text: \n \n\nImmopgrogress | 8006 Zürich 1 \n\n \n\n \n\n1 Einleitung \nDie Primarschule Dübendorf hat ein Gesamtentwicklungskonzept über alle Schullie-\ngenschaften erarbeitet und daraus eine Roadmap für die notwendigen baulichen \nMassnahmen abgeleitet. Der letzte umfassende Bericht ist vom 24.01.2019, die \nRoadmap wurde letztmals im März 2021 aktualisiert. Um auch künftig aktuelle Daten-\ngrundlagen und eine Gesamtübersicht greifbar zu haben, führt die Primarschule Dü-\nbendorf ein jährliches Monitoring durch. \n \nDas Monitoring wird in den jährlichen Prozess der Investitionsplanung (IPL) eingebun-\nden. Bis Ende des Jahres aktualisiert die Firma Eckhaus die Schülerprognosen an-\nhand der aktuellen Stammdaten aus dem jeweiligen Schuljahr. Im ersten Quartal des \nneuen Jahres interpretiert die Primarschule die Schülerprognosen und gleicht diese \nmit den laufenden Planungen ab. Die Erkenntnisse fliessen in die Aktualisierung der \nRoadmap ein, welche die Grundlage bildet für die Investitionsplanung der Primar-\nschule für das nächste Jahr und die Folgejahre.  \n \nDie aktualisierte Roadmap ist dieser Zusammenfassung angehängt. Begleitet wird die \nZusammenfassung mit den Präsentationsfolien gemäss Beilage 01. Die komplette \nAktualisierung der Schülerprognosen können der Beilage 02 entnommen werden. Pe-\nriodisch und je nach Bedarf, beabsichtigt die Primarschule wieder eine umfassende \nAktualisierung des Gesamtentwicklungskonzepts in Auftrag zu geben. \n\n2 Aktualisierung Schüler - und Klassenprognosen \nDie Stammdaten der Firma Eckhaus beruhen zum einen auf einer Schülerfortschrei-\nbung, zum andere auf sogenannten Inputgrössen. Durch die jährliche Verifizierung \nder Inputgrössen kann eine kontinuierliche Verbesserung der Prognosegenauigkeit \nerreicht werden. Nachfolgend sind die Inputgrössen zusammenfassend aufgeführt \n(vollständiger Beschrieb siehe Bericht Eckhaus AG, Beilage 02): \n- 0-jährige und Geburtenentwicklung \n- Wohnbautätigkeit – Wohnbauprojekte \n- Klassengrössen \n- Zu- und Wegzug \n- Regelklassenquote \n- Spezialklassen \n \n\nAusgangslage \n\nVorgehen \n\nBerichtwesen \n\nÜbersicht Inputgrössen \n\nImmoprogress AG \nCédric Perrenoud \n\nUniversitätsstrasse 87 \nCH-8006 Zürich \n\n \nT +41 44 350 45 45 \n\nM +41 79 609 58 51 \ncedric.perrenoud@ \n\nimmoprogress.ch \nwww.immoprogress.ch \n\nSchulraumplanung Primarschule Dübendorf \nManagement Summary Monitoring 2022 \n \n \n \nKunde \nPrimarschule Dübendorf \nUsterstrasse 16 \n8600 Dübendorf Datum: 05.05.2022 \n\n\n\n \n\nImmopgrogress | 8006 Zürich 2 \n\nGeburten \nDie Annahme für die Anzahl Geburten pro Jahr bleibt unverändert. Auch 2020 war mit \n325 Geburten ein geburtenreiches Jahr (siehe Beilage 01/Folie 8). \n \nWohnbautätigkeit \nDie Wohnbautätigkeit wurde im Austausch mit der Stadtplanung aktualisiert. Die Aus-\nwirkungen der BZO-Revision sind in der Prognose noch nicht berücksichtigt. Diese \nAnpassung wird vor allem auf das Gebiet Högler und Birchlen Auswirkungen haben.  \n \nKlassengrössen \nDie Zielwerte für die Klassengrössen bleiben unverändert. Die effektiven Klassengrös-\nsen entsprechen in etwa dem Zielwert. \n \nZu- und Wegzug \nEckhaus hat die Prognosemethode im Bereich des Zu- und Wegzugs weiterentwi-\nckelt. Entsprechend können die Effekte nun präziser pro Prognoseeinheit berücksich-\ntigt werden. Insbesondere für das Gebiet Flugfeld wird ein hoher Wegzugeffekt aus-\ngewiesen, dafür ein Zuzug im Gebiet Högler-Wil (siehe Beilage 01/Folie 12). Der Weg-\nzugeffekt im Flugfeld kann auch mit dem fehlenden Betreuungsangebot begründet \nwerden. \n \nRegelklassenquote \nDie Zielwerte der Regelklassenquote wurden gegenüber dem Vorjahr nur geringfügig \nangepasst. Aufgrund des weiterhin fehlenden Schulraums im Gebiet Hochbord, ist \ndie Regelklassenquote mit 55-65% im Vergleich zu den anderen Quarten immer noch \ntief (siehe Beilage 01/Folie 11). \n \nDas Monitoring stützt sich auf die mittlere Prognose. Die Schülerprognosen SJ 21/22 \nweisen gegenüber dem letzten Jahr mittel- und langfristig eine leichte Reduktion der \nSchülerzahlen bzw. der Klassenzahlen aus. Insgesamt werden auf der Primarstufe \nmittel- und langfristig 3 Klassen weniger ausgewiesen als vor einem Jahr. Auf der Kin-\ndergartenstufe bleibt die Prognose in etwa unverändert, wobei langfristig (bis in 15 \nJahre) nur zwei neue Kindergartenklassen prognostiziert sind. \n \n\nInterpretation der \nInputgrössen \n\nResultat \n\n\n\n \n\nImmopgrogress | 8006 Zürich 3 \n\n \n Klassenprognosen Primarschule Dübendorf \nVergleich Prognose SJ 20/21 und SJ 21/22 \n \n\nQuelle: Eckhaus AG \n\n \n \nDie Klassenprognosen pro Prognoseeinheit, jeweils für den mittelfristigen (SJ 27/28) \nund den langfristigen (SJ 36/37) Zeithorizont, können der Beilage 01/Folie 17 ent-\nnommen werden. Die Abweichungen gegenüber dem Vorjahr sind rot gekennzeich-\nnet.  \n \nIm Monitoring 2023 sollen bei Bedarf folgende Themen vertieft betrachtet werden: \n-  Genauere Betrachtung Entwicklungen im Bereich Flugfeld \n- Auswirkung BZO- Revision (Aufzonung) auf die Gebiete Birchlen und Högler, inkl. \n\nAbgleich mit der Stadtplanung über die langfristige Entwicklung („Endausbau“) im \nGebiet Hochbord. \n\n3 Rückschlüsse auf Betriebsgrössen pro Standort \nUntenstehende Abbildung zeigt die anhand der Klassenprognosen festgelegten Be-\ntriebsgrössen pro Schulstandort für die Kindergarten (KG)- und die Primarstufe (PS), \nsowie für die Turnhalleneinheiten (TH). Unterschieden wird ein mittelfristiger Zeithori-\nzont (Schuljahr 27/28) und ein langfristiger Zeithorizont (Schuljahr 36/37). Ebenfalls \neingetragen sind die bestehenden Kapazitäten (Kap.) der Schulanlagen. Resultieren \naufgrund von geplanten Bauprojekten Kapazitätsanpassungen, sind diese rot abge-\nbildet. Grün abgebildet in der Grafik sind Kapazitätsreserven. Weil beim Bauprojekt \nBirchlen weiterhin 18 Klassen, und gleichzeitig im Gebiet Hochbord eine neue Schul-\nanlage mit 6 Primarschulklassen Klassen geplant sind, resultieren für das SJ 36/37 \neine Reserve von 8 Klassen. Beim Schulhaus Högler wird eine Reserve für 3 \n\nKlassenprognose pro \nPrognoseeinheit \n\nAusblick Monitoring 2023 \n\nKindergarten-, Primarstufe  \nund Turnhallen \n\n\n\n \n\nImmopgrogress | 8006 Zürich 4 \n\nKindergartenklassen ausgewiesen, wobei die 2 provisorischen Kindergärten an der \nZelglistrasse mitberücksichtigt sind. \n \n\n \n \nBetriebsgrössen \nKindergartenstufe (KG), Primarstufe (PS) und Turnhallen (TH) \n \n\n \n\n \nDas Gesamtentwicklungskonzept weist pro Schulanlage den angestrebten „Anteil \nBetreuungsspitzen“ aus. Dieser Benchmark definiert die maximale Belegung (Anzahl \nSuS an den 3 meistbesuchten Modulen) im Verhältnis zur Anzahl SuS, die das Be-\ntreuungsangebot nutzen könnten. Dieser Wert variiert zwischen 20-35% (siehe Bei-\nlage 01/Folien 21-22, Auswertungen für das SJ 20/21).  \n \nFolgende Aussagen aus dem Monitoring 2021 haben nach wie vor Gültigkeit. Die da-\nraus abgeleiteten Empfehlungen sind im Kapitel 6 aufgeführt. \n- Mit den geplanten baulichen Massnahmen können die angestrebten prozentualen \n\nAnteile auf den Schulanlagen Birchlen, Dorf, Gockhausen, Sonnenberg und Stä-\ngenbuck erreicht werden. \n\n- Auf den Schulanlagen Högler, Wil, Flugfeld und Hochbord können diese jedoch \nnur knapp oder gar nicht (Schulanlage Flugfeld) erreicht werden. \n\nBetreuung \n\n\n\n \n\nImmopgrogress | 8006 Zürich 5 \n\n4 Übersicht bauliche Massnahmen und Roadmap \nDie notwendigen baulichen Massnahmen zur Erreichung der definierten Betriebsgrös-\nsen sind in der folgenden Abbildung zusammenfassend abgebildet. Bei den „dunkel-\nblauen“ Projekten ist der Baukreditantrag bereits durch die Primarschulpflege verab-\nschiedet worden, bei den „hellblauen“ Projekten ist dieser in Bearbeitung. Der Pro-\njektstart der „weissen“ Projekte ist noch offen. \n \n\n \n Bauliche Massnahmen \nProjektübersicht \n\n \n \nDie aktualisierte Roadmap liegt dieser Zusammenfassung im Anhang bei. Die Abgren-\nzung der Inhalte der Roadmap gegenüber der kompletten Investitionsplanung ist wie \nfolgt definiert: \n- Die Roadmap beinhaltet nur die Investitionen in den Hochbau \n- Es sind nur Investitionen berücksichtigt, welche höher als CHF 300'000.- liegen \n\n(ab Kompetenz Gemeinderat)   \n- inkl. dazugehörige Aussenraumgestaltungen bei Hochbauprojekten \n- inkl. Mobilien bei Gesamtsanierungen und Erweiterungsbauten \n- In der Roadmap wird der Finanzbedarf für die SIA Phasen 1-2 und 3-5 separat \n\nausgewiesen \n \n \n \n \n \n\nBauliche Massnahmen \n\nRoadmap \n\n\n\n \n\nImmopgrogress | 8006 Zürich 6 \n\nEs werden folgenden wesentliche Anpassungen gegenüber dem Monitoring 2021 \nfestgehalten: \n- Die Projekte 4_SH Birchlen und 5_SH Stägenbuck sind je um ein Jahr verzögert. \n- Beim Projekt 6_SH Sonnenberg soll die Doppelturnhalle in den Projektwettbewerb \n\nintegriert werden. \n- Das Projekt 1_SH Högler muss neu angegangen werden. Die Optimierungen müs-\n\nsen integral mit der künftigen Energie- und Wärmeerzeugung überprüft werden. \n- Für mögliche Ausbauten des Schulhauses Flugfeld soll im nächsten Jahr eine \n\nMachbarkeitsstudie durchgeführt werden. \n\n5 Temporärer Schulraum \nDer Bedarf an temporärem Schulraum wurde für zwei Betrachtungsräume auf der \nGrundlage der aktualisierten Klassenprognosen und dem Planungsstand der Baupro-\njekte neu evaluiert. Die gesamten Auswertungen können der Beilage 01/Folien 28-34 \nentnommen werden.  \n \nGemäss der Roadmap ist die Eröffnung des Schulhauses Three Point für das Schul-\njahr 24/25 geplant. Bei einer Fertigstellung des Neubaus Birchlen auf das Schuljahr \n26/27 ist auf Primarstufe mit einem Raumbedarf von bis zu 6 zusätzlichen Klassen zu \nrechnen. Ist das neue Schulhaus Birchlen aufgrund der Verzögerungen erst im Schul-\njahr 27/28 bezugsbereit, erhöht sich der Raumbedarf gemäss den aktuellen Klassen-\nprognosen auf 9 zusätzliche Klassen für das Schuljahr 26/27. Die daraus abgeleiteten \nEmpfehlungen sind im Kapitel 6 beschrieben. \n \nIm Gebiet Sonnenberg kann es gemäss den aktuellen Schülerprognosen vor dem \nBaubeginn „Erweiterung Schulhaus Sonnenberg“ (SJ 26/27) zu einem Bedarf an pro-\nvisorischen Schulraum für 1-2 Klassen kommen (siehe Beilage 01/Folie 30). Die dar-\naus abgeleiteten Empfehlungen sind im Kapitel 6 beschrieben. \n\nHochbord,  \nBirchlen-Dorf, Högler-Wil \n\nSonnenberg  \n\n\n\n \n\nImmopgrogress | 8006 Zürich 7 \n\n6 Empfehlungen \nImmoprogress wurde gebeten bezüglich einer möglichen Priorisierung der Projekte \nBirchlen, Sonneberg und Gockhausen eine Empfehlung zu formulieren. Die unten auf-\ngeführten Empfehlungen bilden die Sichtweise aus einer planerischen Perspektive ab. \nNebst der Frage der Priorisierungen formuliert Immoprogress auf der Grundlage die-\nses Monitorings noch weitere Empfehlungen, welche die Primarschulpflege als Dis-\nkussionsgrundlage nutzen kann. \n \nDer Neubau am Standort Birchlen ist als dreireihige Primarschule mit 18 Klassen