text: \nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 29.06.2023\n\n23-317 E1.4\nTeilnahme am Kantonalen lntegrationsprogramm KIP 3 per 1 . Januar 2024\nAntrag und Weisung an den Gemeinderat\n\nAusgangslage\n\nDas verkürzte Kantonale lntegrationsprogramm <KlP 2bis> für die Jahre 2022 und 2023 endet per\n31. Dezember 2023.lm Jahr 2024 startel das dritte Kantonale lntegrationsprogramm, das KIP 3, für\ndie Dauer vom 1 . Januar 2024 bis 31 . Dezember 2027. Der Prozess für die Ausarbeitung auf kanto-\nnaler und Bundesebene läuft. Der Zeitplan bis zum Vertragsabschluss für das KIP 3 sieht wie folgt\naus:\n\nFrisf brs Schritt\n\n19. April2023 Verabschiedung des KIP 3 durch den Regierungsrat, RRB 2023-\n05021\n\nEnde April 2023 Überarbeitung der Vorgaben für die KIP-Gemeindeprogramme\ndurch die Fachstelle lntegration (Fl), Versand an die Gemeinden\n(kommunale lntegrationsbeauftragte, lB)\n\nJuni 2023 Vernehmlassung der Vorgaben bei den Gemeinden\n\nJuli 2023 (vor den\nSommerferien)\n\nErstellen der Vertragsentwürfe (Rahmenvertrag und Leistungsver-\neinbarungen) durch die Fl, Versand an die Gemeinden (lB)\n\n15. September2O23 Erstellen der Leistungskataloge durch die Gemeinden (lB), bei Be-\ndarf mit Unterstützung der Fl\n\nNovember 2023 Programmvereinbarung zum KIP 3 zwischen Bund (SEM) und Kan-\nton\n\nNovember 2023 Finalisierung der Verträge zwischen Fl und den Gemeinden\n\nErwägungen\n\nDie Kantonalen lntegrationsprogramme (KlP) umfassen die spezifische lntegrationsförderung für die\nallgemeine Migrationsbevölkerung aus Mitteln des lntegrationsförderkredits (lFK) sowie die lntegrati-\nonsförderung von Geflüchteten aus Mitteln der lntegrationspauschale (lP). Letztere findet im Rahmen\nder lntegrationsagenda Kanton Zürich (IAZH) statt. lm Kanton Zürich ist die Fachstelle lntegration (Fl)\nder Direktion der Justiz und des lnnern (Jl) für die Umsetzung der KIP zuständig. Die Fl arbeitet dabei\neng mit Städten und Gemeinden zusammen. lm Ausländerbereich begleitet sie diese bei der Bereit-\nstellung kommunaler lntegrationsangebote, die aus IFK-Mitteln mitfinanziert werden (KlP-\nGemeindeprogramme), im Asyl- und Flüchtlingsbereich unterstützt sie sie bei der Umsetzung der\nIAZH durch die fallführenden Stellen.\n\nRegierungsratsbeschluss zum KIP 3, RRB 2023-0502\n\n12017-'t92\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 29.06.2023\n\nDieser Antrag behandelt den Bereich des lntegrationsförderkredits (lFK). Grundlage für dieses Papier\nsind die <Vorgaben zur Umsetzung von Massnahmen in den Gemeinden im Rahmen des KIP 3\n(2024-2027)>2, welche zusammen mit dem Rahmenvertrag3 und der individuellen Leistungsvereinba-\nrunga integraler Bestandteil der Verträge zwischen der Stadt Dübendorf und dem Kanton Zürich sind.\nZum Zeitpunkt der Verfassung dieses Antrages liegt der Entwurf zu den Vorgaben vom 25. April 2023\n(Vernehmlassung Juni 2023) vor. Gemäss Angaben der Fl werden der Rahmenvertrag und die Leis-\ntungsvereinbarung für das KIP 3 sich nicht wesentlich von den aktuellen Verträgen unterscheiden.\nEntwurfsdokumente beider Verträge liegen bei.\n\nDer Stadtrat hat Anfang 2023 eine Evaluation des KIP-Programms in Dübendorf bei der Zürcher\nHochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW), Department Soziale Arbeit, lnstitut für Vielfalt\nund gesellschaftliche Teilhabe, in Auftrag gegeben. Der Bericht kommt zu folgenden Fazits:\n\nBericht ZHAW, Seite 3:\n<Die Schwerpunktsetzung der lntegrationsförderung auf Erstgespräche, Sprache (niederschwellige\nDeutschkurse) sowie Zusammenleben entspricht den Anforderungen an Kerngemeinden der Fach-\nstelle lntegration des Kantons Zürich und diese beurteilt auch deren Umsetzung, deren Zielgruppen-\nund Nachfrageorientierung sowie deren Kontinuität als positiv. Die lnterviews mit unterschiedlichen\nAkteure und Akteurinnen aus dem Bildungs-, lntegrations-, Gesundheits- und Verwaltungsbereich der\nStadt Dübendorf zeigen die Vernetzung und Verzahnung der einzelnen Bereiche mit den kantonalen\nlntegrationsprogrammen, was auch zur Neukonzipierung, Weiterentwicklung und Bekanntmachung\nvon Angeboten sowie zu deren späteren Ubernahme in die Regelstrukturen beiträgt. Der Vergleich\nmit den Gemeinden Dietikon und Kloten mit einer ähnlichen Bevölkerungsstruktur zeigt eine ver-\ngleichbare Angebotspalette an lntegrationsfördermassnahmen auf, wobei Dübendorf auch aufgrund\nseiner tragenden Rolle im glow-Verband Glatttal eine Vorreiterrolle zukommt.>\n<Was das Kosten-Nutzenverhältnis betrifft, weist der Ressourcenaufwand und die Angebotspalette\nvon Dübendorf eine ausgeglichene Bilanz auf und schneidet auch bezüglich Nachhaltigkeit der Ange-\nbote gut ab. Zudem entwickeln einzelne Zugewanderte über die Erstgespräche und lntegrations-\nmassnahmen die Motivation, sich später als Freiwillige (Brückenbauerinnen, Freiwillige im Familien-\nzentrum) zu engagieren. Die Brückenbauerinnen (Bildungslandschaft) informieren und begleiten neu-\nzugewanderte Familien, sodass von einer Multiplikatorenfunktion gesprochen werden kann, was\nebenfalls für die Nachhaltigkeit der lntegrationsangebote spricht.>\n\nBericht ZHAW, Seite 10:\n<Die Teilnahme an den bisherigen KIP-Programmen hat den internen Austausch und die Zusam-\nmenarbeit in der Gemeinde stark gefördert. Man informiert sich gegenseitig, weiss besser über Funk-\ntionen und Angebote Bescheid und kann bei Unterstützungsbedarf sehr niederschwellig aufeinander\nzu gehen. Die verwaltungsinterne Zusammenarbeit wird als sehr positiv bewertet sowie spezifisch die\nMitarbeitenden der lntegrationsstelle, welche einfach und niederschwellig erreichbar und zugänglich\nsind.>\n\n<Vorgaben zur Umsetzung von Massnahmen in den Gemeinden im Rahmen des KIP 3 (2024-2027)>,\n\nEntwurf vom 25. April 2023, Vernehmlassung des Papiers erfolgt im Juni 2023\n\nRahmenvertrag zum KIP 3 (2024-2027) zwischen Kanton und Stadt Dübendorf, Entwurf\n\nLeistungsvereinbarung KIP 3 (2024-20217\\zuischen Kanton und Stadt Dübendorf, Entwurf\n\n22017-192\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 29.06.2023\n\nAnderungen gegenüber dem laufenden <KlP 2bis>\n\nDer Bund setzt im KIP 3 wie schon im laufenden <KlP 2bis> (2022-2023) auf Kontinuität und Konso-\nlidierung. Es werden keine neuen Förderbereiche und keine grundlegend neuen Zielsetzungen einge-\nführt. Stattdessen soll das Bestehende, wo möglich und sinnvoll, weiterentwickelt werden. Neu gibt\nder Bund für jeden Förderbereich detaillierte strategische Programmziele vor, die für alle Kantone\nverbindlich sind. Ausserdem verpflichtet er die Kantone, einen stärkeren Fokus auf Personen mit\nbesonderem lntegrationsbedarf zu legen (Personen im Familiennachzug, von Armut bedrohte oder\nbetroffene Personen, Personen mit Ausbildungs- oder Fachkräftepotenzial). Auch der Kanton Zürich\nsetzt im KIP 3 auf Fortführung und Weiterentwicklung des Bewährten. lnsbesondere hält er im Aus-\nländer- wie auch im Asyl- und Flüchtlingsbereich an der gemeindebasierten Strategie fest. Das heisst,\nder Hauptteil der Bundesmittel wird in Form von Kostendächern an Städte und Gemeinden weiterge-\ngeben. Die Modalitäten der Zusammenarbeit mit den Städten und Gemeinden bleiben im Wesentli-\nchen dieselben wie bis anhin. Für die paritätische Mitfinanzierung der kommunalen KIP-Programme\nim Ausländerbereich kommen weiterhin die Städte und Gemeinden auf.\n\nZielgruppe und Leistungen im IFK-Bereich\n\nDie im Rahmen des KIP 3 mit |FK-Mitteln (lntegrationsförderkredit) geförderten Massnahmen bzw.\nAngebote richten sich an die allgemeine Migrationsbevölkerung, darunter speziell an Personen, die\naus wirtschaftlichen und/oder anderen Gründen besondere Unterstützung bei der lntegration benöti-\ngen. Migrantinnen und Migranten, die Sozialhilfe beziehen, gehören nicht zur primären Zielgruppe der\nMassnahmen, da sie bereits von den Regelstrukturen (kommunale Sozialdienste, Kantonales Sozial-\namt) unterstützt werden.\nBei den mit IFK-Mitteln geförderten Massnahmen bzw. Angeboten handelt es sich um Leistungen der\nspezifischen lntegrationsförderung, welche die Angebote der Regelstrukturen ergänzen. Leistungen,\ndie bereits als Aufgaben der öffentlichen Hand wahrgenommen werden, sind nicht Teil der spezifi-\nschen lntegrationsförderung und dürfen nicht aus IFK-Mitteln mitfinanziert werden. Angebote, die eine\nGemeinde aus IFK-Mitteln mitfinanzieren will, müssen im Leistungskatalog der Gemeinde aufgeführt\nsein.\n\nFörderbereiche\n\nFür die lntegrationsarbeit in der Stadt Dübendorf stehen seit Einführung der kantonalen lntegrations-\nprogramme im Januar 2012 B0 Stellenprozente zur Verfügung. Das Stellenpensum bleibt für das KIP\n3 unverändert. Die Aufgaben werden durch die lntegrationsbeauftragte und eine Mitarbeiterin wahr-\ngenommen.\n\nÜberoeordnete Aufoaben der kommunalen lB\n\nStrategische und operative Führung des Bereichs; Berichterstattung an Fl und Abrechnung\nKlP, Kooperation mit der Fl; kommunale, regionale_ und kantonale Vernetzung; stadtinterne Zu-\nständigkeit zu Themen der lntegrationsförderung; Offentlichkeitsarbeit\nEinführung, Organisation und Evaluation von Angeboten; Planung und Durchführung von An-\nlässen; projektbezogene Zusammenarbeit mit anderen Bereichen (Bildungslandschaft, Famili-\nenzentrum, Kinder- und Jugendarbeit, Stadtbibliothek, Beauftragte öffentlicher Raum, Stadt-\nplanung).\n\n32017-192\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 29.06.2023\n\nFörderbereich (1) lnformation und Beratuno\n\nln diesem Förderbereich fallen die Erstinformation von fremdsprachigen ausländischen Neuzuzie-\nhenden sowie die Beratung von der in der Gemeinde ansässigen Migrantinnen und Migranten zu\nintegrationsrelevanten Themen (Sprach- und weitere lntegrationsförderangebote, Stärkung der\nSelbsthilfe). ln diesem Förderbereich fällt auch die Entwicklung und Produktion von Hilfsmitteln sowie\nEntschädigung für freiwillig tätige Schlüsselpersonen, die in den Angeboten eingesetzt werden, um\ndie Verständigung sicherzustellen.\n\nDie Mitarbeitenden der lntegration führen individuelle Erstgespräche mit neu aus dem Ausland zuge-\nwanderten Migrantinnen und Migranten nicht deutscher Erstsprache und mit Aufenthaltsbewilligung\nB. Die Neuzugezogenen werden über das Leben in der Schweiz und die kommunalen lntegrations-\nangebote informiert. Ein besonderer Fokus wird auf Familien mit Kindern gesetzt, welche auch auf die\nAngebote von Bildungslandschaft, Familienzentrum, Primarschule, Kinder- und Jugendarbeit, Biblio-\nthek, Vereinen etc. informiert werden.\n\nFamilien mit Kindern im Vorschulalter werden auf den positiven Effekt der frühen Förderung hinge-\nwiesen und auf das Brückenbauer-Netzwerk der Bildungslandschaft aufmerksam gemacht. Die Brü-\nckenbauerinnen sind interkulturelle Vermittlerinnen, welche Familien mit Kleinkindern aus demselben\nKulturkreis über den Frühbereich informieren.\n\nAuch ausserhalb der Erstinformation stehen die lntegrationsbeauftrage und die Mitarbeiterin lntegra-\ntion Migrantinnen und Migranten bei Fragen zur Verfügung. Die Beratung fokussiert auf integrations-\nrelevante Themen (Familiennachzug, Sprach- und andere lntegrationsangebote, Funktionieren des\nhiesigen Arbeitsmarktes etc.) und stärkt die Autonomie der Ratsuchenden (Hife zur Selbsthilfe). Bei\nBedarf werden Ratsuchende an spezialisierte Beratungsstellen triagiert.