text: \nGemeinderat \n\nSeite 1/2 \n\n www.uster.ch \n \n\nGemeinderatsbeschlüsse vom 21. September 2015 \n \n\n1  Der Antrag 42/2015 der Sozialbehörde: Prävention und dezentrale Drogenhilfe im \n\nZürcher Oberland, Beitrag 2016-2019, wird mit 35:0 Stimmen angenommen. \n   \n\n2  Der Antrag 35/2015 des Stadtrates: Festsetzung Privater Gestaltungsplan Zeughaus-\nareal, Uster, wird mit 30:4 Stimmen angenommen. \n\n   \n3  Der Antrag 34/2015 des Stadtrates: Entwicklung Zeughausareal, Phase 5, wird \n\na) in Ziffer 2 mit 18:16 Stimmen wie folgt geändert: \n\nDer Vorschlag für das Raumprogramm für die 1. Etappe wird zur Kenntnis genom-\nmen. Beim Grossen Saal sind 700-1000 Sitzplätze vorzusehen. Die Saalfläche (ohne \n\nBühne) muss mindestens das Anderthalbfache des heutigen Stadthofsaals betragen. \nb) in der Schlussabstimmung mit 29:2 Stimmen angenommen. \n\n   \n4  Die Motion 532/2015 von Ursula Räuftlin (Grünliberale), Patricio Frei (Grüne) und \n\nMarkus Wanner (SP): Nachhaltige Wohn- und Mobilitätsformen, Anpassung der \n\nParkplatzverordnung, wird mit 18:16 Stimmen überwiesen. \n   \n\n5  Die Motion 533/2015 von Paul Stopper (BPU) und Werner Kessler (BPU): Bahnhof \n\nUster, Aufwertung der Personenunterführung "Mitte" und Vergrösserung der (be-\nwachten) Abstellmöglichkeiten für Velos unter den Geleisen, technische und finanzi-\n\nelle Abklärungen, wird in ein Postulat umgewandelt und mit 17:13 Stimmen abge-\nlehnt. \n\n   \n \n \nFakultatives Referendum, Stimmrechtsrekurs und Gemeindebeschwerde \n \nDas Begehren um Anordnung einer Gemeindeabstimmung über die Beschlüsse gemäss Ziffern \n1 bis 3 kann gestützt auf Art. 13 Abs. 1 lit. b und c Gemeindeordnung in Verbindung mit § 92 \nAbs. 1 Ziff. 2 und 3 Gemeindegesetz innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung schriftlich beim \nStadtrat eingereicht werden (fakultatives Referendum). \n \nGegen diese Beschlüsse kann gestützt auf § 151a Gemeindegesetz wegen Verletzung der politi-\nschen Rechte sowie der Vorschriften über ihre Ausübung innert 5 Tagen seit der Veröffentlichung \nschriftlich Rekurs beim Bezirksrat Uster, Amtsstrasse 3, 8610 Uster, erhoben werden (Stimmrechts-\nrekurs). \n \nIm Übrigen kann gegen die Beschlüsse gemäss Ziffern 1 bis 3 gestützt auf § 151 Gemeindegesetz \ninnert 30 Tagen seit der Veröffentlichung schriftlich Beschwerde beim Bezirksrat Uster erhoben \nwerden (Gemeindebeschwerde).  \n \nDie Rekurs- oder Beschwerdeschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der \nangefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen.  \n \n\n\n\n \n\nSeite 2/2 \n\n \n\n www.uster.ch \n \n\nDer vollständige Wortlaut der Beschlüsse kann auf Voranmeldung unter parlament@uster.ch \nbeim Sekretariat des Gemeinderates Uster eingesehen werden. \n \n \nGEMEINDERAT USTER \nPräsident Thomas Wüthrich \nSekretär Daniel Reuter \n \nAmtliche Publikation am Mittwoch, 30. September 2015. \n\nmailto:parlament@uster.ch\n\n


parent_type: meeting

format: application/pdf

