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text: \nStadt Dübendorf\nStadtrat\n\nANTRAG\n\ndes Stadtrates vom 22. April2O21\neuropean energy award\n\nGR Geschäfts-Nr. 51/2021\n\nBeschluss des Gemeinderates\n\nbetreffend\n\nGenehmigung Baukredit <<Hermikonstrasse, Abschnitt Usterstrasse bis Raubbühlstrasse>\n\nDer Gemeinderat,\n\nin Kenntnis eines Antrages des Stadtrates vom 22. April 2021, gestützt Art. 30, Ziff . 1 , der Gemeinde-\nordnung vom 5. Juni 2005\n\nbeschliesst\n\nFür die Realisierung des Projekts <Hermikonstrasse, Abschnitt Usterstrasse bis Raubbühlstras-\nse) wird für den Strassenbau ein einmaliger Kredit von insgesamt Fr. 3'420'000.00\n(Fr, 3'090'000.00 als gebundene Ausgabe und Fr, 330'000.00 als neue Ausgabe) bewilligt,\n\n2. Für die Realisierung des Projekts <Hermikonstrasse, Abschnitt Usterstrasse bis Raubbühlstras-\nse> wird für die Erneuerung der Kanalisation ein einmaliger Kredit von Fr.2'020'000.00 als ge-\nbundene Ausgabe bewilligt.\n\n3. Mitteilung Stadtrat zum Vollzug.\n\n1\n\nE nergiestadt\n\n2013-469 Seite 1\n\n\n\nWEISUNG\n\nfnhaltsverzeichnis\n\n1 Ausgangslage........\n\n2 Zielselzung .............\n\n3 lnvestitionskosten\n\n4 Hinweis zu Finanzplan und Budget\n\n5 Dringlichkeit...........\n\n6 Ablauforganisation und Kompetenzen bei Projekten\n\n7 Antrag\n\nAktenverzeichnis ..........\n\n.2\n\n.4\n\n.6\n\n.9\n\n.9\n\n.9\n\n10\n\n12\n\n1 Ausgangslage\n\nDie Hermikonstrasse ist im kommunalen Richtplan Verkehr der Stadt Dübendorf enthalten, welcher\n2006 durch den Gemeinderat festgesetzt und 2007 von der Baudirektion genehmigt wurde. Sie ist als\nSammelstrasse (nutzungsorientierte Sammelstrasse) klassiert und verbindet die Stadt Dübendorf mit\nSchwerzenbach. Sammelstrassen sind verkehrsorientierte Strassen, welche die Groberschliessung\ngrösserer Ortsteile und Quartiere sichern; sie kanalisieren quartierfremden Verkehr auf Achsen mög-\nlichst ausserhalb der Wohngebiete und leiten ihn auf das übergeordnete Strassennetz.\n\nDer Strassenoberbau und die Werkinfrastrukturen in der Hermikonstrasse, Abschnitt Usterstrasse bis\n\nRaubbühlstrasse, sind in einem sehr schlechten Gesamtzustand und müssen instand gesetzt werden\n\nDer Regierungsrat des Kantons Zürich hat den kantonalen Velonetzplan festgesetzt. lm kommunalen\nRichtplan Fuss- und Radwege der Stadt Dübendorf ist im Abschnitt Usterstrasse bis Chreis ein ge-\nplanter kommunaler Radweg eingetragen.\n\nDie regionale Radverbindung (Verbindungsveloroute Nr. 02_158) ist im Abschnitt Usterstrasse bis\n\nChreis nicht entsprechend ausgebaut; sie wird auf diesem Abschnitt stadteinwärts auf der Fahrbahn\ngeführt. Stadtauswärts ist kein Radstreifen vorhanden.\n\nZur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrer und Fussgänger wurden verschiedene Varianten\nder Umgestaltung des Strassenraums untersucht. Daraus resultiert das vorliegende Projekt.\n\nMit Beschluss Nr. 13-368 vom 12. Dezember 2013 hatte der Stadtrat für die Ausarbeitung des Bau-\nprojektes,,Hermikonstrasse (126), Abschnitt Usterstrasse bis Chreis, Erneuerung Kanalisation, Sanie-\nrung und Umgestaltung der Strasse" einen Kredit von Fr. 460'000.00 als gebundene Ausgabe bewil-\nligt.\n\n2013-469 Seite 2\n\n\n\nMit Beschluss Nr. 15-77 vom 12.März 2015 hatte der Stadtrat die Variante Kernfahrbahn 4.50 Meter\nals Grundlage für eine Besprechung mit den betroffenen Anrainern, den drei lnteressengemeinschaf-\nten Hermikonstrasse (lG Verkehr Hermikon, lG Verkehrsberuhigung Hermikon und lG lnnerorts) frei-\ngegeben. Das Bauprojekt respektive die gewählte Lösung wurde anlässlich des Vorprojekts, der Ge-\ngebenheiten und der Mitwirkung der Behörden und Bevölkerung erarbeitet.\n\nMit Beschluss 16-71 vom 10. Mär22016 wurde das Projektfür die öffentliche Auflage nach $ 16/17\nStrG genehmigt. Die öffentliche Auflage fand vom 18. März 2016 bis 1 L April 2016 statt. lm Rahmen\nder Auflage sind drei Einsprachen eingegangen, die projektbezogene Begehren enthielten. Die Ein-\nsprecher wurden zu gemeinsamen Gesprächen (Einigungsverhandlungen) eingeladen, in welchen\ndas Projekt und die Absichten nochmals dargelegt wurden. Mit einem Einsprechenden konnte eine\neinvernehmliche Lösung gefunden werden; er hat seine Einsprache zurückgezogen. Mit zwei Ein-\nsprechergruppen konnte keine Einigung erzielt werden. Deren Einsprachen wurden innerhalb der\nProjektfestsetzung behandelt.\n\nMit Beschluss Nr. 17-60 vom 2. März 2O17 hatte der Stadtrat das Bauprojekt für die Sanierung und\nUmgestaltung der Hermikonstrasse und die Erneuerung der Kanalisationsanlagen in der\nHermikonstrasse, Abschnitt Usterstrasse bis Raubbühlstrasse, festgesetzt und den entsprechenden\nBaukredit mit einem Gesamtbetrag von Fr. 5'440'000.00 bewilligt.\n\nGegen den Festsetzungsbeschluss hat ein Grundeigentümer am 5. April 2017 Rekurs beim Bezirks-\nrat Uster eingereicht. Der Bezirksrat Uster ist mit Präsidialverfügung vom 19. April 2017 auf den Re-\nkurs nicht eingetreten und überwies die Eingabe der Rekurrenten hinsichtlich der Festsetzung und die\nGenehmigung des Strassenbauprojektes und des Einspracheentscheides zuständigkeitshalber an\ndas Baurekursgericht des Kantons Zürich. Mit gleichem Beschluss wurden die Rekurrenten vom Be-\nzirksrat Uster aufgefordert mitzuteilen, ob sie mit ihrer Eingabe vom 5. April 2017 zudem Stimm-\nrechtsrekurs erheben wollen. Am 22. April 2017 teilten die Rekurrenten dem Bezirksrat Uster mit,\ndass sie mit ihrer Eingabe vom 5. April 2017 auch Stimmrechtsrekurs erheben wollen.\n\nStimmrechtsrekurs\n\nDer Bezirksrat Uster hat den Stimmrechtsrekurs mit Beschluss vom 7. Februar 2018 nur teilweise\ngutgeheissen. Die Stadt Dübendorf wurde eingeladen, die Aufteilung des Objektkredites in neue und\ngebundene Ausgaben - unter Berücksichtigung der Ausgaben für die Niveauerhöhungen sowie die\nAusgaben betreffend Einmündung in die Usterstrasse und der seitlichen Einmündungen - neu votzu-\nnehmen. lm Übrigen wurde der Rekurs abgewiesen. Auf die Beschwerde der Rekurrenten gegen\ndiesen Beschluss des Bezirksrates Uster ist das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich mit Verfü-\ngung vom 23.März 201B nicht eingetreten.\n\nDie vom Bezirksrat Uster gewünschten Anpassungen sind geringfügig und in der nachfolgenden Kos-\ntenaufstellu ng enthalten.\n\nRekurs gegen die Festsetzung und die Genehmigung des Strassenbauprojektes und insbesondere\nde n Ei nsprachee ntsche id\n\nMit der Präsidialverfügung vom 24. April 2017 hat das Baurekursgericht des Kantons Zürich von der\nUberweisung der Akten Vormerk genommen. Nach dem Stimmrechtsverfahren und nach gescheiter-\nten Verhandlungen über eine einvernehmliche Lösung, wurde mit Entscheid des Baurekursgerichts\nvom 24. Juli 2019 der Rekurs gegen die Festsetzung des Strassenbauprojektes abgewiesen. Gegen\ndiesen Entscheid reichten die Rekurrenten am 16. September 2019 beim Verwaltungsgericht des\n\n2013-469 Seite 3\n\n\n\nKantons Zürich Beschwerde ein. Das Verwaltungsgericht hat die Beschwerde in der Folge mit Urteil\nvom 26. Mai 2020 (Eingang am 17. Juni 2020) gutgeheissen. Das Venrvaltungsgericht führte in sei-\nnem Urteilaus, der Kreis der Beteiligten im Sinne des $ 13 StrG seizu klein gefasstworden, weiles\nsich beim Strassenbauprojekt Hermikonstrasse um kein untergeordnetes Projekt handle. Vor der\nProjektfestsetzung sei die Mitwirkung der Bevölkerung zu gewährleisten. Weiter wurde im Urteil aus-\ndrücklich festgehalten, dass die Stadt Dübendorf in Bezug auf den Projektperimeter pflichtgemäss\ngehandelt hat, die Anforderungen der Verkehrssicherheit erbracht sind und das Projekt richtplankorn-\nform ist. Das Urteil ist am B. September 2020 in Rechtskraft erwachsen.\n\nMit der öffentlichen Planauflage nach $ 13 StrG (Mitwirkung der Bevölkerung) vom 2. Oktober 2020\n\nbis 2. November 2O20, konnte die Bevölkerung Einwendungen und Anregungen zum Projekt einrei-\nchen. Es sind gesamthaft acht Eingaben eingegangen. lm Rahmen eines Berichts zu den Einwen-\ndungen vom 4. Dezember 2020 hal die Stadt Dübendorf dazu gesamthaft Stellung genommen.\n\nDas überarbeitete Bauprojekt wurde vom Stadtrat mit Beschluss Nr. 20-526 vom 17. Dezember 2020\nzuhanden der öffentlichen Planauflage genehmigt. Das Bauprojekt lag gemäss SS 16/17 StrG vom B.\n\nJanuar 2021 bis 8. Februar 2021 öffentlich auf.\n\nZu sa m me nfassung Ei n s pra c he n\n\nlnnerhalb der Auflagefrist wurden drei Einsprachen eingereicht, die projektbezogene Begehren ent-\nhalten. Die Einsprecher wurden zu gemeinsamen Gesprächen (Einigungsverhandlungen) eingeladen,\nin welchen das Projekt und die Absichten nochmals dargelegt wurden. Mit einem Einsprecher konnte\nim Rahmen der Einigungsverhandlungen eine einvernehmliche Lösung gefunden werden. Mit zwei\n\nEinsprechern konnte keine Einigung erzielt werden. Die drei Einsprachen sind gemäss $ 16/17 StrG\nin einem separaten Bericht, datiert 23. Mär22021, zusammengefasst.