text: \nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 07.11.2019\n\n19-411 S4.4\nAufwertung des Zugangs Bahnhof Stettbach Nord\nBaukredit\nAntrag und Weisung an den Gemeinderat\n\nAusgangslage\n\nDas Quartier Hochbord rund um den Bahnhof Stettbach wird derzeit intensiv bebaut und verdichtet. ln\nder heutigen Zentrumszone lebten Ende 2013 rund 230 Einwohner, Ende 2016 waren es bereits 620\nEinwohner und Ende 2018 lebten im Hochbord böreits 1040 Personen. Bis 2025 gehen die städti-\nschen Prognosen von mindestens 3300 Einwohnern aus. Die Zahlder Arbeitsplätze im selben Gebiet\nsteigt ebenfalls steil an. Diese rasante Entwicklung betrifft nicht nur die Stadt Dübendorf, sondern\nauch das gegenüber liegende Zürcher Quartier Mattenhof, welches ebenfalls zunehmend verdichtet\nwird.\n\nDieses starke Wachstum im Raum Hochbord bedeutet, dass auf den Wegen innerhalb des Quartiers,\naber auch auf Verbindungswegen zu angrenzenden Quartieren sowie entlang der Zugänge zum\nBahnhof in kürzester Zeit mit deutlich höheren Personenflüssen zu rechnen ist. Die aktuellen Zugän-\nge zum Bahnhof Stettbach sind in Spitzenzeiten bereits heute regelmässig überlastet. Am nördlichen\nEnde des Bahnhofs soll deshalb eine neue Fussgänger- und Velobrücke inkl. Treppenabgang als\ndritter Zugang auf das Mittelperron des Bahnhofs Stettbach realisiert werden. Der zusätzliche Zugang\nstellt für das Quartier Hochbord eine wichtige und attraktive ÖV-Erschliessung sicher und ist ange-\nsichts seines raschen Wachstums von höchster Bedeutung.\n\nDie Planung für die Aufwertung des Zugangs Bahnhof Stettbach Nord begann mit einer Vorstudie der\nPlanergemeinschaft Butterfly (Bericht vom 30. September 2011). Darin wurden mehrere Varianten\ngeprüft und dem Stadtrat am 3. November 2011 vorgelegt. Der Stadtrat beschloss, die Variante 1\n\neiner Brücke mit Treppenabgang ohne Überdachung weiterzuverfolgen und beauftragte die Planer-\ngemeinschaft Butterfly mit der Erarbeitung des Vorprojekts (SRB Nr. 11-368).\n\nAm 22. lt[ärz 2012 hat der Stadtrat dem Agglomerationsprogramm Stadt Zürich - Glattal, 2. Genera-\ntion, zugestimmt. lm Agglomerationsprogramm der 2. Generation ist die Aufwertung der Erreichbar-\nkeit des Bahnhofs Stettbach mit einem neuen Zugang auf der Nordseite angemeldet. Das Projekt\nwurde vom Bund wie beantragt in die Kategorie A der umsetzungsreifen Massnahmen aufgenommen\nund wird daher über das Agglomerationsprogramm zu 35Yo mitfinanziert. Die Stadt Zürich sowie die\nSchweizerischen Bundesbahnen (SBB) beteiligen sich ebenfalls an der Finanzierung, sodass auf die\nStadt Dübendorf weniger als die Hälfte der Gesamtkosten entfällt.\n\n2014 nahm der Dübendorfer Stadtrat das Projekt <Aufwertung Zugang Bahnhof Stettbach Nordseite>\nals Objektblatt Nr. 1.07 ins Gesamtverkehrskonzept auf und versah es mit der Prioritätsstufe <<hoch>\n(SRB Nr. 14-283 vom 2. Oktober 2014).\n\nAm 26. Mai 2016 nahm der Stadtrat das Vorprojekt zur Kenntnis und löste darauf aufbauend das\nBauprojekt aus (SRB Nr. 16-188).\n\nAm 5. September 2019 genehmigte der Stadtrat das Bauprojekt für die öffentliche Auflage nach g 16\nund 17 StrG (SRB Nr. 19-323). Die Pläne und die Projektunterlagen lagen während 30 Tagen (vom\nFreitag, 13. September bis Montag, 14. Oktober 2019) auf und konnten bei der Abteilung Tiefbau\neingesehen werden. lnnerhalb der Auflagefrist sind keine Einsprachen eingegangen.\n\n2011-378\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 07.11.2019\n\nErwägungen\n\nDas Bauprojekt inkl. Kostenvoranschlag liegt nun vor. Auf dessen Basis kann der Stadtrat beim Ge-\nmeinderat die Genehmigung des Baukredits beantragen. Die Prüfung des Bundesamts für Strassen\n(ASTRA) und des Bundesamts für Raumentwicklung (ARE) ergab, dass das Projekt baureif ist und\nsomit über das Agglomerationsprogramm mitfinanziert wird.\n\nProjektbeschrieb\nAm nordöstlichen Ende des Bahnhofs Stettbach wird eine neue, öffentlich zugängliche Passarelle\nerstellt. Der Zugang zum Perron wird mit einem Treppenabgang in der Brückenmitte ermöglicht. Die\nBrücke ist für einen kombinierien Fussgänger- und Fahrradverkehr ausgelegt. Auf der Passerelle gilt\nein Fahrverbot für Motorfahrzeuge.\n\nDie neue Passerelle wird die Fuss- und Veloverbindung zwischen dem Hochbord und den angren-\nzenden Stadtzürcher Quartieren massgeblich verbessern und entspricht damit dem entsprechenden\nEintrag im kommunalem Richtplan. Ebenfalls wird der zusätzliche, direkte Perron-Zugang dazu die-\nnen, die bestehenden Bahnhof.szugänge zu entlasten und für das Quartier Hochbord auch in Zukunft\neinen attraktiven Zugang zum OV-Angebot sicherzustellen. Es ist zu beachten, dass die bestehenden\nBahnhofszugänge noch auf einen ganz anderen Kontext ausgelegt waren: so lebten bis 2013 noch\nkeine 230 Personen in der heutigen Zentrumszone Hochbord. Heute sind es bereits über 1000 und\nbis 2025 wird sich diese Zahl voraussichtlich nochmals verdreifachen. Da die bestehenden Bahn-\nhofszugänge zu Spitzenzeiten bereits heute regelmässig überlastet sind, stellt das aktuelle Projekt in\nAnbetracht des rasanten Wachstums von Einwohnern und Arbeitsplätzen im Hochbord und den um-\nliegenden Quartieren langfristig einen attraktiven Zugang zum ÖV-Angebot sicher.\n\nAuf Seite der Stadt Zürich dient die neue Sagentobelbachbrücke als Richtungsgeber für den neuen\nZugangsweg zur Passerelle. Wie der Sagentobelbachweg wird auch der Zugang auf der Westseite\nchaussiert. Von der Dübendorfer Ostseite gelangt man direkt vom Chästrägerweg über ein rund 15\nMeter langes, asphaltiertes Wegstück auf die neue Passerelle.\n\nAls behindertengerechte Erschliessung des Perrons ab Brücke war ursprünglich ein Lift vorgesehen.\nlm Laufe des Vorprojekts hat sich jedoch gezeigt, dass dieser aufgrund der knappen Platzverhältnis-\nse und der unmittelbaren Nähe zum Gleis massive und aufwändig zu realisierende Zusatzbauten mit\nunverhältnismässig hohen Kosten verursacht hätte. Daher wird der behindertengerechte Zugang zum\nPerron weiterhin via die bestehenden Zugänge sichergestellt. Die Wege sind bestehend und sowohl\nheute als auch künftig zumutbar.\n\nPartne rschaftl iche F i n anzie ru ng\nDa neben der Stadt Dübendorf auch die Stadt Zürich und die Schweizerischen Bundesbahnen (SBB)\ndie Notwendigkeit nach einem besseren Perron-Zugang und einer verbesserten Quartier-Verbindung\nerkannt haben, liegen von beiden Partnerinnen Kostengutsprachen für eine Mitfinanzierung des Pro-\njekts vor. Beide Partnerinnen haben ein hohes lnteresse am Projekt und sind bereit, substanzielle\nBeiträge zu dessen Umsetzung zu leisten. Ein Grossteil der Projektkosten wird somit von Dritten fi-\nnanziert. Auf die Stadt Dübendorf entfällt weniger als die Hälfte der Gesamtkosten.\n\nKosten\n\nlnvestitionskosten\nDie gesamthaften lnvestitionskosten betragen Fr. 3'040'000.00 (Preisindex Stand Oktober 2018). Die\nKostengenauigkeit beträgt auf Stufe Bauprojekt +L10%. Es wurde deshalb 10% Reserve eingerech-\nnet (verteilt auf 5o/o <Nicht berücksichtigte Kleinpositionen> und 5% <<Unvorhergesehenes>).\n\n22011-378\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nRegie\n\nPrüfungen\n\nBaustelleneinrichtungen\n\nGerüste\n\nAbholzen und Roden\n\nAbbrüche und Demontagen\n\nBauarbeiten für Werkleitungen\n\nPfähle\n\nAbdichtungen für Bauwerke unter Terrain und Brücken\n\nGarten- und Landschaftsbau\n\nBaugruben und Erdbau\n\nFundationsschichten und Materialgewinnung\n\nBelagsarbeiten\n\nKanalisation und Entwässerung\n\nOrtbetonbau\n\nMontagegerüst\n\nMontagebau in Stahl\n\nFahzeugrückhaltesysteme und Geländer\n\nSignalisierung\n\nDiverse Kleinpositionen\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 07.11.2019\n\n5%\n\n5%\n\nFr\n\nFr\n\nFr\n\nFr\n\nFr\n\nFr\n\nFr\n\nFr\n\nFr\n\nFr\n\nFr\n\nFr\n\nFr\n\nFr\n\nFr\n\nFr\n\nFr\n\nFr\n\nFr\n\nFr\n\nFr\n\n84'056.00\n\n33'623.00\n\n201'735.O0\n\n48',O00.00\n\n5'000.00\n\n31'000.00\n\n120'000.00\n\n106'600.00\n\n7'758.00\n\n61'400.00\n\n96'970.00\n\n36'600.00\n\n69'400.00\n\n5s'000.00\n\n86'550.00\n\n61'000.00\n\n801'000.00\n\n72'350.00\n\n22'500.00\n\n84'056.00\n\n84'056.00U / Reserve\n\nZwischentotal Baukosten\nPlanerhonorare, Nebenkosten inkl. Vorstudien und Drittleistungen\n\nGeologische Erkundungen\n\nKosten Bauherr, Bewilligungen, Dokumentation\n\nSicherheit und Anlagen SBB, Sicherheitsnachweise, etc.