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text: \nStadt Dübendorf\nStadtrat\n\nANTRAG\n\ndes Stadtrates vom 7. November 2019\n\nGR Geschäfts-Nr. 13112019\n\nBeschluss des Gemeinderates\n\nbetreffend\n\nFusion der Trägerschaften der Spitäler Uster und Wetzikon zur gemeinnützigen\n"Gesundheitsversorgung Glattal und Zürcher Oberland AG"\nAbstimmungsempfehlung für die Volksabstimmung vom 17. Mai2020\n\neurorean faef8y 3u{aid\n\nDer Gemeinderat,\n\nin Kenntnis eines Antrages des Stadtrates vom 7. November 2019, gestützt Art. 29,Ziff .4.2, der Ge-\nmeindeordnung vom 5. Juni2005\n\nbeschliesst\n\n1. Die Abstimmungsempfehlung wird genehmigt.\n\n2 Die Vorlagen Fusion der Trägerschaften der Spitäler Uster und Wetzikon zur gemeinnützigen\n"Gesundheitsversorgung Glattal und Zürcher Oberland AG" sowie Auflösung des Zweckver-\nbands Spital Uster und Umwandlung in die gemeinnützige "Spital Uster AG" werden zu Handen\nder Urnenabstimmung verabschiedet.\n\n3. Mitteilung Stadtrat zum Vollzug\n\n201 9-56 Seite 1\n\n\n\nWEISUNG\n\nInhaltsverzeichnis\n\n1 Ausgangslage........\n\n2 Abstimmungsempfehlung..........\n\n3 Dringlichkeit...........\n\n4 Auswirkungen einer Ablehnung der Vorlagen...\n\n5 Schlussfolgerung\n\n6 Antrag\n\nAktenverzeichnis ..........\n\n1 Ausgangslage\n\nÜberbtick über die Vorlagen\n\nDie beiden Spitäler Uster und Wetzikon liegen nur gerade B Kilometer voneinander entfernt - und\nbieten im Wesentlichen die gleichen Dienstleistungen an. Diese Konkurrenzsituation macht je länger\nje weniger Sinn. So verändert sich die Spitallandschaft massiv. Technologischer Wandel, hohe lnves-\ntitionen, Auflagen des Kantons, zu erfüllende Fallzahlen, Mangel an Fachkräften und die Verlagerung\nvom stationären zum ambulanten Bereich sind einige der wichtigsten Herausforderungen, welche die\nSpitäler zu bewältigen haben. Die Wirtschaftlichkeit gerät unter Druck. Deshalb sollen die Träger-\nschaften der Spitäler Uster (Zweckverband Spital Uster) und Wetzikon (GZO AG) zur <Gesundheits-\nversorgung Glattal und Zürcher Oberland AG> fusionieren. Damit sollen beide Standorte in ihrer Be-\ndeutung für die Gesundheitsversorgung der Region gestärkt werden. Der Zweckverband wird aufge-\nlöst und die bisherigen Zweckverbandsgemeinden werden nebst den bisherigen Aktionärsgemeinden\nzu Aktionären der GZO AG. Die Statuten der GZO AG werden angepasst und es findet eine Umbe-\nnennung der Gesellschaft in <Gesundheitsversorgung Glattal und Zürcher Oberland AG> statt. Die\nGemeinden regeln die Fusion und ihre Beteiligung an der fusionierten Gesellschaft im lnterkommuna-\nlen Vertrag A (Fusion). Zudem schliessen die Gemeindevorstände der beteiligten Gemeinden einen\nAktionärsbindungsvertrag ab. Dieser regelt die gegenseitigen Rechte und Pflichten der Aktionäre\ngenauer. Statuten und Aktionärsbindungsvertrag unterstehen nicht der Volksabstimmung. Damit die\nFusion zustandekommt, braucht es die Zustimmung aller beteiligten Gemeinden.\n\nFür den Fall, dass die Fusion mangels Zustimmung aller beteiligten Gemeinden nicht zustandekommt,\nwird den Stimmberechtigten der Zweckverbandsgemeinden zusätzlich die Zustimmung zur Umwand-\nlung der Trägerschaft des Spitals Uster zur gemeinnützigen <Spital Uster AG> beantragt. Das Spital\nUster pflegt bereits heute verschiedene Kooperationen mittels Verträgen. Diese würden im Falle einer\nFusion auf die neu zu gründende Aktiengesellschaft übertragen. Wenn die Fusion nicht zustande-\nkommt, gelten die Verträge weiterhin nur für das Spital Uster. Die entsprechenden Kooperationen\nwären aber in jedem Fall zu intensivieren und verbindlicher zu regeln. Es empfiehlt sich, den Zweck-\nverband Spital Uster zumindest in eine gemeinnützige AG umzuwandeln, falls die Fusion nicht zu-\nstandekommt. Denn nur mit angepasster Rechtsform können auch Kooperationen mit Beteiligungen\n\n201 9-56 Seite 2\n\n\n\nrealisiert werden. Der Zweckverband Spital Uster wird aufgelöst und in die gemeinnützige <Spital\nUster AG> umgewandelt. Die bisherigen Zweckverbandsgemeinden werden zu Aktionärinnen der\n<Spital Uster AG>. An die Stelle der bisherigen Zweckverbandsstatuten treten neue Gesellschaftssta-\ntuten. Die Gemeinden regeln die Umwandlung und ihre Beteiligung im lnterkommunalen Vertrag B\n(Umwandlung). Zudem schliessen die Gemeindevorstände der beteiligten Gemeinden einen Aktio-\nnärsbindungsvertrag ab. Auch diese Vorlage benötigt die Zustimmung aller Gemeinden (des Zweck-\nverbandes).\n\nVerneh m I assu ng u nd Vertahren\n\nlm März 2019 sind die Zweckverbandsgemeinden sowie die politischen Parteien zur Vernehmlassung\nzum geplanten Fusionsprojekt eingeladen worden. Die (alleinige) Umwandlung des Zweckverbandes\nSpital Uster in eine gemeinnützige AG wat zu diesem Zeitpunkt noch kein Thema. Die Vernehmlas-\nsungen waren direkt an die Direktion des Spitals Uster zu richten. Mit Schreiben vom 2.Mai 2019 hat\nder Stadtrat dem Spital Uster seine Vernehmlassung zugestellt und dabei seine grundsätzliche Zu-\nstimmung zur geplanten Fusion der Spitäler Uster und Wetzikon zum Ausdruck gebracht.\n\nDie Delegiertenversammlung des Zweckverbands Spital Uster hat am 25. September 2019 sowohl\nden lnterkommunalen Vertrag A (Fusion) als auch den lnterkommunalen Vertrag B (Umwandlung)\ngrossmehrheitlich zuhanden der Urnenabstimmung verabschiedet. Der Verwaltungsrat des Zweck-\nverbands Spital Uster beantragt den Stimmberechtigten der Zweckverbandsgemeinden, der Fusion\nder Trägerschaften der Spitäler Uster und Wetzikon zur gemeinnützigen <Gesundheitsversorgung\nGlattal und Zürcher Oberland AG>, das heisst der Auflösung des Zweckverbands Spital Uster und\ndem Beitritt aller Zweckverbandsgemeinden zum lnterkommunalen Vertrag A (Fusion) zuzustimmen.\nFür den Fall, dass die Fusion nicht zustandekommt, beantragt der Verwaltungsrat die Zustimmung\nzur Umwandlung gemäss lnterkommunalem Vertrag B (Umwandlung). Die Rechnungsprüfungskom-\nmission des Zweckverbands hat die Unterlagen zur Vorlage über die Fusion und die Umwandlung\ngeprüft. Sie empfiehlt, der Fusion und der Umwandlung gemäss Vorlage zuzustimmen.\n\nDie Vertreter der Aktionärsgemeinden der GZO AG haben den interkommunalen Vertrag A (Fusion)\nanlässlich der ausserordentlichen Generalversammlung vom 10. September 2019 zuhanden der Ur-\nnenabstimmung verabschiedet. Die Gesamtheit der Vorstände der GZO-Aktionärsgemeinden bean-\ntragt den Stimmberechtigten der Aktionärsgemeinden, der Fusion der Trägerschaften der Spitäler\nUster und Wetzikon zur gemeinnützigen <Gesundheitsversorgung Glattal und Zürcher Oberland AG>,\ndas heisst der Auflösung des bestehenden lnterkommunalen Vertrags betreffend GZO AG von 2009\nund dem Beitritt aller Aktionärsgemeinden zum neuen lnterkommunalen Vertrag A (Fusion) zuzu-\nstimmen.