parent_type: affair

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text: \nwww.uster.ch\n\nPrimarschulpflege \n  \n\n \n\nUster, 5. Juli 2016 \n\nNr. 572/2016 \nV4.04.71 \n\nSeite 1/8 \n\n \n\nAn die  \n\nMitglieder des  \nGemeinderates Uster \n\n \n\nANFRAGE 572/2016 VON ANITA B ORER (SVP):  \n\nAUFWAND UND ERTRAG ZUR GEBUNDENEN TAGESSCHULE,  \n\nANTWORT DER PRIMARSC HULPFLEGE \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n\nDas Ratsmitglied Anita Borer reichte am 15. April 2016 beim Präsidenten des Gemeinderates eine \nAnfrage betreffend «Aufwand und Ertrag zur gebundenen Tagesschule» ein. \n\nDie Anfrage hat folgenden Wortlaut: \n\nDer Gemeinderat hat im September 2013 für eine gebundene Tagesschule für die Instandstellung \n\nder Turnhalle einen einmaligen Betrag von 50'000 Franken und einen jährlich wiederkehrenden \n\nBetrag von total 106'000 Franken (19'000 Franken – für die Schulleitung, 3'000 Franken für die \n\nProjektleitung, 84'000 Franken – für die Miete) für einen Testbetrieb genehmigt. Die SVP-/EDU-\nFraktion hat die Vorlage zur Einführung einer gebundenen Tagesschule in Uster im Gemeinderat \nals einzige Fraktion abgelehnt. Die Fraktion hat damals das Versprechen abgegeben, das Projekt \nkritisch zu begutachten und darauf zu pochen, dass die Steuergelder gemäss Beschluss eingesetzt \nwerden und die von der Fraktion befürchtete Situation, dass das Projekt letztlich mehr als ange-\nnommen kosten wird, nicht eintreten wird.  \n \nDiesbezüglich bitte ich die Primarschulpflege um die Beantwortung folgender Fragen:  \n \n1. Wie viel hat die Tagesschule bis jetzt gekostet? Wie hoch sind die aufgelaufenen Kosten? (Bitte \num detaillierte Kostenaufstellung und Berücksichtigung aller Kosten, aufgeschlüsselt auf die ver-\nschiedenen Kostenstellen und unter Berücksichtigung der Investitionskosten)  \n\n2. Wie viele Personalressourcen werden für die Tagesschule eingesetzt? Wie viele Stellen wurden \nexklusiv für die Tagesschule geschaffen?  \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nPrimarschulpflege \n  \n\n \n\n3. Wie viel kostet das Personal, das in einer Tagesschule eine Klasse betreut? Wie viel kostet das \nPersonal, das eine Regelklasse betreut (inkl. Betreuungskosten)? Bitte um entsprechende Ver-\ngleichswerte.  \n\n4. Weshalb hat die Primarschulpflege für die Tagesschule eine eigene Schulleitung eingesetzt?  \n\n5. Weshalb wird öffentlichkeitswirksam für die Tagesschule geworben? Was wurde dafür bis jetzt \nausgegeben? Über welche Kostenstelle laufen diese Ausgaben?  \n \n6. Die Primarschulpflege beschloss – Mitten im Testlauf – ab Schuljahr 2016/17 eine zusätzliche \nDoppelklasse in der Tagesschule zu führen. \n  \na. Was sind die Gründe für eine zusätzliche Klasse und die entsprechende Anpassung der Projekt-\nvoraussetzungen?  \n\nb. Wie viele Anmeldungen gingen dafür ein?  \n\nc. Wie viele Schülerinnen und Schüler werden die Klassen ab Schuljahr 2016/17 zählen? \n  \n7. Der Gemeinderat sprach den Kredit für den Neubau Pavillon Niederuster, um den Schulraum bis \nzur Eröffnung des Schulhauses Krämeracker sicherzustellen.  \n \na. Wie viele Räume besetzt die Tagesschule im Pavillon?  \n\nb. Genügt der Schulraum bis zur Eröffnung des Schulhaues Krämeracker?  \n\nc. Was unternimmt die Primarschulpflege, wenn sich abzeichnet, dass der Schulraum auf der \nSchulanlage Niederuster nicht ausreichen wird?  \n \n8. Werden Synergien zwischen Tagesschule Niederuster und Regelschule Niederuster genutzt? \nWenn ja, welche? Wenn nein, wieso nicht?  \n\n9. Wie hoch sind die Elternbeiträge der Tagesschule? Wie stehen sie im Vergleich zu den Elternbei-\nträgen für die Tagesstrukturen bzw. Schulhorten?  \n\n10. Welches sind die Projektziele? Welche Meilensteine sollen in welchem Zeitraum angestrebt \nwerden? Die Projektorganisation ist offen zu legen.  \n\n \nDie Primarschulpflege beantwortet die Anfrage wie folgt:  \n\nEinleitende Bemerkung \n\nEingehend hält die Primarschulpflege fest, dass es schwierig und wenig professionell ist, nach sechs \n\nMonaten Betriebszeit eines Pilotprojektes, welches auf drei Jahre ausgelegt ist, bereits Aussagen \nqualitativer und quantitativer Art zu machen. \n\n \nZum Zeitpunkt des Eingangs der Anfrage 572 war die Tagesschule erst sechs Monate als Pilotpro-\njekt in Betrieb. Im Rahmen des Projektauftrages ist es selbstverständlich, zielgerichtet und transpa-\nrent zu arbeiten. Es ist darauf hinzuweisen, dass es sich bei den nachstehenden Antworten um \nerste Erkenntnisse handelt.   \n \n  \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nPrimarschulpflege \n  \n\n \n \n\n 572/2016 | Seite 3/8\n\nFrage 1: \n«Wie viel hat die Tagesschule bis jetzt gekostet? Wie hoch sind die aufgelaufenen Kosten? (Bitte \num detaillierte Kostenaufstellung und Berücksichtigung aller Kosten, aufgeschlüsselt auf die ver-\nschiedenen Kostenstellen und unter Berücksichtigung der Investitionskosten)» \n \nAntwort:  \nKosten Laufende Rechnung 1. August 2015 bis 30. April 2016 \n\nKostenstelle 43800, TsU (Anteil Schule):   Fr. 53'682.85 exkl. kant. Besoldung \n\nKostenstelle 43012, PSU (Anteil Schule-TsU an  \nkant. Besoldung):     Fr. 343'056.03 \n\nKostenstelle 46060, TsU (Betreuung):    Fr. 121'930.28 inkl. kant. Besoldung \n\nInvestitionsrechnung 2015/2016 per 30. April 2016 \n\nProjekt 49281.001, TsU (nach Abzug des erhaltenen \n\nBundesbeitrags von Fr. 42'200.-):    Fr. 34'634.45 \n\nProjekt 42400.010 Baukredit Pavillon NU \n(Anteil Mehrkosten durch TsU):    Fr. 155'617.00 \n\n \nFrage 2: \n«Wie viele Personalressourcen werden für die Tagesschule eingesetzt? Wie viele Stellen wurden \nexklusiv für die Tagesschule geschaffen?» \n \nAntwort:  \nFür die Tagesschule werden im Schuljahr 2016/17 folgende Personalressourcen eingesetzt: \n\nSchulleitung:   31 % gemäss kantonaler VZE-Berechnung \n\nSchulleitung:   20 % Projektarbeit \n\nKindergärtnerinnen:  109 % gemäss kantonaler VZE-Berechnung \n\nLehrpersonen in den \nPrimarklassen:  350 % gemäss kantonaler VZE-Berechnung \n\nBetreuung:  220 % gemäss Grundlagen der Tagesstrukturen Uster (in Anlehnung \nan kantonale Vorgaben und Empfehlungen) \n\nFür die Projektarbeit wird der Schulleitung vorübergehend ein zusätzliches Pensum von 20 % ge-\nwährt, die Mitarbeitenden werden sporadisch für die Mitarbeit am Projekt hinzugezogen. Die Kinder \nhätten in einer anderen Schuleinheit gleich viel Schulleitungs- und Kindergarten-, Lehrpersonen-\npensum beansprucht. Ebenso kann in der Betreuung nicht beurteilt werden, wie viele dieser Kinder \nin den Tagesstrukturen angemeldet worden wären. \n\n \n \nFrage 3: \n«Wie viel kostet das Personal, das in einer Tagesschule eine Klasse betreut? Wie viel kostet das \nPersonal, das eine Regelklasse betreut (inkl. Betreuungskosten)? Bitte um entsprechende Ver-\ngleichswerte.» \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nPrimarschulpflege \n  \n\n \n \n\n 572/2016 | Seite 4/8\n\n \nAntwort: \nAlle Lehrpersonen sind kantonal angestellt. Die Lohnkosten werden vom Kanton vorgegeben. Es \ngibt daher keinen Unterschied zwischen Lehrpersonen, die an der Tagesschule oder an einer Regel-\nschule arbeiten.  \nFür Lehrpersonen, die in der Betreuung arbeiten, kennt das VSA zwei Anstellungsmodelle: \n  \na) Lehrpersonen, werden mit dem Ansatz für Lehrpersonen entschädigt, arbeiten dafür aber, statt \n45 Minuten wie im Unterricht, 90 Minuten in der Betreuung. \n  \nb) Lehrpersonen werden für die Betreuung kommunal zum selben Lohnansatz angestellt wie die \nBetreuer/innen. \n  \nBei beiden Varianten sind die Entschädigungen – bezogen auf 90 Minuten – in etwa gleich hoch.  \nIm ersten Schuljahr waren die Lehrpersonen gemäss Variante a) angestellt. Aus administrativen \nGründen und für eine einfachere Einsatzplanung werden ab SJ 16/17 alle Lehrer/innen für die Ar-\nbeiten in der Betreuung kommunal angestellt gemäss den Vorgaben der Tagesstrukturen Uster. \n \nFrage 4: \n«Weshalb hat die Primarschulpflege für die Tagesschule eine eigene Schulleitung eingesetzt?» \n \nAntwort: \nDieser Entscheid ist gefällt worden, um die Tagesschule als Modell und finanziell besser abgrenzen \nzu können. In der Zwischenzeit zeigt sich, dass eine kleine Schuleinheit einen anteilsmässig grösse-\nren Grundaufwand erfüllen muss. Deshalb wird die Steuergruppe Tagesschule im Verlaufe der Pro-\njektphase noch einmal über diesen Entscheid diskutieren. \n \nFrage 5: \n«Weshalb wird öffentlichkeitswirksam für die Tagesschule geworben? Was wurde dafür bis jetzt \nausgegeben? Über welche Kostenstelle laufen diese Ausgaben?» \n \nAntwort: \nFür die Tagesschule ist einzig ein Flyer und A3 Plakate gedruckt worden. Die Kosten beliefen sich \nauf Fr. 7'023.95 und sind der Kostenstelle 49281 belastet worden. Zudem gab es ein Inserat im \n«Uster Report» für Total Fr. 1'393.20, welche ebenfalls der Kostenstelle 49281 belastet wurden. Im \n«Anzeiger von Uster» erschien