parent_type: meeting

category_de: Einladung

category_harmonized: invitation

format: application/pdf

text: \nGemeinderat \n  \n\n \n \n\n \n\nEINLADUNG \n\n6. Sitzung des Gemeinderates \nMontag, 26. September 2022, 19:00 Uhr bis ca. 22:00 Uhr \n\nGemeinderatssaal, Stadthaus \n\n \n9. September 2022/RED \n\nSeite 1/2 \n\n \n\nAn die \n\nMitglieder des Gemeinderates \n \n\n \nVoranzeige: Am Montag, 3. Oktober 2022, 18 Uhr bis 20 Uhr findet im Gemeinderatssaal der \n\n«Einführungskurs Parlamentsmitglied» statt, und zwar über folgende Themen: Überblick kommunale \nParlamente Kanton Zürich; Einordnung, Aufbau und Aufgaben des Gemeinderats; Rechte und Pflichten \n\neines Gemeinderatsmitglieds, Vorstösse sowie Anlaufstellen für Gemeinderatsmitglieder. \nDieser Kurs ist für neu gewählte Ratsmitglieder obligatorisch, für die übrigen fakultativ, aber \n\nerwünscht und wird in Anwendung von Art. 4 BEV entschädigt. \n \n\nTRAKTANDEN \n\n1   Mitteilungen      \n\n          \n2   Protokollabnahme     \n\n          \n3 \n\n  \n\nKommission öffentliche Dienste und Sicherheit (KÖS), Ersatzwahl eines Mitglieds für \n\nden Rest der Amtsdauer 2022-2026 anstelle des zurückgetretenen Ivo Koller (Grün- \nliberale) \n\nRef. IFK: Markus Ehrensperger (SVP), Präsident \n\n  \n\n  \n\n          \n4 \n\n  \n\nWeisung 4/2022 des Stadtrates: Verordnung für die gemeinwirtschaftlichen Leistungen \nder Energie Uster AG \n\nRef. STR: Dr. Cla Reto Famos, Abteilungsvorsteher Finanzen \nZuteilung: KÖS \n\n  \n\n  \n\n          \n5 \n\n  \n\nWeisung 9/2022 des Stadtrates: Globalbudgets 2022, Nachtragskredit GF Gesundheit \nund Alter \n\nRef. STR: Karin Fehr Thoma, Abteilungsvorsteherin Gesundheit \n\nZuteilung: KSG/RPK \n\n  \n\n  \n\n\n\nGemeinderat \n  \n\n \n \n\nSeite 2/2 \n\n \n\n          \n6 \n\n  \n\nWeisung 20/2022 des Stadtrates: Projektierungskredit für die Sanierung der biologi-\n\nschen Reinigungsstufe (SBR) und Neubau Stufe Elimination Mikroverunreinigung \n(EMV) auf der ARA Jungholz \n\nRef. STR: Stefan Feldmann, Abteilungsvorsteher Bau \nZuteilung: KPB/RPK \n\n  \n\n  \n\n          \n7 \n\n  \n\nWeisung 1/2022 des Stadtrates: Beschlussentwurf zur Motion 509/2018 von Richard \n\nSägesser (FDP), Daniel Pellegrini (FDP), Peter Müller (FDP), Jürg Krauer (FDP) betref-\nfend «Bildungszentrum in Uster – auch in Zukunft!» \n\nRef. STR: Stefan Feldmann, Abteilungsvorsteher Bau \nZuteilung: KPB \n\n  \n\n  \n\n          \n8 \n\n  \nMotion 509/2018 von Richard Sägesser (FDP), Daniel Pellegrini (FDP), Peter Müller \n(FDP) und Jürg Krauer (FDP): «Bildungszentrum in Uster - auch in Zukunft!» \n\n(Behandlung mit TOP 7: Weisung 1/2022) \n  \n\n  \n\n          \n9 \n\n  \n\nMotion 674/2022 von Paul Stopper (BPU): Kreditvorlage für die Verlegung der Paul-\nKläui-Bibliothek und des Stadtarchives in die ehemaligen ZKB-Gebäude an der  \n\nFreiestrasse \nRef. STR: Barbara Thalmann, Stadtpräsidentin (Ablehnung) \n\n  \n\n  \n\n          \n\n     Präsident Jürg Krauer \n\nRatsschreiber Daniel Reuter \n \n\nGeht als Einladung an: \n\n Gemeinderat \n\n Stadtrat \n\n Stadtschreiber \n\n Primarschulpflege \n\n Medien \n\n \nZur Kenntnis an: \n\n Sekretariat Stadtrat \n\n Bezirksrat \n\n Primarschulpflege \n\n Sekundarschulpflege \n\n Sozialbehörde \n\n Abteilungen \n\n \n \n\nAmtliche Publikation am Mittwoch, 14. September 2022 und am Montag, 26. September 2022. \n\n \n\nBitte senden Sie dem Parlamentsdienst bis spätestens 12:00 Uhr des Sitzungstages Ihr  \n\nKommissionsreferat sowie weitere vorbereitete Referate (Fraktionsreferate usw.) an \n\n parlament@uster.ch  \n\nVielen Dank! \n\n \n\nmailto:parlament@uster.ch\n\n