kon-\nzipiert. Mit den aktuellen Schülerprognosen wird für das Schulhaus Birchlen im lang-\nfristigen Zeithorizont (bis ins SJ 36/37) eine Raumreserve von 8 Klassen ausgewie-\nsen. Diese Raumreserve basiert auch auf einer Vollbelegung beim Schulhaus Three \nPoint (6 Klassen) und die bis dann realisierte Erweiterung der Schulanlage Stägen-\nbuck von heute 14 auf 18 Klassen. Nicht eingerechnet in der Klassenprognose sind \ndie Auswirkungen der BZO-Revision im Gebiet Högler und Birchlen. Immoprogress \nempfiehlt den Ausbau des Standorts Birchlen auf 18 Klassen weiterzuverfolgen. \nEinerseits kann die Schulanlage aufgrund der sehr zentralen Lage Schülerinnen und \nSchüler aus den Gebieten Hochbord, Stägenbuck, Högler und Dorf aufnehmen. An-\ndererseits können Kapazitätsreserven während der Sanierung der Schulhäuser Stä-\ngenbuck und Dorf als „Provisorien“ genutzt werden. Gleichzeitig empfiehlt Immopro-\ngress bei der Firma Eckhaus eine Offerte einzuholen für die Abschätzung der \nAuswirkungen der BZO-Revision auf die Klassenprognose für die Gebiete Hög-\nler und Birchlen. Die daraus gewonnen Erkenntnisse könnten für die Abstimmungs-\nvorlage im nächsten Jahr sehr wertvoll sein.  \n \nAufgrund der weiter wachsenden Klassenzahlen und aufgrund der Verzögerung beim \nProjekt Birchlen, wird zum Zeitpunkt des Abbruchs des Schulhauses Birchlen (aktuell \nwerden 10 Klassen geführt) der Bedarf an temporärem Schulraum so gross, dass \nnicht alle Klassen in bestehenden Raumkapazitäten aufgefangen werden können. Ge-\nmäss den aktuellen Berechnungen können ca. 5 Klassen temporär in den umliegen-\nden Schulhäusern verteilt werden. Für die übrigen Klassen muss temporärer Schul-\nraum geschaffen werden. Dass der dafür notwendige temporäre Schulraum auf dem \nAreal Sonnenberg realisiert werden soll, hat die Schulpflege bereits entschieden und \nwird auch seitens Immoprogress begrüsst (Baulandreserven). Mit der Planung des \ntemporären Schulraums muss gemäss aktualisierter Roadmap spätestens 2023 \nbegonnen werden. Immoprogress empfiehlt weiter juristisch abzuklären, inwie-\nweit das Projekt „Temporärer Schulraum“ wirklich komplett separat vom Schul-\nhaus Birchlen zur Abstimmung gebracht werden kann, weil ja der Abbruch des \nSchulhauses Birchlen das Provisorium mitverursachen wird (Stichwort: Einheit der \nMaterie).  \n \nWährend beim Projekt Birchlen nach den baurechtlichen Abklärungen die Projektie-\nrung wieder aufgenommen wurde, stellt sich bei den Projekten Sonnenberg und \nGockhausen die Frage, wie rasch und allenfalls in welcher Priorisierung die Projekte \nweiterentwickelt werden sollen. In Gockhausen ist der Projektwettbbewerb abge-\nschlossen. Eine Überarbeitung des Siegerprojektes ist noch Bestandteil des bewillig-\nten Planungskredites. Danach muss für die weiteren Planungsschritte ein \n\nUmgang mit  \nKapazitätsreserven Projekt \nBirchlen \n\nTemporärer Schulraum \n\nPriorisierung \n\n\n\n \n\nImmopgrogress | 8006 Zürich 8 \n\nProjektierungskredit beantragt werden. Im Sonnenberg ist der Planungskredit geneh-\nmigt. Auf dieser Basis soll nun ein Projektwettbewerb gestartet werden. \n \nImmoprogross empfiehlt folgende Priorisierung: \n1. Schulhaus Birchlen \n2. Schulhaus Gockhausen \n3. Schulhaus Sonnenberg \n\n \nDas Projekt Birchlen ist das wichtigste Neubauprojekt für die Primarschule Düben-\ndorf. Je länger sich das Projekt verzögert, desto stärker wird sich der Bedarf an Pro-\nvisorien auswirken. Bei den Projekten Sonnenberg und Gockhausen ist es auf den \nersten Blick nicht so eindeutig. Zwar ist der Wettbewerb in Gockhausen bereits \ndurchgeführt, so dass direkt weitergeplant werden könnte. Aber der Bedarf an zu-\nsätzlichem Schulraum besteht im Sonnenberg. Die Begründung für die empfohlene \nPriorisierung ist die folgende: \n1. Aufgegleiste Projekte zu sistieren ist für jedes Projekt ungünstig, je später desto \n\nungünstiger. In Gockhausen wurde der Wettbewerb bereits durchgeführt. Es be-\nsteht bereits ein Siegerprojekt. In Sonnenberg steht die Publikation des Wettbe-\nwerbs erst noch an. \n\n2. Im Sonnenberg wird, bei Abbruch des Schulhauses Birchlen, ohnehin temporärer \nSchulraum geschaffen werden müssen. Diese Provisorien können so ausgelegt \nwerden, dass auch der zusätzliche Bedarf des Schulhauses Sonnenberg gedeckt \nwerden kann. Dieses Provisorium kann solange bestehen bleiben und bei Bedarf \nauch ausgebaut werden, bis das Erweiterungsprojekt Sonnenberg realisiert ist. \n\n3. Bestandteil des Projektes Birchlen ist auch das neue Musikschulzentrum. Um \nnicht das gesamte Projekt zu gefährden, soll über das Musikschulzentrum separat \nabgestimmt werden können. Der Projektvorschlag ermöglicht diese Option. Sollte \nder Souverän das Musikschulzentrum an diesem Standort ablehnen, ist der \nStandort Sonnenberg die Rückfallebene. Immoprogress empfiehlt entsprechend \nmit dem Start des Projektwettbewerbs im Sonnenberg zuzuwarten, bis die Stand-\nortfrage des Musikschulzentrums geklärt ist, sprich bis der Baukredit für den Aus-\nbau der Schulanlage Birchlen bewilligt ist. \n\n \nGemäss den Ausführungen im Kapitel 3 können auf den Schulanlagen Högler, Wil, \nFlugfeld und Hochbord auch mit den geplanten Projekten der anvisierte Betreuungs-\nanteil nur knapp oder gar nicht (Schulanlage Flugfeld) erreicht werden. \n- Högler: Mit Fertigstellung des Neubaus Birchlen können auch zusätzliche Klassen \n\naus dem Bereich Högler aufgenommen werden, so dass weitere Flächen für den \nAusbau