20220425-RB-GR Sitzung 30

parent_type: meeting

category_de: Beschlüsse

format: application/pdf

text: \nStadt Dübendorf\n\nAuszug aus den Verhandlungen\ndes Gemeinderates vom 7. März 2022\n\nDie totalrevidierte Geschäftsordnung des Gemeinderates Dübendorf wi\ntritt auf den 1. Juli 2022 in Kraft (GR Geschäft Nr. 11112020).\nDer Umbau der Station 81 im Alters- und Spitexzentrum IMWIL wird genehmigt. Der\ndafür benötigte Kredit von Fr. 680'000.00 wird bewilligt (GR Geschäft Nr. 13312021).\nDas Postulat von Thomas Maier (glp/GEU) und 11 Mitunterzeichnende <Park im Zent-\nrum> wird nicht an den Stadtrat übenrviesen (GR Geschäft Nr. 612022).\n\nGegen diesen Beschluss kann, von der Veröffentlichung an gerechnet, beim Bezirksrat Uster,\nAmtsstrasse 3, 8610 Uster, wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte\ninnert 5 Tagen schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen erhoben werden. Wegen Rechtsver-\nletzungen, unrichtiger oder ungenügender Feststellung des Sachverhaltes sowie Unange-\nmessenheit der angefochtenen Anordnung kann, gestützt auf das Verwaltungsrechtspflege-\ngesetz, innert 30 Tagen schriftlich Rekurs erhoben werden.\nDie Kosten des Rekursverfahrens hat die unterliegende Partei zu tragen. ln Stimmrechtssa-\nchen werden Verfahrenskosten nur erhoben, wenn das Rechtsmittel offensichtlich aussichts-\nlos ist. Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der ange-\nfochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen.\n\nBescheiniouno:\nGegen dieien"Beschluss ist beim\nBezirksrat Uster\n\nbis 2 0. April Z0ZZ\n\n#\n\n1\n\n2\n\n3\n\nDübendort, 11. März2022\nlvo Hasler, Gemeinderatspräsident\n\nEdith Bohli, Gemeinderatssekretärin kein Rechtsmittel eingelegt worden.\nBezirksntskanzlei U$er, dieRdschreibqin\n\nzurn qniiag an\n\nEl*geirg ZL l+nrit 2922\n\nTil : r'il-.4a.JA."t\n:J.jitt. _.1\n\nl!r Kenntnis an\n\nGemeinderat\n\nf@\n\n\n


20220307-TL-GR mit Publikum

category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

text: \nStadthaus \n\nUsterstrasse 2, 8600 Dübendorf \n\nTelefon +41 (0) 44 801 67 17 \n\ngemeinderat@duebendorf.ch \n\n \n\n \n\nGeschäfts Nr.:   \n\nGemeinderat \n\n \n\nE I N L A D U N G   \n\nAn die: \n\n- Mitglieder des Gemeinderates \n\n- Mitglieder des Stadtrates \n\n \n\nDatum: \n\n \n\n \n\nZeit und Ort: \n\n \n\nzur 30. Sitzung des Gemeinderates \n\n(Legislaturperiode 2018-2022) \n\nEvtl. Doppelsitzung \n\n \n\n \nMontag, 7. März 2022 \n\n  \n\n \n\n19:00 Uhr, Saal Kath. Pfarreizentrum Leepünt \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\n  \n\n1. Mitteilungen \n\n  \n\n2. Protokollgenehmigung der 28. Sitzung vom 24. Januar 2022 \n\n  \n\n3. Totalrevision Geschäftsordnung Gemeinderat Dübendorf \nGenehmigung Erlass \nGR Geschäft Nr. 111/2020 \n\n  \n\n  \n\n4. Alters- und Spitexzentrum IMWIL; Umbau der Station B1; Bewilligung Bruttokredit von Fr. \n680'000.00 \nGR Geschäft Nr. 133/2021 \n\n  \n\n  \n\n5. Postulat Thomas Maier (glp/GEU) und 11 Mitunterzeichnende «Park im Zentrum» \nBegründung und Überweisung \nGR Geschäft Nr. 6/2022 \n\n  \n\n   \n\n \n\nDübendorf, 22. Februar 2022 \n\n \n\n \n\n \n\nIvo Hasler Edith Bohli \n\nPräsident Gemeinderatssekretärin \n\n \n\n \n\nAufgrund der weitgehenden Aufhebung der Corona-Schutzmassnahmen ist das Publikum wieder zu \n\nden Sitzungen zugelassen. Alternativ kann die Gemeinderatssitzung auf \n\nwww.duebendorf.ch/livestreamgr per Livestream mitverfolgt werden. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nhttp://www.duebendorf.ch/livestreamgr\n\n\n \n\nd5cd10d7-62c1-49af-b7cf-9af4b37a17e6  Seite 2 \n\nKopie an: \n\n- akkreditierte Pressevertreter \n\n- Kath. Pfarreizentrum Leepünt \n\n- Behördendienste \n\n- Privatbezüger \n- Publikation Glattaler vom 25. Februar 2022 und 4. März 2022 per E-Mail an servicedesk@zol.ch \n\n- Website Stadt Dübendorf \n \n\n\n


