text: \nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n \n \n\n \n\nUster, 9. Mai 2022 \nNr. 501/2022 \nV4.04.71 \n\n \n\n \n\nPostulat 501/2022 von Andrea Grob (FDP), Jürg Krauer (FDP) und Gianluca Di Modica \n(FDP): \n\n \n\nDer Stadtrat wird eingeladen zu prüfen, welche konkreten Lösungen sich bezüglich Infrastruktur, Dienst-\n\nleistungen und Kooperationen mit privaten und öffentlichen Institutionen anbieten, damit die Devise \n\n«Ambulant vor Stationär» gemäss Altersstrategie 2030 der Stadt Uster konsequent und unter Berücksichti-\n\ngung der finanziellen Aspekte für alle Ansprechgruppen umgesetzt werden kann. \n\n \n\nBegründung \n\nDie demographische Alterung wird uns in den nächsten Jahren intensiv beschäftigen. Die sogenannten Ba-\n\nbyboomer (Jahrgänge 1946 bis 1964) werden in den nächsten Jahren 65 Jahre bzw. über 80 Jahre alt sein. \n\nGute Betreuung im Alter und Altersarmut werden uns vermehrt und ohne vorbeugende Massnahmen \n\nübermässig beschäftigen und enorme Kosten verursachen. Insbesondere das Thema Altersarmut wird mit \n\ndem Öffnen der Schere zwischen sinkenden Renten (z.B. sinkende Umwandlungssätze) und steigenden \n\nAngebotsmieten weiter akzentuiert. Mittels ambulanter Unterstützung können Menschen länger zu Hause \n\nbleiben, die Kosten tiefer gehalten und die psychosoziale Situation klar verbessert werden – was schluss-\n\nendlich auch wieder Gesundheitskosten einspart. Die Paul Schiller Stiftung wie auch die Pro Senectute o-\n\nder Obsan haben zu diesem Thema ausführliche Studien veröffentlicht. Die Ergebnisse dieser Studien zei-\n\ngen u.a. auf, dass durch den Anstieg der älteren Bevölkerung bis 2050 jährlich schweizweit zusätzliche \n\nKosten von bis zu CHF 4 Milliarden entstehen werden. Ein wichtiges Thema in diesem Zusammenhang sind \n\ndie sogenannten Betreuungskosten. Gemäss Pro Senectute gehören zu den Betreuungskosten bspw. Sport \n\nausser Haus, Haushaltshilfe, Besuchs- & Begleitdienst, soziale Aktivitäten, Einkaufen usw.» Die Spitex bie-\n\ntet nicht für alle Bereiche Dienstleistungen an und wenn, müssen Sie vom Bezüger selbst finanziert wer-\n\nden. Bisher springen hier viele Freiwillige ein. Wie lange noch? \n\nEs ist ein offenes Geheimnis, dass man als Ü70 in den Alterssiedlungen Sonnental und Kreuz als Genossen-\n\nschafter/in praktisch keine Alterswohnung mehr bekommt. Danach gilt man offensichtlich als zu alt und \n\ndie Kostenrechnung ist für die Heime scheinbar nicht mehr attraktiv genug. Gleichzeitig ist es als Ü70 bei-\n\nnahe unmöglich, auf dem freien Immobilienmarkt - sei es zur Miete als auch zum Kauf - eine Wohnung zu \n\nfinden – dann ist man schlichtweg ebenfalls zu alt. Dies kann resp. führt bereits - nicht zuletzt auch aus \n\nmonetären Gründen (Altersarmut, nicht Tragbarkeit der eigenen Wohnmöglichkeit etc.) - zu verfrühten \n\nund somit überteuerten Heimeintritten. Im Zuge der geplanten Sanierungen von den städtischen Heimen \n\nGrund und Dietenrain ist zu überlegen, ob die aktuelle Zimmer-Strategie in 10 Jahren noch marktfähig ist. \n\nOperative Umsetzung der Altersstrategie «Ambulant vor Stationär» \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n \n \n\n 501/2022 │Seite 2/2 \n \n\nUmliegende Gemeinden oder Städte sind bereits am Bau von grossen Pflegezentren, welche für ältere \n\nMenschen alles unter einem Dach anbieten (Studios, Spitex, Restaurant usw.) \n\nKleiner Exkurs: Die Ergänzungsleistungen der Stadt Uster beliefen sich im Jahr 2020 auf Total CHF 10.3 \n\nMio. Davon entfielen CHF 7.5 Mio. (73%!)  auf die 29 % der älteren Menschen in Alters- oder Pflegeheimen \n\nund im Gegenzug lediglich CHF 2.8 Mio. (27%) auf die rund 71 % derjenigen, welche in einer Wohnung le-\n\nben. Dies würde die These und Strategie «Ambulant vor Stationär» stark stützen. Es ist für alle Beteiligten \n\ndie beste und kostengünstigste Lösung. Alleine mit den geplanten Projekten wie «Wageren» oder «Atlas» \n\nkann das Bevorstehende im Bereich Leben im Alter in Uster nicht gemeistert werden. Als drittgrösste Stadt \n\nim Kanton Zürich darf auch Uster eine Vorreiterrolle in diesem Bereich spielen. Dies bedingt aber zumin-\n\ndest neue Infrastrukturen, Dienstleistungsangebote und ggf. das Eingehen von Kooperationen mit umlie-\n\ngenden Gemeinden.  \n\n \n\n \n\nUster, 9. Mai 2022 \n\n \n\n \n\nAndrea Grob \n\n \n\n \n\n \n\nJürg Krauer Gianluca Di Modica \n\n \n\n \n\n \n\n\n


parent_type: affair

format: application/pdf

text: \nStadtrat \n  \n\n \n   \n         \n\nSitzung vom 12. Juli 2022 \n\n \n\nBESCHLUSS NR.  304 /  V4.04.71 \n\nPostulat 501/2022 \n\nOperative Umsetzung der Altersstrategie «Ambulant vor Stationär» \n\nAndrea Grob (FDP), Jürg Krauer (FDP) und Gianluca Di Modica (FDP) \nErste Stellungnahme \n\n \n\nAusgangslage \n\nAm 9. Mai reichten die Ratsmitglieder Andrea Grob (FDP), Jürg Krauer (FDP) und Gianluca Di \nModica (FDP) beim Präsidenten des Gemeinderates das Postulat Nr. 501/2022 betreffend \n\n«Operative Umsetzung der Altersstrategie «Ambulant vor Stationär» ein. \n\nAn seiner Sitzung vom 17. Mai 2022 nahm der Stadtrat Kenntnis vom Eingang dieses \n\nparlamentarischen Vorstosses und überwies ihn an die Abteilung Gesundheit zur Prüfung und \n\nersten Stellungnahme. Der Stadtrat ist aufgrund der Rückmeldung der Abteilung bereit, das \n\nPostulat 501/2022 zur Prüfung entgegen zu nehmen. \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Der Stadtrat ist bereit, das Postulat Nr. 501/2022 entgegenzunehmen und empfiehlt dem \nGemeinderat die Überweisung des Postulats an den Stadtrat.  \n\n2. Die Abteilungsvorsteherin Karin Fehr wird beauftragt, die Position des Stadtrats \ngegenüber dem Gemeinderat zu vertreten. \n\n3. Mitteilung als Protokollauszug an \n\n Abteilungsvorsteherin, Karin Fehr  \n Stadtschreiber, Pascal Sidler \n Abteilungsleiterin Gesundheit, Anita Bernhard \n Abteilung Gesundheit \n\nöffentlich \n\nFür den richtigen Auszug \n\n \n\nStadtrat Uster \n\n \n\n \n\n \n\nBarbara Thalmann Stammbach \nStadtpräsidentin \n\nPascal Sidler \nStadtschreiber \n\n \nVersandt am: 19.07.2022 \n\n \n\n\n


text: \nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n \n \n\n \n\n \n\nUster, 18. Dezember 2018 \nNr. 527/2018 \nV4.04.71 \n\n \n\n \n\nAnfrage 527/2018 von Wolfgang Harder (CVP): \n\n \n\nAufgrund des Stimmrechtsrekurses gegen das Ergebnis der Volksabstimmung vom 21. Mai 2017 ist \n\ndie «Untere Farb» vom Finanzvermögen ins Verwaltungsvermögen zu verschieben. Liegenschaften \n\nim Verwaltungsvermögen dienen unmittelbar der öffentlichen Aufgabenerfüllung. \n\nDer Stadtrat will die «Untere Farb» der Kernzone zuweisen. Kernzonen dienen gemäss Gesetz der \n\nder Erhaltung oder Erweiterung bestehender Stadt- und Dorfkerne oder einzelner Gebäudegruppen \n\nmit besonderen, von der Grundordnung abweichender Bauvorschriften, die dem Zonenzweck \n\nRechnung tragen (§ 50 PGB). Die Zone dient vor allem Denkmalschutzanliegen.  \n\nIm Testplanungsverfahrens wurde die Frage, wie die «Untere Farb» in Zukunft genutzt werden soll, \n\nunter anderem wie folgt beantwortet: «Die Substanz dieses Zeitzeugen ist sorgfältig und \n\nfachgerecht zu renovieren. Ergänzend soll eine extensive Nutzung gesucht werden, welche mit der \n\nSubstanz kompatibel ist. Mut zur Leere und Sorgfalt bei der Wahl der Nutzung ist gefragt, da im \n\nUmfeld bereits sehr viel passiert. \n\nDer Stadtrat will in der «Unteren Farb» das Stadtarchiv und eine Schenke einbauen, damit die \n\nAnlage durch die Bevölkerung genutzt werden kann.  \n\nWie soll mit diesen Widersprüchen umgegangen werden? \n\n \n\nIch stelle dem Stadtrat folgende Fragen: \n\n1. Gibt es für den Bau und Betrieb einer Schenke, die im Verwaltungsvermögen der Stadt Uster \n\neinzuordnen sind, eine gesetzliche Legitimation? Ist es die Aufgabe der Stadt Uster, im \n\nStadtpark eine Schenke zu bauen und zu betreiben? \n\n2. Aufgrund welcher gesetzlicher Grundlage erachtet der Stadtrat den Bau eines Archivs und \n\neiner Schenke in der Kernzone „Untere Farb“ als zulässig?  \n\n3. Wie lässt sich der geplante Bau einer Schenke und eines Archivs mit den Ergebnissen des \n\nTestplanverfahrens von 2011 vereinbaren? \n\nUntere Farb – Verwaltungsvermögen - Bau und Betrieb einer Schenke als \nStaatsaufgabe? \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nGemeinderat \n\n  \n\n \n \n\n 527/2018 │Seite 2/2 \n \n\n4. Gibt es eine Vorabklärung, ob eine Schenke in diesen Räumen die Auflagen der Feuerpolizei, \n\nder Gewerbepolizei und der Lebensmittelpolizei erfüllen könnte bzw. mit welchem finanziellen \n\nAufwand zu rechnen wäre, um diese Vorschriften einzuhalten? \n\n5. Hat die Stadt seit der Abstimmung Mai 2017 mit Gastronomen oder anderen Fachleuten \n\nAbklärungen getroffen, ob eine Schenke in diesem Räumen wirtschaftlich sinnvoll betrieben \n\nwerden kann? Wenn ja, ist die Stadt bereit, diese Informationen öffentlich zu machen? \n\n6. Zu welcher Jahreszeit soll die Schenke betrieben werden?  \n\n7. Wer trägt den finanziellen Aufwand für den Unterhalt und den Betrieb der Schenke, wenn \n\ndiese nicht gewinnbringend betrieben werden kann? \n\n \n\nBesten Dank für die Beantwortung der Fragen. \n\n \n\n \n\nUster, 18. Dezember 2018 \n\n \n\n \n\nWolfgang Harder (CVP) \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n


