text: \nStadt Dübendorf \nProtokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 31.05.2024 \n\n24-248 B3.5.7 \nVolksinitiative "Mitbestimmen bei Temporeduktionen!" \nUmsetzungsvorlage \nAntrag und Weisung an Gemeinderat \n\nAusgangslage \n\nAm 17. Mai 2022 überreichte eine Vertretung des lnitiativkomitees dem Stadtpräsidenten zuhanden \ndes Stadtrats die Volksinitiative "Mitbestimmen bei Temporeduktionen". Mit Beschluss Nr. 22-53 vom \n27. Januar 2022 genehmigte der Stadtrat die Unterschriftenliste und gab sie mit amtlicher Publikation \nvom 4. Februar 2022 zur Unterschriftensammlung frei. Die Volksinitiative wurde innert der \nvorgeschriebenen Frist von sechs Monaten mit 352 gültigen Unterschriften eingereicht. Mit Beschluss \nNr. 22-344 vom 16. Juni 2022 hat der Stadtrat festgestellt, dass die Volksinitiative zustande \ngekommen ist. Dies wurde am 24. Juni 2022 amtlich publiziert. \n\nDie Initiative ist in Form der allgemeinen Anregung abgefasst und lautet wie folgt: \n\n"Alle Vorlagen, die signalisierte, respektive markierte Temporeduktionen beinhalten, sind dem \nGemeinderat als referendumsfähige Beschlüsse vorzulegen, unabhängig von der Höhe der dator \nbenötigten Investitionen. Diese Bestimmung hat für das gesamte Strassennetz der Gemeinde \nDübendorf Gültigkeit." \n\nBegründung des lnitiativkomitees \n\n"In den Jahren 2004, 2013 und 2021 wurde in Dübendorf über die Einführung von Tempo 30 \nabgestimmt und jedes Mal sprach sich die Bevölkerung dagegen aus. Trotzdem setzte der Stadtrat \nmittels "Salamitaktik" einzelne 30er-Zonen um. Während solche um Schulhäuser und Kindergärten \ngeduldet wurden, überspannte der Stadtrat mit der Tempo-30-Zone Zentrum den Bogen. \nHauptverkehrsachsen und wichtige Durchgangsstrassen sind betroffen und die Zone hat \ngrossflächigen Charakter. Sie wurde vom Stadtrat in Eigenregie beschlossen, ohne Einbezug von \nGemeinderat und Bevölkerung. Zwei Wochen nach diesem, von vielen als undemokratisch \nempfundenen Vorgehen kam aufgrund einer Motion des Gemeinderats die Tempo-30-Vorlage über \nQuartiererschliessungsstrassen zur Volksabstimmung. Am 13. Juni 2021 machte der Dübendorfer \nSouverän mit seinem deutlichen dritten Nein innert 17 Jahren unmissverständlich klar, dass er \ngrossflächige Tempo-30-Zone ablehnt. Aus diesen Gründen sind Vorlagen, die signalisierte, \nrespektive markierte Temporeduktionen beinhalten, zwingend referendumsfähigen \nGemeinderatsbeschlüssen zu unterstellen. Das ermöglicht der Bevölkerung, sich mittels Referenden \neinzubringen, und bewirkt, dass solche Massnahmen mit Bedacht und Vernunft geplant werden." \n\nMit Beschluss vom 30. August 2022 hat der Stadtrat dem Gemeinderat (Geschäft Nr. 42/2022) \ngemäss § 133 Abs. 2 Gesetz über die politischen Rechte (GPR) beantragt, die Volksinitiative für \ngültig zu erklären und sie abzulehnen. Gleichzeitig hat der Stadtrat dem Gemeinderat einen \nGegenvorschlag unterbreitet. Der Gemeinderat hat die Volksinitiative an seiner Sitzung vom \n6. Februar 2023 mit 24 zu 0 Stimmen für gültig erklärt. An derselben Sitzung hat der Gemeinderat die \nVolksinitiative mit 23 zu 12 Stimmen und den Gegenvorschlag des Stadtrates mit 20 zu 13 Stimmen \nabgelehnt. Da der Gemeinderat die Volksinitiative abgelehnt hat, ohne eine Umsetzungsvorlage \nausarbeiten zu lassen oder einen Gegenvorschlag zu beschliessen, fand gemäss § 134 Abs. 2 in \nVerbindung mit§ 137 lit. a GPR am 18. Juni 2023 eine Volksabstimmung über die Volksinitiative statt. \nDie Stimmbevölkerung hat die Volksinitiative mit 54.23 % Ja-Stimmen angenommen. Aus diesem \nGrund hat der Stadtrat gemäss § 138 Abs. 1 GPR dem Gemeinderat innert einem Jahr nach der \n\n2022-11 \n\n\n\nStadt