text: \nGemeinderat \n  \n\n \n \n\n \n\nEINLADUNG \n\n8. Sitzung des Gemeinderates \nMontag, 9. Februar 2015, 19:00 Uhr, \nGemeinderatssaal \n \n \n23. Januar 2015/RED \nSeite 1/2 \n\n \n\nAn die \nMitglieder des \nGemeinderates \n \n \n\nTRAKTANDEN \n\n1   Mitteilungen     \n          \n2   Protokollabnahme     \n          \n3   Ersatzwahl für die restliche Amtsdauer 2014-2018 \n\nErsatzwahl für die austretende Marianne Siegrist in die Geschäftsleitung \n    \n\n          \n4   Ersatzwahl für die restliche Amtsdauer 2014-2018 \n\nErsatzwahl für die austretende Marianne Siegrist in die Kommission Bildung und Kultur \n    \n\n          \n5   Ersatzwahl für die restliche Amtsdauer 2014-2018 \n\nErsatzwahl für den zurücktretenden Richard Sägesser in die Kommission Soziales und Gesundheit \n    \n\n          \n6 \n\n  \n\nAntrag des Stadtrates betreffend Quartierweiser Einführung von Tempo 30 \nin den Quartieren Feldhofstrasse, Nänikon, Riedikon und Wermatswil - Weiteres Vorgehen im \nZusammenhang mit Gesuchen aus der Bevölkerung \n(Antrag 20/2014) \n\n  \n\n  \n\n          \n7 \n\n  \n\nAntrag des Stadtrates betreffend Einzelinitiative 568 \nNaturstrom zuerst \nOrnella Ferro \n(Antrag 16/2014) \n\n  \n\n  \n\n          \n8 \n\n  \nMotion 514 \nRevision Verordnung über das Bürgerrecht der Stadt Uster \nJürg Gösken \n\n  \n  \n\n\n\nGemeinderat \n  \n\n \n \n\nSeite 2/2 \n\n \n          \n\n9 \n  \n\nPostulat 515 \nStandortwechsel des Mütterzentrums (Müze) \nIvo Koller \n\n  \n  \n\n          \n10 \n\n  \n\nAntrag des Stadtrates betreffend Erneuerung/ \nSanierung der Marktelektrifizierung im Bereich "Zentrum" \nBauabrechnung Etappen 1 und 2 \n(Antrag 19/2014) \n\n  \n\n  \n\n          \n11 \n\n  \n\nPostulat 607 \nSchaffung von Zonen für erneuerbare Energien \nLucia Thaler und Seyhan Kâhya \nBericht und Antrag des Stadtrats \n\n  \n\n  \n\n          \n      \n \nWalter Meier \nGemeinderatspräsident \n \n \nDaniel Reuter \nParlamentssekretär \n \n \nAmtliche Publikation am Mittwoch, \n28. Januar 2015 und am Montag, \n9. Februar 2015 \n\n \n\n\n


text: \nGemeinderat \n  \n\n \n \n\n \n\n \n\nEINLADUNG \n\n9. Sitzung des Gemeinderates \nMontag, 16. März 2015, 19:00 Uhr, \n\nGemeinderatssaal, Stadthaus \n \n\nTRAKTANDEN \n\n1   Mitteilungen     \n\n          \n\n2   Protokollabnahme     \n\n          \n\n3 \n  \n\nSchulhaus Niederuster, Pavillon (acht Klassenzimmer), Genehmigung \n\nBaukredit (Antrag 23/2015 der Primarschulpflege) \n  \n\n  \n\n          \n\n4 \n  \n\nInterpellation 502/2014 von Balthasar Thalmann (SP): Denkpause für \n\nMüliholz III, Antwort des Stadtrates \n  \n\n  \n\n          \n\n5 \n\n  \n\nPostulat 523/2015 von Balthasar Thalmann (SP), Ursula Räuftlin \n\n(Grünliberale) und Meret Schneider (Grüne): Musikschule ins Herzen von \nUster \n\n  \n\n  \n\n          \n\n     GEMEINDERAT USTER \n\nPräsident Walter Meier \nSekretär Daniel Reuter \n\n \n\nUster, 2. März 2015 \n \n\nAmtliche Publikation am Mittwoch, 4. März 2015 und geändert am Montag, 16. März 2015 \n\n\n


parent_type: affair

text: \nStadtrat \n     \n\n \n \n\n \n \n\nSeite 1/4 \n\n \n\nUster, 30. Mai 2023 \n\nNr. 526/2023 \n\nV4.04.71 \n\nANFRAGE 526/2023 VON  HANS DENZLER (SVP):  «ZUSTAND \n\nBAUERNHOF DIETENRAIN »;  ANTWORT DES STADT RATES \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAm 20. März 2023 reichte Ratsmitglied Hans Denzler (SVP) beim Präsidenten des Gemeinderats \n\neine Anfrage betreffend «Zustand Bauernhof Dietenrain» ein.  \n\nDie Anfrage hat folgenden Wortlaut: \n\nZüriost veröffentlicht am 15.04.2020 folgenden Satz: Ustermer Bauer soll Hof Dietenrain zu neuem \n\nGlanz verhelfen. Wenn man den Hof Dietenrain heute, 3 Jahre später anschaut, ist von dem nicht \n\nviel zu sehen. Da fragt man sich natürlich, an was kann das liegen. Hat der Stadtrat seine Aufgabe \nnicht gut genug gemacht, oder erfüllt der neue Eigentümer der die Gebäude im Baurecht erworben \n\nhat, die Vertragsbestimmungen nicht? \n\nIch stelle dem Stadtrat folgende Fragen: \n\n1. Hat der Stadtrat ein Businessplan mit Finanzierung verlangt? Wenn ja, ist da klar ersichtlich, wie \n\nder Betrieb geführt werden möchte? (Tierhaltung, Ackerbau, Nutzung der Ökonomiegebäude) \n\n2. Auf welchen Punkten abgestützt hat der Stadtrat den Betrieb vergeben? \n\n3. Inwiefern kann der Stadtrat noch Einfluss nehmen auf die weitere Gebäude- entwicklung? \n\n4. Waren die Vorgaben der Stadt Uster für die Vergabe des Betriebs richtig und für den Betriebs-\n\nleiter (Eigentümer) umsetzbar? \n\n5. Warum wohnt der Betriebsleiter nicht auf dem Betrieb und lässt die Wohnung leer? \n\n6. Ist die Zwischennutzung mit Gemüseanbau durch einen grossen Gemüsebaubetrieb aus \n\nFehraltorf auf dem Pachtland der Stadt Uster bekannt? Einige Verpächter akzeptieren das nicht, \n\nwie steht der Stadtrat dem gegenüber? \n\n7. Hat der Stadtrat Kenntnis wie hoch der Pachtzins für die Zwischennutzung ist, gegenüber dem \n\nPachtzins, der die Stadt Uster erhält? (Gemüsebau bezahlt überdurchschnittlich) \n\n8. So viel mir bekannt ist, sollte auf dem Betrieb Dietenrain den Schulklassen die Landwirtschaft \n\nnähergebrach werden. Ist das der Fall? Wenn ja, wie läuft das in der Praxis ab? \n\n9. Was stellt sich der Stadtrat vor unter einem Betrieb mit neuem Glanz? \n\n  \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 2/4 \n\n \n\nDer Stadtrat beantwortet die Anfrage wie folgt: \n\n \n\nFrage 1: \n«Hat der Stadtrat ein Businessplan mit Finanzierung verlangt? Wenn ja, ist da klar ersichtlich, wie \n\nder Betrieb geführt werden möchte? (Tierhaltung, Ackerbau, Nutzung der Ökonomiegebäude)». \n\nAntwort: \n\nDie Bewerbung beinhaltete auch das Aufzeigen der Kapitalbeschaffung mit einem Finanzierungs-\n\nnachweis für das Fremdkapital.  \n\nEs wurde aufgezeigt, welche Ackerkulturen angestrebt werden, welche Absatzkanäle genutzt und \n\nwelche Tierarten gehalten werden sollen.  \n\nDer Dietenrain verfügt über sehr viele Ökonomiegebäude, welche zudem in die Jahre gekommen \n\nsind. Es war klar, dass der Pächter nicht alle in gleicher Weise nutzen werden kann. Zudem ist eine \n\ngrössere Tierhaltung am Stadtrand immer auch mit gewissen Nutzungskonflikten behaftet. \n\n \n\nFrage 2: \n\n«Auf welchen Punkten abgestützt hat der Stadtrat den Betrieb vergeben?» \n\nAntwort: \nEs wurde eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt, in welcher sich alle Interessierten inner- und \n\nausserhalb von Uster bewerben konnten und in welcher der heutige Pächter die beste Bewerbung \nabgab. Er überzeugte vor allem mit seiner Ausbildung, seiner Erfahrung auch als Biobauer \n\ninsbesondere mit grossen Flächen, seinem Konzept und der Finanzierbarkeit. Nicht zuletzt über-\n\nzeugte das Auswahlgremium auch seine Persönlichkeit, ihm den Zuschlag zu geben. Dass mit der \nbesten Bewerbung zugleich auch