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text: \nUster, 16. Dezember 2008 \nNr. 555/2008 \n\n \n\nStadtrat\n\n \n\nAn die Mitglieder des Gemeinderates \n\nInterpellation Nr. 555 des Ratsmitglieds  \nBalthasar Thalmann betreffend «Interkommunale \nZusammenarbeit», Beantwortung   \n \n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAm 9. April 2008 reichte das Ratsmitglied Balthasar Thalmann beim Präsidenten des Gemeinderates \neine Interpellation betreffend «Interkommunale Zusammenarbeit» ein. Der Gemeinderat überwies am \n2. Juni 2008 die Interpellation zur Beantwortung an den Stadtrat. \n\nDie Interpellation hat folgenden Wortlaut: \n\n«Der Regierungsrat des Kantons Zürich hat im Rahmen des Massnahmenplanes 2006 u. a. Struktur-\nreformen als mögliche Entlastungsmassnahme definiert. Er hat darauf gestützt den Handlungsbedarf \nfür Strukturveränderungen geklärt und von Ende 2007 bis Mitte März dieses Jahres ein Vernehmlas-\nsungsverfahren für die erarbeiteten 24 Leitsätze für eine Reform der Gemeindestrukturen durchge-\nführt. Sie betreffen die drei Handlungsfelder: \n\n- Gebietsreform der politischen Gemeinden; \n\n- Strukturreform der Schulgemeinden; \n\n- Reformansatz Interkommunalkonferenz. \n\nIm Zusammenhang mit interkommunaler Zusammenarbeit schreibt der Stadtrat in seinem Leitbild: \n«Die Stadt Uster nutzt mit ihren Nachbargemeinden sinnvolle Synergien auf allen Gebieten.» Eine \nKonkretisierung dieses Grundsatzes lässt sich in der «Strategie und Gesamtplan der Stadt Uster» an \nzwei Stellen finden. Gemäss Schwerpunkt 1 seien die Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit anderen \nGemeinden zu prüfen, und unter Schwerpunkt 10 wird festgehalten «Neuorganisation der regionalen \nPlanungsgruppe Zürcher Oberland (PZO) und Auswirkungen in der Raumplanung, dem Verkehr und \nder Wirtschaftsförderung für Uster feststellen und Handlungsbedarf festlegen». \n\nInterkommunale Zusammenarbeit kann im Rahmen einer öffentlich-rechtlichen Organisation (z. B. \nZweckverband), einer privatrechtlichen Organisation (z. B. Verein) oder mittels Anschlussverträgen \ngeregelt werden. Durch eine gemeinsame gemeindeübergreifende Aufgabenerfüllung können Kosten \ngesenkt und Leistungsstandards erhöht werden. Gleichzeitig besteht aber die Gefahr, dass dies zu \neiner räumlichen und sachlichen Zersplitterung der Aufgabenbereiche führt und dadurch eine kohä-\nrente und effiziente Führung erschwert wird. Inwieweit und in welcher Art die interkommunale Zu-\nsammenarbeit gefördert werden soll, muss die Stadt Uster daher immer sorgfältig prüfen. Für Uster \nbesteht jedoch ein grosses Potenzial, dass durch interkommunale Zusammenarbeit in Uster Dienst-\nleistungen auch langfristig angeboten werden können, welche schliesslich Usters Funktion als Stadt \nmit weitreichender Ausstrahlung stärken. Dies hat insbesondere dann einen grossen Einfluss für Uster, \nwenn hier die entsprechenden Institutionen angesiedelt werden. Die Frage der interkommunalen Zu-\nsammenarbeit stellt sich v. a. in den Bereichen Raumplanung, Verkehrsplanung, Sicherheit, Gesund-\nheit aber auch bei spezialisierten Sozialleistungen oder allgemeinen Dienstleistungen der Verwaltung. \n\n 555/2008 \nSeite 1/6 \n\n\n\n \n \n\n \n\n 555/2008 \nSeite 2/6 \n\n \n\nStadtrat\n\n \n\nIn diesem Zusammenhang frage ich den Stadtrat an: \n\n1. In welchen Zweckverbänden, Vereinen etc. zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben im engeren \noder weiteren Sinne wirkt die Stadt Uster mit? Wie beurteilt der Stadtrat seine Einflussmög-\nlichkeiten in diesen Organisationen? \n\n2. Ist in absehbarer Zeit mit grösseren Veränderungen in diesen Organisationen zu rechnen? \nFalls ja, wie sieht der Stadtrat in Zukunft die Rolle Usters in diesen Organisationen? \n\n3. Wie weit haben die Zweckverbände, in welchen die Stadt Uster mitwirkt, die Vorgaben der \nKantonsverfassung bezüglich Initiativ- und Referendumsrecht bereits geregelt (KV Art. 93 Abs. \n2 und 144)? \n\n4. Wie beurteilt der Stadtrat die Möglichkeit, dass durch eine verstärkte interkommunale Zusam-\nmenarbeit in der Stadt Uster hochwertige Dienstleistungen angeboten werden könnten, wel-\nche die Funktion der Stadt Uster als drittgrösste Stadt im Kanton Zürich stärken? \n\n5. Wie arbeitet der Stadtrat derzeit mit den direkten Nachbargemeinden zusammen? Hat der \nStadtrat eine Strategie definiert, wie er in Zukunft die Zusammenarbeit mit den Nachbarge-\nmeinden und in Zweckverbänden etc. gestalten möchte? Sind die Ustermer VertreterInnen im \nKantonsrat über die Absichten des Stadtrates informiert, damit sie sich dort wo nötig gezielt \nfür die Interessen von Uster einsetzen können? \n\n6. Stehen in Uster in absehbarer Zeit Reformen von politischen Gebietskörperschaften (Gemein-\nden, Bezirk) oder Schulgemeinden zur Diskussion?» \n\n \nDer Stadtrat nimmt wie folgt zur Interpellation Stellung: \n \n\nFrage 1 \n\nIn welchen Zweckverbänden, Vereinen etc. zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben im engeren oder wei-\nteren Sinne wirkt die Stadt Uster mit? Wie beurteilt der Stadtrat seine Einflussmöglichkeiten in diesen \nOrganisationen? \n\nAntwort: \n\nSiehe Beilage (Spalte 1) \n\n \n\nFrage 2 \n\nIst in absehbarer Zeit mit grösseren Veränderungen in diesen Organisationen zu rechnen? Falls ja, wie \nsieht der Stadtrat in Zukunft die Rolle Usters in diesen Organisationen? \n\nAntwort: \n\nSiehe Beilage (Spalte 2) \n\n \n\nFrage 3 \n\nWie weit haben die Zweckverbände, in welchen die Stadt Uster mitwirkt, die Vorgaben der Kantons-\nverfassung bezüglich Initiativ- und Referendumsrecht bereits geregelt (KV Art. 93 Abs. 2 und 144)? \n\nAntwort: \n\nGemäss Art. 93 Abs. 1 der neuen Kantonsverfassung (KV, in Kraft seit 1. Januar 2006) sind die \nZweckverbände demokratisch zu organisieren. Die Volksrechte in der Gemeinde gelten sinngemäss \nauch für Zweckverbände, wobei das Initiativrecht und Referendumsrecht den Stimmberechtigten im \ngesamten Verbandsgebiet zustehen (Art. 93 Abs. 2 KV). Laut Übergangsbestimmungen haben die \n\n\n\n \n \n\n \n\n 555/2008 \nSeite 3/6 \n\n \n\nStadtrat\n\nZweckverbände diese Rechte bis Ende 2009 in ihren Verbandsstatuten zu regeln (Art. 144 KV). Bis zu \ndieser Anpassung gilt für Abstimmungen in Zweckverbänden die bisherige Rechts- und Statutenord-\nnung.  \n\n \n\nDie Stadt Uster ist Mitglied in den folgenden vier Zweckverbänden:  \n\n• Planungsgruppe Zürcher Oberland (PZO) \n\n• Zweckverband Kehrichtverwertung Zürcher Oberland (KEZO) \n\n• Zweckverband Spital Uster \n\n• Schulgesundheitspflege Uster-Greifensee \n\n \n\nDie Statuten der vier Zweckverbände beinhalten im Moment noch keine den Anforderungen der Kan-\ntonsverfassung genügende Regelung des Initiativ- und Referendumsrechts. In allen vier Zweckver-\nbänden werden aber entsprechende Statutenrevisionen erarbeitet bzw. sind teilweise durch die zweck-\nverbandsinternen Organe bereits beschlossen worden. Sie werden im Jahr 2009 in Kraft treten.  \n\nSiehe dazu auch Beilage (Spalte 3) \n\n \n\nFrage 4 \n\nWie beurteilt der Stadtrat die Möglichkeit, dass durch eine verstärkte interkommunale Zusammenar-\nbeit in der Stadt Uster hochwertige Dienstleistungen angeboten werden könnten, welche die Funktion \nder Stadt Uster als drittgrösste Stadt im Kanton Zürich stärken? \n\nAntwort: \n\nDie Anforderungen an die Gemeinden sind stark gewachsen. Vor allem kleinere Gemeinden stossen \nvermehrt an die Leistungsgrenzen. Um die Zukunftsfähigkeit kleiner Zürcher Gemeinden zu sichern, \nbraucht es einfachere und leistungsfähigere Gebietsstrukturen und eine verstärkte interkommunale \nZusammenarbeit. Der Stadtrat ist deshalb der Auffassung, dass die interkommunale Zusammenarbeit \nweiter auszubauen sei. Dienstleistungen könnten professioneller und effizienter angeboten werden. \nDas Angebot von interkommunalen Dienstleistungen führt aber auch zu eher weniger bürgernahen \nbzw. anonymeren Dienstleistungen. Als drittgrösste Stadt des Kantons Zürich kann Uster in der Region \ndas Know-how zur Verfügung stellen. Die aktuellen Infrastrukturen und Ressourcen würden jedoch für \neine verstärkte interkommunale Zusammenarbeit nicht ausreichen. \n\nKleinräumige Strukturen schaffen Identität und Raum für differenzierte Problembewältigung. Dieser \nSachverhalt verhindert schnelle Lösungen in der interkommunalen Zusammenarbeit. Voraussetzung \nfür eine kundenfreundliche interkommunale Zusammenarbeit ist auch, dass der Bund E-Government \nauf ein gutes Fundament bezüglich Datenschutz und Rechtssicherheit stellt (z. B. elektronische Unter-\nschrift). Die Bürgerinnen und Bürger müssen per E-Government auf interkommunale Dienstleistungen \nZugriff erhalten, damit Anfahrtswege vermieden werden können. \n\nZurzeit besteht in der Schweiz ein Trend zur Erprobung neuer regionaler Zusammenarbeitsformen. \nRund 20 Prozent der Schweizer Gemeinden befassen sich aktuell mit einem konkreten Projekt. Der \nDruck auf kleine und kleinste Gemeinden wird in den nächsten Jahren aufgrund der zu erwartenden \nsoziodemografischen und finanzpolitischen Entwicklung einerseits und der ständig wachsenden An-\nsprüche an staatlichen Dienstleistungen andererseits zunehmen.  \n\nIn jüngster Zeit wurde im Zusammenhang mit der Strukturthematik wiederholt die Auffassung vertre-\nten, Gemeinden, deren Einwohnerzahl einen bestimmten Wert unterschreite, seien nicht überlebens-\nfähig und müssten fusioniert werden. Die Bestimmungen der optimalen Grösse einer Gemeinde ist ein \nkomplexes und vielschichtiges Unterfangen. Die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner für sich al-\nleine stellt aber kein taugliches Kriterium für einen Fusionsentscheid dar. Eine suboptimale Gemeinde-\ngrösse kann aber Anlass für eine Fusion und interkommunale Zusammenarbeit sein. Wenn die Erfül-\n\n\n\n \n \n\n \n\n 555/2008 \nSeite 4/6 \n\n \n\nStadtrat\n\nlung der öffentlichen Aufgaben in einer Gemeinde nach Effektivitäts- und Effizienzkriterien unbefriedi-\ngend ist, stellt sich immer auch die Frage, ob die Aufgabenerfüllung nicht besser in einer Form der \ninterkommunalen Zusammenarbeit (Zweckverbände, Anschlussverträge) oder durch einen externen \nTräger (Kontrakte) erfolgen soll. Interkommunale Zusammenarbeit und Auslagerungen (Kontrakte) \nführen aber teilweise auch zu einer Reduktion der politischen Einflussnahme durch die demokratisch \ngewählten Behörden.  \n\nDie Zürcher Gemeinden stehen vor einer Reihe von Herausforderungen. Damit sie diese bewältigen \nkönnen, braucht es einfachere und leistungsfähigere Gebietsstrukturen. Dieses Ziel kann erreicht wer-\nden, wenn Gemeinden sich zusammenschliessen. Derzeit zählen 63 der insgesamt 171 Gemeinden \nweniger als 2000 Einwohnerinnen und Einwohner. Gemäss Regierungsrat des Kantons Zürich soll die \nZusammenarbeit zwischen den Gemeinden vereinfacht und wirksamer gestaltet werden. Er spricht \nsich für eine Reform der Gemeindestrukturen und somit für eine wirksamere und vereinfachte Zusam-\nmenarbeit zwischen den Gemeinden aus. Der Regierungsrat hat deshalb dazu zwölf Leitsätze für eine \nReform der Gemeindestrukturen verabschiedet. Er hat die Leitsätze zur Reform der Gemeindestruktu-\nren am 7. November 2007 zuhanden der Vernehmlassung verabschiedet. Die eingegangenen Stellung-\nnahmen sind im Mai 2008 ausgewertet worden. Die Vernehmlassung hat zu einer Überarbeitung der \nLeitsätze geführt. Dabei wurde der Reformfokus erweitert. \n\nGebietsreformen sollen nicht nur für kleine Gemeinden, sondern auch für die grösseren Gemeinden \nund Städte in den Agglomerationen eine Option sein.  \n\n \n\nLeitsätze des Regierungsrates des Kantons Zürich für eine Reform der Gemeindestruktu-\nren \n\n \n\nAllgemeine Leitsätze \n\n1. Der Kanton braucht leistungsfähige Gemeinden, die ihre Aufgaben optimal wahrnehmen kön-\nnen und die ihren Einwohnerinnen und Einwohnern ein hohes Mass an Mitwirkung und Identi-\nfikation gewähren. \n\n2. Für die Gemeindeentwicklung sind die Gemeinden verantwortlich. Massnahmen des Kantons \nim Bereich der Gemeindeentwicklung erfolgen reformbegleitend und -unterstützend. \n\n3. Der Kanton koordiniert Massnahmen mit Auswirkungen auf die Gemeinden und die interkom-\nmunale Zusammenarbeit inhaltlich und zeitlich. \n\n \n\nLeitsätze für eine Gebietsreform der politischen Gemeinden \n\n1. Mit Gemeindevereinigungen sollen die Handlungsfähigkeit der Gemeinden und die Mitwir-\nkungsrechte der Stimmberechtigten erhalten und gestärkt werden. \n\n2. Gemeindevereinigungen sollen die Gemeinden im ländlichen Raum stärken und überdies einen \nBeitrag zur koordinierten Entwicklung in den Gemeinden und Städten der Agglomerationen \nleisten. \n\n3. Die neu gebildeten Gemeinden sollen in räumlicher Hinsicht eine Einheit bilden, den Anforde-\nrungen der Raumplanung gerecht werden und sich an bestehenden Zusammenarbeitsstruk-\nturen orientieren. Die Bedürfnisse der Nachbargemeinden und die Interessen des Kantons \nsind angemessen zu berücksichtigen. \n\n4. Der Kanton unterstützt aktiv die Vereinigung von politischen Gemeinden und setzt entspre-\nchende Anreize. \n\n \n\n\n\n \n \n\n \n\n 555/2008 \nSeite 5/6 \n\n \n\nStadtrat\n\nLeitsätze für Strukturreformen der Schulgemeinden \n\n1. Mit der Vereinigung von Schulgemeinden soll ein qualitativ hochstehendes Bildungsangebot \ngewährleistet werden. \n\n2. Mit dem Zusammenschluss von politischen Gemeinden und Schulgemeinden zu Einheitsge-\nmeinden sollen Strukturen vereinfacht und die Leitung der Gemeinde vereinheitlicht werden. \n\n3. Strukturreformen der Schulgemeinden sollen zwischen politischen Gemeinden und Schulge-\nmeinden abgesprochen werden, um zukunftstaugliche Gemeindestrukturen zu ermöglichen. \n\n \n\nLeitsätze für die interkommunale Zusammenarbeit \n\n1. Die Zusammenarbeit unter Gemeinden soll auch in Zukunft einen wichtigen Beitrag zur Bewäl-\ntigung der kommunalen Aufgaben leisten. Dabei sind den Stimmberechtigten demokratische \nMitwirkungsrechte einzuräumen. \n\n2. Die interkommunale Zusammenarbeit soll vereinfacht werden. Insbesondere sollen bestehen-\nde interkommunale Aufgabenträger nach Möglichkeit zusammengefasst werden. Überdies sol-\nlen neue Modelle der Zusammenarbeit auf regionaler Ebene erprobt werden. \n\n \n\nFazit \n\nDer Stadtrat steht hinter den Leitsätzen des Regierungsrates und ist klar der Meinung, dass durch \ninterkommunale Zusammenarbeit die Dienstleistungen der Gemeinden verbessert, effizienter und so-\nmit kostengünstiger erbracht werden können. Ob eine interkommunale Zusammenarbeit für die Er-\nbringung einer bestimmten Dienstleistung erfolgen soll, muss jedoch individuell abgeklärt werden. Nur \nso kann die Erreichung der geforderten Zielsetzungen garantiert werden. Berücksichtigt werden muss \nauch, dass mögliche Partner für eine interkommunale Zusammenarbeit überzeugt werden müssen. \nDies ist aufgrund möglichen Identitätsverlustes für die Gemeinden und Verlust von differenzierten Lö-\nsungen politisch nicht einfach zu bewältigen. Hier braucht es grosse Unterstützung auf politischer Ebe-\nne, sei es durch das Ustermer Parlament, durch die Behörden möglicher Vertragsgemeinden und nicht \nzuletzt durch die Regierung des Kantons Zürich und die Bevölkerung. Eine Verstärkung der interkom-\nmunalen Zusammenarbeit würde im Wesentlichen die Region rund um Uster stärken und weniger die \nStadt als solche. \n\n \n\nFrage 5 \n\nWie arbeitet der Stadtrat derzeit mit den direkten Nachbargemeinden zusammen? Hat der Stadtrat \neine Strategie definiert, wie er in Zukunft die Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden und in \nZweckverbänden etc. gestalten möchte? Sind die Ustermer VertreterInnen im Kantonsrat über die \nAbsichten des Stadtrates informiert, damit sie sich dort wo nötig gezielt für die Interessen von Uster \neinsetzen können? \n\nAntwort: \n\nZusammenarbeit \n\nEinerseits verweisen wir auf unsere Antwort zur Frage 1, andererseits dürfen wir feststellen, dass die \nNachbargemeinden der Zusammenarbeit mit Uster positiv gegenüberstehen. Dies zeigen die verschie-\ndensten Zusammenschlüsse. Stadträtinnen und Stadträte, Gemeinderätinnen und Gemeinderäte sowie \nKaderleute der Verwaltung treffen sich an verschiedensten Meetings zum Erfahrungs- und Gedanken-\naustausch. Dieser Austausch ist sehr wertvoll und trägt zur Effizienzsteigerung unserer Arbeit bei. Die \nZusammenarbeit wird als durchwegs konstruktiv, partnerschaftlich und zweckmässig eingestuft. Die \nPlanung regionaler Anliegen muss zukünftig gezielter erfolgen. Die PZO strebt eine Statutenrevision \nan, die der Stadtrat jedoch aus verschiedenen Gründen ablehnt. Die künftige Rolle hängt vom weite-\nren Verlauf und dem Ergebnis der Statutenrevision (Delegiertenversammlung vom 29. Januar 2009) \n\n\n\n \n \n\n \nStadtrat\n\nab. Mit Greifensee konnte erst kürzlich der Betreibungskreis Uster-Greifensee vereinbart werden. Die \nDienstleistungen der Betreibungsämter Greifensee und Uster werden somit ab 2010 – vorbehältlich \nder regierungsrätlichen Genehmigung – gemeinsam in Uster angeboten.  \n \nStrategie \n\nDer Stadtrat hat sich das strategische Ziel gesetzt, kurze, schnelle Entscheidungswege und eine kun-\ndenfreundliche Verwaltung mit hoher Dienstleistungsbereitschaft als wichtige weiche Standortfaktoren \nvoranzutreiben. Als Massnahme wurde festgelegt, die Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit anderen \nGemeinden zu prüfen. Dies erfolgt laufend. In erster Linie verfolgt er den Zusammenschluss der \nSchulgemeinden mit der politischen Gemeinde zu einer Einheitsgemeinde. Hier ist aber die Koopera-\ntion der Schulgemeinden oder ein klarer Auftrag des Parlaments erforderlich. Mit den Nachbargemein-\nden soll im Wesentlichen die interkommunale Zusammenarbeit – also die Zusammenlegung von ge-\neigneten Dienstleistungen – immer wieder geprüft werden (aktuell: Betreibungsämter). \n \nVertreter Kantonsrat \n\nIn verschiedensten Gesprächen und Zusammenkünften mit unseren Kantonsrätinnen und Kantonsrä-\nten dürfen wir unsere Interessen vertreten und diesen Nachdruck verleihen. Unser Strategiepapier \nwurde öffentlich kommuniziert. \n\n \n\nFrage 6 \n\nStehen in Uster in absehbarer Zeit Reformen von politischen Gebietskörperschaften (Gemeinden, Be-\nzirk) oder Schulgemeinden zur Diskussion? \n\nAntwort: \n\nReformen von politischen Gebietskörperschaften (Gemeinden, Bezirk) stehen aktuell nicht zur Diskus-\nsion. Der Zusammenschluss der Sekundarschulgemeinde Uster mit der politischen Gemeinde Uster \n(inklusive Primarschule Uster) zu einer Einheitsgemeinde scheiterte zu Beginn dieses Jahres am Wi-\nderstand der Sekundarschule Uster. Der Stadtrat ist nach wie vor vom Nutzen eines Zusammenschlus-\nses überzeugt. Für die Wiederaufnahme des Prozesses müsste der Gemeinderat Impulse geben. \n\n \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, vom Bericht Kenntnis zu nehmen. \n\n \n\nSTADTRAT USTER \n\n \n\n \n\nDer Stadtpräsident: Der Stadtschreiber: \nMartin Bornhauser Hansjörg Baumberger \n\n \n\n \n\n \n\n 555/2008 \nSeite 6/6 \n\n \n\n\n\nInterpellation Nr. 555\nInterkommunale Zusammenarbeit Beilage\n\nFrage 1 Frage 2 Frage 3\nZweckverband, Verein \netc.\n\nWie werden die Einflussmöglichkeiten des \nStadtrates in dieser Organisation beurteilt?\n\nIst in absehbarer Zeit mit grösseren \nVeränderungen in dieser Organisation zu \nrechnen? Falls ja, wie wird die künftige Rolle \nUsters in dieser Organisation gesehen?\n\nWie weit hat der Zweckverband die Vorgaben der \nKantonsverfassung bezüglich Initiativ- und \nReferendumsrecht bereits geregelt (KV Art. 93 \nAbs. 2 und 144)?\n\nBildungszentrum Uster Die Anliegen der Stadt Uster können gut eingebracht \nwerden. Stadtpräsident ist Präsident des \nDelegiertenrates\n\nnein\n\nGemeindepräsidenten-\nverband des Bezirks Uster\n\nDie Anliegen der Stadt Uster können durch den \nStadtpräsidenten in der Bezirksorganisation gut \neingebracht werden.\n\nnein\n\nRegionalkonferenz \nWirtschaftsförderung \nZürcher Oberland\n\nDie Anliegen der Stadt Uster können in der Regional-\nkonferenz gut eingebracht werden. Stadtpräsident ist \nMitglied des Lenkungsausschusses\n\nJa, RZO\n\nTourismus Region Zürcher \nOberland\n\nDie Vertretung erfolgt über Uster Tourismus und den \nStadtpräsidenten\n\nevtl. RZO\n\nMedizinisches Diagnostik \nZentrum Uster AG\n\nIm strategischen Bereich grosser Handlungsspielraum - \n1 Vertretung (Finanzvorstand) im Verwaltungsrat (Total \n5 VR-Mitglieder); AK total 600k CHF / Anteil Stadt uster \n98k CHF\n\nnein\n\nPlanungsgruppe Zürcher \nOberland PZO\n\nGute Einflussmöglichkeit mit 6 Delegierten und 1 \nVorstandsmitglied (Rolf Aepli, ehem. Bauvorstand)\n\nDie PZO strebt eine Statutenrevision an, die der Stadrat \njedoch aus verschiedenen Gründen ablehnt. Die künftige \nRolle hängt vom weiteren Verlauf und dem Ergebnis der \nStatutenrevision ab\n\nIm Rahmen der durch die Delegiertenversammlung \nbeschlossenen Statutenrevision wird auch das Initiativ- \nund Referendumsrecht gemäss den Vorgaben der KV \ngeregelt. Die entsprechenden Änderungen werden im \nJahr 2009 in Kraft treten. Genehmigung durch das \nzuständige Legislativorgan im Jahre 2009\n\nGreifensee-Stiftung Kleine Einflussmöglichkeit mit 1 Mitglied (Bauvorstand) \nim Stiftungsrat\n\nnein\n\nGruppenwasserversorgung \nOberes Glattal GOG\n\nEnergie Uster AG\n\nGruppenwasserversorgung \nVororte und Glattal GVG\n\nEnergie Uster AG\n\nVerband zum Schutze des \nGreifensees VSG\n\nKleine Einflussmöglichkeit mit 1 Delegierten aus Uster im \n7-köpfigen Delegiertenrat\n\nnein\n\nVerwaltungsrat der \nVerkehrsbetriebe Zürichsee \nund Oberland VZO\n\nGute Einflussmöglichkeit. Mitglied \nVerwaltungsratsausschuss: Rolf Aepli, ehem. \nBauvorstand, Uster\n\nnein\n\n\n\nInterpellation Nr. 555\nInterkommunale Zusammenarbeit Beilage\n\nFrage 1 Frage 2 Frage 3\nZweckverband, Verein \netc.\n\nWie werden die Einflussmöglichkeiten des \nStadtrates in dieser Organisation beurteilt?\n\nIst in absehbarer Zeit mit grösseren \nVeränderungen in dieser Organisation zu \nrechnen? Falls ja, wie wird die künftige Rolle \nUsters in dieser Organisation gesehen?\n\nWie weit hat der Zweckverband die Vorgaben der \nKantonsverfassung bezüglich Initiativ- und \nReferendumsrecht bereits geregelt (KV Art. 93 \nAbs. 2 und 144)?\n\nSchulgesundheitspflege \nUster-Greifensee\n\nDie Einflussnahme erfolgt über die von der \nPrimarschulpflege abgeordneten Delegierten\n\nDie Aufgaben des Zweckverbandes sind gegeben und \nwerden sich in nächster Zeit nicht gross verändern. Dies \ngilt auch für die künftige Rolle von Uster im Zweckver-\nband. Als Konsequenz der neuen Kantonsverfassung \nmüssen jedoch Anpassungen bei den Organen des \nZweckverbandes vorgenommen werden\n\nDie Statuten sind zur Zeit gemäss den Vorgaben der \nKantonsverfassung in Bearbeitung. Nach entsprechender \nverbandsinterner Verabschiedung, werden diese durch \ndas zuständige Legislativorgan im Jahr 2009 genehmigt\n\nVerein Musikschule Uster- \nGreifensee MSUG\n\nRelativ grosse Einflussnahme durch jährlich von der \nAbteilungsvorsteherin Bildung mit dem Vorstand der \nMSUG geführte Gespräche über Rahmenkontrakt, \nBudget, Rechnung und Geschäftsbericht\n\nNein nicht relevant weil kein Zweckverband\n\nAufsichtskommission der \nGewerblich-Industriellen \nBerufsschule\n\nDie Einflussnahme erfolgt über die in die Aufsichtskom- \nmissionen delegierten Präsidentinnen der Schulpflegen \nvon Primarschule und Sekundarstufe\n\nNein\n\nVerband Zürcher \nSchulpräsident/innen VZS\n\nEinflussnahme gering, weil gesamtkantonal wirkende \nund sehr grosse Organisation\n\nNein\n\nLebensmittelkontrolle: \nGemeindegebiet Greifensee \nwird durch Uster wahrge-\nnommen\n\nGross. Aufgabe wird durch Stadt Uster wahrgenommen Fachlich: Anschluss an Kant. Lebensmittelkontrolle \nZürich\n\nKonferenz der städtischen \nPolizeidirektoren\n\nGesamtschweizerische Organisation, Einflussnahme \ngering (Delegiert: Abteilungsvorsteher Sicherheit)\n\nKeine Veränderungen absehbar.\n\nRegionale \nVerkehrskonferenz\n\nSehr klein. Delegiert: Stadtplaner Ja, RZO\n\nVerein für berufliche und \nsoziale Integration Bezirk \nUster\n\nDie Stadt Uster ist im Vorstand des Vereins vertreten \n(Abteilungsvorsteherin Soziales) und prägt das \nVereinsgeschehen wesentlich mit.