text: \nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n\nUster, 6. November 2018 \nNr. 19/2018 \n\nV4.04.70 \n\n \nZuteilung: KPB/RPK \n\nSeite 1/15 \n\nWEISUNG 19/2018 DES STADTRAT ES:  ÖFFENTLICHER   \n\nGESTALTUNGSPLAN «UNTERE FARB»,  USTER,  FESTSETZUNG \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf § 88 des Planungs- und Bauge-\nsetzes (PBG) sowie Art. 19 Abs. 1 lit. c der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, \nfolgenden Beschluss zu fassen: \n\n  \n\n1. Der öffentliche Gestaltungsplan «Untere Farb», Uster, bestehend aus \n\n Vorschriften mit Art. 1–15 vom August 2015 \n Situationsplan 1:500 vom August 2015 \n\nwird festgesetzt. \n\n2. Der Bericht zu den Einwendungen vom August 2015 wird genehmigt. \n\n3. Vom Planungsbericht gemäss Art. 47 der Raumplanungsverordnung (RPV) vom \nSeptember 2018 wird zustimmend Kenntnis genommen. \n\n4. Der kommunale Siedlungsplan vom 7. April 1984 wird im Bereich des Gestaltungs-\nplanperimeters den aktuellen Gegebenheiten angepasst und gemäss Situation \n1:10 000 vom August 2015 der östliche Arealteil als «schutzwürdiges Ortsbild» be-\nzeichnet. \n\n5. Der Zonenplan 1998 wird im Bereich des Gestaltungsplanperimeters den aktuellen \nGegebenheiten angepasst und gemäss Situationsplan 1:5000 vom August 2015 der \nwestliche Arealteil der «Freihaltezone» und der östliche Teil der «Kernzone, Kirch-\nuster, Lärmempfindlichkeitsstufe III» zugewiesen. \n\n6. Der Stadtrat wird ermächtigt, Änderungen am Gestaltungsplan in eigener Zustän-\ndigkeit vorzunehmen, sofern sie sich als Folge von Auflagen im Genehmigungsver-\nfahren oder von Entscheiden im Rechtsmittelverfahren als notwendig erweisen. \nSolche Beschlüsse sind öffentlich bekanntzumachen. \n\n7. Das Grundstück mit einem Buchwert von 4 431 450 Franken wird vom Finanz- ins \nVerwaltungsvermögen transferiert.  \n\n8. Die Vorlage untersteht der Volksabstimmung. \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n\n9. Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug. \n\n \n\nReferent des Stadtrates: Abteilungsvorsteher Bau, Stefan Feldmann \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n  19/2018 | Seite 3/15\n\nGESCHÄFTSFELD /  LEIS TUNGSGRUPPE  \n\nSTADT-  UND VERKEHRSPLANUNG  \n\nA Strategie \n\n Leitbild Uster als attraktiver Wohnstandort mit hoher Naherholungs-\nqualität \n\n Strategischer Schwerpunkt \nNr. 2 und 3 \n\nDem Stadtzentrum zu überschaubaren Lebensräumen mit \ndurchmischter Nutzung und eigener Identität verhelfen. \n\nDie Stadt Uster gewährleistet die sorgfältige Pflege ihrer Grün-\nräume, schafft entlang dem Aabach Erholungsgebiete und un-\nterstützt Private in der Realisierung neuer, hochwertiger Wohn-\nräume und Gewerbezonen. \n\n Strategisches Ziel Uster setzt den Schwerpunkt auf die Entwicklung von Gebieten \nmit durchmischter Nutzung und schafft durch raumplanerische \nInstrumente günstige Rahmenbedingungen für Private und Un-\nternehmen zur Realisierung von hochwertigem Wohnraum und \nzur Schaffung von Gewerbezonen. \n\nUster geht sorgfältig mit seinen Grün- und Naturräumen um. \n\n Massnahme   \n\nB NPM: Wirkungs- und Leistungsziel, das mit Antrag verfolgt wird \n\n Bestehend Interdisziplinär und fachlich fundierte, auf Nachhaltigkeit aus-\ngerichtete Stadtentwicklung unter Einbezug sozialer, wirtschaft-\nlicher und ökologischer Sichtweisen. \n\n Neu - \n\nB1 Leistung, die mit diesem Antrag erbracht werden soll \n\n Bestehend Sondernutzungspläne/Gebietsentwicklung/Projektmanagement \n(P) \n\n Neu - \n\nB2 Indikator, der zur Messung der Zielerreichung verwendet werden soll \n\n Bestehend - \n\n Neu - \n\nB3 Kennzahl/en, die aufgrund dieses Antrages aufgenommen werden \n\n Bestehend - \n\n Neu - \n\n  \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n  19/2018 | Seite 4/15\n\nB4 Finanzen (inkl. allf. Personalkosten), die aufgrund dieses Antrages benötigt wer-\nden \n\n Einmalig Investitionsrech-\nnung \n\nFr. 4 431 450 (Transfer Finanz- in das Verwaltungsvermögen)  \n\n Einmalig Laufende Rech-\nnung \n\nFr. 2 885 046 (voraussichtlicher Buchverlust)  \n\n Folgekosten total \n- davon Kapitalfolgekosten \n- davon übrige Mehrkosten \n\nFr.       \nFr.       (kein Bestandteil Globalkredite) \nFr.       im Globalkredit ab Jahreinzustellen \n(Mehrkosten = übrige Folgekosten ./. Erträge Globalkredit) \n\nB5 Personal, welches aufgrund dieses Antrages benötigt wird \n\n Veränderung \nBegründung bei Verände-\nrung: \n\nkeine \n\nC Bemerkungen zu Konzepten, anderen bestehenden Dokumenten, Grundlagen etc \n\n        \n \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n  19/2018 | Seite 5/15\n\nA. Ausgangslage \n\nAn der Sitzung vom 8. Februar 2016 setzte der Gemeinderat den öffentlichen Gestaltungsplan «Un-\n\ntere Farb» mit 21 : 7 Stimmen fest (Antrag des Stadtrats 45/2015). Gegen diesen Beschluss wurde \n\ndas Volksreferendum ergriffen. An der Volksabstimmung vom 21. Mai 2017 sprachen sich \n5445 Stimmberechtigte für und 3790 gegen den Gestaltungsplan aus. Bereits am 2. Mai 2017 reich-\n\nte ein Rekurrent beim Bezirksrat Uster einen Rekurs in Stimmrechtssachen ein. In diesem be-\nantragte er, es sei die Volksabstimmung vom 21. Mai 2017 betreffend den öffentlichen Gestaltungs-\n\nplan «Untere Farb» zu sistieren und es sei das Geschäft anschliessend, unter dem ausdrücklichen \nHinweis auf die finanziellen Folgen der erforderlichen Umbuchung der Liegenschaft vom Finanzver-\n\nmögen in das Verwaltungsvermögen, dem Volk erneut zur Abstimmung vorzulegen. Eventualiter \n\nstellte er das Begehren, es sei die Stadt Uster zu verpflichten, mit dem Kreditantrag für die Reali-\nsierung des geplanten Vorhabens das Volk ausdrücklich auf die finanziellen Folgen der erforderli-\n\nchen Umbuchung der Liegenschaft vom Finanzvermögen in das Verwaltungsvermögen aufmerksam \nzu machen. Mit Beschluss vom 5. April 2018 hiess der Bezirksrat den Rekurs gut und hob die Volks-\n\nabstimmung vom 21. Mai 2017 auf. Die Stadt Uster wurde aufgefordert, die Volksabstimmung zu \n\nwiederholen. In der Abstimmungsweisung seien die Stimmberechtigten über die Konsequenzen der \nZonenänderung und die unumstrittene Umbuchung vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen sowie \n\ndie Tatsache, dass das Verwaltungsvermögen nicht ohne weiteres verwertbar und pfändbar ist, zu \ninformieren. In aufsichtsrechtlicher Hinsicht wurde die Stadt verpflichtet, die Stimmberechtigten \n\nüber die Entwicklung der Bewertung des Grundstücks «Untere Farb» (inkl. Ab- und Aufwertungen) \nsowie über die angefallenen Planungsaufwendungen zu informieren. \n\nAufgrund der neuen finanziellen Rahmenbedingungen (vgl. nachfolgend «Finanzielles») ist der öf-\n\nfentliche Gestaltungsplan «Untere Farb» dem Gemeinderat nochmals zur Festsetzung zu unterbrei-\nten. \n\nRaumplanerische Aspekte des bezirksrätlichen Entscheids \n\nIm Zonenplan 1984 legte der Gemeinderat für das Gebiet der «Unteren Farb» eine Reservezone \n\nfest. 1998 wurde die im Zonenplan weiss dargestellte Reservezone durch den Gemeinderat mit \neiner Schraffur überlagert und in der Legende neu als «Bauzone mit Gestaltungsplanpflicht» (öf-\n\nfentlicher Gestaltungsplan erforderlich) bezeichnet. Die Weisung wurde mit nachfolgender Erklärung \nergänzt: «Was die vorgesehene Bauzone mit Gestaltungsplan betrifft, präzisiert die parlamentari-\n\nsche Raumplanungskommission den Zweck in der Erhaltung der bestehenden Nutzweise, einer an-\n\ngemessenen Erweiterung sowie der guten Einordnung der Bauten und Anlagen.» Um was für eine \nBauzone es sich handelt (Kernzone, Wohnzone, Gewerbezone, Zone für öffentliche Bauten und \n\nAnlagen) wurde weder im Zonenplan noch in der Bauordnung deklariert. Entdeckt wurde die Dis-\nkrepanz im Rahmen der Genehmigung der Planungsvorlage durch den Regierungsrat. Mit Beschluss \n\nNr. 45 vom 6. Januar 1999 stellte der Regierungsrat fest, dass für die rechtmässige Umsetzung der \n\nFestlegungen im Zonenplan die Bauordnung zwingend durch entsprechende Bestimmungen ergänzt \nwerden müsse. Die Stadt Uster wurde in der Folge eingeladen, diesem Anliegen bei der nächsten \n\nRevision der Nutzungsplanung Rechnung zu tragen, was mit der an der Volksabstimmung vom \n21. Mai 2017 vorgelegten Anpassung des Zonenplanes mit der Bezeichnung der Kernzone für den \n\nöstlichen Teil des Areals und der Freihaltezone für die westlich daran anstossende «Farbwiese» \n\nerfolgte. Da nun der Bezirksrat entgegen der Interpretation des Stadtrates beschlossen hat, dass es \nsich im vorliegenden Fall nicht um eine Reservezone, sondern eine Bauzone handelt, werden die \n\nneu berechneten finanziellen Auswirkungen nachfolgend dargelegt. Um was für eine Bauzone es \nsich nun definitiv handelt, bleibt nach dem Entscheid des Bezirksrates unklar. In Anlehnung an die \n\ngebaute Umgebung nimmt der Stadtrat die Zone W4 als Berechnungsgrundlage. \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n  19/2018 | Seite 6/15\n\nFinanzielle Aspekte \n\nDie vom Bezirksrat empfohlene Neubewertung mit der «Bauzone mit Gestaltungsplanpflicht» als \n\nGrundlage hat zu einer Aufwertung von Total 3 444 820.25 Franken geführt. Der Buchwert der \nGrundstücke Kat.-Nr. B7464 und Kat.-Nr. B7465 beträgt per 31. Oktober 2018 4 431 450 Franken. \n\nPer Ende 2017 betrug der Buchwert der beiden Grundstücke Fr. 986 629.75. \n\nDie Aufwertung ist hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass für die Parzelle Kat.-Nr. B7464 zwei \nseparate Bewertungen durchgeführt wurden. So wird das Grundstück zweigeteilt, respektive es er-\n\nfolgt eine Bewertung für das Wohnhaus mit Scheune und eine Bewertung für die Wiese. Aufgrund \nder neuen Zone (Bauzone mit Gestaltungsplanpflicht) ergibt sich ein deutlich höherer Wert pro m2. \n\nSo wird für die «Farbwiese»  ein Quadratmeterpreis von 1300 Franken als Basis genommen (Land-\nwert 100 Prozent). In der Bewertung 2016 ging man aufgrund der vermeintlichen Reservezone \n\nnoch von einem Quadratmeterpreis von 50 Franken (Landwert 100 Prozent) aus. \n\nEs gilt festzuhalten, dass für die gesetzlich vorgeschriebenen Neubewertungen 1996, 2006 und \n2016 die Beschlüsse vorliegen. Der Bezirksrat erwähnt in seinem Entscheid, dass offenbar keine Ge-\n\nnehmigungsbeschlüsse der Vorsteherschaft (Stadtrat) zu den Neubewertungen vorliegen. In den \nVerfügungen 2006 und 2016 des Gemeindeamtes des Kantons Zürich zu den jeweiligen Neubewer-\n\ntungen ist aber auf dem Verteiler auch der Bezirksrat Uster aufgeführt. \n\nDie Festsetzung des Gestaltungsplanes und die dadurch bedingte Anpassung des Zonenplanes füh-\n\nren dazu, dass die beiden zur Diskussion stehenden Grundstücke dem Verwaltungsvermögen zuge-\n\nordnet werden müssen. Bis anhin wurde ein Transfer von Grundstücken jeweils erst mit dem Bau-\nkredit vorgelegt. Dies war auch bei der «Unteren Farb» so vorgesehen. Aufgrund des Entscheids \n\ndes Bezirksrates erfolgt der Transfer der Grundstücke vom Finanz- in das Verwaltungsvermögens \nbereits mit der Festsetzung des Gestaltungsplanes. Konkret bedeutet dies, dass die beiden Grund-\n\nstücke mit Genehmigung des Gestaltungsplanes transferiert werden und damit nicht ohne weiteres \nverwertbar und pfändbar sind. Somit würde eine Überbauung auf der «Farbwiese» (Teil von Kat.-\n\nNr. B7464) verunmöglicht. Mit der aktuellen Rechnungslegung HRM1 wird das Verwaltungsvermö-\n\ngen zu 10 Prozent (Immobilien) respektive 20 Prozent (Mobilien) abgeschrieben. In der neuen \nRechnungslegung erfolgen die Abschreibungen anhand der vorgeschriebenen Nutzungsdauer. Mit \n\nder Festsetzung des Gestaltungsplanes und der dadurch bedingten Anpassung des Zonenplanes \nwird die aktuell gültige Zone «Bauzone mit Gestaltungsplanpflicht» geändert. Das Grundstück Kat.-\n\nNr. B7465 und der überbaute Teil des Grundstückes Kat.-Nr. B7464 werden der Kernzone zugewie-\n\nsen. Der westliche Teil des Grundstückes Kat.