im italienischsprachigen Teil ein Inserat, das ausnahmsweise nicht \nverrechnet wurde. Die Tagesschule hätte bereits im SJ 14/ 15 eröffnet werden sollen. Damals gab \nes bis im Januar 2014 nur 8 Anmeldungen, so dass der Versuch abgebrochen worden ist. Im neuen \nProjekt der Primarschulpflege ist man davon ausgegangen, dass die Eltern besser über das Ange-\nbot informiert werden sollten. \nBerichte in den Medien sind nicht von der PSU lanciert worden und haben auch keine Kosten verur-\nsacht. \n \nFrage 6: \nDie Primarschulpflege beschloss – Mitten im Testlauf – ab Schuljahr 2016/17 eine zusätzliche Dop-\npelklasse in der Tagesschule zu führen. \n \n \nAntwort: \nDie Primarschulpflege konnte wie bereits im Jahr 2014 nicht vorhersehen, wie viele Kinder ange-\nmeldet werden, ebenso wenig für welche Stufe Anmeldungen eingehen werden. Geplant waren 1 \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nPrimarschulpflege \n  \n\n \n \n\n 572/2016 | Seite 5/8\n\nbis 3 Klassen je nach Anzahl der angemeldeten Kinder. Aufgrund der sehr grossen Nachfrage von \nknapp 100 Kindern entschied sich die Primarschulpflege für die Führung von drei Klassen (1 Kin-\ndergarten, 1./2. Mischklasse, 4./5. Mischklasse). So konnten sinnvolle Klassen gebildet und mög-\nlichst viele Kinder aufgenommen werden. \n\na. «Was sind die Gründe für eine zusätzliche Klasse und die entsprechende Anpassung der   \nProjektvoraussetzungen?»  \n \nAntwort: \nAufgrund der aufgenommenen Kinder konnten für die Folgejahre keine stabilen Klassen gebildet \nwerden. Zudem wäre es im Schuljahr 2017/18 zu einer Klasse mit 39 Kindern gekommen. Mit der \nzusätzlichen Klasse ist es möglich, die Klassen in den Folgejahren weiterzuführen (sofern das Pro-\njekt nach 2018 weiter geführt wird). Dieser Entscheid führte zu grösserer Stabilität der Klassen und \nmehr Sicherheit unter den Lehrpersonen. \n\nDie Projektvoraussetzungen konnten mit der zusätzlichen Klasse unverändert belassen werden. \n\nb. «Wie viele Anmeldungen gingen dafür ein?»  \n\nAntwort: \n SJ 16/17 SJ 16/17 SJ 15/16 SJ 15/16 \n\n Anmeldungen aufgenommen Anmeldungen aufgenommen \n\n1. Kindergarten 42 8 34 15 \n\n2. Kindergarten 2 0 6 6 \n\n1. Klasse 12 0 27 18 \n\n2. Klasse 1 0 5 5 \n\n3. Klasse 0 0 0 0 \n\n4. Klasse 7 3 13 12 \n\n5. Klasse 1 0 4 4 \n\n6. Klasse 0 0 0 0 \n\n \nc. «Wie viele Schülerinnen und Schüler werden die Klassen ab Schuljahr 2016/17 zählen?» \n \nAntwort: \nAb Schuljahr 2016/17 zeigt sich die Klassenorganisation wie folgt: \n \nSchuljahr 2016/17 (Ist)  Schuljahr 2017/18 (Prognose) \nKindergarten:  23 SuS  Kindergarten: 20 SuS \n1./ 2. Klasse:  24 SuS  1./ 2. Klasse: 21 SuS  \n3./4. Klasse:  08 SuS    3./4. Klasse: 23 SuS \n5./6. Klasse:  14 SuS  5./6. Klasse: 13 SuS \n \nBei kleinen Klassen wird in ganz Uster der Halbklassenunterricht gemäss Vorgaben des VSA redu-\nziert – mit entsprechend tieferen Lohnkosten.  \n \nIm Rahmen des Projektes hat die Primarschulpflege auf Empfehlung der Schulleitungen und in \nAbsprache mit dem VSA die sehr kleine 3./4. Klasse in Kauf genommen. Mit der Wahl dieser Klas-\nsenbildung konnte die grösstmögliche Sicherheit für alle Beteiligten auch in den Folgejahren er-\nreicht werden.  \n \n\n  \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nPrimarschulpflege \n  \n\n \n \n\n 572/2016 | Seite 6/8\n\nFrage 7: \nDer Gemeinderat sprach den Kredit für den Neubau Pavillon Niederuster, um den Schulraum bis \nzur Eröffnung des Schulhauses Krämeracker sicherzustellen.  \n \na. «Wie viele Räume besetzt die Tagesschule im Pavillon?»  \n\nAntwort: \n\nDie Tagesschule nutzt zwei Räume für das Essen und die Betreuungszeit. 1 Zimmer multifunktional \n\nals Handarbeits-, Vorbereitungs- und Konferenzraum, 1 kleinen Gruppenraum als Gesprächszimmer \n\nund SL Büro. Die TsU benutzt 2 Klassenzimmer als Gruppenraum und Therapiezimmer. Die Ta-\n\ngesschule nutzt somit 6 der 8 Zimmer. Die Gruppenräume benützt sie in Absprache mit Niederuster. \n2 Zimmer sind für die Schuleinheit Niederuster reserviert und ebenso ein weiteres Gruppenzimmer. \n \n\nb. «Genügt der Schulraum bis zur Eröffnung des Schulhaues Krämeracker?»  \n\nAntwort: \nDer Schulraum in Uster ist seit Jahren sehr knapp. In vielen Schuleinheiten gibt es kaum Gruppen-\nräume, was zeitgemässen Unterricht erschwert. Dennoch ist der Schulraum bis zur Eröffnung des \nSchulhauses Krämeracker inkl. Tagesschule ausreichend. \n\nc. «Was unternimmt die Primarschulpflege, wenn sich abzeichnet, dass der Schulraum auf der \nSchulanlage Niederuster nicht ausreichen wird?» \n \nAntwort: \nDie Klassenplanung ist ein Prozess, der im November beginnt und im Mai abgeschlossen wird. In \ndieser Zeitspanne werden alle relevanten Faktoren berücksichtigt, um eine optimale Klassenbildung \nzu ermöglichen. Aufgrund der aktuellen Planung (Eckhaus AG) kann davon ausgegangen werden, \ndass der Schulraum bis zur Eröffnung des Krämerackers inkl. Tagesschule ausreichen wird. Die \nengen Platzverhältnisse bestehen nicht aufgrund der Tagesschule, sondern, weil der Bau des neuen \nSchulhauses Krämeracker mit sehr grosser Verzögerung genehmigt wurde. Die Inbetriebnahme \nwird voraussichtlich auf das Schuljahr 2018/19 erfolgen. \n \nFrage 8: \n«Werden Synergien zwischen Tagesschule Niederuster und Regelschule Niederuster genutzt? \nWenn ja, welche? Wenn nein, wieso nicht?»  \n\nAntwort: \nSynergien werden in verschiedenen Bereichen genutzt. So finden beispielsweise Stunden der Be-\ngabtenförderung im Pavillon statt, ebenso wird in den Räumlichkeiten katholischer Unterricht ange-\nboten. Die Kinder der TsU profitieren ebenso von den Räumen im Pavillon wie die Schüler/innen \nder Schuleinheit Niederuster, wenn die Gymivorbereitung und die Musikalische Grundausbildung \nstattfinden. Zudem wird der Pausenplatz geteilt. Während der Unterrichtszeiten wie auch während \nder Betreuungszeit werden die Bibliothek, das Spielzimmer unter der Turnhalle, Werkräume