text: \n \n \n \n\n Protokoll des Gemeinderates  \n \n\n Sitzung vom 2. Juni 2008  \n\n  \n\n \n\n \n\n02.06.2008 \n Seite  330 \n\n \n\n15. Sitzung des Gemeinderates (2006 – 2010) \n\n \n\n \n\nDatum, Zeit: Montag, 2. Juni 2008, 19.00 Uhr \n\n \n\nOrt: Saal Reformiertes Kirchenzentrum ReZ \n\n \n\nVorsitz: Andrea Kuhn, Ratspräsidentin \n\n \n\nAnwesend: 37 Ratsmitglieder \n\n \n\nAbwesend: Max Senn (SP) \n\n Peter Schuppisser (SP) \n\n Andreas Sturzenegger (parteilos) \n\n Martin Bäumle (Stadtrat / Finanzen) \n\n \n\nProtokoll: Toni Spitale, Sekretär  \n\n \n\nStimmenzähler: Jürg Zimmermann, Bereich rechts, FDP und \n\n Bürotisch \n\n Patric Crivelli, SVP \n\n Stefanie Huber, Bereich links \n\n \n\nWeibeldienst: Leopoldo Putorti \n\n  \n\n \nGeschäfte \n \n\n1. Mitteilungen \n\n \n\n2. Protokoll der 14. Sitzung des Gemeinderates vom 5. Mai 2008 \n\n \n\n3. Interpellation Stefanie Huber (GEU) und 14 Mitunterzeichnende betreffend Lichtemissionen / \n\n    Beantwortung (Gesch. Nr. 86 / 2007) \n\n \n\n4. Interpellation Andrea Kennel (SP) betreffend Antrag Spitex / Begründung (Gesch. Nr. 160 / 2008) \n\n \n\n5. Interpellation Patrick Angele (JUSO / SP) betreffend Abbruch von historischen Gebäuden im \n\n    Stettbach / Begründung (Gesch. Nr. 161 / 2008) \n\n \n\n6. Einzelinitiative Peter Jann betreffend Wassersparmassnahmen / Antrag auf Ungültigkeit \n\n    (Gesch. Nr. 111 / 2007) \n\n \n\n7. Genehmigung der Kreditabrechnung für die Beschaffung der Informatikmittel an der Primarschule \n\n    in der Höhe von Franken 1'092.902.05 (Gesch. Nr. 143 / 2008) \n\n \n\n8. Kinder- und Jugendarbeit – definitive Einführung der aufsuchenden, sozialräumlichen Jugendarbeit  \n\n    Streetwork / Genehmigung wiederkehrender Kredit von Franken 132'000 (Gesch. Nr. 148 / 2008) \n\n\n\n \n \n \n\n Protokoll des Gemeinderates  \n \n\n Sitzung vom 2. Juni 2008 \n\n \n\n02.06.2008 Seite   331 \n\n \n\n1. Mitteilungen \n\n \n\n \n\n- Ratsausflug 2008 \n\n \n\nDie Ratspräsidentin teilt mit, dass der diesjährige Ausflug am Freitag, 19. September, ab 13 \n\nUhr stattfindet. \n\n \n\n- Nächste Sitzung \n\n \n\n Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am Montag, 7. Juli statt. \n\n \n\n \n\nThomas Maier (GEU) gibt namens seiner Fraktion eine Erklärung ab: \n\n \n\n„Ich verlese Ihnen eine Fraktionserklärung der Gruppe Energie und Umwelt zu den zivilen Flügen auf \n\ndem Militärflugplatz in Dübendorf während der EURO 08. Vergangene Woche durften wir in Düben-\n\ndorf wieder einmal von einem wahren Feuerwerk der Regierung zusammen mit Unique und dem \n\nBAZL in Sachen Flughafen Kloten und Militärflugplatz Kenntnis nehmen. Leider hat dieses der GEU \n\nüberhaupt nicht gefallen. Auf der einen Seite werden uns im Süden zum Flughafen Kloten - vor allem \n\nbezüglich der möglichen Kapazität - einmal mehr Märchen aufgetischt und mit dem ZFI versucht, \n\nalles schön zu verschleiern. Und wie wenn das nicht schon für sich alleine genug wäre, kommt jetzt \n\nauch noch der Militärflugplatz ins Spiel – und einmal mehr wird die EURO 08 als so genannter Eis-\n\nbrecher benutzt und indirekt werden Tatsachen geschaffen, die wir speziell in Dübendorf noch teuer \n\nbezahlen werden. Zuerst wurde auf Antrag von Unique und der Zürcher Regierung die Nachtflugsper-\n\nre während der EURO 08 gelockert. Und zwar nicht wie lange vorangekündigt zum Ausfliegen von \n\nHooligangs, die gar keine Airline ausfliegen will, sondern für Mannschaften, die zum Beispiel im Tes-\n\nsin wohnen und in Zürich spielen und für ganz normale Flüge. Warum nicht VIPs fragte man sich – \n\nbis letzte Woche. Die dürfen jetzt nämlich mit ihren Privatjets auf dem sogenannt stillgelegten Militär-\n\nflugplatz Dübendorf landen und machen damit das Horrorszenario der Bevölkerung rund um den \n\nMilitärflugplatz zur Realität: die Zivilfliegerei. Während Jahren, ja Jahrzehnten, war klar: die Bevölke-\n\nrung war bereit die Militärfliegerei mit klaren Grenzen zu akzeptieren – von Montag bis Freitag zu klar \n\ndefinierten Zeiten. Wir alle hier drin kennen die Geschichte über die Auseinandersetzungen dieser \n\nNutzungszeiten. Wir in Dübendorf werden aber nie bereit sein, als Ersatz Zivilfliegerei auf dem Militär-\n\nflugplatz zu akzeptieren. Dieser würde nämlich genau dann neu Lärm verursachen, wenn wir alle \n\nunsere wohlverdiente und hart erarbeitete Freizeit geniessen wollen. Wir möchten heute dem Stadt-\n\nrat – auch mit dieser Fraktionserklärung – den Rücken stärken. Er soll weiterhin, beharrlich und mit \n\nNachdruck den Weg gehen, den er in den letzten Jahren und Monaten eingeschlagen hat: sich in \n\nKloten für einen Plafond, Nachtruhe, gegen Südanflüge und gegen Pistenveränderungen einsetzen \n\nund zukunftsgerichtet nach Vorne schauen beim Militärflugplatz Dübendorf. Eine Umnutzung bringt \n\nuns Standortgemeinden und unserer Region eine riesige, nachhaltige Wertschöpfung. Tatsachen \n\nsind – auch wenn sie gewissen Leuten weh tun – zu akzeptieren. Das Militär wird den Platz früher \n\noder später aufgeben. Eine zivile Nutzung kann nur dann annähernd rentabel sein, wenn die Bewe-\n\ngungszahl massiv erhöht würde, die heutigen Betriebszeiten massiv ausgedehnt würden und vor \n\nallem an Wochenenden geflogen würde – für wenige, wenig nachhaltig abgesicherte Jobs zu schaf-\n\nfen. Damit würde aber eine Verslumung und weiteren negativen Sozialisierung Dübendorfs Vorschub \n\ngeleistet. Die GEU gestaltet unsere Zukunft lieber aktiv und positiv. Die GEU wünscht vom Stadtrat \n\neine weiterhin klar ablehnende Stellungnahme und Haltung gegenüber der Zivilfliegerei sowie eine \n\nklare Kritik an diesen ersten Gelüsten und Schritten wie jetzt mit der EURO 08. Wir sind klar für Inno-\n\n\n\n \n \n \n\n Protokoll des Gemeinderates  \n \n\n Sitzung vom 2. Juni 2008 \n\n \n\n02.06.2008 Seite   332 \n\nvation und nachhaltige Entwicklung – statt für ein paar Parkplätze für VIPs – mit zugegeben schönen \n\nAussichten auf die Region Dübendorf.― \n\n \n\n \n\n \n\n2. Protokoll der 14. Sitzung vom 5. Mai 2008 \n\n \n\nGegen das erwähnte Protokoll sind keine Berichtigungsanträge eingegangen. Es ist somit im Sinne \n\nvon Art. 58 der Geschäftsordnung genehmigt. \n\n \n\n \n\n3. Interpellation Stefanie Huber (GEU) und 14 Mitunterzeichnende betreffend Lichtemissio-\n\nnen / Beantwortung \n\n \n\nDie Erstunterzeichnerin nimmt zur Antwort des Stadtrates vom 26. November 2007 Stellung: \n\n \n\nLichtverschmutzung werde wiederholt von den Medien thematisiert, viele Leute könnten aber nicht \n\nviel mit diesem Begriff anfangen. Einfach gesagt bedeute Lichtverschmutzung: Licht zur falschen Zeit \n\nund am falschen Ort.  \n\n \n\nKurz geht Stefanie Huber auf die Antwort des Stadtrates ein: \n\n \n\n- Möglichkeiten zur Verminderung der Lichtverschmutzung seien darin aufgezeigt. \n\n- Inskünftig würden keine Kugellampen (Glattufer) mehr installiert. \n\n- Das Thema Lichtverschmutzung werde bei Baubewilligungsverfahren berücksichtigt. \n\n \n\nDie Interpellatin fordert abschliessend den Stadtrat auf, dem Thema vermehrt Beachtung zu schen-\n\nken. Weiter schlägt sie vor, nachts auf die Beleuchtung des Stadthauses von Aussen zu verzichten. \n\n \n\n \n\nDiskussion: \n\n \n\nKeine Diskussion. Das Geschäft Nr. 86 / 2007 ist somit erledigt. \n\n \n\n \n\n4.  Interpellation Andrea Kennel (SP) betreffend Antrag Spitex / Begründung \n\n \n\nAndrea Kennel (SP) begründet den Vorstoss: \n\n \n\n„Zur Geschichte des Geschäftes Spitex. Im September 2004 wurde dem Gemeinderat Antrag gestellt \n\nfür die Spitex einen Verein zu gründen. Wichtig dabei war, dass mit der damaligen Regelung ein \n\nVerein Subventionen erhalten hätte. Dass dies aber mit dem NFA nicht mehr der Fall sein wird, \n\nwurde nicht so deutlich. Das Resultat: Die Vorlage erlitt Schiffbruch. Ein Jahr später wurde die \n\n―Vereinheitlichte Spitex Dübendorf‖ vorgelegt, zusammen mit einem Businessplan. Liest man das \n\nProtokoll vom 5. September 2005 so sieht man, dass dieser Businessplan von allen Seiten in Frage \n\ngestellt wurde. Ein paar Zitate: Aus dem Votum der GRPK: „Die in der Weisung sowie in dem \n\nBusinessplan aufgezeigten Zahlen werden jedoch stark angezweifelt.