parent_type: meeting

category_de: Einladung

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text: \nGemeinderat \n  \n\n \n \n\n \n\n \n\nEINLADUNG \n\n23. Sitzung des Gemeinderates \nMontag, 4. Juni 2012, 19:00 Uhr, \nGemeinderatssaal \n \n \n \n \n21. Mai 2012/CW \nSeite 1/2 \n\n \n\nAn die \nMitglieder des \nGemeinderates \n \n \n \n\nTRAKTANDEN \n\n1 Mitteilungen     \n          \n\n2 Protokollabnahme     \n          \n\n3\n\n \n\nAntrag der Sekundarschulpflege betreffend Abnahme der neuen \nVerordnung über die Entschädigungen der Sekundarschulbehörde \nrückwirkend Beginn Legislaturperiode 2010 – 2014 \n(Antrag Nr. 123/2011) \n\n \n\n  \n\n          \n4\n\n \nAntrag des Stadtrates betreffend Nachtragskredit Unterführung \nWinterthurerstrasse \n(Antrag Nr. 119/2011) \n\n \n  \n\n          \n5\n\n \nAntrag des Stadtrates betreffend Integration der Spitex Mönchaltorf: \nGenehmigung des Zusammenarbeitsvertrages \n(Antrag N. 133/2012) \n\n \n  \n\n          \n6\n\n \nBericht und Antrag des Stadtrates betreffend Einzelinitiative "Konstruktives \nReferendum" \n(Antrag Nr. 120/2011) \n\n \n  \n\n          \n7\n\n \nAntrag des Stadtrates betreffend Zeughaus Uster: Genehmigung der \nBauabrechnung Basisaustattung Gebäude K \n(Antrag Nr. 125/2012) \n\n \n  \n\n          \n8 Postulat Nr. 540 des Ratsmitgliedes Raoul Stöckle betreffend \n\nZertifizierter erneuerbarer Strom als Standardprodukt \n   \n\n          \n\n\n\nGemeinderat \n  \n\n \n \n\nSeite 2/2 \n\n \n\n9 Postulat Nr. 542 der Ratsmitglieder Markus Bürki und Peter Grob \nbetreffend "Ökostrom" als Standard für private Haushalte? \n\n   \n\n          \n10\n\n \nInterpellation Nr. 543 des Ratsmitgliedes Julia Amherd betreffend \nAusbildungsplätze für Fachfrauen/Fachmänner Gesundheit (FaGe) und für \nPflegefachpersonen HF/FH \n\n \n  \n\n          \n11 Bericht und Antrag des Stadtrates auf das Postulat Nr. 520 betreffend \n\nerneuerbare Energien \n   \n\n          \n \n \n \nWalter Strucken \nGemeinderatspräsident \n \n \n \nCatherine Wenzel \nParlamentssekretärin \n \n \n \n \n\n\n


text: \nGemeinderat \n  \n\n \n \n\n \n\n \n\nEINLADUNG \n\n22. Sitzung des Gemeinderates \nMontag, 16. April 2012, 19:00 Uhr, \nGemeinderatssaal \n \n \n \n \n10. April 2012/CW \nSeite 1/2 \n\n \n\nAn die \nMitglieder des \nGemeinderates \n \n \n \n\nTRAKTANDEN (REVIDIERT) \n\n1 Mitteilungen   \n       \n2 Protokollabnahme   \n       \n3\n\n \n\nKonstituierung für das Amtsjahr 2012/2013 \nWahl der Stimmenzähler \nWahl des Präsidiums \nWahl des 1. Vizepräsidiums \nWahl des 2. Vizepräsidiums \n\n \n\n       \n4 Ersatzwahl für die restliche Amtsdauer 2010/2014 \n\nErsatzwahl für den austretenden Peter Grob in die Kommission KPB \n \n\n     \nAllgemeine Geschäfte \n\n  \n\n5\n\n \n\nAntrag des Stadtrates betreffend städtebauliches Entwicklungskonzept \n"Testplanung Zentrum Uster", Synthese der durchgeführten Testplanung, Nutzungskonzept \nZeughausareal sowie weiteres Vorgehen \n(Antrag Nr. 114/2011) \n\n \n\n       \n6 Antrag des Stadtrates betreffend Nachtragskredit Unterführung Winterthurerstrasse \n\n(Antrag Nr. 119/2011) \n \n\n       \n7\n\n \nAntrag der Primarschulpflege betreffend Investitionsbeitrag von 984'000 Franken zur Erneuerung \nder vom Zweckverband Schulgesundheitspflege Uster-Greifensee geführten Schulzahnklinik \n(Antrag Nr. 128/2011) \n\n \n\n       \n\n\n\nGemeinderat \n  \n\n \n \n\nSeite 2/2 \n\n \n\n \n8\n\n \n\nAntrag der Sekundarschulpflege betreffend Investitionsbeitrag von 283'500 \nFranken zur Erneuerung der vom Zweckverband Schulgesundheitspflege \nUster-Greifensee geführten Schulzahnklinik \n(Antrag Nr. 129/2011) \n\n \n\n  \n\n          \n \n \n \nCla Famos \nGemeinderatspräsident \n \n \n \nCatherine Wenzel \nParlamentssekretärin \n \n \n \n \n \n\n\n


text: \nGemeinderat \n  \n\n \n \n\n \n\n \n\nEINLADUNG \n\n26. Sitzung des Gemeinderates \nMontag, 24. September 2012, 19.00 Uhr, \nGemeinderatssaal \n \n \n \n \n10. September 2012/CW \nSeite 1/2 \n\n \n\nAn die \nMitglieder des \nGemeinderates \n \n \n \n\nTRAKTANDEN \n\n1 Mitteilungen   \n        \n2 Protokollabnahme   \n        \n3 Postulat 548 Nr. des Ratsmitgliedes Marianne Siegrist betreffend Schaffung eines \n\nprofessionellen Bauprojektmanagements an der Sekundarstufe Uster \n \n\n        \n4\n\n \nAntrag des Stadtrates betreffend 480000 Franken für die Verlegung des Buswendeplatzes bei \nder Schifflände in Niederuster \n(Antrag Nr. 126A/2012) \n\n \n\n        \n5 Antrag des Stadtrates betreffend Energie Uster AG - Geschäftsbericht 2011 \n\n(Antrag Nr. 136/2012) \n \n\n        \n6\n\n \nAntrag des Stadtrates betreffend Teilrevision der Gemeindeordnung (Einführung der Kindes- \nund Erwachsenenschutzbehörde Uster auf den 1. Januar 2013) \n(Antrag Nr. 137/2012) \n\n \n\n        \n7 Antrag des Stadtrates betreffend Revision der Statuten des Zweckverbands Spital Uster \n\n(Antrag Nr. 141/2012) \n \n\n        \n8\n\n \nAntrag des Stadtrates betreffend Geschäftsfeld Sport, Sanierung und Erweiterung Hallenbad \nBuchholz, Projektierungskredit \n(Antrag Nr. 139/2012) \n\n \n\n        \n\n\n\nGemeinderat \n  \n\n \n \n\nSeite 2/2 \n\n \n\n \n9 Postulat Nr. 551 des Ratsmitgliedes Jürg Gösken betreffend \n\nVerkehrskonzept \n   \n\n          \n10\n\n \nAntwort des Stadtrates auf die Interpellation Nr. 543 des Ratsmitgliedes \nJulia Amherd betreffend Ausbildungsplätze für Fachfrauen/Fachmänner \nGesundheit (FaGe) und für Pflegefachpersonen HF/FH \n\n \n  \n\n          \n \n \n \nWalter Strucken \nGemeinderatspräsident \n \n \n \nCatherine Wenzel \nParlamentssekretärin \n \n \n \n\n\n


parent_type: affair

text: \nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 53/2015 | Seite 1/16\n\nUster, 17. November 2015 \n\nNr. 53/2015 \nV4.04.70 \n\n \nZuteilung: KÖS/RPK \n\nSeite 1/16 \n\nAn die  \n\nMitglieder des \nGemeinderates Uster \n\nANTRAG 53/2015  DES STADTRATES: \n\nBESCHLUSSENTWURF ZUR MOTION 592/2014  BETREFFEND \n\n«SINNVOLLE PARKIERUNGSVERORDNUNG FÜR USTER» VON \n\nCLA FAMOS UND HANS KEEL \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n\nDer Stadtrat unterbreitet dem Gemeinderat gemäss Art. 44 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Ge-\nmeinderates den Beschlussentwurf zur Motion Nr. 592 betreffend «Sinnvolle Parkierungsverordnung \n\nfür Uster» mit folgenden Anträgen: \n \n\n1. Es wird eine neue Parkierungsverordnung gemäss dem Antrag des Stadtrates er-\n\nlassen. \n\n2. Der Stadtrat setzt die Parkierungsverordnung nach rechtskräftigem Beschluss \n\ndurch den Gemeinderat in Kraft. \n\n3. Es wird ein einmaliger Kredit in der Höhe von Fr. 135‘000.00 für die Umsetzung der \n\nParkierungsverordnung genehmigt. \n\n4. Es wird ein jährlich wiederkehrender Kredit in der Höhe von Fr. 100‘000.00 für den \nVollzug der Parkierungsverordnung genehmigt. \n\n5. Die Motion Nr. 592 wird abgeschrieben. \n\n6. Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug. \n\n \n\nReferent des Stadtrates: Abteilungsvorsteher Sicherheit, Jean-François Rossier \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 53/2015 | Seite 2/16\n\nA. Ausgangslage \n\nAm 15. Januar 2014 reichten die Ratsmitglieder Cla Famos und Hans Keel bei der Präsidentin des \nGemeinderates die Motion «Sinnvolle Parkierungsordnung für Uster» mit folgendem Wortlaut ein \n\n(Beilage 1): \n \n\nAntrag: \n\nDer Stadtrat wird aufgefordert, eine Vorlage auszuarbeiten, die das Parkieren in Uster neu organi-\nsiert. Dabei sollen folgende Punkte für die nötige Revision von Parkierungsverordnung und Ausfüh-\nrungsbestimmungen massgeblich sein: \n \n Grundsätzlich bezieht sich die Parkierungsordnung auf das ganze Gebiet der Stadt Uster. Die \n\nAnwendung der entsprechenden Vorschriften soll aber nicht auf alle öffentlichen Parkplätze \nschematisch-flächendeckend, sondern angepasst an die jeweilige Situation in den Quartieren \nerfolgen. \n\n Parkfelder werden nur dort gekennzeichnet. wo diese verkehrstechnisch oder aus Sicherheits-\ngründen sinnvoll erscheint. Nicht alle Parkfelder müssen bewirtschaftet werden. \n\n \n\nBegründung \n\nDas heutige Parkplatzregime ist zu starr und zwingt den Stadtrat und die Verwaltung im Prinzip, alle \nöffentlichen Parkplätze aktiv zu bewirtschaften. Dies geht auf eine Leistungsmotion des damaligen \nGemeinderats Benno Scherrer zurück (Leistungsmotion 577/2009). \n\nDas Nein an der Urne gegen die erste Vorlage der Parkierungsverordnung und die deutlichen Reak-\ntionen aus der Bevölkerung bei den ersten Vorarbeiten zur Umsetzung einer flächendeckenden Par-\nkierungsordnung durch die Einzeichnung von neuen Parkfeldern zeigen, dass die Bevölkerung mit \neinem so schematischen Ansatz nicht einverstanden ist. \n\nWir wollen verhindern, dass in den Wohnquartieren durch Extremforderungen statt Probleme gelöst \nneue Probleme geschaffen werden. Die flächendeckende Einführung und lückenlose Bewirtschaf-\ntung von Parkplätzen ist zu schematisch und deshalb im Kern ein ideologischer Ansatz. Ausserdem \nist die flächendeckende Bewirtschaftung sehr aufwändig und bringt gar nicht den erhofften Ertrag. \n\nSchliesslich ist bei der Erhebung von Parkgebühren in Wohnquartieren auch das Verhältnismässig-\nkeitsprinzip zu beachten. \n\nStatt Ideologie braucht es deshalb praktikable Lösungen und eine Umsetzung von Prinzipien mit \nAugenmass. Die Motion soll dazu dem Stadtrat die Möglichkeit bieten. Es geht ausdrücklich um eine \nAbkehr vom Prinzip, dass alle öffentlichen Parkplätze aktiv bewirtschaftet werden müssen. \n\nStattdressen soll der Stadtrat einen Vorgehensplan entwickeln, der an die doch recht unterschiedli-\nchen Situationen in den Quartieren angepasst ist. \n \nDie Motion wurde am 17. März 2014 überwiesen und in der Gemeinderatssitzung vom 3. November \n2014 auf Antrag des Stadtrates mit 18:15 Stimmen erheblich erklärt. Gleichzeitig hat der Gemeinde-\n\nrat den Stadtrat beauftragt, eine neue Parkierungsverordnung auszuarbeiten und zum Beschluss \nvorzulegen (Beilagen 2 und 3). \n\n \n\n \n \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 53/2015 | Seite 3/16\n\nB. Erwägungen \n\nI. Vorgeschichte \n\n1. Zur Vorgeschichte verweist der Stadtrat auf seinen Bericht und Antrag zur Motion Nr. 592 betref-\n\nfend «Sinnvolle Parkierungsverordnung für Uster» vom 1. Oktober 2014 (Beilage 2, Seiten 2f.).  \n\n \n2. Aufgrund der langen Vorgeschichte hat sich der Stadtrat entschieden, vor der Ausarbeitung einer \n\nneuen Vorlage und unter Berücksichtigung der erheblich erklärten Motion vorab die Grundsätze für \neine neue Parkierungsverordnung zu formulieren und den Fraktionen zur Stellungnahme vorzulegen \n\n(Beilage 4). Alle im Gemeinderat vertretenen Fraktionen sowie das Initiativkomitee «Gegen Parkuh-\nrenflut in Uster» haben eine Stellungnahme abgegeben (Beilagen 5 – 11), aufgrund welcher der \n\nStadtrat seine Grundsätze noch einmal überarbeitet und neu wie folgt formuliert hat: \n\n \n\nII. Grundsätze für eine neue Parkierungsverordnung \n\n1. Abkehr von der flächendeckenden Parkraumbewirtschaftung. An ihre Stelle tritt ein flexibles \n und den Bedürfnissen angepasstes Parkierungssystem mit … \n a)  Gebührenpflichtigen Parkplätzen im Stadtzentrum und auf öffentlichen Parkierungsanla-\n\ngen, die einer speziellen Nutzung zugeordnet sind;  \n\n b)  Gebührenfreien Parkplätzen mit Parkzeitbeschränkung (Blaue und Weisse Zone), in zent-\nrumsnahmen Wohnquartieren, wo aufgrund von Fremdparkierern ein hoher Parkierungs-\n\ndruck herrscht; \n c) Gebührenfreien, zeitlich nicht beschränkten Parkplätzen auf dem übrigen Stadtgebiet. \n\n2.  