrechnung) aufnimmt. \n\nDie Möglichkeit Aspiranten befristet bei der Stadtpolizei anzustellen, haben die Ausgaben weiter er-\nhöht. \n\nDie Abschreibungen waren CHF 205'000 über dem budgetierten Betrag. Da die Abschreibungen vom \n\nGeschäftsfeld nicht beeinflusst werden können, mussten diese einfach übernommen werden. Es wäre \nfür alle Geschäftsfelder sehr hilfreich, wenn die Finanzabteilung genauere Schätzungen bezüglich Ab-\n\nschreibungen machen kann, damit die Resultate nicht mit Zahlen verzerrt werden, welche vom Ge-\nschäftsfeld nicht beeinflusst werden können. \n\nMindereinnahmen infolge geringer Anzahl an erfolgten Stützpunkteinsätzen, Mindereinnahmen bei \nSchutzraumkontrollen sowie die vorsorgliche Reservation der Herberge (GUP) «Gschwader» haben das \n\nResultat weiter gedrückt. \n\nFolgende Faktoren haben dazu geführt, dass die Investitionsplanung 2024 über Budget ist: \nDie Differenz bei den Investitionen gründet in der Tatsache, dass im Budgetjahr 2023 im Zusammen-\n\nhang mit der Sanierung des Brandhauses 1 weniger Aufwände entstanden und abgerechnet wurden \nund der entsprechende Betrag nun im Jahr 2024 angefallen ist.  \n\nDie weiteren Investitionen haben sich in der geplanten Zone bewegt und können jederzeit im NPM-\n\nJahresbericht 2024 nachgelesen werden. \nAuszug aus den Fragen und Antworten der Subkommission: \n\nWarum werden weitere Tempo 30 Zonen mit der Begründung des Lärmschutzes eingeführt? Die \nTempo 30 Zonen auf den Hauptverkehrsachsen sind Sache des Kantons. Die Stadtpolizei Uster hat da-\n\nrauf keinen Einfluss.  \nEndtermin der Brandhäuser 1+2: Brandhaus 1 konnte in Betrieb genommen werden. Brandhaus 2 ist \n\naktuell in Arbeit. Es wird davon ausgegangen, dass Brandhaus 2 Mitte 2026 in Betrieb genommen \n\nwerden kann.  \nMehrausgaben in Generellen: Die Aufwandschätzung des Stadtrates für die Rad WM in Uster hat nur \n\nnicht personelle Kosten beinhaltet. Ein sehr grosser Teil der Mehrausgaben bei der Stadtpolizei 2024 \nist auf die Rad WM zurückzuführen, da der Personalaufwand nicht in der Kostenschätzung vorhanden \n\nwar.  \n\nArgumentation zu den stetig steigenden Kosten der Sicherheitsorganisation: Es wird von den Blaulicht-\norganisationen immer mehr verlangt, ohne dabei das Budget adäquat zu erhöhen.  \n\nMehrstunden bei Schulhäusern und bei der Prävention des Autoposings: Die meldenden Bürgerinnen \nund Bürger zeigten sich mit der Präsenz (Prävention: man sieht die Polizei) und den Ergebnissen im \n\nSinne, dass weniger zu schnell gefahren werde, zufrieden. Die Autoposerszene ist in Uster nur am \n\nRande aktiv, zurückführen auf die hohe Polizeidichte (Bahnhof, Brunnenstrasse, Tankstelle), dies im \nVergleich zu Volketswil.  \n\nRückmeldung zum Uster-Märt 2024: Die Stimmung war deutlich besser. Der Gemeinderat bedankt sich \nfür die eingebrachten Verbesserungen. \n\n \n  \n\n\n\nGR 7.7.2025: Referate über die Geschäftsfelder für Weisung 86/2025 und Weisung 79/2025 \n\n \n\nGF Publikumsdienste \n\n \nFür die KÖS gibt Silvan Dürst (SVP) zu Protokoll: Der budgetierte Globalkredit für das Geschäftsfeld \n\nPublikumsdienste betrug für das Jahr 2024 CHF 1.478 Millionen nach Abschreibungen. Das Geschäfts-\nfeld Publikumsdienste überschreitet das Budget um CHF 67'000 auf total 1.544 Mio. Franken nach Ab-\n\nschreibungen. Die Budgetabweichungen sind auf die Verzögerungen beim Umbau des Dienstgebäudes \n\nFriedhof zurückzuführen. \nDas Projekt «Sanierung Friedhofgebäude» verzögerte sich nochmals und konnte Mitte 2024 gestartet \n\nwerden. Der Abschluss der Umbauarbeiten ist am 1. Juli 2025. Die Planung und die Erstellung des \nWerkstattraums werden bis Ende 2025 über die Bühne gehen. \n\n«INFOSTAR New Generation», welches im November 2024 in Betrieb ging, brachte Erleichterungen \nsowie Zusatzaufgaben für die Zivilstandsämter. Die Aufsichtsbehörden wurden aber erheblich entlas-\n\ntet. \n\nIm Jahr 2024 konnte ebenfalls das externe Traulokal in der Villa Grundholzer in Betrieb genommen \nwerden. Der grosse Ansturm blieb mit total sechs auf insgesamt 120 Trauungen noch aus. Zusätzliche \n\nKosten, welche das Brautpaar bezahlen muss, belaufen sich auf 250 Franken (Miete Villa Grunholzer, \nWegpauschale und Gebühren für auswertige Traulokale). \n\nDie KÖS empfiehlt die Jahresrechnung im Geschäftsfeld Publikumsdienste mit 8:1 Stimmen zur An-\n\nnahme. \n \n\nGF Recht und Vollstreckung \n \n\nFür die KÖS gibt Marius Weder (SP) zu Protokoll: Das vorliegend zu behandelnde Geschäftsfeld \nRecht und Vollstreckung gab weder in der Subkommission noch in der gesamten Kommission Anlass \n\nzu grossen Fragen oder Diskussionen. Betrachtet man die Zahlen, so fällt auf Seite M/2 auf den ersten \n\nBlick eine doch markante Abweichung von Minus Fr. 53'000 auf Minus Fr. 106'000 statt den budgetier-\nten Minus Fr. 53'000 auf. Hierzu ist allerdings zu erwähnen, dass dieses Minus im Aufwand effektiv ein \n\nPlus um diesen Betrag darstellt, die Stadt Uster hier also Fr. 106'000 statt bloss der budgetierten \nFr. 53'000 eingenommen hat. Vor einem Jahr betrug die Abweichung noch Fr. 42'000, in den Jahren \n\nzuvor Fr. 51'000, Fr. 107'000, Fr. 97'000 und zuvor gar Fr. 250'000. Solche Abweichungen stellen hier \n\nmithin nicht die Ausnahme, sondern die Regel dar. Im Sinne einer möglichst präzisen Budgetierung ist \nzu bemerken, dass der Stadtrat seit dem Budget 2021 im Gegensatz zu den früheren Jahren hier im-\n\nmerhin mit einem Ertragsüberschuss budgetiert, weswegen die Abweichungen seither etwas tiefer \nausfallen.  \n\nIn der Leistungsgruppe Stadtammann- und Betreibungsamt fielen um Fr. 17'000 höhere Gebührenein-\n\nnahmen als budgetiert an. Anzumerken ist, dass sich die fraglichen Gebühren aus der Gebührenver-\nordnung zum Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz (SchKG) ergeben und in einem gewissen Pro-\n\nzentsatz zu den seitens der Gläubiger in Betreibung gesetzten Forderungen stehen. Bei der LG Stadt-\nrichter fielen gar um Fr. 37'000 höhere Bussen- und Gebührenerträge an. Die Stadt hat auch auf die-\n\nsen Budget- bzw. Rechnungspunkt bei genauer Betrachtung keine relevante Einflussmöglichkeit. Das-\nselbe gilt schliesslich bei der LG Friedensrichter, bei der ein um Fr. 6'000 höherer Aufwand zu ver-\n\nzeichnen ist.  \n\nIn personeller Hinsicht ist anzumerken, dass bei der LG Stadtammann- und Betreibungsamt der Stel-\nlenplan um 20% unterschritten wurde. Diese sieht sich bereits seit einigen Jahren stark durch den \n\nFachkräftemangel herausgefordert. \nWie in den Geschäftsfeldern Sicherheit und Publikumsdienste wurde auch im vorliegenden Geschäfts-\n\nfeld die Wirkungsprüfung vor zwei Jahren bezüglich Rechnung 2022 vorgenommen durch die Subkom-\n\nmission. Bei den Indikatoren drängten sich damals nach einhelliger Meinung der Kommission und der \nSubkommission keine Änderungen auf. \n\nBezüglich der im NPM-Bericht auf Seite M/4 fehlenden Kennzahlen der LG Friedensrichter ist zu be-\nmerken, dass diese vom Friedensrichter weder der Abteilung Sicherheit noch der Subkommission KÖS \n\nmitgeteilt wurden und daher vorliegend entfallen.  \n \n  \n\n\n\nGR 7.7.2025: Referate über die Geschäftsfelder für Weisung 86/2025 und Weisung 79/2025 \n\n \n\nGF Soziale Sicherheit \n\n \nFür die Kommission Soziales und Gesundheit (KSG) gibt Lukas Adam (Grüne) zu Protokoll: Das Ge-\n\nschäftsfeld Soziale Sicherheit schliesst 2024 mit einem deutlichen Ertragsüberschuss von 2,263 Millio-\nnen Franken ab, wobei die Rückerstattung von KVG-Prämien für Personen mit Schutzstatus S aus den \n\nJahren 2022/2023 massgeblich dazu beitrug. Die Bezügerzahlen bei den Zusatzleistungen entwickelten \n\nsich rückläufig: Bei der AHV sanken sie von 585 auf 575 Personen, bei der IV von 453 auf 446. Dieser \nRückgang ist hauptsächlich auf die per 1. Januar 2024 definitiv umgesetzten neuen Vermögensgren-\n\nzen der EL-Reform zurückzuführen, wonach Einzelpersonen mit über 100'000 Franken und Ehepaare \nmit über 200'000 Franken Vermögen keinen Anspruch mehr haben. \n\nGleichzeitig stiegen die durchschnittlichen Fallkosten markant an: Bei AHV-Heimbewohnenden von \n54'695 auf 61'714 Franken (+12,8%) und bei Wohnungsbewohnenden von 11'712 auf 12'354 Franken \n\n(+5,5%). Diese Kostensteigerungen resultieren aus der allgemeinen Teuerung, erhöhten Heimtaxen \n\nund gestiegenen Mietzinsen infolge des höheren Referenzzinssatzes. Das neu eingeführte Selbstbe-\nstimmungsgesetz (SLBG) zeigte 2024 noch keine spürbaren Auswirkungen, da ambulante Betreuungs-\n\nangebote erst im Aufbau sind. Die AHV-Reform 21 wird erst ab 2025 mit der schrittweisen Erhöhung \ndes Frauenrentenalters wirksam. \n\nIm Bereich der familienergänzenden Betreuung bleibt die Nachfrage unverändert hoch mit teilweise \n\nmehrmonatigen Wartezeiten. Positiv ist der Ausbau der Betreuungsplätze: Die Kita Globegarden eröff-\nnete im Herbst mit 32 Plätzen, Fugu im Dezember 2024 mit 24 Plätzen, weitere Angebote folgen \n\n2025/2026 mit insgesamt rund 80 zusätzlichen Plätzen. Parallel läuft ein partizipatives Projekt zur \ngrundlegenden Neugestaltung des FEB-Modells, das dem Gemeinderat im Herbst 2025 und dem \n\nStimmvolk im März 2026 vorgelegt werden soll. Die Personalausstattung mit 10,7 Stellen blieb stabil. \n \n\nKindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) \n\n \nFür die KSG gibt Josua Graf (Grünliberale) zu Protokoll: Die Subkommission hat sich am 16. Juni \n\n2025 mit Petra Bättig (Stadträtin) und Co-Abteilungsleiter Soziales Thomas Birchler getroffen, um of-\nfene Fragen zur KESB zu klären. \n\nDie KESB schliesst das Jahr 2024 mit CHF 1’270’000 (inkl. Abschreibungen) und CHF 35'000 über dem \n\nBudget ab. \nDer Aufwandüberschuss ist auf verschiedene Faktoren zurückzuführen: \n\nIm Vergleich zum Vorjahr ist die Anzahl der neuen Anträge und Meldungen an die KESB um 7 % ge-\nstiegen – durchschnittlich 28 pro Woche. Ein Hauptgrund dafür ist die Zunahme an Beistandschaften \n\nfür unbegleitete minderjährige Asylsuchende (meist 16-jährige Jungen aus Afghanistan), die aufgrund \n\nder Eröffnung des Aufnahmezentrums für minderjährige Asylsuchende im Rosengarten und die Umor-\nganisation des Durchgangszentrums in Volketswil durch die ORS neu in Uster platziert sind. Für diese \n\nJugendlichen wird eine Vertretungsbeistandschaft bis zur Volljährigkeit eingerichtet. \nZudem nimmt die Anzahl der zu prüfenden Vorsorgeaufträge nach dem Eintritt von Urteilsunfähigkeit \n\nweiter zu. \nDie neue Verordnung über die Vermögensverwaltung (VBVV), die seit dem 1. Januar 2024 gilt, hat für \n\ndas Revisorat und die Administration der KESB einen grossen Mehraufwand verursacht. Es mussten \n\n230 zusätzliche Verfahren zur Prüfung von Vermögensausscheidungen durchgeführt werden. \nDie Anzahl der Massnahmen teilen sich wie folgt auf die Stadt Uster und die Anschlussgemeinden der \n\nKESB auf: Stadt Uster ca. 50% (606 Massnahmen), wovon ein grosser Teil auf die Kindesschutzmass-\nnahmen fallen und Anschlussgemeinden ca. 50% (607 Massnahmen). \n\nDie Behörde verfügt über ein konstantes Team mit 14.4 Stellen und einer geringen Personalfluktua-\n\ntion. \n \n\nGF Gesundheit und Umwelt \n \n\nFür die KSG gibt Claudia Frei (Grünliberale) zu Protokoll: Die Subkommission hat sich am 16. Juni \n2025 mit Stadträtin Karin Fehr und Abteilungsleiter Hugo Bossi getroffen, um offene Fragen zum Ge-\n\nschäftsfeld Gesundheit und Umwelt zu klären.  \n\nDas Geschäftsfeld Gesundheit und Umwelt schliesst das Jahr 2024 mit CHF 11’214’000 und damit ei-\nner Abweichung von CHF 93’000 über Budget ab.  \n\nDie Mitarbeiter in der Leistungsgruppe Abfallbewirtschaftung waren im Jahr 2024 insbesondere mit \nder Planung der neuen Hauptsammelstelle Loren eingebunden (im Mai 2025 durch die Stimmbevölke-\n\nrung abgelehnt).  \n\n\n\nGR 7.7.2025: Referate über die Geschäftsfelder für Weisung 86/2025 und Weisung 79/2025 \n\n \n\nDie jährlichen Gesamtkosten der Abfallbewirtschaftung pro Einwohner sind angestiegen und werden \n\nwohl auch weiter ansteigen. In der Subkommissionssitzung wurde auch thematisiert, dass bald ein \nWechsel bei Kehricht- und Separatabfuhr stattfinden wird.  \n\nDer Bedarf an Beratungen durch die Fachstelle Alter ist höher als budgetiert und hat sich bewährt.  \n \n\nGF Heime Uster \n\n \nFür die KSG gibt Gianluca Di Modica (FDP) zu Protokoll: Das Geschäftsfeld Heime schliesst das \n\n2024 mit einem Aufwandüberschuss von CHF 374'000 ab. Gegenüber dem ursprünglich budgetierten \nAufwandüberschuss von CHF 496'000 (nach Novemberbrief, SRB 436/2023 v. 31.10.23) ergibt das \n\neine leicht positive Abweichung von CHF 122'000.-. Wir sind froh, konnten die Heime Uster den Auf-\nwandüberschuss etwas reduzieren. \n\nIm Wesentlichen führten folgende Effekte zu diesem Ergebnis: \n\n• Durch die Umfunktionierung von ehemaligen Büroräumen zu Bewohnendenzimmer im Heim Diet-\n\nenrain konnten zusätzliche Betten geschaffen und ausgelastet werden, was zu Mehreinnahmen \nführte. \n\n• Die durch diverse langfristig ausgelegte Personalmassnahmen erreichte gute Stimmung wirkte \n\nsich im aktuell nach wie vor angespannten Arbeitsmarkt im Gesundheitswesen positiv auf die Fluk-\ntuationsrate (tiefe Fluktuation) aus. Dies wiederum hält die Aufwendungen für Personalrekrutie-\n\nrung und Aushilfspersonal über Personaldienstleister in gewissen Grenzen. \n\n• Trotz der guten Personalarbeit fallen die Aufwendungen für Abwesenheiten und Ausfälle negativ \n\nauf. Korrelieren die Mitarbeiterzufriedenheit und die Ausfallquote normalerweise negativ, gibt es \nhier eine Anomalie. \n\n• Sehr gute Gastroerträge. Dieser Trend scheint sich fortzusetzen. \n\nIm 2024 wurde die Angebots- und Immobilienstrategie vorgestellt. Diese bildet nun die Grundlage für \ndie weitere Arbeit an der strategischen Ausrichtung der Heime. Vor dem Hintergrund der demografi-\n\nschen Alterung und den monetären Auswirkungen kommt dem Thema ein grosses Gewicht zu. \nIn der aktuellen Investitionsplanung sind für die Gesamtsanierung und Erneuerung der Heime Uster \n\nCHF 88 Mio. vorgesehen. Für das Pflegezentrum Im Grund (Pos. 438) CHF 40,2 Mio., für das Pfleg-\n\nzentrum Dietenrain (Pos. 439) CHF 27,8 Mio. und für das Betriebsprovisorium (Pos. 440) CHF 20 Mio. \nDie aktuelle Version der Angebots- und Immobilienstrategie (siehe Version 08.2023, Seite 42 und An-\n\nhang 7.4) nennt bereits eine Investitionssumme von CHF 93 Mio. ohne Betriebsprovisorium. Das ge-\nnannte Total inklusive Betriebsprovisorium beläuft sich auf CHF 113 Mio. (Kostengenauigkeit +/- \n\n25%). \n\nSo gesehen kommt auf die (politischen) Verantwortlichen ein grosses Projekt mit grossen finanziellen \nAuswirkungen zu. \n\nDa sich das Angebot Panorama (Tagesaufenthalte) einer gestiegenen Nachfrage erfreut, konnten