text: \n \n\nStadtrat  \n\n \n \n\n \n\nUster, 02. Oktober 2012 \n \n\nSeite 1/6 \n\nAn die  \nMitglieder des \nGemeinderates Uster \n\nBEANTWORTUNG \nBEANTWORTUNG ANFRAGE NR.  554 -  MARKENZEICHEN \nUSTER MÄRT \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAm 16. Juli 2012 reichte das Ratsmitglied Jürg Gösken beim Präsidenten des Gemeinderates eine \nAnfrage betreffend «Markenzeichen Uschter Märt» ein.  \n\nDie Anfrage hat folgenden Wortlaut: \n\n« Der traditionelle Uschter Märt ist jedes Jahr zuverlässig ein grosser Publikumsmagnet und für \nMarktanbieter von nah und fern einer der wichtigsten und letzten Märkte der Marktsaison. Die \nEinzigartigkeit des Uschter Märts steht jedoch auf dem Spiel, wenn das Sortiment zunehmend \naustauschbar mit anderen Märkten oder an Vielfalt einbüssen würde. Trotz über 400 Marktständen \nam Uschter Märt und 80 am Landmaschinenmarkt gehen angeblich viele weitere Interessenten bei \nder Vergabe leer aus. Die Entscheidung über Bewilligung oder Absage liegt gemäss Marktreglement \nin erster Linie beim Marktchef und ggf. beim Abteilungsleitenden und kann unbegründet erfolgen. \nUm den Uschter Märt als echtes Markenzeichen unserer Stadt zu fördern, wird der Stadtrat um \nErläuterung zu folgenden Themen und Fragen ersucht: \n1. Sortiment \na) Kann eine Liste des Warensortiments gemäss Gesuchen erstellt werden und wird dies zwecks \n\nVielfalt und Qualität strukturiert (z.B. nach Branchen, Region, Wiederverkauf/Kunsthandwerk) \nerfasst und kontrolliert? \n\nb) Wird bei der Standvergabe auf ein altersdurchmischtes Angebot geachtet? \n\n\n\n  \n\n \n \n\nSeite 2/6 \n\n | Seite 2/6 \n\n2. Bewilligungsverfahren / Gebühren \na) Wie hoch ist der Anteil langjähriger Anbieter und wie vielen neuen oder bisherigen \n\nStandbewerbern muss abgesagt werden, obwohl sie die grundlegenden Bedingungen gemäss \nMarktreglement erfüllt hätten?  \n\nb) Könnten die abgelehnten Gesuche verbindlich und transparent begründet werden? \nc) Könnte bei Ablehnung aus Platzgründen eine bevorzugte Berücksichtigung aufs Folgejahr \n\nübertragen werden, ähnlich dem praktizierten Anciennitätsprinzip für bisherige Händler? \nd) Welche Effekte hätte ein Anpassen des Marktreglements, wenn Quoten für mehrjährige und \n\neinmalige Bewilligungen definiert würden, bzw. wenn ein Anteil an auszulosenden \nBewilligungen geschaffen würde? \n\ne) Gibt es unterschiedlich gute Standplätze und würde eine gewisse Rotation Sinn machen? \nf) Könnte sich der Stadtrat vorstellen, aus Vertretern von Wirtschaft und Kultur ein Marktteam \n\nzusammenzustellen, welches die Stände in Absprache mit dem Marktchef vergibt? \ng) Welchen Anteil an den Kosten werden durch Gebühren gedeckt und könnten die Gebühren \n\nspezifisch geregelt werden (z.B. nach Standplatz oder bei Gemeinnützigkeit?) \n3. Diverses \na) Wie wird die Schaffung von integrierten Themenmärkten beurteilt, welche die historische (z.B. \n\nein Mittelaltermarkt), regionale (z.B. „natürli“-Label) oder anderweitige Verankerung verstärken \nkönnte? \n\nb) Ist der Uschter Märt markenrechtlich oder anderweitig geschützt, bzw. wäre dies anzustreben? \nc) Welche Massnahmen werden getroffen um Abfall und Einweggeschirr zu vermeiden? \n\n \n\nBesten Dank für die Beantwortung der Fragen.» \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat beantwortet die Anfrage wie folgt: \n\nI. Allgemeines \n\nSeit dem Mittelalter (Jahr 1099) gibt es in Uster bereits einen Vieh- und Warenmarkt. Der \ntraditionelle Uster Märt, der alljährlich am letzten Donnerstag im November sowie am darauf \nfolgenden Freitag stattfindet, gilt als ältester Markt im Kanton Zürich und geniesst weit über die \nStadtgrenzen hinaus grosse Beachtung. Jedes Jahr locken gegen 500 Marktstände, darunter die 60 \nbis 80 Ausstellerinnen und Aussteller des Landmaschinenmarkts, sowie verschiedene Marktbeizen \nund Schaustellerattraktionen bis zu 80'000 Besucherinnen und Besucher ins Zentrum von Uster. \n\n \n\nII. Zu den einzelnen Fragen \n\n1. Sortiment \n\nFrage a): Kann eine Liste des Warensortimentes gemäss Gesuchen erstellt werden und wird dies \nzwecks Vielfalt und Qualität strukturiert (z.B. nach Branchen, Region, Wiederverkauf / \nKunsthandwerk) erfasst und kontrolliert? \n\nAntwort: \n\nDie Marktfahrerinnen und Marktfahrer müssen bei der Marktanmeldung ihr genaues \nWarensortiment beschreiben. Die Verwaltungspolizei führt gestützt darauf Listen mit den \nKategorien Food / Non Food / Dienstleistungen und achtet bei der Bewilligungsvergabe auf eine \n\n\n\n  \n\n \n \n\nSeite 3/6 \n\n | Seite 3/6 \n\nattraktive Sortimentsvielfalt. Das angemeldete Sortiment wird durch die Verwaltungspolizei am \nMarkt überprüft.  \n \n\nFrage b) Wird bei der Standvergabe auf ein altersdurchmischtes Angebot geachtet? \n\nAntwort: \n\nDie Verwaltungspolizei achtet darauf, dass am Markt ein breit diversifiziertes  Sortiment angeboten \nwird, das möglichst alle Altersgruppen anspricht und für alle Altersgruppen attraktiv ist. Nach \nAnsicht des Stadtrates erfüllt das heutige Marktsortiment dieses Bedürfnis.  \n \n\n2.  Bewilligungsverfahren / Gebühren \n\nFrage a) Wie hoch ist der Anteil langjähriger Anbieter und wie vielen neuen oder bisherigen \nStandbewerbern muss abgesagt werden, obwohl sie die grundlegenden Bedingungen gemäss \nMarktreglement erfüllen? \n\nAntwort: \n\nDie Konzentration des Marktgebiets auf das Zentrum von Uster bringt mit sich, dass die Anzahl der \nMarktstände bei rund 500 Ständen begrenzt ist. Wie an den meisten anderen grösseren Märkten \nbesteht auch am Uster Märt ein deutlicher Nachfrageüberhang. An jedem Uster Märt kann die \nVerwaltungspolizei 20 bis 30 neue Markfahrer/innen berücksichtigen, was einer Fluktuation von vier \nbis sechs Prozent entspricht. Im Gegenzug erhalten jährlich rund 100 Marktfahrer/innen eine \nAbsage wegen des fehlenden Platzangebots.  \n \nFrage b) Könnten die abgelehnten Gesuche verbindlich und transparent begründet werden? \n\nAntwort: \n\nHauptgrund einer Absage ist primär das begrenzte Platzangebot, obwohl die Gesuche gemäss \nMarktreglement grundsätzlich bewilligungsfähig wären. Nur vereinzelt müssen Gesuche abgelehnt \nwerden, weil das Warensortiment die Voraussetzungen des Marktreglements nicht erfüllt. Auf \nNachfrage hin werden alle negativen Bescheide begründet und gegebenenfalls in einer \neinsprachefähigen Verfügung mitgeteilt. \n \nFrage c) Könnte bei Ablehnung aus Platzgründen eine bevorzugte Berücksichtigung aufs Folgejahr \nübertragen werden, ähnlich dem praktizierten Anciennitätsprinzip für bisherige Händler? \n\nAntwort: \n\nEine bevorzugte Behandlung abgewiesener Gesuche im Folgejahr findet nicht statt. Vielmehr \nbeurteilt die Verwaltungspolizei jedes Jahr von neuem, mit welchem Sortiment ein frei gewordener \nStandplatz ersetzt werden kann, damit der Markt im Sinne der obgenannten Erwägungen vielseitig \nund für alle Altersgruppen attraktiv bleibt. Im Übrigen stellt auch längst nicht jeder abgelehnte \nHändler im Folgejahr auch wieder ein Gesuch. \n \nFrage d) Welche Effekte hätte ein Anpassen des Marktreglements, wenn Quoten für mehrjährige \nund einmalige Bewilligungen definiert würden, bzw. wenn ein Anteil an auszulosenden \nBewilligungen geschaffen würde? \n\nAntwort: \n\nDie Verwaltungspolizei legt – wie bereits mehrfach erwähnt – grössten Wert auf ein vielfältiges und \nattraktives Warensortiment. Die vorgeschlagene Auslosung von Marktbewilligungen würde zwar zu \n\n\n\n  \n\n \n \n\nSeite 4/6 \n\n | Seite 4/6 \n\neiner grösst möglichen Chancengleichheit unter allen Gesuchstellerinnen und Gesuchstellern führen, \nwürde aber gleichzeitig die Attraktivität und Vielfalt des Marktangebotes stark gefährden. Zudem \nwürde eine solche Auslosung dem Marktchef die Gelegenheit nehmen, spontan und kurzfristig \ninteressante oder neue Produkte in den Markt aufnehmen zu können. \n\n \nFrage e) Gibt es unterschiedliche gute Standplätze und würde eine gewisse Rotation Sinn machen? \n\nAntwort: \n\nNicht alle Plätze am Uster Märt sind gleich attraktiv. Eine Rotation macht aber weder für die \nMarkthändler/innen noch für die Marktbesucher/innen Sinn. Viele Personen kommen als \nStammkunden nach Uster, weil sie schon im Voraus wissen, welches Produkt sie von welchem \nHändler kaufen wollen. Es wäre somit nicht im Sinne der Marktbesucher/innen, wenn sie jedes Jahr \ndie Stände aufs Neue suchen müssten. Sodann kennen die Marktfahrer/innen „ihren“ Platz und die \ndort vorhandene Infrastruktur (Wasser- und Stromanschlüsse etc.) bereits, was sich wiederum \npositiv auf eine reibungslose Marktauf- und –abfuhr auswirkt. Und schliesslich wäre eine jährlich \nneue Platzzuteilung mit einem sehr grossen Aufwand und damit hohen Kosten für die \nVerwaltungspolizei verbunden. \n \nFrage f) Könnte sich der Stadtrat vorstellen, aus Vertretern von Wirtschaft und Kultur ein \nMarktteam zusammenzustellen, welches die Stände in Absprache mit dem Marktchef vergibt? \n\nAntwort: \n\nDie Planung und der Vollzug des Marktes ist Sache der Verwaltungspolizei: Der Marktchef arbeitet \nbei der Planung eng mit der Chefin der Verwaltungspolizei, der Sachbearbeiterin für Bewilligungen \nund der juristischen Mitarbeiterin der Verwaltungspolizei zusammen. Dazu wird der Kommandant \nder Stadtpolizei regelmässig über die Marktplanung informiert. Vorliegend noch eine spezielle \nKommission einzusetzen, scheint dem Stadtrat wenig zweckmässig. Dies auch mit Blick auf die \nKostenverantwortung. So hat die Stadtpolizei den Auftrag, den Markt zu 100% kostendeckend zu \norganisieren. Das Bewilligungsverfahren und die Standvergabe müssen daher immer auch unter \ndem Aspekt der Kosteneffizienz beurteilt werden.  \n \nFrage g) Welchen Anteil an den Kosten werden durch Gebühren gedeckt und könnten die Gebühren \nspezifisch geregelt werden (z.B. nach Standplatz oder bei Gemeinnützigkeit?) \n\nAntwort: \n\nDie Gebühren richten sich nach dem Gebührenreglement der Stadt Uster. Für Waren-, \nVerpflegungs- und Landmaschinenstände werden je unterschiedlich hohe Gebühren erhoben. Die \ngemeinnützige Zweckausrichtung von Marktteilnehmenden wird indessen nicht berücksichtigt, weil \neine Marktteilnahme in der Regel kommerziell motiviert ist.  \n\nDer Markt wird kostenneutral durchgeführt, d.h. die Erträge decken den Aufwand zu 100%. Ein \nÜberschuss wird insbesondere für zusätzliche Werbemassnahmen und die rollende Erneuerung des \nMarktinventars eingesetzt.  \n\n \n\n3.  Diverses \n\nFrage a) Wie wird die Schaffung von integrierten Themenmärkten beurteilt, welche die historische \n(z.B. ein Mittelaltermarkt), regionale (z.B. „natürli“-Label) oder anderweitige Verankerung \nverstärken könnte? \n\n\n\n  \n\n \n \n\nSeite 5/6 \n\n | Seite 5/6 \n\nAntwort: \n\nGrundsätzlich sind solche Themenmärkte eine Überlegung wert. Mit dem Landmaschinenmarkt \nbesteht ja auch bereits ein Spezialmarkt. Ob darüber hinaus der notwendige Platz und das \nBedürfnis für weitere Spezialmärkte vorhanden sind, wird die Verwaltungspolizei prüfen und sich \nentsprechende Umsetzungsvarianten überlegen. \n \nFrage b) Ist der Uschter Märt markenrechtlich oder anderweitig geschützt, bzw. wäre dies \nanzustreben? \n\nAntwort: \n\nDer Uster Märt ist als Marke nicht geschützt. Der patentrechtliche Markenschutz wäre relativ \nkostenintensiv und der Nutzen scheint gering: Weder plant die Stadt Uster eine Marktexpansion \nnoch besteht ein externes Vorhaben, wonach mit gleichem Namen eine Parallelveranstaltung \ndurchgeführt werden soll. \n \n\nFrage c) Welche Massnahmen werden getroffen, um Abfall und Einweggeschirr zu vermeiden? \n\nAntwort: \n\nDer Umweltschutz wird an sämtlichen Veranstaltungen der Stadt Uster gross geschrieben. Die \nVerwendung von Recycling-Geschirr wird aktuell durch die Abteilung Gesundheit geprüft und dem \nStadtrat in den kommenden Monaten als Konzept vorgelegt. Der Stadtrat geht davon aus, dass im \nJahr 2013 an gewissen Veranstaltungen / Märkten ein Pilotversuch mit Mehrweggeschirr gestartet \nwird. Ob und allenfalls wann auch Mehrweggeschirr am Uster Märt eingesetzt bzw. vorgeschrieben \nwerden soll, ist heute indes noch offen. \n\n \n\nAbschliessend hält der Stadtrat fest, dass der Uster Märt in seiner momentanen Form gut und \nerfolgreich organisiert wird. Dennoch werden die Vorschläge von Gemeinderat Jürg Gösken \naufgenommen und für die künftigen Märkte geprüft. Es ist dem Stadtrat ein grosses Anliegen, dass \nder traditionelle Uster Märt auch langfristig ein attraktives Aushängeschild für die Stadt Uster bleibt.  \n\nErgänzend zu den eigenen Erwägungen verweisen wir auf das beiliegende Schreiben des \nSchweizerischen Markverbands, Sektion Zürich.  \n\n \n\nDer Stadtrat bittet den Gemeinderat, von der Antwort auf die Anfrage Nr. 554 des Ratsmitglieds \nJürg Gösken betreffend „Markenzeichen Uschter Märt“ Kenntnis zu nehmen.  \n\nSTADTRAT USTER \n\nMartin Bornhauser Hansjörg Baumberger \nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\n\n\n  \n\n \n \n\nSeite 6/6 \n\n | Seite 6/6 \n\nBeilage (Aktenauflage Gemeinderat): \n\n- Stellungnahme des Schweizer Marktverbandes vom 14. September 2012 \n \n\n\n


