name: 20200227-WG-Antrag GR Bewilligung Unterstützungsbeitrag Eish

text: \nStadt Dübendorf\nStadtrat\n\nANTRAG\n\ndes Stadtrates vom 27. Februar 2020\neü lO:ltii ti tnrlrtly lYi.l rrl\n\nGR Geschäfts-Nr. 130/2019\n\nBeschluss des Gemeinderates\n\nbetreffend\n\nBewilligung eines einmaligen Unterstützungsbeitrages von Fr. 100'000.00 sowie\neines jährlichen Unterstützungsbeitrages von Fr. 105'000.00 (bisher Fr. 75'000) für vier Jahre\nfür den Eishockey-Club Dübendorf (Wiedererwägung zu Antrag vom 7. November 2019)\n\nDer Gemeinderat,\n\nin Kenntnis eines Antrages des Stadtrates vom 27. Februar 2020, gestützt Art. 30, Ziff .2, der Ge-\nmeindeordnung vom 5. Juni 2005\n\nbeschliesst\n\n1. Dem Eishockey-Club Dübendorf (EHCD) wird ein einmaliger ausserordentlicher Unterstützungs-\nbeitrag in der Höhe von Fr. 100'000.00, zu Lasten der Laufenden Rechnung, Konto 1050.363600,\nausgerichtet.\n\n2. Dem Eishockey-Club Dübendorf (EHCD) wird für die nächsten vier Jahre und somit für die Sai-\nsons 2020121 bis 2023124, zulasten der Laufenden Rechnung, Konto 1050.363600, ein jährlicher\nUnterstützungsbeitrag für die Eiskosten der Nachwuchsabteilung von neu Fr. 105'000.00 (bisher\nFr. 75'000.00) ausgerichtet.\n\nFür die Auszahlung des Unterstützungsbeitrages ist dem Sekretariat Kultur und Sport der Stadt\nDübendorf durch den EHC Dübendorf jährlich nach Abschluss der Saison eine Kopie der Rech-\nnung der SFD AG einzureichen.\n\nDer Beschluss ist auf vier Jahre und somit bis zum Ende der Saison 2024125 befristet. Danach ist\ndie Situation auf Gesuch des EHC Dübendorf neu zu beurteilen.\n\n3. Mitteilung Stadtrat zum Vollzug.\n\n201 9-350 Seite 1\n\n\n\n\n\nWEISUNG\n\nlnhaltsverzeichnis\n\n1 Wiedererwägung (zu Antrag vom 7. November 2019)\n\n2 Ausgangslage........\n\n3 Sportförderung der Stadt Dübendorf ..\n\n4 Erwägungen..........\n\n5 Kosten\n\n6 Begründung des Antrages....\n\n7 Antrag\n\nAktenverzeichnis ..........\n\n2\n\n2\n\n3\n\n3\n\n5\n\n5\n\no\n\nI\n\n1 Wiedererwägung (zu Antrag vom 7. November 2019)\n\nMit Antrag und Weisung des Stadtrates vom 7. November 2019 sind dem Gemeinderat auf entspre-\nchendes Gesuch des EHC Dübendorf (EHCD) hin die Ausrichtung eines einmaligen Unterstützungs-\nbeitrages in der Höhe von Fr. 100'000.00 sowie eines jährlichen Unterstützungsbeitrages von\nFr. 105'000.00 (bisher Fr.75'000.00) für die nächsten vier Jahre und somit für die Saisons 2021122\nbis 2024125 beantragt worden. Beim jährlichen Unterstützungsbeitrag war dabei die Meinung, dass\nder neue, höhere Beitrag direkt an die laufende Beitragsperiode anschliessen soll. Bei seiner Be-\nschlussfassung ging der Stadtrat am 7. November 2019 irrtümlich davon aus, dass die laufende Bei-\ntragsperiode Ende Saison 2020121 enden wird; korrekt wäre jedoch das Ende der Saison 2019120\ngewesen. Somit hätte der Stadtrat den Beginn der neuen vierjährigen Unterstützungsperiode auf den\nBeginn der Saison 2020121festlegen sollen. Der Antrag vom 7. November 2019 wird deshalb, unter\nAngabe der korrekten Jahreszahlen, wiedererwägungsweise korrigiert. Ansonsten erfährt der