name: 20160905-PR-Protokollauszug INT Sutter-Kast Gleich

text: \n \n \n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n \n Sitzung vom 5. September 2016 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:2016-54 1\n\n7. Interpellation Flavia Sutter und Brigitte Kast (SP/Grüne) und 6 Mitunterzeichnenden \n\n"Gleichstellung von Menschen mit Behinderung" / Beantwortung \n\nGR Geschäft Nr. 111/2016 \n \n\n Stellungnahme Flavia Sutter (SP/Grüne) \n„Besten Dank für die Beantwortung unserer Fragen. Gerne nehme ich Stellung zu den Antworten des \nStadtrates. Unsere erste Frage war, ob die Stadt Dübendorf es schafft, bis 2023 die ÖV-Haltestellen \nbehindertengerecht zu gestalten, so wie es das Behindertengleichstellungsgesetz (BeHiG) vor-\nschreibt. Eine kurze Anmerkung hierzu: Eine behindertengerechte Bushaltestelle erleichtert auch den \nälteren Leuten und den Familien mit Kinderwagen oder Fahrgästen mit Rollgepäck das Leben! Die \nAntwort war, dass bis jetzt erst 23 von 59 Haltestellen normgerecht erstellt sind. Das heisst, wenn die \nFrist eingehalten werden soll, müsste die Stadt jedes Jahr Fr. 500‘000.00 ausgeben. Die weitere zeit-\nliche Umsetzung sei zu prüfen, schreibt der Stadtrat und beruft sich auf die Verhältnismässigkeit. Wir \nfinden, die Stadt hätte in den letzten Jahren ruhig etwas mehr in die Verkehrsinfrastruktur investieren \nkönnen. An Geld fehlte es ja nicht, es gab in den letzten Jahren Überschüsse, die man brauchte, um \nSchulden abzubauen. Es gilt, Prioritäten zu setzen! Ausserdem ist die Stadt verpflichtet, sich an die \nVorgabe des BeHiG zu halten, dazu hat sie insgesamt 20 Jahre Zeit. Mit einer solch langen Frist ist \ndie Verhältnismässigkeit bereits gegeben. Wir hoffen, dass der Stadtrat alles daran setzt, die gesetz-\nlichen Vorgaben einzuhalten. Unsere zweite Frage war, wie es aussehe mit der behindertengerech-\nten Gestaltung von öffentlichen Gebäuden und Anlagen. Der Stadtrat schrieb in seiner Antwort, er \nlasse die Bauvorhaben bei Bedarf durch die Behindertenkonferenz des Kantons Zürich (BKZ) beurtei-\nlen. Wir haben bei der BKZ nachgefragt. Ganz so rosig wie dargestellt, sieht es in Dübendorf wohl \nnicht aus. Das BKZ gab an, in den letzten Jahren nur wenige Fälle aus Dübendorf kontrolliert zu ha-\nben, wenn man Städte mit vergleichbarer Grösse wie Uster oder Schlieren anschaut. Ausserdem sei \nes wichtig, die BKZ einzubeziehen, bevor die Baubewilligung stehe. Die Organisation ist aber im Ge-\nspräch mit dem Bauamt und wir hoffen, dass sich in diesem Bereich etwas tut. Die dritte und vierte \nFrage betrifft die Homepage der Stadt Dübendorf. Wir fragten, ob sie barrierefrei ist. Eine barrierefreie \nWebsite können zum Beispiel blinde Menschen mit ihren Hilfsmitteln problemlos benutzen. Entgegen \nder Antwort des Stadtrates mussten wir feststellen, dass die Website offenbar nicht barrierefrei ist. \nLaut der Stiftung „Zugang für alle“, die unter anderem Websites darauf überprüft und zertifiziert, ist \ndie Website der Stadtverwaltung für blinde Menschen überhaupt nicht zugänglich. In einem Artikel im \nMai im Anzeiger von Uster über barrierefreie Websites von Gemeinden belegte Dübendorf einen der \nhintersten Ränge von etwa 30 Oberländer Gemeinden. Eine externe Überprüfung macht hier sicher \nSinn. Zu guter Letzt fragten wir, ob der Stadtrat vorhat, eine Senioren- und Behindertenstrategie aus-\nzuarbeiten. Der Stadtrat erachtet dies als nicht notwendig. Hierzu einige Fragen und Anregungen: Im \naktuellen Legislaturprogramm des Stadtrates steht, dass eine Anlauf- und Koordinationsstelle für \nAltersfragen geschaffen werden soll. Steht denn hier keine Strategie dahinter? Irgendjemand muss \ndiese Idee doch ausgeheckt und sich etwas dabei gedacht haben, oder? Könnte diese Koordinati-\nonsstelle auch für behinderte Menschen sein? Und noch eine Anregung: In Uster existiert eine Ar-\nbeitsgruppe für Behindertenfragen. Dies ist ein Zusammenschluss von Akteuren im Behindertenbe-\nreich und Mitgliedern der Abteilungen Bau und Sicherheit der Stadt Uster. So kann die Stadt Uster \nvom Know-how der Fachleute profitieren und sich beraten lassen. Wie wäre es, wenn die Stadt Dü-\nbendorf auch eine solche Arbeitsgruppe ins Leben rufen würde?“ \n \n \nStellungnahme Stadtpräsident Lothar Ziörjen (BDP) \n„Das war ein ganzer Strauss an Informationen, Vorwürfen und Feststellungen. Der Stadtrat und ich \nnehmen dies sehr ernst. Wir haben bei der Beantwortung dieser Interpellation verschiedene Abklä-\nrungen gemacht. Diverse Sachen sind nun von Flavia Sutter in Frage gestellt worden. Ich versuche, \nein paar Sachen zu erläutern. \n \n\n\n\n \n \n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n \n Sitzung vom 5. September 2016 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:2016-54 2\n\nFrage 1 – Bushaltestellen \nIn gewissen Jahren haben wir Fr. 100‘000.00 dafür eingesetzt. Wir konnten die Kadenz aber nicht \neinhalten, um mit diesem Betrag die Haltestellen fristgerecht sanieren zu können. Wir haben mit dem \neingeleiteten Budgetprozess die entsprechenden Beträge massiv erhöht. Dort brauchen wir natürlich \nauch die Unterstützung des Gemeinderates, damit wir dieses Geld auch einsetzen dürfen. Wir gehen \ndavon aus - sofern uns der Gemeinderat die Mittel dafür gibt, - dass wir die Auflagen plus-minus wer-\nden erfüllen können. Je nach Mittel und möglicher Ausführung vor Ort, werden wir vielleicht ein paar \nHaltestellen haben, die wir noch anschauen müssen. Dies hat nicht nur mit finanziellen Mitteln, son-\ndern auch mit Bewilligungen, Strassenbauten und anderen Gegebenheiten, die geprüft werden müs-\nsen, zu tun. Darum können wir auch nicht genau zusichern, dass alle Haltestellen auf das Jahr 2023 \nsaniert sind. Aber ich kann versichern, dass wir darüber offen und transparent diskutieren werden, \nwie das Ziel erreicht werden kann. \n \nÖffentliche Gebäude \nEine solche Auskunft der BKZ, wie sie von Flavia Sutter erläutert wurde, wundert mich sehr. Es ist \ngar nicht möglich, dass die Behindertenkonferenz nur wenige Anfragen von Dübendorf erhalten hat. \nDenn jedes Baugesuch muss zwingend geprüft werden bzw. die Architekten müssen den entspre-\nchenden Nachweis der Prüfung im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens erbringen. Das bedeutet, \ndass ohne diesen Nachweis keine Baubewilligung resp. Baufreigabe erfolgt. Ich nehme an, es gibt \nhier eine Differenz zur gestellten Anfrage bei der BKZ. Was ich nicht weiss, ist, ob diese Differenz \ndaherkommen könnte, wenn es um die Thematik geht, bestehende Gebäude nochmals überprüfen zu \nlassen. Das andere kann schlicht und einfach nicht stimmen. Ich bin selber Architekt und ich kann \ngarantieren, dass die Gebäude, die wir eingeben, noch nie eine Bewilligung erhalten haben, ohne \nden Nachweis der Abklärung mit der BKZ vorgelegt zu haben. Es gibt ja auch Auflagen, die dann im \njeweiligen Baugesuch aufgelistet werden. Ich denke, hier ist irgendwo ein Knopf drin, denn diese \nAussage der Behindertenkonferenz kann ich so nicht verstehen. Ich denke, dies muss noch geklärt \nwerden. Denn es lässt mir keine Ruhe, wenn wir solch differenzierte Aussagen erhalten, die mit der \nRealität nicht übereinstimmen. \n \nWebsite \nDas überrascht mich sehr, denn unsere bisherigen Anfragen wurden immer so beantwortet, dass der \nWebauftritt barrierefrei sei. Ich bin sehr dankbar um diesen Hinweis. Wie bereits auch in der Beant-\nwortung angekündigt, wird eine externe Überprüfung durch uns veranlasst werden. \n \nSenioren- und Behindertenstrategie \nWir sind der Meinung, dass wir praktisch dauernd in einer Beurteilung drin sind. Unsere geplanten \nProjekte werden auch auf die jeweiligen Bedürfnisse abgestimmt. Darum sind wir auch der Meinung, \ndass ein solcher Zusatzaufwand nicht notwendig ist. Wir sind seit Jahren dran, solche Beurteilungen \nzu machen und sind in dieser Beziehung sehr aktiv. Wir sind nicht der Meinung, dass dies nochmals \nein neues Verfahren braucht. Wir nehmen aber auch diesen Hinweis selbstverständlich entgegen und \nwerden ihn prüfen.“ \n \n \nAllgemeine Diskussion: \nKeine. \n \n \nDie Interpellation ist damit abschliessend behandelt und abgeschrieben. \n\n \n \n \n\n\n\n \n \n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n \n Sitzung vom 5. September 2016 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:2016-54 3\n\n \nDie Richtigkeit bescheinigt \n \n \nBeatrix Pelican \nGemeinderatssekretärin \n \n\n\n


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name: 20140410-bs-ifk wahl drei stimmenzähler 2014_15

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text: \n \n\n \n\n \n\n Auszug aus dem Protokoll der IFK  \n \n\n Sitzung vom 10. April 2014 \n\n \n\nWahl von drei Stimmenzähler für das Amtsjahr 2014/15 \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\nDIE INTERFRAKTIONELLE KONFERENZ BESCHLIESST: \n \n\n \n1. Folgende Ratsmitglieder werden dem Gemeinderat zur Wahl als Stimmenzähler für das \n\nAmtsjahr 2014/15 vorgeschlagen: \n\n• Andreas Sturzenegger (FDP) \n\n• Angelika Murer Mikolasek (GEU/glp) \n\n• Barbara Schori (CVP) \n \n\n \n\nMitteilung durch Protokollauszug \n\n− Mitglieder Gemeinderat \n\n− Mitglieder Stadtrat \n\n− Stadtschreiber a.i. \n\n− Geschäftsleiter \n\n− Akkreditierte Pressevertreter und übrige Bezüger \n\n− Website der Stadt Dübendorf \n\n− Akten \n\n \n\n \n\n \nFür  den r icht igen Auszug \n\nIFK Dübendorf  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBeatrix Peterhans \n\nSekretärin \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n