text: \nPatricia Bernet - Eselstockweg 2 - 86 10 Uster \n\nAn den Präsidenten des Gemeinderates \nHarry Kohler \nStadtverwaltung Uster \nBahnhofstrasse 17 \n861 0 Uster \n\nUster, 27. März 2007 \n\nPostulat \nStromsparfonds \n\nDer Stadtrat wird gebeten im Verwaltungsrat der Energie AG darauf hinzuwirken, dass ein \nStromsparfonds geäufnet wird. Mit diesen Mitteln sollen Anlagen und Methoden wirksam gefördert \nwerden, die Strom aus umweltfreundlichen, erneuerbaren Energie erzeugen oder den Stromverbrauch \nreduzieren. \n\nBegrUndung \nEin Stromsparfonds ist ein gutes Mittel zur Förderung zukunftsweisender lnvestitionen im bereich \nrationeller Energienutzung und erneuerbarer Energie, die sowohl umweltgerecht sind als auch einen \npositiven wirtschaftlichen Aspekt aufweisen. \n\nBei der Äufnung eines Stromsparfonds könnte sich Uster an den bereits vorhandenen Beispielen \norientieren. In Basel gibt es zur Subventionierung von Energiespar-Massnahmen und - Aktionen die \nso genannte Förderabgabe. \nBeiträge aus dem Fonds könnten ausgerichtet werden für: \n\nAnlagen, die Strom aus erneuerbaren Energiequellen erzeugen (z.B. Kleinwasser-Kraftwerke, \nPhotovoltaikanlagen, Biogasanlagen) \nAnlagen bzw. Massnahmen, die den Elektriiitätsverbrauch vermindern (z.B. die erneuerung \nvon elektrischen Beleuchtungsanlagen) \nAnlagen und Geräte, die die Elektrizität besonders sparsam nutzen (wie Stromsparlampen, \nWasschmaschinen, Kühlschränke und Tiefkühltruhen mit besonders niedrigem \nEnergieverbrauch). \nAnlagen, die die Umegebungs - und Abwärme nutzen (z.B. Wärmepumpen uns \nSonnenkollektoranlagen) \nAnalysen von Haushaltungen, Betrieben und Anlagen, die Aufschluss geben über sinnvolle \nStrom- bzw. Energiesparmassnahmen. \nForschungs - und Entwicklungsarbeit sowie Pilotanlagen zum Thema der rationellen \nElektritzitätserzeugung und -verWendung. \n\nDer Stromsparfonds könnte mit einem prozentuellen Gewinnanteil der Energie AG Uster gespiesen \nwerden; denkbar ist auch ein genereller Strompreiszuschlag. Aus dem Fonds werden nicht nur \nMassnahmen (s. oben) finanziert, sondern auch die administrative Tätigkeit die durch den Fonds \nentstehen (erarbeiten von Projekte, die subventioniert werden, prüfen von Gesuchen, die gestellt \nwerden etc.). \n\nEnergiesparaktionen sollen mit dem lokalen Gewerbe zusammen organisiert und durchgeführt \nwerden. Indem 2.B. die Sanierung von Fenstern subventioniert wird, entstehen Aufträge für das lokale \nGewerbe. \nSolche Energiesparaktionen tragen nicht nur zur Senkung des Energieverbrauchs bei, sondern lösen \nzusätzliche lnvestitionen und schaffen oder erhalten Arbeitsplätze beim regionalen Gewerbe. \n\n\n

doc_text_tsv_it: '0':20 '10':6 '17':18 '2':4,278 '2007':25 '27':23 '86':5 '861':19 'abwärme':182 'administr':246 'ag':36,223 'aktionen':119 'als':87 'an':8,102 'analysen':188 'anlagen':48,132,145,158,177,193 'arbeitsplätz':310 'aspekt':92 'auch':88,229,244 'aufschluss':195 'aufträg':287 'aufweisen':93 'aus':56,125,135,233 'ausgerichtet':129 'b':279 'bahnhofstr':17 'basel':109 'begrundung':65 'bei':94,301 'beim':311 'beispielen':106 'beiträg':124 'beleuchtungsanlagen':157 'bereic':77 'bereits':104 'bernet':2 'besonders':164,174 'betrieben':191 'biogasanlagen':144 'bzw':146,200 'darauf':37 'das':289 'dass':39 'dem':126,234,269 'den':9,62,103,149,250 'denkb':227 'der':28,34,95,209,214,221 'des':11,299 'die':54,83,120,133,148,153,161,162,178,179,194,245,248,256,262,280 'diesen':45 'durc':249 'durchgeführt':275 'ein':40,66,69,230 'einem':218 'einen':89 'eines':97 'elektriiitätsverbrauc':150 'elektrischen':156 'elektritzitätserzeugung':211 'elektrizität':163 'energ':35,59,82,222 'energienutzung':79 'energiequellen':137 'energiesp':116 'energiespar-massnahmen':115 'energiesparaktionen':266,293 'energiesparmassnahmen':201 'energieverbrauc':176 'energieverbrauchs':300 'entstehen':252,286 'entwicklungsarbeit':204 'erarbeiten':253 'erhalten':309 'erneuerbaren':58,136 'erneuerbarer':81 'erneuerung':154 'erzeugen':60,138 'es':111 'eselstockweg':3 'etc':265 'fenstern':283 'finanziert':242 'fonds':127,235,251 'forschungs':202 'förderabgab':123 'förderung':73 'für':131,288 'geben':196 'gebeten':31 'gefördert':52 'gemeinderates':12 'genannt':122 'genereller':231 'gerät':160 'gespiesen':225 'gestellt':263 'gesuchen':261 'gewerb':271,291,313 'gewinnanteil':220 'geäufnet':42 'gibt':110 'gutes':70 'harry':13 'haushaltungen':190 'hinzuwirken':38 'im':32,76 'indem':277 'ist':68,228 'kleinwasser':141 'kleinwasser-kraftwerk':140 'kohler':14 'kraftwerk':142 'könnte':99,216 'könnten':128 'kühlschränke':170 'lnvestitionen':75,305 'lokal':290 'lokalen':270 'lösen':303 'massnahmen':117,147,239 'methoden':50 'mit':44,173,217,268 'mittel':71 'mitteln':46 'märz':24 'nicht':237,295 'niedrigem':175 'nur':238,296 'nutzen':166,183 'oben':241 'oder':61,308 'organisiert':273 'orientieren':107 'patric':1 'photovoltaikanlagen':143 'pilotanlagen':206 'positiven':90 'postulat':26 'projekt':255 'prozentuellen':219 'präsidenten':10 'prüfen':259 'rationellen':210 'rationeller':78 'reduzieren':64 'regionalen':312 's':240 'sanierung':281 'schaffen':307 'senkung':298 'sich':100 'sind':86 'sinnvoll':198 'so':121 'solc':292 'sollen':47,267 'sondern':243,302 'sonnenkollektoranlagen':187 'sow':205 'sowohl':84 'sparsam':165 'stadtrat':29 'stadtverwaltung':15 'strom':55,134,199 'strompreiszuschlag':232 'stromsparfonds':27,41,67,98,215 'stromsparlampen':168 'stromverbrauc':63 'subventioniert':257,284 'subventionierung':113 'them':208 'tiefkühltruhen':172 'tragen':294 'tätigkeit':247 'umegebungs':180 'umweltfreundlichen':57 'umweltgerecht':85 'und':49,80,118,159,171,181,192,203,212,274,306 'uns':186 'uster':7,16,21,22,101,224 'vermindern':151 'verwaltungsrat':33 'verwendung':213 'von':114,155,189,254,260,282 'vorhandenen':105 'wasschmaschinen':169 'werden':53,130,226,236,258,264,276 'wie':167 'wird':30,43,285 'wirksam':51 'wirtschaftlichen':91 'wärmepumpen':185 'z.b':139,152,184 'zukunftsweisender':74 'zum':207 'zur':72,112,297 'zusammen':272 'zusätzlic':304 'äufnung':96 'über':197


Antwort 514.pdf

text: \nUster, 6. Februar 2007  \nNr. 514/2006    \n\n514/2006 \nSeite 1/3 \n\nStadtrat\n\n \nAn die Mitglieder des Gemeinderates \n\nAnfrage Nr. 514 des Ratsmitgliedes Daniel Hunziker  \nbetreffend Ustermer Vereins-Tag im Rahmen von \n"schweiz-bewegt 2007"    \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAm 24. November 2006 reichte das Ratsmitglied Daniel Hunziker beim Präsidenten des Gemeinderates \neine Anfrage betreffend Ustermer Vereins-Tag im Rahmen von schweiz-beweg 2007  ein.  \n\nDie Anfrage Interpellation hat folgenden Wortlaut: \n\n«Das Projekt schweiz-bewegt 2007 vom Bundesamt für Sport Magglingen (www.schweizbewegt.ch) \nfindet im Jahr 2007 zum dritten Mal statt. Ziel ist, in Zusammenarbeit zwischen Gemeinde und Sport-\nvereinen, durch verschiedenste Anlässe die Bevölkerung zum bewegen zu animieren. \n\nDie Vereine nehmen in unserer Gesellschaft eine sehr wichtige Rolle ein, dabei denke ich aber nicht \nnur an Sportvereine sondern auch an die vielen Vereine, in welchen die sozialen Kontakte im Mittel-\npunkt stehen, gerade im städtischen Umfeld von unschätzbarem Wert. Ohne das grosse Engagement \nvon etlichen Vereinsmitgliedern wäre das Betreiben von Vereinstreffpunkte oder Anbieten von Trai-\nnings aber nicht möglich. Diese wichtige Arbeit fördert das psychische sowie physische Allgemeinwohl \nvon tausenden aktiven Mitgliedern der Ustermer Vereine. \n\nEine Unterstützung von Vereinen ist dementsprechend auch Prävention gegen eine anonyme Gesell-\nschaft, mit allen ihren negativen Folgen. \n\nFür Schüler und Schülerinnen wird in Uster jährlich (unterstützt vom Rotary-Club Uster) der MEGA-Tag \norganisiert. An diesem Tag können die Schüler und Schülerinnen in verschiedenste Sportarten, welche \nvon Ustermer Vereinen Angeboten werden, reinschnuppern.  \n\nEin solcher Vereins-Tag sollte für die ganze Bevölkerung von Uster angeboten werden. So hätte \nUster neben dem neuen Kultur Sonntag auch einen Vereins-Tag . Neben den Sportvereinen welche \nSchnuppertrainings anbieten können, sollen aber auch die weiteren Vereine miteinbezogen werden. \nSo könnte es am Greifensee ein Wettfischen geben, im Brunnenhof Piazza ein Schachturnier, auf dem \nZeughausareal ein Streetsoccer Turnier mit Tanzeinlagen und die diversen Vereinslokale könnten ihre \nTüren öffnen. \n\nFür einen solchen breit abgestützten Anlass können auch Sponsoren gefunden werden. Ein allfälliger \nÜberschuss kann zurück in die Vereinsförderung für Jugendliche investiert werden.  \n\nAufgrund dieser Ausführungen frage ich den Stadtrat: \n\n1. Ist der Stadtrat bereit im Rahmen des Projektes schweiz-bewegt 2007 die Trägerschaft \nzu übernehmen? \n\n2. Wie beurteilt der Stadtrat die Idee, neben Sportvereinen auch weitere Vereine in ein \nsolches Projekt mit ein zu beziehen? \n\n3. Teilt er meine Einschätzung mit Sponsorenbeiträgen einen Vereins-Tag zu finanzieren? \n\nhttp://www.schweizbewegt.ch\n\n\n    \n\n514/2006 \nSeite 2/3  \n\nStadtrat\n\n \nWie viel investiert die Stadt Uster heute in die Vereinsförderung (direkte finanzielle Unterstüt-\nzung, Infrastruktur)?».  \n\nDer Stadtrat beantwortet die Anfrage wie folgt:  \n\nDie Vereine sind eine unverzichtbare Basis des sportlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Lebens \nder Stadt Uster. Sie tragen damit wesentlich zur Lebensqualität und zur Identität der Stadt Uster bei. \nZur Zeit sind auf der Website der Stadt Uster 196 Vereine verschiedener Richtungen eingetragen. \nDiese Tatsache zeigt, wie vielfältig das Angebot an Vereinen in Uster ist. Die Bewohnerinnen und Be-\nwohner können also auf ein interessantes Freizeitangebot zurückgreifen. Dies ist nur möglich durch \nden Einsatz zahlreicher Freiwilliger, die in den Vereinen mithelfen, ein attraktives Programm anzubie-\nten. Die Belastung dieser ehrenamtlichen Vereinsfunktionäre hat in den letzten Jahren enorm zuge-\nnommen. Leider sind immer weniger Personen bereit, aktiv etwas zu organisieren und mitzuhelfen. \nDies führt dazu, dass die Vereine ihre Tätigkeiten teilweise nur mit Mühe aufrecht erhalten können. \nDiese Tatsache hat auch bereits in den früheren Jahren dazu geführt, dass in der Stadt Uster im Rah-\nmen des Projekts schweiz-bewegt keine zusätzlichen Veranstaltungen organisiert und durchgeführt \nwurden. \n\nFrage 1: \n\nFundament der Tätigkeiten der Vereine sind die Eigeninitiativen. Die Stadt Uster unterstützt die Ei-\ngeninitiative der Vereine im Rahmen der Möglichkeiten und schafft so für die Vereine die Rahmenbe-\ndingungen für ein prosperierendes, sportliches, kulturuelles und gesellschaftliches Leben der Stadt \nUster.  \n\nGestützt auf die «Richtlinien zur Unterstützung der Ustermer Vereine und ihrer Tätigkeit» gültig ab 1. \nApril 2005 ist der Stadtrat bereit, die Trägerschaft für einen Ustermer Vereinstag zu übernehmen. Die \nInitiative für einen solchen Anlass müsste von den Vereinen aus erfolgen, die ihn auch durchführen \nwollen.  \n\nFrage 2: \n\nDer Stadtrat befürwortet die Kooperation unter den Vereinen. Denkbar wäre zum Beispiel ein Zusam-\nmengehen der Ustermer Sportvereine ProSport Uster mit den Kulturvereinen.  \n\nIn diesem Jahr findet wieder ein Stadtfest statt. Viele Ustermer Vereine sind bei dieser Grossveran-\nstaltung stark engagiert und benötigen grosse, zeitliche und finanzielle Ressourcen. Eine zusätzliche \nVeranstaltung im grösseren Rahmen wie der vorgeschlagene Vereinstag wird für die Vereine schwer \nzu verkraften sein. \n\nFrage 3: \n\nWie weit ein solcher Vereinstag mit Sponsorenbeiträgen finanziert werden könnte, hängt im Wesentli-\nchen davon ab, wie breit eine solche Veranstaltung in der Bevölkerung abgestützt ist und ob damit für \ndie einzelnen Vereine durch Umlagerungen Sponsorengelder verloren gehen. \n\nFrage 4: \n\nGemäss den «Richtlinien zur Unterstützung der Ustermer Vereine und ihrer Tätigkeit» beruht die \nVereinsförderung der Stadt Uster auf folgenden drei Säulen: \n\nFinanzielle Unterstützung \n\nInfrastruktur \n\nKommunikation \n\n\n\n    \n\n514/2006 \nSeite 3/3  \n\nStadtrat\n\n \nFinanzielle Unterstützung \n\nEs wird zwischen einmaligen finanziellen Beiträgen und wiederkehrenden finanziellen Beiträgen unter-\nschieden. Im Voranschlag 2007 sind folgende Leistungen an Vereine budgetiert (Daten gemäss \nLeistungsauftrag bzw. Globalbudget Geschäftsfeld Finanzen): \n\nEinmalige Beiträge an Vereine CHF 255'000 \nDavon Beitrag an Lok-Remise Uster CHF  80'000 \nDavon Beitrag an Stadtfest Uster CHF 110'000 \n\nWiederkehrende Beiträge an Vereine CHF 302'000 \n\nIn den wiederkehrenden Beiträgen ist der Beitrag an die Musikschule Uster-Greifensee in der Höhe \nvon CHF 627'700 nicht enthalten (Beitrag Stadtrat und Primarschulpflege ohne Oberstufenschul-\npflege). \n\nInfrastruktur \n\nDie Ustermer Vereine profitieren von der vergünstigten Vermietung von Räumlichkeiten. Für die ver-\ngünstigte Abgabe des Stadthofsaales sind im Voranschlag 2007 CHF 135'000 budgetiert. \n\nEinigen Ustermer Vereinen wird zudem beispielsweise für den Bau von Vereinslokalen Land im \nBaurecht vergünstigt abgegeben. Das Land wird den Vereinen üblicherweise zu einem Preis von CHF \n1.00 pro m2 und Jahr zur Verfügung gestellt. \n\nDie Stadt Uster hat zudem in der Vergangenheit gezielt Beiträge an die Finanzierung von Infrastruk-\nturprojekten von Vereinen ausgerichtet. \n\nKommunikation \n\nDie Stadt Uster führt unter www.uster.ch eine Internetseite zum Thema Vereine. Die Seite enthält \nauch die Unterstützungsrichtlinien. \n\nDie Stadt Uster stellt den Vereinen unter www.uster.ch eine Internetplattform zur Verfügung, welche \nvon den Vereinen rege genutzt wird. Auf der Internetplattform können neben einer Kurzvorstellung \ndes Vereins auch Veranstaltungen publiziert werden. \n\nDie Stadt Uster führt ein Vereinsverzeichnis, welches im Internet publiziert ist, in der Stadtverwaltung \naufliegt und allen Neuzuzügern- und Neuzuzügerinnen abgegeben wird. \n\nNeben der Unterstützung der Vereine gemäss den oben erwähnten Richtlinien werden die Ustermer \nVereine auch durch das Geschäftsfeld Kultur mit namhaften Beiträgen an Veranstaltungen unterstützt. \nDie entsprechenden Informationen können dem Leistungsauftrag und Globalbudget des Geschäftsfel-\ndes Kultur entnommen werden. \n\nDie Unterstützung der Vereine erfolgt in vielfältiger Weise auch durch andere Abteilungen. Beispiels-\nweise können die Vereine ihr Budget mit der Beteiligung an der Papiersammlung aufbessern. Weitere \nDienstleistungen werden durch die Abteilung Bau, die Abteilung Sicherheit sowie das Geschäftsfeld \nSport erbracht. Die entsprechenden Beiträge können jedoch nicht quantifiziert werden.  \n\nSTADTRAT USTER    \n\nDer Stadtpräsident: Der Stadtschreiber: \nMartin Bornhauser Hansjörg Baumberger \n\nhttp://www.uster.ch\nhttp://www.uster.ch\n\n


text: \n17. Januar 2017 \n \n\nThomas Wüthrich \nBrandstrasse 30 \n8610 Uster \n\n \n\nLeistungsmotion 587/2017 \n\nAn den Präsidenten des Gemeinderates \nHerrn Hans Keel \n8610 Uster \n\nMobilitätsmanagement 17. Januar 2017 Thomas Wüthrich \n\n \n\nMobilitätsmanagement – Strategie "Stadtverkehr 2030" \n\n \n\nDer Stadtrat wird beauftragt, innerhalb von zwei Jahren ein Mobilitätsmanagement zu konzipieren \n\nund ab 2020 umzusetzen.  \n\nDer dafür notwendige Aufwand wird über allgemeine Steuermittel gedeckt. Der vom Stadtrat \n\nermittelte Finanzbedarf wird ab 2018 im Voranschlag berücksichtigt und in die Finanzplanung der \n\nFolgejahre aufgenommen.  \n\nIm Leistungsauftrag sind dazu folgende Änderungen vorzunehmen: \n\nDie LG Stadt- und Verkehrsplanung im GF Stadtraum und Natur wird in LG Stadtplanung und \nMobilitätsmanagement umbenannt.  \n\nNeu werden folgende Leistungsziele definiert: \n\n- Z03 Ein Mobilitätsmanagement ist vorhanden und wird regelmässig aktualisiert.  \n\n- Z04 Die Stadt führt eine Mobilitätsbuchhaltung. \n\n- Z05 Eine Mobilitätserhebung auf Stadtgebiet wird in regelmässigen Intervallen, aber \n\nmaximal im Abstand von jeweils vier Jahren durchgeführt. \n\n- Z06 Umsetzung des Mobilitätsmanagements und der daraus resultierenden Strategie \n\n"Stadtverkehr 2030" ab 2020. Über die getroffenen Massnahmen und die damit erzielten \n\nResultate wird dem Gemeinderat jährlich Bericht erstattet.  \n\nDas bisherige Ziel Z03 wird neu Z07 \n\nDie Leistung L03 Verkehrsplanung wird umbenannt in L03 Mobilitätsmanagement. \n\nEs werden folgende Indikatoren definiert: \n\n- I01 Mobilitätsmanagement vorhanden / aktualisiert => erfüllt / nicht erfüllt \n\n- I02 Es wird eine Mobilitätsbuchhaltung geführt \n\n- I03 Mobilitätserhebung gemacht => erfüllt/nicht erfüllt \n\n- I04 Ab 2020 nimmt der Anteil des Öffentlichen Verkehrs sowie des Fuss- und Veloverkehrs \n\ninnerhalb von 10 Jahren um mindestens durchschnittlich 1% pro Jahr zu, gemessen an den \n\nzurückgelegten Wegen auf Stadtgebiet bezüglich des Gesamtverkehrs.  \n\nBegründung: Der Verkehrsanteil am Gesamtenergieverbrauch liegt bei knapp 38% und verpflichtet \n\ndazu, auf allen Ebenen zu handeln. Es gilt die Effizienz zu verbessern, die Auslastung auf Anlagen \n\nund Fahrzeugen zu optimieren und auch im Verkehr erneuerbare Energien einzusetzen (siehe \n\nwww.mobilitaet-fuer-gemeinden.ch ).  \n\nhttp://www.mobilitaet-fuer-gemeinden.ch/\n\n\n \n \n\n \n\nMobilitätsmanagement 17. Januar 2017 Thomas Wüthrich \n\nHauptanliegen des Mobilitätsmanagements ist denn auch insbesondere eine deutliche Reduktion \n\nmotorisierter Fahrzeugbewegungen auf dem Ustermer Stadtgebiet, ohne die Funktion unseres \n\nGemeinwesens zu gefährden. Das Mobilitätsmanagement soll dazu beitragen, eine effiziente, \n\numwelt- und sozialverträgliche Mobilität anzuregen und zu fördern. Das heisst, die Förderung des \n\nÖffentlichen Verkehrs sowie des Fuss- und Veloverkehrs steht im Zentrum der Anstrengungen. Der \n\nAnteil dieser drei Verkehrsarten am gesamten Verkehrsaufkommen in der Stadt Uster soll ab 2020 \n\ninnerhalb von zehn Jahren um mindestens zehn Prozentpunkte erhöht werden; massgebend sind \n\ndabei die zurückgelegten Wege auf Stadtgebiet bezüglich des Gesamtverkehrs.  \n\nResultat eines Mobilitätsmanagements ist, dass die Emissionen und andere negative Effekte der \n\nMobilität verringert und damit eine nachhaltige, also effiziente, sozial- und umweltverträgliche \n\nMobilität zu ermöglicht wird. Dass dabei die Nutzung nachhaltiger Verkehrsmittel einen besonderen \n\nStellenwert erhält, versteht sich von selbst. Die Verkehrsmittelwahl (Modal Split) soll sich \n\nzugunsten von Zu-Fuss-Gehen, Fahrrad, Car-Sharing, Hauslieferdienst und Öffentlicher Verkehr \n\nverschieben. \n\nDas Mobilitätsmanagement kann vom Ansatz her als Erweiterung der Verkehrsplanung verstanden \n\nwerden, doch ist das wesentliche Unterscheidungsmerkmal die Ganzheitlichkeit der Betrachtungs-\n\nweise, die alle Verkehrsträger in Betracht zieht und alle planerischen Ansätze integriert. Oder auf \n\ndie Kurzformel gebracht geht es um \n\n• Mobilität statt Verkehr  (Verkehr ist die physische Umsetzung von Mobilität) \n\n• Management statt Planung \n\nMit diesem Ansatz wird anerkannt, dass Verkehr nicht nur eine planbare, sondern auch eine \n\nsteuerbare Größe ist – und damit auch einem Management unterliegen kann. \n\nUm ein Mobilitätsmanagement umsetzen zu können, benötigt das Gemeinwesen auch die \n\nentsprechenden Datengrundlagen. Aktuell unterstützt EnergieSchweiz für Gemeinden die \n\nKommunen mit Instrumenten und Informationen, z.B. wird das Mobilitätsbuchhaltungs-Tool zur \n\nVerfügung gestellt. In acht Schritten wenden Gemeinden das für Energiestädte entwickelte \n\nManagement-Instrument an. Sie erhalten damit eine wertvolle Planungshilfe und sind fit für Audits \n\nund politische Diskussionen. Das Managementtool zur Messung der Wirksamkeit von \n\nMobilitätsmassnahmen steht allen Energiestädten zur Verfügung. Es dient der Bilanzierung sowie \n\nder Bewertung im Bereich Mobilität. Mit der Mobilitätsbuchhaltung verfügt die Gemeinde über ein \n\nwertvolles Planungsinstrument, welches darüber hinaus den Nachweis des Energie-Absenkpfades \n\nerbringen kann. Die Wirkungsbeurteilung von Mobilitätsmassnahmen ist wichtig für die Auditierung \n\nund Planung. Vom Bund wird der Nachweis des Energie- und Treibhausgas-Absenkpfades in \n\nRichtung 2000-Watt-Gesellschaft vorangetrieben. \n\nErfahrungen in anderen Städten zeigen, dass zudem regelmässig durchgeführte Umfragen in der \n\nBevölkerung notwendig sind, um zuverlässige und vollständige Entscheidungsgrundlagen zu \n\nerhalten. Die so genannten Mobilitätserhebungen erfassen mobilitätsbezogene Indikatoren auf \n\nindividuellem Niveau, zu diesem Zweck wird das Mobilitätsverhalten von Personen in Haushalten \n\nzu bestimmten Stichtagen erhoben. Die so gewonnenen Informationen dienen als wesentliche \n\nGrundlage für das Mobilitätsmanagement.  \n\nSchliesslich soll das Mobilitätsmanagement sowohl in der Zentrumsplanung wie auch in der \n\nRichtplanung von Uster neue Horizonte und Qualitäten eröffnen.  \n\n \n\nThomas Wüthrich, Gemeinderat Grüne \n\n\n


text: \nStadtrat \n     \n\n \n \n\n \n \n\nSeite 1/4 \n\n \n\nUster, 8. November 2022 \n\nNummer. 507/2022 \n\nV4.04.71 \n\nANFRAGE 507/2022  VON ANDREAS PAULING (GRÜNLIBE-\n\nRALE)  UND URSULA RÄUFTLIN  (GRÜNLIBERALE).  MANAGE-\n\nMENT DER STROMMANGEL LAGE; ANTWORT DES STADTRA-\n\nTES \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAm 29. August 2022 reichten die Ratsmitglieder Andreas Pauling (Grünliberale) und Ursula Räuftlin \n\n(Grünliberale) beim Präsidenten des Gemeinderates die Anfrage Nr. 507/2022 betreffend «Manage-\n\nment der Strommangellage» ein.  \n\nDie Anfrage hat folgenden Wortlaut: \n\nIm kommenden Winter zeichnet sich eine Strommangellage ab. Dies wird auch auf Uster Auswir-\nkungen haben. Der kriegsbedingte Mangel an Gas, der trockene Sommer mit wenig gefüllten Stau-\n\nseen sowie diverse AKWs in Frankreich, die aus Wartungsgründen nicht am Netz sind, verschärft \ndie Lage zusätzlich. Das Risiko für rotierende Stromabschaltungen ist stark gestiegen, der Schaden \n\nund die Kosten für Bevölkerung und Firmen wäre enorm. Stromabschaltungen gilt es unter allen \nUmständen zu verhindern. Die Situation birgt aber auch Chancen, effizienzsteigerndes Potential zu \n\nerschliessen und langfristig zu nutzen. \n\nWir stellen dem Stadtrat folgende Fragen: \n\n1. Erachtet es der Stadtrat als sinnvoll, in der gegenwärtigen Situation verstärkt proaktiv die Be-\n\nvölkerung über die Konsequenzen allfälliger Stromabschaltungen aufzuklären und zum Strom \n\nsparen zu motivieren?  Sind diesbezüglich schon Massnahmen in Planung? Jede kWh, die jetzt \n\ngespart wird, muss jetzt nicht aus Stauseen genommen werden und steht im Winter zur Verfü-\n\ngung.  \n\n2. Denkt der Stadtrat, dass die momentane Situation auch eine Chance darstellt, effizienzstei-\n\ngerndes Potential zu erschliessen und langfristig zu erhalten (Umsetzung Massnahmeplan \n\nKlima)?  \n\n3. Gibt es Szenarien, wie rotierende Stromabschaltungen in Uster ablaufen könnten? Welche \n\nQuartiere wären wann betroffen?  \n\n4. Können installierte Smartmeter helfen, Stromabschaltungen gezielter durchführen zu können? \n\nWenn ja, gibt es Pläne wie Smartmeter bei Stromabschaltungen einbezogen werden sollen? \n\n5. Wie viele Grossverbraucher (>100'000 kWh) sind potentiell von Verbrauchsbeschränkungen \n\nbetroffen? Ist die Stadt, resp. Energie Uster mit ihnen in Kontakt? \n\n6. Gibt es Pläne wie Firmen (Grossverbraucher) unterstützt werden können, wenn es zu Stromab-\n\nschaltungen kommt? Könnten solche Unterstützungen ein Standortvorteil von Uster werden? \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 2/4 \n\n \n\n7. Hat die Stadt Uster ein Energieverbrauchsmonitoring?  \n\nFalls ja, welche Massnahmen wurden umgesetzt und wie viel Energie (elektrisch und ther-\n\nmisch) konnte eingespart werden? Können die Erkenntnisse für eine allfällige Kampagne für \n\ndie Bevölkerung der Stadt Uster verwendet werden? Falls nein, warum nicht? Erachtet es der \n\nStadtrat als sinnvoll, ein Energieverbrauchsmonitoring einzuführen (auch zur Unterstützung \n\ndes Massnahmeplans Klima)? \n\n \n\nDer Stadtrat beantwortet die Anfrage wie folgt: \n\n \nFrage 1: \n\n«Erachtet es der Stadtrat als sinnvoll, in der gegenwärtigen Situation verstärkt proaktiv die Bevölke-\nrung über die Konsequenzen allfälliger Stromabschaltungen aufzuklären und zum Strom sparen zu \n\nmotivieren?  Sind diesbezüglich schon Massnahmen in Planung? Jede kWh, die jetzt gespart wird, \n\nmuss jetzt nicht aus Stauseen genommen werden und steht im Winter zur Verfügung.» \n\nAntwort: \n\nAuch die Stadt Uster soll einen Beitrag zur Verhinderung einer Energiemangellage leisten. Deshalb \nhat der Stadtrat präventive Massnahmen zum Energiesparen beschlossen (siehe SRB Nr. 396 vom \n\n27. September 2022). Eine der Massnahmen beinhaltet die Sensibilisierung der Bevölkerung und \nder Mitarbeitenden, welche Ende Oktober / Anfang November 2022 im Rahmen der «Klimatage» \n\nund mit einem Infoanlass am 28. Oktober 2022 erfolgte. Dabei wird auch auf die landesweite Ener-\n\ngiespar-Kampagne des Bundes «Energie ist knapp. Verschwenden wir sie nicht» abgestützt. \n\n \n\nFrage 2: \n\n«Denkt der Stadtrat, dass die momentane Situation auch eine Chance darstellt, effizienzsteigerndes \n\nPotential zu erschliessen und langfristig zu erhalten (Umsetzung Massnahmeplan Klima)?» \n\nAntwort: \n\nDie Stadt Uster überprüft und optimiert ihren Energiebedarf grundsätzlich laufend im Rahmen be-\n\ntrieblicher Optimierungsprozesse, bei Neuanschaffungen und / oder Gebäudesanierungen. Die aktu-\nelle Situation gibt jetzt Anlass zu einer noch kritischeren Reflexion des städtischen Energiebedarfs \n\nund vor allem auch zu entsprechenden Sofortmassnahmen zur Verhinderung einer Strom- und Gas-\nmangellage, aber auch aus finanziellen Überlegungen. Die Frage, ob und wie weit die beschlosse-\n\nnen Sofortmassnahmen langfristig Bestand haben, kann heute nicht beantwortet werden, da die \nentsprechenden Erfahrungswerte fehlen. Die Umsetzung des Massnahmenplans Klima bedarf eines \n\nkoordinierten Vorgehens, und die Mittel für die einzelnen Massnahmen müssen ordentlich budge-\n\ntiert werden. Auch die Bevölkerung ist jetzt aufgerufen, ihre Energiesparmöglichkeiten soweit wie \nmöglich auszuschöpfen. Für Hauseigentümer lohnt sich angesichts stark steigender Strompreise die \n\nInstallation von Solaranlagen, wofür sowohl die Energie Uster AG über den Ökofonds als auch der \n\nKanton Zürich finanzielle Mittel sprechen. \n\n \n\nFrage 3: \n\n«Gibt es Szenarien, wie rotierende Stromabschaltungen in Uster ablaufen könnten? Welche Quar-\n\ntiere wären wann betroffen?» \n\n \n\n \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 3/4 \n\n \n\nAntwort: \n\nIm Falle einer lang andauernden Strommangellage vollzieht OSTRAL (Organisation für Stromversor-\ngung in ausserordentlichen Lagen – siehe www.ostral.ch) die vom Bundesrat angeordneten Bewirt-\n\nschaftungsmassnahmen. Diese haben nebst der Lenkung des Stromangebotes auch das Ziel, eine \n\nReduktion des Stromverbrauchs zu erreichen. Dabei werden die Massnahmen – je nach Lage – stu-\nfenweise durch den Bundesrat verfügt: Sparappelle, Verbrauchseinschränkungen, Kontingentierung \n\nvon Grossverbrauchern bis zu Netzabschaltungen. Die zyklischen Netzabschaltungen (rotierende \nStromabschaltungen) als «Ultima-ratio» bei einer Strommangellage werden, nach heutigem Wis-\n\nsensstand, überregionale Stromversorgungsgebiete betreffen. Umfang und Grösse von Stromab-\n\nschaltungen werden letztlich durch den Bundesrat bestimmt und durch OSTRAL bzw. den Energie-\n\nversorgern umgesetzt. \n\n \n\nFrage 4: \n\n«Können installierte Smartmeter helfen, Stromabschaltungen gezielter durchführen zu können? \n\nWenn ja, gibt es Pläne wie Smartmeter bei Stromabschaltungen einbezogen werden sollen?» \n\nAntwort: \n\nMittels Smartmeter wäre es grundsätzlich technisch möglich, einzelne Stromverbraucher vom Ver-\n\nsorgungsnetz zu trennen. Da Smartmeter schweizweit – wie auch in Uster – noch nicht flächende-\n\nckend im Einsatz sind, ist die Nutzung für weitreichende Stromabschaltungen im Falle einer Mangel-\n\nlage deshalb heute nicht vorgesehen. \n\n \n\nFrage 5: \n\n«Wie viele Grossverbraucher (>100'000 kWh) sind potentiell von Verbrauchsbeschränkungen be-\n\ntroffen? Ist die Stadt, resp. Energie Uster mit ihnen in Kontakt?» \n\nAntwort: \n\nInsgesamt sind im Verteilnetzgebiet der Energie Uster AG rund 138 Grossverbraucher (> 100’000 \n\nkWh) von einer potenziellen Kontingentierung (Verbrauchseinschränkung) bei einer Strommangel-\nlage betroffen. Die Energie Uster AG ist mit den Grossverbrauchern direkt im Kontakt, um über \n\nmögliche Massnahmen im Falle einer Strommangellage zu orientieren bzw. Fragen zu beantworten. \n\nFerner werden Informationen, Massnahmen sowie Tipps zu einer möglichen Mangellage für die Be-\n\nvölkerung laufend auf der Webseite der Energie Uster AG publiziert. \n\n \n\nFrage 6: \n\n«Gibt es Pläne wie Firmen (Grossverbraucher) unterstützt werden können, wenn es zu Stromab-\n\nschaltungen kommt? Könnten solche Unterstützungen ein Standortvorteil von Uster werden?» \n\nAntwort: \n\nDa im Falle von flächendeckenden Stromabschaltungen nicht nur Grossverbraucher, sondern alle \n\nStromverbraucher betroffen sein werden, wird die Gemeindeführungsorganisation (GFO) der Stadt \n\nUster in dieser ausserordentlichen Lage eine führende Rolle wahrnehmen. Dies mit dem Ziel, in ers-\nter Priorität die öffentliche Ruhe und Ordnung, die Sicherheit von Personen und die Sicherheit von \n\nEigentum vor Schädigungen und Gefahren aller Art in Uster sicherzustellen. \n\n \n\n \n\n\n\nStadtrat \n     \n\n \n \n\nSeite 4/4 \n\n \n\nFrage 7: \n\n«Hat die Stadt Uster ein Energieverbrauchsmonitoring?  \nFalls ja, welche Massnahmen wurden umgesetzt und wie viel Energie (elektrisch und thermisch) \n\nkonnte eingespart werden? Können die Erkenntnisse für eine allfällige Kampagne für die Bevölke-\n\nrung der Stadt Uster verwendet werden? Falls nein, warum nicht? Erachtet es der Stadtrat als sinn-\nvoll, ein Energieverbrauchsmonitoring einzuführen (auch zur Unterstützung des Massnahmeplans \n\nKlima)?» \n\nAntwort: \n\nDie Energie Uster AG liefert jährlich an die Abteilung Finanzen – für das Programm STRATUS (Ener-\ngieverbrauchsmonitoring) – entsprechende Verbrauchsdaten für Strom, Gas und Wasser. Die Aus-\n\nwertung wird durch eine Drittfirma ausgeführt. Diese bereitet für das GF Liegenschaften seit Jahren \n\ndie Energie- und CO2-Verbräuche für rund 63 Liegenschaften der Stadt Uster auf. Diese Liegen-\nschaften mit ca. 98 900 m2 EBF (Energiebezugsfläche) wurden nach ihrer Relevanz und Grösse \n\nausgewählt. Die Berichterstattung erfolgt über den jährlichen NPM-Bericht (Energieverbrauch und \nCO2-Emission) sowie über den 2023 erstmals erscheinenden Nachhaltigkeitsbericht (vormals Um-\n\nweltbericht).  \n\nEin durch den Bund entwickeltes Monitoring (https://enercoach.energiestadt.ch) wird aktuell von ei-\n\nnigen Gemeinden geprüft und umgesetzt. Damit kann die Wirkung von Massnahmen beim Strom \n\nkontrolliert werden. Erkenntnisse bei der Stadt Uster liegen noch nicht vor. \n \n\n \nDer Stadtrat bittet den Gemeinderat, von der Antwort auf die Anfrage Nr. 507/2022 der Ratsmitglie-\n\nder Andreas Pauling (Grünliberale) und Ursula Räuftlin (Grünliberale) betreffend «Management der \nStrommangellage» Kenntnis zu nehmen.  \n \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat Uster \n\n  \n     \n\nBarbara Thalmann \n\nStadtpräsidentin \n\nPascal Sidler \n\nStadtschreiber \n \n\n \n\n \n\n \n\nhttps://enercoach.energiestadt.ch/@@login\n\n


text: \nStadt Uster \n\nGemeinderat \nLeistungsauftrag und Globalbudget 2025 (Stand: Montag, 9.12.2024, 21:42 Uhr) 1/12 \n\n \n\nBudget_2025 §_Anträge_alle_Kommissionen_GRB_definitiv \n\nGeschäftsfelder Seiten Ref. Anträge Sachkommissionen Anträge / Zustimmung RPK GRB \n\nSekundarstufe (ohne Rats-\n\nmitglieder Nänikon) \n\n  Meier GF mit 9:0 Stimmen angenommen \n\n \n\nAntrag Aufhebung spur+ mit 9:0 Stimmen an-\ngenommen \n\nZustimmung mit 9:0 Stimmen Antrag mit 33:0 Stim-\n\nmen (ein Ratsmitglied \n\nin Anwendung von Art. \n4 GO Sekundarschulge-\n\nmeinde ausgeschlos-\nsen) angenommen \n\n- Laufende Rechnung        \n\n- Investitionsrechnung        \n\nSteuerfuss Sekundarstufe    Zustimmung mit 9:0 Stimmen Antrag mit 33:0 Stim-\n\nmen (ein Ratsmitglied \nin Anwendung von Art. \n\n4 GO Sekundarschulge-\nmeinde ausgeschlos-\n\nsen) angenommen \n\n \n \n\nLeitungsaufträge 2025-\n2028 \n\n     \n\n      \n\nParlamentarische Dienste A Denzler GF mit 6:0 Stimmen angenommen   \n\nGF Steuerung und Führung B Zahn GF mit 8:1 Stimmen angenommen   \n\nInvestitionen      \n\n- LG Stadtkanzlei und \nRechtsdienst SR \n\n      \n\n- LG HRM, Personaldienst   Seite B/3: HRM hat mit einer Stelle mehr aus-\nzukommen, entsprechend Globalkredit um \n\nCHF 100‘000 kürzen. \nAntrag mit 4:5 Stimmen abgelehnt \nMinderheitsantrag Andres Ott (SVP), Referent; Präsident \nMatthias Bickel (FDP), Silvan Dürst (SVP), Simon Vlk \n(FDP) \n\n \n \n\n \nAntrag mit 4:5 Stimmen abgelehnt \n\n \n \n\n \nAntrag mit 16:19 Stim-\n\nmen abgelehnt \n\n- LG Organisation und Con-\n\ntrolling \n\n     \n\n- LG Wahlen und Abstim-\nmungen \n\n        \n\n  \n\n\n\nStadt Uster \n\nGemeinderat \nLeistungsauftrag und Globalbudget 2025 (Stand: Montag, 9.12.2024, 21:42 Uhr) 2/12 \n\n \n\nBudget_2025 §_Anträge_alle_Kommissionen_GRB_definitiv \n\nGF Präsidiales  C Vlk GF mit 8:1 Stimmen angenommen   \n\nInvestitionen      \n\n- LG Öffentlichkeitsarbeit   Seite C/1: Erhöhung von 0.2 Stellen Budget \n\nentsprechend kürzen um CHF 20‘000 (Betreu-\nung Linkedin). \n\nAntrag mit 4:5 Stimmen abgelehnt \nMinderheitsantrag Andres Ott (SVP), Referent; Präsident \nMatthias Bickel (FDP), Silvan Dürst (SVP), Simon Vlk \n(FDP) \n\n \n\n \n \n\nAntrag mit 6:3 Stimmen angenommen \n\n \n\n \n \n\nAntrag mit 25:8 Stim-\nmen angenommen \n\n- LG Standortförderung      \n\nGF Gesellschaft D Pauling GF mit 8:1 Stimmen angenommen   \n\nInvestitionen   Nr. 2 Untere Farb, Einbau Stadtarchiv und \nGesamtsanierung (Seite A-1). \n\nStreichen \n\nAntrag mit 7:2 Stimmen angenommen \n\n \n \n\n \n\nAntrag mit 8:1 Stimmen angenommen \n\n \n \n \nAntrag mit 29:4 Stim-\nmen angenommen \n\n- LG Kultur        \n\n- LG Kindheit, Jugend und \nInklusion \n\n     \n\n- LG Stadtbibliothek        \n\n- LG Stadtarchiv         \n\nGF Finanzen E Ott GF mit 8:1 Stimmen angenommen \n\n \nSeite E/3: Z07 Beitrag an internationale Ent-\n\nwicklungszusammenarbeit leisten ist mit den \nzugehörigen Mitteln zu streichen entspre-\n\nchend auch L07 und I 04, dies ist nicht Auf-\ngabe auf Gemeinde-Ebene. \n\nAntrag mit 6:3 Stimmen angenommen \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n\nAntrag mit 5:4 Stimmen angenommen \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n\nAntrag mit 18:17 Stim-\n\nmen angenommen \n\nInvestitionen      \n\n- LG Finanz- und Rechnungs-\n\nwesen \n\n        \n\n- LG Steueramt         \n\n\n\nStadt Uster \n\nGemeinderat \nLeistungsauftrag und Globalbudget 2025 (Stand: Montag, 9.12.2024, 21:42 Uhr) 3/12 \n\n \n\nBudget_2025 §_Anträge_alle_Kommissionen_GRB_definitiv \n\n-     LG Informatik   Seite E/2: Erhöhung von 2.5 Stellen auf 1 re-\n\nduzieren, Budget ist entsprechend um CHF \n150‘000 kürzen \n\nAntrag mit 5:4 Stimmen angenommen \n \n\nSeite E/5: I04 Kosten pro Arbeitsplatz müssen \n\nwieder unter CHF 2‘800 gesenkt werden. \nAntrag mit 3:6 Stimmen abgelehnt \n\n \n\n \n \n\nAntrag mit 2:7 Stimmen abgelehnt \n\n \n\n \n \n\nAntrag mit 14:16 Stim-\nmen abgelehnt \n\nGF Liegenschaften F Nussbaumer GF mit 8:1 Stimmen angenommen   \n\nInvestitionen   Nr. 19 Wagerenstrasse 45, Fassadensanie-\nrung (Seite A-1): \n\nAuf später verschieben, d. h. streichen. \nAntrag mit 2:7 Stimmen abgelehnt \n\n \n\nNr. 63 PV-Anlagen, Budget (Seite A-2): \nHalbieren, neu CHF 225'000. \n\nAntrag mit 2:7 Stimmen abgelehnt \n\n \n \n\n \n \n\n \n\nAntrag in der RPK gestellt: \nAntrag mit 4:5 Stimmen abgelehnt \nMinderheitsantrag: Andres Ott (SVP), Referent; Gian-\nluca Di Modica (FDP), Daniel Schnyder (SVP)) Marc \nThalmann (FDP) \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \nAntrag mit 15:20 Stim-\n\nmen abgelehnt \n\n- LG Grundstücksbewirt-\nschaftung \n\n       \n\n- LG Baumanagement   Seite F/4: Z 03 Ziel soll gestrichen werden, \nwir brauchen keine „Monumente“. \n\nAntrag mit 4:5 Stimmen abgelehnt \nMinderheitsantrag: Andres Ott (SVP), Referent; Silvan \nDürst (FDP), Marco Kranner (Grünliberale), Simon Vlk \n(FDP) \n\n \n \n\nAntrag mit 5:4 Stimmen angenommen \n\n \n \n\nAntrag mit 16:19 Stim-\nmen abgelehnt \n\n \n\n- LG Immobilienbewirtschaf-\n\ntung \n\n        \n\n- LG Schulliegenschaften         \n  \n\n\n\nStadt Uster \n\nGemeinderat \nLeistungsauftrag und Globalbudget 2025 (Stand: Montag, 9.12.2024, 21:42 Uhr) 4/12 \n\n \n\nBudget_2025 §_Anträge_alle_Kommissionen_GRB_definitiv \n\nGF Infrastrukturbau und \n\nUnterhalt \n\nG Streit GF mit 9:0 Stimmen angenommen   \n\nInvestitionen   Nr. 147 Wermatswil-/Bordackerstrasse, Sanie-\n\nrung (Seite A-5): \nStreichen \n\nAntrag mit 6:3 Stimmen angenommen \n \n\nNr. 180 Sportstrasse (Seite A-6): \n\nStreichen \nAntrag mit 8:1 Stimmen angenommen \n\n \n\n \n \n\nAntrag mit 9:0 Stimmen angenommen \n \n\n \n\n \nAntrag mit 9:0 Stimmen angenommen \n\n \n\n \n \n\nAntrag mit 32:2 Stim-\nmen angenommen \n\n \n\n \nAntrag mit 32:2 Stim-\n\nmen angenommen \n\n- LG Infrastrukturmanage-\n\nment \n\n          \n\n- LG Werterhaltung     Seite G/3: Kürzung des Globalkredites um \nCHF 60’000 \n\nAntrag mit 6:3 Stimmen angenommen \n\n \n \n\nAntrag mit 5:4 Stimmen angenommen \n\n  \n \n\nAntrag mit 20:14 Stim-\n\nmen angenommen. \n\n- LG Strasseninspektorat        \n\n- LG Stadtentwässerung          \n\n- LG ARA          \n  \n\n\n\nStadt Uster \n\nGemeinderat \nLeistungsauftrag und Globalbudget 2025 (Stand: Montag, 9.12.2024, 21:42 Uhr) 5/12 \n\n \n\nBudget_2025 §_Anträge_alle_Kommissionen_GRB_definitiv \n\nGF Stadtraum und Natur H Ehrensperger GF mit 9:0 Stimmen angenommen \n\n \n\n  \n\nInvestitionen   Nr. 291 Bahnquerung Winterthurerstrasse \n(Seite A-9): \n\nStreichen \n\nAntrag mit 6:3 Stimmen angenommen \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\nInvestition neu: Winterthurerstrasse/ \nBerchtoldstrasse (Begleitung Kanton) \n\nCHF 100‘000 \n\nAntrag mit 4:5 Stimmen abgelehnt \nMinderheitsantrag Balthasar Thalmann (SP), Referent; \nPatricio Frei (Grüne), Andres Kronenberg (SP), Ursula \nRäuftlin (Grünliberale) \n\n \nInvestition neu: Doppelspurausbau Uster-\n\nAathal (Begleitung SBB) \nCHF 150‘000 \n\nAntrag mit 4:5 Stimmen abgelehnt \nMinderheitsantrag Balthasar Thalmann (SP), Referent; \nPatricio Frei (Grüne), Andres Kronenberg (SP), Ursula \nRäuftlin (Grünliberale) \n\n \n \n\n \n\nAntrag mit 8:1 Stimmen angenommen \n \n\nNr. 292 Bahnquerung Wermatswiler- \nstrasse, Langsamverkehr \n\nCHF 150'000 streichen \n\nAntrag mit 4:5 Stimmen abgelehnt \nMinderheitsantrag Andres Ott (SVP), Referent; Gianluca \nDi Modica (FDP), Daniel Schnyder (SVP), Marc Thal-\nmann (SVP) \n \n \n\n \n\n \n\nAntrag mit 7:2 Stimmen angenommen \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n \n\nAntrag mit 4:5 Stimmen abgelehnt \n\n \n \n\n \n\nAntrag mit 26:7 Stim-\nmen angenommen \n\n \n \n\n \n\nAntrag mit 15:20 Stim-\nmen abgelehnt \n\n \n \n\n \n \n\n \n\nAntrag mit 15:19 Stim-\nmen abgelehnt \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\nAntrag mit 16:19 Stim-\n\nmen abgelehnt \n\n \n\n LG Stadtplanung         \n\n\n\nStadt Uster \n\nGemeinderat \nLeistungsauftrag und Globalbudget 2025 (Stand: Montag, 9.12.2024, 21:42 Uhr) 6/12 \n\n \n\nBudget_2025 §_Anträge_alle_Kommissionen_GRB_definitiv \n\n LG Verkehrsplanung     Seite H/4: Z01 Grundlagenerarbeitung für \n\neine angebotsorientierte die Verkehrsplanung \nin Abstimmung auf die Stadtentwicklung. \n\nAntrag mit 9:0 Stimmen angenommen \nStadtrat damit einverstanden. \n\n \n\nSeite H/4: L02, L03, LO4 und L05: \nBegriffe «angebotsorientiert» und «nachfra-\n\ngeorientiert» ersetzen durch «bedarfsge-\nrecht» \n\nAntrag mit 5:4 Stimmen angenommen \n\n \n\n \n \n\nAntrag mit 9:0 Stimmen angenommen \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\nAntrag