\n\nDie Abstimmung über die beiden Vorlagen ist für den 17. Mai 2020 vorgesehen. Der Stadtrat Uster\nals wahlleitende Behörde der Zweckverbands Spital Uster wird den Abstimmungstermin festsetzen\nund publizieren. Jede Gemeinde ist gehalten, eine Abstimmungsempfehlung in der Form eines Bei-\nblatts zum Beleuchtenden Bericht zu erstellen. ln Parlamentsgemeinden ist die Abstimmungsempfeh-\nlung durch das Gemeindeparlament zu erstellen. Das Beiblatt muss mindestens folgenden lnhalt\naufirveisen:\n\nAbsti m mu ng se m pfe hl u ng ;\n\nHinweis auf den Abschied durch die GRPK;\n\n201 9-56 Seite 3\n\n\n\nSoweit im empfehlenden Organ unterschiedliche Meinungen vertreten werden: Hinweis auf die Mehr-\nhe its- u nd Minde rhe itsme i n u nge n ;\n\nBesch/uss des Gemeinderates, dass er basierend auf dem vorliegenden Beleuchtenden Bericht das\nGeschäft zuhanden der Urnenabstimmung verabschiedet.\n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, beide Vorlagen zu Handen der Urnenabstimmung zu ver-\nabschieden. Vor diesem Hintergrund beantragt er dem Gemeinderat auch die Genehmigung der\nnachgenannten Abstimmungsempfehlung. Sollten während der Beratungen im Gemeinderat Minder-\nheitsmeinungen entstehen, so wären diese durch den Gemeinderat direkt zu formulieren.\n\nDer Beleuchtende Bericht des Zweckverbands Spital Uster wurde dem Stadtrat am 18. Oktober 2019\nzugestellt. Damit der Zeitplan für die Abstimmung vom 17. Mai 2020 eingehalten werden kann, muss\nder vorliegende Antrag (inklusive einer etwaigen Minderheitsmeinung) spätestens an der Gemeinde-\nratssitzung vom 20. Januar 2020 durch den Gemeinderat verabschiedet sein.\n\n2 Abstimmungsempfehlung\n\nVorlage 1\n\nFusion der Trägerschaften der Spitäler Uster und Wetzikon zur gemeinnützigen <<Gesund-\nheitsversorgung Glattal und Zürcher Oberland AG>, das heisst der Auflösung des Zweckver-\nbands Spital Uster und dem Beitritt zum lnterkommunalen Vertrag A (Fusion) zuzustimmen.\n\n<<Der Gemeinderat befürwortet die Fusion der Trägerschaften der Spitäler Uster und Wetzikon zur\ngemeinnützigen <Gesundheitsversorgung Glattal und Zürcher Oberland AG>. Die Gründe dafür sind:\n\nDie Situation im Gesundheitswesen ist - nicht erst jetzt - sehr kompetitiv und verändert sich sehr\nschnell. Gemäss Erhebungen des Bundesamtes für Statistik nehmen die Spitäler Uster und Wetzikon\ngemessen an der Anzahl Pflegetage die Ränge 35 und 44 von über 150 Akutspitälern in der Schweiz\nein. Gemäss Bevölkerungsprognose 2017 für den Kanton Zürich wird für die durch die beiden Spitäler\nabgedeckten Regionen Zürcher Oberland und Oberes Glattal ein Wachstum von 18 % bzw. 22 %\nprognostiziert. Alleine dieses Wachstum aber würde die beiden Spitäler nicht retten und sie wären in\nihrer Existenz gefährdet. So bieten beide Spitäler heute praktisch identische Leistungen an und be-\ntreiben dazu zwei vollständige lnfrastrukturen für die Grundversorgung der Bevölkerung: Notfallauf-\nnahme, ambulante Behandlungen sowie Betreuung und Pflege im stationären Bereich. Keine guten\nVoraussetzungen, um den wirtschaftlichen Erfolg beider Spitäler zu sichern. Dies, auch wenn bereits\nheute Kooperationen in ausgewählten Bereichen des medizinischen Kerngeschäftes bestehen. Wür-\nden die beiden Spitäler zu einer Organisation zusammengeführt, würde diese mit mehr als 100 000\nPflegetagen zu einem der 20 grössten Schweizer Spitäler zählen und könnte in ihrem Einzugsgebiet\neine hochwertige medizinische Versorgung zu vertretbaren Kosten gewährleisten. Vorwiegend in\nUster würde ein Akutspital mit Notfallaufnahme und erweiterter Versorgung sowie eine Rehabilitati-\nonsinfrastruktur betrieben. Hauptsächlich in Wetzikon würde die planbare ambulante und stationäre\nVersorgung mit erweitertem Spektrum sowie eine Notfallaufnahme betrieben. Für den Gemeinderat\nvon grosser Bedeutung ist, dass aufgrund der bestehenden kantonalen Leistungsaufträge der Spitä-\nler Uster und Wetzikon an beiden Standorten auch bei einem Zusammenschluss eine 24-Stunden-\nNotfallversorgung Pflicht ist inklusive einer intensivmedizinischen Versorgung. Ein weiteres Argument\nfür die Fusion ist auch, dass durch die Fusion der beiden Spitäler bei den Bauinvestitionen Einspa-\nrungen von rund 100 Mio. Franken zu erwarten sind. Die Weiterentwicklung des Versorgungsmodells\n\nSeite 4201 9-56\n\n\n\nlässt weitere Einsparungen im laufenden Betrieb erwarten. Gesamthaft betrachtet kann festgehalten\nwerden, dass es den beiden Spitälern - vereint zu einer Organisation - besser gelingen wird, sich an\ndie kommenden Veränderungen anzupassen.\n\nlm weiteren sind folgende Punkte der Vorlage wesentlich und sprechen für die Annahme der Vorlage:\n\nEbenbürtige Partner: Das Eigentum an der fusionierten Gesellschaft wird zu je 50 % bei den bisheri-\ngen Aktionärsgemeinden der GZO AG bzw. den bisherigen Trägergemeinden des Zweckverbandes\nSpital Uster liegen.\n\nBeide Spitäler dind gleich vielwert: weil die'Substanz des Zweckverbarids Spital Uster deutlich grö5-\nser ist als jene der GZO AG, würden die GZO-Gemeinden mit Blick auf die Substanz per Fusionsda-\ntum profitieren. Bei einer Bewertung mit Blick auf die künftige Entwicklung der Spitäler profitiert bei\nder Fusion aber der Zweckverband Spital Uster von der besseren Wirtschaftlichkeit der GZO AG.\nBeide Standorte werden folglich voneinander profitieren. Dies stützt auch die Erwartung, dass die\nbeiden Spitäler mit den künftigen Herausforderungen gemeinsam besser umgehen können als jedes\nfür sich.\n\nHohe Eintrittshürden: Es soll grundsätzlich möglich sein, dass sich (neben den Gemeinden) Dritte an\nder Gesellschaft beteiligen. 80 o/o der Aktienstimmen und des Aktienkapitals müssen aber von Kör-\nperschaften des öffentlichen Rechts, von lnstituten des öffentlichen Rechts und/oder von gemeinnüt-\nzigen schweizerischen Stiftungen gehalten werden. Von diesen B0 % müssen wiederum die Ver-\ntragsgemeinden 60 o/o der Aktienstimmen und des Aktienkapitals halten. lm Weiteren verpflichten sich\ndie Parteien, ihre Aktien bis zum 31. Dezember 2025 nicht an Dritte zu übertrq.gen, die nicht Partei\ndes Vertrages sind, es sei denn, sämtliche Parteien stimmten einer solchen Ubertragung zu. Das\nheisst, dass der Aktionärskreis in den nächsten fünf Jahren stabil ist. Ganz grundsätzlich muss aber\neine Beteiligung Dritter immer mit dem statutarischen Zweck der Gesellschaft vereinbar sein. Hinzu-\nkommende neue Aktionäre sind verpflichtet, sich dem Aktionärsbindungsvertrag anzuschliessen. Und\nbeim Verkauf von Aktienanteilen durch eine Aktionärsgemeinde steht den anderen Gemeinden ein\nVorkaufsrecht zu.\n\nKeine Nachschusspflicht der Gemeinden: Die <Gesundheitsversorgung Glattal und Zürcher Oberland\nAG> finanziert sich primär durch die Erträge ihrer Tätigkeiten, sodann durch das Eigenkapital und\ndurch Fremdkapital. Die beteiligten Gemeinden trifft keinerlei Pflicht, für ein allfälliges Betriebsdefizit\naufzukommen.\n\nEinbezug von spitalinternen Berufsgruppen in grundsätzliche Personalfragen: Das fusionierte Unter-\nnehmen wird sich weiterhin für attraktive Anstellungsbedingungen engagieren. Sie erlässt ein Perso-\nnalreglement und orientiert sich dabei an der im Gesundheitswesen des Kantons Zürich üblichen\nPraxis. Vertretungen der spitalinternen Berufsgruppen werden in grundsätzlichen Personalfragen\nmiteinbezogen.\n\nGünstiger Moment für die Fusion: Der Zeitpunkt für eine Fusion ist günstig. Beide Spitäler arbeiten\nerfolgreich und mit der Spitalplanung 2023 werden die Leistungsaufträge des Kantons neu vergeben.