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text: \nStadt Dübendorf\n\nBeschluss der Geschäfts- und\nRechnungsprüfungskommission\n\nSitzung vom 31. Januar 2022\n\nAlters- und Spitexzentrum IMWIL; Umbau der Station 81; Bewilligung Bruttokredit\nvon Fr. 680'000.00\nGR Geschäft Nr. 133/2021\nAbschied Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission\n\nAusgangslage\n\nDie Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission hat das vorliegende Geschäft geprüft und an\nihrer Sitzung vom 31. Januar 2022 zu Handen des Gemeinderates verabschiedet.\n\nBeschluss\n\nDem Gemeinderat wird beantragt:\n\n1. Der Umbau der Station 81 im Alters- und Spitexzentrum IMWIL wird genehmigt.\n\n2. Der dafür benötigte Bruttokredit von Fr. 680'000.00 wird bewilligt.\n\n3. Mitteilung Stadtrat zum Vollzug.\n\nMitteilung an:\n- Mitglieder Gemeinderat\n- Mitglieder Stadtrat\n- Stadtschreiber\n- Geschäftsleiter\n- Akkreditierte Pressevertreter und übrige Bezüger\n- Website Stadt Dübendorf\n- Akten\n\n"T^i:üRechnungsprüfungskommission des Gemeinderates\n\n€, < -lAi\nEdith Bohli\nGemeinderatssekretärin\n\nPatrick Schärli\nPräsident\n\nGeschäfts Nr.:202'l -289\n\n\n


name: 20240311-BS-GR Parlamentarische Initiative Orlando Wyss

text: \nStadt Dübendorf \nBeschluss des Gemeinderates \n\nSitzung vom 11. März 2024 \n\nParlamentarische Initiative Orlando Wyss (SVP) «Änderung der Geschäftsordnung des \nGemeinderates - Geschäftszuweisung» / Zustimmung \nGR Geschäft Nr. 4/2023 \n\nBeschluss \n\nDer Gemeinderat beschliesst \n\n1. Der Parlamentarischen Initiative von Orlando Wyss (SVP) «Änderung der Geschäftsordnung - \nGeschäftszuweisung» wird unter Berücksichtigung von Ergänzungen zugestimmt. \n\n2. Die Geschäftsordnung des Gemeinderates wird wie folgt angepasst: \n\n- Artikel 6 (neu) lit. s) [Das Büro] ist zuständig für die Berichterstattung und \nAntragstellung zu Parlamentarischen Initiativen bei Geschäften im eigenen \nWirkungsbereich. \n\n- Artikel 44 Absatz 2: Unterstützen 14 Gemeinderatsmitglieder die Initiative, überweist \nder Gemeinderat diese einer Kommission oder dem Büro des Gemeinderates zur \nBerichterstattung und Antragstellung. \n\n- Art. 44 Absatz 3: Die Kommission, respektive das Büro erstellt den Bericht oder die \nVorlage innert 6 Monaten nach der Überweisung. Die Kommission, respektive das \nBüro kann sich mit Einverständnis des Stadtrates durch Angestellte der Verwaltung \nunterstützen lassen. \n\n- Art. 44 Abs. 4: Die Kommission, respektive das Büro unterbreitet dem Stadtrat die \nParlamentarische Initiative und das Ergebnis ihrer Beratungen zur schriftlichen \nStellungnahme innert 3 Monaten. Diese Frist kann vom Büro einmalig um 3 Monate \nverlängert werden. \n\n- Art. 44 Abs. 5: Anschliessend beschliesst die Kommission, respektive das Büro \nendgültig über ihren Antrag an den Gemeinderat. \n\n- Art. 44 Abs. 6: Der Gemeinderat beschliesst über die Initiative und die Anträge der \nKommission, respektive des Büros. \n\nG~Jta Dübendorf \nPt!i~k Sc \nPräsident \n\nEdith Bohli \nGemeinderatssekretärin \n\nRechtskräftig gemäss Bescheinigung des Bezirksrates Uster vom: 2 2. April 2024 \n\nGeschäfts Nr.:2023-20 \n\n\n


text: \n Politische Gemeinde Dübendorf                                                        Jahreskontoblatt  Blatt:    1          Seite: 1\nRJ 2008                                                                                \nKontoblätter                                                                                Sortierung: Kontonummer\nGliederung                                     1095 Sport (340)                                            Sortierung: Buchungsdatum\nKonto                                     1095.3640 Sportanlage GESPAD Betriebsbeitrag (Fr.                                         \n                                                    270'000.-- 1.7.07-30.6.08 und Fr.                                               \n                                                    135'000.-- 1.7.08-31.12.08)                                                     \n____________________________________________________________________________________________________________________________________\n                                                                                \nBeleg    Budat  Beldat   Buchungstext                                                                     S       H           Saldo \n                                                                                \n19604    29.12. 29.12.08 Genossenschaft Sportanlagen Akonto Zahlung                              100'000.00              100'000.00 \n21562    31.12. 24.02.09 Gespad Beitag Gespad 1.7.07-30.06.2008                                  270'000.00              370'000.00 \n21562    31.12. 24.02.09 Gespad Anteil Halbjahresbeitrag 2008                                     35'000.00              405'000.00 \n                                                                                \n                      Gesamttotal                                                      405'000.00            0.00        405'000.00 \n                      Voranschlag                                                      270'000.00            0.00        270'000.00 \n                      Abweichung absolut                                               135'000.00            0.00        135'000.00 \n                      Abweichung in %                                                                                50.00%\n\nmin\nTextfeld\njährlicher Beitrag, gehört nicht zur Kreditabrechnung\n\nmin_0\nHervorheben\n\n\n\n\n


name: 20240115-BS-GRPK PI Wyss Änderung GeschO

text: \nStadt Dübendorf \nBeschluss der Geschäfts- und \nRechnungsprüfungskommission \n\nSitzung vom 15. Januar 2024 \n\nParlamentarische Initiative Orlando Wyss (SVP) Änderung der Geschäftsordnung des \nGemeinderates» Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission \nGR Geschäft Nr. 3/2023 \n\nAusgangslage \n\nAm 27. Januar 2023 reichte Orlando Wyss (SVP) gestützt auf Art. 43 und 44 der Geschäftsordnung \ndes Gemeinderates (GeschO) vom 7. März 2022 eine Parlamentarische Initiative (PI) zur Änderung \nder GeschO mit folgendem Wortlaut ein: \n\n"Gestützt auf Artikel 43 und 44 der Geschäftsordnung des Gemeinderates vom 7. März 2022 reiche \nich folgende Parlamentarische Initiative ein. \n\nDie Geschäftsordnung des Gemeinderates vom 7. März 2022 soll folgendermassen abgeändert wer \nden: \n\nArtikel 57, Absatz 2: Das Büro des Gemeinderates oder der Gemeinderat können traktan \ndierte Geschäfte, welche einen Sachzusammenhang aufweisen, gemeinsam beraten lassen. \nDie Beschlussfassung erfolgt, sofern es sich um ein Beschlussgeschäft handelt, in der Regel \ngetrennt. \n\nBisheriger Artikel 57, Absatz 2 wird zu Absatz 3. Bisheriger Artikel 57, Absatz 3 wird zu Ab \nsatz 4 \n\nAntrag auf Zuweisung an die Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission GRPK \n\nIch danke für die Behandlung im Büro des Gemeinderates und die Traktandierung im Gemeinderat." \n\nGemäss Art. 43 GeschO kann ein Mitglied des Gemeinderates vom Gemeinderat den Erlass, die \nÄnderung oder Aufhebung von Gemeindeerlassen oder von Beschlüssen verlangen, die in die Zu \nständigkeit des Gemeinderates oder der Stimmberechtigten fallen. Eine solche PI ist in der Form \neines ausgearbeiteten Entwurfs einzureichen. Sie ist nicht zulässig, falls deren Anliegen als Antrag zu \neinem im Gemeinderat hängigen Beratungsgegenstand eingebracht werden kann. \n\nOrlando Wyss verlangt als Mitglied des Gemeinderates im Sinne eines ausgearbeiteten Entwurfes \nkonkrete Änderungen von Art. 57 der GeschO, also eines Gemeindeerlasses, der gemäss Art. 15 der \nGemeindeordnung in die Zuständigkeit des Gemeinderates fällt. Ein hängiger Beratungsgegenstand, \nder einen entsprechenden Antrag ermöglichen würde, liegt nicht vor. \n\nFolgerichtig hat das Büro des Gemeinderates gestützt auf Art. 6 lit. h GeschO die formelle und mate \nrielle Gültigkeit der PI festgestellt und das Geschäft am 20. Februar 2023 für die Gemeinderatssit \nzung vom 6. März 2023 traktandiert. \n\nAn der Sitzung des Gemeinderates vom 6. März 2023 ist die PI sodann gestützt auf Art. 44 Abs. 1 \nGeschO von Orlando Wyss mündlich begründet und vom Gemeinderat gestützt auf Art. 44 Abs. 2 \nGeschO an die GRPK zur Berichterstattung und Antragstellung überwiesen worden. \n\nDie PI verlangt, dass in Änderung von Art. 57 Abs. 2 GeschO das Büro des Gemeinderates oder der \nGemeinderat traktandierte Geschäfte gemeinsam beraten lassen kann, wenn diese einen Sachzu \nsammenhang aufweisen. Die Beschlussfassung soll dabei, sofern es sich um Beschlussgeschäf- \n\nGeschäfts Nr.:2023-12 \n\n\n\nStadt Dübendorf \nBeschluss der Geschäfts- und \nRechnungsprüfungskommission \n\nSitzung vom 15. Januar 2024 \n\nte handelt, in der Regel getrennt erfolgen. Der bisherige Art. 57 Abs. 2 GeschO soll neu zu Art. 57 \nAbs. 3 werden und der bisherige Art. 57 Abs. 3 neu zu Art. 57 Abs. 4. \n\nDie schriftlich eingereichte PI selber enthält keine Begründung. Anlässlich der Sitzung des Gemein \nderates vom 6. März 2023 begründete Orlando Wyss die PI im Wesentlichen mit der Effizienzsteige \nrung des Ratsbetriebs. Es sei zwar nicht der Auffassung, dass die Effizienz eines der wichtigsten \nThemen des Parlamentsbetriebs sein solle. Doch wenn man mit einer Massnahme die Qualität, die \nAbläufe und Organisation einer parlamentarischen Debatte verbessern und sogar eine Effizienzstei \ngerung bewirken könne, ohne dass Rechte und Möglichkeiten der Parlamentsmitglieder beschnitten \nwürden, dann solle man dies machen. \n\nErwägungen der Kommission \n\nDie von der PI verlangte Änderung von Art. 57 GeschO ist klar und unmissverständlich formuliert. Sie \npasst sich der Systematik der GeschO an und führt inhaltlich zu keinen Widersprüchen mit den übri \ngen Bestimmungen der GeschO oder mit anderen Gemeindeerlassen. Die GRPK sieht deshalb kei \nnen Abklärungsbedarf. \n\nDie von der PI verlangte Möglichkeit einer gemeinsamen Beratung von traktandierten Geschäften mit \neinem Sachzusammenhang verbessert die Effizienz der Verhandlungen des Gemeinderates. Durch \neine weiterhin getrennte Beschlussfassung ist die freie und unverfälschte Willensbildung gewährleis \ntet. \n\nDie von der PI verlangte Änderung von Art. 57 GeschO erscheint sinnvoll und unterstützungswürdig. \n\nVorbereitung der Beschlussfassung \n\nIn Anwendung von Art. 44 Abs. 3 ff. GeschO hat die GRPK innert 6 Monaten seit der Überweisung \nihren Bericht im Sinne eines vorläufigen Beratungsergebnisses. Die GRPK hat dem Stadtrat mit \nSchreiben vom 5. September 2023 die PI zusammen mit ihrem vorläufigen Beratungsergebnis zur \nStellungnahme zugestellt. Der Stadtrat hat innert 3 Monaten schriftlich Stellung zu beziehen. Diese \nFrist kann vom Büro einmalig um 3 Monate verlängert werden. Anschliessend beschliesst die GRPK \nendgültig über ihren Antrag an den Gemeinderat. \n\nStellungnahme des Stadtrates \n\nAn seiner Sitzung vom 9. November 2023 hat der Stadtrat mit Beschluss 23-473 folgende Stellung \nnahme beschlossen: \n\nDer Stadtrat bedankt sich für die Einladung zur Stellungnahme zu der vorliegenden Parlamentari \nschen Initiative und erachtet die verlangte Änderung als sinnvoll und unterstützungswürdig. \n\nAntrag an den Gemeinderat \nDem Gemeinderat wird beantragt: \n\n1. Der Parlamentarischen Initiative von Orlando Wyss (SVP) «Änderung der Geschäftsordnung» \nwird zugestimmt. \n\n2. Die Geschäftsordnung des Gemeinderates wird wie folgt angepasst: \n\nGeschäfts Nr.:2023-12 2 \n\n\n\nStadt Dübendorf \nBeschluss der Geschäfts- und \nRechnungsprüfungskommission \n\nSitzung vom 15. Januar 2024 \n\n- Artikel 57 Absatz 2: Das Büro des Gemeinderates oder der Gemeinderat kön \nnen traktandierte Geschäfte, welche einen Sachzusammenhang aufweisen, \ngemeinsam beraten lassen. Die Beschlussfassung erfolgt, sofern es sich um \neine Beschlussgeschäft handelt, in der Regel getrennt. \n\n- Artikel 57 bisheriger Absatz 2 wird zu Absatz 3 \n\n- Artikel 57 bisheriger Absatz 3 wird zu Absatz 4 \n\nMitteilung (mit Beilage der Parlamentarischen Initiative von Orlando Wyss vom 27. Januar 2023) an: \nMitglieder Gemeinderat \nMitglieder Stadtrat \nStadtschreiber \nGeschäftsleiter \nPresseverteiler und übrige Bezüger \nWebsite Stadt Dübendorf \nAkten \n\nEdith Bohli \nSekretärin \n\nGeschäfts Nr.:2023-12 3 \n\n\n