mit 6:3 Stimmen angenommen \n\n  \n\n \n \n\nAntrag mit 35:0 Stim-\nmen angenommen \n\n \n\n \n \n\n \n \n\nAntrag mit 15:20 Stim-\nmen abgelehnt \n\n- LG Natur, Land- und Forst-\nwirtschaft \n\n        \n\nGF Hochbau und Vermes-\nsung \n\nI Schmid GF mit 9:0 Stimmen angenommen   \n\n- LG Vermessung     Antrag der FDP/Die Mitte-Fraktion vom \n\n5.12.2024: \n\n \nGlobalkredit vom GF Hochbau und Vermes-\n\nsung (Seite I/2 resp. I/3): \nKürzung um CHF 100'000 von CHF 2'310'000 \n\nauf CHF 2'210'000 \n\n   \n\n \n\n \n \n\n \nAntrag mit 18:17 Stim-\n\nmen angenommen \n\n- LG Baubewilligungen         \n\n- LG Architektur und Denk-\n\nmalpflege \n\n          \n\nGF Bildung J Eigenmann GF mit 9:0 Stimmen angenommen   \n\n- LG Leitung Schulverwal-\n\ntung \n\n       \n\n- LG Unterricht und Betreu-\nung \n\n     \n\n- LG Personal Primarschule      \n\n- LG Dienste      \n\n- LG Zahnklinik für Kinder \n\nund Jugendliche \n\n     \n \n\n- LG Schulpsychologischer \n\nDienst \n\n     \n\n  \n\n\n\nStadt Uster \n\nGemeinderat \nLeistungsauftrag und Globalbudget 2025 (Stand: Montag, 9.12.2024, 21:42 Uhr) 7/12 \n\n \n\nBudget_2025 §_Anträge_alle_Kommissionen_GRB_definitiv \n\nGF Sicherheit K Kranner GF mit 8:1 Stimmen angenommen   \n\nInvestitionen      \n\n- LG Stadtpolizei     Seite K/2: Kürzung LG Stadtpolizei um CHF \n30'000 zu Gunsten von Erhöhung um CHF \n\n30'000 Schulsozialarbeit im GF Primarschule \n(Verschiebung von 40 Stellenprozenten) \n\nAntrag mit 3:6 Stimmen abgelehnt \nMinderheitsantrag: Nina Nussbaumer (SP), Referentin; \nAndres Ott (SVP), Debora Zahn (Grüne) \n \n\nSeite K/2: Kürzung LG Stadtpolizei um CHF \n\n37'500 zu Gunsten von Erhöhung LG Kindheit, \nJugend und Inklusion um CHF 37'500 (Ver-\n\nschiebung von 50 Stellenprozenten) \nAntrag mit 3:6 Stimmen abgelehnt \nMinderheitsantrag: Nina Nussbaumer (SP), Referentin; \nAndres Ott (SVP), Debora Zahn (Grüne) \n \nSeite K/2: 180 Stellenprozente kürzen in der \n\nHöhe CHF 180'000. \n\nAntrag mit 3:6 Stimmen abgelehnt \n\n \n \n\n \n \n\nAntrag mit 2:7 Stimmen abgelehnt \n \n\n \n\n \n \n \n\n \n\n \nAntrag mit 2:7 Stimmen abgelehnt \n\n \n \n \n\n \n\nAntrag in der RPK gestellt: \n\nAntrag mit 4:5 Stimmen abgelehnt \nMinderheitsantrag Andres Ott (SVP), Referent; Patricio \nFrei (Grüne), Daniel Schnyder (SVP), Balthasar Thal-\nmann (SP)  \n\n \n \n\n \n \n\nAntrag mit 12:23 Stim-\nmen abgelehnt \n\n \n\n \n \n\n \n \n\nAntrag mit 12:23 Stim-\n\nmen abgelehnt \n \n\n \n\n \n\n \n\nAntrag mit 28:3 Stim-\n\nmen angenommen \n\n \n\n- LG Bevölkerungsschutz      \n\nGF Publikumsdienste L Dürst GF mit 8:1 Stimmen angenommen   \n\n- LG Einwohnerdienste         \n\n- LG Zivilstandsamt      \n\nGF Recht und Vollstreckung M Weder GF mit 8:1 Stimmen angenommen   \n\n- LG Stadtrichter         \n\n- LG Friedensrichter      \n\n- LG Stadtammann- und Be-\n\ntreibungsamt \n\n         \n\n  \n\n\n\nStadt Uster \n\nGemeinderat \nLeistungsauftrag und Globalbudget 2025 (Stand: Montag, 9.12.2024, 21:42 Uhr) 8/12 \n\n \n\nBudget_2025 §_Anträge_alle_Kommissionen_GRB_definitiv \n\nGF Soziale Sicherheit N Adam GF mit 9:0 Stimmen angenommen   \n\nInvestitionen      \n\n- LG Sozialversicherungen           \n\n- LG Familienergänzende Be-\ntreuung \n\n          \n\nKindes- und Erwachsenen-\nschutzbehörde KESB \n\nO Graf GF mit 9:0 Stimmen angenommen   \n\n- KESB           \n\nGF Gesundheit und Umwelt P Foiera GF mit 6:3 Stimmen angenommen   \n\nInvestitionen   Nr. 433 Neue Hauptsammelstelle Loren (Seite \n\nA-14): \n\nStreichen \nAntrag mit 4:5 Stimmen abgelehnt \nMinderheitsantrag: Paul Stopper (BPU), Referent; Gian-\nluca Di Modica (FDP), Silvio Foiera (EDU), Martin Keller \n(SVP) \n\n \n\n \n\n \nAntrag mit 5:4 Stimmen angenommen \n\n \n\n \n\n \nAntrag mit 16:18 Stim-\n\nmen abgelehnt \n\n \n\n- LG Abfallbewirtschaftung         \n\n- LG Umwelt     Seite P/2: Keine Stellenerhöhung, unverän-\n\ndert 1.4 Stellen (bisher) \nAntrag mit 6:3 Stimmen angenommen \n\nSeite P/2: Kürzen um CHF 70'000 [materiell \n\ngleichlautend mit Antrag KSG] \nAntrag mit 8:1 Stimmen angenommen \n\n  \n \nAntrag mit 25:9 Stim-\n\nmen angenommen \n\n- LG Fachstelle Alter      \n\nGF Heime Uster Q Di Modica  GF mit 9:0 Stimmen angenommen   \n\nInvestitionen   Antrag der FDP/Die Mitte-Fraktion vom \n\n5.12.2024: \nNr. 438 Pflegezentrum im Grund – Umbau \n\nund Erweiterung (Machbarkeitsstudie) \n(Seite A-14): \n\nStreichen (= Kürzung um CHF 200'000 auf \nCHF 0) \n\n  \n\n \n \n\n \nAntrag mit 15:19 Stim-\n\nmen abgelehnt \n\n- LG Gesundheitsdienste         \n\n- LG Supportdienste           \n\nGF Spitex Uster R Özcan GF mit 9:0 Stimmen angenommen   \n\n\n\nStadt Uster \n\nGemeinderat \nLeistungsauftrag und Globalbudget 2025 (Stand: Montag, 9.12.2024, 21:42 Uhr) 9/12 \n\n \n\nBudget_2025 §_Anträge_alle_Kommissionen_GRB_definitiv \n\nInvestitionen      \n\n-    LG Pflege      \n\n-    LG Hauswirtschaft und \nDienste \n\n     \n\nGF Sport S \n\n \n\nMarc Thal-\n\nmann \n\nGF mit 9:0 Stimmen angenommen   \n\nInvestitionen      \n\n-   LG Sportanlagen       \n\n- LG Sportförderung      \n\nGF Soziale Dienste T Göldi GF mit 9:0. Stimmen angenommen   \n\nInvestitionen   Nr. 432 Neue Räumlichkeiten Integrationsan-\n\ngebote (Seite A-14): \nStreichen \n\nAntrag mit 4:5 Stimmen abgelehnt \nMinderheitsantrag: Paul Stopper (BPU), Referent; Gian-\nluca Di Modica (FDP), Silvio Foiera (EDU), Martin Keller \n(SVP) \n\n \n\n \n \n\nAntrag mit 5:4 Stimmen angenommen \n\n \n\n \n \n\nAntrag mit 14:20 Stim-\n\nmen abgelehnt \n\n- LG Sozialberatung          \n\n- LG Asyl- und Flüchtlingsko-\nordination \n\n    Für die bessere Lesbarkeit und um aufzuzei-\ngen, das die Indikatoren zusammengehören, \n\nbeantrage ich die Anpassung des Indikators \n\nI9 zu I6 und dementsprechend alle anderen \nIndikatoren nach hinten zu rücken. \n\nAntrag mit 9:0 Stimmen angenommen \n\n \n \n\n \n\n \n \n\nAntrag mit 9:0 Stimmen angenommen \n\n \n \n\n \n\n \n \n\nAntrag stillschweigend \nangenommen \n\n- LG Berufliche und soziale \nIntegrationsangebote \n\n     \n\n-    LG Berufsbeistandschaft      \n\n      \n  \n\n\n\nStadt Uster \n\nGemeinderat \nLeistungsauftrag und Globalbudget 2025 (Stand: Montag, 9.12.2024, 21:42 Uhr) 10/12 \n\n \n\nBudget_2025 §_Anträge_alle_Kommissionen_GRB_definitiv \n\nGF Primarschule  U Eigenmann GF mit 5:4 Stimmen angenommen   \n\nInvestitionen   Nr. 314 IT-Ersatzbeschaffungen, Budget \n\n(Seite A-10): \n\nDie geplanten Mittel im BU 2025 in Höhe von \n640'000 Franken sind um 290'000 Franken \n\nauf die jährlich geplanten 350'000 Franken zu \nkürzen. \n\nAntrag mit 3:6 Stimmen abgelehnt \nMinderheitsantrag Daniel Schnyder (SVP), Referent; Die-\nter Hohmann (SVP), Marc Thalmann (FDP) \n\n \n\nNr. 323 Lebensraum Schule, Budget (Seite A-\n\n10): \nDie geplanten Mittel im BU 2025 in Höhe von \n\n150’000 Franken sind um 50’000 Franken auf \ndie jährlich geplanten 100’000 Franken zu \n\nkürzen. \n\nAntrag mit 4:5 Stimmen abgelehnt \nMinderheitsantrag Daniel Schnyder (SVP), Referent; Isa-\nbel Eigenmann (Die Mitte), Dieter Hohmann (SVP), Marc \nThalmann (FDP) \n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\nAntrag mit 3:6 Stimmen abgelehnt \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\nAntrag mit 5:4 Stimmen angenommen  \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\nAntrag mit 9:25 Stim-\n\nmen abgelehnt \n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\nAntrag mit 20:14 Stim-\nmen angenommen \n\n\n\nStadt Uster \n\nGemeinderat \nLeistungsauftrag und Globalbudget 2025 (Stand: Montag, 9.12.2024, 21:42 Uhr) 11/12 \n\n \n\nBudget_2025 §_Anträge_alle_Kommissionen_GRB_definitiv \n\nInvestitionen (suite)   Nr. 335 SH Niederuster, Seestrasse 109, In-\n\nstands. (2) (Seite A-11) \nNr. 339 SH Oberuster, Aathalstrasse 31, In-\n\nstands. (2+3) (Seite A-11) \nNr. 362 SH Wermatswil, Chammerholzstrasse \n\n2, Instands. (Seite A-11) \n\nNr. 367 SH Hasenbühl, Hasenbühlstrasse 10, \nInstands. (1) (Seite A-11) \n\nNr. 389 SH Nänikon, Singvogel, Erweiterung \n(Seite A-12) \n\nNr. 393 SH Gschwader, Erweiterung, Ersatz \nPavillon (Seite A-12) \n\nNr. 396 SH Oberuster, Aathalstrassae 35, In-\n\nstandsetzung (Seite A-12) \nNr. 397 SH Talacker, Instandsetzungen (Seite \n\nA-12) \n\nDie im BU 2025 geplanten Mittel in Höhe von \n\n1,7 Millionen Franken sind zu priorisieren und \num 500'000 Franken zu reduzieren. \n\nAntrag mit 4:5 Stimmen abgelehnt \nMinderheitsantrag Daniel Schnyder (SVP), Referent; Isa-\nbel Eigenmann (Die Mitte), Dieter Hohmann (SVP), Marc \nThalmann (FDP) \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n\nAntrag mit 5:4 Stimmen angenommen \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n\nAntrag mit 16:19 Stim-\nmen abgelehnt \n\n \n\n \n\n- LG Regelunterricht        \n\n- LG Tagesstrukturen / Zu-\n\nsatzangebote \n\n       \n\n- LG Sonderpädagogik        \n\n- LG HPSU          \n\n- LG Musikschule      \n\n- Informatik      \n \n\n\n\nStadt Uster \n\nGemeinderat \nLeistungsauftrag und Globalbudget 2025 (Stand: Montag, 9.12.2024, 21:42 Uhr) 12/12 \n\n \n\nBudget_2025 §_Anträge_alle_Kommissionen_GRB_definitiv \n\nAntrag über alle GF    Globale Kürzung um 1,6% über alle Global-\n\nkredite \nAntrag mit 4:5 Stimmen abgelehnt \nMinderheitsantrag: Marc Thalmann (FDP) Referent; Gi-\nanluca Di Modica (FDP), Andres Ott (SVP), Daniel \nSchnyder (SVP) \n\n \n\n \nAntrag mit 16:19 Stim-\n\nmen abgelehnt \n\nSteuerfuss  \npolitische Gemeinde \n\n   Eventualabstimmungen: \n\n \n\nSteuerfuss 98% \n\nAntrag mit 2:7 Stimmen abgelehnt \nMinderheitsantrag 1: Balthasar Thalmann (SP), Refe-\n\nrent; Marius Weder (SP) \n\n \n\nSteuerfuss 91% \n\nAntrag mit 2:7 Stimmen abgelehnt \nMinderheitsantrag 2: Daniel Schnyder (SVP), Referent; \n\nAndres Ott (SVP) \n\n \n\nSteuerfuss 94% (Stadtrat gleichlautend) \n\nAntrag mit 7:2 Stimmen angenommen \n\n \n \n\n \n\nAntrag zurückgezogen \n \n\n \n\n \n\n \n\nAntrag erhält 11 Stim-\nmen \n\n \n\n \n \n\nAntrag erhält 24 Stim-\nmen (Steuerfuss auf \n\n94% festgesetzt) \n\n \nAnträge, die nur in der RPK gestellt worden sind, müssen in der Regel in einem besonderen Referat des zuständigen Mitglieds der RPK im Rat erwähnt \n\nwerden. \n \n\nAbschied RPK vom 2. Dezember 2024  \n\n \nZustimmung mit 9:0 Stimmen zur Weisung der Sekundarschulpflege und mit je 7:2 Stimmen zu den Weisungen des Stadtrates  \n\n \nGemeinderatsbeschlüsse vom 9. Dezember 2024 \n\n \n\nWeisung 73/2024 mit 33:0 Stimmen (ein Ratsmitglied in Anwendung von Art. 4 GO Sekundarschulgemeinde ausgeschlossen) angenommen. Steuerfuss \nmit 33:0 Stimmen (ein Ratsmitglied in Anwendung von Art. 4 GO Sekundarschulgemeinde ausgeschlossen) auf 18% festgesetzt. \n\nWeisung 66/2024 geändert und mit 26:9 Stimmen angenommen sowie Weisung 67/2024 geändert und mit 26:9 Stimmen angenommen. Steuerfuss mit \n24:11 Stimmen auf 94% festgesetzt. \n\n\n


