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text: \nPrimarschulpflege \n     \n\n \n\n \n\nUster, 6. Juli 2021 \n\nNr. 95/2021 \n\nV4.04.70 \nZuteilung: KBK/RPK \n\nSeite 1/16 \n\nWEISUNG 95/2021 DER PRIMARSCHU LPFLEGE: SCHULHAUS \n\nOBERUSTER, AUFSTOCKU NG NEUBAU, BEWILLIGUNG PRO-\n\nJEKTIERUNGSKREDIT VO N 885 000 FRANKEN INKL.  M WST \n\n \n\nDie Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 21. lit. a der  \nGemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n  \n\n1. Der Projektierungskredit von 885 000 Franken inkl. MWST betreffend «Schulhaus \nOberuster, Aufstockung Neubau» wird genehmigt. \n\n2. Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderlichen Mittel gegebenenfalls auf dem \nDarlehensweg zu beschaffen. \n\n3. Mitteilung an den Stadtrat. \n\n \n\nReferentin des Stadtrates: Patricia Bernet, Primarschulpräsidentin \n\n\n\n \nPrimarschulpflege \n     \n\n \n \n\n \n\nGESCHÄFTSFELD /  LEIS TUNGSGRUPPE SCHULLIEGEN-\n\nSCHAFTEN \n\nA Strategie \n\n Schwerpunkt Nr.  \n4. Bildung, Kultur und Sport – «Uster bewegt und \n\nbildet» \n\n Massnahme  Uster baut Tagesschulen flächendeckend aus und engagiert \nsich für sein Bildungszentrum mit Kantonsschule und Be-\nrufsfachschule. \n\nB NPM: Wirkungs- und Leistungsziel, das mit Antrag verfolgt wird \n\n Bestehend Z 01 Städtebauliche Entwicklung mit einem angemessenen \nQualitätsanspruch, unter Berücksichtigung der Bedürfnisse \nund den finanziellen Mitteln, verfolgen und die Ziele der \nEnergiestadt mittragen. Z 02 Planungsgrundlagen erarbei-\nten und die Projekte gemäss vorgegebenen Rahmenbedin-\ngungen und Standards und Einhalten «Gebäudestandard \n2019» umsetzen. Z 03 Mit nachhaltigen Investitionen sowie \neinem gezielten betrieblichen und baulichen Unterhalt die \nWerterhaltung der Schulliegenschaften und deren Infra-\nstruktur sicherstellen (allgemein anerkannter Standardwert \npro Jahr: 2% des Gebäudeversicherungswertes. Z 04 Die \nBetriebs- und Unterhaltskosten und der benutzergerechte \nQualitätsstandard stehen in einem optimalen Verhältnis zu-\neinander. \n\nB1 Leistung, die mit diesem Antrag erbracht werden soll \n\n Bestehend L 03 Dienstleistungen für die Primarschule in den Berei-\nchen Grundstücks- und Immobilienbewirtschaftung sowie \nProjektmanagement. \n\nB2 Indikator, der zur Messung der Zielerreichung verwendet werden soll \n\n Bestehend I 01 Anteil der Projekte, die innerhalb Bauprogramm \ndurchgeführt werden. I 02 Anteil der Projekte, die \ninnerhalb dem Kredit abgerechnet werden. \n\nB3 Kennzahl/en, die aufgrund dieses Antrages aufgenommen werden \n\n Bestehend K 01 Anzahl Bauprojekte in Planung und K 02 Gesamtin-\nvestitionen werden erst mit dem LA+GB 2022-2025 festge-\nlegt. \n\nB4 Finanzen (inkl. allf. Personalkosten), die aufgrund dieses Antrages benötigt wer-\nden \n\n Einmalig Investitionsrech-\nnung \n\n11,5 Mio. Franken inkl. MWST \n\n Einmalig Laufende Rechnung - \n\n Folgekosten total \n\n- davon Kapitalfolgekosten \n- davon übrige Mehrkosten \n\nWird in der Projektierungsphase kalkuliert. \n\n\n\n \nPrimarschulpflege \n     \n\n \n \n\n \n\nB5 Personal, welches aufgrund dieses Antrages benötigt wird \n\n Veränderung \nBegründung bei Verände-\nrung: \n\nWird in der Projektierungsphase kalkuliert. \n\nC Bemerkungen zu Konzepten, anderen bestehenden Dokumenten, Grundlagen etc \n\n - Schulraumplanung Primarschule Uster, Gesamtentwicklungskonzept Schlussbericht vom \n26. März 2020 \n\n- Schulraumplanung Monitoring, Management Summary vom 21. Juni 2021 \n- Präsentationsfolien Monitoring 2021 vom 11. Juni 2021 \n- Monitoring Schülerprognosen Eckhaus AG vom 9. Februar 2021 \n- Roadmap Primarschule Uster 2021 vom 31. März 2021 \n- Machbarkeitsstudie Schulhaus Oberuster vom 25. Januar 2021 \n- Machbarkeitsstudie Talweg 7 vom 5. Februar 2021 \n  \n\n \n\n  \n\n\n\n \nPrimarschulpflege \n     \n\n \n \n\n \n\n \n\nA. Ausgangslage \n\nDie Primarschulpflege Uster hat im Zeitraum von 2018 bis 2020 ein Gesamtentwicklungskonzept \nüber alle Schulanlagen erarbeitet, welches die notwendigen baulichen Massnahmen in den kom-\n\nmenden Jahren aufzeigt. Die Sanierungs- und Erweiterungsmassnahmen werden dabei aufeinander \n\nabgestimmt. Neben einer deutlichen Zunahme an Schulraum aufgrund wachsender Schülerzahlen \n\nsteigt auch die Nachfrage nach Betreuungsangeboten der Primarschule.  \n\nFür jede Schulanlage wurde geprüft, welche Raumkapazitäten heute verfügbar sind (Betriebsgrös-\nsen), und wieviel Raum wann zusätzlich notwendig wird. Dabei wird mittelfristig (bis 2025) und \n\nlangfristig (2026-33) geplant. Die mittelfristigen Massnahmen werden in den kommenden Jahren \netappenweise umgesetzt. Die Primarschulpflege hat das Entwicklungskonzept in einer Roadmap ab-\n\ngebildet. Diese zeigt auf, wie die mittelfristigen Massnahmen über die kommenden Jahre gestaffelt \n\numgesetzt werden. Die langfristigen Planungen stützen sich auf die Schülerzahlprognosen und wer-\n\nden erst realisiert, wenn der Bedarf der weiteren Schülerzahlentwicklung effektiv bestätigt ist.  \n\nDie Primarschulpflege hat im Juni 2020 im Gemeinderat über das Gesamtentwicklungskonzept und \n\nden mittelfristigen Investitionsbedarf informiert (Weisung 62/2020 vom 2. Juni 2020). \n\n1. Betriebsgrösse Schuleinheit Oberuster \n\nIm Schuljahr 2020/2021 werden auf der Schulanlage Oberuster – bestehend aus dem Neubau, dem \n\nAltbau und dem Spezialtrakt – insgesamt 14 Primar- und 3 KIGA-Klassen geführt. Eine 15. Primar-\nklasse wird ab Schuljahr 2021/2022 dazukommen. Im Schulraumgesamtentwicklungskonzept hat \n\nder Vergleich der Flächen mit dem Richtraumprogramm der Primarschulpflege gezeigt, dass die \n\nRaumsituation gut ist. Mit dem Einzug der zusätzlichen Primarklasse im Sommer 2021 ist das \nRaumpotential der Anlage erreicht. Auf der Anlage befindet sich nur noch eine kleine Raumreserve \n\nin Form der leerstehenden Hauswartwohnung im Spezialtrakt. In diesem Nebengebäude befindet \n\nsich u.a. der Therapieraum der Logopädie sowie das Kompetenzzentrum Sprache. \n\nZur Schuleinheit Oberuster gehören zwei weitere Anlagen: der Doppelkindergarten an der Stöck-\nlerstrasse sowie das ehemalige Schulhaus Sulzbach. Das Schulhaus Sulzbach steht zwar nach wie \n\nvor im Gebäudeportfolio der Primarschule, wird jedoch seit Jahren nicht mehr für den Schulbetrieb \n\ngenutzt und ist an einen lokalen Verein vermietet. Die Vertragslaufzeit wird jährlich erneuert. \nDadurch ist sichergestellt, dass das Schulhaus Sulzbach als Raumreserve vorübergehend schulisch \n\ngenutzt werden könnte, wenn dies erforderlich wäre. Das Klassenzimmer im 1. OG ist mit 52 m2 \n\nFläche für eine normale Klassengrösse jedoch zu klein. \n\nDas an das Schulareal angrenzende Wohngebäude mit Scheune mit Baujahr 1835 am Talweg 7 ist \nein denkmalgeschütztes Gebäude und wurde vor dem Wettbewerb für das neue Schulhaus im Jahre \n\n2001 von der Stadt Uster erworben, zwecks Raumreserve für das Schulhausareal. Das Gebäude ist \n\nin einem baulich schlechten Zustand. \n\nIm Schulraumgesamtentwicklungskonzept vom 26. März 2020 wurde die Betriebsgrösse der Schu-\n\nleinheit Oberuster (inkl. KIGA Stöcklerstrasse) 2024/2025 auf total 6 KIGA- und 18 Primarstufen-\nklassen festgelegt. Es wird mit einer zusätzlichen KIGA- und vier Primarstufenklassen (im Vergleich \n\nzum Schuljahr 2019/2020) gerechnet. \n\n2. Betriebsgrösse Betreuung \n\nDie Tagesstrukturen sind auf zwei Standorte verteilt. Der eigentliche Hort Oberuster befindet sich in \n\nangemieteten Räumen an der Steigstrasse 9. Im Schuljahr 2019/2020 wies die Betreuung einen Be-\nlegungsanteil von 15 % (2-3 Gruppen à 22 Schülerinnen und Schüler) aus. Seither stieg die Zahl \n\nder betreuten Kinder auf 3-4 Gruppen an (62 bis 74 Mittagstischplätzen an den Spitzentagen). Im \nNeubau Oberuster ist im Erdgeschoss ein Mehrzweckraum mit Küche vorhanden. Dieser konnte vor \n\n\n\n \nPrimarschulpflege \n     \n\n \n \n\n \n\nzwei Jahren für einen zusätzlichen Mittagstisch eingerichtet werden. Im Schulraumgesamtentwick-\n\nlungskonzept wird bis ins Schuljahr 2024/2025 mit einem Belegungsanteil von 20% (4-5 Gruppen) \n\ngerechnet. \n\nVerglichen mit den Vorgaben im Richtraumprogramm der Primarschule war die Raumsituation für \n\ndie Tagesstrukturen bei der Schulraumanalyse im Jahr 2019/2020 mit 3.8m2 pro Schüler/-in über \nbeide Standorte knapp noch ausreichend. Unterdessen stehen nur noch 3,1m2 pro SuS zur Verfü-\n\ngung. Die zusätzliche Primarklasse ab Schuljahr 2021/2022 wird die Raumsituation noch weiter ver-\nschärfen. Das Richtraumprogramm der Primarschule sieht eine Fläche von 4,1m2 pro SuS für alle \n\nStufen (Primar und KIGA) vor, wenn sich der Hort ausserhalb der Schulanlage befindet. \n\n3. Monitoring Schüler/-innen- / Klassenzahlen \n\nDer aktuelle Arbeitsbericht vom 9. Februar 2021 zum Monitoring der Schüler/-innen- und Klassen-\n\nzahlen liegt vor. Für das Monitoring wurden die aktuellen Einwohner/innenzahlen sowie die Schü-\nler/-innen und Klassenzahlen mit Stichtag 15. September 2020 einbezogen. Insgesamt wird in der \n\nStadt Uster bis ins Schuljahr 2035/2036 mit zusätzlichen 16 Klassen auf der Primarstufe und 9 Klas-\nsen auf der Kindergartenstufe gerechnet. In den Prognoseeinheiten Krämeracker und Oberuster be-\n\nfinden sich grosse Reservezonen. Deshalb wurden die beiden Prognoseeinheiten in zwei Varianten \n\nberechnet. \n\nAls Erkenntnis aus dem Monitoring ist festzuhalten, dass die Anpassung gegenüber der Prognose \n\nvor zwei Jahren asymmetrisch ist. Während im Westen (Schuleinheiten Niederuster, Krämeracker \nund Pünt) die SuS-Zahlen weniger rasch steigen als bisher angenommen, nehmen diese im Osten \n\n(Schuleinheiten Hasenbühl und Oberuster) hingegen stärker zu. Auch ohne Reservezone Oberuster \nbleibt der Ausbau der beiden Schulanlagen Oberuster und Hasenbühl mittelfristig auf je 18 bis 20 \n\nKlassen notwendig. \n\n \n\nB. Machbarkeitsstudien \n\nMit Beschluss der Primarschulpflege Nr. 426 vom 27. August 2020 wurde für die Erstellung der \n\nMachbarkeitsstudien «Schulhaus Oberuster, (Teil-)Aufstockung Neubau» und «Sanierung und Um-\nnutzung Talweg 7» ein einmaliger Kredit von 100 000 Franken bewilligt. Den Zuschlag erhielt das \n\nArchitekturbüro «Weber Hofer Partner AG» in Zürich für die Machbarkeitsstudie «Schulhaus Oberus-\n\nter (Teil-) Aufstockung Neubau» und das Architekturbüro «Horisberger Wagen Architekten GmbH» \n\nin Zürich für die Machbarkeitsstudie «Sanierung und Umnutzung Talweg 7». \n\nDie Machbarkeitsstudien zeigen auf, wie mittelfristig auf der Schulanlage 18 Primarschulklassen ge-\nführt und die Tagesstrukturen in der Schulanlage integriert werden können. Es wurde geprüft, wie \n\ndas angrenzende Grundstück Talweg 7 umgenutzt und dem Schulbetrieb und/ oder Tagesstruktu-\n\nren zur Verfügung gestellt werden kann. Dieses Gebäude steht im kommunalen Inventar kulturhis-\ntorischer Schutzobjekte. Aufgrund der Gebäudestruktur ist eine Nutzung für den Hort oder für Kin-\n\ndergartenklassen denkbar. Nebst dem Gebäude wäre auch der gewonnene Aussenraum ein grosser \n\nMehrwert. \n\nDie Machbarkeitsstudien sollten aufzeigen, wie Platz für das Raumprogramm geschaffen werden \nkann. Zudem wurde geprüft, wie viel Hauptnutzfläche mit einem Vollausbau des Neubaus geschaf-\n\nfen werden könnte. \n\n \n\n\n\n \nPrimarschulpflege \n     \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\nFür das Projekt wurde eine Steuergruppe gebildet. Diese bestand aus Vertreterinnen und Vertretern \nder Primarschulpflege, des GF Liegenschaften, der Abteilung Bildung sowie einer externen Bauher-\n\nrenberatung. \n\n1. Grundlagen \n\nDie baulichen Bestandespläne des Neubaus inkl. der STRATUS-Gebäudezustandsaufnahme sowie \n\ndie Energieverbrauchsdaten bildeten den IST-Zustand der Infrastrukturanlage ab. Die aktuellen Be-\n\nlegungspläne zeigten den betrieblichen IST-Zustand Schulhaus Neubau auf. \n\nDie Stadt Uster ist Energiestadt. Die Sanierung und Erweiterung richtet sich nach den Vorgaben ge-\n\nmäss «Gebäudestandard 2019» für die öffentlichen Bauten der Stadt Uster. \n\n2. Raumprogramm Betreuung \n\nDas Raumprogramm erfolgte gemäss den Vorgaben im Richtraumprogramm der Primarschule Us-\n\nter, vom 24. November 2019. Um mittelfristig auf der Schulanlage Oberuster 18 Primarschulklassen \nführen zu können, ist eine Aufstockung des Neubaus notwendig. Die Räume der Tagesstrukturen an \n\nder Steigstrasse 9 könnten zu einem späteren Zeitpunkt und bei Bedarf für zusätzliche KIGA-Klas-\n\nsen zur Verfügung gestellt werden. Weiter soll die Begabtenförderung, welche sich aktuell im Ge-\nbäude Talacker 3 (Spezialtrakt) auf der Schulanlage Talacker befindet, in das aufgestockte Schul-\n\nhaus integriert werden.  \n\nDie zukünftigen Räumlichkeiten der Aufstockung sollen so ausgestaltet werden, dass während der \n\nLebensdauer des Gebäudes auch Nutzungsanpassungen erfolgen können. \n\n  \n\n\n\n \nPrimarschulpflege \n     \n\n \n \n\n \n\nFolgendes Raumprogramm wurde als Grundlage für die Machbarkeitsstudie definiert: \n\nBeschrieb Anzahl Anzahl \n \nm2  \n\nHNF \n\n    m2 Total \n\nHNF \n\nSpezifikation \n\nPrimarschule          \n\nKlassenzimmer 3  72     216 Gruppe für Primarschule \n\nGruppenraum 3 \n \n18     54 Möglich: 2 Klassenzimmer mit 1 \n\nGruppenraum à 36 m2 \n\nKlassenzimmer Begab-\ntenförderung \n\n2 \n \n72     144  \n\nLehrkraftbereich 1 \n \n36     36 Im neuen DG, oder angrenzend \n\nan bestehenden Lehrkraftbereich \n\nSitzungszimmer 1 \n \n18     18 Im neuen DG, oder angrenzend \n\nan bestehenden Lehrkraftbereich \n\nFörderung 1  18     18  \n\nWerken oder Handarbeit 1  72     72  \n\nMaterialraum 1 \n \n18     18 Direkter Zugang vom Werken oder \n\nHandarbeit \n\nBetreuung          \n\nAufenthalt pro Gruppe 4 \n \n72     288 In den Räumen sind Zahnputz-\n\nbereiche integriert \n\nGarderoben 4 \n \n20     80 Im Erschliessungsbereich mög-\n\nlich \n\nMaterialräume 1  18     18 Materialraum Innen \n\n 1 \n \n18     18 Für Aussenspielgeräte von aus-\n\nsen/innen zugänglich \n\nBetreuungspersonal 1 \n \n18     18 Büro Hortleitung, inkl. AP Mitar-\n\nbeitende \n\n 1  9     9 Pausenraum Betreuungspersonal \n\nGarderoben \nBetreuungspersonal \n\n1 \n \n      1 abschliessbarer Spind je Mitar-\n\nbeitende \n\nAufbereitungsküche 1  36     36 Als Regenerierküche ausgestattet \n\n 1  12     12 Lager Küche \n\n \n\n  \n\n\n\n \nPrimarschulpflege \n     \n\n \n \n\n \n\n3. Resultate \n\nAufstockungsvarianten Schulhaus \n\nDas beauftragte Architekturbüro «Weber Hofer Partner Architekten», Zürich, erstellte drei Teilauf-\n\nstockungsvarianten. Alle Varianten, «mini» (ohne Betreuung), «midi» und «maxi» (mit Betreuung) \n\nerfüllen das Raumprogramm: \n\nVariante Ausbau  Fläche     Bemerkungen  \n\nmini 60%  1'760 m2     Allseitig zurückversetzt, Schulräume gem. Empfehlung Kt. ZH  \n\nmidi 75%  2'100 m2     Süd- und nordseitig zurückversetzt,   \n\nmaxi 100%  2'620 m2     Innenhof im 2. OG, Best. Innenhof im 1.OG  \n\n \n\nEinbau Hort im Wohngebäude Talweg 7 \n\nParallel dazu erfolgte die Machbarkeitsstudie für den Einbau der Betreuung (KIGA-Hortgruppe) im \n\nstädtischen Objekt «Talweg 7». Vom Büro «Horisberger Wagen Architekten GmbH» wurden meh-\n\nrere Nutzungsvarianten erstellt. Die aufgezeigten Varianten und die Besichtigung des Wohnhauses \nführten jedoch bald zu der Erkenntnis, dass eine Hortnutzung sowohl im Wohnhaus- wie auch im \n\nScheunenteil unvorteilhaft ist. Die Kleinteiligkeit der Räume und die Verteilung der Nutzung über \nmehrere Geschosse sind nicht optimal. Eine Mischnutzung in Form von Wohnen im Wohnhausteil \n\nund einer Schulnutzung in der Scheune ist denkbar. Betrieblich wäre ein Doppelkindergarten in der \n\nScheune möglich, der als Erweiterung zu einem späteren Zeitpunkt realisiert werden könnte. \n\nAufgrund dieser Erkenntnisse wurde in der Machbarkeitsstudie Schulhaus Oberuster die Variante \n\n«maxi» (Vollaufstockung) weiterverfolgt und drei Szenarien mit dem Raumprogramm für die Schul-\n\nräume und die Tagesstrukturen (KIGA- und Schulhort) erarbeitet. \n\nIm Scheunenteil des Gebäudes Talweg 7 hat die Primarschule eine langfristige Option für den Ein-\n\nbau von KIGA-Räumlichkeiten. \n\n \n\nNutzungskonzepte \n\nDie Architekten zeigten in der Variante Vollausbau «maxi» drei Szenarien für den Einbau der Räum-\nlichkeiten Primarschule und den Hort auf. Ziel war es, die Küche am bestehenden Standort im Erd-\n\ngeschoss zu belassen. In den Szenarien 1 und 2 ist der Hort auf zwei Geschosse und im Szenario 3 \n\nauf insgesamt drei Geschosse verteilt.  \n\nSzenario EG  OG     DG  \n\n1 KIGA, KIGA Hort, Schulhort und Küche  Schulhort (südseitig)     Schulzimmer  \n\n2 KIGA, KIGA Hort und Küche  Schulhort (nordseitig)     Schulzimmer  \n\n3 KIGA, KIGA Hort und Küche  Schulhort     Schulhort  \n\nDie Szenarien 1 und 3 sind die Hauptvarianten. Die Kosten wurden mit dem Szenario 1 berechnet. \n\nIn der Projektierungsphase werden die Ergebnisse und Varianten der Machbarkeitsstudie in bauli-\n\ncher wie auch wirtschaftlicher Hinsicht einer vertieften Prüfung unterzogen. \n\n  \n\n\n\n \nPrimarschulpflege \n     \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\nBauliche Massnahmen \n\nDas Gebäude wurde statisch so geplant, dass eine Aufstockung in Leichtbauweise (ein zusätzliches \n\nGeschoss) auf der gesamten Fläche realisierbar ist. Die Betonwände der Kernzonen werden nach \noben weitergeführt. Für die restliche Aufstockung wie Wände, Stützen und Deckenfelder wird ein \n\nHolzelementbau empfohlen. Auf das eingelegte thermoaktive Bauteilsystem ist Rücksicht zu neh-\n\nmen \n\nEnergie und Umwelt \n\nDer Gebäudestandard 2019 definiert die energetischen Anforderungen für die öffentlichen Bauten \nder Stadt Uster. Für die Aufstockung wird der Standard MINERGIE-P-Eco berücksichtigt (inkl. kon-\n\ntrollierter Lüftung), auch wenn das bestehende Gebäude nur im MINERGIE-Standard ausgeführt ist \n\n(inkl. einer bestehende kontrollierten Lüftung). \n\nDer Ausbau der Gasheizung ist nicht mit dem Gebäudestandard 2019 zu vereinen. Gemäss Potenzi-\nalplan der Stadt Uster sind Erdsonden denkbar, aber es würde voraussichtlich eine Fläche von ca. \n\n3‘700m2 benötigt (bei einer Bohrtiefe bis 81 Meter). Ein Anschluss an Fernwärme gemäss Energie-\n\nplan (P7/E7) ist nicht realistisch und nicht wirtschaftlich. Holzschnitzel- oder Pellet-Heizung sind \nmöglich, wobei eine Holzschnitzelheizung ökologisch sinnvoller ist, aber mehr Platz beansprucht als \n\neine Pelletheizung. Als Ersatz für die Gasheizung wird eine Pelletsfeuerungsanlage empfohlen und \nist in der Kostenschätzung enthalten. Im Zusammenhang mit der Sanierung der Heizung des Schul-\n\nhauses an der Aathalstrasse 35 und des Wohngebäudes Talweg 7 soll eine zentrale Pelletsfeue-\n\nrungsanlage geprüft werden (Wärmeverbund). \n\nUmgebung \n\nDas Erweiterungspotenzial der gesamten Aussenanlage wurde definiert. Für den Hort wurde im \nnördlichen Teil ein Aussenraum von ca. 735 m2 auf der bestehenden Fläche ausgeschieden. Der im \n\nWesten liegende geschützte Bereich für den Kindergarten kann vergrössert werden. Im Osten kann \neine Erweiterung der Spielfläche von ca. 275 m2 erfolgen. Diese Anpassungen (Aufwertungen) \n\nmüssen auf der heute bestehenden Fläche erfolgen. Durch eine mögliche Überdeckung der Park-\nplatzanlage im Westen, könnte zusätzliche Aussenraumfläche gewonnen werden. Auf dem Grund-\n\nstück des Talwegs 7 (oranger Bereich) könnte später mit Einbau des Doppelkindergartens noch zu-\n\nsätzliche Spielfläche realisiert werden. \n\n \n\n\n\n \nPrimarschulpflege \n     \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nProvisorien \n\nZur Aufrechterhaltung eines regulären Schulbetriebs ist ein Schulprovisorium (ca. 320m² als Rocha-\n\ndeflächen) eingeplant und in der Kostenschätzung einkalkuliert, da das bestehende Schulhaus wäh-\n\nrend den laufenden Bauarbeiten eingeschränkt nutzbar sein wird. \n\n \n\nC. Kostenschätzung \n\n1. Investitionskosten \n\nDie Kostenschätzung des Architekturbüros «Weber Hofer Partner Architekten», Zürich, aus der \n\nMachbarkeitsstudie vom 25. Januar 2021 beläuft sich für die Aufstockung des Neubaus auf insge-\n\nsamt 11,165 Mio. Franken inkl. MWST (± 25 %): \n\n \n\nBKP Arbeitsgattungen \n Fr. inkl. \n\nMWST \n\n1 Vorbereitungsarbeiten   350 000.– \n\n2 Gebäude    7 463 000.– \n\n4 Umgebung   22 000.– \n\n5 Baunebenkosten inkl. aller Honorare   2 345 000.– \n\n6 Unvorhergesehenes, Reserven   373 000.– \n\n9 Ausstattung   612 000.– \n\nTotal   Baukosten Machbarkeitsstudie Hochbau inkl. MWST  11 165 000.– \n\n \n\n  \n\n\n\n \nPrimarschulpflege \n     \n\n \n \n\n \n\n \n\nFolgende offenen Themenbereiche wurden mit dem Abschluss der Machbarkeitsstudie aufgezeigt \n\nund werden in der Projektierung zusätzlich geprüft: \n\nA Akustik: Überprüfung im Gebäudestand    \n\nB Wärmeverbund auf dem Areal: Neubau, Altbau Aathalstr. 35, Talweg 7   \n\nC Aussenraum: Entwicklungspotenzial   \n\nTotal  Zwischentotal zusätzliche planerische Themenbereiche  355 000.– \n\nTotal Baukosten Hochbau inkl. MWST ab Phase 3.1 – 5.3  11 500 000.– \n\nDer Projektierungskredit ist in der aufgeführten Kostenschätzung von 11,5 Mio. Franken inkl. MWST \n\nenthalten. \n\n \n\nD. Finanzplanung \n\nDie erste Kostenschätzung über 6.5 Mio. Franken erfolgte im Jahr 2020 über eine approximative \nVolumenberechnung einer Teilaufstockung von ca. 1 500 m2 Geschossfläche und einem Kostenbe-\n\nnchmark von 3‘500 CHF/m2 Gebäudefläche (BKP 1-9). Diese Kosten wurden in der aktuell gültigen \nInvestitionsplanung 2021 und Folgejahre für das Projekt budgetiert. Zu dieser Zeit ging man von \n\neiner Teilaufstockung aus. Die Tagesstrukturen sollten aus dem Mietobjekt an der Steigstrasse in \n\ndas Wohngebäude am Talweg 7 umziehen. Die Kosten für die Sanierung des Gebäudes am Talweg \n7 und den Einbau der Tagesstrukturen im Wohnhaus wurden im Jahr 2020 auf 3.5 Mio. Franken ge-\n\nschätzt.  \n\nDa sich aber das Wohngebäude für diesen Einbau nicht eignet, die Nutzerfreundlichkeit nicht gege-\n\nben ist und die Umnutzung hohe Baukosten verursachen würden (Denkmalschutz und enge und un-\nflexible Wohnungsstrukturen), ist der Raumbedarf der Tagesstrukturen nun in der Machbarkeitsstu-\n\ndie in der Aufstockung des Neubaus enthalten. Damit verbleibt das Projekt des Gebäudes am \n\nTalweg 7 mit den Sanierungskosten von ca. 2.0 bis 2.5 Mio. Franken im Finanzvermögen. Die Im-\nmobilie soll mittelfristig nicht ins Verwaltungsvermögen transferiert werden. Und die Kosten für den \n\nEinbau der Tagesstrukturen im Wohnhaus von schätzungsweise 0.5 bis 1.0 Mio. Franken fallen \ndemzufolge nicht an. Die Kosten für den Einbau der Tagesstrukturen im «Neubau» werden weniger \n\nhoch zu erwarten sein, unter anderem durch die bereits vorhandene Kücheninfrastruktur im Erdge-\n\nschoss. \n\nDie Gesamtaufstockung hat eine Geschossfläche von 2'620 m2 (+ 100 %). Mit dem heutigen Wis-\n\nsensstand ist mit einem Kostenbenchmark von 4‘259 CHF /m2 Gebäudefläche (BKP 1-9) zu rech-\nnen. Der Kostenkennwert von 770 CHF / m3 Gebäudevolumen (GV) (BKP2) der jetzt vorliegenden \n\nKostenschätzung ist plausibel. die Die Kosten für den Neubau beliefen sich (Bauabrechnung 2010) \nauf CHF 20.3 Mio. (BKP 1-9). Auch diesbezüglich können die Kosten als plausibel betrachtet wer-\n\nden. \n\nDer Finanzbedarf für die Gebäudesanierungen der Schulliegenschaften in Oberuster ist separat in \n\ndie Investitionsplanung eingestellt. \n\nFür das Vorhaben «(Teil-)Aufstockung Neubau» wurde in der Investitionsplanung 2021 und Folge-\njahre ein Bruttoinvestitionsvolumen (vor Abzügen von Beiträgen und Fördergeldern) von 6,5 Mio. \n\nFranken inkl. MWST budgetiert. Für das Vorhaben «Sanierung Wohnhaus Talweg 7» im Finanzver-\nmögen wurden 3,5 Mio. Franken budgetiert. Die Ausgaben verteilen sich wie folgt auf die nächsten \n\nJahre: \n\n\n\n \nPrimarschulpflege \n     \n\n \n \n\n \n\nAufstockung Neubau \n\nGF Primarschule (Verwaltungsvermögen) \n\nJahr   Fr. \n\n2022  300 000 \n\n2023  100 000 \n\n2024  1 000 000 \n\n2025  2 600 000 \n\n2026  2 500 000 \n\nTotal Investitionen (Brutto)  6 500 000 \n\n \n\nSanierung und Umnutzung Wohnhaus mit Scheune, Talweg 