\nDank einer an den Patientenbedürfnissen orientierten Aufgabenzuweisung zwischen den Standorten\nUster und Wetzikon wird es gelingen, aus einem einzigen, grossen Einzugsgebiet Fallzahlen zu er-\nzeugen, welche attraktive Leistungsaufträge sichern.\n\n2019-56 Seite 5\n\n\n\nVorlage 2\n\nUmwandlung der Trägerschaft des Spitals Uster in eine gemeinnützige Aktiengesellschaft, das\nheisst der Auflösung des Zweckverbands Spital Uster und den Beitritt zum lnterkommunalen\nVertrag B (Umwandlung) zuzustimmen.\n\n<Der Gemeinderat befürwortet die Umwandlung der Trägerschaft des Spitals Uster in die gemeinnüt-\nzige Aktiengesellschaft <Spital Uster AG>. Die Gründe dafür sind:\n\nDas Spital Uster stellt die medizinische Grundversorgung seiner Einzugsregion sicher, fördert die\nintegrierte Versorgung und pflegt dazu Kooperationen mit lnstitutionen entlang des Patientenpfades,\nso zum Beispiel mit dem Universitätsspital Zürich oder den Zürcher Reha Zentren. Hiezu bestehen\nVerträge. Sodann wurden auch Absichten erklärt, die bewährte Zusammenarbeit weiter auszubauen.\nSollte die Fusion mit dem Spital Wetzikon nicht zustandekommen, gelten diese Vereinbarungen nur\nfür das Spital Uster. Diese Kooperationen sind aber künftig auch ohne eine etwaige Fusion weiter zu\nintensivieren und verbindlicher zu regeln. Sie ermöglichen eine vertiefte und verbindliche Zusammen-\narbeit zwischen unterschiedlichen Leistungserbringern im Gesundheitswesen. Das wiederum vermit-\ntelt wertvolle lmpulse für die Weiterentwicklung des Angebotes zugunsten der Bevölkerung und ver-\npflichtet die Kooperationspartner des Spitals Uster auch gegenüber der lokalen und regionalen Ge-\nsundheitsversorgung. Es empfiehlt sich deshalb, den Zweckverband Spital Uster zumindest in eine\ngemeinnützige Aktiengesellschaft umzuwandeln. Denn nur mit einer entsprechend angepassten\nRechtsform können auch Kooperationen mit Beteiligungen realisiert werden. Wichtiges Ziel der neuen\n<Spital Uster AG> wird es aber auch sein, im Rahmen der kantonalen Spitalplanung 2023 die beste-\nhenden Leistungsaufträge zu sichern und allenfalls auch neue dazu zu gewinnen.\n\nlm weiteren sind folgende Punkte der Vorlage wesentlich und sprechen für die Annahme der Vorlage:\n\nHohe Eintrittshürden: Es soll grundsätzlich möglich sein, dass sich (neben den Gemeinden) Dritte an\nder Gesellschaft beteiligen. B0 o/o der Aktienstimmen und des Aktienkapitals müssen aber von Kör-\nperschaften des öffentlichen Rechts, von lnstituten des öffentlichen Rechts und/oder von gemeinnüt-\nzigen schweizerischen Stiftungen gehalten werden. Von diesen 80 % müssen die Vertragsgemeinden\nwiederum 60 % der Aktienstimmen und des Aktienkapitals halten. lm Weiteren verpflichten sich die\nParteien, ihre Aktien bis zum 31. Dezember 2025 nicht an Dritte zu übertragen, die nicht Partei des\nVertrags sind, es sei denn, sämtliche Parteien stimmten einer solchen Ubertragung zu. Das heisst,\ndass der Aktionärskreis in den nächsten fünf Jahren stabil ist. Ganz grundsätzlich muss aber eine\nBeteiligung Dritter immer mit dem statutarischen Zweck der Gesellschaft vereinbar sein. Hinzukom-\nmende neue Aktionäre sind verpflichtet, sich dem Aktionärsbindungsvertrag anzuschliessen. Und\nbeim Verkauf von Aktienanteilen durch eine Aktionärsgemeinde steht den anderen Gemeinden ein\nVorkaufsrecht zu.\n\nKeine Nachschusspflicht der Gemeinden: Die <Spital Uster AG> finanziert sich primär durch die Er-\nträge ihrer Tätigkeiten, sodann durch das Eigenkapital und durch Fremdkapital. Die beteiligten Ge-\nmeinden trifft keinerlei Pflicht, für ein allfälliges Betriebsdefizit aufzukommen.\n\nEinbezug von spitalinternen Berufsgruppen in grundsätzliche Personalfragen: Die neu zu gründende\nGesellschaft wird sich weiterhin für attraktive Anstellungsbedingungen engagieren. Sie erlässt ein\nPersonalreglement und orientiert sich dabei an der im Gesundheitswesen des Kantons Zürich übli-\nchen Praxis. Vertretungen der spitalinternen Berufsgruppen werden in grundsätzlichen Personalfra-\ngen miteinbezogen).\n\n201 9-56 Seite 6\n\n\n\n3 Dringlichkeit\n\nDie Abstimmung über die beiden Vorlagen ist für den 17. Mai 2020 vorgesehen. Der Stadtrat Uster\nals wahlleitende Behörde des Zweckverbands Spital Uster wird den Abstimmungstermin festsetzen\nund publizieren. Damit der Zeitplan für die Abstimmung vom 17. Mai 2020 eingehalten werden kann,\nmuss der vorliegende Antrag (inklusive einer etwaigen Minderheitsmeinung) spätestens an der Ge-\nmeinderatssitzung vom 3. Februar 2020 durch den Gemeinderat verabschiedet sein.\n\n4 Auswirkungen einer Ablehnung der Vorlagen\n\nDer Alleingang wäre für jedes der beiden Spitäler eine verpasste Chance\n\n1. Eine integrierte Versorgung ist nicht auf demselben hohen Niveau möglich.\n2. Das unternehmerische Entwicklungspotenzial als die zukünftige Nummer 3 im Kanton Zürich\n\nkann nicht realisiert werden.\n3. Die Einsparungen für die Um- und Erweiterungsbauten von über 100 Mio. Franken können\n\nnicht realisiert werden.\n4. Die Entwicklung der Attraktivität als Arbeitgeber wird gebremst.\n\nOhne Fusion werden möglicherweise an beiden Standorten im Rahmen der neuen Spitalliste 2023\nLeistungsaufträge verloren gehen. Dieser Verlust an wohnortnah erbrachten, spezialisierten Leistun-\ngen geht zulasten der Patientinnen und Patienten. Er zieht zudem personelle und finanzielle Konse-\nquenzen nach sich, die es zu kompensieren gilt. Nur Spitäler, die Leistungsaufträge des Kantons\nZürich erhalten und auf der Spitalliste aufgeführt sind, dürfen zu Lasten der Obligatorischen Kranken-\npflegeversicherung (OKP) abrechnen und erhalten für die stationäre Behandlung einen Kantonsbei-\ntrag.\n\nDer Ansatz, selbst die lnitiative zu ergreifen, um eine Fusion nach eigenen Vorstellungen und regio-\nnalen Bedingungen zu gestalten, ist der richtige Weg. Der Verlust von Leistungsaufträgen kann durch\neine sinnvolle Konzentration der Fälle bei einer Fusion wahrscheinlich vermieden werden.\n\nDie Fusion per 1. Januar 2021 bedeutet nicht, dass mit einem Mal ein Schalter umgelegt und alles\nanders werden wird. Der rechtlichen Fusion folgt die unternehmerische Umsetzung. Diese nimmt Zeit\nin Anspruch. Medizinische Angebote müssen aufeinander abgestimmt, Vertragswerke angepasst,\nLeistungen optimal abgeglichen werden. Auch die beiden über Jahrzehnte gewachsenen Unterneh-\nmenskulturen werden sich einander annähern müssen. Es geht darum, unterschiedliche Strukturen\nund Abläufe zu harmonisieren und zu einem neuen, funktionierenden Ganzen zu formen.\n\nKommt die Fusion nicht zustande, strebt der Zweckverband die Umwandlung in die gemein-\nnützige "Spital Uster AG" an.\n\nWenn die Fusion mangels genügender Zustimmung durch die beteiligten Gemeinden nicht zustande\nkommt, sieht der lnterkommunale Vertrag B (Umwandlung), über welchen im Zweckverband Spital\nUster gleichzeitig abgestimmt wird, die Umwandlung der Trägerschaft des Spitals Uster zur gemein-\nnützigen ,,Spital Uster AG" vor.