Die gebührenpflichtigen Parkplätze werden werktags von 08 – 20 Uhr bewirtschaftet. Parkie-\n\nrungsanlagen, die einer bestimmten Nutzung zugeordnet sind, können davon abweichende \nBewirtschaftungszeiten aufweisen. \n\n3. Auf allen öffentlichen Parkplätzen ist das Parkieren während der ersten dreissig Minuten gratis. \nJede weitere Stunde kostet Fr. 1.00. \n\n4. Für das regelmässige Parkieren auf öffentlichem Grund während der Nacht wird eine Nacht-\nparkgebühr erhoben.  \n\n5. Für besondere Berufs- und Bevölkerungsgruppen werden Dauerparkkarten gegen eine Gebühr \n\nabgegeben. \n6. Vereine erhalten für ihre ehrenamtlich tätigen Funktionäre und Trainer eine Anzahl Gratispark-\n\nkarten. \n\n \n\nIII. Entwurf für eine neue Parkierungsverordnung \n\nAuf der Basis der obgenannten Grundsätze sowie unter Berücksichtigung der einschlägigen Ge-\n\nmeinderats- und Stadtratsentscheide zur Parkierungsverordnung hat der Stadtrat den folgenden \nEntwurf für eine neue Parkierungsverordnung ausgearbeitet (Beilage 12): \n\n  \nA. Allgemeine Bestimmungen  \n\nArt. 1 Zweck \n\n1 Das Parkieren von Motorfahrzeugen auf dem Gebiet der Stadt Uster wird in bestimm-\n\nten Zonen unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse und in Anwendung der \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 53/2015 | Seite 4/16\n\nbundesrechtlichen Vorschriften zeitlich beschränkt und teilweise für gebührenpflichtig \n\nerklärt. \n\n2 Die Parkraumbewirtschaftung bezweckt \n\na) die Reduktion des Pendler- und Suchverkehrs zum Schutz der Anwohnerinnen \nund Anwohner vor Strassenverkehrslärm und Luftverschmutzung; \n\nb) eine zweckmässige Nutzung des vorhandenen öffentlichen Parkraums; \n\nc) die Privilegierung der Anwohnerinnen und Anwohner und anderer Berechtigter \n\nbezüglich Nutzung der Parkplätze. \n\n3 Die Parkraumbewirtschaftung erfolgt nicht schematisch flächendeckend, sondern rich-\n\ntet sich nach den Bedürfnissen in den jeweiligen Quartieren. \n\n4 Parkfelder werden nur dort markiert, wo sie aus Gründen der Verkehrstechnik oder \n\nVerkehrssicherheit gerechtfertigt sind.  \n\nKommentar: \n\nMit der erheblich erklärten Motion Nr. 592 hat der Gemeinderat die Leistungsmotion Nr. 577 betref-\n\nfend «Flächendeckende Parkraumbewirtschaftung» aufgehoben. Art. 1 Abs. 3 nimmt die Forderung \nder Motion Nr. 592 auf, dass der öffentliche Parkraum nicht (mehr) schematisch-flächendeckend \n\nbewirtschaftet werden soll.  \n \n\nArt. 1 Abs. 4 nimmt ebenfalls eine Forderung der Motion Nr. 592 auf, indem er festhält, dass öffent-\nliche Parkfelder nur zurückhaltend dort markiert werden dürfen, wo diese aus Gründen der Ver-\n\nkehrstechnik oder Verkehrssicherheit gerechtfertigt sind. Der im Vernehmlassungsverfahren einge-\n\nbrachten Forderung, neue Parkfelder einzig noch aus Verkehrssicherheitsgründen zuzulassen, ist \nnicht stattzugeben: Einerseits widerspricht sie der Motion Nr. 592 und anderseits wäre es nicht \n\nsinnvoll, auf die Markierung von Parkfelder als eine bewährte, flexible und vor allem kostengünstige \nverkehrstechnische Massnahme freiwillig zu verzichten.  \n\n \n\nDer Geltungsbereich der Verordnung umfasst alle öffentlichen Parkplätze auf dem Stadtgebiet. Da-\nzu gehören sowohl die allgemein zugänglichen Parkplätze entlang der Strasse, als auch jene, wel-\n\nche zu einer städtischen Einrichtung oder Anstalt gehören (zum Beispiel beim Stadthaus oder bei \nden Schul- und Sportanlagen). Der Privatgrund wird von der Verordnung dagegen nicht erfasst. \n\nSoweit die Stadt Uster aber die Bewirtschaftung von öffentlich zugänglichen Parkplätzen auf Privat-\ngrund übernimmt, wird sie mit den verantwortlichen Grundeigentümern eine analoge Anwendung \n\nder vorliegenden Verordnung anstreben. Ebenfalls nicht anwendbar ist die Verordnung auf Park-\n\nplätze, die im Zusammenhang mit Festanlässen oder sonstigen Veranstaltungen bloss vorüberge-\nhend bereitgestellt werden. Je nach Anlass rechtfertigen sich hier höhere oder tiefere Parkierungs-\n\ngebühren. \n \n\nArt. 2 Parkierungszonen \n\n1 Das Stadtgebiet wird in folgende Parkierungszonen unterteilt: \n\na) «Parkieren gegen Gebühr»:  \n\n1. Zeitlich beschränktes, gebührenpflichtiges Parkieren. Bewirtschaftung mit \n\nParkuhren oder andern Kontrollmitteln; \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 53/2015 | Seite 5/16\n\n2. Zeitlich unbeschränktes, gebührenpflichtiges Parkieren mit Parkkarten o-\n\nder Sonderbewilligung; \n\nb) «Blaue Zone»:  \n\n1. Zeitlich beschränktes, gebührenfreies Parkieren mit Parkscheibe gemäss \nden Bestimmungen der Signalisationsverordnung des Bundes; \n\n2. Zeitlich unbeschränktes, gebührenpflichtiges Parkieren mit Parkkarten; \n\nc) «Weisse Zone»: \n\n1. Gebührenfreies Parkieren während der signalisierten Höchstparkzeit mit \nParkscheibe gemäss den Bestimmungen der Signalisationsverordnung des \n\nBundes; \n\n2. Zeitlich unbeschränktes, gebührenpflichtiges Parkieren mit Parkkarten; \n\nd) Übriges Stadtgebiet: Zeitlich unbeschränktes, gebührenfreies Parkieren, \n\nräumlich durch Parkfelder begrenzt oder räumlich unbegrenzt im Rahmen der \ngesetzlichen Vorschriften. \n\n2 Die Parkierungszonen ergeben sich aus dem Plan «Parkraumbewirtschaftung Uster» \nim Anhang 1 zu dieser Verordnung. \n\n3 Der Stadtrat kann neue Parkierungszonen anordnen oder bestehende Parkierungszo-\nnen ausdehnen, sofern dies zum Schutz der Anwohner notwendig ist. Die Ausdehnung \n\nder Gebührenpflicht setzt voraus, dass die mildere Massnahme der Parkzeitbeschrän-\n\nkung (Blaue oder Weisse Zone) nicht zielführend erscheint.  \n\nKommentar \n\nFür die Parkplatzbewirtschaftung sind aufgrund des Strassenverkehrsgesetzes grundsätzlich zwei \nmiteinander kombinierbare Systeme denkbar:  \n\nParkieren mit Parkzeitbeschränkung (Parkscheibe)  \nDieses System ist vor allem als «Blaue Zone» bekannt und bedeutet, dass auf den blau markierten \n\nund signalisierten Parkfeldern gebührenfrei parkiert werden darf. Die gesetzlich erlaubte Parkzeit \n\nbeträgt während vorgegebenen Tageszeiten in der Regel eine Stunde und über Mittag zwei Stun-\nden. Von 19:00 bis 08:00 Uhr und an öffentlichen Ruhetagen gibt es keine Parkzeitbeschränkung. \n\nAls Kontrollmittel dient die Parkscheibe. Bei abweichenden Beschränkungszeiten und / oder abwei-\nchender Maximalparkdauer sind die Parkfelder weiss zu markieren und entsprechend zu signalisie-\n\nren (sog. «Weisse Zone»). \n\nParkieren gegen Gebühr \nMittels Parkuhren wird auf den Parkfeldern eine parkdauerabhängige Gebühr erhoben, gegebenen-\n\nfalls unter gleichzeitiger Festlegung einer maximalen Parkdauer. Dieses System gilt heute im Stadt-\nzentrum sowie auf verschiedenen öffentlichen Parkierungsanlagen. Die Parkgebühr kann je nach \n\nBedarf linear, progressiv oder degressiv angesetzt werden, wobei progressive oder degressive Tari-\n\nfe nur bei Langzeitparkplätzen oder bei wegfallender Parkdauerbeschränkung sinnvoll sind.  \n\nDas Parkieren gegen Gebühr soll auch in Zukunft auf das Stadtzentrum und auf öffentliche Parkie-\n\nrungsanlagen, die einer speziellen Nutzung zugeordnet sind (z. B. Seeparkplatz, Sportanlagen, \nFriedhof, Dorfbadi etc.) beschränkt bleiben. Hier herrscht regelmässig ein hoher Parkierungsdruck \n\nund das gebührenpflichtige Parkieren hat sich als wirksames Mittel für eine effiziente Parkplatznut-\nzung bewährt. Die Gebühr stellt die angestrebte Benützungsrotation sicher und sorgt so für genü-\n\ngend Parkierungsmöglichkeiten für die Kundschaft.  \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 53/2015 | Seite 6/16\n\nJe näher ein Wohnquartier beim Stadtzentrum liegt oder eigene erhöhte Parkierungsbedürfnisse \n\naufweist, desto höher ist der Druck auf das Parkplatzangebot durch Fremdparkierung. Dies trifft in \nUster insbesondere für das Wohngebiet «Spital» zu, welches an das Stadtzentrum und den Bahnhof \n\nangrenzt, die beiden Institutionen Spital und Wagerenhof beheimatet und in unmittelbarer Nach-\nbarschaft zu den Sportanlagen Buchholz liegt. Zum Schutz der Anwohner/innen vor Fremdparkie-\n\nrern wird das Wohngebiet «Spital» daher neu als Parkierungszone mit Parkzeitbeschränkung \n(«Blaue Zone») signalisiert. Parkfelder in der Blauen Zone sind blau markiert und dürfen gebühren-\n\nfrei benützt werden. Die Parkzeit ist an Werktagen zwischen 08:00 und 19:00 Uhr beschränkt. Als \n\nKontrollmittel gilt die Parkscheibe. Mit einer gebührenpflichtigen Dauerparkkarte können Anwohne-\nrinnen und Anwohner sowie weitere Berechtigte zeitlich unbeschränkt parkieren (vgl. unten Art. \n\n15).  \n\nDie bereits heute bestehende Parkierungszone mit Anwohnerbevorzugung beim Schulhaus Krämer-\n\nacker soll als Weisse Zone mit Parkzeitbeschränkung beibehalten werden. Die Umwandlung in eine \n«Blaue Zone» ist nicht sinnvoll, da in der «Blauen Zone» die Parkzeitbeschränkung nur bis 19:00 \n\nUhr gilt, die Anwohner/innen aber vor allem vor Fremdparkierern geschützt werden müssen, die \n\nAbendkurse im Berufsbildungszentrum Uster besuchen.  \n \n\nGemäss Abs. 2 bestimmt sich die Anordnung und Aufteilung der verschiedenen Parkierungszonen \nnach dem Plan im Anhang der künftigen Verordnung (vgl. Beilage 13).  \n\n \n\nDer Stadtrat möchte vom Gemeinderat die Kompetenz erhalten, weitere Parkplätze bewirtschaften \nzu können, wenn dies zum Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner notwendig ist (Abs. 3). Aus \n\nGründen der Verhältnismässigkeit wird der Stadtrat eine Ausdehnung der Gebührenpflicht auf wei-\ntere Gebiete indessen nur dort beschliessen, wo die mildere Massnahme der Parkierungszone Park-\n\nzeitbeschränkung «Blaue / Weisse Zone» nicht zielführend ist. \n \n\nArt. 3 Parkierungsdauer \n\nSofern es die Verhältnisse erfordern, beschränkt der Stadtrat die zulässige Parkierungs-\ndauer auf den öffentlichen Parkplätzen mit den entsprechenden Signalen. \n\nKommentar: \nAuf den meisten öffentlichen Parkplätzen im Stadtzentrum ist die Parkzeit im Sinne eines Kompro-\n\nmisses auf zwei Stunden beschränkt, um einerseits den motorisierten Besucherinnen und Besu-\nchern genügend Zeit für ihre Besorgungen einzuräumen und anderseits eine hohe Fluktuation auf \n\nden wenigen zentrumsnahmen Parkplätzen zu gewährleisten. Die Parkplätze beim Bahnhof oder bei \n\nder Post haben kürzere Parkierungszeiten, während auf den peripheren Parkplätzen länger oder so-\ngar unbeschränkt parkiert werden darf. \n\n \n\nB. Parkieren gegen Gebühr \n\nArt. 4 Gebührenpflichtige Parkierungszeiten \n\n1 Die Gebührenpflicht auf öffentlichen Parkplätzen gilt werktags von 08:00 bis 20:00 \nUhr. Während der übrigen Zeit darf unter Vorbehalt der Bestimmungen zur Nachtpar-\n\nkierung gebührenfrei parkiert werden. \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 53/2015 | Seite 7/16\n\n2 Der Stadtrat kann für öffentliche Parkierungsanlagen, die einer speziellen Nutzung zu-\n\ngeordnet sind, namentlich für die Parkplätze am See, bei den Sportanlagen oder am \nBahnhof, die gebührenpflichtigen Zeiten ausdehnen. \n\n3 Für besondere, im öffentlichen Interesse liegende Veranstaltungen kann der Stadtrat \nauf die Erhebung von Parkgebühren verzichten.  \n\nKommentar:  \nIm Sinne eines möglichst einheitlichen Parkregimes sowie unter Berücksichtigung der immer länge-\n\nren Ladenöffnungszeiten sind die öffentlichen Parkplätze werktags von 08:00 – 20:00 Uhr (heute: \n07:00 – 19:00 Uhr) gebührenpflichtig. Auf den öffentlichen Parkierungsanlagen, die einer speziellen \n\nNutzung zugeordnet sind (z.B. Sportanlage Buchholz, Seeparkplatz, Bahnhof), soll der Stadtrat die \n\nGebührenpflicht den Betriebszeiten der jeweiligen Anlagen anpassen können. Bereits heute gilt eine \ndurchgehende Gebührenpflicht für die Parkplätze am See oder am Bahnhof.  \n\n \n\nArt. 5 Gratisparkzeit \n\nAuf den gebührenpflichtigen Parkplätzen gilt eine Gratisparkzeit von 30 Minuten. Aus-\ngenommen sind Parkplätze mit einer Höchstparkzeit von längstens 30 Minuten. \n\nKommentar: \n\nFür das kurzzeitige Parkieren, namentlich für den Güterumschlag oder das Ein- und Aussteigenlas-\nsen von Personen etc., wird auf allen öffentlichen Parkplätzen eine Gratisparkzeit von 30 Minuten \n\ngewährt. Davon ausgenommen sind Parkplätze mit einer Höchstparkzeit von längstens 30 Minuten, \nnamentlich am Bahnhof oder bei der Post. \n\n \n\nArt. 6 Parkgebühr \n\n1 Die Parkgebühr beträgt für jede angebrochene Stunde Fr. 1.00.  \n\n2 Ein Nachzahlen ist nur dort gestattet, wo dies gemäss den auf der Parkuhr vermerk-\nten Bestimmungen zulässig ist. \n\nKommentar: \n\nDie bisherige VgP hat zwischen einer einheitlichen Kontrollgebühr in der Höhe von Fr. 1.00/Stunde \nund einer zusätzlichen Benützungsgebühr von Fr. 0.50/Stunde auf den Zentrumsparkplätzen unter-\n\nschieden. Dies mit dem Ziel, in den Wohnquartieren tiefere Parkgebühren zu erheben als im Stadt-\nzentrum. Nachdem in den Wohnquartieren künftig keine Parkgebühren mehr erhoben werden, wird \n\neine Unterscheidung von Kontroll- und Benützungsgebühr obsolet. Die Parkgebühr beträgt daher \nauf allen öffentlichen Parkplätzen nach Ablauf der Gratisparkzeit von 30 Minuten für jede weitere \n\nStunde Fr. 1.00. \n\n \n\nC. Parkieren mit Parkkarten \n\nArt. 7 Grundsatz \n\n1 Parkkarten berechtigen zum zeitlich unbeschränkten Parkieren auf Parkplätzen mit \nParkzeitbeschränkung (Blaue und Weisse Zone) und zum zeitlich unbeschränkten, ge-\n\nbührenfreien Parkieren auf gebührenpflichtigen Parkfeldern. \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 53/2015 | Seite 8/16\n\n2 Parkkarten werden ausschliesslich für leichte Motorwagen erteilt. \n\n3 Eine Parkkarte kann mit höchstens zwei Kontrollschildnummern versehen werden, \n\ngewährt aber nur demjenigen Fahrzeug die Parkierungserleichterung, hinter dessen \n\nFrontscheibe sie gut sichtbar angebracht ist. \n\n4 Die Parkkarte befreit den Fahrzeughalter nicht von der Pflicht, für das regelmässige \n\nParkieren nachts auf öffentlichem Grund oder allgemein zugänglichen städtischen Park-\nplätzen eine separate Nachtparkierungsbewilligung gemäss Art. 19 einzuholen. \n\n5 Parkkarten geben keinen Anspruch auf einen freien Parkplatz. \n\n6 Temporäre Parkierungsbeschränkungen gelten entschädigungslos auch für Inhaber \n\neiner Parkkarte. \n\nKommentar: \n\nDie Abgabe von Dauerparkkarten ist in der Stadt Uster bis heute gesetzlich nicht oder nur ungenü-\n\ngend geregelt. Der vorliegende Abschnitt C (Art. 7 – 18) schliesst diese Lücke und hält sich dabei \nan die bisherige Praxis in Uster sowie an die bundesrechtlichen Vorgaben des Strassenverkehrsge-\n\nsetzes und die einschlägige bundesgerichtliche Rechtssprechung (statt vieler: BGE 122 I 288 f., \n\n291).  \n \n\nArt. 8 Bezug von Parkkarten \n\n1 Parkkarten werden auf Gesuch hin abgegeben, sofern die Bezugsberechtigung ge-\n\nmäss dieser Verordnung gegeben und die Gebühren bezahlt sind. \n\n2 Es ist Sache der gesuchstellenden Person, die Bezugsberechtigung mit geeigneten \nMitteln nachzuweisen. Sie hat dabei vollständige und wahre Angaben zu machen. \n\n3 Entfällt die Bezugsberechtigung oder ändern sich die auf der Parkkarte vermerkten \nTatsachen, ist dies der Stadtpolizei innert 14 Tagen schriftlich zu melden. \n\nArt. 9 Räumlicher Geltungsbereich der Parkkarten \n\nEine Parkkarte gilt nur für die auf ihr bezeichnete(n) Zone(n) oder Parkplätze. \n\nArt. 10 Zeitlicher Geltungsbereich der Parkkarten \n\n1 Parkkarten werden als Tagesparkkarten oder Dauerparkkarten für einen bis zwölf Mo-\n\nnate ausgegeben.  \n\n2 Eine Tagesparkkarte ist am Ausstellungstag (00 – 24 Uhr) bis 08 Uhr des darauffol-\ngenden Kalendertages gültig.  \n\n3 Ablaufende Dauerparkkarten werden von der Stadtpolizei automatisch für eine weitere \nPeriode von gleicher Zeitdauer erneuert, sofern die bezugsberechtigte Person nicht spä-\n\ntestens einen Monat vor Ablauf der Gültigkeitsdauer auf die Verlängerung verzichtet. \n\nArt. 11 Erlöschen der Gültigkeit von Parkkarten \n\n1 Parkkarten verlieren ihre Gültigkeit ohne Weiterungen: \n\na) nach Ablauf der aufgedruckten Gültigkeitsdauer; \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 53/2015 | Seite 9/16\n\nb) wenn die Bezugsberechtigung nicht oder nicht mehr besteht; \n\nc) bei missbräuchlicher Verwendung.  \n\n2 Ungültige Parkkarten sind zu vernichten und dürfen nicht mehr gebraucht werden. \n\n3 Missbräuchlich verwendete Parkkarten werden entschädigungslos eingezogen.  \n\nArt. 12 Beschränkung der Anzahl Parkkarten \n\nAus zureichenden Gründen, namentlich bei fehlendem Parkplatzangebot oder zum \nSchutz der Wohnbevölkerung, kann der Stadtrat die Anzahl der Parkkarten generell, für \neinzelne Kategorien oder für bestimmte Zonen beschränken. \n\nKommentar: \n\nWenn die Parkierungsmöglichkeiten in einer Parkierungszone nicht ausreichen, kann der Stadtrat \n\ndie Zahl der für eine Zone auszugebenden Parkkarten beschränken und die Ausstellung überstei-\ngender Parkkarten auf eine benachbarte Zone beschliessen. Hierbei sind die Anwohnerinnen und \n\nAnwohner zu privilegieren. \nEine Beschränkung der Parkkarten muss sich stets auf «zureichende», das heisst objektiv gerecht-\n\nfertigte Gründe abstützen und überdies – wie jedes andere staatliche Handeln auch – verhältnis-\n\nmässig sein sowie im öffentlichen Interesse liegen. \n \n\nArt. 13 Handwerker- und Serviceparkkarten \n\n1 Handwerker, Serviceleute und dergleichen erhalten für leichte Motorwagen eine Park-\nkarte für alle Zonen.  \n\n2 Die Parkkarten werden nur für Fahrzeuge erteilt, die unmittelbar gewerblichen Zwe-\ncken dienen. Das Fahrzeug muss mit einer Werkstatteinrichtung ausgerüstet sein oder \n\nprimär zum Transport von Materialien und Werkzeugen verwendet werden.  \n\n3 Die Parkkarte darf nur im Zusammenhang und für die Dauer der gewerblichen Tätig-\n\nkeit eingesetzt werden.  \n\nKommentar: \n\nArt. 13 entspricht der heutigen Praxis. Schon heute werden für Handwerker, Ärzte etc. Dauerpark-\n\nkarten gegen Gebühr abgegeben, die nicht nur das zeitlich unbeschränkte Parkieren auf Parkfeldern \nmit Parkzeitbeschränkung gestatten, sondern darüber hinaus davon befreien, auf gebührenpflichti-\n\ngen Parkfeldern an der Parkuhr die Parkgebühr zu entrichten. \n \n\nArt. 14 Parkkarten für medizinische Notfall- und Betreuungsdienste \n\n1 Ärzte sowie medizinisches Pflege- und Betreuungspersonal erhalten eine Parkkarte.  \n\n2 Die Parkkarte darf nur zur Hilfeleistung in medizinischen Notfällen oder für die Dauer \n\nvon Hausbesuchen im Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit eingesetzt werden. \n\nKommentar: \nArt. 14 entspricht der heutigen Praxis. Siehe auch den Kommentar zu Art. 13. \n\n \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 53/2015 | Seite 10/16\n\nArt. 15 Anwohnerparkkarten und Besucherparkkarten \n\n1 Für das zeitlich unbefristete Parkieren in der Blauen und Weissen Zone werden An-\n\nwohnerparkkarten ausgegeben. \n\n2 Die nachstehenden Personen und Betriebe haben Anspruch auf eine Anwohnerpark-\n\nkarte, sofern ihr Wohnsitz bzw. ihr Betriebsdomizil innerhalb einer Parkierungszone mit \nParkzeitbeschränkung liegt und eine Parkierung auf dem Grundstück der Wohn- bzw. \n\nGeschäftsliegenschaft nicht möglich ist: \n\na) Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Uster für jeden auf ihren Namen \n\nund ihre Ustermer Adresse eingelösten leichten Motorwagen; \n\nb) In der Stadt Uster ansässige Betriebe für jeden auf ihren Namen und ihre Us-\n\ntermer Adresse eingelösten leichten Motorwagen. \n\n3 Bezugsberechtigte Personen und Betriebe gemäss Abs. 2 können für ihren Besuch o-\n\nder ihre Kundschaft Tagesparkkarten beziehen.  \n\nKommentar: \nIn den mit einer Parkzeitbeschränkung belegten Parkierungszonen wird bestimmten Benutzergrup-\n\npen (Anwohnerinnen und Anwohner, Besucherinnen und Besucher etc.) eine Dauerparkkarte gegen \nGebühr abgegeben, die das Parkieren über die Parkzeitbeschränkung hinaus gestattet (vgl. dazu \n\noben Ziff. 4.2). Eine Parkkarte gewährt jedoch keinen Anspruch auf einen freien Parkplatz. Bezüg-\nlich der Gebührenhöhe sind die Anwohnerinnen und Anwohner gegenüber anderen Benutzergrup-\n\npen zu privilegieren.  \n\nIm Stadtzentrum, wo bereits heute das Regime «Parkieren gegen Gebühr» gilt, ist eine generelle \nPrivilegierung der Anwohnerinnen und Anwohner für das Dauerparkieren nicht sinnvoll. Die knapp \n\nverfügbaren Parkplätze im Stadtzentrum sollen vorwiegend den Besucherinnen und Besuchern so-\nwie den Kundinnen und Kunden der Geschäfte zur Verfügung stehen und nur in Ausnahmefällen \n\nvon Dauerparkern belegt werden. Die Bewohnerinnen und Bewohner des Stadtzentrums sollen aber \ndie Möglichkeit haben, ihr Fahrzeug in einem benachbarten Quartier - gegebenenfalls unter Abgabe \n\neiner Dauerparkkarte – abstellen zu können.  \n\n \n\nArt. 16 Vereinsparkkarten \n\n1 Vereine, insbesondere Sportvereine, erhalten für ihre ehrenamtlich tätigen Funktionä-\n\nre und Trainer unter dem Titel „Vereinsunterstützung“ unentgeltlich eine vom Stadtrat \nfestzulegende Anzahl Parkkarten. \n\n2 Die Parkkarte darf nur während und zum Zweck der Vereinstätigkeit eingesetzt wer-\nden. \n\nKommentar: \n\nDie Regelung entspricht derjenigen der bisherigen VgP. Die Anzahl Parkkarten wird vom Stadtrat \nfestgelegt, unter Berücksichtigung der Vereinsgrösse, der Vereinstätigkeit sowie der Parkierungssi-\n\ntuation um das Vereins- bzw. Trainingslokal herum.   \n \n\nArt. 17 Sonderparkkarten \n\n1 Der Stadtrat kann weitere Parkkartenkategorien festlegen für: \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 53/2015 | Seite 11/16\n\na) Personengruppen, die von der Parkraumbewirtschaftung im gleichen Mass \n\nbetroffen sind wie die Anspruchsberechtigten gemäss Art. 13 - 15; \n\nb) einzelne Parkplätze, auch ohne Nachweis einer besonderen Berechtigung. \n\n2 Inhalt und Umfang der Berechtigung richten sich nach den auf den Parkkarten ver-\nmerkten Bestimmungen.  \n\n3 Die vom Stadtrat beschlossenen Parkkartenkategorien werden im Anhang 2 aufge-\nführt.  \n\nKommentar: \nArt. 17 schafft die überfällige Rechtsgrundlage für den Erlass von Dauerparkkarten. Heute werden \n\nsolche Karten ohne genügende gesetzliche Grundlage herausgegeben, zum Beispiel die Parkkarten \nfür Fischer oder für die Behördenmitglieder und städtischen Angestellten). Aus Gründen der Trans-\n\nparenz sollen die vom Stadtrat beschlossenen Parkkartenkategorien in einem Anhang zur Parkie-\n\nrungsverordnung aufgelistet werden.  \n \n\nArt. 18 Gebühren \n\n1 Parkkarten gemäss der vorliegenden Verordnung sind gebührenpflichtig. \n\n2 Der Stadtrat legt die Höhe der Gebühren im Gebührenreglement der Stadt Uster fest.  \n\nKommentar: \nDer Stadtrat beabsichtigt, für Dauerparkkarten folgende Gebühren festzulegen: \n\n \n\nParkkartenkategorie Artikel Gebühr \n\nHandwerkerparkkarte Art. 13 Fr. 5.00 pro Tag \nFr. 30.00 pro Monat  \nFr. 200.00 pro Jahr \n\nParkkarte für Notfall- und Betreuungs-\ndienste \n\nArt. 14 Fr. 5.00 pro Tag \nFr. 30.00 pro Monat  \nFr. 200.00 pro Jahr \n\nAnwohnerparkkarten Art. 15 Fr. 5.00 pro Monat \nFr. 60.00 pro Jahr \n\nBesucherparkkarte für die Blaue und Weis-\nse Zone \n\nArt. 15 Fr. 5.00 pro Tag \n\nVereinsparkkarten Art. 16 Fr. 200.00 pro Jahr (für die \nVereine unter dem Titel „Ver-\neinsunterstützung“ gratis \n\nSonderparkkarten für bestimmte Parkplätze Art. 17 Fr. 5.00 pro Tag \nFr. 30.00 pro Monat \n\nFr. 200.00 pro Jahr \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 53/2015 | Seite 12/16\n\nD. Nachtparkieren  \n\nArt. 19 Bewilligungspflicht \n\n1 Wer ein Motorfahrzeug, Wohnwagen oder Anhänger regelmässig nachts zwischen \n\n22:00 und 06:00 Uhr auf öffentlichem Grund oder allgemein zugänglichen städtischen \n\nParkplätzen abstellt, benötigt eine gebührenpflichtige Bewilligung.  \n\n2 Die Voraussetzung der Regelmässigkeit ist gegeben, wenn das Motorfahrzeug, der \n\nWohnwagen oder der Anhänger über einen Zeitraum von mindestens einem Monat we-\nnigstens zweimal pro Woche nachts auf öffentlichem Grund oder allgemein zugängli-\n\nchen städtischen Parkplätzen abgestellt wird. \n\n3 Die Voraussetzung der Regelmässigkeit wird vermutet, wenn das Motorfahrzeug, der \n\nWohnwagen oder der Anhänger an drei aufeinander folgenden oder an vier von fünf \naufeinander folgenden, in der Regel monatlich stattfindenden Kontrollen auf dem öf-\n\nfentlichen Grund oder allgemein zugänglichen städtischen Parkplätzen abgestellt ge-\n\nsichtet wird. \n\n4 Besitzer von Motorfahrzeugen, Wohnwagen oder Anhänger mit Wohnsitz oder Aufent-\n\nhalt in Uster gelten als bewilligungspflichtig, solange sie den Nachweis für eine Abstell-\nmöglichkeit auf Privatgrund nicht erbringen können. Wer über einen privaten Abstell-\n\nplatz verfügt aber trotzdem auf öffentlichem Grund oder allgemein zugänglichen städti-\n\nschen Parkplätzen parkiert, fällt unter die Gebührenpflicht von Abs. 1. \n\nKommentar: \n\nDas regelmässige Parkieren auf öffentlichem Grund während der Nacht stellt eine Form des gebüh-\nrenpflichtigen gesteigerten Gemeingebrauchs dar und benötigt von Bundesrechts wegen eine poli-\n\nzeiliche Bewilligung. Auf kommunaler Ebene sind die einschlägigen Bestimmungen heute in der \nNachtparkverordnung vom 9. Juni 1996 enthalten, die nun in aktualisierter Form in die vorliegende \n\nVerordnung überführt werden.  \n\n \n\nArt. 20 Erteilung der Bewilligung  \n\nDie Bewilligung gilt mit der Bezahlung der Gebühr für jeweils drei Monate als erteilt. \n\nArt. 21 Umfang der Bewilligung \n\n1 Die Bewilligung gestattet dem Inhaber oder der Inhaberin das zeitlich unbeschränkte \n\nParkieren auf öffentlichem Grund oder allgemein zugänglichen städtischen Parkplätzen \n\nwährend der Nacht im Rahmen der strassenverkehrsrechtlichen Vorschriften.  \n\n2 Die Bewilligung gibt keinen Anspruch auf einen Parkplatz. \n\n3 Die Bewilligung befreit nicht von der Gebührenpflicht bei der Benützung von gebüh-\nrenpflichtigen Parkplätzen. \n\n4 Die Stadt Uster haftet nicht bei Beschädigungen am Fahrzeug oder bei Diebstahl. \n\n5 Der Stadtrat kann aus zureichenden Gründen, namentlich bei einem ungenügenden \n\nParkplatzangebot oder zum Schutz der Quartierbevölkerung, einschränkende Vorschrif-\nten für das Abstellen von Gesellschaftswagen, Lastwagen, Lastwagenanhänger, Wohn-\n\nwagen, Anhänger und dergleichen erlassen. \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 53/2015 | Seite 13/16\n\nArt. 22 Meldepflicht \n\nWer neu eine Bewilligung im Sinne von Art. 19 benötigt, hat dies der Stadtpolizei innert \n14 Tagen zu melden.  \n\nArt. 23 Gebühren \n\n1 Für die Bewilligung gemäss Art. 19 ist eine vom Stadtrat festzulegende Gebühr zu ent-\n\nrichten.  \n\n2 Die Gebühr wird vierteljährlich im Voraus erhoben.  \n\n3 Die Gebühr ist solange geschuldet, bis der Nachweis erbracht ist, dass keine Bewilli-\n\ngung mehr benötigt wird. Wer keine Bewilligung mehr braucht, kann bereits bezahlte \nGebühren für volle Kalendermonate zurückfordern.  \n\n4 Zu Unrecht nicht bezahlte Gebühren sind für den ganzen Zeitraum nachzuzahlen.  \n\nKommentar: \n\nDer Stadtrat beabsichtigt folgende Nachtparkgebühren zu erheben: \n\n \n* Auf die Unterscheidung zwischen PW und Lieferwagen wird in Zukunft verzichtet.  \n\nE. Straf-, Übergangs- und Schlussbestimmungen \n\nArt. 24 Vollzug \n\nFür den Vollzug der vorliegenden Verordnung ist die Stadtpolizei zuständig.  \n\nKommentar:  \n\nZu den wesentlichen Vollzugsaufgaben gehören der Unterhalt der Parkplätze und Parkuhren, die \nKontrolle und Durchsetzung der Parkierungsvorschriften sowie die Herausgabe und Bewirtschaftung \n\nder Dauerparkkarten. Im Gegenzug fliessen die Gebühren aus der Parkraumbewirtschaftung eben-\n\nfalls der Stadtpolizei zu. \n\nArt. 25 Strafbestimmung \n\n1 Mit Busse wird bestraft, wer \n\na) der Meldepflicht gemäss Art. 8 Abs. 3 nicht nachkommt, \n\nb) ohne gültige Bewilligung ein Motorfahrzeug, einen Wohnwagen oder einen \n\nAnhänger regelmässig nachts zwischen 22:00 und 06:00 Uhr auf öffentli-\n\nFahrzeugart Heutige Gebühr Neue Gebühr Vergleichsgebühren \n\nPersonenwagen Fr. 34.00 Fr. 40.00 Dübendorf (Fr. 40), Effretikon (Fr. 50), \n\nWinterthur (Fr. 55), Wetzikon (Fr. 30) \n\nLieferwagen Fr. 56.00 Fr. 40.00 * Dübendorf (Fr. 70), Effretikon (Fr. 50), \n\nWinterthur (Fr. 55), Wetzikon (Fr. 30) \n\nLKW, Wohnwa-\ngen, Anhänger \n\nFr. 90.00 Fr. 90.00 Dübendorf (Fr. 90), Effretikon (Fr. 100), \n\nWinterthur (Fr. 90), Wetzikon (Fr. 50) \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 53/2015 | Seite 14/16\n\nchem Grund oder allgemein zugänglichen städtischen Parkplätzen abstellt \n\n(Art. 19), \n\nc) der Meldepflicht gemäss Art. 22 nicht nachkommt, \n\nd) gegenüber den mit der Abklärung der Gebührenpflicht gemäss Art. 19ff. be-\ntrauten Organen unwahre Angaben macht,  \n\ne) die Berechtigung zum Bezug einer Parkkarte gemäss Art. 7ff. mit unwahren \nAngaben erschleicht, \n\nf) eine ungültige Parkkarte gemäss Art. 7ff.verwendet, \n\ng) gegen Anordnungen, Auflagen oder Bedingungen, die auf der Parkkarte ge-\n\nnannt sind, verstösst. \n\n2 Der Stadtrat legt für einfache Fälle einen Ordnungsbussenbetrag fest. \n\nArt. 26 Inkrafttreten \n\n1 Der Stadtrat bestimmt den Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung. \n\n2 Auf den gleichen Zeitpunkt werden alle mit dieser Verordnung in Widerspruch stehen-\n\nden Erlasse, Beschlüsse und Verfügungen aufgehoben. \n\n \n\nIV. Finanzielle Auswirkungen der neuen Parkierungsverordnung (Beträge geschätzt) \n\n Aufwand Ertrag \n\nEinmalig (Investitions-\nrechnung) \n\nFr. 135‘000.00 \n\n \n… für die Signalisierung und Markierung \nder Blauen Zone, die Beschaffung von zu-\nsätzlichen Parkuhren und die Neupro-\ngrammierung der bestehenden Parkuhren. \nDie Kosten für die Neugestaltung des \nParkplatzes beim Hallenbad sind hierbei \nnicht berücksichtigt, da diese im Baukredit \n\nfür das Hallenbad enthalten sind.  \n \n\nFr. 0.00 \n\n \nJährlich wiederkehrend \n(Laufende Rechnung)  \n\n \nFr. 100‘000.00 \n\n \n… für den Unterhalt der neuen Parkplätze \nund Parkuhren, die Erhöhung des Kon-\ntrollaufwands, die Betreuung des Schran-\nkensystems beim Hallenbad sowie die \nAdministration der Dauerparkkarten (An-\nwohnerparkkarten) \n\n \n\n \nFr. 350‘000.00 \n\n \n- Fr. 320‘000.00 Parkgebühren aus den \nrund 500 zusätzlichen  Parkplätzen (Reit-\nhalle, Sportanlagen und Schützenhaus) \n- Fr. 20‘000.00 Mehrertrag Nachtparking \n- Fr. 10‘000.00 Dauerparkkarten \n\n \n\n \nDie Ertragsminderung durch die Ausdehnung der Gratisparkzeit von 15 auf 30 Minuten und die Er-\n\ntragssteigerung durch Erhöhung der Parkgebühr von Fr. 0.50 auf Fr. 1.00 pro Stunde werden sich \n\nmutmasslich ausgleichen, zumal die erlaubte Parkzeit auf den gebührenpflichtigen Parkplätzen im \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 53/2015 | Seite 15/16\n\nStadtzentrum auf 2 Stunden begrenzt ist und die Parkgebühr auf den Parkplätzen am See schon \n\nheute Fr. 1.00 pro Stunde beträgt.  \n \n\nV. Zusammenfassung / Gegenüberstellung der Parkierungsregime nach geltendem \nRecht, alter Parkgebührenverordnung (VgP) und neuer Parkierungsverordnung \n\n \n \n\n \nAktuelle Praxis \n\n \nAlte Parkgebührenverord-\nnung (VgP) \n\n \nNeue Parkierungsverord-\nnung \n \n\nBewirtschaf-\ntete Parkplät-\nze \n\nCa. 1000 Parkplätze Ca. 2000 Parkplätze Ca. 1500 Parkplätze \n\nBewirtschaf-\ntungsart(en) \n\nGebührenpflicht im Zentrum \nund auf den Parkierungsanlagen \nWeisse Zone („Krämeracker“) \n \n\nGebührenpflicht in der ganzen \nStadt, ausser in den Aussen-\nwachten \n\nGebührenpflicht im Zentrum und \nauf den Parkierungsanlagen \nWeisse Zone („Krämeracker“) \nBlauen Zone („Spital“) \n\nGebühren-\npflichtige Zei-\nten \n\nWerktags, 07 -19 Uhr  \n(mit Ausnahmen)  \n\nWerktags, 07 – 19 Uhr \n(mit Ausnahmen) \n\nWerktags, 08 – 20 Uhr  \n(mit Ausnahmen) \n\nGratisparkzeit 15 Minuten (ausser am See und \nauf Kurzzeitparkplätzen) \n\n30 Minuten im Zentrum (ausser \nauf Kurzzeitparkplätzen), sonst \nkeine Gratisparkzeit  \n\n30 Minuten (ausser am See und \nauf den Kurzzeitparkplätzen)  \n\nGebührenhö-\nhe \n\nFr. 0.50 / h \nFr. 1.00/ h am See \n\nKontrollgebühr: Fr. 0.50 / h, \nzzgl. Benützungsgebühr im \nZentrum: Fr. 1.00 / h \nFr. 1.00 / h am See \n\nFr. 1.00 / h \n\nParkkarten \n(Jahresge-\nbühr)  \n\nHandwerkerkarte: Fr. 100.00 \nAnwohnerkarte: Fr. 50.00 \nVereinsparkkarte: -- \nSonderparkkarte: diverse \nTagesparkkarte: Fr. 5.00 \n\nHandwerkerkarte: Fr. 200.00 \nAnwohnerkarte: Fr. 200.00 \nVereinsparkkarte: Fr. 200.00 *  \nSonderparkkarte: Fr. 200.00 \nTagesparkkarte: Fr. 8.00 \n\nHandwerkerkarte: Fr. 200.00 \nAnwohnerkarte: Fr. Fr. 60.00 \nVereinsparkkarte: Fr. 200.00 * \nSonderparkkarte: Fr. 200.00 \nTagesparkkarte: Fr. 5.00 \n\nNachtparking \n(Monatsge-\nbühr) \n\nPW: Fr. 34.00 \nLieferwagen: Fr. 56.00 \nLKW, Wohnwagen etc: Fr. 90.00 \n\nPW: Fr. 34.00 \nLieferwagen: Fr.40.00 \nLKW, Wohnwagen etc: Fr. 80.00 \n\nPW / Lieferwagen: Fr. 40.00 \nLKW, Wohnwagen etc: Fr. 90.00 \n\n \n\n* Für die Vereine gratis, intern unter dem Titel „Vereinsunterstützung“ mit Fr. 200.00 verbucht.  \n\n \n \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\n 53/2015 | Seite 16/16\n\nC. Antrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n1. Es wird eine neue Parkierungsverordnung gemäss dem Antrag des Stadtrates erlassen. \n\n2. Der Stadtrat setzt die Parkierungsverordnung nach rechtskräftigem Beschluss durch den Ge-\nmeinderat in Kraft. \n\n3. Es wird ein einmaliger Kredit in der Höhe von Fr. 135‘000.00 für die Umsetzung der Parkie-\n\nrungsverordnung genehmigt. \n\n4. Es wird ein jährlich wiederkehrender Kredit in der Höhe von Fr. 100‘000.00 für den Vollzug der \n\nParkierungsverordnung genehmigt. \n\n5. Die Motion Nr. 592 wird abgeschrieben. \n\n6. Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug. \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat Uster \n\n \nWerner Egli \nStadtpräsident \n\nHansjörg Baumberger \nStadtschreiber \n\n  \n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \nBeilagen (nur für die Aktenauflage bestimmt) \n\n1)  Motion Nr. 592 betreffend «Sinnvolle Parkierungsverordnung für Uster» der Ratsmitglieder \nCla Famos und Hans Keel \n\n2) Bericht und Antrag des Stadtrates vom 1. Oktober 2014 \n\n3) Beschluss des Gemeinderates zum Bericht und Antrag des Stadtrates betreffend die Motion \nNr. 592 vom 3. November 2014 (Erheblicherklärung) \n\n4) Entwurf der Grundsätze des Stadtrates für eine neue Parkierungsverordnung \n5) Stellungnahme des Initiativkomitees „Gegen Parkuhrenflut in Uster“ vom 6. Mai 2015 \n\n6) Stellungnahme der FDP-Fraktion vom 7. Mai 2015 \n7) Stellungnahme der SVP/EDU-Fraktion vom 7. Mai 2015 \n\n8) Stellungnahme der Grünen Uster vom 8. Mai 2015 \n\n9) Stellungnahme der SP-Fraktion vom 10. Mai 2015 \n10) Stellungnahme der Fraktion Mitte  \n\n11) Zusammenfassung / Gegenüberstellung der Fraktionserklärungen vom 27. Mai 2015 \n12) Entwurf für eine neue Parkierungsverordnung \n\n13) Übersicht über die Parkierungszonen in Uster \n\n\n


text: \nGemeinderat \n\n \n\nAntrag der Kommission für Planung und Bau \n\nvom 22. August 2016 \n\n \n\nAntrag 56/2015 des Stadtrates: Öffentlicher Gestaltungsplan „Rehbühl“, Uster, Fest-\n\nsetzung \n\n \n\nDie Kommission für Planung und Bau beschliesst folgende Änderungen der Vorschriften zum \n\nöffentlichen Gestaltungsplan „Rehbühl“, Uster zu beantragen (Stimmenverhältnisse der KPB \n\nbei den einzelnen Artikeln in Klammern): \n\n \n\nArt. 1 Zweck und Ziel \n(mit 9:0 Stimmen) \n\nDie Kommission beantragt Abs. 2 zu streichen. (Abs. 3 wird zu Abs. 2.) \n\n \n\nArt. 17 Energie \n(mit 5:4 Stimmen) \n\n2 Neubauten und Erweiterungen von bestehenden Gebäuden müssen so gebaut und ausgerüstet \nwerden, dass höchstens 50 % des zulässigen Wärmebedarfs für Heizung und Warmwasser mit \n\nnicht erneuerbaren Energien gedeckt wird. \n\n \n\n \n\nSchlussabstimmung \n\nDie Kommission für Planung und Bau beschliesst mit 9:0 Stimmen dem  \nGemeinderat zu beantragen: \n\nZustimmung zum geänderten Antrag des Stadtrates. \n\n \n\n \nReferentin: Beatrice Mischol (Grünliberale) \n\n \n\nÄ   Für die Kommission für Planung und Bau \nPräsident Rolf Denzler (SVP) \n\nSekretär Daniel Reuter \n\n \nBehandlung im Gemeinderat: 5. September 2016 \n\n\n


text: \nwww.uster.ch\n\nSozialbehörde \n  \n\n \n\nUster, 11. Juli 2017 \nNr. 106/2017 \n\nV4.04.70 \n\n \nZuteilung: KSG/RPK \n\nSeite 1/14 \n\nWEISUNG 106/2017  DER SOZIALBEHÖRDE:  ASYL-  UND \n\nFLÜCHTLINGSKOORDINAT ION USTER, BILDUNGS- UND \n\nBERUFSINTEGRATIONSANGEBOTE  «VAMOS»,  KREDIT 2018 \n\nBIS 2020,  GENEHMIGUNG \n\nDie Sozialbehörde beantragt den Gemeinderat, gestützt auf Art. 21 lit. b der Gemeinde-\nordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n  \n\n1. Für die Bildungs- und Beschäftigungsangebote «Vamos» der Asyl- und Flüchtlings-\nkoordination Uster wird für die Jahre 2018 bis 2020 ein Betrag von 1 470 000 Fran-\nken bzw. 490 000 Franken pro Jahr geleistet. \n\n2. Mitteilung an den Stadtrat und an die Sozialbehörde. \n\n \n\nReferentin der Sozialbehörde: Präsidentin, Barbara Thalmann, \n\n\n\nwww.uster.ch\n\n \n  \n\n \n \n\n 106/2017 | Seite 2/14\n\nGESCHÄFTSFELD SOZIALES /  LEISTUNGSGRUPPE ASYL- \n\nUND FLÜCHTLINGSKOORD INATION \n\nA Strategie \n\n Leitsatz Schwerpunkt 3 Uster fördert den qualifizierten Bildungsstand-\nort und lebt Kultur. \n\n Schwerpunkt Nr.  3 \n\n Massnahme  Die Stadt Uster hat ein breit gefächertes Bildungs-und Schul-\nangebot. \n\n Leitsatz Uster gewährleistet Sicherheit und fördert Identität, Gemein-\nschaft, Zusammenleben und die Gesundheit. \n\n Schwerpunkt Nr.  6 \n\n Massnahme  Die Ustermerinnen und Ustermer identifizieren sich mit ihrer \nStadt und beteiligen sich am öffentlichen Leben. Gemein-\nschaft und Zusammenleben stellen wichtige Werte dar und \nwerden gefördert und unterstützt. \n\nB NPM: Wirkungs- und Leistungsziel, das mit Antrag verfolgt wird \n\n Bestehend Z01/L01, 03: Asylsuchende mit Status N erreichen während \nihres Aufenthaltes eine selbständige Lebensführung. \nZ02/L01, 03: Die anerkannten Flüchtlinge und Vorläufig Auf-\ngenommenen erreichen eine eigenständige Lebensführung \nund werden nachhaltig in die Gesellschaft integriert. \nZ05/L03: Führung regionales Leistungszentrum für Bildungs- \nund Beschäftigungsangebote. \n\nB1 Leistung, die mit diesem Antrag erbracht werden soll \n\n Bestehend L01: Einzelfallhilfe – Asylsuchende Status N (Ausrichtung \nwirtschaftliche Hilfe, Bereitstellung Unterkünfte, Beratung, \nArbeitsvermittlung) (P) \nL02: Einzelfallhilfe – Flüchtlinge / Vorläufig Aufgenommene \nStatus F (Ausrichtung wirtschaftliche Hilfe, Sicherstellung \npersönliche Hilfe, Rückforderung wirtschaftliche Hilfe) (P) \nL03: Bildung, Beschäftigung und Integration \n\nB2 Indikator, der zur Messung der Zielerreichung verwendet werden soll \n\n Bestehend Asylsuchende mit N-Ausweis \nI01/Z02,04: Erfüllungsgrad temporäre Integration Asyl-\nsuchende \nVorläufig Aufgenommene mit F-Ausweis \nI04/Z04: Anteil abgeschlossene Fälle \nI05/Z04: Anzahl vermittelte Arbeitsplätze \nFlüchtlinge \nI06/Z04: Anteil abgeschlossene Fälle \nI07/Z04: Anzahl vermittelte Arbeitsplätze \nBildungs- und Beschäftigungsprogramme \nI08/Z04 Auslastung Programme \n\nB3 Kennzahl/en, die aufgrund dieses Antrages aufgenommen werden \n\n\n\nwww.uster.ch\n\n \n  \n\n \n \n\n 106/2017 | Seite 3/14\n\nB4 Finanzen (inkl. allf. Personalkosten), die aufgrund dieses Antrages benötigt wer-\nden \n\n Einmalig Investitionsrechnung 0 \n\n Einmalig Laufende Rechnung 0 \n\n Folgekosten total \n- davon Kapitalfolgekosten \n- davon übrige Mehrkosten \n\nFr. 1 470 00 (2018 – 2020) \n\nB5 Personal, welches aufgrund dieses Antrages benötigt wird \n\n Veränderung \nBegründung bei Verände-\nrung: \n\nkeine im Vergleich 2017  \n\nC Bemerkungen zu Konzepten, anderen bestehenden Dokumenten, Grundlagen etc. \n\n  \n \n\n\n\nwww.uster.ch\n\n \n  \n\n \n \n\n 106/2017 | Seite 4/14\n\nA. Ausgangslage  \n\n1. Ausgangslage \n\n1.1. «Vamos» Bildungs- und Beschäftigungsangebote der Asyl- und Flüchtlingskoordination \n\nSeit 17 Jahren bietet die Asyl- und Flüchtlingskoordination Uster (AFK) der Stadt Uster im Auftrag \ndes Kantons Zürich als regionales Leistungszentrum unter der Bezeichnung «Vamos» Angebote für \ndie soziale und berufliche Integration für im Kanton Zürich wohnhafte Personen des Asylbereiches \nan. Die Angebote können von allen Gemeinden des Kantons genutzt werden. Hauptnutzer des An-\ngebotes sind, neben der Stadt Uster, Gemeinden des Zürcher Oberlandes. Die Angebote wurden bis \nund mit 2017 in Leistungsvereinbarungen mit dem Kanton definiert und richteten sich nach dem \njeweils aktuellen Integrationsbedarf im Asylbereich. Die Angebote umfassten vor allem Deutschkur-\nse auf verschiedenen Niveaus mit integrierter Kinderbetreuung, die Vermittlung von Einzeleinsatz-\nplätzen und die Unterstützung bei der Stellensuche. \n\nIm 2017 bilden kombinierte Intensiv-Angebote mit einer 2-tägigen Deutschförderung auf den Ni-\nveaus Ende A1 bis B1 und einem jeweils 2 bis 3-tägigen Arbeitseinsatz pro Woche das Kernange-\nbot. Das Angebot umfasst 21 Einzeleinsatz- und 28 Deutschkursplätze. Der Angebotseinstieg bzw. \nAusstieg ist jederzeit möglich. Die Teilnehmenden absolvieren im Rahmen ihrer Praxiseinsätze je-\nweils einen mindestens 6-monatigen Einsatz im ersten Arbeitsmarkt. Die Einsatzplätze werden im \nöffentlichen Dienst und in Non-Profit Organisationen akquiriert. Die Einsätze werden individuell \nvermittelt und finden vor allem in Branchen statt, in welchen für die Zielgruppe realistische Job-\nchancen bestehen. Ein spezielles Augenmerk wird dabei auch auf die berufliche Integration von \nFrauen gelegt. Die Teilnehmenden werden direkt am Einsatzort durch die zuständigen Vorgesetzten \nangeleitet und gefördert. Sie erwerben die zentralen Kompetenzen für den Einstieg in den ersten \nArbeitsmarkt und festigen und erweitern ihre Deutschkenntnisse. In monatlichen Beratungen mit \n«Vamos»-Fachpersonen entwickeln die Teilnehmenden eine realistische Berufsperspektive. Sie wer-\nden bei der Stellensuche in Zusammenarbeit mit dem RAV Uster unterstützt. Die Deutschförderung \nist auf den praktischen Sprachbedarf am Arbeitsplatz und bei der Stellenvermittlung und auf den \nErwerb der für die berufliche Qualifizierung notwendigen Sprachzertifikate ausgerichtet. Ein inhaltli-\ncher Schwerpunkt bildet das Vermitteln von Bewerbungswissen, von Kenntnissen über den Schwei-\nzer Arbeitsmarkt und über das Berufsbildungssystem. Dadurch erwerben die Teilnehmenden die \nwichtigsten Kompetenzen, um sich in der Schweizer Arbeitswelt zurechtzufinden und für qualifizie-\nrende Anschlusslösungen vorbereitet zu sein. «Vamos» arbeitet direkt mit den wichtigsten Stellen \nder Regelstrukturen, wie dem RAV Uster, dem biz Uster, Einsatzorten im 1. Arbeitsmarkt, aber auch \nmit der Stadtpolizei, der Stadtbibliothek, städtischen Heimen, Verein also! und anderen zusammen. \n\nZurzeit werden zwei Deutsch-Intensivkurse auf den Niveaus Ende A1-A2 und A2-B2 mit je 12 bis 14 \nTeilnehmenden sowie 21 Einzeleinsatzplätze angeboten. In den «Vamos»-Angeboten arbeiten aktu-\nell fünf Mitarbeitende mit insgesamt 295 Stellenprozenten. \n\n \n\n1.2. Kantonale Objektfinanzierung «Vamos»-Angebote \n\nBis Ende 2013 war das kantonale Sozialamt zuständig für die Vergabe der Aufträge für die  \n«Vamos»-Angebote, welche auf der Basis von Leistungsverträgen im Rahmen der Bildungs-, Be-\nschäftigungs- und Integrationsangebote (BBIP) durchgeführt wurden. Die BBIP-Angebote wurden \nüber die Integrationspauschale finanziert, welche der Kanton für jeden Flüchtling und Vorläufig \nAufgenommene/-en Ausländer/in vom Bund