text: \nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom09.12.2021\n\n21-514 43.2.3\nAlters- und Spitexzentrum IMWIL\nUmbau der Station B'1, Kreditantrag\nAntrag und Weisung an den Gemeinderat\n\nAusgangslage\n\nAnlässlich der Abnahme-Begehung vom 22. März 2021 zwischen den Verantwortlichen des IMWIL\nAlters- und Spitexzentrum und einer Person der Gesundheitsdirektion des Kanton Zürich in der frisch\numgebauten gerontopsychiatrischen Station B0 im Erdgeschoss von Haus B, wollte die Person der\nGesundheitsdirektion auch die im ursprünglichen Zustand befindende Pflegeabteilung 81, im Ober-\ngeschoss von Haus B, besichtigt. lm Abnahme-Bericht weist die Gesundheitsdirektion erneut darauf\nhin, dass die lnfrastruktur schon viele Jahre die aktuellen Anforderungen nicht mehr erfüllt. Dies gilt\nvor allem für den fehlenden Aufenthalts- und Essbereich. Die Bewohnenden nutzen die Korridorzone\nals Aufenthalts- und Essbereich. Dies ist aus betrieblichen aber auch feuerpolizeilichen Gründen\n(Fluchtweg) nicht mehr statthaft. Zudem stehen zu wenige Nasszellen für die Anzahl Bewohnende zu\nVerfügung. Den Verantwortlichen des IMWIL Alters- und Spitexzentrum ist dies bewusst, daher wird\ndie Station bereits seit längerem nur noch mit 16 Bewohnenden belegt, anstelle der möglichen 20\nBetten. Die Gesundheitsdirektion des Kanton Zürich empfiehlt den Umbau der Station B1 aus ge-\nsundheitspolizeilicher Sicht dringend und weist auch auf die Diskrepanz zwischen dem Neubau, der\nfrisch umgebauten gerontopsychiatrischen Abteilung 80, welche beide auf dem aktuellen Stand der\nlnfrastrukturen und der Bedürfnisse befinden und der Abteilung 81 hin, die so nicht mehr zum heuti-\ngen modernen Bild des IMWIL passt.\n\nDass die Station 81, welche zusammen mit der Station Cl betrieben wird, veraltet ist und nicht mehr\nden heutigen Anforderungen entspricht war bereits 2019, als der Antrag für den Umbau der Station\nB0 zu einer gerontopsychiatrischen Station beim Gemeinderat eingereicht wurde, bekannt. Es wurde\nzu diesem Zeitpunkt bewusst darauf verzichtet, die Stationen B0 und 81 gleichzeitig umzubauen.\nDies aus betriebstechnischen Gründen (Bettenkapazität) und fürsorgerischen Gründen gegenüber\nden Bewohnerinnen und Bewohnern der Station 81. Diese hätten, aufgrund der Bettenkapazität bei\neinem gleichzeitigen Umbau mehrfach zügeln müssen. Das wollte der Betrieb den Bewohnenden\nnicht zumuten und es wurde entschieden, den Umbau der beiden Stationen in Etappen vorzunehmen.\nDies wurde in der Fägenbeantwortung an die GRPK zum Umbau der Statibn B0 sowie in der Ge-\nmeinderatssitzung vom 3. Februar 2020 erläutert. lm Gemeinderatsbeschluss zum Umbau der Stati-\non B0 zu einer gerontopsychiatrischen Station vom 3. Februar 2020 ist festgehalten, dass zukünftige\nKredite zum Ausbau der Station 81, unabhängig von der tatsächlichen Höhe, dem Gemeinderat vor-\ngelegt werden müssen. Der Umbau der Station 81 ist im Budget 2022 mit Fr. 680'000.00 veran-\nschlagt.\n\nAnlässlich der GRPK-Sitzung vom 12. Juli 2021 im IMWIL Alters- und Spitexzentrum, fand eine Be-\nsichtigung der umgebauten gerontopsychiatrischen Station B0 sowie der Station Bl statt.\n\n2021-503\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 09.12.2021\n\nErwägungen\n\nDie jetzige Station Bl entspricht nicht mehr den Vorgaben der Gesundheitsdirektion zum Betrieb\nPflegestation und muss umgebaut werden. Die Vorgabe der Gesundheitsdirektion beinhaltet eine\nReduktion von 20 auf 14 Bewohnende, um den heute gültigen Platzanforderungen Rechnung zu lra-\ngen. lm aktuellen Betrieb hat die Gesundheitsdirektion eine Reduktion der Anzahl Betten auf 16 an-\ngeordnet. Zudem soll die Aufenthalts- und Ess-Situation auf der Station verbessert werden, aktuell\nessen die Bewohnenden an kleinen Tischen im Korridor.\n\nDie Station 81 soll mehrheitlich analog der Station B0 umgebaut und aufgefrischt werden. lm Gegen-\nsatzzur gerontopsychiatrischen Abteilung sind im Bl nachfolgende Umbauarbeiten nicht erforderlich:\nAbschliessbare Fenstergriffe, Sicherheitsvorkehrungen bei der Zugänglichkeit der sanitären Anlagen\nund Spiegelschränke in den Zimmern sowie der Demenzgarten mit direktem Zugang.\n\nAuf der Station Bl sind gegenüber der Station B0 folgende abweichende Ausführungen nötig:\nErstellen einer schwellenlosen direkten Ausgangstüre auf den Balkon, anstelle der geschlossenen\nFensterfront, nötig, damit die Bewohnenden nicht mehr den Umweg über das Treppenhaus nehmen\nmüssen. Erstellen eines begehbaren Wanddurchbruchs zwischen Aufenthalts- und Essbereich, der\nim Erdgeschoss B0 aus statischen Gründen, unter Berücksichtigung eines vernünftigen baulichen\nAufwandes (Verstärkung der Betonwand mit Klebebewehrung), nur als nicht begehbare Durchblick-\nÖffnung realisiert werden konnte. lm nordöstlichen Korridorbereich neben dem Fluchtwegtreppen-\nhaus, sind eine zusätzliche, behindertengerechte Dusche sowie ein behindertengerechtes WC mit\neinem Waschtisch einzubauen.\n\nAls Auflage aus dem Baubewilligungsverfahren für die Station B0 ist fassadenbündig, als Verlänge-\nrung parallel zur Fällandenstrasse die Lärmschutzwand, welche im Zuge des Umbaus im B0 als Pro-\nvisorium erstellt wurde, bis in Obergeschoss zu erhöhen. Es ist vorgesehen, diese Lärmschutzwand\nin einer Metall-/Glas-Konstruktion zu erstellen, damit für die Bewohnenden, vor allem für jene mit\neiner Demenzerkrankung im Erdgeschoss, die freie Sicht in Richtung Fällandenstrasse möglich bleibt.\nDie provisorische Lärmschutzwand in Holz wird ersetzt werden. Weitere Umgebungsarbeiten sind\nnicht vorgesehen.\n\nln den Kosten für den Umbau der Station 81 sind auch die Auffrischung (Bodenbeläge, Malerarbeiten)\nder bestehenden'Zimmer und Badezimmer elnkalkuliert\n\nlm Korridorbereich, einzelnen Neben- und Nassräumen im 81 wie auch im B0 müssen die bestehen-\nden, 40 Jahre alten Metalldecken ersetzt werden. Diese haben ihr Alter erreicht und es sind keine\nErsatzteile mehr verfügbar. Zudem wird auf die Sicherheit der Abhänge-Konstruktion sowie auf die\nhygienischen Vorgaben hingewiesen. Ersetzt werden diese mit einer neuen, einfachen Metalldecke.\n\nDie detaillierten Umbaumassnahmen können dem Kostenvoranschlag des Architekturbüros Seeger\nentnommen werden.\n\nDie Umbauarbeiten werden im teilbewohnten Zustand der Pflegeabteilung 81 in vier Etappen durch-\ngeführt. Dies führt zu geschätzten baulichen Mehrkosten von ca. 5%, aber auch zu Mehreinnahmen\nan Mieten, welche deutlich höher sind als die baulichen Mehrkosten. Da der Umbau im teilbewohnten\nZustand durchgeführt wird, muss der Umbau in den FrühlingJSommermonaten durchgeführt werden,\nda es ansonsten aufgrund der neuen Fenstereinbauten zu kalt wird auf der Station. Der Umbau wird\nvoraussichtlich fünf bis sechs Monate dauern. Der Start ist auf Mai 2022 geplant. Damit es zu keinen\nVerzögerungen kommt, wird die Baueingabe im Januar 2022 erto$en.\n\n22021-503\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom09.12.2021\n\nFür den Umbau der Station Bl liegt mit Datum vom 8. Juni 2021 eine Kostenschätzung des Architek-\nturbüros Seeger, Dübendorf, vor. Die Genauigkeit der vorliegenden Kostenschätzung beträgt gemäss\ndem Architekturbüro Seeger +l- 5o/o. Die angegebenen Kosten basieren auf kalkulierten oder ge-\nschätzten Preisen und Erfahrungswerten des Architekten und vom Umbau der Station 80. Der Archi-\ntekt weist ausdrücklich darauf hin, dass aufgrund der sich seit einigen Wochen abzeichnenden Prob-\nlematik von Engpässen im Rohstoffmarkt, was Holz, Holzwerkstoffe und vor allem Metalle aller Art\nbetreffen, sind Preiserhöhungen bei den kalkulierten Arbeiten in den kommenden Monaten im Hin-\nblick auf die Bauausführung zu erwarten. Diese sind im Kostenvoranschlag nicht berücksichtigt. Es\nwird ausdrücklich erwähnt, dass solche Preiserhöhungen zurzeit nicht genau beziffert werden können\nund die Werkvertragspreise und die damit verbundenen, verbindlichen Baukosten, erst im Zuge der\nSubmission definiert werden können. Aufgrund der beschriebenen Situation, lässt sich die Kosten-\ngenauigkeit nicht verbindlich definieren. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in den Kosten enthalten.\nEs sind keine Kosten für Unvorhergesehenes ausgewiesen. Diese Kosten sind im Budget 2022 enl-\nhalten.\n\nKosten\n\nDie Kostenschätzung ergibt sich wie folgt:\n\nFolqekosten\n\nUmbau der Station Bl, gemäss Kostenschätzung der\nFirma Architekturbüro SEEGER inkl. +5%\n\nFr 651 000.00\n\nNeues und zusätzliches Mobiliar Fr 29 000.00\n\nTotalkosten inkl. MwSt. Fr 680 000.00\n\nAnschaffu sdauerN in% Kosten in Fr\n\nKapitalfolgekosten\n(Anlagenkategorie, planmässige Abschreibu ngen/Zinsen)\nAbschreibungen 23'352.30\nZinsen (0%) o.00\n\nTotal Kapitalfolgekosten 23',352.30\n\nTotal betriebliche und personelle Folgekosten (pro Betriebsjahr) 0.00\n\nTotal lndirekte Folgekosten 0.00\n\nTotal Folgekosten 23'.352.30\n\n32021-503\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 09.12.2021\n\nBeschluss\n\n1. Dem Projekt Umbau Station Bl im Obergeschoss Haus B wird zugestimmt.\n\n2. Dem Gemeinderat wird beantragt, das Projekt Umbau Station Bl zu genehmigen und den da-\nfür benötigten Bruttokredit von Fr. 680'000.00 zu bewilligen.\n\nDer Antrag und die Weisung zum Gemeinderatsgeschäft Nr. 13312021werden genehmigt und\nzuhanden des Gemeinderates verabschiedet.\n\nMitteilung durch Protokollauszug\n\nGemeinderatssekretariat - z.H. der GRPK und des Gemeinderates (öffentlicher Beschluss)\nAlters- und Spitexzentrum Dübendorf, Michael Oldani, Fällandenstrasse 22, 8600 Dübendorf\nSozialbehörde\nSozialvorstand\nLeiter Soziales\nLeitung Finanz- und Controllingdienste\nKreditkontrolle\nAkten\n\nStadtr Dübendorf\n\n3\n\nr"n[^,.'\nStadtschreiber\n\nlngold\nStadtpräsident\n\n42021-503\n\n\n


name: 20190405-GIN-Dringliche Interpellation Sandro Bertoluzzo_Zukunft Spital Uster