\n\n2 Zielsetzung\n\nSfrassenbau\nDer Strassenoberbau ist in einem schlechten Zustand. Materialtechnische Untersuchungen des\n\nOberbaus haben ergeben, dass auf einer genügend starken und frostsicheren Fundationsschicht eine\n\nsehr magere Belagsschicht von wenigen Zentimetern vorhanden ist. lnfolge Alterung und ,,Aushunge-\nrung" des Bitumens, ist der Belag stark gerissen. Viele ,,Flickarbeiten" des Belages im Werkleitungs-\nbereich haben ebenfalls zum heutigen schlechten Zustand beigetragen. Eine Sanierung des Belages\n\ndrängt sich daher auf.\n\nKanalisation\nDie bestehende Kanalisation ist rund 60-jährig. Koordiniert mit den Strassenbauarbeiten werden um-\nfangreiche Sanierungsarbeiten an den Abwasseranlagen ausgeführt.\n\nProjektbeschrieb\nDas Projekt umfasst die Hermikonstrasse von der Usterstrasse bis zur Raubbühlstrasse. Es beinhal-\ntet die Belagserneuerung inkl. Randabschlüsse und Fundationsschichten im gesamten Strassenzug\nund die Umgestaltung des Strassenraums auf einer Länge von rund 1'000 Metern.\n\nDurch die Umgestaltung sollen beidseitige Radstreifen (Kernfahrbahn) sowie insgesamt vier Fuss-\ngängerschutzinseln in der Hermikonstrasse realisiert werden.\n\n2013-469 Seite 4\n\n\n\nDie horizontale Linienführung ist in den Aufweitungen zur Erstellung des RadJGehweges resp.\nRadstreifens und der Fussgängerschutzinseln fahrdynamisch ausgelegt. An der vertikalen Linienfüh-\nrung werden grundsätzlich keine Veränderungen vorgenommen.\n\nlm Durchschnitt beträgt die Kernfahrbahnbreite 4.50 m. Die beidseitigen Radstreifen sind mit einer\nMindestbreite von 1.25 m projektiert; zudem beinhaltet das Projekt einen einseitigen Gehweg mit\neiner Breite von 2.00 m. Aufgrund der vorhandenen Gegebenheiten (Gesamtbreite der Vermarkun-\ngen) beträgt die minimalste Kernfahrbahnbreite 4.20 m.\n\nDie Einlenker in die Hermikonstrasse, Alte Gfennstrasse, Claridenstrasse und die Strasse ,,lm Pant-\nloo", werden als Gehwegüberfahrten ausgebildet.\n\nRad-/Gehwege\nDie Radstreifen werden nach den Richtlinien ,,Anlagen für den leichten Zweiradverkehr" des Kantons\nZürich mit einer Mindestbereite von je 1.25 m auf der Fahrbahn markiert. Die Fahrbahnquerungen\nwerden mit Fussgängerschutzinseln ausgebildet.\n\nBushaltestellen\nDie Bushaltestelle Kunsteisbahn Dübendorf befindet sich an der Grenze des Projektperimeters. Der\nEin- und Ausfahrtsbereich der Buswendeschleife soll dabei angepasst werden.\n\nAnpassungen an Private Einfahrten und Vorplätze\nDie privaten Zu'fahrtenlZugänge und Vorplätze werden an die neuen Verhältnisse angepasst\n\nSignalisation u nd Markierung\nDie Signalisation und die Markierung werden in Absprache mit der Kantonspolizei Zürich nach dem\nheutigen Stand der Technik angebracht. Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit resp. zur Geschwin-\ndigkeitsreduktion sollen bei den Strassenkilometern 210,330,590 und 890 Anrampungen erstellt\nwerden.\n\nGewässer\nNeben der Hermikonstrasse verläuft die Glatt, welche als offenes Gewässer mit eigener Parzelle in\nKlasse 1 eingestuft ist. Gemäss der Gewässerschutzverordnung muss für Bauten ein Abstand zum\nGewässerrand von 20 m eingehalten werden. Der Abstand zum derzeitigen Strassenrand beträgt\naktuell ca. 11-12 m.\n\nln Abstimmung mit dem AWEL ist im vorliegenden Projekt die Wegführung des rechtsufrigen Glatt-\nweges beidseits zum Fussgängerübergang ,,lm Pantloo" mit einem Gefälle von 2.5 - 5 % vorgesehen.\nZwischen Strasse und Glattweg ist ein Mindestabstand von 1.00 m einzuhalten. ln diesem Bereich ist\ndie Pflanzung einer Hecke als bauliche Trennung zwischen Fahrbahn und Fussweg vorgesehen.\n\nDurch die neue Wegführung des Glattweges entsteht Platz für eine spätere Aufwertung der Glatt auf\nca. 200 m und somit eine Optimierung aus wasserbaulicher Sicht. Durch eine grössere Böschungs-\nfläche und dadurch resultierende flachere Uferbereiche entsteht ein natürlicher Zugang zur Glatt.\n\nWerke / Vorhaben Dritter\nWasserversorgu ng Dübendorf. Die Wasserleitung ist rund 60-jährig, teils 90-jährig, hat eine hohe Schadendichte und wird auf ca.\n\n800 m Länge ersetzt. Für den Ersatz besteht eine hohe Dringlichkeit.\n\nGlattwerk AG. Es ist ein neues EW / RF Trassee auf ca. 300 m geplant.\n. Die öffentliche Beleuchtung wird auf die ganze Länge erneuert.\n\n2013-469 Seite 5\n\n\n\nSwisscom AG\n. Es ist der Umbau von 6 bereits vorhandenen Schächten geplant\n\nLanderwerb\nVorgesehen ist, dass 1 m2 Land von der Parzelle Kat.-Nr. 10344 abgetreten wird. Die notwendige\nLandbeanspruchung von Kat.-Nr. 16401 von 16 m2 wird mit einer Dienstbarkeit geregelt. Zudem\nmüssen stadtintern 257 m2 Land aus der Freihaltezone und 83 m2 aus der Zone für öffentliche Bauten\nenvorben werden.\n\n3 lnvestitionskosten\n\nDie Baukosten setzen sich gemäss Kostenvoranschlag der Hydraulik AG vom 23. März 2021 wie folgt\nzusammen:\n\nStrassenbau\nEruverb von Grund und Rechten\nBauarbeiten\nNebenarbeiten\nTechnische Arbeiten\n\nFr\nFr\nFr\nFr\n\n46'000.00\n2'196'000.00\n\n600'000.00\n330'000.00\n\nTotalkosten Strassenbau exkl. MwSt. Fr. 3'172'000.00\n\nMwSt. 7.7% und Rundung Fr 248'000.00\n\nTotalkosten Strassenbau inkl. MwSt. Fr. 3'420'000.00\n\nKanalisation\nBauarbeiten\nNebenarbeiten\nTechnische Arbeiten\n\nFr\nFr\nFr\n\n1'214'000.00\n425'000.00\n235'000.00\n\nTotalkosten Kanalisation exkl. MwSt. Fr. 1'874'000.00\n\nMwSt. 7.7% und Rundung Fr 146'000.00\n\nTotalkosten Kanalisation inkl. MwSt. Fr. 2'020'000.00\n\nTotalkosten Strassenbau & Kanalisation inkl. MwSt. Fr. 5'440'000.00\n\nDie Werkleitungsbauten werden durch die Werkeigentümer separat erstellt und sind in den Kosten\nnicht enthalten.\n\nFolgekosten\n\nAnschaffungswert Nutzungsdauer in % Kosten in Fr\n\nKapitalfolgekosten\n\nAbschreibungen Strasse\nAbschreibungen Kanal\nVerzinsung Strasse\nVerzinsung Kanal\n\n3'420'000.00\n2',O20'000.00\n\n3'420'000.00\n2'020'000.00\n\n40 Jahre\n50 Jahre\n\n85'500.00\n40'400.00\n\n2.5o/o\n\n2.0%\n\nTotal Kapitalfolgekosten 125'900.00\n\n2013-469 Seite 6\n\n\n\nBetriebliche Folgekosten\n\nKeine 0.00\n\nTotal betriebliche und personelle Folgekosten (pro\n\nBetriebsiahr)\n0.00\n\nlndirekte Folqekosten\n\nKeine 0.00\n\nTotal lndirekte Folgekosten 0.00\n\nTotal Folgekosten 125',g00.00\n\nGebundenheit\n\nlm Einklang mit dem Beschluss des Bezirksrats Uster vom 7. Februar 2018 wurde eine Aufteilung des\nObjektkredits (Strasse) in neue und gebundene Ausgaben, unter Berücksichtigung der Ausgaben für\ndie Niveauerhöhungen sowie die Ausgaben betreffend Einmündung in die Usterstrasse und der seitli-\nchen Strasseneinmündungen, neu vorgenommen. Die Ergänzungen sind in der nachfolgenden Kos-\ntenzusammenstellung, fett dargestellt, enthalten. Die Pläne der HydraulikAG vom'15. Februar2018\ngeben weiter einen Uberblick über die "Neuen Ausgaben".\n\nNeue Ausgaben\n\nBauteil Name km Total Fr\n\n0\n\n1\n\n2\n\n3\n\n4\n\n5\n\n6\n\n7\n\nI\nI\n10\n\n11\n\n12\n\n13\n\n14\n\nLandennrerb über alles\n\nEinlenker Usterstrasse\n\nÜ Oerfahrt alte Gfennstrasse\n\nFG-Schutzinsel\n\nLängsparkplätze\n\nBelagskissen\n\nBelagskissen\n\nÜnerfanrt Claridenstrasse\n\nFG-Schutzinsel\n\nÜtrerfanrt lm Pantloo\n\nBelagskissen\n\nFG-Schutzinsel\n\nBelagskissen\n\nSchutzinsel Radfahrer\n\nDiverses / Anpassungsarbeiten\n\n0.020\n\n0.060\n\n0.080\n\n0.1 00\n\n0.210\n\n0.330\n\n0.385\n\n0.450\n\n0.470\n\n0.590\n\n0.660\n\n0.890\n\n0.940\n\n- 0.190\n\n50'000.00\n\n45'000.00\n\n34',O00.00\n\n7'000.00\n\n12'000.00\n\n6',o00.00\n\n6',o00.00\n\n22'000.00\n\n17'000.00\n\n12'000.00\n\n6'500.00\n\n18'000.00\n\n6'500.00\n\n8'000.00\n\n80'000.00\n\nTotal Fr inkl. MwSt. 330'000.00\n\nDie Kosten für den Strassenbau gelten gemäss $ 103 des Gemeindegesetzes wie folgt als gebunde-\nne Ausgaben:\n\n2013-469 Seite 7\n\n\n\nKreditart: Kredit Strassenbau\n\nEinmalige Ausgaben cHF 3'420'000.00\n\nWiederkehrende Ausgaben cHF 0.00\n\no\nco!c5ooo\n\nD\n\no-\n\nÜbergeordnetes Recht n\noc\n!c\noö\nd\n\nOttl iche G e bu ndenheit:\n\nZe itl iche G e bu nde nhe it :\n\nS ach I ich e G e bu nd e n he it:\nGerichtsentscheid !\n\nFrühere Beschlüsse !\n\nAndere !\n\nE\no\n.9o:\nF\n\ncooctooo\nI\n\nÜbergeordnetes Recht A\nOc\n=aö9\nE;\nQAvo\n\n3'090'000 oc\n\nc\n'eoo\n6\n\nO rtl ich e G eDu nden heit : G eg ebe n\n\nZeitliche Gebundenhert Strassenoberbau ist in einem sehr schlechten Zustand und\nd,b Strassergesta/tung entspricht nicht mehr den gültigen Normanforderungen.\n\nSachliche Gebundenhe,l Strassenzustand entspricht nicht mehr den heutigen\nStandards und den neuen technischen Eiordernissen (1:1-Ersatz).\n\nGerichtsentscheid n\n\nFrühere Beschlüsse E\ngjo/o\n\nAndere !\no\nEclooo\nc\n.9\nc\no\nc\n\nSachlich nicht gegeben A\noo\nq-d\nE8'\nY.9\n\nc\n\n330'000 o\n\ndo\nd)\n\nNeue Ausgaben sind : LandeMerbskosten, Strassenverbreiterung, die vier\nBelagsrampen, dü zusätzliche Fussgängerübergang mit Mittelinsel, die lnsel mit\nVeloquerung, die Gehwegübeiahrten inl4. Rampen in den Einmündungsbereichen,\ndie Niveauerhöhung (Aufpflästerung / Kssen) sowie die Einmündung in die\nUsterstrasse und die se,'Ulbhen Strasseneinmündungen.