text: \nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n \n \n\n \n\nUster, 24. Februar 2021 \nNr. 627/2021 \nV4.04.71 \n\nAnfrage 627/2021 von Fitze Monika (SP) und Zarotti Angelika(SP): \n\n \n\nIn der Beantwortung der Anfrage 586/ 2020 «Armut - wo steht Uster» von Balthasar Thalmann \n\nstellt der Stadtrat in der Frage 4 fest, dass die Situation vor dem Kindergarteneintritt, wie auch \n\nwährend den ersten beiden Schuljahren (Kindergarten), verbessert werden könnte. Die zugeteilten \n\nRessourcen würden den tatsächlichen Verhältnissen zu wenig Rechnung tragen und den dortigen \n\nAnforderungen nicht gerecht werden. Gefährdete Kinder hätten deshalb schlechtere Bildungschan-\n\ncen. \n\nChancengerechtigkeit ist nicht nur in der Bundesverfassung verankert (Art.41 Abs. 1f; Art 8 Abs.2), \n\nsondern auch ein wichtiger Grundsatz des schweizerischen Bildungswesens. Die Einschätzung des \n\nStadtrates, dass die Chancengerechtigkeit in Uster nicht mehr gegeben sei, ist beunruhigend. \n\nWir stellen dem Stadtrat daher folgende Fragen: \n\n1. Der Stadtrat antwortet, dass die vorgegebenen Ressourcen (Vollzeiteinheiten, VZE) den «tat-\n\nsächlichen Verhältnissen» und Anforderungen nicht gerecht würden. Wie sind die tatsächli-\n\nchen Verhältnisse im Kindergarten? Wo entstehen der Mehraufwand und die Belastung für die \n\nLehrpersonen? Bitte zeigen Sie auf, wie eine durchschnittliche Kindergartenklasse zusammen-\n\ngesetzt ist. Wie viele Kinder bedürfen einer ausserordentlichen Betreuung bzw. Aufmerksam-\n\nkeit durch die Lehrpersonen? \n\n2. Welche konkreten Auswirkungen hat die aktuelle Situation auf das Lernklima und die Lernbe-\n\ndingungen im Kindergarten? \n\n3. Welche Kompetenzen und Vorerfahrungen werden bei den als besonders gefährdet einge-\n\nschätzten Kindern vermisst? Woran liegt es, aus der Perspektive der Primarschule, dass diese \n\nbis anhin nicht erworben wurden? \n\n4. Kennt die Primarschule erfolgreiche Modelle, welchen vor Eintritt in den Kindergarten die \n\nwichtigsten Basiserfahrungen in den relevanten Bereichen fördern (z.B. Umgang mit Men-\n\nschen / Sprache und Kommunikation / Motorik / Entwickeln eines positiven Selbstkonzeptes)? \n\n5. Wie müssten die in Antwort 4 kritisierten Ziele, Leistungen, Indikatoren und Ressourcen im \n\nLeistungsauftrag stattdessen formuliert werden, damit im Bereich Frühe Förderung, unter an-\n\nderem auch in der Zusammenarbeit und Koordination der jeweiligen Behörden, Verbesserung \n\nerzielt werden können? Verfassen Sie bitte einen konkreten Vorschlag. \n\n \n\n \n\nAusgangslage Kindergarten \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n \n \n\n 627/2021 │Seite 2/2 \n \n\nUster, 24. Februar 2021 \n\n \n\nFitze Monika \n\n \n\n \n\n Zarotti Angelika \n\n\n


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text: \n S\nch\n\nw\ne\nin\n\ng\nru\n\nb\ne\nr \n\n Z\nu\n\nla\nu\n\nf\nL\na\nn\n\nd\nsc\n\nh\na\nft\n\nsa\nrc\n\nh\nit\n\ne\nk\nte\n\nn\n \n\nS\nit\n\nu\na\nti\n\no\nn\n\nsp\nla\n\nn\n\nim\n O\n\nri\ng\nin\n\nal\n 1\n\n:2\n0\n0\n\n\n\n\n


text: \nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n\n \n\nUster, 18. August 2015 \nNr. 48/2015 \n\nV4.04.70 \n\nZuteilung: GL \n\nSeite 1/5 \n\nANTRAG 48/2015 DES STADTRATES (VERTRAULICH) :  \n\nEHRENBÜRGERRECHT, VERLEIHUNG AN PETER S URBECK \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 19 lit. j der \nGemeindeordnung vom 25. November 2007, Art. 1 Ziff. 4, Art. 10 der Verordnung über \ndas Bürgerrecht der Stadt Uster vom 30. Mai 2011 sowie der Prozessregelung \n«Erteilung Ehrenbürgerrecht durch den Gemeinderat», erlassen von der \nGeschäftsleitung des Gemeinderates am 14. September 2015, folgenden Beschluss zu \nfassen: \n\n  \n\n1. Peter Surbeck, 1935, Bürger von Uster und Hallau SH, wohnhaft in Uster, \nwird für sein jahrelanges lokalhistorisches Schaffen das Ehrenbürgerrecht \nder Stadt Uster erteilt.  \n\n2. Mitteilung an den Stadtrat. \n\n \n\nReferent des Stadtrates: Stadtpräsident, Werner Egli \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 48/2015 | Seite 2/5\n\nGESCHÄFTSFELD /  LEIS TUNGSGRUPPE \n\nSTEUERUNG UND FÜHRUNG \n\nA Strategie \n\n Leitbild Uster – attraktiver Wohnstandort mit hoher Naherholungsqua-\nlität \n\n Strategischer Schwerpunkt \nNr. 6 \n\nDie Stadt Uster unterstützt die Eigeninitiative der Bevölkerung \n\n Strategisches Ziel Die Eigeninitiative der Bevölkerung wird unterstützt durch \nvermehrte Anerkennung und Sichtbarmachung entsprechender \nAktivitäten \n\n Massnahme  Verleihung Ehrenbürgerrecht für ausserordentliche Verdienste \nfür die Stadt Uster \n\nB NPM: Wirkungs- und Leistungsziel, das mit Antrag verfolgt wird \n\n Bestehend - \n\n Neu Die Eigeninitiative der Bevölkerung wird anerkannt, geehrt und \nentsprechend sichtbar gemacht.  \n\nB1 Leistung, die mit diesem Antrag erbracht werden soll \n\n Bestehend - \n\n Neu Ehrenbürgerrecht \n\nB2 Indikator, der zur Messung der Zielerreichung verwendet werden soll \n\n Bestehend - \n\n Neu - \n\nB3 Kennzahl/en, die aufgrund dieses Antrages aufgenommen werden \n\n Bestehend - \n\n Neu - \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 48/2015 | Seite 3/5\n\n \n\nB4 Finanzen (inkl. allf. Personalkosten), die aufgrund dieses Antrages benötigt wer-\nden \n\n Einmalig \nInvestitionsrechnung \n\n- \n\n Einmalig Laufende \nRechnung \n\n-  \n\n Folgekosten total \n\n- davon Kapitalfolgekosten \n- davon übrige Mehrkosten \n\n- \n\nB5 Personal, welches aufgrund dieses Antrages benötigt wird \n\n Veränderung \nBegründung bei \nVeränderung: \n\nkeine \n\nC Bemerkungen zu Konzepten, anderen bestehenden Dokumenten, Grundlagen etc. \n\n        \n \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 48/2015 | Seite 4/5\n\nA. Ausgangslage \n\nDer Gemeinderat kann Schweizerbürgerinnen und Schweizerbürgern, welche sich um die Stadt \n\nbesonders verdient gemacht haben, das Bürgerrecht ehrenhalber erteilen. Das Bürgerrecht hat die \n\ngleichen rechtlichen Wirkungen wie das Gemeindebürgerrecht. Weitergehende Regelungen wurden \nin der Verordnung über das Bürgerrecht der Stadt Uster (Art. 1 Ziff. 4, Art. 10) und der Gemeinde-\n\nordnung der Stadt Uster (Art. 19 lit. j) nicht aufgenommen. \n \n\nFolgende, soweit eruierbare Ehrenbürgerrechte sind in den letzten 165 Jahren verliehen worden: \n \n\nPfarrer Otto Anton Werdmüller, Präsident Gemeindeschulpflege (gewaltige Arbeitslast als Pfarrer, \n\nPräsident Gemeindeschulpflege, Einsatz Armenwesen, Geschichtsforschung) \nErteilung: ca. 1850 \n\n \nPfarrer Jakob Baer (25-jähriges Amtsjubiläum, Einsatz Schul- und Armenwesen) \n\nErteilung: ca. 1905 \n\n \nJakob Heusser-Staub, Baumwollindustrieller (gemeinnützige Projekte) \n\nErteilung: 1916 \n \n\nJean Hotz, von Nänikon, Direktor der Handelsabteilung des Eidgenössischen \nVolkswirtschaftsdepartements (Jean Hotz-Platz und Jean Hotz-Denkmal in Nänikon) \n\nErteilung: 1955  \n\n \nSeit der letzten Erteilung eines Ehrenbürgerrechts sind somit 60 Jahre vergangen. Obschon sich in \n\ndiesem Zeitabschnitt verschiedene Männer und Frauen für die Stadt Uster verdient gemacht haben \nund die Kriterien für die Vergabe des Ehrenbürgerrechts erfüllt worden wären, fand die letzte Ertei-\n\nlung des Ehrenbürgerrechts 1955 statt. Dieser Umstand ist sicherlich nicht im Sinne der seinerzei-\n\ntigen Einführung des Ehrenbürgerrechts. \n  \n\nB. Würdigung \n\nBesonders aufgefallen ist in den vergangenen Jahrzehnten Peter Surbeck. Konstant und mit \n\ngrossem Einsatz hat der ehemalige Sekundarlehrer von Uster und Ehegatte der früheren \nStadtpräsidentin von Uster, Elisabeth Surbeck, sich mit der historischen Aufarbeitung diverser \n\nlokalhistorischer Schwerpunkte verdient gemacht.  \n\n \nEs ist nirgends umschrieben, welche Leistungen für das Ehrenbürgerrecht erforderlich sind. Der \n\nStadtrat hat sich von folgenden Kriterien leiten lassen: \n \n\n ausserordentliche Verdienste für die Stadt Uster \n\n Zurückstellung anderer Interessen über einen längeren Zeitraum  \n\n herausragende Leistungen und Errungenschaften \n\n für Ansehen Uster verdient gemacht \n\n besonderer Einsatz für die Belange der Stadt \n\n \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 48/2015 | Seite 5/5\n\nPeter Surbeck erfüllt die genannten Kriterien mit folgend aufgelisteten Verdiensten: \n \n\n Autor «Das Dampfschiff Greif» Symbol der Greifenseeschifffahrt; zur Geschichte der \n\nGreifenseeschifffahrt \n\n Kauf und Restauration Dampfschiff Greif: Peter Surbeck war Initiant und treibende Kraft. \n Vorrede (historischer Teil) zum Ustertag 1978 \n\n die Inschriften an Bauernhäusern in den Bezirken Uster, Hinwil, Pfäffikon und Zürcher Oberland \n\n Restaurierung des Tavernenschildes zum «Kreuz», Uster \n\n Ernennung zum «Cavaliere dell’Ordine della Stella della Solidarietà» (Kulturaustausch Italien-\n\nSchweiz und Überführung eines Teils der Reliquien des heiligen Andreas nach Uster/Verbunden- \n\nheit der katholischen Italiener mit Uster stärken) \n\n Rotary-Preis 2000 für seine Verdienste für Uster und die Greifenseeregion \n\n Ustermer Kulturpreis 2012 \n\n Seit 25 Jahren Neujahrsblätter Turicumgesellschaft (Geschichte Niederuster) \n\n Autor «Die Kapelle St. Blasius in Niederuster» \n\n Mitwirkung Fotobuch «Stadt Uster mit Aussenwachten» (Band I und II – Ausgabe 2013) \n\n \nAufgrund der unbestrittenen und anerkannten Leistungen (grosses lokalhistorisches Schaffen), \n\nwelche Peter Surbeck über Jahre hinweg und unter Zurückstellung seiner privaten Interessen \nerbracht hat, erfüllt er die Kriterien für die Erteilung des Ehrenbürgerrechts der Stadt Uster.  \n\n \n\nC. Antrag \n\n \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n \n\n1. Peter Surbeck, 1935, Bürger von Uster und Hallau SH, wohnhaft in Uster, wird \nfür sein jahrelanges lokalhistorisches Schaffen das Ehrenbürgerrecht der Stadt \nUster erteilt.  \n\n2. Mitteilung an den Stadtrat. \n \n\n \n\nSTADTRAT USTER \n\n  \n\nWerner Egli \nStadtpräsident \n\nHansjörg Baumberger \nStadtschreiber \n\n \n \n\n\n


