category_de: Einladung

category_harmonized: invitation

format: application/pdf

text: \nGemeinderat \n  \n\n \n \n\n \n\nEINLADUNG \n\n11. Sitzung des Gemeinderates \nMontag, 17. April 2023, 19:00 Uhr bis ca. 21:00 Uhr \n\nGemeinderatssaal, Stadthaus \n\n \n \n29. März 2023/RED \n\nSeite 1/2 \n\n \n\nAn die \nMitglieder des \n\nGemeinderates \n \n\n \n\nTRAKTANDEN \n\n1   Mitteilungen      \n\n          \n2   Protokollabnahme      \n\n          \n3 \n\n  \n\nGeschäftsleitung (GL), Konstituierung für das Amtsjahr 2023/2024 \n\na) Wahl des Präsidiums \nb) Wahl des 1. Vizepräsidiums \n\nc) Wahl des 2. Vizepräsidiums \nd) Wahl der Stimmenzählenden \n\nRef. IFK: Markus Ehrensperger (SVP), Präsident \n\n  \n\n  \n\n          \n4 \n\n  \n\nWeisung 19/2022 des Stadtrates: Volksinitiative "Kulturland-Initiative gegen die \nMoosackerstrasse" \n\nRef. STR: Stefan Feldmann, Abteilungsvorsteher Bau \nZuteilung: KPB \n\n  \n\n  \n\n          \n5 \n\n  \n\nWeisung 27/2023 des Stadtrates: Projektierungskredit von 1'166'500 Franken für die \n\nGesamtsanierung der Liegenschaft Untere Farb und den Einbau des Stadtarchivs \nRef. STR: Barbara Thalmann, Stadtpräsidentin \n\nZuteilung: KBG/RPK \n\n  \n\n  \n\n          \n\n      \n\n\n\nGemeinderat \n  \n\n \n \n\nSeite 2/2 \n\n \n\n \n\nPräsident Jürg Krauer \nRatsschreiber Daniel Reuter \n\n \n \n\nGeht als Einladung an: \n\n Gemeinderat \n\n Stadtrat \n\n Stadtschreiber \n\n Medien \n\n \nZur Kenntnis an: \n\n Sekretariat Stadtrat \n\n Bezirksrat \n\n Primarschulpflege \n\n Sozialbehörde \n\n Sekundarschulpflege \n\n Alle Abteilungen \n\n Stadtweibel \n\n \n \n\nAmtliche Publikation am Mittwoch, 5. April 2023 \n \n\n \n\nBitte senden Sie dem Parlamentsdienst bis spätestens 12:00 Uhr des Sitzungstages Ihr  \n\nKommissionsreferat sowie weitere vorbereitete Referate (Fraktionsreferate usw.) an  \n\nparlament@uster.ch. Vielen Dank! \n\n \n\nmailto:parlament@uster.ch\n\n


parent_type: meeting

category_de: Amtliche Publikation

text: \nGemeinderat \n\nSeite 1/1 \n\n www.uster.ch \n \n\nGemeinderatsbeschlüsse vom 4. September 2023 \n\n      \n\n1   Interpellation 531/2023 von Marius Weder (SP) und Angelika Zarotti (SP): Folgen der Erhöhung \ndes Referenzzinssatzes und Massnahmen zum Schutz der Mieter und Mieterinnen \n\nDie Interpellation wird mit 11 Stimmen unterstützt (Quorum 12) und ist damit erledigt. \n\n      \n2   Weisung 35/2023 des Stadtrates: Volksinitiative «Nachhaltigkeit auch finanziell – Schuldenbremse \n\nfür Uster!» \nDie Weisung wird geändert. Die Volksinitiative wird mit 15:18 Stimmen abgelehnt. \n\n      \n3 \n\n  \n\nWeisung 30/2023 der Primarschulpflege: Integration Musikschule Uster-Greifensee (MSUG) in die \n\nPrimarschule Uster \n\nDie Weisung wird mit 17:14 Stimmen (im Ausstand 1) angenommen. \n      \n\n4   Weisung 31/2023 der Sekundarschulpflege: Bei Integration der Musikschule in das GF Primarschule \nder Stadt Uster, Zustimmung Anschlussvertrag \n\nDie Weisung wird mit 18:14 Stimmen angenommen (ein Ratsmitglied in Anwendung von Art. 4 GO  \n\nSekundarschulgemeinde Uster ausgeschlossen). \n      \n\n5   Weisung 32/2023 des Stadtrates: Stadthaus, zentrale Wärmeerzeugungsanlage, Baukredit \nDie Weisung wird mit 33:0 Stimmen angenommen. \n\n      \n6   Weisung 36/2023 des Stadtrates: Friedhofallee 2, Dienstgebäude Friedhof, Sanierung und  \n\nUmnutzung Wohnung, Baukredit \n\nDie Weisung wird mit 32:0 Stimmen angenommen. \n      \nDie Beschlüsse gemäss Ziffern 2 und 3 unterstehen dem obligatorischen Referendum (Volksabstim-\nmung). \nDas Begehren um Anordnung einer Gemeindeabstimmung über die Beschlüsse gemäss Ziffern 4, 5 \nund 6 kann gestützt auf § 157 Gesetz über die politischen Rechte (GPR) und Art. 15 Gemeindeord-\nnung (GO) der Stadt Uster von 400 Stimmberechtigten innert 60 Tagen nach der amtlichen Veröf-\nfentlichung (Volksreferendum) beim Stadtrat oder von einem Drittel der Mitglieder des Gemeinde-\nrats innert 14 Tagen nach der Beschlussfassung (Parlamentsreferendum) schriftlich bei der Ge-\nschäftsleitung des Gemeinderats eingereicht werden. \nGegen die Beschlüsse kann, von der Veröffentlichung an gerechnet, beim Bezirksrat Uster, Amts-\nstrasse 3, 8610 Uster, innert 5 Tagen schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen (§ 19 Abs. 1 lit. c \nVRG i. V. m. § 21 a VRG) und innert 30 Tagen schriftlich Rekurs (§ 19 Abs. 1 VRG i. V. m. § 19b \nAbs. 2 lit. c VRG sowie § 20 VRG) erhoben werden. \nDer vollständige Wortlaut der Beschlüsse kann auf Voranmeldung unter parlament@uster.ch \nbeim Parlamentsdienst des Gemeinderats Uster eingesehen werden. \n \nGEMEINDERAT USTER \nPräsident Patricio Frei \nRatsscheiber Daniel Reuter \n \nAmtliche Publikation am Mittwoch, 13. September 2023. \n\nmailto:parlament@uster.ch\n\n


text: \nGemeinderat \n\nSeite 1/1 \n\n www.uster.ch \n \n\nGemeinderatsbeschlüsse vom 11. Dezember 2023 \n\n      \n\n1   Weisung 47/2023 der Sekundarschulpflege: Leistungsaufträge 2024-2027 und Globalbudget 2024 \nDie Weisung wird mit 33:0 Stimmen (ein Ratsmitglied in Anwendung von Art. 4 GO Sekundarschul- \n\ngemeinde ausgeschlossen) angenommen. Der Steuerfuss wird auf 18% festgesetzt. \n\n      \n2   Weisung 23/2023 des Stadtrates: Leistungsaufträge 2024-2027 und Globalbudgets 2024 \n\nDie Weisung wird geändert und mit 24:9 Stimmen angenommen. \n      \n\n3   Weisung 24/2023 des Stadtrates: Budget 2024 und Finanzplanung 2025-2027, Bericht \nDie Weisung wird geändert und mit 25:9 Stimmen angenommen. Der Steuerfuss wird auf 94%  \n\nfestgesetzt. \n\n   \nGegen die Beschlüsse kann, von der Veröffentlichung an gerechnet, beim Bezirksrat Uster, Amts-\nstrasse 3, 8610 Uster, innert 5 Tagen schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen (§ 19 Abs. 1 lit. c \nVRG i. V. m. § 21 a VRG) und innert 30 Tagen schriftlich Rekurs (§ 19 Abs. 1 VRG i. V. m. § 19b \nAbs. 2 lit. c VRG sowie § 20 VRG) erhoben werden. \nDer vollständige Wortlaut der Beschlüsse kann auf Voranmeldung unter parlament@uster.ch \nbeim Parlamentsdienst des Gemeinderats Uster eingesehen werden. \n \nGEMEINDERAT USTER \nPräsident Patricio Frei \nRatsscheiber Daniel Reuter \n \nAmtliche Publikation am Mittwoch, 27. Dezember 2023. \n\nmailto:parlament@uster.ch\n\n