Signalisation Freibadanlage.pdf

parent_type: affair

text: \nKurt Berliat, Gemeinderat CVP Gartenstrasse 12 8600 Dübendorf\n\nHerr Andreas Sturzenegger Dübendorf, 19. April 2007\nGemeinderatspräsident\nBüro des Gemeinderat\n8600 Dübendorf\n\nSchriftliche Anfrage\nVerkehrsberuhigende Massnahme Oberdorfstrasse / Freibadanlage\n\nDie Badesaison steht unmittelbar vor der Tür. In unserer Freibadanlage im Oberdorf wird\ngegenwärtig für viel Geld eine Rutschbahn installiert, welche die Attraktivität des Bades, vor\nallem für Kinder und Jugendliche, erhöhen soll. Gleichzeitig sollen, wenn es nach dem Willen\ndes Stadtrates geht, teure Apparaturen für die Parkplatzbewirtschaftung auf dem\nKiesparkplatz und entlang der Oberdorfstrasse installiert werden.\n\nEs wird also viel Geld in mehr oder weniger sinnvolle Installationen für die Freibadanlage\ninvestiert. Nur für die Sicherheit unserer Badegäste scheint offensichtlich kein Geld\nvorhanden zu sein. Da rasen und donnern tagtäglich hunderte von Fahrzeugen, darunter\nschwere Lastwagen, mit (mindestens) Tempo 50 durch die Oberdorfstrasse. Mit Beginn der\nBadesaison steigt die Unfallgefahr auf der Oberdorfstrasse enorm an. Eine Investition in die\nVerkehrssicherheit auf diesem Strassenabschnitt ist dringend notwendig!\n\nBereits in früheren Vorstössen im Gemeinderat wurde darauf hingewiesen, dass mit einer\nVerkehrsberuhigung, z. B. durch die punktuelle Einführung von Tempo 30 oder die\nInstallation einer Signalisationsanlage auf einem bestimmten Strassenabschnitt die\nVerkehrssituation wesentlich entschärft werden könnte. Bis heute ist auf einem der\nunfallträchtigsten Strassenabschnitte an der Oberdorfstrasse nichts dergleichen ausgeführt!\n\nVor allem die Installation einer elektronischen Signalisationsanlage, welche zu\nbestimmten Zeiten von den motorisierten Verkehrsteilnehmern Tempo 30 verlangt,\nwäre sinnvoll. Beispiele in der Stadt Zürich sind vorhanden.\n\nIch hätte vom Stadtrat gerne folgende Fragen beantwortet:\n\n1. Ist sich der Stadtrat der prekären Verkehrssituation an der Oberdorfstrasse während\nder Badesaison bewusst? Wie schätzt er die Verkehrssituation ein?\n\n2. Was gedenkt der Stadtrat zu unternehmen um die Verkehrssicherheit an der\nOberdorfstrasse, Bereich Freibadanlage, entscheidend zu verbessern?\nIst der SR auch der Meinung, dass eine elektronische Signalisationsanlage (Beispiele Stadt\nZürich) die richtige Lösung für diesen neuralgischen Strassenabschnitt ist?\n\n3. Welche Massnahmen zur Verkehrssicherheit an der Oberdorfstrasse können\nkurzfristig - im Hinblick auf die Badesaison 2007 - realisiert werden? (Z: B. prov.\nSignalisationsanlage!?)\n\n4. Bis wann ist mit einer definitiven Lösung zu rechnen?\n\nKurt Berliat, Fraktion CVP\n\n\n