\n\nohne MwSt. Fr\n\nFr\n\nFr\nFr\n\nFr\n\n2',168'655.00\n\n542'000.00\n\n25'000.00\n\n186'000.00\n\n176'933.00\nZwischentotal\nMwSt.\n\nohne MwSt.\n\n7.7o/o bzvt.2.5o/o\n\n3'098's88.00\n237'395.00\n\nFr\nFr\n\nGesamttotal inkl. MwSt. (Preiseindex Oktober 2018)\nBereits finanzierte Leistungen (Vorstudie, Vor- und Baup\n\ngerundet Fr\nFr\n\n3'336'000.00\n\n- 296'000.00rojekt)\n\nGesamtkosten inkl. MwSt. (gerundet) Fr 3'040'000.00\n\n1 Schweizerischer Baupreisindex - Entwicklung der Baupreise. lndexwert für die Grossregion Zürich, Tiefbau.\n\nln die Gesamtkostenrechnung wurden bereits finanzierte Leistungen (Vorstudie, Vor- und Bauprojekt)\naufgenommen, da diese bei der Eingabe im Agglomerationsprogramm als Ausgaben aufzuführen\nsind. Zudem sollten sie bei der Verhandlung des Kostenteilers zwischen den Städten Dübendorf und\nZürich und den SBB berücksichtigt werden. Diese Planungsarbeiten wurden jedoch zulasten der ln-\nvestitionsrechnung mit stadträtlichem Beschluss vom 26.5.2016 bereits rechtskräftig bewilligt (SRB Nr\n16-1BB) und sind nicht mehr Gegenstand des vorliegenden Kreditbeschlusses.\n\nAgg I o me ratio n s prog ra m m\nFür Projekte mit A-Priorität, welche im Rahmen des Agglomerationsprogramms mitfinanziert werden\nsollen, muss in der Regel zweiJahre vor geplantem Baubeginn das Vorprojekt beim Bund eingereicht\nwerden. Das Vorprojekt wurde im April 2016 über den Kanton Zürich eingereicht. Das Gesuch für die\nErstellung der Finanzierungsvereinbarung inkl. Bauprojekt und Kostenvoranschlag wurde am 21.\nDezember 2018 ebenfalls auf dem Dienstweg eingereicht.\n\n32011-378\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 07.11.2019\n\nDie Zusicherung der Bundesgelder ist schriftlich am 21. Juni 2019 erfolgt. Die Berechnung des Bun-\ndesbeitrages stützt sich auf die Weisung über die Prüfung und Mitfinanzierung der Agglomerations-\nprogramme vom 12. Dezember 2007. Der Bundesbeitrag kann 35% der ursprünglich eingegebenen\nKosten nicht überschreiten und wird lediglich auf die so genannten <<anrechenbaren Kosten> gemäss\ngenannter Weisung gewährt.\n\nDie erste Kostenschätzung im Rahmen der Vorstudie vom 30. September 2011 ging von Gesamtkos-\nten von Fr.2.3 Millionen aus. 35% dieser damals im Agglomerationsprogramm eingegebenen Kosten\nergeben einen maximalen Bundesbeitrag von Fr. 720'000.00. Dieser beruht allerdings auf dem Preis-\nindex mit Stand Oktober 2015 exkl. Mehrwertsteu'er. Heute beläuft sich der eäitrag des Bundes auf Fr\n950'000.00, da Mehrwertsteuer und Teuerung (Preisindex Oktober 2018) berücksichtigt werden:\n\nTotal (auf 10'000\nT Max MwSt.2\n\nBasis Preisindex 1998\n\nOktober 2005\n\nOktober 2018\n\n100\n\n106.7\n\n131.2\n\n674',789.13\n\n720'000.00\n\n885'300.00\n\ns5'400.00\n68'100.00\n\n780'000.00\n\n950'000.00\n\n1 Schweizerischer Baupreisindex - Entwicklung der Baupreise. lndexweri für die Grossregion Zürich, Tiefbau\n2 Die Mehrwertsteuer betrug im Oktober 2005 7.6%, im Oktober 2018 7.7%.\n\nDie Zusicherung der Bundesgelder vom 21. Juni 2019 garantiert somit eine Ubernahme von Fr\n950'000.00 (Preisstand Oktober 2018, gerundet) über das Agglomerationsprogramm.\n\nEs ist zu beachten, dass der Bund, welcher im Rahmen der zweiten Generation 35% der A-\nMassnahmen finanziert, seinen Beitragssatz für die dritte Generation der Agglomerationsprogramme\ndirekt vom Umsetzungsstand der vorangehenden Generationen abhängig macht. Zudem sind die\nBundesmittel begrenzt und zwischen den mitzufinanzierenden Massnahmen besteht ein grosser\nWettbewerb. Es ist daher im lnteresse der Stadt Dübendorf, ihre Massnahmen tatsächlich umzuset-\nzen, damit sie im Rahmen späterer Agglomerationsprogramme wieder berücksichtigt wird.\n\nKostenteiler\nNeben dem Bund finanzieren auch die Stadt Zürich und die SBB einen Teil der Projektkosten. Von-\nseiten der Stadt Zürich liegt eine Verfügung vom 26. Oktober 2018 vor, welche der Stadt Dübendorf\neinen pauschalen lnvestitionsbeitrag in der Höhe von Fr. 660'000.00 inkl. MwSt. (Preisbasis Januar\n2018) garantiert. Der Objektkredit steht unter dem Vorbehalt der rechtskräftigen Projektfestsetzung.\n\nDie SBB lnfrastruktur sichert der Stadt Dübendorf gemäss Schreiben vom 7. Juni 2018 im Falle der\nUmsetzung des Projekts die anfallenden Eigenleistungen der SBB-Fachdienste in der Höhe von max.\nFr. 190'000.00 inkl. MwSt. zu.Zusälzlich beteiligt sich die SBB mit einer einmaligen Zahlung von Fr.\n50'000.00 inkl. MwSt. am Projekt. Damit liegt vonseiten SBB eine verbindliche Zusage für insgesamt\nFr. 240'000.00 inkl. MwSt. vor. Der Betrag der SBB ist nicht indexiert.\n\nln nachfolgender Tabelle wird aufgezeigt, welche Anteile der Projektkosten vom Bund, von der Stadt\nZürich sowie den SBB getragen werden. Daraus ergibt sich der Restbetrag, welchen die Stadt Dü-\n\n42011-378\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 07.11.2019\n\nbendorf selber finanzieren muss. Es ist zu beachten, dass die Stadt Dübendorf das Kostenrisiko für\nallfällige Kostenüberschreitungen selber trägt. Es wurden hinreichende Reserven eingeplant.\n\nTotal Proiektkosten inkl. MwSt. Fr 3'040'000.00\n\nBund (Agglomerationsprogramm)\n\nSBB\n\nStadt Zürich\n\nFr\n\nFr\n\nFr\n\n950'000.00\n\n240'000.00\n\n660'000.00\n\nRestbetrag (Kosten für Stadt Dübendorf, Preisindex Okt. 2018, inkl. MwSt.) Fr 1'190'000.00\n\nDas Projekt ist in der lnvestitionsplanung 2018 bis 2022 mil Fr. 1.35 Mio. beinhaltet\n\nDie Finanzierungsvereinbarung mit dem Bund kann erst nach Vodiegen des rechtskräftigen letztin-\nstanzlichen Beschlusses abgeschlossen werden, also erst wenn der entsprechende Gemeinderats-\nbeschluss rechtskräftig ist. Dies ist eine zwingende Anforderung des Bundes und wird deshalb bei\nallen Massnahmen des Agglomerationsprogramms so gehandhabt. Da von der Stadt Zürich und der\nSBB verbindliche Kostengutsprachen vorliegen und auch die Zusicherung der Bundesgelder verbind-\nlich ist, kann für den Restbetrag der Nettokredit beantragt werden. Dies entspricht dem üblichen Vor-\ngehen bei Massnahmen des Agglomerationsprogramms. Gestützt auf Art. 30 der Gemeindeordnung\nliegt die Kompetenz für die Bewilligung der einmaligen Ausgaben von Fr. 1'190'000.00 beim Gemein-\nderat.\n\nFolgekosten\nDie Folgekosten für die Stadt Dübendorf, welche im ersten Jahr nach lnbetriebnahme anfallen, be-\nrechnen sich wie folgt:\n\nAnschaffunqswert Nutzunqsdauer in % Kosten in Fr\nKapitalfolgekosten\nAbschreibungen Strasse\nVerzinsunq Strasse\n\n1'190'000.00\n1'190'000.00\n\n40 2.5%\n0.00\n\n29'750.00\n0.00\n\nTotal Kapitalfolgekosten 29'750.00\n\nBetriebliche Folgekosten\nKeine 00.00 0.00\nTotal Betriebliche Folgekosten 0.00\n\nTotal Folgekosten 29'750.00\n\n52011-378\n\n\n\n2\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 07.11.2019\n\nBeschluss\n\n1. Dem Bauprojekt <Aufwertung des Zugangs Bahnhof Stettbach Nord> wird zugestimmt.\n\nDem einmaligen Baukredit (Nettokredit) von Fr. 1'190'000.00 (Preisindex Oktober 2018 inkl\nMwSt.) wird zugestimmt.\n\nDer Antrag und die Weisung zum Gemeinderatsgeschäft Nr. 13212019 werden genehmigt und\nzuhanden des Gemeinderats verabschiedet.\n\n4. Die Kcjstenbeteiligungen der SBB ünd der Stadt Zürich werden'zur Kenntnis genommen.\n\n5. Die Kostenbeteiligung durch das Agglomerationsprogramm wird zur Kenntnis genommen. Die\nAbteilung Tiefbau wird beauftragt, unter Vorbehalt der Zustimmung durch den Gemeinderat, die\nFinanzierungsvereinbarung mit dem Bund abzuschliessen.\n\n6. Mit dem Vollzug dieses Beschlusses wird der Tiefbauvorstand beauftragt\n\nMitteilung durch Protokollauszug\n\nPlanergemeinschaft Butterfly c/o Bänziger & Partner AG, Grubenstrasse 35, 8045 Zürich\nStadt Zürich, Tiefbauamt, z.H. Frau Simone Rangosch, Postfach, 8023 Zürich\nSchweizerische Bundesbahnen, lnfrastruktur Projekte Region Ost, Postfach, B021 Zürich\nGossweiler lngenieure AG, Neuhofstrasse 30, 8600 Dübendorf\nGemeinderatssekretariat - z. H. des Gemeinderates\nStabstelle Stadtplanung\nLeitung Abteilung Sicherheit\nLeitung Abteilung Hochbau\nLeitung Abteilu ng Tiefbau\nLeitung Finanz- und Controllingdienste\nKreditkontrolle\nAkten\n\nStadt t Dü bendorf\n\nStadtpräsident\nMartin Kunz\nStadtschreiber\n\n3\n\nb2011-378\n\n\n