text: \nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n\n 549/2016 | Seite 1/4\n\nUster, 26. Januar 2016 \n\n549/2016 \nV4.04.71 \n\nSeite 1/4 \n \n\n \n\nAn die  \nMitglieder des \n\nGemeinderates Uster \n\nANFRAGE 549/2016 VON BALTHASAR THALMANN (SP):  \n\nSTAND UMSETZUNG ENTWICKLUNG ZEUGHAUS AREAL  \n\nPHASE  5 ,  ANTWORT DES STADTR ATES \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAm 10. Januar 2016 reichte Ratsmitglied Balthasar Thalmann beim Präsidenten des Gemeinderats \neine Anfrage betreffend «Stand Umsetzung Entwicklung Zeughausareal Phase 5» ein.  \n\nDie Anfrage hat folgenden Wortlaut: \n\nIm September 2015 stimmte der Gemeinderat der Umsetzung der 5. Phase der Entwicklung des \nZeughausareals zu. Damit wurde das Vorgehen bestimmt, wie es zum neuen Kulturzentrum kom-\nmen soll und es wurde ein Kredit über 300'000 Franken gesprochen. Gegenstand dieses Umset-\nzungsplans ist u.a. das Einsetzen einer Projektorganisation, in der auch die gemeinderätlichen Frak-\ntionen vertreten sind. Die Investitionen für den Neubau des Kulturzentrums sind für das Jahr 2019 \nvorgesehen; im ähnlichen Zeitraum ist eine Ersatzlösung für das Kulturhaus Central zu finden und \ndie Stadthofsaalsanierung war auch nur auf wenige Jahre ausgerichtet.  \n\nSeit dem gemeinderätlichen Beschluss herrscht von Seiten Stadtrat jedoch Funkstille. Zwar wurde \ngegen den Gestaltungsplan ein Referendum ergriffen. Es ist wohl auch dem Stadtrat bewusst, dass \ndiese Abstimmung zu gewinnen ist, wenn glaubhaft aufgezeigt werden kann, dass der Gestaltungs-\nplan einen Mehrwert für die Zentrumsentwicklung und einen Meilenstein im Hinblick auf das kultu-\nrelle Leben ist und eben nicht nur Profit für die armasuisse. Inhaltlich sind bis zur Realisierung des \nKulturzentrums noch einige Fragen zu klären. Dazu ist die Sache konsequent und mit Verve voran-\nzutreiben. Der Stadtrat beteuerte in der Diskussion um den erwähnten Antrag, genügend finanzielle \nund personelle Ressourcen hierfür bereit zu stellen. Vor diesem Hintergrund ist die stadträtliche \nFunkstille unverständlich.  \n \nEin glaubwürdiger Abstimmungskampf kann nur dann geführt werden, wenn den bereits gespro-\nchenen Worten auch Taten folgen. Das Verhalten des Stadtrates könnte als fehlender Wille zur \nRealisierung des Kulturzentrums gedeutet werden. Es macht den Eindruck, dass der Stadtrat die \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n\n 549/2016 | Seite 2/4\n\nstrategische Bedeutung einer zeitnahen Realisierung des neuen Kulturzentrums verkennt. Das neue \nKulturzentrum ist das eigentliche Herz der Zentrumsentwicklung. Es ist für die Gesamtentwicklung \nUsters, zu dem auch das Kulturangebot gehört, entscheidend. Noch nie war das kulturelle Leben in \nUster so lebhaft wie heute. Ohne Perspektiven anzubieten - v.a. auch im infrastrukturellen Bereich - \nist diese Vitalität bald gestorben. Diese Chance zu vergeben, wäre mehr als nur fahrlässig.  \nIn diesem Zusammenhang frage ich den Stadtrat an:  \n\n1. Wo steht die Organisation zur Umsetzung der 5. Phase des Fünf-Phasen-Plans? Wie beur-\nteilt der Stadtrat den bisherigen Projektfortschritt?  \n\n2. Wie sieht die Organisation der Projektgruppe, deren Aufgaben und Terminplanung im Detail \naus?  \n\n3. Was sind die Meilensteine bis zur Realisierung des Kulturzentrums und wann sind diese \nterminiert, damit spätestens im 2019 die Investitionen getätigt werden können?  \n\n4. Wie erfolgt die Abstimmung mit den Planungen der armasuisse u.a. auch bezüglich der \ngemeinsamen Erschliessungsinfrastruktur?  \n\n5. Wie weit sind sie Erkenntnisse des Stadtrates in Bezug auf Bau, Betrieb, inhaltliche Ausrich-\ntung und Finanzierung des Kulturzentrums bereits gediehen?  \n\n \nBesten Dank für die Beantwortung dieser Fragen.  \n \n\nDer Stadtrat beantwortet die Anfrage wie folgt: \n\n \nA) Generelle Bemerkungen \n\nFür den Stadtrat ist die formulierte Skepsis gegenüber seiner Haltung und seines Engagements für \ndie Entwicklung des Zeughausareals nicht nachvollziehbar. Die Wichtigkeit und strategische \n\nBedeutung für die Stadt- und Zentrumsentwicklung ist ihm sehr deutlich bewusst. Er sieht zudem \ndie wichtigste Aufgabe der städtischen Kultur- und Vereinsförderung in der Bereitstellung einer \n\ngeeigneten und attraktiven Infarstruktur, was ebenfalls für die zügige Entwicklung des Areals \n\nspricht. Der Stadtpräsident hat deshalb bei seinen letzten öffentlichen Auftritten (z.B. bei der \nSaisoneröffnung des Centrals, bei der Kunstpreisverleihung oder dem Neujahrsempfang) wiederholt \n\ndie Notwenigkeit, Wichtigkeit und Dringlichkeit einer zeitnahen Realisierung des Kulturtreffpunktes \nauf dem Zeughausareal betont.  \n\nGerade weil der Stadtrat von der Wichtigkeit des Geschäfts so überzeugt ist und auch das \nParlament der Vorlage sehr klar zugestimmt hat, empfiehlt er, die Kräfte für die Abstimmung vom \n\n5. Juni 2016 zu bündeln und sich in einer breiten Allianz für die Annahme des Gestaltungsplanes \n\neinzusetzen.  \n\nDie beiden Anträge 35/2015 «Festsetzung privater Gestaltungsplan Zeughausareal Uster» und \n\n34/2015 «Entwicklung Zeughausareal, Phase 5» bedingen sich gegenseitig. Sie wurden dem \nGemeinderat als Einheit unterbreitet und von diesem auch zusammen diskutiert. Gegen Antrag \n\n35/2015 wurde das Referendum ergriffen. Der Stadtrat ist der Ansicht, dass dies auch gegenüber \n\nAntrag 34/2015 eine aufschiebende Wirkung hat. Wird der Gestaltungsplan nicht festgesetzt, kann \ndie Stadt das Areal nicht erwerben, was wiederum die Umsetzung von Antrag 34/2015 obsolet \n\nmacht. Der Stadtrat hat deshalb entschieden, dass er die aktive Einleitung der Phase 5 und damit \ndie Umsetzung des Auftrags aus Antrag 34/2015 erst in die Hand nehmen kann, wenn ein positiver \n\nEntscheid zu Antrag 35/2015 vorliegt. \n\n \n\n  \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n\n 549/2016 | Seite 3/4\n\nFrage 1: \n\n«Wo steht die Organisation zur Umsetzung der 5. Phase des Fünf-Phasen-Plans? Wie beurteilt der \n\nStadtrat den bisherigen Projektfortschritt?» \n\nAntwort: \nDie Projektleitung der 5. Phase (Ausschuss aus SR, Abteilungen Bau, Präsidiales und Soziales) hat \n\nan ihrer Sitzung vom 15. Januar 2016 entschieden, dass der Start der 5. Phase erst erfolgen kann, \nwenn der Gestaltungsplan festgesetzt ist. Kostenneutrale Vorbereitungsarbeiten wie die Konstituie-\n\nrung der Begleitgruppe werden aber schon im Frühling 2016 erfolgen können. \n\nDer Stadtrat bedauert die Verzögerung, welche durch das Referendum entsteht. Er sieht dadurch \ndie nahtlose Ablösung des Central-Provisoriums im Jahr 2021 gefährdet. \n\nFrage 2: \n\n«Wie sieht die Organisation der Projektgruppe, deren Aufgaben und Terminplanung im Detail aus?» \n\nAntwort: \n\nGemäss Antrag 34/2015 besteht die Projektleitung aus einem Ausschuss des Stadtrates (Werner \nEgli (Leitung) Thomas Kübler, Cla Famos, Barbara Thalmann) und den Abteilungen Präsidiales, Bau \n\nund Finanzen. Die Projektleitung hat sich bereits konstituiert.  \n\nDie im Antrag vorgesehene Begleitgruppe soll gemäss der Projektleitung im Frühling 2016 einge-\n\nsetzt werden. Ihre Aufgabe wird es sein, nach Festsetzung des Gestaltungsplans am partizipativen \nProzess für die Erfüllung der Aufgaben gemäss Antrag 34/2015 mitzuwirken (Entwicklungsvision \n\nZeughausareal, Zwischennutzungskonzept Zeughausareal, Träger- und Betreibermodell). \n\nFrage 3: \n\n«Was sind die Meilensteine bis zur Realisierung des Kulturzentrums und wann sind diese terminiert, \n\ndamit spätestens im 2019 die Investitionen getätigt werden können?» \n\nAntwort: \n\nDie wichtigsten Meilensteine sind aufgrund der heutigen Situation und bei einem positiven Ent-\nscheid der Abstimmung am 5. Juni 2016 folgende: \n\n5. Juni 2016  Volksabstimmung über das Referendum zum Gestaltungsplan \n\nOktober 2016 Rechtskraft des Gestaltungsplans \n\nDezember 2016 Kauf des östlichen Teils des Areals \n\nJuni 2017 Gemeinderatsbeschluss zu Abschluss Phase 5, Kreditvorlage Bauprojekt \n\nanschl.  Ausschreibung Architekturwettbewerb \n\nJuni 2018 Gemeinderatsbeschluss Bauprojekt \n\nMärz 2019 Gemeinderatsbeschluss Weisung Volksabstimmung \n\nJuni 2019 Volksabstimmung Baukredit \n\nSept 2021 Eröffnung \n\n \n\n \n\n \n  \n\n\n\nwww.uster.ch\n\nStadtrat \n  \n\n \n\n 549/2016 | Seite 4/4\n\n \n\nFrage 4: \n«Wie erfolgt die Abstimmung mit den Planungen der armasuisse u.a. auch bezüglich der gemein-\n\nsamen Erschliessungsinfrastruktur?» \n\nAntwort: \n\nDie Abstimmung der Planung der armasuisse und der Stadt Uster bezüglich der gemeinsamen Er-\nschliessungsinfrastruktur wurde in einem Vertragswerk zwischen der Schweizerischen Eidgenossen-\n\nschaft und der Stadt Uster geregelt. Es geht dabei um die rechtliche Sicherung der Sammelbauwer-\n\nke und der im Gestaltungsplan bezeichneten öffentlich zugänglichen Fuss- und \nRadwegverbindungen. Die Vereinbarung basiert auf dem Grundsatz der partnerschaftlichen Ge-\n\nbietsentwicklung. \n\nDes Weiteren werden in den Vorschriften zum Gestaltungsplan «Zeughausareal» in Art. 9 die Ge-\n\nstaltung der Freiräume geregelt. Dabei sind die Bauträger gesetzlich verpflichtet, die Planung und \nAusführung in gegenseitiger Absprache zu koordinieren. Im Rahmen der Projektierung wird diesen \n\nAspekten seitens der Stadt Uster ein besonderes Augenmerk zu gewidmet. \n\nFrage 5: \n\n«Wie weit sind die Erkenntnisse des Stadtrates in Bezug auf Bau, Betrieb, inhaltliche Ausrichtung \n\nund Finanzierung des Kulturzentrums bereits gediehen?» \n\nAntwort: \nDer Stadtrat geht davon aus, dass diese Fragen durch die Umsetzung der Phase 5 beantwortet \n\nwerden. \n\nDer Stadtrat bittet den Gemeinderat, von der Antwort auf die Anfrage Nr. 549 des Ratsmitglieds \n\nBalthaser Thalmann betreffend «Stand Umsetzung Entwicklung Zeughausareal Phase 5» Kenntnis \n\nzu nehmen.  \n\n \n\n \n \n\nSTADTRAT USTER \n\n  \nWerner Egli \n\nStadtpräsident \n\nHansjörg Baumberger \n\nStadtschreiber \n\n \n \n\nBeilagen (www.uster.ch / Politik / Parlament / Geschäfte) \n- Antrag 34/2015 \n\n- Antrag 35/2015 \n\nhttp://www.uster.ch/\n\n