text: \nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\nSitzung vom 13. März 2018 \n\n \n\nBESCHLUSS NR.  75  /  V4.04.71 \n\nLeistungsmotion 617/2018 \nInvestition in neue Hauptsammelstelle vorziehen \n\nIvo Koller, Wolfgang Harder, Walter Meier, Beatrice Mischol, Ursula Räuftlin, Mary \n\nRauber \nErste Stellungnahme \n\nSofortige Protokollabnahme \n\n \n\nAusgangslage \n\nAm 22. Januar 2018 reichten das Ratsmitglied Ivo Koller et al. beim Präsidenten des Gemeinderates \n\ndie Leistungsmotion Nr. 617 betreffend «Investition in neue Hauptsammelstelle vorziehen» ein. An \nseiner Sitzung vom 6. Februar 2018 nahm der Stadtrat Kenntnis vom Eingang dieses \n\nparlamentarischen Vorstosses und überwies ihn an die Abteilung Gesundheit zur Prüfung und \n\nersten Stellungnahme. Die Abteilung Finanzen wurde zum Mitbericht eingeladen. \n\nErste Stellungnahme \n\nMit der zur Diskussion stehenden Leistungsmotion soll der Stadtrat beauftragt werden, die \nEröffnung der neuen Hauptsammelstelle Loren auf das Jahr 2022 vorzuziehen und die daraus \n\nresultierenden finanziellen Auswirkungen im Voranschlag, der Finanzplanung sowie der \nInvestitionsplanung darzulegen. \n\nGemäss Art. 45 der Geschäftsordnung des Gemeinderates ist eine Leistungsmotion ein Auftrag an \nden Stadtrat, eine Kommission mit selbstständiger Verwaltungsbefugnis oder die \n\nOberstufenschulpflege, mit dem nächstfolgenden Globalbudget die finanziellen Folgen eines \n\nalternativen Leistungsangebots zu berechnen und die Auswirkungen einer Änderung eines \nLeistungszieles in einem bestimmten Leistungsauftrag darzulegen. Im Bericht «Leistungsaufträge \n\n2018-2021/Globalbudgets 2018» ist auf Seite 0/1 in der Einleitung zum Geschäftsfeld Gesundheit \n(zusammengefasst) festgehalten, dass die bestehende Hauptsammelstelle für das prognostizierte \n\nBevölkerungswachstum viel zu klein ist, weshalb die Planung für die neue Hauptsammelstelle Loren \n\nvoranzutreiben sei. Unter Projekte ist in der Folge festgehalten, dass der Beginn von Planung und \nBau der neuen Hauptsammelstelle Loren im Jahr 2022 stattfinden soll und Projektende 2024 sein \n\nsoll. Als Leistung L 03 der Leistungsgruppe Abfall und Umwelt ist sodann auf Seite 0/3 des \nerwähnten Berichts angeführt: «Sammelstellen (Hauptsammelstellen mit kundenfreundlichen \n\nÖffnungszeiten von 35-40 h pro Woche, gute Abdeckung mit Quartiersammelstellen)». Die \nvorliegende Leistungsmotion verlangt die Eröffnung der neuen Hauptsammelstelle bereits auf 2022. \n\nEine Korrektur, die allenfalls auf Seite 0/1 des Berichts unter Projekte vorzunehmen wäre. Nicht \n\nverlangt hingegen wird ein Ausbau oder eine Reduktion der unter L 03 definierten Leistung, nämlich \nder Bereitstellung eines kundenfreundlichen Sammelstellennetzes mit Öffnungszeiten von 35-40 \n\nStunden pro Woche. Mithin verlangt die Leistungsmotion kein (objektiv erforderliches) alternatives \nLeistungsziel sondern lediglich eine zeitliche Anpassung der ohnehin schon geplanten Investition. \n\nDie Investitionsrechnung ist aber Teil des Leistungsauftrages und müsste folglich auch im Rahmen \n\nder parlamentarischen Budgetdebatte korrigiert werden. Aufgrund des Gesagten fehlt der \nvorliegenden Leistungsmotion bereits objektiv der motionsfähige Inhalt. Als Empfehlung diene, dass \n\ndurch das Parlament in der Investitionsplanung (Voranschlag) 2019 ein entsprechender Betrag für \ndie Planungs- und Projektierungsarbeiten einzusetzen wäre. \n\nDem Gemeinderat wird aus diesen Gründen empfohlen, die Leistungsmotion Nr. 617/2018 \nabzulehnen. \n\n \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\nSitzung vom 13. März 2018  |  Seite 2/2 \n\n \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Der Stadtrat ist nicht bereit, die Leistungsmotion Nr. 617/2018 entgegenzunehmen und \nempfiehlt dem Gemeinderat die sofortige Ablehnung der Leistungsmotion. \n\n2. Die Abteilungsvorsteherin Gesundheit wird beauftragt, die Position des Stadtrates \ngegenüber dem Gemeinderat zu vertreten. \n\n3. Mitteilung als Protokollauszug an \n\n Gemeinderat \n Abteilungsvorsteherin Gesundheit, Esther Rickenbacher \n Abteilungsvorsteher Finanzen, Cla Famos \n Abteilungsleiterin Gesundheit, Anita Bernhard \n Abteilungsleiter Finanzen, Patrick Wolfensberger \n Leistungsgruppenleiterin Abfall und Umwelt, Sarina Laustela \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nFür den richtigen Auszug \n\n \n\nStadtrat Uster \n\n \n\n \n\n \n\nWerner Egli \nStadtpräsident \n\nDaniel Stein \nStadtschreiber \n\n \nVersandt am: 13.03.2018 \n\n \n\n\n


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text: \nStadtrat  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n www.uster.ch \n \n\nUster, 23. August 2011 \nNr. 97/2011 \n\nF3.01 E2 /V4.04.70 \n\nZuteilung: KÖS/RPK \n\nSeite 1/3 \n\nANTRAG DES STADTRATES BETREFFEND ENERGIE USTER AG \n-  GESCHÄFTSBERICHT 2010   \n\n(ANTRAG NR.  97)   \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art.  5 Abs. 3 der \nGemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen: \n \n \nDer Gemeinderat nimmt vom Geschäftsbericht 2010 der Energie Uster AG Kenntnis.  \n\n \n \nReferent des Stadtrates: Werner Egli, Finanzvorstand  \n\n\n\nStadtrat  \n \n\n 97/2011 | Seite 2/3\n\n \n\nGESCHÄFTSFELD /  LEISTUNGSGRUPPE FINANZEN \n\nA Strategie \n\n Leitbild - \n\n Strategischer Schwerpunkt Nr.  - \n\n Strategisches Ziel - \n\n Massnahme  - \n\nB NPM: Wirkungs- und Leistungsziel, das mit Antrag verfolgt wird \n\n Bestehend - \n\n Neu - \n\nB1 Leistung, die mit diesem Antrag erbracht werden soll \n\n Bestehend - \n\n Neu - \n\nB2 Indikator, der zur Messung der Zielerreichung verwendet werden soll \n\n Bestehend - \n\n Neu - \n\nB3 Kennzahl/en, die aufgrund dieses Antrages aufgenommen werden \n\n Bestehend - \n\n Neu - \n\nB4 Finanzen (inkl. allf. Personalkosten), die aufgrund dieses Antrages benötigt werden \n\n Einmalig Investitionsrechnung - \n\n Einmalig Laufende Rechnung Fr. - im Globalkredit Jahr noch nicht enthalten  \n\n Folgekosten total \n- davon Kapitalfolgekosten \n- davon übrige Mehrkosten \n\nFr. - \nFr. - (kein Bestandteil Globalkredite) \nFr. - im Globalkredit ab Jahr einzustellen \n(Mehrkosten = übrige Folgekosten ./. Erträge Globalkredit) \n\nB5 Personal, welches aufgrund dieses Antrages benötigt wird \n\n Veränderung \nBegründung bei Veränderung: \n\nkeine Stellen \n\nC Bemerkungen zu Konzepten, anderen bestehenden Dokumenten, Grundlagen etc \n\n Konzept Eigentümerstrategie  \n \n\n\n\nStadtrat  \n \n\n 97/2011 | Seite 3/3\n\n www.uster.ch \n \n\n1. Erwägungen  \n\nDie Energie Uster AG ist zuständig für die Strom-, Wasser- und Gasversorgung in Stadt und Region \nUster. Die Energie Uster AG weist ein Aktienkapital von 10 Mio. Franken aus. Die Aktien sind \nvollumfänglich im Besitze der politischen Gemeinde. Die Aktionärsrechte werden vom Stadtrat \nausgeübt.  \n\nAnlässlich der Generalversammlung vom 23. Juni 2011 hat der Stadtrat den Geschäftsbericht sowie \ndie Jahresrechnung der Energie Uster AG genehmigt. Der Jahresgewinn der Firma betrug 2,7 Mio. \nFranken (Vorjahr 3,2 Mio. Franken). Der Verwaltungsrat beantragte der Generalversammlung, den \nBilanzgewinn 2009 wie folgt zu verteilen: \n\n   2010 2009 \nEinlage in gesetzliche Reserve  10'000 10'000 \nEinlage in andere Reserve  1'588'000 1'982'000  \n6% Dividende  600'000 600'000  \nEinlage in Ökofonds  501'564 600'757  \nVortrag auf neue Rechnung  240 492  \n  2'699'804 3'193'249   \n \n\nDer Stadtrat hat dem Antrag des Verwaltungsrates der Energie Uster AG betreffend Gewinnver-\nwendung zugestimmt. Dank des guten Rechnungsergebnisses ist diese Verteilung naheliegend. Als \nsteuerbefreite Unternehmung darf die Energie Uster AG maximal 6 Prozent ausschütten. Einer \nÄufnung des Ökofonds wurde – obschon bisher relativ wenige Auszahlungen erfolgten – ebenfalls \nzugestimmt. \n\n \n\nDer Stadtrat hat anlässlich der Generalversammlung Frau Patricia Bernet in den Verwaltungsrat \ngewählt. Der Verwaltungsrat wurde damit von sechs auf sieben Mitglieder erweitert. \n\n \n\nDer Stadtrat von Uster anerkennt die guten Leistungen des Verwaltungsrates und hat ihm für das \nGeschäftsjahr 2010 anlässlich der Generalversammlung vom 23. Juni 2011 Dechargé erteilt. \n\n \n\n2.  Antrag \n \nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, vom Geschäftsbericht 2010 der Energie Uster AG \nKenntnis zu nehmen.  \n\n \n\nSTADTRAT USTER \n\n \n\n \n\nMartin Bornhauser Hansjörg Baumberger \nStadtpräsident Stadtschreiber \n \n\n \n\nBeilagen:  \n\n - Geschäftsbericht/Jahresrechnung 2010 \n\n\n


text: \nUster, 7. Februar 2017  \nNr. 94/2017 \n\nV4.04.70 \n\n \n\nZuteilung: RPK \n\n  \nSeite 1/5 \n\n \n\n \n\nANTRAG 94/2017 DER SEKUNDARSTUFE USTER: EINFÜHRUNG \n\nVON HRM2 UND NEUBEWERTUNG DES VERWALTUNGSVERMÖ-\n\nGENS  \n\nDie Sekundarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 14 lit. d \n\nder Gemeindeordnung vom 27. September 2009, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n \n\n1. Das Verwaltungsvermögen wird für die Eingangsbilanz neu bewertet. \n\n2. Mitteilung an die Sekundarschulpflege zum Vollzug.  \n\n \n\n \n\n \n\nReferenten der Sekundarschulpflege: \n\n \n- Alessandro Virgelli Cucinella, Finanzvorstand der SSU \n- Thomas Pedrazzoli, Präsident der Sekundarschulpflege \n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n 94/2017 Seite 2/5 \n\n \n\n \nGESCHÄFTSFELD / LEISTUNGSGRUPPE \nA Strategie  \n\n Leitbild (Auszug aus dem Leitbild der SSU) \nPolitischer Auftrag:  \n Wir führen die Sekundarstufe im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben. Dabei \n\norientieren wir uns an vereinbarten Zielen und gegebenen Kompetenzen, \nVerantwortungen und Rahmenbedingungen. Der Auftrag für die Schulpflege \nergibt sich aus dem kantonalen Bildungsgesetz, dem kantonalen Lehrplan \nsowie der Gemeindeordnung. Wir regeln die Kompetenzen und Verantwort-\nlichkeiten. Wir kennen die gesetzlichen Grundlagen und setzen sie um. Wir \ninformieren die Öffentlichkeit über unsere Arbeit. Wir gehen mit unseren fi-\nnanziellen Mitteln verantwortungsbewusst um.  \n\nAufgabe:  \n Wir sind ein Führungsgremium. Wir vermitteln zwischen den Jugendlichen \n\nund deren Eltern, den Lehrpersonen und der Bevölkerung. Die Schulpflege \nwahrt das öffentliche Interesse an ihrer Schule. Sie führt auf strategischer \nEbene. Wir konzentrieren uns auf die strategische Führung und unterstützen \n\ndie Schulleitungen in der operativen Führung. Wir setzen uns mit aktuellen \nschulpolitischen Fragen auseinander. Wir fördern innovative Ideen und Lö-\nsungen. Wir sind für die Beschaffung und Verwendung der nötigen Ressour-\ncen besorgt  \n\nQualität: \n Wir fordern, fördern und überprüfen die Qualität unserer Schule. Die Schul-\n\npflege hat eine zentrale Funktion im Qualitätsprozess, indem sie die strate-\ngische Verantwortung trägt und Rahmenbedingungen setzt. Wir setzen uns \nmit der aktuellen Bildungspolitik und den Bedürfnissen der Schule auseinan-\nder. Wir unterstützen die Ausbildung der Schulleitungspersonen und fördern \nschulhausspezifische Leitungskonzepte. Wir stellen sicher, dass Konzepte \numgesetzt und Ziele erreicht werden. \n\nSchulisches Umfeld: \n\n Wir sorgen für ein gutes schulisches Umfeld und für angemessene Ressour-\ncen. Wir stellen geeignete Schulräumlichkeiten und Infrastruktur zur Verfü-\ngung. \n\n Strategischer Schwerpunkt Die SSU unterstützt die Strategien des GR u. SR mit geeigneten, kundenorien-\ntierten Dienstleistungen. \n\n  Strategisches Ziel Kurze, schnelle Entscheidungswege und eine kundenfreundliche SSU mit hoher \nDienstleistungsbereitschaft. \n\n Massnahme Korrekte Umsetzung des neuen Gemeindegesetzes und Einführung von HRM2. \n\nB NPM: Wirkungs- und Leistungsziel, das mit Antrag verfolgt wird \n\n Neu Das Rechnungswesen ordnungs- und zweckmässig führen. \n\nB1 Leistung, die mit diesem Antrag erbracht werden soll \n\n Neu Eine korrekte und transparente Rechnungsführung. \n\nB2 Indikator, der zur Messung der Zielerreichung verwendet werden soll \n\n Neu Genauere Abschreibungen. \n\nB3 Kennzahl/en, die aufgrund dieses Antrages aufgenommen werden \n\n Bestehend keine \n\n Neu - \n\nB4 Finanzen (inkl. allf. Personalkosten), die aufgrund dieses Antrages benötigt werden \n\n Einmalig  \nInvestitionsrechnung \n\n- \n\n Einmalig Laufende Rechnung - \n\n Folgekosten total \n- davon Kapitalfolgekosten \n- davon übrige Mehrkosten \n\nSiehe Finanzplan (Beilage 2) \nFr. --- \nFr. --- \n\nB5 Personal, welches aufgrund dieses Antrages benötigt wird \n\n Veränderung keine \n\nC Bemerkungen zu Konzepten, anderen bestehenden Dokumenten, Grundlagen etc \n\n - \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n 94/2017 Seite 3/5 \n\n \n\n \nA. Ausgangslage \n \nAm 20. April 2015 wurde das neue Gemeindegesetz durch den Kantonsrat des Kantons Zü-\nrich verabschiedet. Die neue Gemeindegesetzgebung schafft die Grundlage, dass Gemeinden \nund öffentlich-rechtliche Institutionen ihre Organisation und Haushaltsführung zeitgemäss \nausgestalten können.  \n \nDabei werden unter anderem auch die Rechnungslegungsvorschriften an schweizweit gel-\ntende Standards für öffentliche Gemeinwesen angepasst. Die Einführung der neuen Rech-\nnungslegung «Harmonisiertes Rechnungsmodell 2» (HRM2) bei den politischen Gemeinden, \nden Schulgemeinden, den Zweckverbänden und den Anstalten ist auf den 01. Januar 2019 \nvorgesehen. Voraussetzung für die fristgerechte Einführung ist jedoch die Verabschiedung \nder Gemeindeverordnung durch den Kantonsrat bis Ende 2016. \n \n«HRM2» ist eine Weiterentwicklung des bestehenden Rechnungsmodells. Die Konferenz der \nKantonalen Finanzdirektoren hat bereits im Januar 2008 ein Handbuch «Harmonisiertes \nRechnungslegungsmodell für die Kantone und Gemeinden HRM2» veröffentlicht. Das Hand-\nbuch ersetzt die Fachempfehlung der Finanzdirektorenkonferenz aus dem Jahr 1981. Die \nWeiterentwicklung des bestehenden Rechnungsmodells wurde nötig, um die Wünsche und \nErwartungen an ein zeitgemässes Rechnungsmodells erfüllen zu können. Neben der Schaf-\nfung von aussagekräftigen Werten als Entscheidungsgrundlagen, der inhaltlich vergleichba-\nren Finanzdaten der Kommunen sowie dem Ausweis der tatsächlichen Vermögensverhältnis-\nse, hat auch die Forderung nach Transparenz in der Organisationsstruktur zu der genannten \nWeiterentwicklung geführt. \n \nIm Handbuch wird den Kantonen und Gemeinden empfohlen, die Umstellung auf «HRM2» \ninnerhalb von zehn Jahren vorzunehmen. Der Kanton Zürich hat sein Rechnungswesen ge-\nmäss «IPSAS» (International Public Sector Accounting Standards) refomiert und das alte \nGesetz per 1. April 2008 abgelöst. In der Zwischenzeit haben bereits andere Kantone und \nGemeinden ihre Rechnungslegung angepasst. Im Kanton Zürich haben in Zusammenarbeit \nmit dem Gemeindeamt des Kantons Zürich einige wenige Gemeinden (Winterthur, Gossau, \nPfäffikon, Schlieren, etc.) bereits auf «HRM2» umgestellt. Die vorgezogene Umstellung er-\nfolgte als Pilotgemeinde, mit diesen wurde dazu eine Projektvereinbarung getroffen. \n \nDer offizielle Termin für die Umstellung aller verbleibenden Gemeinden wurde durch das \nGemeindeamt auf den 01. Januar 2019 festgelegt. Das bedeutet, dass der Voranschlag 2019, \nwelcher im 2018 verabschiedet wird, bereits auf Basis der neuen Rechnungslegung erfolgen \nwird. Der erste Rechnungsabschluss wird demzufolge anfangs 2020 für das Rechnungsjahr \n2019 vorliegen. \n \nB. Grundsätze und Einführung von „HRM2“ \n \nBei der Umstellung auf die neue Rechnungslegung sind die Gemeinden insbesondere durch \nfolgende Neuerungen betroffen: \n \n\n Tatsächliche Abbildung der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage «true and fair view-\nPrinzip». \n\n Freiwillige Neubewertung des Verwaltungsvermögens auf Basis der Investitionen ab \n1986. Für die Eingangsbilanz wird ein Bilanzanpassungsbericht erstellt. \n\n Wechsel der Abschreibungsmethode von der degressiven Abschreibung auf die lineare \nAbschreibung aufgrund der Nutzungsdauer der jeweiligen Investitionen. \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n 94/2017 Seite 4/5 \n\n \n\n \n Verzicht auf zusätzliche Abschreibungen. \n\n Verpflichtung zur Führung einer Anlagebuchhaltung. \n\n Festlegung der Aktivierungsgrenze von 50 000 Franken für Mobilien und Immobilien. Der \ngenannte Wert wurde als Obergrenze festgelegt. \n\n Veröffentlichung der folgenden Finanzkennzahlen im Bericht zur Jahresrechnung und \nzum Voranschlag (Selbstfinanzierungsgrad, Zinsbelastungsanteil, Nettoverschuldungsquo-\ntient, Nettoschuld I pro Einwohnerin und Einwohner). \n\nC. Neubewertung Verwaltungsvermögen (Restatement)  \n \n\nFür die Sekundarstufe Uster ergibt sich insbesondere durch die Neubewertung des Verwal-\ntungsvermögens eine grosse Veränderung zur heutigen Rechnungslegung. Neu wird das all-\ngemeine Verwaltungsvermögen nach dem Nutzwert und nicht mehr nach finanzrechtlichen \nKriterien bewertet. Bis anhin wurde das Verwaltungsvermögen bis auf wenige Ausnahmen zu \n10 Prozent (Immobilien), respektive zu 20 Prozent (Mobilien), degressiv abgeschrieben. Da-\nmit wurden gegenüber dem aktuellen Nutzungswert hohe Reserven geschaffen.  \n \nDer Nutzwert des Verwaltungsvermögens wird deshalb deutlich höher sein als der Wert nach \nheutigem Finanzrecht. Konkret geht die Finanzen SSU davon aus, dass die freiwillige Aufwer-\ntung des Verwaltungsvermögens verdoppelt. Die Aufwertung hat zur Folge, dass neben dem \nVerwaltungsvermögen auch das Eigenkapital um den genannten Betrag ansteigen wird.  \n \nGemäss § 179 Abs. 1 lit c und Abs. 2 des Gemeindegesetzes steht es den Gemeinden grund-\nsätzlich offen, das Verwaltungsvermögen unter Berücksichtigung der Anschaffungs- und Er-\nstellungskosten spätestens ab 1986 neu zu bewerten. Gemäss den Schlussbestimmungen \nder Gemeindeverordnung § 49 hat das Budgetorgan zu entscheiden, ob das Verwaltungs-\nvermögen für die Eingangsbilanz neu bewertet wird oder nicht.  \n \nDie Neubewertung des Verwaltungsvermögens unterstützt massgeblich das Ziel, ein mög-\nlichst transparentes Bild über die tatsächliche Vermögens-, Finanz- und Ertragslage abzuge-\nben. Daneben steigert die einheitliche Bewertung die Aussagekraft des bilanzierten Verwal-\ntungsvermögens. Auch lässt es eine bessere Vergleichbarkeit zwischen den Städten, respek-\ntive Gemeinden, zu. Der effektive Wertverzehr des Verwaltungsvermögens wird in der Er-\nfolgsrechnung wiedergegeben und die Abschreibungen können in den Planjahren genauer \nberechnet werden. Bei Verzicht auf die Neubewertung würden die Abschreibungen vorerst \ndeutlich einbrechen und somit ein verzerrtes Bild des Finanzhaushaltes zeigen.  \n \nDie SSU empfiehlt dem Gemeinderat, die freiwillige Neubewertung des Verwaltungsvermö-\ngens vorzunehmen, respektive die Finanzen SSU zu beauftragen, die Neubewertung des \nVerwaltungsvermögens anzugehen.  \n \n  \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n 94/2017 Seite 5/5 \n\n \n\n \nD. Antrag \n \n\nDie Sekundarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 14 lit. d der Gemein-\n\ndeordnung vom 27. September 2009, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n \n\n1. Das Verwaltungsvermögen wird für die Eingangsbilanz neu bewertet. \n\n2. Mitteilung an die Sekundarschulpflege zum Vollzug.  \n\n \nSEKUNDARSTUFE USTER \n\n \n\n \n\n \nThomas Pedrazzoli Nicole Curcuruto \nPräsident Leitung Schulverwaltung \n \nBeilagen \n\n- Protokollauszug der Schulpflege der Sekundarstufe Uster vom 07.02.17 \n- Antrag 80/2016 des Stadtrates: Einführung von HRM2 und Neubewertung des Ver-\n\nwaltungsvermögen \n- Gemeindebeschlüsse vom 23.01.2017, Beschluss 5 \n\n \n\n\n


text: \nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n \n \n\n \n\n \n\nUster, 20. Juni 2024 \nNr. 568/2024 \nV4.04.71 \n\n \n\nInterpellation 568/2024 von Benjamin Streit (SVP) und Paul Stopper (BPU): \n \n\nAm 20. April 2021 haben die SBB folgende Medienmitteilung veröffentlicht: \n\n«Die SBB baut für den Ausbauschritt 2035 den Korridor Dübendorf-Uster-Wetzikon \naus, damit mehr Züge verkehren können. Dies bedingt den Ausbau der Bahninfra-\nstruktur zwischen Uster und Aathal zur Doppelspur und eine Verkürzung der Zugfol-\ngezeit zwischen Dübendorf und Uster. Mit den Infrastrukturausbauten für den Aus-\nbauschritt 2035 werden im Vorprojekt auch Lösungen für niveaufreie Querungen der \nZürich- und Winterthurerstrasse sowie Wermatswilerstrasse (Langsamverkehr) in Us-\nter weiter vertieft. \n\nMitte 2020 hat die SBB die Objektstudie für dieses Projekt abgeschlossen und startet \nnun als nächste Projektphase das Vorprojekt, das bis Ende 2022 abgeschlossen wird. \nDie städtischen als auch kantonalen Ämter sind in die Projektierungsschritte einbezo-\ngen.» \n\n«Ende 2022» ist definitiv zu Ende, ohne dass bis heute die Öffentlichkeit darüber informiert \n\nwurde, in welcher Phase die Objektstudie und das Vorprojekt stecken. \n\nIm Abschnitt Bahnhof Uster – Areal Trümpler in Oberuster befinden sich einige Konfliktpunkte, so \n\nu.a der Platzbedarf für das zweite Gleis zulasten der Fahrbahn der Bahnstrasse, der Bereich des \n\nheutigen Barrieren-Übergangs Wermatswilerstrasse (siehe oben) und die durch Verfügungen un-\n\nter Schutz stehenden Gebäude «Bahnstrasse 41» (H55) und «Wermatswilerstrasse 2/4» (Objekt \n\nH 128).  \n\n \n\nWir stellen dem Stadtrat folgende Fragen: \n\n1. Wie weit sind die Planungen der SBB, des Kantons und der Stadt Uster für die Doppelspur \n\nUster – Aathal fortgeschritten? Generell und wie im Bereich Oberuster? \n\n2. Inwiefern war die Stadt Uster in die Planung einbezogen? Welche Personen waren in den Ar-\n\nbeitsgruppen vertreten und wie viel mal tagten diese? Welches sind die Resultate? Sind \n\neventuell vorhandene Protokolle einsehbar (Öffentlichkeitsprinzip)? \n\n3. Wie sieht die Objektstudie aus und liegt das Vorprojekt nun vor? \n\nStand der Planung für die Doppelspur Uster – Aathal der SBB \n\nhttps://company.sbb.ch/de/ueber-die-sbb/projekte/nationale-programme/step-as-2035.html\n\n\nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n \n \n\n 568/2024 │Seite 2/2 \n \n\n4. Wie sehen die Planungen für die Querung der doppelspurigen Bahnlinie für den Velo- und \n\nFussverkehr im Bereich der Wermatswilerstrasse aus? Wie wird der übrige Strassenverkehr \n\ngeführt? Wird der Bahnübergang für den Autoverkehr allenfalls gesperrt? \n\n5. Wie sieht die Situation für die beiden Schutzobjekte «Bahnstrasse 41» und «Wermatswi-\n\nlerstrasse 2/4» aus?  \n\n6. Wieviel Platz bleibt noch zwischen dem neuen, zweiten Gleis und der Ecke des Schutzobjek-\n\ntes «Bahnstrasse 41»? \n\n7. Wie sieht die angedachte kantonale Veloschnellroute in diesem Bereich aus? Wie die Velo- \n\nund Fussgängerquerung der Bahnlinie? \n\n8. Wie soll die Bahnstrasse in diesem Bereich verkehrstechnisch geregelt werden (Autoverkehr, \n\nErschliessung der angrenzenden Liegenschaften, kantonale Veloschnellroute)? \n\n9. Wurde geprüft, ob anstelle des Abbruchs des Schutzobjektes «Wermatswilerstrasse 2/4» \n\neine Verschiebung des Gebäudes möglich wäre und welche Kosten würden für eine Verschie-\n\nbung anfallen? Wer müsste für die Kosten aufkommen? \n\n10. Wann informiert der Stadtrat die Bevölkerung über den Stand der Planung für die Doppel-\n\nspur Uster – Aathal? \n\nUster, 20. Juni 2024 \n\n \n \n\n \n\nBenjamin Streit \n\n \n\nPaul Stopper \n\n\n