und \nder Hortgarten gemeinsam genutzt. Ausserdem gehen die TsU Schüler/innen in Niederuster in die \nHandarbeitsstunden wie auch Schüler/innen der TsU gemeinsam mit einer Klasse in NU in den \nSchwimmunterricht gehen. Die Schulleitungen haben einen regen Austausch untereinander. \n\nFrage 9: \n«Wie hoch sind die Elternbeiträge der Tagesschule? Wie stehen sie im Vergleich zu den Elternbei-\nträgen für die Tagesstrukturen bzw. Schulhorten?» \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nPrimarschulpflege \n  \n\n \n \n\n 572/2016 | Seite 7/8\n\nAntwort: \nDie Elternbeiträge für die Tagesschule entsprechen den Tarifen der Tagesstrukturen. Neue Ange-\nbote wie das Frühstück und die Mittagsbetreuung inkl. Aufgabenstunde sind durch die Fachstelle \nTagesstrukturen berechnet worden. Die Höhe der Tarife sind Einkommensabhängig. \n\nDie Tarife betragen aktuell: \n\nANGEBOT ZEIT MINIMALZAHLER MAXIMALZAHLER \n\nFrühstück 07.00h - 8.00h  Pauschal Fr. 10.00 \n\nMittagessen freiwillig 11.50h - 14.00h Fr. 14.00 Fr. 21.00 \n\nMittagessen, obligatorisch  inkl. \nHausaufgabenstunde \n\n Fr. 14.00 Fr. 29.50 \n\nNachmittagsbetreuung 11.50h -18.30h Fr. 17.00 Fr. 66.90 \n\nAbendbetreuung 16.20h - 18.30h Fr. 03.00 Fr. 22.10 \n\nFerienhort 07.30h -18.00h Fr. 20.00 Fr. 103.00 \n\n \n\nFrage 10: \n«Welches sind die Projektziele? Welche Meilensteine sollen in welchem Zeitraum angestrebt wer-\nden? Die Projektorganisation ist offen zu legen.»  \n \nAntwort: \nProjektziele \n\n Pilotprojekt gebundene Tagesschule \n\n Erfahrungen in Bezug auf Organisation und Pädagogik \n\n Erfahrungen im altersdurchmischten Lernen \n\n Erfahrungen in den Kosten \n \nWeitere Meilensteine \n\n 2016: Betriebskonzept/ Pädagogisches Konzept verschriftlichen \n\n 2016: Administrative Abläufe festlegen \n\n 2017: Evaluation  \n\n 2017: Entscheid Weiterführung  \n \n\nProjektorganisation: \n\n Steuergruppe: Fredy Ulmer (Leitung, PSP), Sandra Karl (PSP), Rosetta Pellegrini (PSP), \nSusanne Ita-Graf (PSV) \n\n Projektgruppe: Bei Bedarf werden folgende Personen gemeinsam oder individuell beigezo-\ngen: Karin Diethelm, Schulleiterin, Yasemin Yücel, Betreuungsleiterin, Luzia Nuber, Leiterin \nTagesstrukturen, Adrian Schläpfer, Schulleiter Gschwader, Karin Stöckli, Hortleiterin Pünt, \nweitere interne oder externe Fachpersonen \n\n Tagesschule Alltagsgeschäft: Karin Diethelm, Yasemin Yücel, nach Bedarf externe /interne \nFachpersonen \n\n Arbeitsgruppen operativ: Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Tagesschule \n\n Externe Projektleitung (Rat und Text GmbH) \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nPrimarschulpflege \n  \n\n \n \n\n 572/2016 | Seite 8/8\n\n \n\nDie Primarschulpflege und der Stadtrat bitten den Gemeinderat, die Beantwortung der Anfrage  \n\nNr. 572 des Ratsmitglieds Anita Borer betreffend «Aufwand und Ertrag zur gebundenen Tagesschu-\n\nle» zur Kenntnis zu nehmen.  \n\nPrimarschulpflege Uster \n\nPatricia Bernet   Susanne Ita-Graf \n\nPräsidentin   Sekretärin \n\n \n\nStadtrat Uster \n\n  \nWerner Egli \n\nStadtpräsident \n\nHansjörg Baumberger \n\nStadtschreiber \n \n\n \n \n\n \n\n\n


