parent_type: affair

name: 20220317-BS-144-Jahresrechnung 2021VerabschiedungAntrag an d

format: application/pdf

text: \nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom17.03.2022\n\n22-144 F4.7.5\nJahresrechnung 2021\nVerabschiedung\nAntrag an den Gemeinderat\n\nAusgangslage\n\nDie Jahresrechnung 2021 der Politischen Gemeinde Dübendorf präsentiert sich wie folgt:\n\n1. Jahresrechnung\n\nAufwand\nErtrag\n\nErtragsüberschuss\n\n2. lnvestitionenimVerwaltungsvermögen\n\nPolitisches Gut\nAbfallbeseitigung\nAbwasserbeseitigung\n\nNettoinvestitionen Verwaltun gsvermögen\n\n3. lnvestitionenimFinanzvermögen\n\nAusgaben\nEinnahmen\n\nNettoinvestitionen Finanzvermögen\n\nAbschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen\n\nAbschreibungen Politisches Gut\nAbschrei bu ngen Abfall beseitigung\nAbschrei bu ngen Abwasserbeseitigung\n\nTotal Abschreibungen\n\n5. Eigenkapital\n\nStand per 01.01.2021\nEinlagen Spezialfinanzierung im Eigenkapital\nErtragsü berschuss 202 1\n\nStand per 31 .12.2021\n\nBudget Rechnung\nFr. 188'684'950.00 189'148'929.48\nFr. 189'082'900.00 205'178'538.34\n\nFr 397'950.00 16'029'608.86\n\nFr\nFr\nFr\n\nBudget\n22'096'500.00\n\n1'875'000.00\n350'000.00\n\nRechnung\n14'171'725.37\n-1'014',992.45\n\n1 19'047.08\n\nFr. 24'321'500.00 13'275'780.00\n\nFr\nBudget\n\n0.00\n0.00\n\nRechnung\n1'696'555.65\n1'569',250.00F\n\nFr 0.00 127'305.65\n\n4.\n\nFr\nFr\nFr\n\nBudget\n9'835',600.00\n\n142',100.00\n138'200.00\n\nRechnung\n9'759',281.46\n\n1 '16'489.95\n\n-35'441.59\n\nFr. 10'1 15'900.00 9'840'329.82\n\nFr\nFr\nFr\n\n228',556',478.77\nz',282',855.70\n\n16'029'608.86\n\n2022-128\n\nFr. 246'868'943.33\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 17.03.2022\n\nBeschluss\n\n1. Dem Gemeinderat wird beantragt, die Jahresrechnung 2021 der Politischen Gemeinde Düben-\ndorf zu genehmigen.\n\n2. Der Ertragsüberschuss wird mit dem Eigenkapital verrechnet.\n\n3. Mit der Medienorientierung über die Jahresrechnung 2021 wird der Finanzvorstand betraut.\n\nKommunikation\n\n1. Dieser Beschluss ist nicht öffentlich.\n\n2. Die öffentliche Kommunikation erfolgt mit: Medienmitteilung\n\n3. Auskunftsperson bei Medienanfragen: Martin Bäumle, Finanzvorstand\n\nMitteilung durch Protokollauszug\n\nGemeinderatssekretariat - z. H. des Gemeinderates / der GRPK\nMitglieder Stadtrat\nFührungsteam Stadtverwaltung\nLeitung Finanz- und Controllingdienste\nAkten\n\nStadtr Dübe dorf\n\nWoodtli\nStadtpräsident Stadtschreiber a. i.\n\n22022-128\n\n\n