parent_type: affair

format: application/pdf

text: \nStadt Dübendorf\nStadtrat\n\nANTRAG\n\ndes Stadtrates vom 7. November 2019\neuf*t*?r1 srfrSy Jwtrd\n\nGR Geschäfts-Nr. 1 34/201 9\n\nBeschluss des Gemeinderates\n\nbetreffend\n\nUmnutzung der Station B0 im Alters- und Spitexzentrum Dübendorf zu einer gerontopsychiat-\nrischen Abteilung; Bewilligung Bruttokredit Fr. 510'000.00\n\nDer Gemeinderat,\n\nin Kenntnis eines Antrages des Stadtrates vom 7. November 2019, gestützt Art. 30,Aift.1, der Ge-\nmeindeordnung vom 5. Juni2005\n\nbeschliesst\n\n1. Die Umnutzung der Station B0 des Alters- und Spitexzentrums Dübendorf zu einer gerontopsy-\nchiatrischen Station wird genehmigt.\n\n2. Der dafür benötigte Bruttokredit von Fr. 510'000.00 wird bewilligt.\n\n3. Mitteilung Stadtrat zum Vollzug.\n\n20 1 9-358 Seite 1\n\n\n\nWEISUNG\n\nlnhaftsverzeichnis\n\n1 Ausgangslage\n\n2 Zielsetzung ............\n\n3 Verweis auf Legislatuziel ..........\n\n4. Kosten........\n\n5. Dringlichkeit\n\n6. Ablauforganisation und Kompetenzen bei Projekten.................\n\n7 . Konsequenzen einer Ablehnung..\n\n8. Begründung der beantragten Lösung\n\n9. lnvestitionskosten nach Dringlichkeit und Werterhaltung oder Wertvermehrung\n\n10. Jährlich wiederkehrende Kosten mit gleicher Aufteilung wie lnvestitionskosten\n\n1 1. Antrag\n\nAktenvezeichnis ......... -\n\n2\n\n3\n\n3\n\n3\n\n3\n\n3\n\n4\n\n4\n\n4\n\n4\n\n4\n\n7\n\n1 Ausgangslage\n\nDas Alters- und Spitexzentrum Dübendorf ist gemäss Versorgungsauftrag der Stadt Dübendorf ver-\npflichtet, betagte Menschen auf professionelle Art und Weise zu pflegen und zu betreuen. Die Nach-\nfrage nach Pflegeplätzen für gerontopsychiatrische (alterspsychiatrische) Krankheitsbilder wie De-\nmenz, Delir, Depression und Suchterkrankungen, ist steigend und wird in Zukunft weiter zunehmen.\nDem Bedarf entsprechend soll eine geschützte, geschlossene gerontopsychiatrische Pflegeabteilung\ninkl. Demenzgarten im ASZD aufgebaut werden. Dies wurde in den Legislaturzielen 2019-2022 des\nAlters- und Spitexzentrum Dübendorf festgelegt. Die Sozialbehörde der Stadt Dübendorf befünrvortet\nden Umbau der Station B0 im Zirkularbeschluss vom 16.09.2019.\n\n2 Zielsetzung\n\nDer Aufbau einer geschützten gerontopsychatrischen Abteilung im ASZD wurde in den Legislatuzie-\nlen 2019-2022 des Alters- und Spitexzentrum Dübendorf festgelegt.\n\nDie Stadt Dübendorf hat zur Zeit nur 9 geschützte (für weglaufgefährdete), gerontopsychiatrische\nBetten in der Pflegewohngruppe Chüzi. Diese Anzahl ist bei weitem nicht genügend und führt immer\nwieder zu Eintritten von Dübendorferinnen und Dübendorfern in Pflegeinstitutionen, die in anderen\nGemeinden betrieben werden (Fremdplatzierungen).\n\n201 9-358 Seite 2\n\n\n\nUm die Fremdplatzierungen möglichst zu verhindern und diesen Standortnachteil abzuwehren, soll\nmit den geplanten 14 Betten auf der umgebauten Station B0 ein Angebot von gesamthaft 23 ge-\nschützten, gerontopsychiatrischen Betten (davon 9 in der Pflegewohngruppe Chüzi) für Dübendorfe-\nrinnen und Dübendorfer geschaffen werden.\n\n3 Verweis auf Legislaturziel\n\nDer Aufbau einer geschü2ten gerontopsychatrischen Abteilung im ASZD wurde in den Legislaturzie-\nlen 2019-2022 des Allers- und Spitexzentrum Dübendorf festgelegt.\n\n4. Kosten\n\nFür die Umnutzung der Pflegeabteilung in eine gerontopsychiatrische Abteilung inkl. der Aussen-\nraumgestaltung in einen Demenzgarten liegt mit Datum vom 9. Juli 2019 eine Kostenschätzung des\nArchitekturbüros Seeger, Dübendorf, vor. Die Genauigkeit der vorliegenden Kostenschätzung beträgt\ngemäss dem Architekturbüro Seeger +l- 15o/o. Die angegebenen Kosten basieren auf kalkulierten\noder geschätzten Preisen und Erfahrungswerten des Architekten. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist\nin den Kosten enthalten. Es sind keine Kosten für Unvorhergesehenes ausgewiesen. Diese Kosten\nsind im Budget 2020 enthalten. Die Kostenschätzung ergibt sich wie folgt:\n\nUmbau der Station 80, gemäss Kostenschätzung der Firma Archi-\ntekturbüro SEEGER\nDemenzgarten, gemäss Kostenschätzung der Firma Architekturbü-\nro Seeger\n\nFr. 380 000.00\n\nFr 130 000.00\n\nTotalkosten inkl. MwSt. Fr. 510 000.00\n\n5. Dringlichkeit\n\nAm 01. Oktober 2019 zügeln die Bewohnenden der Station B0 ins Haus D. Ab diesem Zeitpunkt ist\ndie Station B0 nicht mehr in Betrieb, da die Station in jeglicher Hinsicht veraltet ist. Die Station ezielt\ndaher bis nach dem Umbau keine Erträge mehr. Der Umbau sollte bis Ende April abgeschlossen\nwerden. Ab dem 01. Mai 2020 entsteht dem ASZD ein Ertragsausfall, da ab diesem Zeitpunkt wieder\nEinnahmen budgetiert sind.\n\nDurch den Umbau trägt die Stadt Dübendorf der Entwicklung im Pflegebereich Rechnung\n\n6. Ablauforganisation und Kompetenzen bei Projekten\n\nDie Projektleitung unterliegt der Geschäftsleitung des ASZD zusammen mit dem ausführenden Archi-\ntekten und der Sozialbehörde der Stadt Dübendorf als Steuerungsausschuss, Die Genehmigung der\neinzelnen Etappen erfolgt durch die Sozialbehörde.\n\n201 9-358 Seite 3\n\n\n\n7. Konsequenzen einer Ablehnung\n\nAls Konsequenz einer Ablehnung würde die Attraktivität und Marktgerechtigkeit des ASZD stark ver-\nmindert. Es wird weiterhin mit vielen Fremdpla2ierungen von Dübendorferinnen und Dübendorfer zu\nrechnen sein, da zu wenig Betten im Bereich Gerontopsychiatrie verfügbar sind.\n\n8. Begründung der beantragten Lösung\n\nDas ASZD hat nach einer möglichst kostengünstigen Lösung für den Aufbau einer gerontopsychiatri.\nschen Abteilung gesucht. Diese wurde durch den Umzug der bestehenden Station B0 auf die Station\nD2 im Neubau gefunden. Die bestehende Station kann mit kleinstmöglichem Aufwand anhand der\nVorgaben der Gesundheitsdirektion zu einer geschützten gerontopsychiatrischen Abteilung mit 14\nBetten umgebaut und in angemessener Zeit wieder rentabel in Betrieb genommen werden. Durch das\nneue Angebot ermöglicht die Stadt Dübendorf seinen Bürgern eine würdige Pflegelösung bei geronto-\npsychiatrischen Erkrankungen innerhalb der Gemeinde.\n\nDie Bausubstanz vom Haus B ist gemäss Einschätzung von Architekt Christian Seeger sehr gut. (sie-\nhe auch Schreiben Architekt Seeger). Die weitere Existenz dieses Gebäudes aufgrund der Bausub-\nstanz in Frage zu stellen, ist nicht angezeigt.\n\nAktuell sind nur in ca. der Hälfte der Zimmer WC's eingebaut, auf der Station ist ein Etagenbad/-du-\nsche vorhanden. Es ist kein Einbau von Nasszellen vorgesehen. Mit einem sanften Umbau kann das\nHaus B sehr gut als gerontopsychiatrisches Haus resp. Demenzhaus genutzt werden. Heute werden\nauch neu erstellte Demenzstationen meist mit WC's und Dusche/Bad ausserhalb der Bewohnezim-\nmer gebaut.\n\nNur im Haus B kann mit relativ geringen Kosten eine geschützte (geschlossene) Demenzstation mit\ndirektem Zugang zu einem Aussenbereich/Garten erstellt werden kann (im B0).\nDie Kapazität wird im Haus B nach Umbau 28 Betten betragen (2x14 Betten pro Station, B0 + Bl).\nMit den geplanten 28 Betten im umgebauten Haus B soll ein Angebot von gesamthaft 37 geronto-\npsychiatrischen Betten (Haus B und Pflegewohngruppe Chüzi, davon 23 geschützte) für Dübendor-\nferinnen und Dübendorfer geschaffen werden. Mit diesen Kapazitäten können Fremdplatzierungen\nauf ein Minimum beschränkt werden, was den Standort Dübendorf stärkt. Zuzeit leben 98 Dübendor-\nfer in 54 anderen lntitutionen (28 Personen im Zion Dübendorf). Davon ca. 50 % an Demenz erkrank-\nte (allein ca.20 im Pflegeheim Rotacher, Dietlikon). Falls tatsächlich eines Tages Überkapazitäten in\ndiesem Bereich entstehen sollten, könnte die Pflegewohngruppe Chüzi (9 Betten) aufgelöst werden\n\nWeitere fin anzielle Aspekte\n- lm 2019 flossen von der Stadt Dübendorf bis September folgende Beträge: CHF 4'936'544.80\n\nan Pflegefinanzierungs- Beiträgen (nur stationär), davon flossen CHF 2'209'195.00 ins IMWIL und\nCHF 2'727349.00 an andere lnstitutionen für Fremdplatzierte.\n\n-DieZusatzleistungen finanzieren 194 Personen in Heimen, davon sind 67 Personen im IMWIL und\n126 Personen auswärtig in anderen lV/AHV-Heimen. Die konkreten ZL-Summen müssten einzeln\nerhoben werden, dennoch ist wohl auch hier von mehreren Millionen CHF auszugehen.\n\n- Wenn mehr gerontopsychiatrische Betten im IMWIL angeboten werden können, kann ein substan-\ntieller Teil dieses Geldabflusses verhindert werden kann resp. ins IMWIL umgelenkt wird.\n\n201 9-358 Seite 4\n\n\n\n9. lnvestitionskosten nach Dringlichkeit und Werterhaltung oder Wertvermehrung\n\nDie lnvestitionskosten sind in der lnvestitionsplanung 2019-2023 der Stadt Dübendorf bereits inte-\ngriert. lm V42020 wurde der Umbau berücksichtig und mit einer Neueröffnung ab Mai 2020 gerech-\nnet.\n\n10. Jährlich wiederkehrende Kosten mit gleicher Aufteilung wie Investitionskosten\n\nDie jährlich wiederkehrenden Kosten belaufen sich auf die planmässigen Abschreibungen von,CHF\n15 500.00 und Zinsen von CHF 10 200.00. Es ist mit keinen weiteren wiederkehrenden Kosten zu\nrechnen. Die Pflegeabteilung kann nach dem Umbau mit den budgetierten laufenden Kosten geführt\nwerden.\n\n11. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt:\n\nDie Umnutzung der Station der Station B0 des Alters- und Spitexzentrum Dübendorf zu einer ge-\nrontopsychiatrischen Station wird genehmigt.\n\n2. Der dafür benötigte Bruttokredit von Fr. 510'000.00 wird bewilligt.\n\nDübendorf, Datum\n\nStad t Dübendorf\nl,\n\n\\\nMartin Kunz\nStadtschreiberStadtpräsident\n\n201 9-358 Seite 5\n\n\n\nGR Geschäfts-Nr. 13412019\n\nUmnutzung der Station B0 im Alters- und Spitexzentrum Dübendorf zu einer gerontopsychia-\ntrischen Abteilung; Bewilligung Bruttokredit Fr. 510'000.00\n\nWir beantragen Zustimmung.\n\n8600 Dübendorf, Datum\n\nGeschäfts- und Rechnungsprüfungskommission\n\nPatrick Schärli\nPräsident\n\nEdith Bohli\nSekretärin\n\nDieser Antrag wird zum Beschluss erhoben\n\n8600 Dübendorf, Datum\n\nGemeinderat Dübendorf\n\nReto Heeb\nPräsident\n\nEdith Bohli\n\nSekretärin\n\nRechtskräftig\n\ngemäss Bescheinigung des\nBezirksrates Uster\nvom Datum\n\n201 9-358 Seite 6\n\n\n\n1\n\nAktenvezeichnis\n\nGR Geschäft-Nr. 1 3412019\n\nUmnutzung der Station B0 im Alters- und Spitexzentrum Dübendorf zu einer gerontopsychia-\ntrischen Abteilung; Bewilligung Bruttokredit Fr. 510'000.00\n\n2.\n\nWeisung vom (dreifach) '\n\nStadtratsbeschluss Nr. 19409 vom 7. November2019\n\nKostenschätzung Architekturbüro Seeger vom 9. Juli 2019\n\nEinschätzung Bausubstanz Haus B Architekturbüro Seeger vom 26. Oktober 2019\n\n3.\n\n4.\n\n201 9-358 Seite 7\n\n\n