― Ein Gemeinderatsmitglied „.. \n\nbezweifelt, dass es möglich ist das Defizit von heute fast einer Million bis ins Jahr 2009 um die Hälfte \n\nzu kürzen.― Ein Sprecher einer anderen Fraktion meint: „Trotzdem muss nochmals in aller \n\nDeutlichkeit gesagt werden, dass die Zahlen im Businessplan falsch sind.― Wir hatten es also mit \n\neiner Vorlage zu tun, deren Zahlenmaterial unpräzise bis falsch war. So etwas scheint ja leider ab \n\n\n\n \n \n \n\n Protokoll des Gemeinderates  \n \n\n Sitzung vom 2. Juni 2008 \n\n \n\n02.06.2008 Seite   333 \n\nund zu vorzukommen. Erschwerend kam dazu, dass bekannt war, dass der NFA im Bereich Spitex \n\nÄnderungen verursachen wird. Aus diesen beiden Gründen wurde die stadträtliche Weisung ergänzt \n\nmit Punkt 3.: „Für den weiteren Betrieb der Spitexdienste Dübendorf ab dem Jahr 2008 ist eine neue \n\nGesamtvorlage mit einem jährlich wiederkehrenden Rahmenbetrag dem zuständigen Organ zur Be-\n\nwilligung vorzulegen.― Auch hier zur Verdeutlichung ein Zitat aus der Sitzung: „Die GRPK wünscht für \n\n2008 eine Vorlage die zeigt, welche Leistungen die Gemeinde mit welchen Mitteln erbringen will. Der \n\neinmalige Kredit von Franken 420'000.-- für die Spitex ist zu genehmigen, aber nur unter der Be-\n\ndingung, dass auf das Jahr 2008 einer Vorlage im Sinne des GRPK-Ergänzungsantrages zugestimmt \n\nwird.―  Sozialvorstand Kurt Spillmann erklärt daraufhin, dass er keinen Blankoscheck beanspruche. \n\nWenn die Zahlen des Businessplanes nicht einträfen, würde er für die Mehraufwendungen selbstver-\n\nständlich Antrag stellen. Zudem versicherte er, dass es keinen Leistungsabbau geben werde um die \n\ngesteckten Ziele zu erreichen. Keine weiteren Wortmeldungen. Unter diesen Voraussetzungen \n\nstimmte der Gemeinderat der Vorlage zu. Nun haben wir aber seither nichts mehr von dem Business-\n\nplan und der Zielerreichung der Spitex gehört. Nicht gerade beruhigend, wird doch über Erfolg nor-\n\nmalerweise gesprochen und höchstens ein Misserfolg versteckt. So stelle ich mir die Fragen wie weit \n\nder Beschluss des Gemeinderates Makulatur ist oder wie weit sich der Fürsorgevorstand an die klare \n\nVorgabe des Gemeinderates hält. Vertrauen ist ja gut, doch das genügt nicht. Ehrlich gesagt vermute \n\nich, dass die verlangte Gesamtvorlage nie erstellt und beantragt wurde. Anderseits hoffe ich aber für \n\nden Stadtrat, dass ich mit meiner Vermutung falsch liege. Lassen wir uns von der Antwort über-\n\nraschen.― \n\n \n\nDas Geschäft Nr. 160 / 2008 ist somit zur Beantwortung an den Stadtrat überwiesen. \n\n \n\n \n\n5. Interpellation Patrick Angele (JUSO / SP) betreffend Abbruch von historischen Gebäuden \n\nim Stettbach / Begründung \n\n \n\n \n\nPatrick Angele (JUSO / SP) begründet anhand einer PowerPoint-Präsentation den Vorstoss: \n\n \n\n„Sie wundern sich vielleicht, dass sich ein Jungsozialist statt beispielsweise mit Skater-Pärken mit \n\nalten Bauernhäusern auseinander setzt. Doch ich bin überzeugt, dass es keine Frage der Parteizuge-\n\nhörigkeit ist und ich bin auch überzeugt, dass ich hier für einmal keine Minderheitsposition vertreten \n\ndarf. Das Wort Skandal wird viel zu oft in den Mund genommen. Doch was sich im Stettbach abspielt, \n\nist ein Skandal. Und zwar ein grosser. Worum geht es? Es geht um zwei alte, schützenswerte Bau-\n\nernhäuser im Weiler Stettbach, die aus dem 16. oder 17. Jahrhundert stammen und das Ortsbild von \n\nStettbach massgeblich prägen. Sie waren