\n\nÖrtlich nicht gegeben n\n\nZeitlich nicht gegeben !\n10o/o\n\nAndere !\n\nDie Kosten für den Kanalbau gelten gemäss $ 103 des Gemeindegesetzes als gebundene Ausgaben,\nim Sinne eines nachhaltig betriebenen Gewässerschutzes für den baulichen und betrieblichen Unter-\nhalt des Kanalnetzes. Die zu sanierenden Kanalisationsabschnitte sind Bestandteil des Generellen\nEntwässerungsplans GEP 2006. Der GEP wurde vom Stadtrat mit Beschluss Nr. 09-338 am 1. Okto-\nber 2009 und von der kantonalen Baudirektion mit Beschluss Nr.0383 am 3. März 2010 genehmigt.\nDie Ausgabe gilt als gebunden im Sinne einer technischen Erneuerung.\n\nKreditart: Kredit Kanalisation\n\nEinmalige Ausgaben cHF 2'020'000.00\n\nWiederkehrende Ausgaben cHF 0.00\n\nÜbergeordnetes Recht tr\n\nGerichtsontscheid n\n\nFrühere Beschlüsse tr\n\nR\n\ns\n\nAndere D\n\noc\nJp\n.f,\no\nE\n\nOrtliche Gebundenheit: Gegeben\n\nZeitliche Gebundenheit: lm Sinne der vorstehenden Erwägungen gegeben (Erhalt\nKanalinfrastruktur)\n\nSachliche Gebundenheit: Werterhalt Abwassersystem (Grundlage GEP).\n\nÜbergeordnetes Recht !\n\nGerichtsentscheid n\n0\n\nFrühere Beschlüsse D\n\ncooc5ooo\no\nc\n\nAndere !\n\n'6c\n\nE;\nQAgo\n\n0o/o\n\nocJ\n!c!i\noo\nm\n\nOrtl ic he G e bu ndenhe it:\n\nZe itl ic he G e bu nde nh e it :\n\nS achl iche G e bund e nhe it:\n\nSachlich nicht gegeben n\n\nÖrtlich nicht gegeben n\n0\n\nZeitlich nicht gegeben Ü\n\n'6\nccooc-\n!\noo D\n\no\n,ao;\n'6\nF\n\noo\nCt0oo\nc\n.9c\no\nc Andere !\n\nc\noo\n\nE3,\nY.9\n\nc 0o/o\n\nac!t\n\nö\no\nd\n\n2013-469 Seite I\n\n\n\nKostenbeteiligung\n\nFür die Velomassnahmen auf der Radwegroute hat der Kanton Zürich, Volkswirtschaftsdirektion, Amt\nfür Verkehr, mit Schreiben vom 27. Oktober 2015 eine pauschale Kostenbeteiligung von Fr.\n\n150'000.00 zugesagt. Dieser Betrag wird nach lnbetriebnahme der Anlage dem Kanton Zürich, Baudi-\nrektion, Tiefbauamt, in Rechnung gestellt.\n\n4 Hinweis zu Finanzplan und Budget\n\nDie einmaligen Kosten sind im Budget 2020-2024 wie folgt eingestellt:\n\n2020 2021 2022 Total\n\nStrasse (1R00101) 50'000.00 500'000.00 2'860'000.00 3'410'000.00\n\nKanal(1R00179) 760',O00.00 1'000'000.00 1'760'000.00\n\nTotal 50'000.00 1',260',O00.00 3'860'000.00 5'170'000.00\n\n5 Dringlichkeit\n\nDer Strassenoberbau der Hermikonstrasse ist in einem sehr schlechten Zustand und die Strassenge-\nstaltung entspricht nicht mehr den gültigen Normanforderungen. Zudem weist die Abwasserinfrastruk-\ntur Mängel auf. Auch an den Werkleitungen, insbesondere jene der Wasserversorgung Dübendorf,\nsind dringende Erneuerungsarbeiten notwendig.\n\n6 Ablauforganisation und Kompetenzen bei Projekten\n\nFederführende Massnahmenträgerin des vorliegenden Projekts ist die Stadt Dübendorf. Die Werke,\nwelche Sanierungsbedarf angekündigt haben (Glattwerk AG, Genossenschaft Wasserversorgung\nDübendorf, Swisscom AG), werden eingeladen, ihre Bauarbeiten gleichzeitig auszuführen.\n\n2013-469 Seite 9\n\n\n\n1\n\n2\n\n7 Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt:\n\nFür die Realisierung des Projekts <Hermikonstrasse, Abschnitt Usterstrasse bis Raubbühlstras-\nse)) wird für den Strassenbau ein einmaliger Kredit von insgesamt Fr. 3'420'000.00\n(Fr. 3'090'000.00 als gebundene Ausgabe und Fr. 330'000.00 als neue Ausgabe) bewilligt.\n\nFür die Realisierung des Projekts <Hermikonstrasse, Abschnitt Usterstrasse bis Raubbühlstras-\nse> wird für die Erneuerung der Kanalisation ein einmaliger Kredit von Fr. 2'020'000.00 als ge-\nbundene Ausgabe bewilligt.\n\n3. Mitteilung Stadtrat zum Vollzug.\n\nDübendorf, 22. April 2021\n\nStadtr t Dübendorf\n\n\\\n\nStadtpräsident\nMartin Kunz\nStadtschreiber\n\nd\n\nL\n\nl:\n\nT\n\n2013-469 Seite '10\n\n\n\nGR Geschäfts-Nr. 5112021\n\nGenehmigung Baukredit <Hermikonstrasse, Abschnitt Usterstrasse bis Raubbühlstrasse>\n\nWir beantragen Zustimmung.\n\n8600 Dübendorf, 10. Januar 2022\n\nGeschäfts- und Rechnun gs prüf u ngs kom m ission\n\n,ili Edith Bohli\n\nSekretärinPräsident\n\nV,<&t'u\nSchärli\n\nDieser Antrag wird zum Beschluss erhoben.\n\n8600 Düben dort, 7 . Februar 2022\n\nGemeinderat Dübendorf\n\n(.k* t -,<Jr^\nlvo Hasler\nPräsident\n\nEdith Bohli\n\nSekretärin\n\nRechtskräftig\n\ngemäss Bescheinigung des\nBezirksrates Uster\nvom \n\nzr ]län 2022\n\n2013-469 Seite 11\n\n\n\nAktenverzeichnis\n\nGR GeschäftNr. 51/2021\n\nGenehmigung Baukredit <<Hermikonstrasse, Abschnitt Usterstrasse bis Raubbühlstrasse>\n\n1.\n\n2.\n\n3.\n\n4.\n\n5.\n\n6.\n\n7.\n\n8.\n\n9.\n\n10,\n\n11.\n\n12.\n\n13.\n\n14.\n\n15.\n\n16.\n\n17.\n\n1B.\n\n19.\n\n20.\n\n21.\n\nWeisung vom 22. April2021\n\nStadtratsbeschluss Nr. 21-159 vom 22. April 2021\n\nStadtratsbeschluss Nr. 13-368 vom 12. Dezember 2013\n\nStadtratsbeschluss Nr. 15-77 vom 12. Mär22015\n\nStadtratsbeschluss Nr. 16-71 vom 10. Mär22016\n\nStadtratsbeschluss Nr. 1 7-60 vom 2. März 2017\n\nRekurs beim Bezirksrat Uster vom 5. April2O17\n\nPräsidialverfügung Bezirksrat Uster vom 19. April2017\n\nBeschluss Bezirksrat Uster vom 7. Februar 2018\n\nVerfügung Verwaltungsgericht des Kantons Zürich vom 23. Mär22018\n\nPräsidialverfügung Baurekursgericht des Kantons Zürich vom 24. April 2017\n\nEntscheid Baurekursgericht des Kantons Zürich vom 24. Juli 2019\n\nVerwaltungsgerichtsbeschwerde Rekurrent vom 1 6. September 201 9\n\nUrteil Verwaltungsgericht des Kantons Zürich vom 26. Mai 2020\n\nÜbersichtsplan vom datiert 09.02.2017\n\nTechnischer Bericht vom 30.1 1.2020\n\nKostenvoranschlag vom 23.03.2021\n\nPlan: Situation, Blatt 1 vom 30.11.2020\n\nPlan: Situation, Blatt 2,1:200, vom 30.11.2020\n\nPlan: Situation, Blatt 3, 1:200, vom 12.03.2021\n\nPlan: Situation, Blatt 4, 1:200, vom 12.03.2021\n\n2013-469 Seite 12\n\n\n\n22.\n\n23.\n\n24.\n\n25.\n\n26.\n\n27.\n\n28.\n\n29.\n\n30.\n\n31.\n\n32.\n\n33.\n\n34.\n\n35.\n\n36.\n\n37.\n\n38.\n\n39.\n\n40.\n\n41.\n\n42.\n\nPlan: Situation, Blatt 5, 1:2O0, vom 23.03.2021\n\nPlan: Kanalisation und Werkleitungen, Blatt 1, vom 30.11.2020\n\nPlan: Kanalisation und Werkleitungen, Blatt 2, vom 30.11.2020\n\nPlan: Kanalisation und Werkleitungen, Blatt 3, vom 23.03.2021\n\nPlan: Kanalisation und Werkleitungen, Blatt 4, vom 23.03.2021\n\nPlan: Kanalisation und Werkleitungen, Blatt 5, vom 23.03.2021\n\nPlan: Normalprofile 1-4, vom 30.11.2020\n\nPlan: Normalprofile 5-8, vom 30.11.2020\n\nPlan: Längenprofil, Mischwasser, Blatt 1, vom 09.02.2017\n\nPlan: Längenprofil, Mischwasser, Blatt 2, vom 09.02.2017\n\nPlan: Längenprofil, Schmutzwasser, vom 09.02.2017\n\nPlan: Längenprofil, Regenwasser, vom 09.02.2017\n\nPlan: Landerwerbsplan, Blatt 1, vom 23.03.2021\n\nPlan: Landerwerbsplan, Blatt 2, vom 09.02.2017\n\nBericht zu den Einwendungen gemäss $ 13 Strassengesetz, datiert 04.12.2020\n\nStadtratsbeschluss Nr. 20-526 vom 17. Dezember 202O\n\nEinsprache lG Hermikonstrasse innerorts vom 20. Januar 2021\n\nEinsprache Wicky-Wagner vom 21. Januar 2021\n\nEinsprache Semadeni und lgual vom 21. Januar 2021\n\nEinsprachebehandlung vom 23. März 2021\n\nKostenbeitrag Kanton Zürich vom 27. Oktober 2015\n\n2013-469 Seite 13\n\n\n


text: \nSchulergänzende Betreuung \n\nUsterstrasse 16 \n\n8600 Dübendorf \n\nschule-duebendorf.ch \n\n \n\n \n\nLeben. Lernen. Lehren.  \n\n \n \n \n \n \n \n \nAbklärung zu externen Anbietern für Kinderverpflegung / Gemeinschaftsverpflegung \n \n\n1. SV Group  \nDie SV Group ist eine führende Gastronomie- und Hotelmanagement-Gruppe mit Hauptsitz in Dübendorf. \n1914 von Else Züblin-Spiller als Non-Profit-Organisation «Schweizer Verband Soldatenwohl» gegründet, be-\nstand das ursprüngliche Ziel darin, Schweizer Soldaten mit preiswerter und ausgewogener Kost ohne Alkohol \nzu versorgen. Die Gruppe ist in mehreren Geschäftsfeldern tätig: Restaurants für Unternehmen und Schulen, \nHotels mit Eigenmarken sowie mit weiteren renommierten Marken als Franchisenehmerin, öffentliche Res-\ntaurants mit innovativen Konzepten sowie gastronomischer Lieferservice und Catering. Die SV Group be-\nschäftigt rund 6’400 Mitarbeitende, davon 4’400 in der Schweiz. \n \n\n• Spezialisierte Abteilung für Kinderverpflegung \n \n\n• Lieferungsart:  \no Schweizweite Lieferung  \no Kalt angelieferte Menu-Komponenten in Plastikbeutel verpackt \no Lieferung 2x pro Woche \no Keine heisse Anlieferung, nur vor Ort Produktion in durch SV geführte Mensen \n\n \n\n• Produktion:  \no Cook & Chill \no Produziert in Basel \n\n \n\n• Kosten: \no Ca. CHF 8.50 für Mittagessen ohne Rohkost, Salat, Dessert \n\n \nTelefonische Klärung am 06.02.2023 und 28.03.2023 mit Frau Lüthi \n\n \n2. Menu and More AG \n\nDie Wurzeln der Menu and More AG liegen in der Stadtküche Zürich, die 1879 als städtische Volksküche für \ndie Armenspeisung gegründet wurde. Bei ihrer Gründung im 2004 übernahm die Menu and More AG die \nVermarktung der Produkte der Stadtküche und integrierte 2010 die ehemalige Volksküche vollständig nach \neinem Ja des Stadtzürcher Stimmvolks. Aktionäre sind zu 80 Prozent die Eldora-Gruppe und zu 20 Prozent \ndie Stadt Zürich.  \n \n\n• Spezialisiert auf Kinderverpflegung \n \n\n• Lieferungsart:  \no Lieferung in der gesamten Deutschschweiz  \no Kalt angelieferte Menu-Komponenten in Plastikbeutel verpackt \no Lieferung 2-3 x pro Woche \no Keine heisse Anlieferung \n\n \n\n• Produktion:  \no Cook & Chill \n\n\n\nAbklärung zu Kinderverpflegung / Gemeinschaftsverpflegung März 2023 2/4 \n\nLeben. Lernen. Lehren. \n\no Produziert in Zürich, voraussichtlich ab 2026 in Spreitenbach \n \n\n• Kosten: \no Ca. CHF 8.50 für Mittagessen ohne Rohkost, Salat, Dessert \n\n \nTelefonische Klärung am 06.02.2023 und 28.03.2023 mit Frau Solenthaler  \n\n \n3. Kids Catering Basel \n\n \n\n• Lokaler Produzent in Basel  \n \n\n• Lieferungsart:  \no Lieferung im Umkreis von ca. 30 km  \no Heiss angelieferte Menu-Komponenten in Thermoboxen. \no Lieferung täglich \n\n \n\n• Produktion:  \no Cook & Serve \no Produziert in Basel \n\n \n\n• Kosten: \no Ca. CHF 12.90 für Mittagessen mit Rohkost, Salat, Dessert exkl. Transportkosten. \n\n \nInformationen unter https://catering-basel.com/ \n\n \n4. Imwil Alters- & Spitexzentrum \n\nDienstleistungsbetrieb der Stadt Dübendorf. Das Angebot und die umfassenden Dienstleistungen decken den \ngesamten Pflegepfad ab. Das IMWIL Alters- und Spitexzentrum bietet seinen Bewohnerinnen und Bewoh-\nnern, Mitarbeitenden sowie auswärtigen Gästen ausgewogene und saisongerechte Mahlzeiten an. Die Mahl-\nzeiten werden vom eigenen Küchenteam täglich frisch zubereitet. Die verwendeten Produkte sind frisch und \nstammen, wenn möglich, aus der Region. Lokaler Produzent mit Mahlzeitendienst für Erwachsene. \n \n\n• Nicht spezialisiert auf Kinderverpflegung und übersteigt deutlich die Kapazität. Es müsste ein neuer \nStandort mit Komplettausrüstung erstellt werden. \n\n \n\n• Lieferungsart:  \no Lokale Lieferung in und um Dübendorf \no Kalt angelieferte Menu. \no Lieferung täglich \no Keine heisse Anlieferung, nur vor Ort Produktion im Imwil \n\n \n\n• Produktion:  \no Cook & Chill für Mahlzeitendienst \no Cook & Serve für Gäste \no Produziert in Dübendorf \n\n \n\n• Kosten: \no Ca. CHF 16.50 für Mittagessen ohne Salat, Rohkost, Dessert \no CHF 3.50 für Dessert \n\n \nTeams Besprechung vom 09.03.2023 mit Michael Oldani und Rober Stöckli und telefonische Besprechung vom \n28.03.2023 mit Michael Oldani \n\n \n\n\n\nAbklärung zu Kinderverpflegung / Gemeinschaftsverpflegung März 2023 3/4 \n\nLeben. Lernen. Lehren. \n\n5. Studien/Evaluationen für die Städte Zürich und Bern \n \n→Zürich Quelle: Schul- und Sport Departement der Stadt Zürich, Evaluation Verpflegungsmodelle Schlussbe-\nricht, 7. Juni 2010 Susanne Stern, Sarah Menegale, Schlussbericht_infras_100607.doc \n \n\n• Zentrales Ziel der Studien/Evaluationen war der Vergleich der verschiedenen Verpflegungsmodelle in \nBezug auf Kosten, Qualität, Zuverlässigkeit, Akzeptanz und ökologische Aspekte. Dabei wurden die \nfolgenden Verpflegungsmodelle verglichen: 1. Aufwärmküche, 2. Grossaufwärmküche, 3. Regenerier-\nwagen, 4. Warmanlieferung, 5. Mensa, 6. Mittagstisch. Bei den Modellen 1–3 handelt es sich um die \nVariante Catering kalt und die so genannten „Cook and Chill-Modelle“. Das Essen wird in einer zent-\nralen Produktionsküche vorgegart (Bsp. Menu&More) und anschliessend abgekühlt („chill“). Nach we-\nnigen Tagen Lagerung (in Plastikbeuteln im Kühlschrank) wird das Essen vor Ort regeneriert (erhitzt). \nIn der Regel wird das erwärmte Essen mit Rohkost/Salat und Dessert ergänzt. Die Modelle 4 und 5 \nwerden in der Fachsprache als Cook and Hold (Warmanlieferung) bzw. Cook and Serve-Modell \n(Mensa) bezeichnet. Die Speisen werden nach der Zubereitung in einer grossen Produktionsküche so-\nfort serviert oder bis zum Verzehr warmgehalten. Auch hier wird dazu noch Rohkost/Salat und Dessert \nserviert. Beim Modell 4 handelt es sich um die Variante Catering warm.  \n \n\n• Einige Schlussfolgerungen:  \no Die Evaluation zeigt die Bedeutung der einzelnen Kostenkategorien auf. Es wird deutlich, dass \n\ndie Betriebskosten (Personal- und Materialkosten) den entscheidenden Anteil der durch-\nschnittlichen Kosten eines Mittagessens ausmachen. Die Investitionskosten (Bau und Geräte-\nkosten) fallen hingegen nur geringfügig ins Gewicht. \n\no Personal- und Materialkosten haben eine ähnliche Grössenordnung. Die Materialkosten sind \nfür die Modelle mit Cook and Chill (Bsp. Anlieferung Menu&More: Aufwärmküche, Grossauf-\nwärmküche, Regenerierwagen) in einer ähnlichen Grössenordnung. Die Mensen schneiden \npunkto Materialkosten deutlich günstiger ab. Bei der Warmanlieferung sind die Kosten vom \nLieferanten abhängig. Bei den Personalkosten pro Mittagsessen gibt es eine breitere Variation \nzwischen Fallbeispielen. Die Evaluation zeigt, dass eine effiziente Personalorganisation die \nKosten pro Mahlzeit massgeblich beeinflusst. \n\no Bezüglich Ökologie schneiden die Modelle mit Cook and Chill-Verfahren schlechter ab als die \nübrigen Modelle. Die Mensa kann als das umweltschonendste Modell betrachtet werden, da \ndas Essen weder abgekühlt, gelagert und regeneriert noch transportiert werden muss. \n\no Mittel- und langfristig empfiehlt sich voraussichtlich für die meisten grösseren Schulen eine \nGrossaufwärmküche oder eine Produktionsküche, allein aufgrund der wachsenden Nachfrage \nnach Mittagsbetreuung und der angestrebten Integration von Schule und Betreuung. Bern: Im \nVergleich der Gesamtkosten schneidet das Modell Produktionsküche inkl. Auslieferung am \nbesten ab. Das Modell Catering kalt liegt an letzter Stelle.   \n \n\n→Bern Quelle: Produktion der Mahlzeiten in den Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Bern Konzept, \nHerausgeberin: Direktion für Bildung, Soziales und Sport, Schulamt, Effingerstrasse 21, Postfach 8125, 3001 \nBern, Telefon 031 321 64 39, schulamt@bern.ch, www.bern.ch/schulamt, Bericht: Schulamt (J. Moor, S.        \nIadeluca, I. Hänsenberger), Jugendamt (R. Rotem, M. Bürgi, A. Haller), Bern, April 2014 \n\n \no Die Investitionskosten machen bei allen untersuchten Modellen nur einen kleinen Teil der Ge-\n\nsamtkosten pro Mahlzeit aus. Beim Modell „Produktionsküche Eigenbedarf“ besteht bezüglich \nInvestitionskosten das grösste Optimierungspotenzial.  \n\no Bei den beiden Modellen mit eigener Produktionsküche machen die Personalkosten den gröss-\nten Anteil an den Gesamtkosten einer Mahlzeit aus. Die Produktionsküche inkl. Auslieferung hat \nhöhere Personalkosten als das Modell „Produktionsküche Eigenbedarf“. Dies, da sie auch noch \nAuslieferungen tätigen muss und dafür Personalressourcen eingesetzt werden müssen. Gleich-\nzeitig sind aber sowohl die Materialkosten als auch die Investitionskosten pro Mahlzeit bei der \n\nhttps://www.infras.ch/media/filer_public/51/6f/516f0251-18aa-4a22-9d1a-ece5cbfa0512/schlussbericht_infras_100607.pdf\nhttps://www.infras.ch/media/filer_public/51/6f/516f0251-18aa-4a22-9d1a-ece5cbfa0512/schlussbericht_infras_100607.pdf\nhttps://www.bern.ch/mediencenter/medienmitteilungen/aktuell_ptk/pilotversuch-catering-fuer-tageschulen-und-tagesstaetten/listingblock.2014-05-08.8430559568/konzept-produktion-der-mahlzeiten.pdf\nhttps://www.bern.ch/mediencenter/medienmitteilungen/aktuell_ptk/pilotversuch-catering-fuer-tageschulen-und-tagesstaetten/listingblock.2014-05-08.8430559568/konzept-produktion-der-mahlzeiten.pdf\nhttps://www.bern.ch/mediencenter/medienmitteilungen/aktuell_ptk/pilotversuch-catering-fuer-tageschulen-und-tagesstaetten/listingblock.2014-05-08.8430559568/konzept-produktion-der-mahlzeiten.pdf\n\n\nAbklärung zu Kinderverpflegung / Gemeinschaftsverpflegung März 2023 4/4 \n\nLeben. Lernen. Lehren. \n\ngrossen Produktionsküche tiefer, womit die Gesamtkosten der beiden Modelle mit Produktions-\nküchen nahe beieinanderliegen.  \n\no Bei den Modellen mit einem Catering ist der Anteil der Personalkosten vergleichsweise klein und \ndie Gesamtkosten werden stark von der Höhe der Materialkosten bestimmt. Obschon die Mate-\nrialkosten beim Modell „Catering warm“ durchschnittlich CHF 1.00 pro Mahlzeit höher sind, ist \ndas Modell insgesamt günstiger als das Catering kalt. Dies, weil beim Modell „Catering kalt“ die \nPersonalkosten höher sind als beim Modell „Catering warm“, was primär auf den Aufwand durch \ndas Regenerieren der Mahlzeiten zurückzuführen ist. Zudem sind die Investitionskosten aufgrund \ndes umfangreicheren Küchentyps beim „Catering kalt“ höher als beim „Catering warm“. \n\n \n\n \n \n28.03.2023 \n \n \nMarcel Rüegg \nDienstleiter \n044 801 69 84 \nmarcel.rueegg@duebendorf.ch \n\n\n


name: 20201203-WG-109-Primarschule Dübendorf; Beschaffung von Wand