text: \nFDP\nDie [iberalen\n\nGF; Seri;hä'l'.i t:r. "......t.2..... 1...?..9.13.\n\nEingegangen am\n\n- 5. Aprit 2019\n\nSekretariat Gemeinderat\n\nDübendorf, 1. April 2019Dri ng liche lnterpel lation :\n\nZukunft des Spitals Uster\n\nGemeinderatspräsident Paul Steiner\nGemeinderatssekretariat\nStadthaus\nUsterstrasse 2\n\n8600 Dübendorf\n\nDringliche lnterpellation: Zukunft des Spitals Uster\n\nSehr geehrter Herr Ratspräsident\n\nDie Spitallandschaft im Kanton Ztirich steht unter enormem Veränderungsdruck. Vor kuzem wurde\nbekannt, dass die Spitäler Uster und Wetzikon fusionieren wollen.\n\nAusgangslage\nDie Leitung des Spitals Uster hat erkannt, dass die aktuelle Rechtsform eines Zweckverbandes im\n\nKontext der sich rasch ändernden Spitallandschaft umständlich und nicht mehr zeitgemäss ist. Die\naktuelle Organisationsstruktur verlangsamt Entscheidungswege, weshalb auf Marktentwicklungen nur mit\ngrosser Verzögerung reagiert werden kann. Dies schränkt die längerfristige Wettbewerbsfähigkeit des\nSpitals unnötig ein.\n\nDas Spital Uster ist aktuell betriebswirtschaftlich gut unterwegs. Da sich die Spitallandschaft aber stark\nverändert, bestehen Risiken für das langfristige, wirtschaftliche Überleben des Spitals Uster in seiner\nheutigen Form.\nNiclrt wirtschaftlich operierende Spitäler häufen oft hohe Defizite an (siehe die Millionendefizite der\nStadtzürcher Spitäler Triemli und Waid), und laufen damit Gefahr, nicht mehr auf die Spitalliste des\nKantons zu gelangen (und damit in der Existenz gefährdet zu werden).\n\nln den letzten Jahren haben mehrerc Gemeinden den Zweckverband verlassen, weshalb der Anteil\nder übrig gebliebenen Gemeinden gestiegen ist. Zuletzt beschloss auch die Gemeinde Volketswil, die\neinen Anteil von 12.2o/o hatte, den Ausstieg.\n\nDer Anteil von Dirbendorf ist aktuell21,1o/o. Da die (verbleibenden) Zweckverbandsgemeinden\nunbeschränkt für die Verbindlichkeiten haften, besteht aufgrund ihres grossen Anteils für die Stadt\nDirbendorf ein weit grösseres finanzielles Risiko.\n\nFDP.Die Liberalen Dübendorf\n\nwww. fd p-duebendorf . ch\n\n\n\nSeite 2\n\nBereits im Jahre 2017 haben die Spitäler Uster und Wetzikon beschlossen, ihre Zusammenarbeit zu\nintensivieren. Das Spital Uster hat nun am 18. Februar mitgeteilt, dass es eine Fusion mit dem Spital\nWetzikon anstrebt. Mit der Fusion erhofft man sich im Wesentlichen folgende Synergieeffekte: Schaffung\nvon gemeinsamen Kompetenzzentren, Zentralisierung von spezialisierten Operationen an je einem der\nbeiden Standorte, um höhere Fallzahlen und damit Erfahrung und Qualität zu sichern. Zudem soll die\nRechts- und Organisationsform modernisiert sowie die Haftung der Teilhaber beschränkt werden.\nDamit soll an beiden Standorten die Grundversorgung qualitativ hochstehend und dauerhaft sichergestellt\nwerden. Die Fusion könnte im Jahre 2020 zur Volksabstimmung gelangen.\n\nSeit lnkrafttreten des Spitalplanungs- und Finanzierungsgesetses per 1.1.2Q12 sind die Gemeinden\nim Kanton Zürich neu nicht mehr zuständig ftrr die Finanzierung von stationären Gesundheitsleistungen in\n\nSpitälern, sondern neu der Kanton. Der Kanton stellt die notwendige Spitalversorgung sicher. Der Kanton\ndefiniert dazu Leistungsaufträge und führt eine Spitalliste. Die medizinische Grundversorgung gerade\nauch mit Akutspitälern wäre ohne Beteiligung der Gemeinden am Spital Uster weiterhin gewährleistet.\n\nDie lnterpellation ist als dringlich zu erklären, da die Fusion zwischen dem Spital Uster und der GZO AG\nSpital Wetzikon offenbar im Sommer 2019 in der Delegiertenversammlung (DV) des Zweckverbandes\nSpital Uster beraten werden soll. Die Dübendorfer Bevölkerung soll vor dieser DV wissen können, wie der\nStadtrat denkt und sich in der DV verhält.\n\nFragen\nln diesem Kontext bitten wir den Stadtrat um die Beantwortung folgender Fragen:\n\n1. lst der Stadtrat auch der Meinung, dass die heutige Rechtsform eines Zweckverbands für das\nSpital Uster nicht mehr geeignet ist?\n\n2. Anerkennt der Stadtrat, dass die Stadt Dübendorf und damit ihre Steuerzahler im Rahmen des\nZweckverbands aufgrund der Haftungsklausel in einem grossen finanziellen Risiko steht? Falls\nnein, weshalb nicht? Falls ja, wie lindert er dieses Risiko?\n\n3. Unterstützt der Stadtrat die Fusion zwischen dem Spital Uster und der GZO AG SpitalWetzikon?\nMit welcher Begründung?\n\na. Falls ja, welche Konsequenzen leitet er daraus ab für sein Handeln?\nb. Falls nein, mit welcher Strategie will er als Träger des Spitals Uster dessen langfristiges\n\nwirtschaftliches Überleben sichern?\n4. Falls die Fusion zustande kommt Beabsichtigt der Stadtrat weiterhin Trägerffeilhaber (Aktionär)\n\ndes künftigen Spitals zu sein? Mit welcher Begründung?\n5. Falls die Fusion nicht zustande kommt lst der Stadtrat bereit, aus dem Zweckverband\n\nauszusteigen, um das Risiko für die Dübendorfer Steuerzahler zu minimieren?\n\nWir danken für die sorgfältige und termingerechte Beantwortung unserer Fragen\n\nüFreundliche Grüsse\n\nSandro Bertoluzzo\nGemeinderat FDP\nErstuntezeichner\n\nlo^ot dq\\ StLr\n\n{o*\\\n\\l\n\n-7\n\n&/tt',t'*\n\nffi \\u C/r a 4,-\n\n,ß")f\n'ffl\n4\n\n( I\n\nhnnn\nOr{a,.at " CI\n\n,"(t/-aW\n\n-fuL..1 6/\n\n9-\nLa\n\n\n


