text: \nStadtrat \n     \n\n \n \n\n \n \n\nSeite 1/3 \n\n \n\nUster, 22. März 2022 \n\nNr: 669/2022 \n\nV4.04.71 \n\nANFRAGE 669/2022  VON PAUL STOPPER (BPU):  «VEREIN \n\nPAVILLON NOUVEL»,  RÜCKZAHLUNG DES STÄDTI SCHEN \n\nDARLEHENS VON 90'000  FRANKEN AN DIE  STADT USTER \n\n \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAm 13. Januar reichte Ratsmitglied Paul Stopper (BPU) bei der Präsidentin des Gemeinderats eine \nAnfrage Nr. 669/2022 betreffend ««Verein Pavillon Nouvel», Rückzahlung des städtischen Darle-\n\nhens von 90'000 Franken an die Stadt Uster» ein.  \n\nDie Anfrage hat folgenden Wortlaut: \n\nDer Stadtrat gewährte am 17. Dezember 2002 - vierzehn Tage nach Gründung des Vereins - dem \n\nVerein Pavillon Nouvel» ein Darlehen von Fr. 90'000. Das Geld diente damals zum Abbruch und \n\nzum Transport eines Eisen-Pavillons aus der EXPO 2002 von Murten nach Uster. Der Verein hatte \n\noffenbar kein Geld oder die Vereinsmitglieder wollten keine finanziellen Risken mit eigenem Geld \n\neingehen. \n\nDas als Rostlaube bezeichnete Gebilde stammt nicht etwa aus der Hand des Architekten Jean \n\nNouvel, sondern vom Berner Architektenteam Gauer-Iten-Messerli. Es wurde dem Stil des \n\n«Cubus» von Jean Nouvel angeglichen. \n\nIn ersten Medienmeldungen schrieb der Stadtrat von einem zinslosen Darlehen. Später korrigierte \n\ner dies und verlangte anscheinend einen Zinssatz von 5 Prozent. \n\nDa heute kaum mehr zu erwarten ist , dass der «Verein Pavillon Nouvel» den Eisenhaufen je wird \n\nbei der Schifflände aufbauen können, wird der Stadtrat aufgefordert diese beinahe unendliche Ge-\n\nschichte endlich abzuschliessen und den Verein aufzufordern, das 2002 gewährte Darlehen von \n\nFr. 90'000 sofort der Stadt, d. h. dem Steuerzahler, zurückzuzahlen. \n\nIch stelle dem Stadtrat folgende Fragen: \n\n1. Hat der Stadtrat die Rückzahlung des Darlehens von Fr. 90'000 vom „Verein Pavillon Nouvel“ \n\nverlangt? Wenn ja, wann? Wenn nein, weshalb nicht? \n\n2. Wie lautete der Darlehensvertrag mit dem «Verein Pavillon Nouvel»? \n\n3. Zu welchem Zinssatz resp. zu welchen variablen Zinssätzen wurde das Darlehen an den Ver-\n\nein gewährt und welche Zinsen hat der Verein Pavillon Nouvel seit Dezember 2002 der Stadt \n\nUster abgeliefert? \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 2/3 \n\n \n\n4. Wo ist das Darlehen und wo die Zinseinnahmen in den Budgets und in den Rechnungen der \n\nStadt Uster aufgeführt? \n\n \n\nDer Stadtrat beantwortet die Anfrage wie folgt: \n\n \n \n\nFrage 1: \n\n«Hat der Stadtrat die Rückzahlung des Darlehens von Fr. 90'000 vom „Verein Pavillon Nouvel“ ver-\n\nlangt? Wenn ja, wann? Wenn nein, weshalb nicht?» \n\nAntwort: \nNein. Im Darlehensvertrag vom 17. Dezember 2002 wurde festgelegt, dass die Rückzahlung des \n\nDarlehens spätestens bei Baubeginn erfolgen muss. Eine vorherige Rückzahlung von Teilbeträgen \n\noder des Gesamtdarlehens ist aber jederzeit möglich.  \n \n\nFrage 2: \n\n«Wie lautete der Darlehensvertrag mit dem «Verein Pavillon Nouvel»? \n\nAntwort: \nDer Stadtrat hat in der Vergangenheit bereits mehrere Anfragen zu diesem Thema beantwortet:  \n\nAnfrage550/2008 «Darlehen von 90 000 Franken der Stadt Uster an den Verein Pavillon Nouvel» von \n\nWerner Kessler \n\nAnfrage 613/2017 «Rückforderung des Darlehens vom Verein Pavillon Nouvel» von Werner Kessler  \n\nAnfrage 529/2015 «Stand der Dinge des «Pavillon Nouvel» an der Schifflände Nideruster» von Paul \nStopper und Werner Kessler \n\n Insbesondere die Beantwortung der Anfrage 550/2008 war sehr umfassend. Der Darlehensvertrag \n\nkann - wie in der Beantwortung der Anfrage 550/2008 zur Frage 6 geschrieben – nach Voranmeldung \nauf der Stadtverwaltung (Abteilung Finanzen) eingesehen werden. Der Vertrag regelt die folgenden \n\nfünf Punkte: Höhe des Darlehens, Zins, Auszahlung des Darlehens, Rückzahlung des Darlehens, Si-\ncherstellungen \n\n \n\nFrage 3: \n «Zu welchem Zinssatz resp. zu welchen variablen Zinssätzen wurde das Darlehen an den Verein \n\ngewährt und welche Zinsen hat der Verein Pavillon Nouvel seit Dezember 2002 der Stadt Uster ab-\ngeliefert?» \n\n \nAntwort: \n\nDer Darlehenszins richtet sich nach dem durchschnittlichen gewichteten Zinssatz des Fremdkapitals \n\nder Stadt Uster. Er beträgt zur Zeit 0,6 Prozent. Bis Ende 2021 wurden knapp 42'000 Franken Zins-\nertrag erwirtschaftet. \n\n \n\n \n\nFrage 4: \n\n«Wo ist das Darlehen und wo die Zinseinnahmen in den Budgets und in den Rechnungen der Stadt \nUster aufgeführt?» \n\n \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 3/3 \n\n \n\nAntwort: \n\nDas Darlehen ist in der Bilanz der Stadt Uster aufgeführt und bei den Darlehen (Position 1446 «Dar-\n\nlehen an private Organisationen ohne Erwerbszweck») enthalten. Die Zinseinnahmen werden der \nLeistungsgruppe «Finanz- und Rechnungswesen» gutgeschrieben. \n\n \n \n\nDer Stadtrat bittet den Gemeinderat, von der Antwort auf die Anfrage  Nr. 669/2022 des Ratsmit-\nglieds Paul Stopper betreffend «Verein Pavillon Nouvel», Rückzahlung des städtischen Darlehens \n\nvon 90'000 Franken an die Stadt Uster» Kenntnis zu nehmen.  \n \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat Uster \n\n  \n     \n\nBarbara Thalmann \nStadtpräsidentin \n\nPascal Sidler \nStadtschreiber \n\n \n\n \n \n\n \n\n\n


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text: \nStadtrat \n     \n\n \n\nUster, 7. März 2023 \n\nV4.04.71 \n\n \n\nSeite 1/11 \n\nPOSTULAT 501/2022  VON ANDREA GROB (FDP) ,  JÜRG \n\nKRAUER (FDP) UND GIANLUCA DI MODICA (FDP):  OPERA-\n\nTIVE UMSETZUNG DER ALTERS STRATEGIE  «AMBULANT VOR \n\nSTATIONÄR»;  BERICHT UND ANTRAG DES STADTRATES \n\n \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 42 Abs. 1 des Organisations-\nerlasses des Gemeinderates vom 1. Mai 2022, folgende Beschlüsse zu fassen: \n\n \n \n\n1. Dem Bericht zum Postulat 501/2022 wird zugestimmt. \n\n2. Das Postulat wird als erledigt abgeschrieben. \n\n3. Mitteilung an den Stadtrat. \n\n \n\nReferentin des Stadtrates: Abteilungsvorsteherin Gesundheit, Karin Fehr \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 2/11 \n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n«Am 9. Mai reichten die Ratsmitglieder Andrea Grob (FDP), Jürg Krauer (FDP) und Gianluca Di Mo-\n\ndica (FDP) beim Präsidenten des Gemeinderates das Postulat Nr. 501/2022 betreffend «Operative \n\nUmsetzung der Altersstrategie «Ambulant vor Stationär»» ein. \n\nDas Postulat hat folgenden Wortlaut: \n\nDer Stadtrat wird eingeladen zu prüfen, welche konkreten Lösungen sich bezüglich Infrastruktur, \nDienstleistungen und Kooperationen mit privaten und öffentlichen Institutionen anbieten, damit die \n\nDevise «Ambulant vor Stationär» gemäss Altersstrategie 2030 der Stadt Uster konsequent und un-\n\nter Berücksichtigung der finanziellen Aspekte für alle Ansprechgruppen umgesetzt werden kann. \n\nBegründung \n\nDie demographische Alterung wird uns in den nächsten Jahren intensiv beschäftigen. Die soge-\n\nnannten Babyboomer (Jahrgänge 1946 bis 1964) werden in den nächsten Jahren 65 Jahre bzw. \nüber 80 Jahre alt sein. Gute Betreuung im Alter und Altersarmut werden uns vermehrt und ohne \n\nvorbeugende Massnahmen übermässig beschäftigen und enorme Kosten verursachen. Insbeson-\n\ndere das Thema Altersarmut wird mit dem Öffnen der Schere zwischen sinkenden Renten (z.B. sin-\nkende Umwandlungssätze) und steigenden Angebotsmieten weiter akzentuiert. Mittels ambulanter \n\nUnterstützung können Menschen länger zu Hause bleiben, die Kosten tiefer gehalten und die psy-\nchosoziale Situation klar verbessert werden – was schlussendlich auch wieder Gesundheitskosten \n\neinspart. Die Paul Schiller Stiftung wie auch die Pro Senectute oder Obsan haben zu diesem Thema \n\nausführliche Studien veröffentlicht. Die Ergebnisse dieser Studien zeigen u.a. auf, dass durch den \nAnstieg der älteren Bevölkerung bis 2050 jährlich schweizweit zusätzliche Kosten von bis zu CHF 4 \n\nMilliarden entstehen werden. Ein wichtiges Thema in diesem Zusammenhang sind die sogenannten \nBetreuungskosten. Gemäss Pro Senectute gehören zu den Betreuungskosten bspw. Sport ausser \n\nHaus, Haushaltshilfe, Besuchs- & Begleitdienst, soziale Aktivitäten, Einkaufen usw.» Die Spitex bie-\ntet nicht für alle Bereiche Dienstleistungen an und wenn, müssen Sie vom Bezüger selbst finanziert \n\nwerden. Bisher springen hier viele Freiwillige ein. Wie lange noch? \n\nEs ist ein offenes Geheimnis, dass man als Ü70 in den Alterssiedlungen Sonnental und Kreuz als \nGenossenschafter/in praktisch keine Alterswohnung mehr bekommt. Danach gilt man offensichtlich \n\nals zu alt und die Kostenrechnung ist für die Heime scheinbar nicht mehr attraktiv genug. Gleichzei-\ntig ist es als Ü70 beinahe unmöglich, auf dem freien Immobilienmarkt - sei es zur Miete als auch \n\nzum Kauf - eine Wohnung zu finden – dann ist man schlichtweg ebenfalls zu alt. Dies kann resp. \n\nführt bereits - nicht zuletzt auch aus monetären Gründen (Altersarmut, nicht Tragbarkeit der eige-\nnen Wohnmöglichkeit etc.) - zu verfrühten und somit überteuerten Heimeintritten. Im Zuge der ge-\n\nplanten Sanierungen von den städtischen Heimen Grund und Dietenrain ist zu überlegen, ob die ak-\n\ntuelle Zimmer-Strategie in 10 Jahren noch marktfähig ist. \n\nUmliegende Gemeinden oder Städte sind bereits am Bau von grossen Pflegezentren, welche für äl-\n\ntere Menschen alles unter einem Dach anbieten (Studios, Spitex, Restaurant usw.) \n\nKleiner Exkurs: Die Ergänzungsleistungen der Stadt Uster beliefen sich im Jahr 2020 auf Total CHF \n10.3 Mio. Davon entfielen CHF 7.5 Mio. (73%!)  auf die 29 % der älteren Menschen in Alters- oder \n\nPflegeheimen und im Gegenzug lediglich CHF 2.8 Mio. (27%) auf die rund 71 % derjenigen, welche \n\nin einer Wohnung leben. Dies würde die These und Strategie «Ambulant vor Stationär» stark stüt-\nzen. Es ist für alle Beteiligten die beste und kostengünstigste Lösung. Alleine mit den geplanten \n\nProjekten wie «Wageren» oder «Atlas» kann das Bevorstehende im Bereich Leben im Alter in Uster \nnicht gemeistert werden. Als drittgrösste Stadt im Kanton Zürich darf auch Uster eine Vorreiterrolle \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 3/11 \n \n\nin diesem Bereich spielen. Dies bedingt aber zumindest neue Infrastrukturen, Dienstleistungsange-\n\nbote und ggf. das Eingehen von Kooperationen mit umliegenden Gemeinden.» \n\n \n\nAnlässlich seiner Sitzung vom 5. September 2022 überwies der Gemeinderat das Postulat dem \n\nStadtrat. \n\nDieser nimmt dazu wie folgt Stellung: \n \n\nA. Ausgangslage \n\nDie Alterspolitik der Stadt Uster richtet sich nach den gesetzlichen Vorgaben und orientiert sich am \nPrinzip «ambulant vor stationär». Sie entspricht damit dem Wunsch der meisten älteren Menschen, \n\nmöglichst lange zuhause selbständig leben zu können. Damit die Stadt Uster den gesetzlichen Auf-\n\ntrag verantwortungsvoll und innovativ wahrnehmen kann, wurde die Altersstrategie 2030 mithilfe \npartizipativer Prozessen entwickelt. 