-Nr. B7464 wird der Freihaltezone zugewiesen. Diese \nUmzonung in die Freihaltezone wird eine deutliche Abwertung zur Folge haben, da dieser Grund-\n\nstücksteil nicht mehr überbaut werden kann. Konkret wird die Abwertung rund 2,9 Mio. Franken \nbetragen. \n\nDie finanzielle Entwicklung der beiden Grundstücke ab 1987, soweit diese festgestellt werden kann, \nwird in der nachfolgenden Tabelle mit den Fussnoten im Anhang dargestellt. \n\nProjektbezogene Aspekte \n\nDie «Untere Farb» liegt im Zentrum von Uster südlich des Stadtparkes. Die über 300-jährige Blau-\n\nfärberei wurde Mitte des 19. Jahrhunderts in ein Bauernwohnhaus mit Ökonomieteil umgebaut. Die \n\nLiegenschaft ist ein wichtiger Bestandteil der Industrielandschaft entlang des Aabachs. Das Gebäu-\nde ist zusammen mit der gedeckten Holzbrücke im kommunalen Inventar der Denkmalschutzob-\n\njekte enthalten und wurde 1984 vom Stadtrat als Zeuge eines vorindustriellen Gewerbebaus unter \nSchutz gestellt. 1987 konnte die Stadt die «Untere Farb» erwerben. \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n  19/2018 | Seite 7/15\n\nIm Jahr 2011 wurde eine Testplanung über das Zentrum von Uster durchgeführt. Auch die «Untere \nFarb» wurde damals in die Planung miteinbezogen. Klare Nutzungsvorstellungen bestanden damals \n\nnoch nicht. Im Rahmen des Testplanungsverfahrens wurde die Frage, wie die «Untere Farb» in Zu-\n\nkunft genutzt werden soll, wie folgt beantwortet: «Die Substanz dieses Zeitzeugen ist sorgfältig und \nfachgerecht zu renovieren. Ergänzend soll eine extensive Nutzung gesucht werden, welche mit der \n\nSubstanz kompatibel ist. Mut zur Leere und Sorgfalt bei der Wahl der Nutzung ist gefragt, da im \nUmfeld bereits sehr viel passiert.» \n\nDas Stadtarchiv Uster ist heute auf verschiedene Standorte verteilt. Die Platzreserven sind be-\nschränkt und die Anforderungen an die Sicherheit und die Arbeitsplatzqualität genügen den gesetz-\n\nlichen Vorschriften nicht mehr. Um die vorhandenen Sicherheitsmängel zu beheben, den Platzbe-\n\ndarf für die nächsten 40 Jahre zu sichern und die Betriebsabläufe zu optimieren, hat die Stadt Uster \nim Jahr 2013 eine Standortevaluation für ein neues Archiv in Auftrag gegeben. Dabei wurde die \n\n«Untere Farb» als geeignetes Objekt evaluiert. Die zentrale Lage am Stadtpark, die Nähe zum \nStadthaus, die Präsenz im öffentlichen Raum sowie die Vereinbarkeit der Nutzung mit dem Schutz-\n\nobjekt waren gewichtige Argumente, welche für die «Untere Farb» sprechen. \n\nIm März 2014 hat der Stadtrat Konzeptideen als Basis für die Umnutzung der «Unteren Farb» fest-\n\ngesetzt: Das Stadtarchiv soll in die Scheune der «Unteren Farb» eingebaut werden. Der Wohnteil ist \n\nsachgerecht zu renovieren, damit er künftig für öffentliche Nutzungen zur Verfügung gestellt wer-\nden kann. Ziel ist eine öffentliche Nutzung bei gleichzeitigem Erhalt der denkmalpflegerisch wert-\n\nvollen Bausubstanz sowie eine sorgfältige Umgebungsgestaltung mit hoher Aufenthaltsqualität für \ndie Nutzer und die Öffentlichkeit. Damit die Anlage durch die Bevölkerung genutzt werden kann, \n\nsoll im Erdgeschoss des heutigen Wohnteils eine Schenke eingerichtet werden, welche im Sommer \nmit einem neu angelegten Aussensitzplatz aufgewertet wird. Dieser bietet eine willkommene saiso-\n\nnale Ergänzung zum bestehenden Stadtparkcafé. \n\nNoch kein konkretes Projekt liegt für die Nutzung des Grundstücks, Kat. Nr. B7465 vor, das durch \nden öffentlichen Weg vom übrigen Areal abgetrennt ist. Es befindet sich, ebenfalls in der Bauzone \n\nmit Gestaltungsplanpflicht. Bedingt durch die Grundstückgrösse und Grundstücksform sowie die \nörtliche Lage kann eine Überbauung aber ausgeschlossen werden. \n\nAuch die «Farbwiese» – zwischen Aabach und Forchstrasse – soll als flexibel nutzbare Parkanlage \nden Stadtpark erweitern und der Bevölkerung zugänglich gemacht werden. \n\nMit der Verlegung des Stadtarchivs in die «Untere Farb» wurde eine Nutzung gefunden, die der \nSubstanz dieses wichtigen kommunalen Schutzobjektes gerecht wird und zugleich die für Uster prä-\n\ngende Industrieachse entlang des Aabachs weiter aufwertet. \n\nFür die Auswahl eines Planungsteams für die Umsetzung wurde im Herbst 2014 ein Studienauftrag \nauf Basis der Konzeptideen durchgeführt. \n\nDie «Untere Farb» befindet sich in der Bauzone mit Gestaltungsplanpflicht. Der Stadtrat beauftragte \ndas Geschäftsfeld Stadtraum und Natur mit der Ausarbeitung des Gestaltungsplans. Dieser liegt nun \n\nzur Beschlussfassung vor. Das Resultat des Studienauftrages bildet die Basis für den vorliegenden \nGestaltungsplan. Dieser setzt die planerischen Rahmenbedingungen für die Umnutzung. \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n  19/2018 | Seite 8/15\n\nB. Gestaltungsplan \n\n1. Öffentlicher Gestaltungsplan «Untere Farb», Uster \n\nDer öffentliche Gestaltungsplan «Untere Farb», Uster, umfasst folgende Bestandteile: \n\n Vorschriften mit Art. 1–15 vom August 2015 \n Situationsplan 1 : 500 vom August 2015 (eine Verkleinerung liegt dieser Weisung bei) \n Bericht zu den Einwendungen vom August 2015 \n Planungsbericht nach Art. 47 Raumplanungsverordnung (RPV) vom September 2018 \n\nEs ist wichtig zu wissen, dass der Gestaltungsplan kein ausführungsreifes Bauprojekt darstellt. Viel-\nmehr werden mit diesem Planungsinstrument die Bestimmungen der Bau- und Zonenordnung indi-\n\nviduell konkretisiert und, soweit notwendig, ergänzt. \n\n2. Beschrieb \n\nDer Inhalt eines Gestaltungsplanes wird in § 83 ff. des Planungs- und Baugesetzes (PBG) vorge-\n\ngeben. Dementsprechend müssen mit dem Gestaltungsplan für bestimmt umgrenzte Gebiete Zahl, \nLage, äussere Abmessungen sowie die Nutzweise und Zweckbestimmung der Bauten bindend fest-\n\ngelegt werden. Dabei darf von den Bestimmungen über die Regelbauweise und von den kantonalen \n\nMindestabständen abgewichen werden. \n\nAn dieser Stelle sei auf den umfassenden Planungsbericht gemäss Art. 47 der Raumplanungsver-\n\nordnung (RPV) hingewiesen, welcher zusammen mit den anderen Unterlagen in der Aktenauflage \neingesehen werden kann. \n\n3. Vorschriften zum öffentlichen Gestaltungsplan «Untere Farb», Uster \n\nA. Allgemeine Bestimmungen \n\nArt. 1 Ziele und Zweck \n\n1 Die «Untere Farb» ist ein kommunales Schutzobjekt. In der Scheune soll neu das Stadtarchiv so-\n\nwie die Paul Kläui Bibliothek eingebaut werden. Der Wohnteil ist sachgerecht zu renovieren. Der \nGestaltungsplan schafft die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Einbau des Stadtarchivs. \n\n2 Der Freiraum dient der Öffentlichkeit sowie den Nutzern der «Unteren Farb». Die im Situations-\nplan bezeichnete Farbwiese ist eine Erweiterung des bestehenden Stadtparks. \n\n3 Die Ziele des Gestaltungsplans sind die Gewährleistung einer öffentlichen Nutzung bei gleichzeiti-\n\ngem Erhalt der denkmalpflegerisch wertvollen Bausubstanz sowie eine sorgfältige Umgebungsge-\nstaltung mit hoher Aufenthaltsqualität für die Nutzer und die Öffentlichkeit. \n\nArt. 2 Geltungsbereich und Bestandteile \n\n1 Der Geltungsbereich des Gestaltungsplanes umfasst die Grundstücksflächen innerhalb des im \n\nSituationsplan dargestellten Perimeters. \n\n2 Der Gestaltungsplan besteht aus den nachfolgenden Vorschriften und dem zugehörigen Situa-\n\ntionsplan im Massstab 1:500. \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n  19/2018 | Seite 9/15\n\nArt. 3 Verhältnis zum übergeordneten Recht \n\n1 Soweit die nachfolgenden Bestimmungen nichts Abweichendes festlegen, gelten die Vorschriften \n\ndes kantonalen Planungs- und Baugesetzes unter Einschluss der ausführenden kantonalen Erlasse. \n\n2 Vorgehendes kantonales und eidgenössisches Recht bleibt vorbehalten. \n\nB. Nutzung und Gestaltung \n\nArt. 4 Baubereich \n\n1 Neu- und Umbauten sind innerhalb des bestehenden Gebäudemantels der Liegenschaft Asseku-\nranznummer 2558 zulässig. \n\n2 Ausserhalb des Gebäudemantels sind folgende Bauteile und Anlagen zulässig: \n\na. ebenerdige, ungedeckte Parkierungs- und Erschliessungsanlagen; \n\nb. technische Anlagen wie Beleuchtungsanlagen, Kamine, Abluftrohre; \nc. Anlagen zur Führung eines Aussenrestaurants; \n\nd. Kinderspielplätze und Kunstwerke; \n\ne. ungedeckte Veloabstellplätze; \nf. Kleinbauten wie Gartenhaus und Pavillon; \n\ng. Ufermauern. \n\n3 Bauten und Anlagen sind für sich und in ihrem Zusammenhang mit der baulichen und landschaft-\n\nlichen Umgebung im Ganzen und in ihren Teilen so zu gestalten, dass eine besonders gute Gesamt-\nwirkung entsteht. Sie dürfen den historischen Wert des geschützten Ensembles nicht beeinträchti-\n\ngen. \n\n4 Wo eine Gefährdung durch Hochwasser besteht, sind die Grundeigentümer verpflichtet, die nöti-\n\ngen Schutzmassnahmen zu treffen. \n\nArt. 5 Nutzung und Nutzungsanordnung \n\n1 Es sind Verwaltungs- und Dienstleistungsnutzungen zulässig. \n\n2 In der Scheune sind Nutzungen zulässig, welche der Erfüllung öffentlicher Aufgaben dienen, ins-\n\nbesondere der Archivnutzung samt den dazugehörigen Arbeitsräumen. \n\n3 Im Erdgeschoss ist eine Gaststätte samt Aussensitzplätzen zulässig. \n\nArt. 6 Denkmalschutz \n\n1 Der Schutzumfang des Gebäudes «Untere Farb» mit der Assekuranznummer 2558 samt Umge-\nbung richtet sich nach dem Stadtratsbeschluss Nr. 1013 vom 13. November 1984. \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n  19/2018 | Seite 10/15\n\nC. Freiräume \n\nArt. 7 Freiraum \n\n1 Der Freiraum ist für sich und in seinem Zusammenhang mit der baulichen und landschaftlichen \nUmgebung im Ganzen und in seinen Teilen so zu gestalten, dass eine besonders gute Gesamtwir-\n\nkung entsteht.  \n\n2 Die Farbwiese ist als grosszügige Wiesenfläche mit Heckensaum und einzelnen Bäumen zu gestal-\n\nten. \n\n3 Der Bäuerinnengarten ist als Gartenanlage mit integrierten Aussensitzplätzen für die Gaststätte zu \n\ngestalten. \n\nArt. 8 Bepflanzung \n\n1 Für die Bepflanzung sind standortgerechte Bäume und Sträucher zu verwenden. \n\n2 Die im Plan bezeichneten Bäume sind soweit wie möglich zu erhalten. Müssen sie entfernt wer-\n\nden, beispielsweise aus Sicherheitsgründen, ist für angemessenen Ersatz zu sorgen. \n\nD. Erschliessung und Parkierung \n\nArt. 9 Erschliessung \n\n1 Die Erschliessung für den motorisierten Individualverkehr und die Anlieferung erfolgt in dem im \n\nSituationsplan bezeichneten Bereich.  \n\nArt. 10 Fuss- und Radwegverbindungen \n\n1 Durch das Areal sind ausgehend von den im Situationsplan dargestellten Richtungspunkten geeig-\nnete öffentliche Fusswegverbindungen bzw. Fuss- und Radwegverbindungen zu führen. Kombinier-\n\nte Fuss- und Radwege müssen eine minimale Breite von 3,5 m aufweisen. \n\nArt. 11 Parkierung \n\n1 Die Zahl der Abstellplätze für Motorfahrzeuge richtet sich nach der kommunalen Parkplatzverord-\nnung vom 1. August 1992 (Reduktionsgebiet A) bzw. der jeweils gültigen Fassung. \n\n2 Die Abstellplätze für Motorfahrzeuge sind oberirdisch in dem im Situationsplan ersichtlichen Be-\n\nreich anzuordnen. \n\nArt. 12 Fahrradabstellplätze \n\n1 Die Zahl der Fahrradabstellplätze bemisst sich nach der kommunalen Parkplatzverordnung vom \n1. August 1992 bzw. der jeweils gültigen Fassung. \n\nE. Umwelt \n\nArt. 13 Lärmschutz \n\n1 Das im Situationsplan bezeichnete Gebiet ist der Empfindlichkeitsstufe III gemäss Art. 43 der eid-\n\ngenössischen Lärmschutzverordnung zugewiesen. \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n  19/2018 | Seite 11/15\n\nArt. 14 Lichtemissionen \n\n1 Himmelwärts gerichtete Beleuchtungsanlagen sind nicht zulässig. Davon ausgenommen sind Be-\n\nleuchtungen, welche der Sicherheit dienen oder im öffentlichen Interesse stehen. Sie haben im \nSinne einer Vermeidung von Lichtemissionen grundsätzlich so rücksichtsvoll wie möglich zu erfol-\n\ngen. \n\n2 Die Beleuchtung von Objekten ist bewilligungspflichtig. \n\nF. Schlussbestimmungen \n\nArt. 15 Inkrafttreten, Änderungen \n\n1 Der Gestaltungsplan tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung der rechtskräftigen \nkantonalen Genehmigung in Kraft. \n\n4. Erläuterungen zu den Gestaltungsplanvorschriften \n\nDie wichtigsten Festlegungen in den Gestaltungsplan-Vorschriften werden wie folgt erläutert: \n\nZiele und Zweck (Art. 1) \n\nDer Gestaltungsplan bezweckt die Umnutzung der «Unteren Farb» und schafft die planungsrecht-\nlichen Voraussetzungen für den Einbau des Stadtarchivs in die Scheune der «Unteren Farb». Der \n\nWohnteil soll sachgerecht renoviert werden, damit er künftig für öffentliche Nutzungen zur Verfü-\ngung gestellt werden kann. Damit die Anlage durch die Bevölkerung genutzt werden kann, soll im \n\nErdgeschoss des heutigen Wohnteils eine Schenke eingerichtet werden, welche im Sommer mit \n\neinem neu angelegten Aussensitzplatz aufgewertet wird. Dieser bietet eine willkommene saisonale \nErgänzung zum bestehenden Stadtparkcafé. Auch die Wiese zwischen Aabach und Forchstrasse soll \n\n– als flexibel nutzbare Parkanlage – den Stadtpark erweitern und der Bevölkerung zugänglich ge-\nmacht werden. \n\nZiel ist eine öffentliche Nutzung bei gleichzeitigem Erhalt der denkmalpflegerisch wertvollen Bau-\nsubstanz sowie eine sorgfältige Umgebungsgestaltung mit hoher Aufenthaltsqualität für die Nutzer \n\nund die Öffentlichkeit.  \n\nBaubereich (Art. 4) \n\nNeu- und Umbauten sind innerhalb des bestehenden Gebäudemantels der Liegenschaft Asseku-\n\nranznummer 2558 zulässig. \n\nAngesichts der grossen städtebaulichen und denkmalpflegerischen Bedeutung der «Unteren Farb» \n\nwird von Bauten, Anlagen und der Umgebung eine gute gestalterische Gesamtwirkung verlangt. \n\nNutzung und Nutzungsanordnung (Art. 5) \n\nEs wird eine öffentliche Nutzung angestrebt. Nebst Verwaltungs- und Dienstleistungsnutzungen ist \nim Erdgeschoss auch eine Gaststätte zulässig. Das Erdgeschoss soll zur Attraktivitätssteigerung des \n\nZentrums Uster beitragen. \n\nDenkmalschutz (Art. 6) \n\nDer Schutzumfang des Gebäudes «Untere Farb» mit der Assekuranznummer 2558 samt Umgebung \nrichtet sich nach dem Stadtratsbeschluss Nr. 1013 vom 13. November 1984. \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n  19/2018 | Seite 12/15\n\nFreiraum (Art. 7) \n\nDie Farbwiese soll künftig mit variablen Nutzungen bespielt werden können. Eine Wildhecke mit \n\nmehrheitlich einheimischen Sträuchern bildet den räumlichen Abschluss zur westlich angrenzenden \nWohnsiedlung und stärkt die Wirkung der offenen Wiese. Das Areal soll von aussen einseh- und er-\n\nlebbar bleiben.  \n\nDer Bäuerinnengarten ist ein wichtiger Bestandteil des Ensembles der «Unteren Farb» und soll in \nseiner Dimension erhalten bleiben und zum Beispiel als Gartencafé neu genutzt werden.  \n\nBepflanzung (Art. 8) \n\nDie im Situationsplan bezeichneten Bäume sind für die Charakteristik des Ensembles von Bedeu-\n\ntung, nach Möglichkeit sollen sie erhalten bleiben. Bei Ersatzpflanzungen ist der Standort zu über-\nprüfen.  \n\nErschliessung und Parkierung (Art. 9–12) \n\nDas Planungsgebiet liegt innerhalb der Fusswegdistanz zum Bahnhof Uster. Zudem befindet sich die \n\nBushaltestelle «Stadtpark» der Ortsbuslinie 813 in unmittelbarer Nähe der «Unteren Farb». \n\nDas Gestaltungsplangebiet wird bereits heute durch einige Fuss- und Radwege erschlossen. Diese \n\nsollen beibehalten und erweitert werden. Vor allem die Zugänglichkeit zur «Unteren Farb» soll ver-\n\nbessert werden. Dies geschieht mit der Schaffung einer neuen Fusswegverbindung entlang der \nWestfassade. Somit wird die «Untere Farb» sowie die Farbwiese besser an den Aabachweg ange-\n\nbunden. \n\nDie Wegverbindungen dienen einerseits der Erschliessung der einzelnen Teilräume, andererseits \n\nhaben sie einen vernetzenden Charakter über den Gestaltungsplanperimeter hinaus. Die Anschluss-\npunkte sind im Situationsplan definiert.  \n\nDie Erschliessung für den motorisierten Individualverkehr erfolgt ab der Forchstrasse. Die Parkie-\nrung soll oberirdisch erstellt werden und kommt vor dem Scheunenteil der «Unteren Farb» zu lie-\n\ngen. Die Zahl der Abstellplätze bestimmt sich nach der kommunalen Parkplatzverordnung. Gemäss \n\nParkplatzverordnung würde das Gebiet nicht zum Zentrum (Reduktionsgebiet A) gehören. Mit der \nneuen Nutzung stellt es aber klar eine Erweiterung des Zentrums dar. Deshalb werden für die Be-\n\nstimmung des Parkplatzbedarfs die Faktoren des Reduktionsgebiets A festgelegt, die eine tiefere \nParkplatzzahl ermöglichen. Die reduzierten Bedarfsziele des Normbedarfs können innerhalb der zu-\n\nlässigen Mindest- und Höchstwerte für jede Nutzung sowie für die Bedarfskategorien einzeln be-\n\nstimmt werden. \n\nUm das geschützte Ensemble in seiner Wirkung nicht zu schmälern und die Umgebung möglichst \n\nwenig zu beeinträchtigen, soll die Parkplatzanzahl auf ein Minimum beschränkt werden. Die Abstell-\nplätze sind oberirdisch anzuordnen. Eine Überdeckung derselben ist nicht erlaubt. Eine Reduktion \n\nder Parkplatzzahl auf ein Minimum ist auch deshalb sinnvoll, weil die Archivnutzung eine nicht pub-\nlikumsorientierte Dienstleistungsnutzung darstellt. Für die geplante Gastronomienutzung wird sich \n\ndie Nachfrage primär auf warme und sonnige Tage beschränken. Hierfür stehen im Zentrum genü-\n\ngend öffentliche Parkplätze zur Verfügung. \n\nDie Anzahl der geplanten Fahrradabstellplätze richtet sich nach der kommunalen Parkplatzverord-\n\nnung. Eine Überdeckung der im Freien angeordneten Abstellplätze ist nicht erlaubt. \n\nLärmschutz (Art. 13) \n\nDie Empfindlichkeitsstufe gemäss eidgenössischer Lärmschutzverordnung stimmt mit der gemäss \nGrundordnung geltenden Festlegung überein. \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n  19/2018 | Seite 13/15\n\n5. Vorprüfung und öffentliche Auflage \n\nDas revidierte Gewässerschutzgesetz vom 1. Januar 2011 verpflichtet die Kantone, den Raumbedarf \n\nder oberirdischen Gewässer auszuscheiden. Der Bundesrat hat auf Verordnungsstufe (Gewässer-\n\nschutzverordnung [GSchV]) die neuen gesetzlichen Bestimmungen konkretisiert und auf den 1. Juni \n2011 in Kraft gesetzt. Gemäss dieser Verordnung sind die Kantone verpflichtet, bis spätestens \n\n31. Dezember 2018 den Gewässerraum auszuscheiden. Der Gewässerraum für den Aabach ist noch \nnicht festgelegt. Aus diesem Grund wurde die Gewässerraumfestlegung in Verbindung mit dem \n\nöffentlichen Gestaltungsplan beantragt. Im Rahmen der Vorprüfung trat das «Amt für Abfall, Was-\n\nser, Energie und Luft» (AWEL) auf den separaten Antrag zur Gewässerraumfestlegung nicht ein. \nDas AWEL vertrat die Ansicht, dass der Gewässerraum in diesem Bereich im Rahmen der Revision \n\nder Ortsplanung in einem grösseren räumlichen Zusammenhang überprüft werden müsste. Der Ge-\nwässerraum kann somit nicht zusammen mit dem Gestaltungsplan festgelegt werden. Bis zur Fest-\n\nlegung des Gewässerraumes nach Art. 41a GSchV kommt eine Übergangsbestimmung zur Anwen-\ndung. Durch die geplanten Umbauten und Nutzungsänderungen wird der Uferstreifen des Aabachs \n\nnicht zusätzlich beansprucht und somit werden die Funktionen des Gewässers nicht beeinträchtigt. \n\nDas «Amt für Raumentwicklung» (ARE) begrüsst die sorgfältige Vorgehensweise bei der Umnut-\nzung der «Unteren Farb». \n\nDie «Region Zürcher Oberland» (RZO) nahm vom öffentlichen Gestaltungsplan «Untere Farb», Us-\nter, und auch von der damit zusammenhängenden Teilrevision der Richt- und Nutzungsplanung \n\nzustimmend Kenntnis. \n\nDie Planunterlagen lagen ab dem 15. Mai 2015 während 60 Tagen öffentlich auf. Während der Auf-\n\nlagefrist konnten sich alle interessierten Personen schriftlich zum Vorhaben äussern und Einwen-\ndungen erheben. Innert Frist gingen 24 Einwendungen ein. Einige Anliegen konnten berücksichtigt \n\nwerden. Die nicht berücksichtigten Einwendungen sind im Bericht zu den Einwendungen umfassend \n\nbehandelt. Über die Einwendungen wird gesamthaft bei der Planfestsetzung durch den Gemeinde-\nrat entschieden. Hernach stehen die Pläne und die Stellungnahme zu den Einwendungen jeder-\n\nmann zur Einsichtnahme offen. \n\n6. Würdigung und Antrag \n\nMit der Verlegung des Stadtarchivs in die «Untere Farb» wurde eine Nutzung gefunden, die der \n\nSubstanz dieses wichtigen kommunalen Schutzobjektes gerecht wird und zugleich die für Uster prä-\ngende Industrieachse entlang des Aabachs weiter aufwertet. Zugleich wird die «Farbwiese»  der \n\nFreihaltezone zugewiesen. Somit kann diese in Zukunft nicht überbaut werden und das Grundstück \nbleibt als erweiterter Stadtpark der Bevölkerung erhalten. Der Verzicht auf eine allfällige Überbau-\n\nung führt zu einem Buchverlust von voraussichtlich 2,9 Mio. Franken. \n\nDie beantragten Dispositiv-Ziffern entsprechen denjenigen des Antrags 45/2015. Neu soll der Stadt-\n\nrat in Ziffer 6 ermächtigt werden, Änderungen in eigener Zuständigkeit vorzunehmen, sofern sie \n\nsich als Folge von Auflagen im Genehmigungsverfahren oder von Entscheiden im Rechtsmittelver-\nfahren als notwendig erweisen. Neu ist sodann auch Ziffer 7, in welcher die Folgen des Transfers \n\ndes Grundstücks vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen dargelegt werden. \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n  19/2018 | Seite 14/15\n\nC. Anpassung des kommunalen Siedlungsplanes und des Zonenplanes \n\nDer vom Gemeinderat Uster am 7. April 1984 festgesetzte Siedlungsplan bezeichnet auf dem Ge-\n\nstaltungsplangebiet ein «besonderes Erholungsgebiet B (Festplatz, Rastplatz, Parkanlage und der-\n\ngleichen)». Das Schutzobjekt «Untere Farb» wird gemäss Situationsplan 1:10 000 vom August 2015 \nneu als «schutzwürdiges Ortsbild» bezeichnet. Die westlich angrenzende Freifläche verbleibt im \n\n«besonderen Erholungsgebiet». \n\nDer Zonenplan 1998 bezeichnet für das Planungsgebiet die Bauzone mit Gestaltungsplanpflicht. Zu-\n\nsammen mit dem Gestaltungsplan ist diese Zone einer auf den öffentlichen Gestaltungsplan abge-\nstimmten Nutzungszone zuzuweisen. Gemäss Situationsplan 1:10 000 vom August 2015 wird der \n\nwestliche Arealteil der «Freihaltezone» und der östliche Teil der «Kernzone, Kirchuster, Lärmemp-\n\nfindlichkeitsstufe III» zugewiesen. \n\n \n\nD. Antrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf § 88 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) \n\nsowie Art. 19 Abs. 1 lit. c der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu \nfassen: \n\n1. Der öffentliche Gestaltungsplan «Untere Farb», Uster, bestehend aus \n\n Vorschriften mit Art. 1–15 vom August 2015 \n Situationsplan 1 : 500 vom August 2015 \n\nwird festgesetzt. \n\n2. Der Bericht zu den Einwendungen vom August 2015 wird genehmigt. \n\n3. Vom Planungsbericht gemäss Art. 47 der Raumplanungsverordnung (RPV) vom September \n2018 wird zustimmend Kenntnis genommen. \n\n4. Der kommunale Siedlungsplan vom 7. April 1984 wird im Bereich des Gestaltungsplanperime-\nters den aktuellen Gegebenheiten angepasst und gemäss Situation 1:10 000 vom August 2015 \nder östliche Arealteil als «schutzwürdiges Ortsbild» bezeichnet. \n\n5. Der Zonenplan 1998 wird im Bereich des Gestaltungsplanperimeters den aktuellen Gegeben-\nheiten angepasst und gemäss Situationsplan 1:5000 vom August 2015 der westliche Arealteil \nder «Freihaltezone» und der östliche Teil der «Kernzone, Kirchuster, Lärmempfindlichkeitsstufe \nIII» zugewiesen. \n\n6. Der Stadtrat wird ermächtigt, Änderungen am Gestaltungsplan in eigener Zuständigkeit vorzu-\nnehmen, sofern sie sich als Folge von Auflagen im Genehmigungsverfahren oder von Entschei-\nden im Rechtsmittelverfahren als notwendig erweisen. Solche Beschlüsse sind öffentlich be-\nkanntzumachen. \n\n7. Das Grundstück mit einem Buchwert von 4 431 450 Franken wird vom Finanz- ins Verwal-\ntungsvermögen transferiert. \n\n8. Die Vorlage untersteht der Volksabstimmung. \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n  19/2018 | Seite 15/15\n\n9. Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug. \n\n \n\nSTADTRAT USTER \n\n  \n\nBarbara Thalmann \nStadtpräsidentin \n\nDaniel Stein \nStadtschreiber \n\n \n\nBeilage (Nur für die Aktenauflage des Gemeinderates) \n\n Anhang zur Weisung \n\n \n\nBeilagen (Aktenauflage) \n\n Dossier öffentlicher Gestaltungsplan «Untere Farb», Uster \n\nBeilagen (Bestandteil der Weisung) \n\n Situationsplan 1:500 vom August 2015 (Verkleinerung) \n\n \n\n \n\n\n