Dübendorf \nProtokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 31.05.2024 \n\nVolksabstimmung, d.h. bis spätestens am 18. Juni 2024, eine Umsetzungsvorlage zu unterbreiten. \nDer Gegenstand dieser Umsetzungsvorlage muss gemäss § 138a GPR dem Gegenstand der \nVolksinitiative entsprechen. \n\nDer Stadtrat hat mit Beschluss Nr. 23-417 vom 21. September 2023 einem ersten Entwurf der \nUmsetzungsvorlage zugestimmt. Gleichzeitig hat er beschlossen, den Entwurf Vertretenden des \nlnitiativkomitees sowie sämtlichen Fraktionen zu präsentieren und zu diskutieren. Die Vertretenden \nwaren gemäss rundem Tisch vom 14. November 2023 mit dem Entwurf der Umsetzungsvorlage \neinverstanden. Am 29. November 2023 wurde der Entwurf beim Gemeindeamt des Kantons Zürich \nzur Vorprüfung eingereicht. Der Vorprüfungsbericht ist am 24. Januar 2024 eingegangen. Die \nAnpassungsvorschläge gemäss erstem Vorprüfungsbericht wurden in der nun vorliegenden \nUmsetzungsvorlage berücksichtigt und vom Stadtrat an seiner Sitzung vom 29. Februar 2024 \ngutgeheissen. Die nachfolgende Umsetzungsvorlage wurde den Vertretenden des lnitiativkomitees \nsowie sämtlichen Fraktionen erneut präsentiert. Die Vertretenden waren damit gemäss rundem Tisch \nvom 25. März 2024 einverstanden. Am 2. April 2024 wurde die Umsetzungsvorlage beim \nGemeindeamt des Kantons Zürich zur zweiten Vorprüfung eingereicht. Der zweite Vorprüfungsbericht \nist am 16. April 2024 eingegangen. Darin wird festgehalten, dass aus gemeinderechtlicher Sicht \nnichts gegen die nun vorliegende Umsetzungsvorlage spricht. \n\nErwägungen \n\nBeschränkung auf kommunale Strassen \n\nDer lnitiativtext lautet unter anderem explizit "Diese Bestimmung hat für das gesamte \nStrassennetz der Gemeinde Dübendorf Gültigkeit." Diese Formulierung kann sich entweder auf das \ngesamte Strassennetz im Gemeindegebiet oder auf das Strassennetz im Gemeindeeigentum \nbeziehen. Zahlreiche Strassen befinden sich in der Hoheit des Kantons (Ringstrasse, \nÜberlandstrasse, Fällandenstrasse, Wangenstrasse etc.). Zudem gibt es einen Bereich bei der \nAutobahnauffahrt, welcher mit einem sogenannten "ASTRA-Perimeter" belegt ist. Somit bestimmen \nteilweise der Kanton, teilweise sogar der Bund über das Temporegime. Die Initiative kann sich somit \nnur auf "Gemeindestrassen" beziehen und nicht auf "das gesamte Strassennetz". Ohne diese \nPräzisierung würde die Bestimmung § 128 Abs. 1 GPR in Verbindung mit Art. 28 Abs. 1 lit. c KV \nwidersprechen und wäre offensichtlich undurchführbar, da sie sich nicht verwirklichen lassen würde. \n\nBeschränkung auf dauernde Verkehrsanordnungen \n\nArt. 3 Abs. 4 Strassenverkehrsgesetz (SVG) räumt den Kantonen die Möglichkeit ein, \nVerkehrsbeschränkungen oder -anordnungen zu erlassen, soweit der Schutz der Bewohner oder \ngleichermassen Betroffener vor Lärm und Luftverschmutzung, die Beseitigung von Benachteiligungen \nvon Menschen mit Behinderungen, die Sicherheit, die Erleichterung oder die Regelung des Verkehrs, \nder Schutz der Strasse oder andere in den örtlichen Verhältnissen liegende Gründe dies erfordern. \nGemäss Art. 108 der Signalisationsverordnung (SSV) können Abweichungen von der allgemeinen \nHöchstgeschwindigkeit angeordnet werden, wenn ein Gutachten aufzeigt, dass die Herabsetzung \nnötig, zweck- und verhältnismässig ist und keine anderen Massnahmen vorzuziehen sind. \n\nMassgebend für die Zuständigkeit bei Verkehrsanordnungen sind vorab die Regeln von § 4 und § 5 \nder Kantonalen Signalisationsverordnung (KSigV): \n\n2022-11 2 \n\n\n\nStadt Dübendorf \nProtokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 31.05.2024 \n\n§ 4 Abs. 1: "Dauernde Verkehrsanordnungen auf Autobahnen und Autostrassen