erhält. Die Zuweisung der Teilnehmenden in diese \nAngebote erfolgt seit 2010 im Auftrag des Kantons durch die Triagestelle der Stiftung Chance. Seit \n2014 wurde die Integrationsförderung im Rahmen von kantonalen Integrationsangeboten (KIP) neu \nausgerichtet. Im Kanton Zürich zeichnet seit dem 1. Januar 2014 nicht mehr die Sicherheitsdirekti-\non bzw. das kantonale Sozialamt, sondern die Direktion der Justiz und des Inneren für die Durch-\n\n\n\nwww.uster.ch\n\n \n  \n\n \n \n\n 106/2017 | Seite 5/14\n\nführung und Finanzierung der kantonalen Integrationsangebote im Asyl- und Flüchtlingsbereich \nverantwortlich. Zuständig ist die kantonale Fachstelle für Integrationsfragen (FI). \n\nDie durch «Vamos» erbrachten Leistungen wurden bis 2016 umfänglich objektfinanziert. Die Leis-\ntungsvereinbarung mit der Stadt Uster umfasste 2016 Leistungen in der Höhe von 490 928 Fran-\nken. Die kantonale Fachstelle für Integration finanziert seit 2016 die Angebote auf einer neuen \nBasis. Objektfinanziert werden seither nur noch ein Grundangebot von Basiskursen 'Deutsch' und \neiner Integrationsbegleitung. Die Stadt Uster erhält für die «Vamos»-Angebote 2017 gemäss Ver-\neinbarung vom 27.02.2017 eine Teil-Objektfinanzierung in der Höhe von 162 460 Franken. Die \nDeckung der fehlenden 325 000 Franken für das Jahr 2017 erfolgt seit Jahresbeginn mit Beiträgen \nfür die Teilnehmenden, welche die zuweisenden Gemeinden erbringen. Ende 2017 läuft für die \n«Vamos»-Angebote die Objektfinanzierung durch den Kanton aus. Die Hochrechnung der im ersten \nSemester 2017 verrechneten Leistungen lässt für das Jahr 2017 eine ausgeglichene Rechnung er-\nwarten. \n\n1.3. Erfolg \n\nDie Kombination mit dem intensiven Wochenprogramm aus Arbeitspraxis und Deutschförderung bis \nNiveau B1 erweist sich bisher als wirksames Instrument für die soziale und berufliche Integration \nder Zielgruppe. Einsatzorte und Kursleitende melden zurück, dass durch den gegenseitigen Syner-\ngieeffekt bei den Teilnehmenden ein beschleunigter Lernfortschritt stattfindet. Die Anzahl der An-\nschlusslösung im ersten Arbeitsmarkt ist in der kurzen Zeit seit der Einführung der neuen Angebots-\nstruktur 2017 von 13% auf 19% gestiegen. Grosse Vorteile ergeben sich auch durch die einfache \nOrganisation und die direkte Information zwischen den Beteiligten. Die Fallführenden der AFK kön-\nnen ihre Klient/innen ohne Wartezeiten einer Deutschförderung zuweisen und gleichzeitig einen \nsofortigen Einstieg in die Arbeitswelt ermöglichen. Die Deutschförderung erfolgt kontinuierlich. \nDadurch kann eine solide sprachliche Basis – auch für eine Qualifizierung – gelegt werden. Der \nKursaustritt kann auf den Lernfortschritt des Teilnehmenden und auf die jeweilige Anschlusslösung \nausgerichtet werden. \n\nIn den vorgehenden Jahren waren die «Vamos»-Angebote nicht im selben Masse auf die berufliche \nIntegration ausgerichtet. In den Jahren 2013 bis 2016 waren die «Vamos»-Angebotsplätze jeweils \nüber den mit dem Kanton vereinbarten Umfang belegt. Im Jahre 2015 fanden 8 Personen und im \nJahre 2016 12 Personen, die von der AFK betreut und unterstützt wurden, eine Arbeitsstelle bzw. \nLehrstelle. \n\n2. Bedarf soziale und berufliche Integration \n\n2.1. Situation Arbeitsmarkt \n\nIn der Schweiz findet im Zuge der Globalisierung eine zunehmende Entwicklung hin zur Wissens-\ngesellschaft statt, wodurch speziell die Nachfrage nach unqualifizierten Arbeitskräften stark zurück-\ngeht und die Arbeitsplatzsicherheit für ungelernte Personen kontinuierlich abnimmt. Durch die Ein-\nführung der vollen Personenfreizügigkeit im Jahr 2002 wurde die Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt \nim Niedriglohnsegment zusätzlich vergrössert. Flüchtlinge und insbesondere Vorläufig Aufgenom-\nmene stehen auf dem Arbeitsmarkt nicht nur zu inländischen, sondern zunehmend auch zu niedrig-\nqualifizierten Arbeitskräften aus dem EU/EFTA-Raum in Konkurrenz. Trotz erleichtertem Zugang \nzum Arbeitsmarkt haben sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die Gruppe der Flücht-\nlinge und Vorläufig Aufgenommenen stark verschlechtert. Sie müssen in der Regel zuerst die deut-\nsche Sprache – oft auch die lateinische Schrift – erlernen und haben oft keine oder keine anerkann-\nte Berufsbildung. Die grosse Mehrheit der Personen aus dem Asylbereich hat meist seit mehreren \nJahren nicht mehr gearbeitet oder die vorhandene Arbeitserfahrungen aus dem Herkunftsland sind \nnicht oder nur begrenzt übertragbar auf den schweizerischen Arbeitsmarkt. Für den nachhaltigen \nEintritt in die Berufswelt ist eine Berufslehre meist Voraussetzung. \n\n \n\n\n\nwww.uster.ch\n\n \n  \n\n \n \n\n 106/2017 | Seite 6/14\n\n2.2. Aktueller Förderbedarf Asylsuchende mit Status N \n\nDie Zürcher Sicherheitsdirektion hat mit Schreiben vom 30.10.2015 die kommunale Aufnahmequote \nper 01.01.2016 von 0.5% pro 1000 Einwohner auf 0.7% erhöht. Die Stadt Uster musste ab diesem \nZeitpunkt zusätzlich 67 Personen aufnehmen. Die Zahl der Asylsuchenden und der vorläufig aufge-\nnommenen Ausländer/innen hat im Vergleich zu den anerkannten und den vorläufig aufgenomme-\nnen Flüchtlingen seither stark zugenommen. Ein Grossteil der Klientinnen und Klienten der AFK lebt \nerst seit 2016 in Uster. Dies zeigt nachstehende Graphik: \n\n \n\nAnzahl Personen (inkl. Kinder) Total Zuzug vor 2016 Zuzug nach 2016 \n\nPersonen im Rahmen der Aufnahmequote 142 34 108 \n\ndavon Asylsuchende (Status N) 77 1 76 \n\ndavon vorläufig Aufgenommene (Status F) 65 33 32 \n\nFlüchtlinge (Status F und B) 31 21 10 \n\nVon den Asylsuchenden mit Status N haben die Meisten seit der Zuweisung nach Uster keinen Asyl-\nentscheid erhalten (Stand Juni 2017). Die Sozialhilfekosten dieser Personen werden weitgehend mit \nder Pauschale von Fr. 36.00/Tag gedeckt. Diese reicht aus, um die täglichen Lebensunterhalts- und \nUnterbringungskosten zu finanzieren, nicht aber die Kosten für Integrationsmassnahmen. Das an-\nfangs 2016 durch die AFK initiierte Angebot mit 55 Freiwilligen, welche täglich die erwachsenen \nAsylsuchenden unterrichten, ermöglicht den neu in Uster lebenden Personen eine wertvolle Tages-\nstruktur. Es ist ein wichtiges und wertvolles Gefäss für die soziale Integration und die niederschwel-\nlige Vermittlung von ersten Sprachkenntnissen. Eine weiterführende Deutschförderung mit der Er-\narbeitung der notwendigen Sprachstrukturen, welche die Asylsuchenden auf die sprachlichen \nErfordernisse der Berufsbildung und des Arbeitsmarktes und die dafür erforderlichen Sprachzertifi-\nkate hinführt ist erfahrungsgemäss aus fachlichen und organisatorischen Gründen im Rahmen des \nFreiwilligenangebotes nicht möglich. Bei dieser Gruppe fehlen auch arbeitsmarktnahe Arbeitspraxis \nund entsprechende Referenzen. Professionelle Förderstrukturen sind für Personen, die für immer \noder längere Zeit in der Schweiz bleiben, für die Berufsintegration notwendig. \n\n2.3. Förderbedarf vorläufig aufgenommener Ausländer/innen und Flüchtlinge \n\nVorläufig Aufgenommene Ausländer/innen und Flüchtlinge können neben den spezifischen kantona-\nlen Angeboten für diese Personengruppen auch alle bestehenden Integrationsangebote der or-\ndentlichen Sozialhilfe und teilweise auch der Arbeitslosenversicherung benutzen. Die derzeit beste-\nhenden «Vamos»-Angebote werden aktuell durch diese beiden Gruppen bereits stark genutzt. Die \nfolgenden Entwicklungen erhöhen seit 2016 aber den Bedarf an den kombinierten Angeboten mit \nPraxiseinsatz und Deutschförderung auf den Niveaus A2 und B1: \n\na) kantonaler Basiskurs \n\nDie Fachstelle für Integrationsfragen hat anfangs 2016 die Deutschförderung im Rahmen der kan-\ntonalen Integrationsangebote für Personen mit Aufenthaltsstatuts F und B von zuvor 22-wöchigen \nSemesterkursen auf Basiskurse mit je 8-wöchigen Modulen für die Deutschkenntnisstufen A1-A2 \numgestellt. Es stehen pro Person maximal drei Module mit 380 Unterrichtseinheiten für die Errei-\nchung beider Sprachstufen zu. Da viele Flüchtlinge zumindest teilweise schul- und lernungewohnt \nsind, ist die Zeit für die Erreichung der Deutschkenntnis auf Stufe A2 meist zu kurz. Das Goethe-\nInstitut geht bereits für lern- und schulgewohnte Personen von einem Bedarf von bis zu 550 Unter-\nrichtseinheiten aus. Bei den von der AFK durchgeführten Einstufungstests zeigt sich regelmässig, \ndass die Kursabsolvent/innen aus den Basiskursen das Lernziel A2 mit dem telc-Sprachzertifikat \nnicht erreichen und dazu grosse Lücken in den Sprachstrukturen aufweisen. Die befristete Kurszeit \nverhindert auch eine kontinuierliche Sprach- und Integrationsförderung, da nach spätestens 24 \nWochen Sprachunterricht neue Anschlusslösungen notwendig sind. Die Kursstruktur mit Halbtages-\nunterricht erschwert zudem die Kombination mit einem Praxiseinsatz und damit eine integrierte und \nintensive Integrationsförderung. \n\n\n\nwww.uster.ch\n\n \n  \n\n \n \n\n 106/2017 | Seite 7/14\n\nb) Vorgaben Amt für Wirtschaft und Arbeit \n\nDas kantonale Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) hat im Juli 2016 die Bedingungen für den Zu-\ngang zu den Angeboten der RAV für die erstmalige Arbeitsintegration von vorläufig aufgenomme-\nnen Ausländer/innen mit Aufenthaltsstatus F neu bestimmt. Geöffnet ist seither der Zugang zu den \nAngeboten der Arbeitslosenversicherung (z.B. Stellensuchberatung und -vermittlung), wenn folgen-\nde Kriterien erfüllt sind: \n\n- Minimale Deutschkenntnisse Stufe A2 (mit Nachweis telc-A2 oder gleichwertig) \n- Realistische Einschätzung der Anforderung des Arbeitsmarktes und der eigenen Fähigkeiten \n\n- Grundmotivation und Fähigkeit, die Stellensuche selbständig und eigenverantwortlich voranzu-\ntreiben \n\n- Bereitschaft und Fähigkeit, mit dem RAV zu kooperieren und Abmachungen einzuhalten \n\nPraxiserfahrung, positive Referenzen und das nachgewiesene Sprachniveau A2 sind somit auch für \ndie Nutzung der RAV-Angebote durch die Klient/-innen der AFK Voraussetzung. \n\n2.4. Bedarf Integrationsangebote \n\nAuf Basis der unter Kapitel 2.2. und 2.3. aufgeführten Erfordernisse hat die AFK im Mai 2017 bei \nden Personen, die in Uster leben und von der AFK unterstützt werden, den kurz- und mittelfristigen \nBedarf in folgenden Bereichen der beruflichen und sozialen Integration erhoben: \n \n\n- Sprachkenntnisse \n\no Sprachförderung ab Mitte A1 bis A2 mit inhaltlichem Schwerpunkt auf die soziale Integration \n(Praxiswissen für das Leben in der Schweiz); Erarbeiten und Festigen der Sprachstrukturen \n\nund insbesondere mündliche Verständigung \n\no Arbeitsmarktorientierte Sprachförderung ab Mitte A2 bis B1 mit inhaltlichem Schwerpunkt auf \ndie beruflichen bzw. ausbildungsbezogenen Handlungsfelder (Berufs-, Arbeitsmarkt- und Be-\n\nwerbungswissen); Festigen der Sprachstrukturen und der mündlichen Verständigung; Vorbe-\nreiten auf die telc-Zertifikate A2 und B1 \n\n- Berufsorientierung \no Erarbeiten von realistischen Job- bzw. Berufsvorstellungen; Erarbeiten von Kenntnissen der \n\nBerufs- und Arbeitswelt