text: \n1\n\n2\n\n\n\nKommentarzusammenfassung für \nVerordnung_uber_die_Abwasseranlage_mKom_V3.pdf\nSeite: 1\n\nNummer: 1 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 04.05.2022 10:18:13 +02'00'\n\nNummer: 2 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 04.05.2022 10:18:13 +02'00'\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n1\n\n2\n\n3\n\n4\n\n5\n\n6\n\n7\n\n8\n\n9\n\n10\n\n11\n\n\n\nSeite: 6\nNummer: 1 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 13.04.2022 09:53:33 +02'00'\n\nNummer: 2 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 13.04.2022 09:53:20 +02'00'\n\nNummer: 3 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 13.04.2022 09:57:05 +02'00'\n\nNummer: 4 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 04.05.2022 10:26:30 +02'00'\n\nNummer: 5 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 04.05.2022 10:24:22 +02'00'\n\nNummer: 6 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 09:41:14 +02'00'\nentfällt, da allgemein geregelt\n\nNummer: 7 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 04.05.2022 10:27:15 +02'00'\n\nNummer: 8 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 09:41:05 +02'00'\nentfällt da beinahe vollständig überbaut und bereits erschlossen\n\nNummer: 9 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 13.04.2022 11:07:39 +02'00'\n\nNummer: 10 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 09:40:22 +02'00'\nAuf Erläuterung von Begrifflichkeiten wird verzichtet. Es gelten die aktuellen Normen und Richtlinien.\n\nNummer: 11 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 04.05.2022 10:34:56 +02'00'\n\n\n\n1\n2\n\n3\n\n4\n\n5\n\n6\n\n7\n\n8\n\n9\n10\n\n11\n\n12\n\n13\n\n14\n\n15\n\n\n\nSeite: 7\nNummer: 1 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 14.04.2022 16:09:45 +02'00'\n\nNummer: 2 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 09:40:13 +02'00'\nAuf Erläuterung von Begrifflichkeiten wird verzichtet. Es gelten die aktuellen Normen und Richtlinien.\n\nNummer: 3 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 14.11.2022 09:02:50 \n\nNummer: 4 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 09:40:53 +02'00'\nentfällt da abgedeckt in PBG\n\nNummer: 5 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 14.11.2022 09:03:14 \nentfällt - geregelt in GEP\n\nNummer: 6 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 14.11.2022 09:03:58 \nentfällt, geregelt in GEP\n\nNummer: 7 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 14.11.2022 09:04:17 \nEnteignung ersatzlos streichen\n\nNummer: 8 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 13.04.2022 11:05:14 +02'00'\n\nNummer: 9 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 09:40:33 +02'00'\nAuf Erläuterung von Begrifflichkeiten wird verzichtet. Es gelten die aktuellen Normen und Richtlinien.\n\nNummer: 10 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 09:20:10 +02'00'\n\nNummer: 11 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 09:41:26 +02'00'\nErsatzlos gestrichen - Ziff 2a Sevo: Stadtrat zuständig für öffentliche SEW. \n\nNummer: 12 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 09:30:23 +02'00'\n\nNummer: 13 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 09:41:33 +02'00'\nErsatzlos streichen - ab Grundstücksanschlussleitung vollumfänglich privat\n\nNummer: 14 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 09:41:40 +02'00'\nErsatzlos streichen - Sekundäre Anlagenteile sind immer durch den Grundeigentümer zu erstellen\n\nNummer: 15 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 09:39:55 +02'00'\n\n\n\n1\n\n2\n\n3\n\n4\n\n5\n\n6\n\n7\n\n8\n\n9\n\n1011\n\n12\n\n13\n\n14\n\n15\n\n16\n\n17 18\n\n\n\nSeite: 8\nNummer: 1 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 09:41:50 +02'00'\nAuf Erläuterung von Begrifflichkeiten wird verzichtet. Es gelten die aktuellen Normen und Richtlinien.\n\nNummer: 2 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 09:39:28 +02'00'\n\nNummer: 3 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 09:41:55 +02'00'\nAuf Erläuterung von Begrifflichkeiten wird verzichtet. Es gelten die aktuellen Normen und Richtlinien.\n\nNummer: 4 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 09:41:59 +02'00'\n\nNummer: 5 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 09:42:25 +02'00'\nAuf Erläuterung von Begrifflichkeiten wird verzichtet. Es gelten die aktuellen Normen und Richtlinien.\n\nNummer: 6 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 09:42:16 +02'00'\n\nNummer: 7 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 09:42:59 +02'00'\nAuf Erläuterung von Begrifflichkeiten wird verzichtet. Es gelten die aktuellen Normen und Richtlinien.\n\nNummer: 8 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 09:43:05 +02'00'\n\nNummer: 9 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 09:43:44 +02'00'\nersatzlos streichen - SEVO regelt nur Finanzierung öff. SEW\n\nNummer: 10 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 09:47:49 +02'00'\n\nNummer: 11 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 09:47:51 +02'00'\n\nNummer: 12 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 09:45:20 +02'00'\nErsatzlos gestrichen - geregelt in Enteignungsgesetz EntG\n\nNummer: 13 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 09:54:43 +02'00'\n\nNummer: 14 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 09:47:43 +02'00'\n\nNummer: 15 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 09:56:50 +02'00'\n\nNummer: 16 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 09:57:20 +02'00'\n\nNummer: 17 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 14.11.2022 09:19:40 \nErsatzlos streichen - Der Grundeigentümer ist verpflichtet Schächte / Anlagen freizuhalten und Zugänglichkeit zu gewährleisten.\n\nNummer: 18 Verfasser: rom Thema: Notiz Datum: 14.11.2022 09:19:11 \nDer Grundeigentümer ist verpflichtet Schächte / Anlagen freizuhalten und Zugänglichkeit zu gewährleisten.\n\n\n\n1\n\n2\n\n3\n\n4\n\n5\n\n6\n\n7\n\n8\n\n9\n\n10\n\n11\n\n12\n\n\n\nSeite: 9\nNummer: 1 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 10:36:49 +02'00'\n\nNummer: 2 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 10:03:10 +02'00'\n\nNummer: 3 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 13.04.2022 11:33:02 +02'00'\n\nNummer: 4 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 10:15:20 +02'00'\nersatzlos gestrichen - Es gilt PBG - bauen ausserhalb BZ wird immer durch die kantonale Fachstelle bewilligt\n\nNummer: 5 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 10:38:17 +02'00'\n\nNummer: 6 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 10:17:30 +02'00'\nersatzlos gestrichen \nRegelung Abwasserbehälter in GschG \nFür Bewilligung gilt PBG - bauen ausserhalb BZ wird immer durch die kantonale Fachstelle bewilligt\n\nNummer: 7 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 10:38:08 +02'00'\n\nNummer: 8 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 10:17:00 +02'00'\nersatzlos gestrichen -geregelt in GSchG\n\nNummer: 9 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 10:19:35 +02'00'\n\nNummer: 10 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 10:38:05 +02'00'\n\nNummer: 11 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 10:21:07 +02'00'\n\nNummer: 12 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 10:21:27 +02'00'\n\n\n\n1\n\n2\n\n3\n\n4\n\n5\n\n6\n\n78\n\n910\n\n11\n\n12\n\n\n\nSeite: 10\nNummer: 1 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 10:32:38 +02'00'\n\nNummer: 2 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 14.04.2022 09:40:06 +02'00'\n\nNummer: 3 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 14.11.2022 09:20:47 \n\nNummer: 4 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 10:24:12 +02'00'\nAuf Erläuterung von Begrifflichkeiten wird verzichtet. Es gelten die aktuellen Normen und Richtlinien.\n\nNummer: 5 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 10:24:27 +02'00'\n\nNummer: 6 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 10:24:22 +02'00'\nAuf Erläuterung von Begrifflichkeiten wird verzichtet. Es gelten die aktuellen Normen und Richtlinien.\n\nNummer: 7 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 10:38:45 +02'00'\n\nNummer: 8 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 10:24:25 +02'00'\n\nNummer: 9 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 10:26:55 +02'00'\n\nNummer: 10 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 14.11.2022 09:21:56 \ngemäss aktuellen Normen/Richtlinien: bis Grundstücksgrenze getrennt\n\nNummer: 11 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 10:28:48 +02'00'\nersatzlos gestrichen - es gilt GEP\n\nNummer: 12 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 10:32:56 +02'00'\n\n\n\n1\n\n2\n\n3\n\n4\n\n5\n\n6\n\n7\n\n8\n\n9\n\n\n\nSeite: 11\nNummer: 1 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 10:33:22 +02'00'\n\nNummer: 2 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 10:35:06 +02'00'\n\nNummer: 3 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 10:35:22 +02'00'\n\nNummer: 4 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 10:36:01 +02'00'\n\nNummer: 5 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 10:36:27 +02'00'\n\nNummer: 6 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 10:41:05 +02'00'\n\nNummer: 7 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 14.11.2022 09:24:07 \n\nNummer: 8 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 10:45:25 +02'00'\nersatzlos gestrichen - SEVO baut auf dieser Grundlage auf\n\nNummer: 9 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 10:46:27 +02'00'\n\n\n\n1\n\n2\n\n3\n\n4\n\n5\n\n6 7\n\n8\n\n9 10\n\n\n\nSeite: 12\nNummer: 1 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 10:46:10 +02'00'\n\nNummer: 2 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 10:46:51 +02'00'\n\nNummer: 3 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 10:49:23 +02'00'\nersatzlos gestrichen - geregelt in GSchG\n\nNummer: 4 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 10:51:09 +02'00'\n\nNummer: 5 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 10:51:24 +02'00'\n\nNummer: 6 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 10:52:31 +02'00'\n\nNummer: 7 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 10:57:14 +02'00'\n\nNummer: 8 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 14.04.2022 10:39:42 +02'00'\nhier nicht relevant, separat geregelt in Gde\n\nNummer: 9 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 10:52:25 +02'00'\n\nNummer: 10 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 10:57:18 +02'00'\n\n\n\n1 2\n\n3 4\n\n5\n\n6 7\n\n8\n\n9\n\n10\n\n11\n\n12\n\n\n\nSeite: 13\nNummer: 1 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 10:54:18 +02'00'\n\nNummer: 2 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 10:57:24 +02'00'\n\nNummer: 3 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 14.11.2022 09:26:59 \n\nNummer: 4 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 14.11.2022 09:26:57 \n\nNummer: 5 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 11:00:16 +02'00'\n\nNummer: 6 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 11:00:43 +02'00'\n\nNummer: 7 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 11:00:51 +02'00'\n\nNummer: 8 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 11:03:41 +02'00'\n\nNummer: 9 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 11:04:32 +02'00'\n\nNummer: 10 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 11:10:40 +02'00'\nersatzlos gestrichen -  es gilt die Verordnung über den Schutz der Gewässer vor wassergefährdenden Flüssigkeiten (VWF) \n(TTV wurde darin integriert)\n\nNummer: 11 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 12:13:06 +02'00'\nersatzlos gestrichen, es gelten die jeweiligen Normen und Vorschriften\n\nNummer: 12 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 12:13:40 +02'00'\n\n\n\n1\n\n2\n\n3\n\n4\n\n5\n\n6\n\n7\n\n8\n\n9\n\n\n\nSeite: 14\nNummer: 1 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 12:13:49 +02'00'\nStapelbehälter für häusliches Abwasser werden keine neuen mehr erstellt - wenn Anschluss finanziell nicht zumutbar dann Kleinkläranlage\n\nNummer: 2 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 12:14:47 +02'00'\n\nNummer: 3 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 12:19:41 +02'00'\n\nNummer: 4 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 12:21:09 +02'00'\n\nNummer: 5 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 12:22:23 +02'00'\nersatzlos gestrichen - in der SEW werden keine Klärgruben mehr erstellt\n\nNummer: 6 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 12:24:27 +02'00'\nAuf Erläuterung von Begrifflichkeiten wird verzichtet. Es gelten die aktuellen Normen und Richtlinien.\n\nNummer: 7 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 12:24:36 +02'00'\n\nNummer: 8 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 12:25:45 +02'00'\n\nNummer: 9 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 12:26:50 +02'00'\n\n\n\n1\n\n2\n\n3\n\n4\n\n\n\nSeite: 15\nNummer: 1 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 12:27:56 +02'00'\n\nNummer: 2 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 12:35:12 +02'00'\nErsatzlos gestrichen - geregelt mit BVV, Bestimmungen Gde, Darstellung gemäss Norm/Richtlinien\n\nNummer: 3 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 12:36:04 +02'00'\nErsatzlos gestrichen - geregelt TBA ZH\n\nNummer: 4 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 12:38:28 +02'00'\n\n\n\n1\n\n2\n\n3\n\n4\n\n5\n\n6\n\n7\n\n8\n\n\n\nSeite: 16\nNummer: 1 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 12:43:00 +02'00'\nErsatzlos streichen - es sind immer Gesuchsunterlagen einzureichen \nSEVO Ziff. 13.1a (kommunale Bewilligung erforderlich...)\n\nNummer: 2 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 14.04.2022 13:47:31 +02'00'\n\nNummer: 3 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 12:45:27 +02'00'\nersatzlos gestrichen - Wird mit Baubewilligung resp. Abwasserbewilligung geregelt\n\nNummer: 4 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 12:46:07 +02'00'\nersatzlos gestrichen - Wird mit Baubewilligung resp. Abwasserbewilligung geregelt\n\nNummer: 5 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 12:46:17 +02'00'\nersatzlos gestrichen - Wird mit Baubewilligung resp. Abwasserbewilligung geregelt\n\nNummer: 6 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 12:47:24 +02'00'\n\nNummer: 7 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 12:47:37 +02'00'\nersatzlos gestrichen - Wird mit Baubewilligung resp. Abwasserbewilligung geregelt\n\nNummer: 8 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 12:47:46 +02'00'\nersatzlos gestrichen - Wird mit Baubewilligung resp. Abwasserbewilligung geregelt\n\n\n\n1\n\n2\n\n3\n\n4\n\n5\n\n6\n\n7\n\n8\n\n9\n\n10\n\n11\n\n12\n\n13\n\n\n\nSeite: 17\nNummer: 1 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 12:49:20 +02'00'\n\nNummer: 2 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 12:48:13 +02'00'\nersatzlos gestrichen - Wird mit Abwasserbewilligung geregelt\n\nNummer: 3 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 12:48:39 +02'00'\nersatzlos gestrichen - Wird mit Abwasserbewilligung geregelt\n\nNummer: 4 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 12:57:09 +02'00'\nNeue Anlagen sind immer zu prüfen, bestehende Anlagen falls notwendig.\n\nNummer: 5 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 12:51:57 +02'00'\n\nNummer: 6 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 14.11.2022 09:51:40 \n\nVerfasser: rom Thema: Notiz Datum: 14.11.2022 09:53:30 \nersatzlos gestrichen - Wird mit Abwasserbewilligung geregelt\n\nNummer: 7 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 12:52:26 +02'00'\nder Gemeinde\n\nNummer: 8 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 12:52:04 +02'00'\n\nNummer: 9 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 09.05.2022 13:02:21 +02'00'\nersatzlos gestrichen - Wird mit Abwasserbewilligung geregelt\n\nNummer: 10 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 13:06:10 +02'00'\n\nNummer: 11 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 13:12:50 +02'00'\n\nNummer: 12 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 14.11.2022 09:54:43 \n\nNummer: 13 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 14.11.2022 09:55:06 \n\n\n\n1\n\n2\n\n3\n\n4\n\n5\n\n6\n\n7\n\n8\n\n\n\nSeite: 18\nNummer: 1 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 14.11.2022 09:56:07 \n\nNummer: 2 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 13:16:09 +02'00'\n\nNummer: 3 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 14.11.2022 10:02:21 \nersatzlos gestrichen\n\nNummer: 4 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 13:20:05 +02'00'\n\nNummer: 5 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 14.11.2022 10:03:19 \n\nNummer: 6 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 09.05.2022 13:24:09 +02'00'\n\nNummer: 7 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 14.11.2022 10:17:07 \n\nNummer: 8 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 14.11.2022 10:17:10 \n\n\n\n1\n\n2\n\n3\n\n4\n\n5\n\n6\n\n7\n\n8\n\n9\n\n10\n\n11\n\n12\n\n\n\nSeite: 19\nNummer: 1 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 14.11.2022 10:17:55 \n\nVerfasser: rom Thema: Notiz Datum: 14.11.2022 10:18:18 \nTechnischer Anhang zukünftig nicht mehr Bestandteil der SEVO\n\nNummer: 2 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 14.11.2022 10:17:36 \n\nNummer: 3 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 14.04.2022 15:05:27 +02'00'\n\nNummer: 4 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 14.04.2022 15:05:35 +02'00'\n\nNummer: 5 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 14.04.2022 15:07:11 +02'00'\n\nNummer: 6 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 14.04.2022 15:07:28 +02'00'\n\nNummer: 7 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 14.04.2022 15:08:37 +02'00'\n\nNummer: 8 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 14.11.2022 10:30:03 \n\nVerfasser: rom Thema: Notiz Datum: 14.11.2022 10:30:20 \nErsatzlos gestrichen - wird mit Abwasserbewilligung geregelt\n\nNummer: 9 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 14.11.2022 10:28:55 \nErsatzlos gestrichen - Zuständigkeit liegt beim Grundeigentümer\n\nNummer: 10 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 14.11.2022 10:29:31 \n\nNummer: 11 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 14.04.2022 15:21:53 +02'00'\n\nNummer: 12 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 14.04.2022 15:23:43 +02'00'\n\n\n\n1\n\n2\n\n3\n\n4\n\n5\n\n6\n\n7\n\n8\n\n9\n\n\n\nSeite: 20\nNummer: 1 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 14.04.2022 15:25:06 +02'00'\n\nNummer: 2 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 14.04.2022 15:25:11 +02'00'\n\nNummer: 3 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 14.04.2022 15:25:22 +02'00'\n\nNummer: 4 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 14.04.2022 15:25:41 +02'00'\n\nNummer: 5 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 14.04.2022 15:26:08 +02'00'\n\nNummer: 6 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 14.04.2022 15:26:22 +02'00'\n\nNummer: 7 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 14.04.2022 15:26:29 +02'00'\n\nNummer: 8 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 14.04.2022 15:27:59 +02'00'\n\nNummer: 9 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 14.11.2022 10:37:15 \nErsatzlos gestrichen - heute keine Klärgruben mehr in Betrieb\n\n\n\n1\n\n2\n\n\n\nSeite: 21\nNummer: 1 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 14.04.2022 15:33:22 +02'00'\n\nNummer: 2 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 14.04.2022 15:33:26 +02'00'\n\n\n\n1\n\n2\n\n3\n\n4\n\n5\n\n6\n\n7\n\n8\n\n9\n\n10\n\n11\n\n\n\nSeite: 22\nNummer: 1 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 14.11.2022 10:37:03 \nersatzlos gestrichen - übergeordnet geregelt\n\nNummer: 2 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 14.11.2022 10:32:30 \n\nNummer: 3 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 19.05.2022 08:17:01 +02'00'\n\nNummer: 4 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 19.05.2022 08:17:08 +02'00'\n\nNummer: 5 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 19.05.2022 08:17:14 +02'00'\n\nNummer: 6 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 14.11.2022 10:36:45 \nersatzlos gestrichen - heute keine Schwemmkanalisationen mehr\n\nNummer: 7 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 19.05.2022 08:17:21 +02'00'\n\nNummer: 8 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 19.05.2022 08:17:27 +02'00'\n\nNummer: 9 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 19.05.2022 08:17:32 +02'00'\n\nNummer: 10 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 19.05.2022 08:17:36 +02'00'\n\nNummer: 11 Verfasser: rom Thema: Durchstreichen Datum: 14.11.2022 10:39:13 \nersatzlos gestrichen - bestehendes Kanalisationsnetz ist heute flächendeckend vorhanden.\n\n\n\n1\n\n2\n\n3\n\n4\n\n\n\nSeite: 23\nNummer: 1 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 14.11.2022 10:39:50 \n\nNummer: 2 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 14.11.2022 10:40:36 \n\nNummer: 3 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 14.04.2022 16:00:19 +02'00'\n\nNummer: 4 Verfasser: rom Thema: Textfeld Datum: 14.04.2022 15:59:35 +02'00'\n\n\n