text: \nStadt Dübendorf\nStadtrat\n\nANTRAG\n\nder Primarschulpflege vom 24. November 2020\neuropean energy award\n\nGR Geschäfts-Nr. I 09/2020\n\nBeschluss des Gemeinderates\n\nbetreffend\n\nGenehmigung eines Bruttokredites von Fr. 255'000.00 für die Beschaffung von Wandtafeln mit\ninteraktiven Bildschirmen für die Unterstufe Tranche 2021 und 2022\n\nDer Gemeinderat,\n\nin Kenntnis eines Antrages der Primarschulpflege vom 24. November 2020\n\nbeschliesst:\n\nDem Projektierungskredit im Umfang von Fr. 255'000.00 für die Beschaffung von Wandtafeln\nmit interaktiven Bildschirmen für die Unterstufe wird zugestimmt.\n\n2. Mitteilung an die Primarschulpflege zum Vollzug\n\n1\n\nEnergiestadt\n\n2020-384 Seite 'l\n\n\n\nWEISUNG\n\nlnhaltsverzeichnis\n\n1.\n\n2.\n\n2.1\n\n2.2\n\n3.\n\n4.\n\n5.\n\n6.\n\n7.\n\n8.\n\n8.1\n\n8.2\n\n8.3\n\n9.\n\n10.\n\nAusgangslage...............\n\nZielsetzung und Vorhaben ...............\n\nZ,ie|e...........\n\nVorhaben...\n\nLegislaturziele ................\n\nBezug zum Medien- und lnformatikkonzept 2019....\n\nDringlichkeit\n\nLösungsvarianten ..........\n\nKonsequenzen einer Ablehnung\n\nFinanzielles\n\nKreditantrag\n\nWiederkehrende Folgekosten ..........\n\nWiederkehrende Folgekosten ..........\n\nAntrag Primarschulpflege.........\n\nAktenverzeichnis ..........\n\n..... 3\n\n.....4\n\n.,..' 4\n\n..... 5\n\n.....6\n\n.....6\n\n.....6\n\n.....6\n\n.....7\n\n,..'.7\n\n.....7\n\n.....8\n\n.,...8\n\n.....9\n\n...12\n\n2020-384 Seite 2\n\n\n\n1. Ausgangslage\n\nDie Zeit schreitet im schulischen Bereich unaufhaltsam voran. Die bestehende lnfrastruktur mit ein-\nzelnen Beamer und dem System mit Hellraumprojektoren ist veraltet und nicht mehr zeitgemäss.\nDurch den drängenden Erneuerungsbedarf und den Umstand der zahlreichen anstehenden Bauvor-\nhaben auf den Schulanlagen hat sich das Ressort lnfrastruktur mit der Thematik der künftigen Unter-\nrichtsgeräte auseinandergesetzt.\nFür die Ersatz- oder Neubeschaffung von zukünftigen Unterrichtshilfen wurde im Frühjahr 2017 eine\nProjektgruppe gegründet. Mit der Projektgruppe (bestehend aus Lehrpersonen und ICT-\nVerantwortlichen) wurden die pädagogischen Anforderungen an künftige Präsentationsmittelfür einen\nzeitgemässen Unterricht erhoben und die Vorzüge einzelner Systeme besprochen. Aus zwei Sitzun-\ngen und einer Besichtigung von verschiedenen Unterrichtsgeräten für das Abspielen von multimedia-\nlen lnhalten (Ton, Bild, Film) resultierte eine Anschaffung von interaktiven Bildschirmen und Visuali-\nzern als vorteilhafteste Variante.\nBei der Enveiterung und Sanierung des Schulhauses Wil wurden die ersten Wandtafelsysteme mit\ninteraktiven Bildschirmen montiert. Mit den lnvestitionskrediten in den Jahren 2018 bis 2020 wurden\nweitere Wandtafelsysteme mit interaktiven Bildschirmen angeschafft. ln diesem Projekt wurden sämt-\nliche Mittelstufenklassen und ein kleiner Teil der Unterstufenzimmer ausgerüstet. Es stellte sich her-\naus, dass auch in den Unterstufenklassen interaktive Bildschirme und Visualizer der geeignete Ersatz\nfür die in die Jahre gekommenen Hellraumprojektoren und Beamer sind. Die elektronischen Wandta-\nfeln werden auf Grund der intuitiven Handhabung sehr aktiv in den täglichen Unterricht eingezogen\nund bedeuten eine grosse Bereicherung für den Unterricht.\n\nÜbersicht Standorte montierte elektronische Wandtafelsysteme im Rahmen der Beschaffung\nMittelstufe 2018-2022\n\nSchulhaus Mittelstufe Unterstufe\nUber lnvestitionskredite 2018-2020 von ie Fr. 150'000\n\nBirchlen 4 3\nFluofeld 1\n\nDorf 5\nHösler 6 2\nSonnenberq 4 2\nGockhausen 3\nGfenn\nStäqenbuck B 1\n\nUber Baukredite\nwit 3 3\nErweiterung Höqler 3 3\n\nTotal 36 15\nGesamttotal 5f\n\n2020-384 Seite 3\n\n\n\nÜbersicht Standorte fehlende elektronische Wandtafelsysteme im Rahmen des beantragten\nKredits für die Beschaffung Unterstufe\n\nSchulhaus Mittelstufe Unterstufe\nUber lnvestitionskredite 2021 122\n\nBirchlen 3\n\nFluqfeld 2\nDorf 3\n\nHöoler 4\nSonnenbero 1\n\nGockhausen 3\nGfenn 1\n\nStäqenbuck 5\n\nTotal 0 22\nGesamttotal 22\n\n2. Zielsetzung und Vorhaben\n\n2.1 Ziele\n\nDie Visualisierungslösung für den schulischen Unterricht muss folgende Ziele erreichen\n\n1. lnhalte in Ton- und Bildform ganzen Primarschulklassen im Klassenzimmer zeigen\n\n- Visuelle und akustische lnhalte müssen so gezeigt werden können, dass sie von der ganzen\nKlasse gleichzeitig wahrgenommen werden können\n\n2. Umsetzung des neuen ICT-Konzepts der Primarschule und die Anforderungen des Lehrplans\nerfüllen\n\n- Lehrpersonen sowie Schülerinnern und Schüler können im Unterricht mit mobilen Geräten\n(Laptops, Tablets)arbeiten und ihre lnhalte schnell und unkompliziert anderen zeigen\n\n3. Einfach in der Handhabung und hohe Zuverlässigkeit\n- Die Visualisierungslösung muss insbesondere für Lehrpersonen wie Schülerinnen und Schü-\n\nler einfach und schnell zu handhaben sein. Es soll keine Unterrichtszeit verschwendet wer-\nden auf die Erstellung der Betriebsbereitschaft.\n\n- Die Lösung muss eine hohe Zuverlässigkeit bieten, d.h. sie muss auch nach häufigem Ge-\nbrauch schnell und erwartungsgemäss funktionieren.\n\n4. Preislich günstige Anschaffung und nachhaltiger Betrieb.\n5. FlächendeckendeinheitlicheVisualisierungslösung\n\n- Es soll vermieden werden, parallel unterschiedliche technischen Lösungen (Beamer, Hell-\nraumprojektoren, interaktive Bildschirme, Visualizer, etc.) zu betreiben, da dies den Be-\ntrieb/Unterhalb komplizierter und tendenziell teurer macht.\n\n2020-384 Seite 4\n\n\n\n2.2 Vorhaben\n\nDie Anschaffung der neuen Visualisierungslösung soll nun für alle Unterstufenklassen umgesetzt\nwerden. Dies soll in zwei Etappen 2021 und 2022 erfolgen. Mit den neuen Wandtafeln mit eingebau-\nten interaktiven Bildschirmen und Visualizern sollen die Visualisierungsmöglichkeiten auch in der\nUnterstufe den neuen Standards angepasst werden.\n\nSystem : Anzuschaffende Visual isierungslösung\n\nWandtafel\nBildschirm\nSound:\nSoftware:\nVisualizer:\n\n7- seitiges Buchwandtafelsystem mit mittig integriertem Bildschirm.\n86'2oll interaktiv incl. aller Anschlusskabel\nlntegriertes Soundsystem Lautsprecher\nlnternes Android Betriebssystem und externe gesteuerte Software.\nDokum enten kam era fü r Ersatz Hel I rau m projektor\n\nWandtafel mit interaktivem Bildschirm (inkl. Lautsorecher) Visualizer\n\nBilder sind aus einem Kassenzimmer des Schulhauses Wl\n\n2020-384 Seite 5\n\n\n\n3. Legislaturziele\n\nFür die Projekterarbeitung wurden die Legislaturziele der Primarschulpflege 2018 - 2022 berücksich-\ntigt. Relevant ist hierbei insbesondere das Legislaturziel <<Erneuerung und Optimierung der lnfrastruk-\ntur>:\n\n<Neue und komplexer werdende Aufgaben kommen in den nächsten Jahren auf unsere Schule zu.\nLehrplan 21, Digitalisierung oder der lntegrationsauftrag bei gleichzeitigem lndividualisierungsan-\nspruch fordern unsere Lehrpersonen fachlich und pädagogisch. Damit sie ihren Auftrag weiterhin\nerfolgreich bewältigen können, benötigen sie eine moderne und gut ausgerüstete lnfrastruktur mit\ngenügend Raumangeboten.\nFolgende Teilziele werden dabei angestrebt:\n\n- Die Schulen verfügen über ein anpassungsfähiges lT-System>\n\nDie beantragte Visualisierungslösung unterstützt die Zielerreichung, denn sie ermöglicht u. a., den\nLehrplan 21 umzusetzen und digitale lnhalte von Lehrpersonen wie auch von Schülerinnen und Schü-\nlern erarbeiten und einander zeigen zu können. Die beantragte Lösung ist gegenüber der bestehen-\nden lnfrastruktur viel flexibler und anpassungsfähiger, auch für künftige Entwicklungen.\n\n4. Bezug zum Medien- und lnformatikkonzept 2019\n\nln jedem Unterrichtszimmer (Klassenzimmer) soll eine festinstallierte lnfrastruktur das Abspielen von\nmultimedialen lnhalten ermöglichen. Lehrpersonen können ganze Lernsequenzen vorbereiten und\ndiese schrittweise auf dem Bildschirm präsentieren. Mit den Laptops und Tablets, welche künftig im\nschulischen Unterricht verwendet werden, können die medialen lnhalte sowohl von den Lehrpersonen\nwie auch von den Schülerinnen und Schülern kabellos übertragen und so der ganzen Klasse vorge-\ntragen werden.\n\n5. Dringlichkeit\n\nDie bestehenden Systeme mit Hellraumprojektoren und den mobilen Beamer sind veraltet und bedür-\nfen dringend einer Erneuerung.\n\n6. Lösungsvarianten\n\nBei der Projekterarbeitung von zukünftigen Visualisierungsmöglichkeiten wurden die bekannten Sys-\nteme auf Nutzung, Kosten und pädagogischen Mehrwert geprüft.\n\nEs wurden Visulisierungslösungen mit Deckenbeamer, Kurzdistanzbeamer und interaktive Bildschir-\nme miteinander verglichen. Bei den jeweiligen Lösungen wurde ein Visualizer als Dokumentenkame-\nra miteinbezogen. Bei allen drei Varianten waren die lnstallationskosten für die Stromversorgung und\nDatenübertragung in etwa gleich hoch.\n\nBei der Variante mit Deckenbeamer hätten die vorhandenen Leinwände in den Klassenzimmern\nmehrheitlich aufgrund ihres Alters ersetzt werden müssen. Auch ein Soundsystem wäre zusätzlich zu\ninstallieren gewesen.