der Betreuung frei werden. \n\n- Wil: In Wil ist zurzeit kein weiterer Ausbau der Betreuung möglich. \n- Flugfeld: Im Flugfeld sollten die Ausbaumöglichkeiten für die Betreuung untersucht \n\nwerden (siehe „Machbarkeitsstudie Flugfeld“). \n- Hochbord: Sollten im laufenden Betrieb die Räumlichkeiten in der Betreuung „Am \n\nStadtrand“ zu knapp werden, ist die Nutzung der Schulräumlichkeiten im Schul-\nhaus Three Point für die Primarschüler während der Mittagszeit zu überprüfen (ko-\nordinierter Betrieb Schule und Betreuung). \n\n \n \n\nBetreuung \n\n\n\n \n\nImmopgrogress | 8006 Zürich 9 \n\nIm nächsten Jahr ist eine Machbarkeitsstudie für die Schulanlage Flugfeld budgetiert. \nMit dieser Machbarkeitsstudie soll das Ausbaupotential der Schulanlage und die Aus-\nbaumöglichkeiten der Betreuung untersucht werden. Auch wenn der Betrieb aktuell \nmit nur 3 Klassen (zuzüglich DAZ-Klassen) unbefriedigend ist, empfiehlt Immopro-\ngress im Rahmen der Machbarkeitsstudie prioritär zu untersuchen, wie ein adä-\nquates Betreuungsangebot auf der Schulanlage geschaffen werden kann, ohne \nden späteren Ausbau der Schule zu gefährden. Weitergehende Planungen sollten \ndann gestartet werden, wenn die Projektierung und Realisierung im Stägenbuck si-\nchergestellt ist. Ansonsten besteht die Gefahr, dass die ohnehin schon knappen per-\nsonellen Ressourcen auf strategischer und operativer Ebene unnötig eingesetzt wer-\nden und sich die getätigten planerischen Investitionen im Nachhinein als nicht nach-\nhaltig erweisen. \n \nImmobilienuntersuchungen über Lebenszykluskosten zeigen, dass über die gesamte \nLebensdauer eines Gebäudes Teil- oder Gesamtsanierungen nachhaltiger sind als \nisolierte Instandsetzungsmassnahmen, welche aus der „Not“ durchgeführt werden \nmüssen. Es sei denn, das Gebäude soll zu einem späteren Zeitpunkt abgebrochen \nwerden. Das Schulhaus Dorf ist Denkmalgeschützt und Ortsbildprägend, ein Abbruch \nkommt nicht in Frage. Als Eigentümerin untersteht die Primarschule der Unterhalts-\npflicht. Immoprogress empfiehlt die Machbarkeitsstudie Sanierung Schulhaus \nDorf wie budgetiert spätestens im Jahr 2023 durchzuführen.  \n\n7 Weiteres Vorgehen / Kommunikation \nDas Monitoring 2022 soll im Mai der Primarschulpflege vorgestellt werden. Je nach \nBedarf soll auch die KSG und der Stadtrat informiert werden. \n \nMit der Projektgruppe Schulraummonitoring findet am 06.09.2022, 08:00-10:00 ein \nweiterer Termin statt. Alexandra Zöbeli wird auf diese Sitzung die Zuweisung der SuS \nim Schuljahr 24/25 (Bezug SH Three Point) und SJ 25/26 (Abbruch SH Birchlen) si-\nmulieren. Weitere Themen der Sitzung: \n- Rückschlüsse aus dem Monitoring 2022 \n- Anforderungen für das Monitoring 2023 \n- Beobachtung Raumbedarf Provisorien \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nAnhang: \n- Roadmap Primarschule Dübendorf 2021 vom 05.05.2022 \n \nBeilagen: \n- 01_Präsentationsfolien Monitoring 2022 vom 28.04.2022 \n- 02_Monitoring Schülerprognosen Eckhaus AG vom 06.01.2022 \n\nMachbarkeitsstudie Flugfeld \n\nMachbarkeitsstudie \nSchulhaus Dorf \n\n\n\nPrimarschule Dübendorf\nMonitoring Schulraumplanung\n\nImmoprogress AG 1 von 3\n\nRoadmap Primarschule Dübendorf\nStand: 05.05.2022\n\nNr. Projekt Finanzbedarf BH 27 28 29 30 31 32 33 34\n\nCHF in tausend 1 2 3 4 1 2 3 4 1 2 3 4 1 2 3 4 1 2 3 4 1 2 3 4 1 2 3 4 1 2 3 4\n\nProjekte mit erfolgten Baukreditfreigaben \n\n2 Kindergarten, Stettbach Mitte x\n\nBauliche Massnahmen Meilensteine BK Bezug\nfür Einmietung KIGA / Hort Phasen 1-2 70\n\nPhasen 3-5 1’600\n\n3 SH Three Point x\n\nKauf Stockwerkeigentum für PS Meilensteine BK Bezug\ninkl. Einfachturnhalle Phasen 1-2 225\n\nPhasen 3-5 16’260\n\nProjekte mit erfolgtem Projektstart, Kreditanträge in Bearbeitung\n\n4 SH Birchlen x VP BP\n\nErsatzneubau Meilensteine BK Bezug\ninkl. Musikschulzentrum Phasen 1-2 0\n\nPhasen 3-5 49’120\n\n5.1 SH Stägenbuck x VP BP 2. Etappe PS\n\nGesamtsanierung und Meilensteine PRK BK 1. Etappe: SEK\nErweiterung Phasen 1-2 100\n\nPhasen 3-5 45’150 41’156\n\n5.2 Provisorium Stägenbuck x\n\nwährend Bauzeit Meilensteine BK\nauf Spielwiese Phasen 1-2 0\n\nPhasen 3-5 4’000\n\n5.3 SH Stägenbuck\n\nSanierung Schwimmbecken Meilensteine\nPhasen 1-2\nPhasen 3-5 7’000 7’000\n\n2028\n\n20’000\n\n150\n\nFalls Ausbau beim Hallenbad nicht möglich \n(Abhängigkeit neues Hallenbad Oberdorf)\n\n500 3’500\n\nVerzögerung aufgrund Rekurs. Baukreditantrag \nin Bearbeitung (Ziel Baukreditantrag 2023)\n\nKostenschätzung Total CHF 8 Mio.\nAnnahme Kostenanteil 50%\n\n2’844 1’000\n\nStadtrat Abklräungen Denkmalschutz\nAbhängigkeit Hallenbadprojekt Oberdorf\n> Budgt 2023 für den Fall, dass es weitergeht\n\n100\n\n4’260\n\n130 750 570 2’500 2’000 23’170\n\nBezug Sommer 2022 sichergestellt.\n70\n\nProjekt gemäss Terminplan auf Kurs. Der \nZahlungsplan ist mit der Finanzabteilung der \nStadt zu klären.