parent_type: affair

text: \nL o r e n\n\nKMU Park\n\nUs\nte\n\nr W\nes\n\nt\n\nB r a n d s c h ä n k i\n\nUs\nte\n\nr W\nes\n\nt\n\nNord\n\nPerimeter Reservenzone\n\nNeue Pufferzone\n\nQuartier und Gestaltungsplan\n\nAufhebung Winterthurerstrasse\n\nStädtebauliches Konzept\n\nBestehende Bauten in der\n\nLegende\n\nAntrag Stadtrat betreffend Reservezone Brandschänki\nSkizze städtebauliches Konzept\nSituation 1 : 2'500\n\nStadt Uster Stadtraum und Natur                                                                                Mai 2007\n\nReservenzone\n\n\n


text: \nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\nSitzung vom 30. Oktober 2018 \n\n \n\nBESCHLUSS NR.  381 /  V4.04.71 \n\nPostulat Nr. 503/2018 \nEinführung einer (beratenden) Kommission für den öffentlichen Verkehr für Uster und \n\ndie Region \n\nPaul Stopper \nErste Stellungnahme mit sofortiger Protokollabnahme \n\n \n\nAusgangslage \n\nAm 3. September 2018 reichte das Ratsmitglied Paul Stopper beim Präsidenten des Gemeinderates \ndas Postulat Nr. 503/2018 betreffend «Einführung einer (beratenden) Kommission für den öffent-\n\nlichen Verkehr für Uster und die Region» ein. \n\nAn seiner Sitzung vom 18. September 2018 nahm der Stadtrat Kenntnis vom Eingang dieses parla-\nmentarischen Vorstosses und überwies ihn an die Abteilung Bau zur Prüfung und ersten Stellung-\n\nnahme. \n\nErste Stellungnahme \n\nDer Stadtrat ist sich der hohen Bedeutung eines attraktiven öffentlichen Verkehrs für Uster als \nWohn- und Arbeitsplatzstandort bewusst und ist entsprechend um eine stete Optimierung des \n\nAngebotes bemüht. Im Projekt «Stadtraum Uster 2035» erfolgt derzeit im Gesamtverkehrskonzept \n\n(GVK) eine abgestimmte Verkehrsplanung, welche den heutigen und auch künftigen Anforderungen \ngerecht wird. Mit der Strategie «Uster steigt um!» sollen der öffentliche Verkehr wie auch der Fuss- \n\nund Veloverkehr deutlich gestärkt werden. Die Erarbeitung des GVK erfolgt in Zusammenarbeit von \nVerkehrs- und ÖV-Planern, der Stadt Uster sowie den Verkehrsbetrieben Zürichsee und Oberland \n\n(VZO). Viele der im Postulat genannten Themenkreise der geforderten (beratenden) Kommission \n\nwerden in der Bearbeitung bereits berücksichtigt, sofern der Stadtrat diese stützt. Die Planung wird \nmehrfach in Echoräumen gespiegelt und dadurch zusätzlich Lokalwissen abgeholt. \n\nDie tatsächliche Angebotserweiterung des öffentlichen Verkehrs ist durch die Fahrplanverordnung \ndes Kantons Zürich (FPV) und dem Gesetz über den öffentlichen Personenverkehr (PVG) vorgege-\n\nben. Art. 11 FPV regelt das Mitspracherecht für Gemeinden im Fahrplanverfahren, die Art. 13–19 \nregeln die Verfahrensschritte und die Mitsprachemöglichkeiten. Demnach leitet der Zürcher Ver-\n\nkehrsverbund (ZVV) das Fahrplanverfahren ein, worauf die marktverantwortlichen Transportunter-\n\nnehmen – im Marktgebiet Oberland sind dies die VZO – mittels Angebotsplanung ein Angebotskon-\nzept ausarbeiten. Dieses wird, wie auch der danach ausgearbeitete Fahrplan, der Regionalen \n\nVerkehrskonferenz (RVK) zur Stellungnahme unterbreitet. Die in dieser Konferenz vertretenen Ge-\nmeinden, so auch Uster, können daraufhin die interessierten Kreise auf ihrem Gebiet anhören. \n\nSchlussendlich legt der Verkehrsrat des Kantons Zürich den überarbeiteten Fahrplan fest, worauf in \n\nden Gemeinden die Rekursfrist beginnt. \n\nDie Stadt Uster arbeitet seit längerer Zeit eng mit den VZO und den erwähnten Fachplanern zusam-\n\nmen. Fach- und Ortskundigkeit sind somit für die Erarbeitung eines stimmigen ÖV-Konzeptes be-\nreits gegeben. Zudem besteht für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Uster im Fahrplanverfahren \n\nmehrfach die Möglichkeit, Begehren einzubringen. Durch die Anhörung der Gemeinden nach der Er-\nstellung des Angebotskonzeptes können Anliegen bereits frühzeitig im Prozess kundgetan und orts-\n\nbezogenes Wissen eingebracht werden. Eine Kommission gemäss diesem Postulat bringt diesbezüg-\n\nlich kein Mehrwert. \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\nSitzung vom 30. Oktober 2018  |  Seite 2/2 \n\n \n\nEin Blick über die Gemeindegrenze hinaus zeigt, dass im Marktgebiet Oberland die Gemeinde Meilen \nals einzige von 26 Kommunen eine solche Kommission stellt. In zahlreichen Gemeinden wurde sie \n\nhingegen in den letzten Jahren abgeschafft. Dies wiederspiegelt den fragwürdigen Nutzen einer \nKommission für den öffentlichen Verkehr. \n\nAus diesen Gründen beantragt der Stadtrat, auf die nähere Prüfung der «Einführung einer (beraten-\nden) Kommission für den öffentlichen Verkehr und die Region» zu verzichten. \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Der Stadtrat ist nicht bereit, das Postulat Nr. 503/2018 entgegenzunehmen und empfiehlt \ndem Gemeinderat die sofortige Ablehnung des Postulats. \n\n2. Der Abteilungsvorsteher Bau wird beauftragt, die Position des Stadtrates gegenüber dem \nGemeinderat zu vertreten. \n\n3. Mitteilung als Protokollauszug an \n\n Gemeinderat \n Abteilungsvorsteher Bau, Stefan Feldmann \n Stadtschreiber, Daniel Stein \n Abteilungsleiter Bau, Andreas Frei \n Abteilung Bau \n Geschäftsfeld Stadtraum und Natur (im Doppel) \n\n \n\n \n\n \n\nöffentlich \n\n \n\n \n\nFür den richtigen Auszug \n\n \n\nStadtrat Uster \n\n \n\n \n\n \n\nBarbara Thalmann Stammbach \nStadtpräsidentin \n\nDaniel Stein \nStadtschreiber \n\n \n\nVersandt am: 30.10.2018 \n \n\n\n


text: \nGemeinderat \n\nSeite 1/1 \n\n www.uster.ch \n \n\nGemeinderatsbeschlüsse vom 9. Dezember 2024 \n\n      \n\n1   Weisung 73/2024 der Sekundarschulpflege: Leistungsaufträge 2025-2028 und Globalbudget 2025 \nDie Weisung wird mit 33:0 Stimmen (ein Ratsmitglied in Anwendung von Art. 4 GO Sekundarschul- \n\ngemeinde ausgeschlossen) angenommen.  \n\nDer Steuerfuss wird mit 33:0 Stimmen (ein Ratsmitglied in Anwendung von Art. 4 GO Sekundar- \nschulgemeinde ausgeschlossen) auf 18 % festgesetzt. \n\n      \n2   Weisung 66/2024 des Stadtrates: Leistungsaufträg 2025-2028 und Globalbudgets 2025 \n\nDie Weisung wird geändert und mit 26:9 Stimmen angenommen. \n      \n\n3   Weisung 67/2024 des Stadtrates: Budget 2025 und Finanzplanung 2026-2028, Bericht \n\nDie Weisung wird geändert und mit 26:9 Stimmen angenommen.  \nDer Steuerfuss wird mit 24:11 Stimmen auf 94 % festgesetzt. \n\n      \nGegen die Beschlüsse kann, von der Veröffentlichung an gerechnet, beim Bezirksrat Uster, Amts-\nstrasse 3, 8610 Uster, innert 5 Tagen schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen (§ 19 Abs. 1 lit. c VRG \ni.V.m. § 21 a VRG) und innert 30 Tagen schriftlich Rekurs (§ 19 Abs. 1 VRG i.V.m. § 19b Abs. 2 lit. c \nVRG sowie § 20 VRG) erhoben werden.  \n \nDer vollständige Wortlaut der Beschlüsse kann auf Voranmeldung unter parlament@uster.ch \nbeim Parlamentsdienst des Gemeinderats Uster eingesehen werden. \n \nGEMEINDERAT USTER \nPräsident Hans Denzler \nRatsscheiber Daniel Reuter \n \nAmtliche Publikation am Mittwoch, 18. Dezember 2024. \n\n \n\nmailto:parlament@uster.ch\n\n


