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text: \nUster, 12. Mai 2009  \nNr. 317/2009 \n\nU1.C  \n\nStadtrat\n\nZuteilung: KSG \n\n \n\nAntrag des Stadtrates betreffend Zweckverband \nKehrichtverwertung Zürcher Oberland KEZO \nTeilrevision der Statuten \nAntrag an die Zweckverbandsgemeinden   \n\n(Antrag Nr. 317/2009)  \nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 32 lit. d, Art. 19 Abs. 3 lit. a \nund g der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen: \n \n1. Von der Teilrevision der Statuten des Zweckverbandes Kehrichtverwertung Zürcher \n\nOberland KEZO wird zustimmend Kenntnis genommen. \n\n2. Mitteilung an den Stadtrat. \n\n3. Mitteilung an Kehrichtverwertung Zürcher Oberland KEZO, 8340 Hinwil. \n\n4. Mitteilung an die Verbandsgemeinden KEZO (38). \n\n \n\nReferentin des Stadtrates: Abteilungsvorsteherin, Gesundheit, Esther Rickenbacher \n\n 317/2009 \nSeite 1/4 \n\n\n\n \n \n\n \n\n 317/2009 \nSeite 2/4 \n\n \n\nStadtrat\n\n \n\n1. Ausgangslage  \n \n\nDie vorliegende Teilrevision der Statuten der Kehrichtverwertung Zürcher Oberland erfolgt weitgehend \naus formellen Gründen. Zum einen gilt es, Art. 93 der neuen Kantonsverfassung umzusetzen. Gemäss \ndieser Bestimmung sind die Zweckverbände demokratisch zu organisieren. Zum anderen sind die \nFinanzkompetenzen der einzelnen Verbandsorgane präziser zu fassen. Der Statutenentwurf ist vom \nGemeindeamt des Kantons Zürich geprüft worden; dessen Hinweise sind in den von der \nDelegiertenversammlung verabschiedeten Statuten berücksichtigt worden. \n \nDie Zuständigkeit für Änderungen der Statuten Kehrichtverwertung Zürcher Oberland KEZO ist beim \nGemeinderat. \n\n2. Teilrevision im Einzelnen \n \n\nIm Wesentlichen wurden folgende Änderungen vorgenommen: \n \n\n• Art. 7 nennt die Stimmberechtigten des Verbandsgebietes neu als Organ des \nZweckverbandes. \n \n\n• In den neu eingefügten Art. 7a und 7b wird die Amtsdauer der Delegierten bestimmt und \nvorgeschrieben, dass die gesetzlich vorgeschriebenen Publikationen mindestens im \n„Amtsblatt des Kantons Zürich“ als dem amtlichen Publikationsorgan der KEZO zu \nveröffentlichen sind. \n \n\n• Der Abschnitt B. II. der Verbandsstatuten regelt die Rechte der Stimmberechtigten des \nVerbandsgebietes wie folgt: \n \na) Allgemeines \n \nDas Stimmrecht der Einwohner des Verbandsgebietes (Art. 7c), das Verfahren an der Urne \n(Art. 7d) sowie die Zuständigkeit der Stimmberechtigten (Art. 7e). Im Art. 7e ist namentlich \nauf die Ziffn. 4 und 5 hinzuweisen, denn damit wird das obligatorische Finanzreferendum \neingeführt. \n \nb) Initiative \n \nDie Art. 7f bis 7h regeln das Initiativrecht. Wesentlich ist die Bestimmung von Art. 7g, \nwonach eine Initiative dann zustande gekommen ist, wenn sie von mindestens 1'000 \nStimmberechtigten innert 6 Monaten unterstützt wird. \n \nc) Referendum \n \nDie Art. 7i und 7k befassen sich mit dem nun möglichen fakultativen Referendum. Auch hier \nist wesentlich, dass ein Referendum zustande kommt, wenn es von 750 Stimmberechtigten \nbinnen 60 Tagen unterstützt wird. \n \n\n• Der Abschnitt B. III umschreibt neu die Kompetenzen der Verbandsgemeinden. Infolge \nder Einführung des obligatorischen und fakultativen Referendums stehen den \nVerbandsgemeinden keine eigenen Finanzkompetenzen mehr zu. \n \n\n\n\n \n \n\n \n\n 317/2009 \nSeite 3/4 \n\n \n\nStadtrat\n\n• Der Abschnitt B. IV „Delegiertenversammlung“ erfuhr – mit Ausnahme einer moderaten \nErhöhung der Finanzkompetenzen der Delegiertenversammlung (Art. 10 lit. n) – keine \nÄnderungen in den Finanzkompetenzen. Die einzelnen Bestimmungen wurden lediglich den \nVorgaben der Direktion der Justiz und des Innern präziser gefasst. Klar zum Ausdruck \nkommt nun, dass der Präsident des Verwaltungsrates als einziges Mitglied des \nVerwaltungsrates gleichzeitig Mitglied und Präsident der Delegiertenversammlung ist (Art. 9 \nZiff. 