2021 wurde sie vom Stadtrat verabschiedet und vom Gemein-\n\nderat zur Kenntnis genommen. Zudem hat die Abteilung Gesundheit in Anbetracht der demografi-\nschen Entwicklung zur Überwachung der Pflegeversorgung ein Monitoring aufgebaut. Nachfolgend \n\nwird die aktuelle Entwicklung der Bevölkerung, der ambulanten und stationären Pflegebedürftigkeit \n\nsowie der Zusatzleistungen zur AHV aufgezeigt und die Altersstrategie 2030 und deren Umsetzung \n\nkurz vorgestellt. \n\n \nBevölkerungsentwicklung \n\nDie demografische Entwicklung weist auch für Uster eine kontinuierliche Zunahme an älteren Men-\nschen aus. Die Gesamtbevölkerung sowie der Anteil Personen im Alter von 65+ und 80+ sind in \n\nden letzten Jahren stetig gewachsen. Gemäss Prognosen des Statistischen Amts des Kantons Zürich \n\nwird die Gesamtbevölkerung Usters bis 2040 auf über 43 000 ansteigen und der Anteil Personen \n65+ wird von heute 18,3 % auf 25,1 %, der Anteil Personen 80+ von heute 5,1 % auf 8,4 % an-\n\nsteigen.  \n \nBevölkerung  \nStadt Uster \n\n2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 \n \n\n2030 2040 \n\nGesamtbevölkerung,  33’383 33’853 34’216 34’442 34’647 34’986 35’295 35’508 35’723 \n \n\n 38’908  43’100 \n\nAnzahl 65+ 5’575 5’721 5’851 5’958 6’098 6’193 6’318 6’427 6’537 \n \n\n 8’152  10’800 \n\nAnteil 65+ 16.7% 16.9% 17.1% 17.3% 17.6% 17.7% 17.9% 18.1% 18.3% \n \n\n 21.0%  25.1% \n\nAnzahl 80+ 1’335 1’388 1’403 1’481 1’524 1’609 1’694 1’775 1’822 \n \n\n 2’642  3’620 \n\nAnteil 80+ 4.0% 4.1% 4.1% 4.3% 4.4% 4.6% 4.8% 5.0% 5.1% \n \n\n 6.8%  8.4% \n\nTabelle 01: Bevölkerungsentwicklung 2014 – 2022, Prognose 2030/2040 \n(Quelle:www.statistik.zh.ch) \n \n\nPflegebedürftigkeit  \nEntsprechend der Bevölkerungsentwicklung ist auch die Anzahl Personen, die ambulante oder stati-\n\nonäre Pflege benötigen, seit 2014 von 1 395 auf 1 958 Personen angestiegen, was einer Zunahme \nvon 40 % entspricht. Die Stadt Uster ist gesetzlich verpflichtet, die bedarfsgerechte ambulante und \n\nstationäre Pflegeversorgung der Bevölkerung sicherzustellen. Die Spitex Uster erfüllt den Versor-\ngungsauftrag im ambulanten und die Heime Uster im stationären Bereich.  \n\n \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 4/11 \n \n\nPflegebedürftige mit ambulanter und \nstationärer Versorgung  \n(Anzahl Personen) \n\n2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 \n\n \nErwartete \n\nEntwicklung \n\nPflegebedürftige ambulant (alle Bevöl-\nkerungsgruppen) \n\n955 1’068 1’146 1’105 1’161 1’208 1’236 1’323 1’339 \n  \n\n        + \n\nPflegebedürftige stationär 440 452 467 491 477 512 486 546 619 \n  \n\n        + \n\nTotal Pflegebedürftige \nambulant und stationär \n\n1’395 1’520 1’613 1’596 1’638 1’720 1’722 1’869 1’958 \n  \n\n        + \n\nTabelle 02: Pflegebedürftige ambulant und stationär 2014 – 2022 \n (Quelle: Stadt Uster, Abteilung Gesundheit) \n\n \n\nZusatzleistungen zur AHV  \nDie Zusatzleistungen zur AHV bestehen einerseits aus den eidgenössischen Ergänzungsleistungen \n\nund sind andererseits im kantonalen Zusatzleistungsgesetz festgelegt. Das kantonale Gesetz ver-\npflichtet die Gemeinden zur Ausrichtung der Zusatzleistungen. Die seit dem 1. August 2005 gel-\n\ntende Verordnung zum Gemeindezuschuss, welche im 2022 angepasst wurde, regelt die zusätzliche \n\nAusrichtung von Leistungen, die nur Personen erhalten, die in der Stadt Uster wohnen. Gemäss \nkantonalem Sozialhilfegesetz (1981) sind Gemeinden verpflichtet, die Beratung von Personen und \n\nderen Betreuung sicherzustellen, die sich in einer Notlage befinden und Hilfe bedürfen. Diese Unter-\nstützungsleistungen können von öffentlichen und privaten Institutionen angeboten werden. Uster \n\nhat diese Aufgaben für Personen über 60 Jahren über einen Leistungsauftrag an die Pro Senectute \n\nübertragen. \n \n \n\nZusatzleistungs- \nbeziehende zur AHV \n\n2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 \n Erwartete \n\nEntwick-\nlung \n\nAnzahl Bezügerinnen und Bezüger von Zusatz-\nleistungen zur AHV gesamt \n\n485 515 533 549 539 547 565 574 569 \n\n \n\n+ \n\nDavon im Alters- oder Pflegeheim wohnhaft 143 149 162 171 168 159 163 150 143 \n \n\n+ \n\nDavon in einer Wohnung wohnhaft 342 366 371 378 371 388 402 424 426 \n\n \n\n+ \n\nTabelle 03: Bezügerinnen und Bezüger von Zusatzleistungen zur AHV 2014–2022 \n(Quelle: Stadt Uster, LG Sozialversicherung)  \n\n \n\nDie Anzahl der Einwohnerinnen und Einwohner in Uster mit einer AHV-Altersrente, die auf Zusatz-\nleistungen angewiesen sind, hat seit 2014 bis 2021 stetig zugenommen. Die Anzahl der Heimbe-\n\nwohnenden mit Zusatzleistungen zur AHV war in den Jahren 2021 und 2022 rückläufig, diejenigen \nder Bezügerinnen und Bezüger in einer Wohnung ist hingegen angestiegen. Dies könnte einerseits \n\ndarauf zurückzuführen sein, dass der Grundsatz «ambulant vor stationär» greift und durch ein gu-\n\ntes Angebot an ambulanten Dienstleistungen der eine oder andere vorzeitige Heimeintritt verhindert \nwerden konnte. Andererseits könnte es aber auch sein, dass infolge der Corona-Einschränkungen \n\nwie Besuchsverbote usw. insbesondere im 2021 weniger Personen in ein Heim eingetreten sind.  \n \n\nDer Anteil der Zusatzleistungsbeziehenden zur AHV an der Gesamtzahl der über 65 Jahre alten Per-\nsonen betrug 2018 im Kanton Zürich 11,5 %. Erhebungen zur Situation in der Stadt Uster ergaben, \n\ndass dieser Anteil etwa einen Prozentpunkt tiefer liegt. Rund 90 % der AHV-Rentenbeziehenden der \n\nStadt Uster finanzieren ihre Lebenskosten ohne Zusatzleistungen zur AHV.  \n \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 5/11 \n \n\nDie steigende Anzahl von Bezügerinnen und Bezügern von Zusatzleistungen zur AHV wirkt sich auch \n\nauf die jährlichen Kosten für Ergänzungsleistungen, Beihilfen, kantonale Zuschüsse und Gemeinde-\n\nzuschüsse aus, wie die nachfolgende Grafik zeigt. Die Ausgaben für die Gemeindezuschüsse sind im \nJahr 2022 infolge der per 1. Oktober 2022 umgesetzten revidierten Verordnung über die Gemeinde-\n\nzuschüsse tiefer ausgefallen als in den Vorjahren. Im 2023 werden sich diese Ausgaben noch weiter \nreduzieren. Für die Gemeindezuschüsse für Bezüger/innen von Zusatzleistungen zur AHV wurden \n\nfür das Jahr 2023 175 000 Franken budgetiert. \n \n \n\nBruttoausgaben für \nErgänzungsleistungen \nzur AHV, Beihilfen, \nkantonale und Ge-\nmeindezuschüsse \n\n2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 \n\n \n\nErwartete \nEntwicklung \n\nErgänzungsleistungen \nzur AHV gesamt \n\n7’109 7’912 8’912 9’645 9’962 9’795 10’357 10’529 11’181 \n \n\n + \n\nDavon für Personen in Al-\nters- o. Pflegeheimen \n\n5’194 5’773 6’524 7’155 7’415 7’188 7’523 7’237 7’678 \n \n\n + \n\nDavon für Personen in ei-\nner Wohnung  \n\n1’915 2’139 2’388 2’490 2’547 2’607 2’834 3’292 3’503 \n \n\n + \n\nBruttoausgaben für Bei-\nhilfen und kantonale \nZuschüsse gesamt \n\n659 674 672 680 519 542 545 593 590 \n \n\n+ \n\nDavon für Personen in Al-\nters- o. Pflegeheimen \n\n18 18 17 15 17 15 6 4 1 \n \n\n+ \n\nDavon für Personen in ei-\nner Wohnung \n\n641 656 655 665 502 527 539 589 589 \n \n\n+ \n\nBruttoausgaben für Ge-\nmeindezuschuss \n\n349 350 343 358 364 374 407 432 356 \n \n\n+ \n\nDavon für Personen in Al-\nters- o. Pflegeheimen \n\n40 39 38 31 54 57 44 32 30 \n \n\n+ \n\nDavon für Personen in ei-\nner Wohnung \n\n309 311 305 327 310 317 363 400 326 \n \n\n+ \n\nTabelle 04: Bruttoausgaben für Ergänzungsleistungen zur AHV, Beihilfen, kantonale Zuschüsse und Gemeindezuschüsse \n\n(in tausend Franken) 2014 – 2022 (Quelle: Stadt Uster, LG Sozialversicherung) \n\n          \nAltersstrategie 2030 der Stadt Uster \n\nDie Altersstrategie 2030 wurde basierend auf einer umfassenden Analyse der aktuellen Situation \nund den Herausforderungen im Altersbereich in Uster sowie in Anlehnung an wissenschaftliche Er-\n\nkenntnisse und Empfehlungen des nationalen Netzwerks «Altersfreundliche Städte» erarbeitet. In \n\neinem mehrstufigen partizipativen Prozess haben neben internen Fachpersonen die Fachkommis-\nsion Pflege, Betreuung und Alter, die lokalen Organisationen im Altersbereich sowie die ältere Be-\n\nvölkerung mitgewirkt.  \n \n\nDie Altersstrategie 2030 enthält einen ausführlichen Bericht zur aktuellen Lage im Altersbereich, be-\n\nschreibt deren Entwicklung und stellt die in den nächsten Jahren zu bearbeitenden inhaltlichen \nSchwerpunkten in fünf strategischen Handlungsfeldern vor. Die Handlungsfelder zeigen auf, wie die \n\nStadt Uster in der Altersarbeit gezielt Verantwortung übernehmen, mehr Partizipation/Beteiligung \nund Innovation ermöglichen, die Sozialräume weiterentwickeln und für mehr Transparenz sorgen \n\nsoll. Den fünf Handlungsfeldern wurden 12 inhaltliche Schwerpunkte zugeordnet, diese beziehen \n\nsich auf die relevantesten Bereiche der kommunalen Altersarbeit. Zusammengefasst hat die Alters-\nstrategie 2030 folgende Ziele:  \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 6/11 \n \n\n Der gesetzlich vorgeschriebene Versorgungsauftrag wird weiterhin verantwortungsvoll wahrge-\nnommen, die damit verbundenen Leistungen werden innovativ weiterentwickelt und die lokale \n\nund regionale Zusammenarbeit im Altersbereich zugunsten der älteren Menschen gefördert.  \n\n Die Beteiligung der älteren Menschen bei der Planung und Umsetzung von altersspezifischen \nMassnahmen wird ausgebaut und die Gestaltung eines altersfreundlichen öffentlichen Raums \n\nmit entsprechenden Begegnungsmöglichkeiten weiterentwickelt.  \n\n Für ältere Menschen und ihre Angehörigen wird weiterhin an einem möglichst niederschwelligen \n\nZugang zu Informationen und einem gut funktionierenden Netzwerk an Unterstützungsleistun-\ngen gearbeitet.  \n\n \nUmsetzung und Finanzierung  \n\nDie einzelnen Schwerpunkte werden in den nächsten Jahren gemäss Zeitplan nacheinander vertieft \n\ngeplant und bearbeitet, um die personellen und finanziellen Ressourcen nicht über Gebühr zu bean-\nspruchen. Die Mehrheit der umzusetzenden Schwerpunkte wird keine Zusatzkosten verursachen \n\nund kann voraussichtlich mit den bestehenden Ressourcen umgesetzt werden. Ersichtliche Zusatz-\nkosten werden über den jährlichen Budgetprozess beantragt.  \n\n \n\nBereits gestartet wurde mit der Bearbeitung von Schwerpunkt sieben. Die Unterstützungssysteme \nfür zu Hause lebende Menschen im Alter und deren Angehörige sind überprüft worden. Im Rahmen \n\ndes Projektes Socius «Hilfe ins Haus holen – leicht gemacht» sind darauf aufbauend in Zusammen-\narbeit mit den Organisationen im Altersbereich neun Massnahmen entwickelt worden. Diese werden \n\nnun umgesetzt. Für die Teilnahme am Programm Socius der Age-Stiftung hat die Stadt Uster insge-\nsamt 140 000 Franken zugesprochen erhalten. \n\n \n\nIm Folgenden wird die aktuelle Lage in den Bereichen Infrastruktur und Dienstleistungen im Alters-\nbereich kurz beschrieben. Anschliessend werden die in der Altersstrategie 2030 angedachten Lösun-\n\ngen oder die bereits vorgesehenen oder umgesetzten Massnahmen aufgezeigt. \n\nB. Infrastruktur für ältere Menschen \n\nIm Altersbereich stehen der Ustermer Bevölkerung verschiedene spezifische Wohnformen zur Verfü-\ngung: Alterswohnungen, Wohnungen mit Serviceleistungen und Pflegeplätze in Alters- und Pflege-\n\nzentren. Alterswohnungen werden in Uster durch drei Genossenschaften mit insgesamt 135 Woh-\nnungen angeboten. Die Genossenschaft Sonnenbühl wird bis ca. 2024 im «Rehbühl» in einem \n\nErsatzneubau 53 weitere Alterswohnungen erstellen. Die Mietpreise der Alterswohnungen der Ge-\n\nnossenschaften bewegen sich im unteren bis mittleren Preissegment und sind teilweise auch für \nPersonen mit Ergänzungsleistungen bezahlbar. 