\n\n225\n\n100 1’350 150\n\n8’000 4’000\n\nFolge-\njahre Bemerkungen\n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027\n\n\n\nPrimarschule Dübendorf\nMonitoring Schulraumplanung\n\nImmoprogress AG 2 von 3\n\nNr. Projekt Finanzbedarf BH 27 28 29 30 31 32 33 34\n\nCHF in tausend 1 2 3 4 1 2 3 4 1 2 3 4 1 2 3 4 1 2 3 4 1 2 3 4 1 2 3 4 1 2 3 4\n\n2028 Folge-\njahre Bemerkungen\n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027\n\n6.1 SH Sonnenberg x\n\n1. Etappe Meilensteine PLK PRK BK\nSanierung und Erweiterung Phasen 1-2 430\n\nPhasen 3-5 10’800\n\n6.2 SH Sonnenberg x\n\n2. Etappe Meilensteine\nDoppelturnhalle (DT) Phasen 1-2 400 400\nund ev. Musikschulzentrum Phasen 3-5 25’000 25’000\n\n7 SH Gockhausen x\n\nSanierung und Erweiterung Meilensteine PRK BK Bezug\nPhasen 1-2 480\nPhasen 3-5 17’000\n\n8 Temporärer Schulraum \n\nStandort Sonnenberg Meilensteine BK Bezug\nPhasen 1-2 150\nPhasen 3-5 2’900\n\nProjekte mit offenem Projektstart\n\n1 SH Högler\n\nRaumoptimierungen / Meilensteine\nEnergie- und Wärmeerzeugung Phasen 1-2 250\n\n9 SH Dorf\n\nGesamtsanierung und Meilensteine\nRaumoptimierungen Phasen 1-2 300\n\n10 SH Gfenn\n\nProjektname Meilensteine\nPhasen 1-2\n\n11 SH Flugfeld\n\nProjektname Meilensteine\nPhasen 1-2 150\n\n100\n\n4’000\n\n5’000\n\nAbklärungen / MBS  \n\nMachbarkeitsstudie für Klärung Ausbau SH \nFlugfeld, insbesondere Hortausbau\n\nlaufende Unterhaltsarbeiten, Entscheid \nFortführung mit Sonnenberg Etappe 1\n\n150\n\n150 150\n\n900 250 2’850 8’000\n\nMit Bezug erst ab SJ 25/26 müssen bei Bedarf \nKapazitäten in bestehenden Räumlichkeiten \nbereitgestellt werden. \n\n150\n\nWettbewerb durchgeführt, 1 Jahr verschoben, \nnoch keine aktualisierten Daten aus dem \nProjektwettbewerb\n\n400\n\n100 2’800\n\n1’700 4’000\n\nRückfallebene, Musikschulzentrum abhängig \nEntscheid Birchlen\n\n800 300\n\nPWB soll im Q1/2022 gestartet werden. DT wird \nin das Projekt integriert. Realisierung DT zu \neinem späteren Zeitpunkt.\n\n380 50\n\n Neue Variante mit Einbezug Wärme und \nEnergieerzeugung 150\n\n\n\nPrimarschule Dübendorf\nMonitoring Schulraumplanung\n\nImmoprogress AG 3 von 3\n\nNr. Projekt Finanzbedarf BH 27 28 29 30 31 32 33 34\n\nCHF in tausend 1 2 3 4 1 2 3 4 1 2 3 4 1 2 3 4 1 2 3 4 1 2 3 4 1 2 3 4 1 2 3 4\n\n2028 Folge-\njahre Bemerkungen\n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027\n\nTotal 73’556\n\n2021 - 2028\n\nAbgrenzung zur Investitionsplanung Legende\n\n> Nur Investitionen Hochbau (inkl. Mobiliar innerhalb der Projekte) Strategische Planung (Ph. 1) Ausschreibung (Ph. 4) Meilensteine BH= Bauherrenvertretung\n\n> Nur Investitionen > CHF 300' (Kompetenz Gemeinderat, RPK) Machbarkeitsstudie (Ph. 21) Realisierung (Ph. 5) PLK Planungskredit Rückfallebene\n\n> Alle Zahlen aus der IPL 2020 (Entwurf Juli) übernommen Auswahlverfahren (Ph. 22) Projektunterbruch PRK Projektierungskredit\n\nProjektierung (Ph. 3) BK Baukredit\n\n35’670 4’000\n\n107’749\n\n31’200525 11’130 6’370 10’754 8’100\n\n\n


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name: 20161024-BS-Weiterbildungskurse Dübendorf. Sicherstellung Übergangsfinanzierung - Abschied der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission

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text: \n \n \n \n Auszug aus dem Protokoll der GRPK \n \n Sitzung vom 24. Oktober 2016 \n\n \n\nWeiterbildungskurse Dübendorf (WBK); Erhöhung des jährlichen Defizitbeitrages von \n\nFr. 250‘000.00 um Fr. 120‘000.00 und der Umwandlung des Gesamtbetrages von Fr. 370‘000.00 \n\nin einen jährlichen Betriebsbeitrag für die Stiftung WBK per 1. Januar 2017; Zustimmung zu-\n\nhanden der Urnenabstimmung \n\nGR Geschäft Nr. 137/2016 \n\n \n\nAusgangslage \n\nDie Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission hat das vorliegende Geschäft geprüft und an \nihrer Sitzung vom 24. Oktober 2016 zu Handen des Gemeinderates verabschiedet. \n\n \nBeschluss \n\n1. Mehrheitsantrag GRPK: \n\n1.1. Der Erhöhung des jährlichen Defizitbeitrages von Fr. 250‘000.00 um Fr. 120‘000.00 und der \nUmwandlung des Gesamtbetrages von Fr. 370‘000.00 in einen jährlichen Betriebsbeitrag für \ndie Stiftung WBK per 1. Januar 2017 wird zuhanden der Urnenabstimmung zugestimmt. \n\n1.2. Der Kostenanteil der Stadt Dübendorf von Fr. 300‘000.00 bei Gesamtkosten von rund \nFr. 400‘000.00 für die Überbrückungsfinanzierung bis zur Überführung der WBK in den Be-\ntrieb mit reduziertem Leistungsangebot im Sommer 2017 wird genehmigt. \n\n1.3. Von den gebundenen Schliessungskosten, die bei einem negativen Entscheid durch den \nGemeinderat (rund Fr. 200‘000.00) bzw. bei einem negativen Ausgang der Volksabstim-\nmung (rund Fr. 340‘000.00) anfallen würden, wird Kenntnis genommen. \n\n2. Minderheitsantrag GRPK: \n\n2.1. Die Erhöhung des jährlichen Defizitbeitrages von Fr. 250‘000.00 um Fr. 120‘000.00 und die \nUmwandlung des Gesamtbetrages von Fr. 370‘000.00 in einen jährlichen Betriebsbeitrag für \ndie Stiftung WBK per 1. Januar 2017 wird abgelehnt. \n\n2.2. Der Kostenanteil der Stadt Dübendorf von Fr. 300‘000.00 bei Gesamtkosten von rund \nFr. 400‘000.00 für die Überbrückungsfinanzierung bis zur Überführung der WBK in den Be-\ntrieb mit reduziertem Leistungsangebot im Sommer 2017 wird abgelehnt. \n\n2.3. Von den gebundenen Schliessungskosten, die bei einem negativen Entscheid durch den \nGemeinderat (rund Fr. 200‘000.00) bzw. bei einem negativen Ausgang der Volksabstim-\nmung (rund Fr. 340‘000.00) anfallen würden, wird Kenntnis genommen. \n\n3. Referent GRPK-Mehrheit im Gemeinderat: Stefanie Huber \nReferent GRPK-Minderheit im Gemeinderat: Patrick Walder \n\n4. Mitteilung Stadtrat zum Vollzug. \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nMitteilung durch Protokollauszug \n\n− Mitglieder Gemeinderat \n− Mitglieder Stadtrat \n− Stadtschreiber \n− Geschäftsleiter \n− Akkreditierte Pressevertreter und übrige Bezüger \n− Akten \n \n \n \nFür  den r icht igen Auszug \nGRPK Dübendorf  \n \n \n \n \nBeatrix Pelican \nSekretärin \n \n \n\n\n