1 und Art. 10a). Die acht weiteren Mitglieder des Verwaltungsrates sind wie bis anhin \nnicht Mitglieder der Delegiertenversammlung (Art. 10 lit. e). Da die \nDelegiertenversammlung bis jetzt ohne eigene Geschäftsordnung auskam, soll auf diese \nZuständigkeit verzichtet werden (Aufhebung von Art. 10 lit. f). \n \nSchliesslich wurde noch ein neuer Art. 10 lit. r) eingeführt, der der Delegiertenversammlung \ndie Kompetenz überträgt, die Grundsätze der Gebührenordnung festzulegen. Mit dieser \nneuen Norm wird Art. 126 der Bundesverfassung nachgelebt, wonach die Grundsätze für die \nErhebung von weiteren Abgaben im Gesetz festzulegen sind.  \n \n\n• Im Abschnitt B. V, der die Kompetenzen des Verwaltungsrates umschreibt, ist im \nWesentlichen auf die präzisere Fassung der Finanzkompetenzen in Art. 16 lit. b) Ziffn. 4 und \n7 hinzuweisen.  \n \n\n• Die Verordnung über den Gemeindehaushalt verlangt neu, dass ein Mitglied der \nRechnungsprüfungskommission sachkundig sein muss (§§ 33 und 33a). Diese \nAnforderung wird neu auch in den Verbandsstatuten gestellt (Art. 18 Abs. 2). Die allfällige \nBenennung einer externen Kontrollstelle erfolgt durch die RPK und den VR gemeinsam. \n \n\n• Wie bereits ausgeführt, werden die Befugnisse der Organe der Verbandsgemeinden \naufgehoben (Abschnitt B. VIII.) \n \n\n• Im Abschnitt C. wurden diejenigen Artikel aufgehoben, welche mit der vollständigen \nGebührenfinanzierung nicht mehr erforderlich sind (Art. 25, 26, 33, 34 und 43). \nAusdrücklich festgehalten wird, dass für das Personal die eigene Dienst- und \nBesoldungsverordnung der KZEO gilt (Art. 36a).  \n\n \nDie Statuten mit der Teilrevision im Einzelnen sind diesem Antrag beigelegt.  \n\n3. Antrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat: \n \n1. Annahme der Teilrevision der Verbandsstatuten des Zweckverbandes der Kehrichtverwertung \n Zürcher Oberland KEZO \n\n \n2. Mitteilung an Kehrichtverwertung Zürcher Oberland KEZO, 8340 Hinwil \n \n3. Mitteilung an die Verbandsgemeinden Kehrichtverwertung Zürcher Oberland KEZO (38) \n\n \n\nSTADTRAT USTER \n\n \n\n \n\nDer Stadtpräsident: Der Stadtschreiber: \nMartin Bornhauser Hansjörg Baumberger \n\n \n\n\n\n \n \n\n \n\n 317/2009 \nSeite 4/4 \n\n \n\nStadtrat\n\n \nBeilagen (Aktenauflage): \n \n- Zweckvereinbarung Kehrichtverwertung Zürcher Oberland, Vereinbarung zwischen den \n\nGemeinden, 28. Oktober 1988 \n- Revision Verbandsstatuten (Antrag der Delegiertenversammlung vom 19. März 2009 zu Handen \n\nder Verbandsgemeinden), Änderungen im Einzelnen \n- Revision Verbandsstatuten (Antrag der Delegiertenversammlung vom 19. März 2009 zu Handen \n\nder Verbandsgemeinden) \n- KEZO Kompetenztabelle (Anhang zu den Verbandsstatuten) \n\n\n


text: \nwww.uster.ch\n\nPrimarschulpflege \n  \n\n \n\nUster, 10. Januar 2017 \nNr. 88/2017 \n\nV4.04.70 \n\n \nZuteilung: RPK \n\nSeite 1/5 \n\nANTRAG 88/2017 DER PRIMARSCHULPFLEGE :  SCHUL-\n\nANLAGE GSCHWADER,  RAUMBEDARF TAGESSTRUKTUREN \n\n2014,  GENEHMIGUNG BAU ABRECHNUNG \n\nDie Primarschulpflege beantragt den Gemeinderat, gestützt auf Art. 19 Abs. 2 lit. b der \nGemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n  \n\n1. Die Bauabrechnung des Projekts «Schulanlage Gschwader, Raumbedarf Tages-\nstrukturen 2014» im Betrag von Fr. 1 024 972.50 inkl. MWST wird genehmigt. \n\n2. Mitteilung an den Stadtrat und an die Primarschulpflege. \n\n \nReferentin der Primarschulpflege: Präsidentin, Patricia Bernet  \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nPrimarschulpflege \n  \n\n \n \n\n 88/2017 | Seite 2/5 \n\nA. Ausgangslage  \n\nIm Schulhort und Mittagstisch des SH Gschwader ist die Nachfrage nach Betreuungsplätzen in den \n\nletzten Jahren kontinuierlich angestiegen. Um den steigenden Bedarf räumlich abdecken zu können, \n\nwurde im Jahr 2010 die erste Etappe einer Aufstockung beim Garderobentrakt der Turnhalle ge-\nplant und ausgeführt. \n\nDa der Raumbedarf weiter stark anstieg, wurden die zweite (Liftneubau) und dritte Etappe (drei \nRäume und Fluchttreppenhaus) in einem gemeinsamen Projektierungskredit von 66 000 Franken \n\ninkl. MWST beantragt und an der 66. PS-Sitzung vom 6. März 2014 genehmigt. Nach der Vor-\nprojektphase wurde der Baukredit von 987 000 Franken inkl. MWST an der 69. PS-Sitzung vom \n\n15. Mai 2014 