text: \nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n \n \n     \n\n \n \n\n \n\nGemeinderat   Bahnhofstrasse 17   Postfach   8610 Uster \n\n \n \nPräsidialverfügung \nvom 24. September 2021 \n(Fassung vom 6. Dezember 2021) \n\n \n\nGemeinderat   Bahnhofstrasse 17   Postfach   8610 Uster \n\nTelefon 044 944 73 32   parlament@uster.ch \n\n24. September 2021/6. Dezember 2021/V4.04.30/red \n\nSeite 1/2 \n\n \n\nCovid-19-Pandemie, Zugangsordnung zum Stadthofsaal während Ratssitzungen \n \n\n \nDie Geschäftsleitung des Gemeinderates hat am 20. März 2020 beschlossen, die Covid-19-Vorgaben \n\ndes Bundesamtes für Gesundheit (BAG) umzusetzen und laufend der aktuellen Lage anzupassen.  \n\nMit Präsidialverfügung vom 24. April 2020 wurde der Ratsbetrieb wiederaufgenommen. Im Grund-\nsatz hat die Geschäftsleitung u. a. beschlossen, den Zugang zum Stadthofsaal (provisorischer Sit-\n\nzungssaal des Gemeinderates) zu regeln und das Publikum zu dessen eigenem Schutz auszuschlies-\nsen oder nur eingeschränkt zuzulassen. \n\n \n\nAuf Grund des Bundesratsbeschlusses vom 8. September 2021 passt die Geschäftsleitung die Zu-\ngangsordnung zum Stadthofsaal an. Die Geschäftsleitung hat am 22. September 2021 die Ratsprä-\n\nsidentin beauftragt, diese Zugangsordnung abschliessend zu erlassen. \n \n\nDie Präsidentin des Gemeinderates in Anwendung von Art. 6 Abs. 1 GeschO GR und im \n\nAuftrag der Geschäftsleitung verfügt: \n \n\n1. Es wird folgende Zugangsordnung für den ordentlichen Ratsbetrieb im Stadthofsaal \nerlassen: \n\n \nArt. 1   Zutritt zum provisorischen Sitzungssaal \n1 Zutritt zum Stadthofsaal (Tagungsort des Gemeinderates) haben: \n\na) Mitglieder des Gemeinderates, \nb) Mitglieder des Stadtrates und der Sekundarschulpflege, \n\nc) Mitglieder der Primarschulpflege und der Sozialbehörde bei Bedarf, \nd) der Stadtschreiber, \n\ne) der Stadtschreiber-Stellvertreter, \n\nf) akkreditierte Medienschaffende, \ng) das Personal des Parlamentsdiensts, \n\nh) der Weibeldienst der Stadtkanzlei, \ni) Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, die ein Mitglied der unter lit. b und c genann-\n\nten Behörden begleiten, sofern ihre Funktion dies erfordert, \nj) Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung für die Zugangskontrolle, \n\nk) Personal, das während Ratssitzungen für die Technik zuständig ist. \n\n \n  \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n     \n\n \n \n\nSeite 2/2 \n\n \n\n2 Zwischen den Sitzreihen dürfen sich nur Personen aufhalten, die in den Ratsverhandlungen eine \n\nkonkrete Funktion haben. \n3 Die Medienplätze sind ausschliesslich für Medienschaffende reserviert. \n4 Für die Reservation weiterer Sitzplätze ist der Parlamentsdienst zuständig. \n \n\nArt. 2   Zutritt zum Foyer \n1 Gäste, die keine Funktion haben, können die Ratsverhandlungen in Bild und Ton im Foyer verfol-\n\ngen. \n2 Es dürfen sich maximal 20 Gäste im Foyer aufhalten. \n \n\nArt. 3   Maskentragpflicht* \nIm ganzen Stadthofsaal gilt eine allgemeine Maskentragpflicht. Die Maske kann abgenommen wer-\n\nden, wenn die betreffende Person sich zum Reden am Stehpult befindet oder sitzend Verpflegung \n\nkonsumiert. \n \n\nArt. 4   Registrierung \n1 Personen, welche die Bestimmungen von Art. 1 Abs. 1 lit. a bis lit. i erfüllen, werden im Ratsproto-\n\nkoll namentlich vermerkt, wobei solche gemäss Art. 1 Abs. 1 lit. c und lit. i sich vor Beginn der Rats-\nsitzung beim Parlamentsdienst anzumelden haben. \n2 Personen, welche die Bestimmungen von Art. 1 nicht erfüllen, tragen sich in eine Anwesenheits-\n\nliste ein, damit eine Kontaktverfolgung sichergestellt werden kann. Diese Kontaktdaten werden \nnach den Vorgaben des BAG erstellt und nach 14 Tagen vernichtet. \n\n \nArt. 5   Ausschluss \n1 Die Ratspräsidentin kann Personen, die nichts mit dem Ratsbetrieb zu tun haben, wegweisen las-\n\nsen, wenn während der Ratssitzung zu viele Gäste im Foyer anwesend sind und die gebotene Dis-\ntanz zwischen den Personen nicht mehr eingehalten werden kann.  \n2 Sie kann den Entscheid an den Ratssekretär (Leiter Parlamentsdienst) delegieren. \n \n\nArt. 6   Schutzkonzept \nDas Schutzkonzept vom 24. April 2020 gilt weiterhin. Im Zweifelsfall gelten die Vorschriften des \n\nBAG. \n\n \nArt. 7   Schlussbestimmung \n\nDiese Zugangsordnung tritt ab sofort in Kraft und gilt während den Ratssitzungen im Stadthofsaal. \n \n\n2. Mitteilung an die Personen gemäss Art. 1 und die Verwaltung. \n\n \n \n\nStadt Uster \n \n\nAnita Borer   Daniel Reuter \n\nPräsidentin des Gemeinderates Sekretär des Gemeinderates \n\n*) Art. 3 geändert mit Präsidialverfügung vom 6. Dezember 2021 \n\n\n