7 \n\nGF Liegenschaften (Finanzvermögen) \n\nJahr   Fr. \n\n2022  300 000 \n\n2023  800 000 \n\n2024  800 000 \n\n2025  1 400 000 \n\n2026  200 000 \n\nTotal Investitionen (Brutto)  3 500 000 \n\nIn der Investitionsplanung 2022 und Folgejahre werden die aktualisierten Investitionsvolumen ba-\n\nsierend auf den Machbarkeitsstudien berücksichtigt. \n\nWenn ein Wärmeverbund auf dem Areal angestrebt wird, dann können zusätzliche Baukosten anfal-\n\nlen. \n\n \n\nE. Beiträge \n\nBei der Aufstockung des Neubaus wird auf eine energetisch optimale und ökologische Lösung ge-\nachtet. Das Bauprojekt wird gemäss den Vorgaben «Gebäudestandard 2019» geplant und umge-\n\nsetzt. Für die verbesserte Wärmedämmung von Einzelbauteilen, Gesamtsanierungen nach «Gebäu-\ndestandard 2019» sowie für die Nutzung erneuerbarer Energien ist mit Förderbeiträgen vom Kanton \n\nZürich und vom Ökofonds der Energie Uster AG zu rechnen. Vor dem Baubewilligungsverfahren ist \n\nbei den zuständigen Stellen ein entsprechender Antrag einzureichen. \n\n \n\nF. Betriebskosten \n\nDie künftigen Betriebskosten werden während der Projektierung überprüft und nach Vorliegen des \n\nBauprojektes, in Abhängigkeit des definitiven Gebäudevolumens, errechnet. \n\n  \n\n\n\n \nPrimarschulpflege \n     \n\n \n \n\n \n\nG. Projektierungskredit \n\nDie Kosten für das Planerwahlverfahren (SIA-Phase 2.2) setzen sich wie folgt zusammen: \n\nPhase 2 (SIA 2.2 Planerwahlverfahren)  Fr. \n\nExterne Beratung  10 000 \n\nJuristische Beratung  10 000 \n\nBauherrenleistungen  10 000 \n\nNebenkosten  5 000 \n\nZwischentotal Honorar Phase 2.2  35 000 \n\nDie Kosten für die Projektierung (SIA-Phase 3.1, 3.2 und 3.3) setzen sich auf der Grundlage der \n\nBaukosten der Machbarkeitsstudie, bzw. geschätzten honorarberechtigten Baukosten, wie folgt zu-\n\nsammen: \n\nPhase 3 (SIA 3.1, 3.2 und 3.3)  Fr. \n\nArchitekt  385 000 \n\nLandschaftsarchitekt  30 000 \n\nBauingenieur  114 000 \n\nHeizung-Kälte  56 000 \n\nLüftung-Klima  42 000 \n\nElektro-Ingenieur  39 000 \n\nSanitär  16 000 \n\nBauphysik  15 000 \n\nBauakustik (Bestand und Aufstockung)  35 000 \n\nBrandschutzplaner  15 000 \n\nWerkleitungsuntersuchungen  8 000 \n\nZwischentotal Honorar Phase 3.1, 3.2 und 3.3  755 000 \n\nNebenkosten und Reserven ca. 5% (gerundet)  40 000 \n\nBauherrenleistungen  55 000 \n\nTotal Projektierungskredit inkl. MwSt.  885 000 \n\n\n\n \nPrimarschulpflege \n     \n\n \n \n\n \n\nDer Projektierungskredit ist in der aufgeführten Kostenschätzung von 11,5 Mio. Franken inkl. MWST \n\nsowie in der Investitionsrechnung, Nr. 21860037 «SH Oberuster, Neubau (Teil-) Aufstockung» ent-\n\nhalten. \n\n \n\nH. Terminplanung \n\nStadt Uster  \n\nGenehmigung Projektierungskredit durch Primarschulpflege Juni 2021 \n\nGenehmigung Projektierungskredit durch Stadtrat Juli 2021 \n\nGenehmigung Projektierungskredit durch Gemeinderat September bis November 2021 \n\nPlanerwahlverfahren Phase 2.2 September 2021 bis März 2022  \n\nProjektierung Phase 3 März 2022 bis März 2023 \n\nBaubewilligungsverfahren Juli 2023 bis März 2024 \n\nGenehmigung Baukredit durch Stadtrat, Gemeinderat, Volk Juli 2023 bis Dezember 2023 \n\nRechtskraft Baubewilligung März 2024 \n\nAusschreibungsphase Januar 2024 bis September 2024 \n\nBaubeginn Oktober 2024 \n\nBauvollendung und Betriebsstart Dezember 2025 \n\n \n\nI. Weiteres Vorgehen \n\nAuf der Grundlage der erfolgten Machbarkeitsstudie durch das Architekturbüro «Weber Hofer Part-\n\nner Architekten», Uster werden nach der erfolgten Genehmigung des Projektierungskredites in der \nPhase 2.2, Planerwahlverfahren, zuerst die Submission sämtliche Planer gemäss den Vorgaben des \n\nöffentlichen Beschaffungswesens bzw. der Submissionsvorgaben der Stadt Uster vorgenommen.  \n\nDanach wird in der SIA-Phase 3, die Projektierung, das Vorprojekt und das Bauprojekt mit Kosten-\n\nvoranschlag (± 10%) ausgearbeitet und das Bewilligungsverfahren eingeleitet. Das Projektziel wird \nsein, die Erkenntnisse aus der Machbarkeitsstudie zu nutzen, um ein wirtschaftliches, kostenopti-\n\nmiertes und energetisch nachhaltiges Bauprojekt zu erarbeiten. Dieses Projekt wird die Grundlage \n\nfür den Baukreditantrag an die Instanzen bilden.  \n\nFür die Projektierungs- und Ausführungsphase wird eine Steuergruppe mit Spezialisten und Bera-\n\ntern einberufen, die für eine effiziente, kompetente und breit akzeptierte Umsetzung der Vorlage \n\nsorgt. \n\n \n\n\n\n \nPrimarschulpflege \n     \n\n \n \n\n \n\nJ. Kreditbewilligung \n\nDer Projektierungskredit ist in der aufgeführten Kostenschätzung von 11,5 Mio. Franken inkl. MWST \nsowie in der Investitionsrechnung, Nr. 21860037 «SH Oberuster, Neubau (Teil-) Aufstockung» ent-\n\nhalten. \n\nVorhaben \nSchulhaus Oberuster, Aufstockung \nNeubau \n\nKostenstelle oder Projekt-Nummer 21860037 5040.05 \n\nKreditbetrag einmalig1 Fr. 885 000  \n\nKreditbetrag wiederkehrend2 Fr. ---  \n\nZuständig Gemeinderat \n\nArtikel Gemeindeordnung3 21 lit. a \n\nAusgabe im Voranschlag enthalten4 Ja  \n\nBeanspruchung Kreditkompetenz Primarschulpflege Fr. ---  \n\n \n\nK. Antrag \n\nDie Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 21. lit. a der  \nGemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n  \n\n1. Der Projektierungskredit von 885 000 Franken inkl. MWST betreffend «Schulhaus \nOberuster, Aufstockung Neubau» wird genehmigt. \n\n2. Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderlichen Mittel gegebenenfalls auf dem \nDarlehensweg zu beschaffen. \n\n3. Mitteilung an die Primarschulpflege und den Stadtrat. \n\n \n\nPrimarschulpflege Uster \n\n  \n     \n\nPatricia Bernet \n\nPrimarschulpräsidentin \n\nGuido Schär \n\nSchreiber \n \n\n \n \n\n \n\n                                                \n1 Bei Bereichen mit Vorsteuerabzugsmöglichkeit exkl. MWST; bei Bereichen ohne inkl. MWST \n2 dito \n3 Allenfalls gebundene Ausgabe gemäss § 121 Gemeindegesetz \n4 Inklusive Nachtragskredite \n\n\n\n \nPrimarschulpflege \n     \n\n \n \n\n \n\nAntrag des Stadtrates \n\n \n\n \nDer Stadtrat empfiehlt dem Gemeinderat, dem Antrag der Primarschulpflege zuzustimmen. \n\n \n \n\nStadtrat Uster  \n \n\n \n\n \nBarbara Thalmann  Pascal Sidler \n\nStadtpräsidentin Stadtschreiber \n \n\n \n\n \nBeilagen (nur für die Aktenauflage bestimmt) \n\n- Schulraumplanung Primarschule Uster, Gesamtentwicklungskonzept Schlussbericht, vom \n26. März 2020 \n\n- Schulraumplanung Monitoring, Management Summary vom 21. Juni 2021 \n- Präsentationsfolien Monitoring 2021 vom 11. Juni 2021 \n\n- Monitoring Schülerprognosen Eckhaus AG vom 9. Februar 2021 \n\n- Roadmap Primarschule Uster 2021 vom 31. März 2021 \n- Machbarkeitsstudie Schulhaus Oberuster vom 25. Januar 2021 \n\n- Machbarkeitsstudie Talweg 7 vom 2. Februar 2021 \n \n\n\n


text: \nStadtrat \n     \n\n \n \n\n \n \n\nSeite 1/16 \n\n \n\nUster, 25. Oktober 2022 \n\nNr. 19/2022 \n\nV4.04.71 \nZuteilung: KPB \n\nWEISUNG 19/2022 DES STADTRATES:  VOLKSINITIATIVE \n\n«KULTURLAND-INITIATIVE GEGEN DIE  MOOSACK ER-  \n\nSTRASSE»;  BERICHT UND ANTRAG \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf § 133 Gesetz über die politi-\nschen Rechte (GPR) sowie Art. 23 Ziff. 3 der Gemeindeordnung vom 28. November \n2021, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n1. Vom Zustandekommen und dem Inhalt der Volksinitiative «Kulturland-Initiative \ngegen die Moosackerstrasse» wird Kenntnis genommen. Diese lautet wie folgt: \n«Der Stadtrat von Uster hat beim Kanton Zürich die Streichung der Moosacker-\nstrasse aus dem kantonalen Richtplan zu beantragen.» \n\n2. Die Volksinitiative wird für gültig erklärt.  \n\n3. Die Volksinitiative wird abgelehnt. \n\n4. Dem Gegenvorschlag des Stadtrates wird zugestimmt. Dieser lautet wie folgt: «Die \nStadt Uster knüpft den Bau der Moosackerstrasse an die gleichzeitige Abklassie-\nrung und Übernahme der im kantonalen Richtplan bezeichneten Abschnitte der Zü-\nrichstrasse, Sternenplatz, Zentralstrasse, Talackerstrasse und Riedikerstrasse ins \nkommunale Strassennetz. Der Stadtrat wird beauftragt, zeitgleich zur Umsetzung \nder Moosackerstrasse diese Strassenabschnitte im Sinne des Stadtentwicklungs-\nkonzeptes aufzuwerten.»   \n\n5. Mitteilung an den Stadtrat. \n\n \n\nReferent des Stadtrates: Abteilungsvorsteher Bau, Stefan Feldmann   \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 2/16 \n\n \n\nA. Zustandekommen und Inhalt \n\nZustandekommen \n\nAm 31. Dezember 2021 wurde die Volksinitiative «Kulturland-Initiative gegen die \nMoosackerstrasse» bei der Stadtkanzlei zur Vorprüfung eingereicht. Mit Beschluss vom 16. Januar \n\n2022 wurde die Initiative durch den Stadtrat für formell korrekt befunden. Dieses Ergebnis wurde \nam Mittwoch, 2. Februar 2022 amtlich publiziert. Ab diesem Datum begann die Frist von sechs Mo-\n\nnaten zur Sammlung der Unterschriften.  \n\nGemäss § 127 Abs. 1 des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) ist eine Initiative zustande ge-\n\nkommen, wenn a) die Unterschriftenlisten den gesetzlichen Anforderungen entsprechen und recht-\n\nzeitig eingereicht worden sind und wenn b) die erforderliche Anzahl gültiger Unterschriften vorliegt. \nWie festgehalten, ergab die Vorprüfung keinen Anpassungsbedarf der Unterschriftenlisten. Die Initi-\n\native wurde sodann fristgerecht am 28. Juni 2022 eingereicht. Von den eingereichten Unterschrif-\ntenlisten wurden 625 geprüft und für gültig befunden (notwendige Unterschriftenzahl gemäss Ge-\n\nmeindeordnung: 600). Die Initiative ist somit zustande gekommen.  \n\n \n\nInhalt  \n\nDer Initiativtext lautet wie folgt:  \n\nDer Stadtrat von Uster hat beim Kanton Zürich die Streichung der Moosackerstrasse aus dem kan-\ntonalen Richtplan zu beantragen.  \n \n\nDie Begründung der Initiative lautet:  \nIm Richtplan des Kantons Zürich ist die Moosackerstrasse als weitere Hauptverkehrsstrasse in Uster \nvorgesehen. Diese zusätzliche Verkehrsachse wird Mehrverkehr mit sich bringen. Davon betroffen \nwären insbesondere die Winterthurerstrasse, die Berchtoldstrasse und damit das Kulturzentrum auf \ndem Zeughausareal, die Wilstrasse und dort die Schul- und Bildungseinrichtungen sowie Niederus-\nter und Riedikon. Der Bau dieser Strasse lässt sich mit dem Klimaschutz, der Förderung der Bio-\ndiversität und dem Kampf gegen die Zersiedelung nicht vereinbaren. Im Süden von Uster würde \nwertvolles Kulturland und wichtiges Naherholungsgebiet verloren gehen. Mit der Annahme der Ge-\nmeindeordnung haben Usters Stimmberechtigte klar zum Ausdruck gebracht, dass die Stadt Uster \nkonsequent auf den öffentlichen Verkehr, Fuss- und Veloverkehr setzen soll und sich aktiv für die \nSicherung von Kulturland und öffentlichem Grünraum auf dem ganzen Gemeindegebiet einsetzen \nsoll.  \n\nQualifikation als allgemeine Anregung \nBei der vorliegenden Initiative handelt es sich um eine solche in der Form der allgemeinen Anre-\n\ngung. Eine solche liegt immer vor, wenn die Initiative nicht ein in allen Teilen konkret formulierter \n\nBeschlussesentwurf in seiner endgültigen, vollziehbaren Form darstellt (§ 120 Abs. 2 und 3 GPR). \nDie Initiative verlangt, dass der Stadtrat die Streichung der Moosackerstrasse aus dem kantonalen \n\nRichtplan beantragt. Wie dieser Antrag genau zu formulieren ist und wo er eingereicht werden \nkann, wird im Initiativtext nicht genannt. Da die Initiative in diesem Punkt somit nicht endgültig \n\nvollziehbar ist, handelt es sich um eine solche in der Form der allgemeinen Anregung.  \n\n \n\nB. Gültigkeit \n\nGestützt auf Art. 28 Abs. 1 der Kantonsverfassung (KV) sind folgende Gültigkeitserfordernisse zu \n\nprüfen:  \n\n- Wahrung der Einheit der Materie \n- Kein Verstoss gegen übergeordnetes Recht \n\n- Keine offensichtliche Undurchführbarkeit \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 3/16 \n\n \n\n1. Wahrung des Grundsatzes der Einheit der Materie \n\nDer Grundsatz der Einheit der Materie beinhaltet nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, \ndass eine Vorlage grundsätzlich nur einen Sachbereich zum Gegenstand haben darf und zwei oder \n\nmehrere Sachvorlagen und Materien, die keinen inneren sachlichen Zusammenhang aufweisen, \n\nnicht zu einer einzigen Abstimmungsfrage verbunden sein dürfen. Die vorliegend zu beurteilende \nInitiative verlangt, dass der Stadtrat beim Kanton Zürich die Streichung der Moosackerstrasse aus \n\ndem kantonalen Richtplan beantragt. Es handelt sich bei diesem Begehren um einen abgeschlosse-\nnen Sachbereich, womit der Grundsatz der Einheit der Materie gewahrt ist.   \n\n \n\n2. Kein Verstoss gegen übergeordnetes Recht \n\nEin Verstoss gegen übergeordnetes Recht liegt vor, wenn die von der Initiative vorgesehene Rege-\n\nlung einer Sachfrage anders lautet als jene, die sich aus dem übergeordneten Recht ergibt. Sodann \nist eine Initiative rechtswidrig, wenn der Gemeinde kein Regelungsspielraum durch Kanton oder \n\nBund zugestanden wird (Kommentar zur Zürcher Kantonsverfassung, Zürich 2007, N 19 zu Art. 28). \nFür die Beurteilung der materiellen Rechtmässigkeit einer Initiative ist deren Text nach den aner-\n\nkannten Interpretationsgrundsätzen auszulegen. Es ist von verschiedenen Auslegungsmöglichkeiten \n\njene zu wählen, welche einerseits dem Sinn und Zweck der Initiative am besten entspricht und zu \neinem vernünftigen Ergebnis führt und welche anderseits im Sinn der verfassungskonformen Ausle-\n\ngung und dem übergeordneten Recht von Bund und Kanton vereinbar erscheint. Kann der Initiative \nein Sinn beigemessen werden, der sie nicht klarerweise als unzulässig erscheinen lässt, ist sie als \n\ngültig zu erklären und der Volksabstimmung zu unterstellen. Bei der Beurteilung der Gültigkeit von \nVolksinitiativen haben die zuständigen Organe vom Grundsatz «in dubio pro populo» auszugehen \n\n(vgl. dazu Verwaltungsgerichtsentscheid vom 7. November 2012, VB.2012.00449, E.3.2 mit zahlrei-\n\nchen Hinweisen). \n \n\nDie Initiative strebt im Ergebnis an, die Stimmberechtigten darüber befinden zu lassen, ob der \nStadtrat beim Kanton die Streichung der Moosackerstrasse aus dem kantonalen Richtplan beantra-\n\ngen soll. Die Praxis lässt Initiativen, welche die kommunalen Behörden dazu verpflichten wollen, \n\nsich beim zuständigen Gemeinwesen für oder gegen den Bau einer Strasse einzusetzen, jedenfalls \ndann zu, wenn die Gemeinde durch den Strassenbau betroffen ist und dessen Realisierung Auswir-\n\nkungen auf die kommunale Verkehrsplanung und allenfalls auf die kommunalen Finanzen hat; be-\nrücksichtigt wurde in diesem Zusammenhang auch, ob die Gemeinde in die Planung der Strasse \n\neingebunden ist (vgl. BGr vom 11. Januar 2002, IP, 587/2001, E. 3 f.). In diesem Zusammenhang \n\nkönnen die Stimmberechtigen auch auf Verwaltungsakte der Exekutive einwirken, weil sie dieser \nverbindliche Weisungen erteilen. Dabei ist allerdings das Rückwirkungsverbot zu beachten, das \n\nheisst, die Initiative darf nicht einzig bezwecken, einen bereits getroffenen Verwaltungsakt wieder \naufzuheben (Alfred Kölz, Die kantonale Volksinitiative in der Rechtsprechung des Bundesgerichts, \n\nZBl 83/1982). \n \n\nVorliegend betrifft die Initiative den Bau einer kantonalen Strasse, die sich auf dem Gebiet der \n\nStadt Uster befindet und deren Bau damit jedenfalls auch Auswirkungen auf die kommunale Ver-\nkehrsplanung hat. Nach § 12 Abs. 1 Strassengesetz wird im Rahmen der Projektbearbeitung von \n\nStaatsstrassen den Gemeinderäten der betroffenen Gemeinden, Gelegenheit zur Äusserung von Be-\ngehren gegeben; die Gemeinden sind demnach in die Planung eingebunden. Sollte diese Strasse \n\nnicht gebaut werden, müsste die Stadt, allenfalls unter Aufwendung eigener Mittel, eine andere Lö-\n\nsung für die mit der Moosackerstrasse beabsichtigen Entlastungen suchen, weshalb der Entscheid \nauch Auswirkungen auf die kommunalen Finanzen haben könnte. Schliesslich bezweckt die Initiative \n\nauch nicht, bereits getroffene Verwaltungsakte des Stadtrats wieder aufzuheben, sondern nur, beim \nKanton zu beantragen, dass die Strasse aus dem Richtplan gestrichen wird.  \n\n \nGemäss § 32 Abs. 1 Planungs- und Baugesetz (PBG) setzt der Kantonsrat den kantonalen Richtplan \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 4/16 \n\n \n\nfest. Dessen Überprüfung und Nachführen erfolgt in Teilrevisionen. Diese tragen dazu bei, die \n\nRichtplanvorlagen überschaubar zu halten und das rechtzeitige Schaffen von Planungsrecht zu ge-\n\nwährleisten. Das jeweils federführende Amt für Raumentwicklung (ARE) erstellt in Rücksprache mit \nden Direktionen und Ämtern eine Revisionsvorlage. Diese wird dann bei den neben- und nachge-\n\nordneten Planungsträgern, also den Nachbarkantonen, den Regionen und Gemeinden, in die Anhö-\nrung gegeben. Im entsprechenden Anhörungsschreiben des ARE werden nun die Gemeinden immer \n\nauch ersucht, ihren Anpassungsbedarf mitzuteilen. Dies unabhängig von der kantonalen Vorlage. \nEntsprechende Vorbringen der Gemeinden prüft dann der Kanton im Rahmen der weiteren Bearbei-\n\ntung der Vorlage. Unabhängig von einer konkreten Teilrevision des kantonalen Richtplans ist es \n\naber auch möglich, dass eine Gemeinde bei der Baudirektion direkt einen Antrag auf Anpassung des \nRichtplans einreicht. So war ein Punkt der Umsetzungsvorlage zur «Städtischen Volksinitiative zum \n\nSchutz des Walds», dass der Stadtrat beauftragt wurde, beim Kanton Zürich die Streichung des \n«Materialgewinnungsgebiets Uster, Näniker Hard» aus dem kantonalen Richtplan zu beantragen. \n\nDiesem Auftrag kam der Stadtrat auch zeitgerecht und unabhängig von einer aktuellen Richtplanre-\n\nvision mit Schreiben an die Baudirektion nach.  \n \n\nZusammenfassend kann somit festgehalten werden, dass es im Lichte der Rechtsprechung zulässig \nist, dass sich die Stadt Uster als Gemeinde und hier wiederum insbesondere der Stadtrat gegen die \n\nkantonale Moosackerstrasse einsetzt. Die anbegehrte Sachfrage entspricht dem geltenden Recht. \nAuch wenn sodann die Festsetzung des kantonalen Richtplans beim Kantonsrat liegt, hat der Stadt-\n\nrat als kommunales Organ die Möglichkeit, entweder im Rahmen eines Vernehmlassungsverfahrens \n\nzu einer Teilrevision oder unabhängig davon, mit separatem Antrag an die Baudirektion um Strei-\nchung der Moosackerstrasse aus dem Richtplan zu ersuchen. Somit besteht auch der notwendige \n\nRegelungsspielraum für die Stadt. Gesamthaft kann somit festgehalten werden, dass die Initiative \nmit dem übergeordneten Recht vereinbar ist.  \n\n \n\n3. Keine offensichtliche Undurchführbarkeit \n\nDas Kriterium der offensichtlichen Undurchführbarkeit ist gegeben, wenn sich eine Initiative aus tat-\n\nsächlichen Gründen nicht verwirklichen lässt. Die Undurchführbarkeit muss offensichtlich sein und \nvöllig zweifelsfrei sein, d.h. das Initiativbegehren darf sich unter keinen Umständen verwirklichen \n\nlassen.  \n \n\nWie obenstehend ausgeführt, kann ein entsprechender städtischer Antrag auf Streichung der \n\nMoosackerstrasse aus dem kantonalen Richtplan im Rahmen einer aktuellen Teilrevision oder aber \nauch mit separatem Scheiben gestellt werden. Die Initiative ist somit nicht undurchführbar. Nicht \n\nbeeinflusst werden durch die Stadt kann natürlich der Zeitpunkt der Behandlung eines solchen An-\ntrags im Kantonsrat. Ebenso wenig beeinflusst werden kann auch, ob der Kantonsrat einem kom-\n\nmunalen Antrag folgt. So hat der Kantonsrat gerade vor kurzem entschieden, das «Materialgewin-\n\nnungsgebiet Uster, Näniker Hard» im kantonalen Richtplan zu belassen.  \n \n\nDie vorliegende Initiative erweist sich somit zusammenfassend als rechtmässig und damit als gültig.  \n\n \n\nC. Stellungnahme des Stadtrates \n\n1. Ausgangslage \n\nDie Grüne Partei Uster hat eine Volksinitiative eingereicht, mit dem Titel «Kulturland-Initiative ge-\ngen die Moosackerstrasse». Absicht der Initiative ist, die Moosackerstrasse aus dem kantonalen \n\nRichtplan zu streichen. Dazu soll der Stadtrat vom Ustermer Stimmvolk einen Auftrag erhalten.  \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 5/16 \n\n \n\nMit der Verhinderung der Moosackerstrasse soll insbesondere das Kulturland und das Naherho-\n\nlungsgebiet im Süden von Uster geschützt werden, Zersiedlung vermieden und der Klimaschutz so-\n\nwie die Biodiversität gefördert werden. Diese Argumente sind kleinräumig betrachtet nachvollzieh-\nbar. Um die Wirkung mit oder eben ohne Moosackerstrasse im Gesamtsystem der Stadt Uster \n\nbeurteilen zu können, ist jedoch eine ganzheitliche Betrachtung notwendig. Dafür ist eine Auslege-\n\nordnung angezeigt, um die Wirkung der Initiative einschätzen zu können.  \n\nDie «Moosackerstrasse» ist eine Kantonsstrasse, die im kantonalen Richtplan (Stand 22. August \n2022) eingetragen ist. Sie führt vom Kreisel Wilstrasse/Seestrasse über Hurdächer und Moos südlich \n\ndes Friedhofs zur Riedikerstrasse. Die Moosackerstrasse ist mit je einem Fahrstreifen pro Fahrtrich-\n\ntung und einem separaten Rad-/Gehweg geplant.  \n\nBereits 1991 wurde eine Machbarkeitsstudie zur Moosackerstrasse erarbeitet. Diese kommt zum \n\nSchluss, dass die Moosackerstrasse städtebaulich machbar ist. An der 154. Sitzung des Kantonsra-\ntes vom 13. März 2014 wurde ein Minderheitsantrag gestellt, dass die Moosackerstrasse Uster, be-\n\nzüglich Realisierungshorizont im kantonalen Richtplan auf kurz- bis mittelfristig gesetzt wird. Es \ngehe unter anderem darum, den Stadtkern von Uster entsprechend zu beruhigen. Dem Antrag \n\nwurde in der Folge zugestimmt.  \n\nZudem folgte 2014 eine umfassendere Machbarkeitsabklärung zur bautechnischen, verkehrstechni-\n\nschen und umweltrechtlichen Machbarkeit. Die Machbarkeitsstudie schlussfolgerte, dass unter Be-\n\nrücksichtigung der untersuchten Themen die Moosackerstrasse als realisierbar eingeschätzt wird. \nVerschiedene Themenbereiche erfordern jedoch in der weiteren Planung vertiefte Abklärungen. Am \n\n2. September 2014 hat der Stadtrat eine positive Stellungnahme zur Machbarkeitsstudie \nMoosackerstrasse zuhanden des Amts für Verkehr (AFV), heutiges Amt für Mobilität (AFM), abgege-\n\nben. Es wurde angemerkt, dass für die flankierenden Massnahmen noch zusätzliche Studien und \n\nUntersuchungen notwendig sind.  \n\nTrotz dieser Schritte fokussierte der Kanton seine Planungstätigkeiten lange Zeit auf das Projekt Us-\n\nter West und die nächsten Schritte zur vertieften Planung der Moosackerstrasse blieben aus. \n \n\nZusammenhang mit ehemaligem Projekt Uster West \n\nDie Moosackerstrasse wurde im Richtplan zusammen mit Uster West festgesetzt. Zusammen sollten \n\ndie beiden Projekte das Zentrum von Durchgangsverkehr entlasten. Beide Projekte funktionieren \njedoch auch unabhängig voneinander, da verschiedene Teile des Zentrums entlastet werden kön-\n\nnen. Die Schnittstelle liegt beim Nashornkreisel, an welchem beide Projekte zusammengetroffen \n\nwären. Darum wurde auch die Projektierung separat vorangetrieben mit Fokus auf die jeweilige \nProblemlösung. Das Projekt Uster West wird gemäss Regierungsratsbeschluss vom Juli 2020 durch \n\nden Kanton nicht mehr weiterverfolgt. Sie hat sich aus umweltrechtlicher Sicht als nicht bewilli-\n\ngungsfähig erwiesen. Die Problematik der Bahnquerung konnte damit nicht gelöst werden.  \n\nAm 31. Januar 2018 reichte das Ratsmitglied Jürg Krauer beim Gemeinderat die Anfrage 622/2018 \n\nbetreffend «Haltung des Stadtrates zur geplanten Moosackerstrasse» ein. In der stadträtlichen Ant-\nwort vom 10. April 2018 hat dieser seine positive Haltung gegenüber dem kantonalen Projekt \n\n«Moosackerstrasse» bestätigt, dies unabhängig der Fragestellung, ob «Uster West» realisiert wird \noder nicht. Der Stadtrat sieht in beiden Fällen eine Verbesserung für Uster und begründet dies mit \n\nden positiven Auswirkungen auf das Zentrum.  \n \n\nZusammenhang mit dem Doppelspurausbau der SBB und den Bahnquerungen \n\nDie Lösungssuche zur Bahnquerung und effizienten Verkehrsabwicklung vom Zentrum in Richtung \nAutobahn hat sich seit der Aufgabe von Uster West auf die Planung von Unter- oder Überführungen \n\nan den bestehenden Kantonsstrassen Zürichstrasse und Winterthurerstrasse konzentriert. Die SBB \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 6/16 \n\n \n\nplanen eine Angebotserweiterung der S-Bahn in Richtung Oberland. Damit verbunden ist die Not-\n\nwendigkeit, den Abschnitt zwischen den Bahnhöfen Uster und Aathal auf zwei Gleise auszubauen. \n\nGleichzeitig bedeuten mehr Züge auch längere Barriereschliesszeiten. Zur Milderung der Auswirkun-\ngen der längeren Barriereschliesszeiten auf den Strassenverkehr plant die SBB Unter- oder Überfüh-\n\nrungen für alle Verkehrsteilnehmende auf den übergeordneten Verkehrsachsen der Zürichstrasse, \nWinterthurerstrasse. Weitere Unterführungen für den Fuss- und Veloverkehr planen die SBB und die \n\nStadt Uster an der Wermatswilerstrasse, der Brunnenstrasse und der Gschwaderstrasse. Auch bei \nden Projekten der Unter- oder Überführungen an der Winterthurerstrasse und Zürichstrasse ist der \n\nNashornknoten die Schnittstelle zum Projekt Moosackerstrasse. Wie bei Uster West können die \n\nMoosackerstrasse und die Unterführungen unabhängig voneinander erstellt werden, da sie unter-\n\nschiedliche Erschliessungsproblematiken im Zentrum lösen.  \n\nAusgelöst durch die Planungen der SBB hat der Kanton Zürich eine Studie zu den Auswirkungen der \nBahn-Unter- beziehungsweise Überführungen ausgelöst. Diese zeigt die nötigen flankierenden Mas-\n\nsnahmen, um ein funktionierendes Strassennetz zu gewährleisten. In dieser Studie wird auch der \nverkehrliche Nutzen der Moosackerstrasse neu beurteilt. Die Studie befindet sich in der finalen Erar-\n\nbeitungsphase. Die gezeigten Modell-Plots und verkehrlichen Erkenntnisse im Kapitel «Verkehrliche \n\nAuswirkungen Moosackerstrasse» stammen aus dieser Studie.  \n\n2. Moosackerstrasse in den Planungsinstrumenten und Auswirkung auf die Planungs-\nhoheit \n\nKantonale Stufe: kantonaler Richtplan \n\nDer kantonale Richtplan ist das behördenverbindliche Steuerungsinstrument des Kantons, um die \n\nräumliche Entwicklung langfristig zu lenken und die Abstimmung der raumwirksamen Tätigkeiten zu \ngewährleisten. Die Moosackerstrasse ist als neue zweistreifige Hauptverkehrsstrasse mit je einer \n\nSpur pro Richtung eingetragen. Die im Richtplan eingetragene Linienführung weicht deutlich von \nder Baulinienfestsetzung von 1945 / 1956 ab, welche weiter nördlich an die Riedikerstrasse an-\n\nschliesst. Der Realisierungshorizont ist aufgrund des erwähnten Antrags kurz- bis mittelfristig. \n\nGleichzeitig sind im kantonalen Richtplan die aufgrund der Moosackerstrasse abzuklassierenden \nStrassenabschnitte bezeichnet: Zürichstrasse zwischen Nashornkreisel und Sternenplatz, Zent-\n\nralstrasse, Talackerstrasse und Riedikerstrasse zwischen Wührestrasse und neuer \nMoosackerstrasse. Das Ausmass der neuen Gestaltungsmöglichkeiten sind auf Richtplanstufe jedoch \n\nnoch nicht definiert.  \n\n \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 7/16 \n\n \n\nAbbildung: Kantonaler Richtplan mit Moosackerstrasse (dunkelrot) und abzuklassierenden Abschnitten Zentralstrasse/Zürich-\nstrasse (gestreift) \n\nOhne den Bau der Moosackerstrasse bleiben die genannten Abschnitte der Zürichstrasse, Zent-\n\nralstrasse, Talackerstrasse und Riedikerstrasse Hauptverkehrsstrassen und müssen die entspre-\nchende Funktion erfüllen. Hauptverkehrsstrassen sind gemäss Richtplan wichtige Achsen, die zu-\n\nsammen mit den Hochleistungsstrassen (Autobahnen) das übergeordnete Strassennetz bilden. Sie \n\nkanalisieren den Verkehr und müssen entsprechend auf ein grosses Verkehrsaufkommen ausgelegt \nsein. Der Kanton ist der Eigentümer von Strassen dieser Kategorie und entscheidet, welche Gestal-\n\ntung möglich ist. Wobei der Kanton erfahrungsgemäss und seiner Rolle entsprechend die regionalen \n\nund kantonalen Verkehrsbedürfnisse höher gewichtet als die städtischen Ziele.  \n\nMit dem Bau der Moosackerstrasse kann der Kanton die übergeordneten Verkehrsbedürfnisse auf \ndiese Achse konzentrieren und die Ansprüche an die Achse Zürichstrasse – Zentralstrasse – Tal-\n\nackerstrasse – Riedikerstrasse fallen weg. Damit erhält die Stadt Uster die Gelegenheit, diese Stras-\n\nsen in ihr Eigentum zu übernehmen und die Gestaltungshoheit zu bekommen.  \n\nKommunale Stufe: Stadtentwicklungskonzept und kommunaler Richtplan \n\nDie Moosackerstrasse als Teil des Strassennetzes und Gesamtverkehrssystem wurde in die aktuelle \nPlanung «Stadtraum Uster 2035» integriert. Im Stadtentwicklungskonzept (STEK), welches am 20. \n\nAugust 2019 vom Stadtrat festgesetzt wurde, sowie im Gesamtverkehrskonzept, das im STEK inte-\ngriert ist, wurde die dereinstige Realisierung der Moosackerstrasse vorausgesetzt. Entsprechend ist \n\ndie Moosackerstrasse auch Basis des Verkehrssystems im aktuellen Entwurf des kommunalen Richt-\n\nplanes, der vom Stadtrat am 4. Oktober 2022 zur öffentlichen Auflage verabschiedet wurde. \n\nDa sich vor Abschluss des Stadtentwicklungskonzepts das Scheitern von Uster West bereits abzeich-\n\nnete und mit der Projektierung der Moosackerstrasse noch nicht begonnen wurde, war die Umset-\nzung beider Projekte zu jenem Zeitpunkt höchst ungewiss. Aus diesem Grund wurde das Strassen-\n\nnetz im STEK in zwei Szenarien entworfen: mit und ohne neue Strasseninfrastrukturen. Die \nDifferenz dieser zwei Szenarien zeigen deutlich das Potenzial zur Umsetzung des Leitsatzes «Uster \n\ngestaltet seine Strassenräume urban» dank der Realisierung der Moosackerstrasse (STEK Abbildung \n\n52). Die Realisierung der Moosackerstrasse befreit die Strassenzüge Zürichstrasse, Zentralstrasse, \nTalackerstrasse massgeblich vom Verkehr und ermöglicht damit weitergehende Aufwertungsmass-\n\nnahmen. Und dies ohne die Apothekerstrasse namhaft zu belasten.  \n\nGemäss §16 des Planungs- und Baugesetzes haben die Planungen unterer Stufen, derjenigen der \n\noberen Stufe der Richtplanung zu entsprechen. Die Stadt Uster muss in der kommunalen Richtpla-\nnung die Einträge der kantonalen und regionalen Richtplanung übernehmen. Da die abzuklassieren-\n\nden Abschnitte noch zum kantonalen Netz gehören, kann die Stadt Uster diese noch nicht in der \n\ngleichen Detailtiefe im kommunalen Richtplan darstellen wie die Handlungsabsichten auf dem eige-\nnen Strassennetz. Wo möglich wurden jedoch die städtischen Planungsabsichten auf kantonalen \n\nStrassen bereits als kommunale Anliegen im kommunalen Richtplan bezeichnet. \n\n3. Verkehrliche Auswirkungen  \n\nEine neue Strasse zieht immer Verkehrsverlagerungen mit sich. Diese gilt es sorgfältig bezüglich \nVor- und Nachteilen abzuwiegen. Im Rahmen der Studie zu den flankierenden Massnahmen des \n\nDoppelspurausbaus wurde ein Verkehrsmodell erstellt. Mit diesem Modell wurden auch die verkehr-\n\nlichen Auswirkungen der Moosackerstrasse neu berechnet. Die Moosackerstrasse entlastet das \nZentrum auf den Abschnitten der Zürichstrasse zwischen Nashornkreisel und Sternenplatz, auf der \n\nZentralstrasse und auf der Talackerstrasse, auf der Apothekerstrasse und auf der Riedikerstrasse \nzwischen Wührestrasse und Anschluss Mossackerstrasse. Eine starke Verkehrsabnahme erfahren \n\nzudem aufgrund der direkteren Linienführung über die neue Strasse die Seestrasse zwischen Wil-\n\nstrasse und Seefeldstrasse sowie die Seefeldstrasse. Ebenfalls einen positiven Effekt hat die \nMoosackerstrasse auf das Verkehrsaufkommen einiger kommunale Sammelstrassen wie der \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 8/16 \n\n \n\nSteigstrasse, der Blindenholzstrasse, der Bahnhofstrasse und der Sonnenbergstrasse. Demgegen-\n\nüber steht eine Verkehrszunahme auf den Kantonsstrassen Wilstrasse und Riedikerstrasse zwischen \n\nAnschluss Moosackerstrasse und Seefeldstrasse. In kleinerem Masse prognostiziert das Verkehrs-\nmodell auch eine Verkehrszunahme auf der Berchtoldstrasse. Die Verkehrszunahme auf der Wüh-\n\nrestrasse sollte mit geeigneten flankierenden Massnahmen unterbunden werden. Nachfolgender \nModell-Plot zeigt die Differenz der Fahrzeuge während einer Stunde in der Abendspitze mit und \n\nohne Moosackerstrasse. Die Abendspitze wird dargestellt, weil dies die am höchsten ausgelastete \n\nZeit am Tag ist.  \n\n \nAbbildung: Verkehrliche Auswirkung Moosackerstrasse in der Abendspitzenstunde \n\nDie aktuellen Modelluntersuchungen von 2022 haben gezeigt, dass die Moosackerstrasse ohne zu-\nsätzliche Massnahmen auf der Zentralstrasse den gewünschten Effekt nicht vollständig erzielt. Um \n\ndie volle Wirkung und den ganzen Nutzen der Moosackerstrasse zu erzielen, muss die Zent-\n\nralstrasse für den Durchgangsverkehr gesperrt werden. Mit dieser Massnahme übernimmt die \nMoosackerstrasse die grossräumigen Verkehrsströme. Die kleinräumigen Verkehrsströme vom und \n\nzum Zentrum werden über die Apothekerstrasse – Seestrasse abgewickelt. Das Modell zeigt, dass \ndie Apothekerstrasse keine nennenswerte Verkehrszunahme erfährt, da auch hier der Durchgangs-\n\nverkehr auf die Moosackerstrasse verlagert wird. Für Anwohner, Anlieferung und Zubringer bleibt \n\ndie Zentralstrasse im Einbahnregime geöffnet. Folgender Modell-Plot zeigt die Differenz der Anzahl \nFahrzeuge bei einem Netzzustand mit Moosackerstrasse und Sperrung Zentralstrasse für den \n\nDurchgangsverkehr gegenüber dem Zustand ohne Massnahmen. Der Effekt der stärkeren Ver-\n\nkehrsentlastung auf der Zentralstrasse ist gut sichtbar.  \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 9/16 \n\n \n\n \nAbbildung: Verkehrliche Auswirkung Moosackerstrasse in der Abendspitzenstunde mit Sperrung Zentralstrasse \n\nEine Herausforderung wird der Knoten Zürichstrasse – Wilstrasse – Berchtoldstrasse. Der soge-\nnannte Nashorn-Kreisel ist bereits heute der leistungsbestimmende Knoten im Ustermer Stadtge-\n\nbiet. Mit der Konzentration des Verkehrs westlich des Zentrums wird die Belastung an dieser Kreu-\nzung weiter zunehmen. Diese Erkenntnis wurde bereits in der Machbarkeitsstudie von 2014 \n\nfestgehalten und in der neuen Untersuchung bestätigt.  \n\n4. Auswirkungen auf die Umwelt \n\nBezüglich umweltrechtlicher Machbarkeit wurden seit der Machbarkeitsstudie von 2014 keine neuen \n\nErkenntnisse erarbeitet. In der Machbarkeitsstudie wurden bezüglich umweltrechtlicher Machbarkeit \nkeine absoluten No-Gos, die gegen eine Realisierung der Moosackerstrasse sprechen würden, fest-\n\ngestellt. Die grössten Herausforderungen wurden beim Bodenbedarf in der Landwirtschaftszone \n\n(Fruchtfolgeflächen) und bei der Abstimmung bezüglich Natur, Landschaft und Erholung mit dem \nLEK Uster verortet. Rund die Hälfte der beanspruchten Fläche liegt in Fruchtfolgeflächen. Diese Flä-\n\nchen sind zu kompensieren. \n\nDas LEK wurde 2021 durch das Biodiversitätskonzept (BIK) abgelöst. Im weiteren Projektprozess \n\nzur Moosackerstrasse müssen die Umweltfragen mit den Vorgaben aus dem BIK aktualisiert wer-\n\nden.  \n\nAuch die Lärmbelastung wurde im Rahmen der umweltrechtlichen Machbarkeitsabklärungen 2014 \n\nbeurteilt. Durch den Bau der Moosackerstrasse werden sowohl die direkt an die Strasse grenzenden \nGebiete sowie die Gebiete entlang der Wilstrasse deutlich stärker lärmbelastet als vorher. Da die \n\nMoosackerstrasse als neue ortsfeste Anlage im Sinn von Artikel 7 der LSV gilt, dürfen die durch das \nProjekt verursachten Lärmimmissionen die Planungswerte (PW) nicht überschreiten. Nach Art. 11 \n\nUSG sollen entsprechende Massnahmen in erster Linie an der Quelle getroffen werden. Eine denk-\nbare Massnahme ist hier in erster Linie der Einsatz eines möglichst lärmarmen Belags, was eine \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 10/16 \n\n \n\nLärmreduktion um ca. 2-3 dB bewirken dürfte. Während in der Machbarkeitsstudie eine Tempore-\n\nduktion auf Tempo-30 aufgrund der Strassenfunktion praktisch ausgeschlossen wurde, hat sich in \n\nder Rechtsprechung mittlerweile eine andere Praxis etabliert und Tempo-30 als Lärmschutzmass-\nnahme muss auch auf Hauptverkehrsstrassen geprüft werden. Eine Geschwindigkeitsreduktion von \n\nTempo 50 auf Tempo 30 führt im Mittel zu einer Lärmabnahme von ungefähr 3 dB(A). Entspre-\nchende Temporeduktionen sieht der Kanton auf dem Stadtgebiet von Uster derzeit in Sulzbach und \n\nin Riedikon vor. Entsprechend kann auch auf der Wilstrasse Tempo 30 als realistische Massnahme \n\nangesehen werden. \n\n5. Chancen der Zentrumsentwicklung \n\nStadträumlich das grösste Entwicklungspotenzial durch den Bau der Moosackerstrasse entstehen an \nder Zentralstrasse, beim Sternenplatz und an der Zürichstrasse. Die Abklassierung dieser Strassen \n\nund die Übernahme ins kommunale Strassennetz ermöglichen der Stadt Uster, ihre Zentrumsent-\nwicklung in eigener Kompetenz voranzutreiben. Sobald die Achse durch das historische Zentrum \n\nkeine überkommunale, durchleitende Funktion des motorisierten Individualverkehrs übernehmen \n\nmuss, können die Verkehrsflächen reduziert und dem Fuss- und Veloverkehr mehr Platz eingeräumt \nwerden. Darüber hinaus entsteht auch mehr Platz für Stadtgrün, was wiederum dem Stadtklima zu-\n\ngutekommt. Profitieren wird jedoch auch das Gewerbe mit mehr Möglichkeiten in der Aussenraum-\n\nnutzung, wie Verkaufsangebote vor der Ladentür oder die Aussenbestuhlung der Gastronomie. \n\nBisher waren die Vorstellungen der möglichen Entwicklung und des Potenzials dieser Abschnitte \nbeim Bau der Moosackerstrasse eher vage. Um die Vor- und Nachteile der Moosackerstrasse fun-\n\ndiert abwägen zu können, ist das künftige Verkehrsregime und das resultierende Entwicklungspo-\n\ntenzial dieser drei Abschnitte näher untersucht worden.  \n\nZentralstrasse \n\nDie Zentralstrasse ist die Achse durch das historische Zentrum von Uster. Mit der zunehmenden Do-\nminanz und der erhöhten Flächenbeanspruchung durch den motorisierten Individualverkehr wurde \n\ndie Flächenaufteilung von Strassenraum und Vorzonen im Laufe der Jahrzehnte stark verändert. \nHeute sind die Vorzonen für Zufussgehende schmal und eine Veloinfrastruktur existiert nicht. Neben \n\nden engen Platzverhältnissen ist die Aufenthaltsqualität durch das hohe Verkehrsaufkommen beein-\n\nträchtigt.  \n\n      \n\nWandel in der Aufteilung des Strassenraums der Zentralstrasse: links um 1880, rechts heute \n\nWie die Modelluntersuchungen gezeigt haben, ist für eine namhafte Verkehrsverlagerung weg von \n\nder Zentralstrasse eine Zufahrtsbeschränkung nötig. Darum soll die Zentralstrasse für den Durch-\ngangsverkehr gesperrt werden. Die Zufahrt für Anwohnende, Beschäftigte und die Anlieferung \n\nbleibt gewährleistet. Der Busverkehr und der Veloverkehr bleiben auf der Zentralstrasse und erhal-\n\nten damit eine Achse abseits der Hauptverkehrsstrasse mit wenig MIV.  \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 11/16 \n\n \n\nDa die Platzverhältnisse auf der Zentralstrasse sehr eng sind, soll ein Einbahnregime eingeführt \n\nwerden. Mit einem Einbahnregime für Busse und den berechtigten MIV, sowie der Veloverkehr im \n\nGegenverkehr kann der Fahrbereich der Zentralstrasse massgeblich verschmälert und die gewon-\nnene Fläche dem Fussverkehr und den EG-Nutzungen zugeschlagen werden. Der öffentliche Ver-\n\nkehr kann mit einer elektronischen Busspur in beide Richtungen über die Zentralstrasse verkehren, \n\nohne eine zweite physische Spur zu benötigen.  \n\nMit diesen Massnahmen kann der historische Kern der Stadt Uster wieder als Aufenthaltsort genutzt \nwerden. Eine mögliche Umsetzung ist in nachfolgender Visualisierung zu sehen: mehr Platz für \n\nFussgänger, Gastronomie und Verkaufsflächen in den Randbereichen, eine schmale Fahrspur für \n\nVelofahrende, den öffentlichen Verkehr sowie Zubringer.  \n\n \n\nAbbildung: Möglichkeit zur Umgestaltung der Zentralstrasse mit dem Bau der Moosackerstrasse (Visualisierung) \n\n \n\nSternenplatz \n\nDer Sternenplatz ist das Scharnier zwischen historischem Zentrum und kommerziellem Zentrum. \nHeute ist der Platz ein Kreisverkehr welcher eine grosse Menge motorisierten Verkehr abwickelt. \n\nDer Kreisel in «Nüssliform» beansprucht viel Platz, welcher nicht nutzbar ist.  \n\nMit der Entlastung dieser Kreuzung dank der Moosackerstrasse ist es möglich, den Kreisel in einen \n\nplatzsparenden Knoten zurückzubauen. Da die Zentralstrasse für den Durchgangsverkehr gesperrt \nist, kann hier eine Trottoirüberfahrt realisiert werden. Die Einmündung Bahnhofstrasse wird zum \n\nKnoten umgebaut und die gesamten Randbereiche erhalten damit mehr Raum. Mit der geplanten \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 12/16 \n\n \n\nFuss- und Velounterführung an der Bahnhofstrasse – Brunnenstrasse gemäss STEK-Ergänzungsbe-\n\nricht wird sich das Verkehrsregime auf der Bahnhofstrasse ändern und weniger motorisierter Ver-\n\nkehr über den Bahnübergang verkehren. Dies ergibt Synergien am Sternenplatz. \n\nDas grösste Gestaltungspotenzial entsteht auf dem neuen grosszügigen «Sternenplatz» rund um \n\nden Orpheus-Brunnen. Rund um den Brunnen können Sitzgelegenheiten entstehen, ein kleiner \nBaumhain auf entsiegelter Fläche sorgt für ein angenehmes Klima auf dem Platz. Weiter kann die \n\nGastronomie am Platz von einem grösseren Aussenbereich profitieren und sich entsprechend wei-\nterentwickeln. Der Stadtraum kann damit in einem wichtigen Brennpunkt zwischen Stadtzentrum, \n\nStadthaus und historischem Zentrum Kirchuster aufgewertet werden. Dies ist ein zentrales Element \n\nhin zur lebensgerechten Stadt.  \n\nDie nachfolgenden Visualisierungen zeigen, wie der Sternenplatz dereinst aussehen könnte: aus \n\ndem Verkehrsknotenpunkt für den motorisierten Verkehr wird ein Platz für alle Verkehrsteilnehmen-\nden mit mehr Grün- und Aufenthaltsflächen. Eine Ansicht zeigt den Sternenplatz von oben mit Blick \n\nin Richtung Süden, die zweite Ansicht zeigt den Platz kurz vor der Kreuzung stehend mit Blick in \n\nRichtung Norden.  \n\n \n\nAbbildung: Möglichkeit zur Umgestaltung des Nüsslikreisels zum Sternenplatz mit dem Bau der Moosackerstrasse (Visualisie-\nrung), Blick von Norden \n\n \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 13/16 \n\n \n\n \n\nAbbildung: Möglichkeit zur Umgestaltung des Nüsslikreisels zum Sternenplatz mit dem Bau der Moosackerstrasse (Visualisie-\nrung), Blick aus der Zentralstrasse \n\n \n\nZürichstrasse \n\nDie Zürichstrasse wird weiterhin eine stadtinterne Sammel- und Durchleitungsfunktion in der West-\n\nOst-Beziehung haben. Aufgrund des tieferen Verkehrsaufkommens und der untergeordneten Be-\ndeutung kann die Zürichstrasse zwischen Nashornkreisel und Sternenplatz jedoch weiter redimensi-\n\noniert werden. Bereits nach der Eröffnung der Oberlandautobahn 1988 konnte die damals vierspu-\n\nrige Zürichstrasse auf eine Spur reduziert werden. Mit einer Temporeduktion auf Tempo-30 und \neiner erhöhten Durchlässigkeit für Zufussgehende und Velofahrende kann die Zürichstrasse neu \n\nzum Verbindungsglied zwischen kommerziellem Zentrum und Stadtpark werden. Die drei Baumrei-\nhen entlang der Zürichstrasse sollen auf jeden Fall erhalten werden. Sie leisten einen wichtigen Bei-\n\ntrag zum Stadtklima und sind das prägende Element dieses Strassenabschnitts. Der grüne Mittel-\n\nstreifen soll jedoch durchlässiger werden für den Fuss- und Veloverkehr. Die Seitenbereiche können \ngrosszügiger gestaltet werden und damit die Transformation entlang der Zürichstrasse unterstüt-\n\nzen. Nachfolgende Visualisierung zeigt, wie dies umgesetzt werden kann.  \n\n \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 14/16 \n\n \n\n \n\nAbbildung: Möglichkeit zur Umgestaltung Zürichstrasse mit dem Bau der Moosackerstrasse (Visualisierung) \n\n \n\n6. Auswirkungen der Initiative \n\nMit einer Annahme der Initiative würde der Stadtrat beauftragt, die Streichung der Moosacker-\nstrasse aus dem kantonalen Richtplan zu begehren. Der Kanton erachtet seine Richtplanung als \n\neine langfristige Planung und reagiert auf solch kommunale Begehren eher zurückhaltend. Begeh-\nren zur Streichung von Einträgen haben aber dennoch durchaus eine Wirkung auf die Handlungspri-\n\noritäten bei kantonalen Infrastrukturprojekten. Diese werden seitens Kanton bis auf weiteres zu-\nrückgestellt, was wiederum zum Stillstand führt. Dies umso mehr, als auch allfällige alternative \n\nLösungsansätze Art. 104 Abs. 2bis der Zürcher Kantonsverfassung zu beachten haben: «Der Kanton \n\nsorgt für ein leistungsfähiges Staatsstrassennetz für den motorisierten Privatverkehr. Eine Vermin-\nderung der Leistungsfähigkeit einzelner Abschnitte ist im umliegenden Strassennetz mindestens \n\nauszugleichen.» Eine Abklassierung und Aufwertung der dafür vorgesehenen Strassenabschnitte \nZürichstrasse, Sternenplatz, Zentralstrasse, Talackerstrasse und Riedikerstrasse wäre deshalb nicht \n\nmehr möglich, da kein alternativer Lösungsansatz vorliegt, der diese Verfassungsbestimmung ein-\n\nhält. \n\nDie kantonale Verkehrsplanung in Uster würde somit in diesem zentralen Thema einfach verharren, \n\nund somit der jetzige Zustand gewissermassen eingefroren. Dies mit schmerzlichen Auswirkungen \nauf die gesamte kommunale Verkehrsplanung, die sich an keinem funktionierenden übergeordneten \n\nNetz orientieren kann. Es dürfte damit über Jahre oder gar Jahrzehnte offenbleiben, ob das kom-\n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 15/16 \n\n \n\nmunale Netz auf ein kantonales Netz mit oder ohne Moosackerstrasse abzustimmen ist. Dies blo-\n\nckiert zahlreiche kommunale Projekte, insbesondere die Entwicklung der Zentralstrasse für den \n\nFuss- und Veloverkehr. \n\n7. Haltung des Stadtrates zur Initiative \n\nDer Stadtrat ist überzeugt, dass mit der Moosackerstrasse das historische Zentrum entlang der \nZentralstrasse stark aufgewertet werden kann. Damit ist es möglich, diesem seine frühere Funktion \n\nals Treffpunkt und Aufenthaltsraum des Stadtlebens zurückzugeben. Der neue, grosszügige Ster-\nnenplatz würde zum Scharnier zwischen Stadthaus, dem kommerziellen Zentrum und dem histori-\n\nschen Zentrum. Der zentrale Abschnitt der Zürichstrasse zwischen kommerziellem Zentrum und \n\nStadtpark kann dank der Verkehrsberuhigung zu einem verbinden Element weiterentwickelt wer-\nden. Und nicht zuletzt kann auch die Achse Bahnhofstrasse – Brunnenstrasse vom motorisierten \n\nVerkehr entlastet werden, was insbesondere dem öffentlichen Verkehr zugutekommt. Deshalb ist \ndie Moosackerstrasse im STEK, im kommunalen Richtplan und im kantonalen Richtplan als wichtiges \n\nElement der Mobilitätsstrategie enthalten.  \n\nEine neue Strasse bedeutet immer auch Landverbrauch und durch die Verkehrsverlagerung neue \n\nAbschnitte, welche stärker durch Lärmemissionen betroffen sind. Grundsätzlich ist dem Stadtrat der \n\nKulturlandschutz ebenfalls ein Anliegen und er hat dies etwa bei der Neupositionierung zur Neuen \nGreifenseestrasse auch unter Beweis gestellt. Allerdings ist dieses Anliegen immer auch gegenüber \n\nanderen Zielsetzungen der städtischen Politik abzuwägen. Aus diesem Grund ist eine sorgfältige In-\nteressensabwägung im Projekt Moosackerstrasse von höchster Bedeutung. Aus raumplanerischer \n\nSicht fehlt mit der politischen Fokussierung der Initiative auf ein einziges Projekt \n\n(Moosackerstrasse) und ein einziges Anliegen (Kulturlandschutz) eine solche gesamtheitliche Inte-\nressenabwägung. In der Initiative fehlen verkehrstechnische Auseinandersetzungen zu bestehenden \n\nProblem- und Fragestellungen und auch auf das Potenzial einer positiven Veränderung für die Stadt \n\nUster, insbesondere im Stadtzentrum, wird nicht eingegangen. \n\nFür den Stadtrat ist es wichtig, die Moosackerstrasse in den Gesamtkontext der Verkehrsplanung \nund Stadtentwicklung zu stellen. Mit der Streichung der Moosackerstrasse aus dem kantonalen \n\nRichtplan würde eine grosse Chance der Zentrumsentwicklung aufgegeben. Der Landverbrauch und \n\nder Mehrverkehr auf der Achse Wilstrasse – Berchtoldstrasse sind für den Stadtrat jedoch nur hin-\nnehmbar, wenn dafür die Zentralstrasse und die Zürichstrasse konsequent von einem Grossteil des \n\nVerkehrs befreit werden können, die Verkehrsflächen gleichzeitig reduziert werden und der Ster-\n\nnenplatz als Zentrumspforte realisiert wird.  \n\nDie «Kulturland-Initiative gegen die Moosackerstrasse» ist abzulehnen. Dafür ist dem nachfolgen-\nden Gegenvorschlag des Stadtrates, welcher den Bau der Moosackerstrasse an die stadträumliche \n\nEntwicklung knüpft, zuzustimmen.  \n\n8. Gegenvorschlag des Stadtrates \n\nDie im Kapitel «Chancen der Zentrumsentwicklung» dargelegten Entwicklungsmöglichkeiten dürfen \n\naus Sicht des Stadtrates nicht leichtfertig für die Verhinderung eines Projektes mit dem Fokus auf \nein einzelnes Anliegen aufgegeben werden. Das Stadtentwicklungskonzept hat im Gesamtkontext \n\ndie Abhängigkeiten aufgezeigt. In den breit abgestützten städtischen Mobilitätszielen des STEK ist \n\ndie Moosackerstrasse ein wichtiges Netzelement. Die Bedeutung der Moosackerstrasse begründet \nsich jedoch damit, dass sie die Zentrumsentwicklung entlang von Zentralstrasse, Sternenplatz und \n\nZürichstrasse ermöglicht.  \n\nDer Gegenvorschlag des Stadtrates beinhaltet daher den Auftrag, diese beiden Themen untrennbar \n\nmiteinander zu verknüpfen. Damit kann gewährleistet werden, dass die negativen Auswirkungen \nder Moosackerstrasse mit den positiven Effekten der Zentrumsentwicklung überkompensiert werden \n\nkönnen.  \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 16/16 \n\n \n\nGegenvorschlag des Stadtrates: \n\nDie Stadt Uster knüpft den Bau der Moosackerstrasse an die gleichzeitige Abklassierung und Über-\nnahme der im kantonalen Richtplan bezeichneten Abschnitte der Zürichstrasse, Sternenplatz, Zent-\nralstrasse, Talackerstrasse und Riedikerstrasse ins kommunale Strassennetz. Der Stadtrat wird be-\nauftragt, zeitgleich zur Umsetzung der Moosackerstrasse diese Strassenabschnitte im Sinne des \nStadtentwicklungskonzeptes aufzuwerten. \n\n \n\nD. Weiteres Verfahren im Gemeinderat \n\nDer Gemeinderat entscheidet über Bericht und Antrag des Stadtrates innert neun Monaten nach \nEinreichung der Initiative (§ 134 Abs. 1 GPR). Dabei hat er folgende Entscheidungsmöglichkeiten:  \n\n \nAblehnung der Initiative und Zustimmung zum Gegenvorschlag (Antrag Stadtrat) \n\nLehnt der Gemeinderat die Initiative ab und stimmt er dem Gegenvorschlag zu, findet eine Volksab-\n\nstimmung über Initiative und Gegenvorschlag statt (§ 134 Abs. 3 GPR).  \n\n \n\nAblehnung der Initiative und Ablehnung des Gegenvorschlags \nLehnt der Gemeinderat sowohl die Initiative wie auch den Gegenvorschlag ab, so findet eine Volks-\n\nabstimmung über die Initiative statt (§ 134 Abs. 2 GPR). \n \n\nZustimmung zur Initiative und Ablehnung des Gegenvorschlags \n\nDer Gegenvorschlag ist erledigt. Der Stadtrat unterbreitet dem Gemeinderat innert 16 Monaten \nnach Einreichung der Initiative Bericht und Antrag über die Umsetzungsvorlage (§ 135 GPR i.V.m.  \n\n§ 65b Abs. 2 VPR).  \n\n \n\nZustimmung zur Initiative und zum Gegenvorschlag \nStimmt der Gemeinderat der Initiative und dem Gegenvorschlag zu, so hat der Stadtrat dem Ge-\n\nmeinderat innert 19 Monaten nach Einreichung der Initiative eine Umsetzungsvorlage zur Initiative \n\nund zum Gegenvorschlag zu unterbreiten (§ 135 Abs. 1 GPR u. § 65b Abs. 3 VPR). \n \n\n \n\nStadtrat Uster \n\n  \n     \n\nBarbara Thalmann \n\nStadtpräsidentin \n\nPascal Sidler \n\nStadtschreiber \n \n\n \n \n\n \n\n\n


text: \nStadtrat \n     \n\n \n \n\nUster, 4. Oktober 2022 \n\nNr. 503/2022 \n\nV4.04.71 \n \n\nSeite 1/2 \n\nANFRAGE 503/2022  VON PATRICIO FREI (GRÜNE),  DEBORA \n\nZAHN (GRÜNE),  NATALIE  LENGACHER (GRÜNE) UND MARCO \n\nGHELFI  (GRÜNE):  «DAS VELOWEGNETZ NEU  DENKEN»;  \n\nANTWORT DES STADTRAT ES \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAm 12. Juli 2022 reichten die Ratsmitglieder Patricio Frei (Grüne), Debora Zahn (Grüne), Natalie \n\nLengacher (Grüne) und Marco Ghelfi (Grüne) beim Präsidenten des Gemeinderats die Anfrage \n\nNr. 503/2022 betreffend «Das Velowegnetz neu denken» ein.  \n\nDie Anfrage hat folgenden Wortlaut: \n\nWer auf der STEK-Karte das Velowegnetz anschaut, erkennt, dass viele Velowege auf Hauptver-\nkehrsverbindungen (Kantonsstrassen) angelegt oder geplant sind. Hier besteht ein hohes Verkehrs-\n\naufkommen, es gibt viele Kreisel und in der Regel nur Radstreifen ohne physische Trennung. Dies \n\nschreckt ungeübte und schwächere Velofahrende ab. \n\nDas Velo soll in Zukunft auch von Menschen benützt werden können, denen die nötige Sicherheit \nfür den Verkehr auf den Hauptverkehrsverbindungen fehlt. Also vom 8jährigen Kind bis zum 80jäh-\n\nrigen Senior. Sie alle sollen mit einem sicheren Velowegnetz eingeladen sein, das Velo zu benützen. \n\nDamit Uster seinem Motto «Uster steigt um» tatsächlich gerecht wird. \n\nEs gilt das Velowegnetz in Uster neu zu denken. Ergänzend zum Velowegnetz auf den Hauptver-\n\nkehrsverbindungen gilt es nun ein Velowegnetz zu planen, das durch Wohnquartiere führt. \n\nIm Anhang haben wir mögliche Ergänzungen aufgezeichnet. Diese sollen als Veranschaulichung \n\ndienen, was konkret gemeint ist. Der Stadtrat ist eingeladen, gerne auch andere Routen zu prüfen \n\nund umzusetzen. \n\nWir stellen dem Stadtrat folgende Fragen: \n\n1. Ist der Stadtrat bereit, ein solches zusätzliches Velowegnetz einzuplanen?  \n\n2. Falls nein: Welche Möglichkeiten sieht der Stadtrat, um das Velowegnetz in Uster eng- \n\nmaschiger und somit für die Zielgruppe der 8- bis 80-Jährigen sicherer zu machen?  \n\n3. Ein Vergleich des STEK mit kantonalen und regionalen Routen offenbart mehrere Lücken \n\n(Nänikon-Gutenswil, Seegräben-Gutenswil etc. Details siehe Anhang). Zudem wäre auch eine \n\nVerbindung von Nänikon mit Freudwil wünschenswert. Ist der Stadtrat bereit, diese Lücken für \n\nden Veloverkehr zu schliessen? \n\n  \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nDer Stadtrat beantwortet die Anfrage wie folgt: \n\n \n\nFrage 1: \n\n«Ist der Stadtrat bereit, ein solches zusätzliches Velowegnetz einzuplanen?» \n\nAntwort: \n\nDas Velowegnetz aus dem Stadtentwicklungskonzept (STEK) wurde im aktuellen Prozess der Über-\n\narbeitung der kommunalen Richtplanung weiter vertieft. Mit dem neuen Velonetzplan des kommu-\nnalen Richtplans wird die Stadt Uster ein aktuelles Planungsinstrument für den Veloverkehr haben. \n\nEs wird ein sicheres, attraktives, direktes und komfortables Velowegnetz angestrebt. Somit entsteht \n\nein engmaschigeres Netz. Es wird unterschieden in Alltags- und Freizeitrouten, welche unterschied-\nliche Ansprüche an die Gestaltung und Verkehrsführung aufweisen. Die allgemeinen Festlegungen \n\nenthalten deshalb Standards für diese beiden Wegtypen. Die Standards bauen auf den kantonalen \nVorgaben an Velowegen sowie auf den gängigen Normen des Schweizerischen Verbands der  \n\nStrassen- und Verkehrsfachleute (VSS) auf. \n\nGrundlagen für die Netzentwicklung sind das Velowegnetz des bisherigen kommunalen Richtplans, \n\ndas STEK sowie das Freiraum-, Naherholungs- und Fuss- und Veloverkehrskonzept der Vertiefungs-\n\nstudie III des Gebietsmanagements Uster–Volketswil. Das kommunale Alltagsvelowegnetz ermög-\nlicht eine direkte, sichere und attraktive Fortbewegung mit dem Velo. Das kommunale Freizeitvelo-\n\nwegnetz dient primär der Naherholung. Das festgelegte kommunale Alltags- und Freizeitwegnetz \nwurde hinsichtlich der festgelegten Standards geprüft. Lücken im Netz oder den Standards nicht ge-\n\nnügende Wegabschnitte, welche raumrelevante Aufwertungsmassnahmen bedürfen, sind im Richt-\nplan als «geplant» bezeichnet. Das bedeutet, dass für diese Abschnitte Massnahmen erforderlich \n\nsind.  \n\nDas kommunale Velowegnetz aus Alltags- und Freizeitrouten ergänzt und verfeinert das übergeord-\n\nnete Velowegnetz. Dieses ist im regionalen Richtplan und im kantonalen Velonetzplan festgesetzt.  \n\nZur Konkretisierung des überarbeiteten Velonetzplans im kommunalen Richtplan hat der Stadtrat \nmit dem Projekt «Hochwertige Velorouten» gemäss SRB Nr. 292 vom 5. Juli 2022, einen weiteren \n\nSchritt zur Planung des kommunalen Velowegnetzes ausgelöst. Der Fokus soll auf durchgängig be-\nfahrbare Velorouten abseits von Hauptverkehrsstrassen gelegt werden. Sogenannte Velostrassen \n\nsind integrierter Bestandteil dieser Routen. Diese sind seit dem 1. Januar 2021 in Tempo-30-Zonen \n\nzulässig und sind für den Veloverkehr optimierte Quartierstrassen. \n\nDieses Projekt ist für den Stadtrat eine wichtige Massnahme zur Umsetzung der Veloinitiative und \n\ndes durch das Ustermer Stimmvolk am 9. Februar 2020 gesprochenen Rahmenkredits von 5 Millio-\n\nnen Franken. \n\nZusammenfassend lässt sich sagen, dass der Stadtrat bereits dabei ist, ein aktualisiertes Veloweg-\n\nnetz zu planen. \n\n \nFrage 2: \n\n«Falls nein: Welche Möglichkeiten sieht der Stadtrat, um das Velowegnetz in Uster engmaschiger \n\nund somit für die Zielgruppe der 8- bis 80-Jährigen sicherer zu machen?» \n\nAntwort: \n\nSiehe Antwort zu Frage 1. \n\n \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nFrage 3: \n\n«Ein Vergleich des STEK mit kantonalen und regionalen Routen offenbart mehrere Lücken (Näni-\nkon-Gutenswil, Seegräben-Gutenswil etc. Details siehe Anhang). Zudem wäre auch eine Verbindung \n\nvon Nänikon mit Freudwil wünschenswert. Ist der Stadtrat bereit, diese Lücken für den Veloverkehr \n\nzu schliessen?» \n\nAntwort: \n\nMit der Festsetzung des STEK startete der Stadtrat am 20. August 2019 auch die Revision der kom-\nmunalen Richtplanung. Damit möchte der Stadtrat die Erkenntnisse aus dem STEK konkretisieren \n\nund behördenverbindlich festlegen. Der bestehende kommunale Richtplan der Stadt Uster stammt \n\naus dem Jahr 1986. \n\nBei der aktuellen Revision des kommunalen Richtplans wurden Lücken im Velowegnetz identifiziert. \n\nDer aktualisierte Plan zum Velowegnetz im kommunalen Richtplan unterscheidet bei den Alltags- \nund Freizeitverbindungen zwischen bestehenden und geplanten Abschnitten. Die geplanten Ab-\n\nschnitte entsprechen diesen «Lücken». Die Massnahme dazu wird bei den räumlichen Festlegungen \ngenauer erläutert. Die übergeordneten Festlegungen aus dem regionalen und kantonalen Richtplan \n\nwerden übernommen, auch bezüglich der Klassierung in bestehend und geplant. \n\nDie kommunale Richtplanung wird in mehreren Schritten überarbeitet. Im September 2021 wurde \n\nder Entwurf dem Kanton zur ersten Vorprüfung zugestellt. Gleichzeitig fand eine stadtinterne  \n\nAbteilungsvernehmlassung statt. In einer ersten Überarbeitung fliessen diese Erkenntnisse in die \nRichtplanung ein. Gemäss SRB Nr. 275 vom 28. Juni 2022 wird im Herbst 2022 die öffentliche Auf-\n\nlage der Richtplanung stattfinden. Während der öffentlichen Auflage können sich Politik, Bevölke-\nrung und Interessensgruppen von Uster innert 60 Tagen zum Entwurf der Richtplanung äussern \n\n(§ 7 Abs. 2 PBG sowie Art. 4 RPG).  \n\nDie kommunalen Richtpläne werden anschliessend fertig überarbeitet. Darauf folgen die politische \n\nDiskussion und die Festsetzung durch den Gemeinderat sowie abschliessend die kantonale Geneh-\n\nmigung. Im Rahmen der politischen Diskussion hat der Gemeinderat die Möglichkeit, über das Velo-\nwegnetz und die bezeichneten Lücken zu entscheiden und gegebenenfalls Anpassungen daran vor-\n\nzunehmen. Hier können die konkreten Vorschläge für Lücken eingebracht werden.  \n\nMassnahmen aus der rechtskräftigen Richtplanung gilt es dann mit einzelnen Projekten voranzutrei-\n\nben. Der Umsetzungsentscheid liegt dabei je nach Finanzkompetenz beim Stadtrat, dem Gemeinde-\n\nrat oder dem Volk.  \n\nDer Stadtrat bittet den Gemeinderat, von der Antwort auf die Anfrage Nr. 503/2022 der Ratsmitglie-\n\nder Patricio Frei (Grüne), Debora Zahn (Grüne), Natalie Lengacher (Grüne) und Marco Ghelfi \n\n(Grüne) betreffend «Das Velowegnetz neu denken» Kenntnis zu nehmen.  \n\n \n\n \n\nStadtrat Uster \n\n  \n     \n\nBarbara Thalmann \n\nStadtpräsidentin \n\nPascal Sidler \n\nStadtschreiber \n \n\n\n