Beschlüsse GR vom 5. 9. 2005..pdf

text: \n \n\n            Gemeinderat Dübendorf \n_______________________________________________________________________ \n \n \n \n \nAuszug aus den Verhandlungen des Gemeinderates vom 5. September 2005 \n \n \n \nA. Politische Abteilung \n \n1. Als Ersatz in die Kommission für Raumplanungs- und Landgeschäfte (KRL) für \n die zurückgetretene Katrin Wächter (SP) wird Peter Schuppisser (SP) gewählt. \n \n2. Das Postulat André Ingold (SVP) und 10 Mitunterzeichnende vom 5. Juli 2005 \n betreffend Umweltbericht wird von Gemeinderat Ingold begründet und an den  \n Stadtrat überwiesen. \n \n3. Die Motion Gaby Gossweiler (FDP) und 3 Mitunterzeichnende vom 7. Juli 2005 \n betreffend "Weiterentwicklung Alterszentrum im Wil" Dachgeschoss wird von \n Gemeinderätin Gossweiler begründet und nach Diskussion abgelehnt. \n \n4. Die Motion Gaby Gossweiler (FDP) und 4 Mitunterzeichnende vom 7. Juli 2005 \n betreffend "Weiterentwicklung Alterszentrum im Wil" Seniorenwohnungen \n integriert in Alterszentrum wird von Gemeinderätin Gossweiler begründet und  \n nach Diskussion abgelehnt. \n \n5. Dem Antrag Spitex Dübendorf / Zustimmung "Vereinheitlichte Spitex" Dübendorf / \n Bewilligung eines einmaligen Kredites von Fr. 420'000.-- wird mit dem Zusatzantrag \n der GRPK zugestimmt. \n \n6. Der Änderung der Verordnung über die Entschädigung der Behörden und Kommissi-\n onen /Streichung von Art. 6, Teuerungszulage, wird zugestimmt. \n \n \n \nB. Bürgerliche Abteilung \n \n \nZu den einzelnen Einbürgerungsgesuchen wird wie folgt entschieden: \n \n \na)  Unter Vorbehalt der Genehmigung durch die zuständigen Behörden werden in das \n Bürgerrecht der Stadt Dübendorf aufgenommen: \n \n- Tüzin Elife geb. Acar, türkische Staatsangehörige, wohnhaft Wangenstrasse 73,  \n Dübendorf \n \n- Herceg Ivo, kroatischer Staatsangehöriger und seine Ehefrau Herceg Zdenka geb. \n Krizan, kroatische Staatsangehörige sowie die Kinder Stjepan, Dolores und Ines, \n wohnhaft Heugatterstrasse 22 a, Dübendorf \n \n- Kaplangil Talip, türkischer Staatsangehöriger, wohnhaft Churfirstenstrasse 21, \n  Dübendorf \n \n\n\n\n \n \n \n\n-  2  - \n \n \n \n- Lamorea Franca geb. Mazzarelli, italienische Staatsangehörige und ihr Ehemann \n Lamorea Orlando, italienischer Staatsangehöriger, wohnhaft Breitibachstrasse 1,  \n Dübendorf \n \n- Lazovic Radovan, serbisch-montenegrinischer Staatsangehöriger und seine Ehefrau \n Lazovic Slavica geb. Petrovic, serbisch-montenegrinische Staatsangehörige, wohn-\n haft Hochbordstrasse 26, Dübendorf \n \n- Bajra Elbasan, serbisch-montenegrinischer Staatsangehöriger, sowie die Kinder  \n Elldan, Sanel und Adelisa, wohnhaft Wangenstrasse 2, Dübendorf \n \n- Catarino Angela Everdine Johanna Elisabeth geb. van de Nieuwenhuijzen, niederlän-\n dische Staatsangehörige, sowie die Kinder David, Joel und Janick, wohnhaft Im Ho-\n facher 1, Dübendorf \n \n- Jaura Sarah Anjum, pakistanische Staatsangehörige, wohnhaft Höglerstrasse 47, \n Dübendorf \n \n- Kitanovska Nada geb. Grozdanova, mazedonische Staatsangehörige, sowie das Kind \n Jimmi, wohnhaft Säntisstrasse 2, Dübendorf \n \n- Krasniqi Llutfi, serbisch-montenegrinischer Staatsangehöriger, sowie die Kinder  \n Edona, Elkida, Durim und Burim, wohnhaft Kasernenstr. 11, Dübendorf \n \n- Mikkonen Helvi Sirkka Sinikka, finnische Staatsangehörige, wohnhaft Amselweg 18, \n Dübendorf \n \n- Poyrazli Mehmet, türkischer Staatsangehöriger, wohnhaft Grossackerstrasse 6,  \n Dübendorf \n \n \n \nb) Rückweisung an die Vorinstanz \n \n- Anandarasa Premakumar, srilankischer Staatsangehöriger und das Kind Premaku-\n mar Brinthan, wohnhaft Überlandstrasse 230, Dübendorf \n \n \n \nc) Einbürgerung abgelehnt \n \n- Manev Mite, mazedonischer Staatsangehöriger, wohnhaft Amselweg 4, Dübendorf. \n \n \n\n------------------------------------------ \n \n \nGegen diese Beschlüsse kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen \nRechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schrift-\nlich Rekurs beim Bezirksrat Uster, Amtsstrasse 3, 8610 Uster, erhoben werden. \n \n \n \n \n\n\n\n \n \n \n\n-  3  - \n \n \n \nIm Übrigen kann gegen die Beschlüsse gestützt auf § 151 Abs. 1 Gemeindegesetz innert \n30 Tagen, von der Mitteilung an gerechnet, schriftlich Beschwerde beim Bezirksrat Uster \nerhoben werden. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat die unterliegende Partei zu \ntragen. \n \nDie Rekurs- oder Beschwerdeschrift muss einen Antrag und deren Begründung enthalten. \nDer angefochtene Beschluss ist, so weit möglich, beizulegen. \n \n \n\n------------------------------------------- \n \n \nDie nächste Sitzung des Gemeinderates findet am 3. Oktober 2005 statt. \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n\n          GEMEINDERAT DÜBENDORF \n\nDer Ratspräsident: Der Ratssekretär: \nHans-Felix Trachsler    G. Ruckstuhl \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nG/Ruc / Gemeinderat / Publikationen / GR / 2005 / 5.9. \n \n\n\n


