text: \n \n\n \n\n \n\n \n\n Sitzung vom 05. Mai 2014 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:    Seite   1\n\nGemeinderat \n\n \n\n 1. Sitzung des Gemeinderates (2014-2018) \n\n  \n\n  \n\nDatum, Zeit Montag, 5. Mai 2014, 19:00 bis 20:15 Uhr \n \n\n \n\n  \nOrt Saal reformiertes Pfarreizentrum REZ \n  \nVorsitz Lothar Ziörjen, Stadtpräsident \n\n(bis Traktandum 3.1) \n \nPatrick Schnider (SP/Grüne), Gemeinderatspräsident \n(ab Traktandum 3.2) \n\n  \nAnwesend 37 Gemeinderatsmitglieder \n  \nEntschuldigt abwesend Ariane Egli (FDP) \n\nDaniel Griesser (SVP) \nSteven Sommer (SVP) \n\n  \nProtokoll Beatrix Peterhans, Gemeinderatssekretärin \n  \nStimmenzähler Andreas Sturzenegger: Bereich SVP \n\nBarbara Schori: Bereich Mitte inkl. Bürotisch \nAngelika Murer Mikolasek: Bereich GEU/glp und \nSP/Grüne \n\n  \nWeibeldienst Leopoldo Putorti \n  \n  \nTraktanden \n\n  \n\n1. Eröffnung der Legislaturperiode 2014-2018 durch den Stadtpräsidenten \n\n  \n\n1.1. Bezeichnung von drei provisorischen Stimmenzählern \n\n  \n\n1.2. Bezeichnung einer provisorischen Ratssekretärin \n\n  \n\n2. Verabschiedung der zurückgetretenen Mitglieder des Gemeinderates und des Stadtrates in \nder Amtsdauer 2010-2014 \n\n  \n\n3. Wahl des Ratsbüros für das Amtsjahr 2014/15 \n\n  \n\n3.1. Wahl des Präsidenten des Gemeinderates \n\n  \n\n3.2. Wahl der 1. Vizepräsidentin des Gemeinderates \n\n  \n\n3.3. Wahl des 2. Vizepräsidenten des Gemeinderates \n\n  \n\n3.4. Wahl der 3 Stimmenzähler \n  \n\n3.5. Wahl der Gemeinderatssekretärin (Amtsdauer 2014-2018) \n  \n\n\n\n \n \n \n \n Sitzung vom 05. Mai 2014 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:    Seite   2\n\nGemeinderat \n\n \n\n3.6. Wahl der Gemeinderatssekretärin-Stellvertreterin (Amtsdauer 2014-2018) \n  \n\n4. Wahl der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission (Amtsdauer 2014-2018) \n  \n\n4.1. Wahl der 13 Kommissionsmitglieder \n  \n\n4.2. Wahl des Kommissionspräsidiums \n\n  \n\n5. Wahl der Kommission für Raumplanungs- und Landgeschäfte (Amtsdauer 2014-2018) \n  \n\n5.1. Wahl der 9 Mitglieder \n  \n\n5.2. Wahl des Kommissionspräsidiums \n\n  \n\n6. Wahl der Bürgerrechtskommission (Amtsdauer 2014-2018) \n  \n\n6.1. Wahl der 5 Mitglieder \n  \n\n6.2. Wahl des Kommissionspräsidiums \n\n  \n\n7. Mitteilungen \n\n   \n \n \n1. Eröffnung der Legislaturperiode 2014-2018 durch den Stadtpräsidenten \n\n \n\n Stadtpräsident Lothar Ziörjen (BDP) \n\n„Heute sind wir alle etwas anders verteilt, denn im Rat hat sich einiges verändert. Ich habe zu den \neinleitenden Worten zuerst noch eine negative Botschaft zu überbringen. Wir sind heute und die \nnächsten vier Jahre wieder im reformierten Pfarreizentrum REZ. Das ist natürlich nicht das Negative, \nsondern dass das WLAN nicht richtig funktioniert. Wenn Sie erfolglos versucht haben, sich einzulog-\ngen, dann muss ich mich entschuldigen. Es wurde jedoch versprochen, dass es auf die nächste Sit-\nzung funktionieren wird. Entschuldigt für heute Abend sind Ariane Egli, Daniel Griesser und Steven \nSommer. Gemäss Art. 22 der Gemeindeordnung versammelt sich der Gemeinderat auf Einladung \ndes Stadtrates zur konstituierenden Sitzung, der ersten Sitzung der neuen Legislatur. Der Stadtpräsi-\ndent eröffnet die neue Legislatur, verabschiedet die „Ehemaligen“ und führt die Ratssitzung bis zur \nWahl des Gemeinderatspräsidenten- oder Präsidentin. Dies ist die ehrenvolle Aufgabe, die ich heute \nwahrnehmen darf, was ich sehr gern mache. Der neu gewählte Stadtrat hat sich an seiner Sitzung \nvom 24. April 2014 bereits schon konstituiert. Gleichzeitig hat der Stadtrat auch schon alle Kommissi-\nonen, Ausschüsse und Abordnungen besetzt. \nUnser Demokratiesystem verlangt den Einsatz von ganz vielen Männern und Frauen, welche sich für \nden Staat – für uns hier in Dübendorf – einsetzen. Sie sind bereit, ein beachtliches Mass an Zeit, vor \nallem Freizeit, einzusetzen, was