text: \nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n\nUster, 2. September 2014 \nNr. 16/2014 \nV4.04.70 \n \nZuteilung: KÖS \n\nSeite 1/5 \n\nANTRAG DES STADTRATES \nBETREFFEND EINZELINITIATIVE VON ORNELLA FERRO \n«NATURSTROM ZUERST»  \n\n(ANTRAG NR.  16)  \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 11 der Gemeindeordnung \nvom 25. November 2012 sowie Art. 51 der Geschäftsordnung des Gemeinderates vom \n17. März 2008, rev. 19. März 2012, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n  \n\n1. Die Einzelinitiative «Naturstrom zuerst» wird abgelehnt. \n\n2. Mitteilung an den Stadtrat. \n\n \nReferent des Stadtrates: Abteilungsvorsteher Bau, Thomas Kübler \n \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\nA. Ausgangslage \n\nAm 21. Januar 2013 reichte Ornella Ferro beim Präsidenten des Gemeinderates die Einzelinitiative \n«Naturstrom zuerst» ein. \n\nDie Einzelinitiative hat folgenden Initiativtext: \n\n«Der Ustermer Stadtrat wird beauftragt, die nötigen Massnahmen zu ergreifen, damit der Ustermer \nBevölkerung – innert angemessener Frist – im Bereich Elektrizität ein Produkt als Standard-Grund-\nangebot angeboten werden kann, das zu 100 % aus zertifiziertem, erneuerbarem Naturstrom be-\nsteht und mindestens dem Label «naturmade basic» entspricht. Die Wahlfreiheit für die Kundschaft \nsoll wie bisher mit einem Angebot «Mixstrom» (Atomstrom, nicht zertifizierte Wasserkraft, usw.) im \nAngebot erhalten bleiben. Und selbstverständlich sollen weitere Ökostromprodukte im Angebot be-\nlassen werden. \n\nBegründung: \n\nDie Versorgung der kommunalen Haushalte (Grundversorgung) mit elektrischer Energie stellt mit \nBlick auf die Vorgaben des übergeordneten Rechts eine öffentliche Aufgabe dar. Und es ist ein Ge-\nbot der Stunde, dass nach Zürich, Herrliberg, Wallisellen und Erlenbach auch in Uster ein Wechsel \ndes Grundangebots im Bereich Elektrizität vollzogen wird. Auf diese Weise kann die Bevorzugung \nvon erneuerbarer Energie gegenüber den nicht nachhaltigen Energiequellen lokal und effektiv ge-\nfördert werden. In den genannten Gemeinden hat sich das System bewährt und das Ziel wurde er-\nreicht. 2012, im ersten Jahr der Einführung von Naturstrom als Grundangebot, wechselten in Erlen-\nbach 30 % der Stromkunden auf Naturstrom, so dass Ende Jahr bereits 72 % aller Kunden erneuer-\nbare Energien nutzten. Dies hat sicher auch damit zu tun, dass eine vierköpfige Familie mit dem \nneuen Angebot pro Monat durchschnittlich nur 5 Franken mehr an Stromkosten berappen muss.  \n\nWichtig ist zudem, wie bisher, die Wahlfreiheit für die Stromkunden zu erhalten – nur unter umge-\nkehrten Vorzeichen. Wer dies wünscht, kann also auch weiterhin Atomstrom und nichtzertifizierten \nStrom bestellen. \n\nDer Stadt Uster, als Aspirantin auf das Label Energiestadt Gold, würde es gut anstehen, einen \nWechsel auf ein nachhaltiges Grundangebot rasch zu vollziehen.» \n\nAnlässlich der Gemeinderatssitzung vom 18. März 2013 wurde die Einzelinitiative vom Rat mit 17 \nStimmen vorläufig unterstützt, dies entgegen der Meinung des Stadtrates. \n\nDer Einzelinitiative vorausgegangen waren die Postulate Nr. 540 des Ratsmitgliedes Raoul Stöckle \nbetreffend «zertifizierter erneuerbarer Strom als Standardprodukt» und Nr. 542 der Ratsmitglieder \nMarkus Bürki und Peter Grob betreffend «"Ökostrom" als Standard für private Haushalte?». \n\nBereits im Rahmen der parlamentarischen Debatte über die Überweisung der beiden Postulate und \nauch der Einzelinitiative hat der Stadtrat darauf hingewiesen, dass aus ordnungspolitischer Sicht die \nAblehnung dieser Vorstösse hätte beantragt werden müssen. Der Stadtrat als Vertreter der Aktio-\nnärin der Energie Uster AG kann lediglich die ihm gemäss Schweizerischem Obligationenrecht (OR) \nzustehenden Kompetenzen wahrnehmen. Die der Generalversammlung unübertragbar zugewiese-\nnen Befugnisse sind in Art. 698 OR geregelt. Die in den Vorstössen geforderte Einflussnahme auf \ndas Standardstromprodukt, welches die Energie Uster AG anbietet, fällt nicht unter die Befugnisse \nder Generalversammlung der Energie Uster AG. \n\n 16/2014 | Seite 2/5\n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\nEine Einflussnahme des Stadtrates auf die anzubietenden Stromprodukte der Energie Uster AG wäre \nnur über eine Änderung der Vereinbarungen über die Aufgabendelegation zwischen der Stadt Uster \nund der Energie Uster AG (Gemeindeordnung, Konzessionsvertrag) möglich. \n\nB. Gültigkeit der Einzelinitiative \n\nGemäss der Gemeindeordnung Uster, Art. 11 Abs. 1 kann eine Einzel- oder Behördeninitiative über \nGegenstände eingereicht werden, die dem obligatorischen oder fakultativen Referendum unterste-\nhen. Sie kann in der Form des ausgearbeiteten Entwurfs oder der allgemeinen Anregung abgefasst \nwerden. \n\nEine Initiative ist gültig, wenn sie die Einheit der Materie wahrt, nicht gegen übergeordnetes Recht \nverstösst und nicht offensichtlich undurchführbar ist. Bei der Beurteilung der Gültigkeit von Initiati-\nven haben die zuständigen Organe von Grundsatz «in dubio pro populo» (im Zweifel zugunsten der \nVolksrechte) auszugehen.  \n\nDie Stadt Uster hat der Energie Uster AG gemäss Art. 5 der Gemeindeordnung unter anderem die \nöffentliche Aufgabe der Stromversorgung der kommunalen Haushalte übertragen (ausgenommen \nFreudwil, Sulzbach und Riedikon). Insbesondere sind die Verteilnetzbetreiber gehalten, den Endver-\nbrauchern jederzeit die gewünschte Menge an Elektrizität liefern zu können (vgl. insbesondere \nArt. 5 ff. des Stromversorgungsgesetzes vom 23. März 2007 bzw. §§ 8a ff. des Energiegesetzes \nvom 19. Juni 1983). \n\nDie Übertragung dieser Aufgabe an eine öffentliche oder private Organisation ausserhalb der Ver-\nwaltung setzt eine entsprechende Regelung in der Gemeindeordnung voraus, welche unter ande-\nrem in Grundzügen Art und Umfang der betreffenden Aufgaben regelt. Weiter regelt ein vom gros-\nsen Gemeinderat oder den Stimmberechtigten beschlossener Erlass das Nähere. Damit umschreibt \ndas Auftrag gebende Gemeinwesen mithin den Rahmen der delegierten Aufgaben und bestimmt \nauch den Grad der Autonomie, welche der übernehmenden Organisation zukommen soll. Dieser De-\nlegationsrahmen wird in den betreffenden Erlassen nicht unabänderlich festgelegt, sondern kann \nerforderlichenfalls angepasst oder ergänzt werden und damit die Autonomie der Organisation nach-\nträglich erweitert oder eingeschränkt werden. \n\nDies muss auch für die Energie Uster AG gelten, welche entsprechend Art. 5 der Gemeindeordnung \nund dem Konzessionsvertrag ihre Aufgaben wahrzunehmen hat. Sowohl die Grundsatznormen in \nder Gemeindeordnung wie auch der Konzessionsvertrag betreffen mithin Erlasse, welche von den \nStimmberechtigten erlassen wurden. Es gibt somit keinen Grund, weshalb die betreffenden \nZuständigkeiten zur Abänderung der vorerwähnten Bestimmungen nicht auch in der Kompetenz der \nStimmberechtigten liegen und die Einzelinitiative aus diesem Grunde unzulässig sein soll. Die \nEinzelinitiative kann dahingehend verstanden werden, dass sie bezweckt, den Stadtrat anzuhalten, \neine Abänderung der erwähnten Bestimmungen im Hinblick auf die Erreichung des vorgesehenen \nZiels vorzubereiten und zur Beschlussfassung den zuständigen Gremien zu unterbreiten. In der \nForm der allgemeinen Anregung genügt es, wenn die Initiative bloss allgemeine Zielvorstellungen \nenthält. Es ist Sache des Stadtrates zu bestimmen, in welcher Rechtsform (Revision \nGemeindeordnung oder anderer Erlasse) die allgemein anregende Initiative umzusetzen ist. \n\nZusammenfassend ist festzuhalten, dass die von den Initianten bezweckte Änderung in der Strom-\nversorgung einen Gegenstand betrifft, welcher in den Zuständigkeitsbereich der Stimmberechtigten \nvon Uster fällt. \n\n 16/2014 | Seite 3/5\n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\nDie vorstehenden Erwägungen beziehen sich insbesondere auf den Verwaltungsgerichtsentscheid \nVB.2012.00449 vom 7. November 2012 in einem sehr ähnlich gelagerten Fall in der Gemeinde \nKüsnacht. \n\nC. Aktueller Stand des Angebots an Stromprodukten der Energie Uster AG \n\nDie Einzelinitiative betrifft einen Sachverhalt, welcher in erster Linie in den Verantwortungsbereich \ndes Verwaltungsrates der Energie Uster AG bzw. in denjenigen des Unternehmens fällt. Die Energie \nUster AG wurde deshalb zur Stellungnahme eingeladen. Bereits zu den erwähnten Postulaten \nNr. 540 und 542 hat die Energie Uster AG ihre Vernehmlassung abgegeben. \n\nDie Stellungnahme lautet wie folgt: \n\n«Die Einführung von Ökostrom als Grundstandard für private Haushalte – in der Energiebranche \nauch „Green Default“ genannt – wäre grundsätzlich auch in Uster möglich. Die Energie Uster AG hat \ndie Möglichkeiten dieses „Green Default“ geprüft und die Vor- und Nachteile entsprechend beurteilt. \nBei einer Einführung müssten alle Privatkunden, welche diesen ökologischen Grundstandard nicht \nwünschen, dies der Energie Uster AG mitteilen. Diesen Kunden würde dann in der Regel \n„Graustrom“ (Strom unbekannter Herkunft) oder Atomstrom geliefert. Ohne Meldung des Kunden \nwürde Ökostrom als Grundstandard geliefert.   \n\nDie Energie Uster hat beschlossen, den „Green Default“ nicht einzuführen. Die Energie Uster AG \ngeht wie folgt vor: Zur Verbesserung der Stromzusammensetzung für alle Kundinnen und Kunden \nhat die Energie Uster AG bereits frühzeitig die Stromzusammensetzung in der Grundversorgung per \n1. Januar 2009 auf 50 % Wasserkraft angehoben, davon 25 % aus Wasserkraftwerken in der \nSchweiz. Die Verbesserung des Strommixes wird via den Ökofonds finanziert. Im Jahr 2012 lag \ndieser Strommix auf 80 % Wasserkraft, davon mindesten 40 % aus der Schweiz. Im Jahr 2013 wird \ndieser Strommix voraussichtlich in einer ähnlichen Grössenordnung liegen. Die entsprechende \nAuswertung wird erst ungefähr Ende August 2014 vorliegen. Dieser Strommix wird allen Kundinnen \nund Kunden in der Stadt Uster im Rahmen der Grundversorgung geliefert, ein Abbestellen – wie \nbeim „Green Default“ möglich – ist nicht vorgesehen.  \n\nAlle Kundinnen und Kunden, welche diesen Strommix auf freiwilliger Basis verbessern wollen, \nkönnen dies durch die Bestellung der Stromprodukte „Aquastrom“, „Aabachstrom“ oder \n„Solarstrom“ tun („Upgrade-Modell“ mit Aufpreis). Beim „Aabachstrom“ und „Solarstrom“ (aus \n„naturemade star“-Kraftwerken) können auch kleine Tranchen bestellt werden, je nach \nAnforderungen an die Qualität und abhängig von den finanziellen Möglichkeiten. Die Bestellungen \nvon Solarstrom lösen in Uster den Bau von privaten Photovoltaikanlagen aus. Diese werden im \nRahmen der Solarstrombörse finanziell unterstützt und produzieren lokal die benötigte Solarenergie. \nDie Energie Uster AG hat im 2014 entsprechend den Bau von zwei grossen Photovoltaikanlagen \n(PV) in Angriff genommen: PV-Reithalle und PV-Griffig (Kletterhalle). Diese Anlagen werden im \n2014 in Betrieb genommen und werden bald rund 250'000 bis 300'000 kWh Solarstrom pro Jahr \nproduzieren.  \n\nDie generelle Umstellung des Strommixes in Uster auf erneuerbare Energie basierend auf dem \nLabel „naturemade basic“ wird aufgrund der aktuellen Situation im Umfeld der Energie Uster AG \nnicht vorgenommen. Die Befürchtung ist, dass der Strompreis für die Kundinnen und Kunden vor \nallem infolge der „naturemade basic“-Auflagen zu stark angehoben werden muss, insbesondere \nwenn der Strom aus Kraftwerken mit „naturemade basic“-Zertifikat knapp wird. Die Energie Uster \nAG muss „naturemade basic“-Strom auf dem Markt einkaufen, da in Uster aus geologischen \nGründen keine entsprechenden Kraftwerke realisiert werden können. Die in der Region Uster \nbereits vorhandenen Aabach-Kraftwerke haben nicht genügend Kapazität, um die benötigte Menge \n\n 16/2014 | Seite 4/5\n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\nvor Ort zu produzieren. Weiter ist nur ein kleiner Teil der Wasserkraftwerke in Europa „naturemade \nbasic“-zertifiziert, was das Angebot verknappt und die Einkaufspreise erhöht. Eine Erhöhung der \nEndkundenpreise auf ein unattraktives Niveau ist im Hinblick auf die bald kommende vollständige \nStrommarktöffnung heikel. Es ist jedoch wichtig, den Kundinnen und Kunden in Uster ökologische \nEnergie zu attraktiven Konditionen anzubieten. Dieses Angebot soll weiterhin mit den attraktiven \nServices aus dem Ökofonds (Beratung und Förderung) ergänzt werden.  \n\nDie Gemeinden Herrliberg, Wallisellen und Erlenbach weisen in ihrer Stromversorgung einen Anteil \nan erneuerbarer Energie zwischen 70 % und 100 % auf. Die Stadt Zürich (ewz) liefert einen Anteil \nvon 63,5 %, früher betrug dieser über 90 %. Die Energie Uster AG bietet den Kundinnen und \nKunden in Uster somit eine sehr attraktive Stromzusammensetzung an. Im 2014 wird weiter \ngeprüft, ob dieser Anteil an erneuerbarer Energie auf 100 % erhöht werden soll.» \n\nD. Fazit \n\nDer Stadtrat schliesst sich der Stellungnahme der Energie Uster AG an. Der aktuelle Standardstrom-\nmix mit einem Anteil von über 80 % an erneuerbarem Strom wird als sehr gut eingestuft. Dieser \nAnteil wurde in den letzten Jahren laufend erhöht und die Fortführung dieser Erhöhungen ist abseh-\nbar. Für die Ustermer Stromkundschaft besteht zudem die Möglichkeit, jederzeit Strom aus 100 % \nerneuerbaren Quellen zu bestellen. Der Energie Uster AG soll aber auch unternehmerischer \nSpielraum zugestanden werden, um im sich noch stark verändernden Strommarkt bestehen zu \nkönnen. \n\nDie ausführlichen Umschreibungen zum Kapitel «Gültigkeit der Einzelinitiative» zeigen, dass die Um-\nsetzung des Anliegens der Initiative nur über eine Änderung der Basisvereinbarung zwischen der \nStadt Uster und der Energie Uster AG realisierbar ist. Eine Anpassung der Gemeindeordnung oder \ndes Konzessionsvertrages erfordert ein sehr aufwändiges Verfahren mit einer Volksabstimmung, \nwas der Stadtrat als absolut unverhältnismässig beurteilt. Insbesondere ist mit der Stromwirtschaft \nauch eine Materie betroffen, die stetigen Veränderungen unterliegt und entsprechende Vorgaben \nnach kurzer Zeit überholt sein können. \n\nE. Antrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, vom Bericht Kenntnis zu nehmen und die Einzelinitiative \nabzulehnen. \n\nSTADTRAT USTER \n\n  \nWerner Egli \nStadtpräsident \n\nHansjörg Baumberger \nStadtschreiber \n\n \n \n\nBeilage (nur für die Aktenauflage des Gemeinderates): \n\n− SRB Nr. 142 inkl. Einzelinitiative Nr. 568 und Schreiben Annina El Sammra vom 26.3.2013 \n \n\n \n\n 16/2014 | Seite 5/5\n\n\n\t1. Die Einzelinitiative «Naturstrom zuerst» wird abgelehnt.\n\t2. Mitteilung an den Stadtrat.\n\n


text: \n\n


text: \nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n     \n\n \n\nUster, 19. Januar 2021 \n\nNr. 78/2021 \n\nV4.04.71 \nZuteilung: KPB \n\nSeite 1/5 \n\nWEISUNG 78/2021 DES STADTRATES:  REVISION ORTS- \n\nPLANUNG «STADTRAUM U STER 2035»,  ERGÄNZUNGS- \n\nBERICHT ZUM FESTGESETZTEN STADTENTWICKLU NGS- \n\nKONZEPT (STEK)  \n\n \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 18 Abs. 5 und Art. 19 Abs. 3 \nlit. c der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n1. Von dem vom Stadtrat am 8. Dezember 2020 festgesetzten STEK-Ergänzungsbe-\nricht wird Kenntnis genommen. \n\n2. Mitteilung an den Stadtrat. \n\n \nReferent des Stadtrates: Abteilungsvorsteher Bau, Stefan Feldmann \n\n \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n\n Seite 2/5\n\nA. Ausgangslage \n\nAm 20. August 2019 hat der Stadtrat mit Beschluss Nr. 314 das Stadtentwicklungskonzept (STEK) \nfestgesetzt und der Gemeinderat hat davon am 11. Mai 2020 zustimmend Kenntnis genommen. Da-\n\nmit wurde die Phase 1 des Projektes «Stadtraum Uster 2035» abgeschlossen und das Geschäftsfeld \n\nStadtraum und Natur beauftragt, die Phase 2, Revision der kommunale Richtplanung, zu starten. \nDer Stadtrat hat am 17. Dezember 2019 mit Beschluss Nr. 532 das entsprechende Vorgehen be-\n\nschlossen. \n\nDas Stadtentwicklungskonzept (STEK) dient somit als Grundlage der Richtplanung. Die wesentlichs-\n\nten strategischen Vorgaben sind damit definiert und werden in die Richtplanung überführt. Eine \nAusnahme bildet jedoch das für Uster und dessen Entwicklung zentrale Thema der Bahnquerungen. \n\nSeit der Festsetzung des STEK durch den Stadtrat haben sich die Rahmenbedingungen der überge-\n\nordneten Planungen zu diesem Thema wesentlich geändert. Damit die Stadt Uster eine fachliche \nund politische Haltung der städtischen Interessen etablieren kann, galt es, das STEK in diesem Be-\n\nreich zu vertiefen und mit einem Ergänzungsbericht zu erweitern. Dieser Ergänzungsbericht wurde \nvom Stadtrat am 8. Dezember 2020, analog zum STEK, eigenverbindlich festgesetzt. Gemäss er-\n\nwähntem Beschluss Nr. 499 wird der Ergänzungsbericht dem Gemeinderat zur Kenntnisnahme vor-\n\ngelegt. \n\n \n\nB. STEK-Ergänzungsbericht \n\nDie in diesem Beschluss enthaltenen Aussagen stellen lediglich eine Zusammenfassung des umfas-\nsenden Berichtes «STEK-Ergänzungsbericht» dar. Der Bericht wurde allen Ratsmitgliedern in Papier-\n\nform zugestellt und ist im Dossier zum Projekt «Stadtraum Uster 2035» auf der Homepage digital \n\nzugänglich. \n\nErarbeitungsprozess \n\nDie Erarbeitung des STEK-Ergänzungsberichtes basiert auf einem partizipativen Ansatz. Die Er-\nkenntnisse aus der breit angelegten Bevölkerungsbefragung zu Beginn des Projektes «Stadtraum \n\nUster 2035» fliessen auch in diesen Ergänzungsbericht mit ein. Die Bevölkerungsbefragung zeigt, \n\ndass die gute Verkehrsanbindung ein zentraler Standortfaktor ist. So wurde die gute Verkehrsanbin-\ndung von der Ustermer Bevölkerung gar als wichtigster Grund genannt, warum sie in 10 Jahren \n\nnoch in Uster wohnen wollen. Entsprechend wichtig ist es, die vorhandene Erschliessungsqualität \nfür die verschiedenen Verkehrsmittel zu wahren oder gar zu verbessern. Das Verbesserungspoten-\n\nzial sieht die Ustermer Bevölkerung vor allem bei der Velofreundlichkeit, beim Ausbau des öffentli-\n\nchen Verkehrs und Lösungen zur Bahnübergangs- und Unterführungsproblematik. \n\nDie Erarbeitung des STEK-Ergänzungsberichtes erfolgte unter Mitwirkung des Parlamentes. So wur-\n\nden die Mitglieder der Kommission Planung und Bau (KPB) an zwei Abendveranstaltungen in die Er-\narbeitung miteinbezogen und verschiedene Zwischenentscheide in Abhängigkeit zur Stadtentwick-\n\nlung als Wohn- und Arbeitsstadt mit einem ausgebauten Bushof, einem attraktiven und verkehrsbe-\n\nruhigten Stadtzentrum und einem Kulturzentrum Zeughausareal reflektiert. \n\nErgänzungsbericht: Bahnquerungskonzept \n\nDas Bahnquerungskonzept ist im Bericht «Stadtentwicklungskonzept STEK; Ergänzungsbericht» de-\nfiniert. Grundlage bilden die übergeordneten Entscheide des Kantons zum Projektabbruch «Uster \n\nWest» und der SBB zum Doppelspurausbau zwischen Uster und Aathal im Rahmen ihres Ausbau-\n\nprogrammes STEP AS 2035. \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\n Seite 3/5\n\nIm ersten Bearbeitungsschritt erfolgte die Bearbeitung eines groben Variantenfächers mit «Null»-\n\nVariante, Bahntunnel, Strassentunnel Nord-/Südachse und niveaufreien Bahnquerungen. Die quali-\n\ntative Betrachtung dieser vier Szenarien unter Beachtung der Aspekte wie die grundsätzliche Wir-\nkung der Massnahme auf das Ustermer Verkehrsregime, die Realisierungschancen und das Kosten-/ \n\nNutzenverhältnis zeigt eindeutig, dass nur die Variante niveaufreie Bahnquerungen ein sowohl ver-\nkehrsplanerisch sinnvolles als auch politisch tragbares Szenario darstellt und entsprechend weiter \n\nzu konkretisieren ist. \n\nEntsprechend wurden für die Variante niveaufreie Bahnquerungen die Netzbedürfnisse der einzel-\n\nnen Verkehrsmittel analysiert, Grundsätze zur Erarbeitung von Bahnquerungen definiert und diese \n\nverortet, um daraus ein Bahnquerungskonzept für Uster abzuleiten. Dies zeigt, dass in Uster we-\nsentlicher Handlungsbedarf besteht, um die Attraktivität als Wohn- und Arbeitsplatz zu wahren. In \n\nNänikon wird die Situation mit vier bestehenden niveaufreien Bahnquerungen als ausreichend be-\n\ntrachtet. \n\nDas Bahnquerungskonzept sieht an der Zürichstrasse, an der Winterthurerstrasse und bei verkehrs-\ntechnischen Verbesserungen für Uster auch an der Aathalstrasse neue Unterführungen für alle Ver-\n\nkehrsmittel vor. Dabei wird angemerkt, dass die Unterführung Aathalstrasse mit den zur Verfügung \n\nstehenden Grundlagen nicht abschliessend beurteilt werden kann. Je nach verkehrlicher Wirkung \n(welche es durch den Kanton zu untersuchen gilt) stellt diese ein Mehr- oder Minderwert für Uster \n\ndar. Die Unterführung Aathalstrasse wird seitens Stadt Uster nur bei einer positiven Wirkung auf \n\nUster, insbesondere Oberuster, unterstützt. \n\nDie bestehende Unterführung Dammstrasse wird mit diesen Massnahmen entlastet und nimmt für \n\nden strassengebundenen ÖV die wichtige Funktion als zentrale Querungsstelle wahr. \n\nAn der Gschwaderstrasse, an der Brunnen-/Bahnhofstrasse und an der Wermatswilerstrasse sieht \ndas Bahnquerungskonzept neue Unterführungen für Fussgänger und den Veloverkehr vor. Zusam-\n\nmen mit den ebenfalls dem Langsamverkehr zugänglichen Querungsstellen an der Zürichstrasse, \n\nder Winterthurerstrasse, der Dammstrasse und eventuell an der Aathalstrasse entsprechen diese \nQuerungsstellen in der Summe den wichtigsten zusätzlichen Querungsbedürfnissen des Fuss- und \n\nVeloverkehrs. Die reinen