\n\nDas Vereinsangebot wurde auf das Jahr 2008 neu \nkonzipiert. Wesentliche Änderungen stehen in den \nnächsten Jahren nicht an. Der Einfluss der Stadt auf das \nAngebot wird weiterhin sehr gross sein\n\nZweckverband Sozialdienst \nfür Erwachsene im Bezirk \nUster\n\nDie Stadt Uster ist nicht Mitglied dieses Zweck-\nverbandes. Sie ist an einzelnen Angeboten (Alkohol- und \nSuchtberatung, Wohnangebote) über \nAnschlussvereinbarungen beteiligt und kann auf diese \nentsprechend Einfluss (Abteilungsvorsteherin Soziales) \nnehmen\n\nDer Zweckverband richtet sich im Jahre 2010 neu aus. \nDie Angebote, an denen die Stadt Uster beteiligt ist, sind \naber unbestritten und werden voraussichtlich nicht \ngeändert. Die Zusammenarbeit wird im bisherigen \nRahmen erfolgen\n\n\n\nInterpellation Nr. 555\nInterkommunale Zusammenarbeit Beilage\n\nFrage 1 Frage 2 Frage 3\nZweckverband, Verein \netc.\n\nWie werden die Einflussmöglichkeiten des \nStadtrates in dieser Organisation beurteilt?\n\nIst in absehbarer Zeit mit grösseren \nVeränderungen in dieser Organisation zu \nrechnen? Falls ja, wie wird die künftige Rolle \nUsters in dieser Organisation gesehen?\n\nWie weit hat der Zweckverband die Vorgaben der \nKantonsverfassung bezüglich Initiativ- und \nReferendumsrecht bereits geregelt (KV Art. 93 \nAbs. 2 und 144)?\n\nZweckverband \nKehrichtverwertung Zürcher \nOberland KEZO\n\nGute Einflussmöglichkeit mit 4 Delegierten im \nDelegiertenrat und 1 Verwaltungsrat \n(Abteilungsvorsteherin Gesundheit)\n\nNein Die Delegiertenversammlung  wird voraussichtlich im \nFrühjahr 2009 über eine Statutenrevision beschliessen, \nmit welcher das Initiativ- und Referendumsrecht gemäss \nden Vorgaben der KV geregelt wird. Die entsprechenden \nÄnderungen werden im Jahr 2009 in Kraft treten. \nGenehmigung durch das zuständige Legislativorgan im \nJahre 2009\n\nZweckverband Spital Uster Gute Einflussmöglichkeit mit 6 Delegierten in der \nDelegiertenversammlung und 1 Verwaltungsrat \n(Abteilungsvorsteherin Gesundheit)\n\nDer Zweckverband Spital Uster strebt eine \nStatutenrevision an. Vorgesehen ist insbesondere eine \nErhöhung der Finanzkompetenzen von Verwaltungsrat \nund Delegiertenversammlung. Auf die Stellung der Stadt \nUster werden diese Änderungen aber keine \nAuswirkungen haben\n\nIm Rahmen der durch die Delegiertenversammlung \nbeschlossenen Statutenrevision wird auch das Initiativ- \nund Referendumsrecht gemäss den Vorgaben der KV \ngeregelt. Die entsprechenden Änderungen werden im \nJahr 2009 in Kraft treten. Genehmigung durch das \nzuständige Legislativorgan im Jahre 2009\n\nZusammenarbeit zwischen \nVerein FRJZ und ext. \nGemeinde im Rahmen der \naufsuchenden Jugendarbeit \nAJA \n\nindirekt; zwischen Stadt und Verein FRJZ besteht ein \nKontrakt, der alljährlich angepasst wird. \n\nVeränderungen (intensivierte Zusammenarbeit zwischen \nVerein FRJZ und ext. Gemeinde (Greifensee) wie auch \nAusbau der AJA) sind möglich bzw. sogar erwünscht\n\nIG Schulpräsident/innen des \nBezirks Uster\n\nWeil es sich um ein Gremium für die Koordination und \nden Erfahrungsaustausch handelt, können die beiden \nSchulpräsidentinnen von Uster als Vertreterinnen in \ndiesem Gremium koordinativ einiges bewirken. Ein \npolitischer Einfluss ist allerdings nicht möglich\n\nNein\n\nStiftung Netzwerk Mit dieser Stiftung besteht bezüglich der \nZusammenarbeit im Sozialhilfebereich ein Kontrakt. Die \nEinflussnahme auf das Dienstleistungsangebot ist im \nausreichendem Umfang gewährleistet\n\nDer aktuelle Kontrakt endet am 31.12.2011. Zu erwarten \nist eine Fortsetzung der bewährten Zusammenarbeit \nohne grosse Änderungen\n\nPro Senectute Mit dieser Stiftung bestehen ebenfalls über mehrere \nDienstleistungen im Vormundschafts- und \nSozialhilfebereich Kontrakte. Die Einflussnahme auf das \nAngebot ist über diese sichergestellt\n\nDie aktuell gültigen Kontrakte daueren bis am \n31.12.2009. Zu erwarten ist eine Fortsetzung der \nbewährten Zusammenarbeit ohne grosse Änderungen\n\nVorständekonferenzen der \nAbteilungsvorstände\n\nIm Rahmen von Neuerlassen ist die Einflussnahme \ngegeben. Erfahrungs- und Gedankenaustausch. \nVernetzung. \n\nKeine Veränderungen absehbar\n\n\n\nInterpellation Nr. 555\nInterkommunale Zusammenarbeit Beilage\n\nFrage 1 Frage 2 Frage 3\nZweckverband, Verein \netc.\n\nWie werden die Einflussmöglichkeiten des \nStadtrates in dieser Organisation beurteilt?\n\nIst in absehbarer Zeit mit grösseren \nVeränderungen in dieser Organisation zu \nrechnen? Falls ja, wie wird die künftige Rolle \nUsters in dieser Organisation gesehen?\n\nWie weit hat der Zweckverband die Vorgaben der \nKantonsverfassung bezüglich Initiativ- und \nReferendumsrecht bereits geregelt (KV Art. 93 \nAbs. 2 und 144)?\n\nPolizeivorständekonferenz \ndes Bezirks Uster\n\nJährlich stattfindendes Treffen zur Bearbeitung \nanstehender Probleme rund um den Greifensee und \nErfahrungsaustausch. Starke Einflussmöglichkeiten im \nPolizeibereich\n\nAb 2007 sind neben den politischen und polizeilichen \nVertretern auch die Abteilungsleitungen der zuständigen \nRessort in den Gemeinden vertreten. Vorderhand keine \nVeränderungen\n\nPolizeivertrag mit Gemeinde \nGreifensee\n\nEs besteht ein Vertrag zur Vornahme der polizeilichen \nGrundversorgung in der Gemeinde Greifensee. Die \nEinflussnahme zur Gewährleistung der Polizeiaufgaben \nist sichergestellt.\n\nKeine Veränderungen absehbar\n\nZivilstandskreis Uster - Egg - \nMönchaltorf\n\nEinflussnahme gross. Aufgaben werden durch die Stadt \nUster wahrgenommen.\n\nKeine Veränderungen absehbar\n\nVereinbarung über die \nSeerettung auf dem \nGreifensee\n\nUster ist von den Ufergemeinden mit der Verantwortung \nüber die Organisation und Ausübung der Seerettung auf \ndem Greifensee betraut worden und hat massgebenden \nEinfluss\n\nKeine Veränderungen absehbar\n\nVereinbarung über die \npolizeiliche Zusammenarbeit \nzwischen Dübendorf, \nVolketswil und Uster\n\nGrosse Einflussnahme; Uster ist als Koordinationsstelle \nim operativen Bereich bestimmt\n\nDa Wetzikon per Ende 2008 aus dem Polizeiverbund \nausscheidet und stattdessen Illnau-Effretikon dem \nVerbund beitreten möchte, muss die bestehende \nZusammenarbeitsvereinbarung angepasst werden. Dies \nsetzt die Zustimmung des Gemeinderates voraus\n\nVereinbarung/Leistungsauftr\nag der Stützpunktfeuerwehr\n\nAuf die vertraglichen Inhalte kann wenig Einfluss \ngenommen werden, da die GVZ eine Entschädigung \nausrichtet\n\nKeine Veränderungen absehbar\n\nSchweiz. Vereinigung Städt. \nPolizeichefs (SVSP)\n\nVertretung durch Polizeikommandant in einer \ngesamtschweizerischen Organisation ohne politische \nZiele. Unterschiedliche Einflussnahme je nach Anliegen\n\nKeine Veränderungen absehbar\n\nVereinigung kommunaler \nPolizeichefs d. Kts. ZH\n\nVertretung durch Polizeikommandant in einer kantonal-\nkommunalen Organisation ohne politische Ziele. Grosse \nEinflussnahme im operativen Bereich\n\nKeine Veränderungen absehbar\n\nVerband Zürcher \nGemeindeschreiber und \nVerwaltungsfachleute \n(VZGV)\n\nEinfluss mit Vernehmlassungsverfahren Kanton. \nStadtschreiber ist Mitglied des Kantonalvorstandes\n\nEventuell Zusammenschluss mit anderen Verbänden wie \nz.B. Bausekretäre, Finanzfachleute usw\n\n\n\nInterpellation Nr. 555\nInterkommunale Zusammenarbeit Beilage\n\nFrage 1 Frage 2 Frage 3\nZweckverband, Verein \netc.\n\nWie werden die Einflussmöglichkeiten des \nStadtrates in dieser Organisation beurteilt?\n\nIst in absehbarer Zeit mit grösseren \nVeränderungen in dieser Organisation zu \nrechnen? Falls ja, wie wird die künftige Rolle \nUsters in dieser Organisation gesehen?\n\nWie weit hat der Zweckverband die Vorgaben der \nKantonsverfassung bezüglich Initiativ- und \nReferendumsrecht bereits geregelt (KV Art. 93 \nAbs. 2 und 144)?\n\nTreffen Gemeindeschreiber \nBezirk\n\nDie Anliegen der Stadt Uster können gut in die \nBezirksorganisation eingebracht werden. \nErfahrungsaustausch und Vernetzung durch \nStadtschreiber\n\nnein\n\nUster Tourismus Leistungen sind in einem Kontrakt definiert Vereinsstruktur wird grundsätzlich überdacht (RZO)\nArbeitssicherheit Schweiz Gering. Es werden vorallem Unterlagen und \n\nInformationen für die Umsetzung der Arbeitssicherheit \nzur Verfügung gestellt\n\nnein\n\nLehrlingskommission des \nVerbandes Zürcher \nGemeindeschreiber und \nVerwaltungsfachleute\n\nSehr gross. Ausbildung der Lehrlinge durch Fachkräfte \nunserer Verwaltung\n\nAenderung Berufsbildungsgesetz per 2011\n\nAufsichtskommission KV \nUster (BZU)\n\nGrosser Einfluss des Lehrbetriebs der Stadtverwaltung \nUster auf Personalentscheide und Schulprogramm\n\nnein\n\nRadio- und \nFernsehgenossenschaft \nZürich/Schaffhausen\n\nMittel. Im beschränkten Masse auf die regionale \nBerichterstattung. Delegationsrecht an der \nDelegiertenversammlung und Versammlungen der \nSektion 3 Zürich Oberland/rechtes Ufer Zürichsee\n\nnein\n\nSchweizerische Public \nRelation Gesellschaft \n(SPRG)\n\nIm Wesentlichen Informationsveranstaltungen und \nAusbildungsmöglichkeiten für Mitglieder. Vernetzung und \nErfahrungsaustausch\n\nnein\n\nERFA-Gruppe Controller der \nmittelgrossen Schweizer \nStädte\n\nErfahrungsaustausch und Vernetzung durch Controller nein\n\nBetreibungskreis Uster-\nGreifensee\n\nGross. Vertretung durch den Betreibungsbeamten Die Erweiterung des Betreibungsamtes Uster zum \nBetreibungskreis Uster-Greifensee muss noch durch den \nRegierungsrat des Kantons Zürich verabschiedet werden.\n\nVerband der \nGemeindepräsidenten des \nKantons Zürich\n\nVia Präsidenten des Bezirksverbandes (aktuell \nGemeindepräsident von Fällanden). Indirekte \nEinflussnahme durch den Bezirksverband  \n\nnein\n\nFriedensrichterverband des \nBezirks Uster\n\nErfahrungsaustausch und Vernetzung durch \nFriedensrichter\n\nnein\n\n\n\nInterpellation Nr. 555\nInterkommunale Zusammenarbeit Beilage\n\nFrage 1 Frage 2 Frage 3\nZweckverband, Verein \netc.\n\nWie werden die Einflussmöglichkeiten des \nStadtrates in dieser Organisation beurteilt?\n\nIst in absehbarer Zeit mit grösseren \nVeränderungen in dieser Organisation zu \nrechnen? Falls ja, wie wird die künftige Rolle \nUsters in dieser Organisation gesehen?\n\nWie weit hat der Zweckverband die Vorgaben der \nKantonsverfassung bezüglich Initiativ- und \nReferendumsrecht bereits geregelt (KV Art. 93 \nAbs. 2 und 144)?\n\nVerband der \nGemeindeammänner und \nBetreibungsbeamten des \nBezirks Uster\n\nErfahrungsaustausch und Vernetzung durch \nBetreibungsbeamten\n\nnein\n\nSchweiz. Burgen- und \nRitterhaus-Vereinigungen\n\nInteressensvertretung nein\n\nVerband Museen der \nSchweiz (Villa am Aabach)\n\nInteressensvertretung Ja, Auflösung \n\nPrivatim - Schweiz. \nDatenschutzbeauftragte\n\nErfahrungsaustausch und Vernetzung nein\n\nSchweizerischer \nGemeindeverband\n\nErfahrungsaustausch, Vernetzung, Infos und \nInteressenvertretung\n\nnein\n\nSchweizerischer \nStädteverband\n\nErfahrungsaustausch, Vernetzung, Infos und \nInteressenvertretung\n\nnein\n\nSchweizerische Vereinigung \nfür Standortmarketing\n\nErfahrungsaustausch, Vernetzung und Schulung nein\n\nidheap (Badac - Datenbank \nüber die Behörden und die \nVerwaltungen der Kantone \nund Städte\n\nGering nein\n\nFluglärmforum Süd Interessensvertretung. Stadtpräsident ist Mitglied des \nSteuerungsausschusses. Delegationsrecht an \nVersammlungen\n\nnein\n\nEnergie Uster AG Einflussnahme via Abteilungsvorsteher Bau \n(Verwaltungsratspräsident) und Generalversammlung \ndurch Vertretung Stadtrat\n\nnein\n\nVerband der Zürcher \nFinanzfachleute (VZF)\n\nErfahrungsaustausch, Vernetzung, Infos und \nInteressenvertretung durch Abteilungsleiter Finanzen\n\nnein\n\nVerband der \nGemeindesteuerämter des \nKantons Zürich (VGS\n\nSämtliche Gemeindesteuerämter sind in diesem Verband \norganisiert. Dieser dient als Bindeglied zwischen kant. \nSteueramt und den Gemeinden\n\nnein\n\n\n\nInterpellation Nr. 555\nInterkommunale Zusammenarbeit Beilage\n\nFrage 1 Frage 2 Frage 3\nZweckverband, Verein \netc.\n\nWie werden die Einflussmöglichkeiten des \nStadtrates in dieser Organisation beurteilt?\n\nIst in absehbarer Zeit mit grösseren \nVeränderungen in dieser Organisation zu \nrechnen? Falls ja, wie wird die künftige Rolle \nUsters in dieser Organisation gesehen?\n\nWie weit hat der Zweckverband die Vorgaben der \nKantonsverfassung bezüglich Initiativ- und \nReferendumsrecht bereits geregelt (KV Art. 93 \nAbs. 2 und 144)?\n\nInteressengemeinschaft \nEDV (IG EDV)\n\nDie IG EDV ist eine Selbsthilfeorganisation der Zürcher \nGemeinden (Kompetente Ansprechstelle bei \nInformatikfragen / Abklärungen bei anstehenden \nInformatikbedürfnissen in Bezug auf günstige \nBedingungen und Effizienzsteigerung / Koordination von \nInformatikvorhaben zur Vermeidung von \nDoppelspurigkeiten / Beitrag zur Erhöhung der \nSelbstständigkeit und des Fachwissens in \nInformatikfragen / Wahrung der Interessen gegenüber \nBund und Kanton Zürich). Leiter Informatik ist Präsident \nder IGV EDV\n\nnein\n\nZweckverband Politische \nGemeinde Uster und \nOberstufenschulgemeinde \nUster\n\nDie Gemeindeordnung der Oberstufenschulgemeinde \nUster nimmt Bezug auf einen zwischen der Stadt Uster \nund der Oberstufenschulgemeinde bestehenden \nZweckverband (Gemeindeabstimmung vom 23. Februar \n1930). Da die für den Bestand eines Zweckverbandes \nerforderlichen Strukturen fehlen, ist der erwähnte \nZweckverband als nicht existent zu betrachten.\n\nSiehe Beantwortung Frage 6.\n\nAntenne Zürcher Oberland \n(Integration)\n\nPräsidium wird durch den Stadtpräsidenten \nwahrgenommen\n\nKantons sieht Strukturanpassungen vor\n\nSchifffahrtsgenossenschaft \nGreifensee\n\nEinflussnahme durch Abteilungsvorsteher Sicherheit Nein\n\nIG Bildung Einflussnahme durch Abteilungsvorsteherin Bildung und \nWirtschaftsförderung der Stadt Uster\n\nNein\n\nStädteinitiative Bildung Einflussnahme durch Abteilungsvorsteherin Bildung  Nein\nStädteinitiative Sozialpolitik Einflussnahme durch Abteilungsvorsteherin Soziales Nein\nSchützenhaus Buchholz. \nMitbenutzung durch die \nSchützen Mönchaltorf\n\nGross Nein\n\nARA Niederuster, \nZusammenschluss mit \nGemeinde Greifensee\n\nGross Nein\n\n\n