text: \nGemeinderat \n  \n\n \n \n\n \n\nEINLADUNG \n\n13. Sitzung des Gemeinderates \nMontag, 12. Juni 2023, 19:00 Uhr bis ca. 22:00 Uhr \n\nGemeinderatssaal, Stadthaus \n\n \n \n26. Mai 2023/RED \n\nSeite 1/2 \n\n \n\nAn die \nMitglieder des Gemeinderates \n\n \n \n\n \n\nTRAKTANDEN \n\n1   Mitteilungen      \n\n          \n2   Protokollabnahme      \n\n          \n3 \n\n  \n\nWeisung 38/2023 der Sekundarschulpflege: Schulhaus Freiestrasse, Ersatz Heizungs-\n\nanlage, Abrechnung von CHF 336'152.80 (inkl. MWST) \nRef. Benno Scherrer, Präsident der Sekundarschulpflege \n\nZuteilung: RPK \n\n  \n\n  \n\n          \n4 \n\n  \n\nWeisung 28/2023 der Primarschulpflege: Erhöhung städtischer Beitrag an die Kosten \n\nder schulergänzenden Betreuung der Primarschule Uster, Genehmigung eines jährli-\n\nchen Kredits von 580'000 Franken \nRef. Stadträtin Patricia Bernet, Präsidentin der Primarschulpflege \n\nZuteilung: KBG/RPK \n\n  \n\n  \n\n          \n5 \n\n  \nPostulat 520/2023 von Patricio Frei (Grüne) und Natalie Lengacher (Grüne):  \n\n«Amphibien in Uster besser schützen» \n\nRef. Stadtrat Stefan Feldmann, Abteilungsvorsteher Bau (Ablehnung) \n\n  \n  \n\n          \n6 \n  \n\nPostulat 521/2023 der Grüne-Fraktion: «Nachhaltige Veranstaltungen» \n\nRef. Stadträtin Karin Fehr, Abteilungsvorsteherin Gesundheit (Entgegennahme) \n    \n\n          \n\n\n\nGemeinderat \n  \n\n \n \n\nSeite 2/2 \n\n \n\n7 \n\n  \nPostulat 522/2023 von Andrea Grob (FDP) und Jürg Krauer (FDP): «Integrative Schule \n\nan der Primarschule Uster neu auslegen» \nRef. Stadträtin Patricia Bernet, Präsidentin der Primarschulpflege (Ablehnung) \n\n  \n  \n\n          \n8 \n\n  \nPostulat 527/2023 der SP-Fraktion: Teilnahme Aktion «16 Tage gegen Gewalt an \nFrauen» \n\nRef. Stadtpräsidentin Barbara Thalmann (Entgegennahme) \n  \n\n  \n\n          \n\nP      \nPräsident Patricio Frei \n\nRatsschreiber Daniel Reuter \n\n \nGeht als Einladung an: \n\n Gemeinderat \n\n Sekundarschulpflege \n\n Stadtrat \n\n Stadtschreiber \n\n Primarschulpflege \n\n Medien \n\n \nZur Kenntnis an: \n\n Sekretariat Stadtrat \n\n Bezirksrat \n\n Sozialbehörde \n\n Alle Abteilungen \n\n Stadtweibel \n\n \n\n \nAmtliche Publikation am Mittwoch, 31. Mai 2023. \n\n \n\nBitte senden Sie dem Parlamentsdienst bis spätestens 12:00 Uhr des Sitzungstages Ihr  \n\nKommissionsreferat sowie weitere vorbereitete Referate (Fraktionsreferate usw.) an \n\nparlament@uster.ch \n\n \n\nmailto:parlament@uster.ch\n\n


text: \n \n\n \n\n \n\nStadtrat \n \n \n\n \n\n \n\nSeite 1/3 \n\n \n\n \n \n\n \n\nUster, 8. Juli 2025 \n\nNr. 100/2025 \n\nV4.04.70 \nZuteilung: KÖS/RPK \n\nWEISUNG NR.  100/2025 DES STADTRATES:  ENERGIE  USTER \nAG,  GESCHÄFTSBERICHT 2024;  KENNTNISNAHME \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 23 Abs. 1 der Gemeinde-\nordnung vom 28. November 2021, folgenden Beschluss zu fassen: \n  \n\n1. Der Gemeinderat nimmt vom Geschäftsbericht 2024 der Energie Uster AG Kenntnis. \n\n2. Mitteilung an den Stadtrat. \n \nReferent des Stadtrates: Abteilungsvorsteher Finanzen, Dr. Cla Famos \n  \n\n\n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 2/3 \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n\nA. Ausgangslage \n\nDie Energie Uster AG (EnU) ist zuständig für die Strom-, Wasser- und Gasversorgung in der Stadt \nund Region Uster. Die Energie Uster AG weist ein Aktienkapital von 10 Mio. Franken aus. Die Aktien \nsind vollumfänglich im Besitz der Stadt Uster. Die Aktionärsrechte werden vom Stadtrat ausgeübt. \nAnlässlich der Generalversammlung vom 27. Juni 2025 hat der Stadtrat den Geschäftsbericht sowie \ndie Jahresrechnung 2024 der Energie Uster AG genehmigt. Der Gewinn betrug 3,2 Mio. Franken \n(Vorjahr 3,4 Mio. Franken). Der Verwaltungsrat beantragte der Generalversammlung, den Bilanz-\ngewinn 2024 wie folgt zu verteilen: \n\nVerwendungszweck Betrag in Franken \n2024 \n\nBetrag in Franken \n2023 \n\nEinlage in gesetzliche Reserve 0 0 \n\nEinlage in freiwillige Gewinnreserven 1 112 000 1 256 000 \n\n6 % Dividende 600 000 600 000 \n\nEinlage in Ökofonds 1 500 000 1 500 000 \n\nVortrag auf neue Rechnung 893 12 \n\nDer Stadtrat hat dem Antrag des Verwaltungsrates der Energie Uster AG betreffend Gewinnver-\nwendung zugestimmt. Dank des guten Rechnungsergebnisses ist diese Verteilung naheliegend. Als \nsteuerbefreite Unternehmung darf die Energie Uster AG maximal 6 Prozent Dividende ausschütten. \nDie Einlage in den Ökofonds beträgt 1,5 Mio. Franken. Der Ökofonds besteht aus zwei Teilen. Teil A \nfür die Beratung und finanzielle Unterstützung Dritter beim Bau ökologischer Energieerzeugungs-\nanlage für die Wärme- und Stromproduktion, Teil B für die Finanzierung ökologischer Aktivitäten \nder EnU. Der Ökofonds fand auch im 2024 weiterhin grosse Beachtung. Die im 2023 eingeführte \nWarteliste wurde im 2024 beibehalten. Der Verbleib auf der Warteliste bleibt auf zwei Jahre be-\ngrenzt. Ein längerer Verbleib auf der Warteliste kann wie bis anhin durch die jeweiligen Antrags-\nsteller beantragt werden. Aktuell sind rund 0,8 Mio. Franken an bewilligten Anträgen offen, weitere \n0,8 Mio. Franken wurden bereits ausbezahlt. Ausserdem sind Anträge über rund 1,1 Mio. Franken \npendent respektive auf der Warteliste. \nDer Eigenfinanzierungsgrad konnte in den vergangenen Jahren stetig ausgebaut bzw. hochgehalten \nwerden. Gemäss Branchenempfehlungen ist ein Eigenfinanzierungsgrad von 30 bis 50 Prozent \nempfehlenswert; die Energie Uster AG strebt einen solchen von 45 bis 50 Prozent an. Per \n31. Dezember 2024 beträgt der Eigenfinanzierungsgrad rund 45,5 Prozent (Vorjahr 47.4 Prozent). \nPer 31. Dezember 2024 verfügt die Energie Uster AG über liquide Mittel von 23,8 Mio. Franken \n(Vorjahr 19,2 Mio. Franken).  \nIn der Bilanz enthalten ist auch ein Darlehen über 10 Mio. Franken. Der Geldfluss aus der \nGeschäftstätigkeit 2024 betrug 14,6 Mio. Franken (Vorjahr 5 Mio. Franken). Die EnU verfügt über \nRückstellungen von 37,4 Mio. Franken (Vorjahr 32,8 Mio. Franken) sowie weitere freiwillige Gewinn-\nreserven von 34,2 Mio. Franken (Vorjahr 32,9 Mio. Franken).  \n\n \nB. Erläuterungen \n\nAm 9. Juni 2024 hat die Schweizer Stimmbevölkerung das Bundesgesetz über eine sichere Strom-\nversorgung mit erneuerbaren Energien angenommen. Der Vollzug wurde durch den Bundesrat in \nverschiedenen neuen Regelungen und Verordnungen präzisiert. Die Umsetzung erfolgt gestaffelt. \n\n\n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat \n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 3/3 \n\n \n \n\n \n \n\nDas erste Paket trat per 1. Januar 2025 in Kraft. Die erforderlichen Massnahmen im Stromnetz \nsollen in den kommenden Jahren parallel zum schrittweisen Ausbau der erneuerbaren Energie-\nquellen, der zunehmenden Verbreitung von E Mobilität und dem verstärkten Einsatz von Wärme-\npumpen umgesetzt werden. Die Erreichung der Ziele stellt eine bedeutende Herausforderung dar. \nIm Geschäftsbericht wird unter anderem auch Bezug auf die Trinkwasserverunreinigung von Anfang \nAugust 2024 genommen. Dannzumal wurde bei einer Standarduntersuchung eine bakterielle Verun-\nreinigung in einer der drei Druckzonen des Trinkwassernetzes festgestellt. Während die Bewälti-\ngung des Ereignisses auf technischer Seite gut geklappt hat, lässt sich dies von der Kommunikation \nleider nicht sagen. Der Verwaltungsrat wie auch die Geschäftsleitung der Energie Uster AG haben \ndie Situation analysiert und unter anderem die Kompetenzen im Bereich Krisenkommunikation \nverstärkt. Ebenso wurden weitere Massnahmen getroffen wie eine Erhöhung des Beprobungs-\nrhythmus. Des Weiteren hat der Verwaltungsrat beschlossen, den Wasserkunden eine Gutschrift \nauszustellen, die vier Tagen Wasserverbrauch entspricht. \nIm Jahr 2024 wurde auch die Eigentümerstrategie aktualisiert. Diese wurde durch den Stadtrat am \n8. April 2025 in Kraft gesetzt. Da die Stellungnahme zur Festsetzung der Indikatoren zur Eigen-\ntümerstrategie seitens des Verwaltungsrates der Energie Uster AG noch etwas Zeit benötigt, wurde \ndie Eigentümerstrategie der zuständigen Kommission bereits zugestellt. Die Gemeinderatsweisung \nzur Kenntnisnahme der Eigentümerstrategie wird dem Parlament erst vorgelegt, wenn auch die \nIndikatoren durch den Verwaltungsrat und den Stadtrat genehmigt wurden. Dies dürfte anfangs 4. \nQuartal der Fall sein.  \nIn Uster schreitet der Ausbau der erneuerbaren Stromerzeugung weiter voran. Die Energie Uster \nAG betreibt seit Ende 2024 16 (Vorjahr 14) grosse Photovoltaikanlagen. Mit den gesamthaft 653 \nPhotovoltaikanlagen (Vorjahr 559), einer Biogasanlage und den Wasserkraftwerken am Aabach \nwurden im Jahr 2024 rund 8,2 Prozent (10,5 GWh) des Stromverbrauchs durch lokale Anlagen \nabgedeckt. \n\nStadtrat Uster \n\n  \n     \n\nBarbara Thalmann \nStadtpräsidentin \n\nPascal Sidler \nStadtschreiber \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\tWeisung Nr. 100/2025 des Stadtrates: Energie Uster AG, Geschäftsbericht 2024; Kenntnisnahme\n\tDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 23 Abs. 1 der Gemeindeordnung vom 28. November 2021, folgenden Beschluss zu fassen:\n\n\tA. Ausgangslage\n\tB. Erläuterungen\n\n