\n\nFörderbereich (2) Sprache\n\nDer Schwerpunkt liegt in der Bereitstellung von Deutschkursen (Niveaustufen A1lA2, bei Bedarf Bl)\nfür die in der Gemeinde wohnhaften, einkommensschwachen und eher bildungsfernen Migrantinnen\nund Migranten. ln Absprache mit der Fl sind neu auch einkommensabhängige Beiträge möglich (Kul-\nturlegi), bei denen die Beiträge ganz oder teilweise von der Gemeinde übernommen werden. Die\nDeutschkurse befähigen die Teilnehmenden, ihren Alltag autonom zu bewältigen und stärken die\nsoziale lntegration der Kursteilnehmenden. Auch Deutschkurse am Abend oder am Samstag sowie\nKonversationskurse sind u nter weitere Sprachförderangebote anrechenbar.\n\nNiederschwellige Deutschkurse mit Kinderbetreuung\n\nBei den niederschwelligen Deutschkursen tagsüber (2 x 2 Lektionen pro Woche) ist der flankierende\nKinderbetreuungsdienst eine Grundvoraussetzung. Während die Eltern bei der Stiftung WBK, Bett-\nlistrasse, Deutsch lernen, werden ihre Kinder im Familienzentrum, Wallisellenstrasse, betreut. Die\nDeutschkurse finden von 8.30 bis 10.00 Uhr und 10.15 bis 11.45 Uhr statt. Die Kinderbetreuung ist\nmontags und mittwochs von 8.00 bis 12.00 Uhr offen.\n\nlm laufenden <KlP 2bis> beschäftigt die Stadt Dübendorf zwei Kinderbetreuerinnen auf Stundenba-\nsis. An jedem Betreuungsvormittag übernimmt eine angestellte Kinderbetreuerin zusammen mit 2 bis\n3 Freiwilligen die Betreuung der Kindergruppe (8 bis 12 Kinder im Alter von 6 Monaten bis 4 Jahre).\nEinige Freiwillige leisten wöchentliche Einsätze über eine sehr lange Zeit, um die Betreuung sicher-\nzustellen und wünschen sich weniger Einsätze. Die Rekrutierung von neuen Freiwilligen für regel-\nmässige wöchentliche Einsätze ist schwierig.\n\n42017-192\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 29.06.2023\n\nUm eine verlässliche und nachhaltige ganzjährige Kinderbetreuung sicherzustellen sowie die Vorga-\nben des Kantons zu erfüllens, sollen für das KIP 3 zwei zusätzliche Personen auf Stundenbasis ange-\nstellt werden.\n\nDennoch soll freiwillige Arbeit weiterhin möglich sein und auch gefördert werden. Ergänzend zu den\nvier auf Stundenbasis angestellten Betreuerinnen soll ein Pool von Freiwilligen gepflegt werden. Die\nArbeit mit den Freiwilligen, die in den Angeboten der lntegrationsförderung tätig sind, orientiert sich\ndabei stets an den Benevol-Standards.6\n\nFörderbereich (3) Ausbildunqs- und Arbeitsmarktfähiqkeit\n\nlm KIP 3 stehen keine IFK-Mittel für den Förderbereich 3 zur Verfügung. Die Regelstrukturen verfü-\ngen im Bereich Ausbildungs- und Arbeitsmarktfähigkeit über ein sehr gutes ausgebautes Angebot für\ndie Zielgruppe der allgemeinen Migrationsbevölkerung.\n\nFörderbereich (4) Frühe Kindheit\n\nDie Schwerpunkte werden bei der Heranführung von fremdsprachigen Familien an bestehende An-\ngebote der Frühkindlichen Bildung, bei der niederschwelligen Beratung junger Familien und bei der\nFörderung von Begegnungen zwischen den Kulturen (Leseförderung, Gartenprojekt) geknüpft. Diese\nAngebote sind ergänzend zu den Angeboten der Regelstruktur.\n\nFörderbereich (5) Zusammenleben und Partizipation\n\nMassnahmen in diesem Bereich verfolgen das Ziel, Migrantinnen und Migranten soziale Kontakte zu\nermöglichen und den Austausch zwischen Neuzugezogenen und lange in der Gemeinde ansässigen\nMenschen zu fördern wie auch die Teilhabe von Migrantinnen und Migranten am Gemeindeleben zu\nstärken. Anlässe, Feste sowie wiederkehrende Veranstaltungen, die den kulturellen Austausch för-\ndern, gehören in diesen Bereich. Wenn möglich, sind die Zielgruppen in die Planung und Organisati-\non der Massnahmen einzubeziehen. lm KIP 3 fallen auch die Konversationskurse der HEKS in diesen\nFörderbereich.\n\nFörderbereich (6) Umqanq mit Vielfalt und Diskriminierunqsschutz\n\nln diesem Bereich organisiert die lntegrationsstelle im Laufe des KIP 3 eine Weiterbildung für die\nMitarbeitenden der Stadt Dübendorf zum Thema kulturelle Vielfalt.\n\nLeistungskatalog KIP 3\n\nSämtliche Massnahmen aus dem laufenden Programm können auch im KIP 3 weitergeführt werden.\nDer Leistungskatalog kann in Absprache mit dem Kanton laufend angepasst werden. ln allen Förder-\nbereichen sind zusätzliche Angebote jederzeit möglich.\n\n<Vorgaben zur Umsetzung von Massnahmen in den Gemeinden im Rahmen des KIP 3 (2024-2027)>,\nEntwurf vom 25. April 2023, Punkl4, Anhang: Vorgaben für niederschwellige Deutschkurse mit Kinderhütedienst, Seite 17:\nVorgaben zum Kinderhütedienst.\nDie Standards können von der Benevol-Webseite heruntergeladen werden, www.benevol.ch.6\n\n52017-192\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 29.06.2023\n\nKostendach und Kostenvergleich\n\nDie Leistungsvereinbarung basiert auf dem von der Gemeinde eingereichten Leistungskatalog. Auf-\ngrund der im Leistungskatalog festgehaltenen Massnahmen ist die Stadt Dübendorf als Kerngemein-\nde eingestuft. Für die Berechnung der kommunalen Kostendächer wurde im Jahr 2016 die Anzahl\nPersonen aus dem nichtdeutschsprachigen Ausland herangezogen. Für das KIP 2(2016-2021) so-\nwie für das KIP 2bis (2022-2023) betrug das kantonale Kostendach für Dübendorf Fr. 140'599.51.\nDas Kostendach für das KIP 3 wurde anhand desselben lndikators <Anzahl Personen aus dem nicht\ndeutschsprachigem Ausland> berechnet und beträgt für die Stadt Dübendorf neu Fr. 156'734.00.\n\nDie Stadt Dübendorf plant Leistungen in der Höhe von Fr. 300'000.00 (Gesamtkosten). Die Fl beteiligt\nsich maximal mit Fr. 150'000.00 an den Aufwendungen. Die effektiven Gesamtkosten sowie die effek-\ntiven Beiträge der Parteien können von den Planwerten abweichen. Der Beitrag der Gemeinde be-\nläuft sich auf mindestens 50 Prozent und der Beitrag der Fl auf maximal 50 Prozent der Gesamtkos-\nten.\n\nWird der geplante jährliche Beitrag der Fl nicht ausgeschöpft, ist der nicht verwendete Anteil dieses\nBeitrages zurückzuerstatten. Von den geplanten Leistungen kann abgewichen werden. Bei Abwei-\nchungen informiert die Gemeinde die Fl vorgängig. Diese prüft die geänderten bzw. neu geplanten\nLeistungen hinsichtlich ihrer Konformität mit den Vorgaben (vgl. Zifter 3 des Rahmenvertrags) und\nerstellt einen aktualisierten Leistungskatalog. Die kommunalen lntegrationsbeauftragten stellen bis\nEnde März dem Kanton die vollständigen Reportings des Vorjahres zu. Die Abrechnungsprüfung der\nLeistungserbringung erfolgt durch den Kanton aufgrund der eingereichten Berichtsunterlagen.\n\n6\n\nFörderbereich Leistung / Angebot\n\nKommunale lntegrationsbeauftrage/r, Mitarbeiter/in lntegration\nlnfrastrukturkosten Büro lntegrationsstelle\n\n1 lndividuelle Erstinformation (lnklusivleistung komm. lB /Mitarbeiter/n lntegration)\n1 Beratungen (lnklusivleistung komm. lB / Mitarbeiter/in lntegration\n2 Niederschwellige Deutschkurse 2 x 2 Stunden, tagsüber (max. 12 Kurse pro Jahr),\n\n48 Lektionen pro Kurseinheit\nNiederschwellige Deutschkurse 2 x 2 Stunden, abends (max. 6 Kurse pro Jahr,\n48 Lektionen pro Kurseinheit\nRaum m iete Deutschkurse\nKinderbetreuung für niederschwellige Deutschkurse tagsüber (flankierende Mass-\nnahme)\n\n4 Frühe Literalität (Bilderbuch-Abenteuer und/oder ähnliches Angebot)\nWeiterbildung Schlüsselpersonen\nElterni nformationsanlass ((Entschäd iqu nq Ku lturverm ittlu no)\n\n5 Cafö lnternational, Kulturtreffs, Begegnungsangebote, Mitwirkung Feste\nEltern-Kind-Projekte (Gartenkurs und/oder neue Projekte)\nKonversationskurs HEKS, Sprach-Caf6s\n\n6 Weiterbildung / Schulung für Verwaltungsangestellte zum Thema <Kulturelle Viel-\nfalt>\n\nGeplante jährliche Gesamtkosten Fr. 300'000.00\nGeplanter iährlicher Beitrag der Gemeinde Fr. 150'000.00\nMaximaler iährlicher Beitrag der Fl (Kostendach) Fr. 150'000.00\n\n2017-192\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 29.06.2023\n\nKostenvergleich KIP 2 und <KlP 2bis>\n(2018-2023\\\n\nKIP 3\n(2024-20271\n\nPersonalkosten, komm. lB und Mitarbeiterin Fr 105'000.00 Fr 1 16'000.00\nKinderbetreuung (2 Personen vs. 4 Personen) Fr 10'000.00 Fr 22'000.00\nlnfrastrukturkosten Fr 20'000.00 Fr 20'000.00\nMiete Kursräume Fr 10'000.00 Fr 10'000.00\nAngebote und Proiekte Fr 1 15'000.00 '132'000.00\n\nGesamtkosten (Brutto) Fr 260'000.00 Fr 300'000.00\nKantonsbeitraq (50 %) Fr 130'000.00 Fr 150'000.00\nAnteil kommunale Kosten (50 %) Fr 130'000.00 Fr 150'000.00\n\nln der im Entwurf vorliegenden Leistungsvereinbarung zwischen der Stadt Dübendorf und dem Kan-\nton Zürich, Direktion des lnnern, ist für beide Parteien je hälftig ein jährlicher maximaler Kostenbeitrag\nin der Höhe von Fr. 150'000.00 vorgesehen. Daraus ergeben sich jährliche Gesamtkosten in der Hö-\nhe von maximal Fr. 300'000.00. Da die definitive Kostengutsprache des Kantons im vierten Quartal\n2023 zu erwarten ist, sind die jeweiligen Bruttokosten zu bewilligen.\n\nGestützt auf Art. 30 Ziff . 1 der Gemeindeordnung liegt der Bruttokredit für die Jahre 2024-2027 mil\neinmaligen Kosten von Fr. 1'200'000.00 in der Kompetenz des Gemeinderates. Die Kosten sind in\nden Voranschlägen für die Jahre 2024 bis 2027 einzustellen.\n\nAuswirkung einer Nicht-Teilnahme am KIP 3\n\nBei einer Ablehnung könnte die wertvolle lntegrationsarbeit, die in der Stadt Dübendorf seit der Ein-\nführung der neuen Aufgabe lntegration per 1. Januar 2012 aufgebaut und entwickelt worden ist, nicht\nmehr weitergeführt werden. Die Stadt Dübendorf stellt Neuzugezogenen sowie in Dübendorf lebende\nfremdsprachige Personen ein vielfältiges lnformations-, Sprachbildungs- und Begegnungsangebot zur\nVerfügung, damit sich diese Einwohnerinnen und Einwohnern gut im Alltag verständigen und einfa-\ncher in das soziale Leben am Wohnort integrieren können. Bei einer Nicht-Teilnahme am KIP hätte\neine bedeutende Anzahl von zugewanderten Menschen keinen Zugang zu lnformation oder Sprach-\nförderung. Aus Sicht des Stadtrats wäre dies ein drastischer Rückschritt mit negativen Auswirkungen\nauf die lntegration der fremdsprachigen und bildungsfernen Familien und Personen und damit auch\nauf das gesellschaftliche Leben in der Stadt Dübendorf. Bei einem Verzicht auf die Weiterführung des\nKIP erhielte die Stadt Dübendorf keine finanziellen Beiträge von Bund und Kanton für die lntegrati-\nonsarbeit.