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text: \nStadtrat  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n www.uster.ch \n \n\nUster, 5. Juli 2011 \nNr. 522/2011 \n\nV4.04.71  \n\n \n\nSeite 1/4 \n\nAn die \nMitglieder des \nGemeinderates Uster \n\nANFRAGE NR.  522 \nKROKODIL – ÄNGSTE ODER NEUGIER WECKEND? \nODER IST LETZTLICH DOCH ALLES DEM FLUGPLATZ \nDÜBENDORF UNTERZUORDNEN? \nBALTHASAR THALMANN \nBEANTWORTUNG  \n\nAm 5. Juni 2011 reichte das Ratsmitglied Balthasar Thalmann beim Präsidenten des Gemeinderates, \nCla Famos, eine Anfrage betreffend «Krokodil – Ängste oder Neugier weckend? Oder ist letztlich \ndoch alles dem Flugplatz Dübendorf unterzuordnen?» ein. \n\nDie Anfrage hat folgenden Wortlaut: \n\n«Der Stadtrat hat mit einer Mitteilung am 20. April 2011 seine Haltung zum Raumkonzept Schweiz, \nseine Anträge zur Gesamtüberprüfung des kantonalen Richtplanes sowie eine Stellungnahme zur \nVision für die Raumentwicklung im Glattal der Architektengruppe «Krokodil» dargelegt. Daraus geht \nhervor, dass der Stadtrat sich für die Erweiterung des Siedlungsgebietes in den Gebieten Nänikon-\nMattenacher und Müliholz einsetzt. Zudem sei er bereit, die Thematik des «Krokodils» – d.h. u.a. \neine verdichtete Bauweise, die gegenüber heute Massstabssprünge bedeuten würde – über die Ge-\nmeindegrenzen mit allen Interessierten zu vertiefen. \n\nEine räumliche Entwicklung, wie vom Stadtrat angestrebt, würde das Erscheinungsbild der Stadt \nUster wesentlich verändern. Sollten diese Bestrebungen einst tatsächlich realisiert werden können, \nmuss dieses Thema frühzeitig öffentlich diskutiert werden. Die Stadtentwicklungsgespräche und die \npolitische Diskussion in Uster haben sich in den vergangenen Jahren auf das Zeughausareal, auf \ndas Zentrum oder auf einzelne Brennpunkte entlang der roten, gelben oder blauen Achse des soge-\nnannten Städtebauprogramms konzentriert. Eine Diskussion in die weitere Zukunft fehlt. \n\nNicht zuletzt kommt hinzu, dass die laufenden Abklärungen des Bundes über die aviatische Zukunft \ndes Flugplatzes Dübendorf dazu führen könnten, das in wesentlichen Teilen des Glattals die ange-\ndachten Entwicklungen aufgrund der Fluglärmbelastungen gar nicht realisiert werden könnten. Zu \nbemerken gilt weiter, dass der Stadtrat gemäss Mitteilung vom 9. November 2010 insbesondere \nSüdanflüge auf den Flughafen Zürich als Beeinträchtigung der Lebensqualität in Uster betrachtet \nhat. \n\n\n\nStadtrat  \n \n\n 522/2011 | Seite 2/4\n\n \n\nIn diesem Zusammenhang frage ich den Stadtrat an: \n\n1. Für welche Siedlungsgebietserweiterungen setzt sich der Stadtrat konkret im Rahmen der lau-\nfenden Gesamtüberprüfung des kantonalen Richtplanes ein? Wie begründet er seine Haltung \nund was erhofft er sich daraus für die Entwicklung von Uster? \n\n2. Wie gedenkt der Stadtrat die Visionen des «Krokodils» zu vertiefen? Laufen hierzu schon kon-\nkrete Arbeiten oder sind solche in Vorbereitung? Wer sind die Projektplaner? \n\n3. Verfolgt der Stadtrat die Absicht, gestützt auf die beabsichtigten Siedlungsgebietserweiterungen \nund die Siedlungsentwicklung nach innen, den kommunalen Richtplan oder das Städtebaupro-\ngramm zu überarbeiten? \n\n4. Wie möchte der Stadtrat seine räumlichen Entwicklungsabsichten mit dem Parlament und der \nbreiten Öffentlichkeit diskutieren? \n\n5. Wie beurteilt der Stadtrat die allfällige Absicht des Bundes, auf dem Flugplatz Dübendorf weiter-\nhin militär- oder zivilaviatische Nutzungen zu betreiben? Teilt der Stadtrat die Meinung, dass die \nLebensqualität in Uster durch eine aviatische Nutzung des Flugplatzes Dübendorf deutlich mehr \nbeeinträchtigt würde als dies derzeit durch die morgendlichen und abendlichen Süd- bzw. Ostan-\nflüge auf den Flughafen Zürich geschieht? \n\n6. Inwieweit möchte sich der Stadtrat auch aktiv gegen aviatische Nutzungen des Flugplatzes Dü-\nbendorf einsetzen; dies im Hinblick auf mögliche Einschränkungen der gewünschten räumlichen \nEntwicklungen im Glattal und auf neue Fluglärmbelastungen in Uster? \n\nBesten Dank für die Beantwortung.» \n\n \n\nDer Stadtrat beantwortet die Anfrage wie folgt: \n\nFrage 1: \n\n«Für welche Siedlungsgebietserweiterungen setzt sich der Stadtrat konkret im Rahmen der laufen-\nden Gesamtüberprüfung des kantonalen Richtplanes ein? Wie begründet er seine Haltung und was \nerhofft er sich daraus für die Entwicklung von Uster?» \n\nAntwort: \n\nIm Rahmen der Gesamtüberprüfung des kantonalen Richtplanes hegte das mit der Bearbeitung be-\nauftragte Amt für Raumentwicklung die Absicht, die im noch rechtskräftigen Plan bezeichneten Bau-\nentwicklungsgebiete Grossriet/Matten in Nänikon und die Gebiete Moosacker und Müliholz neu als \nLandwirtschaftsgebiet zu bezeichnen. Dadurch wäre die zurzeit prosperierende Entwicklung unserer \nStadt massiv eingeschränkt worden. In verschiedenen Phasen sprach sich der Stadtrat gegen diese \nrestriktiven Vorgaben des kantonalen Amtes für Raumentwicklung aus. Im Rahmen der Anhörung \nkonnte der Stadtrat Uster kleinere Teilerfolge erzielen, so z. B. im Gebiet Moosacker. \n\nBeim Gebiet Grossriet/Matten in Nänikon handelt es sich um das grösste Bauentwicklungsgebiet der \nStadt Uster. Es liegt im Nahbereich der S-Bahn-Station Nänikon-Greifensee und weist eine Fläche \nvon über 28 Hektaren auf. Groberschlossen wird dieses Gebiet durch die geplante «Neue Greifen-\nseestrasse», welche Bestandteil des regionalen Verkehrsrichtplanes ist. Auch beim Müliholz, wel-\nches direkt an der Autobahn liegt, ist der Stadtrat der Ansicht, dass dieses nicht dem Landwirt-\nschaftsgebiet, sondern dem Siedlungsgebiet zugewiesen werden sollte. Es handelt sich hier um das \nletzte noch entwicklungsfähige Arbeitsplatzgebiet von regionaler Bedeutung in der Stadt Uster und \nist dank dem durch die Stadt Uster mitfinanzierten Kreisel Pfäffikerstrasse optimal an das überge-\nordnete Strassennetz angebunden. Durch die bestehende Autobahn erfährt diese Arbeitsplatzzone \neine sinnvolle und klare Abgrenzung. Der Stadtrat hofft sehr, dass diese im Rahmen der öffentli-\nchen Auflage nochmals eingebrachten Einwendungen, nämlich Bezeichnung des gesamten Gebietes \nGrossriet/Matten und Müliholz als Siedlungsgebiet, beim Amt für Raumentwicklung das entspre-\nchende Gehör finden. \n\n\n\nStadtrat  \n \n\n 522/2011 | Seite 3/4\n\n www.uster.ch \n \n\nFrage 2: \n\n«Wie gedenkt der Stadtrat die Visionen des «Krokodils» zu vertiefen? Laufen hierzu schon konkrete \nArbeiten oder sind solche in Vorbereitung? Wer sind die Projektplaner?» \n\nAntwort: \n\nÜber die Idee der Vision «Krokodil» liess sich der Stadtrat direkt durch die Verfasser informieren. \nSie entspricht im Gebiet Grossriet in Nänikon sowie im innerstädtischen kantonalen Zentrumsgebiet \nden Vorstellungen der Stadt Uster. Hier besteht ein anerkanntes Verdichtungspotenzial. Konkrete \nSiedlungsentwürfe für das Gebiet Grossriet wurden im Rahmen der Arbeitsgruppe der beiden be-\ntroffenen Regionalplanungsgruppen RZO (Region Zürcher Oberland) und ZPG (Zürcher Planungs-\ngruppe Glattal) entwickelt und zusammen mit den Nachbargemeinden Volketswil, Greifensee und \nSchwerzenbach diskutiert. Was das Zentrum betrifft, werden im Rahmen der laufenden Testplanung \nZentrum Zeughaus Dichteüberlegungen ausgelotet. Daran beteiligt sich neben den Architekten \nEM2N Architekten AG, Zürich, Martin Spühler Architekten AG, Zürich, auch Architekten der Gruppe \n«Krokodil». \n\nFrage 3: \n\n«Verfolgt der Stadtrat die Absicht, gestützt auf die beabsichtigten Siedlungsgebietserweiterungen \nund die Siedlungsentwicklung nach innen, den kommunalen Richtplan oder das Städtebaupro-\ngramm zu überarbeiten?» \n\nAntwort: \n\nEine Überarbeitung des kommunalen Richtplanes steht zurzeit noch nicht auf der Traktandenliste. \nVorerst kämpft der Stadtrat für einen zweckmässigen kantonalen Richtplan, welcher die Bedürfnisse \nund die Zentrumsgunst unserer Stadt angemessen berücksichtigt. In der Folge geht es darum, das \nregionale Raumordnungskonzept zu verabschieden und die regionalen Richtpläne den neuen Gege-\nbenheiten anzupassen. Im Rahmen dieser Diskussion müssen Dichtevorgaben oder Ausschlussge-\nbiete für Hochhäuser diskutiert werden. Erst wenn die kantonalen und regionalen Richtpläne rechts-\nkräftig sind, kann die Anpassung der kommunalen Pläne ins Auge gefasst werden. Was das Städte-\nbauprogramm (gelbe Achse-Zentrum) betrifft, ist der Stadtrat bereits aktiv im Rahmen der nun lau-\nfenden Testplanung an der Arbeit. \n\nFrage 4: \n\n«Wie möchte der Stadtrat seine räumlichen Entwicklungsabsichten mit dem Parlament und der brei-\nten Öffentlichkeit diskutieren?» \n\nAntwort: \n\nIm Rahmen der übergeordneten Planungsarbeiten sind natürlich die Bevölkerung von Uster und \nauch der Gemeinderat zur aktiven Teilnahme aufgerufen. Dies erfolgt im Rahmen des Mitwirkungs-\nverfahrens. Ganz aktuell lag der kantonale Richtplan bis Mitte April 2011 öffentlich auf. Dabei hatte \njedermann die Möglichkeit, Einwendungen einzureichen. Auch dem Gemeinderat Uster oder der \nFachkommission Planung und Bau stand es offen, sich zu diesem Planinhalt zu äussern. Ein An-\nsturm bei der Aktenauflage konnte indes nicht festgestellt werden. Es ist aber möglich, dass viele \nEinwohnende von der Möglichkeit, direkt Einwendungen elektronisch zu erbringen, Gebrauch mach-\nten. Was die Zentrumsentwicklung betrifft, so wurden die Bevölkerung und Vertreter des \nGemeinderates an das Stadtentwicklungsgespräch vom 18. Juni 2011 zur aktiven Teilnahme \neingeladen. Von dieser Möglichkeit wurde denn auch rege Gebrauch gemacht. Das Programm \nwurde von Vertretern der Gemeinderatsfraktionen gutgeheissen. Der Gesamtrat wird sich nach den \nSommerferien mit der Thematik auf der Basis einer Weisung noch vertiefter befassen müssen. \n\nFrage 5: \n\n«Wie beurteilt der Stadtrat die allfällige Absicht des Bundes, auf dem Flugplatz Dübendorf weiterhin \nmilitär- oder zivilaviatische Nutzungen zu betreiben? Teilt der Stadtrat die Meinung, dass die Le-\nbensqualität in Uster durch eine aviatische Nutzung des Flugplatzes Dübendorf deutlich mehr beein-\nträchtigt würde als dies derzeit durch die morgendlichen und abendlichen Süd- bzw. Ostanflüge auf \nden Flughafen Zürich geschieht?» \n\n\n\nStadtrat  \n \n\n 522/2011 | Seite 4/4\n\n \n\nAntwort: \n\nDer Stadtrat teilt die Meinung, dass eine militärisch-zivile Mischnutzung des Flugplatzes Dübendorf \ndie Lebensqualität in Uster massiv beeinträchtigen würde. Er spricht sich daher – in Übereinstim-\nmung mit dem Regierungsrat des Kantons Zürich – gegen eine weitere aviatische Nutzung aus.  \n\nNach Auffassung des Regierungsrates wird mit einem Flugbetrieb auf dem Flugplatz Dübendorf das \nvolkswirtschaftliche Potenzial des Flugplatzareals nicht ausgeschöpft. Es entgehen insbesondere \nMöglichkeiten, das Areal anderweitig hochwertig zu nutzen, eine Aufwertung der angrenzenden \nEntwicklungsgebiete in den Standortgemeinden zu unterstützen sowie neben dem überbauten Teil \neinen Grossteil des Areals der Bevölkerung als Erholungsraum zur Verfügung zu stellen. Die rund \n300 Arbeitsplätze eines Werkflugplatzes stehen volkswirtschaftlich in Konkurrenz zu 5000 potenziel-\nlen Arbeitsplätzen, die durch hochwertige Nutzungen (z. B. Gesundheit, Forschung, Innovation) auf \ndem Flugplatzareal Dübendorf angesiedelt werden könnten. Der Stadtrat von Uster schliesst sich \ndieser Beurteilung durch den Regierungsrat an. \n\nFrage 6: \n\n«Inwieweit möchte sich der Stadtrat auch aktiv gegen aviatische Nutzungen des Flugplatzes Düben-\ndorf einsetzen; dies im Hinblick auf mögliche Einschränkungen der gewünschten räumlichen Ent-\nwicklungen im Glattal und auf neue Fluglärmbelastungen in Uster?» \n\nAntwort: \n\nDer Stadtrat spricht sich zwar entschieden gegen eine aviatische Nutzung des Flugplatzes Düben-\ndorf aus, sieht jedoch im jetzigen Zeitpunkt keinen Bedarf, aktiv gegen eine solche Nutzung zu \nopponieren. Vorerst gilt es, die Entwicklung genau zu beobachten und mit den kantonalen und \nkommunalen Behörden einen intensiven Informationsaustausch zu pflegen. Dies wird durch die Ein-\nsitznahme des Stadtpräsidenten im Steuerungsausschuss des Lärmforums Süd, sowie den inten-\nsiven Kontakt mit der Stadt Dübendorf sichergestellt. Sollte der Bundesrat – wider Erwarten – eine \nallfällige aviatische Nutzung des Flughafens Dübendorf ernsthaft prüfen, würde sich der Stadtrat \nmit den anderen Gemeinden und dem Kanton gegen eine zusätzliche Belärmung der Ustermer Be-\nvölkerung zur Wehr setzen. \n\nSTADTRAT USTER \n\nMartin Bornhauser Hansjörg Baumberger \nStadtpräsident Stadtschreiber \n\nBeilage (Aktenauflage): \n\n– Anfrage Nr. 522 vom 5. Juni 2011 \n\n\n