text: \nGemeinderat \n\n \n\nWahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz (IFK) \n\nvom 22. März 2024 \n \n\n21. Sitzung des Gemeinderates vom 13. Mai 2024 \n\n \n\n \n\nGeschäftsleitung (GL), Erneuerungswahl für das Amtsjahr 2024/2025 \n\nHans Denzler (SVP), Präsident (bisher 1. Vizepräsident) \nAli Özcan (SP), 1. Vizepräsident (bisher 2. Vizepräsident) \n\nMarco Kranner (Grünliberale), 2. Vizepräsident \nAnita Borer (SVP), Stimmenzählerin (bisher) \n\nPatricio Frei (Grüne), Stimmenzähler (bisher Präsident) \n\nJürg Krauer (FDP), Stimmenzähler (bisher) \n\n \n\nKommission für Planung und Bau (KPB), Ersatzwahl eines Mitglieds für den  \nRest der Amtsdauer 2022-2026 anstelle der zurückgetretenen Debora Zahn  \n\n(Grüne) \n\nPatricio Frei (Grüne) \n\n \n\nKommission für öffentliche Dienste und Sicherheit (KÖS), Ersatzwahl eines  \n\nMitglieds für den Rest der Amtsdauer 2022-2026 anstelle des zurückgetretenen  \n\nPatricio Frei (Grüne) \n\nDebora Zahn (Grüne) \n\n \n\nRechnungsprüfungskommission (RPK), Ersatzwahl eines Mitglieds für den Rest  \n\nder Amtsdauer 2022-2026 anstelle der zurückgetretenen Debora Zahn (Grüne) \n\nPatricio Frei (Grüne) \n\n \n\nRechnungsprüfungskommission (RPK), Ersatzwahl für den Rest der Amtsdauer  \n\n2022-2026 anstelle des zurückgetretenen Präsidenten Walter Meier (EVP) \n\nPatricio Frei (Grüne) \n\n    \n\n \nReferent: Markus Ehrensperger (SVP) \n\n \n\nInterfraktionelle Konferenz \nPräsident Markus Ehrensperger (SVP) \n\nSekretär Daniel Reuter \n \n\nUster, 9. April 2024 \n\n\n


text: \nGemeinderat \n\nSeite 1/2 \n\n www.uster.ch \n \n\nGemeinderatsbeschlüsse vom 21. Oktober 2024 \n\n      \n\n1   Interpellation 582/2024 von Marco Kranner (Grünliberale), Andreas Pauling (Grünliberale), Josua  \nGraf (Grünliberale), Matthias Bickel (FDP), Ulrich Schmid (SVP) und Benjamin Streit (SVP): Übersicht  \n\nEinhaltung der Budgets von Bauvorhaben und Übersicht von eingeleiteten und vollständig integrierten  \n\nMassnahmen zur Einhaltung der Budgets der letzten 5 Jahre \nDie Interpellation wird mit 30 Stimmen (Quorum 12) unterstützt und vertagt. \n\n      \n2   Weisung 75/2024 des Stadtrates: Frühe Förderung, Evaluation Pilotprojekt 2021 bis 2024 und Weiter- \n\nführung ab 2025, Kreditantrag \nDer Rückweisungsantrag wird mit 9:24 Stimmen abgelehnt. Die Weisung wird mit 25:9 Stimmen  \n\nangenommen. \n\n      \n3   Postulat 576/2024 von Daniel Schnyder (SVP) und Gianluca Di Modica (FDP): «Überprüfung der  \n\nNachhaltigkeitsstrategie am Uster Märt: Mehr als nur eine Mehrwegbecher-Strategie?» \nDas Postulat wird mit 29:0 Stimmen an den Stadtrat überwiesen. \n\n      \n\n4   Postulat 577/2024 von Nina Nussbaumer (SP), Marco Kranner (Grünliberale) und Walter Meier (EVP): \n«Weiterentwicklung offene Arbeit mit Kindern und Jugendlichen in Uster» \n\nDas Postulat wird mit 34:0 Stimmen an den Stadtrat überwiesen. \n      \n\n5   Postulat 550/2023 von Jürg Krauer (FDP) und Markus Ehrensperger (SVP): Strassenzustand,  \nsystematische Erfassung und Veröffentlichung; Bericht und Antrag des Stadtrates  \n\nDer Gemeinderat verlangt mit 23:0 Stimmen einen Ergänzungsbericht des Stadtrates. \n\n          \n6   Postulat 553/2023 von Natalie Lengacher (Grüne), Debora Zahn (Grüne), Ursula  \n\nRäuftlin (Grünliberale) und Karin Niedermann (SP): «Endlich Lärmschutzmassnahmen umsetzen»; \nBericht und Antrag des Stadtrates \n\nDas Postulat wird mit 19:9 Stimmen als erledigt abgeschrieben. \n\n          \n7   Postulat 557/2024 von Balthasar Thalmann (SP): «Eine Zukunft für das Stadtarchiv – keine tote  \n\nUntere Farb: Kühlen Kopf bewahren und planen anstelle voreiliger Aktionen»; Bericht und Antrag  \ndes Stadtrates \n\nDas Postulat wird mit 24:9 Stimmen als erledigt abgeschrieben. \n\n          \nDas Begehren um Anordnung einer Gemeindeabstimmung über die Beschlüsse gemäss Ziffer 2 kann \ngestützt auf § 157 Gesetz über die politischen Rechte (GPR) und Art. 15 Gemeindeordnung der Stadt \nUster (GO) von 400 Stimmberechtigten innert 60 Tagen nach der amtlichen Veröffentlichung (Volksre-\nferendum) beim Stadtrat oder von einem Drittel der Mitglieder des Gemeinderats innert 14 Tagen \nnach der Beschlussfassung (Parlamentsreferendum) schriftlich bei der Geschäftsleitung des Gemeinde-\nrats eingereicht werden. \nGegen die Beschlüsse kann, von der Veröffentlichung an gerechnet, beim Bezirksrat Uster, Amts-\nstrasse 3, 8610 Uster, innert 5 Tagen schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen (§ 19 Abs. 1 lit. c VRG \ni.V.m. § 21 a VRG) und innert 30 Tagen schriftlich Rekurs (§ 19 Abs. 1 VRG i.V.m. § 19b Abs. 2 lit. c \nVRG sowie § 20 VRG) erhoben werden.  \n \n\n  \n\n\n\n \n\nSeite 2/2 \n\n \n\n www.uster.ch \n \n\nDer vollständige Wortlaut der Beschlüsse kann auf Voranmeldung unter parlament@uster.ch \nbeim Parlamentsdienst des Gemeinderats Uster eingesehen werden. \n \nGEMEINDERAT USTER \nPräsident Hans Denzler \nRatsscheiber Daniel Reuter \n \nAmtliche Publikation am Mittwoch, 30. Oktober 2024. \n\nmailto:parlament@uster.ch\n\n


