text: \nGemeinderat  \n\n \n \n\n www.uster.ch \n \n\nProtokoll \n\n11. Sitzung des Gemeinderates \nMontag, 21. März 2011, 19:00 Uhr,  \nGemeinderatssaal \n \n \n\n \n\nT R A K T A N D E N  \n\n \n1  Mitteilungen  \n   \n\n2  Protokollabnahme  \n   \n\n3  Ersatzwahl für die Amtsdauer 2010 - 2014 \nErsatzwahl KÖS für den austretenden Beat Roos \n\n   \n4  Wahl Parlamentssekretärin 20%  \n   \n\n5  Antrag des Stadtrates betreffend Personalverordnung/ \nAusführungsbestimmungen Stadt Uster, Revision  \n\n  (Antrag Nr. 50/2010) \n \n\n6  Antrag des Stadtrates betreffend Kleinkunstbühne Qbus \nÜbergangslösung Provisorium Standort «Kino Central» \nBrauereistrasse 2, Genehmigung Baukredit und neuer Mietvertrag  \n\n  (Antrag Nr. 51B/2010) \n \n\n7  Antrag des Stadtrates betreffend Seestrasse 107 - Bereitstellen \nSchulraum Primarschule inkl. Fassadensanierung Genehmigung \nBaukredit  \n\n  (Antrag Nr. 53/2011) \n \n\n8  Zwischenbericht zur Motion der Ratsmitglieder Marianne Siegrist, \nBalthasar Thalmann, Walter Meier und Werner Hürlimann betreffend \n«Einheitsgemeinde für Uster»  \n\n  (Antrag Nr. 572/2008) \n \n\n \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 21. März 2011 \n\n  454 \n\n \n\n \n\nPräsenz \n\nVorsitz Jean-François Rossier, Präsident \n\nProtokoll Catherine Wenzel, Parlamentssekretärin \n\nAnwesend 35 Ratsmitglieder (inkl. Präsident) \n\nStadtrat Martin Bornhauser, Stadtpräsident \nWerner Egli, Abteilungsvorsteher Finanzen \nThomas Kübler, Abteilungsvorsteher Bau \nSabine Wettstein-Studer, Abteilungsvorsteherin Bildung \nHans Streit, Abteilungsvorsteher Sicherheit \nBarbara Thalmann Stammbach, Abteilungsvorsteherin Soziales \nEsther Rickenbacher, Abteilungsvorsteherin Gesundheit \nHansjörg Baumberger, Stadtschreiber \n\nEntschuldigt Werner Kessler \n\nUnentschuldigt  \n\nVerspätet  ab Traktandum ) \n\nPresse Christian Brütsch, AvU \nStefan Hotz, NZZ \n \n\n \n\nDer Präsident begrüsst alle Anwesenden. \n \n\nEs erfolgt der Namensaufruf durch die Parlamentssekretärin. \n\n \n\nÄnderung der Traktandenliste / Tagesordnung \n\nEs wird keine Änderung der Traktandenliste verlangt. \n\n  \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 21. März 2011 \n\n  455\n\nPersönliche Erklärungen: \n\n \n\n- Benno Scherrer \n \n„Thema: einfache Anfrage... \n \nAls Staatskundelehrer habe ich bei den parlamentarischen Instrumenten eine Lieblingskarikatur ein \nPolitiker steht am Rednerpult und fragt die Exekutive an: "Ich hätte da eine einfache Anfrage ... \n... was ist eigentlich mit meiner letztjährigen Interpellation passiert?" \nMir geht es heute um meine Anfrage "Barriereschliesszeiten" \nwas ist eigentlich damit passiert? \nGemäss Geschäftsordnung des GR müsste sie in drei Monaten beantwortet sein, in Absprache mit \ndem Unterzeichner ist eine Verlängerung möglich... \nNun, die Frist ist abgelaufen - und selbstverständlich hätte ich meine Zusage zu einer \nFristverlängerung gegeben (auch wenn ich nicht weiss, weshalb diese Anfrage so schwierig zu \nbeantworten sein soll...sie greift eine gemachte Untersuchung auf, von der schon vor mehr als \neinem Jahr gesprochen wurde) ganz untergegangen ist die Anfrage nicht - denn auf dem Intranet \nsteht auf der Liste zu den laufenden Geschäften, dass ich um Verlängerung angefragt werden solle \nnatürlich habe ich das als reger Nutzer des Intranets gesehen, ich erachte es zwar nicht als \nRückssprache - aber wie gesagt, ich hätte meine Zusage ja ohnehin gegeben - und gebe sie hiermit \ndennoch...ein paar Fragezeichen bleiben... \nWeshalb dauert die Beantwortung so lange? \nIst das tThema so heikel? \nGibt es einen politisch-taktischen Grund für die Verzögerung? \nWeshalb wurde die Rückfrage vergessen? \n \nOder wie eingangs gesagt... \n"Was ist eigentlich mit meiner letztjährigen Anfrage passiert?" \n \n\n \n\n \n\n1  Mitteilungen \n\nDer Vorsitzende verweist darauf, dass das Ratsmitglied Beat Roos heute seine letzte \nGemeinderatssitzung hat und deshalb im Anschluss zum Apéro einlädt. \n\n \n\nWeiter verabschiedet der Vorsitzende die langjährige Parlamentssekretärin Kathrin Lackner.  \n\n \n\n \n2  Protokollabnahme  \n\nDas Protokoll der 10. Sitzung des Gemeinderates vom 14. Februar 2011 ist rechtzeitig aufgelegen. \nAusser einigen kleineren orthrographischen Korrekturen sind keine Beanstandungen eingegangen. \nDas Protokoll gilt im Sinne von Art. 53 Ziff. 4 der Geschäftsordnung als genehmigt. \n\n \n\n \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 21. März 2011 \n\n  456 \n\n3 Ersatzwahl Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit für den austretenden \nBeat Roos \n\n \n\nRolf Denzler schlägt namens der IFK als Ersatz für den austretenden Beat Roos in die Kommission \nöffentliche Dienste und Sicherheit Wolfgang Harder (CVP) vor. \n\nDer Vorschlag wird nicht vermehrt. \n\n \n\nAbstimmung \n\nDer Gemeinderat wählt  \n\neinstimmig  \n\nWolfgang Harder (CVP) in die Kommission Öffentliche Dienste und Sicherheit. \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 21. März 2011 \n\n  457\n\n \n\n4  Wahl Parlamentssekretärin 20 % \n\nRatspräsident Jean-François Rossier orientiert kurz über den bisherigen Verlauf der Neubesetzung \ndes Sekretariates Parlamentarische Dienste. Er informiert, dass sich die Geschäftsleitung nach \neinem persönlichen Gespräch für Frau Monika Füllemann, wohnhaft in Uster, entschieden hat. \n \nDer Ratspräsident begrüsst Monika Füllemann auf der Tribüne. \n \nKeine weiteren Wortmeldungen erwünscht. \n \n\nAbstimmung  \n\nDer Gemeinderat beschliesst  \n \neinstimmig \n \nMonika Füllemann, Richterackerstrasse 28, Uster, wird einstimmig als Ratssekretärin \nfür den Rest der Amtsdauer 2010/2014 gewählt. \n\n \n\n \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 21. März 2011 \n\n  458 \n\n \n\n5  Antrag des Stadtrates betreffend Personalverordnung/Ausführungsbestimmungen \nStadt Uster, Revision  \n(Antrag Nr. 50/2010 ) \n\n \n\nFür die Kommission referiert Öffentliche Dienste und Sicherheit referiert Christioph Keller. \n\n \n\nDie Mitglieder der Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit haben sich anlässlich ihrer Sitzung \n\nvom 31. Januar 2011 mit dem Antrag 50 des Stadtrates betreffend der Revision der \n\nPersonalverordnung befasst. \n\nZur Beantwortung von Fragen der Kommissionsmitglieder waren Stadtpräsident Martin Bornhauser \n\nund Stadtschreiber Hansjörg Baumberger zu gegen.  \n\nAntrag 50 widerspiegelt den Umstand, dass der Regierungsrat 2009 im kantonalen Personalrecht \n\nÄnderungen vorgenommen hatte und das kommunale Personalrecht nicht ohne Not vom \n\nkantonalen abweichen soll. Ziel dieses Antrags ist es daher, dass die Differenzen zwischen \n\nkantonalem und kommunalem Recht entfernt werden. Diese Differenzen bestehen zum einen in der \n\nVerwendung von unterschiedlichen Begriffen zum gleichen Sachverhalt, so wird im kantonalen \n\nRecht von ,,Familienzulagen‘‘ gesprochen, während in Uster der Terminus ,,Kinderzulagen‘‘ \n\nverwendet wird. Und anderseits sollen die Lohnklassen feiner unterteilt werden, dass neu eine \n\nLohnklasse aus 29 Stufen besteht. Es würden somit die kantonalen Lohntabellen übernommen. \n\nGemäss Stadtpräsident Bornhauser führt diese Änderung der Personalordnung zu einem Know-how \n\nGewinn für die Stadt Uster, da der Kanton bereits seit Anfang 2010 mit diesem System erfolgreich \n\narbeitet. Auch berge die feinere Lohnzuteilung die Möglichkeit für differenziertes Belohnen von \n\nguten Arbeitsleistungen der Mitarbeiter. Was auch eine bessere Anpassung an den Arbeitsmarkt \n\nbedeutet. Weiter führte Bornhauser aus, dass weder mit mehr Lohnaufwand noch sonstigen \n\nhöheren Kosten zu rechnen sei. Es ergeben sich lediglich bei der Implementierung des neuen \n\nSystems kleinere interne Aufwände von administrativer Natur. \n\nDie KöS empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig die Annahme des Antrags 50. \n\nFür die KöS, im März 2011 \n\nChristoph Keller, SVP-Gemeinderat \n\n \n\nDer SR wünscht nicht das Wort. \n\n \n\n \n\nJulia Amherd \n\nGeschätzter Präsident, geschätzte Anwesende \n \nDieser Tage liest sich dann und wann die Forderung „Leistung muss sich lohnen“.  \nDefinierte Leistung wie sie städtische und kantonale Angestellte gemäss ihrer Stellenbeschreibung \nerbringen, sollte sich unbedingt lohnen. Denn Hand aufs Herz-mehr Lohn wirkt motivierend. \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 21. März 2011 \n\n  459\n\nNun ist das mit mehr Lohn für kantonal Angestellte schwierig geworden und so wird es auch \nschwierig werden für die städtischen Angestellten in Uster. Denn das revidierte Lohnsystem lässt \nkeinen ordentlichen Lohnstufenaufstieg mehr zu. Die mit der Anstellung zunehmende Erfahrung \nwird nicht mehr als Kriterium der Lohnentwicklung berücksichtigt. Die Lohnentwicklung basiert auf \neiner individuellen Lohnentwicklung, deren Kriterien intransparent sind.  \nDas heisst, mit Qualifikation „gut“ kann einer Mitarbeitenden eine Lohnerhöhung von einer bis zwei \nStufen gewährt werden, muss aber nicht. „Leistung lohnt sich also nur bedingt“.  \nDie Zechgeprellten sind vor allem junge Berufseinsteigerinnen und –Einsteiger, die über mehrere \nJahre hinweg wenigstens den Teuerungsausgleich pro Jahr von z. B. im 2011, 0.3 % erhalten.  \nDie kantonale und künftig auch die städtische Lohnentwicklung ist- wird schlechter-  \n \nDie Frage ist also: für wen lohnt sich Leistung wirklich? \n \nDa wir ohne Not nicht vom kantonalen Personalrecht abweichen sollen, werden wir den \nstadträtlichen Antrag unterstützen.  \n\n \n\n \n\n \n\nThomas Wüthrich \n\nFür die Grünen ist es sinnvoll, dass die städtische Personalverordnung den kantonalen \nGepflogenheiten angepasst wird. Damit wird der administrative Aufwand minimiert und die \nRechtssicherheit gestärkt.  \n\nRichtig ist auch, dass mit der neuen Verordnung gute Leistungen von Mitarbeitenden der Stadt \ndifferenzierter belohnt werden können. Insbesondere können neu auch sehr gute Leistungen im \nVergleich zu anderen Mitarbeitenden adäquat honoriert werden. Und richtig ist ebenfalls, dass der \nautomatische Stufenanstieg abgeschafft wird. Lohnerhöhungen sollen nur bei guten und darüber \nhinaus gehenden Leistungen der Mitarbeitenden ausgerichtet werden.  \n\nWeniger schön ist der Umstand, dass mit der neuen Verordnung, die wie gesagt der kantonalen \nRegelung entspricht, dass also mit der neuen Verordnung eben auch ein Spareffekt erzielt wird. \nDenn die einzelnen Stufenanstiege sind nur noch halb so gross wie vorher. Auch wenn also \nausserordentliche Leistungen ausnahmsweise auch mal mit drei Lohnstufen belohnt werden \nkönnen, so dauert es in der Regel doch einiges länger, bis die Angestellten die Lohnleiter \nhinaufgestiegen sind.  \n\nDies vor dem Hintergrund, dass die städtischen Löhne im Vergleich zur Privatwirtschaft nicht \nkonkurrenzfähig sind. Und im Vergleich zu den Gemeinden an der Goldküste hinken insbesondere \ndie Kaderlöhne hinterher. Immerhin hält die Stadt Uster bezüglich Lohn mit den umliegenden \nGemeinden mit.  \n\nEs ist zu hoffen, dass die individuellen Lohnerhöhungen für gute Leistungen tendenziell eher \ngrosszügig gehandhabt werden, so dass die Lohnentwicklung beim Einzelnen nicht allzu gross von \nder bislang gültigen Entwicklung abweicht.  \n\nIn diesem Sinn stimmen die Grünen dem Antrag des Stadtrates zu.  \n\nThomas Wüthrich  \nFraktionspräsident Grüne \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 21. März 2011 \n\n  460 \n\nKeine weiteren Wortmeldungen mehr erwünscht. \n\n \n\nAbstimmung: \n\nDer Gemeinderat beschliesst  \n\nmit 34 : 0 Stimmen  \n\n \n \nDie Personalverordnung (PVO) der Stadt Uster wird wie folgt geändert: \n\n1. Lohnklassen (PVO § 41) \n1 unverändert \n2 Für jede Lohnklasse ist ein Minimun (Stufe 1) und ein Maximum (Stufe 29) \n\nfestgesetzt. Die zwischen Minimum und Maximum definierten Lohnstufen sind als \nOrientierungshilfe für Neueinstellungen und Quervergleiche zu verwenden. Die \nden einzelnen Klassen und Stufen zugeordneten Beträge gehen aus der \nBesoldungstabelle der Stadt Uster hervor. Darüber hinaus können in besonderen \nFällen die zwei nächsthöheren Lohnklassen als Leistungsklassen Anwendung \nfinden. \n\n3 Dem Minimum der Lohnklassen sind zwei Anlaufstufen vorangestellt. \n4 Die Besoldungstabelle im Anhang bildet Bestandteil dieser Verordnung. \n\n2. Familienzulagen (PVO § 47) \n1 Der Anspruch auf Familienzulagen richtet sich nach dem Bundesgesetz über die \n\nFamilienzulagen vom 24. März 2006 und dem hierzu erlassenen kantonalen \nEinführungsrecht. \n\n3. Besondere Bestimmungen zur Erprobung der wirkungsorientierten Verwaltungs-\nführung (PVO § 64) streichen. \n\n4. Mitteilung an den Stadtrat. \n\n \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 21. März 2011 \n\n  461\n\n \n\n6  Antrag des Stadtrates betreffend Kleinkunstbühne Qbus Übergangslösung \nProvisorium Standort «Kino Central» Brauereistrasse 2, Genehmigung Baukredit \nund neuer Mietvertrag  \n(Antrag Nr. 51B/2010 ) \n\n \n\nFür die Kommission Bildung und Kultur referiert Ruedi Gysi. \n\n \nDer Antrag 51 wurde durch die KBK bereits am 31. Januar 2011 behandelt. An dieser Sitzung waren \nMartin Bornhauser, Stadtpräsident und Herr Gasche vom Architekturbüro Reichle anwesend. In \ndiesem Antrag wurde von einem Gesamtbaukredit von Fr. 900`000.--  ausgegangen. \nDer Antrag wurde dann von der Abteilung zurückgezogen und überarbeitet. Ein Grund für die \nNeuüberarbeitung war, dass der Lotteriefonds des Kantons Zürich, welcher mündlich einen Beitrag \nvon Fr. 302`000.--  zugesichert hat, einen Antrag über den Nettokredit von Fr. 548`000.--  \nforderte. \n \nIn einer weiteren Sitzung vom 7. März 2011 wurde der neue Antrag 51B von der KBK behandelt. An \ndieser Sitzung waren die Herren Martin Bornhauser, Stadtpräsident, Roland Boss, \nKulturbeauftragter und Thomas Bornhauser, Finanzen anwesend. \n \nDer als Kleinkunstbühne benützte Qbus muss einer Überbauung weichen daher beauftragte der \nStadtrat eine Arbeitsgruppe mit der Suche für einen Alternativstandort als Provisorium. Diese \nMassnahme drängte sich auf da bis zur Unterbringung in ein Kulturzentrum noch einige Zeit \nverstreichen dürfte. Mit einem Projektierungskredit von Fr. 135`000.--  wurde die Planung eines \nBauprojektes „Hinterwiese“ in Auftrag gegeben. \nNach dem Planungsprozess wurde bekannt, dass der Betreiber des Kino Central seinen Betrieb \nschliessen möchte. Die Arbeitsgruppe wurde nun von verschiedenen Seiten auf diesen Umstand \nhingewiesen. Im Juni 2010 wurde der neue Standort als Variante geprüft. Ein besonderes \nAugenmerk wurde einem nutzergerechten Einbau des Qbus-Provisoriums in die bestehende \nLiegenschaft beigemessen. Ebenfalls wurde die kostengünstigere Variante (Kauf/Miete) überprüft. \nUster braucht eine Kleinkunstbühne und mit dem neuen Standort im Kino Central sind alle \nMöglichkeiten gegeben. Das Gebäude liegt im Zentrum von Uster und verfügt über zwei \neingerichtete Kinosäle. Im unteren Saal sind Kino- sowie Theatervorführungen möglich und der \nobere Saal kann weiterhin für Filmvorführungen genutzt werden.  \nWas sicher im ersten Moment abschreckt das sind die hohen Gesamtbaukosten von \nFr. 900`000.-- . Dieses Geld bekommt aber mit dem 2-Saalkonzept einen guten Gegenwert und \nzudem darf mit einem Beitrag aus dem Lotteriefonds von Fr. 300`000.--  gerechnet werden. Der \nPreis pro m2 liegt ungefähr gleich hoch wie zur Zeit im Qbus. \n  \nWas ebenfalls in der KBK noch zu Diskussionen führte war der hohe Betrag der Kosten für \nfeuerpolizeiliche und behindertengerechte Umbauten. Diese Kosten können nicht beeinflusst \nwerden da sie kantonalen Vorschriften entsprechen. \n \nMitglieder der KBK wollten auch wissen ob mit eventuellen Einsprachen beim Umbau des \nbestehenden Kinos zu rechnen sei. Es muss eine Aussenrampe für Rollstühle gebaut werden, aber \nauch die entstehenden Lärmimmissionen könnten zu Einsprachen führen. Von den anwesenden \nHerren wurde diese Frage aber verneint, da mit Einsprachen nicht zu rechnen sei. \n \nZu reden gab auch der Jahresmietzins von Fr. 70`000.-- , was auch zur Überlegung für einen Kauf \nführte. Mit dem späteren Bau eines Kulturzentrums würde das Kino Central aber auch mit einem \nKauf nur zu einem Provisorium.  \nGegen einen Kauf spricht auch die Planung eines Tagungs- und Kulturzentrums, eventuell im \nZeughausareal. \nDie Baukosten für ein Provisorium Hinterwiesen würden 1.4 Millionen betragen und zudem noch \neinen Teil der Grünanlage vernichten. \nDie Mitglieder der KBK waren sich einig, dass die Kultur in Uster ihren Platz braucht und zu einer \nguten Wohnqualität nebst Freizeit- und Sportanlagen gehört. \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 21. März 2011 \n\n  462 \n\nTrotz ausgezeichnetem Kulturangebot in Zürich und Winterthur darf Uster nicht als rückständige \nKleinstadt auf Kunst verzichten. \n \nDie KBK empfiehlt dem Gemeinderat mit 8:0 Stimmen den Baukredit und den neuen Mietvertrag zu \ngenehmigen. \n \n21. März 2011, Ruedi Gysi \n \n \n\n \n\nFür die Rechnungsprüfungskommission referiert Gabi Seiler. \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Anwesende \n \nDie RPK hat den Antrag 51 an ihrer Sitzung vom 14. März 2011 behandelt. Anwesend waren neben \nder kompletten RPK-Mannschaft auch der Stadtpräsident Martin Bornhauser, Roland Boss, GF Kultur \nsowie Thomas Bornhauser, Finanzen. \n \nIn einem ersten Schritt wurden wir über die Diskussionen und Erkenntnisse aus der KBK Sitzung \ninformiert. Vorgängig wurden ja auch alle GR-Mitglieder schriftlich über die Gründe des heute \nvorliegenden unüblichen Nettokredit-Antrages informiert. Die eigentliche Diskussion innerhalb der \nRPK war relativ kurz und schmerzlos. \n \nEin Thema waren nochmals die Auflagen und die damit verbundenen Kosten seitens der \nFeuerpolizei. Thomas Bornhauser erläuterte uns, dass sehr wohl mit den Entscheidungsträger beim \nKanton eine Diskussion stattgefunden hätte, diverse Auflagen würden aber erst jetzt mit dem \nBesitzerwechsel zur Ausführung fällig.  \n \nEbenfalls war das Thema Kauf kontra Miete nochmals kurz ein Thema sowie die Frage ob mit dem \nAbbruch des Projekts „Hinterwiesen“ nicht sehr viel Geld in den Sand gesetzt worden sei. Seitens \nder Stadt wurde uns erläutert, dass man sich unmittelbar nach Kenntnis der freiwerdenden \nÖrtlichkeiten im Kino Central die weitere Planung „Hinterwiesen“ umgehend eingestellt habe. \nSelbstverständlich sind bis zu diesem Zeitpunkt Kosten aufgelaufen, dies ist und war nicht zu \nvermeiden. Bezüglich Kauf machte uns Martin Bornhauser auch noch darauf aufmerksam, dass die \nSubventionen seitens des Lotteriefonds nicht in der zumindest mündlich zugesagten Höhe fliessen \nwürden. \n \nDer Mietvertrag wurde insofern hinterfragt, ob denn nicht ein längerer Vertrag Sinn gemacht hätte. \nGemäss den Vertretern der Stadt ist man der Meinung, dass man mit dem vorliegenden Vertrag \ninkl. der Verlängerungsoption die richtige Wahl getroffen habe, da es ja das Ziel ist, dem Qubus \nmittelfristig ein definitives zu Hause zu geben. \n \nDer Wechsel vom1 zum 2-Saal Konzept war insofern ein Thema, als innerhalb der RPK gewisse \nBedenken da sind, ob seitens der Qubus Verantwortlichen beim Definitivum nicht automatisch auch \nein 2 Saal Konzept verlangt würde. Martin Bornhauser konnte diese Bedenken nicht verneinen, \nmachte aber darauf aufmerksam, dass dieser Aspekt sicher bei der Neuplanung entsprechend \nberücksichtigt und behandelt werden muss.  \n \nDie RPK hat den Antrag in der Schlussabstimmung 9:0 gutgeheissen und empfiehlt dem GR \nebenfalls die Annahme. \n\n \n\n21.3.2011/gs \n\n \n\nDer Stadtrat wünscht nicht das Wort. \n\n \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 21. März 2011 \n\n  463\n\nThomas Wüthrich \n\nEigentlich sollten wir Grünen uns über eine Anschlusslösung für den qbus freuen. Doch je länger wir \nuns mit dem vorliegenden Antrag befassten, desto mehr wurde die Vorlage zum Ärgernis.  \n\nAngesichts der verschiedenen Möglichkeiten für eine Zwischenlösung für den qbus, hätten die \nGrünen eine breitere Abstützung des Antrags im Vorfeld begrüsst. So stellte eine nicht \nrepräsentative Steuergruppe die entscheidenden Weichen und der bürgerlich dominierte Stadtrat \nbeschloss den vorliegenden Antrag. In den Augen der Grünen wird der Gemeinderat einmal mehr \ngenötigt, eine Entscheidung unter Zeitdruck zu treffen, wo doch eine vertiefte Diskussion nötig \nwäre. \n\nUnbestritten, Uster benötigt für den qbus eine Anschlusslösung, die Zeit an der Braschlergasse ist \nabgelaufen. In diesem Sinne stehen die Grünen uneingeschränkt hinter der stadträtlichen \nKulturpolitik. \n\nStein des Anstosses beim vorliegenden Antrag ist der Umstand, dass die Liegenschaft „Central“ nur \ngemietet statt gekauft werden soll. \n\nGemäss letztem Newsletter der Hypothekenbörse Uster sind Hypotheken mit 8-jähriger Laufzeit zu \neinem Zinssatz von 2,6% zu erhalten. Das Besitzerkonsortium, vertreten durch Herrn Ott, bezahlt \nfür das Central bei einem Kaufpreis von 2,4 Mio demnach maximal einen Zins in der \nGrössenordnung von 60'000.- Franken. Die Stadt ihrerseits bezahlt 70'000.- Fr. Mietzins plus Fr. \n12'000.- Nebenkosten. Der Mietzins wird nach 5 Jahren angepasst, dies wohl eher gegen oben. \nDann bezahlen die Stadt respektive die öffentliche Hand die gesamten Umbaukosten im Betrag von \n900'000.- Franken. Und schliesslich übernimmt die Stadt als Mieterin für die Mietdauer den \ngesamten Betriebs- und Gebäudeunterhalt. Da bleibt nur festzustellen, als Immobilienbesitzer kann \nich mir keine bessere Mieterschaft wünschen. \n\nDer Antrag wird dem Gemeinderat als kostenoptimierte kulturpolitische Vorlage angepriesen. Die \nGrünen können sich jedoch des Eindrucks nicht erwehren, dass hier die Investitionen der eigenen \nWählerschaft vergoldet werden und die Stadt Uster wie eine Weihnachtsgans geschröpft wird. Am \nSchluss hat das Konsortium ohne jegliches Risiko einen netten Gewinn erzielt und verfügt über zwei \nVeranstaltungslokale, die allen gesetzlichen Vorschriften entsprechen und den Sälen in einem \nzukünftigen Tagungszentrum problemlos Konkurrenz machen. Es ist kaum glauben, dass unsere \nSteuergelder ohne eigentliche Gegenleistung zum Vorteil von privaten Unternehmen so zum Fenster \nhinaus geworfen werden. \n\nDie Kaufoption wurde vom Stadtrat verworfen, weil die Parzelle angeblich keine strategische \nBedeutung hat und weil der Stadtrat langfristig sowohl das Studiokino als auch die Kleinkunstbühne \nim erneuerten Stadthofsaal oder im KTU auf dem Zeughausareal sieht. Langfristige Perspektiven zu \nhaben, ist sicher richtig. Diese dürfen aber nicht zum starren Korsett werden, das keinen \nHandlungsspielraum offen lässt. Denn wo, meine Damen und Herren, ist der Kino-Club qtopia – der \nfleissigste Veranstalter im Qbus – besser aufgehoben als in einem Kino? Kein Neubau kann den \nCharme und die Atmosphäre eines alterwürdigen Kinos erreichen. \n\nDass die Stadt die Liegenschaft nicht kauft, beweist auch, dass der Stadtrat nicht gewillt ist, in der \nstädtischen Land- und Bodenpolitik eine andere Richtung einzuschlagen. Noch vor zwei Monaten \nerklärte Finanzvorstand Egli, dass das Zukaufen von Land nicht so einfach sei, da keine Angebote \nvorhanden seien. Dem entgegnen die Grünen, dass wenn dann eine Gelegenheit für einen \nLiegenschaftskauf besteht, diese vom Stadtrat nicht wahrgenommen wird. Der Boden, das \nTafelsilber der Stadt, soll also weiterhin nur verscherbelt als mit Dessertgabeln ergänzt werden. \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 21. März 2011 \n\n  464 \n\nDie Bewertung der Kaufvariante durch den Stadtrat ist tendenziös negativ. Dabei ist allen klar: In \nden letzten 200 Jahren hat das Land in Uster sicher nicht an Wert verloren, und schon gar nicht an \nso zentraler Lage. Die 2,4 Mio. für den Kauf wären eine Gewinn bringende Investition gewesen, die \nauch der Ustermer Bevölkerung hätte erklärt und schmackhaft gemacht werden können. Das \nKonsortium hat die Liegenschaft „Central“ ja auch nicht aus purer Nächstenliebe erworben. \n\nAus diesen Gründen können die Grünen den Antrag des Stadtrates nicht unterstützen und lehnen \nihn mehrheitlich ab. Verbunden mit dem Auftrag, entweder das Provisorium Neuwiesen dringlich \nvoranzutreiben, oder – wenn noch möglich – das „Central“ doch noch zu erwerben. \n\nDies ist kein Votum gegen die Kulturpolitik, aber eines gegen eine verfehlte Bodenpolitik.  \n\nThomas Wüthrich  \nFraktionspräsident Grüne \n\n \n\n \n\nStefan Kern \n\nGeschätzter Herr Gemeinderatspräsident \nGeschätzte Anwesende \n \nIm Zusammenhang mit einem schon seit längerem geplanten Neubauprojekt an der \nBraschlerstrasse ist es nun soweit. Der „Qbus“ muss sich definitiv eine neue Bleibe suchen, da eine \nweitere Verlängerung am bisherigen Standort Braschlerstrasse nicht mehr möglich ist. Die \nVermieterschaft hat sich bereits in der Vergangenheit durch laufende Verlängerung der \nNutzungsmöglichkeit grosszügig gezeigt. An dieser Stelle möchten wir uns dafür herzlich bedanken. \nAufgrund dieses Umstandes wurde ein Neubau am Standort Hinterwiesen geplant und ein \nentsprechender Projektierungskredit von CHF 135‘000.-- Ende März 2010 vom Stadtrat bewilligt. Mit \nder Durchführung der Projektierung wurde die Firma Reichle Architekten AG beauftragt. Ferner \nwurde die Steuerungsgruppe „Uebergangsbetrieb ab 1.4.2011 für den Qbus“ gewählt.  \nIm Rahmen dieser Steuerungsgruppe wurden während dem 2. Quartal 2010 verschiedene \nVorschläge der Architekten für den Neubau Hinterwiesen geprüft und soweit optimiert, dass dabei \nder angestrebte Finanzierungsrahmen von rund CHF 1,4 Mio. nicht überschritten wurde. \nIm Rahmen der SVP/EDU-Fraktionssitzung vom 23. Juni 2010 machte Claudia Bekier, SVP \nGemeinderätin von Uster, darauf aufmerksam, dass der Betreiber des Kino’s Central, Herr Hans \nBrönnimann, dessen Betrieb so rasch als möglich definitiv einstellen möchte. \nDiese neuen Erkenntnisse wurden vom SVP-Vertreter der Steuerungsgruppe dieser umgehend \nmitgeteilt, so dass für die nächste Sitzung am 13. Juli 2010 durch die Bauherrschaft (Stadt Uster) \nbereits entsprechende Abklärungen vorgenommen werden konnten. \nAufgrund dieser Standortalternative wurde anlässlich der Sitzung vom 13. Juli 2010 durch die \nSteuerungsgruppe entschieden, das bisherige Neubauprojekt „Hinterwiesen“ per sofort zu stoppen \nund der alternative Standort am Kino Central eingehend zu prüfen. \nEs wurden mehrere Varianten wie Kauf des Kino‘s Central, ein- und zwei-Saal-Konzepte geprüft. \nUnter Berücksichtigung der Vor- und Nachteile der einzelnen Varianten bezüglich Kino Central ist \ndie Steuerungsgruppe sowie das beauftragte Architekturbüro zum Schluss gekommen, dass das 2-\nSaal-Konzept die Beste aller Nutzungsmöglichkeiten ist. \nDa das Kino Central nur als Ganzes von der neuen Eigentümerin (Konsortium Kino Central) \ngemietet werden kann, macht es keinen Sinn, voll ausgestattete Räumlichkeiten im 1. \nObergeschoss ungenutzt zu lassen. Zudem müssen die feuerpolizeilichen Vorschriften, welche den \n„Löwenanteil“ der Umbaukosten verursachen, eingehalten werden. Zudem ist für öffentliche \nGebäude eine behindertengerechte Erschliessung vorgeschrieben. Die Zusatzkosten für das 2-Saal-\nKonzept gegenüber dem 1-Saal-Konzept belaufen sich auf einmalig rund CHF 200'000.