nicht selbstverständlich ist. In der Regel finden diese Sitzungen am \nAbend statt, aber es gibt natürlich auch Vorbereitungsarbeiten. Ohne diese Bereitschaft würde die \nStadt gar nicht funktionieren. Wenn Sie, die Ehemaligen oder neu Gewählten, dieses Amt nicht aus-\nführen würden, wäre diese Stadt praktisch nicht regierbar. Und darum einen herzlichen Dank an alle, \ndie diese Leistung bereits erbracht haben, für diejenigen die sie weiterleisten und diejenigen, die neu \ndazugekommen sind. Es ist klar und wichtig, dass es für dieses Amt auch Herzblut braucht. Es ge-\nnügt nämlich nicht, einfach nur Zeit zur Verfügung zu stellen. Es braucht Engagement und Herzblut, \num dieses Amt zur Befriedigung ausüben zu können. In den nächsten vier Jahren kommen wie immer \nviele neuen Aufgaben auf uns alle zu. Wir, also der Gemeinderat und der Stadtrat, müssen miteinan-\nder Lösungen zugunsten der Bevölkerung finden können. Auch muss sorgfältig abgewogen, diskutiert \nund entschieden werden. Wir miteinander sind der Bevölkerung schuldig, dass wir gute Arbeit leisten. \n\n\n\n \n \n \n \n Sitzung vom 05. Mai 2014 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:    Seite   3\n\nGemeinderat \n\n \n\nMit vereinten Kräften und der Bereitschaft von allen, können wir lösungsorientierte Zusammenarbei-\nten garantieren. Unsere Stadt an der Glatt hat unseren Einsatz verdient. Aber gleichzeitig müssen wir \nauch danke sagen, dass die Bevölkerung uns das Vertrauen ausgesprochen hat, in den nächsten vier \nJahren diese Arbeit für sie machen zu dürfen. Und wir sind nun gefordert, dieses Vertrauen zu recht-\nfertigen. Beide, der Gemeinderat und der Stadtrat, sind also aufgefordert, fair zu diskutieren und fair \nund korrekt zu bleiben. Aber das muss ich eigentlich gar nicht sagen. Denn hier drin ist das ja eigent-\nlich immer so. Ich sage es für’s Protokoll, dass man auch in vier Jahren nachlesen kann, dass wir \nfähig sind, fair zu diskutieren und Lösungen zu finden. In diesem Sinne eröffne ich die erste Sitzung \ndes Gemeinderates Dübendorfs der Legislaturperiode 2014-2018. Zu Handen der Medien und allen \nanderen Anwesenden bitte ich, dass das Wahlprozedere nicht gestört wird. Wir haben während den \nWahlen einzelne Phasen, wo es auch Pausen gibt und darum etwas hektisch werden kann. Somit \nbitte ich sie, die Disziplin zu wahren, damit wir den Ratsbetrieb bis zum Schluss ordentlich durchfüh-\nren können.“ \n \n \n \n1.1. Bezeichnung von drei provisorischen Stimmenzählern \n\n \n\n Stadtpräsident Lothar Ziörjen (BDP) bezeichnet folgende Personen als provisorische Stimmenzähler: \n- Andreas Sturzenegger:  Bereich SVP \n- Barbara Schori: Bereich Mitte inkl. Bürotisch \n- Angelika Murer Mikolasek: Bereich glp/GEU und SP/Grüne \nDiese drei Stimmenzähler amten während der gesamten Gemeinderatssitzung. \n \nDie drei Stimmenzähler werden vom Stadtpräsidenten aufgefordert, in ihren Bereichen die Stimmen \nzu zählen, damit die Anwesenheit festgestellt werden kann. \n \nAnwesenheit im Rat: \nBereich SVP: 10 \nBereich Mitte inkl. Bürotisch: 13 \nBereich glp/GEU und SP/Grüne: 14 \nTotal Anwesende im Rat 37 \n \n \n \n1.2. Bezeichnung einer provisorischen Ratssekretärin \n\n \n\n Stadtpräsident Lothar Ziörjen (BDP) bezeichnet die bisherige Gemeinderatssekretärin Beatrix Peter-\nhans als provisorische Gemeinderatssekretärin für die gesamte Sitzungsdauer. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n \n \n \n Sitzung vom 05. Mai 2014 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:    Seite   4\n\nGemeinderat \n\n \n\n2. Verabschiedung der zurückgetretenen Mitglieder des Gemeinderates und des Stadt-\n\nrates in der Amtsdauer 2010-2014 \n \n\n Stadtpräsident Lothar Ziörjen (BDP): \n\n„Die nun zu ehrenden ehemaligen Mitglieder des Gemeinde- und Stadtrates haben sich uneigennüt-\nzig für die öffentlichen Aufgaben zur Verfügung gestellt. Ihnen allen danke ich für das Engagement \nund die Zeit, die sie zur Verfügung gestellt haben. Als kleines Dankeschön darf ich ihnen den traditio-\nnellen Silbertaler überreichen“. \n \nStadtpräsident Lothar Ziörjen (BDP) überreicht den zurückgetretenen Mitgliedern des Gemeinde- und \nStadtrates in alphabetischer Reihenfolge einen Silbertaler.  \n \nRücktritte während der Amtsdauer 2010-2014 \nName Partei Im Rat Bemerkungen \n\nPatrick Angele SP 2006-2013 abwesend \nErika Attinger glp/GEU 1992-2011  \nPeter Jann Grüne 2010-2011 entschuldigt abwesend \nAndrea Kuhn CVP 2002-2010 entschuldigt abwesend \nPatrick Mosimann SVP 2006-2011 entschuldigt abwesend \nPeter Schupisser SP 2005-2010 Am 20. März 2013 verstorben \n \nLothar Ziörjen teilt mit, dass er die schmerzliche Pflicht habe mitzuteilen, dass Peter Schupisser am \n20. März 2013 im Alter von 70 Jahren verstorben ist. Die Anwesenden erheben sich im Gedenken an \nden Verstorbenen. \n \nRücktritte per Ende Legislaturperiode 2014-2014 \nName Partei Im Rat Bemerkungen \n\nPeter Bless SVP 1980-2000  \n DP/BDP 2006-2014  \nRené Crivelli FDP 2000-2014  \nGaby Gossweiler FDP 2002-2014  \nHermann Grünenfelder SVP 2011-2014  \nOliver Kost SVP 2010-2014  \nLena Lademann SP 2010-2014  \nMatthias Maag EVP 2001-2014 entschuldigt abwesend \nDominic Müller CVP 2010-2014  \nGuido Schwegler SVP 1998-2014 entschuldigt abwesend \nMax Senn SP 1990-1998  \n SP 2008-2014 \n \nStadtpräsident Lothar Ziörjen übergibt den Silbertaler an den zurückgetretenen Stadtrat Hans Zeier \n(CVP, Stadtrat von 1998-2014). Ebenfalls übergibt er den Silbertaler an die zurückgetretene Stadträ-\ntin Edith Jöhr, die jedoch noch bis Ende Juli 2014 im Amt sein wird (BDP, Stadträtin von 2006-2014). \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n \n \n \n Sitzung vom 05. Mai 2014 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:    Seite   5\n\nGemeinderat \n\n \n\n3. Wahl des Ratsbüros für das Amtsjahr 2014/15 \n \n\n Stadtpräsident Lothar Ziörjen (BDP) erläutert das Verfahren bei der Wahl des Ratsbüros. Der Präsi-\ndent und die beiden Vizepräsidenten werden in geheimer Wahl gewählt. Die übrigen Mitglieder des \nBüros können in offener Wahl gewählt werden. Im ersten und im zweiten Wahlgang gilt das absolute \nMehr. Im dritten Wahlgang gilt das relative Mehr. Wortmeldungen sind während dem Wahlgang nur \nauf Antrag sowie zwischen der Bekanntgabe eines Wahlresultats und der Verteilung der Stimmzettel \nfür den folgenden Wahlgang möglich. Der Wahlvorgang läuft wie folgt ab: \n\n1. Wahlvorschläge durch IFK \n2. Wortmeldungen von Ratsmitgliedern mit Anträgen \n3. Allgemeine Diskussion,  \n4. Wahlgänge  \n\na) Erster Wahlgang \nb) wenn keine absolute Mehrheit: zweiter Wahlgang, \nc) wenn keine absolute Mehrheit: dritter Wahlgang \nd) wenn keine relative Mehrheit: Losentscheid durch Präsident \ne) bei Nichtannahme der Wahl eines gewählten Präsidenten: Wahl wird erneut durchge-\n\nführt (Erster Wahlgang) \n \nSobald die Wahlzettel durch den Weibel eingesammelt werden, zählt das Wahlbüro (Präsident, Sek-\nretärin, drei Stimmenzähler) die Wahlzettel aus. \n \n \n \n3.1. Wahl des Präsidenten des Gemeinderates \n\n \n\n Theo Johner (BDP), Präsident der Interfraktionellen Konferenz (IFK), schlägt für die Wahl zum Ge-\nmeinderatspräsidenten den bisherigen 1. Vizepräsidenten Patrick Schnider (SP/Grüne) vor. \n \nGestützt auf Art. 17 der Gemeindeordnung ist die Wahl geheim durchzuführen. \n \nErgebnis 1. Wahlgang: \n \nZahl der Stimmberechtigten 37 \nZahl der abgegebenen Stimmzettel 37 \n./. leere Stimmen 3 \n./. ungültige Stimmen 0 \nMassgebende Stimmenzahl 34 \nAbsolutes Mehr 18 \n \nStimmen erhielten: \nPatrick Schnider (SP/Grüne) 32 \nVereinzelte 2 \n \n= Massgebende Stimmenzahl 34 \n \nPatrick Schnider (SP/Grüne) ist als Gemeinderatspräsident für das Amtsjahr 2014/15 gewählt. \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n \n \n \n Sitzung vom 05. Mai 2014 