\n\nDie Umwandlung eröffnet Perspektiven. Beteiligungen ermöglichen eine vertiefte und verbindliche\nZusammenarbeit zr,vischen unterschiedlichen Leistungserbringern im Gesundheitswesen. Das vermit-\ntelt wertvolle lmpulse für die Weiterentwicklung des Angebots zugunsten der Bevölkerung. Nicht nur\ndie Gemeinden, sondern auch die Kooperationspartner des Spitals Uster sollen sich der lokalen und\n\nSeite 7201 9-56\n\n\n\nregionalen Gesundheitsversorgung verpflichtet fühlen. Als Beteiligte lassen sie sich mittragend und\nverantwortlich einbinden.\n\nDie Gemeinnützigkeit bleibt auch nach der Umwandlung als Grundlage der Unternehmenstätigkeit\nerhalten. Sie bildet weiterhin das seit je gepflegte Grundverständnis eines öffentlichen Spitals. Die\nUmwandlung verbessert indes die Rahmenbedingungen für die erfolgreiche Weiterentwicklung der\nintegrierten Versorgung, selbst unter den erschwerten Bedingungen eines Alleingangs.\n\nKommen weder die Fusion noch die Umwandlung in die gemeinnützige "Spital Uster AG" zu-\nstande,\n\nbleibt der Zweckverband bestehen. Das Spital wird dann Kooperationen mit anderen Leistungserbrin-\ngern weiterhin auf vertraglicher Basis eingehen und pflegen müssen. Ohne Umwandlung kann es die\nZusammenarbeit nicht in der erforderlichen Verbindlichkeit vertiefen und entwickeln. Auch die den\nSynergien und der Geografie geschuldeten gemeinsamen Projekte mit dem Spital Wetzikon werden\nweniger oder bleiben nur lose geknüpft. Das Spital wird gleichwohl an seiner Strategie der qualitativ\nhochstehenden integrierten Versorgung festhalten. Es wird sich weiterhin entlang des Patientenpfa-\ndes mit allen vor- und nachgelagerten lnstitutionen optimal koordinieren.\n\nDer Zweckverband als Trägerschaft des Spitals Uster ist existentiell darauf angewiesen, dass sich\nseine Gemeinden weiterhin zum solidarischen Kollektiv bekennen. Vor Jahren zählte er siebzehn\nMitglieder, per 1. Januar 2020 sind es nur noch zehn.\n\n5 Schlussfolgerung\n\nDie Fusion der Trägerschaften der Spitäler Uster und Wetzikon zur gemeinnützigen <Gesundheits-\nversorgung Glattal und Zürcher Oberland AG> schafft ein einziges Unternehmen mit einem Standort\nin Uster und einem Standort in Wetzikon. Die beteiligten Gemeinden übertragen dem neuen Unter-\nnehmen zugleich das Krankentransport- und Rettungswesen.\n\nDer Moment ist günstig. Beide Spitäler arbeiten erfolgreich, und mit der Spitalplanung 2023 werden\ndie Leistungsaufträge des Kantons neu vergeben. Dank einer an den Patientenbedürfnissen orientier-\nten Aufgabenzuweisung zwischen den Standorten Uster und Wetzikon wird es gelingen, aus einem\neinzigen, grossen Einzugsgebiet Fallzahlen zu erzeugen, welche attraktive Leistungsaufträge sichern.\nFür das gesamte Einzugsgebiet des Glattals und des Zürcher Oberlandes kann so auch langfristig\neine qualitativ hochstehende und wirtschaftlich konkurrenzfähige Spitalversorgung gewährleistet wer-\nden.\n\n201 9-56 Seite 8\n\n\n\n6 Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt:\n\n1. Die Abstimmungsempfehlung wird genehmigt.\n\n2. Die Vorlagen Fusion der Trägerschaften der Spitäler Uster und Wetzikon zur gemeinnützigen\n<Gesundheitsversorgung Glattal und Zürcher Oberland AG> sowie Auflösung des Zweckver-\nbands Spital Uster und Umwandlung in die gemeinnützige <Spital Uster AG> werden zu Handen\nder Urnenabstimm ung verabschiedet.\n\n3. Der Stadtrat wird mit dem Vollzug beauftragt.\n\nDübendorf, 7. November 2019\n\nStadtrat Dübendorf\n\nI\nStadtpräsident\n\nMartin Kunz\nStadtschreiber\n\nj\n\nl\nilj\n\n201 9-56 Seite I\n\n\n\nGR Geschäfts-Nr. 131 12019\n\nFusion der Trägerschaften der Spitäler Uster und Wetzikon zur gemeinnützigen\n"Gesundheitsversorgung Glattal und Zürcher Oberland AG"\nAbstimmungsempfehlung für die Volksabstimmung vom 17. Mai2020\n\nWir beantragen Zustimmung.\n\n8600 Düben dorf , 20.01 .2020\n\nGdschäf{s- u\n\nüt,J,t\nPatrick Schärli\n\nnd Rechnungsprüfungskommission\n\nPräsident a.t.\n\nDieser Antrag wird zum Beschluss erhoben\n\n8600 Dübendort, 03.02.2020\n\nGemeinderat Dübendorf '!y7//\nReto Heeb\nPräsident\n\ntana\n\nSekretärin a.i\n\nRechtskräftig\n\ngemäss Bescheinigung des\nBezirksrates Uster\nvom Datum\n\n201 9-56\n\nI Z. ltärz 2020\n\nSeite 10\n\n\n\nAktenverzeichnis\n\nGR Geschäft-Nr. 1 31/201 9\n\nFusion der Trägerschaften der Spitäler Uster und Wetzikon zur gemeinnützigen\n"Gesundheitsversorgung Glattal und Zürcher Oberland AG"\nAbstimmungsempfehlung für die Volksabstimmung vom 17. Mai 2020\n\n1. Weisung vom Datum (dreifach)\n\n2. Stadtratsbeschluss Nr. 19-408 vom 7. November 2019\n\n3. Vernehmlassung Stadtrat vom 2. Mai 2019\n\n4. Beleuchtender Bericht Zweckverband Spital Uster\n\n5. lnterkommunaler Vertrag A (Fusion)\n\n6. Statuten A (Fusion)\n\n7. AktionärsbindungsvertragA(Fusion)\n\n8. lnterkommunaler Vertrag B (Umwandlung)\n\n9. Statuten B (Umwandlung)\n\n10. Aktionärsbindungsvertrag B (Umwandlung)\n\n201 9-56 Seite 11\n\n\n


Bauabrechnung Altersheim.pdf

text: \n Stadt  Dübendorf \n\nA N T R A G \ndes Stadtrates \nvom 17.11.2005 \n \nNr. 177 \n\n \n \n\nBeschluss des Gemeinderates \n\nbetreffend \n\nGenehmigung der Bauabrechnung über die Sanierung des Alterswohnheims im Alters- \nund Spitexzentrum Dübendorf \n \n________________________________ \n \nDer Gemeinderat, \n\nin Kenntnisnahme eines Auftrages des Stadtrates vom 17. November 2005, gestützt auf \nArtikel 29 Ziffer 4.2 der Gemeindeverordnung vom 20. Mai 1973, in der Fassung vom 10. \nJuni 2001, \n \n \nb e s c h l i e s s t : \n \n\n \n\n1. Die Bauabrechnung über die Sanierung des Alterswohnheims im Alters- und Spitex-\nzentrum Dübendorf mit Gesamtaufwand von CHF 11'280'592.75 wird genehmigt. \n\n \n\n2. Der Stadtrat wird beauftragt für den Eingang des zugesicherten Staatsbeitrages be-\nsorgt zu sein. \n\n \n\n3. Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug \n \n \n________________________________ \n \n\nGR  Gesch Nr. 230 / 2005 \n\n\n\n- 2 - \n\nW E I S U N G \n \n \n1. Ausgangslage \nDer Stadtrat Dübendorf hat Mitte März 1998 eine Projektkommission für die Neuausrich-\ntung des Alterswohnheimes eingesetzt. Grundlage für diese Arbeit bildete das "Konzept \nBetagtenwohnen in Dübendorf" aus dem Jahre 1996.  \n\nAn der Gemeinde-Urnenabstimmung vom 18. Mai 2003 wurde dem Vorprojekt für die Sa-\nnierung des Alterswohnheims und dem zugehörigen Baukredit von CHF 11'620'000.00 \nzugestimmt. Das Projekt, beruhend auf einem überarbeiteten Wettbewerbsbeitrag, bein-\nhaltet die bedürfnisgerechte Sanierung des Alterswohnheims.  \n\nAm 5. Juni 2003 hat der Stadtrat die Batimo AG und die Helbling Beratung + Bauplanung \nAG mit der Generalplanung und der Projektleitung Bauherrschaft für die Projekt- und Aus-\nführungsphase beauftragt. Knapp 3 Monate später, am 28. August 2003 wurde die Bau-\nbewilligung erteilt. Am 18. September 2003 wurde der Auftrag zur Erstellung des notwen-\ndigen Provisoriums an die Firma De Meeuw AG erteilt. \n \n \n2. Projekt \nDie Sanierung des Alterswohnheims hatte zum Ziel die bestehenden 60 BewohnerInnen-\nzimmer den heutigen und künftigen Gegebenheiten anzupassen und jeder Einheit eine \neigene Nasszelle zuzuordnen. Die Grundrisse der Zimmer erlauben das Mitnehmen von \nMöbeln aus der früheren Wohnung. Einzig das Bett, das gewisse Bedürfnisse für die Pfle-\nge zu erfüllen hat, wird in der Regel gestellt. Die Zimmer sind alle nach Süden oder Süd-\nosten ausgerichtet. \n\nIm Weitern sollte jede Etage einen Aufenthaltsraum für die BewohnerInnen ausweisen. \nVerteilt auf die 6 Geschosse wurden drei Pflegebäder, drei Stationszimmer, Teeküchen, \nWirtschaftsräume und pro Etage einen Ausguss eingerichtet. \n\nDie bestehende 6. Etage wurde vollflächig ausgebaut und auf dem Flachdach ein zwei-\nräumiges Dachgeschoss mit Aussichtsterrasse aufgestockt.  \n\nDas Projekt beinhaltete auch die Neugestaltung der Aussenumgebung des Alterswohn-\nheims.  \n \n \n3. Bauausführung \nDas realisierte Konzept löste die vorhandenen Probleme mit einem einfachen, transparen-\nten Neubau, der vor die bestehende Hoffassade gestellt wurde. In diesem Neubau sind \ndie Verkehrs- und Freiflächen und die vertikalen Erschliessungen organisiert. \n\nDurch das Auslagern der Verkehrsfläche wurde die bestehende Korridorzone den Pensi-\nonärszimmern zugeschlagen. Die Zimmer wurden vergrössert und der Lichteinfall in den \nRaum mit französischen Fenstern optimiert. \n\nDie Sanierung erfolgte so, dass nach einer entsprechenden Sanierung der übrigen Ge-\nbäudeteile für das gesamte Alterszentrum das Minergie-Label beantragt werden kann. \n\nNachdem Ende 2003 das Provisorium erstellt worden war, konnten die BewohnerInnen \nAnfang 2004 in dieses umziehen. Nach einer intensiven Bauzeit von nur 11 Monaten \nkonnten die BewohnerInnen ihr saniertes Alterswohnheim noch vor Weihnachten 2004 \nwieder beziehen. \n \n\nDie mit Beschluss des Stadtrats vom 7. Mai 2003 auf CHF 250'000.00 festgesetzte Ver-\ngabekompetenz der Baukommission hat sich bewährt. Von den insgesamt 54 durchge-\n\n\n\n- 3 - \n\nführten Vergaben konnten deren 41 mit einer Gesamtsumme von ca. CHF 3'680'000.00 \ndirekt durch die Baukommission erfolgen. 13 Vergaben mussten durch den Stadtrat be-\nschlossen werden.  \n\nEs sind keine Einsprachen zu den Vergaben erfolgt. \n\n  \nVon den insgesamt 54 Vergaben entfielen: \n14 an Unternehmer in Dübendorf ca. CHF 2’110'000.00 \n25 an Unternehmer aus dem übrigen Kanton Zürich ca. CHF  3’820'000.00 \n15 an Unternehmer aus der übrigen Schweiz ca. CHF 5'490'000.00 \n \nAlle Beteiligten freuen sich speziell, dass das Projekt unfallfrei realisiert werden konnte. \n\n \n\n \n4. Bauabrechnung  \nKredit gemäss Urnenabstimmung CHF 11'620'000.00 \nvom 18. Mai 2003 (Index 1.4.2002) \n \nTeuerung (gemäss Schweizerischem Baupreisindex CHF - 197'000.00 \nzum jeweiligen Vergabezeitpunkt) \n \nTotal massgebender Kredit (teuerungsbereingt) CHF 11'423'000.00 \n \nBauabrechnung der Batimo AG vom 23.06.05  \nBKP Arbeitsgattung KV     Abrechnung     Differenz  \n\n 1 Vorbereitung  CHF 480'000.00 CHF 653'033.15 + CHF 173’033.15 \n\n 2 Gebäude  CHF 8'055’000.00 CHF 8'497'607.45 + CHF 442'607.45 \n\n 3 Betriebseinrichtungen CHF 500'000.00 CHF 302'458.30 -  CHF 197'541.70 \n\n 4 Umgebung  CHF 50'000.00 CHF 84'290.60 + CHF 34'290.60 \n\n 5 Baunebenkosten CHF 510'000.00 CHF 428'900.40 -  CHF 81'099.60 \n\n    Unvorhergesehenes CHF 400'000.00 CHF 0.00 -  CHF 400'000.00 \n\n    Ungenauigkeit KV CHF 375'000.00 CHF 0.00 -  CHF 375'000.00 \n\n    Reserven  CHF 0.00 CHF 25'000.00 + CHF 25'000.00 \n\n    Teuerung  CHF -197'000.00 CHF 0.00 + CHF 197'000.00 \n\n 6 Bettenprovisorien CHF 1'000'000.00 CHF 1'086'473.55 + CHF 86'473.55 \n\n 7 Übergangskonto CHF 0.00 CHF 32'473.40 + CHF 32'473.40 \n\n 9 Ausstattung  CHF 225'000.00 CHF 170'355.90 -  CHF 54'644.10 \n\n TOTAL  CHF 11'423'000.00 CHF 11'280'592.75 -  CHF 142’407.25 \n\n \n \n \n \n\n\n\n- 4 - \n\n5. Begründung der Abweichungen \nDie eingestellten Mittel in BKP 1, 2 und 5 basieren auf Richtofferten, Erfahrungszahlen \nund Vergleichsobjekte. \n\nGrundsätzlich ist zu bemerken, dass KV-Offerten immer wieder von den Ausschreibungen \nabweichen. Verschiebungen in BKP 1 und 2 ergeben sich durch Abweichungen in den \nRichtofferten zu den effektiven Auftragsvergaben. Diese Verschiebungen sind auf dem \nBaumarkt nicht aussergewöhnlich, denn es wird unterschieden zwischen Kalkulation und \nAusschreibung.  \n\nDie Mittel in BKP 5, Unvorgesehenes und Ungenauigkeit KV, in der Grössenordnung von \nTotal CHF 775'000.00 wurden in BKP 1 und 2 verschoben. Grund dafür sind die Abwei-\nchungen in den Richtofferten.  \n\nUm die Nachbearbeitungsaufgaben ohne grossen bürokratischen Aufwand erledigen zu \nkönnen, hat die Baukommission beschlossen, eine Rückstellung von CHF 25'000.00 in \ndie Bauabrechnung aufzunehmen. Dieser Betrag ist im BKP 5 unter Reserven eingestellt. \nIn der Finanzverwaltung wurde dazu das Konto 1.2040 eröffnet. Nach Abschluss der \nNachbearbeitungsarbeiten erfolgt eine detaillierte Abrechnung zu Handen der Behörden.  \n \n \n6. Staatsbeitrag \nDie Gesundheitsdirektion hat auf der Basis des dem Kredit zugrunde liegenden Kosten-\nvoranschlages gemäss Verfügung vom 16.09.2003 einen Staatsbeitrag von 10% \n(CHF 845'000.00) der beitragsberechtigten Kosten zugesichert. Der effektive Staatsbei-\ntrag wird auf Grund der genehmigten Bauabrechnung ermittelt. \n \n \n7. Auflösung der Baukommission  \n\nIn Anwendung des Stadtratsbeschlusses vom 7. Mai 2003 wird die Baukommission mit \nder Genehmigung der Bauabrechnung aufgelöst. Allen Mitgliedern wird ihr Einsatz ver-\ndankt. \n \n \n8. Schlussbemerkung \nZusammenfassend darf festgestellt werden, dass die komplexe Sanierung des Alters-\nwohnheims, bei Unterschreitung des genehmigten Kredites, erfolgreich abgeschlossen \nwerden konnte. Die sanierten Gebäudeteile entsprechen nun wieder dem modernen \nStandard eines Neubaus. Das Alterswohnheim konnte den Betreibern und Nutzern ter-\nmingerecht vor Weihnachten 2004 übergeben werden. \n \n\n\n\n- 5 - \n\n \n9. Antrag des Stadtrates \n \nDie Baukommission hat die Bauabrechnung an ihrer Sitzung vom 19. Mai 2005 verab-\nschiedet und beantragte dem Stadtrat zu Handen des Gemeinderates die Bauabrechnung \nSanierung Alterswohnheim mit Gesamtaufwand von CHF 11'280'592.75 zu genehmigen. \n \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat die Bauabrechnung Sanierung Alterswohnheim \nmit Gesamtaufwand von CHF 11'280'592.75 zu genehmigen. \n \n \n\nDübendorf, 17. November 2005 NAMENS DES STADTRATES \n\n \n\n Der Stadtpräsident: \n\n Heinz Jauch \n\n \n\n Der Stadtschreiber-Stv: \n\n Patrick Schärer \n\n \n\n \n\n\n


