parent_type: affair

format: application/pdf

text: \n\n


text: \n \n\n \n\n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n\n \n\n Sitzung vom 6. November 2017 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:2017-183 1\n\n9.1. Ersatzwahl GR-Sekretärin \n \n\n Antrag Interfraktionelle Konferenz \n\nTheo Johner (BDP/EVP) \n\n„Die Interfraktionelle Konferenz schlägt Gerhard Kalt zum interimistischen Nachfolger von Beatrix \n\nPelican zur Wahl als Gemeinderatssekretär für den Rest der Amtsdauer 2014-2018 vor.“ \n\n \n\nDer Vorschlag wird nicht vermehrt. \n\n \n\nWahl \n\nDa zum Vorschlag der Interfraktionellen Konferenz keine zusätzlichen Wahlvorschläge gemacht wor-\n\nden sind, erklärt der Gemeinderatspräsident Gerhard Kalt per 1. Dezember 2017 als gewählt. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nDie Richtigkeit bescheinigt \n\n \n\n \n\nBeatrix Pelican \n\nGemeinderatssekretärin \n\n \n\n\n

doc_text_tsv_it: '-183':12 '-2018':47 '1':13,74 '2014':46 '2017':8,11,76 '6':6 '9.1':14 'als':39,77 'amtsdauer':45 'antrag':19 'bdp/evp':24 'beatrix':35,82 'bescheinigt':81 'den':42,66 'der':44,49,58,69 'des':2 'dezember':75 'die':25,79 'erklärt':68 'ersatzwahl':15 'für':41 'gemacht':64 'gemeinderates':3 'gemeinderatspräsident':70 'gemeinderatssekretär':40 'gemeinderatssekretärin':84 'gerhard':29,71 'geschäfts':9 'gewählt':78 'gr':17 'gr-sekretärin':16 'interfraktionell':20,26 'interfraktionellen':59 'interimistischen':32 'johner':23 'kalt':30,72 'kein':61 'konferenz':21,27,60 'nachfolger':33 'nicht':52 'november':7 'nr':10 'pelican':36,83 'protokollauszug':1 'rest':43 'richtigkeit':80 'schlägt':28 'sekretärin':18 'sind':67 'sitzung':4 'the':22 'vermehrt':53 'vom':5 'von':34 'vor':48 'vorschlag':50,57 'wahl':38,54 'wahlvorschläg':63 'wird':51 'wor':65 'zum':31,56 'zur':37 'zusätzlichen':62


name: 20240617-Antrag der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission_unterschrieben

text: \nPolitische Gemeinde Dübendorf Jahresrechnung 2023 \n\nAntrag der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission \n\nDie Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission hat die Jahresrechnung und die Sonderrechnungen 2023 der Politischen Gemeinde Dübendorf in der vom Stadtrat \nbeschlossenen Fassung vom 04. April 2024 geprüft. Die Jahresrechnung weist folgende Eckdaten aus: \n\nErfolgsrechnung Gesamtaufwand \nGe_samtert_!_?g~- \n\nErtragsüberschuss \n\nFr. \nFr. \n\nFr. \n\n209'897'023. 76 \n215'648'589.48 \n\n5'751 '565. 72 \n\nInvestitionsrechnung Verwaltungsvermögen \n\nInvestitionsrechnung Finanzvermögen \n\nAusgaben Verwaltungsvermögen Fr. -30'935'284.68 \nEinnahmen Verwaltun9svermögen Fr. 1 '852'983.44 \n\nNettoinvestitionen Verwaltungsvermögen Fr. -29'082'301.24 \n\nAusgaben Finanzvermögen \nEinnahm~Finanzvermögen_ \n\nFr. \nFr. ---- "" \n\nFr. Nettoinvestitionen Finanzvermögen \n\n-2'237'111.69 \n\n-2'237'111.69 \n\nBilanz Bilanzsumme per 31.12.2023 Fr. 436'938'877 .13 \n\nDer Ertragsüberschuss der Erfolgsrechnung wird dem Bilanzüberschuss zugewiesen. \nDadurch erhöht sich der Bilanzüberschuss auf Fr. 265'312'337.24 \n\n2 Die Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission stellt fest, dass die Jahresrechnung der Politischen Gemeinde Dübendorf finanzrechtlich zulässig und rechnerisch richtig ist. \nDie finanzpolitische Prüfung der Jahresrechnung gibt zu keinen Bemerkungen Anlass. \n\n3 Die Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission hat den Kurzbericht der finanztechnischen Prüfung zur Kenntnis genommen. \n\n4 Die Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission beantragt dem Gemeinderat, die Jahresrechnung und die Sonderrechnungen 2023 der Politischen Gemeinde Dübendorf \nentsprechend dem Antrag des Stadtrates zu genehmigen. \n\nRechooogspcüfuogskomcort \n\nSek~ärin \nFriederike Häfeli \n\nSeite 8 \n\n\n