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:    Seite   6\n\nGemeinderat \n\n \n\nAntrittsrede Patrick Schnider (SP/Grüne) \n„Kennen Sie den Unterschied zwischen einem Orchester und einem Parlament? Im Orchester wird \nam Anfang gestimmt, im Parlament am Schluss. Auf den ersten Blick würde man denken, dass ein \nOrchester und ein Parlament sehr wenig gemeinsam haben. In den vier Jahren, in denen ich bisher \nim Gemeinderat Dübendorf mitarbeiten durfte, habe ich aber festgestellt, dass es doch einige Ge-\nmeinsamkeiten gibt. Sowohl in einem Orchester als auch in einem Parlament kommen verschiedens-\nte Personen zusammen, mit dem Ziel, gemeinsam etwas zu erreichen, etwas umzusetzen, das Freu-\nde bereiten soll. Das Orchester setzt den Notentext eines Komponisten zu Klängen, zu Rhythmen, im \noptimalen Fall zu einem musikalischen Erlebnis um. Das Parlament kümmert sich um Projekte und \nVorschläge, die unsere Stadt weiterentwickeln. Um dies zu erreichen arbeiten Musiker mit verschie-\ndenen Instrumenten und musikalischen Vorstellungen, respektive Politiker mit oft verschiedenen Inte-\nressen, Hintergründen und Meinungen zusammen und stellen ihr Können und ihr Wissen zur Verfü-\ngung um dieses Ziel zu erreichen. Dabei kann es auch mal Unstimmigkeiten geben. Der Trompeter, \nder viel für sein Solo geübt hat, möchte das gerne zeigen und spielt es so, dass man es sicher gut \nhört. Die Klarinettistin, die gleich vor ihm sitzt, hat Angst, irgendwann gar nichts mehr zu hören und \nwünscht sich, der Trompeter würde etwas leiser spielen. Die Pfadileiterin würde gerne Anlässe in \neinem neuen Pfadiheim organisieren, der Anwohner befürchtet aber mit einem neuen Pfadiheim mehr \nLärm. Der Saxophonist würde die schöne Melodie gerne etwas schneller spielen, aber dann ist die \nPassage für die Flöten, die an diesen Stellen eine virtuose Begleitung spielen, zu schnell. Die Auto-\nfahrerin würde gerne etwas schneller von A nach B kommen, der Vater von zwei Kindern macht sich \nSorgen, weil diese auf dem Schulweg eine gefährliche Strasse überqueren müssen. Häufig gibt es \nLösungen, mit denen alle zufrieden sein können. Der Trompeter steht bei seinem Solo auf und spielt \nso über den Kopf der Klarinettistin hinweg. Die Pfadileiterin schaut, dass bei jedem Anlass die Fens-\nter rechtzeitig geschlossen werden und der Anwohner kann weiterhin ungestört schlafen. Manchmal \nbraucht es etwas Rücksicht. Der Saxophonist sieht ein, dass die Flöten auch mit noch mehr Üben die \nPassage nicht mehr schneller spielen können und gestaltet die Melodie in einem langsameren Tempo \ntrotzdem sehr gefühlvoll. Die Autofahrerin erkennt die Gefahr für die Schulkinder und fährt deshalb in \nSchulhausnähe langsamer, ohne dabei viel Zeit zu verlieren. Bei diesen Gemeinsamkeiten über-\nrascht es nicht, dass es in Orchester und Parlament ähnliche Funktionen zu erfüllen gibt. Im Orches-\nter sorgt ein Notenarchivar dafür, dass jedes Orchestermitglied alle Noten hat, und so gerüstet ist für \ndie Proben auf ein Konzert. Bei uns im Parlament kümmern sich unsere Ratssekretärin und die zent-\nralen Dienste der Stadtverwaltung darum, dass wir immer alle nötigen Unterlagen für die Sitzungen \nhaben. Sowohl in der Musik, als auch in der Politik ist dies ein Aufwand, der nicht zu unterschätzen ist. \nTrotzdem wird diese Arbeit in der Öffentlichkeit nur selten wahrgenommen und ich möchte mich des-\nhalb an dieser Stelle herzlich bei allen Notenarchivaren und bei Beatrix Peterhans und den zentralen \nDiensten bedanken. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit. Die Bässe und die Schlagzeuger sind \ndas Fundament jedes Orchesters. Sie geben den Takt, das Tempo an. Wenn Bässe und Schlagzeug \nstimmen, zieht dies meistens das ganze Orchester mit. Wenn jedoch Bässe und Schlagzeug nicht \nharmonieren, fällt der ganze Orchesterklang in sich zusammen und das Ziel eines schönen musikali-\nschen Erlebnisses rückt in weite Ferne. Die Funktion des Fundaments haben im Parlament die Kom-\nmissionen, aber auch der Stadtrat. Denn sie haben im wahrsten Sinne die Möglichkeit, den Takt an-\nzugeben, zumindest was die Gestaltung und Häufigkeit der Sitzungen angeht. Die Arbeit in den \nKommissionen ist das Fundament für unsere Entscheidungen im Parlament, die Arbeit des Stadtrates \nist das Fundament für die Arbeit in den Kommissionen. Deshalb ist es auch wichtig, dass der Stadtrat \nund die Kommissionen gut zusammenarbeiten. Denn auch hier ist es der Fall dass wir, wenn sie den \nKontakt verlieren, nichts mehr erreichen werden. Was wäre Musik ohne Melodie? Melodien laufen \neinem nach einem Konzert nach, an Melodien erinnert man sich. Es sind die schönen Melodien, die \nviele gute Kompositionen ausmachen. Wenn Sie an Mozarts kleine Nachtmusik denken, werden Sie \nsich die Melodie vorstellen. Vor einer Woche am Sechseläuten werden sie beim Sechseläutenmarsch \nvor allem die Melodie wahrgenommen haben, und nicht nur die Nachschläge der Hörner. Am Deep \nPurple Konzert freuen Sie sich wegen dem legendären Gitarrenriff über Smoke on the Water, und \nnicht wegen der Bassstimme, die während dem Gitarrenriff nur aus einem Ton besteht. Auch wenn \nalle Funktionen in einem Orchester gleich wichtig sind, die Melodien nimmt man als Konzertbesucher \n\n\n\n \n \n \n \n Sitzung vom 05. Mai 2014 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:    Seite   7\n\nGemeinderat \n\n \n\nam meisten wahr, wegen den Melodien geht man in ein Konzert. Ins Parlament geht man wegen den \nDebatten, wegen den Rednern. Eine Ratssitzung ohne Voten ist genau so langweilig wie ein Konzert \nohne Melodien. In einem Orchester gibt der Komponist vor, wer die Melodie spielt. Wir im Parlament \nhaben den Vorteil, dass alle, die wollen, Melodie spielen können. Trotzdem sind es oft die gleichen \nRednerinnen und Redner, die die Debatte gestalten. Ich persönlich finde das schade, denn auch in \nder Musik ist eine Komposition spannender, wenn sie die verschiedenen Klangfarben eines Orches-\nters hervorbringt. Ich würde mich freuen, auch in diesem Rat verschiedene Stimmen am Rednerpult \nzu hören. Die Aufgabe, im Orchester alle diese Funktionen zu koordinieren, liegt beim Dirigenten. Ich \ndirigiere selber seit ein paar Jahren ein Orchester und hoffe, dass die Erfahrungen, die ich dadurch \nsammeln konnte, mir in meinem Amt helfen werden. Und vielleicht kann ich ja von einigen der lehrrei-\nchen Erlebnisse, die ich im kommenden Jahr sicher haben werde, auch als Dirigent profitieren. Ich \ndanke Ihnen dafür, dass sie mir mit dieser Wahl Ihr Vertrauen schenken, und mir so diese Erlebnisse \nermöglichen. Ich danke meinen Vorgängern, die mir in ihren Amtsjahren gute Vorbilder für meine \nzukünftigen Aufgaben waren. Ich danke meiner Familie und meiner Freundin für ihre Unterstützung \nund Geduld, wenn ich mal wieder nur von Politik redete. Ich freue mich ausserordentlich auf dieses \nJahr. Ich freue mich auf die Besuche von Kultur und Sportanlässen, von Konzerten. Ich freue mich \nauf das Organisieren eines Gemeinderatsausfluges. Ich freue mich darauf, die Arbeit der Verwaltung \nund der Kommissionen etwas besser kennenzulernen. Und ich freue mich besonders auf spannende \nRatsdebatten mit Ihnen allen. Vielen Dank.“ \n \n \n \n3.2. Wahl der 1. Vizepräsidentin des Gemeinderates \n\n \n\n Theo Johner (BDP), Präsident der Interfraktionellen Konferenz (IFK), schlägt für die Wahl zur \n1. Vizepräsidentin die bisherige 2. Vizepräsidentin Jacqueline Hofer (SVP) vor. \n \nGestützt auf Art. 17 der Gemeindeordnung ist die Wahl geheim durchzuführen. \n \nErgebnis 1. Wahlgang: \n \nZahl der Stimmberechtigten 37 \nZahl der abgegebenen Stimmzettel 37 \n./. leere Stimmen 5 \n./. ungültige Stimmen 0 \nMassgebende Stimmenzahl 32 \nAbsolutes Mehr 17 \n \nStimmen erhielten: \nJacqueline Hofer (SVP) 25 \nVereinzelte 7 \n \n= Massgebende