Ratsausflug Reportage für Homepage.pdf

text: \n \nDübendorf Der Gemeinderat besuchte auf seinem Ausflug die Nachbarstadt  \n\nAuf den Spuren Tells in Zürich \n \nZiele des Ratsausfluges von Dübendorf waren neben dem Gemeinderat der Stadt Zü-\nrich das Stadthaus und die Zunftstube zum Kämbel. Dazwischen genoss man eine \nFührung durch die Stadt. \n \n \n\n«Wir schaffen es nicht einmal mit An-\nhang und Verwaltungsangestellten, den \nSaal zu füllen», meinte Andreas Stur-\nzenegger, der derzeit höchste Düben-\ndorfer, im Gemeinderatssaal von Zü-\nrich. Rund 60 Personen aus dem Dü-\nbendorfer Gemeinderat, dem Stadtrat \nund der Verwaltung mit Partnerinnen \nund Partnern waren seiner Einladung \nzum traditionellen Ratsausflug gefolgt. \nDieser führte, auch dies eine lockere \nTradition, in den Heimatort des Präsi-\n\ndenten. Andreas Sturzenegger bezeichnet sich selbst als Stadtzürcher und untermauert die-\nse Aussage mit der Tatsache, dass er Zünfter der traditionsreichen historischen Zunft zum \nKämbel ist.  \n \n \n2,5 Jahre hintendrein \nErste Station auf dem Ausflug war das Rathaus, wo jeweils mittwochs der grosse Gemeinde-\nrat von Zürich tagt. «Es ist der grösste Grosse Gemeinderat der Schweiz», erklärte Christoph \nHug, der als erster Vizepräsident, anstelle des verhinderten Präsidenten Christopher Vohdin, \ndie Dübendorfer Delegation begrüsste.  \n \nDiese hatte sich zuvor in den Bankreihen verteilt, und zwar \ngenau so, wie es sich für rich- tige Politiker gehört. So kam es \nkeinem Bürgerlichen in den Sinn, auf der Seite, wo ansons-\nten die Linken sitzen, Platz zu nehmen. Stadtrat Martin Bäumle \nerklärte, wo er als Kantonsrat seinen Sitz hatte, was ihm ein \nspöttisches «So weit links» einbrachte. Auf der Suche nach \nParallelen zum Dübendorfer Rat wurde man erst bei der \nMikrofonanlage fündig. «Diese hier gibt bald den Geist auf», \nsagte Hug in der Hoffnung, dieser Moment möge nicht gleich \njetzt sein. «Der Dübendorfer Ratspräsident hat auch ein Mik-\nrofon, das nicht immer funktio- niert», zog Sturzenegger nach.  \nWenig Gemeinsames ist in den Grössenordnungen aus-\nzumachen. Sitzen in Zürich 125 Parlamentarier, sind es in \nDübendorf gerade mal 40. Hat es in Dübendorf zurzeit sechs offene Geschäfte, kämpfen die \nZürcher mit einer unbearbeiteten Traktandenliste von rund 450 Geschäften. «Das ist eine \n\n \nZukunft? \n\n \nlinks \n\n \nrechts \n\n\n\nsehr unbefriedigende Situation», so Hug, der seit 1986 dem Gemeinderat angehört. Auf die \nFrage von Peter Bless, wie es mit der Aktualität der Geschäfte stehe, meinte Hug ironisch: \n«Die sind alle brandaktuell. Bei den persönlichen Vorstössen sind wir zweieinhalb Jahre hin-\ntendrein.» Der Leiter der parlamentarischen Dienste, Daniel Reuter, konnte aber auch eine \npositive Seite der Verspätung abgewinnen: «Wir konnten die Vorstösse zum 1. Mai 2003, \n2004 und 2005 in einer Diskussion behandeln …» \n \nHerr Finanzvorstand \nReuter führte dann auch die Dübendorfer durch das Ratshaus, welches mit altehrwürdigen \nZimmern, teilweise mit Kachelöfen, Deckengemälden und Stuckaturarbeiten, nicht geizt. \nMehr Interesse fanden aber Details im Regierungsratzimmer. Jedes Mitglied des Regie-\nrungsrates hat ein paar wenige persönliche Effekten in einem kleinen Holzschächtelchen auf \ndem Tisch. Unschwer zu erkennen ist so der Platz Markus Notters, der dort sein Pfeifen-\nstopfsortiment deponiert hat. Schwieriger zuzuordnen waren definitiv die einsame Compu-\ntermaus oder die verschiedenen Kerzen, die wohl für eine milde Stimmung bei den Ratskol-\nlegen sorgen sollen. Weiter war zu erfahren, dass sich während der Regierungsratssitzung \ndie Mitglieder siezen und mit der Funktion ansprechen. So nehmen also die Frau Volkswirt-\nschaftsdirektorin und der Herr Finanzvorstand an den Gesprächen teil. \nDer von der Stadt Zürich offerierte Apéro fand im \nnahe gelegenen Stadthaus statt. Dort begrüsste \nStadträtin Kathrin Martelli die Reisenden aus der \nNachbarstadt. «Zürich hat sich extra ins Festkleid \ngestürzt», sagte sie mit Verweis auf die Beflaggung \nund das schöne Wetter. Doch nur für die Dübendor-\nfer die Stadt zu beflaggen, wäre doch zu viel des \nGuten. Die Fahnen wurden deshalb auch gleich für \ndas Knabenschiessen, das letztes Wochenende \nstattfand, montiert. Sie brachte ein Kompliment dar-\nüber aus, dass sich Dübendorf und damit das Glattal \nin einer bewundernswerten Verfassung befänden, \num sich im globalen Wettbewerb behaupten zu können. Fast schon neidisch zeigte sich Mar-\ntelli über die Homepage der Stadt Dübendorf, «wo in wenigen Klicken alles zu erfahren ist». \nAls Nachbarn gäbe es natürlich immer Kontakte und Berührungspunkte. In vielen sei man \nsich einig, «und die Uneinigen lassen wir heute einfach beiseite», so Martelli. \n \nWo stand Wilhelm Tell? \nNächster Programmpunkt war eine Stadtführung, wobei sich die Reisegruppe für einen von \ndrei Rundgängen zu entscheiden hatte. Es zeigte sich, dass Zürich manche unbekannte Ge-\nschichte und Anekdote beherbergt. Das ist auch nicht verwunderlich, reichen doch die Ur-\nsprünge der Stadt Zürich bis zu den Karolingern zurück – und nicht, wie fälschlicherweise oft \nbehauptet, «nur» bis zu den Römern. Römische Mauern sind dafür unter dem bekannten \nLindenplatz erhalten geblieben. Man kann sie mit dem nötigen Schlüssel besichtigen.  \nAus neuerer Zeit stammen die Malereien Augusto Giacomettis in der Hauptwache Zürich, \nund zeitlich dazwischen liegen die Überreste der alten Befestigungsanlage Zürichs beim Sei-\nlergraben. Was früher eine stinkende Kloake mit Fröschen war, dient heute als Bahn-\nhofstrasse, und die frühere Fluchgasse wurde in die freundlichere Marktgasse umbenannt.  \n\nAuch eine ungefähr drei Meter hohe Statue von Wilhelm Tell war einmal \nin Zürich zu besichtigen. Diese wurde aber vor rund 200 Jahren vom \nSockel genommen und entführt. Bis heute konnte sie nicht wieder ge-\nfunden werden. Einziges Überbleibsel ist der Sockel der Statue auf dem \nLindenplatz, der gemäss der Stadtführerin Elisabeth Meier so lange dort \nbleiben soll, «bis Willi wieder zurück ist». \n \nAngoraziege als Namensgeberin \nDie Gesellschaft fand, wie hätte es auch anders sein können, in der \nZunftstube der Zunft zum Kämbel wieder zusammen. Dort wurde zwi-\n\n \nim Stadthaus \n\n \nZunfthaus \n\n\n\nschen den Gängen des Nachtessens ein weiterer historischer Abriss, diesmal zu Hans Wald-\nmann, zum Besten gegeben. Dieser war wohl das bekannteste Mitglied der Zunft und hat \neinen direkten Bezug zu Dübendorf, wo er die nach ihm benannte Waldmannsburg auf dem \nDübelstein bewohnte. Erst im Gespräch mit dem Zünfter Sturzenegger konnte die Herkunft \ndes Zunftnamens Kämbel gelöst werden. Die Zunft der Gartner, Öler und Grempler (Klein-\nhändler) kaufte das «Kürschnerhaus zum Kämeltier» am Münsterhof. Kämeltier war die da-\nmalige Be-zeichnung für die Angoraziege. Im Laufe der Zeit ging die Bedeutung des Begriffs \nverloren, und das Haus wurde im Volks-mund «zum Kameel» oder eben «zum Kämbel» ge-\nnannt. Dies gab dann den Ausschlag dafür, dass sich die Zunft zum Kämbel das einhöckrige \nKamel zum Wappentier nahm. \n \n \n \nText: \nChristian Brütsch \nErschienen im „Anzeiger von Uster“, 12. September 2006 \n \nFotos: \nRatssekretär Godi Ruckstuhl \n\n\n


text: \nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 08.04.2021\n\n21-130 83.5.2\nSchriftliche Anfrage von Paul Steiner (SVP) betreffend "Abteilung Hochbau"\nGR Geschäft Nr. 2012021 ; Beantwortung\n\nAusgangslage\n\nGemeinderat Paul Steiner (SVP) hat am 15. Februar 2021 (Eingang Stadtrat am 16. Februar 2021)\nfolgende schriftliche Anfrage eingereicht:\n\n"Schriftliche Anfrage zur Abteilung Hochbau\n\nDen Stadtrafsbesch/üssen vom 17.9.2020 BS 20-390 und 29.9.2020 BS 20-412 kann man unter an-\nderem entnehmen, dass die Abteilung Hochbau personell aufgestockt wird, dass die Anzahl der Re-\nkurse zunimmt und dass man mit der Bearbeitung der Gesuche in Rückstand ist.\nln diesem Kontext bitte ich um Beantwortung der folgenden Fragen:\n\n1. ln den letzten 5 Jahren. Von 2016 bis 2020 (Hochrechnung) gab es 57 Rekurse\na. Wie oft ist der Rekurrent der Bauherr, der Stadtrat, Dritte?\nb. Was sind die jeweiligen Rekursgründe, Zusammenzug nach Kategorien?\nc. Wie hoch waren die Rekurskosten für die Stadt, aufgeteilt auf die Jahre?\nd. Bei wie vielen dieser Rekurse hat der SR obsr'egf?\n\n2. Kostenentwicklung über die Jahre 2016 bis 2020\na. Wie hoch waren die Personalkosten für den Bereich pro Jahr in dieser Periode?\nb. Wie hoch waren die Kosten Dritter für den Bereich pro Jahr in dieser Periode?\nc. Es wurden unterstützende elektronische Arbeitshilfen / Sysfeme angeschafft. Wie hoch\n\nbelaufen srbh diese Kosten insgesamt?\nd. Wie hoch sind die Einsparungen pro Jahr auf Grund der Digitalisierung?\ne. Wie hoch sind die Personalkosten für den Bereich für 2021 veranschlagt?\nf. Wie hoch sind die Kosten Dritter für den Bereich für 2021 veranschlagt?\n\n3. Ertrag aus Baugesuchen über die Jahr 2016 bis 2020\na. Wie hoch waren die Einnahmen aus Baugesuchen pro Jahr?\nb. Mit welchen Ertrag rechnet der Stadtrat im 2021\n\n4. Pendente Baugesuche\na. Wie viele Baugesuche sind pendent?\nb. Wie hoch ist der ausstehende Betrag aus pendenten Baugesuchen veranschlagt?\nc. Wie hoch ist der ausstehende Betrag aus abgeschlossenen Baugesuchen veranschlagt?\nd. Kann der SR aussch/lessen, dass aufgrund der Pendenzen Ertragseinbussen entstehen?\ne. Sind die Gebühren kostendecken? Wann wurde dies das letzte Mal ermittelt?\nf. Auf welchen Grundalgen basieren die Gebührensätze und / oder kann der Stadtrat diese\n\nautonom festlegen?\n\nFür die Beantwortung dieser Fragen danke ich im Voraus besfens. "\n\n2021-98\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 08.04.2021\n\nEnrägungen\n\nDer Stadtrat hat schriftliche Anfragen gestützt auf Art. 53 der Geschäftsordnung des Gemeinderates\nDübendorf innert zwei Monaten, d.h. im vodiegenden Fall bis spätestens 16. April 2021, schriftlich zu\nbeantworten.\n\nBeschluss\n\nDie schriftliche Anfrage von Paul Steiner (SVP)wird wie folgt beantwortet:\n\nFraqe 1: ln den letzten 5 Jahren. Von 2016 bis 2020 (Hochrechnunol oab es 57 Rekurse\n\na. Wie oft ist der Rekurrent der Bauherr, der Stadtrat, Dritte?\nb. Was sind die jeweiligen Rekursgründe, Zusammenzug nach Kategorien?\nc. Wie hoch waren die Rekurskosten für die Stadt, aufgeteilt auf die Jahre?\nd. Bei wie vielen dieser Rekurse hat der SR obsr'egf?\n\nAntwort 1\n\na. Es gab 62 Rekurse wovon 26-mal der Bauherr, kein mal der Stadtrat und 36-mal Dritte die Rekur-\nrentschaft war. (Stand Februar 2021).\n\nRekurse nach Rekurrentschaft\n\nr Eauherrschaft r Dritte\n\nb. Die Rekursgründe werden statistisch nicht gesondert erfasst. Diese können erfahrungsgemäss\nsehr unterschiedliche Themenkreise umfassen. Unter anderem klassische nachbarschaftliche\nGebiete wie Verdichtungen, Grenzabstände, Einordnung, Baustellenzufahrten oder auch\nLärmemissionen. Andere Verfahren betrafen Anordnungen betreffend Denkmalschutz (sowohl für\nschärfere Schutzbestimmungen als auch gegen denkmalpflegerische Auflagen), sowie Auflagen\nder Feuerpolizei oder auch baupolizeiliche Anordnungen und Auflagen (Baustopp mangels Bauf-\nreigabe/Baubewilligung; Auflagen zur Verkehrssicherheit, Absturzsicherungen etc.).\n\n22021-98\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 08.04.2021\n\nc. Die Rekurskosten beliefen sich auf:\n\n2016:\n2017:\n2018:\n20'19:\n2020:\n\n38'750.90\n73'943.85\n56'466.90\n70'191 .90\n99'898.20\n\nFr\nFr\nFr\nFr\nFr\n\nd. Der Stadtrat obsiegte in 41 von 45 abgeschlossenen Verfahren komplett, in drei Verfahren teil-\nweise und unterlag in einem Rekursverfahren.\n\nRekurse nach Erledigung\n\nr Rekurse gutgeheissen\n\nr Rekurse teilureise abgelvhsen\n\nI Rekurse abgewiesen (Obsiegen SRI\n\nAnzahl Rekurse (inkl. höhere lnstanzen)\n\nBauherrschaft\nDritte\nSR\n\n62\n\n26\n36\n\n0\n\nRekurse gutgeheissen\nRekurse abgewiesen (Obsiegen SR)\nRekurse teilweise abgewiesen\nRekurse sistiert oder im laufenden Verfahren\n\n% der gutgeheissenen Rekurse 2016-2020\n% der abgewiesenen Rekurse 2016-2020\no/o der teilweise abgewiesenen Rekurse 2016-20\n\n1\n\n41\n\n3\n\n17\n\n2.22%\n91.11%\n6.66%\n\n32021-98\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 08.04.2021\n\nFrase 2: Kostenentwicklunq über die Jahre 2016 bis 2020\n\na. Wie hoch waren die Personalkosten für den Bereich pro Jahr in dieser Periode?\nb. Wie hoch waren die Kosten Dritter für den Bereich pro Jahr in dieser Periode?\nc. Es wurden unterstützende elektronische Arbeitshilfen / Sysfeme angeschafft. Wie hoch belaufen\n\nsrbh diese Kosten insgesamt?\nd. Wie hoch sind die Einsparungen pro Jahr auf Grund der Digitalisierung?\ne. Wie hoch sind die Personalkosten für den Bereich für 2021 veranschlagt?\nf. Wie hoch sind die Kosten Dritter für den Bereich für 2021 veranschlagt?\n\nAntwort 2\n\na. Die Personalkosten beliefen sich auf\n\n2016\n2017\n2018\n2019\n2020\n\nFr\nFr\nFr\nFr\nFr\n\n609'757.45\n707',233.90\n753'951.70\n772'691.40\n945'620.70\n\nb. Die Kosten Dritter, errechnet aus dem Zusammenzug des Konto 313000 und 313200 der Kosten-\nstellen 3000, 3010 und 3020, beliefen sich auf\n\n2016.;\n2017:\n2018:\n2019:\n2020.'\n\nFr. 528'998.98\nFr.451'765.64\nFr.423'210.O5\nFr.484'817.52\nFr.579'475.43\n\nNicht einbezogen sind die Baudepositen, da es sich dabei um Bilanzpositionen handelt.\n\nc. Der Stadtrat hat für das Projekt Digitalisierung einen Kredit von Fr. 145'000.- im Sinne eines Kos-\ntendachs zu Lasten der lR bewilligt. Teilbereiche des Projektes wurde aufgrund der hohen Ar-\nbeitsauslastung (hohe Bautätigkeit) und aufgrund der Covid-19 Situation noch nicht umgesetzt.\nDeshalb ist ein Teil des eingestellten Betrages noch offen. Die Abrechnung des Projektes ist für\n2022 geplant.\n\nDie Plattform eBaugesucheZH ist seit Februar 2020 für alle Bauherrschaften zugänglich. Aktuell\nsind neben der Stadt Zürich auch 24 Gemeinden und Städte bereits angebunden. Bei weiteren 12\nGemeinden bzw. Städten steht die Einführung bevor. Da auf kantonaler Ebene noch die Rechts-\ngrundlage fehlt, um die Geschäfte komplett elektronisch abzuwickeln, braucht es parallel dazu\nimmer noch physische Unterlagen. Um einen durchgängig elektronischen Baubewilligungspro-\nzess zu ermöglichen, sind insbesondere im Verwaltungsrechtspflegegesetz (VRG), im Planungs-\nund Baugesetz (PBG) und der Bauverfahrensverordnung (BW) die entsprechenden Bestimmun-\ngen zu schaffen bzw. anzupassen.\n\n42021-98\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 08.04.2021\n\nd. Es gibt daher bislang keine Einsparungen. So konzentriert sich der Nutzen im aktuellen ersten\nSchritt auf eine optimierte Abwicklung mit den kantonalen Fachstellen und besserer Transparenz\ndes Prozesses für den Gesuchsteller. Ein wesentlicher Vorteil der teilweisen Digitalisierung ist,\ndass die Baugesuchsabwicklung während der Covid-19 Pandemie ohne nennenswerte Rei-\nbungsverluste sowohl Verwaltung als auch mit den politischen Entscheidgremien (Bauausschuss\nund Stadtrat) einwandfrei funktionierten konnte.\n\ne. Die Personalkosten für 2O21 sind mit Fr. 964'400.- budgetiert.\n\nf. Die Kosten Dritter, errechnet aus dem Zusammenzug des Konto 313000 und 313200 der Kosten-\nstellen 3000, 3010 und 3020, sind für 2021 mit Fr, 457'000.- budgetiert.\n\nFrage 3: Ertraq aus Bauqesuchen über die Jahr 2016 bis 2020\n\na. Wie hoch waren die Einnahmen aus Baugesuchen pro Jahr?\nb. Mit welchen Ertrag rechnet der Stadtrat im 2021\n\nAntwort 3:\n\na. Die Einnahmen des Kontos 30101421000 beliefen sich auf\n\n2016:\n2017:\n2018:\n2019:\n2020.\n\nFr\nFr\nFr\nFr\nFr\n\n192',842.27\n462',239.O9\n229'156.05\n\n58'392.62\n178',O82.34\n\nb. Budgetiert für 2021 sind Fr. 300'000.-\n\nFrage 4: Pendente Bauqesuche\n\na. Wie viele Baugesuche sind pendent?\nb. Wie hoch ist der ausstehende Betrag aus pendenten Baugesuchen veranschlagt?\nc. Wie hoch ist der ausstehende Betrag aus abgeschlossenen Baugesuchen veranschlagt?\nd. Kann der SR aussch/iessen, dass aufgrund der Pendenzen Ertragseinbussen entstehen?\ne. Sind die Gebühren kostendecken? Wann wurde dies das letzte Mal ermittelt?\nf. Auf welchen Grundalgen basieren die Gebührensätze und / oder kann der Stadtrat diese auto-\n\nnom festlegen?\n\nAntwort 4:\n\na. Es sind 779 Baugesuche pendent (Stand: 25.02.2021)\n\nb. Der Stand der Baudepositen per 31 .12.2020 beläuft sich auf rund Fr. 1'000'000.\n\nc. lm Ertrag des Budgets 2021 von Fr. 300'000.- ist ein Anteil der Baudepositenerträge enthalten\n\nd. Es resultiert eine Ertragsverzögerung über die Jahre hinweg. Eine Ertragseinbusse ist nicht zu\nenrvarten.\n\n52021-98\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 08.04.2021\n\ne Die Kostendeckung wurde letztmalig im Jahre 2018 ermittelt. Es hat sich gezeigt, dass grundsätz-\nlich die Kostendeckung über alles nicht erreicht wird. Darauf basierend wurde das Gebührenreg-\nlement im Jahr 2019 angepasst und am 01 .O1.2020 in Kraft gesetzt.\n\nf. Gebühren sind ein Entgelt für eine bestimmte, vom Pflichtigen veranlasste Amtshandlung. Sie\nbedürfen gemäss dem Legalitätsprinzip einer Grundlage in einem Gesetz im formellen Sinne, mit\nwelcher die wesentlichen Elemente der Gebühr festzulegen sind.\n\nDie Gebührenverordnung der Stadt Dübendorf regelt die Grundsätze der Gebührenerhebung. Art.\n3 der Gebührenverordnung regelt die Grundsätze der Gebührenbemessung und sieht insbeson-\ndere folgende Kriterien vor (Kostendeckungs- und Äquivalenzprinzip):\n\nAufwand der Verwaltung für die konkrete Leistung;\nobjektive Bedeutung des Geschäfts;\nNutzen und lnteresse der gebührenpflichtigen Person an der Leistung\n\nDer Stadtrat wurde weiter befugt die Einzelheiten der Gebührenerhebung basierend auf der in der\nGebührenverordnung festgesetzten Bemessungsgrundsätzen in einem von ihm zu erlassenden\nGebührenreglement zu regeln. Der Stadtrat ist dem mit dem aktuell gültigen Allgemeinen Gebüh-\nrenreglement der Stadt Dübendorf (Gebührenreglement) mit Beschluss vom 22. Oktober 2O19\nnachgekommen (in Kraft seit 1. Januar 2020).\n\nDie Gebührenverordnung der Stadt Dübendorf vom 1 . Juli 2018 stellt eine entsprechende gesetz-\nliche Grundlage im formellen Sinne dar.\n\nMitteilung durch Protokollauszug\n\nPaul Steiner, Raubbühlstrasse 36, 8600 Dübendorf\nGemeinderatssekretariat - z.H. des Gemeinderates (öffentlicher Beschluss)\nHochbauvorstand\nLeiterin Hochbau\nAkten\n\nStadt Dü bendorf\n\nr",h^,"'\nStadtschreiberStadtpräsident\n\n62021-98\n\n\n