durch die Primarschulpflege, am 20. Mai 2014 durch den Stadtrat (SRB Nr. 200) und \n\nam 30. Juni 2014 durch den Gemeinderat (Antrag Nr. 4/2014) genehmigt. \n\nAn der 1. PS-Sitzung vom 21. August 2014 und an der 7. PS-Sitzung vom 4. Dezember 2014 wur-\n\nden die Vergaben an die ausführenden Unternehmungen genehmigt. \n\nWährend den Aushubarbeiten für den Liftschacht wurde ersichtlich, dass im Gebiet des neuen \n\nLiftunterbaus alle bestehenden Medienzuleitungen für das Turnhallengebäude liegen (Gas, Wasser, \nElektrisch, Swisscom, Cablecom), so dass für den Lift ein neuer Standort gefunden werden musste. \n\nEin Verlegen aller Medien-Leitungen oder eine Massanfertigung des Lifts hätte Mehrkosten in der \nHöhe von ca. 70 000 Franken inkl. MWST verursacht. Der Lift musste aus folgenden Gründen er-\n\nstellt werden: Gemäss Verfügung Nr. H 227/2010 vom 16. Juni 2010 handelt es sich beim Baupro-\n\njekt um eine öffentliche Baute im Sinne der Richtplanung und erforderte damit die Erstellung einer \nLiftanlage. \n\nIn Zusammenarbeit mit der Abteilung Bau, GF Hochbau und Vermessung, und auf deren Verlangen \nhin, wurde ein Aufstockungskonzept für die Turnhalle erstellt. So wurde für den Lift ein neuer ge-\n\neigneterer Standort gefunden. \n\nAus betrieblichen und feuerpolizeilichen Gründen musste der Hauptzugang zum Aufstockungs-\n\ngeschoss vom alten Treppenhaus zum neuen Aufgang mit Lift verschoben werden. Aus diesem \n\nGrund erfolgten Zusatzarbeiten in Form von einer zusätzlichen Beplankung der Innenwände des \nTreppenhauses. Dies damit die Kinder nicht an der Tragkonstruktion hochklettern können. \n\nDie zwei Gebäudezugangstüren zum Turnhallentrakt konnten nicht mehr geschlossen werden und \nmussten zwingend ersetzt werden. \n\nDiese beiden Projektänderungen wurden an der 11. PS-Sitzung vom 12. März 2015 mit 27 000 \nFranken inkl. MWST genehmigt. \n\nAn der 13. PS-Sitzung vom 9. April 2015 wurde die letzte Arbeitsvergabe genehmigt. \n\nB. Rückblick \n\nDie Aufstockung wurde mit einer Planungs- und Realisierungszeit von rund 7 Monaten ausgeführt. \n\nDer Lift wurde mit siebenmonatiger Verzögerung in rund 3 Monaten erstellt. Die wichtigsten Meilen-\nsteine waren: \n\n Baueingabe 16. April 2014 \n\n Genehmigung Baukredit durch den Gemeinderat 30. Juni 2014 \n\n Baubewilligung 30. Juni 2014 \n\n Baubeginn Aufstockung 01. Oktober 2014 \n\n Übergabe Räume und Treppe an Betrieb 18. Dezember 2014 \n\n Bauende Aufstockung / Bezugsbewilligung 19. Dezember 2014 \n\n \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nPrimarschulpflege \n  \n\n \n \n\n 88/2017 | Seite 3/5 \n\n Baubeginn Lift 20. April 2015 \n\n Bauende Lift / Schlusskontrolle 03. Juli 2015 \n\n Übergabe Lift an Betrieb 03. Juli 2015 \n\nC. Zielerreichung \n\nDie vorgegebenen Kosten und Termine konnten gemäss dem bewilligten Baukredit von 987 000 \n\nFranken inkl. MWST und dem nachträglich durch die Primarschulpflege bewilligten Nachtragskredit \nvon 27 000 Franken inkl. MWST knapp nicht eingehalten werden. Dieser wurde mit  \n\nFr. 1 024 972.50 inkl. MWST um rund Fr. 10 972.50 bzw. 1 Prozent überschritten. \n\nNach erteilter Baubewilligung mit Baufreigabe starteten die Ausführungsarbeiten im Oktober 2014. \nDas Bauprojekt beinhaltete den Neubau dreier Hortzimmer als Aufstockung, den Neubau eines \n\nFluchttreppenhauses und Lifts sowie den Einbau einer zusätzlichen WC-Anlage mit IV-WC und der \nKüchenersatz in den Horträumen. \n\nD. Bauabrechnung \n\n1. Allgemein \n\nDie Bauabrechnung des Architekturbüros «Arnold-Dieterle AG», Uster, vom 31. Oktober 2016 von \n\ntotal Fr. 1 024 972.50 inkl. MWST zeigt folgendes Bild: \n\nBKP Arbeitsgattung \nBauabrechnung \n\nFr. inkl. MWST \n\nKosten gem. Kredit \n\nFr. inkl. MWST \n\nDifferenz  \n\nin Fr.  \n\nDifferenz  \n\nin % \n\n1 Vorbereitungsarbeiten 0.00 6'000.00 - 6'000.00 - 100,00 %  \n\n2 Gebäude 975'292.25 922'000.00 + 53'292.25      + 5,78 %  \n\n4 Umgebung 17'250.75 3'000.00 + 14'250.75 + 475,03 % \n\n5 Baunebenkosten 25'643.45 56'000.00 - 30'356.55 - 54,21 % \n\n9 Ausstattung 6'786.05 0.00 + 6'786.05 + 100,00 % \n\n1-9 \nGesamtkosten \n(inkl. MWST) \n\n1'024'972.50 987'000.00 + 37'972.50 + 3,85 % \n\n2 Nachtragskredit  27‘000.00   \n\n1-9 \nGesamtkosten \n\n(inkl. MWST) \n1'024'972.50 1'014'000.00 + 10'972.50 + 1,08 % \n\n2. Begründung der Kostendifferenzen \n\n2.1. Minderkosten \n\nDie im BKP 1 «Vorbereitungsarbeiten» enthaltenen Kosten von ca. 5 000 Franken inkl. MWST wur-\nden im Baumeistervertrag integriert und damit nicht benötigt. \n\nDie Gründe für die Minderkosten sind im BKP 2 «Gebäude» vor allem auf die Vergabeerfolge bei \nden Holzbau- und Metallbauarbeiten zurückzuführen. Insgesamt können sie mit ca. 80 000 Franken \n\ninkl. MWST beziffert werden. \n\nIm BKP 5 «Baunebenkosten» können vor allem geringere Kosten bei den Gebühren mit ca. 10 000 \n\nFranken inkl. MWST angegeben werden. \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nPrimarschulpflege \n  \n\n \n \n\n 88/2017 | Seite 4/5 \n\nDie Minderkosten belaufen sich gesamthaft auf ca. 95 000 Franken inkl. MWST. \n\n2.2. Mehrkosten \n\nDie Gründe für die Mehrkosten im BKP 2 «Gebäude» sind vor allem auf die Umplatzierung des Lift-\n\nneubaus zurückzuführen. Zwar konnten dadurch ca. 70 000 Franken inkl. MWST Mehrkosten am \nungeeigneteren Standort verhindert werden. Im Gegenzug entstand beim Architekten jedoch ein \n\nzusätzlicher Aufwand von ca. 25 000 Franken inkl. MWST, beim Liftbauer ca. 10 000 Franken inkl. \nMWST, beim Baumeister ca. 25 000 Franken inkl. MWST und bei den Elementen aus Beton \n\nca. 10 000 Franken inkl. MWST. Somit resultieren für die Umplatzierung des Lifts Mehrkosten von \n\nca. 70 000 Franken inkl. MWST. \n\nWeitere Mehrkosten im BKP 2 «Gebäude» setzen sich aus kleineren Beträgen und aus der Pro-\n\njektänderung zusammen und belaufen sich auf ca. 30 000 Franken inkl. MWST. \n\nFür die Montage des Holzbaus brauchte man Platz, daher wurden die nicht mehr benötigten Sport-\n\ngeräte und der Fallschutz abgebrochen. Um die Fläche bis zur Sanierung des Sportplatzes für die \nSchüler gefahrlos nutzbar zu machen, sind im BKP 4 «Umgebung» Mehrkosten von ca. 10 000 \n\nFranken inkl. MWST angefallen. \n\nDurch die Verschiebung des Sanierungsprojektes der Turnhalle ins Jahr 2018 musste die Bau-\n\nstellenparkierung auf Wunsch des Strasseninspektorats wieder zurückgebaut werden. Die Mehr-\n\nkosten belaufen sich auf ca. 5 000 Franken inkl. MWST. \n\nIm Zusammenhang mit dem Nachtrag der Umlegung des Hauptzugangs zum neuen Treppenhaus \n\nmit Lift sind im BKP 9 «Ausstattung» Mehrkosten für zusätzliche Garderobeneinrichtungen von \nca. 5 000 Franken inkl. MWST angefallen. Der zusätzliche Aufwand wird mit ca. 15 000 Franken \n\ninkl. MWST aus dem BKP 6 «Unvorhergesehenes» teilweise gegengerechnet. \n\nDie Mehrkosten belaufen sich gesamthaft auf ca. 105 000 Franken inkl. MWST. \n\n3. Buchhaltungskontrolle \n\nDie Bauabrechnung wurde durch das GF Liegenschaften kontrolliert und stimmt mit den Konten-\n\nauszügen im Abacus überein. Das Investitionskonto Nr. 42100.004 «SH Gschwader, Raumbedarf \n\nTagesstrukturen» kann nach der Genehmigung durch den Gemeinderat aufgehoben werden. \n\nE. Antrag \n\nDie Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, folgenden Beschluss zu fassen:  \n\n1. Die Bauabrechnung des Projekts «Schulanlage Gschwader, Raumbedarf Tagesstrukturen 2014» \n\nim Betrag von Fr. 1 024 972.50 inkl. MWST wird genehmigt. \n\n2. Mitteilung an den Stadtrat und an die Primarschulpflege. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nPrimarschulpflege \n  \n\n \n \n\n 88/2017 | Seite 5/5 \n\nPRIMARSCHULPFLEGE USTER \n\n \n\n \nPatricia Bernet \n\nPräsidentin \n\nSusanne Ita-Graf \n\nSekretärin \n\nANTRAG DES STADTRATES \n \nDER STADTRAT EMPFIEHLT DEM GEMEINDERAT, DEM ANTRAG DER PRIMARSCHULPFLEGE ZUZU-\nSTIMMEN. \n\nSTADTRAT USTER \n\n  \n\nWerner Egli \n\nStadtpräsident \n\nHansjörg Baumberger \n\nStadtschreiber \n \n\n \n \n\n \nBeilagen (nur für die Aktenauflage bestimmt) \n \n\n Ordner Bauabrechnung  \n\n01 01_GR-Protokoll_20140630 \n\n 02_GR-Antrag_Baukredit_20140527 \n02 03_SR_Beschluss_Baukredit_20140520 \n\n03 