Fuss- und Veloverkehrsmassnahmen sind in Ergänzung von elementarer \n\nBedeutung zur Förderung dieser Verkehrsarten. \n\nZielsetzung «Uster steigt um!» wird gestärkt \n\nTrotz den zusätzlichen niveaufreien Bahnquerungen sieht das Konzept kein Ausbau der Verkehrska-\npazität vor. Die im STEK postulierten Ziele unter dem Brand «Uster steigt um!» gelten weiterhin, \n\nrespektive werden durch das vorliegende Konzept gestärkt. Die neuen Bahnquerungen sind zwin-\ngende Voraussetzung zur realistischen Umsetzung der proklamierten Ziele, denn nur, wenn der \n\nstrassengebundene ÖV an der Dammstrasse genügend Kapazität vorfindet und nur, wenn der Fuss-\n\ngänger und der Velofahrer an den zentralen Stellen ungehindert die Bahn queren können, ist ein \n\n«Umsteigen» überhaupt möglich. \n\nDie Unterführungen an den Kantonsstrassen, welche auch dem motorisierten Verkehr zur Verfü-\ngung stehen, könnten ohne zusätzliche Vorkehrungen zu einer Zunahme des motorisierten Individu-\n\nalverkehrs (MIV) und damit zu neuen Herausforderungen führen. Entsprechend sieht der STEK-Er-\ngänzungsbericht zwingende flankierende Massnahmen mit Pförtneranlagen und urban gestalteten \n\nStrassenräumen vor. Die wichtigen Querungsstellen für den Fussgänger über die Hauptverkehrs-\n\nstrassen, welche für den Fussgänger attraktiv und sicher zu gestalten sind, sind benannt. Diese \n\nMassnahmen sind elementarer Bestandteil dieses Konzeptes. \n\n  \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\n Seite 4/5\n\nZusammenhang zu «Strategie Uster 2030» \n\nDer Ergänzungsbericht zum STEK stellt eine weitere Konkretisierung der «Strategie Uster 2030» des \n\nStadtrates dar. Explizit konkretisiert der Ergänzungsbericht das zweite Handlungsfeld: Stadtentwick-\nlung – «Uster wächst nachhaltig». Dabei erfolgt die Konkretisierung insbesondere für das Thema \n\n«Uster steigt um!», so dass sich Uster zur Velo- und ÖV-freundlichen Stadt entwickelt. \n\nWirkung \n\nDie Wirkung des STEK-Ergänzungsberichtes entspricht der im Beschluss Nr. 314 vom 20. August \n\n2019 definierten Wirkung des Stadtentwicklungskonzeptes (STEK). So sind weder Stadtentwick-\nlungskonzept noch der STEK-Ergänzungsbericht ein im Planungs- und Baugesetz (PBG) des Kantons \n\nZürich verankertes Planungsinstrument und weisen somit keine verbindliche Wirkung gegenüber \n\nDritten aus. \n\nDa sie aber vom Stadtrat eigenverbindlich festgesetzt werden, haben sie stadtintern weisenden \n\nCharakter: \n\n Das STEK und der Ergänzungsbericht dienen dem Stadtrat und dessen Verwaltung zur Kommu-\n\nnikation der angestrebten Stadtentwicklung. \n\n Das STEK und der Ergänzungsbericht dienen dem Stadtrat und dessen Verwaltung zur Positio-\n\nnierung der Stadt im regionalen Kontext sowie in der Positionierung als Wohn- und Arbeitsstadt. \n\n Das STEK und der Ergänzungsbericht dokumentieren die städtische Erwartungshaltung an die \n\nPlanungen und Projekte des Kantons und dienen dem Stadtrat und dessen Verwaltung als Orien-\n\ntierungsvorgabe für entsprechende Verhandlungen. \n\n Die raumwirksamen Tätigkeiten der Stadt Uster sind vom Stadtrat und dessen Verwaltung auf \n\ndie Inhalte des STEK und dem Ergänzungsbericht aufzubauen oder abzustimmen. \n\n Das STEK und der Ergänzungsbericht dienen als Grundlage für die weiteren Phasen des Projek-\n\ntes «Stadtraum Uster 2035», welches unter dem Lead des Geschäftsfeldes Stadtraum und Natur \n\nweiter vorangetrieben wird. \n\n Das STEK und der Ergänzungsbericht gelten für den Stadtrat und dessen Verwaltung als Grund-\n\nlage zur Entwicklung von raumwirksamen Projekten. Dabei stehen die definierten Schlüsselpro-\n\njekte und die Erkenntnisse aus dem Ergänzungsbericht in erster Priorität. \n\n Das STEK und der Ergänzungsbericht ersetzen ältere raumwirksame Konzepte aus dem Bereich \n\nder Stadt- und Verkehrsplanung. \n\nDer Stadtrat zeigt sich überzeugt, dass er mit dieser konzeptionellen Auseinandersetzung über alle \n\nVerkehrsmittel in Abstimmung auf die Stadtentwicklung von Uster als attraktive Wohn- und Arbeits-\nstadt eine wichtige Grundlage geschaffen hat. Auf dieser ist das weitere Handeln abzustimmen. Die \n\nkonzeptionellen Erkenntnisse gilt es nun projektspezifisch zu vertiefen, um Erkenntnisse zur bau-\n\ntechnischen Machbarkeit, zu den Umwelteinflüssen und zur städtebaulichen Integration der Unter-\nführungsbauwerke ins Stadtgefüge zu erlangen. Die weiteren Planungen werden die technische und \n\nfinanzielle Realisierbarkeit als auch die Kostenteiler zwischen SBB, Kanton und Stadt aufzeigen müs-\nsen. Weitere Interessensabwägungen sind vorzunehmen und gegebenenfalls das Konzept darauf \n\nabzustimmen. \n\n  \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\n Seite 5/5\n\nWeiteres Vorgehen \n\nDer Stadtrat gelangt im mit einem Schreiben an den Regierungsrat des Kantons Zürich. Neben der \n\nVorstellung des STEK-Ergänzungsberichtes wird der Stadtrat in diesem Schreiben seine Anliegen an \nden Kanton kommunizieren, welcher als Eigentümer der Hauptverkehrsstrassen massgeblich an der \n\nkünftigen Erreichbarkeit der Stadt beteiligt ist. Ziel ist es, die Umsetzung zusammen mit dem Kan-\nton aufzugleisen und diese zusammen mit dem Ausbau der S-Bahn, Doppelspurausbau Uster–\n\nAathal, sicherzustellen. \n\nZeitgleich wendet sich der Stadtrat auch mit einem Schreiben an die SBB. Die SBB gehen ihr Projekt \nDoppelspurausbau zwischen Uster und Aathal im Rahmen des Ausbauschrittes STEP AS 2035 zügig \n\nan und möchten im April 2021 die Vorprojektphase starten. Seitens Stadt gilt es, die notwendigen \nMassnahmen zu den Bahnquerungen in das Projekt der SBB zu integrieren. Für die kommunalen \n\nStrassen tritt die Stadt Uster direkt mit den SBB in Verbindung und gleist eine entsprechende Pro-\njektorganisation auf. Der Gemeinderat wird zu gegebener Zeit im Rahmen seiner Zuständigkeit zu \n\nweiteren Beschlussfassungen gebeten. \n\nZu guter Letzt sei erwähnt, dass die Erkenntnisse aus dem STEK-Ergänzungsbericht in die kommu-\nnale Richtplanung überführt werden. Der 1. Entwurf für die öffentliche Auflage ist gegen Ende 2021 \n\nzu erwarten. Die kommunale Richtplanung wird vom Gemeinderat festgesetzt und vom Kanton ge-\n\nnehmigt. \n\n \n\nC. Antrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 18 Abs. 5 und Art. 19 Abs. 3 \n\nlit. c der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n1. Von dem vom Stadtrat am 8. Dezember 2020 festgesetzten STEK-Ergänzungsbe-\nricht wird Kenntnis genommen. \n\n2. Mitteilung an den Stadtrat \n\n \n\nStadtrat Uster \n\n  \n     \n\nBarbara Thalmann \n\nStadtpräsidentin \n\nPascal Sidler \n\nStadtschreiber \n \n\n \n\n\n


text: \n\n\n\n


text: \nUster, 13. Februar 2007  \nNr. 69/2007 \n\nK1.02/V4.04.70 \n\nZuteilung: KPB/RPK  \n\n69/2007 \nSeite 1/13 \n\nStadtrat\n\n  \n\nAntrag des Stadtrates betreffend Erweiterung  \nund Erneuerung der biologischen Reinigungsstufe  \nin der Abwasserreinigungsanlage Uster   \n\n(Antrag Nr. 69)    \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 11 lit e der Gemeindeordnung \nvom 23. September 2001, folgenden Beschluss zu fassen:  \n\n1. Der Kredit von Fr. 29'988'120.  (inkl. MWST) für die Erweiterung und Erneuerung \nder biologischen Stufe der Abwasserreinigungsanlage Uster wird genehmigt. \n\n2. Der Beschluss des Gemeinderates unterliegt dem obligatorischen Referendum. \n\n3. Der Stadtrat wird beauftragt, die Volksabstimmung durchzuführen. \n\n4. Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderlichen Mittel auf dem Darlehenswege zu \nbeschaffen. \n\n5. Der Kredit verändert sich um den Betrag der aufgelaufenen Bauteuerung und der \nBauzinsen seit Datum des Kostenvoranschlages (26. Januar 2007). \n\n6. Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug.  \n\nReferent des Stadtrates: Abteilungsvorsteher Bau, Thomas Kübler \n\n\n\n    \n\n69/2007 \nSeite 2/13  \n\nStadtrat\n\n \nBeleuchtender Bericht \n\n1. Worum geht es? \n\nDie Qualität des Greifenseewassers soll mit der Erweiterung und Erneuerung der biologischen Reini-\ngungsstufe in der Abwasserreinigungsanlage (ARA) der Stadt Uster weiter verbessert werden. \n\nDas kantonale Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) als Aufsichtsbehörde kündete bereits \n1999 an, dass die Bedingungen für die Einleitung von gereinigtem Abwasser in den Aabach und damit \nin den Greifensee verschärft und ergänzt würden. Eine wesentliche Voraussetzung für die Einhaltung \nder geforderten Werte ist die Erhöhung des so genannten Schlammalters in der biologischen Stufe \n(kurz Biologie). Neu ist vorgeschrieben, dass das Abwasser während zehn Tagen in der Biologie bleibt. \nDas ist mit den heutigen Becken nicht möglich, weil sie nur etwa die Hälfte des geforderten Volumens \nbetragen. \n\nDas AWEL stellt zudem fest, dass die maximale Verarbeitungskapazität der ARA auf 800 Liter/Sekunde \nverdoppelt werden muss (heute 400 l/s). Dies aufgrund der erwarteten Bevölkerungsentwicklung: Für \ndas Jahr 2025 wird eine Gesamtbevölkerungszahl von 43'500 (mit Greifensee) erwartet. Zusätzlich \nkann so der unerwünschte Abfluss von nur grob gereinigtem Abwasser in den Aabach bei starken \nRegenfällen auf ein Mindestmass begrenzt werden. Die geforderte Kapazitätserweiterung ist ein \nweiterer Grund zum Ausbau der Biologie. \n\nDer Kostenvoranschlag rechnet mit Aufwendungen von total Fr. 29'988'120.\n\n \n\n(inkl. MWST). Die \nErweiterung und Erneuerung wird im Mai 2011 abgeschlossen sein. \n\n2. Die Vorgeschichte  \n\nDie ARA Uster ist mit zwei parallel laufenden Reinigungsstrassen (örtliche Abfolge von Reinigungspro-\nzessen in mehreren Becken) ausgestattet (Abb. 1). Die erste wurde 1956 in Betrieb genommen. Die \nzweite Strasse ging 1976 in Betrieb. 1981 wurde mit der Filtration (Betriebsgebäude 4) die vierte Rei-\nnigungsstufe eingerichtet. Das Abwasser aus Uster und Greifensee wird heute also in vier Stufen \ngereinigt: mechanisch, biologisch, chemisch und durch Filtration. Die Reinigungsergebnisse wurden \nden bisherigen gesetzlichen Anforderungen gerecht.             \n\nAbb. 1: ARA Uster heute \n\nBetriebsgebäude \n(BG) 1 \n\nBG 2:  \nRechengebäude \n\nBG 5: Über-\nschussdekanter \n\nBG 3: Biologie\n\n \n\nBG 4: Filtration\n\n \n\nGasometer\n\n \n\n\n\n    \n\n69/2007 \nSeite 3/13  \n\nStadtrat\n\n  \nDie verschärften Einleitbedingungen durch die kantonale Aufsichtsbehörde AWEL beruhen auf Art. 6 \nder Gewässerschutzverordnung von 1998. Bereits 1999 empfahl eine Konzeptstudie für die Erweite-\nrung der biologischen Reinigungsstufe den Einsatz einer neuen Technik: das so genannte SBR-Verfah-\nren. Es führt zur qualitativen Verbesserung der Reinigungsleistung und erlaubt die Erhöhung der \nReinigungskapazität (Erklärung Seite 5, unten). \n\n \n2003 bestätigte eine Nutzwertanalyse im Rahmen \n\nder Aktualisierung der Konzeptstudie, dass das SBR-Verfahren für den ARA-Ausbau wirtschaftlich und \nreinigungstechnisch am besten geeignet ist. In der Folge zeigten Versuche, dass sich das Verfahren in \nder Praxis bewährt.  \n\n2005 wurde die Gesamtplanung für die Erweiterung angegangen. Mit der Krediterteilung für das Ge-\nsamtplanermandat am 20. September 2005 wurde der Gemeinderat auch erstmals über das Ausbau-\nkonzept und das SBR-Verfahren informiert. Der Auftrag für die Gesamtplanung ging an die Ingenieur-\nunternehmung Gebrüder Hunziker AG (Winterthur). \n\n \n\nAm 20. September 2005 bewilligte der Stadtrat \nfür das Mandat des Bauherrenberaters einen Kredit von Fr. 133 277.70; das Mandat übernahm die \nHelbling Beratung und Bauplanung AG (Zürich). Am 4. Juli 2006 konnte die Baukommission das Vor-\nprojekt genehmigen. Anschliessend wurde das Bauprojekt ausgearbeitet, wie es heute vorliegt. \n\n3. Das Projekt \n\nTechnischer Bericht \n\nDer technische Bericht der Ingenieurunternehmung Hunziker AG fasst die wesentlichsten Daten und \nProjektschritte zusammen, umreisst den genauen Projektumfang, erläutert die Konzepte und enthält \ndie wichtigsten Termine. Er berücksichtigt die anspruchsvollen Randbedingungen wie die Einleit-\nvorschriften (biochemischer Sauerstoffbedarf, gelöster organischer Kohlenstoff, Ammonium-Stickstoff, \nNitrit, Nitrat, Phosphor, ungelöste Stoffe, anorganische Verbindungen, Schlammalter), die heutige \nBelastung der ARA, das Ausbauziel, das Einzugsgebiet, die Kanalnetzbewirtschaftung, den Fremdwas-\nseranteil und den Hochwasserschutz.   \n\nDen Kernpunkt des Berichts bildet das Kapitel «Ausbau und Sanierung der Anlage» mit den dazu-\ngehörigen Plänen für Bauten, Umbauten und Anlagen. Weitere Kapitel widmen sich der in den ver-\ngangenen Jahren völlig erneuerten Elektro-, Mess-, Steuer-, Regel- und Leittechnik, dem Sicherheits-, \ndem Energie- und Verkehrskonzept und der architektonischen Gestaltung. Das Umgebungskonzept, \nAngaben zur Statik und zur Umweltverträglichkeitsprüfung ergänzen den Bericht. \n\nErweiterung Biologie \n\nDas Projekt der Ingenieurunternehmung Gebr. Hunziker AG vom 26. Januar 2007 sieht im Wesent-\nlichen vor, anstelle des bestehenden Vorklärbeckens, der Biologiebecken und des daneben liegenden \nNachklärbeckens der ersten Reinigungsstrasse die neue biologische Stufe mit sechs SB-Reaktoren ein-\nzurichten (s. Abb. 2, 4 6).  \n\n\n\n    \n\n69/2007 \nSeite 4/13  \n\nStadtrat\n\n \n\nAbb. 2: Grundriss des Projektperimeters \n\nAbb. 3: Das Grobverfahrensschema (VKB = Vorklärbecken, FRS = Frischschlamm, SF = Sandfang, Vorfluter = Bach)              \n\nAbb. 4: Die SBR-Anlage aus der Vogelperspektive \n\nGasspeicher\n\n \n\nSBR\n\n \n\nSBR\n\n \n\n\n\n    \n\n69/2007 \nSeite 5/13  \n\nStadtrat\n\n \n\nAbb. 5: Situation Erdgeschoss   \n\nAbb. 6: Situation Untergeschoss  \n\n\n\n    \n\n69/2007 \nSeite 6/13  \n\nStadtrat\n\n \nDas SBR-Verfahren \n\nSBR kommt von «Sequencing Batch Reactor» und bedeutet etwa: sequenzielle biologisches Reinigung, \nd. h. die Reinigung erfolgt in zeitlicher Abfolge an einem Ort (s. Abb. 7). Sie findet nicht mehr in \nverschiedene Becken aufgeteilt statt (Vorklärung, biologische Stufe, Nachklärung, Filtration).  \n\nNach dem Zulauf wird das Abwasser gemischt, dann belüftet, damit sich die Mikroorganismen zur \nReinigung optimal entwickeln können. Anschliessend erfolgt die Sedimentation; der Schlamm sinkt auf \nden Beckenboden ab, wird wegbefördert und dekantiert, d. h. entwässert. Das gereinigte Abwasser \nfliesst in die nächste Stufe. \n\nDie SBR-Technik ist flexibel und kann dank variabler Zyklen gezielt auf die unterschiedliche Beschaf-\nfenheit des ankommenden Abwasser reagieren. Damit ist sie auch energetisch sinnvoll.            \n\nAbb. 7: Die Grafik erklärt das Sequencing-\n\nBatch-Verfahren.  \n\nNeue Gebläsestation \n\nDie Kapazitätsausweitung der Biologie erfordert auch den Ausbau der Gebläsestation. Die neuen Ge-\nbläse befindet sich zwischen den beiden Reaktorkomplexen. Sie führen dem so genannten Belebt-\nschlamm (Biologie) den nötigen Sauerstoff zu, damit sich die dort vorhandenen Kleinlebewesen ent-\nwickeln können und sich von den gelösten Schmutzstoffen im Abwasser ernähren und so zur Reini-\ngung beitragen. \n\nAnpassungen Filtration \n\nDie bestehenden Filter der vierten Reinigungsstufe (BG 4, Abb. 1) werden grundsätzlich weitergenutzt. \nZur Sicherstellung der Leistungsfähigkeit sind jedoch Umbauten erforderlich. So wird u. a. die Zufuhr \ndes Abwassers nicht mehr in der Mitte der acht Filterzellen, sondern mit einer neuen Pumpstation \ngewährleistet. Das alte Hebewerk mit Schneckenpumpen wird abgebrochen. Die Fassade wird mit \neiner  Betonwand geschlossen. \n\nGasometer \n\nIm Zusammenhang mit dem Erweiterungsbau der Biologie müssten im Umfeld des bestehenden Gas-\nspeicher aufwändige Sicherheitsvorkehrungen getroffen werden. Selbst im ausgebauten Zustand stellt \nder bestehende Gasometer (s. Abb. 1 u. 4) ein Hindernis dar und erfüllt die SUVA-Norm «Sichere \nBiogasanlagen» nicht. Schliesslich wären unter Beibehaltung des bestehenden Gasometers in den \nverschiedenen Bauphasen erhebliche Risiken zu bewältigen, denen mit kostenintensiven Massnahmen \nbegegnet werden müsste. Vor diesem Hintergrund sieht das Projekt vor, den Gasometer durch einen \nNiederdruck- und Hochdruckspeicher (vgl. Abb. 4) zu ersetzen.  \n\n\n\n    \n\n69/2007 \nSeite 7/13  \n\nStadtrat\n\n  \nDer Niederdruckspeicher gleicht die Schwankungen der Gasproduktion und deren Bezug aus. \nDemgegenüber dient der Hochdruckspeicher als Reserve für die Notstromversorgung. \n\nUmbauten Vorklärbecken \n\nDie beiden Vorklärbecken der zweiten Reinigungsstrasse (s. Abb. 4) werden weitergenutzt. Sie sind \nrechteckig (2,5 x 55,5 x 6 Meter) und besitzen zwei Eindicker an den Einlaufseiten. Der aufsteigende \nSchwimmschlamm und die herabgesunkenen Stoffe werden mit Längsräumern in die Eindicker ge-\nschoben. Von hier aus wird der Frischschlamm in den Frischschlammschacht gefördert. Hier sind \nebenfalls Umbauten zur Sicherstellung der hydraulischen Leistungsfähigkeit nötig. Unter anderem \nwerden aus betrieblichen Gründen und wegen ihres unbefriedigenden Zustandes die Räumer ersetzt.  \n\nFällmittelannahmestation \n\nDie Annahmestation für Fällmittel (chemische Reinigungsstufe) wird neu im oberirdischen Energie-\nkanal in der Nähe des Rechengebäudes (BG 2) projektiert. Nebst dem Neubau der Annahmestation \nund des Umschlagplatzes wird die Tankanlage im Betriebsgebäude 2 mit neuen Belüftungsleitungen \nangeschlossen. \n\nAnpassungen im Regenüberlaufbecken \n\nDas Abwasser aus Uster fliesst im Normalbetrieb im Hauptsammelkanal des Kanalisationsnetzes durch \ndas Regenüberlaufbecken unmittelbar vor der ARA. Das Becken umfasst 1200 Kubikmeter. Ist die \nMenge des zulaufenden Abwassers \n\n \n\nz. B. bei schweren Regenfällen \n\n \n\ngrösser, als die ARA zu leisten \nvermag, überläuft das stark verdünnte Abwasser in das Regenklärbecken. Ist dieses voll, gelangt das \nAbwasser in den Gewerbekanal. Zur Optimierung des Unterhalts werden hier verschiedene technische \nUmbauen vorgenommen.  \n\nWeitere Anpassungen betreffen den Zulaufkanal in die Vorklärbecken. Es ist eine Rohrleitung in Er-\ngänzung zum Kanal vorgesehen. Damit können bei Spitzenbelastungen die zusätzlichen Abwasser-\nmengen ins Vorklärbecken geführt werden.  \n\nMessungen \n\nDie Prozesse bei der Abwasserreinigung werden mit Messungen überwacht. Probleme und Störungen \nmüssen schnell und einfach im Prozessleitsystem erkennbar sein, und zwar ohne lange Kontrollgänge. \nDas Konzept sieht vor, möglichst viele Messungen an einem zentralen Standort durchzuführen. Dazu \nwird im Lager eine Messstation installiert.  \n\nSanitäre Installationen \n\nDie Ver- und Entsorgung der neuen Anlageteile erfolgt grundsätzlich ab der bestehenden Einrichtung. \nDiese ist bereits zu einem grossen Teil auf den neusten Stand gebracht.  \n\n\n\n    \n\n69/2007 \nSeite 8/13  \n\nStadtrat\n\n \nEtappierung \n\nDie Abbildungen 8 bis 13 zeigen die Etappierung der Bauarbeiten von April 2008 bis Mai 2011. \n\nAbb. 8: Bauetappe 1, April bis August 2008                  \n\nAbb. 9: Bauetappe 2, August 2008 bis Oktober 2009                 \n\n\n\n    \n\n69/2007 \nSeite 9/13  \n\nStadtrat\n\n \nAbb. 10: Bauetappe 3, Oktober bis Dezember 2009                    \n\nAbb. 11: Bauetappe 4, Januar bis Juli 2010               \n\n\n\n    \n\n69/2007 \nSeite 10/13  \n\nStadtrat\n\n \nAbb. 12: Bauetappe 5, August bis Oktober 2010                    \n\nAbb. 13: Bauetappe 6,  Oktober 2010 bis Mai 2011     \n\n\n\n    \n\n69/2007 \nSeite 11/13  \n\nStadtrat\n\n \nTerminprogramm  \n\nVernehmlassungen \n\nDie Stadtbildkommission begrüsste am 24. Oktober 2006 die vorgetragenen Gestaltungsabsichten im \nZusammenhang mit der Kapazitätserweiterung der Anlage.  \n\nDas AWEL wurde in allen Vorbereitungs- und Planungsphasen laufend informiert und ist mit dem ge-\nwählten Ausbaukonzept einverstanden. Die offizielle Projektgenehmigung nimmt das AWEL im An-\nschluss an die Kreditgenehmigung vor.  \n\n2006\n\n4 1 2 3 4 1 2 3 4 1 2 3 4 1 2 3 4 1 2 3 4\n\nAbgabe Bauprojekt (Entwurf)\nBK-Sitzung\nStellungnahme zum\nBauprojekt (Bauherr&Awel)\nAbgabe überarbeitetes\nBauprojekt\nAbgabe UVB (abschlies-sende \nVoruntersuchung)\nAuflageprojekt /\nBaubewilligungsverfahren\nVolksabstimmung\nAblauf Rekursfrist\nProjektgenehmigung nach\nKreditschluss (6 Monate)\nUVP nach Projekt-\ngenehmigung (30 Tage)\nAusschreibung / Vergaben\nDetailprojekt /\nAusführungsprojekt\nAbbruch, Umbau Filtration, Energie .\nNeubau SBR-Reaktoren\nAbbruch BG 3\nPumpvorlage SBR\n\nSpeicherbecken und Umgebung\nProjektabschluss\n\n2010 201120092007 2008\n\n\n\n    \n\n69/2007 \nSeite 12/13  \n\nStadtrat\n\n \n4. Kosten \n\nDer Kostenvoranschlag lautet auf Fr. 29'988'120.