text: \nKostenkontrolle\nUmbau Schulhaus Krämeracker Bauherrschaft: Sekundarstufe Uster, Annett Krassnitzer \nZürichstrasse 31, 8610 Uster Poststrasse 13, 8610 Uster\n\nArchitektur und Bauleitung: neon | deiss GmbH\nam Wasser 55, 8049 Zürich\n\nKostenvoranschlag vom 19.02.20 Prognose 14.07.21 Kosten Vorprojekt 01.03.22 Kosten Ausführung 01.03.22 Gesamttotal 01.03.22 Rechnungen 01.03.22\n\nBKP Genauigkeit ±10% Teilbetrag Totalbetrag BKP Bruttobetrag Mehr-/Minder-\nkosten zu KV\n\nBruttobetrag\nVorprojekt\n\nBruttobetrag Bruttobetrag\nTOTAL\n\nMehr-/Minder-\nkosten zu KV\n\nMehr-/Minder-\nkosten zu Prog\n\nUnternehmer Datum Nummer Akontobetrag Totalbetrag\nVorprojekt\n\nTotalbetrag\nAusführung\n\nexkl. MwSt. exkl. MwSt. exkl. MwSt. exkl. MwSt. exkl. MwSt. exkl. MwSt. exkl. MwSt. exkl. MwSt. exkl. MwSt. inkl. MwSt. inkl. MwSt. inkl. MwSt.\nBKP 1 20’000.00 BKP 1 25’499.46 5’499.46  BKP 1 765.00  BKP 1 38’415.79 39’180.78 19’180.78 13’681.32 BKP 1 823.90 10’400.15\n\nBestandsaufnahmen, 3’000.00 1’965.00 -1’035.00 Schadstoffanalyse 765.00 765.00 Schadstoffanalyse GSA Becker (Rechnung 01.07.21) 1’280.00 1’280.00 -955.00 80.00 mza 16.03.2020 xxx 823.90 823.90\nBaugrunduntersuchung mza (16.03.20) GSA Becker 01.07.2021 31407 1’378.55 1’378.55\nSchadstoffuntersuchung Demontage Verd.Vorhang Bürgi (Rechnung 30.04.21) 665.00 665.00 665.00 665.00 Bürgi Storentechnik AG 30.04.2021 2021-1009051 716.20 716.20\n\nBodenplatten Eingang, Geering (Rechnung 17.06.21) 90.60 90.60 90.60 90.60 Schreinerei Geering GmbH 17.06.2021 5399650 97.60 97.60\nLeo Welte (Mulde) (Rechnung 31.07.2021) 851.00 851.00 851.00 851.00 Leo Welte AG Uster 31.07.2021 410922 916.55 916.55\n\nAbbruch/Demontage 13’000.00 17’051.96 4’051.96 Gebr. Bachmann  (Schlussrechnung 28.07.) 17’051.96 22’276.69 9’276.69 5’224.73\nRegie Akustikplatten 481.45\nRegie abspitzen Betonsturz, Vorhang dem. 1’184.43\nRegie Rampe 1’759.70\nDiverses 270.48\nRegie Zargentüren (zus. Spitzen, Platten) 1’528.66\n\nWandtafeln (Rechnung 20.08.2021) 6’410.00 6’410.00 6’410.00 6’410.00 Hunziker AG 20.08.2021 116548 6’903.55 6’903.55\n\nAbholung div. Möbel (Rechnung 20.08.2021) 360.00 360.00 360.00 360.00 Stiftung Chance 30.07.2021 84189 387.70 387.70\n\nGemeinsame 4’000.00 6’482.50 2’482.50 Gebr. Bachmann  (Schlussrechnung 28.07.) 6’482.50 2’482.50 0.00\nBaustelleneinrichtung \n\nBKP 2 393’000.00 BKP 2 406’399.65 13’399.65 BKP 2 0.00 BKP 2 428’703.86 428’703.86 35’703.86 29’571.86 BKP 2 0.00 492’668.20\n2 201-211 Baumeister 18’000.00 10’323.32 -7’676.68 Gebr. Bachmann (Schlussrechnung 28.07.) 10’323.32 16’283.24 -1’716.76 5’959.92 Gebrüder Bachmann 09.07.2021 Akonto 01 20’000.00 48’883.35\n\nMaurerarbeiten 16’000.00 Regie Untermauern Stahlträger 727.82 Gebrüder Bachmann 28.07.2021 Schlussrechnung 28’487.50\nRegie Spinde Boden auffüllen 463.20 Gebrüder Bachmann 21.09.2021 Regie 65903 395.85\nRegie Vorbereitung Plattenboden 529.69\n\nReparatur des best 2’000.00 Regie Bodenflickarbeiten und Kunststeinrampe 2’939.22\nPlattenbodens diverses 1’300.00\n\nAnpassungen Sockel bei Zargentüre 367.55 367.55 367.55\n(Rechnung 21.09.21)\nzusätzl. Kunststeinplatten für Flickarbeiten 525.00 525.00 525.00 525.00 Studer 20.07.2021 21.049 565.40 565.40\nTransport Kunststeinplatten 90.95 90.95 90.95 90.95 Schöni Transport AG 21.07.2021 10076035 97.95 97.95\n\n225-226 Brandschutzabschottung 2’500.00 2’500.00 0.00 AGI (Rechnungen) 592.10 1’707.00 -793.00 -793.00 AGI AG 27.07.2021 28724/21/37602 637.70 1’838.45\n1’114.90 AGI AG 28724/21/37706 1’200.75\n\n \n231-239 Elektroanlagen 112’000.00 100’270.04 -11’729.96 Schibli 78’019.85 105’993.40 -6’006.60 5’723.36 Schibli AG 23.07.2021 43018217 58’158.00 114’158.15\n\n(inkl Reserve 10'000) Nachtrag EVAK 901.00 Schibli AG 07.09.2021 43018321 38’772.00\nUmleitung Kabel über Dach 4’210.00 Schibli AG 30.09.2021 43018582 11’090.95\nErsatz PVC Kanal auf Betonfries 3’957.65 29.10.2021 43018800 6’137.20\nEinspitzen Brüstungskanal 576.00\nInstallationen für Beamer etc. 2’862.00\nMehrkosten Leuchten im Anbau 1’503.65\nRegie KW 29 787.05\nRegie KW 31 Schrittschalter 2’053.10\nRegie KW 32 3’371.60\nRegie KW 33 723.35\nRegie in Stand setzen Bestand 1’329.90\nErsatz Kanal 5’698.25\n\nVentilatoren in Ordnung bringen (Rechnung 28.09.21) 438.05 438.05 438.05 438.05 Aecherli AG 28.09.2021 34681 471.80 471.80\nFehlerbehebung Lautsprecher (Rechnung 28.09.21) 294.75 294.75 294.75 294.75 g+m Elektronik 28.09.2021 635905/45862 317.45 317.45\n\n241-249 Heizung, Lüftung, Klima 14’000.00 14’896.00 896.00 AIT Gebäudetechnik 14’896.00 896.00 0.00 AIT Gebäudetechnik 27.10.2021 RE-304 16’043.00 16’043.00\n\n251-257 Sanitäranlagen 2’000.00 800.00 -1’200.00 Marzolo (Rechnung 23.07.21) 800.00 918.50 -1’081.50 118.50 Marzolo AG 23.07.2021 1121833 861.60 989.20\nMontage Deckel bei Spitzarbeiten (Rechnung 18.08.21) 118.50 Marzolo AG 18.08.2021 1123872 127.60\n\n271 Gipserarbeiten 38’000.00 40’560.55 2’560.55 Banigifa (Schlussrechnung 04.08.21) 37’158.45 49’031.57 11’031.57 8’471.02 Bani Gifa AG 04.08.2021 2021/0067 52’807.05 52’807.05\nStänderwände Trennmöbel 7’565.00\nVerkleidungen Fenster Seitenteile 4’308.12\n\n273 Schreinerarbeiten 94’000.00 82’836.06 -11’163.94 Egli Zimmerei AG (Schlussrechnung 24.08.21) 82’999.70 82’999.70 -11’000.30 163.64 Egli Zimmerei AG 21.07.2021 21-090/02-6176 75’000.00 89’390.70\nEinbauten Egli Zimmerei AG 24.08.2021 21-090/02-6211 14’390.70\n\n14’799.20 14’799.20 Zyl. Griffe und Türen (Rechnung 16.07.21) 6’041.00 14’799.20 14’799.20 0.00 Straubhaar Junior 16.07.2021 2021016690 6’506.30 15’938.90\nMontage (Rechnung 14.09.21) 1’123.00 Straubhaar Junior 14.09.2021 2021016773 1’209.50\n\n8’200.00 8’200.00 Zahlenschlössli (Rechnung 17.06.21) 7’635.20 -564.80 Straubhaar Junior 17.06.2021 2021016651 8’223.10\n\nBrüstungskanal/Bänke 1.OG 3’024.95 3’024.95 3’024.95 3’024.95 Egli Zimmerei AG 10.12.2021 21-090/03-6358 3’257.85 3’257.85\n\nSchreinerarbeiten Türen 49’500.00 46’735.00 -2’765.00 Spörri Schreinerei (Schlussrechnung 17.09.21) 46’735.00 46’735.00 -2’765.00 0.00 Bruno Spörri Schreinerei GmbH 16.07.2021 1. Akonto 16’155.00 50’333.80\nBruno Spörri Schreinerei GmbH 13.08.2021 2. Akonto 21’540.00\n\n275 Schliessanlagen 650.00 650.00 -650.00 Bruno Spörri Schreinerei GmbH 17.09.2021 Schlussrechnung 12’638.80\n\n281 Unterlagsböden & 20’000.00 23’249.68 3’249.68 Reibenschuh AG (Schlussrechnung 24.08.21) 22’353.30 22’353.30 2’353.30 -896.38 Reibenschuh AG 21.07.2021 410696 10’770.00 24’074.60\nBodenbeläge Reibenschuh AG 30.07.2021 410727 10’770.00\n\nReibenschuh AG 24.08.2021 410799 2’534.60\n285 Malerarbeiten innen 37’000.00 56’925.80 19’925.80 Mona Lisa (Schlussrechnung 25.08.21) 64’274.70 64’939.70 27’939.70 8’013.90 Mona Lisa 25.08.2021 Schlussrechnung 69’223.80 69’940.00\n\nMalerarbeiten Oktober 21 665.00 Mona Lisa 15.11.2021 716.20\n\n286-288 Baureinigung 6’000.00 3’654.00 -2’346.00 Splendida (Rechnung 20.09.21) 3’306.00 3’306.00 -2’694.00 -348.00 Splendida Services AG 23.09.2021 2039141 3’560.55 3’560.55\n\nBKP 5 Baunebenkosten 175’000.00 BKP 5 187’180.00 12’180.00 BKP 5 54’626.23 BKP 5 130’135.68 184’761.91 9’696.91 -2’483.09 BKP 5 58’753.50 140’203.07\n51 Baueingabekosten 2’000.00 2’000.00 0.00 Baurechtlicher Entscheid 2’408.82 2’473.82 408.82 408.82 Stadt Uster Bewilligungen 07.04.2021 322'102'081 2’594.30 2’711.30\n\n(inkl. Bewilligung Katasterpläne 65.00 Stadt Uster Vermessung 15.01.2021 321'100'660 70.00\n& Freigabe) Notariat, Grundbuchsamt Uster 19.01.2021 189318.01 47.00\n\n52 Muster, Modelle, 7’000.00 7’000.00 0.00 Nebenkosten neon | deiss 6’750.00 -250.00 -250.00 neon I deiss gmbh 25.10.2021 Nebenkosten Total 7’269.75 7’269.75\nVervielfältigungen, \nDokumentationen\n\n53 Versicherungen 3’000.00 3’000.00 0.00 GVZ 59.42 -2’940.58 -2’940.58 GVZ Kanton Zürich 01.06.2021 214502100 64.00 64.00\n\n55 Bauherrenleistung 13’000.00 13’000.00 0.00 Sitzungsgelder Alle 2’816.91 13’155.64 5’895.14 4’395.14 Sitzungsgelder Alle 3’033.81 14’168.62\nHonorar M.Meyer 2’883.01 Marc Meyer 22.08.2021 Honorarrechnung 3’105.00\nHonorar A.Krassnitzer 1’499.81 Honorar Annett Krassnitzer 1’615.30\nHonorar A.Krassnitzer 4’068.95 Honorar Annett Krassnitzer 4’382.26\nHandwerkerInnen Zmorge 191.04 Ruth Gsell 20.07.2021 205.75\nBicerin Abschlussessen 213.56 Bicerin 230.00\nHotz Apéro Schlusssitzung 276.05 Hotz 15.11.2021 8003601 297.30\nApéro Schlusssitzung Getränke 53.16 David Gsell 27.10.2021 57.25\nGeschenk 52.46 Geschenk 56.50\n\n1’500.00 1’500.00 Bewachung (Schliessrundgang August) 952.14 Schliessrundgang 1’025.45\nSchlüsseltresor 148.56 Straubhaar Junior 15.07.2021 2021016684 160.00\n\nEigenleistungen div 761.37 5’739.50 Eigenleistungen div 31.12.2019 820.00 6’102.55\n1’225.63 31.07.2020 1’320.00\n\n118.48 31.12.2020 127.60\nSitzungsgelder allg. 1’127.06 Sitzungsgelder allg. 1’134.95\nHonorar M.Meyer 2’506.96 Honorar M.Meyer 2’700.00\n\n59 Honorare\n\nArchitektur & Bauleitung 125’000.00 135’000.00 10’000.00 Architektur 30’000.00 35’500.00 Architektur & Bauleitung 24’000.00 99’500.00 10’000.00 0.00 neon I deiss gmbh 19.12.2019 Akonto 1-3 32’310.00 38’233.50\n5’500.00 24’000.00 neon I deiss gmbh 21.04.2020 SR VP/BP/BE 5’923.50\n\n21’000.00 neon I deiss gmbh 15.04.2021 Akonto 4 25’848.00 107’161.50\n30’500.00 neon I deiss gmbh 25.06.2021 Akonto 5 25’848.00\n\nneon I deiss gmbh 15.09.2021 Akonto 6 22’617.00\nneon I deiss gmbh 25.10.2021 Akonto 7 32’848.50\n\nIngenieur 3’000.00 3’680.00 680.00 Ingenieur 3’375.02 3’375.02 Ingenieur 562.50 562.50 937.52 257.52 ibeg Ingenieur 19.02.2020 Akonto 1 3’634.90 3’634.90\nibeg Ingenieur 26.07.2021 1937.2B 605.80 605.80\n\nElektroplaner 20’000.00 20’000.00 0.00 HLKS 3’417.10 8’001.70 HLKS 6’763.90 6’824.30 -5’174.00 -5’174.00 MTP Umwelt 23.12.2019 Akonto 1 3’680.20 8’617.80\n4’584.60 New copy Store 24.20 MTP Umwelt 15.05.2021 21-404 4’937.60\n\nNew copy Store 36.20\nMTP Umwelt 07.10.2021 21-1001 7’284.70 7’349.75\nNew Copy Store 16.07.2021 6119459 39.00\nNew Copy Store 20.09.2021 6126307 26.05\n\nBauphysiker 2’000.00 2’000.00 0.00 Bauphysiker 2’010.00 2’010.00 Bauphysiker 810.00 810.00 820.00 820.00 BWS Bauphysik 22.08.2020 Projektierung 2’164.75 2’164.75\nBWS Bauphysik 02.10.2021 Realisierung 872.35 872.35\n\nBKP 6 Reserve 60’000.00 BKP 6 31’316.89 28’683.11 BKP 6 0.00 BKP 6 0.00 0.00 -60’000.00 -28’683.11\n60’000.00 60’000.00 Differenz Res.\n\nTotal exkl.Mwst\nBKP8 Mehrwertsteuer 54’000.00 BKP8 53’592.00 -408.00 BKP 8 Mehrwertsteuer 4’265.12 BKP 8 Mehrwertsteuer 49’603.58 53’868.70 -131.30 276.70\n\nBKP1 Umbuchung Mehrwertsteuer gesamt54’000.00 1’963.46 BKP1 58.90 BKP1 2’958.02\nBKP2 31’292.77 BKP2 0.00 BKP2 33’010.20\nBKP5 14’412.86 BKP5 4’206.22 BKP5 10’020.45\nBKP 6 2’411.40 BKP 6 0.00 BKP 6 0.00\nBKP 9 3’511.51 BKP 9 0.00 BKP 9 3’614.92\n\nBKP 9 Ausstattung & Mobiliar 48’000.00 BKP 9 45’604.00 -2’396.00 BKP 9 Fachhändler 0.00 BKP 9 Fachhändler 46’947.00 46’947.00 -1’053.00 1’343.00 BKP 9 Fachhändler 0.00 50’561.90\nTische Stühle 48’000.00 Tische Stühle 42’240.00 46’947.00 Embru-Werke AG 19.08.2021 1521020 46’402.55 50’561.90\n\nVerteilen auf Zimmer 845.00 Embru-Werke AG 16.09.2021 154737 4’159.35\nRegale (2Stk) 3’862.00\n\nTotalbetrag 750’000.00 Total 749’592.00 Total 59’656.35 Totalbetrag 693’805.91 753’462.25 3’462.25 3’870.25 Totalbetrag 59’577.40 693’833.32\ninkl. Mwst inkl. Mwst inkl Mwst. inkl MwSt. inkl MwSt. Totalbetrag Totalbetrag\n\nVorprojekt Ausführung\n\nTOTAL Vorprojekt und Ausführung 753’410.72\n\n\n