\n\n2020-384 Seite 6\n\n\n\nBei der Variante Kurzdistanzbeamer wären die vorhandenen Wandtafeln auf Grund ihres Alters und\nder Höhenverstellung nicht umrüstbar gewesen und hätten durch neue Systeme ersetzt werden müs-\nsen.\n\nBeim Kostenvergleich der Systeme wurden die Unterhaltskosten sowie die energetischen Aspekte\nder Beamer mitberücksichtigt. Je nach Einsatzzeit haben Beamer gegenüber einer Bildschirmlösung\neinen höheren Energieverbrauch. Zudem ist wegen häufigem Auswechseln der Lampen mit höheren\nWartungskosten zu rechnen.\n\nDazu kommt bei Beamer der akustische Aspekt der störenden Lüftungsgeräusche. Zusätzlich bietet\nder interaktive Bildschirm mit seinen zahlreichen Zusatzfunktionen auch in pädagogischer Hinsicht\neinen erheblichen Mehrwert (Touchscreen, Verwendung quasi als Whiteboard, einfache Handha-\nbung).\n\nDies auch im Hinblick auf die künftige lT-lnfrastruktur, welche mit der zur Verfügung stehender Soft-\nware weitere Nutzu ngsm ögl ich keiten eröffnet.\n\n7. KonsequenzeneinerAblehnung\n\nDie derzeitige lnfrastruktur mit Hellraumprojektoren, Leinwänden und Wandtafeln in den Unterstufen-\nzimmern müssen infolge altersbedingter Abnutzung und nicht mehr zu Verfügung stehenden Ersatz-\nteilen nach und nach ersetzt werden. Diese Kosten sind gebunden. ln der heutigen Zeit werden Hell-\nraumprojektoren durch Visualizer ersetzt, die nur mit einem Beamer nutzbar sind. Mit der Anschaf-\nfung und Vernetzung der entsprechenden Geräte kämen weitere Kosten hinzu.\n\nDie Ersatzbeschaffung der zu ersetzenden Geräte sowie des Mobiliars würde unwesentlich tiefer\nausfallen als eine Beschaffung von Wandtafeln mit interaktiven Bildschirmen.\n\nDie Weiterführung der aktuellen Situation mit verschiedenen Visualisierungslösungen (Hellraumpro-\njektoren, Beamer, interaktive Wandtafeln, Visualizer etc.) würde unnötig den bestehenden Mehrauf-\nwand im Betrieb verlängern.\n\n8. Finanzielles\n\n8.1 Kreditantrag\n\nDie neue Visualisierungslösung (Beschaffungfür 22 Klassenzimmer) sollen in zwei Tranchen ange-\nschafft werden. lm lnvestitionsprogramm sind die Kosten wie folgt eingestellt.\n\n2021 Fr. 150'000.00 lnvestitionsprogramm 2019-23 (7200.504000/506000. 1R01063)\n2022 Fr. 105'000.00 lnvestitionsprogramm 2020-24\n\nAuf Nachfrage bei der Finanzabteilung der Stadt Dübendorf wurde eine neue Kontonummer eröffnet.\nlm lnvestitionsplan 2020-24 wurde die Tranchen 2021 bis 22 auf die Kontonummer\n(7200.504000/506000. I R01 063) eingeplant.\n\n2020-384 Seite 7\n\n\n\n8.2 WiederkehrendeFolgekosten\n\nKreditantrag: Fr. 255'000.00 Konto: 7200.504000/506000. lR01 1 56\n\n8.3 WiederkehrendeFolgekosten\n\nKapital- und betriebliche Folgekosten:\n\nDie Grundlagen dazu bilden das Handbuch des Gemeindeamtes für HRM2\n\nSachkonto Element Bemerkunq Kosten in Fr\n506000 Wandtafel-Svstem Für 22 Klassenzimmer g3'000.00\n\n506000 lnteraktive Bildschirme (inkl\nLautsprecher)\n\nFür 22 Klassenzimmer 1 10'000.00\n\n506000 Visualizer Für 22 Klassenzimmer 20'000.00\n504000 Elektroinstallationen 24'000.00\n504000 Maler 7'000.00\n504000 Unvorherqesehenes 1'000.00\n\nTotal inkl. MwSt. 25s',000.00\n\nAnschaffungswert Nutzungsdauer ino/o\nin Jahren\n\nKosten\nin Fr.\n\nKapitalfolgekosten\n(Anlagenkategorie, planmässige Ab-\nschreibungen/Zinsen)\nMobiliar (Wandtafel) 93'000.00 B 12.5 1 1'625.00\nBildschirme / Visualizer (Hardware) 130'000.00 4 25 32'500.00\nlnstallationen 32'000.00 33 3.03 969.70\nVerzinsung, aktueller Zinssatz 0.6% 0.6 1'530.00\n\nTotal Kapitalfolgekosten 46'624.70\n\nBetriebl iche Folgekosten\n(Sac ha ufwa nd/Perso na I a ufwa n d )\n\nSupportkosten (Extern) 1'000.00\nReparaturkosten / Ersatzteile (Ausserhalb\nGarantieleistungen)\n\n3',000.00\n\nTotal betriebliche und personelle Fol-\ngekosten (pro Betriebsjah r)\n\n4'000.00\n\nTOTAL (jährliche Folgekosten) 50'624.70\n\n2020-384 Seite 8\n\n\n\n9. Antrag Primarschulpflege\n\nDem Gemeinderat wird beantragt:\n\n1 Dem Projektierungskredit im Umfang von Fr. 255'000.00 für die Beschaffung von Wandtafeln\nmit interaktiven Bildschirmen für die Unterstufe zuzustimmen.\n\nDübendorf, 24. November 202A\n\nPrim lpf lege bendorf\n\nChristof\nPräsidentin Schulsekretär\n\n2020-38/, Seite I\n\n\n\nGR Geschäfts-Nr. I 09/2020\n\nGenehmigung eines Bruttokredites von Fr. 255'000.00 für die Beschaffung von Wandtafeln mit\ninteraktiven Bildschirmen für die Unterstufe Tranche 2021 und 2022\n\nDer Stadtrat unterstützt den Bruttokredit von Fr. 255'000.00 für die Beschaffung von Wandtafeln mit\ninteraktiven Bildschirmen für die Unterstufe Tranche 2021 und2022.\n\nDübendorf, 3, Dezember 2020\n\nStadtr Dü dorf\n\nAnd16 Martin Kunz\nStadtschreiberStadtpräsident\n\n2020-384 Seite 10\n\n\n\nGR Geschäfts-Nr. f 09/2020\n\nGenehmigung eines Bruttokredites von Fr. 255'000.00 für die Beschaffung von Wandtafeln mit\ninteraktiven Bildschirmen für die Unterstufe Tranche 2021 und 2022\n\nWir beantragen Zustimmung.\n\n8600 dorf, 7t. kyr''r '1o74\n\nion für Schulgeschäfte\n\n?'<"Ib:\nPaul Steiner\nPräsident\n\nEdith Bohli\nSekretärin\n\nommr\n\nDieser Antrag wird zum Beschluss erhoben.\n\n8600 Dübendorf, 4 0 ' VUIA^ Lo Za\n\nGemeinderat Dübendorf\n\nf- <ruth^\nSutter\n\nPräsidentin\nEdith Bohli\nSekretärin\n\nRechtskräftig\n\ngemäss Bescheinigung des\nBezirksrates Uster\nvom\n\n21. Juni 2021\n\n2020-384 Seite 11\n\n\n\n10. Aktenverzeichnis\n\nGR Geschäft-Nr. 1 09/2020\n\nGenehmigung eines Bruttokredites von Fr. 255'000.00 für die Beschaffung von Wandtafeln mit\ninteraktiven Bildschirmen für die Unterstufe Tranche 2O21 und2022\n\n1. Weisung vom 3. Dezember 2020 (zweifach)\n\n2. Stadtratsbeschluss Nr. 20-506 vom 3. Dezember 2020\n\n3. Antrag und Weisung der Primarschulpflege vom 24. November 2020\n\n2020-384 Seite 12\n\n\n


text: \n\n\n\n\tAuszug aus den Verhandlungen des Gemeinderates vom 7. April 2008\n\t\n\n\tDübendorf, 8. April 2008\n\n\t\n\n\n1. Die Antwort des Stadtrates auf das Postulat Thomas Maier (GEU) und einer Mitunterzeichnerin betreffend „Erhöhte Ausnutzungsziffer für Minergie-Bauten“ wird zur Kenntnis genommen. Das Postulat wird ohne Diskussion aufrecht erhalten.\n2. Die Bauabrechnung über die Renovation Schulanlage Högler mit Aufwändungen von 6'076'796.30 Franken wird genehmigt.\n3. Die Bauabrechnung über den Neubau des Schulpavillon Gockhausen mit Aufwändungen von 1'491'027.45 Franken wird genehmigt.\n4. Dem Bruttokredit von 1'100'000 Franken für die Sanierung des heutigen Bauhofes sowie die Erstellung einer Fahrzeughalle an der Usterstrasse 105, Dübendorf, wird zugestimmt. \n5. Der Bruttokredit von 1'700'000 Franken als Planungskredit für das Vorprojekt und Bauprojekt der Etappe 1 der Erweiterung des Alters- und Spitexzentrums Dübendorf wird zustimmend zu Handen der Urnenabstimmung verabschiedet. \n6. In der zweiten Fragestunde des Amtsjahres 2007 / 2008 werden 11 Fragen an den Stadtrat gestellt.\n7. Bürgerrechtsgesuche\n\na) Unter Vorbehalt der Genehmigung durch die zuständigen Behörden werden in das Bür-gerrecht der Stadt Dübendorf aufgenommen:\n\n7.1. Miladi Adel, tunesischer Staatsangehöriger, wohnhaft Im Trübacker 7, Dübendorf\n7.2. Kocinaj Betim, serbisch-montenegrinischer Staatsangehöriger, wohnhaft Grüzenstrasse 57, Dübendorf\n7.3. Fernandes Machado Mário Dinis, portugiesischer Staatsangehöriger, wohnhaft Amselweg 3, Dübendorf\n7.4. Thuraisamy Sarmila, srilankische Staatsangehörige, wohnhaft Wangenstrasse 31, Dübendorf\n7.5. Tutic Anto, kroatischer Staatsangehöriger sowie seine Ehefrau Tutic Margareta geb. Ros, wohnhaft Heugatterstrasse 24, Dübendorf\n7.6. Dusic Katarina, serbisch-montenegrinische Staatsangehörige, wohnhaft Eglishölzliweg 3, Dübendorf \n7.7. Mazzarelli Giuseppe, italienischer Staatsangehöriger, sowie seine Ehefreau Mazzarelli Anna geb. Chiappetta und das Kind Lara, wohnhaft Hurdackerstr. 6, Dübendorf \n7.8. Brdar Tomislav, kroatischer Staatsangehöriger, sowie seine Ehefrau Brdar Iva geb. Curjuric, wohnhaft Wallisellenstr. 7, Dübendorf \n7.9. Semir Fecir geb. Avci, türkische Staatsangehörige, wohnhaft In Huebwiesen 10, Dübendorf\nb) Das nachstehende Bürgerrechtsgesuch wird abgelehnt:\n\n\nMichos Nikolaos, griechischer Staatsangehöriger, wohnhaft Lerchenweg 2, Düben-\n\ndorf,\nGegen die Beschlüsse kann, gestützt auf § 151 Abs. 1 Gemeindegesetz, innert 30 Tagen, von der Mitteilung an gerechnet, schriftlich Beschwerde beim Bezirksrat Uster erhoben werden. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat die unterliegende Partei zu tragen.\n\nDie Rekurs- oder Beschwerdefrist muss einen Antrag und deren Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, so weit möglich, beizulegen.\n\nDie nächste Sitzung des Gemeinderates findet am Montag, 5. Mai 2008 statt.\n\nGEMEINDERAT DÜBENDORF\n\nValeria Rampone\nGottfried Ruckstuhl\nRatspräsidentin\nSekretär - Stv.\nPublikation im „Glattaler“ am 11. April 2008\n. . .  die Stadt an der Glatt\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n