im \nBerichtsjahr die Öffnungszeiten erhöht werden. Durch die Implementierung einer neuen App wurde \n\ndie Kommunikation zwischen Bewohnenden, Angehörigen und Mitarbeitenden optimiert. \nDer Wermutstropfen – in Analogie zur letztjährigen Betrachtung – bleibt in einer Gesamtbetrachtung \n\ndas Pflegefinanzierungsmodell. Denn die Rechnung, welche zum guten Ergebnis der Heime führte, \n\nzahlen die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler über den Budgetposten «Beitrag an Heime» aus dem \nGeschäftsfeld Alter und Gesundheit. Dieser Beitrag erhöhte sich in den vergangenen Jahren kontinu-\n\nierlich von CHF 7.8 Mio (2021), CHF 9,9 Mio (2022) auf über CHF 11,5 Mio im 2023. Im 2024 konnte \ndieser Trend etwas gebrochen werden und es fielen Kosten in Höhe von knapp CHF 10,5 Mio an. \n\nDieser Umstand der Pflegefinanzierung soll aber nicht über die gute betriebswirtschaftliche Leistung \n\nbei notabene gleichbleibend guten Werten bei der Zufriedenheit der Bewohnerinnen und Bewohner \n(Ist 23: 89,7 / Budget 24: 90,0 / Ist 24: 89,7) hinwegtäuschen. Dafür bedanken wir uns bei der Heim-\n\nleitung und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. \nAuch danken wir Stadträtin Karin Fehr, Abteilungsleiter Gesundheit Hugo Bossi und Gesamtleiter \n\nHeime Patrick Döbelin für die ausführlich und strukturierte Beantwortung unserer Fragen sowie die \n\nkonstruktiven Besprechungen vom 16. und 23. Juni 2025. \nIn diesem Sinne empfiehlt die KSG einstimmig dem Gemeinderat den Jahresbericht 2024 des Ge-\n\nschäftsfeldes Heime zur Annahme. \n \n  \n\n\n\nGR 7.7.2025: Referate über die Geschäftsfelder für Weisung 86/2025 und Weisung 79/2025 \n\n \n\nGF Spitex Uster \n\n \nFür die KSG gibt Ali Özcan (SP) zu Protokoll: Im GF Spitex lag 2024 ein zentraler Fokus auf der Bin-\n\ndung der bestehenden Mitarbeitenden. Basierend auf der Mitarbeitenden-Umfrage aus dem Herbst \n2023 wurden verschiedene Massnahmen abgeleitet und erfolgreich umgesetzt. \n\nUm eine verbesserte und einheitliche Einführung sicherzustellen, wurde der Onboarding-Prozess für \n\nneue Mitarbeitende optimiert. Mithilfe des digitalen Kommunikationstools Beekeeper werden alle Mit-\narbeitenden standortunabhängig mit aktuellen Informationen versorgt. Zudem haben sie jederzeit Zu-\n\ngang zur Dokumentenablage sowie zu verschiedenen Prozessen und Richtlinien. \nIm Bereich der Personalgewinnung wurden Stellenanzeigen überarbeitet und optimiert. Regelmässige \n\nBeiträge auf LinkedIn wurden veröffentlicht, um die Attraktivität und Sichtbarkeit der Spitex Uster zu \nerhöhen. \n\nDas Thema Fachkräftemangel ist trotzdem weiterhin sehr aktuell und ist eine der grössten Herausfor-\n\nderungen für das gesamte GF Spitex. \nBeim Thema Palliative Care ergab eine interne Evaluation, dass die Spitex Uster bereits über fundier-\n\ntes Know-how im Bereich der Grundversorgung Palliative Care verfügt und durch die Zusammenarbeit \nmit dem Palliative Care Team des Spitals Wetzikon auch spezialisierte Palliative Care abdeckt. \n\nIn der LG Pflege ist die prognostizierte moderate Zunahme der Pflegestunden im somatischen und \n\npsychiatrischen Bereich leider nicht eingetreten. Die tatsächlichen Pflegestunden lagen unter Budget \nund bewegen sich auf dem Niveau vor der Pandemie. Ein Pflegeteam wurde deshalb aufgelöst und in \n\nandere Teams integriert. \nDer Bedarf an Psychiatriepflege blieb unverändert, jedoch ist ein Anstieg der Anfragen im Bereich Kin-\n\nder- und Jugendpsychiatrie zu verzeichnen. Eine entsprechende Spezialisierung konnte wegen Perso-\nnalabgängen bisher nicht umgesetzt werden. Auch hier wieder; das Fehlen von geeignetem Fachper-\n\nsonal steht im Vordergrund. \n\nDas Geschäftsfeld Spitex schliesst bei einem Stellentotal von 78 Mitarbeitenden mit einem Aufwand-\nüberschuss von 362’000 Franken, resp. mit insgesamt 398’000 Franken mehr ab als budgetiert. \n\n \nGF Sport \n\n \n\nFür die KBG gibt Marc Thalmann (FDP) zu Protokoll: Das Geschäftsfeld Sport schliesst das Jahr \n2024 mit einem Aufwand von rund Fr. 5.13 Mio. (VJ. 5.52 Mio.) und somit Fr. 26‘000 über dem vorge-\n\nsehenen Globalbudget 2024 ab, was als Punktlandung bezeichnet werden kann.  \nInvestiert wurden im vergangenen Jahr rund Fr. 1.6 Mio., gut Fr. 400'000 mehr als im Budget vorge-\n\nsehen. Die Mehrinvestitionen sind durch die gesamte Umsetzung des Projekts Pumptrack und Erweite-\n\nrung Trendsportplatz im 2024 (Fr. 960'000 statt 500'000), der Infield Sanierung des Stadion Buchholz \n(Fr. 180'000), der Sanierung der Badewassertechnik im Hallenbad (Fr. 150'000), dem Ersatz der Be-\n\nleuchtung bei der Heusser-Staub-Wiese (Fr. 110'000) und im Strandbad wurde der Kleinkinderbereich \nsaniert (Fr. 86'000). \n\nDafür wurde das Projekt am Aabach ein weiteres Jahr verschoben (- Fr. 200'000), die Bestandsauf-\nnahme Sanitären Gebäude sowie dem Bootshaus beim Strandbad fiel bisher günstiger aus (Fr. 30'000 \n\nstatt 200'000) und verschiedene weitere Projektierungen waren unter Budget oder wurden nicht initi-\n\niert (insgesamt – Fr. 380'000). Zudem wurden dank verschiedenen Unterstützungsbeiträgen knapp \nFr. 70'000 generiert, die nicht budgetiert waren. \n\nAufgrund des weiterhin noch in Bearbeitung stehenden Richtplans konnte die Umsetzung der Gesamt-\nplanung Buchholz noch nicht angestossen werden. \n\nDafür wurde das fast 20-jährige Sportkonzept überarbeitet und enthält nun Aussagen zu Förderung \n\nvon Gleichberechtigung und Chancengleichheit im Sport, Inklusion, Raum und Bewegung, Veloförde-\nrung sowie ehrenamtlicher Tätigkeit. \n\nMit der Rad- und Paracycling-Strassen-WM 2024 fand ein internationaler Grossanlass im Raum Zürich \nstatt. Uster konnte sich als einer der Startorte als Sportstadt zeigen. \n\nIm Gegensatz zum Vorjahr begünstigte das schlechtere Wetter den Hallenbadbetrieb, welcher mit \nüber einer Viertelmillion Eintritten 10% höher lag als vorgesehen und auch den Kostendeckungsgrad \n\nauf fast 76% steigern konnte. Zwar verzeichnete dafür das Strandbad weniger Eintritte, aber insge-\n\nsamt besuchten 15'000 Gäste mehr als budgetiert die drei öffentlichen Badeanstalten. \nDie drei Sport- und Fun Camps waren wie in den Vorjahren mit 270 Teilnehmenden ausgebucht. Im \n\nfreiwillige Schulsport wurden gegenüber 2023 10% mehr Kurse angeboten, was zu einer Steigerung \nder Zahl der Teilnehmenden um 20% auf 1372 führte. \n\n\n\nGR 7.7.2025: Referate über die Geschäftsfelder für Weisung 86/2025 und Weisung 79/2025 \n\n \n\nIm vergangenen Jahr wurden neben vier Grossveranstaltungen auch 21 weitere Sportveranstaltungen \n\nunterstützt. \nDas Geschäftsfeld Sport gab in der Sachkommission kein Anlass für Diskussionen und wurde einstim-\n\nmig gutgeheissen.  \n \n\n6.4 Geschäftsbericht Sozialbehörde \n\n \nGF Soziale Dienste \n\n \nFür die KSG gibt Tanja Göldi (SP) zu Protokoll: Das Geschäftsfeld Soziale Dienste schloss mit einem \n\nAufwandüberschuss ab. Auf einen Nachtragskredit wurde verzichtet, da Rückerstattungen von KVG-\nPrämien erwartet wurden, die allerdings dem Geschäftsfeld Soziale Sicherheit zugeordnet werden \n\nmussten. Die seit 2022 geltende Organisationsstruktur hat sich bewährt – insbesondere in der Sozial-\n\nberatung und Asylkoordination wurde der Fokus auf nachhaltige Beratung und Integration weiter ge-\nstärkt. \n\nDas Kinder- und Jugendheimgesetz (KJG) entlastet zwar die wirtschaftliche Sozialhilfe, verursacht aber \nhöhere als ursprünglich prognostizierte Kosten. Für 2023 ergaben sich Mehrkosten von über CHF \n\n750'000; die Pro-Kopf-Kosten stiegen auf rund CHF 110. \n\nSozialberatung: Die Zusammensetzung der unterstützten Personen blieb stabil, hauptsächlich betrof-\nfen sind Menschen mit gesundheitlichen und sozialen Belastungen. Die Fallzahlen gingen leicht zurück \n\n(–8 %), die Kosten stiegen jedoch infolge höherer Lebenshaltungs- und Wohnkosten (+12 %) sowie \nstationärer Aufenthalte (+28 %). Eine Rückzahlung an das kantonale Sozialamt belastete zusätzlich. \n\nDie Zahl der Beratungen im Bereich persönliche Hilfe verdoppelte sich, was die Rolle der Sozialbera-\ntung als zentrale Anlaufstelle stärkte. \n\nAsyl- und Flüchtlingskoordination: Trotz einer kantonalen Erhöhung der Zuweisungsquote sank die \n\nZahl der Asylgesuche. Die Stadt Uster blieb unter dem kantonalen Aufnahmesoll, die Gesamtzahl be-\ntreuter Personen blieb stabil. Die Integration (sprachlich, beruflich, sozial) wurde im Rahmen der In-\n\ntegrationsagenda Zürich weitergeführt. Fast alle Klienten und Klientinnen verfügten über eine vollstän-\ndige Tagesstruktur. Wegen Wohnungsknappheit stieg der Bedarf an Notunterkünften, was den Be-\n\ntreuungsaufwand erhöhte. Die Zahl der vorläufig aufgenommenen Personen (F-Ausweis) und aner-\n\nkannten Flüchtlinge nahm leicht zu, die Finanzierung ist teilweise ungenügend gedeckt. \nBerufliche und soziale Integration:  \n\nDie internen Integrationsangebote, inklusive Coaching und Bewerbungswerkstatt, haben sich bewährt. \nViele Teilnehmende fanden durch die gute Arbeitsmarktlage selbstständig eine Stelle. Die Bewer-\n\nbungswerkstatt wurde für umliegende Gemeinden geöffnet. Die Auslastung im Bereich Handwerk war \n\nhoch, wurde jedoch durch unregelmässige Teilnahme erschwert. Die Digitalisierung interner Abläufe \nwurde weiter vorangetrieben. \n\nBerufsbeistandschaft: Die Fallzahlen und die Komplexität der Mandate stiegen an, insbesondere durch \nzunehmende psychische Belastungen der Klientel. Die Zusammenarbeit mit der Pro Senectute entlas-\n\ntete bei älteren Klientinnen und Klienten. Neue gesetzliche Vorgaben wie das Selbstbestimmungsge-\nsetz führten zu zusätzlichen Mandaten. Laufende Mandate konnten seltener abgeschlossen werden, \n\nwas den Aufwand erhöhte. \n\nZusammenfassung Fragen und Antworten – Subkommissionsitzung vom 16.06.2025 \nWebseite und Online-Antrag: Die Webseite wurde wie geplant überarbeitet (z. B. Mietzinsrichtlinien, \n\nKompetenzregelung). Technische Einschränkungen bleiben bis zur neuen Plattform bestehen. Ein digi-\ntaler Sozialhilfeantrag wird ab Oktober 2025 eingeführt (Projekt „Amtomat“). \n\nMandatsentschädigungen (Beistandschaften): Die höheren Kosten betreffen externe Beistände (nicht \n\nSozialhilfebeziehende). Die KESB rechnet diese halbjährlich mit der Stadt ab. \nWohnungssuche und Mietzinsrichtlinien: Die Lage für Sozialhilfebeziehende bleibt schwierig. Die neuen \n\nRichtlinien haben wenig verändert. Uster liegt im kantonalen Vergleich im Mittelfeld. \nNeue Lösung für Integrationsangebote: Nach Wegfall der geplanten Looren-Nutzung zieht das Hand-\n\nwerksangebot an die Freiestrasse 53 um. Der neue Standort ist zentral und langfristig gesichert. \nSelbstbestimmungsgesetz (SEBE) und neue Beistandschaften: 2024 wurden drei, 2025 bisher eine Bei-\n\nstandschaft neu übernommen. Gesetzesänderungen und neue melderechtliche Praxis führen zu Unsi-\n\ncherheiten; eine kantonale Arbeitsgruppe klärt dies bis Ende 2025. \nPersonal und Fachkräftesicherung: Neueinstellungen erfolgten 2024/2025. Zur Fachkräftebindung \n\nsetzt man auf Coaching, Austauschformate, Teamanlässe und Engagement im Berufsverband. Uster \ngilt als moderne und attraktive Arbeitgeberin. \n\n \n\n\n\nGR 7.7.2025: Referate über die Geschäftsfelder für Weisung 86/2025 und Weisung 79/2025 \n\n \n\n6.5 Geschäftsbericht Primarschulpflege \n\n \nGF Primarschule \n\n \nFür die KBG hat Walter Meier (EVP) bereits beim GF Bildung das Referat zu Protokoll gegeben. \n\n \n\n \nUster, 30. Juni 2025/red \n\n\n


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text: \nPrimarschulpflege \n     \n\n \n \n\n \n \n\nSeite 1/12 \n\n \n\nUster, 20. Juni 2023 \n\nNr. 30/2023 \n\nV4.04.70 \nZuteilung: KBG/RPK \n\nWEISUNG 30/2023 DER PRIMARSCHULPFLEGE:  \n\nINTEGRATION MUSIKSCHULE USTER-GREIFENSEE (MSUG) \n\nIN DIE  PRIMARSCHULE USTER \n\nDie Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat gestützt auf Art. 23 Ziff. 2 der \nGemeindeordnung vom 28. November 2021, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n  \n\n1. Die Musikschule Uster-Greifensee (MSUG) wird per 1. August 2024 in die \nPrimarschule Uster integriert. \n\n2. Die Primarschulpflege kann mit anderen (Schul-)Gemeinden Anschlussverträge \nabschliessen. \n\n3. Die jährlichen Kosten der Primarschule Uster in der Höhe von 1 035 000 Franken \nzuhanden der Musikschule Uster werden bewilligt. \n\n4. Mitteilung an den Stadtrat und an die Primarschulpflege \n\n \n\nReferentin des Stadtrates: Patricia Bernet, Präsidentin der Primarschulpflege \n\n\n\nPrimarschulpflege \n     \n\n \n \n\nSeite 2/12 \n\n \n\nGESCHÄFTSFELD PRIMARSCHULE /  LEISTUNGSGRUPPE \n\nMUSIKSCHULE \n\nA Strategie \n\n Leitsatz I Uster ist ein attraktiver Wohnstandort mit hoher \nNaherholungsqualität. \n\n Schwerpunkt Nr.  3. Uster fördert den qualifizierten Bildungsstandort und lebt \nKultur. \n\n Massnahme        \n\nB NPM: Wirkungs- und Leistungsziel, das mit Antrag verfolgt wird \n\n Bestehend In GF 49 Bildung (zu streichen):  \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n Neu In GF 40 Primarschule: \nZ 01: Uster bietet qualitativ hochstehenden und \nerschwinglichen Musikunterricht für Kinder, Jugendliche und \njunge Erwachsene an. \n\nB1 Leistung, die mit diesem Antrag erbracht werden soll \n\n Bestehend In GF 49 Bildung: \n \n \n \n \n \n \n\n Neu In GF 40 Primarschule zu übertragen \nL 04 Blockflötenunterricht streichen \n(wird nicht mehr angeboten) \n\nB2 Indikator, der zur Messung der Zielerreichung verwendet werden soll \n\n Bestehend In GF 49 Bildung (zu streichen): \n \n \n \n \n \n \nDie Anzahl subventionierter Unterrichtsstunden kann \ngemäss den neuen gesetzlichen Grundlagen nicht mehr \nbeschränkt werden. Kinder, Jugendliche und junge \nErwachsene bis 25 Jahre haben Anspruch auf Unterricht. \n\n Neu Neuer Indikator: ist noch festzulegen \n\n  \n\n\n\nPrimarschulpflege \n     \n\n \n \n\nSeite 3/12 \n\n \n\nB3 Kennzahl/en, die aufgrund dieses Antrages aufgenommen werden \n\n Bestehend In GF 49 Bildung: \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n Neu In GF 40 Primarschule zu übertragen \nK 02 ändern: Anzahl Kinder, Jugendliche und junge \nErwachsene bis 25 Jahre (subventionsberechtigte \nEinwohnerinnen und Einwohner) \nNeue K 03: Anzahl subventionierte Unterrichtsstunden \nBisherige K 03 = neue K 04 \nBisherige K 04 = neue K 05 \n\nB4 Finanzen (inkl. allf. Personalkosten), die aufgrund dieses Antrages benötigt \nwerden \n\n Einmalig \nInvestitionsrechnung \n\n- \n\n Einmalig Laufende Rechnung Fr. 80 000 für die Integration, Globalkredite 2024-2027  \nAnsonsten keine Netto-Mehrkosten gegenüber der heutigen \nSituation. \n\n Folgekosten total \n- davon Kapitalfolgekosten \n- davon übrige Mehrkosten \n\nFr. - \nFr. - (kein Bestandteil Globalkredite) \nFr. - im Globalkredit ab Jahr x einzustellen \n(Mehrkosten = übrige Folgekosten ./. Erträge Globalkredit) \n\nB5 Personal, welches aufgrund dieses Antrages benötigt wird \n\n Veränderung \nBegründung bei \nVeränderung: \n\nDie Angestellten der MSUG werden neu durch das GF 40 \nPrimarschule (kommunal besoldete Mitarbeitende) \nangestellt. Der Stellenplan der Primarschule verändert sich \nsomit um ca. 25.5 Vollzeitstellen (Stand 31. Dezember \n2022).  \n\nC Bemerkungen zu Konzepten, anderen bestehenden Dokumenten, Grundlagen etc \n\n  \n \n\n \n \n\n\n\nPrimarschulpflege \n     \n\n \n \n\nSeite 4/12 \n\n \n\nA. Das Wichtigste in Kürze \n\nDie Primarschulpflege Uster empfiehlt dem Gemeinderat, die Musikschule Uster Greifensee (MSUG) \n\nper Schuljahr 2024/25 in die Primarschule Uster zu integrieren. Wie in vielen anderen Gemeinden, \nsoll die musikalische Bildung auch in Uster zu einem Teil der Volksschule werden – ganz im Sinne \n\nder Gesamtstrategie «Bildung aus einer Hand». Durch die Integration ergeben sich für die Kinder \nzahlreiche Vorteile: neue Angebote wie Klassenmusizieren oder Bandworkshops können entstehen \n\nund die Musik rückt näher an den Schulalltag.  \n\nDie bisher am Verein «Musikschule Uster Greifensee» beteiligten Trägergemeinden Greifensee, \n\nMönchaltorf, Oberstufenschule Nänikon-Greifensee und die Sekundarstufe Uster können den Musik-\n\nunterricht mit Anschlussverträgen weiterhin von der Primarschule Uster beziehen. Entsprechende \nGespräche mit den betroffenen Gemeinden werden bereits geführt. Die Musiklehrpersonen, das \n\nLeitungsteam und das Sekretariat werden neu von der Stadt Uster angestellt. Die Angebote der \nMusikschule bleiben bestehen und für die Stadt Uster ergeben sich keine wiederkehrenden Mehr-\n\nkosten. \n\nIm Vorfeld des Entscheids hatte die Primarschulpflege auch andere Optionen geprüft: den An-\n\nschluss an eine andere öffentliche Musikschule, die Vergabe eines Leistungsauftrags an einen priva-\n\nten Verein oder einen Vertrag mit einem kommerziellen Anbieter. Entgegen ersten Annahmen hat \nsich bei der vertieften Prüfung gezeigt, dass eine externe Lösung für die Stadt Uster kaum finan-\n\nzielle Vorteile bringen würde. Dafür würde die Stadt Uster den Einfluss auf das Angebot und die \nEntwicklung ihrer Musikschule weitgehend verlieren. Kommerzielle Anbieter waren an einer Über-\n\nnahme nicht interessiert. \n\nDie Musikschule Uster Greifensee ist bisher als Verein organisiert. Der MSUG-Vorstand war im ver-\n\ngangenen Jahr an die Primarschule Uster herangetreten und hatte die Integration des Musikschul-\n\nbetriebs in die Primarschule vorgeschlagen. Die MSUG begrüsst den Entscheid der Primarschul-\n\npflege Uster deshalb ausdrücklich. \n\nB. Ausgangslage \n\nDie Musikschule Uster-Greifensee (MSUG) besteht seit 1968 und ist als Verein organisiert. Die Mu-\n\nsikschule vermittelt Musik und musikalische Bildung im Auftrag der Öffentlichkeit. Die Trägerge-\nmeinden sind die Stadt Uster, die Sekundarstufen-Schulgemeinde Uster, die Gemeinde Mönchaltorf, \n\ndie Oberstufenschulgemeinde Nänikon-Greifensee und die Primarschule Greifensee. Die MSUG hat \n\nsich zu einem Betrieb mit 80 Angestellten, 1800 Schülerinnen und Schülern mit einem jährlichen \n\nAufwand von rund 3,6 Mio. Franken entwickelt. \n\nDie Musikschule wird mit Beiträgen der Trägergemeinden, des Kantons Zürich sowie Elternbeiträgen \nfinanziert. Die Finanzierung regelt die Trägerschaft mit den beteiligten Schulpflegen seit dem Schul-\n\njahr 2006/2007 in einem Rahmenkontrakt mit jährlichen Leistungsvereinbarungen (fixe und variable \n\nKosten pro Unterrichtsstunde). Der Rahmenkontrakt wurde in den Jahren 2012 bzw. 2017 aktuali-\nsiert. Die Subventionierung des Musikunterrichts für Kinder und Jugendliche bis 25 Jahren ist durch \n\ndie kantonale Musikschulverordnung geregelt. Die für einen Musikschulbetrieb geeigneten Räume \nsind gemäss gesetzlichen Grundlagen von der jeweiligen Schulgemeinde bzw. der Einheitsgemeinde \n\nkostenlos zur Verfügung zu stellen.  \n\nIn den vergangenen Jahren wurde es schwierig und risikoreich, ein solches Unternehmen als Verein \n\nmit Freiwilligenarbeit zu führen. Ausserdem ist es sowohl der Schulleitung als auch dem Lehrkörper \n\nein Anliegen, den Musikunterricht näher an die Volksschule zu bringen und die Angebote besser \naufeinander abzustimmen. Eine solche Integration von Volksschule und Musikschule hat sich in vie-\n\nlen anderen, umliegenden Gemeinden bewährt. Mehr als 50 Prozent der Musikschulen des Kantons \nZürich sind bereits Teil der öffentlichen Schulen. Durch eine Änderung des Musikschulgesetzes per \n\n\n\nPrimarschulpflege \n     \n\n \n \n\nSeite 5/12 \n\n \n\n1. Januar 2023 wurde der Musikunterricht ausserdem zu einer öffentlichen Aufgabe. Die Gemeinden \n\nsind dadurch verpflichtet, für ein ausreichendes Angebot zu sorgen.  \n\nAufgrund der genannten Entwicklungen hat der Vorstand der MSUG beschlossen, den Leistungsauf-\ntrag zur Führung einer Musikschule spätestens per Schuljahr 2024/2025 an die beteiligten Gemein-\n\nden zurückzugeben und eine Integration in die Primarschule Uster zu empfehlen. Die entsprechen-\nden Rahmenkontrakte werden per Ende SJ 2023/2024 vom Verein MSUG gekündigt. \n\nC. Rechtlicher Rahmen \n\nDie Primarschule Uster kauft aktuell «Musikalischen Grundunterricht» sowie «Einzel- und Gruppen-\n\nunterricht» bei der MSUG ein. Per 1. Januar 2023 trat das neue Musikschulgesetz und die Musik-\n\nschulverordnung in Kraft. Darin wird die Musikschule zum Bildungsauftrag erklärt (§ 2.1 MuSG). Die \nStadt Uster kann die Leistung selbst erbringen, bei einer Musikschule oder privatem Anbieter ein-\n\nkaufen oder Anschlussverträge abschliessen (§ 2.2 MuSG). Der Anbieter muss vom Kanton als \n\nMusikschule anerkannt sein/werden. \n\nNeben dem kantonalen Musikschulgesetz (MuSG) sowie der Musikschulverordnung regelt auch das \nVolksschulgesetz (VSG) in § 16 VSG, dass die Musikschulen als Ergänzung zum Musikunterricht an \n\nder Volksschule eine musikalische Ausbildung anbieten. Weiter ist in § 16 Abs. 2 VSG vorgesehen, \n\ndass die musikalische Früherziehung im Rahmen der koordinierten Unterrichtszeiten (Blockzeiten \nam Vormittag) erteilt werden kann. An der Primarschule Uster wird die musikalische Grundausbil-\n\ndung im Umfang von 2 Wochenlektionen bereits seit dem Schuljahr 2003/2004 durch Lehrpersonen \n\nder MSUG unterrichtet. \n\nZur Thematik der gesetzlichen Grundlage kann auf kommunaler Ebene angeführt werden, dass Art. \n3 Abs. 1 der neuen Gemeindeordnung (GO) ausdrücklich festhält, dass die Stadt alle öffentlichen \n\nAufgaben wahrnimmt, für die weder Bund noch Kanton zuständig sind. Gemäss Art. 39 GO besorgt \n\ndie Primarschulpflege die weiteren Aufgaben im Bereich Schule und Bildung, soweit nicht andere \nOrgane zuständig sind. Da der Kanton mit dem MuSG den Bereich der Musikschule nun ausdrück-\n\nlich zu einer kommunalen Aufgabe macht, besteht mit dem erwähnten Art. 3 Abs. 1 GO auch eine \n(indirekte) kommunalgesetzliche Grundlage für die neue Aufgabe der Stadt. Die Definition des Auf-\n\ntrags der Musikschule in § 3 Abs. 1 MuSG darf zweifelsohne als ein solcher im Bereich Schule und \nBildung gewertet werden. Somit sind die Voraussetzungen für eine neue Aufgabe der Primarschul-\n\npflege gemäss Art. 39 GO erfüllt. \n\nD. Variantenstudie \n\nDie Primarschulpflege hat das Ersuchen der MSUG um eine Integration wohlwollend zur Kenntnis \n\ngenommen, jedoch gleichzeitig signalisiert, dass sie auch noch andere Varianten wie einen An-\n\nschluss an eine andere Gemeinde oder die Vergabe an Private prüfen möchte. Die Kommission \n«Bildung und Gesellschaft» des Gemeinderats hat das Anliegen und die Prüfung von Varianten \n\nebenfalls zur Kenntnis genommen. \n\nDie auf Entwicklung von Musikschulen spezialisierte Beratungsfirma HERZKA GmbH wurde mit einer \n\nVariantenstudie beauftragt. Der Bericht vom 17. November 2022 zeigt die Vor- und Nachteile der \nverschiedenen Möglichkeiten auf. Überprüft wurden sowohl Möglichkeiten für eine Übergabe an \n\neinen privaten Anbieter, Einkauf der Dienstleistung bei einer anderen öffentlich-rechtlichen Orga-\n\nnisation und die Integration. \n\n Die angefragten privaten Firmen (Musik Hug, Yamaha Music School, Migros Clubschule) zeigten \n\nkein Interesse an einer Übernahme der MSUG. Eine Privatisierung war deshalb keine Option \n\nund wurde nicht weiterverfolgt. \n\n\n\nPrimarschulpflege \n     \n\n \n \n\nSeite 6/12 \n\n \n\n Die angefragten Musikschulen Züri Oberland (MZO), Region Dübendorf (MRD) und Pfannenstiel \n(MPS) waren grundsätzlich an einer Übernahme interessiert. Die Primarschule würde mit einem \n\nLeistungsvertrag die bisher bei der MSUG bezogenen Leistungen bei einer anderen Musikschule \n\nbeziehen. Ein Leistungsvertrag mit einer anderen Musikschule würde für die Stadt Uster verwal-\ntungsintern und strategisch am wenigsten Veränderungen bringen. Beide Musikschulen sind \n\nzertifiziert. \n\n Durch die Integration würde die bereits bestehende Zusammenarbeit zwischen der Primarschu-\nle Uster und der Musikschule gestärkt, was ein Gewinn für die Bildungslandschaft in Uster be-\n\ndeutet. Die Musikschule würde zu einer Schuleinheit innerhalb der Primarschule Uster. Dadurch \nhätte die Primarschule pädagogische, strategisch und finanziell Einfluss auf die Entwicklung der \n\nMusikschule. \n\nVertiefende Abklärungen \n\nBasierend auf der Variantenstudie wurden bei einigen Anbietenden vertiefte Abklärungen vorge-\n\nnommen. Von der MRD und der MZO wurden Richtofferten eingeholt. Aufgrund des leicht teureren \nAngebotes der MRD wurde ein Leistungseinkauf bei der MRD danach nicht weiter geprüft. Ein An-\n\nschluss an den Verein MZO wurde vertieft in einem Gespräch mit dem Präsidenten und dem Schul-\nleiter der MZO diskutiert. Die MZO bietet ein umfassendes Angebot an. Die Stadt Uster würde Mit-\n\nglied und würde eine Leistungsvereinbarung abschliessen. Als eine von 16 weiteren Gemeinden \nhätte Uster 1 Stimme an der Delegiertenversammlung. Eine Vertretung im Vorstand wäre denkbar. \n\nDer Brand «MZO» würde auch für Uster gelten. Ein Musikschulzentrum (aktuelles Dorfschul-\n\nhaus/Musikschulzentrum) würde weitergeführt. Die Struktur der MZO sieht vor, dass die Schul-\nleitung und Administration zentral organisiert sind. Die Ortsleitung wäre in Uster. Sie ist direkte An-\n\nsprechperson für die Kundinnen und Kunden sowie verantwortlich für verschiedene Verwaltungsauf-\ngaben (z.B. Räume). Schul- und Angebotsentwicklung sowie die Personalführung erfolgen zentral. \n\nUm die Schulentwicklung in Uster weiterzubringen, müssten neue Gefässe in der MZO geschaffen \n\nund etabliert werden. Seitens der PSU müsste eine zuständige Person definiert werden, die die \nAnliegen der PSU einbringen könnte. Für die MZO wäre die Übernahme der MSUG ein sehr grosses \n\nProjekt, das sie intensiv begleiten müssten und Fragen der Organisation und Zusammenarbeit auf-\n\nwerfen würde. \n\nFinanzielle Aspekte des Instrumental- und Gesangsunterrichts \n\nBeim Instrumental- und Gesangsunterricht sind die Kosten je 30 Minuten Unterrichtslektion (ohne \n\nRaumkosten) bei der Musikschule Zürich Oberland (MZO) als auch bei der Musikschule Region \nDübendorf (MRD) tiefer als bei der MSUG. Eine tiefe Deklaration von Vollkostensätzen ist aber kein \n\nGarant dafür, dass die Gesamtkosten p.a. auch effektiv tiefer sein werden. \n\nDie Musikschule Zürich Oberland (MZO) hat mit 2 919 Franken für eine 30-Minuten-Lektion pro Jahr \ndas günstigste Angebot. Die Mitarbeitenden werden ab Sommer 2023 100 % des Lohnansatzes für \n\nPrimarlehrpersonen erhalten. Der Sachaufwand ist eher hoch (6,77 %, inkl. Raumaufwand Musik-\nschulzentrum).  \n\nDie Musikschule Region Dübendorf (MRD) präsentierte sich ähnlich wie die MZO. Die Aufwendun-\ngen für eine 30-Min.-Lektion sind mit 2 950 Franken pro Jahr leicht höher als bei der MZO. Der \n\nSachaufwand ist mit 4 % tief. Die MZO zahlt den Mitarbeitenden 90 % des Lohnansatzes für \n\nPrimarlehrpersonen. \n\nDie MSUG hat mit 3 116 Franken pro Jahr etwas höhere Kosten für eine 30-Min.-Lektion. Der Sach-\n\naufwand ist mit 4,3 % tief. Die MSUG zahlt den Lehrpersonen des Instrumental- und Gesangs-\n\nunterrichts 90 % des Lohnansatzes für Primarlehrpersonen. \n\n \n\n \n\n\n\nPrimarschulpflege \n     \n\n \n \n\nSeite 7/12 \n\n \n\nVergleich der Offerten pro Schuljahr \n\nDie Offerten der MZO und MRD sowie der MSUG wurden vertieft über die gesamten Kosten (ohne \nFörderprogramm) verglichen. Bei der Berechnung der Gesamtkosten pro Schuljahr auf Basis eines \n\nJahreslohnansatzes einer Primarlehrperson (Pensum 100 %) sind die Kosten aller drei Modelle \n\n(MZO/ MRD/ Integration) etwa vergleichbar.  \n\n \n\n MSUG MRD MZO \n\nOfferte für die Stadt Uster \n\n(Primarschule + \n\nSekundarstufe),  \n\nwegen Vergleichbarkeit \n\nüberall inkl. 100 % PL-Lohn, \n\nzum Teil hochgerechnet \n\n1 349 000 1 397 644 1 332 006 \n\nAnteil für die Primarschule \n\nbei üblichen Kostenschlüssel \n\nPSU 75 % / SSU 25 % \n\n1 012 000 1 048 233 999 005 \n\n  \n\nBezogen auf den Anteil der Primarschule Uster wäre ein Anschluss an die MZO 12 995 Franken \ngünstiger als wenn die MSUG integriert wird. Ein Anschluss an die MRD wäre 36 233 Franken teurer \n\nals bei einer Integration. \n\nE. Integration als strategisch beste Lösung \n\nBasierend auf der Variantenstudie, den vertiefenden Abklärungen sowie den geringen Abweichun-\n\ngen bei den Jahreskosten, hat die Primarschulpflege beschlossen, dem Gemeinderat die Variante \n\n«Integration in die Primarschule Uster» zu beantragen. \n\nDie Integration bringt folgende Vorteile: \n\nStrategische Einflussnahme auf Schulentwicklung und Angebot: Durch das Musikschulgesetz wird \n\ndie musikalische Bildung zum öffentlichen Bildungsauftrag der Gemeinden im Kanton Zürich (Art. 2 \nMuSG). Wenn die Primarschule Uster die MSUG integriert, kann sich die Stadt Uster dadurch als \n\nBildungs- und Kulturstadt stärken. Die PSU erhält einen hohen strategischen Handlungsspielraum \n\nfür die Zusammenarbeit und die pädagogische Entwicklung. Auch in Hinblick auf die Weiterent-\n\nwicklung von Tagesschulen bieten sich hier interessante Möglichkeiten \n\nDemgegenüber hätte die PSU als Leistungsempfängerin der Musikschule Zürich Oberland nur mar-\nginalen Einfluss auf die pädagogische und strategische Entwicklung und das Angebot. Die PSU wür-\n\nde rund 27 % der Kinder stellen, wäre aber ein Partner von 16 (sollten sich auch die Sek Uster, \n\nSchule Mönchaltorf, Primarschule Greifensee, Oberstufenschule Nänikon-Greifensee anschliessen, \n\nhätte die PSU eine von 20 Stimmen).  \n\nAngebote bleiben in Uster und Umgebung: Die MSUG verfügt in der Stadt Uster über ein Musik-\nschulzentrum. Darin werden nicht nur Einzelunterricht, sondern auch beliebte Gruppenkurse wie \n\nChor, diverse Ensembles sowie muskalischer Frühunterricht angeboten. Auch in Mönchaltorf und \nGreifensee finden Gruppenkurse statt. Dieses breite Angebot vor Ort kann durch eine Integration \n\nnahtlos weitergeführt werden. Beim Anschluss an eine grössere bzw. überregionale Musikschule \n\nwäre nicht in jedem Fall sichergestellt, dass alle Angebote vor Ort bleiben würden – allenfalls \n\nmüssten die Kinder bzw. deren Eltern längere Anfahrtswege in Kauf nehmen. \n\n\n\nPrimarschulpflege \n     \n\n \n \n\nSeite 8/12 \n\n \n\nStatement für Musik, Kultur und Bildung: Durch die Übernahme der MSUG engagiert sich die Stadt \n\nwirksam für die Förderung von Musik, Kultur und Bildung. Die Stadt kann das Angebot der MSUG \n\naktiv steuern. Ganz im Sinne der Grundstrategie «Bildung aus einer Hand». \n\nNutzung von Synergien: Durch die Integration der Musikschulverwaltung in diejenige der Primar-\n\nschule können Synergien genutzt werden. So muss beispielsweise keine separate Buchhaltung mehr \n\ngeführt und der Adressstamm kann von der Schule übernommen werden. \n\nFührung wie andere Schuleinheiten: Die MSUG wird nach der Integration wie die übrigen Schulein-\nheiten organisiert (Schulleitung, Fachlehrpersonen) und als eigene Schuleinheit der Primarschule \n\nUster geführt. \n\nLöhne Lehrpersonen \n\nFür die Angebote im Auftrag der Volksschule (Musikalische Grundausbildung MGA, Klangstrasse, \nMusikgrundkurs und Musikgartenunterricht) erhalten die Musikschul-Lehrpersonen der MSUG schon \n\nheute 100 % des Lohnansatzes einer Primarlehrperson.  \n\nFür den Instrumental- und Gesangsunterricht erhalten die Musikschul-Lehrpersonen der MSUG \naktuell 90 % des Lohnansatzes einer Primarlehrperson. Der Verband Zürcher Musikschulen \n\nempfiehlt die Erhöhung der Ansätze auf 100 %. Verschiedene Gemeinden und Organisationen \nhaben die Ansätze bereits angehoben oder beschlossen diese zu erhöhen (z.B. Stadt Zürich und \n\nWinterthur, MZO, Musikschule Pfannenstiel).  \n\nIm 2022 wurde aufgrund des vom Kantonsrat im November 2019 beschlossenen neuen kantonalen \n\nMusikschulgesetz der Verteilschlüssel zwischen Kanton, Gemeinden und Eltern neu festgelegt (Wei-\n\nsung Nr. 109/2022). Die Primarschulpflege Uster hatte entschiedenen, vorerst auf eine Erhöhung \nder Lohnansätze für den Instrumental- und Gesangsunterricht zu verzichten. Im nun vorliegenden \n\nVergleich mit den anderen Organisationen zeigt sich, dass auch mit einer Anpassung der Lohn-\nansätze für den Instrumental- und Gesangsunterricht (Mehrkosten von ca. 94 000 Franken jährlich \n\nwiederkehrend) das Angebot der MSUG in etwa gleich teuer ist wie jenes der MRD und der MZO. \n\nMit der Integration des Musikschulangebots in die PSU wird auf eine Erhöhung der Lohnansätze für \n\nMusikschullehrpersonen des Instrumental- und Gesangsunterricht zum heutigen Zeitpunkt verzich-\n\ntet. Im Rahmen der Überprüfung der Organisation soll das Thema aufgenommen und in den \n\nnächsten Jahren der zuständigen Behörde beantragt werden.  \n\nUnterricht für Erwachsene ab 26 Jahren und Auswärtige \n\nDie Integration der MSUG in die Primarschule sieht vor, dass auch der Unterricht für Erwachsene ab \n\n26 Jahren und Auswärtige übernommen wird. Dieser Bereich wird nicht subventioniert und wird \ndurch die MSUG heute schon kostendeckend betrieben. Am bestehenden und gut eingespielten An-\n\ngebot ändert sich nichts und Jugendliche und junge Erwachsene können weiterhin nahtlos bei der \n\ngleichen Lehrperson eine musikalische Ausbildung besuchen. Dieses System hat sich auch in den \n\nNachbargemeinden mit integrierter Musikschule bewährt (z.B. Dübendorf). \n\nF. Finanzielle Folgen \n\nJährlich wiederkehrende Kosten \n\nDie Kosten der Musikschule werden gemäss Musikschulgesetz und Musikschulverordnung von den \nGemeinden und dem Kanton sowie von den Eltern getragen. Der Verteilungsschlüssel wurde ge-\n\nstützt auf einen vom Gemeinderat mit Beschluss vom 29. März 2022 bewilligten Kredit angepasst \n\n(Weisung Nr. 109/2022). Seit dem Schuljahr 22/23 übernehmen die Trägergemeinden 50 %, der \n\nKanton 10 % und die Eltern 40 % der Kosten. \n\n\n\nPrimarschulpflege \n     \n\n \n \n\nSeite 9/12 \n\n \n\nIm Anschlussvertrag verpflichten sich die Anschlussgemeinden zur Zahlung des auf sie entfallenden \n\nKostenanteils. Bei den durch den Kanton bzw. die Gemeinde zu tragenden Anteil handelt es sich um \n\ndie gleichen Kosten, welche bereits an die MSUG entrichtet wurden. Die Eltern verpflichten sich bei \nder Anmeldung zur Zahlung von Elternbeiträgen. Wegen dieser Rahmenbedingungen entstehen für \n\ndie Stadt Uster durch die Integration der MSUG keine zusätzlichen jährlich wiederkehrenden Kosten \n\nim Vergleich zu heute.  \n\nAllfällige Mehrkosten können durch eine spätere Anpassung der Lohnansätze für Musikschullehr-\npersonen im Instrumental- und Gesangsunterricht, allfällige Minderkosten können durch Mass-\n\nnahmen aus der Überprüfung und Optimierung der Organisation entstehen. \n\nDie jährlich wiederkehrenden Kosten für die Primarschule Uster bleiben in der gleichen Grössen-\n\nordnung wie heute (Budget 2023 GF Primarschule: 1 035 000 Franken, ohne Raumkosten). Die \n\nKosten können je nach Anmeldungen, Angebotsbuchungen oder Subventionen leicht sinken oder \n\nsteigen. \n\nEinmalige Kosten \n\nFür eine gelingende Integration braucht es eine Projektleitung u.a. für die Koordination, Überprü-\n\nfung von Sachverhalten und Zuständigkeiten, Prozessen. Darin wird auch geklärt, welche Aufgaben \ndes Vorstandes MSUG bzw. eines von der MSUG heute eingesetzten externen Auftragnehmers (z.B. \n\nBuchhaltung) neu durch die Stadt Uster übernommen werden. Für gewisse Mitarbeitende der Stadt \n\nwird sich der Arbeitsaufwand erhöhen (Personal, Buchhaltung, Controlling, Führung) oder Aufgaben \nwerden sich möglicherweise zwischen dem Sekretariat MSUG und der Primarschulverwaltung ver-\n\nschieben. Die Kosten für die Projektleitung werden auf ca. 30 000 Franken geschätzt. \n\nIn den ersten 1-2 Jahren soll ausserdem die Organisation überprüft und bei Bedarf optimiert wer-\n\nden. Die Überprüfung soll unter externer Leitung erfolgen. Die Kosten dafür werden auf ca. 30 000 \n\nFranken geschätzt. \n\nSollte im Rahmen der Organisationsüberprüfung eine Zertifizierung (Quarte, Iso) als sinnvoll er-\n\nachtet werden, würde dies rund 20 000 Franken kosten. \n\nDamit entstehen für die Stadt Uster in den Jahren 2024 -2027 einmalige Kosten in der Höhe von \n\nrund 80 000 Franken. Diese Kosten sind nicht Bestandteil der vorliegenden Weisung. Sie werden in \n\nder Erfolgsrechnung budgetiert.  \n\nZukunft Verein Musikschule Uster Greifensee und Übergabe Schulbetrieb \n\nÜber die Zukunft des Vereins MSUG hat der zuständige Vorstand noch nicht definitiv entschieden. \n\nEs ist davon auszugehen, dass der Vorstand bei einer Annahme der Integrationsvorlage durch die \nStimmbevölkerung an der folgenden Mitgliederversammlung die Auflösung des Vereins beantragen \n\nwird. Die Statuten des Vereins sehen vor, dass bei einer Liquidation das Vereinsvermögen möglichst \n\nim Sinne des bisherigen Zwecks (Betrieb einer Musikschule) zu verwenden ist. Es wird deshalb vom \nallfälligen Rechtsnachfolger oder von der Stadt Uster treuhänderisch übernommen. Die Stadt Uster, \n\nwird somit das Nettovermögen übernehmen können.  \n\nDas Vermögen der MSUG besteht zum grössten Teil aus Instrumenten. Es handelt sich dabei einer-\n\nseits um Mietinstrumente, welche an Kursteilnehmende vermietet werden. Der Aufwand wird durch \ndie Mietansätze vollumfänglich gedeckt. Anderseits gehören zum Vermögen auch Instrumente für \n\nGruppenkurse, Ensembles, Bandunterricht und Schnupperkurse sowie sogenannte standortge-\n\nbundene Instrumente (z.B. Klavier, Flügel, Harfe). Bei einem Anschlussvertrag mit der Primarschule \nUster stehen den einzelnen Anschlussgemeinden diese Instrumente zur Verfügung. Andernfalls \n\nwäre zu prüfen, dass die Instrumente vom Verein MSUG an vormalige Trägergemeinden verkauft \n\nwerden.  \n\nUm eine reibungslose Integration des Schulbetriebes der MSUG in die Primarschule Uster zu er-\nmöglichen, wird es eine kurze Übergangsphase geben, in welcher die operativen Zuständigkeiten \n\n\n\nPrimarschulpflege \n     \n\n \n \n\nSeite 10/12 \n\n \n\nmit den entsprechenden finanziellen Pflichten und Rechten zwischen der MSUG und der PSU zu \n\nregeln sind. \n\nG. Abschluss von Übergangs- und Anschlussverträgen \n\nÜbergangsvertrag für Oberstufenschulgemeinde Nänikon-Greifensee und Gemeinde \n\nGreifensee \n\nEs ist noch nicht bekannt, ob die Oberstufenschulgemeinde Nänikon-Greifensee und die Gemeinde \n\nGreifensee sich einer Musikschule unter der Führung der Primarschule Uster anschliessen werden. \nFür die Schülerinnen und Schüler wäre es sinnvoll durchgehend in derselben Musikschule den \n\nUnterricht besuchen zu können. Die Oberstufenschulgemeinde Nänikon-Greifensee sowie die Ge-\n\nmeinde Greifensee sollen mit einem Übergangsvertrag von einem Jahr auch während dem Schul-\njahr 2024/25 das Angebot weiter nutzen. Eine Kündigung und neue Lösung sollte frühestens per \n\nSchuljahr 2025/26 angestrebt werden. So könnte für die Lehrpersonen während des Übergangs-\njahres Sicherheit geboten werden. Sollten sich die Gemeinden für eine andere Lösung als die An-\nschlusslösung entscheiden, hätten die Lehrpersonen ausreichend Zeit – falls nötig oder auf eigenen \n\nWunsch – eine neue Anstellung zu finden. \n\nSollten sich die Oberstufenschulgemeinde Nänikon-Greifensee und/oder die Gemeinde Greifensee \nnach dem Übergangsjahr 2025/26 für eine andere Lösung entscheiden, hätte dies auf die Primar-\n\nschule Uster keinen direkten Einfluss. Veränderungen gäbe es insbesondere für die betroffenen \n\nLehrpersonen, denen allenfalls das Pensum reduziert oder gekündigt werden müsste. Die Kinder, \nJugendlichen und jungen Erwachsenen würden den Musikunterricht ab 2026/27 bei einer anderen \n\nAnbieterin mit vermutlich anderen Lehrpersonen besuchen. Für die Oberstufenschüler/-innen \nNänikon gäbe es nach der Primarschulzeit einen Wechsel der zuständigen Musikschul-Organisation \n\nund der Lehrpersonen. \n\n \n\nAnschlussverträge \n\nMit einem Anschlussvertrag können Gemeinden vereinbaren, dass eine Gemeinde (als sogenannte \nTräger- oder Sitzgemeinde) eine oder mehrere Aufgaben für eine oder mehrere andere Gemeinden \n\n(Anschlussgemeinden) erfüllt oder der anderen Gemeinde die Benützung ihrer öffentlichen Einrich-\ntungen ermöglicht (vgl. § 71 Gemeindegesetz). Im vorliegenden Fall ermöglicht die Stadt Uster als \n\nTrägergemeinde den anderen Gemeinden (vormalige Trägergemeinden) die Nutzung des Angebots \nder Musikschule. In einem Anschlussvertrag werden der Kostenverteiler sowie die Mitsprache- und \n\nEinwirkungsmöglichkeiten geregelt. Das Angebot der Musikschule wie beispielsweise der Einzel- \n\noder Gruppenunterricht für alle Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen mit Wohnsitz in der \n\nTräger- oder einer Anschlussgemeinde ist eine öffentliche Aufgabe. \n\nGemäss Art. 43 Abs. 2 Ziff. 3 Gemeindeordnung ist die Primarschulpflege gemäss ihrer Befugnis zur \nBewilligung neuer Ausgaben zuständig für die Beschlussfassung über Anschluss- und Zusammen-\n\narbeitsverträge in ihrem Bereich.  \n\nDie Sekundarschulpflege Uster unterstützt das Ergebnis des Variantenvergleichs und somit den Ent-\n\nscheid, die Musikschule in das GF 40 Primarschule zu integrieren. Vorbehältlich dem Entscheid des \n\nSouverän soll die Zusammenarbeit zwischen dem GF 40 Primarschule und der Sekundarstufe Uster \nmit einem Anschlussvertrag geregelt werden (Einhaltung § 2 Abs. 2b MuSG).  \n\nDie Schule Mönchaltorf ist ebenfalls interessiert, den Musikschulunterricht weiterhin bei der Primar-\nschule Uster einzukaufen. Die Oberstufenschulgemeinde Nänikon-Greifensee und die Gemeinde \n\nGreifensee haben noch keine Tendenz kommuniziert.  \n\nDie Primarschulpflege Uster wird für die interessierten Gemeinden Anschlussverträge erstellen. \n\n\n\nPrimarschulpflege \n     \n\n \n \n\nSeite 11/12 \n\n \n\nH. Die Vorlage wird der Urnenabstimmung unterstellt \n\nBei der Umsetzung der gesetzlichen Aufgaben gemäss § 2 des Musikschulgesetzes besteht ein \n\nHandlungsspielraum der Gemeinden für die Ausgestaltung. Frühere Beschlüsse über die Ausgaben-\nbewilligung für den Musikschulunterricht sind zu Gunsten des Vereins MSUG erfolgt und können \n\ndaher nicht für die integrierte Musikschule gelten. Deshalb liegen trotz der Kostenneutralität der \nIntegration aufgrund der veränderten Umstände neue wiederkehrende Ausgaben vor und die Vor-\n\nlage wird gemäss Art. 14 Ziff. 7 der Gemeindeordnung Uster der Urnenabstimmung unterstellt.  \n\nI. Zeitplan \n\nUster: \n\nAugust / September 2023 KBG/ RPK \n\nSeptember / Oktober 2023 Gemeinderat \n\n3. März 2024  Volksabstimmung \n\n1. August 2024  Integration \n\n \n\nAndere Gemeinden: \n\n20. Juni 2023  Verabschiedung Weisung durch Sekundarschulpflege Uster \n   und Überweisung an den Gemeinderat Uster  \n\n \n\nEnde 2023  Entscheid Oberstufenschulgemeinde Nänikon-Greifensee, Antrag:  \nÜbergangsvertrag, definitive Lösung unbekannt \n\nDezember 2023  Entscheid Gemeinde Mönchaltorf (Schule Mönchaltorf),  \n\nAntrag: Anschlussvertrag mit Uster \nNovember 2024  Entscheid Gemeinde Greifensee (Primarschule Greifensee),  \n\n Antrag: Übergangsvertrag, definitive Lösung unbekannt \n\nJ. Fazit \n\nMit der Integration der Angebote des Vereins Musikschule Uster-Greifensee rückt die musikalische \n\nBildung näher an die Volksschule. Die gesamtheitliche Bildung kann über Schulentwicklungsprojekte \nnoch besser gestaltet werden. Die Kinder erhalten ein durchgehendes musisches Angebot in Uster. \n\nDie Kosten bleiben in der gleichen Höhe und entsprechen den Kosten der Musikschule Region \nDübendorf sowie Musikschule Zürcher Oberland. Die Stadt Uster erlangt die Hoheit und Ent-\n\nscheidungskompetenz über ein wichtiges Angebot. Uster wird als Bildungs- und Kulturstadt ge-\nstärkt.  \n\nPrimarschulpflege Uster \n\n      \n\nPatricia Bernet \nSchulpräsidentin \n\nGuido Schär \nSchreiber \n\n \n  \n\n\n\nPrimarschulpflege \n     \n\n \n \n\nSeite 12/12 \n\n \n\nAntrag des Stadtrates \n\nDer Stadtrat empfiehlt dem Gemeinderat, dem Antrag der Primarschulpflege zuzustimmen. \n\n \n\n \n\nStadtrat \n \n\n \n \n\nBarbara Thalmann Pascal Sidler \nStadtpräsidentin Stadtschreiber \n\n \n\n \n \n\n \nBeilagen \n\n- Anschlussvertrag / Übergangsvertrag im Entwurf (zur Illustration) \n\n- Matrix der Offerten \n- Variantenstudie Zukunft MSUG \n\n \n \n\n \n \n\n\n