112 Wohnungen mit Serviceleistungen stehen in der \n\nResidenz Brunnehof der Tertianum AG und ab Herbst 2023 auch in der Residenz Stadtpark der At-\nlas Stiftung im Angebot. Diese sind in einem höheren Preissegment angesiedelt, da gewisse Ser-\n\nviceleistungen im Mietpreis enthalten sind. Auf dem freien Wohnungsmarkt werden in der Stadt Us-\nter viele weitere altersgerechte Wohnungen angeboten.  \n\n \n\nHerausforderungen \nDie Nachfrage nach günstigen Alterswohnungen ist bei der Fachstelle Alter, der Pro Senectute und \n\nden Anbietern gross. Die Genossenschaften sind grundsätzlich an längerfristigen Mietverhältnissen \ninteressiert und bevorzugen Mieterinnen und Mieter, die beim Einzug noch relativ fit sind. Heute su-\n\nchen viele ältere Menschen aber erst eine Alterswohnung, wenn sie fragil und bereits auf Unterstüt-\n\nzung angewiesen sind. Sofern sie es sich leisten können, sind Wohnungen mit Service für sie eine \ngute Lösung. Gemäss Atlas Stiftung ist das Interesse an den Wohnungen der Residenz Stadtpark \n\ngross. Vor allem für Einfamilienhausbesitzerbesitzer und -besitzerinnen 80+ ist dies anscheinend ein \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 7/11 \n \n\nattraktives Angebot. Wohnen mit Serviceleistungen kann nicht über Ergänzungsleistungen finanziert \n\nwerden.  \n\n \nKooperationen \n\nBeim Wohnen im Alter gibt es zurzeit keine Kooperationen der Stadt Uster. Uster bietet selber auch \nkeine Alterswohnungen an. Sie ist aber gesetzlich verpflichtet, die bedarfsgerechte stationäre Pfle-\n\ngeversorgung der Bevölkerung sicherzustellen. Im stationären Bereich (Alters- und Pflegezentren) \nbietet die Stadt 223 Pflegeplätze an. Dieses Angebot wird in der Stadt Uster durch weitere 196 Pfle-\n\ngeplätzen von privaten Organisationen ergänzt. 2023 werden durch den Wegzug des Gesundheits-\n\nzentrums für das Alter Rosengarten 89 Pflegeplätze wegfallen, in der Residenz Stadtpark befinden \nsich 24 zusätzliche Pflegebetten im Bau. Für die Bevölkerung gilt die freie Heimwahl sowohl inner- \n\nals auch ausserhalb der Stadt Uster. \n \n\nErgänzungsleistungen \n\nDurch die Revision der Verordnung über die Gemeindezuschüsse und die Einführung der neuen \nMietzinszuschüsse haben Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen (EL) bessere finan-\n\nzielle Möglichkeiten, eine passende Wohnung zu finden. Hinzu kommt, dass bereits im Rahmen der \nper 1. Januar 2021 umgesetzten neuen gesetzlichen Bestimmungen im EL-Bereich (EL-Reform), die \n\nbei der EL-Berechnung maximal anrechenbaren Mietzinse erhöht worden sind. Früher betrug der \nmaximal anrechenbare Mietzins für Einzelpersonen 1 100 Franken pro Monat und 1 250 Franken für \n\nEhepaare. Bei Personen, deren EL schon jetzt nach den neuen gesetzlichen Bestimmungen berech-\n\nnet werden, beträgt der maximal anrechenbare Mietzins 1 325 Franken für Einzelpersonen bzw. \n1 575 Franken für Ehepaare. Nach Ablauf der dreijährigen Übergangsbestimmungen, d.h. per 1. Ja-\n\nnuar 2024, werden alle laufenden Fälle ins neue Recht überführt. Demzufolge kommen ab diesem \nZeitpunkt bei allen EL-Bezügerinnen und Bezüger die neuen, höheren Maximalansätze zum Zug. Auf \n\nGrund der aktuellen Teuerung wurden die Mietzinsmaxima per 1. Januar 2023 nochmals erhöht. \n\nNeu sind bei Einzelpersonen höchstens 1 420 Franken für den Mietzins anrechenbar und somit be-\nreits über die bundesrechtlichen Ergänzungsleistungen gedeckt. Bei Ehepaaren können seit 1. Ja-\n\nnuar 2023 maximal 1 685 Franken für den Mietzins angerechnet werden.  \n \n\nUmsetzung Altersstrategie 2030 \n\nIn der Altersstrategie 2030 werden «Wohnformen» und die Sicherung der sozialen Wohlfahrt in \nzwei Schwerpunkten bearbeitet. Einige Massnahmen konnten bereits aufgegleist oder umgesetzt \n\nwerden. \n \n\nGemäss Schwerpunkt 3 der Altersstrategie 2030 fördert die Stadt Uster ein vielseitiges Angebot an \nunterschiedlichen Wohnformen für Menschen im Alter. Neu werden betreute Wohnformen an der \n\nNaht zwischen ambulanten und stationären Formen dazukommen. Konkret werden zurzeit folgende \n\nMassnahmen bearbeitet: \n\n Im Rahmen der Erarbeitung der Immobilienstrategie für die Heime Uster wird geprüft, ob und \nwie mittelfristig auch individuellere Wohnformen wie ein Betreutes Wohnen und anderes neben \n\nPflegeplätzen angeboten werden sollen. \n\nGemäss Schwerpunkt 2 sichert die Stadt Uster die soziale Wohlfahrt der älteren Menschen und för-\n\ndert innovative Angebote. Sie prüft die städtische Verordnung zum Gemeindezuschuss zur AHV/IV \nund passt sie allenfalls an. Sie setzt sich für eine koordinierte Pflegebettenplanung im Kanton Zürich \n\nein. \n\n Die Verordnung der Gemeindezuschüsse wurde bereits angepasst und per 1. Oktober 2022 um-\n\ngesetzt. Die Situation von Altersrentnerinnen und Altersrentner mit Zusatzleistungen konnte mit \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 8/11 \n \n\nder Erhöhung der EL-Mietzinsmaxima und der neuen Mietzuschüsse schon wesentlich verbes-\n\nsert werden.  \n\n Die Stadt Uster ist Mitglied der Gesundheitskonferenz Kanton Zürich (GeKo) und setzt sich dort \n\naktiv für eine koordinierte Pflegebettenplanung im Kanton Zürich ein. \n\nC. Dienstleistungen für ältere Menschen \n\nIn der Stadt Uster steht für zuhause lebende ältere Menschen eine grosse Palette an unterstützen-\n\nden Dienstleistungen zu unterschiedlichen Konditionen zur Verfügung. Neben den eigenen Angebo-\nten der Stadt Uster wie der Fachstelle Alter, der Spitex und Heime sowie der Sozialversicherung und \n\nden mit der Pro Senectute vereinbarten Dienstleistungen (Sozialberatung, Treuhanddienst, Bei-\n\nstandschaft) werden durch verschiedene Organisationen weitere Unterstützungsleistungen angebo-\nten. Dabei handelt es sich um Fahrdienste, Mahlzeitendienst, Besuchsdienst, Nachbarschaftshilfe \n\nsowie Leistungen privater Spitex- und Betreuungsorganisationen. Aber auch Alters- und Pflegezen-\ntren bieten immer mehr auch ambulante Dienstleistungen für zu Hause lebende Personen an wie \n\nein Tages- und Nachtangebot, Ferienbetten oder temporäre Aufenthalte. Dies trifft auch auf die \n\nHeime Uster zu. 2022 waren 60 % der Eintritte temporäre Aufenthalte. All diese Angebote sind sehr \nunterschiedlich organisiert, sie haben teils eine nicht-gewinnorientierte, teils eine gewinnorientierte \n\nAusrichtung und werden je nach Angebot mit professionellen oder freiwilligen Mitarbeitenden be-\n\ntrieben.  \n\nKooperationen und Vernetzung \nDie Zusammenarbeit zwischen der Stadt Uster und den Organisationen im Altersbereich hat eine \n\nlange Tradition. Seit mehr als 20 Jahren treffen sich die Verantwortlichen der verschiedenen Alters-\n\norganisationen auf Einladung der Abteilungsvorsteherin Gesundheit zwei Mal jährlich zur Vernet-\nzung und zum Austausch. Um diese Vernetzung auch nach aussen besser sichtbar zu machen, ha-\n\nben sie sich 2022 zum «Netzwerk Altersfreundliches Uster» zusammengeschlossen. Darüber hinaus \nhat die Stadt Uster im Bereich der ambulanten Dienstleistungen die folgenden Leistungsvereinba-\n\nrungen/Kooperationen abgeschlossen: \n\n Die Abteilung Soziales hat mit der Pro Senectute Kanton Zürich je eine Leistungsvereinbarung \nfür Sozialberatung, Treuhanddienstleistungen sowie für private Mandatsträger/innen von vor-\n\nmundschaftlichen Massnahmen.  \n\n Die Abteilung Gesundheit hat je eine Leistungsvereinbarung mit dem Frauenverein Uster für \n\nden Mahlzeitendienst sowie den Fahrdienst für medizinisch bedingte Fahrten. Es bestehen zwei \nweitere Vereinbarungen mit dem Besuchsdienst und der Genossenschaft Zeitgut für Besuche \n\nund Nachbarschaftshilfe zu Hause und eine mit der Pro Senectute, Ortsvertretung Uster, für die \nOrganisation der Senioren-Geburtstagsfeiern. \n\n Zudem hat die Abteilung Gesundheit je eine Leistungsvereinbarung mit der GZO Spital Wet-\n\nzikon für Palliative Care im ambulanten und stationären Bereich. \n\n Mit der Gemeinde Mönchaltorf bestehen Leistungsvereinbarungen mit der Spitex Uster und der \nFachstelle Alter.  \n\n Die Gemeinde Greifensee unterstützt den Aufenthalt ihrer Einwohnerinnen und Einwohnen im \n\n«Panorama – Tagesaufenthalte und Übernachtungen» der Heime Uster mit einem finanziellen \n\nBeitrag.  \n\n Der Recycling-Abholdienst von Mr. Green bei Personen 75+ wird von der Abteilung Gesundheit \ndurch eine Leistungsvereinbarung entschädigt. \n\nHerausforderungen \nDie Finanzierung ambulanter Dienstleistungen ist sehr unterschiedlich ausgestaltet. Es wird zwi-\n\nschen Pflege- und Betreuungsleistungen sowie Hilfen im Alltag unterschieden. Pflegeleistungen, im \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 9/11 \n \n\nSinne einer «Grund- und Behandlungspflege», werden ärztlich verordnet und über die Kranken-\n\nkasse abgerechnet. Die Betroffenen müssen dabei nur einen kleinen Anteil selber tragen. Auch die \n\nGemeinde beteiligt sich gemäss gesetzlicher Grundlage über die Pflegefinanzierung an diesen Pfle-\ngekosten. Betreuungsleistungen dagegen wie Begleitung beim Einkaufen, zum Arztbesuch oder bei \n\neinem Spaziergang sowie Hilfen im Alltag wie administrative Hilfen, hauswirtschaftliche Dienstleis-\ntungen oder Fahrdienste müssen von den Betroffenen selber finanziert werden. Gewisse Leistungen \n\nwie Besuche, Begleitungen, Nachbarschaftshilfe werden durch professionelle Anbieter zu einem \nkostendeckenden Preis, aber auch durch Freiwilligenorganisationen kostenlos oder gegen ein klei-\n\nnes Entgelt angeboten. Die Rekrutierung von Freiwilligen gestaltet sich aber zunehmend schwierig \n\nund in komplexen Situationen wie z.B. einer Demenzerkrankung stossen Freiwillige an ihre Grenzen. \nDie Stadt Uster beteiligt sich an den Kosten für hauswirtschaftliche Dienstleistungen, wenn sie \n\ndurch die Spitex Uster erbracht werden und sie unterstützt die Freiwilligenorganisationen im Alters-\nbereich. Wenn Personen während mindestens einem Jahr für alltägliche Lebensverrichtungen wie \n\nAnkleiden, Körperpflege oder Essen dauernd auf direkte oder indirekte Unterstützung Dritter ange-\n\nwiesen sind, haben sie Anspruch auf Hilflosenentschädigung zur AHV. Sie erhalten auf Antrag in Ab-\nhängigkeit des Grades ihrer Hilflosigkeit einen Beitrag, den sie beispielsweise für benötigte Betreu-\n\nungsleistungen einsetzen können. Der Anspruch auf Hilflosenentschädigung ist unabhängig von \n\nEinkommen und Vermögen. \n\nErgänzungsleistungen \nBei den Ergänzungsleistungen können unter bestimmten Voraussetzungen gewisse Kosten für \nKrankheit und Behinderung vergütet werden. Zurzeit sind auf kantonaler und nationaler Ebene Be-\nstrebungen im Gange, die eine Verbesserung der Situation von zu Hause wohnenden EL-Bezüge-\nrinnen und EL-Bezüger zur Folge haben werden. Die Sicherheitsdirektion Kanton Zürich hat zur \nStärkung der Betreuung im Alter ausserhalb von Heimen für Personen mit Ergänzungsleistungen \ndie Zusatzleistungsverordnung unter Einbezug der Gemeinden und Altersorganisationen geändert. \nDer Verordnungsentwurf ist den Gemeinden und weiteren Kreisen zur Vernehmlassung bis Ende \nApril 2023 zugestellt worden. Mit der Anpassung der Zusatzleistungsverordnung soll erreicht wer-\nden, dass Bezügerinnen und Bezüger von Zusatzleistungen im AHV-Rentenalter möglichst lange \nselbstbestimmt und eigenständig wohnen können. Die in dieser Verordnungsrevision vorgesehenen \nMassnahmen betreffen die Krankheits- und Behinderungskosten und umfassen die Erweiterung des \nLeistungskatalogs für Hilfe und Betreuung zu Hause, die Anerkennung zusätzlicher Leistungsanbie-\nter sowie die Erhöhung der Stundenansätze für private Hilfe und Betreuung. Zugleich ist auf Wei-\nsungsebene auch die Kostenübernahme zusätzlicher Hilfsmittel vorgesehen. Die Änderungen sol-\nlen auf den 1. Januar 2024 in Kraft treten. Zudem ist auf Bundesebene eine Motion der Kommission \nfür soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates hängig, die zum Ziel hat, Heimeintritte für \nbetagte Menschen zu verzögern oder zu vermeiden (vgl. Motion 18.3716). \n\nUmsetzung Altersstrategie 2030 \n\nIn der Altersstrategie 2030 können Dienstleistungen verschiedenen Schwerpunkten zugeordnet \n\nwerden. Einige Massnahmen konnten bereits aufgegleist oder umgesetzt werden. \n\nGemäss Schwerpunkt 1 erfüllt die Stadt Uster mit der Spitex Uster und Heime Uster sowie der Fach-\n\nstelle Alter den Versorgungsauftrag. Konkrete Massnahme: Innovative Weiterentwicklung der beste-\n\nhenden Angebote und Massnahmen.  \n\n Die Spitex Uster wird ihr Leistungsangebot weiter spezialisieren (z.B. Ausbau Palliative Care und \n\nBetreuungsleistungen im Rahmen von Social Care) und mittelfristig auf einen 24h-Betrieb aus-\n\nbauen.  \n\n Die Heime Uster haben im 2022 das Angebot «Panorama – Tagesaufenthalte und Übernachtun-\ngen» eröffnet. Dieses Angebot bringt Abwechslung für die Betroffenen, entlastet vor allem die \n\nAngehörigen und kann Heimeintritte verzögern. Die Stadt Uster unterstützt den Aufenthalt von \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 10/11 \n \n\nPersonen mit Wohnsitz Uster mit einem finanziellen Beitrag. Für Personen mit bundesrechtli-\n\nchen Ergänzungsleistungen zur AHV1 werden die Kosten übernommen.  \n\nGemäss Schwerpunkt 2 sichert die Stadt Uster die soziale Wohlfahrt der älteren Menschen und för-\n\ndert innovative Angebote. Sie prüft die städtische Verordnung zum Gemeindezuschuss zur AHV/IV \n\nund passt sie allenfalls an.  \n\n Die Situation von Altersrentnerinnen und Altersrentner mit Zusatzleistungen konnte mit der Er-\nhöhung der EL-Mietzinsmaxima und der neuen Mietzuschüsse bereits wesentlich verbessert \n\nwerden. Durch die auf kantonaler Ebene angekündigten Anpassungen im Bereich Hilfe und Be-\ntreuung zu Hause wird sich deren Situation nochmals verbessern. Die Finanzierung allfälliger \n\nweiterer Unterstützungsleistungen sind auf die Änderungen auf kantonaler Ebene abzustimmen. \n\nGemäss Schwerpunkt 7 optimiert die Stadt Uster im Rahmen des Projektes Socius zusammen mit \n\nDritten die Unterstützung von Menschen, die im Alter zuhause leben, und ihren Angehörigen.  \n\n Die im Rahmen dieses Projektes entwickelten neun Massnahmen können weiteren Schwerpunk-\nten (2/6/11/12) der Altersstrategie 2030 zugordnet werden. Konkret ist beispielsweise die Ein-\n\nführung einer Stelle für Case Managements geplant, um Menschen in komplexen Situationen \n\nbei der Organisation von Dienstleistungen zu unterstützen und längerfristig zu begleiten. Der \nBesuchsdienst Uster hat neu ein «Plaudertelefon» eingeführt, um soziale Kontakte zu pflegen \n\nund Sicherheit zu Hause zu stärken. Um betreuende Angehörige in ihrer Aufgabe zu wertschät-\nzen und zu stärken wurde je ein Vortrag und ein Kurs angeboten. Für italienisch sprechende äl-\n\ntere Menschen wurde die Angebotsbroschüre übersetzt und ein Vortrag in ihrer Sprache organi-\n\nsiert. Der fachliche Austausch und die Zusammenarbeit unter den Organisationen im \nAltersbereich wurde und wird durch regelmässige Treffen weiter gestärkt. Der aktuelle Stand \n\nder Massnahmen wird auf www.uster.ch publiziert. \n\nNeben den Dienstleistungen zu Hause sind auch Aktivitäten und Begegnungsmöglichkeiten ausser \n\nHaus wichtige Angebote zur Förderung der sozialen Integration und damit der Gesundheit von älte-\nren Menschen. Über solche Angebote können ältere Menschen von Fachpersonen auch nieder-\n\nschwellig erreicht werden. In diesem Sinne sei hier auf Schwerpunkt 10 verwiesen. Dort ist als kon-\n\nkrete Massnahme die Prüfung eines Begegnungszentrums für ältere Menschen, zum Beispiel am \n\nGerichtsplatz, aufgeführt. \n\nD. Fazit \n\nDie Stadt Uster ist überzeugt, dass mit der Altersstrategie 2030 eine gute Grundlage geschaffen \n\nwurde, die Herausforderungen im Altersbereich im Sinne der Strategie «ambulant vor stationär» \nwirkungsvoll anzupacken. In sinnvoller Zusammenarbeit mit den weiteren Akteuren im Altersbereich \n\nwerden die einzelnen Schwerpunkte in den kommenden Jahren vertieft bearbeitet und umgesetzt \nwerden. Um die personellen und finanziellen Ressourcen nicht über Gebühr zu beanspruchen wird \n\ndie Umsetzung der Schwerpunkte in der Regel nacheinander erfolgen. Einige konkrete Massnahmen \nkonnten bereits umgesetzt worden, andere stehen kurz davor. Zu den wichtigsten Massnahmen, \n\nwelche den längeren Verbleib zuhause noch besser unterstützen und voraussichtlich in dieser Legis-\n\nlatur umgesetzt werden, gehören  \n\n die Einführung eines Case Management für ältere Menschen in komplexen Situationen,  \n\n                                                \n1 Die Krankheits- und Behinderungskosten können nur bei einem Anspruch auf bundesrechtliche Ergänzungsleistungen voll-\numfänglich vergütet werden. Bei Personen, die lediglich einen Anspruch auf kantonale Beihilfen haben, können die Krank-\nheitskosten nur teilweise vergütet werden, sofern sie den EL-Einnahmenüberschuss übersteigen. Zu beachten ist zudem, \ndass bei zu Hause wohnenden Personen ohne Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung maximal 25 000 Franken für Krank-\nheitskosten vergütet werden können. \n\nhttp://www.uster.ch/\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 11/11 \n \n\n der Ausbau der Spitex Uster auf 24 Stunden-Betrieb sowie  \n\n der Prüfung der Finanzierung von Betreuungsleistungen und Hilfsmittel  \nfür EL-Bezügerinnen und –bezüger auf Lücken und weitere Finanzierungsmöglichkeiten. \n\n \n\nStadtrat Uster \n\n  \n     \n\nBarbara Thalmann \n\nStadtpräsidentin \n\nPascal Sidler \n\nStadtschreiber \n \n\n \n \n\n \n\n\n


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text: \n  \n \n\n \n\n  \n\n 103A/2011 \nSeite 1/6 \n\n \n\n \n\nUster, 07. Dezember 2011 \nNr. 103A/2011 \n\nS1.01/V4.04.70 \n\nZuteilung: KBK/RPK \n\nSeite 1/6 \n\nANTRAG DER SEKUNDARSTUFE BETREFFEND \nKREDITBEWILLIGUNG VON FR.  800'000.00 FÜR DEN KAUF \n\nUND DIE ERSTELLUNG EINES PAVILLONS IM SCHULHAUS \n\nWEIDLI    \n\n(ANTRAG NR.  103A)  \n\nDie Sekundarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 14 lit. d der \nGemeindeordnung vom 27. September 2009, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n \n\n1. Der Kauf eines Pavillons für die Sekundarstufe wird genehmigt. \n\n2. Der Kredit von Fr. 800'000.00 für den Kauf eines Pavillons wird gesprochen. \n\n3. Mitteilung an die Sekundarstufe. \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n \n\n \n\n 103A/2011 \nSeite 2/6 \n\n \n\n \n\nGESCHÄFTSFELD / LEISTUNGSGRUPPE SEKUNDARSTUFE \n\nA Strategie \n\n Leitbild Ein professionelles Umfeld (Infrastruktur, Unterrichtsmittel, \nWeiterbildung der Lehrpersonen etc.) ist Voraussetzung für die \nUmsetzung der Ansprüche an die Sekundarschule. \n\nDas Ressort Liegenschaften ist verantwortlich für die Bereitstellung des \nnotwendigen Raums, um einen geordneten Schulbetrieb \nsicherzustellen. Sofern der notwendige Raum nicht im Besitz der \nSchulgemeinde ist, werden nach Möglichkeit und sinnvoll Mieträume \norganisiert. \n\n Strategischer Schwerpunkt Nr.     - \n\n Strategisches Ziel    - \n\nB NPM: Wirkungs- und Leistungsziel, das mit Antrag verfolgt wird \n\n Bestehend Balance herstellen zwischen Bedürfnissen der NutzerInnen, dem \nWerterhalt der Liegenschaften und den vorhandenen Ressourcen \nWerterhalt der Schulliegenschaften mit nachhaltigen Investitionen (z.B. \ngezielte Baumaterialwahl, bewusste Wahl des Energieträgers) \ngarantieren \n\nB1 Leistung, die mit diesem Antrag erbracht werden soll \n\n Bestehend Sicherstellung des Unterrichts. \n\nBegleitet als Vertreter/in der Sekundarstufe die notwendigen \nSanierungen (Werterhaltung bzw. Instandsetzung) sowie die Planung \nund Umsetzung von Umbauten bzw. Provisorien \n(Schulraumerweiterung), übernimmt bei kleineren Bauvorhaben die \nBauleitung \n\nB2 Indikator, der zur Messung der Zielerreichung verwendet werden soll \n\n Bestehend keiner \n\nB3 Kennzahl/en, die aufgrund dieses Antrages aufgenommen werden \n\n Bestehend keine \n\nB4 Finanzen (inkl. allf. Personalkosten), die aufgrund dieses Antrages benötigt werden \n\n Einmalig Investitionsrechnung Fr. 771'923.00 \n\n Einmalig Laufende Rechnung -  \n\n Folgekosten total \n- davon Kapitalfolgekosten \n- davon übrige Mehrkosten \n\nFr. 115'191.00 \nFr.   84'396.00 (kein Bestandteil Globalkredite) \nFr.   30'795.00 im Globalkredit ab 2013 einzustellen \n(Mehrkosten = übrige Folgekosten ./. Erträge Globalkredit) \n\nB5 Personal, welches aufgrund dieses Antrages benötigt wird \n\n Veränderung \nBegründung bei Veränderung: \n\nZunahme Reinigungskraft 20 %  Stellen;  \nReinigung Pavillon \n\nC Bemerkungen zu Konzepten, anderen bestehenden Dokumenten, Grundlagen etc \n\n -  \n \n\n \n\n\n\n \n \n\n \n\n 103A/2011 \nSeite 3/6 \n\n \n\n \n\nA.  Ausgangslage  \n\nDas Schulhaus Weidli wurde 1966-68 vom Architekturbüro Hertig, Hertig, Schoch aus Zürich geplant \nund realisiert. Es handelt sich um einen klar strukturierten Bau der seine Funktionen prägnant in der \näusseren Form abbildet. \n\n1989 wurde das Schulhaus von Peter H. Wirth aus Uster saniert und räumlich erweitert. Die Erweite-\nrung basierte auf dem ursprünglichen Konzept von Hertig, Hertig, Schoch. Gleichzeitig wurde eine \nzweite Turnhalle realisiert, die sich in ihrer architektonischen Haltung gut in die Gesamtanlage einfügt. \n\nIn den letzten Jahren wurden verschiedene Umbauten – Umnutzung der ehemaligen Abwartswohnung \nfür die Schulleitung, Neueinrichtung Lehrerbereich, Einrichtung Gruppenräume, Einbau IF-Zimmer, \nEinrichtung Lernatelier – realisiert. In seiner Grundsubstanz ist das Schulhaus Weidli aber unverän-\ndert. Viele Einrichtungen – WC-Anlagen, Garderoben-/Duschenanlagen, Schulküchen, Schul- und \nFachzimmer – sind noch auf dem Stand von 1968 und müssen dringend saniert werden. \n\n1. Kurzfristige Perspektive - Auslagerung von zwei Klassen während der Sanierung  \n\nDie Sekundarschulpflege hat die Absicht, im Jahr 2012 die Sanierung des Schulhauses Weidli in Angriff \nnehmen. Zu Gunsten anderer Projekte, namentlich der Sanierung im Schulhaus Krämeracker, wurde  \ndiese Sanierung immer wieder verschoben. \n\nGeplant ist eine reine Pinselsanierung. Das heisst, die Schulpflege geht von gebundenen Kosten aus. \nSie hat dafür auf Basis des Vorprojektes am 17. Mai 2011 einen Kredit im Umfang von 3.9 Mio. \nFranken bewilligt.  \n\nDie Sanierungsarbeiten werden sich von April bis zu den Herbstferien 2012 erstrecken. Vom Umfang \nder Arbeiten wird es nicht möglich sein, diese ausschliesslich in die Ferienzeit zu legen. Geplant ist, \ndass Stock für Stock saniert wird. Das heisst, dass für die Klassen während dieser Zeit eine \nAusweichmöglichkeit zu suchen ist. Ausweichmöglichkeiten sind innerhalb des Schulhauses nur sehr \nbeschränkt vorhanden. \n \n\nB.  Fazit/Projekt \n\nGeplant ist während der Umbauzeit zwei Klassen in einem Pavillon zu schulen. Für die anderen zwei \nKlassen kann im Schulhaus intern eine Lösung gefunden werden. Damit wird ein regulärer \nSchulbetrieb während der Sanierung knapp sicher gestellt.  \n\n1. Mittelfristige Perspektive - Kauf des Pavillons als Raumentlastung (2012 - 15) \n\nDas Schulhaus Weidli hat grundsätzlich enge Platzverhältnisse. Den zwölf Klassen stehen wenige \nGruppenräume zur Verfügung. Zudem haben die Schulzimmer deutlich weniger Fläche als in den \nSchulbaurichtlinien vorgeschrieben. (Schulzimmer Weidli: 62m2 - kantonale Richtlinie: 72m2) \nDie Absicht der Schulpflege ist, durch den Kauf des Pavillons die knappen  Raumverhältnisse zu \nverbessern. Damit kann erreicht werden, dass neue Lernformen wie der Atelierbetrieb gut eingeführt \nwerden können.  \n\n2. Langfristige Perspektive - Annex Weidli - Sekundarstufe HPSU (2016) \n\nDurch das Projekt Annex Weidli - Sekundarstufe HPSU werden mehrere Ziele verfolgt: \n\n• Die Raumentlastung (vormals Pavillon) von zwei Klassenzimmern wird in den Annex integriert. \n\n• Ab dem SJ 2019/20 werden 50 von 100 zusätzlichen Schülern in zwei weiteren \nKlassenzimmern im Annex geschult. (Steigende Schülerzahlen) \n\n• Die HPSU Sekundarstufe wird mit vier Klassenzimmern den Annex belegen. Dadurch wird für \ndie Primarschule die dringend benötigte Raumentlastung für ihre Tagesstrukturen im \nSchulhaus Hasenbühl geschaffen. \n\n\n\n \n \n\n \n\n 103A/2011 \nSeite 4/6 \n\n \n\n \n\nGeplant ist demzufolge ein Annex in der Grösse von acht Schulzimmern inkl. mit allen Gruppen- und \nNebenräumen.  \n\nDie örtliche Nähe der HPSU Sekundarstufe macht auch aus fachlichen und organisatorischen \nÜberlegungen Sinn.  \n\nC.  Folgekostenberechnung \n\n1. Kapitalfolgekostenberechnung \n\nKapitalfolgekosten \n\nDie Berechnung der Kapitalfolgekosten stützt sich im Grundsatz auf  § 37 des Kreisschreibens über \nden Gemeindehaushalt der Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Zürich. Es wird eine \njährliche Abschreibung von 17% des Anlagewerts und eine Kapitalverzinsung von 5% angenommen. \nÜber eine Zeitdauer von 10 Jahren betrachtet ergeben sich Kapitalfolgekosten von CHF 84'396. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nGrafik: Entwicklung der Abschreibungs- und Verzinsungskosten über 10 Jahre. \n\n \nBerechnung der Folgekosten der ersten 5 Jahre: \n  1. Jahr  2. Jahr  3. Jahr  4. Jahr  5. Jahr \nWert / Restwert  771’923  640’696  531’777  441’375  366’341 \nAbschreibung (17%)  131’227  108’918  90’402  75’034  62’278 \nZins (5%)  38’596  32’035  26’588  22’069  18’317 \nJährliche Folgekosten  169’823  140’953  116’991  97’103  80’595 \n \nBetriebliche Folgekosten \n\nDie betrieblichen Folgekosten werden gemäss § 37 lit. b des Kreisschreibens über den Gemeinde-\nhaushalt entsprechend mit 2% der Anlagekosten bemessen und betragen somit CHF 15'438. \n \nPersonelle Folgekosten \n\nInfolge der zusätzlichen Reinigungsfläche müssen die Stellenprozente für das Reinigungspersonal \nerhöht werden. Die zusätzliche Grundbesoldung von CHF 10’238 wird gemäss § 37 lit. c mit einem \nFaktor von 1.5 multipliziert. Insgesamt ergeben sich personelle Folgekosten von CHF 15'356. \n\n\n\n \n \n\n \n\n 103A/2011 \nSeite 5/6 \n\n \n\n \n\n \nFolgeerträge \n \nEs gibt keine Folgeerträge. \n \nKostenzusammenstellung \n \nFolgekostenberechnung   \nBruttoinvestitionen  Fr. 771’923 \nAbzüglich verbindlich zugesicherte Einnahmen  Fr. 0 \nNettoinvestitionen  Fr. 771’923 \nKapitalfolgekosten 1):   \nBerechnung gemäss Kreisschreiben über den \nGemeindehaushalt \n17 % der Nettoinvestitionen   Fr. 84’396 \nBetriebliche Folgekosten \nBerechnung gemäss Kreisschreiben über den \nGemeindehaushalt \n2 % der Bruttoinvestitionen (ohne Landerwerb)  Fr. 15’439 \nPersonelle Folgekosten  Fr. 15’356 \nIndirekte Folgekosten  Fr.  \nZwischentotal  Fr. 115’191 \nAbzüglich Investitionsfolgeerträge  Fr. - \nTotal Folgekosten  Fr. 115’191 \n1) Abschreibung und Verzinsung \n\n \n\n \n\nD.  Kreditbewilligung \n\nDie Kosten für den Modulpavillon „Züri“  belaufen sich gemäss bereinigter Offerte auf Fr. 672’022.55. \nDie bauseitigen Aufwendungen werden mit Fr. 99'900.00 veranschlagt. Dies ergibt einen \nGesamtbetrag von Fr. 771’922.55.  \n\nAus dem aufgerundeten Gesamtbetrag der bereinigten Offerte resultiert ein Kreditantrag von Fr. \n800'000.00. \n\nE.  Antrag \n\nDie Sekundarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, den Kredit von Fr. 800'000.00 für den Kauf und \nErstellung eines Pavillons beim Schulhaus Weidli zu genehmigen.  \n\n \n\nSEKUNDARSCHULPFLEGE USTER \n\n \n\n \nThomas Pedrazzoli Cornelia Schütz \nPräsident Leiterin Schulverwaltung \n\n\n\n \n \n\n \n\n 103A/2011 \nSeite 6/6 \n\n \n\n \n\nBeilagen bereits erhalten mit Antrag 103 \n\n–  Angebot Kostenvoranschlag „Züri“ Modulpavillon der Firma Wey, Wohlen \n–  Pavillon – Richtangebot \n–  Standorte „Züri – Modular“ \n–  Flyer der Firma Wey „Zürichs Fliegende Klassenzimmer“  \n–  Pläne \n\n-  Grundriss Erdgeschoss \n-  Längs-, Querschnitt \n-  Längsfassade Rückseite und Seitenfassade \n-  Längsfassade Eingangsseite und Seitenfassade \n\n \n \n\nBeilagen neu mit Antrag 103A \n\n–  Offerte, bereinigt \n–  Pavillon – ANGEBOT, bereinigt \n–  Pläne, bereinigt \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n\n


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text: \nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n\n \n\nUster, 28. Mai 2018 \nNr. 613/2017 \n\nV4.04.71 \n\nSeite 1 \n\nANFRAGE 613/2017 VON  WERNER KESSLER (BPU) :  RÜCK-\n\nFORDERUNG DES DARLEHENS VOM VEREIN PAVIL LON NOU-\n\nVEL UND DEFINITIVE AUSSERDIENSTSTELLUNG DES VOR 2  \n\nJAHREN PENSIONIERTEN  STADTPLANERS,  ANTWORT DES \n\nSTADTRATES \n\n Ge \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAm 29. September 2017 reichte das Ratsmitglied Werner Kessler beim Präsidenten des Gemeinde-\nrates die Anfrage Nr. 613/2017 betreffend «Darlehen Pavillon Nouvel und Pensionierung des alt \n\nStadtplaners» ein.  \n\nDie Anfrage hat folgenden Wortlaut: \n\n \n«Der Stadtrat wird gebeten, sich dazu zu äussern, wie er vor Ablauf der Amtszeit des Stadtpräsi-\ndenten die zwei folgenden und ärgerlichen Dauerbrenner zu lösen gedenkt:  \n \n\n1. Rückforderung des am 17.12.2002 dem Verein Pavillion Nouvel gewährten Darlehen aus Steuer-\ngeldern von 90 000.--  \n\n2. Definitive Pensionierung und Ausserdienststellung des schon lange pensionierten Stadtplaners \nWalter Ulmann.  \n \nBegründung:  \nPunkt 1  \nDer Stadtrat Uster gewährte am 17. Dezember 2002 dem nur einige Tage zuvor gegründeten Ver-\nein Pavillon Nouvel ein Darlehen von 90 000.-- aus Steuergeldern, weil der Verein damals dem \nStadtrat vorgaukelte, nicht in der Lage zu sein, die Abbruch – und Transportkosten des ehemaligen \nEXPO-02 Gebäudes aufbringen zu können, resp. nicht bereit waren, diese Kosten aus eigenem Sack \nzu bezahlen, obwohl diese Herren Brunner und Trümpler sehr betuchte Unternehmer sind. Da heu-\nte, 15 Jahre nach der Gewährung des Darlehens ziemlich klar ist, dass diese Rostlaube kaum je \naufgestellt werden wird, ist der Zeitpunkt gekommen, das Darlehen vom Verein zurückzufordern, \nzumal jetzt auch noch Bearbeitungskosten zur Nullverzinsung anfallen. Ist das jetzt der Weisheit \ndes Stadtrates letzter Schluss, dass der Steuerzahler auch noch dafür aufkommen muss! Es geht \ndoch nicht an, dass der Stadtrat vom Kanton 30 Millionen Franken für die Abgeltung von „zentral-\nörtlichen Aufgaben“ fordert, selber aber „Bank“ für einen inaktiven und schillernden Verein spielt. \nDie Rückforderung des Darlehens hat noch vor Ablauf der Amtszeit des jetzigen Stadtpräsidenten \nzu erfolgen.  \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n\n \n\n \nPunkt 2  \nDie definitive Pensionierung und Ausserdienststellung des ehemaligen Stadtplaners Walter Ulmann \nwäre jetzt eine Selbstverständlichkeit. Es ist nicht einzusehen, weshalb die Ustermer Steuerzahler \njährlich mehr als 150 000.--! Franken für einen pensionierten Angestellten für seine Weiterbeschäf-\ntigung in der Stadt aufbringen sollen und weshalb für diesen Weiterbeschäftigten eine eigene, nicht \noffiziell bewilligte Stelle geschaffen wurde. Mir wurde nach seiner Pensionierung auf Nachfrage \nlapidar mitgeteilt, dass er nur noch für 6 Monate den neuen Stadtplaner bei pendenten Projekten \nbegleiten würde, daraus aber wurden jetzt mehr als 2 Jahre.  \n\nDamit muss jetzt definitiv ein Schlussstrich gezogen werden!» \n\n \n\nIm Einzelnen beantwortet der Stadtrat die Anfrage wie folgt: \n\nVorbemerkung \n\nDer Stadtrat hat an seiner Sitzung vom 5. Dezember 2017 mit SRB Nr. 534/2017 (Beilage 1) die \n\nAntwort auf die Anfrage Nr. 613/2017 genehmigt. In der Folge wurde der Geschäftsleitung des \nGemeinderates das Antwortschreiben (Beilage 2) mit weiteren Beilagen übermittelt. Der Präsident \n\ndes Gemeinderates wurde gebeten, die Antwort dem Rat und namentlich dem anfragenden Rats-\nmitglied Werner Kessler zukommen zu lassen. Diesem Ansinnen ist die Geschäftsleitung des Ge-\n\nmeinderates nicht nachgekommen. Vorliegend übermittelt der Stadtrat seine Erwägungen zu den \neinzelnen Fragen nun noch einmal. Der Text und die Beilagen entsprechen dem ursprünglich über-\n\nmittelten Schreiben vom 5. Dezember 2017. \n\nFrage 1: \n\n«Rückforderung des am 17.12.2002 dem Verein Pavillon Nouvel gewährten Darlehen aus Steuer-\n\ngeldern von 90‘000 Franken?» \n\nAntwort: \n\nDer Stadtrat verweist betreffend das Darlehen an den Verein «Pavillon Nouvel» auf zwei Anfragen \nder Ratsmitglieder Paul Stopper und Werner Kessler (Anfragen 529/2015 und 550/2008, Beilagen \n\n2.1 und 2.2). Der Stadtrat hat namentlich in der Beantwortung der Anfrage 550/2008 ausführlich \ndargelegt, wie und warum das Darlehen gewährt worden ist. Nachweislich falsch ist im Übrigen die \n\nAussage von Gemeinderat Werner Kessler, dass es sich um ein zinsloses Darlehen handeln würde \n\n(vgl. auch Beantwortung der Frage 6, Anfrage 550/2008). Vielmehr hat die Stadt aus diesem Darle-\nhen bis 30.09.2017 insgesamt rund 40‘000 Franken Zinsertrag erwirtschaftet. Die Gewährung und \n\nHandhabung des Darlehens liegt im Übrigen einzig in der Kompetenz des Stadtrates. \n\nFrage 2: \n\n«Definitive Pensionierung und Ausserdienststellung des schon lange Pensionierten Stadtplaners \nWalter Ulmann?» \n\nAntwort: \n\nBezüglich der Weiterbeschäftigung von Walter Ulmann hat der Stadtrat bereits im Jahr 2016 zwei \n\npraktisch wortgleiche Anfragen der Gemeinderäte Paul Stopper und Werner Kessler beantwortet \n\n(Anfragen Nr. 567/2016 und 568/2016, Beilagen 2.3 und 2.4). Für den Stadtrat ergeben sich keine \nAnhaltspunkte, von den damaligen Antworten abzuweichen. Namentlich hat sich der Sachverhalt \n\nnicht verändert. Bereits damals wurden den anfragenden Gemeinderäten respektive dem Gemein-\nderat entsprechende Antworten auf die zwölf gestellten Fragen gegeben. Es ist offensichtlich, dass \n\nhinter dieser erneuten Anfrage von Gemeinderat Werner Kessler persönliche Ressentiments gegen \ndie Person von Walter Ulmann stehen. Der Stadtrat verweist deshalb umfassend auf die im Jahr \n\n2016 formulierten Antworten.  \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat bittet den Gemeinderat erneut, von der Beantwortung der Anfrage 613/2017 des \n\nRatsmitgliedes Werner Kessler betreffend «Rückforderung des Darlehens vom Verein Pavillon Nou-\nvel und definitive Ausserdienststellung des vor 2 Jahren pensionierten Stadtplaners» Kenntnis zu \n\nnehmen. \n\n \n \n\nStadtrat Uster \n\n  \n\nWerner Egli \nStadtpräsident \n\nDaniel Stein \nStadtschreiber \n\n \n \n\n \n\nBeilagen (nur für die Aktenauflage Gemeinderat bestimmt) \n \n\n1. SRB Nr. 534/2017 vom 5. Dezember 2017 \n2. Antwortschreiben des Stadtrates vom 5. Dezember 2017 \n\n2.1 Beantwortung der Anfrage Nr. 529/2015 vom 5. Mai 2016 \n\n2.2 Beantwortung der Anfrage Nr. 550/2008 vom 20. Mai 2008 \n2.3 Beantwortung der Anfrage Nr. 567/2016 vom 31. Mai 2016 \n\n2.4 Beantwortung der Anfrage Nr. 568/2016 vom 31. Mai 2016 \n \n\n\n