und des Bildungssystems; Abklärung der individuellen Möglichkeiten \n\nauf dem ersten Arbeitsmarkt und bei der beruflichen Qualifizierung; Erarbeiten eines Integra-\ntionsplanes für den Einstieg im ersten Arbeitsmarkt \n\n- Arbeitspraxis: \no Arbeitspraxis mit niedrigeren Anforderungen an das Sprachniveau (soziale Integration mit \n\ndem mittelfristigen Ziel der beruflichen Integration) \n\no Arbeitsmarktnahe Arbeitspraxis mit hohen Anforderungen als direkte Vorbereitung für die \nStellensuche im ersten Arbeitsmarkt oder als Vorbereitung für die Qualifizierung in Praktikum, \n\nVorlehre oder Lehre (berufliche Integration) \n- Bewerbungsunterstützung \n\no Bewerbungstraining mit Vorbereitung auf die Dienstleistungen des biz und RAV; Unterstüt-\nzung bei der Praktikums-, Stellen- und Lehrstellensuche \n\n- Nachbetreuung \n\no Nachbetreuung im ersten Arbeitsmarkt während den ersten 6 Monaten nach (Lehr-)Stellen-\nantritt oder Praktikumsbeginn \n\nDie Anzahl der Personen mit Förderbedarf, die durch die AFK unterstützt werden, liegt im 2018 bei \n25 bis 30 pro Jahr. Der Bedarf für die Jahre 2019 und 2020 ist einerseits aufgrund der nicht be-\nkannten Anzahl Asylgesuche und der im Jahre 2019 in Kraft tretenden Asylgesetzrevision, die ein \nbeschleunigtes Asylverfahren vorsieht, zum heutigen Zeitpunkt nicht genau bezifferbar. Ausgegan-\ngen wird aber davon, dass sich die Zahl möglicher Teilnehmenden nicht wesentlich ändern wird. \n\n\n\nwww.uster.ch\n\n \n  \n\n \n \n\n 106/2017 | Seite 8/14\n\nDies auch deshalb, weil erfahrungsgemäss wegen fehlenden Kenntnissen und Erfahrungen die be-\nrufliche Integration der betroffenen Personen längere Zeit in Anspruch nimmt. \n\nDer Bedarf anderer Gemeinden an den «Vamos»-Angeboten basiert auf den Zahlen der letzten \nMonate. Es wurden 10 bis 15 Personen aus anderen Gemeinden für die Einzeleinsatzplatzvermitt-\nlung mit dem Ziel der beruflichen Integration und etwa gleichviele Personen für die arbeitsmarkt-\norientierte Deutschförderung A2-B1 zugewiesen. Ab 2018 wird mit Zuweisungen in derselben Grös-\nsenordnung gerechnet. \n\nZugewiesen wurden von der Sozialberatung der Stadt Uster und dem Verein also! 1 bis 3 Personen \npro Jahr für die arbeitsmarktorientierte Deutschförderung. Künftig wird von der gleichen Personen-\nzahl ausgegangen werden. \n\nFür die Jahre 2018 bis 2020 wird der Angebotsbedarf wie folgt eingeschätzt. Meist nehmen die \nPersonen an beiden Angeboten teil. \n\na) Bedarf im Angebotsbereich Beschäftigung, Arbeitspraxis, Coaching, Stellensuche \n\n \n\nPersonen Zuweiser Integrationsziel Sprachstand \n\n16-20 AFK berufliche Integration A2 \n\n10-15 andere Gemeinden berufliche Integration A2 \n\n9 AFK soziale/mittelfristig berufliche Integration A1 \n\n5 AFK soziale/mittelfristig berufliche Integration A2 \n\n8 AFK soziale/mittelfristig berufliche Integration A1 \n\nb) Bedarf im Angebotsbereich Sprachförderung \n\n \n\nPersonen Zuweiser Bedarf Deutschförderung \n\n20-25 AFK Arbeitsmarktorientierte Deutschförderung A2-B1 \n\n10-15 andere Gemeinden Arbeitsmarktorientierte Deutschförderung A2-B1 \n\n1-3 Stadt Uster, also! Arbeitsmarktorientierte Deutschförderung A2-B1 \n\n15 AFK Deutschförderung A1 \n\n5 AFK Alphabetisierung \n\n \n\nB. Konzept «Vamos»-Angebote 2018 bis 2020 \n\nDas Konzept «Vamos»-Angebote 2018 bis 2020 wird auf Basis der aktuellen Bedarfsermittlung ausgearbei-\ntet. Es wird laufend überprüft und den aktuellen Gegebenheiten angepasst. Der nachstehende Konzeptbe-\nschrieb gibt den Stand per Ende Juni 2017 wieder. \n\n1. Inhalte \n\n1.1. Grundprinzipien \n\nAufgaben der «Vamos»-Angebote sind die intensive soziale und insbesondere die berufliche In-\ntegration der Teilnehmenden mit dem übergeordneten Ziel der Erreichung der selbständigen Le-\nbensführung und der Sozialhilfeunabhängigkeit. Für einen möglichst hohen Anteil der Klienten sol-\nlen die Voraussetzungen für eine möglichst nachhaltige Integration erreicht werden. Die Angebote \nrichten sich nach folgenden Prinzipien: \n\n- Frühe und möglichst intensive Auseinandersetzung mit der Lebenswelt in der Schweiz \n\n- Frühe Praxiserfahrung im ersten Arbeitsmarkt: Die Teilnehmenden können damit früh eine rea-\nlistische Berufsperspektive entwickeln \n\n\n\nwww.uster.ch\n\n \n  \n\n \n \n\n 106/2017 | Seite 9/14\n\n- Hohe sprachliche, soziale und berufliche Immersion: Die Teilnehmer erleben eine intensive \nSprachförderung, einen intensiven sozialen Austausch und eine intensive Arbeitspraxis \n\n- Permanente und intensive Sprachförderung: Die Sprachförderung wird nicht unterbrochen. Der \nEin- und Ausstieg ist jederzeit möglich \n\n- Prinzip "Alles in einer Hand": Die zuständigen Sozialberater, Coaches und Kursleitenden arbeiten \nin einem Team mit kurzen Informationswegen. \n\n1.2. Ziele \n\n \n\nFolgende Ziele sollen mit den Angeboten erreicht werden: \n\n- Praxiseinsatz: \no geregelte Tagesstruktur \n\no berufliche Erfahrungen im 1. Arbeitsmarkt \no gefestigte soziale, berufliche und sprachliche Kompetenzen \n\no branchenspezifisches Fachwissen \no Arbeitszeugnisse und Referenzen \n\n- Coaching und Bewerbungswerkstatt: \n\no Kenntnis über die individuellen Möglichkeiten und Grenzen auf dem Schweizer Arbeits-\nmarkt \n\no Realistische Berufsperspektive \no Förderplan für die soziale und berufliche Integration \n\no Erfolgreiche Praktikums-, Lehrstellen- und Stellensuche \n\n- Ziele Sprachförderung telc A1-A2: \no Sprachkompetenz im Bereich A1-A2, Festigung der Sprachstrukturen als Basis für den \n\naufbauenden arbeitsmarktorientieren Kurs telc A2-B1 \no Selbstständiges Lernen durch vermittelte Lerntechniken und Lernstrategien \n\no Kenntnisse in den Handlungsfeldern Wohnumgebung, Kinder, Behörden, Medien und Frei-\nzeit, Verkehr, Einkäufe, Post, Bank, Versicherungen, Gesundheit \n\no Kommunikationsfähigkeit \n\no Erfolgreiche telc-Prüfung GER Niveau A2 \no PC-Grundkenntnisse \n\n- Ziele Sprachförderung telc A2-B1 für den Arbeitsmarkt: \no Sprachkompetenz im Bereich A2-B1, insbesondere der arbeitsmarkt- und bildungsspezifi-\n\nschen Sprachanforderungen \n\no Kommunikationsfähigkeit am Arbeitsplatz  \no Selbstständiges Lernen durch vermittelte Lerntechniken und Lernstrategien \n\no Erfolgreiche telc-Prüfung GER Niveau A2 und B1 \no Praktisches Bewerbungswissen für die selbstständige Stellensuche \n\no Vertiefte Kenntnisse des schweizerischen Arbeitsmarktes und Bildungssystems \no PC Grund- und Anwenderkenntnisse \n\n1.3. Zielgruppe \n\nZielgruppe der Angebote sind Sozialhilfe beziehende Personen mit Migrationshintergrund, insbeson-\ndere Personen des Asylbereichs mit Aufenthaltsstatus N, F und B. Die Angebote richten sich an \nschulgewohnte und schulungewohnte leistungs- und erwerbsfähige Personen mit mindestens gefes-\ntigten telc-A1 Deutschkenntnissen. Aufgenommen werden insbesondere Personen mit Perspektive \nauf den ersten Arbeitsmarkt. Zielgruppe sind in erster Priorität die Klientinnen und Klienten der \nAsyl- und Flüchtlingskoordination Uster. Das Angebot steht auch Personen offen, die durch die So-\nzialberatung Uster, dem Verein also! und andere Gemeinden beraten und unterstützt werden. Prio-\nrität bei der Besetzung der Plätze haben die Personen, die von der AFK betreut werden. \n\n \n\n\n\nwww.uster.ch\n\n \n  \n\n \n \n\n 106/2017 | Seite 10/14\n\n1.4. Angebote \n\nDie «Vamos»-Angebote beinhalten 24 bis 28 Einzeleinsatz- und 24 bis30 Deutschkursplätze. Wer-\nden beide Förderbereiche genutzt, setzt sich dieses aus einem 2 bis 3-tägigen Praxiseinsatz und \neinem 2-tägigen Deutsch-Intensivkurs pro Woche zusammen. Möglich ist auch die Teilnahme an \nden Angeboten 'Einzeleinsatzplatz' und 'Deutschkurs'. Folgende Dienstleistungen werden dabei von \n«Vamos» erbracht: \n\n- Einsatzplatzvermittlung: Akquisition, Vermittlung und Begleitung von Einzeleinsätzen/Praktika. \n- Coaching: Erarbeitung eines individuellen Förderplanes und Unterstützung bei der Umsetzung. \n\n- Deutschförderung auf zwei aufeinander aufbauenden Niveaus. Der Übertritt in das höhere \nKursniveau erfolgt zeitlich flexibel nach Erreichen des dafür notwendigen Sprachstandes. Die \n\nTeilnahmedauer ist in der Regel pro Stufe sechs Monate bis zu einem Jahr. \n\no Sprachförderung ab Mitte A1-A2. Inhaltlicher Schwerpunkt: soziale Integration (Praxis-\nwissen Leben in der Schweiz) \n\no Sprachförderung ab Mitte A2-B1. Inhaltlicher Schwerpunkt: berufliche und ausbildungsbe-\nzogene Handlungsfelder (Berufs-, Arbeitsmarkt- und Bewerbungswissen) \n\no Vorbereitung auf die telc-Prüfungen A2 und B2 \n\n- Bewerbungswerkstatt: Unterstützung bei der Stellensuche \n- Nachbetreuung während der ersten 6 Monate nach Stellenantritt bei Bedarf \n\nDie Angebote richten sich subsidiär auf die Regelstrukturen des Bildungsbereiches und des Arbeits-\nmarktes und die entsprechenden Nahtstellen aus. Der Vernetzung und Zusammenarbeit mit den \nentsprechenden Institutionen wie RAV, Berufswahlschule, Berufsinformationszentrum Uster (biz), \nVerein also! u.a. wird spezielles Gewicht beigemessen. Die Angebote werden regelmässig auf den \naktuellen Bedarf und die sich verändernden Rahmenbedingungen hin überprüft und entsprechend \nangepasst. \n\nDie Kurslokalitäten und die Büros der «Vamos»-Angebote befinden sich in den Räumlichkeiten der \nstädtischen Asyl- und Flüchtlingskoordination an der Steigstrasse 4 in Uster.  \n\n1.5. Stellenetat \n\nFür die Facharbeit stehen 300 Stellenprozente zur Verfügung. Berücksichtigt ist bei der leichten \nErhöhung des Stellenetats im Vergleich zum Jahre 2017 der Ausbau des Angebotes. Diese sind auf \nfolgende Aufgaben verteilt: \n\n- Vermittlung und Coaching \n\n- Kursleitung Sprachförderung Deutsch \n\n- Administration/Koordination \n\n1.6. Qualitätssicherung/Evaluation \n\nDie Asyl- und Flüchtlingskoordination wird gemäss den Vorgaben der Stadt Uster nach den Richt-\nlinien der wirkungsorientierten Verwaltung geführt. Abgeleitet von den Angebotszielen werden zu-\nsätzlich zu den Kennzahlen in den ordentlichen Berichterstattungen folgende Zahlen erhoben und \nausgewertet: \n\n- Auslastung/Finanzierung: \n\no Anzahl Teilnehmende in den Angeboten \no Anzahl erfolgter Zuweisungen von Klient/innen durch andere Gemeinden in die Angebote \n\n- direkte Angebotsziele: \no Anzahl erreichter Sprachzertifikate A2 und B1 \n\no Anzahl absolvierter Einzeleinsätze mit Arbeitszeugnis und Referenz \n\no Anzahl absolvierter Kursbesuche \n \n\n- Folgeziele: \no Anzahl Anschlusslösungen im 1. Arbeitsmarkt (Stellen, Lehrstellen, Praktika) \n\no Anzahl erfolgter Zuweisungen ins RAV mit erfüllten Zuweisungsbedingungen \n\n\n\nwww.uster.ch\n\n \n  \n\n \n \n\n 106/2017 | Seite 11/14\n\n \nDie wichtigsten Ergebnisse werden im städtischen Jahresbericht festgehalten. \n\n1.7. Finanzierung \n\nDer Kredit für die «Vamos»- Angebote ist auf drei Jahre befristet, da die Auswirkungen des neuen \nAsylgesetzes, das im Jahre 2019 in Kraft tritt, und die allfällige Anpassung des Sozialhilfegesetzes \nab dem Jahre 2018 nicht abschätzbar sind. \n\n Aufwand \n\nFür die Jahre 2018 und 2020 wird auf Basis der Erfahrungen der letzten Jahre für die geplanten \n«Vamos»-Angebote 2018 mit folgendem jährlichen Bruttoaufwand gerechnet: \n\n  \n\nPersonal Fr. 425 000 \n\nMiete inkl. Fr. 32 000 \n\nKusmaterial Fr. 7500 \n\nSachaufwand Fr. 25 500 \n\nTotal Fr. 490 000 \n\n \n\n Ertrag/Einzelfallfinanzierung \n\nEs wird damit gerechnet, dass die Angebotskosten umfänglich über die Verrechnung des Aufwan-\ndes pro Teilnehmenden/Monat von den zuweisenden Stellen gedeckt werden. Die Preise für die \nAngebote entsprechen den Marktpreisen der Vergleichsangebote. Folgende Tarife werden im Jahre \n2018 in Rechnung gestellt: \n\n \nAngebote Kosten/Monat in \n\nCHF \nAnzahl TN Einnahmen \n\nEinzeleinsatzplätze (Vermittlung und Coaching) 1100.00 22-24 290 400.00 \n\nBewerbungswerkstatt (als Einzelangebot) 100.00 10 12 000.00 \n\nNachbetreuung 150.00 3 54000 \n\nDeutsch-Intensivkurs A1-A2 (12 Wochenlektionen à 50') 650.00 12 93 600.00 \n\nDeutsch-Intensivkurs A1-A2 (12 Wochenlektionen à 50') 650.00 12 93 600.00 \n\n      495 000.00 \n\nDie Teilnehmerkosten sind im Vergleich zu denjenigen des Jahres 2017 unverändert. Die Teilneh-\nmerkosten der Jahre 2019 und 2020 werden auf Basis der Erfahrungen 2018 festgesetzt. \n\nDie Stadt Uster und die zuweisenden Gemeinden können die Kosten für die einzelnen Teilnehmen-\nden der «Vamos»-Angebote aktuell zumeist dem kantonalen Sozialamt weiterverrechnen. Den Ent-\nscheid über die Kostenübernahme für die Teilnahme von Personen am «Vamos»-Angebot fällt in \nder Regel die Sozialbehörde der zuständigen Gemeinde. Der Kanton ersetzt der Wohngemeinde die \nKosten der wirtschaftlichen Hilfe und Integration an Ausländerinnen und Ausländer, welche noch \nnicht 10 Jahre ununterbrochen Wohnsitz im Kanton Zürich haben (§44 Abs.1 SHG in Verbindung \nmit §36 Abs.2 SHG). Im Asylbereich gilt dies für die Flüchtlinge mit Ausweis B und F sowie für die \nvorläufig aufgenommenen Ausländer mit Ausweis F. \n\nDer Kantonsrat des Kantons Zürich hat in seiner Sitzung vom 3. April 2017 die Parlamentarische \nInitiative von Kantonsrat Christian Mettler "Vorläufig Aufgenommene, Status F, keine Sozialhilfe \nmehr nach SKOS" (KR-Nrn. 272b/2014) mit 109 zu 60 Stimmen unterstützt und damit in zweiter \nLesung eine Änderung des kantonalen Sozialhilfegesetzes verabschiedet. Gegen diese Gesetzesände-\nrung wurde ein Referendum ergriffen. Die kantonale Abstimmung wird am 24. September 2017 dar-\nüber entscheiden. Sollte die vom Kantonsrat beschlossene Gesetzesänderung vom Stimmvolk unter-\nstützt werden, müssen die Gemeinden voraussichtlich ab 2018 für die Finanzierung der Integrations-\nmassnahmen auf die Mittel der vom Kanton ausgerichteten Pauschale von Fr. 36.00/Tag/Person \n\nhttps://www.nzz.ch/zuerich/kantonsrat-weniger-mittel-fuer-vorlaeufig-aufgenommene-ld.149440\n\n\nwww.uster.ch\n\n \n  \n\n \n \n\n 106/2017 | Seite 12/14\n\nzurückgreifen. Diese wird nicht ausreichen, um die Teilnehmerkosten der «Vamos»-Angebote zu \ndecken. Dies hätte zur Folge, dass die Gesamtkosten von «Vamos» nicht umfänglich über Erträge, \ndie durch die Teilnehmenden erzielt werden sollen, gedeckt werden können. \n\nWeiterhin dem Kanton verrechnet werden können auf Basis des kantonalen Sozialhilfegesetzes die \nLeistungen, die für anerkannte Flüchtlinge erbracht werden. \n\nDie Finanzierung der Angebotskosten pro Teilnehmer/in ist für die Gemeinden auch über finanzielle \nMittel der kantonalen Integrationsangebote möglich. Die Gemeinde meldet ihre Klient/innen in die-\nsem Fall bei der Triage-Stelle für «Vamos» an. Diese prüft die Anmeldung auf die Erfüllung der \ndurch die kantonale Fachstelle Integration für Einzelfallfinanzierung definierten Anforderungen und \nerteilt Kostengutsprache für die Teilnahme. Folgende Vorgaben sind für die Kostenübernahme zu \nerfüllen:  \n\n- Die angemeldete Person muss kurz- oder mittelfristig realistische Chancen auf eine Erwerbs-\ntätigkeit im ersten Arbeitsmarkt haben \n\n- Die Kosten für das Angebot müssen den üblichen Marktpreisen entsprechen. Es darf kein bereits \n\nfinanziertes oder günstigeres Angebot geben, welches die Person nutzen kann, um das ange-\nstrebte Ziel zu erreichen \n\n- Das Angebot muss massgeblich zur nachhaltigen Integration der Person in den ersten Arbeits-\nmarkt beitragen \n\n- Der Anbieter muss über eine Qualitätsmanagement-Zertifizierung verfügen \n\nDie AFK hat ihre «Vamos»-Angebote auf das Jahr 2017 diesen Anforderungen bereits weitgehend \nangepasst. Die Angebotsziele wurden entsprechend überarbeitet und die Kosten auf die Referenz-\nangebote ausgerichtet. Die Bedingungen für die Erfüllung der Qualitätsmanagement-Anforderungen \nsind in Abklärung bei der kantonalen Fachstelle Integration. \n\nDie «Vamos»-Angebotskosten sollen möglichst über die Kostenübernahme durch die zuweisenden \nStellen für die Teilnehmenden bzw. durch Beiträge der Fachstelle Integration gedeckt werden. Dies \nist auf Grund der aktuellen Teilnehmerzahlen voraussichtlich auch im 2018 möglich. Sollte am  \n24. September 2017 die vom Kantonsrat genehmigte Anpassung des Sozialhilfegesetzes vom \nStimmvolk bestätigt werden, könnten die Angebote nicht vollständig finanziert werden. Die Stadt \nUster hätte wahrscheinlich im 2018 wegen fehlenden Zuweisungen anderer Gemeinden und nicht \nausreichender Refinanzierung durch kantonale Mittel für die Personen, die von den städtischen \nStellen in das Angebot zugewiesen werden, einen Verlust von geschätzten 150 000 Franken zu \ntragen. Sollte dies eintreten, müssten zur Verhinderung weiterer Verluste, die Angebote für die \nJahre 2019 und 2020 überprüft und bedarfsorientiert angepasst werden. \n\n1.8. Gründe Beibehalt der «Vamos»-Angebote \n\n Die «Vamos»-Angebote sind für die Stadt Uster mit folgenden Vorteilen verbunden: \n\n- Die Angebote sind auf den effektiven Integrationsbedarf der Personen, die von der AFK betreut \nund unterstützt werden, ausgerichtet.  \n\n- Die AFK kennt die Personen, die sie betreut und unterstützt schon längere Zeit. Die damit auf \ndie einzelnen Teilnehmenden zugeschnittenen Integrationspläne werden von der AFK vorberei-\ntet, begleitet und umgesetzt. "Alles aus einer Hand" wird auf diese Weise transparent und nach-\nvollziehbar verwirklicht. \n\n- Die Integrationsprozesse werden von den Fachleuten der AFK jeweils zeitnah überprüft, Inter-\nventionen und Anpassungen sind rasch möglich. \n\n- Für die Teilnehmenden ist nur eine Stelle für die Fallführung und für die Integration zuständig. \n\n- Drittstellen zur Unterstützung der Integration werden gezielt und bedarfsgerecht beigezogen. \n\n- Die ersten Integrationsschritte, die dank den Freiwilligen für die Asylsuchenden, die im Jahre \n2016 der Stadt Uster zugewiesen wurden, ermöglicht wurden, werden durch die «Vamos»-\n\n\n\nwww.uster.ch\n\n \n  \n\n \n \n\n 106/2017 | Seite 13/14\n\nAngebote nahtlos fortgesetzt und vertieft und sollen bei denjenigen, welche längere Zeit oder \nfür immer in der Schweiz/Uster bleiben, mit einer erfolgreichen Integration und Unabhängigkeit \nvon der Sozialhilfe abgeschlossen werden.  \n\n- Mit der erfolgreichen Integration in den Arbeitsmarkt werden mittel- und langfristig Sozialhilfe-\nkosten gespart.  \n\n- Die vom Asylgesetz und kantonalen Sozialhilfegesetz vorgegebenen Verpflichtungen, den Asyl-\nsuchenden, vorläufig aufgenommenen Ausländer/innen und anerkannten Flüchtlingen persönli-\nche Hilfe zu gewährleisten, werden erfüllt. \n\n- Die Kosten für die Integrationsangebote werden durch die Stadt Uster festgelegt. \n\n- Eingespart werden können zudem die an die Teilnehmenden zu vergütenden Fahrspesen und \ndie Kosten für die auswärtige Verpflegung. \n\n1.9. Folgen Einstellung «Vamos»-Angebote \n\n Würde der Kredit für die Fortführung der «Vamos»-Angebote 2018 bis 2020 abgelehnt, müssten \ndiese per 2018 eingestellt werde. Dies hätte nachstehende Folgen: \n\n- Die Integrationsmassnahmen erbringen verschiedene externe Anbieter. Da sich deren Angebote \nmeist nicht in Uster befinden, ist die Zusammenarbeit mit den fallführenden Mitarbeitenden der \nAFK erschwert. \n\n- Da die teilnehmenden Personen den externen Anbieter/innen nicht bekannt sind, wird längere \nZeit für Absprachen und Einarbeitung benötigt. Während den Einsätzen erfolgen Anpassungen \nder Integrationsprozesse verzögert. \n\n- Die Angebote der externen Anbieter/innen sind nicht auf den Bedarf der Personen, die von der \nAFK betreut und unterstützt werden, ausgerichtet. \n\n- Für die Mitarbeitenden der AFK ist die Fallführung aufwendiger, da sie den Integrationsprozess \nmit verschiedenen externen Stellen besprechen und koordinieren müssen. \n\n- Die Integration der im 2016 der Stadt Uster zugewiesenen Asylsuchenden dauert länger, da mit \nzeitlichen Unterbrüchen, die für die Planung der nächsten Integrationsschritte benötigt werden, \ngerechnet werden muss. \n\n- Die Teilnehmerkosten für die Integrationsmassnahmen, die Fahrspesen und auswärtige Verpfle-\ngung steigen an. \n\n- Die Gewährleistung der gesetzlichen Pflicht, persönliche Hilfe zu leisten, ist in Frage gestellt, da \ndafür die entsprechenden Angebote zur Verfügung stehen müssen. \n\n- Eine grundsätzliche Ablehnung der Finanzierung von Integrationsmassnahmen erhöht mittel- \nund langfristig die Sozialhilfekosten der Stadt Uster erheblich. Ohne geeignete Integrations-\nmassnahmen ist erfahrungsgemäss die erfolgreiche berufliche Integration und Ablösung von der \nSozialhilfe bei vielen Personen erst nach langer Zeit oder gar nicht möglich. \n\n- Die Arbeitsverhältnisse der Mitarbeitenden, die derzeit für «Vamos» arbeiten, sind per Ende \n2017 zu kündigen. \n\n- Aufzulösen ist auf diesen Zeitpunkt auch die «Vamos»-Infrastruktur an der Steigstrasse 4 in \nUster.   \n\n\n\nwww.uster.ch\n\n \n  \n\n \n \n\n 106/2017 | Seite 14/14\n\nC. Kreditbewilligung \n\nVorhaben   Beitrag Fachstelle \nSucht \n\nKredit (ab 2018-2020)   je Fr. 490 000.— \n\nD. Antrag \n\nDie Sozialbehörde beantragt dem Gemeinderat, folgenden Beschluss zu fassen. \n\n1. Für die Bildungs- und Beschäftigungsangebote «Vamos» der Asyl- und Flüchtlingskoordination \nUster wird ab dem Jahre 2018 bis 2020 ein Betrag von insgesamt 1 470 000 Franken bzw. \n490 000 Franken pro Jahr gesprochen. \n\n2. Mitteilung an den Stadtrat und an die Sozialbehörde. \n\n  \n\nSOZIALBEHÖRDE USTER \n\n  \n\nBarbara Thalmann \nPräsidentin Sozialbehörde \n\nArmin Manser \nSekretär Sozialbehörde \n\n \n \n\nAntrag des Stadtrates \n\n \nDer Stadtrat empfiehlt dem Gemeinderat, dem Antrag der Sozialbehörde zuzustimmen. \n\n \nSTADTRAT USTER \n\n \n\n \nWerner Egli      Daniel Stein \n\nStadtpräsident      Stadtschreiber  \n \n\n \nBeilagen (Aktenauflage) \n\n \n\n- Beschluss Sozialbehörde vom 11.07.2017 \n- Konzeptentwurf «Vamos» 2018-2020, Stand 07.07.2017 \n\n- Leistungsvereinbarungen 2017, Kanton Zürich – AFK Uster, 27.02.2017 \n- Angebotsbeschrieb «Einzeleinsatzplätze City Force» \n\n- Angebotsbeschrieb «arbeitsmarktorientierter Deutschkurs» \n\n \n\n \n\n\n