parent_type: meeting

format: application/pdf

text: \n \n\n \n\nEinladung \n\n1. Sitzung des Gemeinderates \nMontag, 10. Mai 2010, 19:00 Uhr, \nGemeinderatssaal \n\n26. April 2010/CW \n\n \n\nAn die  \nMitglieder des \nGemeinderates Uster \n \n \n \n \n \n \n \nT R A K T A N D E N  \n\n1  Eröffnung der Sitzung durch das amtsälteste Mitglied \n   \n\n2  Mitteilungen  \n   \n\n3  Protokollabnahme  \n   \n\n4  Wahl des Büros: \ndes Präsidiums \ndes 1. Vizepräsidiums \ndes 2. Vizepräsidiums \nder drei Stimmenzähler/innen \nder zwei Parlamentssekretärinnen \n\n   \n5  Wahl der Rechnungsprüfungskommission \n\n(9 Mitglieder) \n   \n\n6  Wahl der Kommission Bildung und Kultur \n(9 Mitglieder) \n\n   \n7  Wahl der Kommission Soziales und Gesundheit  \n\n(9 Mitglieder) \n   \n\n8  Wahl der Kommission Planung und Bau \n(9 Mitglieder) \n\n   \n\n Seite 1/2 \n \n \n\n\n\n \n \n \n\n Seite 2/2 \n\n9  Wahl der Kommission Öffentliche Dienste und Sicherheit \n(9 Mitglieder) \n\n   \n10  Wahl der Bürgerrechtskommission \n\n(9 Mitglieder) \n   \n\nAllgemeine Geschäfte \n11  Antrag des Stadtrates betreffend Erlass einer neuen Polizeiverordnung \n\n  (Antrag Nr. 350/2009) \n \n\n12  Antrag des Stadtrates betreffend Richtlinien zur Förderung der Kinder- \nund Jugendarbeit der Ustermer Vereine \n\n  (Antrag Nr. 363/2010) \n \n\n13  Leistungsmotion Nr. 616 der Ratsmitglieder Balthasar Thalmann und \nWalter Strucken betreffend ganzheitliche Integrationspolitik \n\n   \n \nDer Stadtpräsident \nMartin Bornhauser \n \n\nDer Stadtschreiber \nHansjörg Baumberger \n \n \n\n\n


text: \nGemeinderat  \n\n \n\n www.uster.ch \n \n\nEinladung \n\n6. Sitzung des Gemeinderates \nMontag, 4. Oktober 2010, 19:00 Uhr,  \nGemeinderatssaal \n \n \n\n22. September 2010/CW \nSeite 1/2 \n\n \n\nAn die  \nMitglieder des \nGemeinderates Uster \n\n \n\n \n\n \nT R A K T A N D E N  \n\n1  Mitteilungen  \n   \n\n2  Protokollabnahme  \n   \n\n3  Antrag des Stadtrates betreffend Volksinitiative «Für ein \nfussgängerfreundliches Zentrum» \n\n  (Antrag Nr. 18) \n \n\n4  Antrag der Geschäftsleitung des Gemeinderates betreffend Revision \nder Verordnung über die Entschädigung der Behörden \n(Behördenentschädigungsverordnung BEV) \n(Antrag Nr. 374a) \n\n   \n5  Postulat Nr. 603 der Ratsmitglieder Peter Grob und Maja Burger \n\nbetreffend «Velostadt Uster», Bericht und Antrag \n   \n\n6  Postulat Nr. 611 der Ratsmitglieder Petra Bättig und Matthias Bickel \nbetreffend «Alternative Heizsysteme in geschützten Ortsbildern», \nBericht und Antrag \n\n   \n7  Motion 502 des Ratsmtigliedes Ivo Koller betreffend Überwachung \n\nder Bahnhofsumgebung durch Sicherheitskameras \n   \n\n\n\nGemeinderat  \n\nSeite 2/2 \n\n www.uster.ch \n \n\n \n8  Postulat 504 der Ratsmitglieder Rolf Graf-Ganz und Balthasar \n\nThalmann betreffend Umgestaltung der Sonnenbergstrasse in eine \nstädteverträgliche Strasse \n\n   \n9  Antrag des Stadtrates betreffend Ausübungsermächtigung des \n\nKaufsrechtes über das Zeughausareal Uster \n  (Antrag Nr. 19) \n\n \n10  Antrag des Stadtrates betreffend Energie Uster AG - Geschäftsbericht \n\n2009 \n  (Antrag Nr. 20) \n\n \n   \n\n \nDer Präsident \nJean-François Rossier \n \n\nDie Parlamentssekretärin \nCatherine Wenzel \n \n \n \n \n \n\n\n