text: \n \nPrimarschule Dübendorf \n\n \n\n \n\n \n\n1 \n\nFlächen- und Kostenvergleiche / Ersatzneubau Schulanlage Birchlen, Dübendorf / 29.08.2019 \n\nDie nachfolgende Übersicht erläutert den Flächenbedarf und die geschätzten Grobkosten zu den drei Sze-\n\nnarien der Machbarkeitsstudie. Die Zahlen sind dem Flächenbedarf und dem Kostenvoranschlag des 2016 \n\nabgelehnten Vorgängerprojekts "Sanierung und Erweiterung" sowie den grobgeschätzten Erstellungskosten \n\neines analogen, jedoch flächenoptimierten Ersatzneubaus gegenübergestellt und zeigen deren Entwicklung. \n\nDer aktuelle Flächenbedarf ist aus dem Gesamtentwicklungskonzept abgeleitet und beschreibt drei Szena-\n\nrien. \n\n   Szenario 1 Szenario 2 Szenario 3 \n\n Vorgänger Projekt \n\nPlanungsstand:  \n\nbewilligungsfähiges \n\nBauprojekt \n\nKostengrobschät-\n\nzung B+P \n\nHNF gemäss Vor-\n\ngänger Projekt mit \n\noptimiertem Layout \n\nMachbarkeitsstudie \n\nBetriebsgrösse \n\n(bis 2025) \n\nMachbarkeitsstudie \n\nErweiterung \n\n(ab 2025) \n\nMachbarkeitsstudie \n\nErweiterung mit \n\nMusikschulzentrum \n\n 2016 2018 2019 2019 2019 \n\n Sanierung & \n\nErweiterung \n\nErsatzneubau Ersatzneubau Ersatzneubau Ersatzneubau \n\n      \nFlächenbedarf \n\nHauptnutzfläche m2 m2 m2 m2 m2 \n\n FA, 26.04.16 B+P, 31.05.18 LMA, 28.08.19 LMA, 28.08.19 LMA, 28.08.19 \n\nPrimarschule \n\n \n\n2'060 3'270 \n\nplus Nachtrag B+P \n\nvom 16.08.2019 \n\n+323 \n\n2'395 \n\n+335 \n\n2'665 \n\n+270 \n\n2'665 \n\n- \n\nKindergarten \n\n \n\n420 395 \n\n-25 \n\n505 \n\n+110 \n\n505 \n\n- \n\nSport & Turnhalle \n\n \n\n650 910 \n\n+260 \n\n910 \n\n- \n\n910 \n\n- \n\nBetreuung \n\n \n\n460 540 \n\n+80 \n\n830 \n\n+290 \n\n830 \n\n- \n\nMusikschule \n\n \n\n0 145 \n\n+145 \n\n250 \n\n+105 \n\n635 \n\n+385 \n\nFlächenbedarf \n\nTotal HNF \n\n3'590 3'590 4'385 \n\n+795 \n\n5'160 \n\n+775 \n\n5'545 \n\n+385 \n\nFlächenentwicklung 100% 100% 122% 144% 154% \n\nGesamtnutzfläche 6'313 * * * * \n\nGeschossfläche GF 7'930 ** 5'995 7'890 9'285 9'980 \n\nFaktor GF/HNF 2.21 1.67 1.80 1.80 1.80 \n\nGebäudevolumen [m3] 31'876 ** 23'335 33'000 39'550 42'270 \n\n      \nErstellungskosten \n\nGrobschätzung CHF CHF CHF CHF CHF \n\n FA, 26.04.16 B+P, 31.05.18 LMA, 28.08.19 LMA, 28.08.19 LMA, 28.08.19 \n\nKostengrob- \n\nschätzung \n\n27.49Mio ** 25.50Mio \n\n+/-25% \n\n33.68Mio \n\n+/-25% \n\n39.00Mio \n\n+/-25% \n\n41.47Mio \n\n+/-25% \n\nKostenentwicklung  100% 132% 153% 163% \n\nSchulprovisorien kein Bedarf: 0Mio enthalten: * enthalten: 1.73Mio enthalten: 1.73Mio enthalten: 1.73Mio \n\nAbbruch enthalten: 0.46Mio enthalten: * enthalten: 0.64Mio enthalten: 0.64Mio enthalten: 0.64Mio \n\nAusstattung & \n\nBetriebseinrichtung enthalten: 2.05Mio enthalten: 2.05Mio enthalten: 2.2Mio enthalten: 2.49Mio enthalten: 2.8Mio \n\nBKP2 CHF /m3 658 690 740 740 740 \n\nReserve (4%) 1.00Mio keine (10%) 3.20Mio (10%) 3.73Mio (10%) 3.97Mio \n\nFinanzbedarf 28.49Mio \n\n+/-10% \n\n* 36.88Mio \n\n+/-15% \n\n42.73Mio \n\n+/-15% \n\n45.44Mio \n\n+/-15% \n\n* nicht separat ausgewiesen \n\n** lineare Hochrechnung durch B&H (x/3'270*3'590) \n\n\n\n \nPrimarschule Dübendorf \n\n \n\n \n\n \n\n2 \n\n \n\nLegende Abkürzungen \n\n_B+P: B+P Baurealisation AG, Zürich \n\n_BKP: Baukostenplan (Etablierte Struktur für Bauarbeiten in der Schweiz) \n\n_BKP2: Hauptkapitel 2 "Gebäude" des BKP \n\n_FA: Fischer Architekten AG, Zürich \n\n_GF: Geschossfläche \n\n_HNF: Hauptnutzfläche \n\n_LMA: Ladner Meier Architekten, Zürich \n\n \n\nDie erhöhte Entwicklung der Erstellungskosten gründet einerseits in einer vorsichtigeren Einschätzung der \n\nFlächeneffizienz (Faktor 1.8 anstatt 1.67: plus 7.8%). Damit werden die in der Machbarkeitsstudie aufgeführ-\n\nten verschiedenen Lösungsansätze abgedeckt. Andererseits verwendet die Machbarkeitsstudie einen leicht \n\nhöheren Kostenkennwert (CHF/m3 für BKP2 von 740 anstatt 690: plus 7.2%). Damit bleiben verschiedene \n\nKonstruktions- und Materialisierungsansätze sowie spezielle Anforderungen wie z.B. Minergie P ECO mög-\n\nlich. Die Kostengrobschätzung von B+P basiert auf den Kennwerten der flächen- und kosteneffizientesten \n\nVergleichsprojekte und liegt deutlich unter dem Durchschnitt aller erfassten, vergleichbaren Schulhausbau-\n\nten (gemäss Einsichtnahme Basler & Hofmann bei B+P Baurealisation vom 12.08.2019.) \n\n\n


name: 20171120_GSA-Schriftliche Anfrage Paul Steiner betreffend Unterhaltsbeitrag Stiftung Obere Mühle

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text: \nStadt Dübendorf\nStadtrat\n\nANTRAG\n\ndes Stadtrates vom 22. Oktober 2020\n\nGR Geschäfts-Nr. 9612020\n\nBeschluss des Gemeinderates\n\nbetreffend\n\nGruppenwasserversorgung Vororte und Glattal(GVG); Totalrevision Statuten 2022\n\ncurol;e;r irlergy tward\n\nDer Gemeinderat,\n\nin Kenntnis eines Antrages des Stadtrates vom 22. Oktober 2020, gestützt Art. 29, Ziff . 4.2, der Ge-\nmeindeordnung vom 5. Juni 2005\n\nbeschliesst\n\n1. Den Stimmberechtigten der Stadt Dübendorf wird die Zustimmung zu den.totalrevidierten\nStatuten des Zweckverbandes Gruppenwasserversorgung Vororte und Glattal GVG an der\nUrnenabstimmung empfohlen.\n\n2. Mitteilung Stadtrat zum Vollzug\n\n2020-398 Seite 1\n\n\n\nWEISUNG\n\nlnhaltsverzeichnis\n\nAusgangslage..\n\nlnhalt der neuen Statuten..\n\nZwingende Anpassungen aufgrund des neuen Gemeindegesetzes\n\nRevisionsverfahren.... "..\n\nAntrag des Zweckverbandes....\n\nAntrag des Stadtrates..............\n\nAktenverzeichnis ...\n\n1.\n\n2.\n\n3.\n\n4.\n\n5.\n\n6.\n\n7.\n\n3\n\n3\n\n3\n\n4\n\n4\n\n5\n\n7\n\ni\n\n!\n\nil\n\n!\nHI\nI\nt1\n\n!\nE\n\nl\n\nl,\n\nlJ\n\n2020-398 Seite 2\n\n\n\n1. Ausgangslage\n\nDer Zweckverband Gruppenwasserversorgung Vororte und Glattal GVG bezweckt im Wesentlichen\ndie Sicherstellung einer hinlänglichen Wasserversorgung der angeschlossenen Verbandsgemeinden\nDer Sitz des Zweckverbandes ist in Opfikon. Die aktuellen Zweckverbandsstatuten stammen vom\n14. Dezember 2010.\n\nSeit dem 1 . Januar 2018 ist das neue Gemeindegesetz in Kraft. Die neue Gemeindegesetzgebung\nschafft die Grundlage, damit Gemeinden, Zweckverbände und Anstalten im lnteresse der Bevölke-\nrung ihre Organisation und Haushaltführung zeitgemäss ausgestalten können. Als Folge des neuen\nGemeindegesetzes und des geplanten Beitritts der Gemeinde Neerach zum Zweckverband muss der\nZweckverband GVG seine Statuten den gesetzlichen Vorgaben anpassen.\n\nDer Zweckverband GVG legt nun den Stimmberechtigten des Verbandsgebiets die totalrevidierten\nStatuten zur Genehmigung vor.\n\nDie Zweckverbandsgemeinden sind gehalten, eine Abstimmungsempfehlung für die Urnenabstim-\nmung zu fassen. ln den Parlamentsgemeinden ist dafür das Parlament zuständig. Damit diese im\nbeleuchtenden Bericht berücksichtigt werden kann, muss sie dem Zweckverband bis am 22. Februar\n2021 vodiegen.\n\n2. lnhalt der neuen Statuten\n\nDie vorliegenden Statuten basieren auf den vom Kanton vorgegebenen Musterstatuten für Zweckver-\nbände und sind daher mit den alten Statuten des Zweckverbandes GVG aus dem Jahre 2010 nicht\nmehr direkt zu vergleichen.\n\nDer grösste Teil der erfolgten Anpassungen der Statuten ist formaler Natur, richtet sich nach den\nkantonalen Vorgaben und ist zwingend vorzunehmen. ln den neuen Statuten wurden die spezifischen\nBestimmungen aus den bisherigen Statuten wo möglich übernommen. Bei den Finanzkompetenzen\nsind die Abstufungen zwischen der Bau- und Betriebskommission, der Delegiertenversammlung und\ndem Souverän unverändert geblieben. Die revidierten Statuten enthalten nur zwingende Bestimmun-\ngen und regeln keine Details. Entscheide wurden nach Möglichkeit an die Delegiertenversammlung\noder die Bau- und Betriebskommission delegiert.\n\nDie Statutenrevision beschränkt sich auf den Nachvollzug der übergeordneten gesetzlichen Anderun-\ngen. Weitergehende Anderungen wie beispielsweise eine Rechtsformänderung oder eine Anpassung\nvon Finanzkompetenzen wurden in dieser Revision ausgeklammert.\n\n3. Zwingende Anpassungen aufgrund des neuen Gemeindegesetzes\n\nDas neue Gemeindegesetz wurde vom Kantonsrat am 20. April 2015 beschlossen. Die lnkraftsetzung\ndes Gemeindegesetzes und der dazugehörenden Verordnung erfolgte auf den 1 . Januar 2018.