text: \nStadtrat  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n www.uster.ch \n \n\nUster, 17. Dezember 2010 \nNr. 50/2010 \n\nP1.03 P1.10.00V4.04.70  \n\nZuteilung: KÖS \n\nSeite 1/4 \n\nANTRAG DES STADTRATES BETREFFEND \nPERSONALVERORDNUNG/AUSFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN \nSTADT USTER,  REVISION   \n\n(ANTRAG NR.  50  \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 20 lit. b der \nGemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n \nDie Personalverordnung (PVO) der Stadt Uster wird wie folgt geändert: \n\n1. Lohnklassen (PVO § 41) \n1 unverändert \n2 Für jede Lohnklasse ist ein Minimun (Stufe 1) und ein Maximum (Stufe 29) festgesetzt. Die \n\nzwischen Minimum und Maximum definierten Lohnstufen sind als Orientierungshilfe für Neu-\neinstellungen und Quervergleiche zu verwenden. Die den einzelnen Klassen und Stufen zu-\ngeordneten Beträge gehen aus der Besoldungstabelle der Stadt Uster hervor. Darüber hinaus \nkönnen in besonderen Fällen die zwei nächsthöheren Lohnklassen als Leistungsklassen An-\nwendung finden. \n\n3 Dem Minimum der Lohnklassen sind zwei Anlaufstufen vorangestellt. \n4  Die Besoldungstabelle im Anhang bildet Bestandteil dieser Verordnung. \n\n2. Familienzulagen (PVO § 47) \n1 Der Anspruch auf Familienzulagen richtet sich nach dem Bundesgesetz über die \n\nFamilienzulagen vom 24. März 2006 und dem hierzu erlassenen kantonalen \nEinführungsrecht. \n\n3. Besondere Bestimmungen zur Erprobung der wirkungsorientierten Verwaltungs-\nführung (PVO § 64) streichen. \n\n4. Mitteilung an den Stadtrat. \n\n \nReferent des Stadtrates: Stadtpräsident, Martin Bornhauser  \n\n\n\nStadtrat  \n \n\nGESCHÄFTSFELD /  LEISTUNGSGRUPPE  \nSTEUERUNG UND FÜHRUNG,  HRM/PERSONALDIENST \n\nA Strategie \n\n Leitbild       \n\n Strategischer Schwerpunkt \nNr.  \n\nKeine strategische Zielsetzung – technische Anpassung an \nübergeordnetes Personalrecht des Kantons gemäss \nGrundsatz. \n\n Strategisches Ziel       \n\n Massnahme  bisher / neu bzw. falls neu in Massnahmenkatalog aufnehmen \n      \n\nB NPM: Wirkungs- und Leistungsziel, das mit Antrag verfolgt wird \n\n Bestehend       \n\n Neu Zeile löschen, falls kein neues Wirkungs- und Leistungsziel \n\nB1 Leistung, die mit diesem Antrag erbracht werden soll \n\n Bestehend       \n\n Neu Zeile löschen, falls keine neue Leistung \n\nB2 Indikator, der zur Messung der Zielerreichung verwendet werden soll \n\n Bestehend       \n\n Neu Zeile löschen, falls kein neuer Indikator \n\nB3 Kennzahl/en, die aufgrund dieses Antrages aufgenommen werden \n\n Bestehend       \n\n Neu Zeile löschen, falls keine neue Kennzahl \n\nB4 Finanzen (inkl. allf. Personalkosten), die aufgrund dieses Antrages benötigt \nwerden \n\n Einmalig Investitionsrechnung Summarische Info, Details im Antrag  \n\n Einmalig Laufende Rechnung Fr.       im Globalkredit Jahr noch nicht enthalten  \n\n Folgekosten total \n- davon Kapitalfolgekosten \n- davon übrige Mehrkosten \n\nFr.       \nFr.       (kein Bestandteil Globalkredite) \nFr.       im Globalkredit ab Jahreinzustellen \n(Mehrkosten = übrige Folgekosten ./. Erträge Globalkredit) \n\nB5 Personal, welches aufgrund dieses Antrages benötigt wird \n\n Veränderung \nBegründung bei \nVeränderung: \n\nkeine / Zunahme / Abnahme Anzahl_Stellen  Stellen;  \n      \n\nC Bemerkungen zu Konzepten, anderen bestehenden Dokumenten, Grundlagen etc \n\n        \n \n\n 50/2010 | Seite 2/4\n\n \n\n\n\nStadtrat  \n \n\nA.  Ausgangslage  \n\nDie Personalverordnung wurde letztmals bei der Änderung der Ausrichtung der Dienstalters-\ngeschenke durch den Kanton angepasst. In den vergangenen Monaten änderte der Kantons- bzw. \nRegierungsrat verschiedene personalrechtliche Bestimmungen im Bereich Familienzulage (Beilage \nNr. 1) und Lohnmodell (Beilage Nr. 2 und 3). Das kommunale Personalrecht soll ohne Not nicht \nvom kantonalen Recht abweichen. Der Stadtrat hat daher die neuen kantonalen Bestimmungen \ndaraufhin überprüft, ob sie ins kommunale Recht übernommen werden sollen. Er schlägt nun dem \nGemeinderat diverse Änderungen der kommunalen Personalverordnung vor (Beilage Nr. 4). \n\nDie Änderungen der Personalverordnung fallen, gestützt auf Art. 20, lit. b der Gemeindeordnung \nvom 25. November 2007 in die Kompetenz des Gemeinderates.  \n\nFür Änderungen der Ausführungsbestimmungen zur Personalverordnung ist allein der Stadtrat zu-\nständig. Die Änderungen können aber erst in Kraft gesetzt werden, wenn der Gemeinderat den \nÄnderungen der Personalverordnung zugestimmt hat. Der Stadtrat hat an seiner Sitzung vom \n14. Dezember den Änderungen zugestimmt.  \n\nB.  Anpassungen Personalverordnung \n\n1. Familienzulage \n\nIn der Anpassung von § 47 Familienzulage geht es primär um den Ersatz von Ausdrücken. Der Aus-\ndruck „Kinderzulage“ wird durch den Ausdruck „Familienzulage“ ersetzt. Der Regierungsrat hat die \nÄnderungen am 11. Februar 2009, rückwirkend per 1. Januar 2009, beschlossen. Daraus ergibt sich \nfolgende Änderung der Personalverordnung: \n \n\n§ 47 Familienzulagen \n2 Der Anspruch auf Familienzulagen richtet sich nach dem Bundesgesetz über die Familien-\n\nzulagen vom 24. März 2006 und dem hierzu erlassenen kantonalen Einführungsrecht. \n\n2. Lohnklassen \n\nMit Beschluss vom 17. Juni 2009 hat der Regierungsrat eine Teilrevision des Lohnsystems beschlos-\nsen. Die Teilrevision umfasst eine Änderung innerhalb der Lohnklassen. Die Anlaufstufe 1 und 2 \nbleiben bestehen. Die Stufen 3 bis 17 werden halbiert. Neu besteht eine Lohnklasse aus 29 Stufen.  \n\n§ 41 Lohnklassen \n1 unverändert \n2 Für jede Lohnklasse ist ein Minimum (Stufe 1) und ein Maximum (Stufe 29) festgesetzt. Die \n\nzwischen Minimum und Maximum definierten Lohnstufen sind als Orientierungshilfe für Neuein-\nstellungen und Quervergleiche zu verwenden. Die den einzelnen Klassen und Stufen zugeord-\nneten Beträge gehen aus der Besoldungstabelle der Stadt Uster hervor. Darüber hinaus können \nin besonderen Fällen die zwei nächsthöheren Lohnklassen als Leistungsklassen Anwendung \nfinden. \n\n3 Dem Minimum der Lohnklassen sind zwei Anlaufstufen vorangestellt. \n4 Die Besoldungstabelle im Anhang bildet Bestandteil dieser Verordnung. \n\n 5050/2010 | Seite 3/4\n\n www.uster.ch \n \n\n\n\nStadtrat  \n \n\n 50/2010 | Seite 4/4\n\n \n\n3. Besondere Bestimmungen zur Erprobung der wirkungsorientierten Verwaltungsführung \n\nIm § 64 ist ein Vorbehalt für die Zeit der Erprobung der wirkungsorientierten Verwaltungsführung \nangebracht. Nachdem die NPM in der ganzen Verwaltung der Stadt Uster eingeführt ist, kann diese \nBestimmung ersatzlos gestrichen werden. \n\n§ 64 Besondere Bestimmungen zur Erprobung der wirkungsorientierten \nVerwaltungsführung  \n\nDer Artikel wird ersatzlos gestrichen. \n\nC.  Antrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, die Änderungen der Personalverordnung rückwirkend auf \n01. Januar 2011 zu genehmigen.  \n\nSTADTRAT USTER \n\nMartin Bornhauser Hansjörg Baumberger \nStadtpräsident Stadtschreiber \n\nBeilagen: (nur Aktenauflage Gemeinderat) \n\n– Beschluss des Kantonsrates über die Genehmigung der Änderung der Personalverordnung (Antrag \ndes Regierungsrates vom 11. Februar 2009): Änderung der Kinderzulage \n\n– Beschluss des Kantonsrates über die Genehmigung der Änderung der Personalverordnung (Antrag \ndes Regierungsrates vom 17. Juni 2009): Teilrevision Lohnsystem \n\n– Beilage zum Lohnmodell: Angepasste Lohntabelle mit neu 2 Anlauf- und 29 Lohnstufen \n– Synoptische Darstellung der Revision Personalverordnung und Ausführungsbestimmungen \n\n\n


text: \nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 605/2017 | Seite 1/2\n\nUster, 3. Oktober 2017 \nNr. 605/2017 \n\nV4.04.71 \n\nSeite 1/2 \n\nANFRAGE 605/2017 VON PAUL STOPPER  (BPU) UND \n\nWERNER KESSLER  (BPU):  GEPLANTES GEBÄUDE AN  DER \n\nSCHIFFLÄNDE IN NIEDERUSTER (SURFERWIESE),  ANTWORT \n\nDES STADTRATES \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAm 10. Juli 2017 reichten die Ratsmitglieder Paul Stopper und Werner Kessler beim Präsidenten des \n\nGemeinderates eine Anfrage betreffend «Geplantes Gebäude an der Schifflände in Niederuster \n\n(Surferwiese)» ein. \n\nDie Anfrage hat folgenden Wortlaut: \n\n«Im GIS-Browser Uster, Grundplan Amtliche Vermessung, Stand, 21. Juni 2017, ist auf der Surfer-\nwiese bei der Schifflände in Niederuster ein geplantes Gebäude eingetragen: \n\nQuelle: GIS-Browser Uster, Grundplan Amtliche Vermessung, Stand 21. Juni 2017 \n\nFragen \n\n1. Um welches geplante Gebäude handelt es sich bei diesem Eintrag? \n\n2. Wann erfolgte der Eintrag in die amtliche Vermessung? \n\n3. Welche Amtsstelle liefert dem Kanton die Angaben für die amtliche Vermessung auf dem Ge-\nbiet der Stadt Uster? \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 605/2017 | Seite 2/2\n\nDer Stadtrat beantwortet die Anfrage wie folgt: \n\nFrage 1: \n\n«Um welches geplante Gebäude handelt es sich bei diesem Eintrag?» \n\nAntwort: \n\nBeim geplanten Gebäude handelt es sich um das Seerestaurant «La Boite», für welches bei der \n\nStadt Uster am 9. Januar 2003 erstmals ein Baugesuch eingereicht wurde bzw. nun um das mit \nEingabe vom 1. September 2014 revidierte Projekt. Dessen Bewilligungsverfahren ist noch hängig, \n\nweshalb das Bauvorhaben weisungsgemäss vorab lediglich einen vorläufigen, speziell gekennzeich-\nneten Eintrag erhielt. \n\nFrage 2: \n«Wann erfolgte der Eintrag in die amtliche Vermessung?» \n\nAntwort: \nDer Eintrag des projektierten Gebäudes in die amtlichen Vermessung erfolgte im Zuge der Beurtei-\n\nlung zum erstmaligen Baugesuch im Februar 2011. \n\nFrage 3: \n«Welche Amtsstelle liefert dem Kanton die Angaben für die amtliche Vermessung auf dem Gebiet \n\nder Stadt Uster?» \n\nAntwort: \n\nDie amtliche Vermessung in der Stadt Uster wird von der Leistungsgruppe Vermessung der Abtei-\nlung Bau betreut. Entsprechend den einschlägigen Richtlinien und Weisungen des Kantons Zürich \n\nzur amtlichen Vermessung werden die erforderlichen Daten in diesem Werk nachgetragen. Wö-\n\nchentlich zwei Mal erfolgt die Übermittlung des gesamten digitalen Datensatzes der amtlichen \nVermessung an das Datenportal des Kantons. \n\n \n\nDer Stadtrat bittet den Gemeinderat, von der Antwort auf die Anfrage Nr. 605/2017 der Ratsmit-\n\nglieder Paul Stopper und Werner Kessler betreffend «Geplantes Gebäude an der Schifflände in Nie-\nderuster (Surferwiese)» Kenntnis zu nehmen. \n\nStadtrat Uster \n\n  \nWerner Egli \n\nStadtpräsident \n\nDaniel Stein \n\nStadtschreiber \n\n \n \n\n\n


text: \nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n \n \n\n \n\n \n\nUster, 2. September 2024  5. September 2024 \nNr. 583/2024 \nV4.04.71 \n\n \n\n \n\nAnfrage 583/2024 von Paul Stopper (BPU): \n\nAm 21. Juli 2022 reichte ich eine Motion betreffend «Zuteilung von landwirtschaftlich genutzten \n\nGrundstücken des Kantons und der Stadt Uster nahe des national geschützten Glatten-/Werriker-\n\n/Brandschänkirietes in der Loren in die Landwirtschaftszone» ein (Motion Nr. 504/2022). \n\nAus der Motions-Begründung: \n\nEs ist eine in Fachkreisen unbestrittene Tatsache, dass die Siedlungszonen zu nahe beim \nnational geschützten Gatten-/Werriker-/Brandschänkirier liegen. Die bestehenden Bauten in \nder Loren (zB die KMU-Boxen) haben einen merklichen Druck auf den sensiblen Bereich des \nRietkomplexes gebracht. Würden die beiden Grundstücke von Kanton und Stadt Uster bis an \ndie Zonengrenzen überbaut, kämen diese Gebäude noch näher an das Rietgebiet zu liegen \nals die bestehenden KMU-Boxen.  \n\nEs ist deshalb eine zeitgerechte Forderung, (….) das Riedgebiet so zu schützen, wie es \neigentlich bereits bei der Aufstellung des Gestaltungsplanes «Loren» hätte erfolgen müssen. \nDie Zuteilung der beiden Grundstücke in die Landwirtschaftszone ist also nichts anderes als \nein Nachholen von Versäumnissen der frühen 20-er Jahre.  \n\nLandwirtschaftsflächen zur Nahrungsproduktion nutzen – nicht versiegeln und \ndamit zerstören!  \n\nDie beiden Grundstücke werden heute landwirtschaftlich genutzt. Sie eignen sich also her-\nvorragend für die Nahrungsmittelproduktion. Die heutige Weltlage hat erkennen lassen, dass \ndie Nahrungsmittelproduktion im eigenen Land einen höheren Stellenwert geniesst als noch \nvor den Krisen. Die Erkenntnisse und die Forderungen sind gewachsen, dass der Selbstver-\nsorgunggrad unseres Landes nicht noch mehr durch Überbauungen geschmälert werden \ndarf». \n\nAn der Sitzung vom 9. August 2022 nahm der Stadtrat Kenntnis vom Eingang des Vorstos-\nses und überwies ihn an die Abteilung Bau, zur Prüfung und ersten Stellungnahme. In der \nersten Stellungnahme vom 20. September 2022 führte der Stadtrat aus: \n\n«Das erwähnte Bauland befindet sich im Besitz der Stadt Uster sowie des Kantons Zürich und ist \nunbebaut. Gemäss dem rechtskräftigen Gestaltungsplan «Loren» vom 20. Januar 1999 sind in die-\nsem Bereich Gewerbe- und Industriebauten zulässig. Die Baubereiche des Gestaltungsplans gren-\nzen an das national geschützte Glattenriet. Der Kanton ist hier in der Pflicht, eine Schutzver-\nordnung zu erarbeiten, was gemäss seinen Aussagen in den nächsten Jahren erfolgen \nwird. \n\nNeue Abfall-Hauptsammelstelle in der Loren und Tangierung des nationalen \nMoorschutzgebietes Glatten-/Werriker-/Brandschänkiriet \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n \n \n\n 583/2024 │Seite 2/3 \n \n\n(…) Wie der Motionär in seiner Begründung erläutert, ist sich auch der Stadtrat bewusst, dass sich \nmit den geänderten planerischen Voraussetzungen Handlungsbedarf im Gebiet Loren ergibt. Mit \ndem Entscheid des Kantons, das Strassenprojekt «Uster West» nicht mehr weiterzuverfolgen, ist \ndie wichtigste Rahmenbedingung für die Planung «Loren» wegefallen. Zudem ist seit dem Entscheid \ndes Baurekursgerichts vom 7. November 2018 zur kantonalen Schutzverordnung für das Werriker-\nund Glattenriet klar, dass zum Schutze des Riets die Schutzverordnung revidiert werden \nmuss und die Baubereiche gemäss dem Gestaltungsplan «Loren» tangiert werden. Der \nKanton ist aktuell an der Erarbeitung. Für die Bebauung dieser Parzellen ist entsprechend eine \nKoordination mit der pendenten Schutzverordnung notwendig. Mit der neuen Schutzverordnung \nwird festgelegt, welche Flächen noch überbaut werden können und welche Schutzmassnahmen auf \nden freizuhaltenden Flächen getroffen werden müssen. Dabei werden thematisch unterschiedliche \nPuffer ausgeschieden. \n\nBasierend auf den Festlegungen der neuen Schutzverordnung ist auch zu erwarten, dass eine Revi-\nsion des Gestaltungsplan «Loren» erforderlich wird. Möglicherweise wird im Rahmen dieser Gestal-\ntungsplanrevision dann auch eine Teilzonenplan-Änderung erforderlich. Es ist darauf hinzuweisen, \ndass bei einer Zuweisung zu einer Nichtbauzone im Rahmen einer Anpassung der Nutzungsplanung \nan übergeordnete Vorgaben keine Entschädigungspflicht für die Stadt Uster erwartet wird. Denn in \ndiesem Fall sind die Parzellen bereits durch die übergeordneten Vorgaben in ihrer Nutzung einge-\nschränkt.  \n\n(…) Dafür muss eine rechtskräftige neue Schutzverordnung vorliegen, damit die genaue Ausdeh-\nnung der Pufferzonen bekannt ist. \n\nIch stelle dem Stadtrat folgende Fragen: \n\n1. Wie lange arbeitet der Kanton („aktuell“) noch an der Schutzverordnung für das national ge-\n\nschützte Moorgebiet Glatten-/Werriker-/Brandschänkiriet? \n\n2. Was versteht der Stadtrat unter dem Begriff „in den nächsten Jahren“? \n\n3. Da der Bauvorstand gleichzeitig im Kantonsrat sitzt: Wäre es nicht an der Zeit, wenn er sich \n\nbeim grünen Baudirektor für die Verkürzung dieser „aktuellen Erarbeitung“ einsetzen und \n\nnachfragen würde, was der Kanton unter dem Begriff „in den nächsten Jahren“ versteht? \n\n(Die neue Schutzverordnung mit den Pufferzonen hätte bereits seit 1999 erstellt werden sol-\n\nlen und die Antwort des Stadtrates ist mittlerweile auch wieder 2 Jahre alt. Ein Tipp: Viel-\n\nleicht helfen ihm die beiden anderen Ustermer Stadträte – die ebenfalls im Kantonsrat sitzen \n\n– bei der Ausarbeitung der Fragen! Zudem: Vielleicht werden sie auch von den zwei weiteren \n\nUstermer Kantonsräten unterstützt, die ebenfalls im Ustermer Gemeinderat sitzen!). \n\n4. Ist den zuständigen Vorsteherinnen der Abteilungen „Gesundheit“ und „Soziales“ die Antwort \n\ndes Stadtrates vom 20. September 2022 auf die Motion 504/2022 bekannt gewesen, als sie \n\nden Wettbewerb für die neue Hauptsammelstelle in der Loren in Auftrag gegeben haben, \n\nnämlich, dass zuerst die neue Schutzverordnung abgewartet werden muss, bevor ein Kredit \n\nvon Fr. 288‘000.00 für den Wettbewerb beschlossen werden darf? Im betreffenden stadträtli-\n\nchen Kreditantrag Nr. 50/U1.06.40 vom 14. Februar 2023 ist zum Thema Schutzverordnung \n\nGlatten-/Werriker-/Brandschänkiriet kein einziges Wort enthalten. Schliesslich könnte der \n\nWettbewerb ja für den Papierkorb resp. für das Stadtarchiv sein, sollte die neue Schutzver-\n\nordnung mit den Pufferzonen auch die Grundstücke der neuen Abfallsammelstelle betreffen? \n\n5. Wie funktioniert die interne Kommunikation (zwischen Bau, Gesundheit und Soziales) hin-\n\nsichtlich Kenntnisnahme von Verlautbarungen des Stadtrates zuhanden des Gemeinderates \n\nund damit der Öffentlichkeit? \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n \n \n\n 583/2024 │Seite 3/3 \n \n\n6. Hat der Stadtrat aus der Abstimmung zur „Unteren Farb“ hinsichtlich Vorgehensweise bei kri-\n\ntischen und von Anfang an umstrittenen Bauvorhaben etwas gelernt? Wenn ja, was? Wenn \n\nnein, weshalb nicht? \n\nIn unserer Demokratie bewährt sich ein „Durchmarschieren“ ohne Rücksicht auf Verluste in aller \n\nRegel nicht, insbesondere nicht, wenn es um den Verlust unseres nicht vermehrbaren Gutes \n\n«Landwirtschaftsboden» und um die Sorgfaltspflicht hinsichtlich der Biodiversität geht. \n\n \n\nUster, 2. September 2024 5. September 2024 \n\n \n\nPaul Stopper \n\n\n


text: \n  \n\n 85/2025 | Seite 1/10 \n\nUster, 14. Januar 2025 \n85/2025 \nV4.04.70 \nZuteilung: KBG/RPK \n \n\n \n\nWEISUNG 85/2025 DER SEKUNDARSCHULPFLEGE:  «KUSS \n\nZO DÜRRBACH», MIETVERTRAG UND AUSB AU;  VERPFLICH-\n\nTUNGSKREDIT \n\nDie Sekundarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 14 lit. d der Ge-\nmeindeordnung vom 27. September 2009, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n1. Der Verpflichtungskredit für den Mietvertrag und Ausbau der Filiale «KuSs ZO Dürr-\nbach» wird in Höhe von CHF 2'108'144.00 (inkl. MWSt.) genehmigt. \n\n2. Mitteilung an die Sekundarschulpflege. \n\n \n \n \nReferent/in der Sekundarschulpflege:   \n \n - Benno Scherrer, Präsident der Sekundarschulpflege \n - Anina Bigler, Schulpflegemitglied \n \n\n\n\n  \n\n 85/2025 | Seite 2/10 \n\nGESCHÄFTSFELD SEKUNDARSTUFE \n\nLEISTUNGSGRUPPE KUSS ZO (AB BUDGET 2026) \n\nA1 Strategie \n\n Leitbild SSU Wir sorgen für ein gutes schulisches Umfeld und für angemessene \nRessourcen. Wir stellen geeignete Schulräumlichkeiten und Infrastruk-\ntur zur Verfügung. \n\n Leitbild KuSs ZO Die KuSs ZO bietet ausgewiesenen Talenten aus den Bereichen Sport, \nMusik oder Tanz mit einem hohen Trainingsaufwand die Möglichkeit \neine Sekundarschulausbildung und die sportliche oder musische Karri-\nere gleichzeitig und ganzheitlich kombinieren zu können. \nDie KuSs ZO sorgt für eine Organisation, ein Umfeld und Klima, wel-\nches die Leistungsfähigkeit und Leistungsbereitschaft im ausserschuli-\n\nschen Bereich fördert. \n\n Strategisches Ziel Nachwuchsförderung  \nUnterstützung von Kunst- und Sporttalenten im schulischen Bereich \n\n Massnahme  Der hohen Nachfrage soll mit einer Filiale der KuSs ZO im Sportzent-\nrum Zürich Wangen-Dürrbach Rechnung getragen werden. \n\n \nB1 \n\n \nNPM: Wirkungs- und Leistungsziel, das mit Antrag verfolgt wird (Budget 2026) \n\n GF Sekundarstufe \n \n\n \n \n\n \n \n\nLG KuSs ZO  \nergänzt mit Wirkungs- und Leistungs-\nziele für  \n«KuSs ZO Dürrbach» \n\n \n\nÜbergeordnetes Wirkungsziel  \nZ02: Das Schulangebot ist vielfältig, anschlussorientiert und wird be-\ndürfnisgerecht weiterentwickelt. Über Angebote der Stadt Uster wer-\nden Jugendliche informiert. \n \nWirkungs- und Leistungsziele  \nZ01: Ausgewählten und ausgewiesenen Talenten aus dem Zürcher \nOberland und angrenzenden Regionen aus den Bereichen Sport, Mu-\n\nsik oder Tanz mit einem hohen Trainingsaufwand die Möglichkeit bie-\nten, eine Sekundarschulausbildung und die sportliche oder musische \nKarriere gleichzeitig, ganzheitlich und erfolgreich kombinieren zu kön-\nnen.  \nIn der Filiale «KuSs ZO Dürrbach» insbesondere für Talente aus den \nBereichen Turnen und Tennis und weiteren Sportarten mit einem \nüberdurchschnittlich hohen Trainingsumfang ideale Schul- und Trai-\nningsgelegenheiten bieten. \n\nZ02: Führen von drei Jahrgangsklassen (mit je max. 24 Schüler/in-\nnen) in zwei kombinierten Abteilungen A/B und je zwei Anforderungs-\nstufen in Mathematik und Französisch (Modell «Gegliederte Sekundar-\nschule»).  \nIn der Filiale «KuSs ZO Dürrbach» in niveau-gemischten Jahrgangs-\nklassen von durchschnittlich 12 Schülerinnen und Schüler 11 Lektio-\nnen Blockunterricht bieten, der von altersdurchmischtem und von \nLehrpersonen betreuten Selbstlernen ergänzt wird.  \n\nZ03: Die vollen Betriebskosten der KuSs ZO sind durch Staatsbei-\nträge, Schulgelder der Gemeinden sowie diverse Einnahmen zu de-\ncken. Die Schulgelder betragen gemäss Regierungsratsentscheid ma-\nximal den vom interkantonalen RSA resp. HBV - Abkommen verein-\nbarten Pauschalbetrag. \n\nZ04: Hohe Zufriedenheit der Eltern erreichen.  \n\nZ05: Die KuSs ZO erbringt qualitativ gute Leistungen gemäss den \nLeitsätzen der KuSs ZO.  \n\nZ06: Die KuSs ZO erfüllt die Anforderungen des Qualitäts-Labels \n«Swiss Olympic Partner School». \n\n\n\n  \n\n 85/2025 | Seite 3/10 \n\n \n\n \nB2 \n\n \nLeistungen, die mit diesem Antrag erbracht werden soll \n\n GF Sekundarstufe \n \n \n\n \nLG KuSs ZO  \nLeistungsziele identisch für  \n«KuSs ZO Dürrbach» \n\nÜbergeordnetes Leistungsziel: \nL01: Jugendliche werden befähigt, eine Anschlusslösung in den Be-\nreichen Berufsleben, Berufswahl- oder Mittelschule zu erlangen. \n\nL01: Sekundarschulausbildung (Sekundarstufe I) für sportliche oder \nmusische Talente unter besonderen Rahmenbedingungen, angepass-\nter Stundentafel und mit hoher individueller Flexibilität. \n\nL02: Zusammenarbeit und Koordination mit den externen Partnern \n(Sport-Vereine/Verbände, Musik- und Tanzschulen), dem sozialen \nUmfeld der Schüler/innen, dem Sportamt des Kantons Zürich und mit \nSwiss Olympic. \n\nL03: Ergänzende, spezifische Angebote für die Sport- und Musikta-\nlente zur Unterstützung einer erfolgreichen sportlichen oder musi-\nschen Entwicklung. \n\n \nB3 \n\n \nIndikatoren, die zur Messung der Zielerreichung verwendet werden sollen \n\n LG KuSs ZO  \nergänzt mit Indikatoren für  \n«KuSs ZO Dürrbach» \n\n \n\nWirtschaftlichkeit \nI01: Kostendeckungsgrad Betriebskosten 100% \n\nLeistungsmengen \nI02: Jugendliche 72 (KuSs ZO Uster) + 35 (KuSs ZO Dürrbach)  \n\nQualität \nI03: Label «swiss olympic partner school» \n\nI04: Sportlicher resp. musikalischer Erfolg gemessen an der Anzahl \nMedaillen an Nachwuchs-Schweizermeisterschaften: Anzahl 50  \n\nI05: Kundenzufriedenheit gemäss Befragung1: Punkte >7.5  \n1gemäss Bericht  jährliche Befragung aller Schulabgänger/innen zusammen mit ihren Eltern: Gesamtur-\n\nteil > als 7.5 (max. 10) Punkte \n\nI06: Anzahl der qualifizierten Neubewerbungen ist grösser als die An-\nzahl der zur Verfügung stehenden Plätze an der KuSs ZO Uster (24)  \nund an der «KuSs ZO Dürrbach» (12) \n\n \n\nB4 \n\n \n\nKennzahlen, die aufgrund dieses Antrages aufgenommen werden sollen \n\n LG KuSs ZO  \nergänzt mit Kennzahlen für  \n«KuSs ZO Dürrbach» \n\n \n\nK01 Klassen Anzahl: 6 \n\nK02 Durchschnittliche Klassengrössen:  \n- KuSs ZO Uster: 24 und  \n- KuSs ZO Dürrbach 12 \n\nK03 Anteil der Jugendlichen, die am Ende des Schuljahres eine An-\nschlusslösung haben: 100% \n\nK04 Jugendliche mit Swiss Olympic Talent Cards (gemäss Vorgaben \n\nSwiss Olympic mind. 2/3 aller Sportschüler/innen): Anzahl 84 \n\nK05 Schulgeld: Fr. 19'900.00 \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n  \n\n\n\n  \n\n 85/2025 | Seite 4/10 \n\nB5 Finanzen, die aufgrund dieses Antrages benötigt werden \n \nDer Verpflichtungskredit beläuft sich für die nächsten 10 Jahre auf CHF 2'108'144.00. Folgekos-\nten gelten als gebundene und aufzuzeigende Ausgaben, werden dem Verpflichtungskredit je-\ndoch nicht hinzugerechnet (Handbuch über den Finanzhaushalt Punkt 5.4.4). \n \n\nVerpflichtungskredit   pro Jahr Verpflichtung 10 J. \nInnenausbau (über 10 Jahre) CHF 78'804.90 CHF 788'049.00 \nMobiler Ausbau (über 4 Jahre) CHF 20'000.00 CHF 80'000.00 \nMietzins  CHF 124'009.50 CHF 1'240'095.00 \nTotal Verpflichtung    CHF 2'108'144.00 \n\n    \nFolgekosten    \nNebenkosten 10% des Mietzinses   CHF 124'009.50 \nKapitalkosten/Verzinsung1   CHF 82'004.90 \nBetriebliche Folgekosten2   CHF 157'610.00 \n\nTotal Gebundene Ausgaben  CHF 363'624.40 \n1) Bei der Berechnung der Kapitalfolgekosten wird von einer Kapitalverzinsung von 1.0 % ausgegangen. 10 Jahre Abschrei-\n\nbung für den Innenausbau sowie mit Ø 4 Jahre für den mobilen Ausbau.  \n2) Die betrieblichen Folgekosten werden gemäss dem Handbuch über den Finanzhaushalt Punkt 5.4.4 entsprechend mit 2.0 \n\n% der Investitionskosten (ohne mobilen Ausbau) bemessen. \n\n Einmalig Investitionsrechnung CHF 868'049.00 inkl. MWSt. \n\n Laufende Rechnung pro Jahr Kosten*  08.2026 – 07.2030  08.2030-07.2036 \nMiete    CHF 124'009.50   CHF 124'009.50 \nNebenkosten CHF   12'400.95  CHF   12'400.95 \nBetr. Folgekosten CHF   15'761.00  CHF   15'761.00 \nKapitalkosten CHF    8'680.50  CHF     7'880.50 \nAbschreibung CHF   98'804.90  CHF   78'804.90 \n\nTotal   CHF  259'656.85  CHF 238'856.85 \n*sind pro vollem Jahr aufgeführt, werden anteilig gemäss Laufzeit verbucht \n\n \nB6 \n\n \nPersonal bzw. Stellenplan, welcher aufgrund dieses Antrages benötigt wird \n\n VZE für «KuSs ZO Dürrbach»  \ngemäss RRB 1310/2024 \n\nUnterrichts- und Klassenorganisation:  2,27 VZE \nSchulleitung:      0,20 VZE \nTotal bewilligt     2,47 VZE \n \naktuelle Ø Kosten pro VZE = CHF 145'000.00/Jahr  \n\n\n\n  \n\n 85/2025 | Seite 5/10 \n\nA.  