text: \nStadtrat \n     \n\n \n \n\n \n \n\nSeite 1/7 \n\n \n\nUster, 13. September 2022 \n\nV4.04.71 \n\n \n\nPOSTULAT 664/2021 VON PAUL STOPPER (BPU):  BANK-\n\nSTRASSE/BAHNHOFPLATZ ;  BERICHT UND ANTRAG DES \n\nSTADTRATES \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 42 Abs. 3 des Organisations-\nerlasses des Gemeinderates vom 8. November 2021, folgende Beschlüsse zu fassen: \n\n1. Dem Bericht und Antrag zum Postulat 664/2021 wird zugestimmt. \n\n2. Das Postulat wird als erledigt abgeschrieben. \n\n3. Mitteilung an den Stadtrat. \n\n \n\nReferent des Stadtrates: Abteilungsvorsteher Bau, Stefan Feldmann \n\n  \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 2/7 \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAm 16. Dezember 2021 reichte das Ratsmitglied Paul Stopper (BPU) bei der Präsidentin des Ge-\n\nmeinderates das Postulat 664/2021 betreffend «Bankstrasse/Bahnhofplatz» ein. \n\nDas Postulat hat folgenden Wortlaut: \n\n«Der Stadtrat wird eingeladen zu prüfen, auf wann die Bankstrasse zwischen Dammstrasse und \nBahnhofstrasse für den Autoverkehr gesperrt werden kann.  \n\nBegründung  \n\nAuf der Bankstrasse herrscht seit Jahrzehnten ein grosses Verkehrs-Chaos: Privat-Autos, öffentliche \nBusse, Velofahrer und Fussgänger kommen sich in teilweise gefährlicher Weise in die Quere. In den \nabendlichen Spitzenzeiten muss seit 2013 – d.h. seit acht Jahren – ein Verkehrsdienst eingesetzt \nwerden, der dafür sorgt, dass dem verspätungsanfälligen öffentlichen Busverkehr Vorfahrt gewähr-\nleistet werden kann.  \n\nIn vielen Klein-Städten der Schweiz ist der Bahnhofplatz die eigentliche Visitenkarte der Ortschaft. \nDie Stadt Uster ist eine der wenigen Kleinstädte, die es noch nicht geschafft hat, den Bahnhofplatz \nvom Autoverkehr zu befreien, obwohl in Uster seit über vierzig Jahren unzählige politische Vor-\nstösse mit diesem Ziel eingereicht worden sind.  \n\nIm Rahmen der Planungsarbeit «STEK 2035» ist die Notwendigkeit, auf der Bankstrasse ein Ver-\nkehrsregime zugunsten der Busse sowie der Fussgänger und Velofahrer einzuführen, erfreulicher-\nweise wieder ein Thema. Allerdings ist bis heute in dieser Hinsicht weiterhin nichts geschehen. \n\nIn der Antwort vom 20. November 2018 auf die Anfrage Nr. 504/2018 vom 3. September 20218 \nschrieb der Stadtrat zur Frage, welche Bedeutung er einer Lösung im Bereich Bankstrasse/ Bahn-\nhofplatz im Hinblick auf eine Attraktivierung des Ustermer Zentrums beimesse, folgendes: «Der \nStadtrat misst einer Lösung eine hohe Bedeutung bei. Die Bankstrasse ist bereits heute räumlich \nbetrachtet ein wesentlicher Bestandteil des Bahnhofplatzes und wird von verschiedenen Verkehrs-\nteilnehmenden hoch frequentiert. Dieser Strassenabschnitt stellt den zentralen Zugang vom Bahn-\nhof ins Stadtzentrum dar.» \n\nSeither sind drei Jahre ins Land gezogen und von der hohen Bedeutung ist nichts zu spüren. Die \nBankstrasse zeigt sich auch heute noch von der gleichen Trostlosigkeit wie seit Jahrzehnten. \n\nDer Stadtrat wird deshalb um einen Bericht gebeten, der zu folgenden Themenkreisen Aufschluss \ngibt: \n\n- Was der Stadtrat seit der Beantwortung auf die Anfrage Nr. 504/2018, d.h. seit November \n2018, in dieser Sache mit hoher Bedeutung unternommen hat. \n\n- Welche Kosten der von der VZO resp. vom ZVV, d.h. vom Benützer des öVs bezahlte „Ver-\nkehrsdienst“ in den abendlichen Spitzenstunden zugunsten einer besseren Zirkulation des \nBusverkehrs seit 2013 gekostet hat. \n\n- Bis wann der Stadtrat gedenkt, die prekären Verkehrsverhältnisse auf der Bankstrasse zwi-\nschen Damm- und Bahnhofstrasse definitiv zu ändern, dass der private Durchgangsverkehr, \nder auf der Bankstrasse nichts zu suchen hat, unterbunden wird. \n\n- Ob der Stadtrat bereit ist, im Sinne eines mehrmonatigen Versuches den Durchgangsver-\nkehr auf der Bankstrasse zu unterbinden, allenfalls zeitlich beschränkt in den Spitzenstun-\nden morgens und abends (um den Verkehrsdienst einsparen zu können). Ob ein solcher \nVersuch im Laufe des Winters 2022 möglich ist oder welche Gründe dagegen sprechen.» \n\n \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 3/7 \n\n \n\nAnlässlich seiner Sitzung vom 14. März 2022 überwies der Gemeinderat das Postulat dem Stadtrat. \n\nDieser nimmt dazu wie folgt Stellung: \n\n \n\nA. Bericht \n\n1. Ausgangslage \n\nDer Bahnhof Uster stellt ein wichtiger Verkehrsknotenpunkt dar. Täglich benutzen 25 000 Menschen \nden Bahnhof als Umsteigeort. Davon reisen 15 000 per Bus an. Ein vergleichsweise geringer Teil \n\nreist mit dem Auto an, die 58 Abstellplätze (Park&Ride Süd und Nord) sind aber grundsätzlich aus-\ngelastet. Die übrigen Bahnbenutzer gelangen mit dem Taxi, per Kiss&Ride, mit dem Velo oder zu \n\nFuss an den Bahnhof. Hierfür stehen den Velofahrenden 1390 Abstellplätze verteilt auf acht Stand-\n\norte zur Verfügung. Neben den Bahnlinien S5, S9, S14 und S15 welche im Viertelstundentakt ver-\nkehren, fahren die Regionalbuslinien 725, 827, 830, 842, 845 und 846 zum Bahnhof Uster. Zusätz-\n\nlich bedienen die Stadtbuslinien 811, 812, 813, 816, 817 und 818 diesen Ort. Dabei verkehren die \nmeisten Buslinien im Viertelstundentakt, was pro Bus acht Fahrten pro Stunde auslöst. Zudem ver-\n\nkehren 5000 Fahrzeuge pro Tag auf der Bankstrasse. Knapp die Hälfte davon ist Durchgangsver-\n\nkehr von der Bahnhofstrasse zur Dammstrasse. Entsprechend ist etwas mehr als die Hälfte der \nFahrzeuge Quell-/Zielverkehr welcher die Bankstrasse als Zufahrt zum Zentrum benutzt. Nebst dem \n\nnormalen Personenwagenverkehr ist auch die Anlieferung der zahlreichen Zentrumsnutzungen er-\n\nwähnenswert. \n\nIn der Summe stellt die Bankstrasse mit ihren angrenzenden Nutzungen des Stadtzentrums und \ndem Bahnhof mit all seinen Verkehrsbeziehungen den wohl urbansten und meistfrequentierten Ort \n\nder Stadt Uster dar. Traditionellerweise ist die «erste Reihe» der Fassaden entlang der Bankstrasse, \n\nunter anderem mit dem historischen Bankgebäude der «Schweizerischen Volksbank» von 1898 \nidentitätsstiftend. Für zahlreiche Menschen vermittelt dieser Ort den ersten Eindruck, wenn sie nach \n\nUster kommen. \n\nDer Strassenraum vor der historisch wichtigen Häuserzeile an der Bankstrasse vermag heute leider \n\nstadträumlich keinen wesentlichen Beitrag zu leisten. Ein eigentlicher «Bahnhofplatz», der Reisende \nankommen und sich orientieren lässt, fehlt. Auch die Zugänge ins Stadtzentrum via Poststrasse und \n\nWebernstrasse sind eher funktional geprägt und stadträumlich wenig wertvoll. Diese räumlichen \n\nDefizite sind stark den derzeitigen verkehrstechnischen Gegebenheiten geschuldet. \n\nEntsprechend sieht der Stadtrat an diesem Ort wesentlichen Handlungsbedarf. Dies hat er bereits in \n\nzahlreichsten Beschlüssen und Stellungnahmen festgehalten, auf eine Aufzählung wird an dieser \n\nStelle verzichtet.  \n\n2. Absichten des Stadtrates im Bereich Bankstrasse/Bahnhofplatz \n\nWie in der Ausgangslage beschrieben, ist sich der Stadtrat, sowohl der funktionalen als auch stadt-\n\nräumlichen Bedeutung des Bereichs Bankstrasse/Bahnhofplatz durchaus bewusst. Entsprechend hat \ner in der jüngsten Vergangenheit verschiedene Projekte lanciert. Mit Ausnahme des Stadtentwick-\n\nlungskonzepts befinden sich jedoch alle noch im Erarbeitungsprozess und werden sobald sie ihre \n\nBeschlussreife erlangt haben dem Gemeinderat überwiesen. \n\n2.1 Stadtentwicklungskonzept  \n\nDas Stadtentwicklungskonzept STEK, welches unter anderem unter Einbezug des Postulanten im \n\nEchoraum erarbeitet wurde, ist abgeschlossen und vom Stadtrat am 20. August 2019 festgesetzt \n\nworden. Der Gemeinderat hat am 11. Mai 2020 davon Kenntnis genommen.  \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 4/7 \n\n \n\nDas STEK setzt sich vertieft mit der Identität und den Qualitäten von Uster sowie mit den künftigen \n\nverkehrstechnischen Herausforderungen auseinander. In Kapitel acht können die Stossrichtungen \n\nder Zentrumsentwicklung nachgeschlagen werden. Zudem beinhaltet das STEK die Definition von \nSchlüsselprojekten. Dazu zählen das Projekt Bahnhofzentrum (Kapitel 10.2.1) und das verkehrsbe-\n\nruhigte Zentrum (Kapitel 10.2.2). \n\n2.2 Kommunale Richtplanung \n\nMit der kommunalen Richtplanung befindet sich das Grossprojekt Stadtraum Uster 2035 derzeit in \nder zweiten Phase. Der kommunale Richtplan überführt die konzeptionellen Ziele des STEK in eine \n\nbehördenverbindliche Planung. Der Entwurf der Richtplanung wurde dem Kanton am 17. September \n2021 zur ersten Vorprüfung eingereicht. Am 3. Mai 2022 wurde der Stadt Uster der kantonale Vor-\n\nprüfungsbericht zugestellt. Derzeit werden die Rückmeldungen des Kantons in den Entwurf eingear-\n\nbeitet, um diesen dem Kanton im Herbst 2022 zur zweiten Vorprüfung zuzustellen, diese wird vom \nKanton empfohlen. Zeitgleich zur Vorprüfung des Kantons soll der revidierte Entwurf öffentlich auf-\n\ngelegt werden. Damit kommt der Stadtrat seiner Pflicht der öffentlichen Mitwirkung gemäss Art. 4 \nAbs. 2 Raumplanungsgesetz nach, nach welchem Planungen einer geeigneten Mitwirkung zu unter-\n\nstellen sind.  \n\nZiel des Stadtrates ist es, die Richtplanung im Jahr 2023 dem Gemeinderat zur Festsetzung zu \n\nüberweisen. \n\n2.3 Attraktives Stadtzentrum \n\nDer Stadtrat hat das im STEK definierte Schlüsselprojekt des verkehrsberuhigten Zentrums aufge-\n\nnommen und das Projekt «Attraktives Stadtzentrum» gestartet. Mit der Veränderung der Projektbe-\nzeichnung soll auch die Haltung des Stadtrates vermittelt werden, dass es bei diesem Projekt nicht \n\nlediglich um eine Anpassung des Verkehrsregimes, sondern vielmehr um eine Aufwertung des \nStadtzentrums gehen soll. Durch gezielte Eingriffe soll vor allem die Aufenthaltsqualität im Zentrum \n\nverbessert werden. Davon können sowohl die Ustermer Bevölkerung wie auch das Gewerbe gleich-\n\nermassen profitieren. \n\nDer aktuelle Stand und das weitere Vorgehen zu diesem Projekt können auf der Homepage der \n\nStadt Uster unter Zentrumsentwicklung – Attraktives Zentrum nachgeschlagen werden. Ebenso gibt \nes mehrere öffentlich einsehbare Stadtratsbeschlüsse zu diesem Vorhaben (Nr. 293 vom \n\n7. Juli 2020, Nr. 36 vom 19. Januar 2021, Nr. 539 vom 14. Dezember 2021 und Nr. 313 vom \n12. Juli 2022). Mit dem letzten Stadtratsbeschluss wurde das Vorprojekt ausgelöst und die entspre-\n\nchenden Arbeiten vergeben.  \n\nDas Attraktive Stadtzentrum wird inhaltlich abgestimmt auf das Bahnhofzentrum entwickelt. Vom \nBearbeitungsperimeter ist bei der Zentrumsplanung entsprechend die Bankstrasse ausgenommen, \n\ndas Projekt beschränkt sich auf die Poststrasse, Webernstrasse und Gerichtsstrasse sowie die weite-\nren für die Erschliessung des Zentrums relevanten Strassen wie die Tannenzaustrasse. Die Projekt-\n\nkoordination gewährleistet, dass die beiden Projekte sich ideal ergänzen, aber auch unabhängig \n\nvoneinander realisierbar sind. \n\nDer Stadtrat hat im Juli 2022 die Abteilung Bau, Geschäftsfeld Stadtraum und Natur, mit der Erar-\n\nbeitung eines Vorprojektes beauftragt. Gleichzeitig findet der Einbezug der Grundstückbesitzer im \nZentrum statt und die Auswirkungen auf die Parkierung wird in einem separaten Projekt bearbeitet. \n\nDabei gilt es sicherzustellen, dass die Erreichbarkeit des Zentrums, auch mit dem motorisierten In-\n\ndividualverkehr, gewährleistet bleibt.  \n\nSobald sämtliche notwendigen Erkenntnisse vorliegen, wird dem Gemeinderat ein Kreditantrag zur \nbaulichen Aufwertung des Zentrums vorgelegt. Es wird damit in der Verantwortung des Gemeinde-\n\nrates liegen, ob die definierten Ziele der Zentrumsentwicklung realisiert werden. \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 5/7 \n\n \n\nNach aktuellem Projektstand soll die Kreditvorlage im Jahr 2023 erfolgen. Dabei gilt es aber zu be-\n\nachten, dass der konkrete Projektfortschritt sowohl auf Erkenntnisse aus parallellaufenden Projek-\n\nten als auch auf die Entwicklungs- und Realisierungsabsichten Dritter abzustimmen ist. \n\n2.4 Bahnhofzentrum \n\nAuch das Bahnhofzentrum hat der Stadtrat im Nachgang zum STEK als wichtiges Schlüsselprojekt \nbereits angestossen. Es gilt dabei in erster Linie die funktionalen Anforderungen an die Verkehrs-\n\ndrehscheibe für die nächsten Jahrzehnte sicher zu stellen. Dabei sind die Bedürfnisse des Bahnver-\nkehrs, des Busverkehrs, des motorisierten Verkehrs mit Park&Ride sowie Kiss&Ride, des Taxibetrie-\n\nbes, der Velofahrenden und den zu Fussgehenden zu berücksichtigen. Für den Veloverkehr gilt es \n\nsowohl die Erreichbarkeit als auch die Parkierung zu verbessern und auszubauen. \n\nDas Projekt muss sich in erster Linie auf den Ausbau der S-Bahn abstimmen. Zusammen mit dem \n\nDoppelspurausbau zwischen den Bahnhöfen Uster und Aathal erfolgt auch ein Ausbau der S-Bahn-\nLinien. Uster wird damit besser mit dem ÖV erschlossen. Hier haben sich bei der Projektentwicklung \n\nVerzögerungen wegen der Fahrplan-Planung ergeben. Zwischenzeitlich liegen die künftigen Taktzei-\nten der verschiedenen S-Bahnen vor, was eine zuverlässige Kapazitätsplanung für den Bushof er-\n\nmöglicht. Hier gilt es die grundsätzlichen Bedürfnisse des Busbetriebes, die Anzahl Linien und die \nAnforderungen an die Haltekanten zu definieren. Die entsprechenden Grundlagen werden derzeit \n\nzusammen mit dem ZVV und den VZO überprüft.  \n\nDer Ausbau der S-Bahn hat gleichzeitig Auswirkungen auf das gesamte Verkehrsnetz der Stadt Us-\nter. Die Kapazitäten sämtlicher niveaugleichen Bahnquerungen werden schwerwiegende Verände-\n\nrungen erfahren. Entsprechend ist der Ausbau des Bushofes auf diese Faktoren abzustimmen. Auch \nhier finden derzeit, unter dem Lead der SBB und in Kooperation mit dem Kanton Zürich, Planungen \n\nan verschiedenen Bahnquerungen statt. Aber auch für den Fuss- und Veloverkehr sind die zeitlichen \nEinschränkungen von verlängerten Barriereschliesszeiten relevant. Entsprechend gilt es auch für \n\ndiese Mobilitätsformen niveaufreie Querungen im Sinne von Unter- oder Überführungen zu prüfen. \n\nIm Zusammenhang mit dem Bahnhofzentrum stehen dabei die bestehende Langsamverkehrsunter-\n\nführung und die Querung Bahnhof-/Brunnenstrasse im Fokus.   \n\nAuch bei diesem Projekt wird es in einer nächsten Stufe am Gemeinderat liegen, die zukunftswei-\nsenden Entschlüsse zu fällen. So hat der Stadtrat die Abteilung Bau, Geschäftsfeld Stadtraum und \n\nNatur, mit einer Auslegeordnung und Kreditvorlage beauftragt. Ziel ist es dem Gemeinderat ver-\nschiedene «Bausteine» vorzulegen, wie die anstehenden Herausforderungen umgesetzt werden \n\nkönnen. Dazu zählen der Ausbau des Bushofes, die Veloparkierung und die verkehrstechnische An-\n\nbindung aller Verkehrsträger inklusive Ausbau und Anpassungen der Unterführungen als auch \nstadträumliche Aufwertungen mit Bahnhofplätzen im Norden und Süden. Dabei sind auch die Bau-\n\nsteine für Kiss&Ride und für die Taxistehplätze vorgesehen. \n\nDabei wird der Umfang der Handlungsansätze jedoch stark von den Interessen des Grundeigentü-\n\nmers abhängen. Nur wenn dieser seine Zustimmung erteilt, wird die Stadt handlungsfähig. Im vor-\n\nliegenden Fall des Bahnhofzentrums ist insbesondere die enge Zusammenarbeit mit den SBB unum-\ngänglich, ist diese doch Eigentümerin des gesamten Bahnhofareals. So gibt die SBB auch wesentlich \n\nden Planungsablauf vor, welcher sich leider über einen längeren Zeitraum erstreckt als vom Stadtrat \n\nangestrebt. \n\nJa nach dem welche «Bausteine» der Gemeinderat zur Umsetzung bestimmt, wird die Bankstrasse \nBestandteil des Projektes Bahnhofzentrum. Klares Ziel des Stadtrates ist es diese aufzuwerten und \n\ndamit die Verbindung ins Stadtzentrum zu verbessern. Auch die historische Gebäudezeile entlang \n\nder Bankstrasse soll so wieder besser zur Adressbildung der Stadt Uster beitragen. \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 6/7 \n\n \n\nEine verbindliche Zusicherung zum terminlichen Vorgehen kann aufgrund der Abhängigkeiten nicht \n\nvorgenommen werden. Ziel des Stadtrates ist jedoch, dass sich der Gemeinderat noch 2023 mit  \n\neiner Kreditvorlage zum Bahnhofzentrum auseinandersetzen kann. \n\n2.5 Komplexität und Abhängigkeiten \n\nIn den Kapiteln 2.1 bis 2.4 wurde die Vielzahl der laufenden Projekte und Abhängigkeiten zusam-\nmengefasst. Nebst informativen Aussagen zeigen diese auch die hohe Komplexität der Fragestellun-\n\ngen und die grossen Abhängigkeiten zu externen Playern wie SBB, ZVV, Kanton Zürich und privaten \nInvestoren. Bei der Finanzierung ist gar der Bund via Bahninvestitionsfonds und Agglomerationspro-\n\ngramm involviert. Somit sind sämtliche Ziele und Projektabsichten stetig fremdgesteuerten Einwir-\nkungen ausgesetzt. Eine Anpassung der Lösungsoptionen und Zeitachsen bei den kommunalen Pro-\n\njekten ist die logische Konsequenz. Entsprechend sind die hier aufgeführten Aussagen ein Einblick \n\nin den aktuellen Bearbeitungsstand. Bericht und Antrag zum Postulat 664/2021 soll diesen Einblick \ngewähren, kann aber nicht zu allen Punkten abschliessende Aussagen vornehmen – die Planung ist \n\nin vollem Gange, verbindliche Entscheide liegen noch nicht vor. Ebenso gilt es zu beachten, dass \nsich hier eine Summe von komplexen Aufgaben ergeben, die durch das Geschäftsfeld Stadtraum \n\nund Natur nur zu bewältigen sind, wenn sie schrittweise hintereinander bearbeitet werden. Auch \n\ndies kann Auswirkungen auf das weitere Vorgehen haben. \n\n3. Stellungnahme zu den konkreten Postulatsfragen \n\nDer Postulant begründet sein Postulat unter anderem über ein grosses, vorherrschendes Verkehrs-\n\nchaos und über die mangelhafte Visitenkarte des inexistenten Bahnhofplatzes. Er verweist auf das \n\nSTEK und stützt die darin enthaltenden Aussagen zur Zukunft der Bankstrasse. Wie die Ausführun-\ngen in Kapitel zwei dieser Postulatsantwort zeigen, sind sich Postulant und Stadtrat in diesen Ein-\n\nschätzungen der Situation grundsätzlich einig.  \n\nDie Einschätzung des Postulanten, dass seit der Zieldefinition zur Aufwertung von Bankstrasse und \n\nBahnhofplatz nichts passiert sei, ist jedoch aus Sicht des Stadtrates nicht korrekt. Die entsprechen-\nden Projekte wurden vorangetrieben, sind aber, wie vorgängig aufgezeigt, höchst komplex und her-\n\nausfordernd und von der Mitwirkung anderer Parteien abhängig, so dass eine Umsetzung in den \n\nletzten Jahren nicht erwirkt werden konnte.  \n\nFrage 1: Was der Stadtrat seit der Beantwortung auf die Anfrage Nr. 504/2018, d.h. seit November \n2018, in dieser Sache mit hoher Bedeutung unternommen hat.  \n\nHier wird auf die Auslegeordnung in Kapitel zwei dieses Berichts und Antrages verwiesen. \n\nFrage 2: Welche Kosten der von der VZO resp. vom ZVV, d.h. vom Benützer des öVs bezahlte „Ver-\nkehrsdienst“ in den abendlichen Spitzenstunden zugunsten einer besseren Zirkulation des Busver-\nkehrs seit 2013 gekostet hat.  \n\nWie bereits in der Beantwortung der Anfrage Nr. 504/2018 festgehalten, hat die Stadt Uster keine \n\nKenntnisse über die Kosten des Verkehrsdienstes. Dieser Aussage gibt es auch zum jetzigen Zeit-\n\npunkt nichts hinzuzufügen. \n\nFrage 3: Bis wann der Stadtrat gedenkt, die prekären Verkehrsverhältnisse auf der Bankstrasse zwi-\nschen Damm- und Bahnhofstrasse definitiv zu ändern, dass der private Durchgangsverkehr, der auf \nder Bankstrasse nichts zu suchen hat, unterbunden wird.  \n\nHier wird auf die Auslegeordnung in Kapitel zwei dieses Berichts und Antrages verwiesen. \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 7/7 \n\n \n\nFrage 4: Ob der Stadtrat bereit ist, im Sinne eines mehrmonatigen Versuches den Durchgangsver-\nkehr auf der Bankstrasse zu unterbinden, allenfalls zeitlich beschränkt in den Spitzenstunden mor-\ngens und abends (um den Verkehrsdienst einsparen zu können). Ob ein solcher Versuch im Laufe \ndes Winters 2022 möglich ist oder welche Gründe dagegen sprechen.  \n\nGrundsätzlich ergeben sich beim Realisieren von Versuchseinrichtungen zumeist dieselben Frage-\nstellungen wie bei einer finalen Umsetzung. Entsprechend ist Aufwand und Ertrag einer Versuchs-\n\neinrichtung stets gut abzuwägen. Zudem können temporäre Fahrverbote nur bis zu 60 Tagen vor-\n\ngenommen werden, bei längeren Zeitfenstern ist eine amtliche Publikation notwendig.   \n\nAus betrieblicher Sicht erachtet der Stadtrat eine zeitliche Beschränkung auf Spitzenstunden als \nproblematisch. Dies insbesondere im Zusammenhang mit der Zu- und Wegfahrt der öffentlich zu-\n\ngänglichen Parkierung. \n\nIm Weiteren erachtet es der Stadtrat als zentral für die Akzeptanz von Massnahmen, dass restrik-\ntive Eingriffe einen positiven Nutzen erzeugen. Die Restriktion eines Fahrverbotes müsste hier eine \n\nverminderte Unfallgefahr, Aufwertung des Strassenraumes für anderweitige Nutzungen oder zumin-\ndest eine Nachfrage für eine grössere Verweildauer der Passanten im Strassenraum haben. Diese \n\nAspekte sieht der Stadtrat mit einer temporären Sperrung während den Wintermonaten als nicht \n\ngegeben.  \n\nDer Stadtrat lässt aber zum jetzigen Zeitpunkt offen, ob er eine Versuchsphase zu einem späteren \n\nZeitpunkt vornimmt. Dies wäre auch zusammen mit einer temporären Sperrung des Zentrums nicht \nauszuschliessen. Hierzu hat der Stadtrat im Bericht und Antrag des Postulats 644/2021 vom \n\n12. Juli 2022 dem Gemeinderat seine Stellungnahme unterbreitet.  \n\n \n\nB. Antrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 42 Abs. 3 des Organisations-\nerlasses des Gemeinderates vom 8. November 2021, folgende Beschlüsse zu fassen: \n\n  \n\n1. Dem Bericht und Antrag zum Postulat 664/2021 wird zugestimmt. \n\n2. Das Postulat wird als erledigt abgeschrieben. \n\n3. Mitteilung an den Stadtrat. \n\n \n\nStadtrat Uster \n\n  \n     \n\nBarbara Thalmann \nStadtpräsidentin \n\nPascal Sidler \nStadtschreiber \n\n \n \n \n\n\n


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text: \nStadtrat \n  \n\n \n   \n         \n\nSitzung vom 7. März 2023 \n\n \n\nBESCHLUSS NR.  69  /  V4.04.71 \n\nVolksreferendum «NEIN zu unfairen Stromgebühren» \n\nFeststellen Zustandekommen \n\nAnordnung Abstimmungstermin und weiteres Vorgehen \n \n\nAusgangslage und Zustandekommen \n\nDer Gemeinderat hat am 14. November 2022 die Weisung Nr. 4/2022 des Stadtrates betreffend der \n\nVerordnung über die gemeinwirtschaftlichen Leistungen der Energie Uster AG mit 18 zu 16 \nStimmen angenommen. Der entsprechende Beschluss wurde am Mittwoch, 23. November 2022 \n\namtlich publiziert. Dagegen wurde das Volksreferendum ergriffen. Gemäss Art. 15 Abs. 2 Ziff. 1 \n\nGemeindeordnung können 400 Stimmberechtigte innert 60 Tagen nach der amtlichen \nVeröffentlichung des Gemeinderatsbeschlusses die Urnenabstimmung verlangen. Das Referendum \n\nwurde am 23. Januar 2023 fristgemäss dem Stadtrat eingereicht. Von den eingereichten \nUnterschriften wurden 420 geprüft und für gültig befunden. Das Referendum ist somit \n\nzustandegekommen. Gemäss § 143 Abs. 2 GPR stellt die Direktion (vorliegend Stadtrat) innert drei \n\nMonaten nach Einreichung der Unterschriftenlisten fest, ob das Referendum zustandegekommen ist \n\nund veröffentlicht den Entscheid.  \n\nAbstimmungstermin  \n\nGab es bis vor kurzem eine Bestimmung im Gesetz über die politischen Rechte (GPR), wonach bei \n\neinem Referendum die Volksabstimmung innert 7 Monaten nach Feststellen des Zustandekommens \ndurchzuführen ist, heisst es in dem seit dem 9. Mai 2022 geltenden § 59 Abs. 1 lit. b GPR lediglich \n\nnoch, dass das Datum einer Volksabstimmung unter Berücksichtigung der erforderlichen \n\nVorbereitungszeit ab Feststellen des Zustandekommens eines fakultativen Referendums möglichst \nbald durchzuführen ist. Für 2023 stehen noch folgende mögliche Abstimmungstermine zur \n\nVerfügung: \n\n18. Juni 2023 eidgenössischer Abstimmungstermin, Bundesrat hat am 15. Februar 2023 \n\nbeschlossen, drei Vorlagen zur Abstimmung zu bringen \n\n3. September 2023 kantonaler Abstimmungstermin, durch den Regierungsrat noch keine \n\nAbstimmung angeordnet \n\n22. Oktober 2023  eidgenössischer Abstimmungstermin, National- und Ständeratswahlen \n\n19. November 2023 kantonaler Abstimmungstermin, durch den Regierungsrat noch keine \nAbstimmung angeordnet; falls der Bund am 26. November 2023 keine \n\neidgenössische Volksabstimmung ansetzt, findet ein allfälliger zweiter \n\nWahlgang Ständerat und eine allfällige kantonale Volksabstimmung am 19. \n\nNovember 2023 statt.  \n\n26. November 2023 eidgenössischer Abstimmungstermin, durch den Bundesrat noch keine \nAbstimmung angeordnet, allfälliger zweiter Wahlgang Ständerat und allfällige \n\nkantonale Volksabstimmung für den Fall der Anordnung einer \n\neidgenössischen Abstimmung. \n\nDamit die Abstimmungsunterlagen den Stimmberechtigten für den Abstimmungstermin vom 18. \n\nJuni 2023 innert den gesetzlichen Fristen zugestellt werden könnten, müssten diese am 24. April \n2023 beim externen Versandpartner der Stadt (ABRAXAS AG, St. Gallen) eingeliefert werden. Dies \n\nerscheint in Anbetracht der für die Erstellung der Abstimmungsunterlagen notwendigen \n\nArbeitsschritte als unrealistisch.  \n\n\n\nStadtrat \n  \n\n \n   \n         \n\nSitzung vom 7. März 2023  |  Seite 2/3 \n\n \n\nBeim 3. September 2023 handelt es sich um einen kantonalen Abstimmungstermin. Da der \n\nRegierungsrat bis heute noch keine Abstimmungsvorlagen angeordnet hat und somit nicht \nfeststeht, ob dieser Abstimmungstermin überhaupt stattfindet, sollte für die vorliegende Vorlage \n\ngrundsätzlich nicht auf diesen Termin abgestellt werden. Es könnte aber entschieden werden, den \nAbstimmungstermin unabhängig von kantonalen Vorlagen durchzuführen. Dies wäre mit Kosten von \n\nrund 20 000 Franken verbunden. Sodann müsste der Termin vom 3. September 2023 mit der \n\nABRAXAS AG abgesprochen werden, da dieser auf ihrer Terminliste nicht aufgeführt ist.  \n\nAm 22. Oktober 2023 finden die National- und Ständeratswahlen statt. Eine gleichzeitige \n\nAuszählung einer kommunalen Sachvorlage an diesem Abstimmungstermin wäre möglich, erscheint \naber nicht als ideal. So sollte sich das Wahlbüro an diesem Abstimmungswochenende auf die \n\nAuszählung der Wahlen konzentrieren können.  \n\nDer 19. November 2023 ist ein Ausweichtermin des Kantons für den Fall, dass der eidgenössische \n\nTermin vom 26. November 2023 nicht stattfindet. Er kann für die vorliegende Vorlage als \n\nAusweichtermin bestimmt werden. \n\nDer 26. November 2023 erscheint als eidgenössischer Abstimmungstermin für die vorliegende \n\nVorlage als geeignet. Da die letzten eidgenössischen Vorlagen am 18. Juni 2023 zur Abstimmung \ngelangten, ist die Wahrscheinlichkeit, dass der Bund an diesem letzten Abstimmungstermin 2023 \n\neidgenössische Vorlagen zur Abstimmung bringt und der Termin somit stattfindet, relativ gross.  \n\nDie Energie Uster AG weist darauf hin, dass eine fehlende Rechtskraft der Vorlage im September \n\n2023 dazu führen könnte, dass die ElCom eine Erhebung der neuen Tarife per 1. Januar 2024 \nbeanstandet und eine solche deshalb erst auf den 1. Januar 2025 möglich sein könnte. In jedem \n\nFall müsse aber gemäss Energie Uster AG für die organisatorische Abwicklung der Erhebung der \n\n(neuen) Gebühren eine Rechtskraftbescheinigung der Abstimmung vom 26. November 2023 bis \nspätestens Mitte Januar 2024 vorliegen. Dies erscheint aufgrund der bei einer Abstimmung am 26. \n\nNovember 2023 einzuhaltenden Fristen als möglich.  \n\nWeiteres Vorgehen \n\nEs ist eine Abstimmungsweisung zu erarbeiten. Der Lead hiebei ist bei der Abteilung Finanzen, die \nStadtkanzlei wirkt beratend mit. Die Stadtkanzlei erstellt einen Termin-und Verantwortlichkeitsplan \n\nund ist auch für die Koordination der Stellungnahmen mit dem Ratssekretariat des Gemeinderates \n\nsowie dem Referendumskomitee zuständig. \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Es wird festgestellt, dass das Volksreferendum «NEIN zu unfairen Stromgebühren» \nzustandegekommen ist.  \n\n2. Als Abstimmungstermin wird der Sonntag, 26. November 2023 mit Ausweichtermin auf \nden Sonntag, 19. November 2023 festgesetzt.  \n\n3. Die Abteilung Finanzen (Lead) und die Stadtkanzlei (beratend) werden mit der \nAusarbeitung einer Abstimmungsvorlage beauftragt.  \n\n4. Die Stadtkanzlei erstellt einen Zeit- und Verantwortlichkeitsplan und koordiniert mit dem \nRatssekretariat des Gemeindesrates sowie dem Referendumskomitee die zu erstellenden \nStellungnahmen für die Abstimmungsweisung \n\n5. Mitteilung als Protokollauszug an \n\n VR Energie Uster AG, Allen Fuchs, Energie Uster AG \n CEO Energie Uster AG, Bruno Modolo, Energie Uster AG \n Daniel Schnyder, Sulzbacherstrasse 18, 8610 Uster (für das Referendumskomitee) \n\n\n\nStadtrat \n  \n\n \n   \n         \n\nSitzung vom 7. März 2023  |  Seite 3/3 \n\n \n\n Ratssekretariat Gemeinderat  \n Abteilungsvorsteher Finanzen, Cla Famos \n Abteilungsvorsteher Bau, Stefan Feldmann \n Stadtschreiber-Stv., Jörg Schweiter \n Abteilungsleiter Finanzen, Patrick Wolfensberger \n Stadtkanzlei (zur amtlichen Publikation dieses Beschlusses) \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nöffentlich \n\n \n\nFür den richtigen Auszug \n\n \n\nStadtrat Uster \n\n \n\n \n\n \n\nBarbara Thalmann \nStadtpräsidentin \n\nPascal Sidler \nStadtschreiber \n\n \nVersandt am: 08.03.2023 \n\n \n\n\n


text: \n9. September 2016 \n \n\nThomas Wüthrich \nTalweg 159 \n8610 Uster \n\n \n\nBeschlussantrag \n\nAn den Präsidenten des Gemeinderates \nHerrn Hans Keel \n8610 Uster \n\nBeschlussantrag  5. September 2016 Thomas Wüthrich \n\n \n\n \n\n \nV4.04.71 \nBeschlussantrag 582/2016: \n\nGeschäftsordnung des Gemeinderates (GeschO GR), Änderung \n\n \n\n \n\nDie Geschäftsordnung des Gemeinderates wird wie folgt ergänzt: \n\n- Art. 57 c) Gestaltungspläne müssen in der zuständigen Kommission vor der Schluss-\n\nabstimmung an mindestens zwei Sitzungen traktandiert und diskutiert werden. \n\n \n\nBegründung:  \n\nNicht erst die Diskussion sowie die grosse Zahl an Mails und Anträgen im Nachgang zur KPB-\n\nSitzung im Zusammenhang mit dem Gestaltungsplan Rehbühl zeigte, dass eine vertiefte Diskussion \n\nzu Vorlagen dieser Art unbedingt notwendig ist. Beschlossene Gestaltungspläne beeinflussen \n\nunsere Umwelt auf Jahrzehnte hinaus. Es ist daher nicht nachvollziehbar, warum solche \n\neinschneidenden Änderungen in einer einzigen Sitzung von nicht einmal zwei Stunden diskutiert \n\nund beschlossen werden müssen. Die Tragweite der Entscheidung gebietet eine seriöse Prüfung \n\nder Vorlagen.  \n\n \n\n \n\n \n\nThomas Wüthrich  \n\nGemeinderat Grüne \n\n\n


text: \n\n\n\n


text: \nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 59/2016 | Seite 1/8\n\nUster, 19. Januar 2016 \n\nNr. 59/2016 \nV4.04.70 \n\nZuteilung: KÖS \n\nSeite 1/8 \n\nANTRAG 59/2016 DES STADTRATES: \n\nBESCHLUSSENTWURF ZUR  MOTION 514/2014 VON JÜRG \n\nGÖSKEN (PARTEILOS) BETREFFEND REVISION \n\nVERORDNUNG ÜBER DAS BÜRGERRECHT DER STAD T USTER \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n \n\nDer Stadtrat unterbreitet dem Gemeinderat gemäss Art. 44 Abs. 4 und 5 der Geschäftsordnung des \nGemeinderates den Beschlussentwurf zur Motion Nr. 514 betreffend „Revision Verordnung über das \n\nBürgerrecht der Stadt Uster“ mit folgenden Anträgen:  \n\n1. Es wird eine neue Bürgerrechtsverordnung gemäss dem Antrag des Stadtrates \nerlassen.  \n\n2. Der Stadtrat setzt die Bürgerrechtsverordnung nach rechtskräftigem Beschluss \ndurch den Gemeinderat in Kraft.  \n\n3. Die Motion Nr. 514 wird abgeschrieben.  \n\n4. Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug. \n \nReferent des Stadtrates: Stadtpräsident, Werner Egli \n\n  \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 59/2016 | Seite 2/8\n\nA. Ausgangslage  \n \nAm 3. November 2014 reichte das Ratsmitglied Jürg Gösken beim Präsidenten des Gemeinderats \ndie Motion „Revision Verordnung über das Bürgerrecht der Stadt Uster ein“. Die Motion hat \nfolgenden Wortlaut:  \n \nDer Stadtrat wird beauftragt, die Verordnung über das Bürgerrecht der Stadt Uster an die ab 1. \nJanuar 2015 gültigen rechtlichen Grundlagen  auf eidgenössischer und kantonaler Ebene \nanzupassen. Namentlich ist auf überflüssige oder im Widerspruch zu übergeordnetem Recht \nstehende Bestimmungen zu verzichten, sowie nicht zwingende kommunale Regelungen \nweitestgehend zu vermeiden. Ebenfalls sind gemäss Verordnungsanhang, Ziff. 5, die Gebühren zu \nüberprüfen und gegebenenfalls anzupassen und vorzulegen.  \n \nBegründung \n \nSpätestens mit Inkrafttreten der kantonalen Bürgerrechtsverordnung per 1. Januar 2015 ist die \nUstermer Verordnung in Teilen nicht mehr anwendbar (z.B. betreffend Wohnsitzbestimmungen) \noder möglicherweise überholt (z.B. betreffend Sprachprüfungen).  \n \nZiel der Revision der kommunalen Verordnung soll weder eine Vereinfachung noch eine \nErschwerung beim Erwerb des Bürgerrechts sein (bei Einbürgerung von SchweizerInnen und von \nAusländerInnen), sondern die Anpassung an übergeordnetes Recht, als auch ein Verzicht auf \nunnötige Zusätze dispositiver Art erreicht werden, welche das Verfahren selbst aufwändiger als \nnötig machen.  \n \nDas kantonale Gemeindeamt informiert auf folgender Website übersichtlich und ausführlich:  \nhttp://www.gaz.zh.ch/internet/justiz inneres/ gaz/de/einbuergerungen/publikationen.html. \nInsbesondere werden neu bei Einbürgerungen von AusländerInnen die Anforderungen an die \nSprachkenntnisse neu geregelt, als auch die restlichen Anforderungen näher definiert.  \n \nZusammen mit der Revision der kommunalen Verordnung soll auch deren Anhang, die \nBestimmungen zu den Einbürgerungsgebühren überprüft und vereinfacht werden. Die Abschnitte in \nZiff. 1 zu Ausländer mit oder ohne Aufnahmepflicht können möglicherweise vereinigt werden. Die \nPauschalen sind gemäss dem neu geltenden gestrafften Verfahren auf gute Kooperation der \nBewerberInnen auszulegen (zusätzliche Aufwände sind in Rechnung zu stellen). Auf das periodische \nVorlegen der Gebührensätze (Ziff. 5) kann gegebenenfalls verzichtet werden. Zum Zeitpunkt der \nEinreichung der Motion wurde dieser Bestimmung noch nicht Folge geleistet und der Motionär ist \nder Ansicht, dass der Stadtrat bei Bedarf von sich aus oder auf Anfrage seitens Gemeinderates über \ndie Gebühren genügend orientieren kann.  \n \n \nDer Gemeinderat hat die Motion anlässlich seiner Sitzung vom 9. Februar 2015 dem Stadtrat \nüberwiesen. Mit Beschluss der Geschäftsleitung des Gemeinderates vom 10. November 2015 wurde \ndem Stadtrat die Frist zur Einreichung von Bericht und Antrag bis 31. Januar 2016 erstreckt. Liegen \nBericht und Antrag vor, beschliesst der Gemeinderat endgültig über die Erheblichkeit oder die \nAblehnung der Motion. Eine erheblich erklärte Motion ist für die zuständige Behörde verbindlich. Sie \nhat innert neun Monaten dem Gemeinderat einen entsprechenden Beschlussesentwurf vorzulegen. \nDie zuständige Behörde kann anstelle eines Berichtes auch sofort einen Beschlussesentwurf \nvorlegen (Art. 44 a Abs. 4 und 5 Geschäftsordnung Gemeinderat). Der vorliegende Entwurf für eine \nkommunale Bürgerrechtsverordnung wird dem Gemeinderat direkt als Beschlussesentwurf \n\nhttp://www.gaz.zh.ch/internet/justiz%20inneres/\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 59/2016 | Seite 3/8\n\nunterbreitet.  \n \n\n \n\nB. Rechtliches \n \nIm März 2012 haben die Zürcher Stimmberechtigten sowohl ein neues Bürgerrechtsgesetz als auch \neinen Gegenvorschlag von Stimmberechtigten abgelehnt. Der Bedarf nach einem neuen kantonalen \nBürgerrechtsgesetz bleibt aber bestehen, schreibt doch die Zürcher Kantonsverfassung vor, die \nEinbürgerungsvoraussetzungen in einem Gesetz zu regeln. Da aber die Erarbeitung einer \nGesetzesvorlage längere Zeit beanspruchen wird und die Inkraftsetzung des neuen Bundesrechts im \nBereich Einbürgerungen abgewartet werden soll (Bundesgesetz über das Schweizer Bürgerrecht \nvom 20. Juni 2014 sowie die neue Verordnung über das Schweizer Bürgerrecht, Inkraftsetzung \nvoraussichtlich Mitte 2017), andererseits aber die aktuelle kantonale Bürgerrechtsverordnung in \neinigen Punkten nicht mehr der Rechtsprechung des Bundesgerichts entspricht, hat der \nRegierungsrat quasi als Zwischenschritt auf den 1. Januar 2015 eine revidierte \nBürgerrechtsverordnung in Kraft gesetzt (BüV, Beilage 1). Nachfolgend wird auf die wichtigsten \nkantonalrechtlichen Änderungen eingegangen.  \n \nAnforderungen an die Sprachkenntnisse \nNeu und abschliessend ist in der BüV namentlich die Frage geregelt, wie die Gemeinden die \nSprachkenntnisse von Einbürgerungswilligen beurteilen sollen. Die Sprache verschafft den \nAusländerinnen und Ausländern den Zugang zur Gesellschaft und ist Voraussetzung für die \nAusübung der politischen Rechte, die den Kern der Einbürgerung ausmachen. Die in den §§ 21 a – \n22 a sowie 28 a – 28 c BüV enthaltene neue Regelung will bei der Beurteilung der \nSprachkompetenz Transparenz, Gleichbehandlung und Professionalität gewährleisten. Dieses Ziel \nsoll mit zwei Massnahmen erreicht werden: zum einen werden die Anforderungen an die \nSprachkenntnisse für alle Gemeinden einheitlich festgelegt. Grundlage dafür bildet der sogenannte \n„Gemeinsame europäische Referenzrahmen für Sprachen“. Dieser ist weit verbreitet und als \nMassstab für Sprachkenntnisse anerkannt. Der Regierungsrat hat in Übereinstimmung mit dem \nBundesamt für Migration ein Anforderungsprofil festgesetzt, das mündlich eine selbständige \nSprachverwendung garantiert und auch schriftlich elementare Kenntnisse verlangt. Zum andern \nwird von den Einbürgerungswilligen ein Nachweis ihrer Sprachkenntnisse verlangt. Dieser kann auf \nunterschiedliche Weise erbracht werden, nämlich durch einen Ausbildungsnachweis, ein \nSprachdiplom oder durch eine spezielle Sprachprüfung im Rahmen des kommunalen \nEinbürgerungsverfahrens. Die Durchführung einer Sprachprüfung erfordert spezielle \nFachkenntnisse. Ein Sprachtest darf deshalb nicht von Laien, sondern nur von Fachleuten mit \nentsprechender Prüferschulung durchgeführt werden. Um ein faires und objektives Verfahren zu \ngewährleisten, werden die Anforderungen an das Prüfverfahren sowie die Prüfenden  in der \nBürgerrechtsverordnung präzis geregelt (§ 28 b BüV).  \n \nGesellschaftliche und politische Integration \nDie Kantonsverfassung verlangt von den Einbürgerungswilligen, dass sie mit den hiesigen \nVerhältnissen vertraut sind. Dieses Integrationskriterium wird in der kantonalen Verordnung \nkonkretisiert, indem Grundkenntnisse der gesellschaftlichen und politischen Verhältnisse in der \nSchweiz, im Kanton und der Gemeinde verlangt werden (§ 21 a lit. d BüV). Die Gemeinden sind \nkünftig auch für die Integrationsprüfung von Personen mit Anspruch auf Einbürgerung (in der \nSchweiz geborene Ausländer und nicht in der Schweiz geborene Ausländer zwischen 16 und 25 \nJahren mit mindestens fünf Jahren Unterricht auf Volks- oder Mittelschulstufe in einer der \nLandessprachen) zuständig. Damit wird ein Mangel der geltenden Rechtsordnung korrigiert. Aus \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 59/2016 | Seite 4/8\n\ndem Wortlaut von § 21 Gemeindegesetz (GG) ergibt sich, dass bei anspruchsberechtigten Personen \ndie Eignung (d.h. die Integration) keine Voraussetzung darstellt, um in das Gemeindebürgerrecht \naufgenommen zu werden. Gestützt darauf hat das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich in \nkonstanter Rechtsprechung entschieden, dass die Integration von anspruchsberechtigten \nAusländerinnen und Ausländern nur durch Bund und Kanton, nicht aber durch die Gemeinden zu \nüberprüfen sei. Diese Auffassung entspricht nicht den Bedürfnissen der Praxis, denn die Gemeinden \nsind aufgrund ihrer Nähe zu den Einbürgerungswilligen am besten in der Lage, diese Aufgabe zu \nerfüllen. Die geänderte kantonale Bürgerrechtsverordnung stellt nun sicher, dass die \nIntegrationsbeurteilung ausschliesslich Sache der Gemeinden ist.  \n \nWirtschaftliche Erhaltungsfähigkeit \nDas Erfordernis der wirtschaftlichen Erhaltungsfähigkeit (§ 5 BüV) verlangt unter anderem, dass die \nfinanziellen Verhältnisse geordnet sind. Die Gemeinden prüfen dies wie bisher anhand des \nBetreibungsregisters. Neu werden die Einträge im Betreibungsregister, die im \nEinbürgerungsverfahren relevant sind, klar umschrieben. Dieses darf für die Dauer von fünf Jahren \nkeine entsprechenden Einträge aufweisen (§ 5 Abs. 2 lit. b BüV). Im geltenden Recht wird verlangt, \ndass die gesuchstellende Person eine Bescheinigung des Gemeindesteueramtes über den \ngeregelten Zustand der steuerlichen Verpflichtungen über die letzten drei Jahre vorlegt. Der \nErfüllung der Steuerpflicht kommt künftig eine grössere Bedeutung zu. Sie wird deshalb neu bei den \nmateriellen Einbürgerungsvoraussetzungen aufgeführt (§ 5 Abs. 2 lit. c BüV). Im Weiteren wird der \nmassgebliche Zeitraum (Nachweis der Erfüllung der Steuerpflicht) auf fünf Jahre verlängert.  \n \nBeachtung der Rechtsordnung \nDer Begriff des unbescholtenen Rufs ist veraltet und wird durch den Begriff „Beachtung der \nRechtsordnung“ ersetzt (§ 6 BüV). Bei der Beurteilung des strafrechtlichen Leumunds von \nErwachsenen wird auf den Strafregisterauszug für Privatpersonen (Art. 371 Strafgesetzbuch) \nabgestellt. Dies entspricht der heutigen Praxis des Kantons und des Bundes und stellt insofern keine \nNeuerung dar. Das geltende Recht äussert sich nicht zur Frage, wie sich Verurteilungen bei \nJugendlichen auf die Einbürgerung auswirken. Gemäss geltender Praxis des Kantons werden \njugendliche Straftäterinnen und Straftäter, bei denen eine Strafe oder Schutzmassnahme noch nicht \nvollzogen ist, nicht eingebürgert. Diese Praxis wird neu in der Bürgerrechtsverordnung verankert  \n(§ 6 Abs. 3 BüV).  \n \nStabiler Wohnsitz als Voraussetzung für die Erteilung des Kantonsbürgerrechts \nNach der konstanten Praxis des Bundesamtes für Migration ist die Erteilung der eidgenössischen \nEinbürgerungsbewilligung grundsätzlich davon abhängig, dass im Zeitpunkt des Entscheids eine \nminimale Stabilität des schweizerischen Wohnsitzes besteht. Diese ist nicht gegeben, wenn sich \neine gesuchstellende Person lediglich aufgrund eines noch nicht abgeschlossenen Asylverfahrens in \nder Schweiz aufhält. Ihr Gesuch kann erst dann behandelt werden, wenn Klarheit über den \nAusgang des Asylverfahrens besteht. Ein stabiler Wohnsitz fehlt auch in jenen Fällen, wo einer \ngesuchstellenden Person das Aufenthaltsrecht entzogen und ihr eine Ausreisefrist angesetzt worden \nist. Die Voraussetzung des stabilen Wohnsitzes wird neu in das kantonale Recht aufgenommen, um \ndie Koordination mit dem Bund sicherzustellen (§ 33 Abs. 2 BüV), hat aber auf das kommunale \nRecht keine Auswirkungen.  \n \nAusnahmen für Personen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen \nEine körperliche, psychische oder geistige Behinderung kann dazu führen, dass eine Person aus \nGründen, die sie nicht zu verantworten hat, die Einbürgerungsvoraussetzungen der Integration oder \nwirtschaftlichen Erhaltungsfähigkeit nicht oder nur teilweise erfüllen kann. Die Frage, wie die \nGemeinden in diesen Fällen vorzugehen haben, ist im kantonalen Recht bisher nicht geregelt. \nGestützt auf die Bundesverfassung verlangt das Bundesgericht, dass der besonderen Situation \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 59/2016 | Seite 5/8\n\ndieser Personen angemessen Rechnung zu tragen ist. Eine Benachteiligung dieser Menschen durch \nVerweigerung der Einbürgerung kann diskriminierend sein. Um für die Betroffenen und die \nGemeinden Rechtssicherheit  zu schaffen, wird das Diskriminierungsverbot in Form eines \nAusnahmeartikels in der Bürgerrechtsverordnung verankert (§ 22 a BüV).  \n \nKlare Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden \nGanz grundsätzlich ist festzuhalten, dass in der Praxis bei der Prüfung der \nEinbürgerungsvoraussetzungen bereits heute eine Aufgabenteilung zwischen der kantonalen \nBehörde und der Gemeindebehörde stattfindet. Diese Praxis wird neu in der kantonalen \nBürgerrechtsverordnung verbindlich geregelt. Damit können Doppelspurigkeiten verhindert sowie \nAufgaben und Verantwortlichkeiten klar zugewiesen werden. Gemäss dieser Zuständigkeitsordnung \nprüft und entscheidet die kantonale Behörde abschliessend, ob die gesuchstellende Person die \nWohnsitzerfordernisse des Bundes erfüllt und die Rechtsordnung beachtet (§ 26 Abs. 1 BüV). Die \ndiesbezüglichen Feststellungen sind für die Gemeinden bindend. Die Gemeinde prüft abschliessend, \nob die Voraussetzungen der Integration und der wirtschaftlichen Erhaltungsfähigkeit sowie die \nkantonalen und allfällige kommunale Wohnsitzerfordernisse erfüllt sind (§ 28 BüV).  \n\nC. Neue Bürgerrechtsverordnung der Stadt Uster \n \nDer Stadtrat hat einen Entwurf für eine neue kommunale Bürgerrechtsverordnung erarbeitet. Dieser \nwurde durch das Gemeindeamt des Kantons Zürich geprüft und für rechtmässig befunden. Ein \neigentlicher Vorprüfungsbericht liegt aber nicht vor, weil ein solcher nur bei Teil- oder \nTotalrevisionen der Gemeindeordnung erstellt wird.  \n \nIn der beiliegenden synoptischen Darstellung (Beilage 2) ist in der linken Spalte die aktuelle \nkommunale Bürgerrechtsverordnung angeführt. In der mittleren Spalte ist der Entwurf für eine \nneue Bürgerrechtsverordnung und in der rechten Spalte der Kommentar zu den entsprechenden \nÄnderungen abgebildet.  \n \nIn Nachachtung des Motionstextes wurde wenn immer möglich auf redundante kommunale \nVerordnungsbestimmungen verzichtet. Damit der/die Einbürgerungswillige aber trotzdem eine \n„lesbare“ kommunale Verordnung erhält, wurde bei der Erarbeitung des Entwurfs nicht einfach in \ngenereller Weise auf das übergeordnete Recht verwiesen, sondern an verschiedenen Stellen auf die \nkonkret zur Anwendung gelangenden kantonalen Bestimmungen verwiesen.  \n \nZu den wichtigsten Änderungen:  \n \n \nArt. 2 u. 3 (Zuständigkeiten) \nDer Gemeinderat ist seit 2011 nur noch für die Verleihung des Ehrenbürgerrechts zuständig, \nweshalb Art. 2 und 3 entsprechend anzupassen sind.  \n \n \nArt. 5 (Einbürgerung von Schweizern und Schweizerinnen) \nDie Voraussetzungen für die Einbürgerung von Schweizern und Schweizerinnen sind heute \ndetailliert in den §§ 3-7 BüV geregelt, weshalb vollumfänglich darauf verwiesen werden kann. Die \nentsprechenden kantonalen Bestimmungen entsprechen weitgehend der heutigen kommunalen \nRegelung betreffend Wohnsitz, wirtschaftlicher Erhaltungsfähigkeit und Beachten der \nRechtsordnung, sind aber präziser gefasst (vgl. Ausführungen unter B. Rechtliches zur \n„Wirtschaftlichen Erhaltungsfähigkeit“ und „Beachten der Rechtsordnung“).  \n \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 59/2016 | Seite 6/8\n\nGemäss § 7 BüV kann auf die Erfüllung dieser Voraussetzungen im Einzelfall ganz oder teilweise \nverzichtet werden, wobei die Gemeinde diese Möglichkeit durch Verordnung einschränken oder \nausschliessen kann. Die heutige kommunale Regelung in Art. 7c sieht die Möglichkeit von \nAusnahmen grundsätzlich nur bei Härtefällen (Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder \npsychischen Gesundheit) sowie bei in Ausbildung stehenden Minderjährigen und jungen \nErwachsenen (Art. 5 Abs. 2 lit. b) vor. Da es auch ausserhalb dieser Fälle angezeigt sein kann, \nAusnahmen zu machen, rechtfertigt es sich, in genereller Weise auf § 7 BüV zu verweisen. \nAufgrund der heute klaren Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinde bei der Prüfung der \nEinbürgerungsvoraussetzungen (vgl. Ausführungen unter B. Rechtliches „Klare Aufgabenteilung \nzwischen Kanton und Gemeinde“) sind Ausnahmen in der kommunalen Praxis hauptsächlich im \nBereich der wirtschaftlichen Erhaltungsfähigkeit denkbar.  \n \n \nArt. 6 (Einbürgerung von AusländerInnen mit Anspruch auf Einbürgerung) \nDie heutige Definition in Art. 6 Abs. 1, welche die Ausländer und Ausländerinnen bezeichnet, die \neinen (bedingten) Rechtsanspruch auf Einbürgerung haben, ist durch die präzisere und zwingende \nFormulierung gemäss § 22 Abs. 1 BüV zu ersetzen.  \n \nDie Voraussetzungen für die Einbürgerung von Ausländern und Ausländerinnen mit Anspruch auf \nEinbürgerung sind detailliert in den §§ 21-22 a sowie 28 a – 28 c BüV geregelt, weshalb auf diese \nBestimmungen verwiesen werden kann. Mit der Verweisungsnorm in § 19 BüV ist auch die \nAnwendbarkeit der für Schweizer Bürger geltenden Voraussetzungen sichergestellt.  \n \nWie unter B. Rechtliches „Gesellschaftliche und politische Integration“ angeführt, sind die \nGemeinden auch für die Prüfung der Integration von Einbürgerungswilligen mit Anspruch auf \nEinbürgerung zuständig. Dies kommt in § 22 Abs. 1 BüV mit der Formulierung „Eignung“ zum \nAusdruck. So ist es vor dem Hintergrund von § 28 a BüV (Ausnahmen Sprachprüfung) z.B. möglich, \ndass auch ein Gesuchsteller mit Anspruch auf Einbürgerung einen Deutschtest absolvieren muss.  \n \n \nArt. 7 (Einbürgerung von AusländerInnen ohne Anspruch auf Einbürgerung) \nDie Voraussetzungen für die Einbürgerung von Ausländern und Ausländerinnen ohne Anspruch auf \nEinbürgerung sind detailliert in den §§ 21-22 a sowie 28 a-28 c BüV geregelt, weshalb auf diese \nBestimmungen verwiesen werden kann. Mit der Verweisungsnorm in § 19 BüV ist auch die \nAnwendbarkeit der für Schweizer Bürger geltenden Voraussetzungen sichergestellt.  \n \nGestützt auf § 22 Abs. 2 BüV kann die Gemeinde bei dieser Kategorie von Einbürgerungswilligen im \nBereich der wirtschaftlichen Verhältnisse und der Dauer des Wohnsitzes strengere Anforderungen \nstatuieren. Gemeint sind damit die Wohnsitzvoraussetzungen gemäss § 3 BüV sowie die \nAnforderungen an die wirtschaftliche Erhaltungsfähigkeit gemäss § 5 BüV. Die für die Stadt Uster \ngeltenden höheren Anforderungen an Wohnsitz und Unabhängigkeit von Sozialhilfeleistungen haben \nsomit vor dem aktuellen kantonalen Recht Bestand.  \n \nArt. 7a (Nachweis der Sprachkenntnisse) \nDie Anforderungen an die Deutschkenntnisse der Einbürgerungswilligen, deren Nachweis sowie die \nAusnahmen sind heute abschliessend und damit einheitlich für alle Gemeinden in den §§ 21 a - 22 \na sowie 28 a – 28 c BüV geregelt und es kann auf diese Bestimmungen verwiesen werden. Gemäss \n§ 28 b Abs. 2 BüV kann die Gemeinde die Durchführung der Sprachprüfung öffentlichen oder \nprivaten Anbieterinnen und Anbietern übertragen, die über ein schweizerisches Qualitätszertifikat \nfür Weiterbildungsinstitute verfügen. Wie bereits in Art. 7a lit. b der aktuellen kommunalen \nBürgerrechtsverordnung vorgesehen, soll der Stadtrat berechtigt sein, die entsprechende \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 59/2016 | Seite 7/8\n\nBildungseinrichtung zu bestimmen. Gemäss § 28 b Abs. 3 BüV stellt der Kanton den Gemeinden \neinen Test für die Sprachprüfung zur Verfügung, so dass deren Inhalt sowie die Modalitäten des \nPrüfungsverfahrens nicht mehr wie in Art. 7a lit. b der kommunalen Bürgerrechtsverordnung \nvorgesehen, durch den Stadtrat zu regeln sind.  \n \n \nArt. 7b (Nachweis der staatsbürgerlichen Kenntnisse) \nAuch wenn in der kantonalen Verordnung nicht ausdrücklich vorgesehen, kann aus § 21 a lit. d BüV \ndas Recht der Gemeinde abgeleitet werden, für bestimmte Kategorien von Bürgerrechtsbewerber \neinen Standortbestimmungstest in den staatsbürgerlichen Kenntnissen als zusätzliche \nVoraussetzung für die Einbürgerung vorzuschreiben. Die Ustermer Regelung gemäss Art. 7b der \nkommunalen Bürgerrechtsverordnung hat somit vor dem kantonalen Recht nach wie vor Bestand.  \n \nNach bisheriger kommunaler Regelung sind Kinder im Primarschulalter (in der Regel bis 12 Jahre) \nvon der Testpflicht befreit. 13-15 jährige müssen grundsätzlich einen entsprechenden Test \nabsolvieren, was als stossend erscheint. Unter Übernahme der Regelung in § 28 lit. d BüV \n(Ausnahme Sprachprüfung) sind Personen, die das 16. Altersjahr noch nicht vollendet haben, \ngenerell von der Testpflicht auszunehmen.  \n \nDen Begriff des „Analphabeten“ gibt es nach kantonaler Sprachregelung nicht mehr. Die bei den \nKantonen in die Vernehmlassung gegebene, noch nicht in Kraft gesetzte bundesrätliche Verordnung \nüber das Schweizer Bürgerrecht, nennt in Art. 9 die ausgeprägte Lern-, Lese- oder Schreibschwäche \nals Möglichkeit, von den Integrationskriterien abzuweichen. Die entsprechende Formulierung ist neu \nals Ausnahmetatbestand aufzunehmen.   \n \n \nArt. 7c (Ausnahmen) \n§ 22 a Abs. 1 BüV entspricht inhaltlich der „Härtefallregelung“ des heutigen Art. 7c der kommunalen \nVerordnung .Neu enthält § 22 a Abs. 2 BüV eine Regelung, wonach bei der Beurteilung der \nIntegration und der Sprachkenntnisse von Kindern, die das 16. Altersjahr noch nicht vollendet \nhaben, dem Alter und Entwicklungsstand Rechnung zu tragen ist. In der abschliessenden \nkantonalen Regelung ist der Ausnahmetatbestand des „fortgeschrittenen Alters“ nicht mehr \nenthalten. Für die wirtschaftliche Erhaltungsfähigkeit kann hier auf § 7 BüV zurückgegriffen werden. \nFür die Integration wird auf den in der bundesrätlichen Verordnung für die Erfüllung der \nIntegrationskriterien vorgesehenen Ausnahmetatbestand der „ausgeprägten Lern-, Lese- oder \nSchreibschwäche“ zurückzugreifen sein, welcher nach Inkraftsetzung durch das kantonale Recht in \ndie kommunale Bürgerrechtsverordnung zu übernehmen sein wird.  \n \n \n \n\nD. Gebühren \n \nDie Motion verlangt eine Überprüfung und Vereinfachung der Einbürgerungsgebühren. Gemäss  \nArt. 3 Abs. 3 der kommunalen Bürgerrechtsverordnung ist für die Festsetzung der \nEinbürgerungsgebühren der Stadtrat zuständig. Da gemäss Art. 44 der Geschäftsordnung des \nGemeinderates eine Motion nur einen Gegenstand zum Inhalt haben kann, der in die Zuständigkeit \nder Gemeinde oder des Gemeinderates fällt, können aber die Einbürgerungsgebühren nicht \nGegenstand dieses Beschlussesentwurfs bilden.  \n \nDie kantonale Bürgerrechtsverordnung regelt in den §§ 45 – 48 BüV abschliessend die Gebühren \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 59/2016 | Seite 8/8\n\nfür Bürgerrechtsbewerber, zu deren Aufnahme die Gemeinden verpflichtet sind. Gemäss diesen \nBestimmungen darf die Einbürgerungsgebühr pro Person Fr. 500.--, für Personen, die das 25. \nAltersjahr noch nicht zurückgelegt haben, Fr. 250.-- nicht übersteigen. Für Bürgerrechtsbewerber \nohne Anspruch auf Einbürgerung sieht § 43 BüV vor, dass Gebühren erhoben werden dürfen, \nwelche höchstens die Verfahrenskosten decken. Die Gebührenregelung der BüV sieht sodann \nverschiedene Reduktionsgründe vor.  \n \nDer Stadtrat wird eine Gebührenregelung im Rahmen dieser durch den Kanton vorgegebenen \nLeitplanken erlassen, worauf in Art. 9 des Entwurfs für die neue kommunale \nBürgerrechtsverordnung Bezug genommen wird.  \n\nE. Antrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, folgenden Beschluss zu fassen:  \n \n\n1. Es wird eine neue Bürgerrechtsverordnung gemäss dem Antrag des Stadtrates   erlassen.  \n\n \n2. Der Stadtrat setzt die Bürgerrechtsverordnung nach rechtskräftigem Beschluss durch den \n\nGemeinderat in Kraft.  \n\n \n\n3. Die Motion Nr. 514 wird abgeschrieben.  \n \n\n4. Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug.  \n\nSTADTRAT USTER \n\n  \n \n\nDer Stadtpräsident \n\n \n\nDer Stadtschreiber \n \n\n \nWerner Egli              Hansjörg Baumberger \n\n \n\n \n \n\n \n \n\nBeilagen:  \n\n1. Kantonale Bürgerrechtsverordnung vom 25. Oktober 1978 (BüV, Stand: 1. Januar 2015) \n2. Synopse Bürgerrechtsverordnung der Stadt Uster \n\n\n


text: \nGemeinderat \n\n \n\nAntrag der SP-Fraktion \n\nvom 3. Dezember 2018 \n\n \n\nLeistungsmotion 588/2017 von Matthias Bickel (FDP) und Richard Sägesser (FDP):  \n\nEinheitsgemeinde – auch bei der Schulinformatik; \nAntrag des Stadtrates vom 18. September 2018 (Weisung 3/2018, Seite E/9) \n\n \n\n \nDie SP-Fraktion beantragt, der Gemeinderat wolle beschliessen: \n\n1. Der Antrag des Stadtrates zur Leistungsmotion wird zurückgewiesen. \n\n2. Mitteilung an den Stadtrat. \n\n \n\nFür die SP-Fraktion \n\nPräsident Markus Wanner \n \n\nBehandlung im Gemeinderat mit Weisung 3/2018 (GF Finanzen): 3. Dezember 2018 \n\n\n


text: \nUster, 7. April 2009  \nNr. 574/2009 \n\n \n\nStadtrat\n\n \n\nAn die Mitglieder des Gemeinderates \n\nAnfrage Nr. 574 des Ratsmitgliedes Regula Trüeb \nbetreffend «Bildungsstandort Uster»   \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAm 13. Januar 2009 reichte das Ratsmitglied Regula Trüeb beim Präsidenten des Gemeinderates eine \nAnfrage betreffend «Bildungsstandort Uster» ein.  \n\nDie Anfrage hat folgenden Wortlaut: \n\n \n«In seiner Strategie schätzt der Stadtrat Uster ein «überdurchschnittliches Bildungsangebot» als eine \nder drei wichtigsten Stärken von Uster ein, um die Stadt als Wohn- und Arbeitsstandort zu positionie-\nren. \nUm das angestrebte «auf allen Stufen (...) vielseitige und hervorragende Bildungsangebot» umzuset-\nzen, nennt der Stadtrat unter anderem folgende Massnahmen: \n\n- «die Ansiedlung der Mittelschule aktiv unterstützen» \n- «Grundstücke für zukünftige Schulbauten (Nutzungsplanung) unterstützen» \n- «gemeinsame Aktivitäten aller Bildungsträger in Uster anstreben» \n \n\nNach dem Abbruch des Projektes zum Bau des Primarschulhauses Krämeracker und der vorläufigen \nSistierung des Neubaus der Mittelschule in Uster durch den Regierungs- und Kantonsrat wird die Um-\nsetzung der stadträtlichen Strategie in Frage gestellt. \n \nEs zeichnen sich aber auch Chancen für den Bildungsstandort Uster ab. So ermöglicht das überwälti-\ngende Nein der Gemeindeversammlung Maur vom 8. Dezember 2008, dem Lycée Français Land zu \nverkaufen, dem Stadtrat die Möglichkeit, wieder mit der französischen Privatschule über den Standort \nHohfuren zu verhandeln (vgl. Lokalpresse). \n \n \nVor diesem Hintergrund frage ich den Stadtrat an: \n \n\n1. Welche Standortvorteile für Uster verspricht sich der Stadtrat durch die Ansiedlung von \nBildungsinstitutionen, insbesondere von öffentlichen Schulen des sekundären und tertiären \nBereichs sowie Privatschulen? \n\n \n2. Welche Rahmenbedingungen schafft die Stadt Uster und welche konkreten Anstrengungen \n\nunternimmt der Stadtrat, um neue Bildungsinstitutionen nach Uster zu holen und bereits \nbestehende in Uster zu halten? \n\n \n3. Welche Gebiete in Uster eignen sich ausser der Hohfuren für die Ansiedlung von Bildungs-\n\ninstitutionen? Warum gerade diese?  \n \n\n 574/2009 \nSeite 1/6 \n\n\n\n \n \n\n \n\n 574/2009 \nSeite 2/6 \n\n \n\nStadtrat\n\n4. Gibt es ausser dem Lycée Français noch weitere Bildungsinstitutionen, die am Standort \nUster interessiert sind oder mit denen der Stadtrat in Verhandlung steht? Wenn ja, wel-\nche? \n\n \n5. Besteht bereits ein Verkehrskonzept für das Gebiet Hohfuren als Bildungsstandort? Wenn \n\nja, wie sieht dieses aus? \n \n\n6. Welche Standortbedeutung für Uster misst der Stadtrat dem Bildungszentrum Uster (BZU) \nbei, das vier Schulen (Gewerblich-Industrielle und Kaufmännische Berufsschule mit Berufs-\nmittelschulen, Höhere Fachschule und Kantonsschule Glattal) vereinigt? \n\n \n7. Setzt der Stadtrat sich beim Kanton für die Beibehaltung des Bildungszentrums (BZU) ein? \n\nWas unternimmt der Stadtrat konkret, damit die vier von Platzproblemen geplagten Schu-\nlen möglichst bald «unter einem Dach» am geplanten Standort Hohfuren Platz finden? \n\n \n8. Welche baulichen Übergangslösungen sieht der Stadtrat für die Kantonsschule Glattal vor, \n\nfalls der Neubau für die Mittelschule nicht rechtzeitig erstellt werden kann und die Bewilli-\ngung des provisorischen Pavillons abläuft? \n\n \nIch bedanke mich für die Beantwortung meiner Fragen.» \n\n \n\nDer Stadtrat beantwortet die Anfrage wie folgt: \n\n \n\nFrage 1: \n\nWelche Standortvorteile für Uster verspricht sich der Stadtrat durch die Ansiedlung von Bildungsinsti-\ntutionen, insbesondere von öffentlichen Schulen des sekundären und tertiären Bereichs sowie Privat-\nschulen? \n\n \n\nAntwort: \n\nDie Bildungsangebote einer Stadt und Region stellen für Wohnsitz suchende oder Wohnsitz wechseln-\nde Menschen ein bedeutsames Kriterium der Wohnortwahl dar. Bildungsräume bieten Lern- und Ent-\nwicklungsmöglichkeiten für alle Bewohnerinnen und Bewohner von Uster, vom Kleinkind- bis ins Seni-\norenalter. \n\nWirtschaftlich gut entwickelte Regionen zeichnen sich durch die Verfügbarkeit von qualifizierten Ar-\nbeitskräften aus. Mit dem technischen Fortschritt und der steigenden Komplexität der Wirtschaft steigt \ndie Nachfrage nach gut und sehr gut ausgebildeten Mitarbeitenden. Das Kapital fliesst dorthin, wo ge-\nnügend qualifizierte Arbeitskräfte vorhanden sind. Mit der Ansiedlung von Bildungsinstitutionen för-\ndern wir gleichzeitig auch die Ansiedlung von Unternehmen, die Wohnsitznahme der Mitarbeitenden \nsowie der Lehrkräfte. \n\nGerade kleinere und mittlere Unternehmen, welche die Unternehmenslandschaft in Uster dominieren, \nsind auf Mitarbeitende mit breitem und gutem Wissen angewiesen, wie sie die Schulen des sekundä-\nren und tertiären Bereichs hervorbringen. \n\n\n\n \n \n\n \n\n 574/2009 \nSeite 3/6 \n\n \n\nStadtrat\n\n \n\nVerteilung Studierende \n\n2007  \n\npro 1000 Einwohnende \n\nZahlen statistisches Amt \ndes Kantons Zürich \n\nUster Bezirk \nUster \n\nRegion \nUster \n\nKanton \nZürich \n\nMittelschule 11,3 12,4 11,9 12 \n\nBerufsschule 30,3 29,4 34,6 26,5 \n\nHöhere Berufsausbildung 6,7 7,1 6,4 6,9 \n\nFachhochschule 5,8 5,1 5,4 5,3 \n\nTertiärstufe 20,2 19,6 18 22 \n\nTabelle I \n\n \n\nDer Stadtrat wird sich im Juni einen weiteren und vertieften Einblick über die Standort-\nvorteile von Schulansiedlungen für Uster verschaffen. Die dafür noch zu erarbeitenden \nGrundlagen sollen für die Einschätzung der Relevanz obgenannter Faktoren für Uster die-\nnen. \n\n \n\nFrage 2: \n\nWelche Rahmenbedingungen schafft die Stadt Uster und welche konkreten Anstrengungen unter-\nnimmt der Stadtrat, um neue Bildungsinstitutionen nach Uster zu holen und bereits bestehende zu \nhalten? \n\n \n\nAntwort: \n\nDie wesentlichen Rahmenbedingungen wurden bereits geschaffen: \n\n- Landabtausch mit Kanton Zürich für die Ansiedlung der Mittelschule im Gebiet Hohfuren. Die-\nses Grundstück ist in nur wenigen Gehminuten vom Bahnhof erreichbar. Zudem bestehen aus-\ngezeichnete Synergiemöglichkeiten mit dem Berufsbildungszentrum. \n\n- Im Gebiet Hohfuren steht Land (17 488 m2) bereit für die Ansiedlung von privaten und inter-\nnationalen Schulen. \n\n- Sehr gute Erschliessung des Bildungsstandortes Uster mit dem öffentlichen Verkehr. \n\nUnterstützung: \n\n- Tatkräftige Unterstützung der Mittelschule (Provisorium Pavillon) und Vermittlung von geeig-\nneten Räumlichkeiten für zusätzliche Schulungsräume für Zusammenführung der Provisorien \nan einen Standort, bis Neubau erfolgt ist. Die Zusammenführung an einen Standort ist Gegen-\nstand weiterer Bemühungen. Diese müssen aber von der Bildungsdirektion, der Baudirektion \ndes Kantons Zürich und der Kantonsschule Glattal weiterverfolgt werden. \n\n- Baurechtlicher Vorentscheid bezüglich Schulnutzung im Gestaltungsplangebiet Hohfuren. \n\n- Die Koordinationsgruppe Wirtschaftsansiedlung hat intensive Besprechungen mit interessier-\nten privaten und internationalen Schulen geführt. In diesen Gesprächen wurden Fragen der \nInteressenten bezüglich Landkauf, Verfahren, Baurecht und Synergiemöglichkeiten mit dem \nBerufsbildungszentrum (in Anwesenheit von Hanspeter Schneider, Zentrumsleiter) beantwor-\ntet. Die Besprechungen fanden vor Ort, d.h. im Berufsbildungszentrum und auf dem Bauareal, \n\n\n\n \n \n\n \n\n 574/2009 \nSeite 4/6 \n\n \n\nStadtrat\n\nstatt. Zudem wurde eine internationale Schule an ihrer jetzigen Wirkungsstätte von der Koor-\ndinationsgruppe besucht. Die Koordinationsgruppe setzt sich wie folgt zusammen: \n\n- Martin Bornhauser, Stadtpräsident \n- Hansjörg Baumberger, Stadtschreiber \n- Michel Geelhaar, ab Januar 2009 Dieter Günthard, Wirtschaftsförderer \n- Thomas Bornhauser, Leiter Liegenschaften \n- Peter Pfeifer, Leistungscontroller \n- Stefan Reimann, Leiter Hochbau \n- Walter Ulmann, Stadtplaner \n\n Ebenfalls anwesend waren an verschiedenen Sitzungen die Vertreter der kantonalen Wirt-\nschaftsförderung, Abt. Internationale Schulen & Relocation. \n\n- Mit der Japanischen Schule in Uster bestehen enge Beziehungen. An Anlässen der Japani-\nschen Schule sind Vertretende des Stadtrates, der Verwaltung und der Wirtschaftsförderung \nanwesend. In den letzten vier Jahren wurden zwei Japan-Tage in Uster durchgeführt. \n\n- Bezugnehmend auf die Anfrage von Simone Michel wird eine Vorfinanzierung des Projektes \nKantonsschule Glattal, um einen Verzug abfangen zu können, vom Stadtrat abgelehnt. \n\n \n\nFrage 3: \n\nWelche Gebiete in Uster eignen sich ausser der Hohfuren für die Ansiedlung von Bildungsinstitutionen? \nWarum gerade diese? \n\n \n\nAntwort: \n\nEin Standort für Bildungsinstitutionen muss sich u.a. an den Bedürfnissen der entsprechenden Interes-\nsierten orientieren. Im Mittelpunkt steht der notwendige Flächenbedarf. Kerngrössen sind dabei die \nAnzahl der Klassenzimmer und der Bedarf an Turnhallen und Aussensportanlagen. Ein weiterer Punkt \nist natürlich auch die Frage, wo die Stadt Uster noch entsprechende Landreserven zur Verfügung hat. \nBekanntlich liegen diese in der Hohfuren, in der Loren und im Mühleholz. Alle drei Gebiete weisen Vor- \nund Nachteile auf. In der Hohfuren steht die Synergie mit den bereits bestehenden Bildungseinrich-\ntungen und die zentrale Lage im Vordergrund und im Mühleholz ist es die Nähe zur Sportanlage Buch-\nholz, zur Berufswahlschule und/oder allenfalls auch die gute Anbindung ans Autobahnnetz. Alle drei \nAreale sind sehr gut durch das öffentliche Verkehrsnetz verbunden. Aufgrund der schnellen Verfügbar-\nkeit des Bodens kann das Zeughausareal nur beschränkt in die Überlegungen miteinbezogen werden. \n\n \n\n\n\n \n \n\n \n\n 574/2009 \nSeite 5/6 \n\n \n\nStadtrat\n\n \n\nEntscheid-Matrix \n\nStandort für \ninternationale/private \nSchulen/Mittelschule \n\nHohfuren Mühleholz Loren Zeughausareal \n\nZentrumsnähe + - - ++ \n\nSynergien BZU ++ -- -- - \n\nSynergien \nSportanlage Buchholz \n\n- + - - \n\nÖV-Anbindung ++ ++ ++ ++ \n\nVerkehr/Lärm - ++ + + \n\nVerfügbarkeit \nBoden/Projektstand \n\n++ ++ - -- \n\nTotal 5+ 4+ 2- 1+ \n\nTabelle II \n\n \n\nAus heutigem Stand beurteilt der Stadtrat das Gebiet Hohfuren als bester Standort für die \nSchulen. In einer Auslegeordnung im Juni dieses Jahres wird der Stadtrat aufgrund weite-\nrer Abklärungen und Analysen eine konkretere Aussage machen können. \n\n \n\nFrage 4: \n\nGibt es ausser dem Lycée Français noch weitere Bildungsinstitutionen, die am Standort Uster interes-\nsiert sind oder mit denen der Stadtrat in Verhandlung steht? Wenn ja, welche? \n\n \n\nAntwort: \n\nJa. Neben dem Lycée Français haben zwei weitere Schulen angefragt. Es handelt sich um eine inter-\nnationale und um eine private Schule. Wir bitten Sie um Verständnis, dass aufgrund des Datenschut-\nzes und, um die laufenden Verhandlungen nicht zu gefährden, keine weiteren Angaben gemacht wer-\nden können. Mit der internationalen Schule laufen derzeit sehr aktive Verhandlungen.  \n\n \n\nFrage 5: \n\nBesteht bereits ein Verkehrskonzept für das Gebiet Hohfuren als Bildungsstandort? Wenn ja, wie sieht \ndieses aus? \n\n \n\nAntwort: \n\nSeit Dezember 2008 ist das Gebiet Niederuster mit den Buslinien 816 und 817 optimal im 15 Minuten-\nTakt erschlossen. Ein weitergehendes Verkehrskonzept, insbesondere hinsichtlich des motorisierten \nIndividualverkehrs, müsste in Absprache mit der zukünftigen Nutzerin erstellt werden. Vorauszusetzen \nwäre insbesondere eine sehr eingehende Prüfung von möglichen und zumutbaren baulichen und be-\ntrieblichen Massnahmen zur Verminderung von Immissionen für die Nachbarschaft im Sinne des Vor-\nsorgeprinzips. Es muss dabei jedoch auch festgehalten werden, dass die Hohfuren aufgrund des \ndurchgeführten Quartierplanverfahrens vollständig erschlossen ist und die Grundstücke somit alle bau-\nreif sind. Aufgrund der aktuellen Anfragen kann teilweise davon ausgegangen werden, dass ein Gross-\n\n\n\n \n \n\n \nStadtrat\n\nteil der Schülerinnen und Schüler die öffentlichen Verkehrsmittel nutzen und für den anderen Teil ein \nSchulbustransport organisiert wird. \n\n \n\nFrage 6: \n\nWelche Standortbedeutung für Uster misst der Stadtrat dem Bildungszentrum Uster (BZU) bei, das \nvier Schulen (Gewerblich-Industrielle und Kaufmännische Berufsschule mit Berufsmittelschulen, Hö-\nhere Fachschule und Kantonsschule Glattal vereinigt? \n\n \n\nAntwort: \n\nTabelle I veranschaulicht die Standortbedeutung der genannten Schulen deutlich. Tendenziell lassen \ndie statistischen Werte die Aussage zu, dass der Standort einer Schule massgeblich die Verteilung der \nStudierenden zugunsten der Standortgemeinde beeinflusst. Der Stadtrat misst dem Standort des BZU \nin Uster eine sehr grosse Bedeutung zu. Des Weiteren verweisen wir auf die Antwort 1. \n\n \n\nFrage 7: \n\nSetzt der Stadtrat sich beim Kanton für die Beibehaltung des Bildungszentrums (BZU) ein? Was unter-\nnimmt der Stadtrat konkret, damit die vier von Platzproblemen geplagten Schulen möglichst bald «un-\nter einem Dach» am geplanten Standort Hohfuren Platz finden? \n\n \n\nAntwort: \n\nDer erste grosse Schritt erfolgte mit dem Landzukauf Hohfuren durch die Stadt. Anschliessend konn-\nten auf dem Gebiet Hohfuren mit dem Gestaltungsplan die raumplanerischen Voraussetzungen für die \nErweiterung des Bildungszentrums geschaffen werden. Diese Vorarbeiten ermöglichten anschliessend \nden Landabtausch mit dem Kanton (Mühleholz/Hohfuren). Die Stadt Uster hat für die Ermöglichung \ndes Standortes Hohfuren eine wichtige Führungsrolle übernommen. Derzeit stehen der Stadtrat, die \nVerwaltung und Wirtschaftsförderung mit der Regierung, den Kantonsräten, der kantonalen Verwal-\ntung, der Leitung des Berufsbildungszentrums und der Rektorin der Mittelschule in Dübendorf in en-\ngem Kontakt. Zudem vertritt Stadtpräsident Martin Bornhauser die Interessen der Stadt und des Bil-\ndungszentrums (BZU) bei den obgenannten Gremien in seiner Funktion als Präsident des Delegierten-\nrates des BZU. Des Weiteren verweisen wir auf die Beantwortung der Frage 2. \n\n \n\nFrage 8: \n\nWelche baulichen Übergangslösungen sieht der Stadtrat für die Kantonsschule Glattal vor, falls der \nNeubau für die Mittelschule nicht rechtzeitig erstellt werden kann und die Bewilligung des provisori-\nschen Pavillons abläuft? \n\n \n\nAntwort: \n\nSiehe Beantwortung von Frage 2 (4. Abschnitt). \n\n \n\nSTADTRAT USTER \n\n \n\n \n\nDer Stadtpräsident: Der Stadtschreiber: \nMartin Bornhauser Hansjörg Baumberger \n 574/2009 \n\nSeite 6/6 \n \n\n\n


text:
\nBalthasar Thalmann  \nBrandgrubenstrasse 5  \n8610 Uster  \n \n \n \n \nUster, 10. Januar 2016 An den Präsidenten des Gemeinderates  \n\nHerrn Thomas Wüthrich \n8610 Uster  \n\n \n \n \n\nAnfrage 549/2016 \nStand Umsetzung Entwicklung Zeughausareal Phase 5 \n \n\n \nIm September 2015 stimmte der Gemeinderat der Umsetzung der 5. Phase der Entwicklung des \nZeughausareals zu. Damit wurde das Vorgehen bestimmt, wie es zum neuen Kulturzentrum kommen soll \nund es wurde ein Kredit über 300'000 Franken gesprochen. Gegenstand dieses Umsetzungsplans ist u.a. \ndas Einsetzen einer Projektorganisation, in der auch die gemeinderätlichen Fraktionen vertreten sind. Die \nInvestitionen für den Neubau des Kulturzentrums sind für das Jahr 2019 vorgesehen; im ähnlichen \nZeitraum ist eine Ersatzlösung für das Kulturhaus Central zu finden und die Stadthofsaalsanierung war \nauch nur auf wenige Jahre ausgerichtet.