text: \nStadt Dübendorf\n\nProtokol lauszug der lnterfraktionellen\nKonferenz\n\nSitzung vom 4. Juni 2018\n\nWah I des Gemei nderatssekretärs (Amtsdaue r 2018-20221\n\nDIE INTERFRAKTIONELLE KONFERENZ BESCHLIESST:\n\n1. Edith Bohli, bisherige Ratssekretärin, wird dem Gemeinderat zur Wahl als\nGemeinderatssekretärin für die Amtsdauer 201 8-2022 vorgeschlagen.\n\nMifteilung in elektronischer Form an\n\nMitglieder Gemeinderat\nMitglieder Stadtrat\nStadtschreiber\nGeschäftsleiter\nAkkreditierte Pressevertreter und übrige Bezüger\n\nPublikation auf der Website der Stadt Dübendorf\n\nFür den richtigen Auszug\nIFK Dü bendorf\n\nC-\n\\\n\nK&r\\\nEdith Bohli\nGemeinderatssekretärin\n\nGeschäfts Nr.:2018-94\n\n\n

doc_text_tsv_it: '-2022':43 '-20221':21 '-94':84 '1':26 '201':41 '2018':12,20,83 '4':10 '8':42 'akkreditiert':56 'als':36 'amtsdau':18 'amtsdauer':40 'an':49 'auf':62 'auszug':71 'bendorf':74 'beschliesst':25 'bezüger':60 'bisherig':29 'bohl':28,79 'dem':32 'den':69 'der':5,63,65 'des':15 'die':22,39 'dü':73 'dübendorf':2,67 'edith':27,78 'elektronischer':47 'form':48 'für':38,68 'geme':16 'gemeinderat':33,51 'gemeinderatssekretärin':37,80 'geschäfts':81 'geschäftsleiter':55 'ifk':72 'interfraktionell':23 'jun':11 'k':76 'konferenz':7,24 'lauszug':4 'lnterfraktionellen':6 'mifteilung':45 'mitglieder':50,52 'nderatssekretärs':17 'nr':82 'pressevertreter':57 'protokol':3 'publikation':61 'r':19,77 'ratssekretärin':30 'richtigen':70 'sitzung':8 'stadt':1,66 'stadtrat':53 'stadtschreiber':54 'und':58 'vom':9 'vorgeschlagen':44 'wah':13 'wahl':35 'webs':64 'wird':31 'zur':34 'übrig':59