04_PS_Genehmigung_Baukredit_20161208 \n\n 05_PS_Genehmigung_Vergabe_20150409 \n 06_PS_Genehmigung_Vergabe_20150312 \n\n 07_PS_Genehmigung_Vergabe_20141204 \n 08_PS_Genehmigung_Vergabe_20140821 \n\n 09_PS_Genehmigung_Baukredit_20140515 \n 10_PS_Genehmigung_Projektierungskredit_20140306 \n\n04 11_Bauabrg_Endkostenprognose_KV_20161031 \n\n 12_KV_20140505 \n05 13_20161031_Kontoauszüge_Abacus_42100004  \n\n06 Rechnungsbelege diverse  \n07 14_Revisionspl_AE_ 100_GR_SCHN_84_60 \n\n 15_Revisionspl_AE_ 100_GR_SCHN_84_60_Lift \n\n 16_Revisionspl_AE_ 100_FASS_63_60_Lift \n 17_Revisionspl_AE_ 100_FASS_63_60 \n\n08 18_Konzept Turnhallenaufstockung Baumassnahmen \n \n\n\n


text: \n\n


text: \nUster, 23. Juni 2009  \nNr. 590/2009 \n\nV4.04.71  \n\nStadtrat\n\n \n\n \n\n 590/2009 \nSeite 1/4 \n\n \n\nAn die Mitglieder des Gemeinderates \n\nAnfrage Nr. 590 des Ratsmitglieds Balthasar Thalmann \nbetreffend «Möglichkeiten im Perimeter des Gestal-\ntungsplans Mühleholz III – Falschinformationen des \nStadtrates?»   \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAm 26. März 2009 reichte das Ratsmitglied Balthasar Thalmann beim Präsidenten des Gemeinderates \neine Anfrage betreffend «Möglichkeiten im Perimeter des Gestaltungsplans Mühleholz III – Falsch-\ninformationen des Stadtrates?» ein.  \n\nDie Anfrage hat folgenden Wortlaut: \n\n«An der Gemeinderatssitzung Anfangs Februar 2009 wurde die Überweisung einer Motion, welche \neine Revision des Gestaltungsplans Mühleholz III verlangte, mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Prob-\nlematisch erscheint dabei, dass der Stadtrat seine gegenüber der Motion ablehnende Haltung mit we-\nnig fundierten oder gar Falschinformationen begründete: Der zuständige Stadtrat legte anlässlich der \nGemeinderatssitzung dar, dass Verkaufsflächen im Mühleholz nur in einem eng begrenzten Raum ent-\nlang der Erschliessungsstrassen zulässig seien und somit die Absicht der Motion bereits mit den gel-\ntenden Bestimmungen erfüllt seien.  \n\nAufgrund dieser Aussagen bin ich der Sache nochmals auf den Grund gegangen. Diese Abklärungen \nhaben ergeben, dass die Aussagen des Stadtrates, welchen die Mehrheit des Parlaments gefolgt ist, \nnicht korrekt waren. Auf dieser Basis ist eine politische Auseinandersetzung nicht möglich. In der De-\nbatte führte dies auch zu seltsamen Interpretationen des Neins zum Landverkauf Mühleholz der \nUstermer Stimmberechtigten am 28. September 2008. \n\nAls grösste noch unüberbaute Parzelle kommt dem stadteigenen Grundstück im Mühleholz strategi-\nsche Bedeutung zu. Es stellt sich daher die Frage, wie die künftige Nutzung desselben in die Gesamt-\nentwicklung der Stadt gestellt wird. Die Diskussionen über das Mühleholz, die Ansiedlung von Schulen \noder die Umsetzung der stadträtlichen Strategie zeigen aber auch, dass eine Überprüfung und Erwei-\nterung des im Jahre 2005 vorgestellten städtebaulichen Programms angezeigt wäre. \n\n \n\n\n\n \n \n\n \n\n 590/2009 \nSeite 2/4 \n\n \n\nStadtrat\n\nIn diesem Zusammenhang frage ich den Stadtrat an:  \n\n1. Wie ist im Gestaltungsplan Mühleholz III die Zulässigkeit von Verkaufsnutzungen heute geregelt? \nInwieweit unterscheidet sich diese von der in der Motion Nr. 573 geforderten Änderung? Hält der \nStadtrat an seinen Aussagen im Gemeinderat fest, wonach das Anliegen der Motion bereits erfüllt \nist? \n\n2. Mit welchen bestehenden Einkaufsmöglichkeiten in Uster oder im Kanton kann eine Anlage vergli-\nchen werden, falls diese auf der noch unüberbauten Fläche im Gestaltungsplanperimeter Mühleholz \nIII realisiert würde und die zulässigen Nutzungsmöglichkeiten für Verkaufsflächen insgesamt und \nfür Güter des täglichen Bedarfs im Speziellen ausschöpfte? \n\n3. Hat der Stadtrat Vorstellungen, wie das stadteigene Grundstück im Mühleholz künftig genutzt wer-\nden soll? Beabsichtigt er Massnahmen zu treffen, damit nicht wenige Jahre nach einem allfälligen \nVerkauf nicht doch ein Einkaufzentrum entstehen kann, welches letztlich das Zentrum konkurren-\nziert? \n\n4. Wie beurteilt der Stadtrat die Notwendigkeit, das im Jahr 2005 vorgestellte