ein Ustermer Landwirt berücksichtigt werden konnte, war ein \n\npositiver Nebeneffekt der Entscheidung. \n\n \n\nFrage 3: \n\n«Inwiefern kann der Stadtrat noch Einfluss nehmen auf die weitere Gebäudeentwicklung?» \n\nAntwort: \n\nDie bestehenden Gebäude wurden durch den Baurechtsnehmer gekauft und gehören diesem voll-\numfänglich. Er kann diese weiter nutzen, abreissen, umbauen oder neu erstellen. Allerdings alles \n\nnur im Rahmen einer rechtskräftig erteilten Baubewilligung durch Kanton und Gemeinde. \n\n \n\nFrage 4: \n\n«Waren die Vorgaben der Stadt Uster für die Vergabe des Betriebs richtig und für den Betriebsleiter \n\n(Eigentümer) umsetzbar?» \n\nAntwort: \nJa, diese sind nach wir vor richtig und in der Umsetzung. Zwar kamen mit der Covid 19-Pandemie, \n\nden neuen kriegsbedingten Flüchtlingsströmen und der Teuerung damals nicht vorhersehbare \n\nFaktoren dazu, welche die Entwicklung verlangsamten und erschwerten. Aber der Pacht- und Bau-\nrechtsvertrag ist auf eine lange Frist angelegt. Und gerade die erwähnten Ereignisse haben gezeigt, \n\nwie wichtig eine eigene regionale und nachhaltige Lebensmittelproduktion ist. \n\n \n\nFrage 5: \n\n«Warum wohnt der Betriebsleiter nicht auf dem Betrieb und lässt die Wohnung leer?» \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 3/4 \n\n \n\nAntwort: \n\nDas Wohnhaus wurde bekanntlich zur Unterbringung von Flüchtenden benutzt. Diese Nutzung \n\nwurde auf Initiative der Stadt Uster und mit Einwilligung des Betriebsleiters noch bis 2022 ver-\nlängert, wofür die Stadt sehr dankbar war. Nach Auszug der Flüchtlingsfamilien wurden die nötigen \n\nPlanungen an die Hand genommen. Es läuft ein Baubewilligungsverfahren für den Umbau des \nWohnhauses. Sobald eine Baubewilligung erteilt ist, wird die Sanierung erfolgen. Eine Wohnsitz-\n\nnahme durch den Betriebsleiter und seine Familie ist für 2024 geplant. \n\n \n\nFrage 6: \n\n«Ist die Zwischennutzung mit Gemüseanbau durch einen grossen Gemüsebaubetrieb aus Fehraltorf \nauf dem Pachtland der Stadt Uster bekannt? Einige Verpächter akzeptieren das nicht, wie steht der \n\nStadtrat dem gegenüber?» \n\nAntwort: \n\nJa, dies ist bekannt und in diesem Umfang auch gutgeheissen. Der Pächter des Dietenrains prakti-\n\nziert mit dem Gemüsebauer eine überbetriebliche Zusammenarbeit, welche teilweise auch auf \nPachtflächen der Stadt Uster erfolgt. Gemüseanbau ist Lebensmittelproduktion und gerade bio-\n\nlogisch und regional angebautes Gemüse ist heute sehr gefragt. Dabei handelt es sich um keine \nUnterpacht, es würde auch keine Zustimmung durch den Verpächter brauchen. Der Hauptnutzen \n\nauf den betroffenen Flächen liegt beim Pächter. \n\n \n\nFrage 7: \n\n«Hat der Stadtrat Kenntnis wie hoch der Pachtzins für die Zwischennutzung ist, gegenüber dem \n\nPachtzins, der die Stadt Uster erhält? (Gemüsebau bezahlt überdurchschnittlich)» \n\nAntwort: \nDa es von Gesetzes wegen keine Zustimmung des Verpächters braucht, hat der Stadtrat keine \n\nKenntnis, wie hoch die Entschädigung (keine Pacht) für diese Zwischennutzung ist. Es würde aber \n\nfür den Stadtrat kein Problem darstellen, falls die Entschädigung überdurchschnittlich wäre. Denn \nes ist dem Stadtrat bewusst, dass der Betriebsleiter grosse Investitionen tätigen und entsprechend \n\nauch einen Gewinn erwirtschaften muss, um den Landwirtschaftsbetrieb nachhaltig wirtschaftlich \nführen zu können. Die nicht nur biologisch, sondern auch finanziell nachhaltige Führung des \n\nBetriebs ist im Interesse der Stadt Uster. \n\n \n\nFrage 8: \n\n«So viel mir bekannt ist, sollte auf dem Betrieb Dietenrain den Schulklassen die Landwirtschaft \n\nnähergebracht werden. Ist das der Fall? Wenn ja, wie läuft das in der Praxis ab?» \n\nAntwort: \nJa, dies ist der Fall. Seit Herbst 2022 besuchen Schulklassen unentgeltlich den Hof, dies als Teil des \n\nLehrplans. Themen sind unter anderem Biodiversität, Bodenkunde und Nahrungsmittelproduktion \n\nsowie Süssmostpresse und Schafschur. Die Primarschule hat einen Vertrag mit dem Verein \n\nRucksackschule abgeschlossen, der die Führungen leitet.  \n\n \n\nFrage 9: \n\n«Was stellt sich der Stadtrat vor unter einem Betrieb mit neuem Glanz?» \n\nAntwort: \nDer Begriff «neuer Glanz» stand 2020 in der Zeitung und umschreibt bildlich, dass der Stadtrat \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 4/4 \n\n \n\neinen nachhaltig, ordentlich und vorbildlich nach biologischen Richtlinien geführten Betrieb will, auf \n\ndem Lebensmittel im Einklang mit Biodiversitätsförderung produziert werden.  \n\nDer Betrieb gehört im Kanton Zürich zu den grösseren Biobetrieben. Hier wird nachhaltig und nach \nden strengen Richtlinien von «Bio Suisse» produziert. Der Betrieb wird nicht nur sehr gut geordnet \n\ngeführt, sondern ist auch innovativ und reagiert proaktiv auf die Bedürfnisse der Konsumierenden, \num einen wesentlichen Beitrag zur nachhaltigen Versorgung der Bevölkerung unseres Landes mit \n\nBio-Produkten sicher zu stellen. Darin besteht nach Ansicht des Stadtrates der Glanz des Betriebs.  \n\nNach Bezug durch den Betriebsleiter und seiner Familie werden verschiedene Kleintiere auf den Hof \n\nkommen, wie z. B. Esel, Pony, Hühner. \n\nDie Zusammenarbeit mit diversen Landwirten und Institutionen, regionalen Lebensmittel-\nverarbeitern, Imkern sowie in Naturschutzkonzepten/Projekten läuft bestens und lässt den Betrieb \n\nauch unter diesem Aspekt in der Wahrnehmung mit den Worten «in neuem Glanz» erscheinen. \n\nDer Dietenrain soll hingegen keine «Schaukäserei» werden, sondern die Produktion soll im Zentrum \n\nstehen. Und er kann sich auch nicht mit aufwändig renovierten Bauernhäusern vergleichen, deren \n\nRenovation sich aber nicht selten aus nicht-landwirtschaftlichen Quellen (wie z.B. dem Verkauf von \nLand in der Bauzone) speist. Das Ziel, welches der Stadtrat dem Leiter des Betriebs Dietenrain vor-\n\ngegeben hat, ist eine biologische Produktion. Dieser Zielsetzung entspricht der Betriebsleiter in \nhervorragender Weise, indem er unter dem anspruchsvollen Label «Bio Suisse» (Bio Knospe) \n\nproduziert, welches die gesetzlichen Anforderungen deutlich übertrifft. \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat bittet den Gemeinderat, von der Antwort auf die Anfrage Nr. 526/2023 des Rats-\nmitglieds Hans Denzler (SVP) betreffend «Zustand Bauernhof Dietenrain» Kenntnis zu nehmen.  \n \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat Uster \n\n  \n     \n\nBarbara Thalmann \n\nStadtpräsidentin \n\nPascal Sidler \n\nStadtschreiber \n \n\n \n \n\n \n\n\n