\n\nDie ZHAW empfiehlt in ihrem Evaluationsbericht die Weiterführung der K|P-Programme in der Stadt\nDübendorf:\n\n<Gemäss der Fl und der lntegrationsbeauftragten würde mit einem Ausstieg Dübendorfs aus den\nKantonalen lntegrationsprogrammen das Fundament für die lntegrationsarbeit in Dübendorf wegbre-\nchen. Denn auch die Bildungslandschaft und das Familienzentrum stützen sich auf die KIP ab. Eben-\nso kritisch bewerten andere Verwaltungsstellen, welche unmittelbar mitbetroffen wären, einen Aus-\nstieg. Grundsätzlich wird vermutet, dass es im Endeffekt zu erheblichen Mehraufwänden führen könn-\nte und es eine Verschiebung von anfallenden Arbeiten zur Folge hätte, wenn etwa die Einwohner-\ndienste mit Anfragen überflutet würden, die dann triagiert werden müssten. Wenn Ressourcen bei der\nlntegrationsstelle gekürzt würden, wäre die Drehpunktfunktion der lntegrationsstelle, wie sie das ak-\ntuell erfüllt, gefährdet und damit auch die allseits positiv beurteilte verwaltungsinterne Zusammenar-\nbeit nicht mehr gewährleistet. Denn ein zentrales Ergebnis und mehrfach geäusserte positive Folge\nder Teilnahme an den KIP 1 und 2 besteht darin, dass in Dübendorf die Kooperation und der Aus-\n\n72017-192\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 29.06.2023\n\ntausch unterschiedlichster Akteure im Bereich lntegration stark gefördert werden konnte. So entstan-\nden beispielsweise auch Netzwerke innerhalb des Schulbereichs, wo man sich gegenseitig unter-\nstützt und man es sehr bedauern würde, auf die eigenen Ressourcen zurückgeworfen zu werden. Die\nSchwerpunktsetzung des KIP 3 auf die Gruppe der Working Poor fokussiert auf eine Zielgruppe an,\nwelche bislang noch wenig abgedeckt wurde und deren spezifischen Problemkonstellationen und\nTeilhabemöglichkeiten es mehr Beachtung zu schenken gilt.> (Bericht ZHAW, Seite 17).\n\nDringlichkeit\n\nDie Ausarbeitung des KIP-Programms zwischen Bund und Kanton ist noch im Gange und wird im\nHerbst 2023 abgeschlossen sein. Der Regierungsratsbeschluss zum KIP 3 (2024 -2027) wurde am\n19. April 2023 verabschiedet. Die Vorgaben zur Umsetzung von Massnahmen in den Gemeinden\nwurden im April 2023 den kommunalen lntegrationsbeauftragten zur Verfügung gestellt und befinden\nsich aktuell (Juni 2023) in der Vernehmlassung. Ohne den Entwurf der Vorgaben zur Umsetzung der\nMassnahmen konnte mit der Vorbereitung des Geschäfts auf kommunaler Ebene nicht begonnen\nwerden. Damit die Umsetzung des KIP 3 ab 1. Januar 2024 beginnen kann, ergibt sich unter Berück-\nsichtigung des notwendigen kommunalen Prozesses die zeitliche Dringlichkeit.\n\nBeschluss\n\nDem Gemeinderat wird beantragt:\n\nDer Teilnahme am Kantonalen lntegrationsprogramm (KlP 3) per 1. Januar 2024, befristet für\ndie Jahre 2024-2027, wird zugestimmt.\n\nDem Bruttokredit für die Jahre 2024-2027 von insgesamt Fr. 1'200'000.00 wird zugestimmt. Der\nKanton Zürich, Direktion der Justiz und des lnnern, Fachstelle lntegration, beteiligt sich mit ma-\nximal Fr. 150'000.00 jährlich an den effektiv getätigten Aufwendungen.\n\nDer Antrag und die Weisung des Gemeinderatsgeschäft Nr. 2912023 werden genehmigt und\nzuhanden des Gemeinderats verabschiedet.\n\nKommunikation\n\nDieser Beschluss ist öffentlich.\n\nDie öffentliche Kommunikation erfolgt mit: Stadtratsbulletin\n\nKurztext für Stadtratsbulletin: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat Dübendorf der Teil-\nnahme am Kantonalen lntegrationsprogramm KIP 3 per 1. Januar 2024 bis 31. Dezember 2027\nsowie dem damit verbundenem Bruttokredit mit einmaligen Kosten von insgesamt\nFr. 1'200'000.00 (jährlich Fr.300'000.00) zuzustimmen und hat einen entsprechenden Antrag\nverabschiedet. Der Kanton Zürich, Direktion der Justiz und des lnnern, Fachstelle lntegration,\nbeteiligt sich mit maximal Fr.600'000.00 (jährlich Fr. 150'000.00) an den effektiv getätigten\nAufwendungen.\n\n4. Auskunftsperson bei Medienanfragen: Andrö lngold, Stadtpräsident\n\n2.\n\n3\n\n2.\n\n3.\n\n82017-192\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll desr Stadtrates\n\nSitzung vom 29.06.2023\n\nMitteilung durch Protokollauszug\n\nGem einderatssekretariat - z. H. des Gem einderates\nLeitung Finanzen & Liegenschaften\nKreditkontrolle\nLeiter Gesellschaft\nlntegrationsbeauftragte\nAkten\n\nStad Dü ben orf\n\nüW\nMathias Vogt\nStadtschreiberStadtpräsident\n\n2A17-192 o\n\n\n


Antrag des Gemeinderates

parent_type: affair

format: application/pdf

text: \nPolitische Gemeinde Dübendorf Jahresrechnung 2023\n\nBeschluss des Gemeinderates\n\nErfolgsrechnung Gesamtaufwand 209'897'023.76Fr.        \n\nGesamtertrag 215'648'589.48Fr.        \n\n Ertragsüberschuss 5'751'565.72Fr.           \n\nInvestitionsrechnung Verwaltungsvermögen Ausgaben Verwaltungsvermögen -30'935'284.68Fr.        \n\nEinnahmen Verwaltungsvermögen 1'852'983.44Fr.            \n\nNettoinvestitionen Verwaltungsvermögen -29'082'301.24Fr.        \n\nInvestitionsrechnung Finanzvermögen Ausgaben Finanzvermögen -2'237'111.69Fr.          \n\nEinnahmen Finanzvermögen -Fr.                           \n\nNettoinvestitionen Finanzvermögen -2'237'111.69Fr.          \n\nBilanz Bilanzsumme 436'938'877.13Fr.       \n\nGemeinderat\n\nPräsident des Gemeinderates Sekretärin\n\nPatrick Schärli Friederike Häfeli\n\nDer Gemeinderat hat die Jahresrechnung und die Sonderrechnungen 2023 der Politischen Gemeinde Dübendorf am 01. Juli 2024 entsprechend dem Antrag des Stadtrates genehmigt. \n\nDie Jahresrechnung weist folgende Eckdaten aus:\n\nDer Ertragsüberschuss der Erfolgsrechnung wird dem Bilanzüberschuss zugewiesen.\n\nDadurch erhöht sich der Bilanzüberschuss auf Fr. 265'312'337.24\n\n8600 Dübendorf, 01. Juli 2024\n\nSeite 9\n\n\n


name: 20160905-PR-Protokollgenehmigung der 16. sitzung v

text: \n \n\n \n\n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n\n \n\n Sitzung vom 5. September 2016 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:2012-183 1\n\n2. Protokollgenehmigung der 16. Sitzung vom 4. Juli 2016 \n \n\n Zum Protokoll der Sitzung vom 4. Juli 2016 sind beim Gemeinderatspräsidenten keine Be-\n\nrichtigungsanträge eingegangen. Es ist somit, in Anwendung von Art. 58 der Geschäftsordnung des \n\nGemeinderates, genehmigt. \n\n \n\n \n\n \n\nDie Richtigkeit bescheinigt \n\n \n\n \n\nBeatrix Pelican \n\nGemeinderatssekretärin \n\n \n\n\n

doc_text_tsv_it: '-183':12 '1':13 '16':17 '2':14 '2012':11 '2016':8,22,30 '4':20,28 '5':6 '58':45 'anwendung':42 'art':44 'be':35 'beatrix':54 'beim':32 'bescheinigt':53 'der':16,25,46 'des':2,48 'die':51 'eingegangen':37 'es':38 'gemeinderates':3,49 'gemeinderatspräsidenten':33 'gemeinderatssekretärin':56 'genehmigt':50 'geschäfts':9 'geschäftsordnung':47 'ist':39 'jul':21,29 'kein':34 'nr':10 'pelican':55 'protokoll':24 'protokollauszug':1 'protokollgenehmigung':15 'richtigkeit':52 'richtigungsanträg':36 'september':7 'sind':31 'sitzung':4,18,26 'somit':40 'vom':5,19,27 'von':43 'zum':23


text: \nStadt Dübendorf\nStadtrat\n\nANTRAG\n\ndes Stadtrates vom 29. Juni 2023\n\nGR Geschäfts-Nr. 2912023\n\nBeschluss des Gemeinderates\n\nbetreffend\n\nTeilnahme am Kantonalen lntegrationsprogramm KIP 3 per 1. Januar 2024\nAntrag und Weisung an den Gemeinderat\n\neuropean energy award\n\nE nergiestadt\n\nDer Gemeinderat,\n\nin Kenntnis eines Antrages des Stadtrates vom 29. Juni 2023, gestützt Art. 18, Zilf . 4, der Gemeinde-\nordnung vom 26. September 2021\n\nbeschliesst\n\n1. Der Teilnahme am Kantonalen lntegrationsprogramm (KlP 3) per 1. Januar 2024, befristet für\ndie Jahre 2024-2027, wird zugestimmt.\n\n2. Dem Bruttokredit für die Jahre 2024-2027 von insgesamt Fr. 1'200'000.00 wird zugestimmt. Der\nKanton Zürich, Direktion der Justiz und des lnnern, Fachstelle lntegration, beteiligt sich mit maxi-\nmal Fr. 150'000.00 jährlich an den effektiv getätigten Aufwendungen.\n\n3. Mitteilung Stadtrat zum Vollzug.\n\n2017-192 Seite 1\n\n\n\nWEISUNG\n\nlnhaltsverzeichnis\n\n1 Ausgangslage.......\n\n2 Einleitung............\n\n3 Externer Bericht..\n\n4 Anderungen gegenüber dem laufenden <KlP 2bis>..........\n\n5 ZielgruppeundLeistungenimlFK-Bereich...............\n\n6 Förderbereiche\n\n6.1 Förderbereich (1) lnformation und Beratung.....\n\n6.2 Förderbereich (2) Sprache\n\n6.3 Förderbereich (3) Ausbildungs- und Arbeitsmarktfähigkeit..............\n\n6.4 Förderbereich (4) Frühe Kindheit......\n\n6.5 Förderbereich (5) Zusammenleben und Partizipation ..........\n\n6.6 Förderbereich (6) Umgang mit Vielfalt und Diskriminierungsschutz\n\n7 Leistungskatalog KIP 3 .........\n\n8 Kostendach und Kostenvergleich\n\n9 Auswirkung einer Nicht-Teilnahme am KIP 3 ................\n\n10 Empfehlung zur Weiterführung durch ZHAW.........\n\n11 Dringlichkeit\n\n12 Beschluss\n\nAktenverzeichnis ..........\n\n...3\n\n... 3\n\n...4\n\n... 5\n\n...5\n\n... 5\n\n...6\n\n...6\n\n...7\n\n...7\n\n...7\n\n...7\n\n...8\n\n...8\n\n...9\n\n.10\n\n.10\n\n.11\n\n.13\n\n2017-192 Seite 2\n\n\n\n1 Ausgangslage\n\nDas verkürzte Kantonale lntegrationsprogramm <KlP 2bis> für die Jahre 2022 und 2023 endet per\n31. Dezember 2023. lm Jahr 2024 startet das dritte Kantonale lntegrationsprogramm, das KIP 3, für\ndie Dauer vom 1. Januar 2024 bis 31. Dezember 2027. Der Prozess für die Ausarbeitung auf kanto-\nnaler und Bundesebene läuft. Der Zeitplan bis zum Vertragsabschluss für das KIP 3 sieht wie folgt\naus:\n\nFrist bis Schritt\n\n19. April2023 Verabschiedung des KIP 3 durch den Regierungsrat, RRB 2023-\n05021\n\nEnde April 2023 Uberarbeitung der Vorgaben für die KIP-Gemeindeprogramme\ndurch die Fachstelle lntegration (Fl), Versand an die Gemeinden\n(kommunale lntegrationsbeauftragte, lB)\n\nJuni 2023 Vernehmlassung der Vorgaben bei den Gemeinden\n\nJuli 2023 (vor den Som-\nmerferien)\n\nErstellen der Vertragsentwürfe (Rahmenvertrag und Leistungsver-\neinbarungen) durch die Fl, Versand an die Gemeinden (lB)\n\n15. September 2023 Erstellen der Leistungskataloge durch die Gemeinden (lB), bei Be-\ndarf mit Unterstützung der Fl\n\nNovember 2023 Programmvereinbarung zum KIP 3 zwischen Bund (SEM) und Kan-\nton\n\nNovember 2023 Finalisierung der Verträge zwischen Fl und den Gemeinden\n\n2 Einleitung\n\nDie Kantonalen lntegrationsprogramme (KlP) umfassen die spezifische lntegrationsförderung für die\nallgemeine Migrationsbevölkerung aus Mitteln des lntegrationsförderkredits (lFK) sowie die lntegrati-\nonsförderung von Geflüchteten aus Mitteln der lntegrationspauschale (lP). Letztere findet im Rahmen\nder lntegrationsagenda Kanton Zürich (IAZH) statt. lm Kanton Zürich ist die Fachstelle lntegration (Fl)\nder Direktion der Justiz und des lnnern (Jl) für die Umsetzung der KIP zuständig. Die Fl arbeitet dabei\neng mit Städten und Gemeinden zusammen. lm Ausländerbereich begleitet sie diese bei der Bereit-\nstellung kommunaler lntegrationsangebote, die aus IFK-Mitteln mitfinanziert werden (KlP-\nGemeindeprogramme), im Asyl- und Flüchtlingsbereich unterstützt sie sie bei der Umsetzung der\nIAZH durch die fallführenden Stellen.\n\n1 Regierungsratsbeschluss zum KIP 3, RRB 2023-0502\n\n2017-192 Seite 3\n\n\n\nDieser Antrag behandelt den Bereich des lntegrationsförderkredits (lFK). Grundlage für dieses Papier\nsind die <Vorgaben zur Umsetzung von Massnahmen in den Gemeinden im Rahmen des KIP 3\n(2024-2027)>2, welche zusammen mit dem Rahmenvertrag3 und der individuellen Leistungsvereinba-\nrunga integraler Bestandteil der Verträge zwischen der Stadt Dübendorf und dem Kanton Zürich sind.\nZum Zeitpunkt der Verfassung dieses Antrages liegt der Entwurf zu den Vorgaben vom 25. April2023\n(Vernehmlassung Juni 2023)vor. GemässAngaben der Fl werden der Rahmenvertrag und die Leis-\ntungsvereinbarung für das KIP 3 sich nicht wesentlich von den aktuellen Verträgen unterscheiden.\nEntwurfsdokumente beider Verträge liegen bei.