20230320-RB-GR Sitzung 6

text: \nGemeinderat\nStadt Dübendorf\n\nAuszug aus den Verhandlungen des Gemeinderates vom\n6. Februar 2023\n\n1. Die Volksinitiative <Mitbestimmen bei Temporeduktionen!> wird - soweit sie sich\nauf dauernde Verkehrsanordnung auf kommunalen Strassen bezieht - für gültig\nerklärt und abgelehnt. Der Gegenvorschlag des Stadtrates wird abgelehnt. (GR Ge-\nschäft Nr. 4212022)\n\n2. Die Abrechnung des Bruttokredits von Fr.210'757.05 für die Beschaffung von\nWandtafeln mit interaktiven Bildschirmen für die Unterstufe Tranche 2021 und 2022\nwird genehmigt. (Geschäft Nr. 45120221\n\n3. Das Postulat Julian Croci (Grüne) und 13 Mitunteeeichnende <Umsetzung Verfas-\nsungsartikel Stoffkreisläufe> wird nicht an den Stadtrat überwiesen.\n(GR Geschäft Nr. 5312022)\n\n4. Die dringliche lnterpellation Julian Croci (GP) und g Mitunterzeichnende <Strom- und\nGasmangellage - Massnahmen der Stadt> wird nach der Antwort des Stadtrates ab-\ngeschrieben. (GR Geschäft Nr. 4312022)\n\n5. Die dringliche lnterpellation Julian Croci (GP) und 9 Mitunterzeichnende <Strom- und\nGasmangellage - Soziale FolgenD wird nach der Antwort des Stadtrates abgeschrie-\nben. (GR Geschäft Nr.4412022)\n\nDer Beschluss gemäss Zitl. 1 wird gestützt auf Art. 1 1 Abs. 1 Zift.9 der Gemeindeordnung\n(GO) der Stadt Dübendorf und $ 131 des Gesetzes übcr dic politischen Rechte (GPR) der\nUrnenabstimmung unterbreitet (Obligatorisches Referendum).\n\nGegen die Beschlüsse kann, von der Veröffentlichung an gerechnet, beim Bezirksrat Uster,\nAmtsstrasse 3, 8610 Uster, innert 5 Tagen schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen ($ 19\nAbs. 1 lit. c Verwaltungsrechtspflegegesetz (VRG) i.V.m. g 21a f. VRG) und innert 30 Tagen\nschriftlich Rekurs ($ 19 ff. VRG) erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und\ndessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss und die angerufenen Beweis-\nmittel sind genau zu bezeichnen und wenn möglich beizulegen.\n\nDübendorf, 10. Februar 2023\n\nCornelia Schwarz, Gemeinderatspräsidentin\nEdith Bohli, Gemeinderatssekretärin\n\n#\n\nBescheiniounq:\nGeoe n d ie'seriBeschluss\nBeärksrat Uster\n\nist beim\n\nbis 2 0, März 2023\n\nkein Rechtsmittel eingelegt wordon.\n\nBezuksratskanzlei Uster, die ßatsschreiberin:\n\n\n