Antrag\nvom 7. November 2019 keine Anderungen. Der korrekte Antrag ergibt sich wie folgt:\n\n2 Ausgangslage\n\nNeben dem ordentlichen Vereinsbeitrag (Beitrag 2018 inkl. Jugendförderungsbeitrag: Fr. 18'845.00)\nwird dem Eishockeyclub Dübendorf von der Stadt Dübendorf zusätzlich ein jährlicher Beitrag von\nFr. 75'000.00 an die Eiskosten der Nachwuchsabteilung ausgerichtet. Der vom Gemeinderat jeweils\n\nfür 4 Jahre gesprochene jährlich wiederkehrende Kredit läuft aktuell bis zum Ende der Saison\n2019120.\n\nMit Schreiben vom 13. Mai 2019 gelangt der EHC Dübendorf mit einem Unterstützungsgesuch an\nden Stadtrat. Das Gesuch wird mit einer ausserordentlichen Schuldenlast begründet, die den EHCD\nseit einigen Jahren enorm belastet. Nachdem nicht zuletzt dank einer Ende 2018lancierten Solidari-\ntätsaktion rund Fr. 85'000.00 an Verbindlichkeiten durch den EHCD selbst abgebaut werden konnten,\nbestehen aktuell noch rund Fr. 300'000.00 langfristige Schulden. Dabei handelt es sich ausschliess-\n\n201 9-350 Seite 2\n\n\n\nlich um Verbindlichkeiten gegenüber der Sporl und Freizeitanlagen Dübendorf AG (SFD AG). Das\nGesuch beinhaltet einen einmaligen Unterstützungsbeitrag von Fr. 100'000.00, die Erhöhung des\njährlichen Unterstützungsbeitrages für die Eiskosten der Nachwuchsabteilung von Fr. 75'000.00 auf\nFr. 105'000.00 sowie die Überprüfung der Eiskosten.\n\n3 Sportförderung der Stadt Dübendort\n\nDer Stadtrat hat in seinen am 16. August 2007 verabschiedeten Leitgedanken und Richtlinien zur\nVereinsunterstützung Sport als festen Bestandteil der Gesellschaft anerkannt. Vereine sind dabei\neine unverzichtbare Basis des sportlichen aber auch des kulturellen und gesellschaftlichen Lebens\nder Stadt Dübendorf. Sie tragen wesentlich zur Lebensqualität und zur ldentität der Einwohnerinnen\nund Einwohner mit der Stadt Dübendorf bei. Die Stadt Dübendorf unterstützt die Eigeninitiative der\nVereine im Rahmen ihrer Möglichkeiten und schafft so für die Vereine die Rahmenbedingungen für\nein prosperierendes, sportliches, kulturelles und gesellschaftliches Leben in der Stadt Dübendorf.\n\nDiese Leitgedanken sind die Grundlage für die Zielsetzung des Stadtrates, allen Einwohnerinnen und\nEinwohnern der Stadt gute Voraussetzungen für die Ausübung von Sport und zur Freizeitgestaltung\nzu schaffen. Der Bevölkerung und den Vereinen eine bedürfnisgerechte lnfrastruktur und Bewe-\ngungsräume zur Verfügung zu stellen ist eine der Massnahmen, mit denen der Stadtrat diese Zielset-\nzung erreichen will.\n\nDie Unterstützung der Dübendorfer Sportvereine durch die Stadt Dübendorf richtet sich nach den\nBestimmungen des Sportförderungsreglements vom 1. Januar 2017. Der EHC Dübendorf erfüllt die\ndarin für die Vereinsförderung definierten Kriterien. Dem Verein wird deshalb auch ein jährlicher Kin-\nder- und Jugendförderbeitrag ausgerichtet, im Jahr 2018 betrug dieser Fr. 10'350.00.