category_de: Amtliche Publikation

text: \nGemeinderat \n\nSeite 1/1 \n\n www.uster.ch \n \n\nGemeinderatsbeschlüsse vom 14. März 2022 \n\n    \n\n1 \n  \nWeisung 122/2022 des Stadtrates: Wahlbüro, Erneuerungswahl für die Amtsdauer 2022-2026 \nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die Vorgeschlagenen werden mit 35 Stimmen gewählt. \n\n      \n\n2 \n  \nLeistungsmotion 671/2022 von Markus Ehrensperger (SVP) und Barbara Schäufele-Keel (SVP):  \n«Ein Booster für die Standortförderung» \n\nDie Leistungsmotion wird mit 14:20 Stimmen abgelehnt. \n    \n\n3 \n  \nPostulat 670/2022 von Markus Ehrensperger (SVP) und Barbara Schäufele-Keel (SVP): «Ein neuer  \nStellenwert für die Standortförderung» \n\nDas Postulat wird mit 15:20 Stimmen abgelehnt. \n\n      \n4 \n\n  \n\nMotion 663/2021 von Natalie Lengacher (Grüne), Marco Ghelfi (Grüne) und Patricio Frei (Grüne): \n\n«Mehr preisgünstiger Wohnraum für Uster» \nDie Motion wird in ein Postulat umgewandelt und mit 21:13 Stimmen an den Stadtrat überwiesen. \n\n      \n\n5 \n  \nPostulat 664/2021 von Paul Stopper (BPU): Bankstrasse/Bahnhofplatz \nDas Postulat wird mit 21:14 Stimmen an den Stadtrat überwiesen. \n\n      \n \nGegen die Beschlüsse kann, von der Veröffentlichung an gerechnet, beim Bezirksrat Uster, Amts-\nstrasse 3, 8610 Uster, innert 5 Tagen schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen (§ 19 Abs. 1 lit. c \nVRG i. V. m. § 21 a VRG) und innert 30 Tagen schriftlich Rekurs (§ 19 Abs. 1 VRG i. V. m. § 19b \nAbs. 2 lit. c VRG sowie § 20 VRG) erhoben werden. \n \nDer vollständige Wortlaut der Beschlüsse kann auf Voranmeldung unter parlament@uster.ch \nbeim Parlamentsdienst des Gemeinderats Uster eingesehen werden. \n \nGEMEINDERAT USTER \nPräsidentin Anita Borer \nSekretär Daniel Reuter \nAmtliche Publikation am Mittwoch, 23. März 2022. \n\nmailto:parlament@uster.ch\n\n