20221212-BS-GR Budget rechtskräftig

text: \nStadt Dübendorf\n\nBeschluss des Gemeinderates\n\nSitzung vom 12. Dezember 2022\n\nBudget 2023 I Genehmigung\nGR GeschäftNr.4712022\n\nDer Gemeinderat beschliesst\n\nDas Budget des Politischen Gemeindegutes wird für das Jahr 2023 milfolgenden Anderungen\ngenehmigt;\n\nKonto 1071.363400 (Kultur- und Freizeitzentrum Obere Mühle) Beiträge an öffentliche\nUnternehmungen\n\nAntrag Stadtrat Fr. 425'000.00\nAntrag GRPK Fr. 312'500.00 (Abweichung: - Fr. 112'500.00 S)\n\nKonto 1 1 1 0.301 001 (Personaldienste) Stellenplananpassungen\nAntrag Stadtrat Fr. 150'000.00\nAntrag GRPK Fr. 0.00 (Abweichung: - Fr. 150'000.00 s)\n\nKonto 3020.421 000 (Feuerpolizei, Feuerschau) Gebü hre n für Amtshandlu ngen\nAntrag Stadtrat Fr. 15'000.00\nAntrag GRPK Fr. 110'000.00 (Abweichung: + Fr. 95'000.00 H)\n\nKonto 4600.463100 (Unterhaltsdienste) Beiträge von Kantonen und Konkordaten\nAntrag Stadtrat Fr. 0.00\nAntrag GRPK Fr. 1'000'000.00 (Abweichung: + Fr. 1'000'000.00 H)\n\nKonto 5030.363400 (Regionalverkehr) Beiträge an öffentliche Unternehmungen\nAntrag Stadtrat Fr. 3'654'000.00\nAntrag GRPK Fr. 3'352'895.00 (Abweichung: - Fr. 301'105.00 s)\n\nKonto 7200.302000 (Schulbetrieb) Löhne der Lehrpersonen\nAntrag Stadtrat Fr. 510'100.00\nAntrag GRPK Fr. 485'100.00 (Abweichung: - Fr. 25'000.00 S)\n\nKonto 7400.302000 (Musikschule) Löhne der Lehrpersonen\nAntrag Stadtrat Fr. 3'261'800.00\nAntrag GRPK Fr. 3'167'746.00 (Abweichung: - Fr. 94'054.00 s)\n\nGeschäfts Nr.:2022-1 32\n\n\n\n2\n\nStadt Dübendorf\n\nBeschluss des Gemeinderates\n\nSitzung vom 12. Dezember 2022\n\nDen budgetierten lnvestitionen im Verwaltungs- und Finanzvermögen wird mit folgenden\nAnderungen zugestimmt;\n\nKonto 5120.506000.1R00035 (Mobilien) Feuerwehr, Ersatzbeschaffung Fahrzeuge\nAntrag Stadtrat Fr. 300'000.00\nAntrag GRPK Fr. 110'000.00 (Abweichung: - Fr, 190'000.00 s)\n\nKonto 5200.506000.1R01217\nMessanlage\n\nAntrag Stadtrat Fr.\nAntrag GRPK Fr. (Abweichung: - Fr. 185'000.00 S)\n\n(Mobilien) Stadtpolizei Ersatzanschaffung semistationäre\n\n185'000.00\n0.00\n\nKonto 5200.506000.1R01 21 B (Mobilien) Parkuhren Ersatz\nAntrag Stadtrat Fr. 50'000.00\nAntrag GRPK Fr. 0.00 (Abweichung: - Fr. 50'000.00 S)\n\nKonto 7100.506000.1R01227 (Mobilien) Parkplatzbewirtschaftung Primarschule Dübendorf\nAntrag Stadtrat Fr. 100'000.00\nAntrag GRPK Fr. 50'000.00 (Abweichung: - Fr. 50'000.00 S)\n\nKonto 7109.504000.1R01225\nSchulleiterbüro\n\nAntrag Stadtrat Fr.\nursprünglich\n\n(Hochbauten) Schulhaus Stägenbuck, Primarschule\n\n120'000.00\n\nAntrag GRPK Fr\n\nAntrag Stadtrat an Fr\nGR-Sitzung\n\n(Abweichung: - Fr.\n\n(Abweichung: - Fr.\n\n70'000.00\n\n90'000.00\n\n50'000.00\n\n30'000.00\n\ns)\n\ns)\n\n3.\n\n4\n\nEine Steuer für die Politische Gemeinde von 78.0% zu erheben, berechnet auf der Grundlage\neines mutmasslichen Nettosteuerertrages zu 100.0o/o von 76.0 Mio. Franken;\n\nDen Stadtrat zu ermächtigen, zur Realisierung von Projekten, für die entsprechende\nBeschlüsse vorliegen, die notwendigen Darlehen aufzunehmen.\n\nGemeinderat Dübendorf\n\nU_ < J,t/h\n\nPräsidentin\nEdith Bohli\nGemeinderatssekretärin\n\nRechtskräftig gemäss Bescheinigung des Bezirksrates ustervom: 2 3. Jan, Z02J\n\n2Geschäfts Nr.:2022-1 32\n\n\n