text: \n \n \n \n Auszug aus dem Protokoll der KRL \n \n Sitzung vom 6. Juli 2009 \n\nKRL 56_Abschied Gesch. Nr. 231 Privater Gestaltungsplan Bogenhaus_06.07.09 Seite  1 \n\nZustimmung zum privaten Gestaltungsplan Bogenhaus, Überlandstrasse 197-201 \nGeschäft Nr. 231/2009 \n\n \n\n \n\n \n \nDie Kommission für Raumplanungs- und Landgeschäfte beschliesst: \n \n \n1. Dem Gemeinderat wird beantragt, dem Antrag des Stadtrates zuzustimmen. \n \n2. Das Geschäft wird an der Sitzung des Gemeinderates durch Kommissionspräsident \n\nThomas Maier (GEU) vertreten. \n \n3. Mitteilungen durch Protokollauszug an: \n\na. Mitglieder Gemeinderat \nb. Mitglieder Stadtrat \nc. akkreditierte Pressevertreter und übrige Bezüger \nd. Website der Stadt Dübendorf \ne. Akten Gemeinderat \n\n \n \n \n \nFür den r icht igen Auszug \nKRL Dübendorf  \n \n \n \n \nMarcel Amhof, Sekretär \n\n\n


text: \nStadt Dübendorf\n\nBeschluss der Geschäfts- und\nRechnungsprüfun gskom mission\n\nSitzung vom 24. Februar 2020\n\nGenehmigung Baukredit "Aufwertung Zugang Bahnhof Stettbach Nordseite"\nGR Geschäft Nr. 132/2019\nAbschied Geschäfts- und Rechtsprüfungskommission\n\nAusgangslage\n\nDie Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission hat das vorliegende Geschäft geprüft und an\nihrer Sitzung vom 24. Februar 2020 zu Handen des Gemeinderates verabschiedet.\n\nBeschluss\n\nDem Gemeinderat wird beantragt\n\nDen einmaligen Kredit von Fr. 1'190'000.00 für den Bau des nördlichen Zugangs zum Bahnhof\nStettbach zu bewilligen.\n\n2. Mitteilung Stadtrat zum Vollzug\n\nMitteilung an:\n- Mitglieder Gemeinderat\n- Mitglieder Stadtrat\n- Stadtschreiber\n- Geschäftsleiter\n- Akkreditierte Pressevertreter und übrige Bezüger\n- Website Stadt Dübendorf\n- Akten\n\n"li:[ff Rech n u ngs Prüru ngs\n\nPatrick Schärli\nPräsident\n\nkommission des Gemeinderates\n\nDiana ser\nGemeinderatssekretärin a. i\n\n1Geschäfts Nr.:201 6-1 06\n\n\n


text: \n\\\n\nGemeinderatspräsident\nReto Heeb\n\nRatsse kreta riat/Stadtverwa ltu n g\n\n8600 Dübendorf\n\nl) g. ilärz 2g2g\n\n,iä es: li I;'t r,l u. ....25... ..... 1.'28?!.\n\nt\n\n#r i9fIt :- l',.\\"'lttgi ii l\n\nDübendorf, 8. März 2O2O\n\nSchriftliche Anfrage\n\nAm 14. Juni 2019 formulierten über 100 Frauen in Dübendorf auf dem Stadthausplatz\n\nanlässlich des Frauenstreiks Forderungen, um die Gleichstellung der Frau in unserer\n\nGesellschaft zu verbessern. Mit dieser Anfrage, datiert am lnternationalen Frauentag,\n\nmöchten wir dazu beitragen, diesen Forderungen auch politisch Gehör zu verschaffen,\n\nDas Gesetz über die berufliche Vorsorge BVG beinhaltet mehrere Nachteile für\nTeilzeitbeschäftigte und Personen mit Familienpflichten, die dazu führen, dass vor allem\n\nFrauen eine schlechte Altersvorsorge haben. ln den Pensionskassen-Reglementen können\n\ndiese Nachteile aber mindestens teilweise vermieden werden und viele Pensionskassen\n\nweisen bessere Regelungen auf als vom Gesetz vorgeschrieben. Das Reglement der\nPensionskasse der Stadt Dübendorf erlaubt es bereits, den Koordinationsabzug im Verhältnis\n\ndes Beschäftigungsrads herabzusetzen. Es gibt aber weiteren Spielraum. Wir haben desf alb\n\nfolgende Fragen an den Stadtrat:\n\nSind Stadtrat und die Vertreterlnnen der Primarschulpflege bereit, sich im PK-Stiftungsrat\ndafür einzusetzen, dass...\n\n...der Koordinationsabzug von 24'885 Franken halbiert oder wesentlich reduziert\nwird, um damit die Leistungen für Teilzeitbeschäftigte weiter zu verbessern?\n\n... die Eintrittsschwelle unter die gesetzlichen 2L'330 Franken (2019) gesenkt wird,\ndamit sich mehr Teilzeitbeschäftigte und Beschäftigte mit befristetem Arbeitsvertrag\nversichern können?\n\n3, ...für Versicherte, die wegen Erziehungsaufgaben ihr Pensum reduzieren,\nErziehungsgutschriften analog dem System der AHV ausgerichtet werden können?\n\nBesten Dank im Voraus für die Beantwortung der Fragen.\n\nf;77.*tn'''\n\nL\n\n2\n\nFlavia Sutter, Grüne Brigitt Kast, Grüne\n\n\n


text: \nStadt Dübendorf\n\nBeschluss der Geschäfts- und\nRechnungsprüfungskommission\n\nSitzung vom 20. Januar2020\n\nUmnutzung der Station B0 im ASZD zu einer gerontopsychiatrischen Abteilung\nGR Geschäft Nr. 134/ 2019\nAbschied Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission\n\n1\n\n2.\n\nAusgangslage\n\nDie Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission hat das vorliegende Geschäft geprüft und an\nihrer Sitzung vom 20. Januar 2020 zu Handen des Gemeinderates verabschiedet.\n\nBeschluss\n\nDem Gemeinderat wird beantragt:\n\nDie Umnutzung der Station B0 des Alters- und Spitexzentrums Dübendorf zu einer\ngerontopsychiatrischen Station zu genehmigen.\n\nDen dafür benötigten Bruttokredit zu bewilligen.\nGRPK-Anderunssantraq\nErhöhung Bruttokredit von Fr. 510'000.00 auf Fr. 586'500.00 (+15%)\n\nZukünftige Kredite zum Ausbau der Station 81, müssen dem Gemeinderat vorgelegt werden,\nunabhängig von der tatsächlichen Höhe.\n\n4. Mitteilung Stadtrat zum Vollzug\n\nMitteilung an:\n- Mitglieder Gemeinderat\n- Mitglieder Stadtrat\n- Stadtschreiber\n- Geschäftsleiter\n- Akkreditierte Pressevertreter und übrige Bezüger\n- Website Stadt Dübendorf\n- Akten\n\nG und Rechnungsprüfungskommission des Gemeinderates\n\n3.\n\ntryryt\nck Schärli\n\nPräsident\n\nGeschäfts Nr.:2019-217\n\nGemeinderatssekretärin a. i\n\n\n