text: \nGemeinderat \n\n \n\nAntrag der Rechnungsprüfungskommission (RPK) \n\nvom 26. Oktober 2020 \n \n\nWeisung 63/2020 des Stadtrates: Genehmigung Projektierungskredit für den Neubau \n\ndes Kultur- und Begegnungszentrums auf dem Zeughausareal Uster \n\n \n\nDie Rechnungsprüfungskommission beantragt mit 7:2 Stimmen dem Gemeinderat folgende Ände-\n\nrungen von Ziffer 3 (neu) im Antrag der Kommission Bildung und Kultur vom 7. September 2020 \n\n(Änderungen unterstrichen): \n\nDie Machbarkeit und die Minderkosten für 0 oder 40 statt 72 Parkplätze werden im \n\nBaukredit unter Vorlage des Mobilitätskonzepts separat ausgewiesen. \n\n     \n\n \n\nDie Rechnungsprüfungskommission stimmt dem Antrag der Kommission Bildung und Kultur vom  \n\n7. September 2020 zur Ziffer 2 (neu) mit 7:2 Stimmen zu. \n\n \n\n \n\nDie Rechnungsprüfungskommission beantragt mit 6:3 Stimmen dem Gemeinderat: \n\nZustimmung zur geänderten Weisung des Stadtrates. \n\n \n\n \nReferent: Walter Meier (EVP) \n\n \n\nFür die Rechnungsprüfungskommission \nPräsident Walter Meier (EVP) \n\nSekretär Daniel Reuter \n \n\nBehandlung im Gemeinderat: 9. November 2020 \n\n\n


text: \nUster, 18. August 2009  \nNr. 592/2009 \n\nV4.04.71  \n\nStadtrat\n\n \n\n \n\n 592/2009 \nSeite 1/6 \n\n \n\nAn die Mitglieder des Gemeinderates \n\nAnfrage Nr. 592 des Ratsmitgliedes Julia Amherd \nbetreffend «Personalsituation und Arbeitsbedingungen \nin den Heimen der Stadt Uster»   \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAm 5. Mai 2009 reichte das Ratsmitglied Julia Amherd bei der Präsidentin des Gemeinderates eine \nAnfrage betreffend «Personalsituation und Arbeitsbedingungen in den Heimen der Stadt Uster» ein.  \n\nDie Anfrage hat folgenden Wortlaut: \n\n«Aufgrund der Vorfälle im Stadtzürcher Pflegeheim Entlisberg müssen auch wir in Uster uns die Frage \nstellen, wie solchen Geschehnissen präventiv begegnet werden kann.  \n\nDie Vorfälle werden einerseits von der Justiz geahndet, andererseits wird sich auch die Stadtzürcher \nGeschäftsprüfungskommission (GPK) mit dem Vorgefallenem auseinandersetzen. Zentral ist u. A. für \ndie GPK die Frage nach welchen Kriterien Pflegepersonal angestellt wird.  \n\nSich jetzt mit der Personalsituation und den Arbeitsbedingungen der Heime der Stadt auseinanderzu-\nsetzen ist eine präventive Massnahme. Denn so verurteilungswürdig die Vorfälle im Entlisberg auch \nsind, sie haben eine Diskussion über eine bisher unbekannte Grösse ausgelöst. Die aktuellen Ge-\nschehnisse machen uns bewusst, dass überall dort wo Abhängigkeiten vorhanden sind, verantwor-\ntungsvoll und bewusst mit Macht umgegangen werden muss, um Gewalt zu verhindern. \n\n \n\nAus diesem Grund bitte ich den Stadtrat um die Beantwortung folgender Fragen: \n \n\n1. Wie kann die Abteilungsleitung Gesundheit sicherstellen, dass Vorfälle wie sie sich im Pflege-\nheim Entlisberg ereignet haben, in den Heimen der Stadt Uster nicht geschehen? \n\n \n2. Welche Massnahmen zur Prävention von Übergriffen (Pflegende- Bewohnerin / Bewohner- \n\nPflegende) werden in den Heimen der Stadt Uster angewandt? Gibt es z. B. regelmässige \nFallbesprechungen? Kommen Standards zur Prävention von Macht und Gewalt zur Anwen-\ndung? \n\n \n\n\n\n \n \n\n \n\n 592/2009 \nSeite 2/6 \n\n \n\nStadtrat\n\n3. Nach welchen Kriterien wird ein Pflegeteam einer Abteilung der Heime der Stadt Uster zusam-\nmengesetzt (Skills- and Grademix) und wie ist der Personalschlüssel (diplomierte Pflegeperson \npro Bewohnerin / Bewohner)? \n\n \n4. Welche Aus- und Weiterbildung muss eine Abteilungsleiterin/ein Abteilungsleiter aufweisen \n\nund wie lautet deren Stellenbeschreibung? \n \n5. Inwiefern finden regelmässige Weiterbildungen für diplomiertes Pflegepersonal und für nicht \n\ndiplomiertes Personal statt und wie wird der Inhalt der Weiterbildungen bestimmt? \n \nBesten Dank» \n \n \n\nDer Stadtrat beantwortet die Anfrage wie folgt: \n\n \n\nFrage 1:  \n\n«Wie kann die Abteilungsleitung Gesundheit sicherstellen, dass Vorfälle wie sie sich im \nPflegeheim Entlisberg ereignet haben, in den Heimen der Stadt Uster nicht geschehen?» \n\nAntwort: Eine hohe Qualität, Dienstleistungs- und Kundenorientierung in den Heimen der Stadt Uster \nzu haben, ist die Zielsetzung der Stadt Uster und der Abteilung Gesundheit. Dies ist auch im aktuellen \nLeitbild der Stadt Uster und den Leitgedanken der Heime klar manifestiert (siehe Beilagen). Die \nUmsetzung des Leitbildes und die Kontrolle der Umsetzung ist eine Kernaufgabe der Geschäftsleitung \nund so im Qualitätsmanagement-System (QM) der Heime hinterlegt.  \n\nUm die hohe Qualität sicherzustellen arbeiten die Heime unter anderem mit einem bewährten \nQualitätsmanagement- und -sicherungssystem - sie sind nach ISO 9001/14001 zertifiziert. Im QM sind \nalle wesentlichen Prozesse beschrieben, die im Heim zur Umsetzung der  Kernaufgaben notwendig \nsind: Geschäftsleitung, Pflege und Betreuung, Restaurant, Bankette, Management der Ressourcen etc. \nJedem Prozess sind Ziele zugeordnet und Prozesseigner, welche den Prozess und die Umsetzung der \nZiele verantwortlich begleiten. Durch die jährlichen Audits (durch die externe Zertifizierungsstelle) wird \ndie korrekte Arbeit mit dem QM auf ihre Wirkung hin hinterfragt und mit dem Zertifikat bzw. der \nBestätigung des Zertifikates wird bescheinigt, dass das QM die gewünschte Wirkung erzielt. Das QM \nvereinheitlicht somit die wesentlichen Abläufe und sichert deren Reflexion. Es ist ein Nachschlagewerk \nfür alle Mitarbeitenden und dient der Orientierung. Es unterstützt die Einarbeitung und verhindert \nWillkür. Damit dient es wesentlich dem Schutz der Bewohnenden. \n\nDie direkte, operative Verantwortung für die Heime der Stadt Uster liegt beim Gesamtleiter der Heime \n(GLH) er wird unterstützt durch die Geschäftsleitung, diese wiederum durch das Kader. Übergeordnet \nverantwortlich ist die Abteilung Gesundheit und dann der Stadtrat. Bei der Selektion des neuen GLH \nlegte das Auswahlgremium, bestehend aus Abteilungsvorsteherin Gesundheit, Stadtschreiber, Leiter \nPersonaldienst/HRM und Abteilungsleiter Gesundheit (ALG), deshalb besonderes Augenmerk auf die \nhohen Qualifikationen der neuen Leitungsperson, speziell im Bereich der Sozialkompetenzen, der \nFührungskompetenzen und der ausgeprägten Kundenorientierung. \n\nEs findet ein intensiver, regelmässiger Austausch mit Berichterstattung zwischen GLH und ALG statt \n(bilaterale Gespräche, Abteilungs- und Projektsitzungen etc.). Diese Gespräche dienen auch dem \nZweck, Probleme und Tendenzen frühzeitig zu erkennen und allfällige Massnahmen zu treffen. \n\nDie Protokolle der Geschäftsleitungssitzung der Heime und des Mitarbeitendenforums der Pflege \n(siehe auch Frage 2.) werden allen Verantwortlichen, inkl. der Abteilungsvorsteherin Gesundheit und \ndem Abteilungsleiter Gesundheit, zur Kenntnis gebracht.  \n\nGrundsätzlich hat die Qualifikation und die Aus- und Weiterbildung des Personals der Heime hohe \nPriorität. Bereits bei der Anstellung wird darauf geachtet, dass die entsprechenden fachlichen und \nsozialen Kompetenzen gegeben sind. Entsprechend werden laufend Weiterbildungen zu \n\n\n\n \n \n\n \n\n 592/2009 \nSeite 3/6 \n\n \n\nStadtrat\n\nverschiedensten Themenbereichen durchgeführt. Gerade in der Pflege wird dem würdevollen Umgang \nmit den Bewohnenden und damit auch der Prävention von Macht und Gewalt im Umgang mit \nBewohnenden grosse Beachtung geschenkt. Dazu gehört auch die „Null-Toleranz“ Haltung gegenüber \nÜbergriffen an Bewohnenden. Diese Grundhaltung wird an den regelmässig stattfindenden Sitzungen \nzwischen Bereichsleitung Betreuung und Abteilungsleitungen (AL) besprochen. Die Verantwortung für \ndie Einhaltung, die Kontrolle dazu und für das Ergreifen von nötigen Massnahmen, obliegt den \nAbteilungsleiterinnen bzw. deren Stellvertreterinnen und auf nächster Ebene den Bereichsleiterinnen \nWohnen, resp. Pflege. Unstimmigkeiten im Team wirken sich direkt auf die Bewohnenden aus. Die \nSituation im Team wird deshalb reflektiert und geeignete Massnahmen werden von der zuständigen \nAL zusammen mit der Bereichsleitung besprochen und umgesetzt. Dazu gehört auch die Supervision, \nwelche bei der GLH beantragt werden kann und dann auch bewilligt wird. \n\nFür Fragen, Unklarheiten, Sorgen, fragwürdige Beobachtungen und Zwischenfälle ist die jeweils \nvorgesetzte Stelle bzw. die entsprechende Bereichsleitung zuständig. Der Personaldienst dient als \nweitere, neutrale Anlaufstelle und befindet sich in den Räumlichkeiten der Heime. \n\n \n\nFrage 2: \n\n«Welche Massnahmen zur Prävention von Übergriffen (Pflegende- Bewohnerin / \nBewohner- Pflegende) werden in den Heimen der Stadt Uster angewandt? Gibt es z. B. \nregelmässige Fallbesprechungen? Kommen Standards zur Prävention von Macht und \nGewalt zur Anwendung?» \n\nAntwort: \n\nZur Prävention von Übergriffen zwischen Personal und Bewohnenden wird in den Heimen \ngrundsätzlich ein kooperativer Führungsstil gepflegt. Das bedeutet, dass Mitarbeitende in \nEntscheidungen, die sie betreffen auch einbezogen werden. Dadurch wird das Vertrauensverhältnis \nzwischen den Mitarbeitenden, den Abteilungsleitungen und den Bereichsleitungen gefördert. Das \nZusammenarbeitsklima ist Thema in Teamsitzungen, wie auch AL Sitzungen und wird zusätzlich in den \njährlichen Qualifikationsgesprächen reflektiert. So entsteht ein Einblick in die gelebte Umgangskultur.  \n\nEs besteht ein umfassendes Fort- und Weiterbildungsprogramm. Es wird seit 2009 forciert und weiter \nausgebaut. Ein Thema z.B. für 2009 / 2010, übergreifend für alle Abteilungen, ist die Kinästhetik.  \n\nEin Instrument zur Erfassung der Umgangskultur sind auch regelmässige Bewohnendenumfragen. Auf \nGrund der letzten Umfrage und auch auf Grund des Vorfalls in Entlisberg wurde der Kurs „Umgang mit \nMenschen mit Demenz“ als verbindliche Weiterbildung für alle Abteilungen der Pflege für die Jahre \n2009 / 2010 initiiert. Dieser Kurs findet in Zusammenarbeit mit einer externen Fach-Institution statt. \n\nIn beiden Weiterbildungen ist der gewaltfreie, würdevolle und bewohnendenorientierte Umgang \nzentrales Thema. \n\nDiese und andere Weiterbildungen dienen der Untermauerung der Fachkompetenz und \nReflexionsfähigkeit der einzelnen Mitarbeitenden (Förderung der Eigenverantwortung und Ausbau der \nsituativen Handlungskompetenz).  \n\nNeben Einzelgesprächen, stehen Bewohnenden und der Belegschaft verschiedene niederschwellige, \noffene Kommunikationsgefässe für Fragen, zur Meinungsäusserung und für Rückmeldungen zur \nVerfügung. Gesprächsrunden mit Bewohnenden finden im Bereich Wohnen regelmässig statt, im \nBereich Pflege sind sie momentan im Aufbau begriffen. Das Mitarbeitendenforum der Pflege dient der \ndirekten Erfassung von Stimmung, Anliegen und Fragen auf Mitarbeitendenebene mit der \nBereichsleitung Pflege. Es besteht aus einzelnen Pflegenden jeder Abteilung ohne Kaderfunktion. \n\nJede Mitarbeiterin und jeder Mitarbeiter hat ausserdem die Möglichkeit das QM Instrument «Chance \nzur Verbesserung» zu nutzen. Auf diesem standardisierten Formular können Anliegen, Kritik, \nVerbesserungsvorschläge schriftlich eingegeben werden. Der Beantwortungsablauf mit adäquaten \nMassnahmen bis zur Erledigung und eine Hauptprozessverantwortliche sind innerhalb dieses \nInstruments verbindlich geregelt.  \n\n\n\n \n \n\n \n\n 592/2009 \nSeite 4/6 \n\n \n\nStadtrat\n\nBesprechungen zum aktuellen Befinden jeder Bewohnenden und jedem Bewohnenden finden täglich \nbei den Pflegerapporten statt. In den Fallbesprechungen wird die spezifische Situation einer \nBewohnenden, resp. eines Bewohnenden von seiner Bezugspflegenden ausführlicher vorgestellt, \nbesprochen und eine verbindliche Haltung im Umgang und der Pflege vereinbart. Die \nFallbesprechungen werden entweder von der entsprechenden Abteilungsleitung oder von der \nzuständigen Bereichsleitung initiiert, es nimmt das Team der Abteilung daran teil. \n\nVerschiedene Standards, Weisungen und Richtlinien kommen im Umgang zwischen Personal und \nBewohnenden zur Anwendung. Zum Beispiel ist die Haltung zu - und die Handhabung (Umgang, \nIndikation, Dauer und Kontrolle) von freiheitsbeschränkenden Massnahmen klar geregelt und im QM \nSystem hinterlegt. Auch zum Umgang mit Mobiltelefonen, Film- und Fotokameras (z.B. Film- und \nFotografierverbot mit privaten Geräten) bestehen verbindliche Regelungen. \n\n \n\nFrage 3: \n\n«Nach welchen Kriterien wird ein Pflegeteam einer Abteilung der Heime der Stadt Uster \nzusammengesetzt (Skills- and Grademix) und wie ist der Personalschlüssel (diplomierte \nPflegeperson pro Bewohnerin / Bewohner)» \n\nAnwort:  \n\nIm „Merkblatt für die Erteilung einer Betriebsbewilligung für ein Alters- und Pflegeheim, Pflegeheim \noder eine Pflegewohnung“ gemäss § 35 und § 36 des kantonalen Gesundheitsgesetzes vom 2. April \n2007 (GesG, in Kraft seit 01. Juli 2008) sind die personellen Anforderungen an \nLangzeitpflegeeinrichtungen geregelt. Während einer Übergangsphase sind die älteren Bestimmungen \nnoch erlaubt. Die Heime der Stadt Uster erfüllen bereits seit längerem die neuen, strengeren \nRichtlinien.  \n \n„ 4.1 Vorgaben ab 1.1.2011  \n\n- Mindestens 50% des Pflege- und Betreuungspersonals muss über einen entsprechenden \nAusbildungsabschluss verfügen (Diplom SRK resp. BBT bzw. durch den Bund anerkanntes \nausländisches Diplom oder Eidgenössisches Fähigkeitszeugnis).  \n\n- 25% des Gesamtstellenplanes für die Pflege und die pflegerische Betreuung muss durch \ndiplomierte Pflegepersonen (HF, FH) und/oder Pflegefachpersonen DN I abgedeckt sein.  \n\n- 25% des Gesamtstellenplanes für die Pflege und die pflegerische Betreuung können Fachpersonen \nmit folgenden Ausbildungsabschlüssen sein: Eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ): FaGe, \nFaBe, Hauspflegerin oder FASRK.  \n\n- Täglich muss mindestens eine Dienstschicht (Tagdienst) durch eine pflegerische Fachperson (dipl. \nPflegefachperson oder Pflegefachperson DN I) abgedeckt sein.  \n\n- Rund um die Uhr muss eine diplomierte Pflegefachperson oder Pflegefachperson DN I im Haus \nbzw. auf der Station oder erreichbar sein (obligatorischer 24-Stunden-Einsatzplan). Diese \nFachperson muss auch innert nützlicher Frist bei der Patientin bzw. beim Patienten sein.  \n\n- Die Leitung des Pflegebereiches muss durch eine Pflegefachperson wahrgenommen werden, die \nmindestens über einen Ausbildungsabschluss auf der Stufe DN I verfügt.“ \n\nQuelle:  \n„Merkblatt für die Erteilung einer Betriebsbewilligung für ein Alters- und Pflegeheim, Pflegeheim oder eine Pflegewohnung; \nGesundheitsdirektion des Kanton Zürich“ \n \nDurch die Einhaltung dieser Richtlinien ist, mit mindestens 50%, ein hoher Anteil an ausgebildeten \nFachkräften täglich vor Ort. Die andere Hälfte des Pflegepersonals setzt sich aus \nPflegeassistentinnen/-assistenten und Pflegehelfenden zusammen. Die Abteilungsleitungen Pflege \nstellen mit dem Einsatzplan sicher, dass die oben erwähnten Vorgaben jederzeit eingehalten sind. \n\n\n\n \n \n\n \n\n 592/2009 \nSeite 5/6 \n\n \n\nStadtrat\n\nDer Skillmix ergibt sich natürlicherweise aus dem Mix der unterschiedlichen Ausbildungsabschlüsse \nund –inhalte und der durch die Heime bewusst unterstützten durchmischten Altersstruktur der \nPflegeteams, also der unterschiedlichen Praxiserfahrung. \n\nDer Personalschlüssel (Anzahl diplomierte Pflegeperson pro Bewohnerin/Bewohner) entspricht \nebenfalls den obigen Vorgaben der Gesundheitsdirektion und beträgt mindestens 0.25 diplomierte \nPflegepersonen pro Bewohnende(n) innerhalb 24 Stunden. \n\n \n\nFrage 4: \n\n«Welche Aus- und Weiterbildung muss eine Abteilungsleiterin/ein Abteilungsleiter \naufweisen und wie lautet deren Stellenbeschreibung?» \n\nAntwort: \n\nIm Anforderungsprofil der Stellenbeschreibungen für Abteilungsleitende der Pflege und der \nPflegewohngruppen sind die „Muss“ Anforderungen zur Aus- und Weiterbildung und zum \nBildungsstand festgehalten. Auf der Basis langjähriger Berufserfahrung, einer hohen Selbst- und \nSozialkompetenz muss eine Abteilungsleitung Pflege mindestens über einen Abschluss als Diplomierte \nFachperson HF verfügen. Ebenfalls wird eine Führungs- und Managementweiterbildung erwartet. \n\nHier die im Stellenbeschrieb aufgeführten Aufgaben: \n\n \nStellenzweck/-ziel \n\n• Bereit- und Sicherstellen der Bedingungen für eine bedarfs- und bedürfnisgerechte Betreuung und Pflege \n• Sicherstellen der Organisation und Pflegequalität \n• Mitwirken bei der Sicherstellung der Führung \n\n7. Hauptaufgaben \n7.1 Kundenorientierte Aufgaben: \n\n• Sicherstellung der Pflege- und Betreuungsqualität unter Einbezug der vorhandenen Ressourcen \n• Beratung und Unterstützung der Bewohnenden im Bereich der Alltags- und Lebensgestaltung \n• Beratung und Unterstützung der Angehörigen \n• Fachlicher Austausch mit den Haus- resp. Heimärzten \n• Personalplanung an Bedarf an Pflege und Betreuung ausrichten \n• Bereitstellen von Ressourcen um den Pflegeprozess zu ermöglichen und zu dokumentieren \n\n7.2 Fachliche Aufgaben: \n• Verantwortung für die Besa-Einstufungen und Pflegeerfassung gemäss den Bestimmungen \n• Mitarbeit in Projekten \n• Verantwortung für die Abteilungsapotheke / Betäubungsmittel \n• Zusammenarbeit interdisziplinär und interprofessionell in Projekt- und Arbeitsgruppen \n\n7.3 Führungsaufgaben: \n• Führung der direkt unterstellten Mitarbeitenden: Fachfragen, Planung und Organisation, Aus- und \n\nWeiterbildung, soziale Fragen, in Konfliktsituationen, Führung der BEG-Gespräche \n• Einhaltung des Budgets der ihr unterstellten Abteilung und Einleitung entsprechender Massnahmen bei \n\nNichteinhaltung \n• Einhaltung des Stellenetats \n• Verantwortlich für die Umsetzung des QM auf der Abteilung, inkl. Chance zur Verbesserung \n• Einhaltung von Vorschriften und Richtlinien (QM, Sicherheits- und Hygienekonzept) \n• Qualitätsentwicklung und -sicherung, Anpassen von zeitgemässen Strukturen \n• Verantwortung für den reibungslosen Personaleinsatz inkl. Ferienplanung \n• Gewährleisten der Ausbildung gemäss internen und externen Bestimmungen (Begleitung von Lernenden, \n\nBerufsbildenden, Bereitstellung von Berufsbildenden) \n• Planung Organisation und Durchführung von Projekten / Mitarbeit in Projekten \n• Planung und Durchführung gemeinsamer Teamsitzungen \n• Schaffung einer angenehmen Abteilungsatmosphäre und einer kooperativen internen Zusammenarbeit \n• Umsetzen des betriebsinternen Leitbildes auf der Abteilung \n\n \n• 8. Vollmachten und Kompetenzen  \n• Die Mitarbeiterin besitzt die zur Erfüllung ihrer Aufgaben notwendigen und der Verantwortlichkeiten \n\nentsprechenden Kompetenzen \n\n\n\n \n \n\n \nStadtrat\n\n \n• 9. Informationsrechte und -Pflichten \n• Sicherstellung eines reibungslosen Informationsflusses innerhalb der Abteilung, zu den direkten \n\nVorgesetzten und zu den übrigen Bereichen. \n• Information der vorgesetzten Stelle bei ausserordentlichen Vorfällen. \n\n \n\nFrage 5: \n\n«Inwiefern finden regelmässige Weiterbildungen für diplomiertes Pflegepersonal und für \nnicht diplomiertes Personal statt und wie wird der Inhalt der Weiterbildungen \nbestimmt?» \n\nAntwort: \n\nEs finden regelmässig Weiterbildungen für diplomiertes und nichtdiplomiertes Pflegepersonal statt. \nDiese sind abgestimmt auf die jeweiligen Jahresziele des Bereiches und der entsprechenden Abteilung. \nDie derzeitigen Schwerpunkte für die Jahre 2009 und 2010 sind, wie in Frage 2 schon näher \nausgeführt, die Kinästhetik und „Umgang mit Menschen mit Demenz“. \n\nAusserdem werden auf Grund der jährlichen Beurteilungs- und Entwicklungsgespräche mit den \nMitarbeitenden persönliche Fort- und Weiterbildungen vereinbart. Im Rahmen dieser \nQualifikationsgespräche erfolgt ein Abgleich zwischen vorhandenen und notwendigen Kompetenzen. \nIm Zug einer gegenseitigen Vereinbarung zwischen Führungskräften und Mitarbeitenden werden die \nMassnahmen festgelegt, die zum Erwerb allfällig fehlender Kompetenzen nötig sind. Die jeweiligen \nVorgesetzten und der Personaldienst kontrollieren, ob die vereinbarten Weiterbildungsmassnahmen \nmit den Zielvereinbarungen übereinstimmen.  \n\n \n\n \n\nBeilagen (Aktenauflage): \n- Leitbild der Stadt Uster \n- Leitgedanken der Heime der Stadt Uster \n\n \n\n \n\nSTADTRAT USTER \n\n \n\n \n\n \n\nMartin Bornhauser Hansjörg Baumberger \nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n \n \n \n\n 592/2009 \nSeite 6/6 \n\n \n\n\n


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text: \n \n\nStadtrat  \n\n \n \n\n \n\nUster, 28. August 2012 \nNr. 552/2012 \nV4.04.71 \n\nSeite 1/4 \n\nAn die  \nMitglieder des \nGemeinderates Uster \n\nBEANTWORTUNG \nANFRAGE NR.  552 \nREVISION BAU- UND ZONENORDNUNG DER STADT USTER \nURSULA RÄUFTLIN \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAm 8. Juli 2012 reichte das Ratsmitglied Ursula Räuftlin beim Präsidenten des Gemeinderates eine \nAnfrage betreffend «Revision Bau- und Zonenordnung der Stadt Uster» ein. \n\nDie Anfrage hat folgenden Wortlaut: \n\n«Die aktuell gültige Bauordnung der Stadt Uster stammt aus dem Jahr 1999. Nutzungsplanungen \nwerden üblicherweise alle 15 Jahre revidiert und den aktuellen Gegebenheiten angepasst. Eine Re-\nvision der Bauordnung steht uns also demnächst bevor. Nachdem nun die Bevölkerung des Kantons \nZürich am 17. Juni 2012 die Initiative zum Erhalt der landwirtschaftlich und ökologisch wertvollen \nFlächen (Kulturlandinitiative) mit 54.5 %, die Ustermer sogar mit 58.1 %, angenommen hat, \nscheint es mir notwendig, dass sich der Stadtrat mit der geplanten baulichen Entwicklung von Uster \nauseinandersetzt. In der kürzeren Vergangenheit hat sich der Gemeinderat mehrfach mit Projekten \nbeschäftigt, die im Hinblick auf das vergangene und zum damaligen Zeitpunkt zukünftig zu erwar-\ntende Bevölkerungswachstum bemessen wurden. So sind im Raumprogramm des Schulhauses Krä-\nmeracker 4 Zimmer für das Entwicklungsgebiet Eschenbüel vorgesehen, der neue Kultursaal soll für \n1000 Zuschauer konzipiert werden und auch die ganze Zentrumsplanung zielt mit der angestrebten \nDichte im Zentrum auf ein urbanes Leben hin. Es fragt sich nun, ob die Verdichtung so isoliert nur \nauf das Zentrum angewendet werden soll, oder ob sich nicht noch weitere Gebiete fürs Verdichten \neignen. Ein weiteres Bevölkerungswachstum in Uster wird nur noch durch Verdichtung erreicht wer-\nden können. \n\n\n\n  \n\n \n \n\nSeite 2/4 \n\n552/2012 | Seite 2/4 \n\nIn diesem Zusammenhang wird nun der Stadtrat gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten: \n\n1. Die bisherigen grösseren Reservezonen Eschenbüel und Grossriet Nänikon, aber auch kleinere \nZonen wie in Nossikon, bei der Gärtnerei Wagerenhof-Talweg oder der Moosackerstrasse wer-\nden nicht mehr bebaut werden können. Wo liegen in Uster noch Baulandreserven brach? Wie \ngross sind im überbauten Siedlungsgebiet die Nutzungsreserven mit der aktuellen Bauordnung? \n\n2. Welches Wachstumsziel (Bevölkerung und Arbeitsplätze) verfolgte der Stadtrat bisher für die \nStadt Uster? Soll dieses Ziel aufgrund der veränderten Rahmenbedingungen nach unten korri-\ngiert werden? \n\n3. Ein über die bestehenden Nutzungsreserven hinausgehendes Wachstum muss über Verdichtung \nim bestehenden Siedlungsgebiet erfolgen. Zieht der Stadtrat unter den gegebenen Umständen \ndie baldige Revision der Bau- und Zonenordnung mit einer Erhöhung der zulässigen Ausnüt-\nzungsziffern als geeignetes Mittel in Betracht? \n\n4. Welche Mittel stehen dem Stadtrat zur Verfügung, um einer Baulandhortung entgegen