text: \nSVP-/EDU-Fraktion \n\nGemeinderat Uster \n8610 Uster \n\n1 \n \n\n \n\nAn den Gemeinderat \n\n \n\nUster, 11. Februar 2019 \n\n \n\nWEISUNG 22/2018 DES STADTRATE: ZEUGHAUSAREAL, BEWILLIGUNG EINES BAUKREDITS \n\nVON 554 000 FRANKEN INKL. MWST FÜR DIE SANIERUNG DER GEBÄUDE K1, K2 UND AUS-\n\nSENRAUM/ERSCHLIESSUNG \n\n \n\nMit Email vom Freitag, 1. Februar 2019 von Christian Zwinggi wurden die gebunden und nicht gebunde-\n\nnen Kosten wie folgt aufgeschlüsselt: \n\n \n\n1. Gebundene Kosten: \n\n_ Schadstoffsanierung (K1.2) = 6‘746.- \n_ Rückbau Fettlager anstelle Dachsanierung (A.1) = 56‘003 \n\n_ Holzunterstand (A.2) = 122‘878 \n\n_ Arealerschliessung Elektrizität (A.3) = 65‘777 \n\n_ WC-Anbau, Geschlechtertrennung (K2.1) = 12‘047 \n\n= Total 263‘451 \n\n \n\nVorgezogene Sanierung gemäss Sanierungskonzept K1: \n\n_ Eventraum (K1.1) = 133‘722.- \n\n_ Signaletik (A.4) = 23‘094.- \n\n_ Umgebungsgestaltung (A.5) = 28‘868 \n\n= Total 185‘684 \n\n \n\nInvestitionen K2: \n\n_ Nutzung OG K2 ermöglichen (K2.3) = 43‘128 \n\n_ Pop-Up-Café ermöglichen (K2.2) = 58‘548 \n\n= Total 101‘676 \n\nKommentar:  \n\n- Bei den Positionen K2.2 besteht ein Einsparungspotenzial von 10‘678.-, wenn keine neue Elekt-\n\nro-HV nötig sein sollte. \n\n \n\n1. Antrag \n\nDie Weisung 22/2018 wird um CHF 290'549 au CHF 263'451 reduziert.  \n\n \n\nBegründung: bis die genaue Nutzung des Zeughausareals geklärt ist sollen erstmal die Arbei-\n\nten/Kosten aufgewendet werden, welche dringend notwendig sind. Das Entfernen des Asbest \n\nlässt sicherlich keinen Aufschub zu, auch dir übrigen unter Punkt 1 ausgeführten Arbeiten sind so \n\nrasch als möglich anzugehen.  \n\n \n\n2. Antrag \n\nDie Weisung 22/2018 wird um CHF 101'676 (neue Investitionen) reduziert. \n\n \n\nBegründung: \n\nUns ist nicht klar, weshalb in ein Pop-Up-Café investiert werden soll.  \n\n\n


text: \nGemeinderat \n\n \n\nAntrag der SVP/EDU-Fraktion \n\nvom 15. Oktober 2024 \n \n\nWeisung 75/2024 des Stadtrates: Frühe Förderung, Evaluation Pilotprojekt 2021 bis \n\n2024 und Weiterführung ab 2025, Kreditantrag \n\n \n\n     \n\nRückweisungsantrag \n\n \nFür Ziffer 3 Dispositiv wird der Stadtrat beauftragt, diesen Leistungskontrakt für das Familienzent-\n\nrum im Gesamtbetrag von 210'000 Franken in einer separaten Weisung vorzulegen.  \n \n\nBegründung \n \n\nWir fordern eine gründliche Überprüfung der langfristigen finanziellen Auswirkungen der übrigen \n\nMassnahmen, bevor weitere Gelder bewilligt werden. Nur so können wir sicherstellen, dass die \nStadt Uster nicht in eine dauerhafte finanzielle Überbelastung gerät. \n\n \n\n \n\nReferent: Daniel Schnyder (SVP) \n\n \nSVP/EDU-Fraktion \n\nPräsident Markus Ehrensperger (SVP) \n \n\nBehandlung im Gemeinderat: 21. Oktober 2024 \n\n\n