20200406-BS IFK-Wahl Prasidium KSG

text: \n Beschluss der Interfraktionellen Konferenz \n\n Zirkularbeschluss vom 6. April 2020 \n\nDIE INTERFRAKTIONELLE KONFERENZ BESCHLIESST: \n\n1. Unter dem Vorbehalt, dass Paul Steiner (SVP) als Mitglied in die Kommission für \nSchulgeschäfte gewählt wird, wird Paul Steiner (SVP) dem Gemeinderat \nals Präsident der Kommission für Schulgeschäfte für den Rest der Amtsdauer \n2018-2022 vorgeschlagen. \n\nMitteilung an: \n- Mitglieder Gemeinderat \n- Mitglieder Stadtrat \n- Stadtschreiber \n- Geschäftsleiter \n- Akkreditierte Pressevertreter und übrige Bezüger \n- Website Stadt Dübendorf \n- Akten \n\nInterfraktionelle Konferenz des Gemeinderates \n  \n\nTheo Johner  Diana Glauser \nPräsident Gemeinderatssekretärin a.i. \n\nWahl des Präsidiums der Kommission für Schulgeschäfte für den Rest der  \nAmtsdauer 2018-2022\n\n 1\nGeschäfts Nr.:2019-250\n\n\n

doc_text_tsv_it: '-2022':49,92 '-250':97 '1':14,93 '2018':48,91 '2019':96 '2020':9 '6':7 'a.i':78 'akkreditiert':59 'akten':67 'als':22,37 'amtsdauer':47,90 'an':52 'april':8 'beschliesst':13 'beschluss':1 'bezüger':63 'dass':18 'dem':16,35 'den':44,87 'der':2,39,46,82,89 'des':70,80 'dian':74 'die':10,25 'dübendorf':66 'für':27,41,43,84,86 'gemeinderat':36,54 'gemeinderates':71 'gemeinderatssekretärin':77 'geschäfts':94 'geschäftsleiter':58 'gewählt':29 'glauser':75 'interfraktionell':11,68 'interfraktionellen':3 'johner':73 'kommission':26,40,83 'konferenz':4,12,69 'mitglied':23 'mitglieder':53,55 'mitteilung':51 'nr':95 'paul':19,32 'pressevertreter':60 'präsident':38,76 'präsidiums':81 'rest':45,88 'schulgeschäft':28,42,85 'stadt':65 'stadtrat':56 'stadtschreiber':57 'steiner':20,33 'svp':21,34 'the':72 'und':61 'unter':15 'vom':6 'vorbehalt':17 'vorgeschlagen':50 'wahl':79 'webs':64 'wird':30,31 'zirkularbeschluss':5 'übrig':62


text: \nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 30.04.2020\n\n20-158 83.5.2\nSchriftliche Anfrage von Flavia Sutter (GP) und Brigitte Kast (GP) zur beruflichen Vorsorge\nfür Teilzeitbeschäftigte\nGR Geschäft Nr. 2512020 / Beantwortung\n\nAusgangslage\n\nDie Gemeinderätinnen Flavia Sutter (GP) und Brigitte Kast (GP) haben am B. März 2020 (Eingang\nStadtrat: 13. März 2020)folgende schriftliche Anfrage eingereicht:\n\n"Sch riftl iche Anfrage"\n\nAm 14. Juni 2019 formulierten über 100 Frauen in Dübendorf auf dem Stadthausplatz anlässlich des\nFrauenstreiks Forderungen, um die Gleichstellung der Frau in unserer Gesellschaft zu verbessern.\nMit dieser Anfrage, datiert am lnternationalen Frauentag, möchten wir dazu beitragen, diesen Forde-\nrungen auch politisch Gehör zu verschaffen.\n\nDas Gesetz über die berufliche Vorsorge BVG beinhaltet mehrere Nachteile für Teilzeitbeschäftigte\nund Personen mit Familienpflichten, die dazu führen, dass yor allem Frauen eine schlechte Altersvor-\nsorge haben. ln den Pensionskassen-Reg/ementen können diese Nachteile aber mindestens teilwei-\nse vermieden werden und viele Pensionskassen welsen bessere Regelungen auf als vom Gesetz\nvorgeschrieben. Das Reglement der Pensionskasse der Stadt Dübendort erlaubt es bereifs, den Ko-\nordinationsabzug im Verhältnis des Beschäftigungsrads herabzusetzen. Es gibt aber weiteren Spiel-\nraum. Wir haben deshalb folgende Fragen an den Stadtrat:\n\nSind Stadtrat und die Vertreterlnnen der Primarschulpflege bereit, sich im PK-Stiftungsrat dafür ein-\nzusetzen, dass...\n\n1. der Koordinationsabzug von 24'885 Franken halbiert oder wesentlich reduziert wird, um damit die\nLe i stu nge n f ü r T e i I ze itbe sch äft igte we ite r zu ve rbe s se r n?\n\n2. die Eintrittsschwelle unter die gesetzlichen 21'330 Franken (2019) gesenkt wird, damit sich mehr\nTeilzeitbeschäftigte und Beschäftigte mit befristetem Arbeitsvertrag versichern können?\n\n3. für Versicherte, die wegen Erziehungsaufgaben ihr Pensum reduzieren, Erziehungsgutschriften\nanalog dem System der AHV ausgerichtet werden können?\n\nErwägungen\n\nDer Stadtrat hat schriftliche Anfragen gestützt auf Art. 53 der Geschäftsordnung des Gemeinderates\nDübendorf innert zwei Monaten, d.h. im vorliegenden Fall bis spätestens 13. Mai 2020, schriftlich zu\nbeantworten.\n\n2020-77\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 30.04.2020\n\nBeschluss\n\nDie schriftliche Anfrage von Flavia Sutter und Brigitte Kast wird wie folgt beantwortet\n\nGrundsätzliches\n\nDie Zuständigkeit für Entscheidungen betreffend den Betrieb der Pensionskasse liegt abschliessend\nbeim Stiftungsrat. Der Stadtrat ist der Auffassung, dass von Seiten der Politik kein Einfluss auf die\nEntscheidungen des Stiftungsrates genommen werden sollte, weshalb aus seiner Sicht die Korrekt-\nheit von politischen Vorstössen zu diesem Thema durch den Gemeinderat grundsätzlich zu hinterfra-\ngen ist.\n\nDer Stadtrat wird deshalb die in der schriftlichen Anfrage gestellten Fragen ohne Wertung zur freiwil-\nligen Prüfung an den Stiftungsrat der Pensionskasse weiterleiten.\n\nDamit erübrigt sich auch eine detaillierte Stellungnahme des Stadtrates zu den einzelnen Fragen\n\nMitteilung durch Protokollauszug\n\nFlavia Sutter, Gemeinderätin, Stettbachstrasse 66, 8600 Dübendorf\nBrigitte Kast, Gemeinderätin, Hörnlistrasse 7, 8600 Dübendorf\nGemeinderatssekretariat - z.H. des Gemeinderates zur Kenntnisnahme\nFinanzvorstand\nStadtschreiber\nAkten\n\nStadt Düb dorf\n\nI\nMartin Kunz\nStadtschreiber\n\nlngo\nStadtpräsident\n\n22020-77\n\n\n