beide bis vor kurzem noch im kommunalen Inventar für \n\nschützenswerte Kulturobjekte erfasst. Das eine wurde bereits, das steht jetzt schon fest, entgegen \n\nder Baubewilligung – also illegal – abgebrochen. Das andere steht zum Glück noch, ist aber auch \n\nabbruchgefährdet. Aber alles der Reihe nach: Beim schon erfolgten Abbruch handelt es sich um ei-\n\nnes der ältesten Häuser in Dübendorf. Es war vor dem Abbruch in sehr gutem Zustand. Die Bewilli-\n\ngung für den Umbau umfasste eine Erneuerung des Daches sowie Innenausbauten. Hier auf dem \n\nSituationsplan ist ansatzweise zu erkennen, welche Mauern hätten erhalten bleiben sollen. Eine sanf-\n\nte Renovation also. Die Bauherrschaft hat aber nun das ganze Haus zerstört und im Innern völlig \n\nausgehöhlt. Ein Kachelofen aus dem 17. Jahrhundert, laut Baubewilligung als erhaltend betrachtet, \n\nwurde ebenfalls mit dem Bagger zerstört. Die Wände wurden mit Presslufthammern geschwächt. Das \n\nBild hier zeigt das total ausgehöhlte Haus ohne Kachelofen, Wände und Stützmauern. Der völlige \n\nAbbruch des Hauses zeugt von unwissenden Architekten und Bauherren. Doch auch die Behörden \n\nscheinen nicht gemerkt zu haben oder wollten nicht merken, dass der Abbruch vermutlich von langer \n\nHand her geplant war. So ist auf der Illustration des Umbaus zu sehen, dass es im ersten Stock nun \n\nneu sieben statt sechs Fenster hat. Unmöglich zu realisieren, ohne die ganze Wand einzureissen. Auf \n\n\n\n \n \n \n\n Protokoll des Gemeinderates  \n \n\n Sitzung vom 2. Juni 2008 \n\n \n\n02.06.2008 Seite   334 \n\ndem nächsten Bild sieht man viele Ziegelsteine die jetzt noch vor dem Haus stehen. Sie standen \n\nschon zu einem Zeitpunkt dort, als nur die Dachrenovation anstand. Die Ziegel waren zum Zeitpunkt \n\nalso unnütz. Ich werte dies als ein weiteres Indiz für einen geplanten Abbruch. Erst sehr spät, viel zu \n\nspät, hat der Stadtrat auf grossen Druck aus der Bevölkerung einen Baustopp verhängt, um die Situa-\n\ntion zu eruieren. Im Moment laufen mindestens drei Rekurse gegen die Entscheide des Stadtrates - \n\nzum einen gegen den Entscheid des Stadtrates den Abbruch dieses Hauses nachträglich zu bewilli-\n\ngen und zum anderen gegen den geplanten und schon bewilligten Abbruch des anderen Bauernhau-\n\nses. Die Bewilligung für die Abbrüche wird der Stadtrat also nicht nur hier im Rat, sondern auch vor \n\nder Baurekurskommission oder allenfalls sogar vor Gericht verantworten müssen. Aufgrund der of-\n\nfenkundigen Missstände habe ich meine Interpellation eingereicht und fordere eine rasche und um-\n\nfassende Antwort des Stadtrates. \n\n \n\nZu den Fragen im Details: \n\n \n\n1. Das schützenswerte ehemalige Bauernhaus Böszelgstrasse 1 in Stettbach wurde entgegen \n\nder Baubewilligung zu einem grossen Teil abgebrochen. Weshalb haben die Behörden dem \n\nmehre Wochen andauernden, widerrechtlichen Abbruch tatenlos zugesehen? \n\n2. Es ist kein Geheimnis, dass viele Bauherren die alten, auch historisch wertvollen Häuser lie-\n\nber abreissen und Neubauten erstellen, als sie zu renovieren. Daher ist es wichtig, die Bau-\n\nvorhaben an schützenswerten Objekten besonders zu kontrollieren. Wird dies gemacht? \n\nWenn ja, wer ist für die Kontrolle verantwortlich? \n\n3. Das Bauernhaus an der Böszelgstrasse 1 (Vers. Nr. 198 ist im Inventar der schützenswerten \n\nKulturobjekte der Stadt Dübendorf aufgelistet (Nr. 606). Obwohl nun der grösste Teil des \n\nHauses zerstört ist, hat die Stadt Dübendorf weitere Abbrüche und den Neubau bewilligt, oh-\n\nne eine Schutzverfügung zu erlassen oder das Haus aus dem Inventar zu streichen. Dies wä-\n\nre jedoch Voraussetzung für weitere Bauentscheide gewesen. Weshalb wurde für den Schutz \n\ndes alten Bauernhauses nichts unternommen? \n\n4. Gemäss dem Planungs- und Baugesetz (PBG § 340) werden vorsätzliche Verstösse gegen \n\nausführende Verfügungen mit Busse bis zu Franken 50'000.