\n\n3 Externer Bericht\n\nDer Stadtrat hat Anfang 2023 eine Evaluation des KIP-Programms in Dübendorf bei der Zürcher\nHochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW), Department Soziale Arbeit, lnstitut für Vielfalt\nund gesellschaftliche Teilhabe, in Auftrag gegeben.\n\nDer Bericht kommt zu folgenden Hauptfazits:\n\nBericht ZHAW, Seite 3:\n<Die Schwerpunktsetzung der lntegrationsförderung auf Erstgespräche, Sprache (niederschwellige\nDeutschkurse) sowie Zusammenleben entspricht den Anforderungen an Kerngemeinden der Fach-\nstelle lntegration des Kantons Zürich und diese beurteilt auch deren Umsetzung, deren Zielgruppen-\nund Nachfrageorientierung sowie deren Kontinuität als positiv. Die lnterviews mit unterschiedlichen\nAkteure und Akteurinnen aus dem Bildungs-, lntegrations-, Gesundheits- und Verwaltungsbereich der\nStadt Dübendorf zeigen die Vernetzung und Verzahnung der einzelnen Bereiche mit den kantonalen\nlntegrationsprogrammen, was auch zur Neukonzipierung, Weiterentwicklung und Bekanntmachung\nvon Angeboten sowie zu deren späteren Übernahme in die Regelstrukturen beiträgt. Der Vergleich\nmit den Gemeinden Dietikon und Kloten mit einer ähnlichen Bevölkerungsstruktur zeigt eine ver-\ngleichbare Angebotspalette an lntegrationsfördermassnahmen auf, wobei Dübendorf auch aufgrund\nseiner tragenden Rolle im glow-Verband Glatttal eine Vorreiterrolle zukommt.>\n<Was das Kosten-Nutzenverhältnis betrifft, weist der Ressourcenaufwand und die Angebotspalette\nvon Dübendorf eine ausgeglichene Bilanz auf und schneidet auch bezüglich Nachhaltigkeit der Ange-\nbote gut ab. Zudem entwickeln einzelne Zugewanderte über die Erstgespräche und lntegrations-\nmassnahmen die Motivation, sich später als Freiwillige (Brückenbauerinnen, Freiwillige im Familien-\nzentrum) zu engagieren. Die Brückenbauerinnen (Bildungslandschaft) informieren und begleiten neu-\nzugewanderte Familien, sodass von einer Multiplikatorenfunktion gesprochen werden kann, was\nebenfalls für die Nachhaltigkeit der lntegrationsangebote spricht.>\n\nBericht ZHAW, Seite 10:\n<Die Teilnahme an den bisherigen K|P-Programmen hat den internen Austausch und die Zusam-\nmenarbeit in der Gemeinde stark gefördert. Man informiert sich gegenseitig, weiss besser über Funk-\ntionen und Angebote Bescheid und kann bei Unterstützungsbedarf sehr niederschwellig aufeinander\nzu gehen. Die verwaltungsinterne Zusammenarbeit wird als sehr positiv bewertet sowie spezifisch die\nMitarbeitenden der lntegrationsstelle, welche einfach und niederschwellig erreichbar und zugänglich\nsind.>\n\n2 <Vorgaben zur Umsetzung von Massnahmen in den Gemeinden im Rahmen des KIP 3 (2024-2027)>,\nEntwurf vom 25. April 2023, Vernehmlassung des Papiers erfolgt im Juni 20233 Rahmenvertrag zum KIP 3 (2024-2027) zwischen Kanton und Stadt Dübendorf, Entwurfa Leistungsvereinbarung KIP 3 (2024-2027)zwischen Kanton und Stadt Dübendorf, Entwurf\n\n2017-192 Seite 4\n\n\n\n4 Anderungen gegenüber dem laufenden <KlP 2bis>\n\nDer Bund setzt im KIP 3 wie schon im laufenden <KlP 2bis> (2022-2023) auf Kontinuität und Konso-\nlidierung. Es werden keine neuen Förderbereiche und keine grundlegend neuen Zielsetzungen einge-\nführt. Stattdessen soll das Bestehende, wo möglich und sinnvoll, weiterentwickelt werden. Neu gibt\nder Bund für jeden Förderbereich detaillierte strategische Programmziele vor, die für alle Kantone\nverbindlich sind. Ausserdem verpflichtet er die Kantone, einen stärkeren Fokus auf Personen mit\nbesonderem lntegrationsbedarf zu legen (Personen im Familiennachzug, von Armut bedrohte oder\nbetroffene Personen, Personen mit Ausbildungs- oder Fachkräftepotenzial). Auch der Kanton Zürich\nsetzt im KIP 3 auf Fortführung und Weiterentwicklung des Bewährten. lnsbesondere hält er im Aus-\nländer- wie auch im Asyl- und Flüchtlingsbereich an der gemeindebasierten Strategie fest. Das heisst,\nder Hauptteil der Bundesmittel wird in Form von Kostendächern an Städte und Gemeinden weiterge-\ngeben. Die Modalitäten der Zusammenarbeit mit den Städten und Gemeinden bleiben im Wesentli-\nchen dieselben wie bis anhin. Für die paritätische Mitfinanzierung der kommunalen KIP-Programme\nim Ausländerbereich kommen weiterhin die Städte und Gemeinden auf.\n\n5 Zielgruppe und Leistungen im |FK-Bereich\n\nDie im Rahmen des KIP 3 mit |FK-Mitteln (lntegrationsförderkredit) geförderten Massnahmen bzw.\nAngebote richten sich an die allgemeine Migrationsbevölkerung, darunter speziell an Personen, die\naus wirtschaftlichen und/oder anderen Gründen besondere Unterstützung bei der lntegration benöti-\ngen. Migrantinnen und Migranten, die Sozialhilfe beziehen, gehören nicht zur primären Zielgruppe der\nMassnahmen, da sie bereits von den Regelstrukturen (kommunale Sozialdienste, Kantonales Sozial-\namt) unterstützt werden.\n\nBei den mit IFK-Mitteln geförderten Massnahmen bzw. Angeboten handelt es sich um Leistungen der\nspezifischen lntegrationsförderung, welche die Angebote der Regelstrukturen ergänzen. Leistungen,\ndie bereits als Aufgaben der öffentlichen Hand wahrgenommen werden, sind nicht Teil der spezifi-\nschen lntegrationsförderung und dürfen nicht aus IFK-Mitteln mitfinanziert werden. Angebote, die eine\nGemeinde aus IFK-Mitteln mitfinanzieren will, müssen im Leistungskatalog der Gemeinde aufgeführt\nsein.\n\n6 Förderbereiche\n\nFür die lntegrationsarbeit in der Stadt Dübendorf stehen seit Einführung der kantonalen lntegrations-\nprogramme im Januar 2012 80 Stellenprozente zur Verfügung. Das Stellenpensum bleibt für das KIP\n3 unverändert. Die Aufgaben werden durch die lntegrationsbeauftragte und eine Mitarbeiterin wahr-\ngenommen.\n\nFolgende übergeordnete Aufgaben werden von der/dem kommunalen lntegrationsbeauftragten über-\nnommen:\n\nStrategische und operative Leitung des Bereichs\nStadtinterne Zuständigkeit zu Themen der lntegrationsförderung\nÖffentlichkeitsarbeit und Vernetzung\nBerichterstattung (jährliches Reporting) sowie Abrechnung KIP mit dem Kanton\n\n2017-192 Seite 5\n\n\n\nKooperation mit der Fl; kommunal regionale und kantonale Vernetzungsarbeit\nEinführung, Organisation und Evaluation von Angeboten\nPlanung und Durchführung von Anlässen\nProjektbezogene Zusammenarbeit mit anderen Bereichen (Bildungslandschaft, Familienzentrum,\nKinder- und Jugendarbeit, Stadtbibliothek, Beauftragte öffentlicher Raum, Stadtplanung).\n\n6.1 Förderbereich (1) lnformation und Beratung\n\nln diesem Förderbereich fallen die Erstinformation von fremdsprachigen ausländischen Neuzuzie-\nhenden sowie die Beratung von der in der Gemeinde ansässigen Migrantinnen und Migranten zu\nintegrationsrelevanten Themen (Sprach- und weitere lntegrationsförderangebote, Stärkung der\nSelbsthilfe). ln diesem Förderbereich fällt auch die Entwicklung und Produktion von Hilfsmitteln sowie\nEntschädigung für freiwillig tätige Schlüsselpersonen, die in den Angeboten eingesetzt werden, um\ndie Verständigung sicherzustellen.\n\nDie Mitarbeitenden der lntegration führen individuelle Erstgespräche mit neu aus dem Ausland zuge-\nwanderten Migrantinnen und Migranten nicht deutscher Erstsprache und mit Aufenthaltsbewilligung\nB. Die Neuzugezogenen werden über das Leben in der Schweiz und die kommunalen lntegrations-\nangebote informiert. Ein besonderer Fokus wird auf Familien mit Kindern gesetzt, welche auch auf die\nAngebote von Bildungslandschaft, Familienzentrum, Primarschule, Kinder- und Jugendarbeit, Biblio-\nthek, Vereinen etc. informiert werden.\n\nFamilien mit Kindern im Vorschulalter werden auf den positiven Effekt der frühen Förderung hinge-\nwiesen und auf das Brückenbauer-Netzwerk der Bildungslandschaft aufmerksam gemacht. Die Brü-\nckenbauerinnen sind interkulturelle Vermittlerinnen, welche Familien mit Kleinkindern aus demselben\nKulturkreis über den Frühbereich informieren.\n\nAuch ausserhalb der Erstinformation stehen die lntegrationsbeauftrage und die Mitarbeiterin lntegra-\ntion Migrantinnen und Migranten bei Fragen zur Verfügung. Die Beratung fokussiert auf integrations-\nrelevante Themen (Familiennachzug, Sprach- und andere lntegrationsangebote, Funktionieren des\nhiesigen Arbeitsmarktes etc.) und stärkt die Autonomie der Ratsuchenden (Hilfe zur Selbsthilfe). Bei\nBedarf werden Ratsuchende an spezialisierte Beratungsstellen triagiert.\n\n6.2 Förderbereich (2) Sprache\n\nDer Schwerpunkt liegt in der Bereitstellung von Deutschkursen (Niveaustufen A1lA2, bei Bedarf Bl)\nfür die in der Gemeinde wohnhaften, einkommensschwachen und eher bildungsfernen Migrantinnen\nund Migranten. ln Absprache mit der Fl sind neu auch einkommensabhängige Beiträge möglich (Kul-\nturLegi), bei denen die Beiträge ganz oder teilweise von der Gemeinde übernommen werden. Die\nDeutschkurse befähigen die Teilnehmenden, ihren Alltag autonom zu bewältigen und stärken die\nsoziale lntegration der Kursteilnehmenden. Auch Deutschkurse am Abend oder am Samstag sowie\nKonversationskurse sind unter weitere Sprachförderangebote anrechenbar.\n\nNiederschwellioe Deutschkurse m it Kinderbetreuunq\n\nBei den niederschwelligen Deutschkursen tagsüber (2 x 2 Lektionen pro Woche) ist der flankierende\nKinderbetreuungsdienst eine Grundvoraussetzung. Während die Eltern bei der Stiftung WBK, Bett-\nlistrasse, Deutsch lernen, werden ihre Kinder im Familienzentrum, Wallisellenstrasse, betreut. Die\nDeutschkurse finden von 8.30 bis 10.00 Uhr und 10.15 bis 11.45 Uhr statt. Die Kinderbetreuung ist\nmontags und mittwochs von 8.00 bis 12.00 Uhr offen.\n\nlm laufenden <KlP 2bis> beschäftigt die Stadt Dübendorf zwei Kinderbetreuerinnen auf Stundenba-\nsis. An jedem Betreuungsvormittag übernimmt eine angestellte Kinderbetreuerin zusammen mit 2 bis\n\n2017-152 Seite 6\n\n\n\n3 Freiwilligen die Betreuung der Kindergruppe (8 bis 12 Kinder im Alter von 6 Monaten bis 4 Jahre).\nEinige Freiwillige leisten wöchentliche Einsätze über eine sehr lange Zeit, um die Betreuung sicher-\nzustellen und wünschen sich weniger Einsätze. Die Rekrutierung von neuen Freiwilligen für regel-\nmässige wöchentliche Einsätze ist schwierig.\n\nUm eine verlässliche und nachhaltige ganzjährige Kinderbetreuung sicherzustellen sowie die Vorga-\nben des Kantons zu erfüllens, sollen für das KIP 3 zwei zusätzliche Personen auf Stundenbasis ange-\nstellt werden.\n\nDennoch soll freiwillige Arbeit weiterhin möglich sein und auch gefördert werden. Ergänzend zu den\nvier auf Stundenbasis angestellten Betreuerinnen soll ein Pool von Freiwilligen gepflegt werden. Die\nArbeit mit den Freiwilligen, die in den Angeboten der lntegrationsförderung tätig sind, orientiert sich\ndabei stets an den Benevol-Standards.6\n\n6.3 Förderbereich (3) Ausbildungs- und Arbeitsmarktfähigkeit\n\nlm KIP 3 stehen keine IFK-Mittel für den Förderbereich 3 zur Verfügung. Die Regelstrukturen verfü-\ngen im Bereich Ausbildungs- und Arbeitsmarktfähigkeit über ein sehr gutes ausgebautes Angebot für\ndie Zielgruppe der allgemeinen Migrationsbevölkerung.\n\n6.4 Förderbereich ( ) Frühe Kindheit\n\nDie Schwerpunkte werden bei der Heranführung von fremdsprachigen Familien an bestehende An-\ngebote der Frühkindlichen Bildung, bei der niederschwelligen Beratung junger Familien und bei der\nFörderung von Begegnungen zwischen den Kulturen (Leseförderung, Gartenprojekt) geknüpft. Diese\nAngebote sind ergänzend zu den Angeboten der Regelstruktur.