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text: \nUster, 19. Januar 2010  \nNr. 362/2010 \n\nS4.05  \n\nStadtrat\n\n \n\nZuteilung: RPK \n\n 362 \nSeite 1/3 \n\n \n\nAntrag des Stadtrates betreffend Industriestasse - \nFussgängerschutz, Sanierung und Umgestaltung, \nBauabrechnung   \n\n(Antrag Nr. 362)  \nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 19 Abs 2 lit. b der \nGemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen: \n \n1. Die Bauabrechnung betreffend Sanierung und Umgestaltung Industriestrasse und \n\nFussgängerschutz Industriestrasse zum Betrag von Fr. 804'104.95 inkl. MWST wird \ngenehmigt.  \n\n2. Die Abteilung Bau wird beauftragt, in Koordination mit der Abteilung Finanzen die \nMehrwertsbeiträge der privaten Grundeigentümer einzufordern und die \nBauabrechnung weiterzuleiten. \n\n3. Mitteilung an den Stadtrat. \n\n \n\nReferent des Stadtrates: Abteilungsvorsteher Bau, Thomas Kübler \n\n\n\n \n \n\n \n\n 362 \nSeite 2/3 \n\n \n\nStadtrat\n\n1.  Ausgangslage \n\nMit Weisung Nr. 310 vom 19. Juni 2006 genehmigte der Gemeinderat den Kredit von \n1 033 000 Franken für das Projekt Fussgängerschutz und Sanierung Industriestrasse zur Erschliessung \nder Überbauung «Am Bahnhof».  \n\nMit dem Bau der Industriestrasse wurde die fehlende Groberschliessung für die südlich an die \nIndustriestrasse grenzende Parzelle, die Wohnüberbauung «Am Bahnhof», geschaffen. Das Projekt \nerstreckt sich von der Dammstrasse bis zur Falmenstrasse. Ab der Dammstrasse bis zur Einfahrt in die \nTiefgarage wurde der Strassenraum in Fahrbahn und Trottoir unterteilt. Ab der Tiefgarageneinfahrt bis \nzur Falmenstrasse bewegen sich die Verkehrsteilnehmenden im Mischverkehr. Die optische \nAbtrennung des Fussgängerbereichs erfolgte mit Baumgruben und Kandelabern. \n\nIn Koordination mit der Energie Uster AG und der Swisscom (Schweiz) AG konnten die Werkleitungen \nerneuert werden. \n\nDie Bauarbeiten für den Werkleitungs- und Strassenbau begannen am 2. August 2006 und konnten im \nMai 2007  beendet werden. \n\n \n\n2. Bauabrechnung \n\nDie Bauabrechnung der Abteilung Bau vom 30. Juni 2009 zeigt folgendes Bild: \n\nFussgängerschutz Industriestrasse \n \nArbeitsgattung Kosten gem. KV \n\nFr. inkl. MWST\nBauabrechnung \nFr. inkl. MWST\n\nDifferenz in Fr. Differenz in \n%\n\nErwerb von Grund und Rechten 266'000.00 266'400.00 400.00 0,2\nBauarbeiten 182'000.00 79'857.25 -102'142.75 -56,1\nBeleuchtung inkl. Grabarbeiten  38'000.00 34'932.95 -3'067.05 -8,1\nNebenarbeiten 4'000.00 4'376.60 376.60 9,4\nDiverses/Unvorhergesehenes 22'000.00 9'913.75 -12'086.25 -54,9\nTechnische Arbeiten 43'000.00 38'228.05 -4'771.95 -11,1\nTotal 555'000.00 433'708.60 -121'291.40 -21,9\n \n \n\nSanierung und Umgestaltung Industriestrasse \n \nArbeitsgattung Kosten gem. KV \n\nFr. inkl. MWST\nBauabrechnung \nFr. inkl. MWST\n\nDifferenz in Fr. Differenz in \n%\n\nErwerb von Grund und Rechten 0.00 0.00 0.00 0,0\nBauarbeiten 298'000.00 230'349.20 -67'650.80 -22,7\nBeleuchtung inkl. Grabarbeiten  38'000.00 34'932.95 -3'067.05 -8,1\nNebenarbeiten 24'000.00 24'161.00 161.00 0,7\nDiverses/Unvorhergesehenes 36'000.00 17'325.45 -18'674.55 -51,9\nTechnische Arbeiten 82'000.00 63'627.75 -18'372.25 -22,4\nTotal 478'000.00 370'396.35 -107'603.65 -22,5\n \n \n\n\n\n \n \n\n \n\n 362 \nSeite 3/3 \n\n \n\nStadtrat\n\nGesamtprojekt Industriestrasse \n \nArbeitsgattung Kosten gem. KV Fr. \n\ninkl. MWST\nBauabrechnung \nFr. inkl. MWST\n\nDifferenz in Fr. Differenz in \n%\n\nFussgängerschutz 555'000.00 433'708.60 -121'291.40 -21,9\nSanierung und Umgestaltung 478'000.00 370'396.35 -107'603.65 -22,5\nTotal 1’033'000.00 804'104.95 -228'895.05 -22,2\n \n\n3. Begründung der Kostendifferenzen \n\nAufgrund günstiger Offertpreise und geringerem Mengenverbrauch bei der Ausführung liegt der \nAufwand für die Bau- und Nebenarbeiten unter dem Kostenvoranschlag. In der Realisierung konnte \nder Materialersatz, insbesondere Belag- und Kiesfundationsschicht, deutlich geringer gehalten werden \nals im Bauprojekt angenommen. Es entstanden keine unvorhergesehenen Arbeiten und die \ntechnischen Leistungen (Ingenieurarbeiten, Bauleitung, Oberbauleitung) fielen geringer aus als im \nBauprojekt erwartet. \n\n4. Antrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, die Bauabrechnung betreffend Sanierung und Umgestaltung \nIndustriestrasse und Fussgängerschutz Industriestrasse zum Betrag von Fr. 804'104.95 inkl. MWST zu \ngenehmigen.  \n\n \n\nSTADTRAT USTER \n\n \n\n \n\nMartin Bornhauser Hansjörg Baumberger \nStadtpräsident Stadtschreiber \n \n\n \n\n \n\nBeilagen: Ordner Bauabrechnung \n \n\n\n


text: \nPrimarschulpflege \n     \n\n \n \n\n \n \n\nSeite 1/4 \n\n \n\nUster, 6. Juni 2023 \n\nNr. 524/2023 \n\nV4.04.71 \n\nANFRAGE 524/2023 VON  CLAUDIA FREI (GRÜNLIBERALE) :  \n\n«TRANSPORTE VON SCHÜ LERN UND SCHÜLERINNE N DER \n\nHEILPÄDAGOGISCHEN SC HULE»; \n\nANTWORT DER PRIMARSCHULPFLEGE  \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAm 20. März 2023 reichte das Ratsmitglied Claudia Frei (Grünliberale) beim Präsidenten des Ge-\n\nmeinderates die Anfrage Nr. 524/2023 betreffend «Transporte von Schülern und Schülerinnen der \n\nHeilpädagogischen Schule» ein. Diese ging bei der Stadtkanzlei am 20. März 2023 ein.   \n\nDie Anfrage hat folgenden Wortlaut: \n\nDie Primarschule Uster hat den Bereich Transporte ausgegliedert. So übernimmt ein externes \nTransportunternehmen die notwendigen Transporte auch der Schüler und Schülerinnen der Heil-\n\npädagogischen Schule Uster. Die Heilpädagogische Schule ist gemäss ihrem Rahmenkonzept zu-\nständig für die separative Sonderschulung von Kindern mit geistiger und mehrfacher Behinderung \n\ndes Bezirks Uster. Diese Kinder haben besondere Bedürfnisse und sie sind besonders vulnerable \nKinder. Sie können je nach Ausprägung ihrer Behinderung auch nicht zu Hause von möglichen Vor-\n\nfällen erzählen. Zudem gibt es immer wieder Kinder, die aggressiv agieren. Dies kann gegenüber \n\nihren Mitschülern und Mitschülerinnen passieren, was Interventionen zum Schutz derer notwendig \nmacht. Auch gibt es Krankheiten, die medizinische Interventionen notwendig machen, z. B. Epilep-\n\nsie etc. \n\nAus diesem Grund stellen sich folgende Fragen: \n\n \n\n1. Wie ist der Schulweg bei der Heilpädagogischen Schule Uster grundsätzlich organisiert?  \n\n2. Wie viele Eltern organisieren den Transport selbst, wie viele nutzen den Schultransport?  \n\n3. Wie viele Kinder werden maximal in einem Schulbus transportiert?  \n\n4. Sind bei diesen Transporten neben dem Fahrer/der Fahrerin Begleitpersonen dabei?  \n\n5. Nach welchen Kriterien werden diese Fahrer/Fahrerinnen ausgewählt und was haben sie für \n\neine Ausbildung?  \n\n6. Müssen Vorfälle (medizinische oder verhaltensauffällige) bei diesen Schultransporten zwingend \n\ngemeldet werden und vom wem?  \n\n7. Wie viele Vorfälle wurden in den letzten zwei Jahren gemeldet? Während den Fahrten und \n\norganisatorisch (z. B. Kinder am falschen Ort abgeliefert, Kinder unbegleitet)?  \n\n\n\nPrimarschulpflege \n     \n\n \n \n\nSeite 2/4 \n\n \n\n8. Wie stellt die Primarschule Uster sicher, dass diese Kinder sicher transportiert werden?  \n\n9. Wie ist die Haftung bei Vorfällen geregelt? \n\n \n\nDie Primarschulpflege beantwortet die Anfrage wie folgt: \n \n\nVorbemerkung \n\nDie Heilpädagogische Schule Uster ist eine Schule für Kinder mit einer kognitiven Beeinträchtigung \noder geistigen Behinderung aus dem Bezirk Uster. Sie gehört zur Primarschule Uster. Momentan \n\nbesuchen 80 Schülerinnen und Schüler im Alter zwischen 4 und 20 Jahren die HPS Uster.  \nAn der Heilpädagogischen Schule Uster arbeiten 15 Klassenlehrpersonen (in 11 Klassen), 5 Fach-\n\nlehrpersonen und 4 Therapeutinnen, sowie 16 pädagogische Mitarbeitende. Diese 40 Mitarbeiten-\nden belegen rund 27.5 Stellen. Hinzu kommen noch 10 Praktikantinnen und Praktikanten. \n\n \n\nDer Transport von Schülerinnen und Schülern der Primarschule Uster – wozu auch die Heilpäda-\ngogische Schule Uster gehört – musste aufgrund des Auftragsvolumens in einem sogenannten offe-\n\nnen Verfahren nach Submissionsgesetz des Kantons Zürich vergeben werden.  \n \n\nFrage 1: \n\n«Wie ist der Schulweg bei der Heilpädagogischen Schule Uster grundsätzlich organisiert?» \n\nAntwort: \n\nFür Kinder, die wegen der Sicherheit, des Alters und/oder der eingeschränkten kognitiven Möglich-\nkeit, Selbstverantwortung zu übernehmen, nicht in der Lage sind, den Schulweg selbständig zurück-\n\nzulegen, wird ein Schulbus-Transport organisiert. Sollten die Kinder bzw. Jugendlichen während der \nSchulzeit ausreichend Kompetenzen entwickeln, wird in Zusammenarbeit mit den Eltern das selb-\n\nständige Zurücklegen des Schulwegs mittels öV-Trainings eingeübt, bzw. das Zurücklegen des \n\nSchulweges zu Fuss in den seltenen Fällen, dass ein Kind in Gehdistanz zur Schule wohnt. \n \n\nFrage 2: \n\n«Wie viele Eltern organisieren den Transport selbst, wie viele nutzen den Schultransport?» \n\nAntwort: \n\n80 Kinder besuchen die Heilpädagogische Schule Uster.  \n\nIm Schuljahr 2023/2024 wird der Schulweg folgendermassen organisiert: \n\n 3 Eltern organisieren den Transport in Absprache mit der Schulleitung mit Privatfahrzeug selbst, \n\nda die Eigenheiten der Kinder nicht mit einem Sammeltransport kompatibel sind; die Eltern er-\n\nhalten dafür eine km-Entschädigung gemäss Regelung der HPSU für solche Fälle. \n\n 6 Kinder gehen zu Fuss \n\n 14 Kinder benutzen selbständig öffentliche Verkehrsmittel \n\n 57 Kinder werden mit dem Schulbus gefahren \n\n \n\nFrage 3: \n\n«Wie viele Kinder werden maximal in einem Schulbus transportiert?» \n\nAntwort: \n\nMomentan sind in einem Bus zwischen einem Kind (bei Beginn bzw. am Ende der Routen) und bis \n\n\n\nPrimarschulpflege \n     \n\n \n \n\nSeite 3/4 \n\n \n\nzu zehn Kindern1. Nicht alle Kinder sind die ganze Fahrt im Bus. Es werden Sammelfahrten durch-\n\ngeführt, weshalb die Kinder im Verlaufe der Fahrt ein- resp. ausgeladen werden und die Zahl der \n\nKinder auf der Länge der Fahrt variiert. Eingesetzt werden Busse mit einer Kapazität von max. 14 \nSitzplätzen (Minibusse). Ausgeschöpft wird die maximale Kapazität aber nur bei Schwimm- und \nTurnfahrten, wobei dann jeweils auch Mitarbeitende der HPSU in den Fahrzeugen dabei sind. \n\n \n\nFrage 4: \n\n«Sind bei diesen Transporten neben dem Fahrer/der Fahrerin Begleitpersonen dabei?» \n\nAntwort:  \nAufgrund von Beobachtungen der HPS-Mitarbeitenden, die die Kinder morgens in Empfang nehmen \n\noder von Meldungen des Schulbusdienstes zum Verhalten von einzelnen Kindern wird bei Bedarf eine \nBegleitperson eingesetzt. Beim Verhalten der Kinder geht es namentlich um das Lösen der Sicher-\n\nheits-Gurten während der Fahrt und problematische Interaktionen zwischen einzelnen Kindern. Die \n\nBegleitperson wird vom Transportunternehmen gestellt. Zurzeit fährt in einem Schulbus eine Begleit-\nperson mit. \n\nZudem ist im Vertrag mit dem Transportunternehmen festgehalten, dass die Fahrerinnen und Fahrer \ndarüber informiert werden, «dass sie Kinder mit Beeinträchtigungen transportieren. Sie sind bereit, \n\nsich auf die besondere Anforderung, die sich daraus ergeben, einzulassen.» \n\n \nFrage 5: \n\n«Nach welchen Kriterien werden diese Fahrer/Fahrerinnen ausgewählt und was haben sie für eine \n\nAusbildung?» \n\nAntwort: \n\nDie Verantwortung für die Auswahl und die notwendige Ausbildung der Fahrerinnen und Fahrer \nliegt beim Transportunternehmen. Es setzt dabei gemäss Vertrag «ausschliesslich erfahrenes und \n\nausgebildetes Fahrpersonal mit sämtlichen notwendigen Bewilligungen ein, und sorgt für deren an-\ngemessene Aus- und Weiterbildung. Das Fahrpersonal verfügt über ausreichende Deutschkennt-\n\nnisse in Wort und Schrift, die einen stabilen Betrieb und Austausch mit den Kindern, Eltern und dem \nSchulpersonal ermöglichen.» Zudem muss das Transportunternehmen gemäss Vertrag «einen Straf-\n\nregisterauszug (Privat- und Sonderprivatauszug)» einholen. \n\n \nFrage 6: \n\n«Müssen Vorfälle (medizinische oder verhaltensauffällige) bei diesen Schultransporten zwingend \n\ngemeldet werden und vom wem?» \n\nAntwort: \n\nBeobachtungen zu Vorfällen werden entweder vom Schulbus-Dienst oder von der HPSU kommu-\nniziert, und das weitere Vorgehen wird gemeinsam besprochen. \n\n \nFrage 7: \n\n«Wie viele Vorfälle wurden in den letzten zwei Jahren gemeldet? Während den Fahrten und organi-\n\nsatorisch (z. B. Kinder am falschen Ort abgeliefert, Kinder unbegleitet)?» \n\nAntwort: \n\nEine Statistik dazu wird nicht geführt. Verschiedene Situationen konnten entweder individuell geklärt \nwerden, oder in den regelmässigen Sitzungen mit einer Vertretung des Schulbus-Dienstes, der Pri-\n\nmarschulverwaltung und der Schulleitung HPSU. Während es anfangs – bis sich die Abläufe einge-\nspielt hatten – Vorfälle gab, sind in den letzten Monaten fast keine mehr zu verzeichnen. Es kann \n\n                                                \n1 Diese Maximalbelegung wird am Donnerstagmorgen erreicht. Der Bus ist gemäss Fahrplan während \n\n8 Minuten mit 10 Kindern und einer Begleitperson unterwegs. \n\n\n\nPrimarschulpflege \n     \n\n \n \n\nSeite 4/4 \n\n \n\nauch festgehalten werden, dass es bei den Vorfällen nicht zu konkreten Gefährdungen oder zu Ver-\n\nletzungen gekommen ist.   \n\n \nFrage 8: \n\n«Wie stellt die Primarschule Uster sicher, dass diese Kinder sicher transportiert werden?» \n\nAntwort: \n\nIm Vertrag ist festgehalten, dass die Kinder gemäss den gesetzlichen Vorgaben transportiert und \ngesichert werden. Zudem müssen die Fahrerinnen und Fahrer den Kindern beim korrekten Angur-\n\nten helfen, «insbesondere bei kleinen Kindern, sowie solchen mit Behinderung». Des Weiteren kon-\n\ntrollieren die Fahrerinnen und Fahrer «vor der Abfahrt, ob alle Kinder korrekt gesichert sind». Bei \nTransporten von behinderten Kindern müssen zudem, «wenn nötig behindertengerechte Fahrzeuge \n\n(plus) angepasste Festhaltesysteme nach Vorgaben der Schule eingesetzt werden.» Bei allen Schul-\nwegtransporten verfügen die Fahrerinnen und Fahrer zudem über ein Tablet mit einer App, bei der \n\ndie Kinder zur Kontrolle «ein- und ausgecheckt» werden. \n\n \nFrage 9: \n\n«Wie ist die Haftung bei Vorfällen geregelt?» \n\nAntwort: \n\nGemäss Vertrag muss der Schulbus-Dienst für die ganze Dauer des Auftrags «eine Versicherungs-\ndeckung für Sach- und Personenschaden im Umfang von mindestens 50 Millionen Franken» nach-\n\nweisen.  \n\n \nDie Primarschulpflege bittet den Gemeinderat, von der Antwort auf die Anfrage Nr. 524/2023 des \n\nRatsmitglieds Claudia Frei betreffend «Transporte von Schülern und Schülerinnen der Heilpäda-\ngogischen Schule» Kenntnis zu nehmen.  \n \n\nPrimarschulpflege Uster \n\n  \n\nPatricia Bernet \nPräsidentin Primarschulpflege \n\nGuido Schär \nSchreiber \n\n  \n\n Antrag des Stadtrats \n\n Der Stadtrat empfiehlt dem Gemeinderat, von der Beantwortung der Primarschulpflege Kenntnis zu  \n\n nehmen. \n\nStadtrat Uster  \n\nBarbara Thalmann Pascal Sidler \nStadtpräsidentin Stadtschreiber \n\n \n    \n\n     \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n


text: \nSVP / EDU-Fraktion    \n\nGemeinderat Uster   \n\n \n\n599/2017 \n\n \n\nUster, 24. April 2017 \n\n \n\n \n\nAnfrage der SVP/EDU-Fraktion zum massiven Defizit der Primarschule in der Jahresrech-\n\nnung 2016 \n\n \n\nDer kürzlich erschienene NPM-Jahresbericht 2016 der Stadt Uster zeigt, dass das Budget des \n\nGF Primarschule um rund 2 Mio. Franken überschritten wurde. Das deutliche Defizit lässt Zwei-\n\nfel an einer seriösen Budgetierung aufkommen. Aufhorchen lässt auch eine Stellungnahme des \n\nFinanzvorstandes Cla Famos im AvU vom 12.4.2017, wonach der Stadtrat bis Ende 2016 nichts \n\nvon dieser „starken Abweichung“ wusste. Die Schulverwaltung und auch die Schulpräsidentin \n\nder PSU nannten als Begründung unter anderem den starken Zuwachs der Schülerzahlen im \n\nBerichtsjahr. Der NPM-Jahresbericht 2016 zeigt aber auf, dass per Ende 2016 weniger Schüler \n\nals geplant verzeichnet waren. Für 2017 wurden von der Primarschule nochmals tiefere Schü-\n\nlerzahlen budgetiert.  \n\nIn dem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen an die Primarschulpflege: \n\nBudgeteinhaltung/Controlling: \n\n1. In welcher Regelmässigkeit wird die Einhaltung des Globalkredites GF Primarschule von \n\nder Primarschulpflege überprüft? \n\n2. In welcher Form findet ein Controlling statt? \n\n3. Welche Massnahmen werden bei einer absehbaren Budgetüberschreitung ergriffen? \n\n \n\nBudgetüberschreitung Geschäftsjahr 2016: \n\n4. Wie ist diese massive Budgetüberschreitung entstanden? \n\n5. Wann wurde erkannt, dass das Budget 2016 nicht eingehalten werden kann? Was wurde \n\ndaraufhin unternommen? Weshalb wurde auf einen Nachtragskredit verzichtet? \n\n6. Weshalb ging die Primarschulpflege in der Hochrechnung 2016 von keiner Budgetüber-\n\nschreitung aus, obwohl eine solche bereits zu jenem Zeitpunkt hätte absehbar sein müs-\n\nsen? \n\n7. Weshalb hat die Primarschulpflege den Stadt- und den Gemeinderat nicht vorgängig \n\n(z.B. mittels Novemberbrief) auf die absehbare Budgetüberschreitung hingewiesen?  \n\n8. Weshalb wurden nicht schon vorausschauend und frühzeitig korrigierende Massnahmen \n\nergriffen, bevor das grosse Minus resultierte? \n\n \n\nWeiteres Vorgehen/Vorschau Geschäftsjahr 2017: \n\n9. Wie lautet die Prognose für das Geschäftsjahr 2017 per Stand 31.5.2017? \n\n10. Welche Schlüsse und Massnahmen trifft die Primarschulpflege für künftige Budgetpla-\n\nnungen?  \n\n11. Welche konkreten Massnahmen trifft die Primarschulpflege, damit ab diesem Jahr das \n\nvom Gemeinderat genehmigte Budget jeweils eingehalten werden kann? \n\n \n\nBesten Dank für die Beantwortung der Fragen.  \n\n \n\nFür die SVP/EDU-Fraktion \n\n \n\nMarkus Ehrensperger  Anita Borer \n\n\n


text: \nGemeinderat Uster 25. April 2016 \n\nAnfrage von Paul Stopper (BPU) und Werner Kessler (BPU): \n\nVergleiche zwischen der Übernahme der Zeughäuser von Wil/SG und Uster \n\nWil/SG: 188 Franken pro Quadratmeter \n\nEinem amtlichen Dokument der Stadt Wil/SG (Beilege 1) ist zu entnehmen:  \n\n(…). Das Zeughausareal weist eine Fläche von total 21'245 m2 auf. \n\n(…) Das gesamte Zeughausareal ist gemäss rechtskräftigem Zonenplan vom 25. November \n\n1992 der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen (OeZ) zugeordnet. \n\n(…) Für das Grundstück Zeughausareal besteht keine amtliche Schätzung, weil das Grundstück in \n\nder Zone für öffentliche Bauten und Anlagen (OeZ) liegt. Da Liegenschaften in der OeZ grund-\n\nsätzlich nur durch die öffentliche Hand und für öffentliche Zwecke genutzt werden können, ist auch \n\nkein Markt und somit auch kein Referenzpreis vorhanden. \n\n(…) Die armasuisse ist aufgrund der Verhandlungen bereit, das Grundstück ohne Umzonung und \n\nohne öffentliche Ausschreibung der Stadt Wil zu verkaufen. Der Stadtrat einigte sich mit der \n\nVerkäuferin auf einen Preis von total 4 Mio. Franken für das Zeughausareal mit sämtlichen \n\nGebäuden im bestehenden Zustand. Dies entspricht einem Quadratmeterpreis von Fr. 188.30. \n\nZusätzlich wird der Verkäuferin bei einem ganzen oder teilweisen Verkauf des Grundstückes innert \n\n20 Jahren eine Beteiligung von 50 Prozent am Grundstückmehrwert eingeräumt (vgl. Abschnitt \n\n"Mehrwertbeteiligung"). Dieser Kaufpreis mit Mehrwertbeteiligung entspricht der Minimalvorstellung \n\nder armasuisse. (…).“ \n\nUster: 380 Franken pro Quadratmeter \n\nDer Stadtrat Uster schreibt in seinem Antrag Nr. 35 / 2016 vom 26.Mai 2015 an den Gemein-\n\nderat, „dass die Stadt bis zum 28. April 2020 die Hälfte des Zeughausareals (12‘500 m2) zu \n\neinem bereits fixierten Preis von 4.77 Mio. Franken kaufen könne“. Das entspricht einem \n\nQuadratmeterpreis von Fr. 384.-. \n\nDurch die Bereitschaft der Stadt Uster, das ganze Zeughausareal aus der heutigen „Zone für \n\nöffentliche Bauten und Anlagen (ZöBA)“ zu entlassen und der „Zentrumszone Z5“ zuzuwei-\n\nsen (u.a. Ausnützungsziffer ca. 150 Prozent, Hochhäuser mit einer Höhe von 25 Metern) hat \n\ndie armasuisse den Preis für den Ostteil sehr hoch angesetzt. \n\nIndem die Stadt Wil/SG das Zeughaus bewusst in der „Zone für öffentliche Bauten und \n\nAnlagen“ beliess, konnte ein um die Hälfte tiefer angesetzte Quadratmeterpreis her-\n\nausgeholt werden als in Uster. \n\nDurch die Versessenheit der Stadt Uster, auf dem Zeughausareal – entgegen allen Wün-\n\nschen des „Stadtgesprächs 2005“ – vor allem Wohnungen und Gewerbe anzusiedeln zu wol-\n\nlen und der unverständlich raschen Bereitschaft, das Areal in eine gewinnbringende Zent-\n\nrumszone Z5 umzuzonen, schraubte der Stadtrat selber den m2-Preis um das Doppelte in die \n\nHöhe. Der doppelte m2-Preis in Uster gegenüber von Wil kann nicht mit den generell tieferen \n\nBodenpreisen im Kanton St. Gallen begründet werden. Es ist die Umzonung, welche die \n\nGewinne möglich macht! \n\n574/2016 \n\n\n\n2 \n \nIn der westlichen Hälfte wird die armasuisse durch die Umzonung in von der ZöBA in die \n\nZentrumszone Z5 durchaus einen m2-Preis von  Fr. 1‘000 bis 2‘000.- lösen können, d.h. also \n\nzwischen 13 und 25 Mio. Franken. Verteilt auf die vorgesehenen 130 Wohnungen bedeutet \n\ndas Kosten von 90‘000 bis 180‘000 Franken pro Wohnung, ohne Baukosten. Günstige Woh-\n\nnungen werden dadurch kaum möglich sein. \n\nEs stellen sich folgende Fragen: \n\n1. Hatte der Stadtrat 2005 Kenntnis von den Verhandlungen in Wil/SG und den Absichten \n\nder Stadt Wil, das dortige Zeughaus bewusst in der „Zone für öffentliche Bauten und An-\n\nlagen (ZöBA)“ zu belassen, um eine Spekulation zu verhindern und damit den m2-Preis \n\nmöglichst tief zu halten? \n\n2. Weshalb bot der Stadtrat der armasuisse bereitwillig und ohne zu Zögern eine Umzo-\n\nnung des Zeughausareals von der ZöBA in die gewinnbringende Zentrumszone Z5 an? \n\n3. War sich der Stadtrat bewusst, dass er damit den Bodenpreis schlagartig erhöhte, auch \n\nfür den östlichen Teil? \n\n4. Kann es sich der Stadtrat leisten, der armasuisse durch eine unakzeptable Umzonung \n\ngrosse Gewinne zulasten der Steuerzahlenden von Uster zu ermöglichen? \n\n5. Ist der Stadtrat auch der Meinung, dass im Fall Uster die Stadtplanung vollständig ver-\n\nsagt hat? Und dass durch die Annahme des privaten Gestaltungsplanes die Ustermer \n\nSteuerzahlenden ungerechtfertigte Millionenbeträge an die armasuisse zahlen müssten? \n\n6. Wer trägt die Verantwortung für diesen fatalen Missgriff? Vielleicht der (pensionierte) \n\nStadtplaner? \n\n7. Weshalb hat der Stadtrat für ein öffentliches Grundstück überhaupt den Weg über einen \n\nprivaten Gestaltungsplan gewählt? Die armasuisse ist kein gewinnbringendes Privatun-\n\nternehmen! \n\nDer Stadtrat wird gebeten, die Antwort auf diese Anfrage gleich speditiv abzugeben \n\nwie die Antwort vom 26. Januar 2016 auf die Anfrage Nr. 549/2016 von Balthasar \n\nThalmann vom 10. Januar 2016 betr. „Stand Umsetzung Zeughausareal Phase 5“, \n\nalso auch innerhalb von 16 Tagen, d.h. bis ca. am 10. Mai 2016. \n\n \n\n \n\n \n\nPaul Stopper       Werner Kessler \n\nBeilagen:  \n\n- Öffentlich zugängliche Publikation der Gemeinde Wil/SG zum Kauf des dortigen Zeug-\n\nhauses \n\n- Medienmitteilung des Präsidenten der Liegenschaftenkommission der Stadt Wil/SG vom \n\n27. Juni 2005 \n\n- Kaufvertrags-Entwurf zwischen der armasuisse und der Stadt Wil/SG von 2005 \n\n\n