name: 20140707-pr-protokollgenehmigung der 26. sitzung v

text: \n \n\n \n\n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n\n \n\n Sitzung vom 7. Juli 2014 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:2012-183 1\n\n2.1. Protokollgenehmigung der 26. Sitzung vom 7. April 2014 \n \n\n Zum Protokoll der Sitzung vom 7. April 2014 sind beim Gemeinderatspräsidenten keine Berichti-\n\ngungsanträge eingegangen. Es ist somit, in Anwendung von Art. 58 der Geschäftsordnung des Ge-\n\nmeinderates, genehmigt. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nDie Richtigkeit bescheinigt \n\n \n\n \n\nBeatrix Peterhans \n\nGemeinderatssekretärin \n\n \n\n\n

doc_text_tsv_it: '-183':12 '1':13 '2.1':14 '2012':11 '2014':8,22,30 '26':17 '58':45 '7':6,20,28 'anwendung':42 'april':21,29 'art':44 'beatrix':55 'beim':32 'bericht':35 'bescheinigt':54 'der':16,25,46 'des':2,48 'die':52 'eingegangen':37 'es':38 'ge':49 'gemeinderates':3 'gemeinderatspräsidenten':33 'gemeinderatssekretärin':57 'genehmigt':51 'geschäfts':9 'geschäftsordnung':47 'gungsanträg':36 'ist':39 'jul':7 'kein':34 'meinderates':50 'nr':10 'peterhans':56 'protokoll':24 'protokollauszug':1 'protokollgenehmigung':15 'richtigkeit':53 'sind':31 'sitzung':4,18,26 'somit':40 'vom':5,19,27 'von':43 'zum':23


text: \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n


20240422-RB-GR-Sitzung 11. März 2024

text: \nStadt Dübendorf \nGemeinderat \n\nAuszug aus den Verhandlungen des Gemeinderates vom \n11. März 2024 \n\n1. Der Parlamentarischen Initiative Orlando Wyss (SVP) «Änderung der Geschäftsord \nnung des Gemeinderates» wird zugestimmt und die Geschäftsordnung des Gemein \nderates entsprechend angepasst. (GR Geschäft Nr. 3/2023) \n\n2. Der Parlamentarischen Initiative Orlando Wyss (SVP) «Änderung der Geschäftsord \nnung des Gemeinderates - Geschäftszuweisung» wird mit Ergänzungen zugestimmt \nund die Geschäftsordnung des Gemeinderates entsprechend angepasst. \n(GR Geschäft Nr. 4/2023) \n\n3. Das Postulat von Leandra Columberg (SP) und fünf Mitunterzeichnende zur Einhaltung \nder BEHIG-Umsetzungsfrist für den ÖV wird nicht an den Stadtrat überwiesen und ab \ngeschrieben. (GR Geschäft Nr. 5/2024) \n\n4. Die Einzelinitiative Andre Winkler "Für die Sozialhilfeempfänger/innen soll das Sozial- \namt die Serafe-Gebühren ganz oder teilweise übernehmen" wird nicht an den Stadtrat \nüberwiesen und abgeschrieben. (GR Geschäft Nr. 3/2024) \n\n---l-lie-Ei~liflitiaHve--Yr~iGk-HH'IG-Mitul'lt&i:z-eiGl:lASAGe-«SiGl:leruAg..der-5iA---UAd-Au..s \nfahrten Hermikonstrasse 50-56,..DübeAd@l'f•>>-wird·nichnrITTI n 'fäcf!rat überwiesen und \na6geseRFieben. (GR-GesGl'läft Nr. 7/2024---------------- \n\n6. Stefan Rüegg wird als Ersatz für die aktuelle Gemeinderatssekretärin interimistisch als \nGemeinderatssekretär per 1. April 2024 für den Rest der Legislatur 2022-2026 gewählt. \n(GR Geschäft Nr. 8/2024) \n\n7. Rico Roffler wird als Ersatz für die aktuelle Stv. Gemeinderatssekretärin interimistisch \nals Stv. Gemeinderatssekretär per 1. April 2024 für den Rest der Legislatur 2022-2026 \ngewählt. (GR Geschäft Nr. 9/2024) \n\nDas Begehren um Anordnung einer Urnenabstimmung über die Beschlüsse gemäss den Zif \nfern 1 bis 2 kann gestützt auf § 157 Gesetz über die politischen Rechte (GPR) und Art. 12 \nAbs. 2 Ziff. 1 der Gemeindeordnung (GO) der Stadt Dübendorf von 150 Stimmberechtigten \ninnert 60 Tagen nach der amtlichen Veröffentlichung (Volksreferendum) beim Stadtrat oder \ngestützt auf Art. 12 Abs. 2 Ziff 2 GO von 14 Mitgliedern des Gemeinderates innert 14 Tagen \nnach der Beschlussfassung (Parlamentsreferendum) beim Büro des Gemeinderates einge \nreicht werden. \n\nGegen die Beschlüsse kann, von der Veröffentlichung an gerechnet, beim Bezirksrat Uster, \nAmtsstrasse 3, 8610 Uster, innert 5 Tagen schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen (§ 19 \nAbs. 1 lit. c Verwaltungsrechtspflegegesetz (VRG) i.V.m. § 21 a f. VRG) und innert 30 Ta \ngen schriftlich Rekurs (§ 19 ff. VRG) erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag \nund dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss und die angerufenen Be \nweismittel sind genau zu bezeichnen und wenn möglich beizulegen. \n\nDübendorf, 15. März 2024 \n\n·''- Q. t.LU S; \nCr-f tol'i _3Z.. \n\nPatrick Schärli, Gemeinderatspräsident \nEdith Bohli, Gemeinderatssekretärin \n\nBescheinigung: \nGegen diesen Beschluss ist beim \ni,r})at Uster ( ou..,.5~ c,;,-.in~I\\. \n\nbis 2 2. April 2024 \nkein Rechtsmittel eingelegt worden. \nBezirksratskanzlei Uster, die Ratsschreiberin: \n\n(/. $Ir \n\n\n


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text: \nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 19.11.2020\n\n20-475 83.2.2\nTotalrevision Gemeindeordnung Dübendorf\nBericht und Antrag an Gemeinderat\n\nAusgangslage\n\nG e setzl iche G ru nd I aqe "G e me i ndeee setz"\n\nGestützt auf $ 173 des neuen, per 1 . Januar 2018 in Kraft getretenen Gemeindegesetzes (GG) haben\ndie Gemeinden ihre Gemeindeordnungen (GO) innert vier Jahren nach lnkrafttreten des neuen GG\nund somit bis spätestens 1. Januar 2022 anzupassen.\n\nProzess\n\nEi nsetzu ng S pezial kom mission (G O-Kom mission)\n\nMit Stadtratsbeschluss Nr. 19-195 vom 13. Juni 2019 (Beilage 1)wurde eine Spezialkommission\n(GO-Kommission) eingesetzt, die aus Vertretern der Fraktionen, des Stadtrates, der Primarschulpfle-\nge, der Sozialbehörde sowie der Verwaltung zusammengesetzt wurde. Der von der GO-Kommission\nim Anschluss ausgearbeitete Entwurf der neuen Gemeindeordnung wurde den Politischen Parteien\nund den Behörden der Stadt Dübendorf zur Vernehmlassung unterbreitet (siehe dazu nachfolgender\nAbschnitt "Vernehmlassungsverfahren"). Nach Abschluss des Vernehmlassungsverfahrens prüfte die\nGO-Kommission die eingegangenen Stellungnahmen an ihrer Sitzung vom 18. Juni 2020 und passte\nden Entwurf der Gemeindeordnung teilweise an. Für Detailangaben dazu wird auf den überarbeiteten\nGO-Entwurf, datiert 18. Juni 2020, (Beilage 3) verwiesen. Der Entwurf der neuen Gemeindeordnung\nwurde in einem nächsten Schritt dem Gemeindeamt des Kantons Zürich zur Vorprüfung eingereicht\n(siehe dazu nachfolgender Abschnitt "Vorprüfungsberichte Gemeindeamt"). Unter Berücksichtigung\nder Empfehlungen des Gemeindeamts in ihrem ersten Vorprüfbericht (Beilage 4) wurde der Entwurf\nder neuen Gemeindeordnung durch die GO-Kommission mit Datum vom B. September 2020 ange-\npasst. Aufgrund des zweiten Vorprüfberichts des Gemeindeamtes (Beilage 5) waren lediglich zwei\nformelle Anpassungen zu den Ausführungsbestimmungen und der lnkraftsetzung notwendig, die oh-\nne Mitwirkung der GO-Kommission vorgenommen werden konnten. Sämtliche auf den Empfehlungen\ndes Gemeindeamtes erfolgten Anpassungen sind im GO-Entwurf vom 22. Oktober 2020 ersichtlich\n(Beilage 6). Der darauf basierende definitiven GO-Entwurf vom 19. November 2020 (Beilage 7) soll\nnun dem Stadtrat zuhanden des Gemeinderates verabschiedet werden.\n\nV e r ne h m I assu ng sve rta h re n\n\nDie Politischen Parteien und die Behörden der Stadt Dübendorf wurden mit Stadtratsbeschluss vom\n31. Januar 2020 zur Vernehmlassung zum ersten durch die GO-Kommission ausgearbeiteten Entwurf\nder neuen Gemeindeordnung eingeladen. Aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus im Frühjahr\n2020 wurde die Vernehmlassungsfrist mit Stadtratsbeschluss Nr. 20-113 vom 26. März 2020 (Beilage\n2 bis zum 31. Mai 2020 verlängert. Am Vernehmlassungsverfahren nahmen sieben Parteien (CVP,\nEVP, FDP, GEU/glp, Grüne, SP, SVP) sowie drei Behörden (Primarschulpflege, Sozialbehörde sowie\nStadtrat) teil.\n\nVorprüfungsberichte des Gemeindeamts des Kantons Zürich\n\nNach durchgeführtem Vernehmlassungsverfahren und der anschliessenden Überarbeitung des Ent-\nwurfs der neuen Gemeindeordnung durch die GO-Kommission am 18. Juni 2020 wurde dieser dem\nGemeindeamt des Kantons Zürich zur Vorprüfung unterbreitet. Die Vorprüfberichte des Gemeinde-\namtes vom 7. August 2020 (Beilage 4) und 9. Oktober 2020 (Beilage 5) enthalten eine Reihe von\n\n2012-102\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 19.11.2020\n\nEmpfehlungen. Zudem weisen die Vorprüfungsberichte auf jene Bestimmungen im Entwurf der neuen\nGemeindeordnung hin, welche unklar formuliert oder unzulässig sind. Diese würden anlässlich der\nGenehmigung durch den Regierungsrat zu einem Vorbehalt führen. Da eine möglichst vorbehaltlose\nGenehmigung der neuen Gemeindeordnung anzustreben ist, wurden die verschiedenen Hinweise\ndurch die GO-Kommission aufgenommen und teilweise in den definitiven GO-Entwurf integriert.