Ausgangslage  \n\nDie Kunst- und Sportschule Zürcher Oberland (KuSs ZO) bietet ausgewiesenen Talenten aus den \nBereichen Sport, Musik und Tanz mit einem hohen Trainingsaufwand die Möglichkeit, eine Sekun-\ndarschulausbildung und die sportliche oder musische Karriere zu kombinieren. \n\nDie KuSs ZO geniesst als (über-)regionales Bildungszentrum für Musik-, Tanz- und Sporttalente ei-\nnen hervorragenden Ruf. Die KuSs ZO Uster kann seit vielen Jahren die Nachfrage von qualifizierten \nSporttalenten nicht komplett abdecken und muss aus Kapazitätsgründen jedes Jahr Talente abwei-\nsen.  \n\nDaher plant die Sekundarstufe Uster im Sportzentrum Zürich in Wangen-Brüttisellen eine Filiale der \nKunst- und Sportschule Zürcher Oberland (KuSs ZO) zu führen.  \n\nDie Kunst- und Sportschule Zürcher Oberland (KuSs ZO)  \n\nDie Kunst- und Sportschule Zürcher Oberland (KuSs ZO) wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie ist in \nUster im «House of Sports» bei den Sportanlagen Buchholz in Uster beheimatet, wo sieben ver-\nschiedene Sportarten ihre Leistungszentren betreiben.  \n\nIm Jahr 2006 erhielt die KuSs ZO das Qualitätslabel “Swiss Olympic Partner School” und die Sekun-\ndarstufe Uster bekam mit RRB Nr. 1845/2006 die Bewilligung für die Führung einer sogenannt «Be-\nsonderen Schule» gemäss § 14 Volksschulgesetz. Die KuSs ZO wird als Leistungsgruppe der Sekun-\ndarstufe Uster geführt. \n\nDie KuSs ZO ist eine sogenannt «gegliederte Sekundarschule». Sie ist abteilungsdurchmischt A/B \nund hat Niveaugruppen in den Fächern Mathematik und Französisch.  \n\nDas Schulgeld beträgt aktuell CHF 19'900 pro Schülerin und Schüler pro Schuljahr. Dieses muss \ndurch die Wohnortgemeinden der Jugendlichen übernommen werden. \n\nDie KuSs ZO beweist, dass ein hohes schulisches Niveau gleichzeitig mit einem hohen Aufwand im \nLeistungssport, im Tanz oder der Musik erreicht werden kann. Der Stundenplan ist sehr kompakt \nund flexibel und ermöglicht damit Trainingseinheiten am Morgen und / oder am frühen Nachmittag. \nDas minimale Unterrichtspensum beträgt aber auch bei Jugendlichen mit besonders intensiver Trai-\nningsbelastung mindestens 20 Wochenlektionen. \n\nFür alle Schülerinnen und Schüler konnte bisher jeweils eine passende Anschlusslösung gefunden \nwerden. Rund 70% der Schulabgängerinnen und -abgänger besuchen nach der Sekundarschule an \nder KuSs ZO ein (Sport-)Gymnasium oder eine spezialisierte Sporthandelsschule.  \n\nDie Sportlerinnen und Sportler der KuSs ZO erringen jährlich zwischen 35 bis 70 Medaillen an \nSchweizermeisterschaften und gewinnen Medaillen an internationalen Nachwuchs-Wettkämpfen. \nViele ehemalige Schülerinnen und Schüler etablieren sich in der Sportwelt und nehmen erfolgreich \nan Olympischen Spielen teil. \n\nDie ausgewiesene schulische Qualität ist neben den spezifischen Strukturen und Angeboten für \nSport- und Musiktalente ein Grund für die hohe Nachfrage für einen Schulplatz an der KuSs ZO.  \n\nSportschulplätze im Kanton Zürich \n\nDie Konkurrenz um einen Schulplatz an der KuSs ZO ist gross und die sportliche respektive die mu-\nsikalische Qualität der Bewerbenden hat in den vergangenen Jahren zugenommen. Auch aufgrund \nder signifikanten Zunahme an vergebenen Swiss Olympic Talent Cards im Kanton Zürich ist davon \nauszugehen, dass zusätzliche Plätze an Talentschulen einem ausgewiesenen Bedürfnis entsprechen. \n\nDas Sportamt des Kantons Zürich hat im Herbst 2022 mit einer Situationsanalyse aufgezeigt, dass \neine Aufstockung der bisher bewilligten Kontingente einem klaren Bedürfnis entspricht. Diese Ana-\nlyse kam zum Schluss, dass mit einer Filiale der Kunst- und Sportschule Zürcher Oberland (KuSs \nZO) im Sportzentrum Zürich für 35 Sportschülerinnen und -schüler der zusätzlichen Nachfrage in \nder Region Glattal / Oberland entsprochen werden kann. Neben der Erweiterung der Schulplätze für \ndie KuSs ZO in Wangen-Dürrbach mit der Trägerin Sekundarstufe Uster wurden bereits je eine \nSportklasse in Wädenswil und Kloten unterstützt.  \n\nMit der Filiale «KuSs ZO Dürrbach» haben die Sporttalente des Zürcher Turnverbandes und des Re-\ngionalverbandes Zürich Tennis die Möglichkeit direkt in ihrem Leistungszentrum die Sekundarschule \n\n\n\n  \n\n 85/2025 | Seite 6/10 \n\nzu besuchen. Darüber hinaus wird es möglich, einigen ausgewiesenen Talenten aus der Region, \nwelche bisher in Uster aus Kapazitätsgründen keinen Schulplatz erhielten, eine zusätzliche Aufnah-\nmechance bieten. \n\nDie SSU reichte am 28. Mai 2024 ein formelles Gesuch an das Volksschulamt um 35 zusätzliche \nPlätze für Schülerinnen und Schüler für die Filiale «KuSs ZO Dürrbach» ein. Das VSA unterstützte \ndieses Gesuch zuhanden des Regierungsrates.  \n\nMit RRB 1310/2024 vom 18. Dezember 2024 hat der Regierungsrat die Filiale «KuSs ZO Dürrbach» \nbewilligt. Ab Schuljahr 2026/2027 wird die Filiale «KuSs ZO Dürrbach» in den Listen des Regionalen \nSchulabkommens über die gegenseitige Aufnahme von Auszubildenden und Ausrichtung von Beiträ-\ngen und der Interkantonalen Vereinbarung für Schulen mit spezifisch-strukturierten Angeboten für \nHochbegabte geführt. \n\nDas Projekt Sportzentrum Zürich \n\nAuf Initiative des Zürcher Turnverbands und des Regionalverbands Zürich Tennis wurde in Wangen \nbei Dübendorf ein Kompetenzzentrum für den Breiten- und Leistungssport geplant, welches seit \nSommer 2024 im Bau ist. Das Projekt wird breit unterstützt. Der Kanton Zürich beteiligt sich mit \nCHF 9,5 Mio. aus dem Sportfonds an den Baukosten und das Bundesamt für Sport BASPO hat \nCHF 3,5 Mio. gesprochen. Die Gemeinden Dübendorf und Wangen-Brüttisellen haben einen Zweck-\nverband Sportanlage Dürrbach gegründet und beteiligen sich mit einem Darlehen von CHF 7 Mio. \nund übernehmen Kosten im Umfang von weiteren CHF 2 Mio. Diese Gemeinden werden die Hallen \nfür ihre Vereine nutzen können. \n \n\n \n \nVisualisierung des Sportzentrums Zürich, direkt neben dem Flugplatz Dübendorf mit dem Innovationspark.  \nDas Sportzentrum liegt gleich bei der Autobahnausfahrt. Die Bushaltestelle Wangen, Dürrbach (Viertelstundentakt) ist direkt \nvor dem Sportzentrum. Der Bahnhof Dübendorf (A) ist 1,2 km entfernt.  \n \nIm Sportzentrum Zürich, das durch die Sportzentrum Dürrbach AG (SDAG) erstellt wird, werden mit \ndem Zürcher Turnverband und dem Regionalverband Zürich Tennis zwei grosse Sportverbände ihre \nLeistungszentren betreiben. Das Zentrum bietet für über 30 Sportarten in insgesamt 13 Sporthallen \neine ideale Infrastruktur. Im Sportzentrum Zürich werden die KuSs ZO als Sporttalentschule, die \nsportmedizinische Betreuung und die Trainings mit den Trainingsverantwortlichen unter einem Dach \nvereinigt. Das eröffnet Chancen für eine enge und ganzheitliche Betreuung der Talente. \n\nDie Filiale «KuSs ZO Dürrbach» wird für alle Sportarten des Turn- und Tennisverbands eine opti-\nmale Kombination von Schule und Training ermöglichen. Auch Talente aus weiteren Sportarten mit \nähnlichen Strukturen und einem sehr hohen Trainingsaufwand können in die Filiale aufgenommen \nwerden, zum Beispiel Eiskunstläuferinnen resp. -läufer oder Talente aus dem Tanzbereich. Diese \nkönnten von der vor Ort vorhandenen Infrastruktur mit Gymnastik- und Tanzräumen profitieren. \nZudem ist es auch möglich, Sporttalente aus anderen Sportarten in die «KuSs ZO Dürrbach» aufzu-\nnehmen, welche in der Region Dübendorf–Wangen wohnen. \n\n \n\n\n\n  \n\n 85/2025 | Seite 7/10 \n\nDie Standortgemeinde Wangen-Brüttisellen hat dem Betrieb einer Filiale der KuSs ZO mit Schulpfle-\ngebeschluss vom 4. Mai 2020 zugestimmt.  \n\nModellaufnahme von Westen - brunner weibel architekten sia gmbh pfäffikon zh \n\nB.  Erwägungen und Erläuterungen zum Projekt \n\nDie Filiale «KuSs ZO Dürrbach» ist für die Positionierung der KuSs ZO wichtig. Sie stärkt die KuSs \nZO als (über-)regionales Bildungszentrum für Musik-, Tanz- und Sporttalente und wird so nachhaltig \ndie besten Jugendlichen anziehen und diesen ideale Trainings- und Schulmöglichkeiten bieten. Mit \ndem Stammhaus «KuSs ZO Uster» und der Filiale «KuSs ZO Dürrbach» können sich Synergien im \nBetrieb ergeben.  \n\nDie KuSs ZO ist wegen ihrer Stellung als «Besondere Schule» und wegen ihrer Kompetenz in der \nKombination von Schule und Nachwuchsleistungssport seit den ersten Projektideen für ein zentrales \n\nSportzentrum für alle Sportarten des Zürcher Turnverbandes im Jahr 2014 als schulische Partnerin \nund als Mieterin für Schulräume im Sportzentrum Zürich vorgesehen. Nachdem die Schulpflege be-\n\nreits 2015 beschlossen hatte, diesbezügliche Gespräche aufzunehmen, hat sie 2019 ihre Zustim-\nmung zur Unterzeichnung einer Absichtserklärung mit der Sportzentrum Dürrbach AG gegeben. Lei-\n\nder gab es Verzögerungen wegen Schwierigkeiten bei der Finanzierung des Sportzentrums. Die Se-\n\nkundarstufe Uster und die Sportzentrum Dürrbach AG blieben im Kontakt mit dem Ziel, eine Filiale \nder KuSs ZO verwirklichen zu können. Das Projekt wurde auch in den Leistungsaufträgen und Glo-\n\nbalbudget und der Investitionsplanung offengelegt.  \n\nNachdem 2023 die Sportzentrum Dürrbach AG die Finanzierung regeln und die Umsetzung durch \n\neinen Totalunternehmer gesichert werden konnte, erneuerte die Schulpflege die Absichtserklärung \n\nmit der Sportzentrum Dürrbach AG. Inhalt waren die Eckwerte eines Mieterausbaus insbesondere \nbezüglich benötigter Fläche sowie der Mietpreis. Die KuSs ZO beabsichtigte ca. 550 m2 zu Schu-\n\nlungszwecken zu mieten. Der Mieterausbau wurde in der Investitionsplanung seit 2021 mit CHF \n\n200’000 eingestellt. \n\nSeit 2024 ist die Sportzentrum Dürrbach AG mit einem Totalunternehmer daran, das Bauprojekt \numzusetzen. Der Totalunternehmer, die HRS, hat die Projektplanung auch für den Mieterausbau \nrasch vorwärtsgetrieben. Die HRS plante aufgrund unserer Vorgaben den Mieterausbau der Schul-\nräume und präsentierte im September 2024 einen ersten Kostenvoranschlag. Dieser zeigte, dass \nder in die Investitionsplanung eingestellte Betrag bei weitem nicht ausreichen würde. In der Investi-\ntionsplanung 2025-2028 wurden daher CHF 1’000'000 eingestellt. Mit einer Verzichtsplanung und \nKostenoptimierungen belaufen sich die Kosten für den Mieterausbau auf CHF 729'000 exkl. MWSt., \nalso 788'049.00 inkl. MWSt. Dieser Preis ist ein Fixpreis.  \n\n\n\n  \n\n 85/2025 | Seite 8/10 \n\nGeplant sind nun in Ebene 3 des Gebäudekomplexes 517.0 m2 Innenräume als Schulungsräume. \nNeben einem grossen Lernatelier werden ein Aufenthaltsraum und drei unterschiedlich grosse Grup-\npenarbeitsräume erstellt. Dazu kommen Nebenräume wie ein kombinierter Raum für Lehrpersonen \nund Schulleitung, ein Garderobenraum und Nasszellen sowie eine offene, direkt zugängliche Loggia \nvon 21.4 m2 als Aussenraum. \n\nDiese Gestaltung ermöglicht verschiedene Unter-\nrichtsmodelle und bietet Platz für selbständiges \nLernen. Ein detaillierter Baubeschrieb liegt vor. \n\nRechts: Lage der Schulräume im Gebäudekomplex \n\nUnten: Detailplan Innenausbau KuSs ZO \n\n\n\n  \n\n 85/2025 | Seite 9/10 \n\nNun liegt ein unterschriftsreifer Mietvertrag mit der Sportzentrum Dürrbach AG vor. Die Laufzeit des \nVertrages beträgt zehn Jahre - mit zwei Erneuerungsoptionen von jeweils fünf Jahren. \n\nFür eine Unterzeichnung ist die Genehmigung des Gemeinderats einzuholen. \n\nAls Mietbeginn ist der 1. August 2026 vorgesehen. Ab diesem Zeitpunkt ist der Mietzins geschuldet. \nDie SDAG bestätigt diesen Termin im Mietvertrag, damit der Schulbetrieb auf Beginn des Schuljah-\nres 2026/2027 starten kann. \n\nC.  Finanzierung / Verpflichtung \n\nDie Filiale «KuSs ZO Dürrbach» muss mittelfristig kostenneutral innerhalb der LG Kunst- und Sport-\nschule KuSs ZO betrieben werden können. Dieses Ziel wird bei einer Vollbelegung der Plätze er-\nreicht. \n\nIn der Investitionsplanung 2025-2028 hat die Sekundarstufe für den Ausbau CHF 1’000'000 budge-\ntiert. Der Innenausbau kostet CHF 729'000 exkl. MWSt., also 788'049 inkl. MWSt. (+/- 0%) und der \nmobile Ausbau CHF 80'000 inkl. MWSt. Die Investitionsplanung wird mit Budget 2026 entsprechend \nangepasst. \n\nDer Preis ist im Mietvertrag festgehalten und fix und ist im Jahr 2026 in drei Tranchen zu beglei-\nchen. \n\nDie Miete beträgt CHF 124'009.50 inkl. MWSt. pro Jahr, was einem Quadratmeterpreis von \nCHF 235.00 entspricht. Die Nebenkosten sind mit 10% des Mietpreises kalkuliert: \n\n 517.0 m2 Innenräume  \n\n 21.4 m2 Aussenräume (mit 50% zu berechnen) \n\n 527.7 m2 total zu berechnende Mietfläche \n\nDer Mietpreis ist indexiert und kann jährlich an den Schweizerischen Landesindex der Konsumen-\ntenpreise angepasst werden. Über die Vertragslaufzeit von 10 Jahren geht die Sekundarstufe für die \nMiete eine Verpflichtung von CHF 1,24 Mio. (ohne Nebenkosten) ein.  \n\nVerpflichtungskredit \n\nInvestitionskosten   TOTAL \n\nMieterausbau   CHF 868'049.00 \n\n Innenausbau    CHF 788'049.00 \n Mobiler Ausbau   CHF 80'000.00 \nMietzins   CHF 1'240'095.00 \n\nTotal Verpflichtungskredit 10 Jahre  CHF 2'108'144.00 \n\nDer Verpflichtungskredit beläuft sich auf insgesamt CHF 2'108'144.00, was gemäss Gemeindeord-\nnung der Sekundarschulgemeinde in der finanziellen Kompetenz des Gemeinderates liegt (Art. 14).  \n\nD.  Terminplanung \n\n- Antrag an die Schulpflege 14.01.2025 \n\n- Einreichen der Weisung an den Gemeinderat 15.01.2025 \n\n- Beurteilung KBG (angestrebt) 27.01.2025 \n- Beurteilung RPK (abgestrebt) 03.02.2025 \n\n- Beurteilung der Weisung durch Gemeinderat (angestrebt) 10.02.2025 \n- Bezug 01.08.2026 \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n\n\n  \n\n 85/2025 | Seite 10/10 \n\nE.  Antrag \n\n1. Der Verpflichtungskredit für den Mietvertrag und Ausbau der Filiale «KuSs ZO Dürrbach» wird \nin Höhe von CHF 2'108'144.00 (inkl. MWSt.) genehmigt. \n\n2. Mitteilung an die Sekundarschulpflege \n\nSEKUNDARSCHULPFLEGE USTER \n\nBenno Scherrer Anja Wolf  \nPräsident Leiterin Schulverwaltung \n\nBeilagen \n\n- Beschluss der Sekundarschulpflege: ppa2024-2202 vom 14. Januar 2025; KuSs ZO Dürrbach \n\n- RRB 1310/2024; Bewilligung zus. Plätze für die Besondere Schule, Filiale der Kunst- und Sport-\n\nschule Zürcher Oberland in Wangen-Brüttisellen, Dürrbach  \n\n \n\n\n


text: \nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\nUster, 2. September 2019 \nNr. 556/2019 \nV4.04.71 \n\nAnfrage 556/2019 von Paul Stopper Stopper (BPU): «Uster hat mehr als man \nglaubt» – auch die kurioseste Bushaltestelle weit und breit und daraus abgelei-\ntet Notwendigkeit für eine beratende Kommission für den öffentlichen Verkehr \nUster und Umgebung \n\nIn Uster bestehen zahlreiche Busbuchten, die seit Jahren nicht mehr angefahren werden, \n\nso zB die Bushaltestellen «Stadthaus» (an der Bahnhofstrasse), «Falken» (Seestrasse), \n\n«Schlyffi» (Seestrasse, Richtung Niederuster), etc.. Dafür werden manche dieser Flächen \n\nregelmässig und illegal als Gratisparkplätze benutzt. \n\nDie Stadt resp. der ZVV schiesst mit der Bushaltestelle «Schlyffi» an der Seestrasse in Nie-\n\nderuster (vor der ehemaligen SMM, Richtung Greifensee) jedoch den Vogel ab: Diese mit \n\nvoller Haltestellen-Infrastruktur ausgerüstete Haltestelle wird seit Jahren, ja Jahrzehnten, \n\nlediglich nur einmal am Tag von der Linie 817 bedient, nämlich um 05.48 Uhr in der Früh \n\n(Montag – Freitag). Eine Rückfahrt ist nicht möglich, denn ein Aussteigen ist nicht möglich \n\n(siehe Beilagen). \n\nAn der Haltestelle fehlt nur noch ein Wartehäuschen, denn es ist davon auszugehen, dass \n\ndort Heerscharen von Niederustermerinnen und Niederustermern einsteigen um Morgens \n\nfrüh mit dem Bus zum Bahnhof zu gelangen … . Die Haltestelle macht sonst einen guten \n\nEindruck, offenbar wird sie regelmässig gereinigt.  \n\nIch stelle dem Stadtrat folgende Fragen: \n\n1. Ist der Stadtrat in Kenntnis dieser seit Jahren – ja seit Jahrzehnten – bestehenden \n\njämmerlichen und unbrauchbaren Bedienung der Bushaltestelle „Schlyffi“? \n\n2. Wann wurden die beiden Haltestellenkanten „Schlyffi“ eingerichtet (beide Richtun-\n\ngen)? \n\n3. Seit wann wird die Bushaltestelle „Schlyffi“ Richtung Niederuster (Busbucht) nicht \n\nmehr bedient? \n\n4. Wieviele Personen sind bis heute an der Haltestelle „Schlyffi“ (Richtung Greifensee) \n\nseit ihrer Bedienung mit nur noch einem Kurs pro Tag eingestiegen? (Bitte detaillierte \n\nStatistik beilegen) \n\n5. Welchen Betrag bezahlt die Stadt Uster dem ZVV jährlich für diese Haltestelle (Der \n\nstädtische Betriebs-Beitrag richtet sich u.a. nach der Anzahl Abfahrten/Tag mal Anzahl \n\nder Sitzplätze der die Haltestelle bedienenden Busse!) \n\n[Titel] \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n 556/2019 │Seite 2/4 \n \n\n6. Welche Massnnahmen ist der Stadtrat bereit einzuleiten, um entweder die Bedie-\n\nnungsfrequenz dieser Halterstelle auf ein normales Niveau zu erhöhen oder dann die \n\nJux-Haltestelle aufzuheben? \n\n7. Wann ist der Stadtrat (endlich) bereit, die Direktbuslinie Bahnhof Uster – Poststrasse \n\n– Seestrasse – Niederuster – See wieder einzuführen (die Haltestelle „Schlyffi“ mit Be-\n\ndienung in beiden Richtungen wurde vor mehr als 25 Jahren extra für diese Direktlinie \n\neingerichtet! Die Busbucht der heute ebenfalls nicht mehr bedienten Haltestelle „Fal-\n\nken“ vor mehr als 40 Jahren) \n\n8. Wieviele Einwohner wohnten bei der Erstellung der Haltestelle „Schlyffi“ (in den 70-er \n\noder 80-er Jahren des letzten Jahrhunderts) im Umkreis von ca. 200 und wieviele im \n\nUmkreis von 300 Metern um diese Haltestelle? \n\n9. Welche Wohn- und Gewerbebauten im Einflussbereich der Haltestelle „Schlyffi“ (200 \n\nund 300 Meter) wurden in den Jahren seit ihrer Aufhebung (Ende der 90-er Jahren) \n\nerstellt? \n\n10. Wie viele Einwohner leben und wie viele Arbeitsplätze befinden sich heute (2019) in \n\ndenselben Einzugskreisen? \n\n11. Welches Potenzial an Bauzonen resp. an neuen Einwohnern befinden sich im Umkreis \n\nvon 200 und 300 Metern um die Haltestelle „Schlyffi“? \n\n12. Wie lange besteht der Fahrplan der Haltestelle „Schlyffi“, Niederuster gemäss heuti-\n\ngem Fahrplan? (1 Fahrt/Tag, „Schlyffi“ ab 05.48 Uhr) \n\n13. Wann wurde die Haltestellen-Infrastruktur der Haltestelle „Schlyffi“ mit der Haltestel-\n\nlen-Tafel und dem Aushängefahrplan montiert? Wieviel kostete diese Infrastruktur \n\nund wer bezahlte diese Kosten (ZVV, kant. Tiefbauamt, Stadt Uster)? \n\n14. Welche Person (en) betreut (en) innerhalb der Stadtverwaltung die Anliegen des öf-\n\nfentlichen Verkehrs generell (seit 1980 – ca. 2015 und ab 2015)? Und welche speziell \n\nden Innerortsbus in denselben Zeitspannen? \n\n15. Benützen diese Personen den öV auch regelmässig oder entscheiden sie einfach vom \n\nBüro aus? Mit welchen Verkehrsmitteln gelangen diese Personen an ihren Arbeitsplatz \n\n(Auto, Velo, öV, zu Fuss)? \n\n16. Ist der Stadtrat angesichts der vielfach unbefriedigenden Situation des Innerorts-Bus-\n\nSystems vielleicht jetzt nicht auch der Meinung, dass es dringend sei, eine ständige \n\nberatende Kommission für den öffentlichen Verkehr zu schaffen? (trotz Ablehnung \n\nmeines diesbezüglichen Postulates 503/2018 vom 3. September 2018 durch den Ge-\n\nmeinderat am 12. November 2018, auf Antrag des Stadtrates). \n\n \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n 556/2019 │Seite 3/4 \n \n\nUster, 2. September 2019 \n\n \n\nPaul Stopper \n\nBeilagen: \n\n- Foto der Bushaltestelle «Schlyfi» in Niederuster \n\n- Fahrplan für die Haltestelle von 2017 \n\n \n\n \nAbbildung 1: Bushaltestelle „Sclyffi“, Niederuster, Zustand 30. August 2019 \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n 556/2019 │Seite 4/4 \n \n\n \n\nAbbildung 2: Aushängefahrplan an der Bushaltestelle «Schlyffi» Niederuster, Fahrplanpe-\n\nriode 2017/18 (Quelle: ZVV). Der heutige Fahrplan sieht identisch aus! \n\n\n


text: \nStadtrat \n     \n\n \n \n\n \n \n\nSeite 1/6 \n\n \n\nUster, 5. April 2022 \n\nNr. 667/2022 \n\nRegistratur V4.04.71 \n\nANFRAGE 667/2022  VON PAUL STOPPER (BPU):  «UNTERE \n\nFARB, VERGABE DER ER DGESCHOSSNUTZUNG AN ZWEI \n\nGASTRONOMEN»;  ANTWORT DES STADTRATES \n\n \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAm  13. Januar 2022 reichte Ratsmitglied Paul Stopper (BPU) bei der Präsidentin des Gemeinderats \neine Anfrage betreffend «Untere Farb, Vergabe der Erdgeschossnutzung an zwei Gastronomen» \n\nein.  \n\nDie Anfrage hat folgenden Wortlaut: \n\n«Der Stadtrat hat sich bei der Nutzungs-Vergabe des Erdgeschosses der «Unteren Farb» für eine \nBewerbung von zwei Jung-Gastronomen entschieden.  \n\nEs ist das gute Recht der Stadt, die Vergabe der «Unteren Farb» so zu bestimmen, wie sie es will. \nNur: Wenn eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt wird, sollten für alle Bewerbungen diesel-\nben Regeln gelten. \n\nDie Regeln wurden von der Stadt in der Ausschreibung vom 14. Juli 2021 u.a. wie folgt festgelegt \n(Seite 3): \n\n«Die Stadt Uster als Eigentümerin wird den Wohnteil auf der Basis einer Kostenmiete von 240 Fran-\nken pro Quadratmeter exkl. Nebenkosten langfristig vermieten. Die ausgewählte Nutzung und die \nTrägerschaft sollen in die bevorstehenden Planungsarbeiten einbezogen werden. Grundsätzlich soll \nmöglichst ein Mieter oder eine Mieterin für das gesamte Wohnhaus und den Garten gefunden wer-\nden. Es ist allerdings möglich, unterschiedliche Nutzungen unterzubringen.» \n\n(Seite 9): \n\n«Fläche A (Wohngebäude EG), siehe Planbeilage EG  \n\nEinschränkung: Die neue Nutzung darf keine Zu- und Abluft benötigen. Die Räume sind nicht behin-\ndertengerecht erreichbar (Schwellen und Stufen). Die Raumstruktur ist beizubehalten.» \n\nIm AvU/ZO vom 7. Januar 2022 steht die Aussage der Stadtpräsidentin: «Das Konzept soll dabei \neher in Richtung Café als zu einem reinen Restaurant gehen.» \n\nUnd: «Zuerst muss nun sowohl ein Vor- als auch ein Bauprojekt ausgearbeitet werden. Danach wird \ndie Ustermer Stimmbevölkerung an der Urne über den Baukredit entscheiden. Eine Eröffnung dürfte \ndaher kaum vor 2025 erfolgen.» \n\nIch stelle dem Stadtrat folgende Fragen: \n \n\n1. Weshalb ist der Stadtrat von der Regel abgewichen, „grundsätzlich möglichst ein Mieter oder \neine Mieterin für das gesamte Wohnhaus und den Garten zu finden“. \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 2/6 \n\n \n\n2. Gibt es Bewerbungen, die diese Regel eingehalten haben? Wenn ja, welche? \n\n3. Wie will der Stadtrat als Gesamtbehörde im Erdgeschoss ein Restaurant/Mini-Café betreiben \nresp. betreiben lassen, wenn die neue Nutzung keine Zu- und Abluft benötigen dürfen? Ist ein \nsolcher Betrieb mit den übergeordneten Gesetzen (Hygiene) konform? \n\n4. Wie soll das Erdgeschoss behindertengerecht realisiert werden, wenn die Schwellen eine Ein-\nschränkung bedeuten? Müssen die Schwellen entfernt resp. der Keller aufgefüllt werden? Wes-\nhalb steht in der Ausschreibung nichts davon? \n\n5. Um wen handelt es sich bei den beiden jungen Gastronomen? \n\n6. Wie sieht deren Konzept finanziell aus?  \n\n7. Entspricht der abgemachte Mietzins einem Preis von Fr. 240/m2/Jahr? Welcher Jahres-Mietzins \nresultiert daraus für das EG? \n\n8. Ab wann läuft der Mietvertrag und ab wann müssen die Bewerber der Stadt Mietzins bezahlen? \n\n9. Wie hoch sind die Kosten für ein Vor- und Bauprojekt für das Restaurant/Mini-Café? Wer \nkommt für die Kosten des Projektes auf? Die neuen Nutzerinnen und Nutzer, die Stadt (d.h. \ndie Steuerzahler) oder beide und zu welchen Teilen? \n\n10. Welche finanziellen Zusicherungen des Gewinners liegen vor und in welcher Höhe? Gelten \ndiese auch noch in drei Jahren, wenn allenfalls ein Restaurant/Mini-Café eröffnet werden soll? \nOder bleiben dannzumal die Aufwendungen für das Vor- und Bauprojekt als Abschreiber beim \nSteuerzahler hängen?  \n\n11. Wie sieht der Businessplan der jungen Gastronomen aus? \n\n12. Verfügen die Gewinner über Erfahrung im Gastgewerbe? Wenn ja, wo und wie lange? \n\n13. Ist der Stadtrat tatsächlich der Meinung, es sei Aufgabe der Steuerzahler von Uster, einen Kre-\ndit für die Einrichtung eines Restaurants/Mini-Cafés im Wohnteil der Unteren Farb (ohne Zu- \nund Abluft) zu bewilligen und dass der ausgewählte «Mieter» dann in ein «gemachtes Nest» \nsitzen könne? \n\n14. Wo bleibt der Wettbewerb unter den Gastronomen, welche ihre Liegenschaften und Restaura-\ntionsräume alle selbst einrichten und finanzieren müssen? \n\n15. Weshalb schreibt der Stadtrat immer von „Wohnhaus“ und „Wohnteil“, wenn er doch in diesem \nWohnhaus/Wohnteil gar keine Wohnungen mehr will, sondern im EG ein Restaurant/ Mini-Café \nund in den Obergeschossen (in der heutigen Wohnung) weitere leblose Verwaltungs-Nutzun-\ngen? » \n\n \n\n \n \n\nDer Stadtrat beantwortet die Anfrage wie folgt: \n\n \nVorbemerkung \n\nRatsmitglied Paul Stopper hat dem SRB Nr. 2/2021 «Untere Farb, Ausschreibung Nutzung und Be-\ntrieb, Juryentscheid» insgesamt drei Anfragen gewidmet: Neben der vorliegenden Anfrage \n\n667/2022 zur Gastronomie auch die Anfragen 666/2022 zum Gestaltungsplan und Juryentscheid \n\nund 668/2022 zur Gebäudesanierung. Für ein Gesamtbild wird an dieser Stelle auf die Beantwor-\ntung der beiden anderen Anfragen hingewiesen, insbesondere auf die jeweiligen Vorbemerkungen. \n\n \n  \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 3/6 \n\n \n\n \n\nFrage 1: \n\n«Weshalb ist der Stadtrat von der Regel abgewichen, „grundsätzlich möglichst ein Mieter oder eine \n\nMieterin für das gesamte Wohnhaus und den Garten zu finden“.» \n\nAntwort: \nBeim Zitat handelt es sich um einen Auszug aus dem Einleitungstext und nicht um eine Regel. Re-\n\ngeln werden im Allgemeinen in einem Reglement publiziert. In der Ausschreibung wurden wie üb-\nlich die Kriterien für den Vergabeentscheid aufgezählt. Die Beurteilungskriterien waren: \n\n \n\n- Öffentlicher Nutzen \n- Realisierbarkeit \n\n- Umgang mit dem Denkmalschutz des Gebäudes und Umgebung erweiterter Stadtpark \n- Nutzung des Erdgeschosses für eine Gastronomie mit Aussensitzplätzen \n\n- Gesamtplausibilität der eingereichten Unterlagen  \n\n \nFrage 2: \n\n«Gibt es Bewerbungen, die diese Regel eingehalten haben? Wenn ja, welche?» \n\nAntwort: \n\nDer Jury lagen am 6. Dezember 2021 zwei Bewerbungen vor: Die Bewerbung «Café Dinkelkorn» \nund die Bewerbung der «Gesellschaft für Natur- und Vogelschutz Uster (GNVU)». Gemäss der Jury \n\nentsprach die Bewerbung «Café Dinkelkorn» den Beurteilungskriterien besser als die Bewerbung \n\nder «Gesellschaft für Natur- und Vogelschutz Uster (GNVU)». \n \n\nFrage 3: \n«Wie will der Stadtrat als Gesamtbehörde im Erdgeschoss ein Restaurant/Mini-Café betreiben resp. \n\nbetreiben lassen, wenn die neue Nutzung keine Zu- und Abluft benötigen dürfen? Ist ein solcher \n\nBetrieb mit den übergeordneten Gesetzen (Hygiene) konform?» \n\nAntwort: \n\nIm Vorprojekt wird eine Lösung erarbeitet, damit die Gastronomie unter Einhalt aller gesetzlichen \nAuflagen in der Unteren Farb betrieben werden kann. Der Stadtrat bittet um Geduld und wird die \n\nFrage gerne mit der Präsentation des Vorprojektes beantworten. \n\n \nFrage 4: \n\n«Wie soll das Erdgeschoss behindertengerecht realisiert werden, wenn die Schwellen eine Ein-\nschränkung bedeuten? Müssen die Schwellen entfernt resp. der Keller aufgefüllt werden? Weshalb \n\nsteht in der Ausschreibung nichts davon?» \n\nAntwort: \n\nDas Planungsteam wird in der Projektierungsphase zusammen mit der Baubewilligungsbehörde und \n\nder kantonalen und kommunalen Denkmalpflege eine geeignete Lösung finden. \n \n\nFrage 5: \n\n«Um wen handelt es sich bei den beiden jungen Gastronomen?» \n\nAntwort: \n\nBei den beiden Gastronomen handelt es sich um zwei erfahrene Fachkräfte, die in Uster wohnhaft \nsind, aktuell aber in Betrieben ausserhalb von Uster arbeiten. Die beiden Gewinner werden sich und \n\nihr Projekt zum gegebenen Zeitpunkt gerne selbst vorstellen. \n \n\n \n  \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 4/6 \n\n \n\nFrage 6: \n\n«Wie sieht deren Konzept finanziell aus?» \n\nAntwort: \nDie Jury hat den Businessplan im Rahmen des Wettbewerbs unter Beizug des entsprechenden \n\nBranchenwissens geprüft. Der Businessplan ist nicht öffentlich.  \n \n\nFrage 7: \n«Entspricht der abgemachte Mietzins einem Preis von Fr. 240/m2/Jahr? Welcher Jahres-Mietzins re-\n\nsultiert daraus für das EG?» \n\nAntwort: \nIn der der Einleitung der Ausschreibung wurde der Mietpreis von 240 Franken pro Jahr als Basis für \neine Kostenmiete genannt. Die Kostenmiete kann abschliessend erst berechnet werden, wenn die \nTotalkosten des Projekts bekannt sind. Dies ist zum heutigen Projektstand verständlicherweise \nnoch nicht der Fall.  \n\n \nFrage 8: \n\n«Ab wann läuft der Mietvertrag und ab wann müssen die Bewerber der Stadt Mietzins bezahlen?» \n\nAntwort: \n\nEs wurde noch kein Mietvertrag ausgestellt. Zuerst muss das Projekt entwickelt und der Baukredit \n\nvom Volk genehmigt werden. Bis dahin wird die Zusammenarbeit in einer Vereinbarung geregelt. \n \n\nFrage 9: \n«Wie hoch sind die Kosten für ein Vor- und Bauprojekt für das Restaurant/Mini-Café? Wer kommt \n\nfür die Kosten des Projektes auf? Die neuen Nutzerinnen und Nutzer, die Stadt (d.h. die Steuerzah-\n\nler) oder beide und zu welchen Teilen?» \n\nAntwort: \n\nFür das Projekt «Untere Farb, Gesamtsanierung/Einbau Archiv» hat der Stadtrat am 24. November \n2020 den Projektierungskredit von 246 000 Franken für das Vorprojekt bewilligt. (SRB Nr. \n\n468/2020). Die Planungskosten für den Gastroteil lassen sich im Vorprojekt nicht klar abgrenzen. \nDie Kosten des Bauprojekts werden im Vorprojekt und Bauprojekt ermittelt und können darum noch \n\nnicht angegeben werden. Für die Aufteilung der Kosten zwischen Eigentümerin und Pächter existie-\n\nren verschiedenen Modelle. Gegeben ist, dass die Kosten durch die Mieten gedeckt werden müssen. \nBei einer Rohbaumiete ergeben sich ein günstiger Mietzins aber hohe Investitionskosten für den \n\nPächter. Verpachtet die Stadt die fertig ausgebaute Gaststube, ergeben sich eine hohe Miete aber \nkaum Investitionskosten für den Pächter. Welches Modell für die Situation in der Unteren Farb am \n\ngeeignetsten ist, entscheidet der Stadtrat, wenn das Projekt mit den Bau- und Folgekosten erneut \n\nder Stimmbevölkerung zur Abstimmung unterbreitet wird. \n \n\nFrage 10: \n«Welche finanziellen Zusicherungen des Gewinners liegen vor und in welcher Höhe? Gelten diese \n\nauch noch in drei Jahren, wenn allenfalls ein Restaurant/Mini-Café eröffnet werden soll? Oder blei-\n\nben dannzumal die Aufwendungen für das Vor- und Bauprojekt als Abschreiber beim Steuerzahler \n\nhängen?» \n\nAntwort: \nVom Moment der Jurierung bis zur Eröffnung dauert es mehrere Jahre. Der Stadtrat ist sich dem \n\nRisiko bewusst, dass in dieser langen Zeit die beabsichtigte Zusammenarbeit von einer der beiden \nSeiten aufgelöst werden kann. Trotzdem ist es wichtig, die designierten Nutzer schon heute in die \n\nPlanung einzubeziehen. Das Projekt muss schliesslich in der Praxis funktionieren und sowohl allen \n\nbaurechtlichen und denkmalpflegerischen Auflagen, als auch den gastronomischen, logistischen und \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 5/6 \n\n \n\nökonomischen Anforderungen entsprechen. Die Stadt wird sich deshalb als Bauherrin bei der Gast-\n\nronomie auf einen Standardausbau in der Gastronomie fokussieren, für den notfalls auch ein neuer \n\nPächter gefunden werden könnte. Spezialplanungen und -ausführungen gehen deshalb entweder \nzulasten des Pächters oder werden nur mit entsprechenden Absicherungen durch die Stadt erbracht \n\nwerden. \n\nFür den aktuellen Planungsstand sind noch keine finanziellen Zusicherungen notwendig, weil durch \n\nden Wettbewerb und während des Vorprojektes auch keine zusätzlichen Kosten entstehen. \n \n\nFrage 11: \n\n«Wie sieht der Businessplan der jungen Gastronomen aus?» \n\nAntwort: \n\nDer Stadtrat verweis auf die Antwort Nr. 6. \n \n\nFrage 12: \n\n«Verfügen die Gewinner über Erfahrung im Gastgewerbe? Wenn ja, wo und wie lange?» \n\nAntwort: \n\nDie Jury hat die Lebensläufe der beiden Personen sorgfältig geprüft. Beide Personen verfügen über \neine Ausbildung und mehrjährige Erfahrung im Gastgewerbe.  \n\n \nFrage 13: \n\n«Ist der Stadtrat tatsächlich der Meinung, es sei Aufgabe der Steuerzahler von Uster, einen Kredit \n\nfür die Einrichtung eines Restaurants/Mini-Cafés im Wohnteil der Unteren Farb (ohne Zu- und Ab-\nluft) zu bewilligen und dass der ausgewählte «Mieter» dann in ein «gemachtes Nest» sitzen \n\nkönne?» \n\nAntwort: \n\nDer Stadtrat erachtet es als seine Aufgabe, die Liegenschaft «Untere Farb» gemäss dem Gestal-\n\ntungsplan und dem Resultat der Volksabstimmung vom 19. Mai 2019 zu entwickeln und den Stimm-\nbürgerinnen und Stimmbürgern ein ausgereiftes Projekt zur erneuten Abstimmung vorzulegen. \n\n \nFrage 14: \n\n«Wo bleibt der Wettbewerb unter den Gastronomen, welche ihre Liegenschaften und Restaurati-\n\nonsräume alle selbst einrichten und finanzieren müssen?» \n\nAntwort: \n\nDie Stadt wird den Gastrobereich zu einem Preis vermieten, der die Kosten deckt. Die Ausschrei-\nbung dazu erfolgte öffentlich. Der Wettbewerb war zu jedem Zeitpunkt gegeben. \n\n \nFrage 15: \n\n«Weshalb schreibt der Stadtrat immer von „Wohnhaus“ und „Wohnteil“, wenn er doch in diesem \n\nWohnhaus/Wohnteil gar keine Wohnungen mehr will, sondern im EG ein Restaurant/ Mini-Café und \n\nin den Obergeschossen (in der heutigen Wohnung) weitere leblose Verwaltungs-Nutzungen?» \n\nAntwort: \nDas Gebäude besteht aus einem Scheuneteil und einem Wohnteil. In diesem befand sich früher \n\nauch die Färberei, die dem Gebäude den Namen «Unter Farb» gab. Da in Zukunft keine Wohnnut-\n\nzung vorgesehen ist, wird für den Wohnteil im Projekt der Begriff «Färberei» verwendet.  \n \n\nDer Stadtrat bittet den Gemeinderat, von der Antwort auf die Anfrage Nr. 667/2022 des Ratsmit-\nglieds Paul Stopper betreffend «Untere Farb, Vergabe der Erdgeschossnutzung an zwei Gastrono-\n\nmen» Kenntnis zu nehmen.  \n \n\n \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 6/6 \n\n \n\n \n\nStadtrat Uster \n\n  \n     \n\nBarbara Thalmann \nStadtpräsidentin \n\nPascal Sidler \nStadtschreiber \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n


text: \nMorgenbetreuung Mittagsbetreuung Nachmittagsmodul Mittagsmodul Abendmodul Ferienbetreuung\ngebunden\n\n07.00 - 08.20 Uhr 11.50 - 14.00 Uhr 14.00 - 18.30 Uhr 11.50 - 16.15 Uhr 16.15 - 18.30 07.00 - 18.00 Uhr\n\noder Unterrichtsbeginn oder Unterrichtsbeginn\n\nab bis\n\n0 34’999 3.50 8.00 8.22 10.89 2.50 20.00\n35’000 41’699 4.08 9.11 10.71 12.14 3.75 25.77\n41’700 48’399 4.66 10.22 13.20 13.39 5.00 31.54\n48’400 55’099 5.24 11.33 15.69 14.64 6.25 37.31\n55’100 61’799 5.82 12.44 18.18 15.89 7.50 43.08\n61’800 68’499 6.40 13.55 20.67 17.14 8.75 48.85\n68’500 75’199 6.98 14.66 23.16 18.39 10.00 54.62\n75’200 81’899 7.56 15.77 25.65 19.64 11.25 60.39\n81’900 88’599 8.14 16.88 28.14 20.89 12.50 66.16\n88’600 95’299 8.72 17.99 30.63 22.14 13.75 71.93\n95’300 101’999 9.30 19.10 33.12 23.39 15.00 77.70\n\n102’000 108’699 9.88 20.21 35.61 24.64 16.25 83.47\n108’700 115’399 10.46 21.32 38.10 25.89 17.50 89.24\n115’400 122’099 11.04 22.43 40.59 27.14 18.75 95.01\n122’100 128’799 11.62 23.54 43.08 28.39 20.00 100.78\n128’800 135’499 12.20 24.65 45.57 29.64 21.25 106.55\n135’500 142’199 12.78 25.76 48.06 30.89 22.50 112.32\n142’200 149’999 13.36 26.87 50.55 32.14 23.75 118.09\n150’000 14.00 28.00 53.08 33.49 25.00 125.00\n\nDie Tariftabelle ist integraler Bestandteil des Elternbeitragsreglement der Stadt Uster / Primarschulpflege Uster\n\nTariftabelle per Modul der Tagesschulabteilung Uster in Franken\n\nMassgebendes\n Einkommen\n\n\n