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text: \nUster, 19. September 2006  \nNr. 582/2006 \n\nV4.04.70    \n\n582/2006 \nSeite 1/4 \n\nStadtrat\n\n \nAn die Mitglieder des Gemeinderates \n\nPostulat Nr. 582 von Marianne Siegrist betreffend \nMögliche Verlegung der Stadt- und Regionalbibliothek \nin die stadteigene Liegenschaft «Stadthofsaal»   \nBeantwortung  \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAm 6. März 2006 reichte Ratsmitglied Marianne Siegrist ein Postulat betreffend eine allfällige Verle-\ngung der Stadt- und Regionalbibliothek in die stadteigene Liegenschaft «Stadthofsaal» ein. Das Ge-\nschäft wurde vom Gemeinderat am 27. März 2006 zur Beantwortung und Antragstellung an den \nStadtrat überwiesen (Frist: 6 Monate / 27. September 2006).  \n\nDas Postulat hat folgenden Wortlaut: \n\nDer Stadtrat wird beauftragt, die Verlegung der Stadt- und Regionalbibliothek in die stadteigene Lie-\ngenschaft «Stadthofsaal» (Kataster 7236, 7237) zu prüfen und einen Antrag zuhanden des Gemein-\nderats über den Standort der Bibliothek nach 2008 vorzulegen.  \n\nBegründung \n\nSeit einigen Jahren ist die Verlegung, bzw. Erweiterung der Stadtbibliothek ein Thema. Die Idee der \nAnsiedlung der Stadtbibliothek im Kern Nord wurde aus Kostengründen verworfen. Aus der Situation \ndes unsicheren künftigen Standorts heraus wurden seit einiger Zeit keine grösseren Investitionen ge-\ntätigt. \n\nIm Leistungsauftrag LG güter.kultur wird festgehalten, dass die Planwerte 2009 sehr abhängig vom \nGrundsatzentscheid über Status, Standort und allfälligem Ausbau der Bibliothek seien. Der Mietvertrag \nläuft am 30. Juni 2008 ab, bzw. dieser müsste erneuert werden. Demzufolge wird der Stadtrat auf \ndiesen Zeitpunkt hin die Strategie bezüglich des Standorts der Bibliothek neu definieren. \n\nUnsere Bibliothek ist ausserordentlich gut besucht. Rund 130'000 Personen treten jährlich über die \nSchwelle und leihen rund 360'000 Medien aus. Sie stellt einen wichtigen Teil unseres Kulturangebotes \nfür die Bevölkerung dar. Eine moderat ausgebaute und in einem modernen Outfit erscheinende Bib-\nliothek, welche den Bedürfnissen der jungen und älteren Benützern entsprechen, steht der Stadt Uster \ngut an.  \n\nVorteile einer Ansiedlung der Stadtbibliothek in die stadteigene Liegenschaft \n«Stadthofsaal»  \n\nNeben dem Stadthofsaal ist eine weitere Kulturstätte in der stadteigenen Liegenschaft integriert. \nDie Stadt kann in Eigenregie über Fläche, Ausbaustandard sowie Folgekosten entscheiden. \nDie Stadtbibliothek ist weiterhin an einer kundenfreundlichen, zentralen Lage und würde zur \nAttraktivität dieser Liegenschaft im Stadtzentrum beitragen. \nMit einer Verlegung der Stadtbibliothek in die Liegenschaft Stadthofsaal erhält dieses Projekt \neinen absehbaren und konkreten Planungshorizont.\n\n \n\n\n


text: \nStadtrat \n     \n\n \n\n \n\nUster, 13. Juli 2021 \n\nNr. 98/2021 \n\nV4.07.70 \nZuteilung: KÖS/RPK \n\nSeite 1/3 \n\nWEISUNG 98/2021 DES STADTRATES:  ENERGIE USTER AG , \n\nGESCHÄFTSBERICHT 2020  \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 20 lit. c der Gemeindeord-\nnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n  \n\n1. Der Gemeinderat nimmt vom Geschäftsbericht 2020 der Energie Uster AG Kenntnis. \n\n2. Mitteilung an den Stadtrat. \n\n \n\nReferent des Stadtrates: Abteilungsvorsteher Finanzen, Cla Famos  \n\n  \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\n \n\nA. Erwägungen \n\nDie Energie Uster AG ist zuständig für die Strom-, Wasser- und Gasversorgung in Stadt und Region \nUster. Die Energie Uster AG weist ein Aktienkapital von 10 Mio. Franken aus. Die Aktien sind voll-\n\numfänglich im Besitze der politischen Gemeinde. Die Aktionärsrechte werden vom Stadtrat ausge-\n\nübt. \n\nAnlässlich der Generalversammlung vom 25. Juni 2021 hat der Stadtrat den Geschäftsbericht sowie \n\ndie Jahresrechnung 2020 der Energie Uster AG genehmigt. Der Gewinn betrug 3,654 Mio. Franken \n(Vorjahr 3,482 Mio. Franken). Der Verwaltungsrat beantragte der Generalversammlung, den Bilanz-\n\ngewinn 2020 wie folgt zu verteilen:  \n\n 2020 2019 \n\nEinlage in gesetzliche Reserve 10 000 10 000 \n\nEinlage in freiwillige Gewinnreserven 2 044 000 2 271 000 \n\n6% Dividende 600 000 600 000 \n\nEinlage in Ökofonds 1 000 000 600 000 \n\nVortrag auf neue Rechnung 646 775 \n\nDer Stadtrat hat dem Antrag des Verwaltungsrates der Energie Uster AG betreffend Gewinn-ver-\n\nwendung zugestimmt. Dank des guten Rechnungsergebnisses ist diese Verteilung naheliegend. Als \nsteuerbefreite Unternehmung darf die Energie Uster AG maximal 6 Prozent Dividende aus-schütten. \n\nDie Einlage in den Ökofonds beträgt 1 000 000 Franken. Der Ökofonds besteht aus zwei Teilen. Teil \n\nA für die Beratung und finanzielle Unterstützung Dritter beim Bau ökologischer Energieerzeugungs-\nanlage für die Wärme- und Stromproduktion. Teil B für die Finanzierung ökologischer Aktivitäten \n\nder EnU. Der Ökofonds weist derzeit ein Guthaben von 0,9 Mio. Franken aus (vor Einlage Gewinn \n\n2020). \n\nDie von der Eigentümerstrategie abgeleiteten Indikatoren wurden im 2020 alle erreicht, respektive \nübertroffen. Der Stadtrat von Uster anerkennt die guten Leistungen des Verwaltungsrates und hat \n\nihm für das Geschäftsjahr 2020 anlässlich der Generalversammlung vom 25. Juni 2021 Décharge \n\nerteilt. \n\nIm Anhang Geschäftsberichtes auf Seite 33 im Kapitel 2.9 «Entschädigungen von Verwaltungsrat \n\nund Geschäftsleitung» sind erstmalig die gesamthaften Bezüge der genannten Gremien ausgewie-\nsen. Dieser Umstand ist sehr zu begrüssen. Er erhöht die Transparenz und stellt heute insbeson-\n\ndere bei durch die öffentliche Hand geführten Organisationen und Firmen zunehmend den Standard \n\ndar.  \n\nB. Antrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 20 lit. c der Gemeindeord-\nnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n  \n\n1. Der Gemeinderat nimmt vom Geschäftsbericht 2020 der Energie Uster AG Kenntnis. \n\n2. Mitteilung an den Stadtrat. \n\nStadtrat Uster \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\n \n\n  \n     \n\nBarbara Thalmann \n\nStadtpräsidentin \n\nPascal Sidler \n\nStadtschreiber \n \n\n \n \n\nBeilage \n- Geschäftsbericht  \n\n\n


text: \nUster, 20. Februar 2007  \nNr. 71/2007  \n\nZuteilung: KÖS/RPK  \n\n71/2007 \nSeite 1/5 \n\nStadtrat\n\n  \n\nAntrag des Stadtrates betreffend einen Beitrag von \nCHF 400'000 an den Gewerbeverband Uster für die \nErneuerung der Weihnachtsbeleuchtung   \n\n(Antrag Nr. 71)  \nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 20 lit. a der Gemeindeordnung \nvom 23. September 2001, folgenden Beschluss zu fassen:  \n\n1. Für die Erneuerung der Weihnachtsbeleuchtung wird dem Gewerbeverband Uster \nein einmaliger Beitrag in der Höhe von CHF 400'000 zugesprochen. \n\n2. Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderlichen Mittel allenfalls auf dem \nDarlehensweg zu beschaffen. \n\n3. Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug.  \n\nReferent des Stadtrates: Abteilungsvorsteher Finanzen, Heinz Wolfensberger \n\n\n\n    \n\n71/2007 \nSeite 2/5  \n\nStadtrat\n\n \nBeleuchtender Bericht \n\n1. Ausgangslage \n\nDie zum Teil über 25jährige Weihnachtsbeleuchtung der Stadt Uster vermag heutige Anforderungen \nwie modern, städtebaulich integriert und energetisch optimiert nicht mehr zu erfüllen. Die bestehen-\nden Teile der Anlage stellen vielmehr ein Flickwerk aus gewachsenen und ergänzten Strukturen dar, \ndie nur noch mit einem vergleichsweise hohen Aufwand jedes Jahr instand gehalten werden können. \n\nEs ist offensichtlich, dass ein Totalersatz mehr denn je notwendig erscheint, zumal sich Uster in den \nletzten Jahren ein städtebaulich neues Image gegeben hat und dies nach aussen auch so präsentiert. \n\n2. Auswahlverfahren \n\n2.1. Zielsetzungen \n\nDie Realisierung einer neuen Weihnachtsbeleuchtung erfolgte über den Weg eines Studienauftrages. \nAls Veranstalter bzw. Auftraggeber des Studienauftrages trat der Gewerbeverband Uster auf. Mit dem \nStudienauftrag sollten folgende Zielsetzungen realisiert werden: \n\nVerbreitung einer festlich-feierlichen Stimmung während der Adventszeit \n\nFörderung von Uster als Anziehungspunkt von Konsumentinnen und Konsumenten mit dem Ziel \neines höheren Umsatzes während der Vorweihnachtszeit \n\nÜberkommunale Aufmerksamkeit und Ausstrahlung der Stadt Uster als Regionalzentrum und \ndrittgrösste Stadt im Kanton Zürich \n\nStädtebauliche Bereicherung punktueller Abschnitte des öffentlichen Raumes \n\nIdentifikation der Bevölkerung mit der Weihnachtsbeleuchtung \n\n2.2. Beurteilungsgremium \n\nDas Beurteilungsgremium setzte sich aus folgenden Personen zusammen: \n\nVorstand Gewerbeverband\n\n \n\nMatthias Stadler \n\nMarkus Buchmann \n\nVertreter Detaillisten Ernst Hotz, Delikat Essen \n\nPolitik Martin Bornhauser, Stadtpräsident \n\nFachleute Priska Meier, Architektin und Lichtgestalterin, Zürich \n\nPetra Waldinsperger, Lichtdesign und Architektur, Zürich \n\nHeinz Müller-Tosa, Künstler, Zürich \n\nWalter Ulmann, Stadtplaner, Uster \n\nAnnette Spiro, Architektin, Stadtbildkommission Uster, Zürich\n\n \n\nDem Beurteilungsgremium standen weitere Fachleute beratend zu Seite. \n\n2.3. Verfahren \n\nUm eine möglichst grosse und vor allem unabhängige Auswahl treffen zu können, wurde ein zweistu-\nfiges Verfahren gewählt. Im November 2005 erfolgte in einer ersten Phase eine Ausschreibung für \neine Präqualifikation. Sie richtete sich an Architekten, Beleuchtungsfachleute und Ingenieure mit ent-\nsprechender Fachkompetenz. 