name: 20200227-BS-64-Wiedererwägung Finanz. Unterstützung Eishocke

text: \n20-64\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom27.02.2020\n\nF1.4.2\nEishockeyclub Dübendorf (EHCD)\nFinanzielle U nterstützung\nAntrag und Weisung an Gemeinderat\nWiedererwägung zu SRB Nr. 19-403 vom 7. November 2020\n\nWiedererwägung zu SRB Nr. 19-403 vom 7. November 2020\n\nMit SRB-Nr. 19-403 vom 7. November 2020 sind dem Gemeinderat auf entsprechendes Gesuch des\nEHC Dübendorf (EHCD) hin die Ausrichtung eines einmaligen Unterstützungsbeitrages in der Höhe\nvon Fr. 100'000.00 sowie eines jährlichen Unterstützungsbeitrages von Fr. 105'000.00 (bisher\nFr. 75'000.00) für die nächsten vier Jahre und somit für die Saisons 2021122 bis 2024125 beantragt\nworden. Beim jährlichen Unterstützungsbeitrag war dabei die Meinung, dass der neue, höhere Bei-\ntrag direkt an die laufende Beitragsperiode anschliessen soll. Bei seiner Beschlussfassung ging der\nStadtrat am 7. November 2020 irrtümlich davon aus, dass die laufende Beitragsperiode Ende Saison\n2020121 enden wird; korrekt wäre jedoch das Ende der Saison 2019120 gewesen. Somit hätte der\nStadtrat den Beginn der neuen vierjährigen Unterstützungsperiode auf den Beginn der Saison\n2O20l21festlegen sollen. Der SRB Nr. 19-403 vom 7. November 2020 wird deshalb, unter Angabe\nder korrekten Jahreszahlen, wiedererwägungsweise korrigiert. Ansonsten erfährt der Beschluss vom\n7. November 2020 keine Anderungen. Gleichzeitig wird die Weisung Nr. 130/219 entsprechend an-\ngepasst. Der korrekte Beschlussinhalt ergibt sich wie folgt:\n\nAusgangslage\n\nNeben dem ordentlichen Vereinsbeitrag (Beitrag 2018 inkl. Jugendförderungsbeitrag: Fr. 18'845.00)\nwird dem Eishockeyclub Dübendorf von der Stadt Dübendorf zusätzlich ein jährlicher Beitrag von\nFr. 75'000.00 an die Eiskosten der Nachwuchsabteilung ausgerichtet. Der vom Gemeinderat jeweils\nfür 4 Jahre gesprochene jährlich wiederkehrende Kredit läuft aktuell bis zum Ende der Saison\n2019120.\n\nMit Schreiben vom 13. Mai 2019 gelangt der EHC Dübendorf mit einem Unterstützungsgesuch an\nden Stadtrat. Das Gesuch wird mit einer ausserordentlichen Schuldenlast begründet, die den EHCD\nseit einigen Jahren enorm belastet. Nachdem nicht zuletzt dank einer Ende 20lS lancierten Solidari-\ntätsaktion rund Fr. 85'000.00 an Verbindlichkeiten durch den EHCD selbst abgebaut werden konnten,\nbestehen aktuell noch rund Fr. 300'000.00 langfristige Schulden. Dabei handelt es sich ausschliess-\nlich um Verbindlichkeiten gegenüber der Sport- und Freizeitanlagen Dübendorf AG (SFD AG). Das\nGesuch beinhaltet einen einmaligen Unterstützungsbeitrag von Fr. 100'000.00, die Erhöhung des\njährlichen Unterstützungsbeitrages für die Eiskosten der Nachwuchsabteilung von Fr. 75'000.00 auf\nFr. 105'000.00 sowie die Überprüfung der Eiskosten.\n\nSportförderung der Stadt Dübendorf\n\nDer Stadtrat hat in seinen am 16. August 2007 verabschiedeten Leitgedanken und Richtlinien zur\nVereinsunterstützung Sport als festen Bestandteil der Gesellschaft anerkannt. Vereine sind dabei\neine unverzichtbare Basis des sportlichen aber auch des kulturellen und gesellschaftlichen Lebens\nder Stadt Dübendorf. Sie tragen wesentlich zur Lebensqualität und zur ldentität der Einwohnerinnen\nund Einwohner mit der Stadt Dübendorf bei. Die Stadt Dübendorf unterstützt die Eigeninitiative der\nVereine im Rahmen ihrer Möglichkeiten und schafft so für die Vereine die Rahmenbedingungen für\nein prosperierendes, sportliches, kulturelles und gesellschaftliches Leben in der Stadt Dübendorf.\n\n201 9-350\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 27.02.2020\n\nDiese Leitgedanken sind die Grundlage für die Zielsetzung des Stadtrates, allen Einwohnerinnen und\nEinwohnern der Stadt gute Voraussetzungen für die Ausübung von Sport und zur Freizeitgestaltung\nzu schaffen. Der Bevölkerung und den Vereinen eine bedürfnisgerechte lnfrastruktur und Bewe-\ngungsräume zur Verfügung zu stellen ist eine der Massnahmen, mit denen der Stadtrat diese ZielseG\nzung erreichen will.\n\nDie Unterstützung der Dübendorfer Sportvereine durch die Stadt Dübendorf richtet sich nach den\nBestimmungen des Sportörderungsreglements vom 1. Januar 2017. Der EHC Dübendorf erfüllt die\ndarin für die Vereinsförderung definierten Kriterien. Dem Verein wird deshalb auch ein jährlicher Kin-\nder- und Jugendförderbeitrag ausgerichtet, im Jahr 2018 betrug dieser Fr. 10'350.00.\n\nErwägungen\n\nWichtige Funktion des EHCD in der freiwilligen Jugendförderung\n\nDer EHC Dübendorf leistet seit vielen Jahren einen sehr wichtigen Beitrag zur freiwilligen Jugendar-\nbeit der Stadt Dübendort. Zurzeit werden rund 200 Junioren in ihrer Freizeit regelmässig durch freiwil-\nlige Mitglieder des EHCD bei der Ausübung ihres Hobbys betreut. Ein für die Dübendorfer Gesell-\nschaft immens wichtiger Beitrag. Es ist zweifellos im lnteresse der Stadt Dübendorf, dass auch künf-\ntig ein ordnungsgemässer Betrieb des EHC Dübendorf gewährleistet und damit die freiwillige Ju-\ngendarbeit durch den EHCD auch weiterhin im heutigen Umfang wahrgenommen werden kann.\n\nEinmaliger U nterstützungsbeitrag von Fr. 1 00'000.00\n\nWie vorstehend erwähnt, wird der Finanzhaushalt des EHC Dübendorf trotz eigenen ausserordentli-\nchen Bemühungen (u.a. durch die Lancierung einera.o. Solidaritätsaktion Ende 2018), die zu einem\nSchuldenabbau von rund Fr. 85'000.00 beigetragen haben, nach wie vor von langfristigen Verbind-\nlichkeiten (gegenüber der SFD AG) von rund Fr. 300'000.00 stark belastet. Ein weiterer Abbau der\nlangfristigen Schulden kann vom EHCD nicht aus eigener Kraft bewerkstelligt werden, weshalb dem\nStadtrat u.a. die Ausrichtung eines einmaligen Unterstützungsbeitrages von Fr. 100'000.00 beantragt\nwird. Aufgrund der äusserst schwierigen finanziellen Situation des EHCD und unter Berücksichtigung\ndessen wichtigen gesellschaftlichen Funktion in der Stadt Dübendorf scheint die Ausrichtung des\neinmaligen ausserordentlichen Unterstützungsbeitrages durchaus angezeigt.