parent_type: affair

text: \n \n \n\n  \n\n \n\n Rudolf Locher \nGemeinderat \n\nFDP-Fraktion \nWermatswil, 24.12.2015 \n\n \nAn den Gemeinderatspräsidenten \nHerr Thomas Wüthrich \nStadthaus \n8610 Uster \n\n \n\n \nAnfrage 547/2015: Samstag-Markt in Uster \n \nDas Zentrum von Uster soll attraktiver gestaltet werden, darüber herrscht Einigkeit. \nDer aktuelle Wochenmarkt findet freitags statt, sodass leider ein grosser Teil der \nUstermer Bevölkerung nicht daran teilhaben kann. Die Einkaufsgewohnheiten und \ndie Arbeitswelt verändern sich gleichzeitig. Ein Ustermer Gemüse- und Früchtemarkt \n(kein Jahrmarkt) im Zentrum, am Samstagmorgen, ca. 08.00 bis 14.00, würde den \ngewandelten Gewohnheiten Rechnung tragen. Idealerweise könnte die untere \nPoststrasse, Raum „Jelmoli-Haus“ als Ort in Betracht gezogen werden.  \n \nEin Wochenmarkt ist Bestandteil des Konzeptes der Zentrumsentwicklung. Ich bin \nüberzeugt, dass die Durchführung eines Samstag-Marktes für die Konsumentinnen \nund Konsumenten Vorteile bietet. Am Samstag herrscht kein reger „ÖV-\nArbeitsverkehr“, ein Fahrverbot für den privaten motorisierten Verkehr besteht dort \nbereits. Eine temporäre Umleitung der Busse wäre gut umsetzbar. Viele \nAuswärtsfahrten könnten verhindert werden, dies unter der Voraussetzung keiner \nzentrumsnahen Parkplatzreduktionen. Uster könnte nur gewinnen. \n \nIn diesem Zusammenhang frage ich den Stadtrat an: \n \n1. Erkennt der Stadtrat, dass ein Gemüse- und Früchtemarkt die aktuelle \n\nZentrumsentwicklungs-Strategie unterstützen kann? \n \n2. Erachtet es der Stadtrat als eine Verbesserung, wenn auch am Samstag ein \n\nGemüse- und Früchtemarkt im Zentrum von Uster stattfinden könnte? \n \n3. Ist der Stadtrat bereit, den ÖV, also den ZVV bzw. die VZO dahingehend zu \n\ninformieren und zu bewegen, die Busverbindungen während der Marktzeit \numzuleiten, z.B. auf die Bahnhofstrasse?  \n\n \n4. Teilt der Stadtrat die Meinung, ein solcher Samstagmarkt könnte auf dem \n\nunteren Teil der Poststrasse im Raume Jelmoli-Haus stattfinden? \n \n5. Sollte der Stadtrat die Fragen wider Erwarten negativ beantworten; was gedenkt \n\ner anderweitig den Konsumentinnen und Konsumenten im Zentrum von Uster \nbaldigst anzubieten, um die Kaufkraft in Uster zu behalten und auszubauen.  \n\n \n \nIch danke im voraus höflichst für die Beantwortung meiner Fragen. \n \n \nMit freundlichen Grüssen    Rudolf Locher, Gemeinderat FDP \n\n\n