\n\n6.5 Förderbereich (5) Zusammenleben und Partizipation\n\nMassnahmen in diesem Bereich verfolgen das Ziel, Migrantinnen und Migranten soziale Kontakte zu\nermöglichen und den Austausch zwischen Neuzugezogenen und lange in der Gemeinde ansässigen\nMenschen zu fördern wie auch die Teilhabe von Migrantinnen und Migranten am Gemeindeleben zu\nstärken. Anlässe, Feste sowie wiederkehrende Veranstaltungen, die den kulturellen Austausch för-\ndern, gehören in diesen Bereich. Wenn möglich, sind die Zielgruppen in die Planung und Organisati-\non der Massnahmen einzubeziehen. lm KIP 3 fallen auch die Konversationskurse der HEKS in diesen\nFörderbereich.\n\n6.6 Förderbereich (6) Umgang mit Vielfalt und Diskriminierungsschutz\n\nln diesem Bereich organisiert die lntegrationsstelle im Laufe des KIP 3 eine Weiterbildung für die\nMitarbeitenden der Stadt Dübendorf zum Thema kulturelle Vielfalt.\n\n<Vorgaben zur Umsetzung von Massnahmen in den Gemeinden im Rahmen des KIP 3 (2024-2027)>,\nEntwurf vom 25. April 2023, Punkt 4, Anhang: Vorgaben für niederschwellige Deutschkurse mit Kinder-\nhütedienst, Seite 17: Vorgaben zum Kinderhütedienst.\nDie Standards können von der Benevol-Webseite heruntergeladen werden, rmrrnv.benevol.ch.6\n\n2017-192 Seite 7\n\n\n\n7 Leistungskatalog KIP 3\n\nSämtliche Massnahmen aus dem laufenden Programm können auch im KIP 3 weitergeführt werden.\nDer Leistungskatalog kann in Absprache mit dem Kanton laufend angepasst werden. ln allen Förder-\nbereichen sind zusätzliche Angebote jederzeit möglich.\n\n8 Kostendach und Kostenvergleich\n\nDie Leistungsvereinbarung basiert auf dem von der Gemeinde eingereichten Leistungskatalog. Auf-\ngrund der im Leistungskatalog festgehaltenen Massnahmen ist die Stadt Dübendorf als Kerngemein-\nde eingestuft. Für die Berechnung der kommunalen Kostendächer wurde im Jahr 2016 die Anzahl\nPersonen aus dem nichtdeutschsprachigen Ausland herangezogen. Für das KIP 2(2016-2021) so-\nwie für das KIP 2bis (2022-2023) betrug das kantonale Kostendach für Dübendorf Fr. 140'599.51.\nDas Kostendach für das KIP 3 wurde anhand desselben lndikators <Anzahl Personen aus dem nicht\ndeutschsprachigem Ausland> berechnet und beträgt für die Stadt Dübendorf neu Fr. 156'734.00.\n\nDie Stadt Dübendorf plant Leistungen in der Höhe von Fr. 300'000.00 (Gesamtkosten). Die Fl beteiligt\nsich maximal mit Fr. 150'000.00 an den Aufwendungen. Die effektiven Gesamtkosten sowie die effek-\ntiven Beiträge der Parteien können von den Planwerten abweichen. Der Beitrag der Gemeinde be-\nläuft sich auf mindestens 50 Prozent und der Beitrag der Fl auf maximal 50 Prozent der Gesamtkos-\nten.\n\nFörderbereich Leistung / Angebot\n\nKom m unale I ntegrationsbeauftrage/r, M itarbeiter/i n I nteqration\nlnfrastrukturkosten Büro lnteqrationsstelle\n\n1 lndividuelle Erstinformation (lnklusivleistung komm. lB /Mitarbeiter/n lnteoration)\n1 Beratungen (lnklusivleistung komm. lB / Mitarbeiter/in lntesration\n2 Niederschwellige Deutschkurse 2 x 2 Stunden, tagsüber (max. 12 Kurse pro Jahr),\n\n48 Lektionen pro Kurseinheit\nNiederschwellige Deutschkurse 2 x 2 Stunden, abends (max. 6 Kurse pro Jahr,\n48 Lektionen pro Kurseinheit\nRaummiete Deutschkurse\nKinderbetreuung für niederschwellige Deutschkurse tagsüber (flankierende Mass-\nnahme)\n\n4 Frühe Literalität (Bilderbuch-Abenteuer und/oder ähnliches Angebot)\nWeiterbildun g Schlüssel personen\nElterni nformationsanlass ((Entschäd igung Ku lturverm ittlu ns)\n\n5 Caf6 lnternational, Kulturtreffs, Begegnungsangebote, Mitwirkung Feste\nEltern-Kind-Projekte (Gartenkurs und/oder neue Projekte)\nKonversationskurs HEKS, Sprach-Caf6s\n\n6 Weiterbildung / Schulung für Verwaltungsangestellte zum Thema <Kulturelle Viel-\nfalt>\n\nGeplante iährliche Gesamtkosten Fr. 300'000.00\nGeplanter jährlicher Beitrag der Gemeinde Fr. 150'000.00\nMaximaler iährlicher Beitrag der Fl (Kostendach) Fr. 150'000.00\n\n2017-192 Seite 8\n\n\n\nWird der geplante jährliche Beitrag der Fl nicht ausgeschöpft, ist der nicht verwendete Anteil dieses\nBeitrages zurückzuerstatten. Von den geplanten Leistungen kann abgewichen werden. Bei Abwei-\nchungen informiert die Gemeinde die Fl vorgängig. Diese prüft die geänderten bzw. neu geplanten\nLeistungen hinsichtlich ihrer Konformität mit den Vorgaben (vgl. Ziller 3 des Rahmenvertrags) und\nerstellt einen aktualisierten Leistungskatalog. Die kommunalen lntegrationsbeauftragten stellen bis\nEnde März dem Kanton die vollständigen Reportings des Vorjahres zu. Die Abrechnungsprüfung der\nLeistungserbringung erfolgt durch den Kanton aufgrund der eingereichten Berichtsunterlagen.\n\nKostenvergleich KIP 2 und <KlP 2bis>\n(2018-2023\\\n\nKIP 3\n(2024-20271\n\nPersonalkosten, komm. lB und Mitarbeiterin Fr 105'000.00 Fr 116'000.00\nKinderbetreuunq (2 Personen vs. 4 Personen) Fr 10'000.00 Fr 22'000.00\nlnfrastrukturkosten Fr 20'000.00 Fr 20'000.00\nMiete Kursräume 10'000.00 Fr 10'000.00\nAngebote und Projekte Fr 115'000.00 Fr 132'000.00\nGesamtkosten (Brutto) Fr 260'000.00 Fr 300'000.00\nKantonsbeitrag (50 %) Fr 130'000.00 Fr 150'000.00\nAnteil kommunale Kosten (50 %) Fr. 130'000.00 Fr. 150',000.00\n\nln der im Entwurf vorliegenden Leistungsvereinbarung zwischen der Stadt Dübendorf und dem Kan-\nton Zürich, Direktion des lnnern, ist für beide Parteien je hälftig ein jährlicher maximaler Kostenbeitrag\nin der Höhe von Fr. 150'000.00 vorgesehen. Daraus ergeben sich jährliche Gesamtkosten in der Hö-\nhe von maximal Fr. 300'000.00. Da die definitive Kostengutsprache des Kantons im vierten Quartal\n2023 zu erwarten ist, sind die jeweiligen Bruttokosten zu bewilligen.\n\nGestützt auf Art. 30 Ztff . 1 der Gemeindeordnung liegt der Bruttokredit für die Jahre 2024-2027 mil\neinmaligen Kosten von Fr. 1'200'000.00 in der Kompetenz des Gemeinderates. Die Kosten sind in\nden Voranschlägen für die Jahre 2024 bis 2027 einzustellen.\n\nI Auswirkung einer Nicht-Teilnahme am KIP 3\n\nBei einer Ablehnung könnte die wertvolle lntegrationsarbeit, die in der Stadt Dübendorf seit der Ein-\nführung der neuen Aufgabe lntegration per 1 . Januar 2012 aufgebaut und entwickelt worden ist, nicht\nmehr weitergeführt werden. Die Stadt Dübendorf stellt Neuzugezogenen sowie in Dübendorf lebende\nfremdsprachige Personen ein vielfältiges lnformations-, Sprachbildungs- und Begegnungsangebot zur\nVerfügung, damit sich diese Einwohnerinnen und Einwohnern gut im Alltag verständigen und einfa-\ncher in das soziale Leben am Wohnort integrieren können. Bei einer Nicht-Teilnahme am KIP hätte\neine bedeutende Anzahl von zugewanderten Menschen keinen Zugang zu lnformation oder Sprach-\nförderung. Aus Sicht des Stadtrats wäre dies ein drastischer Rückschritt mit negativen Auswirkungen\nauf die lntegration der fremdsprachigen und bildungsfernen Familien und Personen und damit auch\nauf das gesellschaftliche Leben in der Stadt Dübendorf. Bei einem Verzicht auf die Weiterführung des\nKIP erhielte die Stadt Dübendorf keine finanziellen Beiträge von Bund und Kanton für die lntegrati-\nonsarbeit.\n\n2017-192 Seite I\n\n\n\n10 Empfehlung zur Weiterführung durch ZHAW\n\nDie ZHAW empfiehlt in ihrem Evaluationsbericht die Weiterführung der K|P-Programme in der Stadt\nDübendorf:\n\n<Gemäss der Fl und der lntegrationsbeauftragten würde mit einem Ausstieg Dübendorfs aus den\nKantonalen lntegrationsprogrammen das Fundament für die lntegrationsarbeit in Dübendorf wegbre-\nchen. Denn auch die Bildungslandschaft und das Familienzentrum stützen sich auf die KIP ab. Eben-\nso kritisch bewerten andere Verwaltungsstellen, welche unmittelbar mitbetroffen wären, einen Aus-\nstieg. Grundsätzlich wird vermutet, dass es im Endeffekt zu erheblichen Mehraufwänden führen könn-\nte und es eine Verschiebung von anfallenden Arbeiten zur Folge hätte, wenn etwa die Einwohner-\ndienste mit Anfragen überflutet würden, die dann triagiert werden müssten. Wenn Ressourcen bei der\nlntegrationsstelle gekürzt würden, wäre die Drehpunktfunktion der lntegrationsstelle, wie sie das ak-\ntuell erfüllt, gefährdet und damit auch die allseits positiv beurteilte verwaltungsinterne Zusammenar-\nbeit nicht mehr gewährleistet. Denn ein zentrales Ergebnis und mehrfach geäusserte positive Folge\nder Teilnahme an den KIP 1 und 2 besteht darin, dass in Dübendorf die Kooperation und der Aus-\ntausch unterschiedlichster Akteure im Bereich lntegration stark gefördert werden konnte. So entstan-\nden beispielsweise auch Netzwerke innerhalb des Schulbereichs, wo man sich gegenseitig unter-\nstützt und man es sehr bedauern würde, auf die eigenen Ressourcen zurückgeworfen zu werden. Die\nSchwerpunktsetzung des KIP 3 auf die Gruppe der Working Poor fokussiert auf eine Zielgruppe an,\nwelche bislang noch wenig abgedeckt wurde und deren spezifischen Problemkonstellationen und\nTeilhabemöglichkeiten es mehr Beachtung zu schenken gilt.> (Bericht ZHAW, Seite 17).\n\n11 Dringlichkeit\n\nDie Ausarbeitung des KIP-Programms zwischen Bund und Kanton ist noch im Gange und wird im\nHerbst 2023 abgeschlossen sein. Der Regierungsratsbeschluss zum KIP 3 (2024 -2027) wurde am\n19. April 2023 verabschiedet. Die Vorgaben zur Umsetzung von Massnahmen in den Gemeinden\nwurden im April 2023 den kommunalen lntegrationsbeauftragten zur Verfügung gestellt und befinden\nsich aktuell (Juni 2023) in der Vernehmlassung. Ohne den Entwurf der Vorgaben zur Umsetzung der\nMassnahmen konnte mit der Vorbereitung des Geschäfts auf kommunaler Ebene nicht begonnen\nwerden. Damit die Umsetzung des KIP 3 ab 1. Januar 2024beginnen kann, ergibt sich unter Berück-\nsichtigung des notwendigen kommunalen Prozesses die zeitliche Dringlichkeit.\n\n2017-192 Seite 10\n\n\n\n'12 Beschluss\n\nDem Gemeinderat wird beantragt:\n\n1 Der Teilnahme am Kantonalen lntegrationsprogramm (KlP 3) per 1. Januar 2024, befristet\nfür die Jahre 2024-2O27, wird zugestimmt.\n\n2. Dem Bruttokredit für die Jahre 2024-2027 von insgesamt Fr. 1'200'000.00 wird zugestimmt.\nDer Kanton Zürich, Direktion der Justiz und des lnnern, Fachstelle lntegration, beteiligt sich\nmit maximal Fr. 150'000.00 jährlich an den effektiv getätigten Aufwendungen.\n\nDübendorf, 29. Juni 2023\n\nStadtr Dü bendorf\n\nMlAndr6 lngol\nStadtpräsident Stadtschreiber\n\n2017-192 Seite 11\n\n\n\nGR Geschäfts-Nr. 29/2023\n\nTeilnahme am Kantonalen lntegrationsprogramm KIP 3 per 1. Januar 2024\nAntrag und Weisung an den Gemeinderat\n\nWir beantragen Zustimmung.\n\n8600 Dübendorf,\n\nGeschäfts- und Rechnungsprüfungskommission\n\nPaul Steiner\nPräsident\n\nEdith Bohli\nSekretärin\n\nDieser Antrag wird zum Beschluss erhoben\n\n8600 Dübendorf,\n\nGemeinderat Dübendorf\n\nCornelia Schwarz-Nigg\nPräsidentin\n\nEdith Bohli\n\nSekretärin\n\nRechtskräftig\n\ngemäss Bescheinigung des\nBezirksrates Uster\nvom\n\n2017-192 Seite 12\n\n\n\nAktenverzeichnis\n\nG R Geschäft-Nr. 29 12023\n\nTeilnahme am Kantonalen lntegrationsprogramm KIP 3 per 1. Januar 2024\nAntrag und Weisung an den Gemeinderat\n\n1. Weisung vom 29. Juni 2023\n\n2. Stadtratsbeschluss Nr.23-317 vom 29. Juni2023\n\n3. Externe Evaluation mit Berichterstattung, ZHAW, 2.Mai2023\n\n4. Vorgaben zur Umsetzung von Massnahmen in den Gemeinden im Rahmen des KIP 3 (2024-\n2027), Vernehmlassung in den Gemeinden bis 02.06.2023, Entwurf vom 25. April 2023\n\n5. Rahmenvertrag zum KIP 3 (2024-2027) zwischen Kanton und Stadt Dübendorf (Entwurfsdo-\nkument Fl)\n\n6. Leistungsvereinbarung KIP 3 zwischen Kanton und Stadt Dübendorf (Entuurtsdokument Fl)\n\n7. Leistungskatalog KIP Stadt Dübendorf (Entwurf Juni 2023)\n\n8. Erläuterung und Berechnung der Kostendächer Gemeinden für das KIP 3 (lKF-Bereich)\n\n2017-192 Seite 13\n\n\n