text: \nGemeinderat \n  \n\n \n \n\n \n\nEINLADUNG \n\n3. Sitzung des Gemeinderates \nMontag, 11. Juli 2022, 19:00 Uhr bis ca. 22:00 Uhr \n\nGemeinderatssaal \n\n \n9. Juni 2022/RED \n\nSeite 1/2 \n\n \n\nAn die \n\nMitglieder des \nGemeinderates \n\n \n\nTRAKTANDEN \n\n1   Mitteilungen      \n\n          \n2   Protokollabnahme      \n\n          \n3 \n\n  \n\nWeisung 104/2022 der Sekundarschulpflege: Geschäftsbericht und Jahresrechnung \n\n2021 \nRef. SSU: Benno Scherrer, Präsident der Sekundarschulpflege \n\nZuteilung: KBG/RPK \n\n  \n\n  \n\n          \n4 \n\n  \nWeisung 105/2022 des Stadtrates: NPM-Jahresbericht 2021 \n\nRef. STR: Dr. Cla Reto Famos, Abteilungsvorsteher Finanzen \nZuteilung: GL/KBG/KPB/KSG/KÖS/RPK \n\n  \n  \n\n          \n5 \n\n  \n\nWeisung 106/2022 des Stadtrates: Jahresrechnung 2021 \n\nRef. STR: Dr. Cla Reto Famos, Abteilungsvorsteher Finanzen \nZuteilung: GL/KBG/KPB/KSG/KÖS/RPK \n\n \nGemeinsame Behandlung von TOP 4 und TOP 5: \n\nAllgemeine Diskussion Geschäftsfelder (GF) inklusive Investitionen \n\nReferat des Abteilungsvorstehers Finanzen \nReferat des Präsidenten der RPK \n\nFraktionserklärungen \nGeschäftsbericht Parlament (Gemeinderat) \n\nParlamentarische Dienste \n\n \n\n  \n\n\n\nGemeinderat \n  \n\n \n \n\nSeite 2/2 \n\n \n\nGeschäftsbericht Stadtrat \n\nGF Steuerung und Führung \nGF Präsidiales \n\nGF Gesellschaft \nGF Finanzen \n\nGF Liegenschaften \n\nGF Infrastrukturbau und Unterhalt \nGF Stadtraum und Natur \n\nGF Hochbau und Vermessung \nGF Bildung \n\nGF Sicherheit \n\nGF Publikumsdienste \nGF Recht und Vollstreckung \n\nGF Soziale Sicherheit \nGF Heime Uster \n\nGF Spitex Uster \nGF Gesundheit und Alter \n\nGF Sport \n\nGeschäftsbericht Sozialbehörde \nGF Sozialhilfe \n\nGeschäftsbericht Primarschulpflege \nGF Primarschule \n\n          \n\n     Bald beginnt die Sommerpause, darum findet im Anschluss an die Ratssitzung ein Umtrunk mit  \n\ngenügend Häppchen statt. Wir freuen uns auf wackeren Zuspruch. \n \n\nPräsident Jürg Krauer \n\nRatsschreiber Daniel Reuter \n \n\nGeht als Einladung an: \n\n Gemeinderat \n\n Sekundarschulpflege \n\n Stadtrat \n\n Stadtschreiber \n\n Primarschulpflege \n\n Sozialbehörde \n\n Medien \n \n\nZur Kenntnis an: \n\n Sekretariat Stadtrat \n\n Bezirksrat \n\n Alle Abteilungen \n \n\nAmtliche Publikation am Mittwoch, 29. Juni 2022 und am Montag, 11. Juli 2022. \n\n \n\nBitte senden Sie dem Parlamentsdienst bis spätestens 12:00 Uhr des Sitzungstages Ihr \n\nKommissionsreferat sowie weitere vorbereitete Referate (Fraktionsreferate usw.) an \n\nparlament@uster.ch. Vielen Dank \n\n \n\nmailto:parlament@uster.ch\n\n