zu wir-\nken? \n\n5. Kann ein Mehrwert, der im Rahmen einer Revision der Bauordnung durch Erhöhung der zulässi-\ngen Nutzung auf einer Parzelle entsteht, wie dies die laufende Revision des RPG auf Bundes-\nebene bei einer Einzonung vorsieht, abgeschöpft werden? Welche rechtlichen Grundlagen dazu \nsind auf kommunaler Ebene zu schaffen? \n\nBesten Dank für die Beantwortung der Fragen.» \n\n \n\nDer Stadtrat beantwortet die Anfrage wie folgt: \n\nFrage 1: \n«Die bisherigen grösseren Reservezonen Eschenbüel und Grossriet Nänikon, aber auch kleinere Zo-\nnen wie in Nossikon, bei der Gärtnerei Wagerenhof-Talweg oder der Moosackerstrasse werden nicht \nmehr bebaut werden können. Wo liegen in Uster noch Baulandreserven brach? Wie gross sind im \nüberbauten Siedlungsgebiet die Nutzungsreserven mit der aktuellen Bauordnung?» \n\nAntwort: \nEs ist richtig, dass die Baulandreserven der Stadt Uster durch die Kulturlandinitiative infrage gestellt \nwerden. Der Kantonsrat hat nun bis zum 17. Juni 2014 Zeit, über einen entsprechenden \nUmsetzungsvorschlag zu entscheiden. Die Bauzonenfläche des rechtskräftigen Zonenplanes der \nStadt Uster beträgt 630 Hektaren. Zusätzlich weist der Zonenplan eine Reserve von 80 Hektaren \nauf, was einer zusätzlichen Kapazität von ca. 7000 Einwohnerinnen und Einwohnern entspricht. \nNachdem nun diese Zukunftsreserve durch die Kulturlandinitiative verunmöglicht werden soll, kann \nsich unsere Stadt nur noch innerhalb der unüberbauten eingezonten Gebiete oder durch eine \nVerdichtung nach innen weiter entwickeln. Zurzeit kann innerhalb des Zonenplanes 23 Hektaren \nunüberbaute Wohnbaufläche nachgewiesen werden, wobei 2 Hektaren davon aufgrund der \nfehlenden Groberschliessung erst in ferner Zukunft überbaut werden können und 1 Hektare bereits \nheute aufgrund laufender Projektierungsarbeiten belegt sind. \n\nZusammenfassend kann festgestellt werden, dass von den bestehenden 710 Hektaren Zonenfläche \n80 Hektaren (ca. 11 Prozent) durch die Kulturlandinitiative infrage gestellt sind und dass in der Fol-\nge in Zukunft die bauliche Entwicklung unserer Stadt auf die noch unüberbauten ca. 20 Hektaren \nWohnzone beschränkt wird. Bleibt der durchschnittliche Wohnzonenverbrauch konstant (er betrug \nin den vergangenen 33 Jahren 4,2 Hektaren/Jahr), reicht die theoretisch errechnete Nutzungsre-\nserve noch bis ins Jahr 2017. In der Theorie würde dies bedeuten, dass bis dann alle unüberbauten \neingezonten Gebiete überbaut sind, was in der Praxis indes nicht eintreten wird, da nicht alle \n\n\n\n  \n\n \n \n\nSeite 3/4 \n\n552/2012 | Seite 3/4 \n\nGrundeigentümer Realisierungsabsichten haben. Bezogen auf die heute rechtskräftig ausgeschiede-\nnen Wohnzonen von 495 Hektaren, beträgt die ausgewiesene theoretische Reserve 5 Prozent. Auf \nder Basis dieser Zahlen muss man feststellen, dass die zukünftigen Entwicklungsmöglichkeiten un-\nserer Stadt nach der Annahme der Kulturlandinitiative massiv eingedämmt werden. \n\nFrage 2: \n«Welches Wachstumsziel (Bevölkerung und Arbeitsplätze) verfolgte der Stadtrat bisher für die Stadt \nUster? Soll dieses Ziel aufgrund der veränderten Rahmenbedingungen nach unten korrigiert wer-\nden?» \n\nAntwort: \nFür die Nutzungsplanung ist gemäss Art. 19 lit. c) der Gemeindeordnung der Stadt Uster vom \n25. November 2007 der Gemeinderat zuständig. Im Rahmen der Revision des Zonenplanes hat er \nim Jahr 1999 Wachstumsziele formuliert. Er rechnete mit einem durchschnittlichen jährlichen Zo-\nnenverbrauch von 3,7 Hektaren pro Jahr und legte darauf aufbauend eine Spannweite für die Be-\nvölkerungsentwicklung fest. Es ist bekannt, dass sich die Entwicklung in der Stadt Uster in den ver-\ngangenen Jahren im oberen Band der Erwartungen erfüllt hat. Es ist zu vermuten, dass sich der in \nden vergangenen 10 Jahren anhaltende Wachstumstrend aufgrund des nun verschriebenen engen \nEntwicklungskonzeptes abschwächen wird. \n\nFrage 3: \n«Ein über die bestehenden Nutzungsreserven hinausgehendes Wachstum muss über Verdichtung \nim bestehenden Siedlungsgebiet erfolgen. Zieht der Stadtrat unter den gegebenen Umständen die \nbaldige Revision der Bau- und Zonenordnung mit einer Erhöhung der zulässigen Ausnützungsziffern \nals geeignetes Mittel in Betracht?» \n\nAntwort: \nDie vorstehend aufgeführten Fakten zeigen klar, dass Wachstum in unserer Stadt nur noch durch \neine innere Verdichtung möglich ist. Dieses Zauberwort der Raumplanung hört sich in der Theorie \ngut an, muss aber in der Praxis sehr sorgsam und überlegt angegangen werden. Die grossen Ge-\nbietsentwicklungen in unserer Stadt sind entweder bereits realisiert oder wurden durch die Kultur-\nlandinitiative jäh unterbunden. Wo noch grössere Kapazitätsreserven ausgemacht werden können, \nist im Zentrum. Hier hat der Stadtrat im Rahmen der Testplanung die Möglichkeiten aufgezeigt. Die \nentsprechenden Interventionsgebiete wie das Zeughausareal und das Gebiet beim Bezirksgericht \nwerden zurzeit durch den Stadtrat aktiv entwickelt. Was dann noch bleibt, ist die Verdichtung der \nheute bestehenden Wohngebiete. Erfahrungen haben aber gezeigt, dass aufgrund der kleinflächi-\ngen Parzellenstruktur in der Stadt Uster nicht schnelle Erfolge erzielt werden können. Auch muss \nzur Kenntnis genommen werden, dass eine Verdichtung zum Teil negative Einwirkungen auf heute \nbestehende Quartierstrukturen und Wohnqualitäten hat. Die Erfahrungen der Abteilung Bau im \nRahmen der Baubewilligungsverfahren haben gezeigt, dass Veränderungen und Verdichtungen in \nder direkten Nachbarschaft zum Teil auf erbitterten Widerstand stossen. Bevor eine Revision der \nNutzungsplanung in Betracht gezogen werden kann, müssen die übergeordneten Richtpläne vorlie-\ngen. \n\nFrage 4: \n«Welche Mittel stehen dem Stadtrat zur Verfügung, um einer Baulandhortung entgegen zu wir-\nken?» \n\nAntwort: \nBei einer Reserve an Wohnbauland von lediglich 4 Prozent kann nicht von einer Baulandhortung \ngesprochen werden, sondern es muss ein Reservennotstand konstatiert werden. Das Gebiet \nEschenbüel hätte hier Abhilfe gebracht. \n\n\n\n  \n\n \n \n\nSeite 4/4 \n\n552/2012 | Seite 4/4 \n\nFrage 5: \n«Kann ein Mehrwert, der im Rahmen einer Revision der Bauordnung durch Erhöhung der zulässigen \nNutzung auf einer Parzelle entsteht, wie dies die laufende Revision des RPG auf Bundesebene bei \neiner Einzonung vorsieht, abgeschöpft werden? Welche rechtlichen Grundlagen dazu sind auf kom-\nmunaler Ebene zu schaffen?» \n\nAntwort: \nDie rechtlichen Grundlagen für eine Mehrwertabschöpfung sind auf Stufe Kanton im Rahmen der \nRevision des Planungs- und Baugesetzes zu schaffen. \n \n \n\n \nDer Stadtrat bittet den Gemeinderat, von der Antwort auf die Anfrage Nr. 552 des Ratsmitglieds \nUrsula Räuftlin betreffend «Revision Bau- und Zonenordnung der Stadt Uster» Kenntnis zu nehmen.  \n\nSTADTRAT USTER \n\nMartin Bornhauser Hansjörg Baumberger \nStadtpräsident Stadtschreiber \n\nBeilagen (Aktenauflage) \n\n• Anfrage Nr. 552 \n\n\n


text: \nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n   \n         \n\nSitzung vom 18. August 2020 \n\n \n\nBESCHLUSS NR.  331 /  V4.04.71 \n\nInterpellation 591/2020 \n\nEinsatz von Pflanzenschutzmittel \n\nPatricio Frei und Marco Ghelfi \nErste Stellungnahme \n\nAusgangslage \n\nAm 9. Juni 2020 reichten die Ratsmitglieder Patricio Frei und Marco Ghelfi bei der Präsidentin des \n\nGemeinderates die Interpellation 591/2020 betreffend «Einsatz von Pflanzenschutzmitteln» ein. Die-\n\nse ging am 10. Juni 2020 bei der Stadtkanzlei ein. \n\nAn seiner Sitzung vom 16. Juni 2020 nahm der Stadtrat Kenntnis vom Eingang dieses parlamentari-\n\nschen Vorstosses und überwies ihn an die Abteilung Bau zur Prüfung und ersten Stellungnahme. \n \n\nErste Stellungnahme \nAbnehmende Biodiversität, Insektensterben und die viel diskutierte Verunreinigung des Trinkwas-\n\nsers durch Pflanzenschutzmittel sind Themen, welche auch der Stadtrat besorgt zur Kenntnis \n\nnimmt. Der Stadtrat teilt daher das grundsätzliche Begehren der Interpellanten, dass \nPflanzenschutzmittel auch im Privatbereich und insbesondere in städtischen Familiengärten \n\n(Pünten) fachgerecht eingesetzt werden. Bei der Beantwortung der Interpellation werden die \nAbteilungen Gesundheit und Finanzen zum Mitbericht eingeladen. \n\n \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Die Interpellation 591/2020 wird vorbehältlich der Unterstützung im Gemeinderat innert \ndrei Monaten seit der Begründung schriftlich im Sinne der Stellungnahme beantwortet. \n\n2. Mitteilung als Protokollauszug an \n\n Gemeinderat \n Abteilungsvorsteher Finanzen, Cla Famos \n Abteilungsvorsteher Bau, Stefan Feldmann \n Abteilungsvorsteherin Gesundheit, Karin Fehr \n Stadtschreiber, Pascal Sidler \n Abteilungsleiter Finanzen, Patrick Wolfensberger \n Abteilungsleiter Bau, Andreas Frei \n Abteilungsleiterin Gesundheit, Anita Bernhard Abteilung Bau \n Geschäftsfeld Stadtraum und Natur \n Leistungsgruppe Natur, Land- und Forstwirtschaft \n\nöffentlich \n\n \n\nFür den richtigen Auszug \n\nStadtrat Uster \n\n \n\n \n\nBarbara Thalmann Stammbach \nStadtpräsidentin \n\nPascal Sidler \nStadtschreiber \n\nVersandt am: 25.08.2020 \n\n\n


text: \nGemeinderat \n\n \n\nAntrag der Kommission Planung und Bau (KPB) \n\nvom 23. Oktober 2023 \n \n\nEinzelinitiative 665/2022 Daniel Schnyder: Verkürzung der Barrieren-Schiesszeiten in \n\nUster \n\n \n\n \n\nDie KPB beantragt mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) dem Gemeinderat folgende Änderungen (Ziffer 1 \n\nneu und Ziffer 2 neu, Ziffer 1 bisher wird zu Ziffer 3, Ziffer 2 bisher wird zu Ziffer 4; Änderungen \n\nunterstrichen): \n\n1. Die Einzelinitiative lautet wie folgt: «Die Stadt Uster wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit \n\nden SBB und dem Kanton, technische und bauliche Massnahmen zu unternehmen, um die Bar-\n\nrieren-Schliesszeiten in Uster zu verkürzen. Dem Gemeinderat Uster ist eine entsprechende Kre-\n\nditvorlage vorzulegen.» \n\n2. Die Einzelinitiative wird für gültig erklärt. \n\n3. Die Einzelinitiative wird abgelehnt. \n\n4. Mitteilung an den Stadtrat. \n\n     \n\n \n\nDie KPB beantragt dem Gemeinderat: \n\nZiffer 1 \n\nZustimmung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1). \n\nZiffer 2 \n\nZustimmung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1). \n\nZiffer 3 \n\nZustimmung zum Antrag des Stadtrates, d. h. Ablehnung der Einzelinitiative mit  \n\n8:0 Stimmen (abwesend 1). \n\n \n\n \nReferent: Benjamin Streit (SVP) \n\n \n\nFür die Kommission Planung und Bau \nPräsident Markus Ehrensperger (SVP) \n\nSekretärin Monika Füllemann \n \n\nBehandlung im Gemeinderat: 13. November 2023 \n\n\n