name: 20230316-BS-142-Pilotprojekt sip dübi 2021 - 2023, Überführu

text: \nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 16.03.2023\n\n23-142 P3.7\n\nsip dübi\nÜberfUhrung in Regelbetrieb\nAntrag und Weisung an den Gemeinderat\n\nAusgangslage\n\nDie Stadt Dübendorf ist in den letzten 20 Jahren um 50 % gewachsen. Heute leben in Dübendorf\nüber 30'000 Personen. Die Bevölkerungszunahme und die parallel laufende Verdichtung der\nQuartiere beeinflussen die Nutzung des öffentlichen Raums. Zunehmend zeigen sich städtische\nStrukturen wie eine wachsende Anonymität und fehlende ldentifikation oder unterschiedliche\nNutzungsansprüche an den öffentlichen Raum. Diese Veränderungen führten zu Nutzungskonflikten\nim öffentlichen Raum und der Entwicklung belasteter Sozialräume. Der Stadtrat reagierte 2013 darauf,\nindem er am 28. März (SRB Nr. '13-62) einem zweijährigen Versuch mit der sip züri als Einsatzgruppe\nfür Sicherheit, lntervention und Prävention zustimmte. Um weiterhin aktiv den verändernden\nGesellschaftsstrukturen zu begegnen, bewilligte der Stadtrat nach Ablauf der Pilotphase am 29.\nJanuar 2015 (SRB 15-28) den weiteren Einsatz der Organisation sip ztiri als sip Dübendorf mit einem\njährlichen Kredit von Fr. 26'000.00. Die Einsätze der sip-Patrouillen fanden von 2015 bis 2019 jeweils\nzwischen Mäz und November, ein bis zwei Mal pro Woche, mit einer Einsatzdauer von eins bis zwei\nStunden, statt. Ende 2019 teilte der Betriebsleiter der sip züri der Stadt Dübendorf mit, dass die\nOrganisation die Einsätze in Dübendorf per 31. Dezember 2020 einstellt.\n\nAm 17. September 2020 (SRB 20-379) stimmte der Stadtrat dem Aufbau des Pilotprojekt sip dübi\n2021-2023 zu und bewilligte die Stellenplanerhöhung für die Abteilung Einwohnerdienste im Umfang\nvon 65 Stellenprozenten von bisher 3'360 auf neu 3'425 Stellenprozente per 1. Januar 2021 biszum\nEnde der Pilotphase per 31. Dezember 2023, für zwei Patrouillenmitarbeitende und eine operative\nLeitung. Am 15. Juli 2021 (SRB 21-297) wurde eine weitere Stellenplanerhöhung im Umfang von\n10 Stellenprozenten von bisher 3'425 auf neu 3'435 Stellenprozenten per 1. August 2021 bis zum\nEnde der Pilotphase per 31. Dezember 2023 für Springereinsätze bewilligt. Mit den gesprochenen\nRessourcen konnten zwei 25 % Stellen als Patrouillenmitarbeitende, eine operative Leitung mit\nlSStellenprozenten und eine 10% Stelle für eine Springerfunktion geschaffen werden. Die\nRessourcen wurden schwerpunktmässig zwischen Mäz und Oktober und in reduzierter Form in den\nWintermonaten eingesetzt.\n\nEnarägungen\n\nDie im Wirkungsbericht dargelegte Auswertung zeigt auf, dass mit dem regelmässigen Einsatz der sip\ndübi Patrouille eine sichtbare Beruhigung der aufgesuchten Sozialräume im Zentrum der Stadt\nDübendorf bewirkt werden konnte. Die personellen Ressourcen von 75 Stellenprozenten liessen eine\nregelmässige Bearbeitung des ötfentlichen Raums jedoch nur im Zentrum zu. Weitere Standorte wie\nder hoch frequentierte Bahnhof Stettbach, nicht im Zentrum gelegene Schulareale, das Hochbord\noder Zwicky-Areal konnten daher nur vereinzelt aufgesucht und bearbeitet werden. Zudem ist in den\nkommenden Jahren mit weiteren Frei- und Aufenthaltsräumen zu rechnen, welche von der\nBevölkerung genutzt werden. lm Herbst 2023 wid der Stadtpark an der Glatt (Bettlipark) mit\nSpielplatz eröffnet. lm Quartier Hochbord sind in den kommenden fünf Jahren drei neue Parkanlagen\ngeplant. Atb2028 sollen im lnnovationspark neue Begegnungsräume entstehen.