text: \nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 17.12.2020\n\n20-530 83.5.3\nlnterpellation von Angelika Murer Mikolasek (glp/GEU) und 14 Mitunterzeichnenden betref-\nfend Vorbereitung für den Kindergarten\nGR Geschäft Nr. 69/2020 / Beantwortung\n\nlnterpellation\n\nAngelika Murer Mikolasek (glp/GEU) und 14 Mitunterzeichnenden hat am 7. September 2020 folgen-\nde lnterpellation Anfrage eingereicht:\n\n"Vorbereitu ng für den Ki ndergarten"\n\nEinführung\n\nln Dübendort fiegt der Anteil der fremdsprachigen Schulkinder, deren Umgangssprache nicht Deutsch\nist und die deshalb auf zusätzliche Deutschförderung angewiesen srnd, bei insgesamt knapp 50%. ln\neinzelnen Schuleinheiten ist der Anteil fremdsprachiger Knder sogar deutlich über 50% (Antworf des\nSfadfrafs vom 3., Oktober 2018 auf eine schriftliche Anfrage, Geschäfrs-Nr. 18-322).\n\nFremdsprachige Kinder, die keine Kita oder Spielgruppe besuchen, sprechen beim Eintritt in den\nKindergarten häufig nur wenig oder kein Deutsch. Dles sfe//f für die betroffenen Knder bereits zu\nBeginn ihrer Schulkarriere einen Bildungsnachteil dar, der bis zur späteren lntegration in den Ar-\nbeitsmarkt Auswirkungen zeigt. Der hohe Anteil fremdsprachiger Kinder stellt aber auch für die Pri-\nmarschule Dübendorf erne grosse Herausforderung betreffend lntegration, Ressourcen und Logistik\ndar. Zu den sprachlichen Barrieren kommen in den letzten Jahren die früheren Eintritte in den Kin-\ndergarten, wodurch die Lehrpersonen zusätzlich belastet werden, weil die Kinder noch unselbständi-\nger sind und die Entwicklungsunterschiede noch grösser. Hier stellt sich die Frage der Kindergarten-\nbereitschaft noch einmal anders. Sch/iess/ich stellt sich die Frage, wie ein qualitativ guter Unterricht\nfür alle Schülerinnen und Schüler, auch die Deutschsprachigen, gewährleistet werden kann.\n\nAus Base/-Stadt gibt es Erfahrungen mit einem verbindlichen, aus der Stadt Zürich mit einem unver-\nbindlichen Modell, bereits eineinhalb Jahre vor Kindergarteneintritt Sprachbarrieren zu erkennen und\ndiese abzubauen (Fragebogen an die Eltern bezüglich der Sprachkenntnisse, Erläuterung von Ange-\nboten, finanzielle Unterstützung für Spielgruppen oder Kita-Besuch mit integrierter Deutschförderung).\nln Zürich läuft das Projekt seit einigen Jahren unter dem Stichwort ,,Gut vorbereitet in den Kndergar-\nten". Gemäss mündlicher Auskunft sind die Ertahrungen in der Stadt Zürich sehr positiv, das Projekt\nwird ausgeweitet.\n\nEs ist bekannt, dass die Stadt Dübendort bereits verschiedene Programme führt, um die sprachliche\nlntegration gerade auch für Schülerlnnen und Familien zu verbessern (DaZ, Bildungslandschaft, Kn-\ndergartenassistenzen usw.). Diese sprechen insbesondere die Kinder ab Schuleintritt an. Je früher\nfremdsprachige Kinder aber beim Spracherwerb gefördert werden, desto weniger Probleme haben\nspäter Lehrerinnen und Lehrer im Unterricht und desto tiefer fallen die sozialen und ökonomischen\nFolgekosten für die Gesellschaft aus. Es stellt sich daher die Frage, ob durch eine frühe Förderung\nvor Kindergarteneintritt nicht ein grösserer Effekt erzielt werden könnte: Einerselfs würde die heraus-\nfordernde Situation in den Kindergärten für die Kinder und die Lehrpersonen verbessert, andererseits\nkönnten aber auch für die Gemeinschaft später entstehende Folgekosten (Förderungen, Sondersef-\ntings u.ä. in der Regelschule, weniger Wiederholungen von Schuljahren. grössere Homogenität in\nden Kassen usw.) reduziert werden, womit der Steuerfranken effizienter eingesetzt wäre.\n\n2020-325\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 17.12.2020\n\nWir bitten daher den Stadtrat resp. die Primarschulpflege um die Beantwortung unserer Fragen.\n\nFragen:\n\nGestützt auf die Geschäftsordnung des Gemeinderates bitte ich den Stadtrat, folgende Fragen zu\nbeantworten:\n\n1. Fremdsprachige Kinder\n\nd\n\nWie viele Kinder sind im laufenden Schuljahr in Dübendorf in den Kindergarten eingetre-\nten (in Zahlen und Prozentual) und haben beim Kindergarten-Eintritt zu wenig Deutsch\ngesprochen bzw. verstanden, um dem deutschsprachigen Unterricht folgen zu können?\nWie viele Kinder sind im laufenden Schuljahr in Dübendorf in den Kndergarten eingetre-\nten (in Zahlen und Prozentual) und haben beim Kindergarten-Eintritt gar kein Deutsch\nge sproche n bzw. ve rsta nd e n?\nWie viele Knder sind in im laufenden Schuljahr in Dübendorf aufgrund ihres Alters regu-\nlär in den Kindergarten eingetreten, obwohl die Kindergartenbereitschaft nicht gegeben\nwar (2.8. Kinder, die nicht selbständig auf die Toilette gehen, sich nicht selbständig an-\nziehen können etc.)?\nFalls die hiermit angefragten Zahlen nicht erhoben werden, ist der Stadtrat bzw. die Pri-\nmarschulpflege bereit, diese Zahlen für das laufende Schuljahr zu erheben und bei den\nKndergärten entsprechend nachzufragen?\n\n2. Angebote in Dübendorf\n\nWelche Angebote der Stadt Dübendort zielen auf die Gruppe der Kinder vor Kindergar-\nteneintritt ab (Kindergartenbereitschaft allgemein, lntegration allgemein, Sprachförde-\nrung)?\nWelche Ertahrungen macht die Stadt Dübendorf mit diesen Angeboten?\nWelche Angebote zur Sprachförderung werden in Dübendorf heute ab Kindergartenein-\ntritt angeboten und durchgeführt?\nWelche Erfahrungen macht die Stadt Dübendort mit diesen Angeboten?\nWieviel kosten diese Massnahmen jährlich, insgesamt und pro Kind, das diese Leistun-\ngen in Anspruch nimmt?\n\n3. Massnahmen zurVerbesserung des Kindergarteneintritts\n\na. Die Stadt Dübendort hat zu Beginn des letzten Schuljahres erstmals K/assenassistenzen\neingeführt, um die Lehrpersonen zu entlasten und die herausfordernde Situation beim\nKndergarteneintritt zu verbessern. Welche Ertahrungen wurden damit gemacht? Wird\ndieser Ansatz weitergeführt? Wenn nein, warum nicht?\nWelche weiteren Massnahmen haben Stadtrat und Primarschulpflege bereits getroffen\noder geplant, um der herausfordernden Situation beim Kindergarteneintritt für Kinder und\nLehrpersonen gerecht zu werden? Welche Ertahrungen wurden damit gemacht bzw.\nwas wird davon erwartet?\nWurde ein Modell ,,gut vorbereitet in den Kndergarten", wie es die Stadt Zürich durch-\nführt, oder ein ähnliches Modell, für Dübendorf geprüft, z.B. im Rahmen der Bildungs-\nlandschaft oder der lntegrationsförderung?\nWenn ja: Was war das Resultat dieser Prüfung und warum hat die Stadt Dübendort das\nProjekt nicht eingeführt?\nSieht der Stadtrat weitere Handlungsmöglichkeiten?\n\na.\n\nb.\n\nC.\n\na.\n\nb.\nc.\n\nd.\ne.\n\nb.\n\nc.\n\nd\n\ne\n\n2020-325 2\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 17.12.2020\n\nErwägungen\n\nDie lnterpellation von Angelika Murer Mikolasek (glp/GEU) und 14 Mitunterzeichnenden betreffend\nVorbereitung für den Kindergarten ist beim Stadtrat am 14. September 2020 eingegangen. Der Stadt\nrat hat die lnterpellation gestützt auf Art. 51 Abs. 4 der Geschäftsordnung innert vier Monaten, d. h.\n\nbis spätestens 14. Januar 2021 , schriftlich zu beantworten.\n\nBeschluss\n\nDie lnterpellation von Angelika Murer Mikolasek (glp/GEU) und 14 Mitunterzeichnenden wird wie folgt\nbeantwortet:\n\nFremdsprachige Knder\n\nFrage 1a: Wie viele Kinder sind im laufenden Schuljahr in Dübendorf in den Kindergarten einge-\ntreten (in Zahlen und Prozentual) und haben beim Kindergarten-Eintritt zu wenig\nDeutsch gesprochen bzw. verstanden, um dem deutschsprachigen Unterricht folgen\nzu können?\n\nEs srnd im Schuljahr 2020/21 insgesamt 289 Kinder lns ersfe Kindergartenjahr einge-\ntreten (Stand: 8. September 2020). Davon haben 166 Knder nicht Deutsch als Erst-\nsprache angegeben (57,44 %).\n\nFrage 1b: Wie viele Kinder sind im laufenden Schuljahr in Dübendorf in den Kindergarten einge-\ntreten (in Zahlen und Prozentual) und haben beim Kindergarten-Eintritt gar kein\nDeutsch gesprochen bzw. verstanden?\n\nAus dem Anmeldeverfahren im Januar 2020 geht aus der Einschätzung der Eltern\nhervor, dass 13 % gut, 28% wenig und 10% kein Deutsch gesprochen haben beim\nKi n d e rg arte n e i ntritt.\n\nFrage 1c: Wie viele Kinder sind in im laufenden Schuljahr in Dübendorf aufgrund ihres Alters\nregulär in den Kindergarten eingetreten, obwohl die Kindergartenbereitschaft nicht\ngegeben war (2.8. Kinder, die nicht selbständig auf die Toilette gehen, sich nicht\nselbständig anziehen können etc.)?\n\nSeit dem Schuljahr 2019/20 gibt es keine Möglichkeit mehr, Kinder die jünger sind a/s\nder geforderte Stichtag, einzuschulen. Das Alter ist somft das einzige Kriterium für die\nKi n d e rg a rte n be re itsch aft .\nlm aktuellen SJ kann folgendes beobachtet werden:\n\n- 114 Knder (1. Kindergartenkinder) können sich noch nichf se/bsfständig an-\nund ausziehen.\n\n- 27 Kinder können nicht ohne Hilfe aufs WC\n\n- 3 Kinder tragen noch Windeln.\n\n2020-325\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 17.'12.2020\n\nFrage 1d Falls die hiermit angefragten Zahlen nicht erhoben werden, ist der Stadtrat bzw. die\nPrimarschulpflege bereit, diese Zahlen für das laufönde Schuljahr zu erheben und bei\nden Kindergärten entsprechend nachzufragen?\n\nDie Frage ist unter 1c beantwortet\n\nAngebote in Dübendorf\n\nFrage 2a: Welche Angebote der Stadt Dübendorf zielen auf die Gruppe der Kinder vor Kinder-\ngarteneintritt ab (Kindergartenbereitschaft allgemein, lntegration allgemein, Sprach-\nförderung)?\n\nNach Ende des Projekts Bildungslandschaft (2013 - 2016) wurden per 1. Januar\n2017 folgende Massnahmen in die Regelstruktur eingeführt.\n\nElterninformation: Die Bildungslandschaft verschickt Eltern von Kindern im Spielgrup-\npenalter (ca. eins bis zwei Jahre vor Kindergarteneintritt) einen Brief mit der Empfeh-\nIung für einen Spielgruppenbesuch. ln der Kontakt- und Anlaufstelle für Familien so-\nwie in den Chrabbelgruppen werden Eltern auf die Angebote der Frühen Förderung\naufmerksam gemacht. Zudem werden Familien mit Vorschulkindern durch Brücken-\nbauerinnen aus ihrem Sprachkreis über die Angebote der Frühen Förderung und der\nI nte gratio n i nformiert.\n\nSubventionen Spielgruppen: Familien mit bescheidenen Einkommen haben die Mög-\nlichkeit, bei der Stadt Dübendorf (Bildungslandschaft) eine Subvention für den Spiel-\ngruppenplatz ihres Kindes zu beantragen.\n\nZusammenarbeit und Vernetzung: Die Bildungslandschaft bietet jährlich eine kosten-\nlose Weiterbildung für die Spielgruppenleiterinnen an. Diese Zusatzausbildung ver-\nmittelt spezifische Möglichkeiten zur Unterstützung fremdsprachiger Kinder in der\nSprachförderung. Einmal im Jahr organisiert die Stadt Dübendort einen lnformations-\nund Vernetzungsanlass mit den Akteuren im Bildungsbereich Frühe Kindheit / Kin-\ndergarten.