Stimmenzahl 32 \n \nJacqueline Hofer (SVP) ist als 1. Vizepräsidentin für das Amtsjahr 2014/15 gewählt. \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n \n \n \n Sitzung vom 05. Mai 2014 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:    Seite   8\n\nGemeinderat \n\n \n\n3.3. Wahl des 2. Vizepräsidenten des Gemeinderates \n \n\n Theo Johner (BDP), Präsident der Interfraktionellen Konferenz (IFK), schlägt für die Wahl zum \n2. Vizepräsidenten Hanspeter Schmid (BDP/EVP) vor. \n \nGestützt auf Art. 17 der Gemeindeordnung ist die Wahl geheim durchzuführen. \n \nErgebnis 1. Wahlgang: \n \nZahl der Stimmberechtigten 37 \nZahl der abgegebenen Stimmzettel 37 \n./. leere Stimmen 2 \n./. ungültige Stimmen 0 \nMassgebende Stimmenzahl 35 \nAbsolutes Mehr 18 \n \nStimmen erhielten: \nHanspeter Schmid (BDP/EVP) 34 \nVereinzelte 1 \n \n= Massgebende Stimmenzahl 35 \n \nHanspeter Schmid (BDP/EVP) ist als 2. Vizepräsident für das Amtsjahr 2014/15 gewählt. \n \n \n \n3.4. Wahl der 3 Stimmenzähler \n\n \n\n Wahlvorschlag IFK: \nNamens der Interfraktionellen Konferenz (IFK) schlägt Theo Johner (BDP) folgende Ratsmitglieder in \nalphabetischer Reihenfolge als Stimmenzähler vor: \n- Angelika Murer Mikolasek (glp/GEU) \n- Barbara Schori (CVP) \n- Andreas Sturzenegger (FDP) \n\n \nDie Wahl der Stimmenzähler findet als offene Wahl statt. Es ist im Dübendorfer Gemeinderat Usanz, \ndass die Stimmenzähler in globo gewählt werden. Es gibt keine Einwände gegen dieses Verfahren. \n \nWahlergebnis \nIn offener Wahl werden Angelika Murer Mikolasek (glp/GEU), Barbara Schori (CVP) und Andreas \nSturzenegger (FDP) mit 36 zu 0 Stimmen als Stimmenzähler für das Amtsjahr 2014/15 gewählt. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n \n \n \n Sitzung vom 05. Mai 2014 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:    Seite   9\n\nGemeinderat \n\n \n\n3.5. Wahl der Gemeinderatssekretärin (Amtsdauer 2014-2018) \n \n\n Wahlvorschlag IFK \nNamens der Interfraktionellen Konferenz (IFK) schlägt Theo Johner (BDP) die bisherige Gemeinde-\nratssekretärin Beatrix Peterhans zur Wahl vor. Der Vorschlag wird nicht vermehrt. \n \nWahlergebnis \nIn offener Wahl wird Beatrix Peterhans mit 36 zu 0 Stimmen als Gemeinderatssekretärin für die \nAmtsdauer 2014-2018 gewählt. \n \n \n \n \n3.6. Wahl der Gemeinderatssekretärin-Stellvertreterin (Amtsdauer 2014-2018) \n\n \n\n Wahlvorschlag IFK \nNamens der Interfraktionellen Konferenz (IFK) schlägt Theo Johner (BDP) die Assistentin des Stadt-\nschreibers, Daniela Wüthrich, zur Wahl vor. Der Vorschlag wird nicht vermehrt. \n \nWahlergebnis \nIn offener Wahl wird Daniela Wüthrich mit 36 zu 0 Stimmen als Gemeinderatssekretärin-\nStellvertreterin für die Amtsdauer 2014-2018 gewählt. \n \n \n \n \n4. Wahl der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission (Amtsdauer 2014-2018) \n\n \n\n Der Gemeinderatspräsident, Patrick Schnider (SP/Grüne), erläutert das Vorgehen bei der Wahl der \nKommissionen. Es finden offene Wahlen statt. Gemäss Usanz wird über den Wahlvorschlag der In-\nterfraktionellen Konferenz in globo abgestimmt. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n \n \n \n Sitzung vom 05. Mai 2014 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:    Seite   10\n\nGemeinderat \n\n \n\n4.1. Wahl der 13 Kommissionsmitglieder \n \n\n Wahlvorschlag IFK \nNamens der Interfraktionellen Konferenz (IFK) schlägt Theo Johner (BDP) folgende 13 Ratsmitglieder \nin alphabetischer Reihenfolge zur Wahl in die Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission vor: \n \nName Fraktion \n\nMarcel Berli SVP \nRolf Biggel FDP \nTanja Boesch BDP/EVP \nDaniel Brühwiler glp/GEU \nMarcel Drescher glp/GEU \nBruno Eggenberger BDP/EVP \nAndrea Kennel SP/Grüne \nStefan Kunz SP/Grüne \nPascal Scattolin SP/Grüne \nPatrick Schärli CVP \nSteven Sommer SVP \nPaul Steiner SVP \nPatrick Walder SVP \n \nDer Vorschlag wird nicht vermehrt. \n \nWahlergebnis \nDie vorgeschlagenen Ratsmitglieder werden mit 36 zu 0 Stimmen als Mitglieder der Geschäfts- und \nRechnungsprüfungskommission für die Amtsdauer 2014-2018 gewählt. \n \n \n \n4.2. Wahl des Kommissionspräsidiums \n\n \n\n Wahlvorschlag IFK \nNamens der Interfraktionellen Konferenz (IFK) schlägt Theo Johner (BDP) Andrea Kennel (SP/Grüne) \nzur Präsidentin der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission vor. \n \nDer Vorschlag wird nicht vermehrt. \n \nWahlergebnis \nAndrea Kennel (SP/Grüne) wird mit 33 zu 0 Stimmen zur Präsidentin der Geschäfts- und Rech-\nnungsprüfungskommission für die Amtsdauer 2014-2018 gewählt. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n \n \n \n Sitzung vom 05. Mai 2014 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:    Seite   11\n\nGemeinderat \n\n \n\n5. Wahl der Kommission für Raumplanungs- und Landgeschäfte \n\n(Amtsdauer 2014-2018) \n \n\n  \n5.1. Wahl der 9 Mitglieder \n\n \n\n Wahlvorschlag IFK \nNamens der Interfraktionellen Konferenz (IFK) schlägt Theo Johner (BDP) folgende 9 Ratsmitglieder \nin alphabetischer Reihenfolge zur Wahl in die Kommission für Raumplanungs- und Landgeschäfte vor: \n \nName Fraktion \n\nSandro Bertoluzzo FDP \nGabriela Dunst SP/Grüne \nBruno Fenner BDP/EVP \nReto Heeb CVP \nCharlotte Meyer SVP \nValeria Rampone glp/GEU \nReto Steiner SVP \nFlavia Sutter SP/Grüne \nOrlando Wyss SVP \n \nDer Vorschlag wird nicht vermehrt. \n \nWahlergebnis \nDie vorgeschlagenen Ratsmitglieder werden mit 36 zu 0 Stimmen als Mitglieder der Kommission für \nRaumplanungs- und Landgeschäfte für die Amtsdauer 2014-2018 gewählt. \n \n \n \n5.2. Wahl des Kommissionspräsidiums \n\n \n\n Wahlvorschlag IFK \nNamens der Interfraktionellen Konferenz (IFK) schlägt Theo Johner (BDP) Reto Heeb (CVP) zum \nPräsidenten der Kommission für Raumplanungs- und Landgeschäfte vor. \n \nDer Vorschlag wird nicht vermehrt. \n \nWahlergebnis \nReto Heeb (CVP) wird mit 35 zu 0 Stimmen zum Präsidenten der Kommission für Raumplanungs- \nund Landgeschäfte für die Amtsdauer 2014-2018 gewählt. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n \n \n \n Sitzung vom 05. Mai 2014 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:    Seite   12\n\nGemeinderat \n\n \n\n6. Wahl der Bürgerrechtskommission (Amtsdauer 2014-2018) \n \n\n  \n6.1. Wahl der 5 Mitglieder \n\n \n\n Wahlvorschlag IFK \nNamens der Interfraktionellen Konferenz (IFK) schlägt Theo Johner (BDP) folgende 5 Ratsmitglieder \nin alphabetischer Reihenfolge zur Wahl in die Bürgerrechtskommission vor: \n \nName Fraktion \n\nEveline Bucherer SP/Grüne \nAriane Egli FDP \nDaniel Griesser SVP \nValeria Rampone glp/GEU \nBenedikt Stockmann BDP/EVP \n \nDer Vorschlag wird nicht vermehrt. \n \nWahlergebnis \nDie vorgeschlagenen Ratsmitglieder werden mit 36 zu 0 Stimmen als Mitglieder der Bürgerrechts-\nkommission für die Amtsdauer 2014-2018 gewählt. \n \n \n \n6.2. Wahl des Kommissionspräsidiums \n\n \n\n Wahlvorschlag IFK \nNamens der Interfraktionellen Konferenz (IFK) schlägt Theo Johner (BDP) Valeria Rampone \n(glp/GEU) zur Präsidentin der Bürgerrechtskommission vor. \n \nDer Vorschlag wird nicht vermehrt. \n \nWahlergebnis \nValeria Rampone (glp/GEU) wird mit 35 zu 0 Stimmen zur Präsidentin der Bürgerrechtskommission \nfür die Amtsdauer 2014-2018 gewählt. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n \n \n \n Sitzung vom 05. Mai 2014 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:    Seite   13\n\nGemeinderat \n\n \n\n7. Mitteilungen \n \n\n Eingang Geschäfte \nSachgeschäfte: - \nParlamentarische Vorstösse - \n \nNächste Sitzung \nDas neu gewählte Büro Gemeinderat wird am 19. Mai 2014 darüber entscheiden, ob die nächste \nGemeinderatssitzung am 2. Juni oder am 7. Juli 2014 stattfinden wird. \n \n \nWeitere Mitteilungen \nNach der Sitzung sind alle Anwesenden zum Apéro und zum Anstossen auf den Beginn der neuen \nLegislaturperiode