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text: \n  \n \n\n \n\n  \n\n 123/2011 \nSeite 1/5 \n\n \n\nUster, 19. Dezember 2011 \nNr. 123/2011 \n\nS1.01/V4.04.70 \n\nZuteilung: KBK/RPK \n\nSeite 1/5 \n\nANTRAG DER SEKUNDARSCHULPFLEGE BETREFFEND \nABNAHME DER NEUEN VERORDNUNG ÜBER DIE \nENTSCHÄDIGUNGEN DER SEKUNDARSCHULBEHÖRDE \nRÜCKWIRKEND BEGINN LEGISLATURPERIODE 2010 -  2014  \n\n(ANTRAG NR.  123)   \n\nDie Sekundarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 14 lit. d der \nGemeindeordnung vom 27. September 2009, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n \n\n1. Die Pensen der Schulpflegemitglieder werden gemäss Erwägung angepasst. \n\n2. Dem Gemeinderat wird beantragt oben aufgeführte Anpassungen in die Verordnung \nüber die Entschädigungen der Behörden ab Legislatur 2010/2014 aufzunehmen. \n\n3. Die Behördenentschädigungen werden rückwirkend per Legislaturbeginn \nnachgezahlt. \n\n4. Sitzungsgelder und Stundenansätze gelten ab Schuljahr 2011/2012. \n\n5. Mitteilung an die Schulpflege der Sekundarstufe \n\n \nReferent: Thomas Pedrazzoli, Präsident der Sekundarschulpflege  \n \n\n\n\n \n \n\n \n\n 123/2011 \nSeite 2/5 \n\n \n\nGESCHÄFTSFELD /  LEISTUNGSGRUPPE       \n\n \nA Strategie \n\n Leitbild       \n\n Strategischer Schwerpunkt Nr.        \n\n Strategisches Ziel       \n\n Massnahme        \n\nB NPM: Wirkungs- und Leistungsziel, das mit Antrag verfolgt wird \n\n Bestehend Motivierte und qualifizierte Behördenmitglieder garantieren eine \ninnovative Schulentwicklung \n\nB1 Leistung, die mit diesem Antrag erbracht werden soll \n\n Bestehend Nachhaltigkeit von Ressourcen (personell und sachbezogen) \ngarantieren. \n\nB2 Indikator, der zur Messung der Zielerreichung verwendet werden soll \n\n Bestehend keine \n\nB3 Kennzahl/en, die aufgrund dieses Antrages aufgenommen werden \n\n Bestehend Anwesenheit der Schulpflegemitglieder an der Pflegesitzung  \n\nB4 Finanzen (inkl. allf. Personalkosten), die aufgrund dieses Antrages benötigt werden \n\n Einmalig Investitionsrechnung Summarische Info, Details im Antrag  \n\n Einmalig Laufende Rechnung Fr. 126'600.00 im Globalkredit 2012 noch nicht enthalten  \n\n Folgekosten total \n- davon Kapitalfolgekosten \n- davon übrige Mehrkosten \n\nFr. 42'200  \nFr.       (kein Bestandteil Globalkredite) \nFr. 42’200 im Globalkredit ab 2013 einzustellen \n(Mehrkosten = übrige Folgekosten ./. Erträge Globalkredit) \n\nB5 Personal, welches aufgrund dieses Antrages benötigt wird \n\n Veränderung \nBegründung bei Veränderung: \n\nKeine \n \n\nC Bemerkungen zu Konzepten, anderen bestehenden Dokumenten, Grundlagen etc \n\n        \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n \n\n \n\n 123/2011 \nSeite 3/5 \n\n \n\nA.  Ausgangslage  \n\nDie Mitglieder der Sekundarschulbehörde leisten einen grossen und verantwortungsvollen Beitrag an \ndie Bevölkerung von Uster. Sie stellen sicher, dass alle Schüler und Schülerinnen nach der Primarstufe \ndie von der Bildungsdirektion vorgegebene Bildung und Erziehung erhalten. In ihrer Verantwortung \nliegen die Geschicke der Sekundarschule. Sie stellen das Kader für die operative Leitung der Schule \nan. Sie tragen die Verantwortung über die ganze Sekundarstufe einschliesslich der Kunst- und \nSportschule sowie der Berufswahlschule. Das Handeln, Mitdenken und Mitarbeiten eines jeden \nMitgliedes ist wichtig und notwendig. Diese anspruchsvollen Tätigkeiten verdienen es, entsprechend \ngewürdigt und entschädigt zu werden. \n\nDie Sekundarschulpflege hat im 2008 viele Überlegungen, Berechnungen und Vergleiche mit anderen \nBehörden sowie deren Tätigkeiten und Verantwortungen gemacht. Die Folge war eine Anpassung \nihrer Entschädigungsverordnung an die an sie gestellten Aufgaben und Anforderungen. Auf Anweisung \ndes Gemeinderates wurde diese in Angleichung an die Primarstufe erarbeitet.  \n\nEine Spezialkommission (Spezko) des Gemeinderates hat die Anträge der beiden Schulpflegen geprüft \nund dem Gesamtgemeinderat eine eigene Version zur Abnahme empfohlen. Diese Versionen wurden \ndann vom Gemeinderat gemäss Antrag der Spezko verabschiedet. Die Sekundarschulpflege setzte sich \nin der Folge den Beschluss des Gemeinderates um. Der tiefere Ansatz gegenüber dem ursprünglichen \nAntrag wird von der Schulpflege nicht in Frage gestellt.  \n \n\nB.  Erwägungen \n\nDie um 2/5, also von 15 auf 9 Mitglieder, reduzierte Behörde nahm ihre Aufgaben wahr und leistete \ndas von ihnen erwartete. Schnell stellte sich heraus, dass trotz dem Abgeben von operativen Arbeiten \nder Behörden an die Schulleitungen und Verwaltung, der effektive Aufwand von einzelnen \nSchulpfleger/innen einiges höher ist als von der damaligen Schulpflege angenommen. Bei \ngleichbleibenden Ressourcen bei Schulleitungen und Verwaltung war an noch mehr Delegation nicht \nzu denken. Diese Lage bewog die Schulpflege in der Zeit vom November 2010 bis März 2011 eine \nAufwanderhebung durchzuführen. Klar zeigte sich, dass vor allem der Aufwand der \nRessortvorstehenden, ausser der Informatik, und des Präsidiums zum Teil stark unterschätzt wurden.  \n\n \nDie Sekundarschulpflege ist der Ansicht, dass jedes Mitglied Anspruch auf eine angemessene und der \nStadt Uster angeglichene Entschädigung hat. So erhält jedes Primarschulpflegemitglied ungeachtet \ndes Ressorts eine Pauschale von Fr. 18'000.00. Ebenso wird eine Pauschale von Fr. 4'500.00 für das \nVizepräsidium bezahlt. Die Mitglieder der Sekundarschulpflege möchten keine Einheitsentschädigung. \nAus ihren gesammelten Daten heraus ergeben sich die Pensen der einzelnen Ressorts. \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n \n\n \n\n 123/2011 \nSeite 4/5 \n\n \n\nÜberzeugt, dass die Arbeit der Sekundarschule gleichwertig der Primarschule und der anderen \nBehörden ist, dass sie transparent, gerecht und ehrlich handelt, beantragt die Sekundarschulpflege \ndem Gemeinderat, die Entschädigungen für die Sekundarschule neu festzulegen. \n \n aktuell Neu für SSU beantragt Vergleich \n\nGR/Stadtrat/PSU \nArt. 3    \nEinfachsitzungen bis 2h Fr. 60.00 Fr. 75.00 Fr. 75.00 \nDoppelsitzungen bis 4h Fr. 100.00 Fr. 150.00 Fr. 150.00 \n    \nZusätzliche Behördentätigkeiten:    \nStundenansatz Fr.  40.00 Fr. 50.00 Fr. 50.00 \nHalbtag - Fr. 200.00 Fr. 200.00 \nGanztag - Fr. 400.00 Fr. 400.00 \n    \nArt. 5 ergänzen    \nDie Lehrervertretung erhält eine \nJahrespauschale  \n\nSitzungsgeld  \nFr. 60.00 Fr. 1’000.00/J Sitzungsgeld \n\nFr. 75.00 \n    \nArt. 7 Anpassung der Pensen    \nPräsidium 50% Fr.76’000/J 60% Fr.91’200/J 80% Fr. 152’000/J \nVizepräsidium - - 5% Fr. 4’500/J 5%  Fr. 4’500/J \nRessort Finanzen und Qualität & \nPersonelles 15% Fr.13’500/J 20% Fr.18’000/J 20% Fr. 18’000/J \n\nRessort Sonderpädagogik und \nLiegenschaften 10% Fr. 9’000/J 20% Fr.18’000/J 20% Fr. 18’000/J \n\nRessort Informatik und Projekte \nsowie alle anderen Mitglieder 10% Fr.9’000/J 10% Fr. 9’000/J 20% Fr. 18’000/J \n\n    \nArt. 8 ersetzen durch Art. 16 \nBEV der Stadt Uster \n\nSämtliche in dieser \nVerordnung \ngenannten Beträge \nbleiben während \neiner Legislatur \ngleich.  \n\nSämtliche in dieser Verordnung genannten \nBeträge sind jeweils auf Beginn einer \nLegislaturperiode der Teuerung anzupassen.  \nDer Teuerungsausgleich richtet sich nach \ndemjenigen des städtischen Personals.  \n\n \n\n \n\nJährlich werden für die Behördenentschädigungen Fr. 42'200.00 mehr budgetiert werden müssen. Das \nheisst, dass neu jährlich Fr. 203’700.00 für die Behördenentschädigung budgetiert und entrichtet \nwerden müssen. \n\n\n\n \n \n\n \n\n 123/2011 \nSeite 5/5 \n\n \n\n \n\nC.  Antrag \n\nDie Sekundarschulpflege beantragt dem Gemeinderat zu genehmigen      \n\n1. Die Pensen der Sekundarschulpflegemitglieder werden gemäss der Erwägung angepasst. \n2. In der Erwägung aufgeführte Anpassungen in die Verordnung über die Entschädigungen der \n\nBehörden ab Legislatur 2010/2014 aufgenommen. \n3. Die Behördenentschädigungen werden rückwirkend per Legislaturbeginn nachgezahlt. \n4. Sitzungsgelder und Stundenansätze gelten ab Schuljahr 2011/2012. \n\n \n\nSEKUNDARSCHULPFLEGE USTER \n\n \n\n \nThomas Pedrazzoli Cornelia Schütz \nPräsident Leiterin Schulverwaltung \n\nBeilagen \n\n–  Entschädigungsverordnung  \n–  Entwurf Entschädigungsverordnung angepasst \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n\n


text: \n \n\n \n\nClaudia Wyssen \nHasenbühlstrasse 7 \n8610 Uster \n \n       An den Präsidenten des Gemeinderates \n       Balthasar Thalmann \n       Stadthaus \n       8610 Uster \n \n \n \nUster, 19.4.2018 \n \n \n\nAnfrage 629/2018: Niederschwellige Jugendberatungsstelle \n \n \nDass im Alter zwischen 18 und 25 Jahren wichtige Weichen fürs Leben gestellt werden, ist unbe-\nstritten. Dies geht oft einher mit psychischen Krisen. In sämtlichen Bezirken des Kantons Zürich \nexistieren dafür niederschwellige Jugendberatungsstellen. In sämtlichen Bezirken ausser Uster \nund Hinwil. Nach dem Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienst gibt es hier kein weiterführendes \nAngebot - abgesehen von der Psychiatrie, der Suchtberatungsstelle und dem Sozialamt. Im Alter \nzwischen 18 und 25 Jahren ist jedoch die Niederschwelligkeit von entscheidender Bedeutung, da-\nmit die Angebote auch genutzt werden. Viele scheuen den direkten Kontakt zu psychiatrischen \nStellen aufgrund der Stigmatisierung.  \nJugendberatungsstellen sind vor allem in der sekundären Prävention (Früherkennung) von grosser \nBedeutung. Sie erfüllen eine wichtige Funktion in psychischen Krisensituationen (Suizidpräventi-\non), Gewaltprävention, Suchtprävention, Radikalisierung und beruflichen Krisen wie zum Beispiel \nLehrabbrüche, Arbeitslosigkeit und Orientierungslosigkeit.  \nDas Amt für Jugend- und Berufsberatung von Wetzikon hat im Bezirk Hinwil die Versorgungslücke \nerkannt und eine Arbeitsgruppe gegründet, die sich der Thematik annimmt. Und dies obwohl das \nAmt für Jugend- und Berufsberatung nur bis 18 Jahre zuständig ist. Die Jugendberatungsstelle der \nStadt Zürich hilft lediglich Jugendlichen, die in der Stadt Zürich leben und weiss bekanntermassen \nnicht, wohin sie die Jugendlichen aus Uster schicken soll. Auch das Rekrutierungszentrum Rüti ist \nimmer wieder mit dieser Lücke konfrontiert. Deshalb frage ich den Stadtrat an:  \n \n \n1. Ist sich der Stadtrat dieser Versorgungslücke bewusst?  \n \n2. Wenn ja: sind Bestrebungen im Gang, diese Lücke zu schliessen?  \n \n3. Welche Modelle kämen für Uster in Frage? Kann sich der Stadtrat eine Lösung wie Samowar \n\n(Jugendberatungs- und Suchtpräventionsstelle Bezirke Horgen/Meilen) vorstellen? \n \n4. Falls der Stadtrat keinen Handlungsbedarf sieht: \n - Wer deckt seiner Meinung nach das Angebot der Jugendberatungsstelle   \n  (insbesondere der psychologisch/therapeutische Teil) ab? \n - Ist die Niederschwelligkeit gegeben? \n - Worin unterscheidet sich die Stadt Uster von anderen Städten, bei denen der   \n Bedarf mit teilweise langen Wartefristen ausgewiesen ist? \n \n \n \n \n\nClaudia Wyssen \n\n\n


text: \nStadtrat \n     \n\n \n \n \n \n\nSeite 1/10 \n\n \n\nUster, 7. Mai 2024 \nNr. 71/2024 \nV4.04.70 \nZuteilung: KPB \n\nWEISUNG 71/2024 DES STADTRATES:  REVISION \nORTSPLANUNG; PROJEKT «STADTRAUM USTER 2035»;  \nPHASE 2 ,  REVISION KOMMUNALE RICHTPLANUNG; \nFESTSETZUNG \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 22 Ziff. 1 der \nGemeindeordnung vom 28. November 2021, folgenden Beschluss zu fassen: \n  \n\n1. Die Gesamtrevision der kommunalen Richtplanung, datiert vom 7. Mai 2024, \nbestehend aus \nDen Richtplankarten, Massstab 1:10 000:  \nRichtplankarte Teil Siedlung, Karte I: Siedlung \nRichtplankarte Teil Siedlung, Karte II: Klima \nRichtplankarte Teil Landschaft \nRichtplankarte Teil Mobilität, Karte I: MIV/ÖV \nRichtplankarte Teil Mobilität, Karte II: Fussverkehr \nRichtplankarte Teil Mobilität, Karte III: Veloverkehr \nRichtplankarte Teil Öffentliche Bauten und Anlagen \n \nDem Richtplantext zu den Richtplanteilen, inkl. Themenkarten: \nTeil Siedlung \nTeil Landschaft \nTeil Mobilität  \nTeil Öffentliche Bauten und Anlagen \n \nwird als Ersatz und in Aufhebung der Gesamtplanung (genehmigt am 15. Januar \n1986) festgesetzt.  \n\n2. Vom Bericht zu den Einwendungen nach § 7 Planungs- und Baugesetz (PBG) zur \nöffentlichen Auflage, datiert vom 7. Mai 2024, wird Kenntnis genommen.  \n\n3. Vom Bericht zu den Einwendungen nach § 7 PBG zur Anhörung, datiert vom 7. Mai \n2024, wird Kenntnis genommen.  \n\n4. Vom Planungsbericht gemäss Art. 47 der «Raumplanungsverordnung» (RPV) vom \n7. Mai 2024 wird Kenntnis genommen.  \n\n5. Der Versorgungsplan des kommunalen Gesamtplans (genehmigt am 15. Januar \n1986) wird ersatzlos aufgehoben.   \n\n  \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n \n \n\nSeite 2/10 \n\n \n\n \n\n6. Der Stadtrat wird ermächtigt, Änderungen an der vorliegenden Gesamtrevision der \nkommunalen Richtplanung in eigener Zuständigkeit vorzunehmen, sofern sie sich \nals Folge von Auflagen im Genehmigungsverfahren oder von Entscheiden im \nRechtsmittelverfahren als notwendig erweisen. Solche Beschlüsse sind öffentlich \nbekanntzumachen. \n\n7. Der Stadtrat wird beauftragt, die Festsetzung in den entsprechenden Organen mit \nden notwendigen Rechtsmittelbelehrungen öffentlich bekannt zu machen. \n\n8. Der Stadtrat wird beauftragt, nach Ablauf der Referendums- und der \nStimmrechtsbeschwerdefrist, sowie einer allfälligen Volksabstimmung, die \nGenehmigung des kommunalen Richtplans bei der Baudirektion zu beantragen. \n\n9. Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug. \n \nReferent des Stadtrates: Abteilungsvorsteher Bau, Stefan Feldmann  \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 3/10 \n\n \n\nGESCHÄFTSFELD STADTRAUM UND NATUR / \nLEISTUNGSGRUPPE STADTPLANUNG  \n\nA Strategie Uster 2030 \n Handlungsfelder Stadt für alle – «In Uster gehört jede und jeder \n\ndazu» \nDie Vielfalt seiner Einwohnerinnen und Einwohner und ihre \nTeilhabe am öffentlichen Leben zählen zu den Qualitäten \nder Stadt \n \nStadtentwicklung – «Uster wächst nachhaltig» \nUster wächst und schafft Grundlagen für eine nachhaltige \nEntwicklung der Stadt  \n \nStandortförderung - «Uster ist im Grossraum Zürich \nein wichtiger Akteur» \nMit dem Ziel, die Arbeitsplätze parallel zur wachsenden \nWohnbevölkerung zu entwickeln, nutzt Uster Potenziale \n\n Massnahmen  Uster fördert ein vielfältiges Wohnangebot, \nzukunftsgerichtete Wohnformen und den gemeinnützigen \nWohnungsbau. \nDas Zentrum wird fussgängerfreundlich und attraktiv. Uster \nsteigt um und entwickelt sich zur velo- und ÖV-freundlichen \nStadt. \nDer Massnahmenplan Klima bildet die Basis für ein \nklimafreundliches Uster. \nFrei- und Erholungsräume sorgen für eine hohe \nLebensqualität.  \nUster erkennt neue Arbeitswelten und ist interessanter \nStandort im Grossraum Zürich. \n\nB NPM: Wirkungs- und Leistungsziel, das mit Antrag verfolgt wird \n Bestehend Z 01:  \n\nInterdisziplinär und fachlich fundierte, auf Nachhaltigkeit \nausgerichtete Stadtentwicklung unter Einbezug sozialer, \nwirtschaftlicher und ökologischer Sichtweisen. \n \nZ 02:  \nSicherstellung der städtebaulichen Qualität durch situative \nAnpassung der Richt- und Nutzungsplanung an die sich \nändernden Bedürfnisse von Bevölkerung, Wirtschaft sowie \nder gesetzlichen Bestimmungen. \n\nB1 Leistung, die mit diesem Antrag erbracht werden soll \n Bestehend L 02: Richtplanung \n\n \n \n\n  \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 4/10 \n\n \n\nB2 Indikator, der zur Messung der Zielerreichung verwendet werden soll \n Bestehend - \nB3 Kennzahl/en, die aufgrund dieses Antrages aufgenommen werden \n Bestehend - \nB4 Finanzen (inkl. allf. Personalkosten), die aufgrund dieses Antrages benötigt \n\nwerden \n Einmalig \n\nInvestitionsrechnung \nkeine \n\n Einmalig Laufende Rechnung Fr.       im Globalkredit Jahr noch nicht enthalten  \n Folgekosten total \n\n- davon Kapitalfolgekosten \n- davon übrige Mehrkosten \n\nFr.       \nFr.       (kein Bestandteil Globalkredite) \nFr.       im Globalkredit ab Jahreinzustellen \n(Mehrkosten = übrige Folgekosten ./. Erträge Globalkredit) \n\nB5 Personal, welches aufgrund dieses Antrages benötigt wird \n Veränderung \n\nBegründung bei \nVeränderung: \n\nkeine \n\nC Bemerkungen zu Konzepten, anderen bestehenden Dokumenten, Grundlagen \netc. \n\n keine \n\n \n \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 5/10 \n\n \n\nA. Ausgangslage \n\nDie kommunale Richt- und Nutzungsplanung der Stadt Uster ist bald 40-jährig. Die lange Beständig-\nkeit der planungsrechtlichen Vorgaben verhalf Uster zu einer prosperierenden Entwicklung. Der der \nStadt Uster verliehene Wakkerpreis und der Schulthess Gartenpreis bezeugen die erreichten Quali-\ntäten. Andererseits haben sich die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen und gesetzlichen Vorga-\nben seit der Festsetzung stark gewandelt. Dazu gehören der kantonale und der regionale Richtplan \nsowie gesetzliche Vorgaben betreffend Mehrwertausgleich, gemeinnütziger Wohnungsbau, Klima-\nanpassung oder die Harmonisierung der Baubegriffe. Das prognostizierte Bevölkerungswachstum im \nKanton Zürich, der vorgesehene Ausbau des S-Bahnnetzes und die im kantonalen Richtplan für \nUster definierten Wachstumsvorgaben stellen die Stadt zudem vor grosse planerische Herausfor-\nderungen. \nAus diesem Grund lancierte der Stadtrat im Oktober 2016 das Projekt «Stadtraum Uster 2035» zur \nRevision der Ortsplanung (SRB Nr. 558/2016). Der Revision der Planungsinstrumente, kommunale \nRichtplanung (behördenverbindlich) und kommunale Nutzungsplanung (eigentümerverbindlich) \nwurde die Erarbeitung eines Stadtentwicklungskonzeptes (STEK) vorgelagert. Für die Phasen 1 \n(STEK) und 2 (Richtplanrevision) hat der Gemeinderat am 23. Januar 2017 einen Rahmenkredit von \n1,67 Mio. Franken bewilligt (Antrag 87/2016).  \nNach gut zweijähriger Bearbeitungszeit mit einem intensiven partizipativen Verfahren setzte der \nStadtrat das STEK fest (SRB Nr. 314/2019). Der Gemeinderat nahm mit der Weisung 48/2019 da-\nvon Kenntnis. Aufgrund der geänderten überkommunalen Planungsabsichten zum Strassenprojekt \nUster West galt es, das STEK bezüglich der Bahnquerungs-Thematik zu aktualisieren. Der Stadtrat \nliess folglich einen STEK-Ergänzungsbericht erarbeiten. Der Ergänzungsbericht wurde vom Stadtrat \nmit Beschluss Nr. 499/2020, analog zum STEK, eigenverbindlich festgesetzt. Der Gemeinderat \nnahm mit der Weisung 78/2021 davon Kenntnis. Die erste Phase von «Stadtraum Uster 2035» war \ndamit erfolgreich abgeschlossen. \nEnde 2019 starteten die Arbeiten zur Revision der kommunalen Richtpläne (Beschluss Nr. 532/2019 \ndes Stadtrats). Der kommunale Gesamtplan der Stadt Uster (Siedlungsplan, Landschaftsplan, Plan \nder öffentlichen Bauten und Anlagen, Versorgungsplan, Verkehrsplan) wurde 1986 vom Regierungs-\nrat genehmigt. Seither wurden nur geringfügige Überarbeitungen vorgenommen, meist in Zusam-\nmenhang mit Gestaltungsplanverfahren. Für die Gesamtrevision bildeten das STEK und der Ergän-\nzungsbericht eine wichtige Grundlage.  \n \nB. Inhalt und Stossrichtungen  \n\nAufbau \n\nDie revidierte kommunalen Richtplanung gliedert sich in folgende Bestandteile: \n− Richtplankarten Massstab 1:10 000 (behördenverbindlich) \n\n− Teil Siedlung \n− Karte I: Siedlung \n− Karte II: Klima \n\n− Teil Landschaft \n− Teil Mobilität \n\n− Karte I: MIV/ÖV \n− Karte II: Fussverkehr \n− Karte III: Veloverkehr \n\n− Teil Öffentliche Bauten und Anlagen \n \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 6/10 \n\n \n\n− Richtplantext zu den Richtplanteilen inkl. Themenkarten (behördenverbindlich) \n− Teil Siedlung \n− Teil Landschaft \n− Teil Mobilität  \n− Teil Öffentliche Bauten und Anlagen \n\n− Erläuternder Bericht (informativ) \n− Berichte zu den Einwendungen aus öffentlicher Auflage und Anhörung nach § 7 PBG (informativ) \nFerner ist die Aufhebung der Gesamtplanung 1986 formell ebenfalls Bestandteil der vorliegenden \nRevision. \n\nStossrichtungen  \nDer kommunale Richtplan zielt auf eine nachhaltige Raumentwicklung. Basierend auf der Strategie \n«Uster 2030», dem STEK und dem Massnahmenplan Klima weist die Planung folgende Stossrichtun-\ngen auf:  \nDie Siedlungsentwicklung findet mehrheitlich im Bestand statt und richtet sich nach innen.  \nNach den Vorgaben des Raumplanungsgesetzes ist mit dem Boden haushälterisch umzugehen. \nGleichzeitig sollen gemäss der kantonalen Planung auf kommunaler Ebene mittels Innenentwicklung \ndie Voraussetzungen geschaffen werden, dass in Uster bis 2035 42 000 Personen wohnhaft sein \nund rund 20 000 Arbeitsplätze bestehen können. Der Richtplan sieht daher keine unmittelbare Akti-\nvierung von Reservezonen vor. Durch die gebietsweise Verdichtung im Westen der Stadt soll das \nWachstum an geeigneten Lagen ermöglicht werden. Erweiterungen des Siedlungsgebiets sind in \nzwei Ausnahmefällen vorgesehen, um die Infrastrukturen der öffentlichen Hand auf die neuen Be-\ndürfnisse anpassen zu können. Die Bezeichnung von Arbeitsplatz- und Mischgebieten sichert Raum \nfür die Entwicklung des Arbeitsplatzstandorts Uster.  \nUsters bauliches Erbe wird gewahrt und bestehende Qualitäten werden gestärkt. \nDie im STEK ermittelten Identitäten und Qualitäten der Ustermer Ortsteile und Aussenwachten wer-\nden durch Handlungsaufträge zum Ortsbildschutz gewahrt. In Gebieten, zu welchen sich Einträge in \nübergeordneten Ortsbildinventaren befinden, wird auf eine Verdichtung mehrheitlich verzichtet. \nDies führt insbesondere zum Erhalt der heutigen baulichen Dichten im Osten der Stadt und den \nAussenwachten.   \nDie guten Voraussetzungen von Uster für ein langfristig angenehmes Stadtklima werden genutzt. \nDie Richtplanung berücksichtigt die heute vorhandenen Kaltluftströme und fördert die klimawirk-\nsame Gestaltung von Freiräumen und Strassenräumen. Auch enthält sie Vorgaben für eine grundei-\ngentümerverbindliche Umsetzung im Rahmen der BZO-Revision.  \nDie wertvollen Landschaftsräume in und um Uster werden erhalten und gestärkt. \nDer Nutzungsdruck auf dem Gemeindegebiet der Stadt Uster und insbesondere innerhalb der Erho-\nlungsräume nimmt aufgrund des Bevölkerungs- und Beschäftigtenwachstums zu. Gleichzeitig stei-\ngen die räumlichen Anforderungen bezüglich Biodiversität und Stadtklima. Zur Schonung der Land-\nschaft werden daher mit dem Richtplan die Erholungsnutzungen auf die siedlungsbezogenen \nFreiräume und die Landschaftskammern Seefeld und Uster-Nänikon konzentriert. Wichtige Natur-\nräume werden damit entlastet.  \nDie Stadtnatur ist Teil der Siedlungsentwicklung.  \nDer Richtplan bezeichnet wichtige Freiräume und Vernetzungskorridore im Siedlungsgebiet, welche \nneben ihrer Erholungsfunktion einen wesentlichen Beitrag für ein angenehmes Lokalklima und eine \nintakte Stadtnatur leisten sollen.   \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 7/10 \n\n \n\nUster bleibt eine Stadt der kurzen Wege mit polyzentralen Strukturen. \nMit spezifischen Nutzungsvorgaben werden die Weichen für eine ausgewogene Nutzungsstruktur \nder Stadt Uster geschaffen. Neben Arbeitsschwerpunkten werden Zentren und Subzentren definiert, \ndie eine wichtige Rolle im Stadtgefüge einnehmen und die bestehende Polyzentralität langfristig \nstärken sollen. Fuss- und Velowegnetz verknüpfen räumlichen Schwerpunkte direkt und attraktiv.  \nFussgänger-, Velo- und ÖV-Infrastruktur werden für «Uster steigt um!» gestärkt. \nDie Vorgaben des STEK werden im Richtplan konsequent umgesetzt. Attraktive Fuss- und Velover-\nbindungen, Vorgaben für die Ausgestaltung des Fuss- und Velowegnetzes und zur Veloparkierung \nsind im Richtplan verankert. Busbeschleunigende Massnahmen zur Fahrplanstabilisierung sind eben-\nfalls Teil des Richtplans. \nUster bleibt attraktiver, gut erschlossener Wirtschaftsstandort. \nDer Richtplan Teil Siedlung sichert mit den Einträgen von Arbeitsparks, Industrie- und Gewerbe-\nparks und Mischgebieten die bestehenden Arbeitsplatzgebiete und stärkt insbesondere das Zent-\nrumsgebiet von Uster als Dienstleistungsstandort, wo neben einer hohen baulichen Dichte auch \neine hohe Arbeitsplatzdichte angestrebt wird. In Ergänzung bezeichnet der Richtplan Teil Mobilität \ndie wichtigen Verkehrsinfrastrukturen von kommunaler Bedeutung. Der Handlungsauftrag für ein \nParkraum-Management und die Optimierung des Güterverkehrs im Zentrum ist ebenso Bestandteil \ndes Richtplans wie die Erreichbarkeit der Bahnhöfe Nänikon und Uster und des Stadtzentrums.  \nÖffentliche Bauten und Anlagen werden klimafreundlich, nachhaltig und mit einem Beitrag zur \nHitzeminderung gestaltet. \nDen organisatorischen, gesellschaftlichen und infrastrukturellen Anforderungen soll mit einem viel-\nfältigen, zeitgemässen und nachhaltigen Angebot an öffentlichen Bauten und Anlagen begegnet \nwerden. Der Richtplan sichert die benötigten Flächen und macht Vorgaben für eine nachhaltige Re-\nalisierung der Bauwerke.  \n \nC. Aufhebung Versorgungsplan 1986 \n\nIm kommunalen Gesamtplan von 1986 werden im Teilrichtplan Versorgung die Themen Wasserver-\nsorgung, Elektrizität, Gas, Abwasserbeseitigung und Gewässer und Abfallbeseitigung behandelt. \nDiese Themen sind heute jedoch, bis auf wenige Ausnahmen, in aktuelleren Planungen verbindlich \nund inhaltlich präziser geregelt (Generelles Wasserversorgungsprojekt (GWP), Genereller Entwässe-\nrungsplan (GEP), Energieplan). Eine Aktualisierung des Versorgungsplans wäre eine doppelte Buch-\nführung und würde lediglich eine Momentaufnahme abdecken. Aus diesem Grund wird der Versor-\ngungsplan ersatzlos aufgehoben. Was nicht in anderen Planungsinstrumenten geregelt ist, wird im \nrevidierten Teilrichtplan Öffentliche Bauten und Anlagen aufgeführt.  \n \nD. Erarbeitungsprozess  \n\nDer revidierte Richtplan wurde in mehreren Iterationen erarbeitet. Ein erster Stand wurde mit dem \nEchoraum 1, welchem die Parlamentsmitglieder der Kommission Planung und Bau angehören, im \nFrühjahr 2021 diskutiert. Die Anlässe zeigten insbesondere bei verkehrlichen Themen das breite po-\nlitische Spektrum auf. Der konsolidierte Entwurfsstand wurde in eine stadtinterne Vernehmlassung \ngegeben und dem Kanton zur ersten Vorprüfung eingereicht. Nach der Überarbeitung wurde der \nEntwurf öffentlich aufgelegt und dem Kanton zur zweiten Vorprüfung eingereicht. Aufgrund der \nkantonalen Rückmeldungen wurde ein Gutachten zum Umgang mit dem Bundesinventar der schüt-\nzenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung (ISOS) in Auftrag gegeben. Die Erar-\n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 8/10 \n\n \n\nbeitung des Gutachtens durch externe Fachleute erfolgte parallel zur Bearbeitung der eingegange-\nnen Einwendungen. Der überarbeitete Entwurf wurde vom Steuerungsausschuss diskutiert und dem \nStadtrat zur Weisung an den Gemeinderat vorgelegt.  \n \nE. Abstimmung überkommunale Planung  \n\nDie übergeordneten Vorgaben aus den regionalen und kantonalen Richtplänen, Schutzverordnun-\ngen, Inventaren oder Konzepten werden übernommen und wo notwendig adaptiert. Die vom Kan-\nton im Rahmen der Vorprüfung beanstandeten Konflikte wurden bei der weiteren Bearbeitung ge-\nlöst.  \nDies betraf einerseits der Umgang mit übergeordneten, nicht mehr aktuellen Festlegungen im Be-\nreich Verkehr. Im Teilrichtplan Mobilität wurden deshalb «kommunale Anliegen an übergeordnete \nFestlegungen» definiert. Diese beinhalten kommunale Begehren zur Streichung von überkommuna-\nlen Einträgen, welche im Zusammenhang mit den Projekten «Neue Greifenseestrasse» und «Uster \nWest» stehen.  \nAndererseits wurden die kommunalen Begehren zu Nutzungen in Waldgebieten so formuliert, dass \neine Abstimmung mit der Waldentwicklungsplanung möglich ist.  \nDie aufgezeigten Konflikte der kommunalen Planung mit Einträgen des ISOS wurden wo möglich \nbereinigt. Für zwei Gebiete (Ackerstrasse, Gesundheitsmeile) wird mit einer Interessensabwägung \nim erläuternden Bericht begründet, warum die Ziele der Innenentwicklung höher gewichtet werden \nals die Interessen des Ortsbildschutzes.  \n \nF. Öffentliche Auflage und Anhörung  \n\nDie Revisionsvorlage der kommunalen Richtplanung lag während 60 Tagen vom 2. November 2022 \nbis zum 3. Januar 2023 öffentlich auf (§ 7 Abs. 2 PBG). Insgesamt gingen 202 Einwendungen mit \n2745 Anträgen ein. Der Umgang mit den Rückmeldungen ist im Bericht zu den Einwendungen dar-\ngelegt. Die Anträge verteilen sich wie folgt auf die Berücksichtigungs-Kategorien:  \n640 Anträge berücksichtigt \n558 Anträge teilweise berücksichtigt  \n1547 Anträge nicht berücksichtigt. Davon entsprechen 619 den Stossrichtungen der Stadt, der kom-\nmunale Richtplan ist jedoch nicht das richtige Instrument oder das Anliegen ist bereits im Richtplan \nenthalten.  \nParallel dazu fanden die Anhörung der nebengeordneten Planungsträger nach § 7 Abs. 1 PBG statt. \nAnträge wurden von zwei Nachbargemeinden und der Planungsregion Zürcher Oberland einge-\nreicht. Eine Gemeinde äusserte sich lediglich mit Anmerkungen. Für den kommunalen Richtplan gin-\ngen somit gesamthaft 3 Stellungnahmen mit 18 Anträgen ein. Der Umgang mit den Rückmeldungen \naus der Anhörung ist im Bericht zu der Anhörung dargelegt. Die Anträge verteilen sich wie folgt auf \ndie Berücksichtigungs-Kategorien:  \n9 Anträge berücksichtigt \n1 Antrag teilweise berücksichtigt \n8 Anträge nicht berücksichtigt \nDer Gemeinderat entscheidet im Rahmen der Festsetzung abschliessend über die Berücksichtigung \ndieser Anträge. \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 9/10 \n\n \n\nG. Abgrenzung privater Gestaltungsplan Fohlenhof \n\nParallel zur Gesamtrevision des kommunalen Richtplans erfolgte die Revision des privaten Gestal-\ntungsplans «Fohlenhof», Wermatswil. Diese beinhaltet unter anderem eine Revision des kommu-\nnalen Richtplans «Siedlung und Landschaft», genehmigt am 15. Januar 1986. Das Verfahren zur \nRevision des privaten Gestaltungsplans «Fohlenhof», Wermatswil ist mittlerweile fast abge-\nschlossen. Der Gemeinderat hat die Weisung W62/2024 zur Festsetzung am 25. März 2024 mit 33:0 \nStimmen angenommen. \nDie beiden Planungsverfahren sind aufeinander abgestimmt. Grundsätzlich sind Planungen an neue \nErkenntnisse und Entwicklungen anzupassen, soweit Rechtssicherheit und Billigkeit es zulassen (§ 9 \nAbs. 2 PBG). Da der Gemeinderat der Revision des privaten Gestaltungsplans «Fohlenhof», \nWermatswil zugestimmt hat, können im Rahmen der Festsetzung der Gesamtrevision der kommu-\nnalen Richtplanung aufgrund der Rechtssicherheit keine neuen Erkenntnisse für eine inhaltliche \nÄnderung der kürzlich festgesetzten Inhalte vorgebracht werden.  \n \nH. Auswirkungen Gesamtrevision  \n\nDer kommunale Richtplan ist ein behördenverbindliches Planungsinstrument. Durch die konkrete \nVerortung von Nutzungen zeigt er die räumlichen Entwicklungsabsichten und gibt durch allgemeine \nFestlegungen Handlungsgrundsätze vor. Damit setzt die Richtplanung die Leitplanken für das raum-\nwirksame Handeln der öffentlichen Hand. Die Planung beschränkt sich auf raumwirksame Tätig-\nkeiten. In vielen Bereichen formuliert der Richtplan auch Handlungsaufträge, welche es in nach-\ngeordneten Planungsinstrumenten umzusetzen gilt. Damit werden einige Schwerpunkte für die \nRevision der BZO bereits jetzt definiert. Die grundeigentümerverbindliche Konkretisierung erfolgt in \nder anschliessenden Revision der Nutzungsplanung. \nDie kommunale Richtplanung verursacht keine unmittelbaren Folgekosten. Die Umsetzung der ge-\nplanten Festlegungen kann jedoch finanzielle Konsequenzen haben. Allerdings lassen sich diese \nzum jetzigen Zeitpunkt nur schwer beziffern, da die detaillierte Umsetzung in einer weiteren \nPlanungsstufe oder in Einzelprojekten zu konkretisieren ist. In aller Regel können den Finanzkom-\npetenzen entsprechend das Parlament oder die Stimmberechtigten vor der Realisierung von Fest-\nlegungen mit Kostenfolgen nochmals über den entsprechenden Sachverhalt befinden.  \n \nI. Weitere Verfahrensschritte  \n\nNach der Festsetzung durch den Gemeinderat ist die Gesamtrevision der kommunalen Richtplanung \nder Baudirektion zur Genehmigung einzureichen. Danach sind der Festsetzungsbeschluss und der \nGenehmigungsentscheid zusammen zu publizieren und öffentlich aufzulegen, dies mit einer \nRekursfrist von 30 Tagen. Die neue Richtplanung tritt mit Publikation der Rechtskraft in Kraft. \nSobald die Richtplanung rechtskräftig ist, wird die dritte Phase des Projektes «Stadtraum Uster \n2035» gestartet. Für die Revision der kommunalen Nutzungsplanung (Zonenplan und Bau- und Zo-\nnenordnung), welche grundeigentümerverbindlich ist, ist mit mehreren Jahren zu rechnen. Der Zeit-\npunkt der Rechtskraft ist abhängig vom politischen Prozess. Für eine zeitnahe Revision der \nNutzungsplanung soll mit der Vorbereitung der dritten Phase im Sommer 2024 begonnen werden. \n \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 10/10 \n\n \n\nJ. Zusammenfassung und Antrag  \n\nDie Gesamtrevision der kommunalen Richtplanung stellt eine sachgerechte, zweckmässige und an-\ngemessene Planung dar. Die kommunalen