text: \nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n \n \n\n 580/2020 │Seite 1/3 \n \n\nUster, 14. April 2020 \nNr. 580/2020 \nV4.04.71 \n\n \n\nAnfrage 580/2020 von Peter Müller (FDP): \n\n«Chancen der Digitalisierung für die Primarschule nutzen» (Kollaborations-\nplattform) \n\n \n\nDie Covid-19-Pandemie hat auf unser gesamtes Leben Einfluss genommen und zeigt uns neben \n\nHerausforderungen auch viele Chancen für die Zukunft auf. Im Bereich der Schule wurde deutlich, \n\ndass die Infrastruktur (Hardware & Software), die Lehrangebote und die Fähigkeiten aller Beteilig-\n\nten nicht ausreichen, um einen qualitativ guten Unterricht ohne physische Präsenz der Kinder auf-\n\nrecht zu erhalten. \n\nGleichzeitig wurde die Chance genutzt, um einen grossen Schritt vorwärts zu machen und Erfah-\n\nrungen zu sammeln. Es ist beeindruckend zu sehen, wie viel Pragmatismus, Gemeinsinn und Fort-\n\nschrittsglaube durch diese Herausforderung geweckt wurde und Dinge ermöglicht hat, die bisher \n\nkaum zu erreichen schienen. Wo es z.B. noch vor wenigen Monaten galt, dass die Kommunikation \n\nmit den Eltern ausschliesslich über physische «Elternpost» möglich sei, wurde der Gegenbeweis \n\ninnerhalb weniger Wochen erbracht. Die Schüler konnten ihrerseits einen riesigen Schritt im \n\nselbstständigen Planen und explorativem Lernen machen. \n\nEine wichtige Voraussetzung für den Unterricht auf Distanz ist die Verfügbarkeit einer Zusammen-\n\narbeitsplattform zwischen Schülern, Lehrern und Eltern. Die aktuell hierzu eingesetzte Lösung \n\n«Schabi» entstand aus einem Selbsthilfeversuch und erfüllt weder funktional noch strukturell die \n\nAnforderungen an eine stabile, skalierbare und entwicklungsfähige Plattform.  \n\nFür einen zukunftsfähigen Unterricht muss eine Kollaborations-Plattform evaluiert und eingeführt \n\nwerden, die den Unterricht auf Distanz möglich macht (z.B. Online-Unterricht, Aufgabenadminist-\n\nration, Rollen- und Rechtemodell für alle Beteiligten, Kommunikations- und Interaktionsfunktiona-\n\nlität, Datenablage und Datenaustausch, etc.).  \n\nNeben der Plattform sind weitere Anforderungen in Bezug auf die Infrastruktur zu klären (z.B. Si-\n\ncherheit, Netzwerkinfrastruktur, Infrastrukturbedarf bei den Schülern/Familien, etc.). Selbstver-\n\nständlich werden nur die entsprechend angepassten Lerninhalte und die Fähigkeiten aller Beteilig-\n\nter diese Plattform zu nutzen, den Erfolg sichern. Als erstes gilt es nun aber so rasch wie möglich \n\ndie Basis dafür zu schaffen.  \n\nNeben der Sicherstellung des Unterrichts bzw. des Lehrauftrages während z.B. einer Pandemie, \n\nbietet diese Plattform aber viele weitere Vorteile. Die Kompetenz der Schüler und der Lehrer im \n\nUmgang mit Informationstechnologie wird verbessert. Der Unterricht wird durch die zusätzlichen \n\nMöglichkeiten des Lernens und der Informationsvermittlung vielfältiger.  \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n \n \n\n 580/2020 │Seite 2/3 \n \n\nDie Einbindung dieser neuen Technologien in den Unterricht ist aufgrund der aktuellen Situation \n\nnicht nur zwingend notwendig, sondern bietet auch ein riesiges Potential, den Unterricht attraktiv \n\nund zeitgemäss weiterentwickeln zu können. \n\n \n\nKrise ist ein produktiver Zustand. Man muss ihm nur den Beigeschmack der Katastrophe nehmen. \n\n(Max Frisch) \n\nDas Wort Krise setzt sich im Chinesischen aus zwei Schriftzeichen zusammen – das eine bedeutet \n\nGefahr und das andere Gelegenheit. \n\n(John F. Kennedy) \n\n \n\nIch stelle dem Stadtrat folgende Fragen: \n\n1. Welche positiven Entwicklungen und Veränderungen erkennt der Stadtrat aufgrund der \n\nneuen Situation mit Unterricht auf Distanz und dem Einsatz von Informationstechnologie im \n\nUnterricht?  \n\n2. Welche dieser Entwicklungen und Veränderungen möchte der Stadtrat auch nach dem Ende \n\nder jetzigen Situation in der Primarschule beibehalten? \n\n3. Teilt der Stadtrat die Einschätzung, dass die Covid-19-Pandemie u.A. ein Defizit in der Pri-\n\nmarschule aufzeigt, wenn es um die Fähigkeit geht, den Unterricht auf Distanz aufrecht zu \n\nerhalten. Falls ja, wie ist seine Einschätzung diesbezüglich. \n\n4. Ist der Stadtrat bereit, die Bedürfnisse der Primarschule in diesem Bereich (Hardware und \n\nSoftware) zu analysieren und einen Abgleich mit den aktuell verfügbaren Mitteln zu erstellen \n\n(Gap-Analyse). \n\n5. Wie und mithilfe welcher Tools / Systemen / Plattformen („Lösungen“) plant der Stadtrat, \n\nden Unterricht auf Distanz zu ermöglichen?  \n\n6. Ist der aktuelle Roll-out von Office 365 / Windows 365 als eine Sofortmassnahme zu verste-\n\nhen oder wird beabsichtigt langfristig mit dieser Lösung zu arbeiten? \n\n7. Ist der Stadtrat bereit weitere Lösungen zu analysieren, zu evaluieren und zu testen? Wenn \n\nja, in welchem zeitlichen Rahmen? Wenn nein, warum nicht? \n\n8. Kennt der Stadtrat Beispiele aus anderen Gemeinden, Kantonen oder Ländern, welche er-\n\nfolgreich den Unterricht online weiterführen können, wenn die physische Präsenz nicht mög-\n\nlich ist? Wenn ja, bitte die interessantesten drei Beispiele aufführen. Wenn nein, warum \n\nhatte das bisher keine Priorität? \n\n9. Welche Rolle sieht der Stadtrat in dieser Frage bei sich selbst und welche Aufgaben sieht er \n\nbei übergeordneten Stellen (z.B. im Kanton). \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n \n \n\n 580/2020 │Seite 3/3 \n \n\n \n\n \n\n10. Welchen Bedarf für Wissens- und Fähigkeitsaufbau sieht der Stadtrat bei den Lehrern und \n\nwie soll dieser adressiert werden? \n\n \n\nPeter Müller (FDP) \n\n \n\n \n\n \n\n\n


text: \nMorgenbetreuung Mittagsbetreuung Nachmittagsbetreuung Nachmittagsbetreuung Ferienbetreuung\nohne Unterricht mit Unterricht\n\n07.00 bis 08.20 Uhr\noder Unterrichtsbeginn\n\n11.50 bis 14.00 Uhr\noder Unterrichtsbeginn\n\n14.00 - 18.00 Uhr ab Unterrichtsende \nNachmittag \n\nbis 18.00 Uhr\n\n07.00 - 18.00 Uhr\n\nab bis\n\n0 34’999 3.50 8.00 7.00 5.95 20.00\n35’000 41’699 4.08 9.11 9.22 7.84 25.77\n41’700 48’399 4.66 10.22 11.44 9.72 31.54\n48’400 55’099 5.24 11.33 13.66 11.61 37.31\n55’100 61’799 5.82 12.44 15.88 13.50 43.08\n61’800 68’499 6.40 13.55 18.10 15.39 48.85\n68’500 75’199 6.98 14.66 20.32 17.27 54.62\n75’200 81’899 7.56 15.77 22.54 19.16 60.39\n81’900 88’599 8.14 16.88 24.76 21.05 66.16\n88’600 95’299 8.72 17.99 26.98 22.93 71.93\n95’300 101’999 9.30 19.10 29.20 24.82 77.70\n\n102’000 108’699 9.88 20.21 31.42 26.71 83.47\n108’700 115’399 10.46 21.32 33.64 28.59 89.24\n115’400 122’099 11.04 22.43 35.86 30.48 95.01\n122’100 128’799 11.62 23.54 38.08 32.37 100.78\n128’800 135’499 12.20 24.65 40.30 34.26 106.55\n135’500 142’199 12.78 25.76 42.52 36.14 112.32\n142’200 149’999 13.36 26.87 44.74 38.03 118.09\n150’000 14.00 28.00 47.00 39.95 125.00\n\nDie Tariftabelle ist integraler Bestandteil des Elternbeitragsreglement der Stadt Uster / Primarschulpflege Uster\n\nTariftabelle per Modul der schulergänzende Betreuung in Franken\n\nMassgebendes\n Einkommen\n\n\n


text: \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n


text: \nStadtrat \n     \n\n \n\n \n\nUster, 8. Juni 2021 \n\nNr. 88/2021 \n\nV4.04.70 \nZuteilung: KÖS/RPK \n\nSeite 1/4 \n\nWEISUNG 88/2021 DES STADTRA TES:  BVK (PERSONALVOR-\n\nSORGE),  SENKUNG DER EINTRITT SSCHWELLE ,  GENEHMI-\n\nGUNG WIEDERKEHRENDER  KREDIT VON 120 ’000 FRANKEN \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 21 lit. b der Gemeindeord-\nnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n  \n\n1. Für die Senkung der Eintrittsschwelle bei der BVK (Personalvorsorge) wird ein wie-\nderkehrender Kredit von 120 000 Franken genehmigt. \n\n2. Mitteilung an den Stadtrat. \n\n \n\nReferent des Stadtrates: Stadtpräsidentin, Barbara Thalmann  \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\n \n\nGESCHÄFTSFELD STEUERUNG UND FÜHRUNG/ \n\nLEISTUNGSGRUPPE HRM/PERSONALDIENST SENKUNG EIN-\n\nTRITTSSCHWELLE PENSI ONSKASSE BVK \n\nA Strategie Uster 2030 \n\n Handlungsfeld Die Stadtverwaltung positioniert sich als gute Arbeitgeberin, \nder Lohn- und Chancengleichheit sowie die Förderung von \nFachkräften zentrale Anliegen sind \n\n Massnahme  Senkung Eintrittsschwelle Pensionskasse BVK \n\nB NPM: Wirkungs- und Leistungsziel, das mit Antrag verfolgt wird \n\n Bestehend Z 01 \n\nB1 Leistung, die mit diesem Antrag erbracht werden soll \n\n Bestehend L 07 \n\nB2 Indikator, der zur Messung der Zielerreichung verwendet werden soll \n\n Bestehend I 02 \n\nB3 Kennzahl/en, die aufgrund dieses Antrages aufgenommen werden \n\n Bestehend \n \n\nB4 Finanzen (inkl. allf. Personalkosten), die aufgrund dieses Antrages benötigt wer-\nden \n\n Einmalig Investitionsrech-\nnung \n\nSummarische Info, Details im Antrag \n\n Einmalig Laufende Rechnung Fr.       im Globalkredit Jahr noch nicht enthalten  \n\n Folgekosten total \n- davon Kapitalfolgekosten \n- davon übrige Mehrkosten \n\nFr. 120'000.- wiederkehrend \nFr.       (kein Bestandteil Globalkredite) \nFr. 120'000.- im Globalkredit ab 2022 einzustellen \n(Mehrkosten = übrige Folgekosten ./. Erträge Globalkredit) \n\nB5 Personal, welches aufgrund dieses Antrages benötigt wird \n\n Veränderung \nBegründung bei Verände-\nrung: \n\nkeine \n\nC Bemerkungen zu Konzepten, anderen bestehenden Dokumenten, Grundlagen \netc. \n\n - \n\n \n \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\n \n\nA. Ausgangslage \n\nAm 23. September 2019 reichte das Ratsmitglied Markus Wanner bei der Präsidentin des Gemein-\nderates die Anfrage 559/2019 betreffend «Senkung Eintrittsschwelle Pensionskasse BVK» ein. \n\n  \n\nDie Antwort des Stadtrates sagt im Schlussteil folgendes aus: "Ein guter Vorsorgeschutz ist dem \nStadtrat ein wichtiges Anliegen. Eine umfassende Absicherung der Mitarbeitenden sowie grosszü-\n\ngige Arbeitgeberbeiträge sind im Arbeitsmarkt ein wichtiger Wettbewerbsvorteil. Dabei gewinnt der \nVorsorgeschutz zusehends an Bedeutung. Der Stadtrat hat im Jahr 2019 die ihn beratende Vorsor-\n\ngekommission personell neu besetzt. Diese Kommission wird sich im Jahr 2020 mit den Produkten \nder BVK befassen und etwaige Anpassungen bei der Vorsorge evaluieren. Eine tiefere Eintritts-\n\nschwelle in den BVK ist dabei durchaus auch ein Thema. Der Stadtrat wird sich im Laufe der Legis-\n\nlatur mit dieser Frage befassen und den Gemeinderat zeitnah über eine mögliche Änderung des Re-\ngimes informieren." \n\n \n\nB. Fazit / Projekt \n\nDie Vorsorgekommission hat sich in ihrer Sitzung von 19. Oktober 2020, der Stadtrat an seinen Sit-\nzungen vom 20. April 2021 und 25. Mai 2021 mit dem Anliegen befasst. Die in der Beantwortung \n\nzur Anfrage gemachten Angaben gelten weiterhin. So sind rund 40 Mitarbeitende betroffen und die \njährlich wiederkehrenden Kosten würden sich in etwa auf 120'000 Franken jährlich belaufen. Auch \n\ndie oben zitierte Aussage, dass ein guter Vorsorgeschutz und eine umfassende Absicherung der Mit-\n\narbeitenden dem Stadtrat ein wichtiges Anliegen ist, sind dem Stadtrat weiterhin ein wichtiges Be-\nstreben. Die Senkung der Eintrittsschwelle unterstützt in nahezu idealer Weise die strategische Ziel-\n\nsetzung des Stadtrates: "Die Stadtverwaltung positioniert sich als gute Arbeitgeberin, der Lohn- und \n\nChancengleichheit sowie die Förderung von Fachkräften zentrale Anliegen sind". \n\nTeilzeitarbeit ist auch in der Stadt Uster gang und gäbe. Wenn nun der Jahreslohn unter der Ein-\ntrittsschwelle von 21 510 Franken (Stand 01.01.2021) liegt, wird dieser nicht in der zweiten Säule \n\nversichert. Die BVK bietet Abhilfe, indem mittels einem Zusatzvertrag Arbeitnehmerinnen und Ar-\n\nbeitnehmer mit Jahreslöhnen ab Fr. 14’340.- versichert werden können.  \n\nDas hätte verschiedene Vorteile für die betroffenen Arbeitnehmenden. Sie könnten so ebenfalls ein \n\nAlterssparguthaben anlegen und, viel wichtiger, sie würden im Falle einer Erwerbs- oder Berufsinva-\nlidität von den fortschrittlichen Leistungen der BVK profitieren. Auch die Leistungen, die im Todes-\n\nfall an Hinterbliebene entrichtet werden, wären ein erweiterter Schutz für Witwen, Witwer oder \n\nWaisen. \n\nDie Verteilung der Begünstigten zeigt sich mit Stand 31. Dezember 2020 wie folgt: \n\nAbteilung Frauen Männer \n\nPräsidiales 0 1 \n\nFinanzen 12 4 \n\nBau 2 2 \n\nBildung 14 1 \n\nSicherheit 0 0 \n\nSoziales 0 1 \n\nGesundheit 6 0 \n\nSteuerung und Führung 0 0 \n\nSumme 34 9 \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\n \n\nIn den Genuss der erweiterten Leistung kommen so mehr Frauen als Männer und Teilzeitanstellun-\n\ngen werden bedeutend gestärkt. Die Steigerung der Arbeitgeberattraktivität in den Branchen Bil-\n\ndung, Verwaltung und Gesundheit dürfte der Stadt Uster einen nicht unwesentlichen Vorteil auf \n\ndem Arbeitsmarkt verschaffen, indem Löhne ab 14 340 Franken versichert werden.  \n\nPer 31. Dezember 2020 hatte die Stadt Uster 1085 Aktivversicherte (Verwaltung = 699; Heime = \n276; Spitex = 110). Bei Zustimmung zum Antrag erhöht sich die Anzahl Versicherte um rund 4 %. \n\nIn Bezug auf das Prämienvolumen von aktuell rund 8.56 Mio. Franken jährlich, entsprechen die zu-\n\nsätzlichen 120'000 Franken rund 1.5 %. \n\n \n\nC. Kreditbewilligung \n\nVorhaben Senkung Eintrittsschwelle bei der Pensionskasse BVK auf \n\nFr. 14'340.- \n\nKredit jährlich wiederkehrend Fr. 120'000.- \n\nZuständigkeit Gemeinderat Art. 21 lit. b Gemeindeordnung \n\n \n\nD. Antrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 21 lit. b der Gemeindeord-\nnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n  \n\n1. Für die Senkung der Eintrittsschwelle bei der BVK (Personalvorsorge) wird ein wie-\nderkehrender Kredit von 120 000 Franken genehmigt. \n\n2. Mitteilung an den Stadtrat. \n\n \n\nStadtrat Uster \n\n  \n     \n\nBarbara Thalmann \nStadtpräsidentin \n\nPascal Sidler \nStadtschreiber \n\n \n \n \n\n \n\n\n