\n\nFrage 2b: Welche Erfahrungen macht die Stadt Dübendorf mit diesen Angeboten?\n\nMit den Elternbriefen können viele Familien erreicht und dazu ermutigt werden, einen\nSpielgruppenbesuch in Betracht zu ziehen. Durch die Subventionen erhalten viele\nKinder aus Familien mit bescheidenen finanziellen Ressourcen, die Möglichkeit, eine\nSpielgruppe zu besuchen. Die Zusammenarbeit zwischen den Spielgruppenleiterin-\nnen und der Bildungslandschaft funktioniert sehr gut. Die Spielgruppenleiterinnen\nwenden ihr an den Weiterbildungen erworbenes Wissen an. Durch das Brückenbau-\ner-Netzwerk können fremdsprachige Familien besser über die bestehenden Angebote\ninformiert werden. Die systematische Vernetzung der Akteure im Frühbereich und\nKindergarten wirkt sich positiv auf die Zusammenarbeit zwischen den unterschiedli-\nchen Akteuren aus.\n\nSchwer erreichbare Familien sind trotz all dieser Massnahmen schwierig für die Nut-\nzung eines der freiwilligen Angebote zu gewinnen.\n\n42020-325\n\n\n\nFrage 2d: Welche Erfahrungen macht die Stadt Dübendorf mit diesen Angeboten?\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 17.12.2020\n\nFrage 2c: Welche Angebote zur Sprachförderung werden in Dübendorf heute ab Kindergarten-\neintritt angeboten und durchgeführt?\n\nEltern Kind Deutsch als Zweitsprache (ElKi-DaZ) ab Herbstferien bis Ende Schuljahr\njeweils am Montagnachmittag während 2 Lektionen pro Schulwoche. Regulärer\nDeutsch als Zweitsprache (DaZ) Unterricht f ü alle fremdsprachigen Kindergartenkin-\nder.\n\nEltern Kind Deutsch als Zweitsprache (ElKi-DaZ) wird von den Eltern sehr geschätzt\nund im Kindergarten zeigt diese Förderung positive Auswirkungen. Die Deutsch als\nZweitsprache Angebote unterstützen die Schülerinnen und Schüler beim Aufbau ihrer\nDeutschkompetenzen, damit sie im Regelunterricht erfolgreich lernen können.\n\nFrage 2e: Wieviel kosten diese Massnahmen jährlich, insgesamt und pro Kind, das diese Leis-\ntungen in Anspruch nimmt?\n\nlnsgesamt für das komplette Deutsch als Zweitsprache Angebot (Daz) im Kndergar-\nten wurden im Jahr 2019 CHF 646'448.30 Lohnkosten aufgewendet. Davon profitier-\nten 214 Schülerinnen und Schüler, das ergibt durchschnittliche Kosten von CHF\n3'020.79 pro Kind.\n\nMassnahmen zur Verbesserung des Kindergarteneintritts\n\nDie Stadt Dübendorf hat zu Beginn des letzten Schuljahres erstmals Klassenassis-\ntenzen eingeführt, um die Lehrpersonen zu entlasten und die herausfordernde Situa-\ntion beim Kindergarteneintritt zu verbessern. Welche Erfahrungen wurden damit ge-\nmacht? Wird dieser Ansatz weitergeführt? Wenn nein, warum nicht?\n\nDie Massnahme wird von den Kindergartenlehrpersonen und Schulleitungen durch-\ngehend als positiv und entlastend beurteilt. Die Befragten vertreten die Ansicht, dass\ndiese Form der Unterstützung in der Anfangsphase dazu beiträgt, dass sich die Kin-\ndergartenlehrpersonen den Kernaufgaben besser widmen können. Die Schu/assis-\ntentinnen wurden hauptsächlich für folgende Tätigkeiten eingesetzt: Unterstützung\nder Kindergartenlehrpersonen sowie als helfende Hände bei Übergängen (Ankom-\nmen und Umziehen, Ablösung von den Eltern, Toilettengang, Sportunterricht und in\nNotsituationen).\n\nln den offenen Bemerkungen enträhnen rund die Hälfte der Kindergartenlehrpersonen\nden Wunsch nach Verlängerung der Schulassistenz oder gar nach einem ganzjähri-\ngen Einsatz einer zweiten Kraft im Kassenzimmer.\n\nDie Primarschulpflege erarbeitet nun einen Lösungsvorschlag, um die Funktion Schu-\n/assrsfenz im Rahmen der Empfehlungen des Volksschulamtes einzuführen.\nSchu/assrsfenzen sind eine erprobte Möglichkeit, Schülerinnen und Schüler, K/assen\nund Lehrpersonen zu unterstützen sowie die Schule insgesamt zu stärken und so auf\ndie heutigen Herausforderungen wirkungsvoll zu reagieren.\n\nFrage 3a:\n\n52020-325\n\n\n\nFrage 3b:\n\nFrage 3c:\n\nFrage 3d:\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 17.12.2020\n\nWelche weiteren Massnahmen haben Stadtrat und Primarschulpflege bereits getrof-\nfen oder geplant, um der herausfordernden Situation beim Kindergarteneintritt für\nKinder und Lehrpersonen gerecht zu werden? Welche Erfahrungen wurden damit\ngemacht bzw. was wird davon erwartet?\n\nAuch im Schuljahr 2020/21 findet weitere Unterstützung durch Schu/assisfenzen im\nKndergarten in gleichem Umfang wie 2019 statt. Fü längertristige Unterstützung hat\ndie Schulpflege ein Konzept "Schu/assisfenzen" bewilligt, fü welches der Stadt Dü-\nbendorf in Kürze ein Antrag fü einen Zusatzkredit gestellt wird. Ein fest institutionali-\nsierte Entlastung im Kndergarten wird dadurch möglich sein.\n\nWurde ein Modell ,,gut vorbereitet in den Kindergarten", wie es die Stadt Zürich durch-\nführt, oder ein ähnliches Modell, für Dübendorf geprüft, z.B. im Rahmen der Bildungs-\nlandschaft oder der I ntegrationsförderu ng?\n\nln der Projektphase der Bildungslandschaft (2013 - 2016) wurde das Schwamendi-\nger-Modell, welches im 2013 als Pilot in diesem Stadfkreis eingeführt und sukzessiv\nflächendeckend auf die ganze Stadt Zürich als Programm "Gut vorbereitet in den\nKndergarten" ausgeweitet wurde, diskutiert.\n\nBei der Überführung der Bitdungstandschaft in die Regelstruktur wurde der Fokus auf\ndie drei Bereiche Elterninformation, Subventionen Spielgruppen sowie Zusammenar-\nbeit und Vernetzung gelegt (siehe Antwort zu Frage 2a.). Eine vertiefte Prüfung einer\nSprachstanderhebung wurde deshalb nicht vorgenommen.\n\nWenn ja: Was war das Resultat dieser Prüfung und warum hat die Stadt Dübendorf\ndas Projekt nicht eingeführt?\n\nFrage 3e: Sieht der Stadtrat weitere Handlungsmöglichkeiten?\n\nDer Stadtrat sieht mit den bestehenden, durch den Gemeinderat bewilligten finanziel-\nlen und personellen Ressourcen (Bildungslandschaft, lntegrationsförderung) keine\nwe ite re n, re al isierbare n Hand I u ngsmög I ichke ite n.\n\nMitteilung durch Protokollauszug\n\nAngelika Murer Mikolasek, Gemeinderätin\nGemeinderatssekretarial - z.H. des Gemeinderates zur Kenntnisnahme\nBildungsvorstand\nSekretär der Primarschulpflege\nAkten\n\n62020-325\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 17.12.2020\n\nStadtr Dübendorf\n\nAndr6 I\n\nStadtpräsident\nMartin Kunz\nStadtschreiber\n\n2020-325 7\n\n\n


name: 20170302-BS-58-Schriftliche Anfrage von André Csillaghy_Lärmschutz und Wohnqualität Zwicky Süd

text: \nStadt Dübendorf \n\nProtokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 02.03.2017 \n\n17-58 \n\nB3.5.2 \nSchriftliche Anfrage von Andre Csillaghy (SP/Grüne) betreffend Lärmschutz und Wohnquali\ntät Zwicky Süd \nBeantwortung (GR Geschäft Nr. 165/2017) \n\nAusgangslage \n\nGemeinderat Andre Csillaghy (SP/Grüne) hat am 3. Januar 2017 nachfolgende, schriftliche Anfrage \neingereicht: \n\n„Schriftliche Anfrage bezüglich Lärmschutz und Wohnqualität um Zwicky Süd \n\nDas neue Quartier Zwicky Süd lebt. Die meisten Wohnungen sind vermietet, und bereits eine beachtliche \nZahl von Gewerbetreibenden (von Bistro über Kita bis Tanzschule) haben ihren Betrieb aufgenommen und \nbeleben das neue Quartier. Der Quartierverein 296 Zwicky Süd setzt sich für die Anliegen des Quartiers \nein. \n\nAn der letzten Versammlung kam das Thema Lärmschutz und Wohnqualität auf. Das Quartier hat auf zwei \nSeiten sehr befahrene, 2-Spurige Strassen, die Neugutstrasse (die dann Ringstrasse wird), und die Über\nlandstrasse. Diese kreuzen sich in dem wahrscheinlich grössten Knotenpunkt der Gemeinde. Die Zwicky \nSüd Gebäude sind zwar so angelegt, dass im Inneren des Quartiers der Lärm gedämpft ist. Doch die \nWohnungen, die gegen die Strasse gehen oder gar einen Sitzplatz zur Strasse haben, sind dem Strassen-\nlärm erheblich exponiert. \n\nWir wissen, wie vital die Überlandstrasse und die Ringstrasse für den Verkehr sind. Jedoch ist es geplant, \nin dem Areal rund um die betroffene Kreuzung (Stichwort Glessen) weitere Liegenschaften auf allen Seiten \nzu bauen und damit noch mehr Wohn- und Gewerberäume zu erschaffen. So wird in der Zukunft die Lärm\nfrage, und auch allgemein die Wohnqualität, über die Grenzen von Zwicky Süd ein Thema. \n\nZwischen der Siedlung Zwicky Süd und der Überlandstrasse ist der Chriesbach, dessen Ufer mehr Bäume \nhaben könnte. Diese wären ein natürlicher Schutz gegen den Strassenlärm. Der Chriesbachraum ist Ge\nwässerraum und gehört damit ins Hoheitsgebiet des Kantons, sprich des AWELs. Der Kanton hat beim \nBau des Chriesbachprojektes zwar alle Bäume, die wegen dem Projekt gefällt worden sind, ersetzt. Jedoch \nwürde es für einen wirksamen Lärmschutz mehr Pflanzen brauchen. \n\nFrage 1 \nWie viele Leuten wohnen zurzeit schon in dem neuen Quartier (d.h. angemeldet sind, inkl. Seidenstrasse), \nund wie viele Leute sind vorgesehen? \n\nFrage 2 \nWelche Möglichkeiten hat der Stadtrat den Chriesbach dichter aufzuforsten oder wie kann der Stadt\nrat eine Wiederaufforstung unterstützen? \n\nFrage 3 \nIst im Verkehrskonzept vorgesehen, die Überlandstrasse und die Ringstrasse Neugutstrasse bezüglich \nVerkehr zu beruhigen? \n\nFrage 4 \nIst der Stadtrat bereit, sich beim Kanton für eine Temporeduktion auf der Überlandstrasse, Ringstrasse und \nNeugutstrasse einzusetzen?" \n\n2017-2 1 \n\n\n\nStadt Dübendorf \n\nProtokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 02.03.2017 \n\nErwägungen \n\nDie schriftliche Anfrage von Andre Csillaghy (SP/Grüne) betreffend „Lärmschutz und Wohnqualität \num Zwicky Süd" ist beim Stadtrat am 4. Januar 2017 eingegangen. Der Stadtrat hat die schriftliche \nAnfrage gestützt auf Art. 53 der Geschäftsordnung des Gemeinderates Dübendorf innert 2 Monaten, \nd.h. im vorliegenden Fall bis spätestens 4. März 2017, schriftlich zu beantworten. \n\nBeschluss \n\n1. Die schriftliche Anfrage von Andre Csillaghy wird wie folgt beantwortet: \n\nFrage 1: Wie viele Leuten wohnen zurzeit schon in dem neuen Quartier (d.h. angemeldet sind, \ninkl. Seidenstrasse), und wie viele Leute sind vorgesehen? \n\nDa sich das neu entstehende Quartier auf dem Zwicky Areal sowohl auf Gemeindegebiet von \nWallisellen als auch von Dübendorf befindet, beziehen sich die Angaben immer auf das ganze \nQuartier. Zurzeit sind auf dem ganzen Zwicky Areal 672 Wohnungen fertiggestellt (Stand Febru\nar 2017). Hochgerechnet mit einer Belegungsdichte von 2.3 Personen pro Wohnung (Quelle: \nBundesamt für Statistik) ergibt das aktuell 1'545 Personen, die im Quartier wohnen. Im Endaus-\nbau sind 1'173 Wohnungen vorgesehen. Dies ergibt hochgerechnet mit einer durchschnittlichen \nBelegungsdichte eine Einwohnerzahl von ca. 2700 Personen. Aktuell sind auf den letzten Teil\ngebieten A und B Nord die Baustellen angelaufen. Die Bauarbeiten im Teilgebiet D werden \nebenfalls in diesem Jahr beginnen. Mit der Fertigstellung des gesamten Zwicky Areals wird im \nJahr 2020 gerechnet. \n\nSiehe Planbeilagen zum Stand Herbst 2016 und Endausbau: \n20170209-PL Zwicky Areal_Übersichtsplan_Stand Herbst 2016 \n20170209-PL Zwicky Areal_Übersichtsplan_Endausbau \n\nFrage 2: Welche Möglichkeiten hat der Stadtrat den Chriesbach dichter aufzuforsten