text: \nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n \n \n\n \n\n \n\nUster, 17. August 2018 \nNr. 501/2018 \nV4.04.71 \n\n \n\n \n\nAnfrage 501/2018 von Eveline Fuchs (Grüne):  \n\n \n\nIm Auftrag der Stadt Uster fand im Herbst 2017 eine repräsentative Umfrage zum Thema Einwoh-\n\nnerzufriedenheit statt. Die Umfrage und Auswertung wurde in Zusammenarbeit mit der Firma Forrer \n\nLombriser & Partner aus St. Gallen durchgeführt. In einer Medienmitteilung vom 29. Juni 2018 wur-\n\nden die Leser dahingehend informiert, dass die Bevölkerung Uster schätzt und gerne hier lebt. Die \n\nErgebnisse fallen gut bis sehr gut aus und decken sich weitgehend mit der letzten Umfrage aus \n\ndem Jahr 2013. Nebst vielen positiven Äusserungen gibt es auch Punkte, die als verbesserungswür-\n\ndig eingestuft werden. Stadtrat und Geschäftsleitung der Stadtverwaltung haben die Ergebnisse in \n\nder Zwischenzeit erörtert und eine nächste Umfrage ist in drei bis vier Jahren geplant. \n\n \n\nIch stelle dem Stadtrat folgende Fragen: \n\n1. Nach welchen Kriterien wurde die Firma Forrer Lombriser & Partner ausgewählt? \n\n2. Wie hoch waren die Kosten dieser Bevölkerungsbefragung 2017? \n\n3. Was genau macht der Stadtrat nun mit den Ergebnissen, nachdem er diese erörtert hat? \n\n4. Wie genau geht der Stadtrat auf einzelne Bemerkungen und Anregungen der Befragten ein? \n\n5. Welche Punkte aus der Befragung werden vom Stadtrat als verbesserungswürdig eingestuft \n\nund mit welchen Massnahmen gedenkt er, diese anzugehen? \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nRepräsentative Umfrage 2017 zum Thema Einwohnerzufriedenheit \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n \n \n\n 501/2018 │Seite 2/2 \n \n\nUster, 17. August 2018 \n\n \n\n \n\nEveline Fuchs \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n


text: \nGemeinderat \n\nSeite 1/1 \n\n www.uster.ch \n \n\nGemeinderatsbeschlüsse vom 2. September 2024 \n\n      \n\n1   Interpellation 568/2024 von Benjamin Streit (SVP) und Paul Stopper (BPU): Stand der Planung für  \ndie Doppelspur Uster – Aathal der SBB \n\nDie Interpellation wird mit 27 Stimmen (Quorum 12) unterstützt und vertagt. \n\n      \n2   Weisung 60/2024 der Sekundarschulpflege: NPM-Verordnung SSU \n\nDie Weisung wird redaktionell bereinigt und mit 33:0 Stimmen angenommen. \n      \n\n3   Weisung 70/2024 des Stadtrates: Notstromkonzept Stadt Uster, Bauabrechnung \nDie Weisung wird mit 33:0 Stimmen angenommen. \n\n      \n\n4   Weisung 29/2024 des Stadtrates: Parkanlage Restaurant Schifflände, Kreditantrag \nDer Rückweisungsantrag wird mit 15:18 Stimmen abgelehnt. Die Weisung wird mit 16:15 Stimmen  \n\nangenommen. \n      \n\n5   Postulat 571/2024 der FDP/Die Mitte-Fraktion: «In-Wert-Setzung des Stadthofareals – nach dem Ja zum  \n\nZeughaus handeln, nicht warten» \nDas Postulat wird mit 32:0 Stimmen an den Stadtrat überwiesen. \n\n        \nDas Begehren um Anordnung einer Gemeindeabstimmung über die Beschlüsse gemäss Ziffern 2 und 4 \nkann gestützt auf § 157 Gesetz über die politischen Rechte (GPR) und Art. 8 Gemeindeordnung der \nSekundarschulgemende Uster (GO SSU) bzw. Art. 15 Gemeindeordnung der Stadt Uster (GO) von 400 \nStimmberechtigten innert 60 Tagen nach der amtlichen Veröffentlichung (Volksreferendum) bei der \nSekundarschulpflege (Ziffer 2), beim Stadtrat (Ziffer 4) oder von einem Drittel der Mitglieder des Ge-\nmeinderats innert 14 Tagen nach der Beschlussfassung (Parlamentsreferendum) schriftlich bei der Ge-\nschäftsleitung des Gemeinderats eingereicht werden. \nGegen die Beschlüsse kann, von der Veröffentlichung an gerechnet, beim Bezirksrat Uster, Amts-\nstrasse 3, 8610 Uster, innert 5 Tagen schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen (§ 19 Abs. 1 lit. c VRG \ni.V.m. § 21 a VRG) und innert 30 Tagen schriftlich Rekurs (§ 19 Abs. 1 VRG i.V.m. § 19b Abs. 2 lit. c \nVRG sowie § 20 VRG) erhoben werden.  \n \nDer vollständige Wortlaut der Beschlüsse kann auf Voranmeldung unter parlament@uster.ch \nbeim Parlamentsdienst des Gemeinderats Uster eingesehen werden. \n \nGEMEINDERAT USTER \nPräsident Hans Denzler \nRatsscheiber Daniel Reuter \n \nAmtliche Publikation am Mittwoch, 11. September 2024. \n\nmailto:parlament@uster.ch\n\n


text: \nGemeinderat \n\n \n\nAntrag der FDP-Fraktion \n\nvom 9. November 2018 \n\n \n\nWeisung 2/2018 der Primarschulpflege: Pädagogisches Medien- und Informatikkon-\n\nzept, Umsetzung, Genehmigung \n\n \n\n \nDie FDP-Fraktion beantragt folgende Änderungen: \n\nAntrag 1 \n\nNeues Dispositiv Ziff. 2: \nAus dem Rahmenkredit gemäss Ziff. 1 wird ein Objektkredit in der Höhe von 600 000 \n\nFranken bewilligt. \n\n  \n\nAntrag 2 \n\nNeues Dispositiv Ziff. 3: \nDie Bewilligung der weiteren Objektkredite aus dem Rahmenkredit liegt in der Zustän-\n\ndigkeit des Gemeinderats. Die Primarschulpflege legt in ihrem Antrag an den Gemein-\nderat die mit dem Konzept gemachten Erfahrungen sowie allfällige Änderungen bei der \n\nvorgesehenen Anzahl und Art von Geräten dar. \n\n \n\nZiff. 2 Dispositiv wird zu Ziff. 4 Dispositiv. \n  \nBegründung: Unsere Fraktion steht voll und ganz hinter dem Medien und ICT-Unterricht an der Primarschule und misst \ndiesem grosse Bedeutung zu. Zugleich haben wir grundsätzliche Bedenken gegenüber dem pädagogischen Medien- und \nInformatikkonzept der Primarschulpflege. Insbesondere sind die pro Gerät veranschlagten Anschaffungskosten von CHF 920 \nzu hoch. Ein Vergleich mit verschiedenen anderen Schulgemeinden zeigt, dass guter Unterricht auch mit günstigeren Gerä-\nten möglich ist. Während Uster auf teure Notebooks setzt, machen andere Gemeinden mit viel günstigeren Tablets sehr gute \nErfahrungen. Mit demselben Rahmenkredit könnten deutlich mehr, für einen guten Unterricht vollkommen ausreichende \nGeräte beschafft werden. So könnte in der Mittelstufe pro Schülerin oder Schüler ein Gerät beschafft werden. Wir wollen also \nnicht weniger, sondern mehr ICT-Unterricht.  \nAufgrund dieser Vorbehalte können wir dem beantragten Rahmenkredit der PSU in der vorliegenden Form nicht zustimmen. \nWir möchten mit unserem Antrag eine Evaluation des Konzepts nach rund 2 Jahren zuhanden des Gemeinderats. Darin \nsollen insbesondere die Erfahrungen mit den beschafften Geräten aufgezeigt und Schlussfolgerungen für die weiteren Be-\nschaffungen gezogen werden. Gemäss § 106 Abs. 3 Gemeindegesetz soll daher dem Gemeinderat die Zuständigkeit für die \nFreigabe der Objektkredite aus dem Rahmenkredit eingeräumt werden. \n\n \n\n \n\nReferent: Daniel Pellegrini (FDP) \n\n \nFür die FDP-Fraktion \n\nPräsident Richard Sägesser \n\n \nBehandlung im Gemeinderat: 12. November 2018 \n\n\n