25 Teams bewarben sich für die Teilnahme am Studienauftrag. Aus den \neingegangenen Bewerbungen wählte die Jury fünf Teilnehmer aufgrund von Referenzprojekten aus. \nIn einer zweiten Phase wurden die fünf Teams beauftragt, einen Vorschlag für eine neue Weihnachts-\n\n\n\n    \n\n71/2007 \nSeite 3/5  \n\nStadtrat\n\n \nbeleuchtung bis zum 30. Juni 2006 auszuarbeiten und anschliessend der Jury zu präsentieren. Von \nden fünf Teams verzichtete ein Team auf die Abgabe eines Projektes. \n\nDie vier eingereichten Projekte wurden durch die vorerwähnten Fachleute im Sinne einer materiellen \nVorprüfung beurteilt und auf allfällige Problempunkte hingewiesen. Es wurde dabei festgestellt, dass \nkeines der eingereichten Projekte die Vorgaben betreffend Sicherheit etc. verletzte. \n\nDas Beurteilungsgremium tagte am 5. September 2006. Nach einer detaillierten Analyse aufgrund der \nBeurteilungskriterien im Wettbewerbsprogramm und nach eingehender Diskussion wählte die Jury \neinstimmig das Projekt «Sternbild» von oos, Zürich, zum Sieger. \n\n3. Neue Weihnachtsbeleuchtung \n\nVerschiedene Sterne und sechs \nbekannte Sternbilder sollen den \nnächtlichen Himmel im Zentrum \nvon Uster ergänzen und beleben. \nDie Sternbilder werden dabei aus \ndem dreidimensionalen Raum in \nden eher zweidimensionalen \nStrassenraum transformiert. Die \neinzelnen Sterne sind Kugeln ver-\nschiedenster Grössen aus einem \nzusammenfaltbaren Gerüst, wel-\nches mit verdrehten Aluplättchen \nbehängt wird. In der Mitte der \nKugel befindet sich eine Punkt-\nlichtquelle in einem Prismenglas, \nwelches den Lichtpunkt zerlegt \nund eine vielfältige Spiegelung an \nden glänzenden Aluplättchen ermöglicht. Die Aufhängung geschieht entweder an bestehenden Kan-\ndelabern oder mit neuen Überspannungen. \n\nDie einzelnen Objekte wirken durch ihre intensive Art der Lichtführung, welche für die gewünschte \nBrillanz und Festlichkeit sorgt. Die Wahl der Sujets und die vorgesehene Platzierung schaffen Nähe zu \nPassanten und Gewerbe und sorgen für Identifikationsmöglichkeiten. Die Idee, die Sternbilder mittels \nLeuchtpflastersteinen auf dem Boden zu visualisieren ist originell und verspricht Spannung. Durch die \nnicht gleichmässige Überstellung des Strassenraumes werden Akzente geschaffen. Das ganze Projekt \nwirkt sehr eingänglich. \n\nDas Konzept überzeugt auch in seiner «Robustheit». So ist die im Wettbewerbsprogramm geforderte \nAusdehnung auf weitere Gebiete der Stadt und die Etappierbarkeit problemlos möglich. Auch ein \nWegfall einzelner Elemente gefährdet weder das ganze Projekt noch deren Gesamtwirkung. \n\nDie Weihnachtsbeleuchtung entspricht in Bezug auf den Stromverbrauch dem neuesten Stand der \nTechnik. Die Stromkosten für die gesamte Brenndauer betragen gemäss Angaben der Planer jährlich \nlediglich rund CHF 500. \n\n4. Weiteres Vorgehen \n\nZum Zeitpunkt der Beschlussfassung durch den Stadtrat sind noch nicht alle Details der Weihnachts-\nbeleuchtung bekannt. Insbesondere ist die Erstellung eines Prototypen in Erarbeitung. Der Gewerbe-\nverband fällt an der Generalversammlung vom 22. März 2007 den definitiven Ausführungsentscheid \naufgrund des Kostenvoranschlages. \n\nDer Abschluss des Projektes und das erste Einleuchten erfolgt auf den 1. Advent 2007. \n\n\n\n    \n\n71/2007 \nSeite 4/5  \n\nStadtrat\n\n \nFür die Weiterbearbeitung des Projektes sind noch einige wichtige Punkte zu berücksichtigen: \n\nOptimierung der befürchteten Blendwirkung, sowohl bei Nacht wie auch bei Tag (verursacht \ndurch die Lichtquelle resp. die Sternoberfläche) \n\nÜberprüfung der gewählten Sterndurchmesser im Kontext der angrenzenden Gebäude \n(Traufhöhe) \n\nBefestigung der Sterne an den bestehenden Kandelabern (Statik und Lichtwirkung) \n\nÜberprüfung der Statik der Abspannungen, insbesondere unter dem Aspekt der hohen Lasten \n\n5. Kosten \n\nDie Gesamtkosten für die Realisierung der Weihnachtsbeleuchtung stehen zum Zeitpunkt der Be-\nschlussfassung durch den Stadtrat noch nicht endgültig fest. Ein detaillierter Kostenvoranschlag sowie \ndas Bauprojekt werden durch die Projektleitung hinsichtlich der Generalversammlung des Gewerbe-\nverbandes Uster vom 22. März 2007 erarbeitet. Es ist mit Maximalkosten in der Höhe von CHF 800'000 \ninkl. MWST zu rechnen. \n\nDie Stadt Uster beteiligt sich an den Kosten mit einem pauschalen Beitrag in der Höhe von \nCHF 400'000. Die entsprechenden Kosten sind im Voranschlag 2007 eingestellt. \n\nAufgrund der einmaligen Kosten ist mit den nachstehenden Folgekosten zu rechnen: \n\nFolgekostenberechnung   \nBruttoinvestitionen  CHF 400'000\n\n \n\nAbzüglich verbindlich zugesicherte Einnahmen  CHF \n\n \n\nNettoinvestitionen 1)  CHF 400'000\n\n \n\nKapitalfolgekosten 2):   \nBerechnung gemäss Kreisschreiben über den \nGemeindehaushalt \n10 % der Nettoinvestitionen CHF 40'000\n\n  \n\nBerechnung mit marktüblicher Verzinsung 1)  CHF 23'700\n\n \n\nBetriebliche Folgekosten \n- Stromkosten \n- Pauschaler Beitrag an Installation, Demontage und \nUnterhalt  \n\nCHF 500\n\n  \n\nCHF 15'000\n\n \n\nPersonelle Folgekosten  CHF 0\n\n \n\nIndirekte Folgekosten  CHF 0\n\n \n\nZwischentotal  CHF 39'200\n\n \n\nAbzüglich Investitionsfolgeerträge  CHF 0\n\n \n\nTotal Folgekosten  CHF 39'200\n\n \n\n1) Bei der Berechnung der Kapitalfolgekosten gemäss Kreisschreiben über den Gemeindehaushalt wird von einer Kapitalverzin-\nsung von 5 % ausgegangen. Die Berechnung mit marktüblicher Verzinsung beruht auf den aktuell günstigen Zinsen (rund 3 \n%) und berücksichtigt eine Zeitdauer von 20 Jahren. Die detaillierte Berechnung befindet sich bei den Akten. \n2) Abschreibung und Verzinsung \n\nDie Beleuchtung wird voraussichtlich an das bestehende Beleuchtungsnetz angeschlossen. Es ist für \ndie gesamte Brenndauer jährlich mit Stromkosten in der Höhe von CHF 500 zu Lasten der Stadt Uster \nzu rechnen. Die Kosten für die Installation, Demontage und den Unterhalt der Weihnachtsbeleuchtung \nwurden bisher vom Gewerbeverband übernommen. Da die Kosten sich um CHF 15'000 auf rund \nCHF 30'000 verdoppeln, übernimmt die Stadt Uster einen pauschalen Beitrag in der Höhe von \nCHF 15'000 an die jährlich wiederkehrenden Kosten. \n\n\n\n    \n\n71/2007 \nSeite 5/5  \n\nStadtrat\n\n \n6. Auflagen \n\nDie Auszahlung des Beitrages erfolgt unter Vorbehalt der Realisierung des Projektes. \n\nDer in den Wettbewerbsbedingungen definierte Perimeter muss eingehalten werden. \n\nDie Installation der Beleuchtung ist mit der Abteilung Bau und der Abteilung Sicherheit abzusprechen. \nEs sind die entsprechenden Bewilligungen einzuholen. \n\n7. Antrag \n\nDer Stadtrat und die Jury sind überzeugt, dass die neue Weihnachtsbeleuchtung in Uster wichtige \nAkzente in der Weihnachtszeit setzen kann, was regional nicht verborgen bleiben dürfte. \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat der Vorlage zuzustimmen.  \n\nSTADTRAT USTER   \n\nDer Stadtpräsident: Der Stadtschreiber: \nMartin Bornhauser Hansjörg Baumberger   \n\n\n


text: \nStadtrat \n  \n\n \n   \n         \n\nSitzung vom 14. Februar 2023 \n\n \n\nBESCHLUSS NR.  63  /  V4.04.70 \n\nAusbildungszentrum Riedikon \n\nSanierung Brandhaus 1 \n\nGenehmigung Zusatzkredit \n\n \n\nAusgangslage \n\nMit Beschluss Nr. 66 vom 8. Februar 2022 hat der Stadtrat für die Sanierung des Brandhauses 1 \n\ndes Ausbildungszentrums (AZ) Riedikon am Bühlenweg 20 einen einmaligen Baukredit von \n\n1 525 000 Franken bewilligt. Der Gemeinderat nahm die Weisung per 4. April 2022 einstimmig an. \n\n \n\nBaukredit  \n\nDie Kostenschätzung (± 20 %) des GF Liegenschaften vom 18. November 2021 basiert auf der \n\nKostenschätzung von «Keller Architekten AG», Uster, vom 28. Oktober 2021: \n\nBKP Arbeitsgattungen  Fr. inkl. MWST \n\n1 Vorbereitungsarbeiten  110 000.– \n\n2 Gebäude   1 303 000.– \n\n5 Nebenkosten   13 000.– \n\n6 Unvorhergesehenes   69 000.– \n\n9 Umzug / Provisorien   30 000.– \n\n1-9  Total Baukosten inkl. MWST   1 525 000.– \n\n \n\nZusatzkredit \n\nDas «Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft» (AWEL) hat im Jahr 2021 ein Pilotprojekt gestartet \nund das Grundwasser im Bereich des Ausbildungszentrums auf Per- und Polyfluorierte Alkylsub-\nstanzen (PFAS) untersucht. Dabei handelt es sich um einen Schadstoff, der in früheren Lösch-\nschäumen verwendet wurde. \n\nWährend der Planungsphase des Brandhauses 1 wurden die Ergebnisse der Untersuchung bekannt. \n\nEs wurde eine erhöhte PFAS-Konzentration in den Feststoffen festgestellt. Am 31. Oktober 2022 \n\nwurde der Betriebsstandort des Ausbildungszentrums Riedikon in den Kataster der belasteten \n\nStandorte eingetragen. Die Planung hat sich dadurch verzögert. \n\nSomit ist das Aushubmaterial für die Erstellung des Untergeschosses des Brandhauses 1 fachge-\nrecht zu sanieren, was zu Mehrkosten von 530 000 Franken inkl. MWST führt. Diese Arbeiten waren \n\nzum Zeitpunkt der Bewilligung des Baukredits noch nicht bekannt. \n\n  \n\n\n\nStadtrat \n  \n\n \n   \n         \n\nSitzung vom 14. Februar 2023  |  Seite 2/3 \n\n \n\nDie Kostenprognose vom 3. Februar 2023 ist über dem Toleranzbereich (+/-10 %) der Kosten-\n\nschätzung vom 18. November 2021 angelangt und wird als Zusatzkredit angemeldet: \n\nBKP Arbeitsgattungen  Fr. inkl. MWST \n\n1 Vorbereitungsarbeiten  440 000.– \n\n2 Gebäude  60 000. – \n\n5 Nebenkosten  10 000. – \n\n6 Unvorhergesehenes  20 000. – \n\n1-9  Total Mehrkosten inkl. MWST   530 000.– \n\n \n\nFinanzplanung \n\nIn der Investitionsplanung 2023 und Folgejahre sind für das Projekt «AZ Riedikon, Sanierung \n\nBrandhaus 1» 400 000 Franken eingestellt. Durch die Projektverzögerung – bedingt durch das \nPilotprojekt des AWELs – sind für das Jahr 2024 rund 1 655 000 Franken (530 000 Franken plus \n\n1 525 000 Franken) zu budgetieren. \n\n \n\nBewilligung Zusatzkredit \n\nVorhaben AZ Riedikon, Sanierung Brandhaus 1 \n\nKostenstelle oder Projekt-Nummer  50260012 \n\nKreditbetrag einmalig1 Fr. 530 000.–  \n\nKreditbetrag wiederkehrend2 Fr. ---  \n\nZuständig Stadtrat \n\nArtikel Gemeindeordnung3 Art. 35 Abs. 1 Ziff. 5 \n\nAusgabe im Voranschlag enthalten4 teilweise   \n\nBeanspruchung Kreditkompetenz Stadtrat Fr. ---  \n\nDa aufgrund der Ausgangslage weder in sachlicher, örtlicher noch zeitlicher Hinsicht ein erheblicher \n\nEntscheidungsspielraum bleibt, gelten die Kosten für die Schadstoffsanierung als gebundene Aus-\ngaben im Sinne von § 103 Gemeindegesetz. Zuständig für die Bewilligung von gebundenen Aus-\n\ngaben ist der Stadtrat (Art. 35 Abs. 2 Ziff. 2). \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Für das Projekt «AZ Riedikon, Brandhaus 1» wird ein einmaliger Zusatzkredit in der Höhe \nvon 530 000 Franken inkl. MWST bewilligt. \n\n2. Mitteilung als Protokollauszug an \n\n Abteilungsvorsteherin Sicherheit, Beatrice Caviezel  \n\n                                                \n1 Bei Bereichen mit Vorsteuerabzugsmöglichkeit exkl. MWST; bei Bereichen ohne inkl. MWST \n2 dito \n3 Allenfalls gebundene Ausgabe gemäss § 121 Gemeindegesetz \n4 Inklusive Nachtragskredite \n\n\n\nStadtrat \n  \n\n \n   \n         \n\nSitzung vom 14. Februar 2023  |  Seite 3/3 \n\n \n\n Abteilungsleiter Sicherheit, Enrico Quattrini  \n Geschäftsfeldleiter Sicherheit, Dr. Andreas Baumgartner  \n Leistungsgruppenleiter Bevölkerungsschutz, Sascha Zollinger  \n Abteilung Finanzen, Kreditkontrolle  \n Abteilung Finanzen, Liegenschaften  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nöffentlich \n\n \n\nFür den richtigen Auszug \n\n \n\nStadtrat Uster \n\n \n\n \n\n \n\nBarbara Thalmann \nStadtpräsidentin \n\nPascal Sidler \nStadtschreiber \n\n \nVersandt am: 14.02.2023 \n\n \n\n\n