\n\n \n(inkl. MWST) und präsentiert sich im Detail wie \n\nfolgt: \n\nBau-\netappen\n\nAllgemeines 4'820'000.00\nVorbereitungsarbeiten 55'000.00 0\nBaustelleneinrichtungen 500'000.00 1-6\nBaunebenkosten 540'000.00 0-6\nAbschlussarbeiten 175'000.00\nHonorare 1'800'000.00 0-6\nOberbauleitung, Baukommission, Reserve 1'750'000.00 0-6\n\nRegenklärbecken 250'000.00 1\nSiebrechen Regenklärbecken 250'000.00\n\nZulauf VKB 2 & 3 110'000.00 5\nDemontagen / Abbrüche 25'000.00\nAnpassungen Zulaufkanal 85'000.00\n\nVorklärbecken 600'000.00 5\nDemontagen / Abbrüche 30'000.00\nBaumeisterarbeiten; VKB 2 & 3 / Zulauf / Ablauf 200'000.00\nZustandsuntersuchung / Kernbohrungen 10'000.00\nAusrüstung 360'000.00\n\nVorlage SBR / WK 1'785'000.00 3-4\nDemontagen / Abbrüche 60'000.00\nBaugrube 315'000.00\nRohbau 1'055'000.00\nAusrüstung / Ausbau 355'000.00\n\nSBR Block / WK 10'535'000.00 2\nDemontagen / Abbrüche 360'000.00\nBaugrube 1'500'000.00\nRohbau 4'760'000.00\nAusrüstung / Ausbau 3'035'000.00\nPlätze / Umzäunung / Werkleitungen 880'000.00 6\n\nVorlage Filter inkl. WK & Umbau Filter 2'235'000.00 1\nDemontagen / Abbrüche 200'000.00\nBaugrube 775'000.00\nRohbau 660'000.00\nRohbau Umbau Filter 140'000.00\nAusrüstung / Ausbau 460'000.00\n\nProvisorien 1'300'000.00 0-6\nWarenlift bei BG 5 & WK bis zur Flucht VKB 655'000.00 2\n\nBaugrube  50'000.00\nRohbau 465'000.00\nAusrüstung / Ausbau 140'000.00\n\nEnergiekanal / Lagerraum 380'000.00 1\nDemontagen / Abbrüche 10'000.00\nBaugrube 25'000.00\nRohbau 270'000.00\nAusrüstung / Ausbau 75'000.00\n\nErschliessungen 405'000.00 6\nAabachweg 30'000.00\nÜbergangszone Aabach 110'000.00\nARA 265'000.00\n\nSpeicherbecken & Teich 245'000.00 6\nneuer Gasspeicher 500'000.00 1\nEMSRL 2'430'000.00 0-6\nHLKS 1'620'000.00 0-6\n\nTotal (exkl. MwSt.) 27'870'000.00\n\nTotal (inkl. MwSt.) 29'988'120.00\n\nArbeitsgattung Investitionskosten\nPreisbasis: Oktober 2006\n\nKostenganauigkeit: +/- 10%\nPreisangaben in Fr. exkl. MWST\n\n\n\n    \n\n69/2007 \nSeite 13/13  \n\nStadtrat\n\n \nFolgekostenberechnung  \n\nFolgekostenberechnung   \nBruttoinvestitionen   Fr. 29'988'120.00\n\n \nAbzüglich verbindlich zugesicherte Einnahmen   Fr. 0.00\n\n \nNettoinvestitionen 1)   Fr. 29'988'120.00\n\n \n\nKapitalfolgekosten 2):   \nBerechnung gemäss Kreisschreiben über den Gemein-\ndehaushalt \n10 % der Nettoinvestitionen Fr. 2'998'812.00  \nBerechnung mit marktüblicher Verzinsung 1)   Fr. 1'780'351.00\n\n \n\nBetriebliche Folgekosten \nBerechnung gemäss Angaben Gesamtplaner \n(ca. 0,5 % der Nettoinvestitionen)   Fr. 149'941.00\n\n \n\nPersonelle Folgekosten   Fr. 0.00\n\n \n\nIndirekte Folgekosten   Fr. 0.00\n\n \n\nZwischentotal   Fr. 1'930'292.00\n\n \n\nAbzüglich Investitionsfolgeerträge; Betriebskostenanteil \nGemeinde Greifensee (vgl. Trinkwasserverbrauch;  \nAnteil ca. 12 % der Bruttomehrbelastung von 1'930'292.00)   Fr. 231'635.00\n\n \n\nTotal Folgekosten   Fr. 1'698'657.00\n\n  \n\nBeiträge \nMit Schreiben vom 19. Juli 2005 macht das AWEL darauf aufmerksam, dass seit dem 1. Januar 2005 \nkeine kantonalen Kostenanteile an öffentliche Abwasseranlagen zugesichert werden. \n\nFinanzierung \n\nDie Kosten zur Erweiterung und Erneuerung der Biologie werden durch die Einnahmen aus den \nAbwasser-Benutzungsgebühren finanziert. Modellrechnungen zur langfristigen Gebührengestaltung \nzeigen, dass auf ein Anstieg der Benutzungsgebühr bis ins Jahr 2010 verzichtet werden kann. Die \nSpezialfinanzierung verfügt aktuell über einen positiven Saldo von ca. 9,5 Millionen Franken.  \n\nAufgrund einer Vorstudie inkl. einer groben Kostenschätzung wurden im Voranschlag 2007 die Kosten \ninnerhalb der Investitionsplanung für die Jahre 2007 bis 2011 unter der Projekt Nr. 016 «ARA Uster, \nErweiterung Biologie inkl. Sanierung» (Konto Nr. 5010.04, KST 30011) budgetiert. \n\n5. Antrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, den Kredit für die Erweiterung und Erneuerung der biologi-\nschen Reinigungsstufe der ARA Uster gemäss Bauprojekt der Gebrüder Hunziker AG im Betrag von \nFr. 29'988'120.  zu genehmigen und der Volksabstimmung zu unterbreiten.  \n\nSTADTRAT USTER   \n\nDer Stadtpräsident: Der Stadtschreiber: \nMartin Bornhauser Hansjörg Baumberger    \n\n\n


text: \nUster, 11. November 2008  \n\nStadtrat Nr. 556/2008 \n \n \n\n \n\nAn die Mitglieder des Gemeinderates  \n\n \n\nPostulat des Ratsmitgliedes Benno Scherrer Moser  \nvom 14. April 2008 betreffend Label «Energiestadt \nGOLD» für Uster \n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren  \n\nAm 14. April 2008 reichte das Ratsmitglied Benno Scherrer Moser beim Präsidenten des Gemein-\nderates ein Postulat betreffend «Uster wird Energiestadt GOLD» ein. Der Gemeinderat überwies den \nVorstoss am 2. Juni 2008 an den Stadtrat zur Beantwortung. \n\n \n\nDas Postulat hat folgenden Wortlaut: \n\n«Der Stadtrat wird eingeladen, für Uster das Label Energiestadt GOLD anzustreben. \n \nBegründung \n \nIm Sinne einer zukunftsgerichteten Energiepolitik und eines nachhaltigen Standortmarketings ist es \nunserer Ansicht nach für Uster erstrebenswert, ebenfalls zum Kreis der Gemeinden zu gehören, die \nsich durch eine innovative Energiepolitik auszeichnen. Energiestädte nutzen ihre Ressourcen effizient, \nfördern erneuerbare Energien und eine umweltverträgliche Mobilität. \n \nNeben Uster sind 152 Gemeinden mit dem Energiestadtlabel ausgezeichnet, 10 davon mit dem Label \nEnergiestadt GOLD. \n \nWenn sich Uster nun ebenfalls auf den Weg zur höchsten Auszeichnung der Energiestädte macht, zu \nEnergiestadt GOLD, zeigt unsere Stadt ihren Einwohnern und der örtlichen Wirtschaft, dass sie an \nMorgen denkt und nimmt eine Vorbildfunktion wahr. Das Bewusstsein aller in Bezug auf Energiefragen \nwird gestärkt – und Energie sparende Massnahmen werden auf allen Ebenen umgesetzt. \n \nEine Energiestadt GOLD kann sich auch einen Imagegewinn und Vorteile fürs Standortmarketing \nversprechen. Energiestädte werden als moderne Gemeinden wahrgenommen. Nicht zuletzt zahlt sich \nein kluges Energiemanagement in Franken und Rappen aus. \n \nWenn sich die Stadt entscheidet, zur Energiestadt GOLD zu werden, muss sie ihre energiepolitischen \nAnstrengungen weiter verstärken. Aus einem Katalog von 87 Massnahmen in den Bereichen \nEntwicklungsplanung und Raumordnung, Kommunale Gebäude und Anlagen, Versorgung und \nEntsorgung, Mobilität, Interne Organisation sowie Kommunikation und Kooperation, kann die Stadt \nselber Kriterien auswählen, welche sie angehen will, um mehr Punkte zu erhalten. \n \n\nIn vielen Bereichen hat Uster bereits gute Arbeit geleistet – und im letzten Audit mehr als 60% der \nmöglichen Punkte erreicht. Für das Label Energiestadt GOLD müssen mindestens 75% der möglichen \nPunkte erreicht werden. Bei Überweisung des Postulates würde der Stadtrat eingeladen, geeignete \nMassnahmen umzusetzen.» \n\n 556/2008 \nSeite 1/4 \n\n \n\n\n\n \n \n \n\nStadtrat \n \n \n \n \nDer Stadtrat beantwortet das Postulat wie folgt: \n\nDas Anliegen des Postulanten ist sehr aktuell, hat der Stadtrat doch in diesem Frühling bereits wieder \ndie Weiterführung des Labels Energiestadt bei der zuständigen Labelkommission beantragt und sich \ndafür in einem Reaudit bestätigen müssen. In der Diskussion des Antrages im Stadtrat wurde die \nMeinung vertreten, dass Uster die höhere Auszeichnung «European Energie Award GOLD» prüfen soll. \nDie Abteilung Bau wurde deshalb bereits vor Einreichung des vorliegenden Postulats mit den \nAbklärungen für die Erreichung dieses höheren Levels beauftragt. \n\nUster darf seit 2001 das Label als Energiestadt führen. Nach 2004 hat Uster in diesem Jahr zum \nzweiten Mal erfolgreich das Reaudit als Energiestadt bestanden. Für die Auszeichnung müssen die \nGemeinden mindestens 50 % der realisierbaren Massnahmen gemäss einem vorgegebenen \nMassnahmenkatalog umgesetzt haben. Uster (Stadtverwaltung und Energie Uster AG) erreichte in \ndiesem Jahr einen vorbildlichen Realisierungsgrad von 66 %. Bei der ersten Erteilung des Labels im \n2001 wurden 60 % erzielt, und beim Reaudit 2004 waren es 62 %. Allerdings dürfen diese Zahlen \nnicht ohne Differenzierung verglichen werden. Die Anforderungen für das Label wurden laufend \nverschärft, zwischen 2001 und 2004 sogar ziemlich massiv. \n\nWie der Postulant ausgeführt hat, müssen die Gemeinden für die Auszeichnung «European Energie \nAward GOLD» mindestens 75 % der realisierbaren Massnahmen gemäss dem Massnahmenkatalog \numgesetzt haben. Mit dem Reaudit werden jeweils auch die geplanten Massnahmen erfasst, deren \nUmsetzung vorgesehen und die zum grössten Teil im kommunalen Aktivitätenprogramm enthalten \nsind. In Uster ergab diese Auswertung ein Steigerungspotenzial von 13 %. Damit würde theoretisch \nein Realisierungsstand von 79 % erreicht, womit die Bedingungen für die GOLD-Auszeichnung erfüllt \nwürden. Die Realität zeigt aber auch, dass die konkrete Umsetzung sehr vieler Einzelmassnahmen \ninsgesamt der Planung meist etwas hinterherhinkt. \n\nWo liegen die Stärken und Schwächen in Uster? \n\nDie 87 beurteilten Massnahmen aus dem Auditierungskatalog werden in sechs Bereichen zu-\nsammengefasst. Gut, mit einem Erfüllungsgrad über 75 %, schneiden die drei Bereiche Ent-\nwicklungsplanung und Raumordnung, Mobilität sowie Interne Organisation ab. Die übrigen Bereiche – \nKommunale Gebäude und Anlagen, Versorgung und Entsorgung sowie Kommunikation und \nKooperation – erreichen Werte zwischen 49 % und 59 %.  \n\nKonkrete Massnahmen \n\nMit der periodischen Auditierung findet jeweils ein durchgreifender Check der kommunalen Aktivitäten \nstatt, der immer auch zu neuen Erkenntnissen und Verbesserungsvorschlägen führt. Als Ergebnis wird \nein Aktivitätenprogramm erstellt, das die konkret anzugehenden Massnahmen bis zur nächsten \nÜberprüfung aufzeigt. Das aktuelle Programm für Uster umfasst 35 Einzelmassnahmen. Da bereits mit \nder Beantwortung der Interpellation Nr. 540 betreffend Energieversorgungsstrategie vom 3. Juni 2008 \neine umfassende Auflistung der verschiedenen Anstrengungen im Energiebereich erfolgte, wird hier \nauf eine Wiederholung verzichtet. Folgende Schwerpunkte werden im aktuellen Aktivitätenprogramm \nangegangen: \n\n• Von den öffentlichen Bauten und Anlagen liegen bisher je Objekt eine Zustandsaufnahme \nbezüglich baulicher und energetischer Aspekte vor (Daten in spez. Software «Stratus» inkl. \nEnergiemodul). Neu sollen nun auch die effektiven jährlichen Verbräuche je Energieträger (Öl, \nGas, Fernwärme, Holz, Umweltwärme, Elektrizität, Wasser) und je Gebäude erhoben werden. \nZusätzlich sind auch die entsprechenden Nutzungs-Kennzahlen (tatsächliche Energiebezugsfläche, \nArbeitsplätze, Bewohnende usw.) zu erheben. Nur so lassen sich transparente und eindeutige \nAussagen über die energetische Effizienz im betrieblichen Unterhalt der einzelnen Gebäude \nmachen und damit Optimierungen (z. B. Einsparungen des Energieverbrauches oder Wechseln \nauf alternative bzw. erneuerbare Energien) in diesem Bereich steuern. \n\n 556/2008 \nSeite 2/4 \n\n \n\n\n\n \n \n \n\nStadtrat \n \n \n \n \n• Im diesjährigen Reaudit für das Label Energiestadt konnte die angestrebte Äufnung eines \n\nÖkofonds durch die Energie Uster AG noch nicht berücksichtigt werden. Sobald dieser Fonds \ndefinitiv festgelegt ist, können damit im Energiebereich prägnante Tätigkeiten entwickelt werden. \nDie einzelnen Vorhaben müssen von den zuständigen Gremien erst noch umschrieben und \ngestartet werden. \n\n• Mit der Abwärme des gereinigten Abwassers bei der Abwasserreinigungsanlage (ARA) in \nNiederuster werden aktuell rund 130 Wohneinheiten beheizt, was praktisch der heutigen \nKapazität entspricht. Nach der grossen Sanierung der ARA wird mittels eines zu Speicherzwecken \numgenutzten Beckens ein Potenzial für die Beheizung von rund 1000 Wohneinheiten verfügbar \nsein. Es gilt nun, dieses Wärmepotenzial in neuen Überbauungen oder in Gebäudegruppen mit \nSanierungsbedarf in der Wärmeversorgung in der näheren Umgebung der ARA zu nutzen. Im \nEntwicklungsgebiet Eschenbüel wird eine mögliche Abwärmenutzung bereits in den \nplanungsrechtlichen Abläufen (Quartier- und Gestaltungsplan) miteinbezogen. Für weitere \nmögliche Einsatzgebiete wie Bildungszentrum Hohfuren und FUAG-Areal (ehemals Zellweger) sind \nnoch genauere Abklärungen bezüglich Wirtschaftlichkeit erforderlich. \n\n• Verstärkte Anstrengungen sind auch in den Bereichen Kommunikation und Kooperation \nnotwendig. Eine interne Arbeitsgruppe hat bereits ein Energiestadt-Informationskonzept \nentwickelt und das Thema Energiestadt wurde auf der Homepage der Stadt aufgebaut und soll \nkontinuierlich weiterentwickelt werden. Das Thema Energie soll aber nicht an der Stadtgrenze \nbeendet sein, sondern bei Projekten mit Partnerstädten und in der Entwicklungszusammenarbeit \nsoll die Förderung erneuerbarer Energien und die Energieeffizienz eingebracht werden. Zudem \nsollte der Stadtrat in Zweckverbänden und regionalen Gremien tatkräftiger für die nachhaltige \nEnergienutzung werben. \n\n• Obwohl der Mobilitätsbereich insgesamt als gut beurteilt wird, sind weitere ergänzende \nMassnahmen erforderlich. Mehrere Projekte wie Tempo-30-Zonen, Begegnungszonen usw. sind \nseit längerem in Planung und kommen in nächster Zeit in die Umsetzungsphase. Zudem werden \nlaufend Ergänzungen und Verbesserungen am Rad- und Fusswegnetz vorgenommen, und beim \nöffentlichen Verkehr werden Optimierungen weiterverfolgt. \n\n• Konkrete und einigermassen aktuelle Daten zum Energieverbrauch in der gesamten Stadt Uster \nliegen bis heute nicht vor. Zusammen mit den kantonalen Stellen sollen diese Grundlagendaten in \nmöglichst einfacher Weise erhoben werden. Nur mit solchen verlässlichen Daten können \nAussagen über die Wirkung der Energiesparmassnahmen auf den Energieverbrauch aufgezeigt \nwerden. \n\nKosten \n\nEntsprechend der bisherigen Strategie im Bereich der kommunalen Energieplanung werden die \neinzelnen Massnahmen grösstenteils in den angestammten Fachabteilungen umgesetzt und auch dort \nkostenwirksam. Der Fachgruppe Energie stand bisher jeweils ein Jahresbudget von 20 000 bis 30 000 \nFranken zur Verfügung, um einzelne kleine Projekte (z. B. Studie zur Abwärmenutzung der ARA, \nBeiträge für die Anschaffung von Erdgasfahrzeugen, Mobilitätsmanagement in Unternehmen usw.) zu \nfinanzieren und den Koordinationsauftrag wahrzunehmen. \n\nDieser Budgetrahmen für die Fachgruppe Energie sollte auch ausreichen, um die künftigen An-\nstrengungen im Hinblick auf das Label «European Energie Award GOLD» zu finanzieren. Für die Auf-\narbeitung der Energieverbrauchs-Grundlagedaten über Uster ist dabei mit Kosten von rund 20 000 \nFranken zu rechnen. Im Geschäftsfeld Liegenschaften werden für die Erhebung der \ngebäudebezogenen Energieverbrauchsdaten und -kennzahlen der öffentlichen Bauten und Anlagen \nAufwendungen von 40 000 Franken veranschlagt und im eigenen Budget eingestellt. \n\nDie Finanzierung des Ökofonds der Energie Uster AG erfolgt über die dafür zuständigen Körper-\nschaften und Geschäftsbestimmungen. \n\n 556/2008 \nSeite 3/4 \n\n \n\n\n\n \n \n \n\nStadtrat \n \n \n \n \nWürdigung \n\nInsgesamt ist der Stadtrat zuversichtlich, das angestrebte Ziel der Auszeichnung von Uster mit dem \nLabel «European Energie Award GOLD» bis zum nächsten Reaudit in vier Jahren zu erreichen. Mit der \nstetigen Weiterführung der Verbesserungsbemühungen im Energiebereich und besonders mit der \nÄufnung eines Ökofonds durch die Energie Uster AG sollten die erforderlichen Punkte für die GOLD-\nAuszeichnung mit vertretbaren Kosten erzielt werden können. Im Vordergrund steht jedoch nicht das \nPunktesammeln, sondern die Verfolgung und Umsetzung einer nachhaltigen und finanziell tragbaren \nEnergiepolitik, wofür sich der Stadtrat weiterhin zielstrebig und stetig einsetzt. \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, dem Bericht zuzustimmen und das Postulat als erledigt \nabzuschreiben. \n\n \n\nStadtrat Uster \n\nDer Stadtpräsident:  Der Stadtschreiber: \n\n \n\n \n\nMartin Bornhauser  Hansjörg Baumberger \n\n \n\n \n \n\n 556/2008 \nSeite 4/4 \n\n \n\n\n


text: \nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n\nUster, 22. August 2017 \nNr. 108/2017 \n\nV4.04.70 \n\nZuteilung: KÖS/RPK \n\nSeite 1/7 \n\nWEISUNG 108/2017 DES  STADTRATES: BONUSPASS,  EIN-\n\nFÜHRUNG,  GENEHMIGUNG EINES JÄHRLICH WIEDERKEH-\n\nRENDEN KREDITES VON 400 000 FRANKEN \n\nDer Stadtrat beantragt den Gemeinderat, gestützt auf Art. 21 lit. b der Gemeindeord-\nnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n  \n\n1. Für die Einführung des BonusPasses wird ab dem Jahr 2018 ein jährlich wiederkeh-\nrender Betrag von 400 000 Franken genehmigt. \n\n2. Mitteilung an den Stadtrat. \n\n \nReferent des Stadtrates: Stadtpräsident, Werner Egli  \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 108/2017 | Seite 2/7\n\nGESCHÄFTSFELD /  LEIS TUNGSGRUPPE STEUERUNG UND \n\nFÜHRUNG /  HRM/PERSONALDIENST  \n\nA Strategie \n\n Leitsatz Uster ist attraktiver Wohnstandort mit hoher Naherholungs-\nqualität \n\n Schwerpunkt Nr.  4; Uster trägt seiner wertvollen Umwelt und Infrastruktur \nSorge \n\n Massnahme  Wir erreichen das Energielabel Gold       \n\nB NPM: Wirkungs- und Leistungsziel, das mit Antrag verfolgt wird \n\n Bestehend       \n\n Neu Zeile löschen, falls kein neues Wirkungs- und Leistungsziel \n\nB1 Leistung, die mit diesem Antrag erbracht werden soll \n\n Bestehend       \n\n Neu Zeile löschen, falls keine neue Leistung \n\nB2 Indikator, der zur Messung der Zielerreichung verwendet werden soll \n\n Bestehend       \n\n Neu Zeile löschen, falls kein neuer Indikator \n\nB3 Kennzahl/en, die aufgrund dieses Antrages aufgenommen werden \n\n Bestehend       \n\n Neu Zeile löschen, falls keine neue Kennzahl \n\nB4 Finanzen (inkl. allf. Personalkosten), die aufgrund dieses Antrages benötigt wer-\nden \n\n Einmalig Investitionsrechnung Summarische Info, Details im Antrag  \n\n Einmalig Laufende Rechnung Fr.       im Globalkredit Jahr noch nicht enthalten  \n\n Folgekosten total \n\n- davon Kapitalfolgekosten \n- davon übrige Mehrkosten \n\nFr.       \n\nFr.       (kein Bestandteil Globalkredite) \nFr.       im Globalkredit ab Jahreinzustellen \n(Mehrkosten = übrige Folgekosten ./. Erträge Globalkredit) \n\nB5 Personal, welches aufgrund dieses Antrages benötigt wird \n\n Veränderung \nBegründung bei Verände-\nrung: \n\nkeine / Zunahme / Abnahme Anzahl_Stellen  Stellen;  \n      \n\nC Bemerkungen zu Konzepten, anderen bestehenden Dokumenten, Grundlagen etc \n\n        \n \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 108/2017 | Seite 3/7\n\nA. Ausgangslage  \n\nDas Label Energiestadt ist ein Leistungsausweis für Gemeinden, die eine nachhaltige kommunale \n\nEnergiepolitik vorleben und umsetzen. Energiestädte fördern erneuerbare Energien, umweltverträg-\n\nliche Mobilität und setzen auf eine effiziente Nutzung der Ressourcen. Nach 2004 hat Uster in den \nJahren 2008, 2012 und 2016 erfolgreich die Re-Audits als Energiestadt bestanden und in dieser Zeit \n\nihre Leistungen laufend verbessert. Das im Frühling 2016 durchgeführte Re-Audit ergab nach der \nmehrfachen Überprüfung durch die entsprechenden Kommissionen für Uster einen Realisierungs-\n\ngrad von 77 %. Damit ist Uster nun berechtigt, das Label «Energiestadt Gold» zu führen! \nDie stetigen Weiterentwicklungen im breit gefächerten Energiebereich sind ein Merkmal der Uster-\n\nmer Energiepolitik. Das Thema Energie darf nicht zu eng gesehen werden. Nebst der direkten \n\nEnergieeffizienz bei den kommunalen Gebäuden und Anlagen sowie der Energieversorgung wird \nauch der Bereich der Mobilität beurteilt.  \n\n \nZu jedem Antrag des Stadtrates auf eine Weiterführung des Energiestastlabels ist ein Massnahmen-\n\npaket zu verabschieden, welches in den nächsten Jahren die angestrebten Verbesserungen auf-\n\nzeigt. Als eine dieser Massnahmen wurde festgelegt, dass in der Verwaltung ein Mobilitätskonzept \nzu erarbeiten und zu beschliessen ist. \n\nPer 1. Januar 2017 hat der Stadtrat dieses neue Mobilitätskonzept verabschiedet. Dazu wurde eine \nflächendeckende Bewirtschaftung der Mitarbeiterparkplätze eingeführt und die Abteilungen aufge-\n\nfordert, den innerbetrieblichen Verkehr mit möglichst ressourcenschonenden Transportmitteln zu \ngestalten.  \n\nErgänzend zu der in Zusammenhang mit der Arbeit entstehenden Mobilität gibt es Massnahmen, die \nden Arbeitsweg und das Freizeitverhalten im Blickpunkt haben. In erster Linie ist dazu der «Bonus-\n\nPass» zu nennen. Die Einführung des «BonusPasses» steht in engem Zusammenhang mit dem \n\nMobilitätsmanagement. Mit dem «BonusPass» wird eine Reduktion der CO2-Emissionen erwirkt und \nes dient der Zielerreichung des Stadtrates, wonach sich dieser für einen ressourcenschonenden \n\nVerkehr einsetzen will. \n\nB. «BonusPass» \n\nDer «BonusPass» ist ein attraktives Jahresabonnement für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Er ist \n\npersönlich, nicht übertragbar und für 12 Monate auf allen öffentlichen Verkehrsmitteln und Linien \ndes Zürcher Verkehrsverbundes (ZVV alle Zonen) resp. des jeweiligen Z-Pass-Korridors (z.B. A-\n\nWelle - ZVV; alle Zonen) für die 1. oder 2. Klasse gültig. Er verfällt nach Ablauf der angegebenen \nGültigkeitsdauer. \n\nDie Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) bieten mit dem ««BonusPass» ein attraktives Angebot \n\nfür Arbeitgeber und -nehmende an. Bedingung ist die finanzielle Beteiligung durch den Arbeitgeber. \nDazu kann die Stadt Uster aus unterschiedlichen Preismodellen auswählen, wie gross der Firmen-\n\nbeitrag pro «BonusPass» ist (siehe Tabelle bei Punkt «D»; Preisspanne von 390 bis 1 390 Franken \n\npro Jahr und Pass).  \n\nDie Angestellten kaufen ein Jahresabonnement für die Strecke Wohnort - Arbeitsort, bezahlen dafür \n\neinen reduzierten Betrag und pendeln in der von ihnen bevorzugten Klasse. Mit dem «BonusPass» \n\nfahren Angestellte somit günstiger zur Arbeit als bisher. Die SBB subventionieren den «BonusPass» \nzusätzlich, indem die/der Mitarbeitende den «BonusPass» an jedem Wochentag auf dem ganzen \n\nZVV-Gebiet einsetzen kann. Sollte ein/e Mitarbeiter/in ausserhalb des ZVV-Einzugsgebietes wohnen, \nwürde sich die für die Mitarbeitenden kostenpflichtige Ausdehnung zudem auf eine der angrenzen-\n\nden Z-Pass Zonen erweitern. Dieses Angebot gilt auch für Fahrten in der Freizeit. \n  \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 108/2017 | Seite 4/7\n\nDer «BonusPass» würde so die Anstrengungen der Stadt Uster, sich als attraktive und umweltbe-\nwusste Arbeitgeberin zu positionieren, ideal unterstützen. \n\nZusammengefasst ergäben sich mit dem «BonusPass» folgende Vorteile: \n\n Gesteigerte Attraktivität \n\nDurch einen interessanten Zusatznutzen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. \n\n Weniger Fahrspesen / Parkplatzbewirtschaftung \n\nDie von der Stadt vergüteten Reisespesen würden sinken1 und die per Anfang Jahr einge-\nführte Parkplatzbewirtschaftung wird ideal ergänzt. \n\n Bonus nach Mass \n\nDie Beitragshöhe kann flexibel bestimmt werden. Ab 100 Stück gibt es einen kleinen Men-\ngenrabatt. \n\n Nachhaltigkeit \n\nDie Stadt Uster zeigt ihr grosses Engagement für die ökologische Ressourcennutzung und \nleistet einen Beitrag für eine nachhaltige Mobilität. \n\n Überblickbarer administrativer Aufwand  \n\nDie Bestellung, Lieferung, Abrechnung und Erneuerung der Abonnemente wickelt die SBB \n\nab. Nach einem überschaubaren Initialaufwand durch den Personaldienst dürfte der ad-\nministrative Aufwand Seitens der Stadt Uster marginal sein. \n\n \n \n\nC. Benchmark \n\nVerschiedene Gemeinden im Kanton Zürich haben den «BonusPass» eingeführt. Die nachfolgende \nTabelle, die uns von der SBB zur Verfügung gestellt wurde, gibt eine Übersicht, mit welchem Modell \n\ndiese Betriebe unterwegs sind. Weiter ist auch der Wagerenhof zu erwähnen, der ebenfalls auf den \n«BonusPass» setzt. Diese Institution liegt direkt neben dem Heim Im Grund und steht mit diesem in \n\ndirekter Konkurrenz um Mitarbeitende. \n\n \n\nGemeinde/Stadt Modell \nRümlang Einheitsrabatt 35 \nKüsnacht ZH Einheitsrabatt 25 \nIllnau-Effretikon Einheitsrabatt 25 \nOpfikon Einheitsrabatt 50 \nStiftung Wagerenhof Einheitsrabatt 35 \n\n \nEine telefonische Nachfrage bei diesen Institutionen ergab, dass alle den Nutzerkreis eingeschränkt \n\nhaben. Die einen geben den «BonusPass» nur Angestellten im Monatslohn, andere ab Beschäfti-\n\ngungsgrad (BG) 30 Prozent oder höher. \nUm die Kosten einzugrenzen, kann die Stadt Uster Bedingungen zum Bezug machen. Laut Auskunft \n\nder SBB liegt der Nutzungsgrad bei 30 Prozent der Anspruchsberechtigten. Dies wird von den ange-\nfragten Institutionen insofern bestätigt, als dass ein durchschnittlicher Nutzungsgrad von 30 bis 40 \n\nProzent genannt wird. \n \n\n                                                \n1 Mitarbeitende mit einem «BonusPass» dürfen innerhalb des ZVV-Netzes keine Reisespesen mehr geltend machen \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 108/2017 | Seite 5/7\n\nDie nachfolgende Tabelle gibt eine Übersicht über die Anzahl der Mitarbeitenden im Monats- und \nStundenlohn per 24. Juni 2017. Die Lernenden werden mitgezählt, Lehrpersonen, Behördenmitglie-\n\nder, Vikare, Praktikanten etc. jedoch nicht: \n\n \n\nBeschäftigungsgrad Verwaltung Heime/Spitex Total \n\n80 bis 100 % 280 249 529 \n\n50 bis 79 % 115 120 235 \n\n30 bis 49 % 70 54 124 \n\n<30 % 149 37 186 \n\nStundenlohn2 256  256 \n\n  \n\nD. Kosten \n\nDie nachfolgende Tabelle gibt eine Übersicht über das «BonusPass»-Preismodell, gültig ab 1. Janu-\nar 2017: \n\n «BonusPass» \n Preismodelle  \n\nFirmenbeitrag \nbrutto  \n\nErmässigung für Mitar- \nbeitende im ZVV  \n\nZ/-ZVV-Bonus für alle \nMitarbeitenden  \n\nEinheitsrabatt 15  CHF 390  15 % ab Wohnort  Upgrade alle Zonen  \n\nEinheitsrabatt 25  CHF 520  25 % ab Wohnort  Upgrade alle Zonen  \n\nEinheitsrabatt 35  CHF 650  35 % ab Wohnort  Upgrade alle Zonen  \n\nEinheitsrabatt 50  CHF 840  50 % ab Wohnort  Upgrade alle Zonen  \n\nEinheitspreis – Gold  CHF 910  Einheitspreis ab CHF 500  Upgrade alle Zonen  \n\nEinheitspreis – Platin  CHF 1’390  100 % ab Wohnort (2.Klasse)  Upgrade alle Zonen  \n\n \n\nWie bereits erwähnt, ist die finanzielle Beteiligung durch den Arbeitgeber Bedingung für den «Bo-\n\nnusPass». Die Spalte «Firmenbeitrag brutto» zeigt, wieviel pro gelösten «BonusPass» der SBB zu \nentrichten ist. \n\n \nZu erwähnen ist, dass grundsätzlich auf den Beitrag der Stadt (je nach Modell) Sozialversicherungs-\n\nabgaben entrichtet werden müssen. Generell gilt dazu jedoch ein allgemeiner Freibetrag von 500 \n\nFranken. Bei diesem Freibetrag müssen jedoch allfällige andere Benefits mit beachtet werden. Vom \nerwähnten Angebot liegt nur das Modell 15 %, mit dem Firmenbetrag von 390 Franken, unter dem \n\nFreibetrag. Dazu kommt, dass der Firmenbeitrag für die Mitarbeitenden steuerbares Einkommen \ndarstellt. Der Firmenbeitrag ist somit auf dem Lohnausweis aufzuführen.  \n\n \nUm den Kreditrahmen zu begrenzen wird vorgeschlagen, den Bezug des «BonusPasses» nur Mitar-\n\nbeitenden anzubieten, die folgende Bedingungen erfüllen: \n\n Beschäftigungsgrad 50 Prozent und höher \n\n Probezeit erfolgreich absolviert \n\n ungekündigtes und unbefristetes Anstellungsverhältnis \n\n Keine Anstellung über Dritte (z.B. Kanton für Lehrpersonen) \n\n Keine Praktikantinnen/Praktikanten, Trainees, Behördenmitglieder etc. \n\n GA-Besitzer/innen erhalten einen GA-Gutschein im Wert des Firmenbeitrages «Alle Zonen». \n\n                                                \n2 In der Verwaltung sind keine Angaben zum Beschäftigungsgrades von Stundenlohnangestellten möglich \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 108/2017 | Seite 6/7\n\nUnter Berücksichtigung der aufgezählten Punkte und der Tabelle über die Mitarbeitenden nach Be-\nschäftigungsgrad, hätten rund 770 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Anspruch auf den «Bonus-\n\nPass». Bei einer Nutzungssrate von 30 bis 40 Prozent dürften damit rund 300 Angestellte einen \n\nBonusPass «beziehen». Um dem Bruttoprinzip treu zu bleiben, wird der Kreditantrag auf Basis der \n770 bezugsberechtigen Mitarbeitenden erstellt. Beim Modell 15 Prozent entstünde ein maximaler \n\nAufwand von 300 000, beim Modell 25 Prozent von 400 000 und beim Modell 35 Prozent von  \n500 000 Franken. \n\nGemäss § 21 lit. b Gemeindeordnung der Stadt Uster (GO) beschliesst der Gemeinderat über neue, \njährlich wiederkehrende Ausgaben von mehr als Fr. 50'000 bis höchstens Fr. 500'000 oder entspre-\n\nchende Einnahmenausfälle. Die Kompetenz des Stadtrates liegt bei dieser Art von Ausgaben ge-\n\nmäss § 37 lit. e GO bei 50 000 Franken. Somit ist über die Ausgabe ein Gemeinderatsbeschluss \nnötig. \n\n \nMit Blick auf die Finanzkompetenz des Gemeinderates und um den Kauf eines «BonusPasses» für \n\nMitarbeitende möglichst attraktiv zu machen, ist das «25% Modell» die optimale Lösung. \n \n\nE.  Bisherige Massnahmen \n\n \nDer Stadtrat hat in der jüngeren Vergangenheit verschiedene Massnahmen getroffen, die unmittel-\n\nbar den Mitarbeitenden zu Gute kommen und so die Attraktivität der Stadt Uster als Arbeitgeberin \nzu stärken vermögen. Namentlich zu erwähnen sind: \n\n1. REKA Rail  \nBisher haben rund 320 Mitarbeitende von diesem Angebot profitiert und Reisechecks bezo-\ngen. Insgesamt hätten rund 700 Personen Anspruch auf den Kauf von REKA Checks. Die \nStadt subventioniert diese Massnahme mit 100 Franken pro Person; mithin wurden bis heu-\nte also rund 32 000 Franken bezahlt. \n\n2. Verbilligte Jahresabonnemente für die die Bäder der Stadt Uster und verbilligte Abonne-\nmente für die Bibliothek Uster. \n\n3. Private Unfallversicherung \n\n4. Mögliche Nutzung von Mobility Fahrzeugen für dienstliche Fahrten (mit eigenem Mobility \nStandort beim Stadthaus) \n\n5. An verschiedenen Standorten der Verwaltung bzw. der Heime / Spitex werden E-Bikes zur \nVerfügung gestellt, die auch für private Fahrten verwendet werden dürfen. \n\n6. Einmalige Prämie im Jahr 2016 von 200 Franken pro Mitarbeiter/in (Einkaufsgutscheine) als \nDank für die gute Arbeit im Zusammenhang mit der Leistungsüberprüfung (LüP) \n\nFazit  \n\nUnter Mobilitätsmanagement wird die Gesamtheit aller Massnahmen verstanden, welche geeignet \nsind, die Verkehrsmittelwahl zu beeinflussen. Um dieses Ziel zu erreichen, werden positive Anreize \ngesetzt und die Widerstände für die Benützung des motorisierten Individualverkehrs erhöht, z.B. \nmit der Erhebung von Parkierungsgebühren. Um einen positiven Anreiz zu setzen eignet sich der \n«BonusPass» in idealer Weise, um die Mitarbeitenden zu bewegen ihren Arbeitsweg mit dem ÖV \nzurückzulegen. Wenn mit der Nutzungsrate von 40 Prozent gerechnet wird, entstehen zusätzliche \nKosten von 160 000 Franken, wenn alle berechtigten Mitarbeitenden einen «BonusPass» beziehen, \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 108/2017 | Seite 7/7\n\nliegen die Kosten bei 400 000 Franken. Der BonusPass ist eine ideale Massnahme um die umwelt-\nverträgliche Mobilität zu fördern und gleichzeitig die Arbeitgeberattraktivität zu steigern. \n\nE. Kreditbewilligung \n\n \n\nVorhaben  Einführung des BonusPasses \n\nKredit wiederkehrend  Fr. 400'000.00 \n\nF. Antrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n1. Für die Einführung des «BonusPasses» wird ein jährlich wiederkehrender Betrag von 400 000 \n\nFranken genehmigt. \n\n2. Mitteilung an den Stadtrat. \n\nSTADTRAT USTER \n\n  \nWerner Egli \n\nStadtpräsident \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\nBeilagen (für die Aktenauflage) \n1. «Man muss die Bürger nicht erziehen, AvU-Artikel vom 2. November 2016, Seite 11 \n\n2. Preisblatt «BonusPass 2017» \n \n\n\n