name: 20171002-PR-Protokollauszug POS Adlerplatz. Beantw

text: \n \n \n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n \n Sitzung vom 2. Oktober 2017 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:2015-313 1\n\n3. Postulat Patrick Walder (SVP) und 8 Mitunterzeichnende "Parkplätze am Adlerplatz \n\nmüssen bleiben" / Beantwortung \n\nGR Geschäft Nr. 84/2015 \n \n\n Antrag Stadtrat \nDer Stadtrat beantragt, das Postulat weiterhin aufrechtzuerhalten. \n \nStellungnahme Patrick Walder (SVP) \n„Im Namen der Postulanten danke ich dem Stadtrat für die Postulatsantwort. Das Ziel des Postulats \nist und war es, die mindestens 23 Parkplätze auf dem Adlerplatz zu retten. Jedoch war es nie das Ziel \nder Postulanten, einen Studienauftrag, welcher weit über den Adlerplatz hinausgeht, anzustossen. \nDie Postulanten haben bereits bei der Überweisung des Postulats wie auch anlässlich der ersten \nPostulatsantwort einen ganz einfachen und kostengünstigen Lösungsansatz aufgezeigt. Gerne lege \nich Ihnen diesen Vorschlag nochmals auf dem Projektor auf (zeigt Plan). Wie Sie der Skizze entneh-\nmen können, wird mit wenigen Eingriffen das Verkehrsproblem an der Adlerstrasse behoben und es \nwerden sogar zwei zusätzliche Parkplätze geschaffen. Zu dieser Folie ist noch anzumerken, dass \ndiese Skizze nicht Fr. 285‘000.00 gekostet hat, sondern gratis erstellt wurde. An der Gemeinderats-\nsitzung vom 5. September 2016 haben wir darauf hingewiesen, dass uns diese überdimensionierte \nAuslegung des Postulats bei einer doch einfachen Aufgabe etwas überrascht. Nochmals die Aufga-\nbenstellung gemäss Postulat: „Der Stadtrat wird eingeladen, beim Adlerplatz mindestens 23 Parkplät-\n\nze aufrecht zu erhalten.“ Der Stadtrat schreibt in der jetzigen Postulatsantwort, dass diese als Zwi-\nschenbericht ans Parlament angesehen werden soll, um sicherzustellen, ob das vorgeschlagene \nVorgehen dem Willen des Gemeinderats entspricht. Leider muss ich festhalten, dass dieses Vorge-\nhen nicht im Sinne der Postulanten ist. Die massiven Kosten und das komplizierte Verfahren, welches \nder Stadtrat nun wählt, haben keinen Zusammenhang mehr mit dem Postulat. Die Postulanten sind \nnicht gewillt, diese massiven Kosten zu verantworten, wenn es klar einfachere und günstigere Varian-\nten zur Postulatserfüllung geben würde. Den Postulanten bleibt daher keine andere Möglichkeit als \ndem Gemeinderat zu beantragen, das Postulat abzuschreiben. Trotzdem soll hier nochmals klar da-\nrauf hingewiesen werden, dass sowohl bei der Überweisung des Postulats als auch bei der Strei-\nchung des damaligen Investitionsvorhabens der politische Wille klar geäussert wurde, dass auf dem \nAdlerplatz mindestens 23 Parkplätze erhalten bleiben müssen. Daran hat sich nichts geändert.“ \n \n \nStellungnahme Stadtrat Lothar Ziörjen (BDP) \n„Ich danke Patrick Walder für sein Votum und seine Stellungnahme zu unserem Zwischenbericht. Wir \nwollten diesen absichtlich so in den Rat bringen. Damals haben Patrick Walder und auch ein paar \nandere ihre Meinung zu diesem Thema geäussert. Es war keine einheitliche Meinung und Darstellung \nzu erkennen. Wir waren der Meinung, wenn wir einen Vorschlag für den Umgang mit dem Adlerplatz \nmachen, allenfalls die einen oder anderen Ratsmitglieder das Gefühl hätten, es wäre der richtige Weg. \nAber, und darum kommen wir auch mit diesem Zwischenbericht, wir wollten als Stadtrat nicht einfach \neine Ausgabe in dieser Planungsgrösse tätigen, sondern vorgängig die Haltung des Gemeinderates \ndazu abholen. Wir wollten zuerst wissen, ob der Gemeinderat mit der dargestellten erweiterten Auf-\ngabenstellung mehrheitlich einverstanden ist oder nicht. Wenn der Rat nicht einverstanden ist und \ndas Postulat abschreibt, dann wird der Stadtrat dies auch so zur Kenntnis nehmen und selbstver-\nständlich so vorgehen, wie es der Gemeinderat wünscht.