\n\nGestützt auf Art. 38 der Gemeindeordnung liegt der Entscheid über die Ausrichtung des beantragten\neinmaligen Unterstützungsbeitrages grundsätzlich in der Kompetenz des Stadtrates. Der Beitrag soll\njedoch als Teil des vorliegenden Gesuches gemeinsam mit der beantragten Erhöhung der jährlich\nwiederkehrenden Beiträge an die Kosten für das Nachwuchseis dem Gemeinderat vorgelegt werden.\n\nErhöhung des jährlichen Unterstützungsbeitrages für die Eiskosten der Nachwuchsabteilung von\nFr.75'000.00 auf Fr. 105'000.00\n\nNeben dem einmaligen Unterstützungsbeitrag von Fr. 100'000.00 zur Reduktion der langfristen\nSchulden ersucht der EHCD mit seinem vorliegenden Gesuch um eine Erhöhung des jährlichen Un-\nterstützungsbeitrages für die Eiskosten der Nachwuchsabteilung von bisher Fr. 75'000.00 auf\nFr. 105'000.00. DerAntrag wird dabei u.a. mit einem seit der Saison 2002103 unveränderten Beitrag\nund der seither merklich angestiegenen Anzahl betreuter Jugendlicher begründet.\n\n2201 9-350\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 27.02.2020\n\nEntstehung und bisherige Entwicklung des jährlichen Unterstützungsbeitrages für Nachwuchseis\n\nMit Beschluss Nr. 32 vom 18. Januar 1985 bewilligte der Stadtrat erstmals einen jährlichen Beitrag\nvon Fr. 9'000.00 an die Eismiete für die Nachwuchsabteilungen des EHC Dübendorfs. Mit Beschluss\nNr. 135 vom 7. Mai 1987 wurde der jährliche Beitrag auf Fr.22'000.00 erhöht. Eine weitere Aufsto-\nckung auf Fr.47'000.00 erfolgte mit Gemeinderatsbeschluss vom 3. März 1997. Der Gemeinderat\nerhöhte den Unterstützungsbeitrag mit Beschluss vom 6. Januar 2003 wiederum auf Fr. 62'000.00\npro Jahr. Dieser Beschluss war auf vier Jahre befristet. Der EHC Dübendorf stellte anschliessend das\nGesuch auf einen gleichbleibenden jährlichen Unterstützungsbeitrag für die Mietkosten des Nach-\nwuchseises. Gleichzeitig unterstützte die Stadt Dübendorf den EHC Dübendorf seit mehreren Jahren\nzusätzlich durch die Übernahme der Mietkosten für die Garderobe während des Sommertrainings.\nSeit 2002 belief sich dieser Unterstützungsbeitrag auf jährlich Fr. 12'223.35. Diese beiden Beträge\nwurden mit Beschluss vom 6. Mai 2010 durch den Gemeinderat ab der Saison 200912010 zu einem\nUnterstützungsbeitrag in der Höhe von maximal Fr. 75'000.00 pro Jahr zusammengefasst. Damit ist\ndie Nachwuchsförderung des EHCD durch die Stadt Dübendorf mit Ausnahme der Kinder- und Ju-\ngendförderungsbeiträge einheitlich geregelt und wird durch dieselbe politische Entscheidungsinstanz\nfestgelegt.\n\nDie jährlich wiederkehrenden Kosten übersteigen gestützt auf Art. 38 der Gemeindeordnung die\nKompetenz des Stadtrates, weshalb diese dem Gemeinderat vorzulegen sind. Mit dem vorliegenden\nGesuch wird dem Gemeinderat gleichzeitig die Verlängerung der per Ende Saison 2019120 ablaufen-\nden Beitragsperiode um weitere vier Jahre und somit ab Saison 2020121 bis Ende Saison 2023124\nbeantragt.\n\nÜberprüfung der Eiskosten\n\nDie ausserdem beantragte Uberprüfung der für die Eisnutzung verrechneten Tarife liegt in der Kom-\npetenz der SFD AG und kann somit nicht Gegenstand des vorliegenden Gesuches sein.\n\nKosten\n\nEinmaliger Unterstützungsbeitrag von Fr. 1 00'000.00\n\nEinmaliger Unterstützungsbeitrag Fr 100'000.00\n\nWie vorstehend erläutert, liegt die Kompetenz für die Bewilligung des einmaligen Unterstützungsbei-\ntrages von Fr. 100'000 grundsätzlich beim Stadtrat, solljedoch als Teil des vorliegenden Gesuches,\ngemeinsam mit der beantragten Erhöhung der jährlich wiederkehrenden Beiträge an die Kosten für\ndas Nachwuchseis dem Gemeinderat vorgelegt werden. Der Unterstützungsbeitrag ist im Budget\nnicht enthalten und wäre zulasten der Laufenden Rechnung, Konto 1050.363600, zu bewilligen.\n\nJährlicher Unterstützungsbeitrag von Fr. 105'000.00 für die Saisons 2020/21 - 2023/24\n\nJäh rlicher U nterstützu ngsbeitrag Fr 105'000.00\n\nWie vorstehend erläutert, liegt die Kompetenz für die Bewilligung des jährlichen Unterstützungsbei-\ntrages von Fr. 105'000.00 (bisher Fr. 75'000.00) für die Eiskosten der Nachwuchsabteilung beim Ge-\nmeinderat. Die Unterstützungsbeiträge wären zulasten der Laufenden Rechnung, Konto 1050.363600,\nzu bewilligen.\n\n3201 9-350\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom27.02,2020\n\nBeschluss\n\n1. Dem Gemeinderat wird beantragt:\n\n1.1 Dem Eishockey-Club Dübendorf (EHCD)wird ein einmaliger ausserordentlicher Unterstüt-\nzungsbeitrag in der Höhe von Fr. 100'000.00, zu Lasten der Laufenden Rechnung, Konto\n1 050.363600, ausgerichtet.\n\n1.2 Dem Eishockey-Club Dübendorf (EHCD) wird für die nächsten vier Jahre und somit für die\nSaisons 2020121 bis2023124, zulasten der Laufenden Rechnung, Konto 1050.363600, ein\njährlicher Unterstützungsbeitrag für die Eiskosten der Nachwuchsabteilung von neu\nFr. 105'000.00 (bisher Fr. 75'000.00) ausgerichtet.\n\nFür die Auszahlung des Unterstützungsbeitrages ist dem Sekretariat Kultur und Sport der\nStadt Dübendorf durch den EHC Dübendorf jährlich nach Abschluss der Saison eine Ko-\npie der Rechnung der SFD AG einzureichen.\n\nDer Beschluss ist auf vier Jahre und somit bis zum Ende der Saison 2023124 befristet.\nDanach ist die Situation auf Gesuch des EHC Dübendorf neu zu beurteilen.\n\n2. Die Weisung Nr. 130/2019 wird genehmigt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug\n\nEishockey-Club Dübendorf, Präsident Herrn Fredy Meyer, Hermikonstr. 68, 8600 Dübendorf\nGemeinderatssekretarial- z.H. des Gemeinderates / der GRPK\nStadtpräsident\nStadtschreiber\nLeiter Behördend ienste\nSekretariat Kultur und Sport\nLeitung Finanz- u nd Controll ingdienste\nAkten\n\nStad Dübendorf\n\nBäumle\n^,kn,,'.Stadtschreiber\n\n4201 9-350\n\nident\n\n\n