städtebauliche Pro-\ngramm mit den roten, blauen und gelben Achsen zu überprüfen und allenfalls zu ergänzen? Wie \nstellt er sicher, dass die städtebauliche Entwicklung die in seiner Strategie formulierten Ziele und \nMassnahmen unterstützt? \n\nBesten Dank für die Beantwortung der Fragen.» \n\n \n\nDer Stadtrat beantwortet die Anfrage wie folgt: \n\nFrage 1: \n\n«Wie ist im Gestaltungsplan Mühleholz III die Zulässigkeit von Verkaufsnutzungen heute geregelt? \nInwieweit unterscheidet sich diese von der in der Motion Nr. 573 geforderten Änderung? Hält der \nStadtrat an seinen Aussagen im Gemeinderat fest, wonach das Anliegen der Motion bereits erfüllt \nist?» \n\nAntwort: \n\nDer Gemeinderat hat am 5. Juli 2004 mit Beschluss Nr. 158B die Vorschriften zum öffentlichen Gestal-\ntungsplan «Mühleholz III» festgesetzt. Artikel 12 regelt die Nutzweise wie folgt: \n\n« 1 Im ganzen Baubereich sind Nutzungen für Arbeitszwecke inkl. Handels- und Dienstleistungsbe-\ntriebe zulässig. \n\n2 Maximal die Fläche eines Geschosses pro Gebäude kann für Wohnzwecke genutzt werden. \n\n3 Im Baubereich 1 und angrenzend an die Neugrütstrasse im Baubereich 2 sind Autoausstellungs- \nund Verkaufsplätze zugelassen. Ausgeschlossen sind Einkaufszentren mit Gütern des täglichen \nBedarfs.» \n\nDer letzte Satz betreffend Einkaufzentren wurde anlässlich der Gemeinderatsitzung formuliert und be-\nschlossen. Von der Systematik her wäre dieser Zusatz besser unter Absatz 1 eingefügt worden. In der \nvorliegenden Form lässt die Formulierung einen räumlichen Interpretationsspielraum offen. Ein weite-\nres Missgeschick ist, dass die in Artikel 12 erwähnte Neugrütstrasse in der vorliegenden Form gar \nnicht existiert und die Strasse, welche parallel zum Neugrütweg besteht, noch keine Namensbezeich-\nnung hat. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Planeinträge und die Vorschriften \nzum öffentlichen Gestaltungsplan Mühleholz III Spielraum für unterschiedliche Auslegungsmöglichkei-\nten eröffnen. Eine bewusste Fehlinterpretation des Stadtrates war indes in keiner Art und Weise die \nAbsicht. Der Stadtrat hat die Abteilung Bau nun beauftragt, die Bezeichnung der Strassen im Gebiet \nMühleholz neu zu ordnen. \n\n\n\n \n \n\n \n\n 590/2009 \nSeite 3/4 \n\n \n\nStadtrat\n\nMit Motion 573 begehrte Balthasar Thalmann eine Revision des öffentlichen Gestaltungsplanes. Die \nRevision sollte namentlich enthalten, dass «im Gestaltungsplangebiet nur Verkaufsflächen für sperrige \nGüter, die nicht der Befriedigung des täglichen Bedarfs dienen, wie Möbel und dergleichen, zugelassen \nsind». An der Sitzung vom 9. Februar 2009 beschloss der Gemeinderat nach Diskussion mit 21:12 \nStimmen, die Überweisung der Motion abzulehnen.  \n\nFrage 2: \n\n«Mit welchen bestehenden Einkaufsmöglichkeiten in Uster oder im Kanton kann eine Anlage vergli-\nchen werden, falls diese auf der noch unüberbauten Fläche im Gestaltungsplanperimeter Mühleholz III \nrealisiert würde und die zulässigen Nutzungsmöglichkeiten für Verkaufsflächen insgesamt und für Gü-\nter des täglichen Bedarfs im Speziellen ausschöpfte?» \n\nAntwort: \n\nBei der besagten Parzelle handelt es sich um eine Fläche von ca. 15’000 m². Als Vergleich beträgt die \nGrundstücksfläche beim Einkaufszentrum Illuster ca. 9800 m² und beim Uschter 77 beträgt die Grund-\nstücksfläche ca. 7340 m². Was das Nutzungsmass betrifft, handelt es sich bei den beiden erwähnten \nEinkaufszentren um die Zentrumszone Z5 mit einer maximalen Ausnützung von 150 %. Im Müliholz \nbestimmt das Ausnützungsmass die Baumassenziffer, welche das beachtliche Mass von 6 m³ anre-\nchenbarem Raum pro m² Grundfläche ermöglicht. \n\nIndes sind die im vorstehend zitierten Artikel 12, Abs. 3, Einkaufszentren mit Gütern des täglichen \nBedarfs im Gestaltungsplanperimeter «Mühleholz III» ausgeschlossen. Nach Besonderer Bauverord-\nnung II, § 5, sind Einkaufszentren Verkaufsgeschäfte des Detailhandels oder Zusammenfassung von \nsolchen mit einer Verkaufsfläche von insgesamt mindestens 2000 m². Als Vergleichsgrösse sei er-\nwähnt, dass die Verkaufsfläche bei