-. Die \nlaufenden Kosten bei beiden Konzepten bleiben jedoch gleich gross. Zudem würde beim 1-Saal-\nKonzept der noch von der Finanzdirektion des Kantons Zürich zu bewilligende einmalige Beitrag von \nrund CHF 300‘000.— ebenfalls entsprechend kleiner ausfallen. \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 21. März 2011 \n\n  465\n\nDank reger Nachfrage nach Uebungsräumen in den Kellergeschossen können die laufenden Kosten \nvon rund CHF 250‘000.— durch Untervermietung an Dritte auf CHF 175‘000.— reduziert werden. \nDiese jährlichen Kosten entsprechen ungefähr denjenigen des Neubauprojektes „Hinterwiesen“.  \nDank flexibler Gestaltung des Mietvertrages kann nach Ablauf von 5 Jahren jeweils auf ein Jahr \ngekündigt werden. Dies sollte der parallel angelaufenen Phase 2 der Planung „Zeughausareal“ \nentgegen kommen. Ziel ist es, dass der Qbus innerhalb der kommenden 10 Jahre in das neue \nKongresszentrum der Stadt Uster auf dem Zeughausareal umziehen kann. \nDank Nutzung der bestehenden Gebäulichkeiten des Kino‘s Central mit entsprechend vorhandener \nInfrastruktur kann auf ein Neubau auf der Hinterwiesen verzichtet werden. Die dortigen Anwohner \nwerden dankbar sein, dass dadurch keine neue Lärmquelle entstehen wird. Die hohe latente Gefahr \nvon Einsprachen gegen den Neubau sowie die dadurch entstehenden, langzeitlichen Verzögerungen \nkönnen somit ebenfalls „umschifft“ werden. Zudem kann die Wiese unbebaut weiterhin im Rahmen \ndes Studienauftrages „Park am Aabach“ ohne zusätzliche Einschränkungen durch die Weiterführung \ndes Qbus einbezogen werden. \nErfreulich ist im weiteren, dass der bewilligte Projektierungskredit von CHF 135‘000.— trotz der mit \nder Neuevaluation des Standortes Kino Central entstandenen Mehraufwendungen mit rund CHF \n110‘000.— nicht ausgeschöpft wurde.  \nZudem stehen CHF 50‘000.— für die Realisierung dieser Uebergangslösung von der Zangger-\nWeber-Stiftung bereits zur Verfügung. Das heisst, dass im Worst-Case (kein Beitrag des \nLotteriefonds) sich die Baukosten von CHF 900‘000.— auf CHF 850‘000.— bereits zum heutigen \nZeitpunkt für die Stadt Uster reduziert haben. \nSowohl die Kommission für Bildung und Kultur als auch die Rechnungsprüfungskommission haben \ndiesem Antrag einstimmig zugestimmt.  \nWir von der SVP/EDU-Fraktion werden diesem Antrag ebenfalls zustimmen. \n \nNänikon, 19. März 2011 \nStefan Kern \nGemeinderat SVP Uster \n \n \n \n\nWalter Meier \n\nSehr geehrter Präsident \nSehr geehrte Ratskolleginnen und Ratskollegen \n \nSeit bald 10 Jahren ist der Qbus eine Erfolgsgeschichte und aus Uster nicht mehr wegzudenken. \n \nSeit rund 50 Jahren ist das Kino Central eine Erfolgsgeschichte (?) und aus Uster wegzudenken? \n \nDer Stadtrat legt dem Gemeinderat nun einen Antrag vor, diese beiden „Institutionen“ zu \nfusionieren und dabei die Vorzüge von Qbus und Kino Central zu erhalten.  \n \nGleichzeitig wissen wir: an sich möchten wir eine Kleinkunstbühne an einem ganz anderen Standort \n– im Zeughausareal oder vielleicht dort, wo heute der Stadthofsaal steht – aber das ist so schnell \nnicht zu verwirklichen. \n \nSo machen wir eben aus der Not eine Tugend. Ein neues Provisorium soll die 5 – 10 Jahre \nWartezeit bis zum Definitivum überbrücken. Das kostet zwar Geld – aber wir meinen – es sei gut \ninvestiert. Wenn Uster tatsächlich Wohnstadt und nicht nur Schlafstadt werden (sein) will, dann \nbraucht es den „Central-Qbus“ oder den „Qbus-Central“. \n \nWir danken dem Stadtrat und der Kommission, welche dieses Projekt begleitet hat, für den Einsatz. \nEs ist das wohl günstigste Projekt für die Weiterführung des Qbus, eine langjährige Ustermer \nInstitution (Kino Central) bleibt der Bevölkerung auch über die Schliessung hinaus erhalten und die \nWiese „Hinterwiesen“ wird vorläufig nicht überbauen. \n \nDie GLP/EVP-Fraktion stimmt dem Antrag zu. \nWalter Meier, GR \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 21. März 2011 \n\n  466 \n\nMarianne Siegrist \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nGeschätzte Anwesende \n \n„Das Kino Central in Uster wird in nächster Zeit geschlossen – die Stadt Uster mietet diese \nRäumlichkeiten als Ersatz für den Qbus“. Dies könnte eine Schlagzeile sein nach der Annahme des \nvorliegenden Antrags. Eine idealere Lösung für den Ersatz der Qbus Räumlichkeiten gibt es kaum.  \nDas kleine Kino im ersten Stock sowie die ganze Einrichtung für die Filmaufführungen können ohne \ngrosse Veränderungen übernommen werden. In Uster sind damit weiterhin Kinobesuche möglich! \nDies ist der eine Vorteil. \nDie Räumlichkeiten im Erdgeschoss werden mit den geplanten Umbauten für verschiedenste \nkulturelle Nutzungen tauglich gemacht. Theateraufführungen, Konzerte, Bankette, Lesungen, \nDiskussionspodien usw. sind möglich. Die bisherigen Anbieter von kulturellen Veranstaltungen im \nQbus können im Kino Central weiterfahren. Rund 200 Veranstaltungen werden im Qbus jährlich \ndurchgeführt. Es wäre ein riesiger Verlust für Uster, wenn diese kulturelle Vielfalt sterben müsste. \nWir erhalten zwei verschiedene Räume mit verschiedenen Nutzungsmöglichkeiten. \n \nZugegeben, die Investition von 900'000 Franken für den Umbau eines gemieteten Objekts ist \nausserordentlich hoch.  \nWeshalb stimmt die FDP/CVP/JFU Fraktion trotzdem zu? \nWir konnten uns überzeugen, dass nur das absolut Notwendige gemacht wird, um diese \nRäumlichkeiten der Bevölkerung für kulturelle Zwecke zur Verfügung zu stellen. Feuerpolizeiliche \nVorschriften sowie die Vorgaben des behindertengerechten Bauens in öffentlichen Gebäuden \nverteuern den Umbau um unglaubliche rund 300'000 Franken. Diese Kröte sind wir gezwungen zu \nschlucken. Der zu erwartende Beitrag vom Lotteriefonds ist daher ein umso willkommeneres \nGeschenk. Wir hoffen sehr, dass der Kanton seine Zusicherung wahr macht, das heisst: die Kultur \nin Uster unterstützt und den Betrag definitiv beschliesst. Der schon gesprochene Betrag einer \nprivaten Ustermer Stiftung sei auch an dieser Stelle herzlich verdankt! Positiv erwähnen möchte ich \ndie transparente Information des Stadtpräsidenten betr. der Änderung des ursprünglichen Antrags. \nDie Sachlage ist somit allen klar. \n \nDas Ziel des Stadtrats, die definitive Ansiedlung einer Kleinstkunstbühne ins Konzept der \nErneuerung des Stadthofsaals zu integrieren, soll weiterhin verfolgt werden. Es muss ein nahtloser \nÜbergang vom Provisorium ins Definitivum  innerhalb der vorgegebenen maximalen zehnjährigen \nMietdauer stattfinden! Darauf möchte unsere Fraktion eindringlich hinweisen. Es darf keine Zeit \nverloren gehen. \nEin vielfältiges kulturelles Angebot macht unsere Stadt zusätzlich attraktiv und lebenswert. Dafür \nmüssen geeignete Räumlichkeiten zur Verfügung stehen. Mit der Zustimmung zum Antrag haben \nSie dies heute in der Hand! \n \nWermatswil, 21.3.2011  \nMarianne Siegrist \n\n \n\n \n\nClaudia Wyssen \n\nDie SP ist erleichtert, dass für die Kleinkunstbühne Qbus ein derart idealer Standort gefunden \nwerden konnte und ein Weiterbestehen somit gesichert ist. \n\nDas beschriebene Zwei-Raum-Konzept überzeugt, und es scheint es nur logisch und sinnvoll beide \nRäume zu nutzen und zu betreiben. Der Qbus sorgt in Uster seit Jahren für Kultur auf hohem \nNiveau, die dennoch nicht elitär und gut besucht ist.  \n\nDass ein derart grosser Teil der Kosten allein für die Brandschutzmassnahmen anfällt, bedauern \nwir. Allerdings ist es wichtig, dass städtische Anlage in jeder Beziehung sicher sind und den \nheutigen Anforderungen gerecht werden.  \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 21. März 2011 \n\n  467\n\nDass sich die Zangger Weber Stiftung und allenfalls auch der Lotteriefonds an den Investitionen \nbeteiligt freut, und weist ebenfalls auf die hohe Qualität des Qbus hin.  \n\nEinzig die Sache mit dem Kauf der Liegenschaft beurteilen wir etwas anders. Wir bedauern, dass \ndie Stadt Uster das „Kino Central“ nicht kauft und dieses für den Qbus ideale Gebäude als solches \nbestehen lässt. Hier wird unserer Ansicht nach eine Chance verpasst.  \n\nIch persönlich bin froh darüber, dass Uster auch nach dem Kino Central weiter über ein Kino \nverfügt. Dass dieses sogar noch Filme von hoher Qualität zeigt, macht die Sache noch besser. Für \neine Stadt wie Uster, wäre es nichts weiter als lausig, kein Kino zu haben.  \n\nAlles in allem finden wir den vorliegenden Antrag eine „gfroiti Sach“ und stimmen ihm zu.  \n\nClaudia Wyssen, SP-Fraktion \n\n \n\nStadtpräsident Martin Bornhauser ergreift das Wort. Er freut sich auf den neuen Gbus und \ndass der Gemeinderat eine so wohlwollende Haltung hat. Zu den Grünen betreffend Kauf der \nLiegenschaft führt er aus, dass es nicht der strategischen Bodenpolitik der Stadt entspricht, diese \nLiegenschaft zu kaufen, abgesehen davon ist der Verkauf derselben bereits andersweitig \naufgegleist. So war es auch beim Kauf der Hälfte des Zeughausareals, man wollte nicht alles \nkaufen. Man will nicht ziellos Land kaufen. Es ist nicht Ziel des Stadtrates, Land-Spekulanten zu \nwerden. Ausserdem hätte man den Beitrag aus dem Lotteriefonds bei einem Kauf verloren und es \ngeht immerhin um Fr. 300'000. Betreffend Schliessung des Kinos ist es tatsächlich traurig, aber der \nEigentümer hat erwogen, dass es wirtschaftlich nicht mehr tragbar ist. Ein gewisser Ersatz bietet \ndann das Provisorium bis ein defintiver Platz definiert ist. Und dannzumal wird man sich nicht noch \nmit einem Landhandel herumschlagen müssen. \n\n \n\n \n\nKeine weiteren Wortmeldungen mehr erwünscht. \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 21. März 2011 \n\n  468 \n\n \n\nAbstimmung: \n\nDer Gemeinderat beschliesst  \n\nmit 31 : 2 Stimmen  \n\n \n\n5. Der Gemeinderat bewilligt für den Umbau des Kinos «Central» zu einem Qbus-\nProvisorium einen Kredit von 548'000 Franken inkl. MWST (Anteil der Stadt Uster \nan die Gesamtbaukosten von 900'000 Franken).  \n\n6. Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderlichen Mittel allenfalls auf dem \nDarlehensweg zu beschaffen. \n\n7. Der neue Mietvertrag (1. Mai 2011 bis 31. Dezember 2016, Jahresmietzins 70'000 \nFranken exkl. Nebenkosten, mit Option bis 31. Dezember 2021) wird genehmigt. \n\n8. Der Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass der Stadtrat bei der Finanzdirektion des \nKantons Zürich (Lotteriefonds) ein Beitragsgesuch in der Höhe von 302'000 \nFranken gestellt hat, über das voraussichtlich erst zu Beginn 2012 entschieden \nwird. \n\n9. Der Gemeinderat nimmt zudem zur Kenntnis, dass die Zangger Weber Stiftung \nbereits einen Beitrag von 50'000 Franken an die Umbaukosten geleistet hat. \n\n10. Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug \n\n \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 21. März 2011 \n\n  469\n\n \n\n7  Antrag des Stadtrates betreffend Seestrasse 107 - Bereitstellen Schulraum \nPrimarschule inkl. Fassadensanierung, Genehmigung Baukredit \n(Antrag Nr. 53/2011 ) \n\n \n\nFür die Kommission Öffentliche Dienste und Sicherheit referiert Thomas Wüthrich. \n\nMit dem Antrag 53 beantragt der Stadtrat dem Gemeinderat das alte Schulhaus Niederuster für \n1,98 Mio. Fr. brutto zu sanieren, damit der Primarschule zusätzlicher Schulraum zur Verfügung \ngestellt werden kann. Nach Abschluss der Arbeiten soll die Liegenschaft mit einem Gesamtwert von \nrund 3 Mio. Fr. vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen übertragen werden.  \n\nAusgangslage. Zur Entlastung der Primarschule Niederuster soll das alte, denkmalgeschützte \nSchulhaus an der Seestrasse mit möglichst geringem Eingriff in die historische Bausubstanz saniert \nwerden. Damit können der Primarschulpflege Räumlichkeiten für Hort, Mittagstisch, Schulbibliothek \nund Kindergartentherapie zur Verfügung gestellt werden.  \n\nDas Gebäude wurde in den letzten 40 Jahren, als es für Wohnzwecke vermietet wurde nur minimal \nunterhalten. Da jetzt eine öffentliche Nutzung vorgesehen ist, sind insbesondere im Bereich \nBrandschutz und Personensicherheit grössere Investitionen notwendig. Die behindertengerechte \nErschliessung wird unter anderem mit einem Vertikalplattformlift erreicht, der auch für die \nAnlieferung der Mahlzeiten für den Hort und den Mittagstisch genutzt werden kann. Die neue \nHortküche wird die angelieferten Mahlzeiten gemäss dem Verpflegungskonzept der Primarschule \naufbereiten. Weitere grössere Sanierungsarbeiten müssen in bezug auf die sanitären Anlagen, die \nElektroinstallation und die Kanalisation getätigt werden. Die Gebäudehülle wird weitgehend saniert, \ninsbesondere die Fenster, die Natursteinfassungen und die Fensterläden. Schliesslich wir der \nunterhaltintensive Privatgarten zum pflegeleichten, kindersicheren Aussenraum.  \n\nEin erstes Projekt sprengte den Kostenrahmen von 1,5 Mio, wie er in der Investitionsrechnung \neingestellt ist deutlich. Mit der Überarbeitung des Projekts gelang es den Architekten den \nSanierungsaufwand um 720'000 Franken auf 1,98 Mio. Fr., +/- 10%, zu senken. Im Novemberbrief \nwurden die Mehrkosten bereits angekündigt. \n\nDie KÖS wollte die Mehraufwendungen detailliert erläutert haben. Folgende Punkte verteuern die \nSanierung.   \n1. Aufgrund der statischen Situation musste das Raumprogramm geändert werden. Und als Folge \ndes behindertengerechten Bauens müssen die Toiletten verschoben werden.   \n2. Bei der Fassadensanierung kann der Sandstein nicht nur ausgebessert werden, sondern muss \nteilweise ersetzt werden.  \n3. Aus technischen Gründen müssen die Fensterläden ersetzt werden.  \n4. Der geplante Treppenlift muss infolge der Verschiebungen als Transportlift erstellt werden, da er \nwie bereits erwähnt auch dazu dient, die Mahlzeiten in die Hortküche zu bringen.   \n5. Der Unterhalt der Liegenschaft war in den 40 Jahren vernachlässigt worden, so dass viele \nSchäden auf den ersten Blick nicht erkennbar waren.  \n\nDas Raumprogramm gab denn auch noch einmal zu reden. Aber der KÖS wurde versichert, dass \nerstens die Schulleitung hinter der vorgeschlagenen Lösung stehe und sich der ‚ruhige’ \nBibliotheksbetrieb und die eher ‚lärmigeren’ Tagesstrukturen sich zeitlich nicht tangieren würden.  \n\nEin Neubau oder ein Containerbauten wurden vorgängig geprüft. Ein Ersatzneubau wäre rund eine \nhalbe Million Franken teurer und ein Neubau hätte nur weiter weg realisiert werden können, \nContainerbauten auf dem Schulhausareal hätten dessen Freifläche zu sehr verkleinert. Und eine \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 21. März 2011 \n\n  470 \n\nexterne Lösung in einem nicht städtischen Gebäude ist für die Stadt nicht attraktiv, da dann \nMietkosten zwischen 30'000 – 40'000 Franken anfallen würden, während die Investitionen intern \nfliessen.  \n\nAuf eine entsprechende Frage wurde der KÖS erklärt, dass es hinsichtlich der Kosten nicht sinnvoll \nist, die Sanierung auf 2012 zu verschieben. Da die Räumlichkeiten dringend benötigt werden, \nwürden Arbeiten in den Winter fallen und die Sanierungskosten damit höher ausfallen.  \n\nFür einen Teil des Umbaus kann die Stadt Uster Beiträge des Kantons für die Bibliothek und den \nKindergarten erwarten. Diese werden allerdings erst nach Abschluss der Arbeiten ausgerichtet und \ndann in der Bauabrechnung aufgeführt. Im beantragten Kredit ist also keine versteckte Reserve \nenthalten. Es werden immer Bruttoinvestitionen beantragt. \n\nSchliesslich wurde von der Primarschulpflege festgehalten, dass aufgrund der Schulraumplanung \ndie vorgesehenen Kapazitäten in Niederuster auf lange Sicht ausreichen werden, da mit dem Bau \ndes Schulhauses Krämeracker die Anzahl Klassen in Niederuster abnehme. Die Kapazitäten der \nTagesstrukturen erlauben eine 150%ige Steigerung des Bedarfs zu decken, also die auf dem \njetzigen Klassenbestand berechnete, voraussichtliche Zunahme in den nächsten 10 Jahren.  \n\nDie KÖS stellte zudem fest, dass als Folge der Umsetzung des neuen Projektmanagements in den \nUnterlagen ein Funktionen-Diagramm für die Projektorganisation zu finden ist. Es scheint sehr \ntransparent und professionell zu sein.  \n\nDie KÖS vertagte den Entscheid über die Vorlage auf die Sitzung vom 7. März. An dieser Sitzung \nwurde der Antrag einstimmig mit 6 : 0 Stimmen genehmigt.  \n\nDie KÖS beantragt demnach dem Gemeinderat, den Baukredit über 1,98 Mio. Franken für das \nProjekt Seestrasse 107, Bereitstellen Schulraum Primarschule inkl. Fassendensanierung, zu \ngenehmigen.  \n\nDie KÖS empfiehlt zudem, nach Abschluss des Projekts die Liegenschaft mit einem Gesamtwert von \n3'009'000.- Fr. vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen zu verschieben und somit dem Antrag des \nStadtrates zu folgen.  \n\n \n\nFür die KÖS \n\nT. Wüthrich  \nGemeinderat, Grüne \n \n\n \n\nFür die Rechnungsprüfungskommission referiert Markus Wanner. \n\n \nDie RPK stimmt diesem Antrag einstimmig zu. \n \nStadtrat Werner Egli und Isabelle Schmid, Projektleiterin Liegenschaften, informierten die RPK über \ndieses Projekt. \n \nMit der Sanierung soll die Liegenschaft in Zukunft die verschiedenen Bedürfnisse der Primarschule \nlangfristig decken. Die Sanierung des 150 jährigen Gebäudes selber ist sehr aufwändig, das \nGebäude ist zudem im kommunalen Inventar der Denkmalschutzobjekte enthalten.  \n \nDie Kosten für diese Sanierung scheinen mit 2 Mio. recht hoch. Ursprünglich waren CHF 1,5 Mio. im \nInvestitionsplan vorgesehen. In der Projektierungsphase erkannte man, dass die Sanierung mit CHF \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 21. März 2011 \n\n  471\n\n1,5 Mio. nicht realisierbar war, insbesondere wegen der Gebäudestatik, der Fassadensanierung, \ndem behindertengerechten Bauen und der erweiterten Umgebungsarbeit. Auf die erste \nKostenermittlung von CHF 2,7 Mio. hin erzielten dann die Architektinnen 4 plus Einsparungen von  \nCHF 720‘000.-. Der Innenausbau wurde vereinfacht, z.B. bei den Böden erfolgt nicht mehr ein \nErsatzaufbau, sondern sie werden geschliffen und geölt, und die bestehende Raumstruktur und \nOberflächen wurden beibehalten, u.a. werden keine Wände mehr abgerissen. Und obwohl die 1. \nRaumgliederung geändert wurde, entspricht diese gemäss Auskunft der Primarschulpflege weiterhin \nden Bedürfnissen der Primarschule. \n \nDie neuen Gesamtkosten betragen nun CHF 1‘980‘000.-. Mit dem Novemberbrief 2010 wurde dann \nein Nachtragskredit von CHF 500‘000.- beschlossen.  \n \nDie Sanierung ist unter anderem auch deshalb so teuer, weil die Liegenschaft über Jahrzehnte nicht \nmehr genügend Instand gehalten wurde. Es besteht ein grosser Nachholbedarf im \nLiegenschaftenunterhalt. Stadtrat Egli meinte dazu an der RPK-Sitzung, dass je nach Nutzung und \nPrioritäten die Liegenschaften im Verwaltungsvermögen besser unterhalten werden als diejenigen \nim Finanzvermögen, bekanntlich befindet sich die Liegenschaft Seestrasse 107 im Finanzvermögen. \nMit der jetzigen Sanierung sollte aber die Liegenschaft so gut saniert werden, dass in den nächsten \n30 Jahren kein Sanierungsbedarf mehr entstehen sollte. \n \nDa die Primarschule die Liegenschaft länger für schulische Zwecke nutzen will, wird die \nLiegenschaft vom Finanzvermögen ins Verwaltungsvermögen übertragen. An der RPK-Sitzung \nwurde noch die Frage gestellt, warum die Liegenschaft erst nach Beendigung der Sanierung ins \nVerwaltungsvermögen übertragen wird. Stadtrat Werner Egli informierte die RPK, dass dies vor \nallem einen organisatorischen Grund hat: Für Liegenschaften im Finanzvermögen ist das \nGeschäftsfeld Liegenschaft der Stadt Uster zuständig. Bei der Planung und der späteren \nRealisierung hat, in Absprache mit der Primarschulpflege, die Liegenschaftenabteilung die Führung \nübernommen. Es macht daher Sinn, dass die Liegenschaft erst nach Vollendung der Sanierung ins \nVerwaltungsvermögen übertragen wird. \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat wünscht nicht das Wort. \n\n \n\n \n\nCla Famos \n\nSehr geehrter Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen \n \nDie FDP/JFU/CVP-Fraktion wird den Antrag des Stadtrates unterstützen.  \n \nEs handelt sich um einen notwendigen und umsichtig geplanten Umbau.  \n \nDie Überführung der Liegenschaft vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen ist sinnvoll, das Gebäude \ndiente ja auch schon ursprünglich nach seiner Errichtung ab 1854 für ein halbes Jahrhundert als \nSchulhaus. Dass es nun wieder dafür genutzt wird, ist für uns auch ein schönes Zeichen für die \nKontinuität des Zürcher Schulwesens. Wie stark sich die Schule seither verändert hat, zeigen aber \nauch die umfangreichen nötigen Arbeiten.  \n \nDer Umbau wird relativ teuer, und die Zahlen mussten ja bekanntlich im letzten Novemberbrief \nnoch nach oben korrigiert werden. Aber wir sind zur Überzeugung gelangt, dass die Kosten gut \nbegründet sind: Es gibt wegen der vielschichtigen Nutzung umfangreiche Arbeiten zu tätigen und \ngleichzeitig ist die Liegenschaft wegen der jahrzehntelangen privaten Nutzung in einem Zustand,  \n \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 21. März 2011 \n\n  472 \n\nder einiges an Renovationsarbeiten erfordert. Die Schulhausanlage Niederuster erhält mit diesem \nProjekt eine attraktive und auf die Bedürfnisse des Schulbetriebs ausgerichtete Erweiterung.  \n \nUster, 18. März 2011  \n \nCla Famos \n\n \n\n \n\nDaniel Hunziker \n\nSehr geehrter Präsident, geschätzte Ratskolleginnen und Ratskollegen \n\nDie rund 2 Millionen, welche für die Sanierung Investiert werden müssen ist viel, doch mit der \nZusicherung, dass die geschaffene Kapazität für die Tagesstruktur mindestens für die nächsten \nzehn Jahre reichen sollte, rechtfertigt die hohen Kosten. Zudem können die Schülerinnen und \nSchüler in Zukunft vor Ort betreut werden und müssen nicht eine stark befahrene Strasse \nüberqueren. \n\nDie glp/EVP Fraktion stimmt dem vorliegenden Antrag zu. \n\n \nDaniel Hunziker \nGemeinderat \n\n \n\n \n\n \n\nThomas Wüthrich \n\nDie Grünen haben den Antrag eingehend geprüft. Wir haben einen guten Eindruck von der Vorlage \ngewonnen. Sie scheint sehr gewissenhaft ausgearbeitet zu sein, Fehler aus der Vergangenheit \nsollten nicht wiederholt werden.  \n\nDas Baumanagement respektive die Verantwortlichkeiten und Kompetenzen sind ausführlich \ndargelegt, so dass ein reibungsloser Projektablauf gewährleistet werden kann.  \n\nDer Aufwand für die Sanierungsarbeiten ist laufend hinterfragt worden, so dass am Schluss ein \nausgewogenes Projekt resultierte. Ein Projekt mit einem ungewöhnlichen aber trotzdem sinnvollen \nund zweckmässigen Nutzungskonzept.  \n\nJetzt ist nur noch zu hoffen, dass die Schulraumplanung an diesem Beispiel ihre Tauglichkeit \nbeweist und die Kapazitäten auf lange Sicht tatsächlich ausreichen.  \n\nUnter diesen Vorzeichen, kann auch der im Vergleich zur Investitionsrechnung höhere Aufwand \ngetragen werden.  \n\nDie Grünen stimmen der Vorlage zu.  \n\nThomas Wüthrich  \nFraktionspräsident Grüne \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 21. März 2011 \n\n  473\n\nMarkus Wanner \n\nDie SP-Fraktion wird diesem Antrag zustimmen. \n \nAuf drei Punkte möchten wir aber schon speziell hinweisen. \n \nSchulraumbedarf \nWie lange reicht das Raumangebot für den Tageshort und den Mittagstisch? \nDie Primarschulpflege geht davon aus, dass bei einer jährlichen Steigerung der Nachfrage von 15 \n% im Hort und Mittagstischbereich der gesamte Schulraumbedarf für die nächsten Jahre reicht. \nDies auch unter Berücksichtigung, dass das Schulhaus Krämeracker 2 in den nächsten Jahren noch \nnicht bezugsbereit ist. Wir erwarten, dass zumindest diese Schulraumplanung jetzt stimmt, und \nnicht, dass wir in Kürze über einen Antrag über zusätzlichen Schulraum in Niederuster beschliessen \nmüssen. \n \nEnergiestandard \nDie Sanierung ist jetzt schon sehr teuer. Das Gebäude so zu sanieren, dass es einem \nMinergiestandard entspricht, sei praktisch nicht möglich. Wir bedauern das sehr. Wir sind der \nMeinung, dass in Zukunft bei Neubauten und Sanierungen alles daran gesetzt werden muss, dass \ndie städtischen Liegenschaften einem Minergiestandard entsprechen. Auch wenn das zu Mehrkosten \nführt. \n \nLiegenschaftenunterhalt \nIm Antrag heisst es: „Die Liegenschaft wurde über Jahrzehnte nicht mehr genügend Instand \ngehalten“. Das ist beinahe ein Standardsatz bei jedem Liegenschaftengeschäft. Es kann doch \neinfach nicht  sein, dass Jahr für Jahr im Liegenschaftenunterhalt in Anführungszeichen gespart \nwird, um dann bei jeder Sanierung hohe Mehrkosten zu genehmigen, weil die Liegenschaft \nverlottert. Nachhaltig ist, wenn wir jährlich genügend Geld in den Liegenschaftenunterhalt \ninvestieren. Das sollte sich der Gemeinderat bei der nächsten Budgetkürzung wieder in Erinnerung \nrufen. Wir von der SP-Fraktion werden auf dieses Thema im Dezember, bei der Budgetdebatte, \nwieder zurückkommen. \n \n\n \n\n \n\nKeine weiteren Wortmeldungen mehr erwünscht. \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 21. März 2011 \n\n  474 \n\n \n\nAbstimmung: \n\nDer Gemeinderat beschliesst  \n\nmit 34 : 0 Stimmen  \n\n \n \n\n1. Der Baukredit von 1'980’000 Franken inkl. MWST für das Projekt Seestrasse 107, \nBereitstellen Schulraum Primarschule inkl. Fassadensanierung, der städt. Parzelle \nNr. C 2717 mit 1013 m2 wird genehmigt. \n\n2. Die Liegenschaft wird nach erfolgter Realisierung vom Finanzvermögen ins Verwal-\ntungsvermögen verschoben, dies zu einem Gesamtwert von ca. 3'009’000 Franken \ninkl. MWST (Buchwert aktuell: 1'029’000 Franken und Baukosten der Sanierung: \nca. 1'980’000 Franken). \n\n3. Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderlichen Mittel allenfalls auf dem \nDarlehensweg zu beschaffen. \n\n4. Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug. \n\n \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 21. März 2011 \n\n  475\n\n \n\n8  Zwischenbericht zur Motion Nr. 572 der Ratsmitglieder Marianne Siegrist, \nBalthasar Thalmann, Walter Meier und Werner Hürlimann betreffend \n«Einheitsgemeinde für Uster»  \n \n\nWalter Meier \n\nSehr geehrter Präsident \nSehr geehrte Ratskolleginnen und Ratskollegen \n \nEs war allen Beteiligten bewusst, dass die Motion 572 nicht in der von der Geschäftsordnung des \nGemeinderats vorgesehenen Frist behandelt werden kann. Trotzdem haben der Stadtrat und die \nSekundarschulpflege die wahrlich nicht einfache Aufgabe angepackt. Besten Dank. \n \nDank einem externen Berater war es möglich, mit allen Akteuren Gespräche zu führen und \nherauszufinden, wo die eigentlichen Stolpersteine auf dem Weg zur Einheitsgemeinde sind. \n \nHandlungsbedarf hat vor allem die Sekundarschulpflege Uster – der Sekundarschul-Gemeinde \nkönnte es blühen, die „ordentliche“ Gemeindeorganisation einzuführen, d.h. mit \nGemeindeversammlung.  \n \nAber auch die Stadt Uster kann ohne die Gebietbereinigung die Einheitsgemeinde nicht vollziehen, \nwas jedes Jahr Geld kostet, weil die Einsparungen durch die Synergie-Effekte, welche eine Fusion \nder Schulgemeinden mit sich bringen würde, nicht möglich sind. \n \nAnlässlich des Workshops vom 28. Oktober 2010 zum Thema „Bildung einer Einheitsgemeinde“ \nwurde ein Stimmungsbild unter den Anwesenden erhoben. Dabei ging klar hervor, dass die \nVertreter aus Greifensee am liebsten eine Vergrösserung der Gemeinde Greifensee um den Ortsteil \nNänikon hätten und allenfalls mit einem Schulvertrag Nänikon leben könnten. Alle anderen \nVarianten waren für sie kein Thema. \n \nEtwas erstaunt hat mich dabei, dass das Thema Einheitsgemeinde – und damit auch finanzielle \nEinsparungen im Bereich Schulverwaltung – für die Gemeindeverteter aus Greifensee kein Thema \nsind.  \n \nDer Zwischenbericht des Stadtrates zeigt das weitere Vorgehen auf, ein anderes Vorgehen ist – falls \ndie Einheitsgemeinde angestrebt werden soll – nicht möglich.  \n \nDie GLP/EVP-Fraktion stimmt dem Zwischenbericht zu. \n \nAllerdings wird der Sekundarschulpflege zu Punkt 3 dringend ans Herz gelegt: \n \n\n1. Das Modell 1 ist vorzuziehen, weil es auf Seiten Greifensee die einzig mögliche \nHandlungsweise ist. Ich bin mir bewusst, dass die Sekundarschulpflege Uster das Modell 2 \nvorziehen würde und dies aus durchaus verständlichen Gründen. Wenn die \nSekundarschulpflege weiterhin das Modell 2 favorisiert, gefährdet sie den ganzen Prozess \nund dies nicht zum ersten Mal. \n\n2. Der Gemeinde Greifensee ist ein solches Schulgeld für die Näniker Schülerinnen und \nSchüler zuzusichern, dass das Modell 1 für sie finanziell attraktiv wird. Freiwillig und ohne \nfinanziellen Anreiz wird die Gemeinde Greifensee nicht in Verhandlungen eintreten. Ebenso \nwird auch keine Volksabstimmung in Greifensee zu gewinnen sein. Auch hier: Sollte die \nSekundarschulpflege nicht so handeln, wird sie den Prozess gefährden. \n\n \n \nWalter Meier, GR \n\n \n\n \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 21. März 2011 \n\n  476 \n\nRolf Denzler ergreift das Wort. Bezüglich das Vorgehen führt er u.a. aus, dass es um Entscheide \nzwischen den Gemeinden Uster und Greifensee geht und es ist nicht Sache der Schulen. Der Kanton \nwird sicherhlich nicht über die Gemeinden hinweg bestimmen, die Gemeindeautonomie wird \nsicherlich gewahrt bleiben, es erübrigt sich daher ein vorauseilender Gehorsam. Die \nEinheitsgemeinde kommt trotz Erheblicherklärung der Motion nicht weiter. Ein Beschlussesentwurf \nseitens des Stadtrates liegt nicht vor. Der durchgeführte Workshop brachte keine mehrheitsfähige \nLösung. Man müsste sich eingestehen, dass die Einheitsgemeinde gescheitert ist. Der Vorschlag des \nStadtrates wirkt hoffnungslos, er ist zudem nicht der richtige Weg. Die Verhandlungen der \nSekundarstufe Uster mit Nänikon-Greifensee werden erfolglos bleiben. Wir von Nänikon werden \nThomas Pedrazzoli aber dennoch höflich empfangen und gespant sein auf sein Angebot. Wir \nNäniker wollen aber bezüglich der Oberstufe keine Veränderung. Die erwähnten Einsparungen \nwerden zudem bezeifelt. Nänikon-Greifensee hat schlanke und einfache Strukturen. \n\n \n\n \n\n \n\nRuedi Gysi \n\nHerr Gemeinderatspräsident, \nsehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Stadtrat empfiehlt in seinem Zwischenbericht dass der Gemeinderat die Sekundarschulpflege \nbeauftragen soll mit der Oberstufenschulpflege Greifensee konkrete Verhandlungen über eine \nEinheitsgemeinde zu führen. Ebenfalls sei eine Gebietsbereinigung vorzunehmen und neben einem \nBeschulungsvertrag auch eine Neuregelung der Eigentumsverhältnisse an der Schulanlage Wüeri zu \nplanen. \nDie SVP/EDU Fraktion konnte sich nicht zu einer einheitlichen Meinung durchringen. \n \nIn der Diskussion wurden Argumente angeführt die für eine Belassung des jetzigen Zustandes \nsprechen. \nEin Teil der Fraktionsmitglieder wünscht aber, dass die Sekundarstufe das Gespräch sucht, denn \nnur so können alle Meinungen eingeholt werden. In erster Linie muss es eigentlich um das Wohl \nder Schüler gehen und um das herauszufinden sind Verhandlungen unumgänglich. \n \nDie SVP/EDU Fraktion stellte sich nicht vorbehaltlos zu diesem Zwischenbericht und wie schon bei \nder Motion war man sich nicht ganz einig. Die Fraktion wird diesem Bericht nicht geschlossen \nzustimmen \n \n21. März 2011, Ruedi Gysi, SVP Gemeinderat \n\n \n\n \n\nCla Famos \n\nSehr geehrter Präsident, geschätzte Anwesende \n \nDie FDP/JFU/CVP-Fraktion nimmt Kenntnis vom Zwischenbericht und wird die Anträge des \nStadtrates und der Sekundarschulpflege unterstützen.  \n \nWir gehen mit dem Stadtrat und der Sekundarschulpflege Uster einig, dass rein sachlich betrachtet \ndas Modell 2 (Beschulungsvertrag für die Schüler von Greifensee im Schulhaus Wüeri) zu \nbefürworten wäre. Modell 1 (Beschulungsvertrag für die Näniker und Werriker Schüler in einem von \nder Sekundarschulgemeinde Greifensee geführten Schulhaus Wüeri) führt zu einer neuen Anomalie, \nda damit ein Schulhaus extraterritorial betrieben würde. Modell 2 wäre also eigentlich logisch, ein \nBeharren auf diesem Modell würde aber wohl die Verhandlungen scheitern lassen.  \nLässt man wie vom Stadtrat vorgeschlagen offen, welches Modell weiterverfolgt werden soll, wird \ndies mit grosser Wahrscheinlichkeit Modell 1 (Schulvertrag für Nänikon) sein. \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 21. März 2011 \n\n  477\n\nWir favorisieren klar Modell 2 (Schulvertrag für Greifensee) und sind noch skeptisch, ob eine \nakzeptable Variante mit Modell 1 erarbeitet werden kann, welche das Problem der Mitbestimmung \nbefriedigend regelt. Um die Verhandlungen nicht frühzeitig zu gefährden, soll die \nSekundarschulpflege Uster aber die Freiheit haben, beide Modelle zu diskutieren. Wir vertrauen \ndarauf, dass die Sekundarschulpflege Uster die Interessen der Stadt Uster und insbesondere auch \ndie langfristigen Interessen der Näniker gut vertreten wird.  \n \n\nEs ist wichtig, dass nun die Sekundarschulpflege Uster den Lead bei dieser Diskussion hat. Der \nStadtrat Uster soll deshalb entlastet werden. So können auch die Verhandlungen vereinfacht \nwerden, welche die Sekundarschulpflege Uster nun direkt mit der Oberstufenschulpflege Nänikon-\nGreifensee führen soll. \n \nWichtig ist für uns das langfristige Ziel: Eine neue Regelung muss den verfassungsmässigen \nAnforderungen genügen, muss zu einer Vereinfachung der Strukturen führen, muss eine faire \nLösung der Beschulungsfrage und der Kosten enthalten und sie muss einen optimalen Schulbetrieb \nzum Wohle unserer Kinder gewährleisten.  \n \n\nUster, 18. März 2011 \nCla Famos \n\n \n\n \n\n \n\nSimone Michel \n\n„Gut Ding will Weile haben“ scheint es. Am 19.1.09 wurde im Rat die Motion überwiesen, zu \nwelcher wir heute einen Zwischenbericht vorliegend haben. Zwei mögliche Modelle, wie vorzugehen \nist, schlagen SR und Sek.-Schulpflege vor. Beide Vertrags-Modelle sind für uns Grüne denkbar. \nDenn beide Modelle scheinen die Anliegen von Greifensee und Uster mitberücksichtigen zu können: \nFür Greifensee: Die Aussenwacht Nänikon bildet seit Jahr und Tag mit der geographisch näher \ngelegenen Gemeinde Greifensee eine Sekundarstufeneinheit. Das ist historisch aus nahe liegenden \nGründen so gewachsen und soweit sinnvoll. \n\nFür Uster: Uster hingegen strebt eine Einheitsgemeinde an, in welcher die gesamte Volksschule in \ndie politische Gemeinde integriert ist, mit dem Ziel, damit die Strukturen zu vereinheitlichen und \nvereinfachen und somit kürzere Entscheidungswege zu haben.  \n\nUnd wie ich vor mehr als 2 Jahren hier in diesem Rat schonmals gesagt habe: Wie auch immer der \nschlussendlich ausgehandelte Vertrag mit Greifensee aussieht, oberste Priorität haben die \nSekundarschülerInnen beider Gemeinden. Es darf nicht passieren, dass die SchülerInnen, für \nwelche wir ja eine optimale Schulsituation wollen, wegen solchen Querelen zwischen den \nGemeinden Verlegungen in andere Schulhäuser o.ä. missliche Situationen erdulden müssen. Im \nGegenteil sollen sie von der Einheitsgemeinde insofern profitieren, dass die PS und Sek. zu einer \nGesamtschule zusammengelegt werden, mit allen schon erwähnten erhofften Vorteilen. \n\nWir Grünen legen dem SR und der Sek.