text: \n Beschluss der Interfraktionellen Konferenz \n\n Zirkularbeschluss vom 6. April 2020 \n\nDIE INTERFRAKTIONELLE KONFERENZ BESCHLIESST: \n\n1. Folgende Ratsmitglieder werden dem Gemeinderat zur Wahl als Mitglieder der Kommission \nfür Schulgeschäfte für den Rest der Amtsdauer 2018-2022 vorgeschlagen: \n\n• Sandro Bertoluzzo (FDP) \n• Tanja Boesch (BDP/CVP/EVP) \n• Julian Croci (GP) \n• Burkhard Huber (GLP/GEU) \n• Urs Menet (SP) \n• Cornelia Schwarz (SVP) \n• Paul Steiner (SVP) \n\nMitteilung an: \n- Mitglieder Gemeinderat \n- Mitglieder Stadtrat \n- Stadtschreiber \n- Geschäftsleiter \n- Akkreditierte Pressevertreter und übrige Bezüger \n- Website Stadt Dübendorf \n- Akten \n\nInterfraktionelle Konferenz des Gemeinderates \n \nTheo Johner  Diana Glauser \n\nPräsident Gemeinderatssekretärin a.i. \n\n  \nWahl von 7 Mitgliedern der Kommission für Schulgeschäfte für den Rest der \nAmtsdauer 2018-2022  \n\n 1\nGeschäfts Nr.:2019-250\n\n\n

doc_text_tsv_it: '-2022':34,99 '-250':104 '1':14,100 '2018':33,98 '2019':103 '2020':9 '6':7 '7':87 'a.i':84 'akkreditiert':65 'akten':73 'als':22 'amtsdauer':32,97 'an':58 'april':8 'bdp/cvp/evp':41 'bertoluzz':37 'beschliesst':13 'beschluss':1 'bezüger':69 'boesc':40 'burkhard':45 'cornel':51 'croc':43 'dem':18 'den':29,94 'der':2,24,31,89,96 'des':76 'dian':80 'die':10 'dübendorf':72 'fdp':38 'folg':15 'für':26,28,91,93 'gemeinderat':19,60 'gemeinderates':77 'gemeinderatssekretärin':83 'geschäfts':101 'geschäftsleiter':64 'glauser':81 'glp/geu':47 'gp':44 'huber':46 'interfraktionell':11,74 'interfraktionellen':3 'johner':79 'julian':42 'kommission':25,90 'konferenz':4,12,75 'menet':49 'mitglieder':23,59,61 'mitgliedern':88 'mitteilung':57 'nr':102 'paul':54 'pressevertreter':66 'präsident':82 'ratsmitglieder':16 'rest':30,95 'sandr':36 'schulgeschäft':27,92 'schwarz':52 'sp':50 'stadt':71 'stadtrat':62 'stadtschreiber':63 'steiner':55 'svp':53,56 'tanj':39 'the':78 'und':67 'urs':48 'vom':6 'von':86 'vorgeschlagen':35 'wahl':21,85 'webs':70 'werden':17 'zirkularbeschluss':5 'zur':20 'übrig':68


text: \nStadt Dübendorf\n\nBeschluss der Geschäfts- und\nRechnungsprüfungskommission\n\nSitzung vom 29. September 2020\n\nGewährung einer Defizitgarantie aufgrund der Auswirkungen der Corona-Krise von\nmaximal Fr. 760'000.00 für die Sport- und Freizeitanlagen Dübendorf AG (SFD AG)\nGR Geschäft Nr. 38/2020\nVerabsch ied ung Geschäfts- u nd Rechn ungsprüfu ngskomm ission\n\nAusgangslage\n\nDie Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission hat das vorliegende Geschäft geprüft und an\nihrer Sitzung vom 29. September 2020 zu Handen des Gemeinderates verabschiedet.\n\nBeschluss\n\n1. AnderungsantragGRPK\n\nDie GRPK beantragt dem Gemeinderat der SFD AG aufgrund der Auswirkungen der Corona-\nKrise eine Defizitgarantie von maximal Fr. 500'000.- (Senkung um Fr. 260'000.- gegenüber\ndem Antrag des Stadtrates)zu gewähren.\n\nDie definitive Höhe der Defizitgarantie ist nach Vorlage einer detaillierten Abrechnung der SFD\nAG über ihren coronabedingten Betriebsverlust 2020 im ersten Halbjahr 2021 durch den\nGemeinderat festzulegen.\n\n2. Mitteilung Stadtrat zum Vollzug.\n\nMitteilung an:\n- Mitglieder Gemeinderat\n- Mitglieder Stadtrat\n- Stadtschreiber\n- Geschäftsleiter\n- Akkreditierte Pressevertreter und übrige Bezüger\n- Website Stadt Dübendorf\n- Akten\n\nru:\nPräsident\n\nRechnungsprüfungskomm ission des Gemeinderates\n\nt <o!'1,\\\nEdith Bohli\nGemeinderatssekretärin\n\nGeschäfts Nr.:2020-57\n\n\n