der Migros «Uster West» an der Winterthurerstrasse ca. 3500 m² \nbeträgt. \n\nFrage 3: \n\n«Hat der Stadtrat Vorstellungen, wie das stadteigene Grundstück im Mühleholz künftig genutzt wer-\nden soll? Beabsichtigt er Massnahmen zu treffen, damit nicht wenige Jahre nach einem allfälligen Ver-\nkauf nicht doch ein Einkaufzentrum entstehen kann, welches letztlich das Zentrum konkurrenziert?» \n\nAntwort: \n\nDer Stadtrat prüft zur Zeit die verschiedenen möglichen Nutzungsvorstellungen für das Grundstück im \nMühleholz. Spätestens im Rahmen neuer Landverkaufsverhandlungen wird er mit einem entsprechen-\nden Antrag wieder an den Gemeinderat gelangen. \n\nFrage 4: \n\n«Wie beurteilt der Stadtrat die Notwendigkeit, das im Jahr 2005 vorgestellte städtebauliche Programm \nmit den roten, blauen und gelben Achsen zu überprüfen und allenfalls zu ergänzen? Wie stellt er si-\ncher, dass die städtebauliche Entwicklung die in seiner Strategie formulierten Ziele und Massnahmen \nunterstützt?» \n\n\n\n \n \n\n \n\n 590/2009 \n\nStadtrat\n\n- Protokoll der 31. GR-Sitzung \n\nAntwort: \n\nEine Ergänzung des im Jahre 2005 vorgestellten städtebaulichen Programms mit den roten, blauen \nund gelben Achsen steht zur Zeit nicht zur Debatte. Im Rahmen der Festlegung der strategischen \nZiele hat der Stadtrat beschlossen, die ersten Projekte dieses Gesamtkonzeptes zu verwirklichen. Die \neinzelnen Umsetzungsmassnahmen werden vom Stadtrat im Rahmen einer rollenden Planung aktuali-\nsiert und den neuen Gegebenheiten angepasst. \n\n \n\n \n\nSTADTRAT USTER \n\n \n\n \n\nDer Stadtpräsident: Der Stadtschreiber: \nMartin Bornhauser Hansjörg Baumberger \n\n \n\n \n\nBeilagen: \n- Anfrage Nr. 590 \n- Verordnung über die Verschärfung oder Milderung von Bauvorschriften für besondere Bauten und Anlagen \n\nSeite 4/4 \n \n\n\n


text: \nProtokollauszug der 23. Sitzung \nder Sekundarschulpflege Uster vom 04. Februar 2025 \n\n \n\n \n\nVersand: 05.02.2025 \n\n \n\nB7.S2.3.2 \nPolitische Anfrage \nPostulat 602/2025 der SP-Fraktion: Leistungsheterogene Gruppen in \nder Sekundarschule Uster; Erste Stellungnahme \n\n2025-2311 \n\nA - Geschäfte \n\nErgänzende Dokumente: \n\n- 602/2025 Postulat \n- pp04_12_12 Schulbetrieb Modell Oberstufe ab Schuljahr 2007/08 \n\nAusgangslage  \n\nAm 8. Januar 2025 reichte die SP Fraktion bei der Sekundarschulpflege Uster das Postulat 602/2025 \nbetreffend «Leistungsheterogene Gruppen in der Sekundarschule Uster» ein. Das Postulat verlangt \neine Neuorganisation der Sekundarschule in Uster (SSU). Es will die Selektion nach der 6. Klasse \naufheben. \nDie SSU wird aufgefordert zu «prüfen, ob und wie ein Wechsel in der Einteilung der Sekundarstufe \nvon Abteilungen zu Anforderungsstufen oder zu leistungsheterogenen Gruppen umgesetzt werden \nkann.» \n \nDie Schulpflege muss dem Gemeinderat nach Art. 41 innert zwei Monaten, d.h. bis zum 10. März 2025 \nmitteilen ob, wir zur Entgegennahme bereit sind oder dem Gemeinderat Antrag auf Ablehnung stellen. \nEinen Antrag auf Ablehnung müssten wir im Rahmen eines kurzen schriftlichen Berichts stellen. Wenn \ndie Schulpflege bereit ist, das Postulat entgegenzunehmen, reicht eine kurze Mitteilung. Das Geschäft \nwird in jedem Fall im Gemeinderat diskutiert (voraussichtlich am 19. Mai 2025).  \n \nDer Gemeinderat entscheidet, ob wir diesen Auftrag bekommen. Wird das Postulat überwiesen, ist die \nSSU verpflichtet, innert sechs Monaten (Verlängerung um drei Monate möglich) einen Bericht im Sinne \ndes Postulats zu erstatten und darin darzulegen, weshalb wir die Ausarbeitung einer Vorlage oder eine \nMassnahme für angezeigt oder für nicht angezeigt halten oder ob wir das Anliegen des Postulats \nbereits als erfüllt ansehen. \n \nErwägungen \n\nDie SSU überführte mit Beschluss 2006-0404 das Modell der 3-teiligen Sekundarschule. Seither führt \ndie Sekundarstufe Uster die 3 Abteilungen A, B und C (Stand BISTA 2024: Sek A 491 / Sek B 234 / \nSek C 50) / Plan Schuljahr 2025/26 Sek A 493 / Sek B 251 / Sek C 62). \nDie Postulanten befriedigt die heutige Einteilung nach dem Prinzip Abteilungen A, B, C mit \nunterschiedlichem Lern- und Leistungsniveau nicht.  \nZiel des Postulats ist, zu verhindern, „dass nach der 6. Primarschulklasse eine Leistungsselektion \nerfolgt, welche schwer angepasst werden kann.“ Die Postulanten verweisen (ohne Belege) auf die \nWissenschaft, nach der die frühe Selektion als ein Hauptgrund für die tiefe Chancengerechtigkeit \nbeurteilt wird. Sie verlangen, dass Sekundarschulkinder die gesamten drei Jahre die Chance hätten, \nnach ihren individuellen Bedürfnissen beschult zu werden, „entweder unterschiedliche \nAnforderungsstufen für unterschiedliche Fächer“ oder Lerngruppen, die leistungsdurchmischt arbeiten. \n \nDas System der Sekundarschule mit Selektion nach der 6. Klasse wird von diversen Seiten hinterfragt \nz.B. die Stiftung Mercator https://www.stiftung-mercator.ch/journal/ich-liebe-diese-schule, in der \nBevölkerung ist es aber gut verankert. Unsere Lehrpersonen scheinen hinter dem status quo zu \nstehen, jedenfalls wurde das Thema in den letzten zwei Legislaturen nicht an die SPF herangetragen. \nDie Schulpflege hatte die Thematik als Legislaturziel der Legislatur 2014 - 2018 und die Fragestellung \n„Schulmodell überprüfen“ wurde von einer Arbeitsgruppe bearbeitet und an der Klausur 2015 \nthematisiert. Beschlüsse wurden keine gefasst. Seither wurde das Thema von der SSU nicht mehr \nbearbeitet. \n\nDas Volksschulgesetz (VSG §7) und die Volksschulverordnung (VSV §6) geben vor, dass auf der \nSekundarstufe zwei oder drei Abteilungen gebildet werden. Eine Sekundarschule mit nur einer \nAbteilung und damit dem Verzicht auf eine Selektion nach der 6. Klasse entspricht nicht den \ngesetzlichen Vorgaben. Insofern kann die Hauptforderung des Postulats nicht erfüllt werden. \n\nhttps://www.stiftung-mercator.ch/journal/ich-liebe-diese-schule\n\n\nProtokollauszug der 23. Sitzung \nder Sekundarschulpflege Uster vom 04. Februar 2025 \n\n \n\n \n\nVersand: 05.02.2025 \n\nTrotz klarer rechtlicher Ausgangslage kann die Organisation der SSU durchaus hinterfragt werden. Es \nliegt in der Kompetenz der Schulpflege, die Angebote und die Organisation der Schulen festzulegen. \n(VSG § 41a Abs. 1 / VSV § 6 Abs. 4 «Die Schulpflege legt in der Gemeinde einheitlich die Anzahl \nAbteilungen fest und regelt, ob und in welchen Fächern Anforderungsstufen geführt werden»). \nSo könnte ein Verzicht auf die Abteilung C und die Einführung von Anforderungsstufen nach VSG § 7 \nAbs. 2 resp. VSV § 6 geprüft werden.  \n \nEine weitere Möglichkeit bei einer Überweisung des Postulats wäre die Prüfung der Einführung einer \nMosaikschule, wie sie in Wädenswil und Regensdorf (und einem weiteren Dutzend meist kleiner \nSchulen) auf Sekundarstufe geführt werden. Die Mosaikschulen bewegen sich innerhalb der \nrechtlichen Grundlagen: Sie verzichten nicht auf die Selektion, die Schülerinnen und Schüler werden in \nAbteilungen (A und B) eingeteilt und erhalten ein entsprechendes Zeugnis. Die Unterrichtsorganisation \nlöst jedoch die Klassen und Abteilungen (weitgehend) auf und findet in Lernlandschaften statt.  \n  \nIn einen solchen Prozess und eine solche Prüfung müssten auch die Schulleitungen, Lehrpersonen, \nEltern und weitere Stakeholder einbezogen werden.  \n \nDas Postulat kann in diesem Sinne als Prüfungsauftrag entgegengenommen werden. \n\nRechtliche Grundlagen \n\n- Organisationserlass des Gemeinderats (ORG ERL GR) Art. 41 Abs. 2  \n- Volksschulgesetz §7 VSG \n- Volksschulverordnung §6 VSV \n\nDie Schulpflege beschliesst: \n\n1. Die Sekundarschulpflege ist bereit, das Postulat 602/2025 entgegenzunehmen und empfiehlt dem \nGemeinderat die Überweisung an die Sekundarstufe Uster. \n\n2. Der Präsident der Sekundarstufe wird beauftragt, die Position der Sekundarschulpflege gegenüber \ndem Gemeinderat im Sinne der Erwägungen zu vertreten. \n\n3. Mitteilung an  \n- Benno Scherrer, Präsident \n- AL LG Unterricht \n- SVL zHd. Gemeinderat \n- ad acta\n\n \n\n _____________________________________ \n  \n\nFür den richtigen Protokollauszug: \n \n\n \n\n \n\nBenno Scherrer Anja Wolf \nPräsident Leiterin Schulverwaltung \n\n \n\n\n