text: \nGemeinderat \n\nSeite 1/1 \n\n www.uster.ch \n \n\nGemeinderatsbeschlüsse vom 11. November 2024 \n\n      \n\n1   Weisung 80/2024 des Stadtrates: Wagerenstrasse 47, Spital Uster AG, Ausübung des  \nVorkaufsrechts \n\nDie Weisung wird mit 18:16 Stimmen angenommen. \n\n      \n2   Weisung 77/2024 des Stadtrates: Personalverordnung der Stadt Uster (PVO), Totalrevision \n\nDie Weisung wird geändert und mit 19:16 Stimmen angenommen. \n      \n\n3   Postulat 580/2024 der Grüne-Fraktion: «Nachhaltiges Bauen» \nDas Postulat wird mit 20:15 Stimmen an den Stadtrat überwiesen. \n\n      \nDas Begehren um Anordnung einer Gemeindeabstimmung über die Beschlüsse gemäss Ziffern 1 und 2 \nkann gestützt auf § 157 Gesetz über die politischen Rechte (GPR) und Art. 15 Gemeindeordnung der \nStadt Uster (GO) von 400 Stimmberechtigten innert 60 Tagen nach der amtlichen Veröffentlichung \n(Volksreferendum) beim Stadtrat oder von einem Drittel der Mitglieder des Gemeinderats innert 14 \nTagen nach der Beschlussfassung (Parlamentsreferendum) schriftlich bei der Geschäftsleitung des  \nGemeinderats eingereicht werden. \nGegen die Beschlüsse kann, von der Veröffentlichung an gerechnet, beim Bezirksrat Uster, Amts-\nstrasse 3, 8610 Uster, innert 5 Tagen schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen (§ 19 Abs. 1 lit. c VRG \ni.V.m. § 21 a VRG) und innert 30 Tagen schriftlich Rekurs (§ 19 Abs. 1 VRG i.V.m. § 19b Abs. 2 lit. c \nVRG sowie § 20 VRG) erhoben werden.  \n \nDer vollständige Wortlaut der Beschlüsse kann auf Voranmeldung unter parlament@uster.ch \nbeim Parlamentsdienst des Gemeinderats Uster eingesehen werden. \n \nGEMEINDERAT USTER \nPräsident Hans Denzler \nRatsscheiber Daniel Reuter \n \nAmtliche Publikation am Mittwoch, 13. November 2024. \n\nmailto:parlament@uster.ch\n\n