\n\nEi\n\n2013-9\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 15.03.2023\n\nlm Wirkungsbericht wird ausgeführt, welche Leistungen und Wirkungen von der sip dübi während der\nPilotphase von 2021-2023 im Zentrum von Dübendorf erbracht und erzielt wurden. Um weitere\nbelastete Sozial- und geplante Freiräume aufzusuchen und zu bearbeiten, reichen die bis anhin\neingesetzten Ressourcen von 75 Stellenprozent nicht aus.\n\nBedarf\n\nDie Nachhaltigkeit einer lntervention und damit die Wirksamkeit für die Stadt Dübendorf wird durch\ndie Regelmässigkeit der Präsenz der sip dübi gesteigert. Das bedeutet, dass ein belasteter\nSozialraum regelmässig aufgesucht werden muss, um Präsenz zu zeigen, Kontakte aufzubauen,\nbereits geknüpfte Beziehungen zu pflegen, in Konfliktsituationen zu vermitteln und/oder störendes\nVerhalten mit den Anwesenden zu bearbeiten. Eine regelmässige Präsenz vermittelt Kontinuität wie\nauch Verbindlichkeit und steigert das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung. Um frühzeitig uneruvünschte\nEntwicklungen im öffentlichen Raum zu erkennen und vor einer möglichen Eskalation bearbeiten zu\nkönnen, ist es unabdingbar, neue noch unbelastete Frei- und Begegnungsräume aufzusuchen, Um\neine Regelmässigkeit zu gewährleisten, wird empfohlen, die sip dübi Patrouille ganzjährig zwischen\nDonnerstag und Samstag einzusetzen, mit dem Schwerpunkt in den Monaten März bis Oktober.\n\nDie Primarschule ist sehr stark von Vandalismus und Littering betroffen. Besonders an den Abenden\nund am Wochenende auch in der Nacht, halten sich je nach Schulanlage unterschiedlich viele\nPersonen auf. Bestimmte Schulareale, vor allem im Zentrum von Dübendorf, sind davon besonders\nbetroffen. Andere Schulanlagen sind vereinzelt oder während einer bestimmten Zeit von\nAuswirkungen belastet. Gespräche mit der Primarschule ergaben, dass eine regelmässige Präsenz\nauf allen Schularealen gewünscht wird.\nDie Bewachung von Schularealen könnte auch durch eine Sicherheitsfirma abgedeckt werden. Der\nAuftrag unterscheidet sich jedoch stark von demjenigen der sip dübi. Die Patrouille einer\nSicherheitsfirma bewacht das Areal. lhr Auftrag ist es nicht, Kontakte oder Beziehungen zu\nNutzenden aufzubauen, Nutzungskonflikte zu bearbeiten oder sich mit weiteren Akteuren des\nöffentlichen Raums zu vernetzen. Für eine aktive Bearbeitung von Konfliktsituationen sind\nSicherheitsfachpersonen meist nicht genügend ausgebildet. Während der Präsenz einer\nSicherheitspatrouille ist daher mit einer vorübergehenden Beruhigung der Situation zu rechnen und\nnicht mit einer langfristigen Verhaltensänderung der Nutzenden. Eine nachhaltige Wirkung, wie dies\nmit der sip dübi ezielt werden kann, setzt Kontinuität der Patrouillenmitarbeitenden, Kontaktpflege,\naktive Bearbeitung von Spannungsfeldern, eine respektvolle Grundhaltung und sozialarbeiterische\nKompetenzen voraus. Zudem kennen die sip dübi Mitarbeitenden bereits viele der Nutzenden und\nkönnen auf diesen Kontakten und Beziehungen aufbauen, sowie mit weiteren Akteuren Massnahmen\nund gezielte Strategien entwickeln.