text: \nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 19.11.2020\n\n20-475 83.2.2\nTotalrevision Gemeindeordnung Dübendorf\nBericht und Antrag an Gemeinderat\n\nAusgangslage\n\nG e setzl iche G ru nd I aqe "G e me i ndeee setz"\n\nGestützt auf $ 173 des neuen, per 1 . Januar 2018 in Kraft getretenen Gemeindegesetzes (GG) haben\ndie Gemeinden ihre Gemeindeordnungen (GO) innert vier Jahren nach lnkrafttreten des neuen GG\nund somit bis spätestens 1. Januar 2022 anzupassen.\n\nProzess\n\nEi nsetzu ng S pezial kom mission (G O-Kom mission)\n\nMit Stadtratsbeschluss Nr. 19-195 vom 13. Juni 2019 (Beilage 1)wurde eine Spezialkommission\n(GO-Kommission) eingesetzt, die aus Vertretern der Fraktionen, des Stadtrates, der Primarschulpfle-\nge, der Sozialbehörde sowie der Verwaltung zusammengesetzt wurde. Der von der GO-Kommission\nim Anschluss ausgearbeitete Entwurf der neuen Gemeindeordnung wurde den Politischen Parteien\nund den Behörden der Stadt Dübendorf zur Vernehmlassung unterbreitet (siehe dazu nachfolgender\nAbschnitt "Vernehmlassungsverfahren"). Nach Abschluss des Vernehmlassungsverfahrens prüfte die\nGO-Kommission die eingegangenen Stellungnahmen an ihrer Sitzung vom 18. Juni 2020 und passte\nden Entwurf der Gemeindeordnung teilweise an. Für Detailangaben dazu wird auf den überarbeiteten\nGO-Entwurf, datiert 18. Juni 2020, (Beilage 3) verwiesen. Der Entwurf der neuen Gemeindeordnung\nwurde in einem nächsten Schritt dem Gemeindeamt des Kantons Zürich zur Vorprüfung eingereicht\n(siehe dazu nachfolgender Abschnitt "Vorprüfungsberichte Gemeindeamt"). Unter Berücksichtigung\nder Empfehlungen des Gemeindeamts in ihrem ersten Vorprüfbericht (Beilage 4) wurde der Entwurf\nder neuen Gemeindeordnung durch die GO-Kommission mit Datum vom B. September 2020 ange-\npasst. Aufgrund des zweiten Vorprüfberichts des Gemeindeamtes (Beilage 5) waren lediglich zwei\nformelle Anpassungen zu den Ausführungsbestimmungen und der lnkraftsetzung notwendig, die oh-\nne Mitwirkung der GO-Kommission vorgenommen werden konnten. Sämtliche auf den Empfehlungen\ndes Gemeindeamtes erfolgten Anpassungen sind im GO-Entwurf vom 22. Oktober 2020 ersichtlich\n(Beilage 6). Der darauf basierende definitiven GO-Entwurf vom 19. November 2020 (Beilage 7) soll\nnun dem Stadtrat zuhanden des Gemeinderates verabschiedet werden.\n\nV e r ne h m I assu ng sve rta h re n\n\nDie Politischen Parteien und die Behörden der Stadt Dübendorf wurden mit Stadtratsbeschluss vom\n31. Januar 2020 zur Vernehmlassung zum ersten durch die GO-Kommission ausgearbeiteten Entwurf\nder neuen Gemeindeordnung eingeladen. Aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus im Frühjahr\n2020 wurde die Vernehmlassungsfrist mit Stadtratsbeschluss Nr. 20-113 vom 26. März 2020 (Beilage\n2 bis zum 31. Mai 2020 verlängert. Am Vernehmlassungsverfahren nahmen sieben Parteien (CVP,\nEVP, FDP, GEU/glp, Grüne, SP, SVP) sowie drei Behörden (Primarschulpflege, Sozialbehörde sowie\nStadtrat) teil.\n\nVorprüfungsberichte des Gemeindeamts des Kantons Zürich\n\nNach durchgeführtem Vernehmlassungsverfahren und der anschliessenden Überarbeitung des Ent-\nwurfs der neuen Gemeindeordnung durch die GO-Kommission am 18. Juni 2020 wurde dieser dem\nGemeindeamt des Kantons Zürich zur Vorprüfung unterbreitet. Die Vorprüfberichte des Gemeinde-\namtes vom 7. August 2020 (Beilage 4) und 9. Oktober 2020 (Beilage 5) enthalten eine Reihe von\n\n2012-102\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 19.11.2020\n\nEmpfehlungen. Zudem weisen die Vorprüfungsberichte auf jene Bestimmungen im Entwurf der neuen\nGemeindeordnung hin, welche unklar formuliert oder unzulässig sind. Diese würden anlässlich der\nGenehmigung durch den Regierungsrat zu einem Vorbehalt führen. Da eine möglichst vorbehaltlose\nGenehmigung der neuen Gemeindeordnung anzustreben ist, wurden die verschiedenen Hinweise\ndurch die GO-Kommission aufgenommen und teilweise in den definitiven GO-Entwurf integriert.\n\nErwägungen\n\nDie neue Gemeindeordnunq - die wichtiqsten Änderunoen\n\nDer vodiegende Entwurf der neuen Gemeindeordnung basiert auf der Mustergemeindeordnung für\nParlamentsgemeinden (MuGO) des Gemeindeamtes des Kantons Zürich vom November 2016 (Bei-\nlage 9). Dübendorfer Normen, welche in der MUGO nicht enthalten sind, wurden auf ihre Geset-\nzeskonformität überprüft und soweit möglich übernommen. Die neue Gemeindeordnung wurde nach\ndem Prinzip "so wenig wie möglich und so viel wie nötig" verfasst. D.h. auf die Wiederholungen von\nübergeordnetem Recht wurde so weit wie möglich verzichtet. Ausnahmen bilden Bestimmungen, die\ndem besseren Verständnis der Gemeindeordnung dienen. Abgesehen von wenigen zwingenden An-\nderungen, bedingt durch das Gemeindegesetz, wurde die Gemeindeordnung mit wenigen Ausnah-\nmen materiell nicht grundlegend geändert. Die wichtigsten Anderungen sind nachfolgend nach Arti-\nkeln des Entwurfs der neuen Gemeindeordnung aufgeführt. Details dazu sind ersichtlich in den zwei\nEntwurf-Versionen (Beilagen 3 und 6), jeweils in der rechten Kommentar-Spalte. Die Klammerver-\nweise beziehen sich auf die aktuell gültige Gemeindeordnung vom 5. Juni 2005 (Beilage A). lm Übri-\ngen ist aufgrund des völlig neuen inhaltlichen Aufbaus der Gemeindeordnung auf die Erstellung einer\nSynopse (Gegenüberstellung alte und neue Gemeindeordnung) verzichtet worden.