sowie auf den \nübrigen Staatsstrassen verfügt die Kantonspolizei, soweit Bestimmungen des Bundes oder \ndieser Verordnung nichts anderes vorsehen." \n§ 4 Abs. 2: "Dauernde Verkehrsanordnungen auf Gemeindestrassen verfügt die Kantonspolizei \nauf Antrag der zuständigen Gemeindebehörde. Sind weitere Gemeinden davon betroffen, ist \nderen Stellungnahme einzuholen. Ein Antrag darf nur nach Anhörung der Verkehrstechnischen \nKommission abgelehnt werden." \n\nZeitlich befristete Temporeduktionen (z.B. bei Baustellen, bei Veranstaltungen oder \nausserordentlichen Ereignissen) können mit der Initiative nicht mitgemeint sein. Solche befristeten \nTemporeduktionen sind zwar selten, können aber vorkommen und sie werden ebenfalls signalisiert. \nIn der Initiative fehlt ein entsprechender Hinweis, dass vorübergehende Temporeduktionen von der \nangestrebten Regelung ausgenommen sind. Für vorübergehende Verkehrsanordnungen sind \ngemäss § 5 Abs. 3 KSigV die Gemeindebehörden zuständig. \n\nBeschränkung auf Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit \n\nDer lnitiativtext bezieht sich ausschliesslich auf Vorlagen, welche "Temporeduktionen" bezwecken. Zu \nVorlagen, welche Tempoerhöhungen mit sich bringen, äussert sich die Initiative nicht. § 138 lit. a des \nGesetzes über die politischen Rechte des Kantons Zürich besagt, dass der Gegenstand einer \nUmsetzungsvorlage dem Gegenstand der Initiative entsprechen muss. Aus diesem soll die \nKompetenz für die Antragstellung an die Kantonspolizei für dauernde Verkehrsanordnungen auf \nGemeindestrassen, welche eine Tempoerhöhung bezwecken, unverändert durch den Stadtrat \nerfolgen. \n\nAnpassung Gemeindeordnung \n\nEs geht bei Temporeduktionen nicht um eine reine Rechtsanwendung wie beispielsweise bei \nBaubewilligungen, sondern es können vielmehr auch politische Überlegungen für die Anordnung \neiner Temporeduktion sprechen. Dazu kommt, dass die Gemeinde ihre Angelegenheiten im Rahmen \ndes übergeordneten Rechts selbständig ordnen kann und es insofern zulässig sein muss, dass die \nGemeindeordnung die Frage des Entscheids über die Antragstellung einer Temporeduktion dem \nGemeinderat zuweist. Der Regierungsrat hat in diesem Sinne in seiner Antwort auf eine Anfrage \nverschiedener Kantonsräte ausgeführt, die Mitwirkung der Bevölkerung bzw. der Parlamente beim \nZustandekommen eines Gemeindeantrags an die Kantonspolizei sei eine Frage der Ausgestaltung \nder politischen Rechte, aber auch der Gemeindeautonomie (vgl. RRB 665/2022 vom 4. Mai 2022). Es \nist damit möglich, die GO dahingehend zu erweitern, dass eine Antragstellung im Sinne von § 4 Abs. \n2 KSigV vom Gemeinderat zu beschliessen ist. Tempo-30-Zonen können sodann auch im \nkommunalen Verkehrsrichtplan festgelegt werden, wofür in Dübendorf der Gemeinderat zuständig ist \n(Art.16Ziff.1 GO). \n\nDie Volksinitiative bezweckt, dass alle Vorlagen, die signalisierte, respektive markierte \nTemporeduktionen beinhalten, unabhängig von deren Kredithöhe zwingend dem Gemeinderat mittels \nreferendumsfähiger Beschlüsse vorzulegen sind. Die Volksinitiative zielt somit darauf ab, eine \nÄnderung von Art. 11 oder 12 GO vorzunehmen oder aber eine Anpassung von Art. 15, 16 oder 17 \nGO zu erreichen, wo die Kompetenzen des Gemeinderates definiert sind und in der Folge Art. 12 GO \nbetreffend fakultatives Referendum zur Anwendung kommen könnte. \n\nDer Stadtrat erachtet die Ergänzung einer neuen Ziffer 12 in Art. 17 GO im vorliegenden Fall für die \nsinnvollste Lösung, um dem lnitiativbegehren gerecht zu werden. Die neue Ziffer 12 soll \nfolgendermassen lauten: \n\n2022-11 3 \n\n\n\nStadt Dübendorf \nProtokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 