\n\nGespräche mit der Stadtpolizei Dübendorf zeigen, dass, ergänzend zu den regelmässigen Kontrollen\nder Stadtpolizei Dübendorf, beim Bahnhof Steftbach eine Präsenz der sip Patrouille an den\nWochenenden sehr wünschenswert und wirkungsvoll wäre. Der Bahnhof Stettbach ist ein\nneuralgischer Punkt zwischen zwei Städten, angrenzend an ein Entwicklungsgebiet und einer der\ngrössten und meist frequentierten Bahnhöfe des Kantons Zürich. Dort treffen viele unterschiedliche\nMenschen mit unterschiedlichen Bedürfnissen aufeinander. Pendler, die schnell nachhause möchten,\nPersonen die einkaufen gehen, Menschen, die sich dort aufhalten oder wieder andere, die sich dort\ntreffen. Dies führt während den Stosszeiten und an den Wochenenden zu einer Ansammlung von\nvielen Menschen. Die Stadtpolizei Dübendorf berichtet von Problematiken mit Betäubungsmitteln,\nSpannungen und Konflikten zwischen den Anspruchsgruppen aber auch von Belästigungen.\nSpannungen, die sich dort entwickeln, strahlen ins Hochbord aus oder können in die Stadt Dübendorf\ngetragen werden. Während ihrer vereinzelten Rundgänge traf die sip dübi Patrouille beim Bahnhof\n\nF\n\nil\n\n2013-9 2\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 16.03.2023\n\nStettbach viele Jugendliche und junge Enivachsene aus Dübendorf an. Eine regelmassige Präsenz\nder sip Patrouille an den Wochenenden, auch spät abends, könnte zu einer Beruhigung der Situation\nund Steigerung des Sicherheitsgefühls der Bevölkerung beitragen. Spannungen könnten frühzeitig\nerkannt und falls notwendig mit weiteren Akteuren wie der Bahn- oder Stadtpolizei bearbeitet werden.\nAufgrund der regelmässigen Präsenz können Kontakte zu Personen, welche sich dort häufig\naufhalten, aufgebaut und gepflegt werden. Personen, die sich unsicher oder belästigt fühlen, hätten\nmit der sip Patrouille eine weitere Ansprechperson.\n\nWie im ersten Abschnitt ausgeführt, werden in den kommenden Jahren im Neubaugebiet Hochbord\nverschiedene Freiräume entwickelt und der Bevölkerung als Begegnungsräume zur Verfügung\ngestellt. Um gewünschtes Verhalten von Beginn an einzufordern und möglichen Nu2ungskonflikten\nvorzubeugen, braucht es Ansprechpersonen vor Ort. Eine regelmässige Präsenz der sip dübi könnte\nmöglichen Nutzungskonflikten vorbeugen und die Belebung verschiedener Nutzergruppen fördern.\n\nUnterstützend zu Stadt- und Kantonspolizei besteht der Bedarf, die sip Patrouille während\nspezifischen Anlässen wie Halloween, Stadtfesten oder während Derbys GCZ-FCZ einzusetzen.\nMit ihrem sozialarbeiterischen Zugang und den vielen Kontakten zu Jugendlichen und jungen\nEnrvachsenen aus Dübendorf könnte die sip Patrouille einen Beitrag zut Früherkennung von\nSpannungen und Konflikten leisten.