   \nSeit dem gemeinderätlichen Beschluss herrscht von Seiten Stadtrat jedoch Funkstille. Zwar wurde gegen \nden Gestaltungsplan ein Referendum ergriffen. Es ist wohl auch dem Stadtrat bewusst, dass diese \nAbstimmung zu gewinnen ist, wenn glaubhaft aufgezeigt werden kann, dass der Gestaltungsplan einen \nMehrwert für die Zentrumsentwicklung und einen Meilenstein im Hinblick auf das kulturelle Leben ist und \neben nicht nur Profit für die armasuisse. Inhaltlich sind bis zur Realisierung des Kulturzentrums noch \neinige Fragen zu klären. Dazu ist die Sache konsequent und mit Verve voranzutreiben. Der Stadtrat \nbeteuerte in der Diskussion um den erwähnten Antrag, genügend finanzielle und personelle Ressourcen \nhierfür bereit zu stellen. Vor diesem Hintergrund ist die stadträtliche Funkstille unverständlich.  \nEin glaubwürdiger Abstimmungskampf kann nur dann geführt werden, wenn den bereits gesprochenen \nWorten auch Taten folgen.
  Das Verhalten des Stadtrates könnte als fehlender Wille zur Realisierung des \nKulturzentrums gedeutet werden. Es macht den Eindruck, dass der Stadtrat die strategische Bedeutung \neiner zeitnahen Realisierung des neuen Kulturzentrums verkennt. Das neue Kulturzentrum ist das \neigentliche Herz der Zentrumsentwicklung. Es ist für die Gesamtentwicklung Usters, zu dem auch das \nKulturangebot gehört, entscheidend. Noch nie war das kulturelle Leben in Uster so lebhaft wie heute. \nOhne Perspektiven anzubieten - v.a. auch im infrastrukturellen Bereich - ist diese Vitalität bald gestorben. \nDiese Chance zu vergeben, wäre mehr als nur fahrlässig. \n \nIn diesem Zusammenhang frage ich den Stadtrat an: \n \n\n1. Wo steht die Organisation zur Umsetzung der 5. Phase des Fünf-Phasen-Plans? Wie beurteilt der \nStadtrat den bisherigen Projektfortschritt? \n\n2. Wie sieht die Organisation der Projektgruppe, deren Aufgaben und Terminplanung im Detail aus? \n3. Was sind die Meilensteine bis zur Realisierung des Kulturzentrums und wann sind diese \n\nterminiert, damit spätestens im 2019 die Investitionen getätigt werden können?
  \n4. Wie erfolgt die Abstimmung mit den Planungen der armasuisse u.a. auch bezüglich der \n\ngemeinsamen Erschliessungsinfrastruktur?
  \n5. Wie weit sind sie Erkenntnisse des Stadtrates in Bezug auf Bau, Betrieb, inhaltliche Ausrichtung \n\nund Finanzierung des Kulturzentrums bereits gediehen? \n \nBesten Dank für die Beantwortung dieser Fragen. \n \nBalthasar Thalmann \n\n\n


text: \nTGG Hafen Senn Stieger \nDominik Hafen | +41 71 274 20 06 | dominik.hafen@tgg.ch\nProjektleitung: Matthias Christ  | +41 71 274 00 11 | matthias.christ@tgg.ch\nObere Berneggstrasse 66 | CH-9012 St.Gallen | tgg.ch\n\nKonzept Fussgängerleitsystem \nStadt Uster\n\nGestaltung\nLeistungsverzeichnis\nPlanskizzen\n\n\n\nSeite 2\n\nWeiss \nNCS: S0500-N\n\nSchwarz \nNCS: S9000-N\n\nGestaltung\n\nSchrift Tahoma Piktogramme FarbenpaletteLogo Stadt Uster\n\nA LT S TA D T\n\nB A H N H O F\n\nE N E R G I E  U S T E R      \n\nS TA D T P A R K\n\nS TA D T H A U S\n\nZ E N T R U M\n\n\n\nSeite 3Gestaltung\n\nWegweistafel mit Distanzangabe und Richtungspfeil Wegweistafel mit Piktogramm Zweizeilige Lösung für grössere Textmengen\n\nPlatzierung des Logos der Stadt Uster\n\n  20 0   m\nA B E N T E U E R S P I E L P L AT Z\nH O L Z W U R MS TA D T H A U S  20 0   m S P I TA L   20 0   m\n\nUmsetzung Wegweiserelemente\n\n\n\nZellweger Park\n\nBildungszentrum\n\nGerichtsarealFreizeitzentrum Frjz\n\nZeughausareal\n\nStadthalle\n\nLandihalle\n\nStadthofsaal\n\nRef. Kirche\n\nFriedhof\n\nBurg\n\nAbenteuerspielplatz Holzwurm\n\nHeusser-Staub-Park\n\nDorfbad\n\nPark am Aabach\n\nKino «Central» / Qtopia\n\nStadthaus\n\nKath. Kirche\n\nMusikcontainer\n\nPflegezentrum\n\nAltersheim im Grund\n\nEnergie Uster\n\nBauabteilung\n\nSpital\n\nWagerenhof\n\nStadthaus\n\nBahnhofplatz\n\nBrunnenstrasse\n\nGesundheitsmeile\n\nZentrum\n\nStadtpark\n\nAltstadt\n\nSportanlagen\n\nGreifensee\n\nOrientierungsplan\n\nZielort\n\nFussgängerroute\n\nHauptwegweiser\n\nWegweiser\n\nN\n\n1\n\nA\n\nB\n\nC\n\nD\n\nG\n\nI\n\nK\n\nJ\n\nL\n\nF\n\nH\n\nE\n\nA\n\n1\n\n7\n\n5\n\n3\n\n4\n\ni\n\n6\n\n2\n\nFussgängerleitsystem Stadt Uster Seite 4Leistungsverzeichnis\n\n\n\nS TA D T H A U S  20 0   m20 0   m  K AT H .  K I R C H E\n\n20 0   m M U S I K C O N TA I N E R\n\n20 0   m A LT E R S H E I M  I M  G R U N D\n\n20 0   m W A G E R E N H O F\n\n20 0   m  S P I TA L\n\nP A R K  A M  A A B A C H  20 0   m\n\nA LT S TA D T  20 0   m\n\nK I N O  « C E N T R A L »  /  Q T O P I A  20 0   m\n\n  20 0   m\nA B E N T E U E R S P I E L P L AT Z\nH O L Z W U R M\n\nK AT H .  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K I R C H E   20 0   m\n\nB U R G  20 0   m\n\nD O R F B A D  20 0   m\n\nB A H N H O F   20 0   m20 0   m S P O R TA N L A G E N S P I TA L   20 0   m\n\nW A G E R E N H O F  20 0   m\n\nA LT E R S H E I M  I M  G R U N D  20 0   m\n\n20 0   m  B A H N H O F\n\n20 0   m G E R I C H T S A R E A L\n\n20 0   m  K AT H .  K I R C H E\n\n20 0   m M U S I K C O N TA I N E R\n\n20 0   m G E S U N D H E I T S M E I L E\n\nL A N D I H A L L E  20 0   m\n\nF R I E D H O F  20 0   m\n\nB I L D U N G S Z E N T R U M  20 0   m\n\nZ E L LW E G E R  P A R K  20 0   m\n\nG R E I F E N S E E  20 0   m\n\nS TA D T H O F S A A L  20 0   m\n\n20 0   m  S P I TA L\n\n20 0   m S P O R TA N L A G E N\n\nS TA D T P A R K  20 0   m\n\n3 Z E N T R U M\n\nF R I E D H O F  20 0   m20 0   m  B A H N H O F\n\n20 0   m G E S U N D H E I T S M E I L E\n\n20 0   m S P O R TA N L A G E N\n\nK AT H .  K I R C H E   20 0   m\n\nB U R G  20 0   m\n\nS TA D T H A U S  20 0   m\n\nP A R K  A M  A A B A C H  20 0   m\n\nD O R F B A D  20 0   m\n\n20 0   m S TA D T H O F S A A L\n\n20 0   m L A N D I H A L L E\n\n20 0   m B I L D U N G S Z E N T R U M\n\n20 0   m Z E L LW E G E R  P A R K\n\n20 0   m G R E I F E N S E E\n\nK I N O  « C E N T R A L »  /  Q T O P I A  20 0   m\n\n  20 0   m\nA B E N T E U E R S P I E L P L AT Z\nH O L Z W U R M\n\nH E U S S E R - S TA U B - P A R K  20 0   m\n\n4 S T A D T P A R K\n\nFussgängerleitsystem Stadt Uster Seite 5Leistungsverzeichnis – Hauptwegweiser\n\n\n\n6 B R U N N E N S T R A S S E5 A L T S T A D T 7 S T A D T H A U S \n\n20 0   m D O R F B A D\n\n20 0   m P A R K  A M  A A B A C H\n\nZ E N T R U M  20 0   m\n\nZ E U G H A U S A R E A L  20 0   m\n\nF R E I Z E I T Z E N T R U M  F R J Z  20 0   m\n\nK AT H .  K I R C H E   20 0   m\n\nM U S I K C O N TA I N E R  20 0   m\n\nW A G E R E N H O F  20 0   m\n\nA LT E R S H E I M  I M  G R U N D  20 0   m\n\n20 0   m E N E R G I E  U S T E R\n\n20 0   m B A U A B T E I L U N G E N\n\n20 0   m G E S U N D H E I T S M E I L E\n\n20 0   m  S P I TA L\n\n20 0   m S P O R TA N L A G E N\n\nB A H N H O F   20 0   m\n\nA LT S TA D T  20 0   m\n\nS TA D T P A R K  20 0   m\n\nP A R K  A M  A A B A C H  20 0   m\n\nZ E N T R U M  20 0   m\n\nA LT S TA D T  20 0   m20 0   m  B A H N H O F\n\n20 0   m B R U N N E N S T R A S S E\n\n20 0   m S P O R TA N L A G E N\n\n20 0   m G E S U N D H E I T S M E I L E\n\nB U R G  20 0   m\n\nR E F.  K I R C H E   20 0   m\n\nF R I E D H O F  20 0   m\n\n  20 0   m\nA B E N T E U E R S P I E L P L AT Z\nH O L Z W U R M\n\nH E U S S E R - S TA U B - P A R K  20 0   m\n\nK I N O  « C E N T R A L »  /  Q T O P I A  20 0   m\n\nFussgängerleitsystem Stadt Uster Seite 6Leistungsverzeichnis – Hauptwegweiser\n\nK I N O  « C E N T R A L »  /  Q T O P I A  20 0   m\n\nH E U S S E R - S TA U B - P A R K  20 0   m\n\nP A R K  A M  A A B A C H  20 0   m\n\n  20 0   m\nA B E N T E U E R S P I E L P L AT Z\nH O L Z W U R M\n\nB U R G  20 0   m20 0   m S TA D T H A U S\n\n20 0   m  B A H N H O F\n\n20 0   m  S P I TA L F R I E D H O F  20 0   m\n\nR E F.  K I R C H E   20 0   m\n\n\n\nA\n\nD\n\nB\n\nE\n\nC \n\nF \n\nB A H N H O F   20 0   m\n\n20 0   m Z E U G H A U S A R E A L B A H N H O F   20 0   m 20 0   m Z E U G H A U S A R E A L B A H N H O F   20 0   m\n\nB A H N H O F   20 0   m K AT H .  