text: \n \n\n \n\n \n\nG:\\Schulverwaltung\\L2 Liegenschaften, Erwerb, Bau u Rep\\L2.2 Schulmobiliar u Geräte\\Unterrichtsgeräte\\2020-21\\20220705-BS-Abrechung Wandtafeln mit interaktiven Bildschirmen.docx\\06.07.22\\bc \n\n1 \n\nSitzung Nr. 15/21-22 vom 5. Juli 2022 \n\n \n \n\nProtokollauszug \n \n \nMobilien, Geräten und Zimmerausrüstungsgegenständen L2.2.2. \n\n \n Verabschiedung Abrechnung eines Bruttokredites von Fr. 210'757.05 für die \n\nBeschaffung von Wandtafeln mit interaktiven Bildschirmen für die Unterstufe \nTranche 2021 und 2022, GR Geschäft-Nr. 109/2020 \n\n131 \n\n \n \nAusgangslage \n\nDamit auch in den Unterstufenklassen der Primarschule Dübendorf die Visualisierungsmöglichkeiten an den Stand der \nMittelstufenklassen angepasst werden kann, wurde am 10. Mai 2020 vom Gemeinderat Dübendorf ein Investitionskredit \nin Höhe von Fr. 255'000.00 bewilligt. Mit der Anschaffung von 22 Wandtafelsystemen mit eingebauten interaktiven 86-Zoll \nBildschirm und einem externen Visualizer können die Unterstufenlehrpersonen die neuen Visualisierungsgeräte für ihren \nUnterricht nun optimal einsetzen. Sämtliche Visualisierungsgeräte wurden in das Informatiksystem der Primarschule \nDübendorf eingebunden und können nun von Schüler*innen und Lehrpersonen für den Unterricht genutzt werden. Mit dem \nStandortwechsel einer Unterstufenklasse vom Schulhaus Birchlen in den Erweiterungsbau vom Schulhaus Högler konnte \nein Wandtafelsystem eingespart werden und somit wurden 21 neue Visualisierungssysteme angeschafft. Die Beschaffung \nder Geräte wurde in 2 Tranchen über das Jahr 2021 und 2022 ausgeführt. \n\n \n \nErwägungen \n\nNach Abschluss der Installationsarbeiten und Anschaffungen der Visualisierungsgeräte präsentiert sich die Abrechnung \ndes Investitionskredits 7200.506000.IR01156 gemäss Kontoblatt, den entsprechenden Rechnungen sowie dem \nBuchungsausweis vom 16. Juni 2022 wie folgt: \nKonto: 7200.506000. IR 01156 \n \n\nSachkonto Element Kosten Fr. \n\n506000 21 Systeme mit interaktiven Bildschirmen und Zubehör 183'405.95 \n\n506000 21 Visualizer incl. Zubehör 13'004.80 \n\n506000 Elektroinstallationen 14'346.30 \n\nTotal Investitionskredit  210'757.05 \n\n \n \nKreditaufteilung (2021/2022) \n\n Kreditbetrag Fr. Ist-Kosten Fr. Minderkosten Fr. \n\nKreditbetrag 2021 150'000.00 127'711.65 22'288.35 \n\nKreditbetrag 2022 105'000.00 83'045.40 21'954.60 \n\n    \n\nTotal Investitionskredit 255'000.00 210'757.05 44'242.95 \n\n \n \nBegründung Minderkosten \nDie Beschaffung von Wandtafeln mit interaktiven Bildschirmen für die Unterstufe Tranche 2021 und 2022 konnte wie \ngeplant umgesetzt werden. Die Minderkosten betragen Fr. 44'242.95 bzw. 17.35% und sind auf folgende Einsparungen \nbei einzelnen Budgetposten zurückzuführen: \nEs musste eine Unterstufenklasse weniger als geplant ausgerüstet werden. Durch die Gesamtmenge von 21 Wandtafeln \nmit interaktiven Bildschirmen konnte ein besseres Angebot aushandelt werden. Der Hausdienst der Primarschule \nDübendorf übernahm Demontagearbeiten der alten Wandtafeln, dadurch konnten weitere Kosten eingespart werden. \n  \n\n\n\n \nPrimarschule Dübendorf \n\n \n\n \n\n \n\nG:\\Schulverwaltung\\L2 Liegenschaften, Erwerb, Bau u Rep\\L2.2 Schulmobiliar u Geräte\\Unterrichtsgeräte\\2020-21\\20220705-BS-Abrechung Wandtafeln mit interaktiven Bildschirmen.docx\\06.07.22\\BC \n\n2 \n\n \n \nAuf Antrag des Dienstleiters Liegenschaften \n \nDIE PRIMARSCHULPFLEGE BESCHLIESST \n \n\nI.  Die Kreditabrechnung über das Projekt 7200.506000.IR01156 "Beschaffung von Wandtafeln mit \ninteraktiven Bildschirmen für die Unterstufe, Tranche 2021 und 2022" mit den Gesamtkosten von Fr. \n210'757.05 und Minderkosten von Fr. 44'242.95 wird zuhanden Stadt- und Gemeinderat verabschiedet. \n\n \nII. Mitteilung an: \n Stadt- und Gemeinderat mit entsprechendem Antrag SR bzw. Weisung GR \n \nIV.  Die weitere Kommunikation erfolgt mit einem Kurztext im regelmässigen Medienbericht:  \n\nDie Beschaffung von Wandtafeln mit interaktiven Bildschirmen für die Unterstufe konnte wie geplant mit \neinem Gesamtaufwand von 210'757.05 CHF und Minderkosten von 44'242.95 CHF abgeschlossen \nwerden. \n\n \n \n \n \n \nFür die Richtigkeit des Auszugs \nPräsidentin  Leiter Administrative Dienste \n\n \nSusanne Hänni  Christof Bögli \n \n\n\n