Entwicklungsziele wurden mit den Vorgaben von Region \nund Kanton abgestimmt. Die Details können dem erläuternden Bericht entnommen werden. \nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, die vorliegende Gesamtrevision der kommunalen Richt-\nplanung festzusetzen. \n \n \n\nStadtrat Uster \n\n  \n     \n\nBarbara Thalmann \nStadtpräsidentin \n\nPascal Sidler \nStadtschreiber \n\n \n \n \n\n \nBeilagen:  \nRichtplandossier vom 7. Mai 2024, Stand Festsetzung, bestehend aus:  \nDen Richtplankarten, Massstab 1:10 000:  \n\nRichtplankarte Teil Siedlung, Karte I: Siedlung \nRichtplankarte Teil Siedlung, Karte II: Klima \nRichtplankarte Teil Landschaft \nRichtplankarte Teil Mobilität, Karte I: MIV/ÖV \nRichtplankarte Teil Mobilität, Karte II: Fussverkehr \nRichtplankarte Teil Mobilität, Karte III: Veloverkehr \nRichtplankarte Teil Öffentliche Bauten und Anlagen \n\nDem Richtplantext zu den Richtplanteilen, inkl. Themenkarten: \nTeil Siedlung \nTeil Landschaft \nTeil Mobilität  \nTeil Öffentliche Bauten und Anlagen \n\nBericht zu den Einwendungen nach § 7 PBG zur öffentlichen Auflage, datiert vom 7. Mai 2024 \nBericht zu den Einwendungen nach § 7 PBG zur Anhörung, datiert vom 7. Mai 2024,  \nPlanungsbericht gemäss Art. 47 RPV, datiert vom 7. Mai 2024 \nBericht Umgang mit dem ISOS in der Stadt Uster, datiert vom Januar 2024 \n\n\n\tDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 22 Ziff. 1 der Gemeindeordnung vom 28. November 2021, folgenden Beschluss zu fassen:\n\tA.  Ausgangslage\n\tB. Inhalt und Stossrichtungen\n\tAufbau\n\tStossrichtungen\n\n\tC. Aufhebung Versorgungsplan 1986\n\tD. Erarbeitungsprozess\n\tE. Abstimmung überkommunale Planung\n\tF. Öffentliche Auflage und Anhörung\n\tG. Abgrenzung privater Gestaltungsplan Fohlenhof\n\tH. Auswirkungen Gesamtrevision\n\tI. Weitere Verfahrensschritte\n\tJ. Zusammenfassung und Antrag\n\n


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text: \nGemeinderat \n  \n\n \n \n\n \n\nEINLADUNG \n\n39. Sitzung des Gemeinderates \nMontag, 20. Januar 2014, 19.00 Uhr, \nGemeinderatssaal \n \n \n \n \n7. Januar 2014/CW \nSeite 1/2 \n\n \n\nAn die \nMitglieder des \nGemeinderates \n \n \n \n\nTRAKTANDEN \n\n1  Mitteilungen     \n          \n\n2  Protokollabnahme     \n          \n\n3 \n \n\nAntrag des Stadtrates betreffend ARA Uster Erweiterung und Erneuerung \nder biologischen Stufe - Genehmigung der Bauabrechnung \n(Antrag Nr. 169/2013) \n\n \n  \n\n          \n4 \n \n\nAntrag des Stadtrates betreffend Seestrasse 107, Bereitstellen Schulraum \nPrimarschule inkl. Fassadensanierung - Genehmigung der Bauabrechnung \n(Antrag Nr. 173/2013) \n\n \n  \n\n     \n5 \n \n\nAntrag der Primarschulpflege betreffend Schulhausanlage Gschwader, \nErstellen Schulpavillon – Genehmigung der Bauabrechnung \n(Antrag Nr. 179/2013) \n\n \n  \n\n          \n6 \n\n \n\nAntrag des Stadtrates betreffend Zustandserfassung der privaten \nLiegenschaftsentwässerungsanlagen in besonders relevanten \nGrundwasservorkommen - Genehmigung der Kreditabrechnung \n(Antrag Nr. 181/2013) \n\n \n\n  \n\n          \n7  Antrag des Stadtrates betreffend Energie Uster AG / Geschäftsbericht 2012 \n\n(Antrag Nr. 182/2013)    \n\n          \n8 \n \n\nAntrag des Stadtrates betreffend Umsetzung der Verordnung über das \ngebührenpflichtige Parkieren auf öffentlichem Grund (VgP) \n(Antrag Nr. 189/2013) \n\n \n \n\n     \n\n\n\nGemeinderat \n  \n\n \n \n\nSeite 2/2 \n\n9 \n \n\nAntrag des Stadtrates betreffend Abenteuerspielplatz Holzwurm \nErhöhung des jährlich wiederkehrenden Beitrags \n(Antrag Nr. 191/2013) \n\n \n  \n\n          \n10 \n\n \n\nAntrag der Sekundarschulpflege betreffend Genehmigung Abrechnung des \nKredites von CHF 760‘132.75 (inkl. MwSt.) für die Erstellung eines Pavillons \nim Schulhaus Weidli, Uster \n(Antrag Nr. 192/2013) \n\n \n\n \n\n     \n11 \n\n \nBericht und Antrag des Stadtrates zur Volksinitiative «Zur Erhaltung der \nLandschaft in Uster West (Keine Strasse „Uster West“» \n(Antrag Nr. 193/2013) \n\n \n \n\n     \n12 \n\n \nBericht der Sekundarstufe Uster zum Postulat 548 von Marianne Siegrist \nbetreffend «Schaffung eines professionellen Bauprojektmanagements an \nder Sekundarstufe Uster» \n\n \n  \n\n          \n13 \n\n \nBericht und Antrag des Stadtrates zur Motion 571 von Ivo Koller, Lucia \nThaler, Seyhan Kâhya, Ursula Räuftlin, Walter Meier, Wolfgang Harder \nbetreffend «Einführung Jugendmotion» \n\n \n  \n\n          \n14  Bericht und Antrag des Stadtrates zum Postulat 567 von Julia Amherd \n\nbetreffend «Anstellung pflegender Angehöriger gegen Lohn»    \n\n          \n15 \n\n \n\nBericht und Antrag des Stadtrates zum Postulat 573 von Jürg Gösken und \nUrsula Räuftlin betreffend «Unterhalt und öffentliche Nutzung von \nSpielplätzen» \n \n\n \n\n  \n\n      \n \n \nGabriela Seiler \nGemeinderatspräsidentin \n \n \n \nCatherine Wenzel \nParlamentssekretärin \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n\n


text: \nStadtrat \n  \n\n \n \n\n \n\nEINLADUNG \n\n1. Sitzung des Gemeinderates \nMontag, 14. April 2014, 19.00 Uhr, \nGemeinderatssaal,  Stadthaus \n \n \n \n \n31. März 2014/CW \nSeite 1/2 \n\n \n\nAn die \nMitglieder des \nGemeinderates \n \n \n \n\nTRAKTANDEN \n\n1  Eröffnung der Sitzung durch das amtsälteste Mitglied    \n          \n\n2  Mitteilungen     \n          \n\n3  Protokollabnahme     \n          \n\n4 \n\n \n\nWahl des Büros: \ndes Präsidiums \ndes 1. Vizepräsidiums \ndes 2. Vizepräsidiums \nder drei Stimmenzähler/innen \nder zwei Parlamentssekretärinnen \n\n \n\n  \n\n          \n5  Wahl der Rechnungsprüfungskommission \n\n(9 Mitglieder)    \n\n          \n6  Wahl der Kommission Bildung und Kultur \n\n(9 Mitglieder)    \n\n          \n7  Wahl der Kommission Soziales und Gesundheit  \n\n(9 Mitglieder)    \n\n          \n8  Wahl der Kommission Planung und Bau \n\n(9 Mitglieder)    \n\n          \n9  Wahl der Kommission Öffentliche Dienste und Sicherheit \n\n(9 Mitglieder)    \n\n          \n\n\n\nStadtrat \n  \n\n \n \n\nSeite 2/2 \n\n  Allgemeine Geschäfte   \n10  Leistungsmotion 598 von Patricio Frei betreffend «Erhöhung für die \n\nEntwicklungszusammenarbeit im Ausland für die Jahre 2015-2018»    \n\n          \n11 \n\n \n\nPostulat 600 von Silvio Foiera und Hilda Schelldorfer betreffend \n«Einsatz von Wasserstoff getriebenen Personenbussen und \nKommunalfahrzeugen» \n \n\n \n\n  \n\n          \n      \n \n \nSTADTRAT USTER \n \n \n \nMartin Bornhauser    Hansjörg Baumberger \nStadtpräsident    Stadtschreiber \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n\n