text: \nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 536/2012 | Seite 1/17\n\nUster, 28. Mai 2013 \nNr. 536/2012 \nV4.04.71 \n\nSeite 1/17 \n\nAn die  \nMitglieder des \nGemeinderates Uster \n\nBERICHT UND ANTRAG DES STADTRATES BETREFFEND \n\nPOSTULAT NR.  536 \n\nVERWALTUNG NUTZT ÖKOFONDS \n\nIVO KOLLER,  WOLFGANG HARDER \n\nGENEHMIGUNG BERICHT UND ANTRAG \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAm 22. Januar 2011 reichten die Ratsmitglieder Ivo Koller und Wolfgang Harder beim Präsidenten \ndes Gemeinderates ein Postulat betreffend «Verwaltung nutzt Ökofonds» ein. \n\nDas Postulat hat folgenden Wortlaut: \n\nAntrag \n\nDer Stadtrat sowie die Primar- und Sekundarschule werden aufgefordert zu prüfen, mit welchen \ngeeigneten Massnahmen und Projekten im Bereich der erneuerbaren Energien der Ökofonds der \nEnergie Uster AG durch die Verwaltung vermehrt genutzt werden kann. \n\nBegründung \n\nDer im Jahr 2008 durch die Energie Uster AG ins Leben gerufene Ökofonds hat zum Ziel, die erneu-\nerbaren Energien zu fördern und die Energieeffizienz zu steigern. Der Fonds ist in zwei Bereiche \nunterteilt, einerseits werden die eigenen Aktivitäten der Energie Uster AG, andererseits der Anlage-\nbau Dritter gefördert und unterstützt. Somit können sämtliche natürlichen und juristischen Perso-\nnen - also auch die Stadtverwaltung - Anträge auf Unterstützungsleistungen einreichen. \n \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 536/2012 | Seite 2/17\n\nDem nahezu brach liegenden Ökofonds werden seit seiner Lancierung jährlich grosszügige Mittel \nzugesprochen, welche leider nur in ungenügendem Masse genutzt werden. Der Bestand des Fonds \nwächst daher von Jahr zu Jahr. So betrug der Saldo Ende 2010 über 1.5 Mio. Franken. Mit grösster \nWahrscheinlichkeit ist der Bestand auch im Jahr 2011 stark angewachsen. \nIm Jahr 2010 wurden aus dem Teilbereich des Fonds, welcher für den Anlagebau Dritter gedacht \nist, lediglich knapp 40'000 Franken an Fördergeldern ausbezahlt. Knapp ein Viertel (ca. 8'500 Fran-\nken) dieser Ausgaben wurden jedoch allein für Honorare und Sitzungsgelder der Ökofondsmitglie-\nder benötigt. \n \n\nZiel der Energie Uster AG muss es sein, diese Mittel nicht unbeschränkt zu äufnen, sondern das \nvorhandene Geld möglichst zeitnah in viele sinnvolle Projekte zu investieren. Mit der Forcierung von \neigenen Projekten und dem möglichen Einbringen von neuen Ideen könnte die Verwaltung den \nFonds bekannter und intensiver nutzbar machen.  \n \n\nMit dem Postulat "erneuerbare Energien" ist der Stadtrat erst vor kurzem vom Gemeinderat ein-\nstimmig aufgefordert worden, im Bereich der Sonnenenergie aktiv zu werden. Neben der Nutzung \nder Sonnenergie gibt es mit Sicherheit noch andere ökologisch geeignete Projekte, welche nach \nwirtschaftlichen Kriterien sinnvoll umzusetzen wären und zur Aktivierung des Ökofonds beitragen \nwürden. \n \n\nBesten Dank für die Unterstützung des Postulates. \n \n \nIvo Koller   Wolfgang Harder   \nGemeinderat jfu    Gemeinderat CVP \n\nDer Stadtrat beantwortet das Postulat wie folgt: \n\nEinleitung \n\nDer Ökofonds wurde durch die Energie Uster AG im 2008 gegründet und hat die Förderung erneu-\nerbarer Energien und die Unterstützung von Massnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz zum \nZiel. Gegliedert ist der Ökofonds in Teil A, in dem Massnahmen Dritter gefördert werden und in Teil \nB, der ökologische Aktivitäten der Energie Uster AG finanziert. \n\nDie grundlegende Ausrichtung des Ökofonds wurde in einem Reglement festgelegt. Für die Beurtei-\nlung der Unterstützung von Projekten Dritter in Teil A wurde eine Ökofondskommission, bestehend \naus sechs Personen, eingesetzt. Sie hat für die Ausrichtung von Unterstützungsbeiträgen Umset-\nzungsrichtlinien ausgearbeitet, die per 1. Januar 2010 in Kraft gesetzt und per 1. Januar 2013 ange-\npasst wurden. Die Berichterstattung der Ökofondskommission erfolgt einmal jährlich (siehe die ent-\nsprechenden Rechenschaftsberichte 2010 und 2011 auf der Homepage der Energie Uster AG). Der \nRechenschaftsbericht 2012 ist zurzeit in Arbeit und wird entsprechend publiziert, sobald die Geneh-\nmigung durch die zuständigen Stellen erfolgt ist. \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 536/2012 | Seite 3/17\n\nAus Teil A des Ökofonds können aktuell folgende Fördermöglichkeiten gesprochen werden: \n\n− A1 Unterstützung von Projekten, die bezüglich Energieeffizienz Pilot- oder Demonstrationscha-\nrakter aufweisen. \n\n− A2 Unterstützung von Firmen, die im Rahmen des «KMU-Modells» der «Energie-Agentur der Wirt-\nschaft» eine Befreiung von der CO2-Abgabe anstreben. \n\n− A3 Energieberatung zur Betriebsoptimierung im Haushalt. \n− A4 Förderung Gebäudesanierung und Haustechnik. \n− A5 Förderung von Wärmeerzeugereinsatz (Wärmepumpen). \n− A6 Förderung energetischer Gebäudesanierung.  \n− A7 Förderung von Fotovoltaik-Anlagen. \n\nBeantwortung \n\nAllgemeine Beurteilung möglicher Aktivitäten \n\nDas Reglement und die Umsetzungsrichtlinien für den Ökofonds geben klare Regeln für den Einsatz \nvon Fördergeldern vor. Teil A steht der Verwaltung – gleich wie Dritten – ebenfalls auf Antrag hin \nzur Verfügung. Es könnten dementsprechend Fördergelder auf Antrag bezogen werden. Teil B des \nÖkofonds ist grundsätzlich der Energie Uster AG für eigene Aktivitäten vorbehalten, welche teil-\nweise auch von der Verwaltung oder den Schulen genutzt werden können. \n\nTeil A: Massnahmenbereiche für die Verwaltung \n\n− A1 Unterstützung von Projekten, die bezüglich Energieeffizienz Pilot- oder Demonstrationscharak-\nter aufweisen. \n \nDas Förderelement bezweckt die Begünstigung von Bauteilen, haustechnischen Anlagen sowie \nUmsetzungskonzepten, welche sich noch nicht in einem marktreifen Stadium befinden. Dies \nermöglicht den Entwicklern, die Anlagen auf ihre Praxistauglichkeit zu testen und die dabei \ngewonnenen Erkenntnisse in die weitere Verbesserung/Optimierung einfliessen zu lassen. \n \n� Definition: Kein Potenzial für Projekte der Stadt Uster, da keine Projekte mit wissen-\n\nschaftlichem oder Forschungs-Charakter (Pilotversuche) vorhanden sind \n \n\n− A2 Unterstützung von Firmen, die im Rahmen des «KMU-Modells» der «Energie-Agentur der Wirt-\nschaft» eine Befreiung von der CO2-Abgabe anstreben. \n \nDas Förderelement bezweckt die Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) \nim Versorgungsgebiet der Energie Uster AG bei einer Teilnahme am «KMU-Modell» der \n«Energie Agentur der Wirtschaft» (EnAW). Dabei verpflichten sich die Unternehmen zu einer \nfreiwilligen Zielvereinbarung für die Treibhausgasreduktion. Um die Unternehmen zur Mitarbeit \nzu motivieren, wird aus dem Ökofonds der Energie Uster AG ein Anteil der jährlichen \nTeilnahmekosten übernommen. \n \n� Definition: Kein Potenzial für Projekte der Stadt Uster da Angebot nur für KMU’s gilt \n\n \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 536/2012 | Seite 4/17\n\n− A3 Energieberatung zur Betriebsoptimierung im Haushalt. \n \nDas Förderelement bezweckt die Unterstützung einer Beratung durch ausgewiesene Experten \nzur Steigerung der Energieeffizienz in Haushalten. Als Instrument zur Auswertung dient dem \nEnergieberater die Energybox. \n \n� Definition: Potenzial für Betriebe in der Stadt Uster (Schulen, Sportanlagen etc.) \n\n \nBereits erfolgte Anträge im 2012 durch die Verwaltung der Stadt Uster: \n• Schulhaus Oberuster, Aathalstrasse 35, 8610 Uster \n• Schulhaus Oberuster, Aathalstrasse 31, 8610 Uster  \n• Schulhaus Talacker 1, Wührestrasse 10, 8610 Uster  \n• Schulhaus Talacker 2, Wührestrasse 8, 8610 Uster \n\n \n− A4 Förderung Gebäudesanierung und Haustechnik. \n\n \nDas Förderelement bezweckt die Unterstützung von Gebäudewärmedämmungen und haus-\ntechnischer Anlagen Dritter, welche einen Beitrag zur Steigerung der Energieeffizienz bzw. \nVerbreitung erneuerbarer Energien leisten. Dabei werden Anlagetypen unterstützt, welche auf \ndem Markt noch nicht wirtschaftlich konkurrenzfähig sind oder bei denen eine planmässige \nMarktdiffusion gemäss den Zielsetzungen der Energie Uster AG erwünscht ist. Das Förderele-\nment bindet sich an das Programm des Kantons Zürich und ergänzt die vom Kanton vorgese-\nhenen Begünstigungen aus dem Bereich Gebäudesanierung und Haustechnik. Dabei sollen fol-\ngende kantonale Förderelemente mit zusätzlicher finanzieller Unterstützung aus dem Ökofonds \nder Energie Uster AG ergänzt werden: \n \n\n• A) Thermische Solaranlagen \n• B) Ersatz Elektro-Widerstandsheizung \n• C) Sanierungen nach Minergie / Minergie-P / Minergie-A \n• D) Ersatzneubau nach Minergie-P oder Minergie-A \n• E) Wärmetechnische Verbesserungen der Gebäudehülle (Fenster, Böden, Fassaden, \n  Dächer) \n\n \n� Definition: Potenzial für Sanierungen bestehender Gebäude der Stadt Uster \n\n \n− A5 Förderung von Wärmeerzeugereinsatz (Wärmepumpen). \n\n \nDas Förderelement bezweckt die Unterstützung der Installation von technisch hochstehenden, \nertragsoptimierten Wärmepumpen-Anlagen, welche einen Beitrag zur Energieeffizienz und zur \nNutzung erneuerbarer Energien leisten. Dabei werden Anlagetypen unterstützt, welche auf \nzertifizierten Komponenten aufbauen und deren Jahres-Performance mit einem rechnerischen \nNachweis belegt wird. Das Förderelement ergänzt das Förderprogramm des Kantons Zürich. \n \n� Potenzial für Sanierungen bestehender Haustechnikanlagen der Stadt Uster \n\n \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 536/2012 | Seite 5/17\n\n− A6 Förderung energetischer Gebäudesanierung. \n \nUnterstützung von Beratungsangeboten für Hauseigentümer zur kosten- und energieeffizienten \nModernisierung von Gebäuden. Das Haus soll als Gesamtes, bestehend aus Gebäudehülle und \nGebäudetechnik, betrachtet werden. Anbieten von energetischer Fachberatung eines ausge-\nwiesenen Experten für Hausbesitzer, unter anderem mit der Erstellung von Gebäudeenergie-\nausweisen der Kantone (GEAK). Der GEAK dient als erste Bestandesaufnahme und zeigt auf, \nwie viel Energie ein Gebäude bei standardisierter Nutzung braucht. Diese Bestandesaufnahme \n(GEAK) soll mit Vorschlägen für Sanierungsmassnahmen resp. Massnahmenplanung gekoppelt \nwerden (GEAKplus oder analoger Bericht). Dieses Förderelement soll dazu beitragen, dass im \nSanierungsbereich von Gebäuden Massnahmen schneller umgesetzt werden, um den Energie-\nbedarf des Gebäudeparks zu senken. Neben der Bestandesaufnahme (GEAK) und der Mass-\nnahmenplanung (GEAKplus) sollen Begleitungen von Sanierungsprojekten (Energie-Coaching) \nebenfalls unterstützt werden. \n\n \n� Definition: Bei Bedarf Beschaffung des Gebäudeausweises GEAK Kanton ZH einzelner \n\nstädtischer Gebäude. \n \n\n− A7 Förderung von Fotovoltaik-Anlagen. \n \nDas Förderelement bezweckt die Unterstützung der Installation von technisch hochstehenden, \nertragsoptimierten Fotovoltaik-Anlagen, welche einen Beitrag zur Verbreitung erneuerbarer \nEnergien leisten. Dabei werden Anlagetypen unterstützt, welche auf dem Markt noch nicht \nwirtschaftlich konkurrenzfähig sind oder bei denen eine planmässige Marktdiffusion gemäss \nden Zielsetzungen der Energie Uster AG erwünscht ist. Das Förderelement ergänzt das Förder-\nprogramm des Kantons Zürich. \n \n� Definition: Potenzial bei bestehenden und neuen Gebäuden der Stadt Uster \n\n \n\nTeil B: Ökologische Aktivitäten der Energie Uster AG \n\nDie Ökofondsmittel Teil B zur Förderung der Aktivitäten der Energie Uster AG werden wie folgt ein-\ngesetzt: \n\nDie Elemente B1 bis B5 unterstützen insbesondere die Forschung von P+D-Anlagen, die Erhöhung \ndes Anteils erneuerbarer Energien am Standardstrommix, die Unterstützung eigener Kraftwerke \n(erneuerbarer Energien) und die Unterstützung energieeffizienter KMU. \n\n \n� Definition: Kein Potenzial für städtische Gebäude vorhanden \n\n \n− B6 Energiewochen in Schulen und Unternehmen. \n\n \nDie Energie Uster AG hat den Energieunterricht in den Ustermer Schulen eingeführt. Dieser \nwird in Zusammenarbeit mit PUSCH (Praktischer Umweltschutz Schweiz) seit Ende 2010 umge-\nsetzt.  \n \n� Definition: Potenzial bei Schulanlagen der Stadt Uster \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 536/2012 | Seite 6/17\n\n− B7 Förderung energieeffizienter Kühl- und Tiefkühlgeräte. \n \nDer Einsatz von energieeffizienten Kühl- und Tiefkühlgeräten wird unterstützt. \nKühl- und Tiefkühlgeräte sind feste Bestandteile eines Haushalts. Die Lebensdauer der Geräte \nbeträgt etwa 15 Jahre, dann ist eine Neuanschaffung notwendig. Kühlschränke im Handel mit \ndem tiefsten Energieverbrauch erhalten momentan das EU-Energielabel für Elektrogeräte \nA+++. Diese Geräte verbrauchen etwa 50% weniger Energie als die im Handel üblichen Ge-\nräte mit der Klassifizierung A+. Die Förderung von energieeffizienten Kühl- und Tiefkühlgerä-\nten soll die Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Uster, insbesondere die Eigentümer-\nschaften, dazu bewegen, in höchst effiziente Geräte zu investieren. Einerseits soll der Ersatz \ninkl. Entsorgungsnachweis der bestehenden Geräte gefördert werden; entweder weil sie am \nEnde der Lebensdauer sind oder um das alte ineffiziente Gerät vom Netz zu nehmen. Anderer-\nseits soll bei Neuanschaffung, z.B. einem Neubau, direkt ein energieeffizientes Gerät eingebaut \nwerden. \n \nDie Energie Uster AG wird im Jahr 2012 voraussichtlich entsprechende Promotionsaktionen \ndurchführen, welche von der Stadt Uster genutzt werden können. \n \n� Definition: Potenzial bei bestehenden Gebäuden der Stadt Uster vorhanden  \n\n \n− B8 Förderung energieeffizienter Beleuchtung. \n\n \nDer Einsatz von energieeffizienter Beleuchtung wird unterstützt.  \n \nDie künstliche Beleuchtung hat einen sehr wichtigen Stellenwert für den Komfort in Gebäuden. \nIm Durchschnittshaushalt nahm in den letzten Jahren die Anzahl Leuchten zu, was zu einem \nMehrverbrauch führte. Die Glühlampe hat ausgedient. Die Gesetzgebung verbietet heute die \nineffizientesten Leuchtmittel und ab 01.09.2016 sind voraussichtlich nur noch Leuchtmittel der \nEffizienzklassen A und B zugelassen. Der teurere Anschaffungspreis von effizienten Leuchten \nbehindert deren Marktdurchdringung, obwohl sie über die Lebensdauer betrachtet in der Regel \nwirtschaftlicher sind als die herkömmlichen Leuchtmittel. LED's zum Beispiel haben eine län-\ngere Lebensdauer und einen tieferen Energieverbrauch. Mit der Begünstigung von energieeffi-\nzienter Beleuchtung soll deren Verbreitung und Akzeptanz gefördert werden. \n \nDie Energie Uster AG wird im Jahr 2012 voraussichtlich entsprechende Promotionsaktionen \ndurchführen, welche von der Stadt Uster genutzt werden können. \n \n� Definition: Potenzial bei bestehenden Gebäuden der Stadt Uster vorhanden \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 536/2012 | Seite 7/17\n\nUmsetzungsmassnahmen an städtischen Gebäuden \n\nAllgemein \n\nDer Stadtverwaltung ist der Ökofonds hinlänglich bekannt. Das Geschäftsfeld Liegenschaften wird \nauf Grund des genehmigten Leistungsauftrags und Globalbudgets sowie der internen Dienstleistun-\ngen für andere Abteilungen (Bildung, Sicherheit, Gesundheit) in Zukunft sorgfältig prüfen, ob im \nRahmen insbesondere der anstehenden energetischen Sanierungen der eigenen Liegenschaften \nweitere Förderelemente des Ökofonds beantragt werden können. \n\nDas GF Liegenschaften bewirtschaftet die städtischen Gebäude gemäss dem genehmigten Leis-\ntungsauftrag und Globalbudget. Dabei werden mit dem vorgegebenen «Gebäudestandard 2011» \ndie Standards angegeben, wie die Bewirtschaftung (Instandhaltung = laufender Unterhalt) und die \nInstandsetzungen = Investitionen umgesetzt werden sollten. Damit liegen Rahmenbedingungen \nvor, welche eine nachhaltige und ökonomische Immobilienbewirtschaftung gewährleisten. \n\nMassnahmen im Teilbereich A \n\n− A3 Energieberatung zur Betriebsoptimierung im Haushalt. \n\nFolgende Teilbereiche in den bestehenden Infrastrukturanlagen der städtischen Gebäude werden \nim laufenden Unterhalt geprüft: \n\n� Energetische Optimierung der Betriebsgeräte (Beratung und Umsetzung) in den städtischen \nGebäuden, z. B. Promotions-Aktionen der Energie Uster AG bei Elektrogeräten (z. B. Be-\nleuchtung, Kühl- und Tiefkühlgeräte) \n\n− A4 Förderung Gebäudesanierung und Haustechnik. \n\nGemäss Beantwortung des Postulates Nr. 520 «Erneuerbare Energien» wird das Geschäftsfeld Lie-\ngenschaften bei der aktuellen und auch zukünftigen Projektierung von wichtigen grösseren städti-\nschen Gebäuden die Fördergelder betreffend Sanierung und Haustechnik von bestehenden Anlagen \nprüfen und beantragen. Folgende grössere Projekte sind aktuell in der Planungsphase: \n\n� Sanierung und Erweiterung Dammstrasse (Abt. Finanzen): \n\n� Projektierungskredit an Gemeinderat > danach Antrag an Energie Uster AG, Ökofonds \n\n� Sanierung Berchtoldstrasse, Fassaden- und Innensanierung (Abt. Finanzen) \n\n� Projektierungskredit an Stadtrat > danach Antrag an Energie Uster AG, Ökofonds \n\n� Sanierung und Erweiterung Hallenbad (Abteilung Gesundheit): \n\n� Projektierungskredit genehmigt durch GR > Antrag an Energie Uster AG, Ökofonds er-\nfolgt \n\n� Sanierung Fassade und Haustechnik SH Pünt (Abteilung Bildung): \n\n� Projektierungskredit genehmigt durch Primarschulpflege > Antrag an Energie Uster AG \nÖkofonds \n\n− A5 Förderung von Wärmeerzeugereinsatz (Wärmepumpen). \n\nJe nach Bedarf der zu planenden Haustechnikkonzepte werden Förderanträge überprüft und ge-\nmäss den Projekten in Modul A4 beantragt. \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 536/2012 | Seite 8/17\n\n− A6 Förderung energetischer Gebäudesanierung. \n\nDie Gebäudezustandsaufnahmen sowie die zukünftigen Sanierungsmassnahmen (Instandhaltungs- \nund Instandsetzungsarbeiten) der wichtigsten städtischen Gebäude (101 Objekte) sind in der \nSTRATUS-Software erfasst. Darin werden auch die aktuellen Energiedaten (Verbrauch und energe-\ntische Beurteilung) sowie ein gleichwertiger Gebäudeausweis (gemäss SIA-Richtlinien) erstellt. So-\nmit werden mit diesem Bewirtschaftungsinstrument der aktuelle Zustand wie auch die zukünftigen \nMassnahmen aufgezeigt. Somit hat die Stadt Uster ein geeignetes Instrument für das städtische \nPortefeuille und ist auf den GEAK bzw. GEAKplus nicht angewiesen; insbesondere, da der GEAK des \nKantons Zürich «Private» mit Einzelobjekten anspricht. Nur gerade der Typ «Schulanlagen» ist im \nGEAK enthalten. \n\nIn Zukunft wird beim GEAK bzw. GEAKplus des Kantons Zürich nur punktuell geprüft, ob bei der \nGrundlagenerarbeitung von möglichen Sanierungsmassnahmen bei Schulanlagen dieser auch er-\nstellt werden soll. \n\n− A7 Förderung von Fotovoltaik-Anlagen. \n\nGemäss Beantwortung des Postulates Nr. 520 «Erneuerbare Energien» wurde aufgezeigt, dass Po-\ntenzial auf bestehenden städtischen Gebäuden für Fotovoltaik-Anlagen vorhanden ist. \n\nFolgende städtische Gebäude werden bei der aktuellen und auch zukünftigen Projektierung über-\nprüft, ob Fördergelder beantragt werden sollen. Die grössten Anlagen sind: \n\na)  Bereits in Projektbearbeitung (Angaben in kWp  Peak = Spitzenwert) \n\n1. Hallenbad >300 \n\n2. Dammstrasse >300 \n\n3. Sporthalle Buchholz 270 \n\n4.  SH Pünt, inkl. Turnhalle 190 \n\nb)  Andere Objekte (Angaben in kWp  Peak = Spitzenwert) \n\n1.  SH Oberuster (neuer Teil) 180 \n\n2. SH Gschwader 100 \n\n3. SH Talacker 100 \n\n4. SH Singvogel 85 \n\n5.  Alters- und Pflegeheim Dietenrain 80 \n\n6.  Stadthaus 80 \n\n7. Alters- und Pflegeheim Im Grund 60 \n\n8. Landihalle und Stadthalle 200 \n\nTotal Strommenge: 1’945 \n\nNicht eingerechnet ist das Objekt Neubau Schulhausanlage Krämeracker. \n\nTotal liessen sich mit diesen grössten Gebäuden also knapp 2’000 kWp realisieren. Dies entspricht \neiner Strommenge von rund 1.9 Mio. kWh pro Jahr (oder für etwa 500 Haushalte). \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 536/2012 | Seite 9/17\n\nMassnahmen im Teilbereich B \n\n− B6 Energiewochen in Schulen und Unternehmen. \n\nDie Verwaltung der Stadt Uster wird die Energie Uster AG bei den zukünftigen Energieunterrichten \nan den Ustermer Schulen unterstützen. \n\n− B7 Förderung energieeffizienter Kühl- und Tiefkühlgeräte. \n− B8 Förderung energieeffizienter Beleuchtung. \n\nDie Verwaltung der Stadt Uster wird die zukünftigen Promotionsaktionen der Energie Uster AG für \ndie städtischen Gebäude prüfen und bei Bedarf auch nutzen. \n\nZUSAMMENFASSUNG \n\nMit den vorgesehenen Massnahmen im Bereich der Immobilienbewirtschaftung der städtischen \nLiegenschaften wird die Verwaltung weiterhin prüfen, für welche Projekte bzw. wo im allgemeinen \nUnterhalt, Fördergelder des Ökofonds der Energie Uster AG angefordert werden sollen. \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 536/2012 | Seite 10/17\n\nDie Primarschulpflege beantwortet das Postulat wie folgt: \n\nEinleitung \n\nStadtrat, Primarschule und Sekundarschule werden mit Postulat Nr. 536 aufgefordert, zu prüfen, \nmit welchen geeigneten Massnahmen und Projekten im Bereich der erneuerbaren Energien der \nÖkofonds der Energie Uster AG vermehrt genutzt werden kann. Die Primarschulpflege lässt sich wie \nfolgt vernehmen: \n\nBeantwortung \n\nUmsetzungsmassnahmen an Gebäuden der Primarschule \n\nMassnahmen im Teilbereich A \n\n− A3 Energieberatung zur Betriebsoptimierung \n\nAuf Initiative der Primarschulpflege wurde durch das GF Liegenschaften der Energie Uster AG der \nAuftrag erteilt, das Optimierungspotenzial in Sachen Energieeffizienz sämtlicher Schulanlagen zu \nprüfen. Bei der Umsetzung handelt es sich um einen mehrjährigen Prozess. Erste Erkenntnisse er-\ngaben sich bislang für die Schulanlagen Oberuster und Talacker. \n\n− A4 Förderung Gebäudesanierung und Haustechnik \n\nDie Primarschule begrüsst Modernisierungsmassnahmen zur Effizienzsteigerung der selbstgenutzten \nGebäude. Hiezu steht sie im Kontakt/Austausch mit der internen Leistungserbringerin, dem Ge-\nschäftsfeld Liegenschaften. Als nächstes Projekt steht die Sanierung von Fassade und Haustechnik \nder Schule Pünt an. Dazu werden Gelder aus dem Ökofonds der Energie Uster AG beantragt (Lead: \nGeschäftsfeld Liegenschaften). \n\n− A7 Förderung moderner und nachhaltiger Energiequellen (z. B. Fotovoltaik) \n\nAus Schulsicht sind bei nachhaltig günstigem Nutzen-/Kosten-Verhältnis moderne den herkömmli-\nchen Energiequellen vorzuziehen (vgl. Aufstellung Seite 8/9). Es steht der Öffentlichen Verwaltung \ngut an, im Bereich der Energieeffizienz eine Vorreiterrolle einzunehmen. Die Primarschule Uster \nverfolgt diesen Punkt gerade auch im aktuellen Projekt Krämeracker. \n\nMassnahmen im Teilbereich B \n\n− B6 Energiewochen in Schulen und Unternehmen \n\nDie Primarschule Uster ist sehr daran interessiert, die Zusammenarbeit im Rahmen von ökologisch \nausgerichteten künftigen Projektwochen/-tagen zu intensivieren. Sie wird diesbezüglich das Ge-\nspräch mit der Geschäftsleitung der Energie Uster AG suchen. \n\nDas bereits bestehende Angebot PUSCH (Praktischer Umweltschutz Schweiz) wird aus betrieblicher \nSicht gelobt. \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 536/2012 | Seite 11/17\n\nDie Sekundarschulpflege beantwortet das Postulat wie folgt: \n\nEinleitung \n\nStadtrat, Primarschule und Sekundarschule werden mit Postulat Nr. 536 aufgefordert, zu prüfen, \nmit welchen geeigneten Massnahmen und Projekten im Bereich der erneuerbaren Energien der \nÖkofonds der Energie Uster AG vermehrt genutzt werden kann. Die Sekundarschulpflege lässt sich \nwie folgt vernehmen:  \n\nBeantwortung \n\nAllgemeine Beurteilung \n\nDas Reglement und die Umsetzungsrichtlinien für den Ökofonds geben klare Regeln für den Einsatz \nvon Fördergeldern vor. Teil A steht der Verwaltung – gleich wie Dritten – ebenfalls auf Antrag zur \nVerfügung. Es könnten dementsprechend Fördergelder auf Antrag bezogen werden. Teil B des \nÖkofonds ist grundsätzlich der Energie Uster AG für eigene Aktivitäten vorbehalten, welche teil-\nweise auch von der Verwaltung oder den Schulen genutzt werden können. \n\nDie Sekundarstufe Uster lehnt ihre Ausführungen der Beantwortung des Stadtrates an, die den \nAntrag „Verwaltung nutzt Ökofonds“ ganz im Sinne der Sekundarstufe beantwortet hat.  \n\nDie Sekundarstufe geht nachfolgend kurz auf die Fördermöglichkeiten aus Teil A und Teil B des \nÖkofonds für die schulischen Gebäude der Sekundarstufe Uster ein und definiert ihren Massnah-\nmenbereich: \n\nUmsetzungsmassnahmen an Gebäuden der Sekundarschule \n\nMassnahmen im Teilbereich A \n\nA1 Unterstützung von Projekten, die bezüglich Energieeffizienz Pilot- oder Demonstrations-\ncharakter aufweisen. \n\nDas Förderelement bezweckt die Begünstigung von Bauteilen, haustechnischen Anlagen \nsowie Umsetzungskonzepten, welche sich noch nicht in einem marktreifen Stadium be-\nfinden. Dies ermöglicht den Entwicklern, die Anlagen auf ihre Praxistauglichkeit zu tes-\nten und die dabei gewonnenen Erkenntnisse in die weitere Verbesserung/Optimierung \neinfliessen zu lassen. \n\n� Beurteilung: Mittleres Potenzial für Projekte mit wissenschaftlichem oder Forschungs-\nCharakter (Pilotversuche) wird geprüft. \n\n \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 536/2012 | Seite 12/17\n\n \n\nA2 Unterstützung von Firmen, die im Rahmen des KMU-Modells der «Energie-Agentur der \nWirtschaft» eine Befreiung von der CO2-Abgabe anstreben. \n\nDas Förderelement bezweckt die Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen \n(KMU) im Versorgungsgebiet der Energie Uster AG bei einer Teilnahme am «KMU-\nModell» der «Energie Agentur der Wirtschaft» (EnAW). Dabei verpflichten sich die \nUnternehmen zu einer freiwilligen Zielvereinbarung für die Treibhausgasreduktion. Um \ndie Unternehmen zur Mitarbeit zu motivieren, wird aus dem Ökofonds der Energie Uster \nAG ein Anteil der jährlichen Teilnahmekosten übernommen. \n\n� Beurteilung: Kein Potenzial für Projekte der Sekundarstufe Uster, da Angebot nur für \nKMU’s. \n\nA3 Energieberatung zur Betriebsoptimierung im Haushalt. \n\nDas Förderelement bezweckt die Unterstützung einer Beratung durch ausgewiesene \nExperten zur Steigerung der Energieeffizienz in Haushalten. Als Instrument zur Aus-\nwertung dient dem Energieberater die Energybox (Auswertungssoftware um Strom-\nverbrauch zu messen). \n\n� Beurteilung: Grosses Potenzial für Schuleinheiten der Sekundarstufe Uster (Schulen, \nSportanlagen etc.) \n\n• Schulhaus Krämeracker, Zürichstr. 