text: \nwww.uster.ch\n\nSozialbehörde \n  \n\n \n\nUster, 14. März 2017 \nNr. 95/2017 \n\nV4.04.70 \n\nSeite 1/3 \n\nANTRAG 95/2017 DER S OZIALBEHÖRDE: GESETZ ÜBER DIE \n\nJUGENDHEIME UND PFLEGEKINDERFÜRSORGE , GEMEINDE-\n\nREFERENDUM \n\nDie Sozialbehörde beantragt den Gemeinderat, gestützt auf Art. 24 i.V.m. Art. 19 Abs. 3 \nlit. i der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n  \n\n1. Auf die Erhebung eines Gemeindereferendums gegen die Änderung des Gesetzes \nüber die Jugendheime und die Pflegekinderfürsorge wird verzichtet.  \n\n2. Mitteilung an den Stadtrat und die Sozialbehörde. \n\n \nReferentin der Sozialbehörde: Barbara Thalmann, Präsidentin \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n\n\n\nwww.uster.ch\n\n \n  \n\n \n \n\n 95/2017 | Seite 2/3\n\nAusgangslage  \n\nDer Kantonsrat hat am 23. Januar 2017 eine Änderung des Gesetzes über die Jugendheime und die \nPflegekinderfürsorge beschlossen. Dies als Reaktion auf Urteile des Verwaltungsgerichts des Kan-\ntons Zürich sowie des Bundesgerichts, nach welchen der Kanton für die Finanzierung der Heimkos-\nten zuständig ist. Die Gesetzesänderung hat zur Folge, dass sich die Gemeinden wiederum an den \nKosten der innerkantonalen und ausserkantonalen Platzierungen von Kindern und Jugendlichen der \nWohngemeinde beteiligen müssen.  \n\nDie Gemeinde Wallisellen beantragt den Zürcher Gemeinden, dass sie sich an der Erhebung eines \nGemeindereferendums gegen die Gesetzesänderung beteiligen. Gemäss Art. 33 der Kantonsverfas-\nsung ist für das Zustandekommen des Gemeindereferendums die Zustimmung von 12 politischen \nGemeinden des Kantons Zürich notwendig. Die Referendumsfrist läuft noch bis zum 4. April 2017.  \n\nA. Erwägungen \n\nDie Sozialbehörde Uster hat sich anlässlich ihrer Sitzung vom 7. Februar 2017 eingehend mit der \nThematik befasst. Sie kommt zum Schluss, dem Stadtrat zu empfehlen, auf die Erhebung eines \nGemeindereferendums zu verzichten.  \n\nMittlerweilen haben 35 Gemeinden das Referendum unterstützt.   \n\nGemäss Art. 19 Abs. 3 lit. i der Gemeindeordnung der Stadt Uster ist für die Unterstützung des \nGemeindereferendums der Gemeinderat zuständig. Gemäss Gemeindegesetz haben Kommissionen \nmit selbständigen Verwaltungsbefugnissen wie die Sozialbehörde ein direktes Antragsrecht gegen-\nüber dem Gemeinderat. Sie können dieses nur durch Vermittlung des Stadtrates ausüben. Der \nStadtrat ist zur Vorberatung und zur Weiterleitung solcher Anträge mit seinem eigenen Antrag an \nden Gemeinderat verpflichtet.  \n\nB. Antrag \n\nDie Sozialbehörde beantragt den Gemeinderat folgenden Beschluss zu fassen: \n\n1. Auf die Erhebung eines Gemeindereferendums gegen die Änderung des Gesetzes über die Ju-\ngendheime und die Pflegekinderfürsorge wird verzichtet.  \n\n2. Mitteilung an den Stadtrat und die Sozialbehörde. \n\n \n SOZIALBEHÖRDE USTER \n\n  \nBarbara Thalmann \n\nPräsidentin Sozialbehörde \n\nArmin Manser \n\nSekretär \n \n\n \n \n\n \n  \n\n\n\nwww.uster.ch\n\n \n  \n\n \n \n\n 95/2017 | Seite 3/3\n\nAntrag \n \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, dem Antrag der Sozialbehörde zuzustimmen.  \n\n \n \n\n \n \n\nWerner Egli     Hansjörg Baumberger \nStadtpräsident     Stadtschreiber \n\n \n\n \n \n\n \nBeilage \n\nBeschluss der Sozialbehörde vom 7. Februar 2017 \n\n\n


text: \nGemeinderat  \n\n \n\n www.uster.ch \n \n\nEinladung \n\n8. Sitzung des Gemeinderates \nMontag, 6. Dezember 2010, 18:00 Uhr,  \nGemeinderatssaal \n \n \n\n1. Dezember 2010/CW \nSeite 1/2 \n\n \n\nAn die  \nMitglieder des \nGemeinderates Uster \n\n \n\n \n\n \nT R A K T A N D E N (korrigierte Liste) \n\n1  Mitteilungen  \n   \n\n2  Protokollabnahme  \n   \n\n3  Ersatzwahl für den austretenden Rolf Graf-Ganz / Rochade in den \nKommissionen RPK, KÖS und KSG \n\n   \n4  Antrag des Sekundarschulpflege betreffend Voranschlag Sekundarstufe 2011 \n\n(inkl. Leistungsmotion Nr. 616, Ganzheitliche Integrationspolitik) \n  (Antrag Nr. 24/2010) \n\n \n5  Antrag des Stadtrates betreffend Leistungsaufträge 2011 - 2014 und \n\nGlobalbudgets 2011 / Finanzplanung 2012 - 2014 \n \n \n (Antrag Nr. 21/2010 und Antrag Nr. 22/2010) \n\n \nÜberblick von Abteilungsvorsteher Finanzen, Werner Egli \nEintretensdebatte \nGF Steuerung und Führung \nGF Bürger und Parlamentsdienste \nGF Kultur (inkl. Leistungsmotion Nr. 616, Ganzheitliche Integrationspolitik) \nGF Finanzen \nGF Liegenschaften \nGF Infrastrukturbau und Unterhalt \nGF Stadtraum und Natur \nGF Hochbau und Vermessung \n\n\n\nGemeinderat  \n\nSeite 2/2 \n\n www.uster.ch \n \n\nGF Koordination Bildung \nGF Sicherheit \nGF Publikumsdienste \nGF Soziale Sicherheit \nGF Gesundheit \nGF Betreutes Wohnen \nGF Sport \nGF Sozialhilfe \nGF Primarschule \n \n\n   \n6  Investitionen des Voranschlages 2011 \n   \n\n7  Festsetzung des Steuerfusses \n   \n\n8  Schlussabstimmung \n \nDer Präsident \nJean-François Rossier \n \n\nDie Parlamentssekretärin \nCatherine Wenzel \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n \n\n\n