— bestraft. Wird der Stadtrat von \n\nDübendorf gegen die Bauherrschaft wegen dem widerrechtlichen Abbruch strafrechtliche \n\nSchritte einleiten? Wenn nein, weshalb nicht? \n\n5. Der erfolgte Abbruch des Bauernhauses an der Böszelgstrasse 1 und der geplante Abbruch \n\nan der Stettbachstrasse zerstören das historische Ortsbild am Dorfplatz von Stettbach. Ist \n\ndas im Sinne des Stadtrates? Verfolgt der Stadtrat zum Schutz des Ortsbildes eine Strategie? \n\n \n\nUnd jetzt sage ich Ihnen, wo ich den Skandal sehe. Natürlich, der erfolgte Abbruch ist für den Archi-\n\ntekten, den Bauherren, die Baufirma und die Behörden eine grosse Schande und zeugt von unver-\n\nzeihlicher Gleichgültigkeit gegenüber dem historischen Erbe. Doch, dass der Mann, der die Baubewil-\n\nligungen unterschrieben hat und somit am besten wissen sollte, was rechtens ist und was nicht, täg-\n\nlich daran vorbeifährt und tatenlos zusieht bei der Zerstörung, dass ist ein Skandal. Ich fordere vom \n\nzuständigen Hochbauvorstand eine rasche und umfassende Beantwortung meiner Interpellation. Ich \n\ndanke Ihnen bereits jetzt dafür.― \n\n \n\n \n\nDas Geschäft Nr. 161 / 2008 ist somit zur Beantwortung an den Stadtrat überwiesen. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n \n \n\n Protokoll des Gemeinderates  \n \n\n Sitzung vom 2. Juni 2008 \n\n \n\n02.06.2008 Seite   335 \n\n6. Einzelinitiative Peter Jann betreffend Wassersparmassnahmen / Antrag auf Ungültikgeit \n\n \n\n \n\nRatspräsidentin Andrea Kuhn legt kurz den Sachverhalt dar: \n\n \n\nAn der Sitzung vom 5. November 2007 hat der Gemeinderat die erwähnte Einzelinitiative vorläufig \n\nunterstützt und zur Vorprüfung der Rechtsmässigkeit dem Stadtrat überwiesen. In seiner Antwort vom \n\n23. April 2008 hält der Stadtrat fest: \n\n \n\na) die Einzelinitiative Peter Jann betrifft keinen Gegenstand welcher der Sache nach dem obli-\n\ngatorischen oder fakultativen Referendum untersteht (§ 96 Ziff. 1 GG). \n\nb) dem Gemeinderat wird beantragt, die Einzelinitiative für ungültig zu erklären. \n\n \n\nDas Büro des Gemeinderates hat sich an seiner Sitzung vom 13. Mai 2008 mit diesem Geschäft be-\n\nfasst und unterstützt einstimmig den Antrag des Stadtrates auf Ungültigkeiterklärung. \n\n \n\n \n\nDiskussion: \n\n \n\nDaniel Brühwiler (GEU) verlangt das Wort: \n\n \n\nDass die Einzelinitiative für ungültig erklärt werde, sei für die GEU schon bei der vorläufigen Unter-\n\nstützung klar gewesen. Die GEU werde auch heute dem Antrag des Stadtrates Folge leisten. Die \n\nGEU wollte wissen, wie der Stadtrat mit dem Thema Wassersparmassnahmen umgehe. Erfreut sei \n\ndie GEU über die neue Bewässerungsanlage im Friedhof. Mühe bekunde die GEU hingegen mit der \n\nTatsache, dass die Durchflussregler in der Antwort des Stadtrates „schlecht gemacht― würden, erklärt \n\nBrühwiler. Die GEU wünscht, dass sich der Stadtrat zu diesem Thema – in Zusammenarbeit mit dem \n\nGewerbe und / oder Wasserversorgung – nochmals Gedanken macht.  \n\n \n\nPia Etter (SP) betont, dass der sorgfältige Umgang mit Wasser für die SP-/JUSO-Fraktion sehr wich-\n\ntig sei. Demzufolge bittet sie den Stadtrat, die in der Einzelinitiative vorgeschlagenen Ideen nochmals \n\naufzunehmen. \n\n \n\nKeine weiteren Wortmeldungen. \n\n \n\n \n\nAbstimmung: \n\n \n\nFür Antrag Stadtrat / Büro Gemeinderat:    33 Stimmen \n\nGegen Antrag Stadtrat / Büro Gemeinderat:   0 Stimmen \n\n \n\n \n\nDie Einzelinitiative Peter Jann ist somit ungültig und das Geschäft Nr. 111 / 2007 erledigt. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n \n \n\n Protokoll des Gemeinderates  \n \n\n Sitzung vom 2. Juni 2008 \n\n \n\n02.06.2008 Seite   336 \n\n7. Genehmigung der Kreditabrechnung für die Beschaffung der Informatikmittel an der \n\nPrimarschule \n\n \n\n \n\nGRPK-Mitglied Stephan Schneider (CVP) stellt das Geschäft anhand einer PowerPoint-Präsentation \n\nvor: \n\n \n\nZur Ausgangslage: \n\n \n\n10.01.1998: Auftrag an eine Projektgruppe, ein Projekt zur Einführung der Informatik an der \n\nPrimarschule zu erstellen. \n\n \n\n13.11.2002: Primarschule verabschiedet Projekt mit Kosten von 2,047 Millionen Franken.  \n\n \n\n01.07.2002: Ablehnung des Projekts durch den Gemeinderat – Auftrag an Primarschulpflege, \n\nein reduziertes Projekt vorzulegen (Einführung Informatik an der Mittelstufe). \n\n \n\n30.09.2002: Gemeinderat genehmigt überarbeitetes Projekt mit Kosten von 1,545 Millionen \n\nFranken. \n\n \n\n24.11.2002: Volksabstimmung; 68% Ja-Stimmenanteil – Vorlage angenommen. \n\n \n\n \n\nGetroffene Abklärungen der Unterkommission: \n\n \n\nZusammenstellung eines Fragekatalogs / Einforderung zusätzlicher Unterlagen / stichprobenartige \n\nPrüfung der Belege.  Unter anderem galt es, folgende Fragen zu beantworten: \n\n \n\n- Warum die späte Verabschiedung des Antrages? \n\n- Nach welchem Verfahren erfolgte die Wahl des Providers? \n\n- Stimmt Anschaffung Hardware mit GR-Beschluss vom 30.09.2002 überein? \n\n \n\nEs wurden alle Fragen kompetent und transparent beantwortet. \n\n \n\nGesamtbeurteilung des Antrages: \n\n \n\n- Der Verzug der Abrechnung wurde mit der Garantiezeit begründet. \n\n- Das Projekt erlitt durch die Submissionsbeschwerde an das Verwaltungsgericht eine Verzöge-\n\nrung. Das Verwaltungsgericht hat mit Urteil vom 20.07.2004 die Vergabe aber geschützt. \n\n- Die Umsetzung der Option (Client / Server-Lösung) im Verlauf des Projekts war sachgerecht. \n\n- Für die Wahl des Providers wurde keine Submission vorgenommen. Das Angebot der Glatt-\n\nwerk AG war umfassend und wohl aus finanzieller Sicht kaum schlagbar durch einen Dritten. \n\n- Die Glattwerk AG ist primär für den Kinder- und Jugendschutz im Bereich Internet verantwort-\n\nlich. Die entsprechenden Sicherheitsvorkehrungen wurden mit der Primarschule abgesprochen. \n\nRuedi Walder versicherte, dass im Rahmen des Möglichen der Kinder- und Jugendschutz si-\n\nchergestellt sei. \n\n- Die UK konnte sich davon überzeugen, dass die wiederkehrenden Kosten im Rahmen der da-\n\nmaligen Schätzung liegt. \n\n- Durch die Verzögerung des Projekts konnte man von den sinkenden Hardware-Preisen profitie-\n\nren (Minderkosten von rund 390'000.--). \n\n- Die Abweichungsbegründungen konnten nachvollzogen werden. \n\n\n\n \n \n \n\n Protokoll des Gemeinderates  \n \n\n Sitzung vom 2. Juni 2008 \n\n \n\n02.06.2008 Seite   337 \n\n- Die Weiterbildung bezog sich schwerpunktmässig auf das Handling der neuen Plattform. Die In-\n\ntegration der Informatik in den Schulalltag ist nach wie vor freiwillig. Die Schulung erfolgte \n\ngrösstenteils durch interne Schulung. \n\n- Die GRPK möchte die Anregung geben, bei der Überarbeitung des Informatikkonzeptes aus \n\nden Jahren 2001 / 2002 der IT-Sicherheitspolitik verstärkte Beachtung zu schenken. \n\n \n\n \n\nAntrag der GRPK: \n\n \n\nWir beantragen dem Gemeinderat, die Kreditabrechnung für die Beschaffung der Informatikmittel an \n\nder Primarschule zu genehmigen. \n\n \n\n \n\nDiskussion: \n\n \n\nBildungsvorständin Edith Jöhr dankt der UK für die hervorragende Präsentation und verspricht, die \n\ndarin gemachten Anregungen den entsprechenden Stellen weiterzuleiten. \n\n \n\nKeine weiteren Wortmeldungen. \n\n \n\nAbstimmung: \n\n \n\nMit 36 zu 0 Stimmen wird die Kreditabrechnung Informatikmittel genehmigt. \n\n \n\n \n\n8. Kinder- und Jugendarbeit – definitive Einführung der aufsuchenden, sozialräumlichen \n\nJugendarbeit / Streetwork / Genehmigung wiederkehrender Kredit von 132'000.