20230904-PU-Beschluesse GR-Sitzung 12

text: \n \nGemeinderat  \n\n \nAuszug aus den Verhandlungen des Gemeinderates vom  \n4. September 2023 \n \n1. Die Siedlungsentwässerungsverordnung wird unter Berücksichtigung einer Ände-\n\nrung genehmigt. (GR Geschäft Nr. 10/2023) \n \n\n2. Der Ausrichtung eines Finanzierungsbeitrages der Stadt Dübendorf an den Verein \nfür Prävention und Drogenfragen Zürcher Oberland in der Höhe von Fr. 3.00 pro \nEinwohner/in für die Jahre 2024 bis 2027 wird zugestimmt. \n(GR Geschäft Nr. 28/2023) \n\n \n3. Das Postulat Rafa Tajouri (FDP) und 18 Mitunterzeichnende «Massnahmen für eine \n\nrasche Realisierung der Glattalbahnverlängerung» wird an den Stadtrat überwiesen. \n(GR Geschäft Nr. 32/2023) \n \n\n4. Das Postulat André Csillaghy (SP) und 8 Mitunterzeichnende «Auflösung des Inves-\ntitionsstaus» wird nicht an den Stadtrat überwiesen. (GR Geschäft Nr. 33/2023) \n\n \n5. Ersatzwahl von Daniel Ganz (FDP) als Mitglied der Kommission für Raumplanungs- \n\nund Landgeschäfte für den Rest der Amtsdauer 2022 – 2026. \n(GR Geschäft Nr. 27/2023)  \n\nDas Begehren um Anordnung einer Urnenabstimmung über die Beschlüsse gemäss den Zif-\nfern  1 und 2 kann gestützt auf § 157 Gesetz über die politischen Rechte (GPR) und Art. 12 \nAbs. 2 Ziff. 1 der Gemeindeordnung (GO) der Stadt Dübendorf von 150 Stimmberechtigten \ninnert 60 Tagen nach der amtlichen Veröffentlichung (Volksreferendum) beim Stadtrat oder \ngestützt auf Art. 12 Abs. 2 Ziff. 2 GO von 14 Mitgliedern des Gemeinderates innert 14 Tagen \nnach der Beschlussfassung (Parlamentsreferendum) beim Büro des Gemeinderates einge-\nreicht werden. \nGegen die Beschlüsse kann, von der Veröffentlichung an gerechnet, beim Bezirksrat Uster, \nAmtsstrasse 3, 8610 Uster, innert 5 Tagen schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen (§ 19 \nAbs. 1 lit. c Verwaltungsrechtspflegegesetz (VRG) i.V.m. § 21a f. VRG) und innert 30 Ta-\ngen schriftlich Rekurs (§ 19 ff. VRG) erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag \nund dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss und die angerufenen Be-\nweismittel sind genau zu bezeichnen und wenn möglich beizulegen. \n \nDübendorf, 8. September 2023 \n \nPatrick Schärli, Gemeinderatspräsident \nEdith Bohli, Gemeinderatssekretärin \n\n\n


20230508-PU GRS 9 Auszug

text: \n  \n\nGemeinderat  \n\n \n\nAuszug aus den Verhandlungen des \n\nGemeinderates vom 8. Mai 2023 \n\n \n1. Dem Antrag des Stadtrates zur Motion Susanne Schweizer \n\n(SP) und 16 Mitunterzeichnende «Rentable Photovoltaik- \nAnlagen» wird unter Berücksichtigung einer Änderung (Erhö-\nhung des Bruttoinvestitionskredits um Fr. 40'000 für die \nDachsanierung der Curlinghalle) zugestimmt. Somit wird für \ndie Realisierung von zwei Solarstromanlagen auf den Gebäu-\nden "Curlinghalle" (Hermikonstrasse 68) und "Bettli" (Bett-\nlistrasse 22) und der erwähnten Dachsanierung der Curlin-\nghalle ein Bruttoinvestitionskredit von Fr. 530'000 bewilligt. \n(GR Geschäft Nr. 52/2021) \n\n \n2. Die Volksinitiative «Zum Schutz der Artenvielfalt – Rettet die \n\nBienen» wird für gültig erklärt und abgelehnt. Dem Gegenvor-\nschlag der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission \nwird zugestimmt. (GR Geschäft Nr. 46/2022) \n\n \n3. Die Volksinitiative «12 Jahre sind genug! Initiative zur Be-\n\nschränkung der Amtszeit für gewählte Behördenmitglieder» \nwird für ungültig erklärt. (GR Geschäft Nr. 9/2023)  \n\n \n\nDas Begehren um Anordnung einer Urnenabstimmung über den Be-\n\nschluss gemäss der Ziffer 1 kann gestützt auf § 157 Gesetz über die \n\npolitischen Rechte (GPR) und Art. 12 Abs. 2 Ziff. 1 der Gemeindeord-\n\nnung (GO) der Stadt Dübendorf von 150 Stimmberechtigten innert \n\n60 Tagen nach der amtlichen Veröffentlichung (Volksreferendum) \n\nbeim Stadtrat oder gestützt auf Art. 12 Abs. 2 Ziff. 2 GO von 14 Mit-\n\ngliedern des Gemeinderates innert 14 Tagen nach der Beschlussfas-\n\nsung (Parlamentsreferendum) beim Büro des Gemeinderates einge-\n\nreicht werden. \n\n \n\nDer Beschluss gemäss Ziff. 2 wird gestützt auf Art. 11 Abs. 1 Ziff. 9 \n\nGO der Stadt Dübendorf und § 131 GPR der Urnenabstimmung un-\n\nterbreitet (Obligatorisches Referendum). \n\n \n\nGegen die Beschlüsse kann, von der Veröffentlichung an gerechnet, \n\nbeim Bezirksrat Uster, Amtsstrasse 3, 8610 Uster, innert 5 Tagen \n\nschriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen (§ 19 Abs. 1 lit. c Verwal-\n\ntungsrechtspflegegesetz (VRG) i.V.m. § 21a f. VRG) und innert \n\n30 Tagen schriftlich Rekurs (§ 19 ff. VRG) erhoben werden. Die Re-\n\nkursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. \n\nDer angefochtene Beschluss und die angerufenen Beweismittel sind \n\ngenau zu bezeichnen und wenn möglich beizulegen. \n\n \n\nDübendorf, 12. Mai 2023 \n\n \n\nCornelia Schwarz, Gemeinderatspräsidentin \n\nFranziska Lee, Stv. Gemeinderatssekretärin \n\n\n