31, 8610 Uster \n• Schulhaus Weidli, Rehbühlstr. 30, 8610 Uster  \n• Schulhaus Freiestrasse, Freiestr. 20, 8610 Uster  \n• Schulhaus Kunst- und Sportschule Zürcher Oberland, 8610 Uster \n• BWS Uster, Rehbühlstr. 2, 8610 Uster \n• Schulverwaltung der SSU, Poststrasse 13, 8610 Uster \n\nKonkret: Energetische Optimierung der Betriebsgeräte (Beratung und Umsetzung) in den \nschulischen Gebäuden. Stromkonsum mit Energybox auswerten. \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 536/2012 | Seite 13/17\n\nA4 Förderung Gebäudesanierung und Haustechnik. \n\nDas Förderelement bezweckt die Unterstützung von Gebäudewärmedämmungen und \nhaustechnischer Anlagen Dritter, welche einen Beitrag zur Steigerung der Energieeffi-\nzienz bzw. Verbreitung erneuerbarer Energien leisten. Dabei werden Anlagetypen un-\nterstützt, welche auf dem Markt noch nicht wirtschaftlich konkurrenzfähig sind oder bei \ndenen eine planmässige Marktdiffusion gemäss den Zielsetzungen der Energie Uster AG \nerwünscht ist. Das Förderelement bindet sich an das Programm des Kantons Zürich und \nergänzt die vom Kanton vorgesehenen Begünstigungen aus dem Bereich Gebäudesa-\nnierung und Haustechnik. Dabei sollen folgende kantonale Förderelemente mit zusätzli-\ncher finanzieller Unterstützung aus dem Ökofonds der Energie Uster AG ergänzt wer-\nden: \n� Thermische Solaranlagen \n� Ersatz Elektro-Widerstandsheizung \n� Sanierungen nach Minergie / Minergie-P / Minergie-A \n� Ersatzneubau nach Minergie-P oder Minergie-A \n� Wärmetechnische Verbesserungen der Gebäudehülle (Fenster, Böden, Fassa-\n\nden, Dächer) \n� Beurteilung: Grosses Potenzial für Schuleinheiten der Sekundarstufe Uster (Schulen, \n\nSportanlagen, etc.) in folgenden Anlagen \n− Schulhaus Krämeracker − Wärmetechnische Verbesserungen \n− Schulhaus Weidli − Erweiterung HPSU/SSU \n− Schulhaus Freiestrasse − Ersatzheizungsanlage \n− BWS Uster − Heizung und Pavillon \n\nKonkret: Gemäss Beantwortung des Postulates Nr. 520 «Erneuerbare Energien» wird das \nRessort Liegenschaften bei der aktuellen und auch zukünftigen Projektierung von wichtigen \ngrösseren schulischen Gebäuden die Fördergelder betreffend Sanierung und Haustechnik \nvon bestehenden Anlagen prüfen und beantragen. Oben stehende Projekte (siehe Tabelle) \nsind langfristig in der Planungsphase. \n\nA5 Förderung von Wärmeerzeugereinsatz (Wärmepumpen). \n\nDas Förderelement bezweckt die Unterstützung der Installation von technisch hochste-\nhenden, ertragsoptimierten Wärmepumpen-Anlagen, welche einen Beitrag zur Energie-\neffizienz und zur Nutzung erneuerbarer Energien leisten. Dabei werden Anlagetypen \nunterstützt, welche auf zertifizierten Komponenten aufbauen und deren Jahres-Perfor-\nmance mit einem rechnerischen Nachweis belegt wird. Das Förderelement ergänzt das \nFörderprogramm des Kantons Zürich. \n\n� Beurteilung: Potenzial für Sanierung bestehender Haustechnikanlagen der Schulhäuser \nder Sekundarstufe Uster. \n\nKonkret: Je nach Bedarf der zu planenden Haustechnikkonzepte werden Förderanträge \nüberprüft und gemäss den Projekten in Modul A4 beantragt. \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 536/2012 | Seite 14/17\n\n \n\nA6 Förderung energetischer Gebäudesanierung. \n\nUnterstützung von Beratungsangeboten für Hauseigentümer zur kosten- und energieeffi-\nzienten Modernisierung von Gebäuden. Das Haus soll als Gesamtes, bestehend aus \nGebäudehülle und Gebäudetechnik, betrachtet werden. Anbieten von energetischer \nFachberatung eines ausgewiesenen Experten für Hausbesitzer, unter anderem mit der \nErstellung von Gebäudeenergieausweisen der Kantone (GEAK). Der GEAK dient als erste \nBestandesaufnahme und zeigt auf, wie viel Energie ein Gebäude bei standardisierter \nNutzung braucht. Diese Bestandesaufnahme (GEAK) soll mit Vorschlägen für Sa-\nnierungsmassnahmen resp. Massnahmenplanung gekoppelt werden (GEAKplus oder \nanaloger Bericht). Dieses Förderelement soll dazu beitragen, dass im Sanierungsbereich \nvon Gebäuden Massnahmen schneller umgesetzt werden, um den Energiebedarf des \nGebäudeparks zu senken. Neben der Bestandesaufnahme (GEAK) und der Massnah-\nmenplanung (GEAKplus) sollen Begleitungen von Sanierungsprojekten (Energie-Coa-\nching) ebenfalls unterstützt werden. \n\n� Beurteilung: Keine Beschaffung des Gebäudeausweises GEAK Kanton ZH für einzelne \nschulische Gebäude geplant. \n\nA7 Förderung von Fotovoltaik-Anlagen. \n\nDas Förderelement bezweckt die Unterstützung der Installation von technisch hochste-\nhenden, ertragsoptimierten Fotovoltaik-Anlagen, welche einen Beitrag zur Verbreitung \nerneuerbarer Energien leisten. Dabei werden Anlagetypen unterstützt, welche auf dem \nMarkt noch nicht wirtschaftlich konkurrenzfähig sind oder bei denen eine planmässige \nMarktdiffusion gemäss den Zielsetzungen der Energie Uster AG erwünscht ist. Das För-\nderelement ergänzt das Förderprogramm des Kantons Zürich. \n\n� Beurteilung: Potenzial bei bestehenden und neuen Gebäuden der Sekundarstufe Uster. \n\n• Erweiterung HPSU/SSU \n\n• Schulhaus Krämeracker \n\n• BWS Uster \n\nKonkret: Gemäss Beantwortung des Postulates Nr. 520 «Erneuerbare Energien» wurde \naufgezeigt, dass Potenzial auf bestehenden schulischen Gebäuden für Fotovoltaik-Anlagen \nvorhanden ist. Bei den oben aufgelisteten schulischen Gebäuden der Sekundarstufe Uster \nwird bei der aktuellen und auch zukünftigen Projektierung überprüft, ob Fördergelder \nbeantragt werden sollen.  \n\n \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 536/2012 | Seite 15/17\n\nMassnahmen im Teilbereich B \n\nDie Ökofondsmittel Teil B zur Förderung der Aktivitäten der Energie Uster AG können für die Se-\nkundarstufe Uster wie folgt eingesetzt werden: \n\nB1 \nB2 \nB3 \nB4 \nB5 \n\nDie Elemente B1 bis B5 unterstützen insbesondere die Forschung von P+D-Anlagen, die \nErhöhung des Anteils erneuerbarer Energien am Standardstrommix, die Unterstützung \neigener Kraftwerke (erneuerbarer Energien) und die Unterstützung energieeffizienter KMU. \n\n� Beurteilung: Potenzial bei schulischen Gebäuden der Sekundarstufe Uster vorhanden. \n\nB6 Energiewochen in Schulen und Unternehmen. \n\nDie Energie Uster AG hat den Energieunterricht in den Ustermer Schulen eingeführt. \nDieser wird in Zusammenarbeit mit PUSCH (Praktischer Umweltschutz Schweiz) seit \nEnde 2010 umgesetzt.  \n\n� Beurteilung: Potenzial bei Schulanlagen der Sekundarstufe Uster. \nKonkret: Die Sekundarstufe Uster wird die Energie Uster AG bei den zukünftigen Energie-\nunterrichten an den Ustermer Schulen unterstützen. \n\nB7 Förderung energieeffizienter Kühl- und Tiefkühlgeräte. \n\nDer Einsatz von energieeffizienten Kühl- und Tiefkühlgeräten wird unterstützt. \nKühl- und Tiefkühlgeräte sind feste Bestandteile eines Haushalts. Die Lebensdauer der \nGeräte beträgt etwa 15 Jahre, dann ist eine Neuanschaffung notwendig. Kühlschränke \nim Handel mit dem tiefsten Energieverbrauch erhalten momentan das EU-Energielabel \nfür Elektrogeräte A+++. Diese Geräte verbrauchen etwa 50% weniger Energie als die \nim Handel üblichen Geräte mit der Klassifizierung A+. Die Förderung von energieeffi-\nzienten Kühl- und Tiefkühlgeräten soll die Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt \nUster, insbesondere die Eigentümerschaften, dazu bewegen, in höchst effiziente Geräte \nzu investieren. Einerseits soll der Ersatz inkl. Entsorgungsnachweis der bestehenden \nGeräte gefördert werden; entweder weil sie am Ende der Lebensdauer sind oder um das \nalte ineffiziente Gerät vom Netz zu nehmen. Andererseits soll bei Neuanschaffung, z.B. \neinem Neubau, direkt ein energieeffizientes Gerät eingebaut werden. \nDie Energie Uster AG wird im Jahr 2012 voraussichtlich entsprechende Promotionsakti-\nonen durchführen, welche von der Stadt Uster genutzt werden können. \n\n� Beurteilung: Geringes Potenzial bei Sanierungen von Gebäuden der Sekundarstufe Us-\nter. \n\nKonkret: Die Verwaltung der Stadt Uster wird die zukünftigen Promotionsaktionen der \nEnergie Uster AG für die städtischen Gebäude prüfen und bei Bedarf auch nutzen. \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 536/2012 | Seite 16/17\n\n \n\nB8 Förderung energieeffizienter Beleuchtung. \n\nDer Einsatz von energieeffizienter Beleuchtung wird unterstützt.  \nDie künstliche Beleuchtung hat einen sehr wichtigen Stellenwert für den Komfort in Ge-\nbäuden. Im Durchschnittshaushalt nahm in den letzten Jahren die Anzahl Leuchten zu, \nwas zu einem Mehrverbrauch führte. Die Glühlampe hat ausgedient. Die Gesetzgebung \nverbietet heute die ineffizientesten Leuchtmittel und ab 01.09.2016 sind voraussichtlich \nnur noch Leuchtmittel der Effizienzklassen A und B zugelassen. Der teurere Anschaf-\nfungspreis von effizienten Leuchten behindert deren Marktdurchdringung, obwohl sie \nüber die Lebensdauer betrachtet in der Regel wirtschaftlicher sind als die herkömmli-\nchen Leuchtmittel. LED's zum Beispiel haben eine längere Lebensdauer und einen tie-\nferen Energieverbrauch. Mit der Begünstigung von energieeffizienter Beleuchtung soll \nderen Verbreitung und Akzeptanz gefördert werden. Die Energie Uster AG wird im Jahr \n2012 voraussichtlich entsprechende Promotionsaktionen durchführen, welche von der \nStadt Uster genutzt werden können. \n\n� Beurteilung: Potenzial bei bestehenden Gebäuden der Sekundarstufe Uster vorhanden. \n\nKonkret: Die Verwaltung der Stadt Uster wird die zukünftigen Promotionsaktionen der \nEnergie Uster AG für die städtischen Gebäude prüfen und bei Bedarf auch nutzen. \n\n \n\nZUSAMMENFASSUNG \n\nZu erwähnen ist noch, dass die Sekundarstufe Uster seit Jahren alle ökologischen Anforderungen an \nSchulhäusern erfüllt und die Neubauten im Besitz eines Minergie-Zertifikats sind. \n\nMit den vorgesehenen Massnahmen im Bereich der Immobilienbewirtschaftung der Liegenschaften \nder Sekundarstufe Uster wird die Verwaltung stärker prüfen, für welche Projekte bzw. im allgemei-\nnen Unterhalt, Fördergelder des Ökofonds der Energie Uster AG angefordert werden sollen. \n\nDie Sekundarstufe beantragt dem Gemeinderat, dem «Bericht und Antrag» zum Postulat Nr. 536 \ndes Ratsmitgliedes Ivo Koller betreffend «Verwaltung nutzt Ökofonds» zuzustimmen und das Pos-\ntulat als erledigt abzuschreiben. \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 536/2012 | Seite 17/17\n\nAntrag \n\nStadtrat, Primarschulpflege und die Sekundarschulpflege beantragen dem Gemeinderat, dem \n«Bericht und Antrag» zum Postulat Nr. 536 der Ratsmitglieder Ivo Koller und Wolfgang Harder \nbetreffend «Verwaltung nutzt Ökofonds» zuzustimmen und das Postulat als erledigt abzuschreiben. \n\n \n\nSTADTRAT USTER \n\nMartin Bornhauser Hansjörg Baumberger \nStadtpräsident Stadtschreiber \n \n \n \n \nPRIMARSCHULPFLEGE USTER \n \n \n \nSabine Wettstein Markus Vanza \nPräsidentin Sekretär \n \n \nAntrag des Stadtrates \nDer Stadtrat empfiehlt dem Gemeinderat, dem Antrag der Primarschulpflege zuzustimmen.  \n \n \nSEKUNDARSCHULPFLEGE USTER \n\n \n\n \n\nThomas Pedrazzoli Nicole Curcuruto \nPräsident Sekretärin \n\nBeilage (nur für die Aktenauflage des Gemeinderates): \n\n• Dokumentation: «Ökofonds der Energie Uster AG» \n\n\n


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