— \n\n \n\n \n\nGRPK-Mitglied Gaby Gossweiler (FDP) stellt das Geschäft vor: \n\n \n\n„Da aus verschiedenen Stellen wie Jugendkommission, Gemeinderat, Stadtrat und Bevölkerung \n\nimmer wieder Anfragen bezüglich der Abdeckung der „aufsuchenden Jugendarbeit― in Dübendorf ein-\n\ngegangen sind, hat die Jugendkommission nach einer entsprechenden einjährigen Bedarfsabklärung \n\naufgezeigt, dass und in welcher Form eine diesbezügliche Jugendarbeit in Dübendorf erwünscht und \n\nnotwendig ist. Mit Beschluss vom 4. September 2003 hat der Stadtrat einer für drei Jahre befristete \n\nStellenplanerhöhung für die Kinder- und Jugendarbeit in Dübendorf mit Schwerpunkt Gassenarbeit \n\nzugestimmt mit der Auflage, im Anschluss einen fundierten Abschlussbericht über die Pilotphase vor-\n\nzulegen. In einem zweiten Anlauf konnte der Pilotversuch im Mai 2005 gestartet werden und im De-\n\nzember 2007 wurde dem Stadtrat die Auswertung der dreijährigen Versuchsphase vorgelegt. Der \n\nStadtrat ist dem Vorschlag der Jugendkommission um definitive Einführung der Jugendgassenarbeit \n\nmit gleichzeitiger Erhöhung des Stellenplans auf 120% gefolgt und hat den nun vorliegenden Antrag \n\nausgearbeitet. Der vorliegende Antrag gibt klar Auskunft über die getroffenen Abklärungen und legt \n\nsauber dar, weshalb die Stellenplanerhöhung erfolgen sollte. Nachzutragen ist, dass Antonella Giro, \n\ndie während 13 Jahren hervorragende Aufbauarbeit im KJAD geleistet hat, sich einer neuen Aufgabe \n\nin der Stadt Dübendorf zuwendet und dass die bisherige Streetworkerin Claudia Meier unabhängig \n\nvon diesem Entscheid sich einer neuen Aufgabe zuwendet. Der bisherige Stellvertreter von Antonella \n\nGiro, Stephan Ritz, wird die Leitung der KJAD übernehmen. Er steht voll und ganz hinter dem Projekt \n\n„Jugendgassenarbeit― und erhält mit dem Weggang von Claudia Meier die Chance, neue Mitarbei-\n\ntende für die Gassenarbeit zu aufzubauen. Die Aktenauflage ist übersichtlich, gut dotiert und enthält \n\nalle im Antrag erwähnten Unterlagen. Der vorliegende „Abschlussbericht mobile Kinder- und Jugend-\n\n\n\n \n \n \n\n Protokoll des Gemeinderates  \n \n\n Sitzung vom 2. Juni 2008 \n\n \n\n02.06.2008 Seite   338 \n\narbeit― ist professionell aufbereitet und originell gestaltet. Die gesamte Pilotphase ist hervorragend \n\ndokumentiert und gibt Aufschluss über die geleistete Arbeit. Die von der UK gestellten Fragen sind \n\nspeditiv und umfassend beantwortet worden. Die vorliegende Berichterstattung des KJAD zeigt auf, \n\ndass sich die Jugendgassenarbeit als erfolgreiches Instrument erwiesen hat, es konnte Einfluss ge-\n\nnommen werden auf das Freizeitverhalten der Jugendlichen und es konnten sich bildende Szenen \n\nkontrolliert werden. Es hat sich aber auch gezeigt, dass die Jugendgassenarbeit mit einer 60%-Stelle \n\nunterdotiert ist. Es wäre sinnvoll, diese Stelle auf 120% auszuweiten und dafür zu sorgen, dass je ein \n\nmännlicher und weiblicher Jugendgassenarbeiter eingestellt werden, damit die geschlechtsspe-\n\nzifischen Anliegen der Jugendlichen besser angegangen werden können. Bei Jugendgassenarbeits-\n\neinsätzen in gereiztem Klima ist aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Streetworker eine \n\nDoppelpatrouille, analog der Polizei, angebracht. Im Quervergleich mit anderen Städten sind die be-\n\nantragten 120-Stellenprozente angemessen und nicht überrissen. Aus Sicht der GRPK ist die \n\nbeantragte Stellenerhöhung und die definitive Einführung der Jugendgassenarbeit notwendig, um die \n\nbestehenden sozialräumlichen Projekte von Streetwork zu erhalten und den Bedürfnissen \n\nentsprechend unter Einbezug der Bevölkerung zu erweitern. Folgeprojekte, die nachhaltiger und \n\nwirksamer sind, können so angegangen werden. Auf Nachfrage wurde der GRPK bestätigt, dass \n\nSelbsteinweisungen und / oder Überweisungen an Institutionen wie „Schlupfhuus― oder ähnliche seit \n\nder aufsuchenden Jugendgassenarbeit nicht zugenommen haben. Dies zeigt die qualitativ hoch \n\nstehende Arbeit der Jugendgassenarbeit auf, konnten doch in den letzen drei Jahren durch die \n\nausgezeichnete