K I R C H E   20 0   m20 0   m S P O R TA N L A G E N 20 0   m E N E R G I E  U S T E R\n\n20 0   m B A U A B T E I L U N G E N\n\nM U S I K C O N TA I N E R  20 0   m\n\nW A G E R E N H O F  20 0   m\n\nA LT E R S H E I M  I M  G R U N D  20 0   m\n\n20 0   m Z E U G H A U S A R E A L\n\n20 0   m G E R I C H T S A R E A L\n\nS TA D T H A U S  20 0   m\n\nFussgängerleitsystem Stadt Uster Seite 7Leistungsverzeichnis – Wegweiser\n\n\n\nG\n\nJ\n\nH\n\nK\n\nI \n\nL \n\nB A H N H O F   20 0   m20 0   m B I L D U N G S Z E N T R U M\n\nD O R F B A D  20 0   m\n\nP A R K  A M  A A B A C H  20 0   m\n\n20 0   m F R I E D H O F B A H N H O F   20 0   m 20 0   m  B A H N H O F   20 0   m\nA B E N T E U E R S P I E L P L AT Z\nH O L Z W U R M\n\nH E U S S E R - S TA U B - P A R K  20 0   m\n\nZ E L LW E G E R  P A R K  20 0   m 20 0   m F R I E D H O FB A H N H O F   20 0   m20 0   m G R E I F E N S E E\n\nFussgängerleitsystem Stadt Uster Seite 8Leistungsverzeichnis – Wegweiser\n\n\n\nFussgängerleitsystem Stadt Uster Seite 9\n\nNeue Fussgänger-Signaletik  Uster\n\nVorprojekt\nHauptwegweiser\n\nMassstab: 1:10 Gezeichnet: 12.12.2017, js\nPlangrösse: 420/900 Revidiert: 11.1.2018, js\n\nStückzahlen:\n\n– 1 x Prototyp: Mast inkl. 32 Schilder\n– 8 x Mast (davon 1 Reserve), alle  mit Zielbestätigung\n– 120 x Schilder, Abwinklung: 100 x 90°, 20 x Y°)\n\nMaterialität:\n\n– Mast: CNS-Vierkant-Rohr, pulverbeschichtet  (Farbton 1)\n– Tafeln: CNS pulverbeschichtet  (Farbton 2), 2 mm, abgebogen\n– Dimensionen/Statik  sind zu prüfen und Änderungs-Vorschläge  mit den PlanerInnen zu besprechen!\n\nFRONTANSICHT\n\nAUFSICHT\n\nTafeln,\nmit Mast verschraubt, Senkkopf\n\nFür die Richtofferte:\nMaximallänge rechnen\n\nLochraster\njede Seite 24 Löcher (11 Tafeln pro Seite plus Wechselschild für Greifensee-Lauf), \nunbenutzte Löcher mit Zapfen schliessen\n\nFür die Richtofferte:\nFür die Hälfte aller Löcher\nZapfen rechnen\n\n60\n\nmind. 350 / max. 750\n\n13\n9\n\n0\n\n13\n9\n\n5\n2\n\n10\n0\n\n5\n5\n\nca\n. 5\n\n0\n0\n\n3\n5\n\n0\n0\n\ng\nem\n\näs\ns \n\nT\nie\n\nfb\nau\n\n/\nIn\n\ng\nen\n\nie\nu\n\nr\n\nZielbestätigung übers Eck, 2x,\naufgsetzte Schrift, siehe Skizze\n\nHülse\nmit Kranz zur Verschraubung, einbetoniert\n\nMast\nmit Hülse und deren Kragen verschraubt\n\nFundament\ngemäss Tiefbau/Ingenieur\n\nFundament\ngemäss Tiefbau/Ingenieur\n\nMast\nmit Hülse verschraubt\n\n60 60 60\n\n180\n\n6\n0\n\n6\n0\n\n6\n0\n\n18\n0\n\nschliessen\n\nMast\nmit Fussplatte\n\nSKIZZE ZIELBESTÄTIGUNG\n\nBuchstaben (ca. 60 mm hoch), gelasert, abgebogen, \npulverlackiert (Farbton wie Tafeln)\nmittels Stiften mit Vierkantrohr verklebt\n\nFür die Richtofferte:\n– 7 Orte mit durchschnittlich 13 Buchstaben rechnen\n– pro Stele jeder Zielort 2 x\n\nNeue Fussgänger-Signaletik  Uster\n\nVorprojekt\nHauptwegweiser\n\nMassstab: 1:10 Gezeichnet: 12.12.2017, js\nPlangrösse: 420/900 Revidiert: 11.1.2018, js\n\nStückzahlen:\n\n– 1 x Prototyp: Mast inkl. 32 Schilder\n– 8 x Mast (davon 1 Reserve), alle  mit Zielbestätigung\n– 120 x Schilder, Abwinklung: 100 x 90°, 20 x Y°)\n\nMaterialität:\n\n– Mast: CNS-Vierkant-Rohr, pulverbeschichtet  (Farbton 1)\n– Tafeln: CNS pulverbeschichtet  (Farbton 2), 2 mm, abgebogen\n– Dimensionen/Statik  sind zu prüfen und Änderungs-Vorschläge  mit den PlanerInnen zu besprechen!\n\nFRONTANSICHT\n\nAUFSICHT\n\nTafeln,\nmit Mast verschraubt, Senkkopf\n\nFür die Richtofferte:\nMaximallänge rechnen\n\nLochraster\njede Seite 24 Löcher (11 Tafeln pro Seite plus Wechselschild für Greifensee-Lauf), \nunbenutzte Löcher mit Zapfen schliessen\n\nFür die Richtofferte:\nFür die Hälfte aller Löcher\nZapfen rechnen\n\n60\n\nmind. 350 / max. 750\n\n13\n9\n\n0\n\n13\n9\n\n5\n2\n\n10\n0\n\n5\n5\n\nca\n. 5\n\n0\n0\n\n3\n5\n\n0\n0\n\ng\nem\n\näs\ns \n\nT\nie\n\nfb\nau\n\n/\nIn\n\ng\nen\n\nie\nu\n\nr\n\nZielbestätigung übers Eck, 2x,\naufgsetzte Schrift, siehe Skizze\n\nHülse\nmit Kranz zur Verschraubung, einbetoniert\n\nMast\nmit Hülse und deren Kragen verschraubt\n\nFundament\ngemäss Tiefbau/Ingenieur\n\nFundament\ngemäss Tiefbau/Ingenieur\n\nMast\nmit Hülse verschraubt\n\n60 60 60\n\n180\n\n6\n0\n\n6\n0\n\n6\n0\n\n18\n0\n\nschliessen\n\nMast\nmit Fussplatte\n\nSKIZZE ZIELBESTÄTIGUNG\n\nBuchstaben (ca. 60 mm hoch), gelasert, abgebogen, \npulverlackiert (Farbton wie Tafeln)\nmittels Stiften mit Vierkantrohr verklebt\n\nFür die Richtofferte:\n– 7 Orte mit durchschnittlich 13 Buchstaben rechnen\n– pro Stele jeder Zielort 2 x\n\nPlanskizze – Hauptwegweiser\n\nFlexibles System:\nEin Wegweiser kann nachträglich\num zusätzliche Tafeln auf insgesamt maximal \n11 Tafeln pro Richtung ergänzt werden.\nEs besteht die Möglichkeit, temporäre Tafeln \n(Greifensee-Lauf) anzubringen.  \n\n\n\nFussgängerleitsystem Stadt Uster Seite 10Planskizze – Wegweiser\n\nNeue Fussgänger-Signaletik  Uster\n\nVorprojekt\nWegweiser\n\nMassstab: 1:10 Gezeichnet: 12.12.2017, js\nPlangrösse: 420/900 Revidiert: 11.1.2018, js\n\nStückzahlen:\n\n– 1 x Prototyp: Mast inkl. 10 Schilder\n– 13 x Mast (1 Reserve)\n– 30 x Schilder, Abwinklung: 20 x 90°, 10 x 45°\n\nMaterialität:\n\n– Mast: CNS-Vierkant-Rohr, pulverbeschichtet  (Farbton 1)\n– Tafeln: CNS pulverbeschichtet  (Farbton 2), 2 mm, abgebogen\n– Dimensionen/Statik  sind zu prüfen und Änderungs-Vorschläge  mit den PlanerInnen zu besprechen!\n\nFRONTANSICHT\n\nAUFSICHT\n\nHülse\nmit Kranz zur Verschraubung, einbetoniert\n\nMast\nmit Hülse verschraubt\n\nFundament\ngemäss Tiefbau/Ingenieur\n\nTafeln,\nmit Mast verschraubt, Senkkopf\n\nFür die Richtofferte:\nMaximallänge rechnen\n\nLochraster\njede Seite 12 Löcher (5 Tafeln pro Seite plus Wechselschild für Greifensee-Lauf), \nunbenutzte Löcher mit Zapfen schliessen\n\nFür die Richtofferte:\nFür die Hälfte aller Löcher\nZapfen rechnen\n\nMast\nmit Fussplatte\n\nschliessen\n\nFundament\ngemäss Tiefbau/Ingenieur\n\nMast\nmit Hülse verschraubt\n\n60 mind. 350 / max. 750\n\n77\n7\n\n2\n10\n\n0\n5\n\n5\nca\n\n. 5\n0\n\n0\n\n13\n9\n\n0\n\n2\n8\n\n8\n2\n\ng\nem\n\näs\ns \n\nT\nie\n\nfb\nau\n\n/\nIn\n\ng\nen\n\nie\nu\n\nr\n\n6\n0\n\n6\n0\n\n6\n0\n\n18\n0\n\n60 60 60\n\n180\n\nPRINZIPSKIZZE\n\nNeue Fussgänger-Signaletik  Uster\n\nVorprojekt\nWegweiser\n\nMassstab: 1:10 Gezeichnet: 12.12.2017, js\nPlangrösse: 420/900 Revidiert: 11.1.2018, js\n\nStückzahlen:\n\n– 1 x Prototyp: Mast inkl. 10 Schilder\n– 13 x Mast (1 Reserve)\n– 30 x Schilder, Abwinklung: 20 x 90°, 10 x 45°\n\nMaterialität:\n\n– Mast: CNS-Vierkant-Rohr, pulverbeschichtet  (Farbton 1)\n– Tafeln: CNS pulverbeschichtet  (Farbton 2), 2 mm, abgebogen\n– Dimensionen/Statik  sind zu prüfen und Änderungs-Vorschläge  mit den PlanerInnen zu besprechen!\n\nFRONTANSICHT\n\nAUFSICHT\n\nHülse\nmit Kranz zur Verschraubung, einbetoniert\n\nMast\nmit Hülse verschraubt\n\nFundament\ngemäss Tiefbau/Ingenieur\n\nTafeln,\nmit Mast verschraubt, Senkkopf\n\nFür die Richtofferte:\nMaximallänge rechnen\n\nLochraster\njede Seite 12 Löcher (5 Tafeln pro Seite plus Wechselschild für Greifensee-Lauf), \nunbenutzte Löcher mit Zapfen schliessen\n\nFür die Richtofferte:\nFür die Hälfte aller Löcher\nZapfen rechnen\n\nMast\nmit Fussplatte\n\nschliessen\n\nFundament\ngemäss Tiefbau/Ingenieur\n\nMast\nmit Hülse verschraubt\n\n60 mind. 350 / max. 750\n\n77\n7\n\n2\n10\n\n0\n5\n\n5\nca\n\n. 5\n0\n\n0\n\n13\n9\n\n0\n\n2\n8\n\n8\n2\n\ng\nem\n\näs\ns \n\nT\nie\n\nfb\nau\n\n/\nIn\n\ng\nen\n\nie\nu\n\nr\n\n6\n0\n\n6\n0\n\n6\n0\n\n18\n0\n\n60 60 60\n\n180\n\nPRINZIPSKIZZE\n\nNeue Fussgänger-Signaletik  Uster\n\nVorprojekt\nWegweiser\n\nMassstab: 1:10 Gezeichnet: 12.12.2017, js\nPlangrösse: 420/900 Revidiert: 11.1.2018, js\n\nStückzahlen:\n\n– 1 x Prototyp: Mast inkl. 10 Schilder\n– 13 x Mast (1 Reserve)\n– 30 x Schilder, Abwinklung: 20 x 90°, 10 x 45°\n\nMaterialität:\n\n– Mast: CNS-Vierkant-Rohr, pulverbeschichtet  (Farbton 1)\n– Tafeln: CNS pulverbeschichtet  (Farbton 2), 2 mm, abgebogen\n– Dimensionen/Statik  sind zu prüfen und Änderungs-Vorschläge  mit den PlanerInnen zu besprechen!\n\nFRONTANSICHT\n\nAUFSICHT\n\nHülse\nmit Kranz zur Verschraubung, einbetoniert\n\nMast\nmit Hülse verschraubt\n\nFundament\ngemäss Tiefbau/Ingenieur\n\nTafeln,\nmit Mast verschraubt, Senkkopf\n\nFür die Richtofferte:\nMaximallänge rechnen\n\nLochraster\njede Seite 12 Löcher (5 Tafeln pro Seite plus Wechselschild für Greifensee-Lauf), \nunbenutzte Löcher mit Zapfen schliessen\n\nFür die Richtofferte:\nFür die Hälfte aller Löcher\nZapfen rechnen\n\nMast\nmit Fussplatte\n\nschliessen\n\nFundament\ngemäss Tiefbau/Ingenieur\n\nMast\nmit Hülse verschraubt\n\n60 mind. 350 / max. 750\n\n77\n7\n\n2\n10\n\n0\n5\n\n5\nca\n\n. 5\n0\n\n0\n\n13\n9\n\n0\n\n2\n8\n\n8\n2\n\ng\nem\n\näs\ns \n\nT\nie\n\nfb\nau\n\n/\nIn\n\ng\nen\n\nie\nu\n\nr\n\n6\n0\n\n6\n0\n\n6\n0\n\n18\n0\n\n60 60 60\n\n180\n\nPRINZIPSKIZZE\n\nFlexibles System:\nEin Wegweiser kann nachträglich\num zusätzliche Tafeln auf insgesamt maximal \n5 Tafeln pro Richtung ergänzt werden.\nEs besteht die Möglichkeit, temporäre Tafeln \n(Greifensee-Lauf) anzubringen.  \n\n\n