\n\nDie wesentlichsten Anpassungen in den Statuten des Zweckverbandes GVG aufgrund des überge-\nordneten Rechts sind:\n\n2020-398 Seite 3\n\n\n\nDer Beitritt einer Gemeinde zum Zweckverband erfordert neu immer eine Statutenrevision\n(Art.3).\nÜber den Beitritt zu einem Zweckverband sowie über die Zweckverbandsstatuten darf neu\nnicht mehr die Gemeindeversammlung beschliessen. Dies hat an der Urne zu erfolgen (Art. 15)\n\nDie Gründung eines Zweckverbandes sowie alle grundlegenden Anderungen bedürfen der\nZustimmung aller Verbandsgemeinden (Einstimmigkeitsprinzip). Das Gemeindegesetz listet als\ngrundlegende Anderungen folgende Punkte auf: die wesentlichen Aufgaben des Verbands, die\nGrundzüge der Finanzierung, die Bestimmungen über den Austritt und die Auflösung sowie die\nMitwirkungsmöglichkeiten der Stimmberechtigten und der Verbandsgemeinden (Art. 16).\n\nDie Mitglieder der Delegiertenversammlung, der Bau- und Betriebskommission (Exekutive) und\nder Rechnungsprüfungskommission müssen ihre lnteressenbindungen offenlegen (Art. 19,\nArt. 28, Art. 34).\nDer Verbandsvorstand erhält neue Organisationsmöglichkeiten. Zusätzlich zur bereits bisher\nbekannten Übertragung von einzelnen Aufgaben und Entscheidbefugnissen an einzelne seiner\nMitglieder ist neu auch eine Delegation an einzelne oder mehrere Angestellte möglich (Art. 31).\nln den Statuten sind die Beteiligungsverhältnisse der Verbandsgemeinden zu definieren\n(Art.46).\n\n4. Revisionsverfahren\n\nDie Bau- und Betriebskommission des Zweckverbandes unterbreitete den Verbandsgemeinden einen\nEntwurf der revidierten Statuten zur Vernehmlassung. Die finale Revisionsvorlage berücksichtigt die\nEingaben aus den Verbandsgemeinden weitgehend. Das kantonale Gemeindeamt des Kantons Zü-\nrich bescheinigt mit Schreiben vom 1 1 . August 2020 und 23. September 2020 die Genehmigungsfä-\nhigkeit der revidierten Statuten.\n\nDie Delegiertenversammlung des Zweckverbandes GVG verabschiedete die Revisionsvorlage am 23\nSeptember 2020 einstimmig zuhanden der Urnenabstimmung.\n\nDie Urnenabstimmung ist für den 13. Juni 2021 vorgesehen. Die abstimmungsleitende Behörde ist\nder Stadtrat Opfikon.\n\n5. Antrag des Zweckverbandes\n\nDer Zweckverband Gruppenwasserversorgung Vororte und Glattal GVG unterbreitet den Stimmbe-\nrechtigten der Verbandsgemeinden folgenden Antrag:\n\nDie Totalrevision der Statuten des Zweckverbandes Gruppenwasserversorgung Vororte und Glattal\nGVG wird genehmigt.\n\n2020-398 Seite 4\n\n\n\n6. Antrag des Stadtrates\n\nDem Gemeinderat wird beantragt:\n\nDen Stimmberechtigten der Stadt Dübendorf die Zustimmung zu den totalrevidierten Statuten des\nZweckverbandes Gruppenwasserversorgung Vororte und Glattal GVG an der Urnenabstimmung zu\nempfehlen.\n\nDübendorf, 22. Oktober 2020\n\nStadtr Dübendorf\n\nI\nAndr6 I Martin Kunz\n\nStadtschreiberStadtpräsident\n\n2020-398 Seite 5\n\n\n\nGR Geschäfts-Nr. 96/2020\n\nGruppenwasserversorgung Vororte und Glattal (GVG); Totalrevision Statuten 2022\n\nWir beantragen Zustimmung.\n\n8600 Dübendorf, Datum\n\nGeschäfts- und Rechnungsprüfungskommission\n\nPatrick Schärli\nPräsident\n\nEdith Bohli\n\nSekretärin\n\nDieser Antrag wird zum Beschluss erhoben\n\n8600 Dübendorf, Datum\n\nGemeinderat Dübendorf\n\nFlavia Sutter\nPräsidentin\n\nEdith Bohli\nSekretärin\n\nRechtskräftig\n\ngemäss Bescheinigung des\nBezirksrates Uster\nvom Datum\n\ni\n\nI\n\nI\n\nI\n\ni\n\nI\n\ni\nI\nil\n\nn\n\nH\n\nti\n\nI\n\nI\nil\nI\n\nli\n11\n\nii\nä\nE\n\ntl\n\nF\ni\n\nI\n\nI'\nl\n\nF\n\n2020-398 Seite 6\n\n\n\n7. Aktenverzeichnis\n\nG R Geschäft-Nr. 96/2020\n\nGruppenwasserversorgung Vororte und Glattal (GVG); Totalrevision Statuten 2022\n\n1. Weisung vom 22. Oktober 2020 (zweifach)\n\n2. Stadtratsbeschluss Nr.20-421 vom 22. Oktober 2020\n\n3. Verabschiedung Totalrevision Statuten 2022 der Delegiertenversammlung GVG vom\n23. September 2O2O\n\n4. Totalrevidierte Statuten der GVG vom 23. September 2020\n\n5. Totalrevidierte Statuten der GVG vom 23. September 2020 (Synoptische Darstellung)\n\n6. Antrag und Beleuchtender Bericht (1 . Entwurf) vom 24. September 2020\n\n7. Schreiben des GVG an die Verbandsgemeinden vom 25. September 2020\n\n2020-398 Seite 7\n\n\n


name: 20120210-po-fenner realisierung von alterswohnungen

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text: \n21-55\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 11.02.2021\n\n83.5.5\nPostulat Patrick Walder und 10 Mitunterzeichnende betreffend "Leistungsüberprüfung"\nBeantwortung (GR Geschäft 1 5012019)\n\nAusgangslage\n\nMit Datum vom 9. Dezember 2019 wurde von Patrick Walder (SVP) und 10 Mitunterzeichnenden\nfolgende Motion eingereicht:\n\n" Lei stu n g s ü be r p rüf u n g\n\nAusganqslage\n\nDas vom Stadtrat vorgelegte Budget zeigt einen Aufwandüberschuss von Fr. 3'179'100.00. Drbses\nMinus konnte nur aufgrund von nicht selberfinanzierten ausserordentlichen Beiträgen (Ressourcen-\nzuschuss nefto Fr. 5'161'100, Sonderdividende ZKB Fr. 850'000, ArealHoffnung Fr.2'320'000) in\ndiesem Rahmen gehalten werden. Ohne diese Beiträge würde ein Aufwandüberschuss yon\nFr. 1 1'51 0'200.00 resultieren.\n\nEs muss festgestellt werden, dass der Stadtrat beim Budget 2020 zu wenig Kostenbewussfsern an\nden Tag gelegt hat. Das Parlament hat dies an der heutigen Sitzung (9. Dezember 2019) teilweise\nkorrigiert.\n\nDa den Motionären bewussf isl dass es für eine nachhaltige Aufwandsenkung eine detaittierte Über-\nprüfung aller Ausgaben braucht, insbesondere, weil es sich bei den steigenden Aufwendungen nicht\nnur um direkt beeinflussende Kosten handelt, wird der Stadtrat eingeladen:\n\nAuftras\n\nDer Stadtrat soll eine geeignete Arbeitsgruppe einsetzen, welche eine generelle Leistungsüberprü-\nfung vornimmt. Die Mitglieder der Arbeitsgruppe werden vom Stadtrat vorgeschlagen und vom Ge-\nmeinderat bestätigt. Diese Arbeitsgruppe soll idealerweise ihre Arbeit vor dem Budget 2021, spätes-\ntens vor dem Budget 2022 aufnehmen, sodass die Leistungsüberprüfung bis zum Budget 2021, spä-\nfestensledoch bis zum Budget 2022 greifen."\n\nErwägungen\n\nDer Gemeinderat hat die Motion in ein Postulat umgewandelt und dem StadtratamT. September\n2020 zur Beantwortung überwiesen. Der Stadtrat hat gestützt auf Art. 49 Abs. 2 der Geschäftsord-\nnung des Gemeinderates innertsechs Monaten, d. h. bis spätestens 7.März 2021, schriftlich Bericht\nzu erstatten.\n\n2020-483\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 11.02.2021\n\nBeschluss\n\n1. Das Postulat von Patrick Walder und 10 Mitunterzeichnenden wird wie folgt beantwortet\n\nBevölkerunqswachstum und gesellschaftliche Entwicklunq als Herausforderung\n\nDie Stadt Dübendorf sieht sich seit einigen Jahren mit einem grossen Bevölkerungswachstum\nkonfrontiert. Dieses Wachstum und die gesellschaftliche Entwicklung mit zunehmenden Be-\ndürfnissen der verschiedenen Anspruchsgruppen führt zu einer Mehrbelastung der Stadtver-\nwaltung und der Behörden und schlägt sich wiederum in einem steigenden Stellenplan der\nStadtverwaltung nieder.