\n\n4 Erwägungen\n\nWichtige Funktion des EHCD in der freiwilligen Jugendförderung\n\nDer EHC Dübendorf leistet seit vielen Jahren einen sehr wichtigen Beitrag zur freiwilligen Jugendar-\nbeit der Stadt Dübendort. Zurzeil werden rund 200 Junioren in ihrer Freizeit regelmässig durch freiwil-\nlige Mitglieder des EHCD bei der Ausübung ihres Hobbys betreut. Ein für die Dübendorfer Gesell-\nschaft immens wichtiger Beitrag. Es ist zweifellos im lnteresse der Stadt Dübendorf, dass auch künf-\ntig ein ordnungsgemässer Betrieb des EHC Dübendorf gewährleistet und damit die freiwillige Ju-\ngendarbeit durch den EHCD auch weiterhin im heutigen Umfang wahrgenommen werden kann.\n\nEi n m al i g er U nterstützu n g s beitrag vo n F r. 1 00'000. 0 0\n\nWie vorstehend erwähnt, wird der Finanzhaushalt des EHC Dübendorf trotz eigenen ausserordentli-\nchen Bemühungen (u.a. durch die Lancierung einer a.o. Solidaritätsaktion Ende 2018), die zu einem\nSchuldenabbau von rund Fr. 85'000.00 beigetragen haben, nach wie vor von langfristigen Verbind-\nlichkeiten (gegenüber der SFD AG) von rund Fr. 300'000.00 stark belastet. Ein weiterer Abbau der\nlangfristigen Schulden kann vom EHCD nicht aus eigener Kraft bewerkstelligt werden, weshalb dem\nStadtrat u.a. die Ausrichtung eines einmaligen Unterstützungsbeitrages von Fr. 100'000.00 beantragt\nwird. Aufgrund der äusserst schwierigen finanziellen Situation des EHCD und unter Berücksichtigung\ndessen wichtigen gesellschaftlichen Funktion in der Stadt Dübendorf scheint die Ausrichtung des\neinmaligen ausserordentlichen Unterstützungsbeitrages durchaus angezeigt.\n\n201 9-350 Seite 3\n\n\n\nGestützt auf Art. 38 der Gemeindeordnung liegt der Entscheid über die Ausrichtung des beantragten\neinmaligen Unterstützungsbeitrages grundsätzlich in der Kompetenz des Stadtrates. Der Beitrag soll\njedoch als Teil des vorliegenden Gesuches gemeinsam mit der beantragten Erhöhung der jährlich\nwiederkehrenden Beiträge an die Kosten für das Nachwuchseis dem Gemeinderat vorgelegt werden.\n\nErhöhung des jährlichen Unterstützungsbeitrages für die Eiskosten der Nachwuchsabteilung\nvon Fr.75'000.00 auf Fr. 105'000.00\n\nNeben dem einmaligen Unterstützungsbeitrag von Fr. 100'000.00 zur Reduktion der langfristen\nSchulden ersucht der EHCD mit seinem vorliegenden Gesuch um eine Erhöhung des jährlichen Un-\nterstützungsbeitrages für die Eiskosten der Nachwuchsabteilung von bisher Fr. 75'000.00 auf\nFr. 105'000.00. Der Antrag wird dabei u.a. mit einem seit der Saison 2002103 unveränderten Beitrag\nund der seither merklich angestiegenen Anzahl betreuter Jugendlicher begründet.\n\nEntstehung und bisherige Entwicklung des jährlichen Unterstützungsbeitrages für Nachwuchseis\n\nMit Beschluss Nr.32 vom 18. Januar 1985 bewilligte der Stadtrat erstmals einen jährlichen Beitrag\nvon Fr. 9'000.00 an die Eismiete für die Nachwuchsabteilungen des EHC Dübendorfs. Mit Beschluss\nNr. 135 vom 7. Mai '1987 wurde der jährliche Beitrag auf Fr.22'000.00 erhöht. Eine weitere Aufsto-\nckung auf Fr.47'000.00 erfolgte mit Gemeinderatsbeschluss vom 3. März 1997. Der Gemeinderat\nerhöhte den Unterstützungsbeitrag mit Beschluss vom 6. Januar 2003 wiederum auf Fr. 62'000.00\npro Jahr. Dieser Beschluss war auf vier Jahre befristet. Der EHC Dübendorf stellte anschliessend das\nGesuch auf einen gleichbleibenden jährlichen Unterstützungsbeitrag für die Mietkosten des Nach-\nwuchseises. Gleichzeitig unterstützte die Stadt Dübendorf den EHC Dübendorf seit mehreren Jahren\nzusätzlich durch die Übernahme der Mietkosten für die Garderobe während des Sommertrainings.