text: \nStadtrat  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n www.uster.ch \n \n\nUster, 7. Juni 2011 \nNr. 81/2011 \n\nA3.01.61/V4.04.70 \n\nZuteilung: RPK \n\nSeite 1/6 \n\nANTRAG DES STADTRATES BETREFFEND BETREUTES  \nWOHNEN \nHEIME DER STADT USTER \nKRANKENHEIM (PFLEGEZENTRUM) IM GRUND,  \nSANIERUNG/UMBAU SOWIE ERSTELLEN EINES  \nSPITEXZENTRUMS \nGENEHMIGUNG DER BAUABRECHNUNG \nWEISUNG AN DEN GEMEINDERAT   \n\n(ANTRAG NR.  81)   \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 19 Abs. 2 lit. b der \nGemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n \n\n1. Die Bauabrechnung betreffend Sanierung und den Umbau des Pflegezentrums „Im \nGrund“ und die Erstellung eines Spitexzentrums  im Betrag von Fr. 20 060 035.97 \ninkl. MWST wird genehmigt. \n\n2. Mitteilung an den Stadtrat nach erfolgter Beschlussfassung. \n\n \nReferent des Stadtrates: Abteilungsvorsteherin, Esther Rickenbacher \n\n\n\nStadtrat  \n \n\n 81/2011| Seite 2/6\n\n \n\nA.  Ausgangslage \n\n1. Allgemeines \n\nMit dem Beschluss Nr. 91 des Gemeinderates vom 14. Juni 2007 wurde dem Antrag Nr. 162 des \nStadtrates vom 17. April 2007 zugestimmt, dem Gesamtbaukredit von 19 300 000 Franken inkl. \nMWST für die Sanierung und den Umbau des Krankenheims (Pflegezentrum) «Im Grund» und \nErstellen eines Spitexzentrums zu bewilligen. Der Gemeinderatsbeschluss wurde, gestützt auf Art. \n11 e der Gemeindeordnung vom 23. September 2001, dem Volk unterbreitet. \n\nAnlässlich der Volksabstimmung vom 21. Oktober 2007 wurde der Gesamtbaukredit von 19 300 000 \nFranken inkl. MWST mit 8 759 JA- zu 868 NEIN-Stimmen bewilligt. \n\n2. Rückblick \n\nFür die Sanierung und Erweiterung des Krankenheims «Im Grund» zum neuen Pflege- und \nSpitexzentrum wurden in der Planungs- und Realisierungsphase insgesamt 51 Sitzungen \ndurchgeführt. Die wichtigsten Meilensteine waren insbesondere die nachfolgenden Ereignisse: \n\nArbeitsgruppe Neuausrichtung Krankenheim  2004 \nStadtrat setzt Baukommission «Im Grund» ein 5. April 2005 \nStadtrat genehmigt Wettbewerbskredit 23. August 2005 \nStadtrat beschliesst bauliche Integration Spitexzentrum im Projekt \n«Im Grund» \n\n2. Mai 2006 \n\nStadtrat genehmigt Projektierungskredit  23. Mai 2006 \nGemeinderat genehmigt Projektierungskredit 10. Juli 2006 \nStadtrat genehmigt Baukredit  17. April 2007 \nBaueingabe Frühling 2007 \nVolk genehmigt Baukredit  21. Oktober 2007 \nSpatenstich 18. Januar 2008 \nBezug Gartengeschoss Frühling 2009 \nBezug Provisorium Frühling 2009 \nBezug umgebauten Trakt A Februar 2010 \nBezug neuer Spitexstützpunkt «Im Grund» 23. April 2010 \nEinweihung Pflege- und Spitexzentrum «Im Grund» 28. Mai  2010 \nTag der offenen Tür mit den Institutionen der Gesundheitsmeile 29. Mai 2010 \n\n3. Zielerreichung \n\nDie Umsetzung des Bauvorhabens, der Kostenvergaben, wie auch die im Baubeschrieb \nvorgegebenen Standards (zum Beispiel Minergie-Standard), konnten gemäss dem bewilligten \nBaukredit eingehalten werden. Die Heime und die Spitex konnten gemäss den vereinbarten \nAnforderungen die neuen Räumlichkeiten übernehmen. Die Heime Uster gewährleisten in Zukunft \neinen zeitgemässen Betrieb und attraktive Räume für die Bewohnenden. Die Spitex Uster kann mit \nden angepassten Arbeitsräumen die Nachfrage nach ambulanter Pflege besser erfüllen und durch \nden neuen Standort wird die Nutzung von Synergien mit den Heimen Uster und dem Spital Uster \nnoch verstärkt.  \n\nDie neu erstellten und umgebauten Räume konnten termingerecht dem Betrieb den Heimen Uster \nund der Spitex Uster übergeben werden. \n\nDer teuerungsbereinigte Baukredit wurde unterschritten. Die Kosten der unvorhergesehenen \nBaumassnahmen konnten durch die Vergabeerfolge bei einigen Arbeitsgattungen aufgefangen \nwerden. \n\n \n\n\n\nStadtrat  \n \n\n 81/2011| Seite 3/6\n\n www.uster.ch \n \n\nB.  Bauabrechnung \n\nDie Bauabrechnung von VF Baumanagement, 8610 Uster vom 31.01.2011 zeigt folgendes Bild: \n\nBKP Arbeitsgattung KV / Kredit\nTotal\n\nAbrechnung \ninkl. Teuerung\n\nKostenabweichung Abw.\n[%]\n\n1 Vorbereitungsarbeiten 384 800.00 120 490.85 -264 309.15 -68.7\n2 Gebäude 12 563 700.00 15 934 562.19 3 370 862.19 26.8\n3 Betriebseinrichtung 182 200.00 190 383.80 8 183.80 4.5\n4 Umgebung 448 100.00 384 134.60 -63 965.40 -14.3\n5 Baunebenkosten 2 327 500.00 234 730.60 -2 092 769.40 -89.9\n6 Bauherrenkosten 771 400.00 587 986.69 -183 413.31 -23.8\n7 Provisorien 1 143 200.00 965 103.10 -178 096.90 -15.6\n9 Ausstattung 1 479 100.00 1 642 644.14 163 544.14 11.1\n1-9 Anlagekosten  \n\n(inkl. MWST) \n19 300 000.00 20 060 035.97 760 035.97 3.9\n\n1. Teuerungsberechnung / Minderkosten zu aufindexiertem Baukredit \n\nFolgende Berechnungsgrundlagen wurden bei der Teuerungsberechnung (gemäss Zürcher Index \nder Wohnbaupreise) berücksichtigt: \n\nIndexstand Baukredit        01.04.2006 100.0 \nIndexstand Bauabrechnung       01.04.2010 112.2 \nBewilligter Baukredit  Fr.  19 300 000.00 \nBaukostenteuerung aufgerechnet (jährliche bezahlte Rechnungen)  Fr.  1 679 365.27 \nBewilligter Baukredit aufindexiert  Fr.  20 979 365.27 \nSchlussabrechnung  Fr.  20 060 035.97 \nMinderkosten zu Baukredit aufindexiert  Fr.  919 329.30 \n\n \n\n1.1. Begründung der Mehr- und Minderkosten: \n\na.) Gesamtaufteilung Bauteuerung / Mehrkosten: \nMehrkosten Betrag in \n\nFr. \nAnteil in \n\n% \nBauteuerung (Zürcher Index der Wohnbaupreise) 1 679 365.27 8.7 \nMinderkosten -919 329.30 -4.8 \nTotal Mehrkosten (inkl. MWST) 760 035.97 3.9 \n\n \n\nb.) Detailaufteilung der Baukosten je BKP (Vergleich KV/Kredit inkl. Teuerung) \n\nBKP Arbeitsgattung KV / Kredit\nTotal (Fr.)\n\nKV\ninkl. Teuerung\n\n(Fr.)\n\nAbrechnung \ninkl. Teuerung \n\n(Fr.) \n\nKosten-\nabweichung\n\n(Fr.)\n\nAbw.\n[%]\n\n1 Vorbereitungsarbeiten 384 800.00 418 282.89 120 490.85 -297°792.04 -71.2\n2 Gebäude 12 563 700.00 13 656 914.58 15 934 562.19 2 277 647.61 16.7\n3 Betriebseinrichtung 182 200.00 198 053.90 190 383.80 -7 670.10 -3.9\n4 Umgebung 448 100.00 487 090.86 384 134.60 -102 956.26 -21.1\n5 Baunebenkosten 2 327 500.00 2 530 024.49 234 730.60 -2 295 293.89 -90.7\n6 Bauherrenkosten 771 400.00 838 522.40 587 986.69 -250 535.71 -29.9\n7 Provisorien 1 143 200.00 1 242 674.11 965 103.10 -277 571.01 -22.3\n9 Ausstattung 1 479 100.00 1 607 802.03 1 642 644.14 34 842.11 2.2\n1-9 Anlagekosten \n\n(inkl. MWST) \n19 300 000.00 20 979 365.27 20 060 035.97 -919 329.30 -4.4\n\n\n\nStadtrat  \n \n\n 81/2011| Seite 4/6\n\n \n\n2. Verschiebungen bei Anlagekonten des Baukostenplan (BKP) \n\nUm die Abrechnung zu vereinfachen, wurde beim genehmigten Kostenvoranschlag eine grosse \nAnzahl von Umbuchungen vorgenommen. Der Vergleich zwischen dem original Kostenvoranschlag \nund der Abrechnung ist somit nur schwer möglich. Es wurden hauptsächlich folgende \nUmbuchungen getätigt: \n\n– Die Mehrwertsteuer wurde aus der Position 5 auf alle Positionen verteilt  \n(BKP 572, 573, 574, 575, 577, 578, 579: 1 290 244 Franken) \n\n– Die Honorarkosten aus den einzelnen Positionen wurden im BKP 2 zusammengefasst  \n(BKP 19, 39, 49, 709: 182 900 Franken) \n\n– Umbuchungen von Arbeitgattungen von einem Unternehmer welche auf mehrerer BKP \nHauptpositionen verteilt wurden (BKP 112, 115, 121: 268 000 Franken) \n\n– Umbuchungen der Position Unvorhergesehenes im BKP 5 auf andere BKP Positionen  \n(BKP 58: 734 976 Franken) \n\n3. Begründung der BKP-Veränderungen / Bauliche Mehrleistungen \n\nDie Stimmbürger von Uster genehmigten, anlässlich der Volksabstimmung am 21. Oktober 2007, \nden Baukredit vom 19 300 000 Franken. inkl. MWST (exkl. Teuerung) für die Sanierung und Umbau \ndes Pflege- und Spitexzentrums Im Grund. Mit der Vorgabe des Baukredits (Grundlage: Bauprojekt \nund Kostenvoranschlag) erfolgten unter der Leitung der Baukommission Im Grund in der \nAusführungsplanung, Ausschreibungs- und Realisierungsphase verschiedene Projektoptimierungen \nzum Wohle der Bewohnenden, für einen optimalen Betrieb und für einen nachhaltigen Unterhalt \ndes Gebäudes. Diese Ergänzungen und Anpassungen führten teilweise zu Mehrleistungen und damit \nauch zu Kostenfolgen. Mehrkosten entstanden auch infolge einzelner Auflagen von Behörden und \naufgrund unvorhergesehener Mängel beim bestehenden Gebäude, welche erst bei der Realisierung \nzum Vorschein traten. \n\nDie Veränderungen der Kosten wurden laufend überwacht und in der Kostenkontrolle dokumentiert. \nÜber die Prognose der Schlussabrechnung wurde die Baukommission regelmässig informiert. \n\nDie Gesamtkosten des Baukredites, mit der aufgerechneten Bauteuerung, konnte unterschritten \nwerden.  \n\nNachfolgend die wichtigsten Projektänderungen in den jeweiligen Arbeitsgattungen: \n\nKosten ca. Fr. BKP \n\n \n\nBeschreib \n\n \n\nBegründung \n\nDetail Total \n\n2 Gebäude   620 000 \n\n Mehrleistungen Sanitäranlagen: \nZwei Duschen im Trakt B für \nProvisoriumsnutzung, Steckbecken \nfür Bettenprovisorium, zusätzlicher \nWaschtisch bei Coiffeur und \nAbteilungsbüro Gartengeschoss \n\nOptimierung betriebliche \nAbläufe \n\n25 000  \n\n Mehrleistungen \nElektroinstallationen: Zusätzliche \nBrüstungskanäle, EDV-Steckdosen, \nzusätzliche Steckdosen, \nBrandmelder, Leerrohre für \nNachinstallationen \n\nOptimierung für Bewohnende \nund Betrieb \n\n57 000  \n\n Fenster: Gläser mit besserem U-\nWert \n\nEnergetische Verbesserung \nder Fenster (tiefere \nEnergiekosten) \n\n23 000  \n\n \n\n\n\nStadtrat  \n \n\n 81/2011| Seite 5/6\n\n www.uster.ch \n \n\nKosten ca. Fr. BKP \n\n \n\nBeschreib \n\n \n\nBegründung \n\nDetail Total \n\n Sonnenschutz: zusätzlicher \nAusstellstoren im Gartengeschoss, \nInstandsetzung bestehender \nSonnenschutz \n\nOptimierung für Bewohnende \nund Betrieb \n\n18 000  \n\n Projektänderung im Bereich \nBibliothek / Badezimmer (Spitex) \n\nOptimierung Betrieb Spitex 20 000  \n\n Sanierung Brunnenanlage \n(Schlammsammler, Pumpen- und \nWasserausgleichsschacht, \nAnlagesteuerung) \n\nDer bestehende \nPumpenschacht ist beim \nFreilegen geborsten und \nmusste ersetzt werden. \n\n22 000  \n\n Mehrleistungen bei \nMetallbauarbeiten: Türelement \nisolieren, automatische Schiebetüre \n(Spitex) \n\nOptimierung Betrieb 11 000  \n\n Sitzplatzerweiterung (Flachdach) im \n2. OG (Trakt A-C) \n\nVerbesserung für \nBewohnende \n\n24 000  \n\n Elektro-Leerrohren zu WC im Trakt \nA für Nachrüstung Dusch-WC bei \nBedarf \n\nEinfachere Nachrüstung \nDusch-WC \n\n9 000  \n\n Schreinerarbeiten: Ein festes Tablar \nin Nasszelle Gartengeschoss, \nVorhangbretter Trakt C EG, \nLichtkanal in den Bewohnerzimmer \nTrakt A \n\nOptimierung für Bewohnende \nund Betrieb \n\n22 000  \n\n Zusätzliche Schmutzschleuse beim \nHaupteingang \n\nVerbesserung Unterhalt 6 000  \n\n Zusätzliches WC in den vier \nPflegebädern \n\nAuflage Baubewilligung  \n(Kanton) \n\n67 000  \n\n Metallbauarbeiten: Anpassungen bei \nBrandschutztüren in den Korridoren \n\nAuflage Baubewilligung (GVZ) 16 000  \n\n Zusätzliche \nBrandschutzmassnahmen beim \nTrakt A (Brandabschottungen) \n\nAuflage Baubewilligung (GVZ) 200 000  \n\n Gipserarbeiten: Ersatz \nDeckenverputz im Trakt A \n\nDer bestehende Deckenputz \nhatte ungenügende Haftung \nam Untergrund weil Haftgrund \nfehlte \n\n100 000  \n\n7 Provisorien   38 000 \n\n Anpassungen Bettenprovisorium für \n3 zusätzliche Betten \n\nErhöhung der Bettenkapazität \nwährend Umbau Trakt A \n\n34 000  \n\n Bettenprovisorium: zusätzliche \nBrandschutztür im Korridor \n\nAuflage Baubewilligung (GVZ) 4 000  \n\n \n\n\n\nStadtrat  \n \n\n 81/2011| Seite 6/6\n\n \n\n4. Buchhaltungskontrolle \n\nDie Bauabrechnung wurde durch Keller Partner Bauberater AG kontrolliert und stimmt mit den \nKontoauszügen der Heime der Stadt Uster überein. \n\n \n\n5. Subventionen \n\nFolgende Subventionen werden nach Vorliegen der genehmigten Bauabrechnung bei der \nGesundheitsdirektion des Kantons Zürich beantragt: \n\n5.1. Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich: \n \nZugesicherter Staatsbeitrag, gemäss Regierungsratsbeschluss Nr. 1117 vom 8. Juli 2009, über \ninsgesamt 4 748 544 Franken. \n\n5.2. Baudirektion des Kantons Zürich: \n \nFördergelder in der Höhe von 79 870 Franken sind von der Baudirektion des Kantons Zürich für die \nSanierung nach Minergie-Standard ausbezahlt worden. \n\n \n\nC.  Antrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, die Bauabrechnung betreffend die Sanierung und den \nUmbau des Pflegezentrums „Im Grund“ und die Erstellung eines Spitexzentrums im Betrag von Fr. \n20 060 035.97 inkl. MWST, zu genehmigen. \n\nSTADTRAT USTER \n\nMartin Bornhauser Hansjörg Baumberger \nStadtpräsident Stadtschreiber \n\nBeilagen (nur für Aktenauflage GR):  \n8 Ordner Bauabrechnung (7 Bundesordner Rechnungsbelege, 1 Ordner Unterlagen zu \nBauabrechnung) \n\n \n\n\n


text: \nA. Siedlungs- und\nLandschaftsplan 1984\n\nMst. 1:10'000\n\nSchliiffi Nord\nÄnderung\n\nStadt Uster \nStadtraum und Natur \nOberlandstrasse 82 \n8610 Uster\n\nPlangrösse: A4 \nErstellungsdatum: 24. Februar 2020 \nDruckdatum:        09. Juni 2022\n\nKommunaler Gesamtplan\n\nKanton Zürich\n\nLegende\n\nHalbstädtische Überbauung\n\nWohngebiet\n\nIndustriegebiet\n\nSchutzwürdiges Ortsbild\n\nSiedlungsplan\n\nWohngebiet mit Gewerbeerleichterung\nN e u\n\nVom Gemeinderat festgesetzt am: ..............................................\n\nNamens des Gemeinderates:\nPräsidentin/Präsident: Sekretärin/Sekretär:\n\n .............................................. ..............................................\n\nVon der Baudirektion genehmigt am: .............................................\n\nBDV Nr.: ..............................................\n\nFür die Baudirektion: ..............................................\nkantonales Landwirtschaftsgebiet\n\nRechtskräftig Revidiert\n\nN N\n\n\n\n\n

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