\n\nEmpfehlung\n\nBelastete Sozialräume sollen frühzeitig erkannt und aktiv bearbeitet werden, so dass langfristig\nanhaltenden Auswirkungen, wie sie die Stadt Dübendorf seit geraumer Zeit kennt, vorgebeugt werden\nkann. Der präventive und integrative Arbeitsansatz der sip dübi soll laut Kommandant der Stadtpolizei\nDübendorf gestärkt und die Patrouillentätigkeit ausgebaut werden. Denn die sip Patrouille leistet mit\nihrem sozialarbeiterischen und ordnungsdienstlichen Auftrag ergänzend zur Polizei und Jugendarbeit\neinen wichtigen Beitrag zur Beruhigung des öffentlichen Raums. Mit einem ganzjährigen Einsatz der\nsip dübi könnten Problemfelder kontinuierlich bearbeitet werden. ln der Regel soll die sip Patrouille\nzwischen Donnerstag und Samstag untenrvegs sein. Wobei der Donnerstag auch der Netzwerkarbeit\ndienen soll. Am Freitag- und Samstagabend werden die Freiräume am intensivsten genutzt und\nbelastet. Daher soll der Einsatz der sip Patrouille an diesen beiden Abenden intensiviert werden. Da\ndie sip Patrouille zur selben Zeit an vielen Orten sein müsste und Dübendorf weitläufig ist, wird von\n17 bis 24 Uhr der Einsatz von zwei Patrouillen empfohlen. Auf der Grundlage des ausgeführten\nBedarfs und der aufgezeigten Einsatzmöglichkeiten der sip Patrouille werden folgende Ressourcen\nvorgeschlagen. lnsgesamt sollen 170 Stellenprozente gesprochen werden. Die Stellenprozente sollen\nwie folgt aufgeteilt werden:\n\nOperative Leitung\nPatrouillenteam 1 (2 Personen ä 50o/o)\n\nPatrouillenteam 2 (2 Personen ä 25%)\nSpringerteam\n\n10 Stellenprozente\n'100 Stellenprozente\n50 Stellenprozente\n10 Stellenprozente\n\nTotal 170 Stellenprozente\n\nDas Patrouillenteam 1 soll an drei Tagen, zwischen Donnerstag und Sonntag, arbeiten. Freitag und\nSamstag dauern die Einsätze in der Regel von 17.00 bis 02.00 Uhr. Je nach Bedarf wäre das\nPatrouillenteam am Donnerstag oder Sonntag präsent. Die Patrouillenmitarbeitenden nehmen auch\nan Vernetzungssitzungen teil und pflegen ihr Ne2werk.\n\nr\nI\n\n2013-9 3\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 15.03.2023\n\nDas Patrouillenteam 2 arbeitet am Freitag und Samstag, in der Regelvon 17.00 bis 24.00 Uhr.\nDie Springer kommen bei Abwesenheiten zum Einsatz, die nicht durch die Patrouillenmitarbeitenden\ngedecktwerden können.\n\nDie 10 Stellenprozente der operativen Leitung werden für die operative Führung des Angebotes\neingesetzt. Die personelle Führung obliegt weiterhin der Beauftragten öffentlicher Raum.\n\nKosten sip bisher\n\nKosten sip neu\n\nBudoet\n\nLohn inkl. AG-Beiträoe Fr 185'000.00 1)\n\nAus- und Weiterbildunq Personal Fr 2',000.00\n\nÜ bri ger Pe rsona la ufiara nd Fr 1'000.00\n\nBüromaterial Fr 300.00\n\nBetriebs- und Verbrauchsmaterial Fr 500.00\n\nAnschaffunq Apparate, Maschinen, Geräte Fr 1'500.00\n\nAnschaffunq Kleider. Wäsche Fr 1'000.00\n\nHonorare externe Berater, Gutachter Fr 1'000.00\n\nMiete Lieoenschaften Fr 7'200.00\n\nReisekosten und Spesen Fr 1'000.00\n\nBruttoaufwand Fr 200'500.00\n\n1) Höherer Personalauftt/and aufgrund Einführung zweier sip-Patrouillen (Total: 170 Stellenprozente inkl. Leitung + Aushilfe)\n\nBudget 2021 - 2023\ngemäss SRB 20-\n379 + SRB 21-297\n\nKosten 2021 Kosten 2022 Hochrechnung\n2023\n\nlnitialkosten\n\nlnfrastruktur\n\nMaterial Patrouille\n\nEinführung Patrouillenteam\n\nI nitial kosten T otal 2021\n\nFr\n\nFr\n\nFr\n\nFr\n\n8'000.0c\n\n1'500.0c\n\n28'000.0c\n\n37'500.0c\n\n2'800.00\n\n1',900.00\n\n19'600.00\n\n24'300.00\n\n0.00\n\n300.00\n\n7'100.00\n\n7',400.00\n\n0.00\n\n0.00\n\n0.00\n\n0.00\n\nBetriebliche und personelle\nFolgekosten 2021 -2023\n\nlnfrastruktur (Kostenanteil Miete) Fr 21',600.0c 7'200.00 7'200.00 7'200.00\n\nAlloemeine