text: \nStadthaus \n\nUsterstrasse 2, 8600 Dübendorf \n\nTelefon +41 (0) 44 801 67 17 \n\ngemeinderat@duebendorf.ch \n\n \n\n \n\nGemeinderat \n\n \n\nE I N L A D U N G   \n\nAn die: \n\n- Mitglieder des Gemeinderates \n\n- Mitglieder des Stadtrates \n\n \n\nDatum: \n\n \n\n \n\nZeit und Ort: \n\n \n\nzur 11. Sitzung des Gemeinderates \n\n(Legislaturperiode 2022-2026) \n\nEvtl. Doppelsitzung \n\n \n\n \nMontag, 3. Juli 2023 \n\n  \n\n \n\n19:00 Uhr, Saal Kath. Pfarreizentrum Leepünt \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\n  \n\n1. Mitteilungen \n\n  \n\n2. Protokollgenehmigung der 10. Sitzung vom 5. Juni 2023 \n\n  \n\n3. Jahresrechnung 2022 / Genehmigung \nGR Geschäft Nr. 13/2023   \n\n  \n\n4. Geschäftsbericht 2022 / Genehmigung \nGR Geschäft Nr. 12/2023   \n\n  \n\n5. Motion Patrick Walder (SVP) und 7 Mitunterzeichnende: Übernahme der Memphis-\nUnterführung durch die Stadt Dübendorf / Begründung und Überweisung \nGR Geschäft Nr. 21/2023 \n\n  \n\n  \n\n6. Wahl des Ratsbüros für das Amtsjahr 2023/2024 \n6.1. Wahl Präsident/-in des Gemeinderates \n6.2. Wahl 1. Vizepräsident/-in des Gemeinderates \n6.3. Wahl 2. Vizepräsident/-in des Gemeinderates \n6.4. Wahl drei Stimmenzähler/-innen des Gemeinderates \n\n   \n \n\nAnschliessend Apéro \n\n \n\nDübendorf, 9. Juni 2023 \n\n \n\n \n\n \n\nCornelia Schwarz Edith Bohli \n\nPräsidentin Gemeinderatssekretärin \n\n \n\n \n\nDie Verhandlungen des Gemeinderats sind öffentlich. \n\nFür Zuhörerinnen und Zuhörer sind im Ratssaal Plätze vorhanden. \n\n\n\n \n\n  Seite 2 \n\nZusätzlich kann die Gemeinderatssitzung via Livestream verfolgt werden: \n\nwww.duebendorf.ch/livestreamgr \n\n \n\n \n \nKopie an: \n- akkreditierte Pressevertreter \n- Kath. Pfarreizentrum Leepünt \n- Behördendienste \n- Privatbezüger \n- Publikation Glattaler vom 23. Juni 2023 und 30. Juni 2023 per E-Mail an amtliche@glattaler.ch \n- Website Stadt Dübendorf \n \n\nhttp://www.duebendorf.ch/livestreamgr\n\n