\n\nWichtiqste Anderunsen\n\nArt. 12, Fakultatives Referendum, Abs. 2, Ziff. 1 (bisher Art. 6)\n\nNeu können 200 Stimmberechtigte (bisher 300 Stimmberechtigte) innert 60 Tagen (bisher 30 Tage)\nein Volksreferendum gegen einen Parlamentsbeschluss ergreifen. Ausserdem entfällt die bisherige\nMöglichkeit, dass die Mehrheit der bei der Fassung des Beschlusses anwesenden Mitglieder des\nGemeinderates die Gemeindeabstimmung in der gleichen Sitzung beschliessen. Neu können mindes-\ntens 14 Mitglieder des Gemeinderates innert 14 Tagen (bisher 30 Tage) nach der Beschlussfassung\neine Urnenabstimmung verlangen (Parlamentsreferendum).\n\nBegründung: Die Anzahl Stimmberechtigter (300), die eine Volksinitiative einreichen können, ist nach\ndem Grundsatz der Rechtsgleichheit höher anzusetzen als diejenige für das Ergreifen eines Referen-\ndums, weshalb die Anzahl notwendiger Stimmen für ein Referendum reduziert worden sind. Die übri-\ngen Anpassungen (Fristen und Wegfall der Möglichkeit zur direkten Referendumsergreifung an der\nGR-Sitzung selbst) basieren auf der übergeordneten Gesetzgebung (GPR), die das fakultative Refe-\nrendum abschliessend regelt und den Gemeinden keinen weiteren Spielraum zulässt.\n\nArt. 13, Gemeinderat, Funktion und Zusammensetzung, Abs. 3 (bisher Art. 13 - 27)\n\nDie eigene Funktion und die Organisation des Gemeinderates sollen gemäss GG künftig hauptsäch-\nlich über einen eigenen Organisationserlass geregelt werden. lm vorliegenden Entwurf sind trotzdem\ndie einzelnen Parlamentarischen Kommissionen aufgeführt (auch wenn dies gesetzlich nicht notwen-\ndig wäre). Neu sieht die GO auch die Möglichkeit einer Parlamentarischen Untersuchungskommissi-\non (PUK) vor.\n\n22012-102\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 19.11.2020\n\nArt. 17, Gemeinderat, Allgemeine Verwaltungsbefugnisse (bisher Art. 29)\n\nVereinbarungen über die Bildung von Zweckverbänden sind gemäss GG zwingend der Urne vorzule-\ngen, weshalb die bisherige Zuständigkeit des Gemeinderates wegfällt.\n\nArt. 20, Offenlegung der lnteressenbindungen (bisher keine Bestimmung)\n\nDie Mitglieder von Behörden legen ihre lnteressenbindungen offen\n\nBegründung: Die Aufnahme dieser Bestimmung in die Gemeindeordnung dient der Transparenz und\nVollständigkeit ($ 42 Abs. 2 GG).\n\nArt. 21, Beratende Kommissionen und Sachverständige (bisher keine Bestimmung)\n\nDie Behörden können jederzeit für die Vorberatung und die Begutachtung einzelner Geschäfte Sach-\nverständige beiziehen oder beratende Kommissionen in freier Wahl bilden.\n\nArt. 22, Aufgabenübertragung an Mitglieder oder Ausschüsse (bisher keine Bestimmung)\n\nDie Behörden können jederzeit beschliessen, dass bestimmte Geschäfte oder Geschäftsbereiche\neinzelnen Mitgliedern oder Ausschüssen von Mitgliedern der Behörde zur selbständigen Erledigung\nübertragen werden, und sie legen deren Finanzkompetenzen fest.\n\nBegründung: Die Behörde muss den Bestand von dauernden Ausschüssen und die Delegation an\ndiese Ausschüsse und an einzelne Mitglieder mit einem Behördenerlass regeln (SS 44 und 17 ff GG).\nDie Aufnahme dieser Bestimmung dient der Transparenz.\n\nArt. 23, Stadtrat, Zusammensetzung (bisher Art. 33 und 40)\n\nDer Stadtrat besteht inkl. Präsidentin bzw. Präsident aus 7 Mitgliedern. lm Übrigen konstituiert sich\nder Stadtrat selbst. Neu soll auf die Nennung von einzelnen Ressorts in der GO verzichtet werden.\n\nArt. 26, Stadtrat, Wahl- und Anstellungsbefugnisse, Abs. 1, Ziff. 7 (bisher Art. 36)\n\nDer Stadtrat soll das alleine zuständige Organ für die Erteilung des Gemeindebürgerrechts sein (bis-\nher ist der Stadtrat nur in Fällen mit einem Rechtsanspruch auf Einbürgerung zuständig, in den Fällen\nohne Rechtsanspruch liegt die Zuständigkeit beim Gemeinderat).\n\nBegründung: Gemäss übergeordnetem Recht (KV, BüG/BüV) hat die Gemeindeordnung neu ein zu-\nständiges Organ für die Erteilung des Gemeindebürgerrechts in sämtlichen Fällen zu bestimmen. Die\nGO-Kommission hat ebenfalls die Möglichkeit einer separaten Bürgerrechtskommission diskutiert. Da\ndies jedoch nur in der Form einer dem Stadtrat unterstellten Kommission oder einer eigenständigen\nKommission, deren Mitglieder an der Urne zu wählen wären, möglich wäre, hat sich die GO-\nKommission schlussendlich für die Variante mit dem Stadtrat als zuständigem Organ entschieden.\n\nArt. 27, Stadtrat, Finanzbefugnisse, Abs. 2, Ziff. 6 und B (bisher Art. 38)\n\nUnter Ziff. 8 ist die Zuständigkeit des Stadtrates für den Erwerb und Tausch von Grundstücken und\nLiegenschaften des Finanzvermögens auf einen Wert von Fr. 5'000'000.00 erhöht worden (bisher Fr.\n3'500'000.00).\n\n32012-102\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 19.11.2020\n\nAusserdem ist mit der Zuständigkeit des Stadtrates für lnvestitionen in Liegenschaften des Finanz-\nvermögens ein bisher fehlender Passus zur Klärung der diesbezüglichen Klärung der Kompetenzen\nin die GO aufgenommen worden (Zi'tf .6). Während dem die GO-Kommission ohne bisherigen Refe-\nrenzwert einen Maximalbetrag von Fr. 1'500'000.00 vorgeschlagen hat, beantragt der Stadtrat, diesen\nauf Fr. 3'500'000.00 zu erhöhen.\n\nBegründung:\nMit dem beantragten Wert von Fr. 3'500'000.00 wären wie bisher auch grössere notwendige Ge-\nsamtsanierungen von Liegenschaften des Finanzvermögens möglich. lm Weiteren sind lnvestitionen\nin Liegenschaften des Finanzvermögens mit einer entsprechenden Aktivierung/Aufwertung verbun-\nden. Somit erachtet der Stadtrat den Vorgang eher als Transfer bzw. als interne Veränderung des\nFinanzvermögens und nicht als Ausgabe.