-Schulpflege ans Herz, vorwärts zu machen. Die FDP, \nwelche in Uster eine Vertreterin und einen Vertreter aus beiden Gremien als Verhandlungspartner \nins Rennen schickt, kann nun ihr Verhandlungsgeschick beweisen. Wir wollen nach Möglichkeit in \nBälde einem für alle Seiten befriedigenden Vertrag zustimmen können. Ganz nach dem Motto \n„Leistung muss sich lohnen“ und Leistung ist ja bekanntlich Arbeit pro Zeit. \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 21. März 2011 \n\n  478 \n\nWir Grünen nehmen Kenntnis vom Zwischenbericht und stimmen der Ziffer 2 zu und wünschen uns \nganz leistungsbewusst, nicht mehr so lange auf den Beschlussesentwurf warten zu müssen... \n\nSimone Michel \n \n\n \n\n \n\nBalthasar Thalmann \n\nHerr Präsident, geschätzte Anwesende \n\nMit händs vor emene Jahr scho gseit und chönds hüt namal säge: d’ SP-Fraktion isch froh, dass es \n\nmit de Gspröch über d’ Einheitsgmeind wiitergaat. Di umfassend Arbet, wo im letschte Jahr \n\ngleischtet worde isch, hät hoffentlich dadezu biitreit, dass Berüerigsängscht zwüsched de \n\nverschiedene betroffne Behördene e chli abbout worde isch. \n\nDe Stadtrat und d’Sekundarschuelpfläg wänd vo eus hüt also de Säge abhole, dass vorerscht mal \n\nnur na über de erschti Punkt vo eusere Motion wiiterverhandelt wärde söll. Mir stimmet dem zu – \n\nau wänn für eus klar isch, dass s’Ziel vo Enheitsgmeind und dä Zsämmfüerig vo Primarschuel und \n\nSek immer na s’richtige isch. Aber de ganz gross Brocke isch ja di nötig Gebietsbereinigung wo’s \n\nbruucht. De Bricht, wo dem Antrag z’Grund liit, zeigt die verschiedene Optione schön uuf. \n\nDas, wo dä Stadtrat und d’Sek vorschlönd, isch für eus als SP-Fraktion tiptop. Für eus spillt’s nöd \n\nsone verruckti Rolle, öb am Ändi s’Modell 1 oder s’Modell 2 zum Flüüge chunnt. Dä Schüelerinne \n\nund Schüeler von Nänike und von Gryffesee chan sicher bi de Umsetzig von beedne Modäll e gueti \n\nSchuelbildig garantiert wärde. \n\nWie gseit, für eus staht ganz klar im Vordergrund, dass e tragfähigi Lösig dä Stimmberechtigte vo \n\nde Sek Uschter und de Oberstufe Nänike-Gryffesee vorgleit wird. Mir sind eus bewusst, dass das Ziit \n\nund vor allem vill Fingerspitzegfühl bruucht. Und nöd zletscht müend mer eus au bewusst sii, dass \n\nbi Änderige vo Gebietsabgränzige d’Bevölkerig meischtens vill weniger Müe hät, als d’Lüüt, wo i de \n\npolitische Gremie iibunde sind. Drum meine mir, dass unbedingt e Vorlag z’standcho muess. Villicht \n\nkönntis ja au no es Szenario gä, dass zwei Variante de Stimmberechtigte vorgschlage wird.  \n\nDe Sek Uschter und de Oberstufeschuelpfläg Nänike-Gryfesee staht e sachlich und politisch nöd \n\neifachi Uufgab bivor. Mir hoffed, dass di wiitere Verhandlige vorwärtstribe wärde chönd. Dadezue \n\nwünsched mir vill Energie und Muet. Me gits zum hütige Ziitpunkt nöd zsäge. Em Aatrag stimmed \n\nmir zu. \n\nBesten Dank. \n\nBalthasar Thalmann \n\n \n\n \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 21. März 2011 \n\n  479\n\nStadtpräsident Martin Bornhauser ergreift das Wort und führt aus, dass man sich beinahe die \nZähne ausgebissen hatan der Übung, aber das ist insofern gar nicht schlecht, denn alle \nidentifizieren sich an ihrer Gemeinde, was ein gutes Zeichen ist. Es ist zudem gut, wenn der Kreis \nder Verhandelnden auf die Sekundarstufe und Greifensee reduziert werden kann, ein entpolitisieren \nist förderlich. Das Gemeindegesetz sieht klar vor, dass diejenigen Gemeinden mit einer \nparlamentarischen Organisation nur als Einheitsgemeinden fungieren können. Das neue \nGemeindegesetz ist in der Vernehmlassung. Es wird 2014 rechtskräftig sein. Danach gibt es noch \neine Vollstreckungsfrist von 4 Jahren. Uster muss also 2018 eine Einheitsgemeinde sein. Sollte diese \nPendenz nicht erledigt sein kommt der Kanton und drückt uns eine Lösung auf. Man möchte also \nlieber selber eine massgeschneiderte Lösung entwerfen. Es ist sicherlich nicht einfach mit den \nNänikern zu verhandeln, man wünscht Thomas Pedrazzoli viel Glück dabei. Dass es nun nur zwei \nLösungen zur Diskussion gibt, macht die Sache sicher einfacher und das ist wichtig. \n\n \n\n \n\nRegula Trüeb führt als Nänikerin und als Replik auf Rolf Denzler folgendes aus: Sie arbeitet schon \nlange in der Bildungspolitik und wünscht sich nichts sehnlicher, als dass eine Einheitsgemeinde \nkommt, dass die Schule als Einheit angeschaut werden kann, vom Kindergarten bis zur Oberstufe. \nSie hat Verständnis für die Oberstufe Nänikon-Greifensse, dass sie keinen Handlungsbedarf sieht, \naber es gibt Vorteile für die Lernenden, die Eltern der Lernenden, usw. Es ist wichtig, dass die \nKinder weiterhin im Schulhaus Wüeri zur Schule gehen können. Man könnte kleinere \nSekundarschul-Klassen machen, da diese jetzt zu gross sind, das Freizeitangebot könnte besser \ngemacht werden, die Zusammenarbeit mit der Primarschule verbessert werden, mit bereinigten \nStrukturen wäre alles einfacher, die Verbesserungen würden gleichermassen den Kindern und \nLehrpersonen zugute kommen. Sie wünscht Thomas Pedrazzoli viel Sensibilität für die \nVerhandlungen. Es gibt in Nänikon auch offene Leute dem Thema gegenüber. \n\n \n\nThomas Pedrazzoli bedankt sich für die guten Wünsche. Er freut sich auf die angehenden \nVerhandlungen und sichert ein entsprechendes Engagement zu. \n\n \n\n \n\nKeine weiteren Wortmeldungen mehr erwünscht. \n\n \n\nAbstimmung: \n\nDer Gemeinderat beschliesst  \n\nmit 30 : 3 Stimmen  \n\nden Zwischenbericht gutzuheisssen. \n\n\n\nProtokoll der Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 21. März 2011 \n\n  480 \n\n \n\nDie nächste Sitzung des Gemeinderates findet am 9. Mai 2011 statt.  \n \n \nSchluss der Sitzung 20.30 Uhr \n \nFür das Protokoll Die Parlamentssekretärin \n Catherine Wenzel \n \n \nDie Richtigkeit und Vollständigkeit \ndes Protokolls bezeugen \n \nDatum Der Präsident \n Jean-François Rossier \n \n \n \nDatum Die Stimmenzähler \n \n Walter Meier \n \n \n \n Simone Michel \n \n \n \n Bruno Modolo  \n \n \n \n \n\n \n\n \n\n\n


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category_de: Amtliche Publikation

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text: \nGemeinderat \n\nSeite 1/2 \n\n www.uster.ch \n \n\nGemeinderatsbeschlüsse vom 23. September 2019 \n\n     \n1 \n\n  \n\nGeschäftsleitung (GL), Ersatzwahl für den Rest des Amtsjahres 2019/2020  \n\nanstelle des zurückgetretenen Stimmenzählers Patricio Frei (Grüne) \n\nEs wird Eveline Fuchs (Grüne) mit Wirkung ab 16. Oktober 2019 gewählt. \n\n  \n\n        \n\n2 \n  \nKommission Planung und Bau (KPB), Ersatzwahl eines Mitglieds für den Rest der \nAmtsdauer 2018-2022 anstelle der zurückgetretenen Meret Schneider (Grüne) \n\nEs wird Patricio Frei (Grüne) mit Wirkung ab 16. Oktober 2019 gewählt. \n\n  \n\n        \n\n3 \n\n  \n\nKommission öffentliche Dienste und Sicherheit (KÖS), Ersatzwahl eines Mitglieds \n\nfür den Rest der Amtsdauer 2018-2022 anstelle des zurückgetretenen Patricio \nFrei (Grüne) \n\nEs wird Marco Ghelfi (Grüne) mit Wirkung ab 16. Oktober 2019 gewählt. \n\n  \n\n        \n\n4 \n\n  \n\nRechnungsprüfungskommission (RPK), Ersatzwahl eines Mitglieds für den Rest \n\nder Amtsdauer 2018-2022 anstelle der zurückgetretenen Meret Schneider (Grüne) \nEs wird Patricio Frei (Grüne) mit Wirkung ab 16. Oktober 2019 gewählt. \n\n  \n\n        \n5 \n\n  \n\nWeisung 36/2019 des Stadtrates: Globalbudgets 2019, Nachtragskredite GF  \n\nPrimarschule und GF Heime Uster \nDie Weisung wird mit 24:3 Stimmen angenommen. \n\n  \n\n        \n\n6 \n\n  \n\nInterpellation 546/2019 von Richard Sägesser (FDP) und Beatrice Caviezel (Grün-\nliberale): Arbeitszeitregelung des Stadtrats Uster zum Frauenstreiktag; Antwort \n\ndes Stadtrats \nDie Diskussion wird durchgeführt. Die Interpellation ist erledigt. \n\n  \n\n        \n\n7   Weisung 25/2019 des Stadtrates: Sportanlage Buchholz, Kunstrasen- und Natur-\nrasenfeld sowie Ersatz Kunstrasenteppich, Baukredit von brutto 3'173'000 Fran-\n\nken inkl. MWST  \nDie Weisung wird mit 32:1 Stimmen angenommen. \n\n  \n\n        \n\n8   Interpellation 541/2019 von Balthasar Thalmann (SP): «Vollzugsmängel bei der  \nAussenraumgestaltung?»; Antwort des Stadtrats \n\nDie Diskussion wird durchgeführt. Die Interpellation ist erledigt. \n\n  \n\n        \nDie Beschlüsse gemäss Ziffer 7 unterliegen der Urnenabstimmung (obligatorisches Referendum ge-\nstützt auf Art. 12 GO). \nGegen die Beschlüsse kann, von der Veröffentlichung an gerechnet, beim Bezirksrat Uster, Amts-\nstrasse 3, 8610 Uster, innert 5 Tagen schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen (§ 19 Abs. 1 lit. c \nVRG i. V. m. § 21 a VRG) und innert 30 Tagen schriftlich Rekurs (§ 19 Abs. 1 VRG i. V. m. § 19b \nAbs. 2 lit. c VRG sowie § 20 VRG) erhoben werden. \n\n  \n\n\n\n \n\nSeite 2/2 \n\n \n\n www.uster.ch \n \n\nDer vollständige Wortlaut der Beschlüsse kann auf Voranmeldung unter parlament@uster.ch \nbeim Parlamentsdienst des Gemeinderats Uster eingesehen werden. \n \nGEMEINDERAT USTER \nPräsidentin Ursula Räuftlin \nSekretär Daniel Reuter \nAmtliche Publikation am Mittwoch, 2. Oktober 2019. \n\nmailto:parlament@uster.ch\n\n