\nSeit 2002 belief sich dieser Unterstützungsbeitrag auf jährlich Fr. 12'223.35. Diese beiden Beträge\nwurden mit Beschluss vom 6. Mai 2010 durch den Gemeinderat ab der Saison 200912010 zu einem\nUnterstützungsbeitrag in der Höhe von maximal Fr. 75'000.00 pro Jahr zusammengefasst. Damit ist\ndie Nachwuchsförderung des EHCD durch die Stadt Dübendorf mit Ausnahme der Kinder- und Ju-\ngendförderungsbeiträge einheitlich geregelt und wird durch dieselbe politische Entscheidungsinstanz\nfestgelegt.\n\nDie jährlich wiederkehrenden Kosten übersteigen gestützt auf Art. 38 der Gemeindeordnung die\nKompetenz des Stadtrates, weshalb diese dem Gemeinderat vorzulegen sind. Mit dem vorliegenden\nGesuch wird dem Gemeinderat gleichzeitig die Verlängerung der per Ende Saison 2O19l2O ablaufen-\nden Beitragsperiode um weitere vier Jahre und somit ab Saison 2020121 bis Ende Saison 2023124\nbeantragt.\n\nUberprüfung der Eiskosten\n\nDie vom EHC Dübendorf ausserdem beantragte Uberprüfung der für die Eisnutzung verrechneten\nTarife liegt in der Kompetenz der SFD AG und kann somit nicht Gegenstand des vorliegenden Gesu-\nches sein.\n\n201 9-350 Seite 4\n\n\n\n5 Kosten\n\nEinmaliger Unterstützungsbeitrag von Fr. 1 00'000.00\n\nEinmaliger Unterstützungsbeitrag Fr. 100'000.00\n\nWie vorstehend erläutert, liegt die Kompetenz für die Bewilligung des einmaligen Unterstützungsbei-\ntrages von Fr. 100'000 grundsätzlich beim Stadtrat, solljedoch als Teil des vorliegenden Gesuches,\ngemeinsam mit der beantragten Erhöhung der jährlich wiederkehrenden Beiträge an die Kosten für\ndas Nachwuchseis dem Gemeinderat vorgelegt werden. Der Unterstützungsbeitrag ist im Budget\nnicht enthalten und wäre zulasten der Laufenden Rechnung, Konto 1050.363600, zu bewilligen.\n\nJährlicher Unterstützungsbeitrag von Fr. 105'000.00 für die Saisons 2020/21 - 2023/24\n\nJäh rlicher U nterstützungsbeitrag Fr. 105'000.00\n\nWie vorstehend erläutert, liegt die Kompetenz für die Bewilligung des jährlichen Unterstützungsbei-\ntrages von Fr. 105'000.00 (bisher Fr. 75'000.00)für die Eiskosten der Nachwuchsabteilung beim Ge-\nmeinderat. Die Unterstützungsbeiträge wären zulasten der Laufenden Rechnung, Konto 1050.363600,\nzu bewilligen.\n\n6 Begründung des Antrages\n\nMit der des einmaligen Unterstützungsbeitrages von Fr. 100'000.00 trägt die Stadt Dübendorf zur\ndringend notwendigen Sanierung des Finanzhaushaltes des EHC Dübendorf und damit zur Sicher-\nstellung des laufenden Betriebs des Vereins und dessen Nachwuchsabteilung bei.