text: \nLeistungsauftrag und Globalbudget 2019 (Stand: 26. November 2018) 1/8 \n\n \n\nBudget_2018_Anträge_alle_Kommissionen \n\nGeschäftsfelder Seiten Ref. Anträge Sachkommissionen Anträge / Zustimmung RPK  \n\nSekundarstufe (ohne Rats-\nmitglieder Nänikon) \n\n  Meier GF mit 9:0 Stimmen angenommen GF mit 9:0 Stimmen angenommen  \n\n- Laufende Rechnung         \n\n- Investitionsrechnung         \n\nParlamentarische Dienste A Bickel GF mit 6:0 Stimmen angenommen \n\n \n\nGF mit 9:0 Stimmen angenommen  \n\nLeitungsaufträge 2019-\n\n2022 \n\n     \n\nGF Steuerung und Führung B Frei GF mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) angenom-\nmen \n\nGF mit 9:0 Stimmen angenommen  \n\nInvestitionen      \n\n- LG Stadtkanzlei und \n\nRechtsdienst SR \n\n         \n\n- LG HRM, Personaldienst      \n\n- LG Organisation und Con-\n\ntrolling \n\n     \n\n- LG Bürgerrecht         \n\n- LG Wahlen und Abstim-\n\nmungen \n\n     \n\nGF Präsidiales  C Hans  \n\nDenzler \n\nGF mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) angenom-\n\nmen \n\nGF mit 9:0 Stimmen angenommen  \n\n- LG Öffentlichkeitsarbeit      \n\n- LG Standortförderung   Antrag \n\nDer Indikator I02 auf Seite C/4 ist um die Hälfte \nmehr auf neu 30/12 zu setzen. \n\nAntrag mit 4:4 Stimmen und Stichentscheid \nPräsident (abwesend 1) angenommen \n\n \n\n \n \n\n \nAntrag mit 5:4 Stimmen angenommen \n\n \n\n\n\nLeistungsauftrag und Globalbudget 2019 (Stand: 26. November 2018) 2/8 \n\n \n\nBudget_2018_Anträge_alle_Kommissionen \n\n \n\nGF Gesellschaft D Barbara \n\nKeel \n\nGF mit 9:0 Stimmen angenommen GF mit 9:0 Stimmen angenommen  \n\nInvestitionen      \n\n- LG Kultur         \n\n- LG Kindheit, Jugend und \nInklusion \n\n     \n\n- LG Stadtbibliothek        \n\n- LG Stadtarchiv         \n\nGF Finanzen E Keller GF mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) ange-\nnommen \n\nGF mit 9:0 Stimmen angenommen  \n\nInvestitionen      \n\n- LG Finanz- und Rechnungs-\nwesen \n\n        \n\n- LG Steueramt         \n\n- LG Informatik       \n\nGF Liegenschaften F Fitze GF mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) ange-\n\nnommen \n\nGF mit 9:0 Stimmen angenommen  \n\nInvestitionen \n \n\n     \n\n- LG Grundstücksbewirtschaf-\ntung \n\n       \n\n- LG Baumanagement       \n\n- LG Immobilienbewirtschaf-\ntung \n\n        \n\n- LG Schulliegenschaften         \n\n\n\nLeistungsauftrag und Globalbudget 2019 (Stand: 26. November 2018) 3/8 \n\n \n\nBudget_2018_Anträge_alle_Kommissionen \n\n \n\nGF Infrastrukturbau und \n\nUnterhalt \n\nG Thalmann GF mit 9:0 Stimmen angenommen GF mit 9:0 Stimmen angenommen  \n\nInvestitionen   Antrag \n\n85   Blindenholzstrasse, Sanierung 0.9 Mio. \nAntrag mit 9:0 Stimmen angenommen \n\n \nAntrag \n\n134   Tumigerstrasse, Sanierung 1.1 Mio (mit Folge-\n\nkosten 1 Mio für 2020) \nAntrag mit 9:0 Stimmen angenommen \n\n \n\n \nAntrag mit 9:0 Stimmen angenommen \n\n \n \n\n \n\n \nAntrag mit 9:0 Stimmen angenommen \n\n \n\n- LG Infrastrukturmanage-\n\nment \n\n          \n\n- LG Werterhaltung           \n\n- LG Strasseninspektorat         \n\n- LG Stadtentwässerung           \n\n- LG ARA           \n\nGF Stadtraum und Natur H Räuftlin GF mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) ange-\n\nnommen \n\nGF mit 9:0 Stimmen angenommen  \n\nInvestitionen \n\n \n\n     \n\n- LG Stadt- und Verkehrspla-\nnung \n\n         \n\n- LG Projektentwicklung          \n\n- LG Natur, Land- und Forst-\n\nwirtschaft \n\n        \n\nGF Hochbau und Vermes-\nsung \n\nI Rolf Denzler GF mit 9:0 Stimmen angenommen GF mit 9:0 Stimmen angenommen  \n\n- LG Vermessung         \n\n- LG Baubewilligungen und -\n\nberatung \n\n          \n\n- LG Architektur und Denk-\nmalpflege \n\n          \n\n\n\nLeistungsauftrag und Globalbudget 2019 (Stand: 26. November 2018) 4/8 \n\n \n\nBudget_2018_Anträge_alle_Kommissionen \n\n \n\nGF Koordination Bildung J Borer GF mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) angenom-\n\nmen \n\nGF mit 9:0 Stimmen angenommen \n\n \n \n\n \n\n- LG Koordination Bildung        \n\n- LG Schulpsychologischer \nDienst \n\n     \n\nGF Sicherheit K Biacchi GF mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) ange-\nnommen \n\nGF mit 9:0 Stimmen angenommen  \n\nInvestitionen \n\n \n\n     \n\n- LG Bevölkerungsschutz           \n\n- LG Stadtpolizei       \n\nGF Publikumsdienste L Koller GF mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) ange-\nnommen \n\nGF mit 9:0 Stimmen angenommen  \n\n- LG Einwohnerdienste          \n\n- LG Zivilstandsamt      \n\nGF Recht und Vollstreckung M Weder GF mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) ange-\n\nnommen \n\nGF mit 9:0 Stimmen angenommen  \n\n- LG Stadtrichter          \n\n- LG Friedensrichter      \n\n- LG Stadtammann- und Be-\n\ntreibungsamt \n\n         \n\nGF Soziale Sicherheit N Caviezel GF mit 9:0 Stimmen angenommen GF mit 9:0 Stimmen angenommen  \n\nInvestitionen \n\n \n\n     \n\n- LG Sozialversicherung           \n\n- LG Familienergänzende \n\nBetreuung \n\n          \n\n- LG Kindes- und Erwachse-\n\nnenschutz \n\n          \n\n\n\nLeistungsauftrag und Globalbudget 2019 (Stand: 26. November 2018) 5/8 \n\n \n\nBudget_2018_Anträge_alle_Kommissionen \n\n \n\nGF Heime Uster O Özcan GF mit 9:0 Stimmen angenommen GF mit 9:0 Stimmen angenommen  \n\nInvestitionen \n\n \n\n     \n\n- LG Gesundheitsdienste         \n\n- LG Supportdienste           \n\nGF Spitex Uster P Özcan GF mit 9:0 Stimmen angenommen GF mit 9:0 Stimmen angenommen  \n\nInvestitionen \n\n \n\n     \n\n-    LG Pflege      \n\n-    LG Hauswirtschaft und \n\nDienste \n\n     \n\n\n\nLeistungsauftrag und Globalbudget 2019 (Stand: 26. November 2018) 6/8 \n\n \n\nBudget_2018_Anträge_alle_Kommissionen \n\nGF Gesundheit und Alter Q Foiera GF mit 9:0 Stimmen angenommen GF mit 7:2 Stimmen angenommen  \n\n-    LG Abfall und Umwelt Q/3  Antrag \n\nNeues Ziel auf Q/3: Die Stadt Uster senkt den CO2-\n\nAusstoss sowie den Energieverbrauch pro Einwohner \n\nkontinuierlich \n\nAntrag mit 5:4 Stimmen angenommen (siehe \n\nLeistungsmotion 620/2018) \n\n \n\nAntrag \n\nNeue Leistung auf Q/3:L06: Die Stadt Uster erstellt \n\neinen Massnahmenplan Klima und präsentiert alle 4 \n\nJahre die erreichten Ergebnisse im Umweltbericht. \n\nAntrag mit 5:4 Stimmen angenommen (siehe \n\nLeistungsmotion 620/2018) \n\n \n\nAntrag \n\nNeue Indikatoren auf Q/3: \n\nI06: Energieverbrauch pro Einwohner und Jahr in % \n\nzur Vorperiode \n\nI07: CO2-Ausstoss pro Einwohner und Jahr in % zur \n\nVorperiode  \n\nAntrag mit 5:4 Stimmen angenommen (siehe \n\nLeistungsmotion 620/2018) \n\n \n\n \n \n\n \n\n \nAntrag mit 5:4 Stimmen angenommen \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\nAntrag mit 4:5 Stimmen   a b g e l e h n t \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\nAntrag mit 5:4 Stimmen angenommen \n\n \n\n- LG Lebensmittelkontrolle      \n\n-    LG Fachstelle Alter      \n\nGF Sport \n\n \n\nR Pellegrini GF mit 9:0 Stimmen angenommen GF mit 9:0 Stimmen angenommen  \n\nInvestitionen      \n\n-    LG Sportanlagen und Sport-\n\nförderung \n\n     \n\n- LG Bäder      \n\n\n\nLeistungsauftrag und Globalbudget 2019 (Stand: 26. November 2018) 7/8 \n\n \n\nBudget_2018_Anträge_alle_Kommissionen \n\nGF Sozialhilfe S Schütz GF mit 9:0 Stimmen angenommen GF mit 9:0 Stimmen angenommen \n\n \n\n \n\nInvestitionen      \n\n- LG Sozialberatung           \n\n- LG Asyl- und Flüchtlingsko-\nordination \n\n          \n\nGF Primarschule  T Borer GF mit 6:2 Stimmen (abwesend 1) angenom-\nmen \n\n \nAntrag \n\nDas Globalbudget GF Primarschule 2019 wird um Fr. \n\n83‘000 gekürzt. \n\nAntrag mit 4:4 Stimmen und Stichentscheid \n\nPräsident (abwesend 1)   a b g e l e h n t \n\n \n\nAntrag \n\nDas Globalbudget der GF Primarschule 2019 wird \n\num Fr. 415‘000 gekürzt. \n\nAntrag mit 4:4 Stimmen und Stichentscheid \n\nPräsident (abwesend 1)   a b g e l e h n t \n\n \n\nAntrag \n\nDas Globalbudget der GF Primarschule 2019 wird \n\num Fr. 500‘000 gekürzt. \n\nAntrag mit 4:4 Stimmen und Stichentscheid \n\nPräsident ( abwesend 1)   a b g e l e h n t \n\nGF mit 7:2 Stimmen angenommen \n \n\n \nAntrag \n\nDas Globalbudget GF Primarschule ist um Fr. \n\n83‘000 zu kürzen. \n\nAntrag mit 3:6 Stimmen   a b g e l e h n t \n\n \n\nAntrag \n\nDas Globalbudget der GF Primarschule 2019 wird \n\num Fr. 415‘000 gekürzt. \n\nAntrag mit 3:6 Stimmen   a b g e l e h n t \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAntrag \n\nDas Globalbudget der GF Primarschule 2019 wird \n\num Fr. 250‘000 gekürzt. \n\nAntrag mit 3:6 Stimmen   a b g e l e h n t \n\n \n\nInvestitionen \n \n\n     \n\n- LG Regelunterricht         \n\n\n\nLeistungsauftrag und Globalbudget 2019 (Stand: 26. November 2018) 8/8 \n\n \n\nBudget_2018_Anträge_alle_Kommissionen \n\n- LG Tagesstrukturen / Zu-\n\nsatzangebote \n\n T/6   Antrag \n\nNeues Wirkungs-/Leistungsziel Z05 in der LG Tages-\n\nstrukturen/Zusatzangebote (S. T/6; anstelle von \njetzigem Z05): \n\n„Die Tagesstrukturen gewährleisten die Vereinbar-\nkeit von Beruf und Familie für die Eltern bestmög-\n\nlich, schöpfen Synergien mit dem Regelunterricht \n\nvoll aus („Schule+“, Tagesschule, etc.) und sind \nauch in Zukunft für die Stadt wirtschaftlich tragbar.“  \n\nAntrag mit 7:1 Stimmen (abwesend 1) ange-\nnommen. \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\nAntrag mit 9:0 Stimmen angenommen \n\n  \n\n- LG Sonderpädagogik         \n\n- LG HPSU          \n\nSteuerfuss politische Ge-\nmeinde \n\n   Antrag Grüne \n\nSteuerfuss von 93 % (+2 %) \n\nAntrag mit 4:5 Stimmen   a b g e l e h n t \n\n \n\nAntrag Stadtrat \n\nSteuerfuss von 91 % \n\nAntrag mit 5:4 Stimmen angenommen \n\n \n\n \n \n\nAnträge, die nur in der RPK gestellt worden sind (gilt bei Annahme oder Ablehnung), müssen in einem besonderen Referat des zuständigen Mitglieds der \nRPK im Rat erwähnt werden. \n\n \n\nAbschied RPK \n \n\nZustimmung mit 7:2 Stimmen zu den Anträgen des Stadtrates mit Änderungsanträgen \n \n\n\n