im Foyer eingeladen. Während diesem Apéro ist im Parterre eine Fotografin anwe-\nsend, um die Portraitfotos für die Gemeinde- und Stadträte zu machen. \n \nEinwände gegen die Verhandlungsführung \nGegen die Verhandlungsführung werden auf Anfrage des Gemeinderatspräsidenten keine Einwände \neingebracht. Gemeinderatspräsident Patrick Schnider (SP/Grüne) macht abschliessend darauf auf-\nmerksam, dass gegen die Beschlüsse wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte \nund ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs beim \nBezirksrat Uster, 8610 Uster, erhoben werden könne. Im Übrigen könne gegen die Beschlüsse, ge-\nstützt auf §151 Gemeindegesetz innert 30 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich \nBeschwerde beim Bezirksrat Uster, 8610 Uster, erhoben werden. \n \n\n \nSchluss der Sitzung: 20.15 Uhr \n \n \n \nFür die Richtigkeit des Protokolls \n\n \n \n \nBeatrix Peterhans \nGemeinderatssekretärin \n \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n \n \n \n Sitzung vom 05. Mai 2014 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:    Seite   14\n\nGemeinderat \n\n \n\nEingesehen und für richtig befunden \n\n \n \nGEMEINDERAT DÜBENDORF \n \n \n \n \n \n \n \nLothar Ziörjen \nStadtpräsident \n(bis Traktandum 3.1) \n \n \n \n \n \n \n \nPatrick Schnider \nGemeinderatspräsident \n(ab Traktandum 3.2) \n \n \n \n \n \n \n \nAngelika Murer Mikolasek \nStimmenzählerin \n \n \n \n \n \n \n \nBarbara Schori \nStimmenzählerin \n \n \n \n \n \n \n \nAndreas Sturzenegger  \nStimmenzähler \n \n\n\n


parent_type: meeting

category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

format: application/pdf

text: \nStadthaus \n\nUsterstrasse 2, 8600 Dübendorf \n\nTelefon +41 (0) 44 801 67 17 \n\ngemeinderat@duebendorf.ch \n\n \n\n \n\nGeschäfts Nr.:   \n\nGemeinderat \n\n \n\nE I N L A D U N G   \n\nAn die: \n\n- Mitglieder des Gemeinderates \n\n- Mitglieder des Stadtrates \n\n \n\nDatum: \n\n \n\n \n\nZeit und Ort: \n\n \n\nzur 6. Sitzung des Gemeinderates \n\n(Legislaturperiode 2014-2018) \n\n \n\n \n\n \n\nMontag, 2. Februar 2015 \n\n  \n\n \n\n19:00 Uhr, Saal ref. Kirchgemeindehaus ReZ \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\n1. Mitteilungen \n\n  \n\n2. Protokollgenehmigung der 5. Sitzung vom 1. Dezember 2014 \n\n  \n\n3. Volksinitiative "Alterswohnungen im Zentrum" \n\nGR Geschäft Nr. 4/2014   \n\n  \n\n4. Privater Gestaltungsplan "Tulpenstrasse" / Genehmigung \n\nGR Geschäft Nr. 7/2014   \n\n  \n\n5. Bahnhofstrasse, Ersatz Glattbrücke, Glattquai, Sanierung und Umgestaltung sowie \n\nUmgestaltung des Glattparkes bzw. des Fischerweges \n\nProjektgenehmigung, Kreditbewilligung \n\nGR Geschäft Nr. 10/2014 \n\n  \n\n  \n\n6. Privater Gestaltungsplan "Giessen" / Genehmigung \n\nGR Geschäft Nr. 17/2014   \n\n  \n\n7. Bürgerrechtsgesuche: \n\n  \n\n7.1. La Franca geb. Markovic Nevenka, italienische Staatsangehörige, Bungertweg 3, Dübendorf / \n\nGenehmigung \n\nGR Geschäft Nr. 23/2014 \n  \n\n  \n\n7.2. Plaku Faik, kosovarischer Staatsangehöriger, sowie die Kinder Arlind und Andi, \n\nKriesbachstrasse 16, Dübendorf / Genehmigung \n\nGR Geschäft Nr. 24/2014 \n  \n\n  \n\n7.3. Hucka Zoran und Marijana, serbische Staatsangehörige, sowie die Kinder Angelina und \n\nMaxim, Zürichstrasse 65, Dübendorf / Genehmigung \n\nGR Geschäft Nr. 27/2014 \n  \n\n   \n\nDübendorf, 19. Januar 2015 \n\n \n\n \n\n \n\nPatrick Schnider Beatrix Peterhans \n\nPräsident Gemeinderatssekretärin \n\n\n\n \n\n20150202-tl-gr  Seite 2 \n\n \n\nDie Verhandlungen des Gemeinderats sind öffentlich. \n\nFür Zuhörerinnen und Zuhörer sind im Ratssaal Plätze vorhanden. \n\n \n\n \n \nKopie an: \n- akkreditierte Pressevertreter \n- reformiertes Kirchgemeindehaus ReZ \n- Behördendienste \n- Ratsweibel \n- Privatbezüger \n- Publikation Glattaler vom 23. und 30. Januar 2015 per E-Mail an amtliche@glattaler.ch \n- Website Stadt Dübendorf \n\n \n\n\n