Soesen Fr 3'000.0c 900.00 300.00 300.00\n\nPersonalaufiirrand Fr 169',300.0C 52'500.00 78'000.00 80'200.00\n\nGesamtkosten Fr 193'900.00 60'600.00 85'500.00 87'700.00\n\nTotal Kosten Projektphase Fr 231'400.00 84'900.00 92'900.00 87'700.00\n\n2013-9 4\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 16.03.2023\n\nDrinqlichkeit\n\nDie Uberführung des Pilotprojekts sip dübi 2021 - 2023 in einen Regelbetrieb der Stadt Dübendorf\nsoll ohne Unterbruch erfolgen. Damit die Umsetzung per 1. Januar 2024 vollzogen werden kann,\nergibt sich unter Berücksichtigung des notwendigen kommunalen politischen Prozesses eine zeitliche\nDringlichkeit.\n\nKonsequenzen einer Ablehnunq\n\nMit dem Zusammenspiel von interaktiver Kommunikation und ordnungsdienstlichem Auftrag bewirkte\ndie sip dübi in den vergangenen drei Jahren, nachhaltige und stabile Konfliktlösungen und Verhal-\ntensänderungen einzelner Gruppierungen. Bei einer Ablehnung würde die wertvolle Aufbauarbeit, die\nin der Stadt Dübendorf seit der Einführung des Pilotprojektes per 1. Januar 2021 geleistet wurde, per\n31. Dezember 2023 eingestellt.\n\nEine Ablehnung wäre ein klarer Rückschritt mit äusserst negativen Auswirkungen. Das Fehlen der\nregelmässigen Präsenz im öffentlichen Raum und der kontinuierlichen Bearbeitung von Störungen\nkönnte zu einem erneuten Anstieg von Nutzungskonflikten und belasteten Sozialräumen führen. Dies\nwiederum hätte Einfluss auf das Wohlbefinden und das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung und könn-\nte sich auf das gesellschaftliche Leben in der Stadt Dübendorf auswirken.\n\nBeschluss\n\nDer Überführung des Pilotprojekts sip dübi 2021 - 2023 in einen unbefristeten Regelbetrieb per\n1. Januar 2024 mil einem jährlich wiederkehrenden Bruttoaufwand von Fr. 200'500.00 und der\ndamit verbundenen Stellenplanerhöhung ebenfalls per 1. Januar 2024 für die Abteilung Gesell-\nschaft im Umfang von 170 Stellenprozenten wird zugestimmt.\n\n2. Dem Gemeinderat wird beantragt:\n\nDer Überführung des Pilotprojekts sip dübi 2021 -2023in einen unbefristeten Regelbetrieb per\n1. Januar 2024 mit einem jährlich wiederkehrendcn Bruttoaufwand von Fr. 200'500.00 wird zu-\ngestimmt.\n\n3. Die WeisungNr 1112023 wird genehmigt.\n\nKommunikation\n\n1. Dieser Beschluss ist öffentlich.\n\n2. Die öffentliche Kommunikation erfolgt mit: Stadtratsbulletin\n\n3. Kurztext für Stadtratsbulletin: Das Pilotprojekts sip dübi 2021 - 2023 soll in einen unbefristeten\nRegelbetrieb und einer damit verbundenen Stellenplanerhöhung per 1. Januar 2024 für die Ab-\nteilung Gesellschaft überführt werden. Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat hierfür die\nBewilligung der jährlich wiederkehrenden Bruttokosten von Fr. 200'500 und hat die entspre-\nchende Weisung verabschiedet.\n\n4. Auskunftsperson bei Medienanfragen: Andrö lngold, Stadtpräsident\n\n1\n\n2013-9 5\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 16.03.2023\n\nM itteilung durch Protokollauszug\n\nGemeindetatssekretariat - z.H. der GRPK und des Gemeinderates.\nLeiter Gesellschaft\nLeitung Finanzen & Liegenschaften\nBeauftragte öffentl icher Raum\nMitglieder Freiraumkomm ission\nAkten\n\nSta D ü bend orf\n\nWoodtli\nStadtschreiber a.i.Stadtpräsident\n\n62Aß-9\n\n\n