text: \nGemeinderat \n  \n\n \n \n\n \n\nEINLADUNG \n\n26. Sitzung des Gemeinderates \nMontag, 11. November 2024, 19:00 Uhr bis ca. 22:00 Uhr \n\nGemeinderatssaal, Stadthaus \n\n \n \n\n \n30. Oktober 2024/RED \n\nSeite 1/2 \n\n \n\nAn die \n\nMitglieder des Gemeinderates \n \n\n \n\n \nFür die Ratsmitglieder findet von 18:00 Uhr bis 18:45 Uhr eine \n\nPräsentation Schulraumplanung und Information Schulhaus Oberuster \nunter der Leitung der Präsidentin der Primarschulpflege, Stadträtin Patricia Bernet, statt. \n\n \n\n \n\nTRAKTANDEN \n\n1   Mitteilungen      \n\n          \n2   Protokollabnahme      \n\n          \n3 \n\n  \n\nWeisung 80/2024 des Stadtrates: Wagerenstrasse 47, Spital Uster AG, Ausübung des Vorkaufs-\nrechts \n\nRef. Stadtrat Dr. Cla Reto Famos, Abteilungsvorsteher Finanzen \nZuteilung: KÖS/RPK \n\n  \n\n  \n\n          \n4 \n\n  \nWeisung 77/2024 des Stadtrates: Personalverordnung der Stadt Uster (PVO), Totalrevision \n\nRef. Stadtpräsidentin Barbara Thalmann \nZuteilung: KÖS \n\n  \n  \n\n          \n5 \n  \nPostulat 580/2024 der Grüne-Fraktion: «Nachhaltiges Bauen» \nRef. Stadträtin Karin Fehr, Abteilungsvorsteherin Gesundheit (Entgegennahme) \n\n    \n\n          \n\n\n\nGemeinderat \n  \n\n \n \n\nSeite 2/2 \n\n \n\n \n\n \nPräsident Hans Denzler \n\nRatsschreiber Daniel Reuter \n \n\n \n\nGeht als Einladung an: \n\n Gemeinderat \n\n Stadtrat \n\n Stadtschreiber \n\n Medien \n \n\nZur Kenntnis an: \n\n Sekretariat Stadtrat \n\n Bezirksrat \n\n Sekundarschulpflege \n\n Primarschulpflege \n\n Stadtweibel \n \n\n \nAmtliche Publikation am Mittwoch, 30. Oktober 2024. \n\n \n\nBitte senden Sie dem Parlamentsdienst bis spätestens 12:00 Uhr des Sitzungstages Ihr  \n\nKommissionsreferat sowie weitere vorbereitete Referate (Fraktionsreferate usw.) an  \n\nparlament@uster.ch. Vielen Dank! \n\n \n\nmailto:parlament@uster.ch\n\n


text: \nGemeinderat \n\nSeite 1/2 \n\n www.uster.ch \n \n\nGemeinderatsbeschlüsse vom 25. März 2024 \n\n      \n\n1   Kommission Soziales und Gesundheit (KSG), Ersatzwahl eines Mitglieds für den Rest der Amtsdauer  \n2022-2026 anstelle der zurückgetretenen Natalie Lengacher (Grüne) \n\nEs wird Lukas Adam (Grüne) mit Wirkung ab 1. April 2024 gewählt. \n\n      \n2   Kommission Planung und Bau (KPB), Ersatzwahl eines Mitglieds für den Rest der Amtsdauer  \n\n2022-2026 anstelle der zurückgetretenen Karin Niedermann (SP) \nEs wird Andres Kronenberg (SP) mit Wirkung ab 1. Mai 2024 gewählt. \n\n      \n3   Weisung 52/2023 der Primarschulpflege: Schulhaus Hasenbühl, Heilpädagogische Schule Uster HSPU; \n\nInstandsetzungen und PV-Anlage, Baukredit \n\nDie Weisung wird mit 34:0 Stimmen (im Ausstand 1) angenommen. \n      \n\n4   Weisung 53/2024 der Primarschulpflege. Schulhaus Gschwader, Zusatzkredit zum Projektierungskredit \nDie Weisung wird mit 17:16 Stimmen (im Ausstand 1) angenommen. \n\n      \n\n5   Weisung 59/2024 des Stadtrates: Temporäre Dreifachturnhalle Buchholz, Rückbau; Kreditabrechnung \nDie Weisung wird mit 35:0 Stimmen angenommen. \n\n      \n6   Weisung 61/2024 des Stadtrates: Gebietsentwicklung Eschenbüel, Verfahrensabbruch \n\nDie Weisung wird mit 27:7 Stimmen angenommen. \n      \n\n7    Weisung 62/2024 des Stadtrates: Revision Privater Gestaltungsplan «Fohlenhof», Warmatswil; \n\nFestsetzung \nDie Weisung wird mit 33:0 Stimmen angenommen. \n\n      \n8   Weisung 69/2024 des Stadtrates: Anstellung Lehrpersonen und Schulleitung Musikschule, Anpassung \n\nPersonalverordnung (PVO) \n\nDie Weisung wird mit 35:0 Stimmen angenommen. \n    \n\n9   Postulat 541/2023 von Paul Stopper (BPU): Ersatz Niveauübergang Talweg in Oberuster durch ein oder \nZwei Ersatzbauwerke (Fuss- und Radweg-Unter-/Überführungen) \n\nDas Postulat wird 3:30 Stimmen abgelehnt. \n\n    \n10   Motion 544/2023 von Paul Stopper (BPU): Niveaufreie Ersatzlösung für den Barrierenübergang Bösch- \n\nStrasse in Werrikon als Flurweg mit Fahrwegrecht für Berechtigte sowie für Velo- und Fussgänger und \nEventuell (Klein-) Buslinie \n\nDie Motion wird mit 1:34 Stimmen abgelehnt. \n    \n\n11   Postulat 550/2023 von Jürg Krauer (FDP) und Markus Ehrensperger (SVP): Strassenzustand, \n\nsystematische Erfassung und Veröffentlichung \nDas Postulat wird mit 35:0 Stimmen an den Stadtrat überwiesen. \n\n    \n12   Postulat 553/2023 von Natalie Lengacher (Grüne), Debora Zahn (Grüne), Ursula Räuftlin (Grünliberale) \n\nund Karin Niedermann (SP): «Endlich Lärmschutzmassnahmen umsetzen» \n\nDas Postulat wird mit 18:16 Stimmen an den Stadtrat überwiesen. \n  \n\n\n\n \n\nSeite 2/2 \n\n \n\n www.uster.ch \n \n\n    \n\n13   Postulat 554/2023 von Karin Niedermann (SP) und Balthasar Thalmann (SP): «Aufwertung des \n\nStrassenraums im Zentrum – jetzt handeln!» \nDas Postulat wird mit 11:23 Stimmen abgelehnt. \n\n    \nDas Begehren um Anordnung einer Volksabstimmung (fakultatives Referendum) über die Beschlüsse \ngemäss den Ziffern 3, 4, 6, 7 und 8 kann gestützt auf § 157 Gesetz über die politischen Rechte (GPR) \nund Art. 15 Gemeindeordnung (GO) der Stadt Uster von 400 Stimmberechtigten innert 60 Tagen nach \nder amtlichen Veröffentlichung (Volksreferendum) beim Stadtrat oder von einem Drittel der Mitglieder \ndes Gemeinderats innert 14 Tagen nach der Beschlussfassung (Parlamentsreferendum) schriftlich bei \nder Geschäftsleitung des Gemeinderats eingereicht werden. \nGegen die Beschlüsse kann, von der Veröffentlichung an gerechnet, beim Bezirksrat Uster, Amts-\nstrasse 3, 8610 Uster, innert 5 Tagen schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen (§ 19 Abs. 1 lit. c VRG i. \nV. m. § 21 a VRG) und innert 30 Tagen schriftlich Rekurs (§ 19 Abs. 1 VRG i. V. m. § 19b Abs. 2 lit. c \nVRG sowie § 20 VRG) erhoben werden. Gegen den Beschluss gemäss Ziffer 7 ist ein Rekurs gestützt \nauf §§ 329 ff. Planungs- und Baugesetz (PBG) erst möglich, wenn der Festsetzungsbeschluss des Ge-\nmeinderats zusammen mit dem Genehmigungsentscheid der Baudirektion des Kantons Zürich veröf-\nfentlicht und aufgelegt worden ist (§ 5 Abs. Abs. 3 PBG). Diese Veröffentlichung erfolgt gleichzeitig im \nkantonalen Amtsblatt und im Publikationsorgan der Stadt Uster. \nDer vollständige Wortlaut der Beschlüsse kann auf Voranmeldung unter parlament@uster.ch \nbeim Parlamentsdienst des Gemeinderats Uster eingesehen werden. \n \nGEMEINDERAT USTER \nPräsident Patricio Frei \nRatsscheiber Daniel Reuter \n \nAmtliche Publikation am Mittwoch, 3. April 2024. \n\nmailto:parlament@uster.ch\n\n