\n\nMit der Bewilligung des jährlichen Kostenbeitrages von Fr. 105'000.00 an die Kosten für das Nach-\nwuchseis unterstützt die Stadt Dübendorf den EHC Dübendorf in seiner erfolgreichen und aufwändi-\ngen Jugendarbeit. Die Bewilligung des jährlichen Unterstützungsbeitrages wird dabei auf vier Jahre\nbefristet. Damit kann der EHC Dübendorf in seiner Finanzplanung für diese vier Jahre von einem\nfestgelegten Beitrag ausgehen. Die Stadt Dübendorf kann andererseits nach Ablauf dieser Frist die\nSituation des EHC Dübendorf und die Unterstützung des Vereins im Kontext mit der städtischen Ver-\neinsförderung insgesamt neu beurteilen. Zudem besteht mit der Befristung der Bewilligung des jährli-\nchen Unterstützungsbeitrages die Möglichkeit, auf allfällige Anderungen in der Kostenentwicklung des\nVereins für die Benutzung von Sportanlagen reagieren zu können.\n\n201 9-350 Seite 5\n\n\n\n7 Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt:\n\n1. Dem Eishockey-Club Dübendorf (EHCD) wird ein einmaliger ausserordentlicher Unterstützungs-\nbeitrag in der Höhe von Fr. 100'000.00, zu Lasten der Laufenden Rechnung, Konto 1050.363600,\nausgerichtet.\n\n2. Dem Eishockey-Club Dübendorf (EHCD) wird für die nächsten vier Jahre und somit für die Sai-\nsons 2O2Ol21 bis 2023124, zulasten der Laufenden Rechnung, Konto 1050.363600, ein jährlicher\nUnterstützungsbeitrag für die Eiskosten der Nachwuchsabteilung von neu Fr. 105'000.00 (bisher\nFr. 75'000.00) ausgerichtet.\n\nFür die Auszahlung des Unterstützungsbeitrages ist dem Sekretariat Kultur und Sport der Stadt\nDübendorf durch den EHC Dübendorf jährlich nach Abschluss der Saison eine Kopie der Rech-\nnung der SFD AG einzureichen.\n\nDer Beschluss ist auf vier Jahre und somit bis zum Ende der Saison 2023124 befristet. Danach ist\ndie Situation auf Gesuch des EHC Dübendorf neu zu beurteilen.\n\nDübendorf, 27. Februar 2O2O\n\nStadtrat Dübendorf\n\n\\\nmle Martin Kunz\n\nStadtschreiberpräsident\n\n201 9-350 Seite 6\n\n\n\nGR Geschäfts-Nr. 13012019\n\nBewilligung eines einmaligen Unterstützungsbeitrages von Fr. 100'000.00 sowie\neines jährlichen Unterstützungsbeitrages von Fr. 105'000.00 (bisher Fr. 75'000) für vier Jahre\nfür den Eishockey-Club Dübendorf (Wiedererwägung zu Antrag vom 7. November 2019)\n\nWir beantragen Zustimmung\n\n8600 Dübendorf, Datum\n\nGeschäfts- und Rechnungsprüfungskommission\n\nPatrick Schärli\nPräsident\n\nEdith Bohli\nSekretärin\n\nDieser Antrag wird zum Beschluss erhoben.\n\n8600 Dübendorf, Datum\n\nGemeinderat Dübendorf\n\nReto Heeb\nPräsident\n\nEdith Bohli\n\nSekretärin\n\nRechtskräftig\n\ngemäss Bescheinigung des\nBezirksrates Uster\nvom Datum\n\n201 9-350 Seite 7\n\n\n\n1\n\nAktenverzeichnis\n\nGR Geschäft-Nr. 1 30i2019\n\nBewilligung eines einmaligen Unterstützungsbeitrages von Fr. 100'000.00 sowie\neines jährlichen Unterstützungsbeitrages von Fr. 105'000.00 (bisher Fr. 75'000) für vier Jahre\nfür den Eishockey.Club Dübendorf (Wiederenrvägung zu Antrag vom 7. November 20191\n\nWeisung vom 27. Februar 2020 (dreifach)\n\nStadtratsbeschluss Nr. 20-64 vsm 27 . Februar 2020\n\nStadtratsbeschluss Nr. 19-403 vom 7. November 2019\n\nStadtratsbeschluss Nr. 16-132 vom 21 .04.2016\n\nUnterstützungsgesuch EHC Dübendorf, dat. 1 3.05.201 I\n\nJahresrechnung und Budget 201812019\n\n2.\n\n3.\n\n4.\n\n5.\n\n6.\n\n2019-350 Seite 8\n\n\n