oder wie \nkann der Stadtrat eine Wiederaufforstung unterstützen ? \n\nDas Zwicky Areal ist grundsätzlich ein urbanes, gut erschlossenes Gebiet. Das Erfüllen der ho\nhen gesetzlichen Anforderungen an den Lärmschutz war Voraussetzung für die Überbauung. \nBereits mit dem revidierten Gestaltungsplan für das Zwicky Areal, der am 27. Januar 2012 \nrechtsgültig wurde, wurde die Grundlage geschaffen, die Freiräume und die denkmalgeschützten \nObjekte optimal aufzuwerten und die Lärmsituation zu verbessern. Die Revision beinhaltete un\nter anderem eine Optimierung des Lärmschutzes (mittels typologischer Lösungen) unter Berück\nsichtigung der heutigen Rahmenbedingungen für die Lärmberechnungen. Zudem soll das Poten\nzial der Freiräume und Gewässer aktiviert und optimal gestaltet werden. \n\nDie Möglichkeit, den Chriesbach dichter aufzuforsten, ist sicherlich prüfenswert. Allerdings kann \ndie Stadt eine Aufforstung nicht selber vornehmen, sondern wird dazu mit dem AWEL in Kontakt \ntreten. Dabei dürften aber primär ökologische und finanzielle (und nicht lärmschutztechnische) \nGründe den Ausschlag geben, ob eine Aufforstung durchgeführt wird. Grundsätzlich ist eine Be-\npflanzung primär kein Lärmschutz. Zudem müssen bei einer möglichen Aufforstung die Aspekte \ndes Hochwasserschutzes beachtet werden. \n\n2017-2 2 \n\n\n\nStadt Dübendorf \n\nProtokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 02.03.2017 \n\nFrage 3: Ist im Verkehrskonzept vorgesehen, die Überlandstrasse und die Ringstrasse Neu\ngutstrasse bezüglich Verkehr zu beruhigen? \n\nIm Rahmen der Gespräche betreffend Betriebs- und Gestaltungskonzept (BGK) Überlandstrasse \nführt die Stadt Dübendorf schon seit mehreren Jahren intensive Gespräche mit dem kantonalen \nAmt für Verkehr. Dabei sind die Beruhigung und die Verkehrslenkung auf der Überlandstrasse \nstets ein Thema. Im Zusammenhang mit dem geplanten Ausbau des Memphis-Knotens äusserte \nsich der Verkehrsausschuss unter Hinweis auf die Grundsätze des Gesamtverkehrskonzepts wie \nfolgt: „Der Verkehrsausschuss plädiert dafür, dass die Überlandstrasse - trotz ihres historisch \nbedingten Namens - als städtische Achse definiert und konsequent als solche gestaltet wird. Der \nheute stark durch den MIV dominierte Strassenraum entspricht nicht mehr den sich laufend ver\nändernden Bedürfnissen aller Nutzer, was auch im BGK unmissverständlich festgestellt wird. Ei\nne Definition der Überlandstrasse als urbane Achse bedeutet allerdings, dass der MIV künftig \nweniger raumdominierend auftritt als heute, dass die Trennwirkung der Strasse vermindert und \ndie Strassengeometrie konsequent auch auf nicht den Verkehr betreffende Nutzungen ausge\nrichtet wird. Diese Strategie ist konsistent über den ganzen Strassenzug inkl. seiner Knoten hin\nweg anzuwenden." Daraus leitet der Verkehrsauschuss ab. dass im Bereich Überlandstrasse \nWest bis Schwammendingen durchgehend Tempo 50 gelten sollte. Der Bereich hat klar einen \ninnerorts-Charakter, was sich auch im Zonenplan wiederspiegelt. \n\nDas Amt für Verkehr des Kantons Zürich äussert sich hingegen dazu wie folgt: Beim Knoten \nÜberland-, Ring-, Neugutstrasse ist keine Verkehrsberuhigung in Planung. Gemäss der Strategie \ndes Kantons soll der Verkehr auf der Überland-, Ring- und Neugutstrasse möglichst optimiert \nund koordiniert abgewickelt werden. \n\nFrage 4: Ist der Stadtrat bereit, sich beim Kanton für eine Temporeduktion auf der Überland\nstrasse, Ringstrasse und Neugutstrasse einzusetzen? \n\nWie in der Antwort zur Frage 3 erläutert, sieht das BGK auf der Überlandstrasse auf dem unter\nsuchten Abschnitt bis zur Giessen-Kreuzung eine Temporeduktion auf 50 km/h vor. Es besteht \nsomit durchaus die Hoffnung, dass der Kanton nach der Realisierung dieser Gebiete die genann\nten Strassenzüge inkl. Neugut- und Ringstrasse neu bewertet und selber eine Temporeduktion in \nBetracht zieht. Aufgrund dessen, sieht der Stadtrat keinen aktuellen Handlungsbedarf, eine \nTemporeduktion zu beantragen bzw. sich dafür einzusetzen. \n\nMitteilung durch Protokollauszug \n\nGemeinderat Andre Csillaghy, Birchlenstrasse 10, 8600 Dübendorf \nGemeinderatssekretariat - z.H. des Gemeinderates zur Kenntnisnahme \nStadtpräsident \nMitglieder Verkehrsausschuss \nLeiter Abteilung Tiefbau {Kontaktaufnahme mit AWEL betreffend Aufforstung am Chriesbach) \nLeiter Abteilung Planung \nAkten \n\n2017-2 3 \n\n\n\nStadt Dübendorf \n\nProtokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 02.03.2017 \n\nStadtrat Dübendorf \n\nLothar Ziörj« \nStadtpräsident \n\nMartin Kunz \nStadtschreiber \n\n2017-2 \n\n\n


name: 20150625-BS-204 Interpellation Daniel Griesser Reinigung Grünbehälter

text: \nStadt Dübendorf \n\nProtokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 25.06.2015 \n\n15-204 B3.5.3 \nInterpellation Daniel Griesser (SVP) "Reinigung Grünbehälter" \nBeantwortung (GR Geschäfts Nr. 48/2015) \n\nAusgangslage \n\nAm 30. März 2015 reichte Daniel Griesser (SVP) folgende Interpellation beim Gemeinderat ein; \n\n„Interpellation Reinigung Grüngutbehälter \n\nDie Stadt Dübendorf organisiert seit mehreren Jahren eine Grüngutsammlung für die Bevölkerung. \nDiese Sammlung findet in den Wintermonaten alle 2 und in den Sommermonaten jede Woche statt. \nSeit dem 1. April 2012 gilt in der Stadt Dübendorf die sogenannte Behälterpflicht, Dies bedeutet, dass \nbis auf einige Ausnahmen (Christbaumabfuhr etc.) das Grüngut in einem Behälter bereitgestellt \nwerden muss. Gemäss Broschüre Containerpflicht dient diese Pflicht dazu (Zitat): "Die Stadt wird \nschöner und frei von üblen Gerüchen." \n\nIn fast allen Gemeinden des Glatttals finden Grüngutabfuhren statt. Zusätzlich werden die \nbereitgestellten Container periodisch gereinigt. Diese Kosten werden über die jeweils erhobenen \nInfrastruktur- respektive Grundgebühr gedeckt. In Dübendorf findet keine professionelle \nGrundreinigung der Behälter statt. Gemäss Auskunft des Tiefbauamts sollen die Container durch den \nEigentümer gereinigt werden. Dies bedeutet, dass jeder Container mittels Wassereinsatz vor der \nLiegenschaft gereinigt wird, in den wenigsten Fällen durch professionelle Dienstleister. \n\nGleichzeitig verbietet die Stadt Dübendorf in der Abfallverordnung Art. 8, Pkt. 15: "Gemäss \nVerordnung über Abwasseranlagen der Stadt Dübendorf (Abwasserverordnung) dürfen keine Abfälle \nin die Kanalisation geleitet werden". Gemäss Abfallverordnung Art. 3, Pkt. 9 (Abfallarten) fallen \nbiogene Abfälle unter dieses Verbot. \n\nDa es sich per Gesetz um Abfälle handelt, darf die Reinigung auch nicht, wie von der Stadt ebenfalls \nempfohlen, auf einer Grüngutfläche stattfinden (Grundwasserschutz und Bodenkontamination). \n\nFragen \n\n1. Ist die Stadt Dübendorf bereit, mindestens 2 Mal pro Jahr (Frühjahr und Flerbst) eine \nGrundreinigung, der per Verordnung zwingenden Grüngutcontainer, über den \nInfrastrukturbeitrag in Auftrag zu geben? \n\n2. Wenn nein, was ist die Begründung dazu? \n3. Gemäss Abwasserverordnung dürfen keine Abfälle in die Kanalisation eingeleitet werden. Bei \n\nder durch das Tiefbauamt vorgeschlagenen Reinigung werden Restinhalte der Container in die \nKanalisation oder Grundwasser geleitet. Wieso wird diese Methode durch das Tiefbauamt \nempfohlen?" \n\nErwägungen \n\nDie Interpellation von Daniel Griesser (SVP) „Reinigung Grüngutbehälter" ist am 21. April 2015 beim \nStadtrat eingegangen. Der Stadtrat hat die Interpellation gestützt auf Art. 51 Abs. 4 der \nGeschäftsordnung des Gemeinderates innert vier Monaten, d. h. bis spätestens 21, August 2015, \nschriftlich zu beantworten. \n\n2015-133 1 \n\n\n\nStadt Dübendorf \n\nProtokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 25.06.2015 \n\nBeschluss \n\nDie Interpellation von Daniel Griesser wird wie folgt beantwortet: \n\nSeit dem 1. April 2012 besteht in der Stadt Dübendorf Containerpflicht. Grüngut muss also für die \nAbfuhr in den entsprechenden Normcontainern bereitgestellt werden Die Aufwendungen für die \nGrüngutabfuhr sind in den Infrastrukturkosten enthalten. \n\nEine Umfrage bei 14 Gemeinden (Uster, Winterthur, Affoltern a. A., Fällanden, Schlieren, \nHombrechtikon, Dürnten, Effretikon, Wetzikon, Bülach, Zürich, Thalwil, Wallisellen und Opfikon) hat \nergeben, dass nur die Stadt Zürich sowie Opfikon solche Containerreinigungen durchführen. Bei der \nStadt Zürich werden diese durch die Grüngutgebühren, welche die Stadt Zürich erhebt, finanziert. Die \nGrüngutcontainer sind im Eigentum der Stadt Zürich. Bei der Gemeinde Opfikon werden drei Mal im \nJahr Containerreinigungen durchgeführt, welche über die Grüngutgebühren abgedeckt werden. Alle \nanderen angefragten Gemeinden führen keine Containerreinigungen z.L. der Gemeinde durch. \n\nDie Reinigung der Grüngutcontainer würde die Abfallrechnung pro Jahr mit ca. Fr. SO'OOO.OO (je Fr. \n15'000.00 pro Reinigungstour) belasten. \n\nFraqebeantwortunq: \n\nFrage 1: Ist die Stadt Dübendorf bereit, mindestens 2 Mal pro Jahr (Frühjahr und Herbst) eine \nGrundreinigung, der per Verordnung zwingenden Grüngutcontainer, über den Infrastrukturbeitrag in \nAuftrag zu geben? \n\nNein. \n\nFrage 2: Wenn nein, was ist die Begründung dazu? \n\nIn der Abfallverordnung Art. 11 Infrastrukturkosten ist festgehalten, dass die Infrastrukturkosten \njährlich erhoben werden. Die Reinigung der Container ist in der Aufzählung nicht aufgeführt, somit \nbesteht keine Möglichkeit, diese Kosten der Abfallrechnung zu belasten. Die Reinigung der Abfall-\nund Grüngutcontainer liegt in der Pflicht der Grundeigentümer. Diese haben die Möglichkeit, private \nFirmen zu beauftragen. \n\nFrage 3; Gemäss Abwasserverordnung dürfen keine Abfälle in die Kanalisation eingeleitet werden. \nBei der durch das Tiefbauamt vorgeschlagenen Reinigung werden Restinhalte der Container in die \nKanalisation oder Grundwasser geleitet. Wieso wird diese Methode durch das Tiefbauamt \nempfohlen?" \n\nIn der Abwasserverordnung Art. 23, Ziff. 2, lit. e, ist vermerkt, dass die direkte oder indirekte \nEinleitung von Küchenabfällen untersagt ist. Sobald die Reinigung der Grüngutcontainer auf den dazu \nvorgesehenen und bewilligten Vorplätzen erfolgt, ist es wie beim Waschen von Fahrzeugen; Das \nAbwasser wird via Schlamm- oder Ölabscheider der Kanalisation zugeführt. Die so verdünnten \nbiologisch abbaubaren Substanzen werden in der Kanalisation verdünnt und können in der \nAbwasserreinigungsanlage problemlos behandelt werden. Wird ein Grüngutcontainer auf dem Rasen \ngewaschen, geht man davon aus, dass die bestehende Flumusschicht das biologisch verschmutze \nWasser neutralisiert. Überreste von Küchenabfällen können kompostiert werden. \n\n2015-133 2 \n\n\n\nStadt Dübendorf \n\nProtokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 25.06.2015 \n\nMitteilung durch Protokollauszug \n\nDaniel Griesser, Gemeinderat SVP, Untere Geerenstrasse 24c, 8600 Dübendorf \nGemeinderatssekretariat - z.H. des Gemeinderates zur Kenntnisnahme \nTiefbauvorstand \nAbteilung Tiefbau \nAkten \n\nS t a d t r a t  D ü b e n d o r f  \n\nMartin Kunz \nStadtschreiber Stadtpräsident \n\n2015-133 \n\n\n