Zusammenarbeit mit der Schulsozialarbeit und der Stadtpolizei gewisse Fälle schon \n\nfrüh thematisiert werden, so dass die Jugendlichen bei Auffälligkeiten direkt zu Beratungsgesprächen \n\neingeladen werden konnten. Da-durch konnten Folgekosten für weitergehende Massnahmen wie \n\nPlatzierungen vermieden werden. Das vorliegende Geschäft entspricht dem Legislaturprogramm \n\n2006-2010 des Stadtrates und erfüllt die Zielvorgabe „Der Kinder- und Jugendarbeit kommt ein hoher \n\nStellenwert zu―. Eine Ablehnung des Antrages würde eine jahrelange Aufbauarbeit der vorbildlichen \n\nKinder- und Jugendarbeit in Dübendorf gefährden. Wertvolle Verbindungen zu Jugendlichen gingen \n\nverloren, ein Verlust der Vermittlerrolle bei Problemstellungen wäre die Folge. Ohne die wertvolle \n\nInstitution „Jugendgassenarbeit― wäre eine erneute Zunahme der Szenenbildung mit vermehrter \n\nNachtruhestörung und stärkerer Zunahme des Vandalismus zu befürchten. Die jährlich \n\nwiederkehrenden Kosten in der Höhe von Franken 132'000.-- für 120 Stellenprozente sind \n\nangemessen, sie sind nachvollziehbar und eine gute Investition in unsere Jugend und in unsere Stadt. \n\nDie GRPK empfiehlt das vorliegende Geschäft einstimmig zur Annahme und bittet den Gemeinderat, \n\ndiesem Antrag zu folgen.― \n\n \n\nDiskussion: \n\n \n\nBildungsvorständin Edith Jöhr dankt Gaby Gossweiler für die Präsentation. Die mobile Kinder- und \n\nJugendarbeit leiste einen wichtigen Beitrag zur Prävention. \n\n \n\nValeria Rampone (GEU) verlangt das Wort: \n\n \n\nKinder- und Jugendarbeit sei ein wichtiges Thema. Mann höre meistens nur dann davon, wenn es \n\nProbleme gebe. Die Jugendlichen würden die Präsenz durch Erwachsene begrüssen. Es sei die Auf-\n\ngabe der Stadt, entsprechende Stelle zu schaffen. In den letzten Jahren sei das Budget für die Kin-\n\nder- und Jugendarbeit immer wieder aufgestockt worden – Aufstockungen, welche die GEU jeweils \n\nmitgetragen habe. Auch die vorliegende Vorlage werde durch die GEU unterstützt. Es handle sich \n\ndabei um sehr gut investiertes Geld.  \n\n \n\nPatrick Angele (JUSO / SP) erklärt, dass er im vergangenen Sommer die Streetwork-Mitarbeiterin \n\nClaudia Meier während eines abendlichen Einsatzes begleiten konnte. Es sei ein eindrückliches Er-\n\nlebnis gewesen. Die Tätigkeit von Streetwork wertet Angele als „sehr wertvoll.― Positiv erstaunt habe \n\n\n\n \n \n \n\n Protokoll des Gemeinderates  \n \n\n Sitzung vom 2. Juni 2008 \n\n \n\n02.06.2008 Seite   339 \n\nihn, wie es der Streetwork gelinge, ein grosses Vertrauensverhältnis zu den Jugendlichen aufzubau-\n\nen. Streetwork hole Jugendliche ab, die nicht im Fussballclub oder in der Pfadi seien. Mehrheitlich \n\nkämen sie aus Familien der unteren sozialen Schichten. Auch die SP-/JUSO-Fraktion beantragt dem \n\nGemeinderat, dem vorliegenden Geschäft zuzustimmen. \n\n \n\n \n\nKeine weiteren Wortmeldungen. \n\n \n\nAbstimmung: \n\n \n\nMit 31 zu 0 Stimmen wird der wiederkehrende Kredit für Jugendarbeit / Streetwork genehmigt. \n\n \n\n \n\nEinwände \n\n \n\nKeine Einwände. \n\n \n\n \n\n__________________________ \n\n \n\n \n\nSchluss der Sitzung: 19.55 Uhr \n\n \n\n__________________________ \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nFür die Richtigkeit \n\n \n\n \n\n \n\nDer Sekretär: \n\n \n\n \n \n\nT. Spitale \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n \n \n\n Protokoll des Gemeinderates  \n \n\n Sitzung vom 2. Juni 2008 \n\n \n\n02.06.2008 Seite   340 \n\nEingesehen und für richtig befunden \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n Andrea Kuhn, Ratspräsidentin: \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nPatric Crivelli, Stimmenzähler: \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nJürg Zimmermann, Stimmenzähler \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nStefanie Huber, Stimmenzählerin \n\n\n