31.05.2024 \n\n"dauernde signalisierte respektive markierte Verkehrsanordnungen auf Gemeindestrassen, die eine \nHerabsetzung der Höchstgeschwindigkeit bezwecken, unabhängig von der Ausgabenhöhe." \n\nFür das Inkrafttreten einer Teilrevision bedarf es grundsätzlich einer ausdrücklichen Bestimmung. Aus \ndiesem Grund ist die GO mit einem zusätzlichen Absatz bei Art. 49 betreffend das Inkrafttreten von \nTeilrevisionen zu ergänzen. Diese Bestimmung wird auch für alle zukünftigen Teilrevisionen gelten \nund soll folgendermassen lauten: \n\n"2 Der Stadtrat setzt Änderungen dieser Gemeindeordnung jeweils nach der Genehmigung durch den \nRegierungsrat in Kraft." \n\nWeiteres Vorgehen \n\nNach der Überweisung durch den Stadtrat beschliesst der Gemeinderat gemäss § 138 Abs. 2 GPR \ninnert zweier Jahre nach der Volksabstimmung über die Umsetzungsvorlage, im vorliegenden Fall \nalso bis spätestens am 18. Juni 2025. Die Umsetzungsvorlage untersteht gemäss § 138 Abs. 3 GPR \ndem Referendum. Da die Umsetzungsvorlage eine Anpassung der Gemeindeordnung vorsieht, \nuntersteht die Vorlage somit dem obligatorischen Referendum. Beschliesst der Gemeinderat einen \nGegenvorschlag zur Umsetzungsvorlage, findet gemäss § 138 Abs. 4 GPR eine Volksabstimmung \nüber beide Vorlagen statt. \n\nNehmen die Stimmberechtigen die Umsetzungsvorlage an, reicht der Stadtrat die Teilrevision der GO \ndem Regierungsrat zur Genehmigung ein. \n\nBeschluss \n\n1. Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, der Umsetzungsvorlage zur Volksinitiative \n"Mitbestimmen bei Temporeduktionen!" und somit der Ergänzung einer neuen Ziffer 12 in \nArt. 17 der Gemeindeordnung der Stadt Dübendorf zuzustimmen. \n\n2. Der Antrag und die Weisung zum Gemeinderatsgeschäft Nr. 28/2024 werden genehmigt und \nzuhanden des Gemeinderats verabschiedet. \n\nKommunikation \n\n1. Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\n2. Die öffentliche Kommunikation erfolgt mit: Stadtratsbulletin \n\n3. Kurztext für Stadtratsbulletin: Am 18. Juni 2023 hat die Stimmbevölkerung der Stadt Dübendorf \nder Volksinitiative "Mitbestimmen bei Temporeduktionen!" zugestimmt. Der Stadtrat hat \ndaraufhin eine Umsetzungsvorlage ausgearbeitet. Er beantragt dem Gemeinderat, der \nUmsetzungsvorlage und somit der Ergänzung einer neuen Ziffer 12 in Art. 17 der \nGemeindeordnung der Stadt Dübendorf zuhanden Urnenabstimmung zuzustimmen \n\n4. Auskunftsperson bei Medienanfragen: Andre lngold, Stadtpräsident \n\nMitteilung durch Protokollauszug \n\n2022-11 4 \n\n\n\nStadt Dübendorf \nProtokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 31.05.2024 \n\nGemeinderatssekretariat- z. H. der GRPK. \nGemeinderatssekretariat- z. H. des Gemeinderates \nVerkehrskommission \nAkten \n\n7' 7dorf \nAndre lngol~ \nStadtpräsident \n\nMathias Vogt \nStadtschreiber \n\n2022-11 5 \n\n\n


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name: 20180604-PR-BS-IFK Wahl 1. Vizepräsident 2018_19

text: \nStadt Dübendorf\n\nProtokollauszug der lnterfraktionellen\nKonferenz\n\nSitzung vom 4. Juni2018\n\nWahl des 1. Vizepräsidenten für das Amtsjahr 2018119\n\nDIE INTERFRAKTIONELLE KONFERENZ BESCHLIESST\n\n1 . Reto Heeb (BDP/CVP/EVP) wird dem Gemeinderat durch die IFK zur Wahl als\n1. Vizepräsident für das Amtsjahr 201812019 vorgeschlagen.\n\nMitteilung in elektronischer Form an\n\nMitglieder Gemeinderat\nMitglieder Stadtrat\nStadtschreiber\nGeschäftsleiter\nAkkreditierte Pressevertreter und übrige Bezüger\n\nPublikation auf der Website der Stadt Dübendorf\n\nFür den richtigen Auszug\nIFK Dübendorf\n\nV '<.Ll,l4\nEdith Bohli\nGem einderatssekretärin\n\nGeschäfts Nr.:2018-94\n\n\n

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