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category_de: Amtliche Publikation

text: \nGemeinderat \n\nSeite 1/1 \n\n www.uster.ch \n \n\nGemeinderatsbeschlüsse vom 4. September 2017 \n \n\n1 \n  \nDie Weisung 98/2017 der Sozialbehörde, Fachstelle Sucht des Zweckverbandes Soziale Dienste \n\nBezirk Uster, wiederkehrender Beitrag, wird mit 30:0 Stimmen angenommen. \n    \n\n          \n2 \n  \nDer Bericht und Antrag des Stadtrats zum Postulat 575/2016 von Richard Sägesser (FDP), \n\nKonkretisierung Schulraumstrategie für Uster, wird mit 31:0 Stimmen angenommen. \n    \n\n          \n3 \n  \nDer Antrag 55/2015 des Stadtrats, Öffentlicher Gestaltungsplan "Park am Aabach", Uster, Festsetzung, \n\nwird geändert und mit 22:10 Stimmen angenommen. \n    \n\n          \n4 \n  \nDie Motion 598/2017 von Paul Stopper (BPU), Ausarbeitung eines Projektes mit Kostenvoranschlag zur \n\nVergrösserung des Foyers des Stadthofsaales, wird mit 2:26 Stimmen abgelehnt. \n    \n\n          \n5 \n  \nDas Postulat 602/2017 von Claudia Wyssen (SP), Sicherheit und Beleuchtung der Velowege in der \nNacht/in Dunkelheit, wird mit 15:17 Stimmen abgelehnt. \n\n    \n\n          \n \nFakultatives Referendum, Stimmrechtsrekurs und Gemeindebeschwerde \n \nDas Begehren um Anordnung einer Gemeindeabstimmung über die Beschlüsse gemäss Ziffern 1 \nund 3 kann gestützt auf Art. 13 Abs. 1 lit. b und c Gemeindeordnung (GO) in Verbindung mit § 92 \nAbs. 1 Ziff. 2 und 3 Gemeindegesetz (GG) innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung schriftlich beim \nStadtrat eingereicht werden (fakultatives Referendum). \nGegen die Beschlüsse kann gestützt auf § 151a Gemeindegesetz wegen Verletzung der politischen \nRechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen seit der Veröffentlichung schriftlich Rekurs in Stimm-\nrechtssachen beim Bezirksrat Uster, Amtsstrasse 3, 8610 Uster, erhoben werden (Stimmrechtsre-\nkurs). \nGegen den Beschluss gemäss Ziffer 1 kann gestützt auf § 151 Gemeindegesetz innert 30 Tagen seit \nder Veröffentlichung schriftlich Beschwerde beim Bezirksrat Uster erhoben werden (Gemeindebe-\nschwerde). \nGegen den Beschluss gemäss Ziffer 3 ist eine Beschwerde gestützt auf § 151 Gemeindegesetz \n(Gemeindebeschwerde) bzw. ein Rekurs gestützt auf § 332a Planungs- und Baugesetz (PBG) erst \nmöglich, wenn der Festsetzungsbeschluss des Gemeinderats zusammen mit dem Genehmigungs-\nentscheid der Baudirektion des Kanton Zürich veröffentlicht und aufgelegt worden ist (§ 5 Abs. 3 \nPBG). \nDie Rekurs- oder Beschwerdeschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der \nangefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen. \nDer vollständige Wortlaut der Beschlüsse kann auf Voranmeldung unter parlament@uster.ch \nbeim Sekretariat des Gemeinderats Uster eingesehen werden. \n \nGEMEINDERAT USTER \nPräsident Balthasar Thalmann \nSekretär Daniel Reuter \nAmtliche Publikation am Mittwoch, 13. September 2017. \n\nmailto:parlament@uster.ch\n\n