\n\nArt.28, Unterstellte Kommissionen, Art. 28 (bisher Art. 45 und 46)\n\nNeu sind alle dem Stadtrat unterstellten Kommissionen in der GO aufgeführt. Dazu gehört auch die\nSozialkommission (bisher Sozialbehörde), die gemäss Vorschlag der GO-Kommission neu nicht mehr\nals selbständige Kommission, sondern als dem Stadtrat unterstellte Kommission geführt werden soll.\n\nArt. 47, Ombudsstelle (bisher keine Bestimmung)\n\nDie Regelung der Ombudsstelle gemäss Beschluss des Gemeinderates vom 2. März 2020 muss in\nder GO gesetzlich verankert werden.\n\nFazit\n\nDer Stadtrat ist überzeugt, eine ausgewogene Revision der Gemeindeordnung vorzulegen. Sie orien-\ntiert sich primär an der Muster-Gemeindeordnung des Kantons Zürich, berücksichtigt aber auch die\nindividuellen Bedürfnisse der Stadt Dübendorf. Dank der intensiven Mitwirkung der Spezialkommissi-\non, der Behörden und Parteien sind zahlreiche Themen bereits im Vorfeld diskutiert worden. Der\ndurch die GO-Kommission verabschiedete lnhalt der neuen Gemeindeordnung ist somit politisch breit\nabgestützt.\n\nDrinslichkeit\n\nGestützt auf die Bestimmungen des Gemeindegesetzes ist die Gemeindeordnung der Stadt Düben-\ndorf bis spätestens 1. Januar 2022 anzupassen. Unter Berücksichtigung der nach der Urnenabstim-\nmung notwendigen Genehmigung durch den Regierungsrat, ist das Geschäft spätestens am 26. Sep-\ntember 2021 den Stimmberechtigten vorzulegen. Die neue Gemeindeordnung wäre damit durch den\nGemeinderat spätestens an seiner Juni-Sitzung 2021 zu verabschieden.\n\n42012-102\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 19.11.2020\n\nBeschluss\n\n1 Dem Gemeinderat wird die Genehmigung der totalrevidierten Gemeindeordnung der Stadt Dü-\nbendorf vom 19.11.2020 beantragt.\n\nDas Geschäft unterliegt gemäss Art. 5 Ziff. 1 der Gemeindeordnung dem obligatorischen Refe-\nrendum. Die Urnenabstimmung ist für den 26. September 2021 geplant.\n\nDie Weisung Nr. 108/2020 wird genehmigt.\n\nM itteilung durch Protokollauszug\n\nGemeinderatssekretariat - z.H. der GRPK und des Gemeinderates\nStadtpräsident\nStadtschreiber\nLeiter Behördendienste\nAkten\n\n2.\n\n3.\n\nStad Dübe dorf\n\nhAnd16\nStadtpräsident\n\nM Kunz\nStadtschreiber\n\n2012-102 5\n\n\n


name: 20150611-BS-184 Volksinitiative Alterwohnen im Zentrum Umsetzungsvorlage

text: \nStadt Dübendorf \n\nProtokoll des Stadtrates • Sitzung vom 11.06.2015 \n\n15-184 L2.2 \nVolksinitiative „Alterswohnen im Zentrum" \nUmsetzungsvorlage \nAntrag und Weisung an den Gemeinderat \n\nAusgangslage \n\nMit Antrag und Weisung vom 28. Mai 2014 (GR-Geschäft Nr. 4/2014) unterbreitete der Stadtrat dem \nGemeinderat seine Sicht gegenüber der Volksinitiative und hielt darin fest, dass er sich unter ent\nsprechenden Bedingungen und klar zu definierenden Auflagen sehr wohl eine solche Realisierung \nvorstellen könne. In der Weisung umschrieb er die aus der Sicht des Stadtrates einzuhaltenden Be\ndingungen und möglichen Eckwerte. \n\nAm 2. Februar 2015 - mit Rechtskraftbestätigung des Bezirksrates Uster vom 12. März 2015 - hat \nder Gemeinderat folgenden Beschluss gefasst: \n\n1. Der Stadtrat wird beauftragt, unter Berücksichtigung der vom Gemeinderat festgelegten Grundbe\ndingungen und Vorgaben für die Umsetzung der Volksinitiative „Alterswohnungen im Zentrum" ei\nne Umsetzungsvorlage auszuarbeiten. \n\n2. Die Vergabe der Fläche im Baurecht ist zwingend öffentlich auszuschreiben. \n\nErwägungen \n\nDer Stadtrat hat sich bezüglich des Grundstückes Kat.-Nr. 16529 nie gegen die Realisierung von \nWohnungen für ältere Personen ausgesprochen. Der Stadtrat ist mit dem Beschluss des Gemeinde\nrates und den festgelegten Bedingungen und Vorgaben für die Umsetzung der Volksinitiative „Alters\nwohnungen im Zentrum" einverstanden. Er verzichtet auf einen Gegenvorschlag, \n\nBei Annahme durch den Gemeinderat gilt die Initiative als genehmigt und es bedarf keiner Urnenab\nstimmung (Gesetz über die politischen Rechte [GPR] §136 Abs. 2). Gleichzeitig kann das an der Sit\nzung des Gemeinderates vom 01. Oktober 2012 behandelte und aufrechterhaltene Postulat Bruno \nFenner und 4 Mitunterzeichnende „Realisierung Alterswohnungen auf dem Areal Bahnhofstasse \n30/Lindenhof II in Dübendorf" als erledigt abgeschrieben werden. \n\nUmsetzungsvorlage \n\nDer in der Weisung an den Gemeinderat unter Ziffer 4 umschriebenen Umsetzungsvorlage samt den \ndarin enthaltenen Grundbedingungen und Vorgaben, stimmt der Stadtrat zu. \n\n1. Der Umsetzungsvorlage zur Volksinitiative „Alterswohnen im Zentrum" wird zugestimmt. \n\n2. Mit der Umsetzung dieser Vorlage betrachtet der Stadtrat die Initiative als erfüllt und es kommt \nzu keiner Urnenabstimmung. Geleichzeitig soll das Postulat Bruno Fenner „Realisierung Al-\n\nBeschluss \n\n2013-386 1 \n\n\n\nStadt Dübendorf \n\nProtokoll des Stadtrates • Sitzung vom 11.06.2015 \n\nterswohnungen auf dem Areal Bahnhofstrasse 30/Lindenhof II in Dübendorf" als erledigt abge\nschrieben werden. \n\n3. Der Antrag und die Weisung zum Gemeinderatsgeschäft Nr. 57/2015 werden genehmigt und \nzuhanden des Gemeinderates verabschiedet. \n\nMitteilung durch Protokollauszug \n\nGemeinderatssekretariat - z. H. der GRPK bzw. des Gemeinderates (unter Beilage der Wei\nsung) \nBruno Fenner, Untere Geerenstrasse 5, 8600 Dübendorf (Erstunterzeichner) - zur Kenntnis\nnahme \nTheo M. Johner, Sunnhaldenstrasse 22a, 8600 Dübendorf (Zweitunterzeichner) - zur Kennt\nnisnahme \nMitglieder Stadtrat (per Extranet) \nLeiter Finanz- und Controllingdienste \nLeiter Stadtplanung \nLeiterin Liegenschaften \nAkten \n\nStadtrat Dübendorf \n\nMartin Kunz \nStadtschreiber Stadtpräsident \n\n2013-386 2 \n\n\n