text: \nAbgerechnete Projekte Investitionsplanung 2023 und 2024\n\n 17.01.2025 1 von 3\n\nDatum Beschluss Beschluss Nr. Abteilung Titel/Projekt Abrechnung in \nFr. Kredit in Fr. Abweichung\n\n in Fr.\nAbweichung \n\n%\nunter \nKredit\n\ninnerhalb \nToleranz \n\n(+/- 10%)\n\n31.01.2023 32 / L2.01.20 2 Finanten VV Gesamterneuerung Werkhofareal Uster, Teilprojekt E1 Erschliessungsplattform 4'658'000 4'298'980 359'020 8.4% 1\n\n16.05.2023 169 / L2.03.10 2 Finanzen FV Steigstrasse 35, Sanierung Liegenschaftsentwässerung 37'530 38'000 -470 -1.2% 1\n\n12.09.2023 365 / L2.01.01 2 Finanzen FV Villa am Aabach, Teilsanierung 2. Etappe 199'964 298'700 -98'736 -33.1% 1\n\n26.09.2023 382 / L2.01.01 2 Finanzen FV Landwirtschaftsbetrieb Dietenrain, Elektrozuleitung 254'682 247'000 7'682 3.1% 1\n\n24.09.2024 410 / L2.01.01 2 Finanzen FV Asylstrasse 10, Musikcontainer, Instandsetzungen 199'144 198'000 1'144 0.6% 1\n\n29.10.2024 463 / L2.01.02 2 Finanzen FV Asylstrasse 30, Ausbau Flüchtende 167'282 164'200 3'082 1.9% 1\n\n12.09.2023 364 / L2.01.01 2 Finanzen FV/VV Diverse Liegenschaftsentwässerungen Stadt Uster, Instandsetzungen 2. Etappe 282'326 293'000 -10'674 -3.6% 1\n\n14.02.2023 54 / L2.01.01 2 Finanzen VV Zeughausareal, Sanierung Liegenschaftsentwässerung 211'348 277'000 -65'652 -23.7% 1\n\n20.06.2023 236 / K4.09 2 Finanzen VV Zeughausareal Uster, Sanierung Dach Unterstand 119'763 130'000 -10'237 -7.9% 1\n\n02.07.2024 302 / L2.01.01 2 Finanzen VV Zürichstrasse 30, Jugendhaus FRJZ, Sanierungen 182'929 168'000 14'929 8.9% 1\n\n24.09.2024 409 / L2.01.01 2 Finanzen VV Apothekerstrasse 13, MSZ Kreuz, Lüftungssanierung 226'726 207'000 19'726 9.5% 1\n\n07.06.2023 317 / S4.05 3 Bau Bushaltestelle Wildsbergstrasse, Behindertengerechter Ausbau 246'975 252'000 -5'025 -2.0% 1\n\n12.06.2023 352 / S4.05 3 Bau Sanierung Tulpenstrasse, Genehmigung 192'322 225'000 -32'678 -14.5% 1\n\n26.06.2023 88 / S4.05 3 Bau Strickstrasse Sanierung  201'331 254'000 -52'669 -20.7% 1\n\n21.08.2023 21 / S4.05 3 Bau Hohensaxstrasse und Abschnitt Heusser-Staub-Strasse 932'764 935'000 -2'236 -0.2% 1\n\n21.08.2023 87 / S4.05 3 Bau Pündtstrasse Sanierung 255'102 330'500 -75'398 -22.8% 1\n\n20.02.2024 194 / S4.05 3 Bau Bahnweg, Instandstellung und neue öffentliche Beleuchtung 378'023 353'000 25'023 7.1% 1\n\n28.02.2024 120 / B1.01.00 3 Bau ARA Jungholz, Sanierung mechanische Abwasserreinigung 4'604'302 5'331'150 -726'848 -13.6% 1\n\n18.04.2024 195 / S4.05 3 Bau Leuberg- und Chammerholzstrasse, Ersatz öffentliche Beleuchtung 88'441 92'000 -3'560 -3.9% 1\n\n18.04.2024 227 / S4.05 3 Bau Strasseninspektorat Erhaltungsmanagement Kunstbauten Stadt Uster \nGenehmigung Bauabrechnung und weiteres Vorgehen\n\n59'724 55'000 4'724 8.6% 1\n\n30.04.2024 352 / I1.01.10 3 Bau Strasseninspektorat Sanierung Kawamatabrücke, Zellwegerweiher 289'403 309'000 -19'597 -6.3% 1\n\n02.05.2024 351 / S4.05 3 Bau Strasseninspektorat, Reparatur Fussgängerbrücke Stadtpark über den Aabach 102'828 140'000 -37'172 -26.6% 1\n\n\n\nAbgerechnete Projekte Investitionsplanung 2023 und 2024\n\n 17.01.2025 2 von 3\n\nDatum Beschluss Beschluss Nr. Abteilung Titel/Projekt Abrechnung in \nFr. Kredit in Fr. Abweichung\n\n in Fr.\nAbweichung \n\n%\nunter \nKredit\n\ninnerhalb \nToleranz \n\n(+/- 10%)\n\n28.05.2024 354 / S4.05 3 Bau Gedeckte Holzbrücke Stadtpark, Sanierung 672'789 641'897 30'893 4.8% 1\n\n28.05.2024 353 / S4.05 3 Bau Oberlandstrasse, Behebung Veloschwachstellen 378'695 435'000 -56'305 -12.9% 1\n\n22.08.2024 446 / S4.05 3 Bau Haldenstrasse, Regenwasserkanal 133'314 143'000 -9'686 -6.8% 1\n\n19.01.2023 808 / B6.02.05.02 4 Bildung Ersatzbeschaffung Schulmobiliar im Rahmen des Lifecycle Managements. \nSchuleinheiten Krämeracker und Hasenbühl-Wermatswil SH Gujer\n\n59'786 59'851 -65 -0.1% 1\n\n19.01.2023 809 / B6.02.05.03 4 Bildung Schulhaus Talacker, Ersatz Wandtafeln 103'325 110'000 -6'675 -6.1% 1\n\n09.02.2023 821 / B6.02.05.03 4 Bildung KG Stöcklerstrasse, Flachdachsanierung 78'664 88'000 -9'336 -10.6% 1\n\n23.03.2023 833 / B6.02.05.01 4 Bildung Schulanlage Talacker, Machbarkeitsstudie "SH Talacker und Erweiterung HPSU" \n(Phase 2)\n\n63'987 85'000 -21'013 -24.7% 1\n\n23.03.2023 833 / B6.02.05.01 4 Bildung Schulanlage Talacker, Machbarkeitsstudie "SH Talacker und Erweiterung HPSU" \n(Phase 2)\n\n118'246 149'000 -30'754 -20.6% 1\n\n15.06.2023 867 / B6.02.05.03 4 Bildung TH Singvogel, Wasserschaden, Instandsetzungen Heizleitung + Bodenbelag 174'991 160'000 14'991 9.4% 1\n\n21.03.2024 1000 / B6.02.05.03 4 Bildung Lebensraum Schule 2023, Diverse Schulanlagen 99'137 100'000 -863 -0.9% 1\n\n11.04.2024 1008 / B6.02.05.03 4 Bildung Notprojekt SH Talacker, Pavillon Flachdach + Storen 60'966 67'000 -6'034 -9.0% 1\n\n11.04.2024 1009 / B6.02.05.03 4 Bildung SH Oberuster, Aathalstrasse 31, Instands. (2+3) (Graffitischutz und \nKellersanierung)\n\n98'201 75'000 23'201 30.9%\n\n23.05.2024 1023 / B6.02.05.03 4 Bildung SH Niederuster, Sanierung Küche und Zahnputzbereiche Tagesstrukturen 88'717 100'000 -11'283 -11.3% 1\n\n23.05.2024 1024 / B6.02.05.03 4 Bildung SH Singvogel Nänikon, Geräteraum Hauswart 170'436 164'500 5'936 3.6% 1\n\n13.06.2024 1032 / B6.02.05.03 4 Bildung KIGA Im Lot, Sanierung Aussenraum 198'529 200'000 -1'471 -0.7% 1\n\n13.06.2024 1034 / B6.02.05.03 4 Bildung SH Niederuster KIGA (Holz), Dach, Fassade (5) 159'824 162'000 -2'176 -1.3% 1\n\n13.06.2024 1031 / B6.02.05.03 4 Bildung SH Talacker, Küchensanierung Tagesstrukturen 98'007 99'000 -993 -1.0% 1\n\n13.06.2024 1033 / B6.02.05.03 4 Bildung Tagesschule Pavillon Raumoptimierungen 203'351 190'000 13'351 7.0% 1\n\n27.06.2024 1043 / B6.02.05.03 4 Bildung SH Pünt, Ersatz Vorhänge inkl. Aufhängung 94'142 122'000 -27'858 -22.8% 1\n\n12.09.2024 1073 / B6.02.05.01 4 Bildung Schulhaus Singvogel, Schulanlage Nänikon, Machbarkeitsstudie 56'316 65'000 -8'684 -13.4% 1\n\n03.10.2024 1085 / B6.02.05.03 4 Bildung SH Wermatswil, Chammerholzstrasse 2, Instands. 66'010 84'000 -17'990 -21.4% 1\n\n14.05.2024 214 / F4.03.20 5 Sicherheit Friedhof, Fundament Kompostanlage 291'692 335'000 -43'308 -12.9% 1\n\n\n\nAbgerechnete Projekte Investitionsplanung 2023 und 2024\n\n 17.01.2025 3 von 3\n\nDatum Beschluss Beschluss Nr. Abteilung Titel/Projekt Abrechnung in \nFr. Kredit in Fr. Abweichung\n\n in Fr.\nAbweichung \n\n%\nunter \nKredit\n\ninnerhalb \nToleranz \n\n(+/- 10%)\n\n29.10.2024 462 / B5.04.60 5 Sicherheit AZ Riedikon, Sanierung Kanalisation 172'843 200'000 -27'157 -13.6% 1\n\n17.01.2023 18 / S7.06.11 7 Gesundheit Aussenanlagen Buchholz, Ersatz Beleuchtung Kunstrasenfeld 69'418 75'000 -5'582 -7.4% 1\n\n31.01.2023 35 / S7.06.10 7 Gesundheit Buchholzhalle, Ersatz Beleuchtung 228'282 205'000 23'282 11.4%\n\n22.08.2023 323 / S.7.06.11 7 Gesundheit Aussenanlagen Buchholz, Container Materialräume 119'511 120'000 -489 -0.4% 1\n\n19.12.2023 837 / S7.06.10 7 Gesundheit Buchholzhalle, Sanierung Haustechnik, Bestandesaufnahme 43'549 52'000 -8'451 -16.3% 1\n\n23.01.2024 30 / S7.06.11 7 Gesundheit Aussenanlagen Buchholz, Wurfanlage 270'524 268'000 2'524 0.9% 1\n\n30.01.2024 42 / S7.06.30 7 Gesundheit Hallenbad, Einbindung Heizkessel 156'329 170'000 -13'671 -8.0% 1\n\n25.03.2024 59 / V4.04.70 7 Gesundheit Rückbau Temporäre Dreifachturnhalle Buchholz 346'373 325'000 21'373 6.6% 1\n\n20.08.2024 357 / V4.04.70 7 Gesundheit Aussenanlagen Buchholz, Pumptrack und Erweiterung Trendsportplatz, \nPlanprojekt\n\n60'817 65'000 -4'183 -6.4% 1\n\n12.11.2024 487 / S7.06.20 7 Gesundheit Heusser Staub Wiese, Ersatz Beleuchtung 111'396 125'000 -13'604 -10.9% 1\n\n12.11.2024 488 / S7.06.41 7 Gesundheit Strandbad, Sanierung Kleinkinderbereich 222'608 260'000 -37'392 -14.4% 1\n\n19'161'683 20'096'778 -935'095 -4.7% 39 14\n\n\n\tProjektliste\n\n


parent_type: meeting

category_de: Einladung

category_harmonized: invitation

text: \nGemeinderat \n  \n\n \n \n\n \n\nEINLADUNG \n\n21. Sitzung des Gemeinderates \nMontag, 25. März 2024, 19:00 Uhr, bis ca. 22:00 Uhr \n\nGemeinderatssaal, Stadthaus \n\n \n \n6. März 2024/RED \n\nSeite 1/3 \n\n \n\nAn die \nMitglieder des \n\nGemeinderates \n \n\n \n\n \n\nTRAKTANDEN \n\n1   Mitteilungen      \n\n          \n2   Protokollabnahme      \n\n          \n3 \n\n  \nKommission Soziales und Gesundheit (KSG), Ersatzwahl eines Mitglieds für den Rest der  \nAmtsdauer 2022-2026 anstelle der zurückgetretenen Natalie Lengacher (Grüne) \n\nRef. Markus Ehrensperger (SVP), Präsident der IFK \n  \n  \n\n          \n4 \n\n  \nKommission Planung und Bau (KPB), Ersatzwahl eines Mitglieds für den Rest der Amtsdauer  \n\n2022-2026 anstelle der zurückgetretenen Karin Niedermann (SP) \n\nRef. Markus Ehrensperger (SVP), Präsident der IFK \n\n  \n  \n\n          \n5 \n\n  \n\nWeisung 52/2023 der Primarschulpflege: Schulhaus Hasenbühl, Heilpädagogische Schule Uster  \n\nHPSU; Instandsetzungen und PV-Anlage, Baukredit \nRef. Stadträtin Patricia Bernet, Präsidentin der Primarschulpflege \n\nZuteilung: KBG/RPK \n\n  \n\n  \n\n          \n6 \n  \nWeisung 53/2024 der Primarschulpflege: Schulhaus Gschwader, Zusatzkredit zum Projektierungskredit \nRef. Stadträtin Patricia Bernet, Präsidentin der Primarschulpflege \n\nZuteilung: KBG/RPK \n\n  \n  \n\n          \n\n\n\nGemeinderat \n  \n\n \n \n\nSeite 2/3 \n\n \n\n7 \n\n  \nWeisung 59/2024 des Stadtrates: Temporäre Dreifachturnhalle Buchholz, Rückbau; Bauabrechnung \n\nRef. Stadträtin Karin Fehr, Abteilungsvorsteherin Gesundheit \nZuteilung: RPK \n\n  \n  \n\n          \n8 \n\n  \nWeisung 61/2024 des Stadtrates: Gebietsentwicklung Eschenbüel, Verfahrensabbruch \nRef. Stadtrat Stefan Feldmann, Abteilungsvorsteher Bau \n\nZuteilung: KPB \n  \n  \n\n          \n9 \n\n  \n\nWeisung 62/2024 des Stadtrates: Revision Privater Gestaltungsplan «Fohlenhof», Wermatswil; \nFestsetzung \n\nRef. Stadtrat Stefan Feldmann, Abteilungsvorsteher Bau \nZuteilung: KPB \n\n  \n\n  \n\n          \n10 \n\n  \n\nWeisung 69/2024 der Primarschulpflege: Anstellung Lehrpersonen und Schulleitung Musikschule; \nAnpassung Personalverordnung (PVO) \n\nRef. Stadträtin Patricia Bernet, Präsidentin der Primarschulpflege \n\nZuteilung: KBG/RPK \n\n  \n\n  \n\n          \n11 \n\n  \nPostulat 541/2023 von Paul Stopper (BPU): Ersatz Niveauübergang Talweg in Oberuster  \n\ndurch ein oder zwei Ersatzbauwerke (Fuss- und Radweg-Unter-/Überführungen) \nRef. Stadtrat Stefan Feldmann, Abteilungsvorsteher Bau (Ablehnung) \n\n  \n  \n\n          \n12 \n\n  \n\nMotion 544/2023 von Paul Stopper (BPU): Niveaufreie Ersatzlösung für den Barrierenübergang  \n\nBöschstrasse in Werrikon als Flurweg mit Fahrwegrecht für Berechtigte sowie für Velo- und  \nFussgänger und eventuell (Klein-) Buslinie \n\nRef. Stadtrat Stefan Feldmann, Abteilungsvorsteher Bau (Ablehnung) \n\n  \n\n  \n\n          \n13 \n\n  \nPostulat 550/2023 von Jürg Krauer (FDP) und Markus Ehrensperger (SVP): Strassenzustand,  \n\nsystematische Erfassung und Veröffentlichung \nRef. Stadtrat Stefan Feldmann, Abteilungsvorsteher Bau (Entgegennahme) \n\n  \n  \n\n          \n14 \n\n  \nPostulat 553/2023 von Natalie Lengacher (Grüne), Debora Zahn (Grüne), Ursula Räuftlin  \n\n(Grünliberale) und Karin Niedermann (SP): «Endlich Lärmschutzmassnahmen umsetzen» \nRef. Stadtrat Stefan Feldmann (Entgegennahme) \n\n  \n  \n\n          \n15 \n\n  \nPostulat 554/2023 von Karin Niedermann (SP) und Balthasar Thalmann (SP): «Aufwertung  \ndes Strassenraums im Zentrum – jetzt handeln! » \n\nRef. Stadtrat Stefan Feldmann (Entgegennahme) \n  \n  \n\n          \nPräsident Patricio Frei \nRatsschreiber Daniel Reuter \n\n \n \n\n  \n\n\n\nGemeinderat \n  \n\n \n \n\nSeite 3/3 \n\n \n\nGeht als Einladung an: \n\n Gemeinderat \n\n Stadtrat \n\n Stadtschreiber \n\n Primarschulpflege \n\n Medien \n\n \nZur Kenntnis an: \n\n Sekretariat Stadtrat \n\n Bezirksrat \n\n Sekundarschulpflege \n\n Abteilungen \n\n Stadtweibel \n\n \n \n\nAmtliche Publikation am Mittwoch, 13. März 2023. \n\n \n \n\nBitte senden Sie dem Parlamentsdienst bis spätestens 12:00 Uhr des Sitzungstages Ihr  \n\nKommissionsreferat sowie weitere vorbereitete Referate (Fraktionsreferate usw.) an \n\nparlament@uster.ch. Vielen Dank! \n\n \nGL Geschäftsleitung \nGO Gemeindeordnung \nIFK Interfraktionelle Konferenz \nKBG Kommission für Bildung und Gesellschaft \nKPB Kommission für Planung und Bau \nKSG Kommission für Soziales und Gesundheit \nKÖS Kommission für öffentliche Dienste und Sicherheit \nOrgErl GR Organisationserlass des Gemeinderates \nRPK Rechnungsprüfungskommission \nTOP Tagesordnungspunkt \n\n \n\nmailto:parlament@uster.ch\n\n