\n\nErwägungen\n\nDie neue Gemeindeordnunq - die wichtiqsten Änderunoen\n\nDer vodiegende Entwurf der neuen Gemeindeordnung basiert auf der Mustergemeindeordnung für\nParlamentsgemeinden (MuGO) des Gemeindeamtes des Kantons Zürich vom November 2016 (Bei-\nlage 9). Dübendorfer Normen, welche in der MUGO nicht enthalten sind, wurden auf ihre Geset-\nzeskonformität überprüft und soweit möglich übernommen. Die neue Gemeindeordnung wurde nach\ndem Prinzip "so wenig wie möglich und so viel wie nötig" verfasst. D.h. auf die Wiederholungen von\nübergeordnetem Recht wurde so weit wie möglich verzichtet. Ausnahmen bilden Bestimmungen, die\ndem besseren Verständnis der Gemeindeordnung dienen. Abgesehen von wenigen zwingenden An-\nderungen, bedingt durch das Gemeindegesetz, wurde die Gemeindeordnung mit wenigen Ausnah-\nmen materiell nicht grundlegend geändert. Die wichtigsten Anderungen sind nachfolgend nach Arti-\nkeln des Entwurfs der neuen Gemeindeordnung aufgeführt. Details dazu sind ersichtlich in den zwei\nEntwurf-Versionen (Beilagen 3 und 6), jeweils in der rechten Kommentar-Spalte. Die Klammerver-\nweise beziehen sich auf die aktuell gültige Gemeindeordnung vom 5. Juni 2005 (Beilage A). lm Übri-\ngen ist aufgrund des völlig neuen inhaltlichen Aufbaus der Gemeindeordnung auf die Erstellung einer\nSynopse (Gegenüberstellung alte und neue Gemeindeordnung) verzichtet worden.\n\nWichtiqste Anderunsen\n\nArt. 12, Fakultatives Referendum, Abs. 2, Ziff. 1 (bisher Art. 6)\n\nNeu können 200 Stimmberechtigte (bisher 300 Stimmberechtigte) innert 60 Tagen (bisher 30 Tage)\nein Volksreferendum gegen einen Parlamentsbeschluss ergreifen. Ausserdem entfällt die bisherige\nMöglichkeit, dass die Mehrheit der bei der Fassung des Beschlusses anwesenden Mitglieder des\nGemeinderates die Gemeindeabstimmung in der gleichen Sitzung beschliessen. Neu können mindes-\ntens 14 Mitglieder des Gemeinderates innert 14 Tagen (bisher 30 Tage) nach der Beschlussfassung\neine Urnenabstimmung verlangen (Parlamentsreferendum).\n\nBegründung: Die Anzahl Stimmberechtigter (300), die eine Volksinitiative einreichen können, ist nach\ndem Grundsatz der Rechtsgleichheit höher anzusetzen als diejenige für das Ergreifen eines Referen-\ndums, weshalb die Anzahl notwendiger Stimmen für ein Referendum reduziert worden sind. Die übri-\ngen Anpassungen (Fristen und Wegfall der Möglichkeit zur direkten Referendumsergreifung an der\nGR-Sitzung selbst) basieren auf der übergeordneten Gesetzgebung (GPR), die das fakultative Refe-\nrendum abschliessend regelt und den Gemeinden keinen weiteren Spielraum zulässt.\n\nArt. 13, Gemeinderat, Funktion und Zusammensetzung, Abs. 3 (bisher Art. 13 - 27)\n\nDie eigene Funktion und die Organisation des Gemeinderates sollen gemäss GG künftig hauptsäch-\nlich über einen eigenen Organisationserlass geregelt werden. lm vorliegenden Entwurf sind trotzdem\ndie einzelnen Parlamentarischen Kommissionen aufgeführt (auch wenn dies gesetzlich nicht notwen-\ndig wäre). Neu sieht die GO auch die Möglichkeit einer Parlamentarischen Untersuchungskommissi-\non (PUK) vor.\n\n22012-102\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 19.11.2020\n\nArt. 17, Gemeinderat, Allgemeine Verwaltungsbefugnisse (bisher Art. 29)\n\nVereinbarungen über die Bildung von Zweckverbänden sind gemäss GG zwingend der Urne vorzule-\ngen, weshalb die bisherige Zuständigkeit des Gemeinderates wegfällt.\n\nArt. 20, Offenlegung der lnteressenbindungen (bisher keine Bestimmung)\n\nDie Mitglieder von Behörden legen ihre lnteressenbindungen offen\n\nBegründung: Die Aufnahme dieser Bestimmung in die Gemeindeordnung dient der Transparenz und\nVollständigkeit ($ 42 Abs. 2 GG).\n\nArt. 21, Beratende Kommissionen und Sachverständige (bisher keine Bestimmung)\n\nDie Behörden können jederzeit für die Vorberatung und die Begutachtung einzelner Geschäfte Sach-\nverständige beiziehen oder beratende Kommissionen in freier Wahl bilden.\n\nArt. 22, Aufgabenübertragung an Mitglieder oder Ausschüsse (bisher keine Bestimmung)\n\nDie Behörden können jederzeit beschliessen, dass bestimmte Geschäfte oder Geschäftsbereiche\neinzelnen Mitgliedern oder Ausschüssen von Mitgliedern der Behörde zur selbständigen Erledigung\nübertragen werden, und sie legen deren Finanzkompetenzen fest.\n\nBegründung: Die Behörde muss den Bestand von dauernden Ausschüssen und die Delegation an\ndiese Ausschüsse und an einzelne Mitglieder mit einem Behördenerlass regeln (SS 44 und 17 ff GG).\nDie Aufnahme dieser Bestimmung dient der Transparenz.\n\nArt. 23, Stadtrat, Zusammensetzung (bisher Art. 33 und 40)\n\nDer Stadtrat besteht inkl. Präsidentin bzw. Präsident aus 7 Mitgliedern. lm Übrigen konstituiert sich\nder Stadtrat selbst. Neu soll auf die Nennung von einzelnen Ressorts in der GO verzichtet werden.\n\nArt. 26, Stadtrat, Wahl- und Anstellungsbefugnisse, Abs. 1, Ziff. 7 (bisher Art. 36)\n\nDer Stadtrat soll das alleine zuständige Organ für die Erteilung des Gemeindebürgerrechts sein (bis-\nher ist der Stadtrat nur in Fällen mit einem Rechtsanspruch auf Einbürgerung zuständig, in den Fällen\nohne Rechtsanspruch liegt die Zuständigkeit beim Gemeinderat).\n\nBegründung: Gemäss übergeordnetem Recht (KV, BüG/BüV) hat die Gemeindeordnung neu ein zu-\nständiges Organ für die Erteilung des Gemeindebürgerrechts in sämtlichen Fällen zu bestimmen. Die\nGO-Kommission hat ebenfalls die Möglichkeit einer separaten Bürgerrechtskommission diskutiert. Da\ndies jedoch nur in der Form einer dem Stadtrat unterstellten Kommission oder einer eigenständigen\nKommission, deren Mitglieder an der Urne zu wählen wären, möglich wäre, hat sich die GO-\nKommission schlussendlich für die Variante mit dem Stadtrat als zuständigem Organ entschieden.\n\nArt. 27, Stadtrat, Finanzbefugnisse, Abs. 2, Ziff. 6 und B (bisher Art. 38)\n\nUnter Ziff. 8 ist die Zuständigkeit des Stadtrates für den Erwerb und Tausch von Grundstücken und\nLiegenschaften des Finanzvermögens auf einen Wert von Fr. 5'000'000.00 erhöht worden (bisher Fr.\n3'500'000.00).\n\n32012-102\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 19.11.2020\n\nAusserdem ist mit der Zuständigkeit des Stadtrates für lnvestitionen in Liegenschaften des Finanz-\nvermögens ein bisher fehlender Passus zur Klärung der diesbezüglichen Klärung der Kompetenzen\nin die GO aufgenommen worden (Zi'tf .6). Während dem die GO-Kommission ohne bisherigen Refe-\nrenzwert einen Maximalbetrag von Fr. 1'500'000.00 vorgeschlagen hat, beantragt der Stadtrat, diesen\nauf Fr. 3'500'000.00 zu erhöhen.\n\nBegründung:\nMit dem beantragten Wert von Fr. 3'500'000.00 wären wie bisher auch grössere notwendige Ge-\nsamtsanierungen von Liegenschaften des Finanzvermögens möglich. lm Weiteren sind lnvestitionen\nin Liegenschaften des Finanzvermögens mit einer entsprechenden Aktivierung/Aufwertung verbun-\nden. Somit erachtet der Stadtrat den Vorgang eher als Transfer bzw. als interne Veränderung des\nFinanzvermögens und nicht als Ausgabe.\n\nArt.28, Unterstellte Kommissionen, Art. 28 (bisher Art. 45 und 46)\n\nNeu sind alle dem Stadtrat unterstellten Kommissionen in der GO aufgeführt. Dazu gehört auch die\nSozialkommission (bisher Sozialbehörde), die gemäss Vorschlag der GO-Kommission neu nicht mehr\nals selbständige Kommission, sondern als dem Stadtrat unterstellte Kommission geführt werden soll.\n\nArt. 47, Ombudsstelle (bisher keine Bestimmung)\n\nDie Regelung der Ombudsstelle gemäss Beschluss des Gemeinderates vom 2. März 2020 muss in\nder GO gesetzlich verankert werden.\n\nFazit\n\nDer Stadtrat ist überzeugt, eine ausgewogene Revision der Gemeindeordnung vorzulegen. Sie orien-\ntiert sich primär an der Muster-Gemeindeordnung des Kantons Zürich, berücksichtigt aber auch die\nindividuellen Bedürfnisse der Stadt Dübendorf. Dank der intensiven Mitwirkung der Spezialkommissi-\non, der Behörden und Parteien sind zahlreiche Themen bereits im Vorfeld diskutiert worden. Der\ndurch die GO-Kommission verabschiedete lnhalt der neuen Gemeindeordnung ist somit politisch breit\nabgestützt.\n\nDrinslichkeit\n\nGestützt auf die Bestimmungen des Gemeindegesetzes ist die Gemeindeordnung der Stadt Düben-\ndorf bis spätestens 1. Januar 2022 anzupassen. Unter Berücksichtigung der nach der Urnenabstim-\nmung notwendigen Genehmigung durch den Regierungsrat, ist das Geschäft spätestens am 26. Sep-\ntember 2021 den Stimmberechtigten vorzulegen. Die neue Gemeindeordnung wäre damit durch den\nGemeinderat spätestens an seiner Juni-Sitzung 2021 zu verabschieden.\n\n42012-102\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 19.11.2020\n\nBeschluss\n\n1 Dem Gemeinderat wird die Genehmigung der totalrevidierten Gemeindeordnung der Stadt Dü-\nbendorf vom 19.11.2020 beantragt.\n\nDas Geschäft unterliegt gemäss Art. 5 Ziff. 1 der Gemeindeordnung dem obligatorischen Refe-\nrendum. Die Urnenabstimmung ist für den 26. September 2021 geplant.\n\nDie Weisung Nr. 108/2020 wird genehmigt.\n\nM itteilung durch Protokollauszug\n\nGemeinderatssekretariat - z.H. der GRPK und des Gemeinderates\nStadtpräsident\nStadtschreiber\nLeiter Behördendienste\nAkten\n\n2.\n\n3.\n\nStad Dübe dorf\n\nhAnd16\nStadtpräsident\n\nM Kunz\nStadtschreiber\n\n2012-102 5\n\n\n