20230419-RB-GR Sitzung 7

text: \nGemeinderat\nStadt Dübendod\n\nAuszug aus den Verhandlungen des Gemeinderates vom\n6. März 2023\n\nL Der Ersatz Wärmeerzeugung für die Häuser E, B und C sowie die Sanierung der\nRegulierung und der Unterstationen im IMWIL Alters- und Spitexzentrum wird unter\nBerücksichtigung zweier Anderungen genehmigt. Der dafür benötigte Bruttokredit\nvon Fr. 1'042'800.00 wird bewilligt.\n(GR Geschäft Nr. 4'l 12022)\n\n2. Die Verordnung über den kommunalen Mehrwertausgleichsfonds wird mit Ande-\nrungen gegenüberdervom Stadtrat beantragten Fassung vom 8. Februar2O22per\nlnkrafttreten der Teilrevision Nutzungsplanung <<Mehnivertausgleich> erlassen.\n(Geschäft Nr.1612022)\n\n3. Die Teilrevision des kommunalen Richtplans Verkehr, bestehend aus dem Situations-\nplan Mst. 1 :5000 vom 20. Mai 2022, wird festgesetzt. Der Teilrichtplan für das Bahn-\nhofgebiet, vom Gemeinderat festgesetzt am 18. März 1996 und vom Regierungsrat\nam 24. September 1997 genehmigt, wird aufgehoben. Dem Bericht zu den Einwen-\ndungen gemäss S 7 Abs. 3 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) wird zugestimmt.\nDer Erläuterungsbericht gemäss Art. 47 der Raumplanungsverordnung (RPV) wird\nzur Kenntnis genommen. Das überwiesene und aufrechterhaltene Postulat Thomas\nMaier und 14 Mitunterzeichnende <Verkehrssituation beim Bahnhof Dübendorf> wird\nweiterhin aufrechterhalten. (GR Geschäft Nr. 2412O22)\n\n4. Die Parlamentarische lnitiative Orlando Wyss (SVP) <Anderung der Geschäftsord-\nnung des Gemeinderates> wird der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission\nzur Berichterstattung und Antragsstellung überwiesen. (GR Geschäft Nr. 3/2023)\n\n5. Die Parlamentarische lnitiative Orlando Wyss (SVP) <Anderung der Geschäftsord-\nnung des Gemeinderats - Geschäftszuweisung> wird der Geschäfis- und Rech-\nnungsprüfungskommission zur Berichterstattung und Antragsstellung überwiesen.\n(GR Geschäft Nr.412023)\n\nDas Begehren um Anordnung einer Urnenabstimmung über die Beschlüsse gemäss der\nZiffern 1-3 kann gestützt auf g 157 Gesetz über die politischen Rechte (GpR) und Art. 12\nAbs.2 Ziff .1 der Gemeindeordnung (GO) der Stadt Dübendorf von '150 Stimmberechtigten\ninnert 60 Tagen nach der amtlichen Veröffentlichung (Volksreferendum) beim Stadtrat oder\ngestützt auf Art. 12 Abs. 2 Zitf .2 GO von 14 Mitgliedern des Gemeinderates innert 14 Tagen\nnach der Beschlussfassung (Parlamentsreferendum) beim Büro des Gemeinderates einge-\nreicht werden.\n\nGegen die Beschlüsse kann, von der Veröffentlichung an gerechnet, beim Bezirksrat Uster,\nAmtsstrasse 3, 8610 Uster, innert 5 Tagen schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen ($ 19\nAbs. 1 lit. c Verwaltungsrechtspflegegesetz (VRG) i.V.m. g 21a f. VRG) und innert 30 Tagen\nschriftlich Rekurs ($ 19 ff. VRG) erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und\ndessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss und die angerufenen Beweis-\nmittel sind genau zu bezeichnen und wenn möglich beizulegen.\n\nDübendorf, 10. März 2023\n\nm\n\nCornelia Schwarz, Gemeinderatspräsidentin\nEdith Bohli, Gemeinderatssekretärin\n\nBescheiniouno:\n9egqn die-sen"Beschluss ist beim\nBezirksrat Uster\n\nbis lg, April 2023\n\nkein Rechtsmittel eingelegt worden\nBezirksratskanzlei Uster, die Ratsrchreiberin:\n\n\n


name: 20160314-BS-Verordnung über das Abstellen von Fahrzeugen auf öffentlichem Grund - Abschied der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission

text: \n \n \n \n Auszug aus dem Protokoll der GRPK \n \n Sitzung vom 14. März 2016 \n\n \n\nGenehmigung der Verordnung über das Abstellen von Fahrzeugen auf öffentlichem Grund \n\nGR Geschäft Nr. 47/2015 \n\n \n\nAusgangslage \n\nDie Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission hat das vorliegende Geschäft geprüft und an \nihrer Sitzung vom 14. März 2016 zu Handen des Gemeinderates verabschiedet. \n\n \n\nBeschluss \n\n \nDem Gemeinderat wird beantragt (Änderungen gegenüber Antrag Stadtrat kursiv): \n\n1. Die Verordnung über das Abstellen von Fahrzeugen auf öffentlichem Grund wird mit folgenden \nÄnderungen genehmigt: \n \nArt. 2 Abs. 2 Gegenstand \n„Als öffentlicher Grund gelten alle allgemein zugänglichen Strassen und Parkplätze2“ \n \nArt. 10 Abs. 1 lit. a-d Berechtigte \na) \n„Schriftenpolizeilich gemeldete Anwohner für auf ihren Namen und ihre Adresse eingetragene \nleichte Motorwagen und deren Anhänger oder für zum Privatgebrauch überlassene Geschäfts-\nfahrzeuge und deren Anhänger für die jeweils gewünschten Zonen. Für Personen mit Arbeitsort \nDübendorf und für als Wochenaufenthalter gemeldete Personen gilt diese Regelung sinnge-\nmäss; Schriftenpolizeilich gemeldete Anwohner erhalten für jeden auf ihren Namen und ihre \nAdresse in der entsprechenden Zone eingetragenen leichten Motorwagen und deren Anhänger \neine Parkierungsbewilligung für diese Zone. Für als Wochenaufenthalter gemeldete Personen \ngilt diese Regelung sinngemäss.“ \nb) \n„Ortsansässige Geschäftsbetriebe für auf ihren Namen eingetragene leichte Motorwagen und \nderen Anhänger für die jeweils gewünschten Zonen. Als ortsansässig gilt ein Betrieb mit Sitz, \nNiederlassung, Zweigstelle oder Ladengeschäft in Dübendorf. In der entsprechenden Zone an-\nsässige Geschäftsbetriebe erhalten für jeden auf ihren Namen eingelösten leichten Motorwa-\ngen und deren An-hänger eine Parkierungsbewilligung für diese Zone. Als ortsansässig gilt ein \nBetrieb mit Sitz, Niederlassung, Zweigstelle oder Ladengeschäft in Dübendorf.“ \nc) \nCar-Sharing \nd) c) \n„Betriebe mit Handwerker- und Servicefahrzeugen (Parkkarte Bau und Service). Die Parkkarten \nBau und Service werden auf den jeweiligen Betrieb ausgestellt und gelten für alle im Einsatz \nstehenden Betriebsfahrzeuge für alle Zonen in Dübendorf. Betriebe mit Handwerker- und Ser-\nvicefahrzeugen (Parkkarte Bau und Service). Die Parkkarten Bau und Service werden auf den \njeweiligen Betrieb ausgestellt und gelten für alle im Einsatz stehenden Betriebsfahrzeuge für al-\nle Zonen in Dübendorf. \n \nArt. 15 Abs. 1 Gültigkeit der Parkkarte \n„Die Parkkarte wird als gültig anerkannt, wenn sie gut sichtbar am Fahrzeug angebracht ist und \nKontrollschildnummer und Typ des abgestellten2“ \n \n\n\n\n \n\nArt. 18 Abs. 1 und 2 Ausnahmeregelung für mit Parkuhren bewirtschaftete Parkplätze \nAbs. 1 \n„2von im Zentrum (Parkgebiet 86-01 Städtli) ansässigen Gewerbetreibende und der Stadtver-\nwaltung ausgestellt werden.“ \nAbs. 2 \n„Für das Stadthausareal können Monats- und Jahresparkkarten für Angestellte der Stadtverwal-\ntung ausgestellt werden.“ \n \nArt. 21 Abs. 1 und 2 P+R Anlagen \nAbs. 1 \n„2, eine Spezialbewilligung für das unbeschränkte Abstellen ihres eines Fahrzeuges2“ \n \nAbs. 2 \n„Die Bewilligung wird in Form einer P+R Karte erteilt. Sie wird auf den Inhaber des ZVV-\nAbonnements ausgestellt, für das auf dessen Namen und Adresse eingelöste Fahrzeug.“ \n\n2. Die Verordnung über das Abstellen von Fahrzeugen auf öffentlichem Grund wird mit der Erlan-\ngung der Rechtsgültigkeit in Kraft gesetzt. Der Stadtrat wird ermächtigt, die Änderungen aus ei-\nnem allfälligen Rechtsmittelverfahren zu vollziehen. \n\n3. Mittteilung Stadtrat zum Vollzug. \n\n \n\nMitteilung durch Protokollauszug \n\n− Mitglieder Gemeinderat \n− Mitglieder Stadtrat \n− Stadtschreiber \n− Geschäftsleiter \n− Akkreditierte Pressevertreter und übrige Bezüger \n− Website der Stadt Dübendorf \n− Akten \n \n \n \nFür  den r icht igen Auszug \nGRPK Dübendorf  \n \n \n \n \nBeatrix Peterhans \nSekretärin \n \n\n\n


name: 20160704-PR-Protokollgenehmigung der 15. sitzung v

text: \n \n\n \n\n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n\n \n\n Sitzung vom 4. Juli 2016 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:2012-183 1\n\n2. Protokollgenehmigung der 15. Sitzung vom 6. Juni 2016 \n \n\n Zum Protokoll der Sitzung vom 6. Juni 2016 sind beim Gemeinderatspräsidenten keine Be-\n\nrichtigungsanträge eingegangen. Es ist somit, in Anwendung von Art. 58 der Geschäftsordnung des \n\nGemeinderates, genehmigt. \n\n \n\n \n\n \n\nDie Richtigkeit bescheinigt \n\n \n\n \n\nBeatrix Peterhans \n\nGemeinderatssekretärin \n\n \n\n\n

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