“ \n \n \nAllgemeine Diskussion \n \n\nBrigitte Kast (SP/Grüne) \n\n\n\n \n \n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n \n Sitzung vom 2. Oktober 2017 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:2015-313 2\n\n„Stellen Sie sich vor, wir hätten ein Stadtzentrum, das dazu einlädt, nach dem Einkauf noch etwas \nstehen zu bleiben, ein paar Worte mit anderen Leuten zu wechseln und den Kindern beim Spielen \nzuzusehen. Ein Zentrum, das an die dörfliche Seite unserer Stadt erinnert, wo man nicht aneinander \nvorbeihetzt. Eine solche einladende Atmosphäre fehlt uns in unserem Zentrum. Deshalb begrüssen \nwir die Bestrebungen des Stadtrates, unser Zentrum und insbesondere dessen Freiräume aufzuwer-\nten. Die konsensorientierte Vorgehensweise ist lobenswert. Ebenfalls unterstützen wir das Vorhaben, \ndie Aufwertung nicht nur auf den Adlerplatz zu beschränken, sondern auch die anschliessende Ad-\nlerstrasse und den Zugang zur Marktgasse zu berücksichtigen. Hier möchten wir anmerken, dass \nviele Dübendorferinnen und Dübendorfer ihre Einkäufe mit dem Velo erledigen und auf ihrem An-\nfahrtsweg ebendiesen Zugang nutzen. Heute ist das ein ziemlich risikoreiches Manöver, da sich die \nWege der wegfahrenden Autos mit denen der ankommenden Velofahrer kreuzen und gleichzeitig die \nSicht beider Verkehrsteilnehmer durch Gebüsche versperrt wird. Da wäre auch sicherheitstechnisch \neine Aufwertung angebracht. Generell sind wir der Meinung, dass es rund um die Marktgasse genü-\ngend Parkplätze gibt, sodass der Adlerplatz für gemütlichere Zwecke genutzt werden könnte, als das \nAbstellen von Autos. Dank dem neuen Parkleitsystem sind die freien Plätze darunter so schnell ge-\nfunden, dass selbst für den schnellen Einkauf des Mittagessens noch genügend Zeit übrig bleibt.“ \n \nBurkhard Huber (glp/GEU) \n\n„Alle Jahre wieder. So könnte man es schon fast sagen, wenn wir über dieses Thema seit 2015 spre-\nchen, als der Stadtrat die Umgestaltung des Adlerplatzes an die Hand nehmen wollte. Leider konnte \ndas ursprüngliche Projekt aufgrund des Postulats von Patrick Walder nicht vorangetrieben werden, \nweshalb wir uns nun mit dessen Beantwortung und einem neuen Vorschlag bzw. Antrag des Stadt-\nrats befassen. Es ist kein Geheimnis, dass die glp/GEU-Fraktion es nach wie vor begrüssen würde, \nwenn die Umgestaltung des Adlerplatzes ohne die Parkplätze und zu tieferen Kosten verwirklicht \nwerden könnte. Wir sind immer noch davon überzeugt, dass es diese Parkplätze nicht braucht. Einer \nder Gründe - neben den verschiedenen bereits an der Gemeinderatssitzung vom 7. Dezember 2015 \nausführlich dargelegten Gründen - ist das mittlerweile eingeführte Parkleitsystem, das nun klar zeigt, \ndass im Zentrum von Dübendorf jederzeit genügend - nämlich einige hundert - andere Parkplätze zur \nVerfügung stehen. Auch an unserer Haltung, dass Dübendorf ein - vor allem für Fussgänger und Ve-\nlofahrer - attraktives Zentrum und einen anziehenderen Adlerplatz braucht, als wie wir ihn heute vor-\nfinden, hat sich nichts geändert. In diesem Sinne und unter diesen Prämissen sind wir als glp/GEU-\nFraktion mit der Abschreibung des Postulats einverstanden und werden ihr zustimmen.“ \n \n \nAbstimmung \n\nDas Postulat „Parkplätze am Adlerplatz müssen bleiben“ wird mit 24 zu 8 Stimmen abgeschrieben. \n \n \n \n \nDie Richtigkeit bescheinigt \n \n \nBeatrix Pelican \nGemeinderatssekretärin \n \n\n\n