\n\nLe i stu ngsü be rprüf u no Stadtve rwaltu ns\n\nUm dieser grossen Herausforderung künftig mit den geeigneten Massnahmen begegnen und\neinem stetigen Stellenplan-Wachstum entgegenwirken zu können, gab der Stadtrat dem Füh-\nrungsteam der Stadtvenvaltung bereits im Jahr 2019 eine interne Überprüfung der Leistungen\nder Stadtverwaltung und der damit verbundenen Aufwendungen der Mitarbeitenden in Auftrag.\nAus dieser Überprüfung resultierten über 80 Vorschläge des Führungsteams, welche durch\nden Stadtrat im Rahmen seiner Frühjahrsklausur 2020 diskutiert wurden. Dabei wurden 59\nPunkte benannt, die direkt umgesetzt oder weiterverfolgt werden sollen.\n\nlm Rahmen dieser internen Leistungsüberprüfung zeigte sich jedoch, dass diese nur einen ers-\nten Schritt darstellen kann und für die Zielerreichung eine tiefergreifende, flächendeckende\nLeistungsüberprüfung, unter Einbezug einer externen Fachstelle, die neben der fachlichen Be-\ngleitung des Projekts auch den wertvollen Aussenblick gewährleisten kann, durchzuführen ist.\nDas vorliegende Postulat hat den Stadtrat in seiner Absicht zusätzlich bestärkt.\n\nProie kta uftrae " Le i stu nq sü be rprüfu ne"\n\nDas Projekt "Leistungsüberprüfung" soll zur Erhöhung der Effizienz und Effektivität der Dienst-\nleistungen der Stadtverwaltung Dübendorf beitragen, indem Strukturen und Abläufe hinterfragt\nresp. angepasst werden und die Kostentransparenz (bewusste Entscheide dank Kostentrans-\nparenz) hergestellt wird. Nach Möglichkeit sollen erste Resultate bereits in den Budgetprozess\n2022 einfliessen, voraussichtlich werden die getroffenen Massnahmen jedoch hauptsächlich im\nBudgetprozess 2023..wirksam werden. Wie vorstehend erwähnt, sollen die Ergebnisse der in-\ntern angestossenen Uberprüfung in den nun erweiterten Projektauftrag einfliessen.\n\nFür das Projekt soll ein Steuerungsausschuss bestehend aus Stadtpräsident, Finanzvorstand,\nTiefbauvorstand und Stadtschreiber (mit beratender Stimme) sowie eine interne Co-\nProjektleitung mit Geschäftsleiter (GL) und der Leiterin Finanz- und Controllingdienste (LFCD)\nsowie eine externe Projektleitung eingesetzt werden.\n\n22020-483\n\n\n\nProjektauftrag:\n\nProjektplan:\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 11.02.2021\n\ng1\n\nExterne\n\nProjektleitung\n\nTeilprojekt\n1\n\nAnalysebericht MassnahmenkatalogTeilprojekt\n2\n\nlnterne\n\nCo-Projektleitung\n\nSimon Winistörfer (GL)\n\nDoris Meyer (LFCD)\n\nProjektauftrag: Sicherstellung der Kosteneffizienz (Strukturen, Leistungen und Prozesse)\n\nSteuerungsausschuss: Andrö lngold (StP) | Martin Bäumle (FiV) | Jürgen Besmer (TbV)\nsowie mit beratender Stimme Martin Kunz (StS)\n\nBehördenstruktur, Verwaltungssturktur, Leistungen, Prozesse\n\nlnput: Jahresrechnung 2020 | Output 1: Budget 2022 | Output 2\nBudget 2023\n\nTeilprojekt 1\n\nli, fi.t,'?,tr fir lrft ,rl lti , t. ii,t trrrlr.i i ..t ltrl\n(. /r.,' ir )lii l,1r.i \n\n'l \nll{; tr!ilr.t1.r lIr '\n\n,'\\,1.ilil7-ril,"rt,lilrii,lr,ri)r:ti:t rllll.rr'),i,ll{.,1/frr,l:tI:t,ii)iil:li,l\nrlt i(,rlr r!i tiii,| )rit,,r hi|1, i,\n\n32020-483\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 11.02.2021\n\nFinanzanalyse der Jahresrechnung 2020 (Aufwand, Erträge, Bilanz)\nBenchmark der Jahresrechnung 2020\nQuckwins inBudgel2o22\nÜberprüfung der Behördenstrukturen (Basis neu GO, Behörden, Kommissionen, Aus-\nschüsse)\nÜberprüfung der Verwaltungsstrukturen\nÜberprüfung kostenintensiver Prozesse sowie Enveiterung/Optimierung der Digitalisie-\nrung\nBudget 2023\n\nMod ul are Vorge he nswe ise :\n\nln einer ersten Projektphase 1 (Januar bis April 2021) soll eine fundierte IST-Analyse über die\nOrganisation der Stadtverwaltung Dübendorf erstellt werden. Nachgelagert sollen in einem\nzweiten Schritt auch die Bereiche der Primarschule und des Alters- und Spitexzentrums IMWIL\nmiteinbezogen werden.\n\nAnalyse der Jahresrechnung der Stadt Dübendorf\n\nDie Jahresrechnung wird analysiert nach verschiedenen Gesichtspunkten (Kostende-\nckung von Gebühren resp. Einnahmen, alleine oder im Verbund erbrachte Dienstleistun-\ngen, Aufzeigen von m ögl ichem Einsparpote nzial).\n\nlnterviews mit höheren Verualtungskadern der Stadtvenivaltung\n\nAnhand dieser strukturierten lnterviews sollen bestehende Abläufe, Strukturen und vor-\nhandenes Optimierungspotenzial eruiert werden. Die Zusammenarbeit unter den Abtei-\nlungen, mit den politischen Gremien und mit externen Stakeholdern wird dabei ebenfalls\nsystematisch erfragt, um ein Gesamtbild zu erhalten.\n\n3. Vorschläge aus der bereits vorhandenen Leistungsüberprüfung sichten/analysieren\n\nDie Stadtvenrvaltung und der Stadtrat haben mit dem bereits laufenden Prozess der Leis-\ntungs-überprüfung wertvolle Vorarbeiten geleistet, die im Projekt genutzt werden sollen.\nSie werden in die Analyse der Jahresrechnung wie auch in die lnterviews mit den Ver-\nwaltu ngskadern einfliessen.\n\nDie |ST-Analyse soll in einem Bericht zuhanden des Steuerungsausschusses resp. des\nStadtrates zusammengefasst werden. Dieser Bericht (inkl. Präsentation vor Steuerungs-\nausschuss, Stadtrat, Geschäftsleitung/Abteilungsleiterkonferenz) wird nebst der Analyse\nkonkrete Massnahmenvorschläge für das weitere Vorgehen und mögliche "Quick-Wins"\nbeinhalten.\n\nWeitere Projektphasen sind abhängig von Entscheiden zur Umsetzung der Massnah-\nmenvorschläge.\n\nErte ilu nq Proie ktauftraq / Kred itqe ne hm io u nq\n\nMit Beschluss Nr. 21-15 vom 14. Januar 2021 hat der Stadtrat den Projektauftrag "Leis-\ntungsüberprüfung" im Sinne der vorstehenden Ausführungen erteilt und den benötigten\nKredit von Fr. 32'500.00 bewilligt.\n\n1\n\n2.\n\n42020-483\n\n\n\n2.\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrateg\n\nSitzung vom11.02.2021\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, das Postulat bis zum Abschluss der für die Stadtverwaltung\neingeleiteten Leistungsüberprüfung aufrecht zu halten.\n\nM itteilung durch Protokollauszug\n\nPatrick Walder, Gemeinderat, lm Grund 2, 8600 Dübendorf\nGemeinderatssekretariat - z. H. des Gemeinderates (öffentlicher Beschluss)\nStadtpräsident\nStadtschreiber\nAkten\n\nSta t Düb ndorf\n\nIr\n\nStadtpräsident\nMartin Kunz\nStadtschreiber\n\n52020-483\n\n\n


name: 20170912-BS-309-Umstellung HRM2, Finalisierung Restatement

text: \n\n\n\n


text: \nStadt Dübendorf\n\nBeschluss der Geschäfts- und\n\nRechnungsprüfungskommission\n\nSitzung vom\n\nProjektierungskred it fü r einen Ersatzneubau der Sch u lan lage Bi rchlen\nGR Geschäft Nr. 11512019\nAbschied Geschäfts- u nd Rech n u ngsprüfu ngskommission\n\nAusgangslage\n\nDie Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission hat das vorliegende Geschäft geprüft und an\nihrer Sitzung vom 6. Januar 2020 zu Handen des Gemeinderates verabschiedet.\n\nBeschluss\n\nDem Gemeinderat wird beantragt:\n\n1 . Den Projektierungskredit von CHF 1'450'000.00 für einen Ersatzneubau der Schulanlage\nBirchlen zu genehmigen.\n\n2. Mitteilung Stadtrat zum Vollzug.\n\nMitteilung an:\n- Mitglieder Gemeinderat\n- Mitglieder Stadtrat\n- Stadtschreiber\n- Geschäftsleiter\n- Akkreditierte Pressevertreter und übrige Bezüger\n- Website Stadt Dübendorf\n- Akten\n\nnd Rechnungsprüfungskommission des Gemeinderates\n\nN,Ä\n\nP k Schärli lauser\nPräsident Gemeinderatssekretärin a. i\n\nGeschäfts Nr.:2019-166\n\n\n