text: \nStadtrat  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nUster, 11. März 2014 \nNr. 588/2014 \n\nV4.04.71 \n\n \n\nSeite 1/5 \n\nAn die  \nMitglieder des \nGemeinderates Uster \n\nBEANTWORTUNG \nANFRAGE 588 \nWAS GESCHAH NACH „VILLA BACHAB!“? \nBALTHASAR THALMANN \n\nAm  25. November 2013 reichte das Ratsmitglied Balthasar Thalmann bei der Präsidentin des Ge-\nmeinderates die Anfrage «Was geschah nach „Villa bachab!“?» ein.  \n\nDie Anfrage hat folgenden Wortlaut: \n\n«Am 28. September 2008 haben die Ustermer Stimmberechtigten deutlich Nein zu einer neuen \nkulturellen Nutzung der Villa am Aabach gesagt. Es war innerhalb von 2 Jahren das zweite Nein. \nDer Abstimmungskampf wurde damals äusserst hart geführt – unter anderem auch mittels Streu-\nung eines anonymen Flugblatts der Gegner. Das gegnerische Komitee wurde vom heutigen Finanz-\nvorstand Werner Egli angeführt. Sie haben die Vorlage als „Mogelpackung“ betitelt und warfen dem \nStadtrat Blauäugigkeit und fahrlässiger Umgang mit Geld vor.  \n\nEs war klar, dass bei einem Nein die Villa am Aabach als Kunststätte geschlossen wird. Seit der \nAbstimmung steht die Villa am Aabach nun im alleinigen Verantwortungsbereich der Abteilung Fi-\nnanzen unter der Führung von Stadtrat Werner Egli. In der Liegenschaftenliste der Stadt Uster wird \ndie Villa am Aabach denn heute auch als Finanzvermögen aufgeführt.  \n\nIn diesem Zusammenhang frage ich den Stadtrat an: \n\n1. Nach welchen Grundsätzen wird die Villa am Aabach heute vermietet?  \n\n2. Fragen zur Auslastung: \n\na) Wie sahen die Rechnungen 2009 bis 2012 der Villa am Aabach aus (Einnahmen/Ausgaben)? \n\nb) Wie hoch war die Belegung der Villa am Aabach in Tagen in den Jahren 2009 bis 2012? \n\nc) Wurden in der Villa am Aabach auch kulturelle Veranstaltungen durchgeführt? Wie hoch war \nderen prozentuale Anteile an der Gesamtvermietung in Tagen? \n\n3. Wie ist der bauliche Zustand der Villa am Aabach? Wann stehen grössere Investitionen an? \n\n4. Welche Strategien verfolgt der Stadtrat insgesamt mit dem Portfolio „Vereinsliegenschaften“? \nWie lautet diese für den Fall der Villa am Aabach? \n\n www.uster.ch \n \n\n\n\nStadtrat  \n \n\n \n\n5. Wie weit hat sich der Stadtrat Gedanken gemacht über die künftige Nutzung der Villa am Aab-\nach, nachdem die Abklärungen im Zusammenhang mit den Planungen zum Park am Aabach keine \nklaren Antworten geliefert haben? \n\n6. Welche Nutzungskonzepte der Villa am Aabach könnte sich der Stadtrat im neuen Park am vor-\nstellen? \n\n \n\nBesten Dank für die Beantwortung. \n\nBalthasar Thalmann» \n\n \n \nDer Stadtrat beantwortet die Anfrage wie folgt: \n\nFrage 1: \n«Nach welchen Grundsätzen wird die Villa am Aabach heute vermietet?» \n\nAntwort: \nDer Stadtrat beschloss an seiner Sitzung vom 7. April 2009, die Villa am Aabach für öffentliche und \nprivate Anlässe zu nutzen und somit auch zur Vermietung an Dritte freizugeben. In erster Linie \nstehen die Räumlichkeiten der Öffentlichkeit für nicht kommerzielle Anlässe zur Verfügung. Für \nEinrichtungen und Anpassungen im Objekt (EG und OG) genehmigte der Stadtrat einen \nKreditbetrag von 75‘000 Franken. Das Dachgeschoss wird als Wohnung genutzt und ist vermietet. \n\nIn den letzten Jahren wurde die beschlossene Nutzung sehr vielfältig ausgelegt: Hochzeiten, \nGeburtstagsfeste, Familienzusammenkünfte, Taufen, Vereinsversammlungen, Sitzungen, Vorträge, \nPräsentationen, Preisverleihungen, Workshops, Stockwerkeigentümerversammlungen, \nDegustationen, Schauspiel-Seminare, Sprachkurse, Coaching- und Yogakurse. Dies nur einige \nBeispiele für die vielseitige öffentliche Nutzung der Villa am Aabach. Hingegen nahm der Stadtrat \nvorderhand Abstand von der Idee die Villa auch als Trauzimmer zu nutzen. Die Kosten für \nInfrastruktur und Personal für diesen Zweck wurden als deutlich zu hoch eingeschätzt. \n\n \n\nFrage 2: \n«Fragen zur Auslastung: \n\na)  Wie sahen die Rechnungen 2009 bis 2012 der Villa am Aabach aus (Einnahmen/Ausgaben)? \n\nb)  Wie hoch war die Belegung der Villa am Aabach in Tagen in den Jahren 2009 bis 2012?  \n\nc)  Wurden in der Villa am Aabach auch kulturelle Veranstaltungen durchgeführt? Wie hoch war \nderen prozentuale Anteile an der Gesamtvermietung in Tagen?» \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n588/2014| Seite 2/5\n\n \n \n\n\n\nStadtrat  \n \n\n \n\nAntwort: \na) Einnahmen und Ausgaben pro Jahr präsentieren sich wie folgt:  \n\n \n\nJahr Einnahmen Ausgaben 1 davon int. \nVerrechnungen 2 \n\nBemerkungen \n\n2009 26‘972 Fr. 172‘232 Fr. 50‘221 Fr. Mehraufwand erstes Betriebsjahr für \nAnschaffungen Mobiliar und bauliche \nAnpassungen \n\n2010 35‘120 Fr. 81‘231 Fr. 46‘289 Fr.  \n\n2011 37‘751 Fr. 83‘166 Fr. 46‘289 Fr.  \n\n2012 44‘566 Fr. 123‘699 Fr. 45‘718 Fr. Mehraufwand für Anschaffungen \nVorhänge und div.  Umgebungsarbeiten \n\n \n\nb)  Belegungen im Jahr \n 2009: 48 Tage  (Vermietungsstart:  Mai 2009) \n  2010: 130 Tage \n  2011:  120 Tage \n  2012: 126 Tage \n\n   \n\nc)  Anteil kulturelle Veranstaltungen \n 2009: 3 Tage entspricht  6 % \n\n2010: 33 Tage entspricht 25 % \n2011: 20 Tage  entspricht 16 % \n2012: 58 Tage entspricht 46 % \n\n  \n\nFrage 3: \n«Wie ist der bauliche Zustand der Villa am Aabach? Wann stehen grössere Investitionen an?» \n\nAntwort: \nDie Villa am Aabach befindet sich grundsätzlich in einem guten Zustand. Trotzdem sind einige \nBauteile instandsetzungsbedürftig. Anlässlich der Gemeinderats-Sitzung zum Voranschlag 2013 vom \n3. Dezember 2012 hatte das Parlament die beantragten Investitionskosten von 250‘000 Franken für \nnotwendige Instandsetzungsarbeiten für das Jahr 2013 nicht genehmigt. Davon betroffen waren die \nfolgenden Bereiche:  \n\nStatik: Garagenaussenwand, äussere Natursteinmauer, Überprüfung des Dachstuhls \n\nHaustechnik: Teilbereiche der Heizungs-, Sanitär- und Elektroanlagen \n\nBauphysik: Dämmung der untersten und obersten Geschossdecken \n\n1 Ausgaben inkl. Interne Verrechnungen (Sachversicherungen und Passivzinsen) \n2 Interne Verrechnungen (Liegenschaften des Finanzvermögens müssen gemäss Art. 24 der Verordnung über \nden Gemeindehaushalt verzinst werden.) \n\n 588/2014| Seite 3/5\n\n www.uster.ch \n \n\n                                                \n\n\n\nStadtrat  \n \n\nSobald der Gestaltungsplan «Bauentwicklungsgebiet Hinterwiesen/Park am Aabach» bewilligt und \ndie künftige Nutzung bekannt und definiert ist, werden Investitionen, wie beschrieben und auch \nweitere Arbeiten für Brandschutz und behindertengerechte Nutzung anstehen. Die Gesamtkosten \ndafür können noch nicht beziffert werden. \n\n \n\n \n\nFrage 4: \n«Welche Strategien verfolgt der Stadtrat insgesamt mit dem Portfolio „Vereinsliegenschaften“? Wie \nlautet diese für den Fall der Villa am Aabach?» \n\nAntwort: \nDie «Vereinsliegenschaften» sind Teil der «strategischen» Liegenschaften – Teilgebiet «überbaut». \nSie decken den aktuellen oder zukünftigen Raumbedarf der Stadt Uster ab oder sind als \nTauschobjekte geeignet. Falls sie zurzeit nicht für den Eigenbedarf genutzt werden, können sie \nwenn möglich an Mieter im öffentlichen Interesse oder im Baurecht an \nGenossenschaften/Stiftungen als Wohnnutzung abgegeben werden. Alle «Vereinsliegenschaften» \nwerden der Öffentlichkeit zur Nutzung angeboten und sind fast ausnahmslos an Vereine vermietet. \n«Musikcontainer» und «Central» dagegen gehören zur zentralen Vermietung für nichtkommerzielle \nAnlässe (Vereine und Kultur) bzw. kommerzielle Anlässe.  \n\nDie überbaute Liegenschaft Parz. Nr. B 6321 mit der Villa am Aabach wurde durch den Stadtrat als \nstrategische Liegenschaft bezeichnet (Zone Oe, Klärung Kulturkonzept) und gemäss Strategie als \n«öffentliche Nutzung» ins Portefeuille «Vereinsliegenschaften» integriert. Nun gilt es, die \n«öffentliche Nutzung» noch genau zu definieren (siehe auch Antwort 6). \n\n \n\nFrage 5: \n«Wie weit hat sich der Stadtrat Gedanken gemacht über die künftige Nutzung der Villa am Aabach, \nnachdem die Abklärungen im Zusammenhang mit den Planungen zum Park am Aabach keine klaren \nAntworten geliefert haben?» \n\nAntwort: \n\nRückblick: \n\nDer Gemeinderat genehmigte am 13. Februar 2012 den «Synthesebericht Gebietsentwicklung Park \nam Aabach». Er beauftragte den Stadtrat, den Gestaltungsplan über das Bauentwicklungsgebiet \nHinterwiesen/Park am Aabach sowie ein Vorprojekt für die Neugestaltung des Parkareals zu \nerstellen und ihm zur Festsetzung zu unterbreiten. \n\nIm Bericht wurde folgendes festgehalten: \n\n«Die Villa ist ein Schutzobjekt in prächtiger Umgebung. Diesem städtischen Juwel muss Sorge \ngetragen werden. Niederschwellige bauliche Eingriffe sind möglich. Die Nutzung muss sich aber \ndem Schutzobjekt unterordnen. Keine der vorgeschlagenen Erweiterungsbauten hat die Jury über-\nzeugt. Die öffentliche Nutzung ist beizubehalten und eventuell noch zu intensivieren (u.a. als \nRepräsentationsort für Empfänge, Seminare, Schulungen und Kurse). Als weitere Idee steht \nnochmals das Thema «Event-Trauung» mit anschliessendem Apéro oder andere Festlichkeiten in \ndieser städtischen Villa zur Diskussion.» \n \n\nErfolgte Planung: \n\nIn Zusammenarbeit mit dem Gesamtprojekt «Gebietsentwicklung Park am Aabach» wurden im Teil-\nprojekt «Villa am Aabach» inkl. der näheren Umgebung folgende Schlüsse gezogen: \n\n \n\n \n\n588/2014| Seite 4/5\n\n \n \n\n\n\nStadtrat  \n \n\nGebäude \n\nDamit die zukünftige Nutzung einem breiteren Publikum zugänglich gemacht werden kann, muss \nRücksicht auf die bestehende Bausubstanz genommen werden. Dabei müssen mit den aufgelaufe-\nnen Instandsetzungsmassnahmen auch die Anforderungen bezüglich Brandschutz und \nbehindertengerechtem Bauen erfüllt werden. Grosse Eingriffe in das bestehende Schutzobjekt sind \nnicht möglich, daher ist auch vom Einbau eines Restaurants abzusehen. \n\nUmgebung \n\nDie Neugestaltung des Parks bringt die Villa ins Herz der Anlage. Der neue Hauptverbindungsweg \nführt an der Villa vorbei und schafft direkten Anschluss an die Parkanlage. \n\nKünftige Nutzung: \n\nSiehe Antwort zur Frage 6. \n\n \n\nFrage 6: \n«Welche Nutzungskonzepte der Villa am Aabach könnte sich der Stadtrat im neuen Park am vor-\nstellen?» \n\nAntwort: \nMit dem erarbeiteten Vorprojekt liegen Grundlagen vor, damit die Villa am Aabach zukünftig einem \nbreiten Publikum geöffnet werden kann. Die geplante Erschliessung wird den Zugang zur Villa am \nAabach öffnen und stellt das Gebäude in die Mitte der öffentlichen Parkanlage. Die zukünftige Nut-\nzung soll sich im Rahmen der aktuellen Zwischennutzung weiterentwickeln und die Villa zu einem \nöffentlichen Begegnungsort werden. Die Zwischennutzung hat sich bewährt. Die Räumlichkeiten \nsollen  in der Folge vermehrt auch an Vereine weitervermietet werden, damit eine grössere Auslas-\ntung abends und an den Wochenenden erreicht werden kann.  \n \n \nDer Stadtrat bittet den Gemeinderat, von der Antwort auf die Anfrage Nr. 588 der Ratsmitglieds \nBalthasar Thalmann betreffend «Was geschah nach „Villa bachab“!»? Kenntnis zu nehmen.  \n\nSTADTRAT USTER \n\nMartin Bornhauser Hansjörg Baumberger \nStadtpräsident Stadtschreiber \n\nBeilage (Aktenauflage Gemeinderat) \n\n– Anfrage 588: Was geschah nach «Villa bachab», vom 25.11.2013 \n\n 588/2014| Seite 5/5\n\n www.uster.ch \n \n\n\n