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name: 20160308-BF-TR NP Wangenstrasse_1. Vorprüfungsbericht

format: application/pdf

text: \nStadtrat Dübendorf \nHerr Lothar Ziörjen \nStadtpräsident \nUsterstrasse 2 \n8600 Dübendorf \n\n" 8. März 2016 \n\nKenntnisnahme \n\n2 3. Man ^ \nStadtrat \n\n(T-.-v \nr: Andorf \n\nEingang 09. MRZ. 2016 ^ \n\n! zur KeiififHis an: ^S Rf SijPj \n\nI zur trlediging an; | \n\n' zum Antrao a.r ! \nr: rrisi; \n\nKanton Zürich \nBaudirektion \nAmt für Raumentwicklung \nRaumplanung \n\nTeam Süd-West \n\nJulia Wienecke \nGebietsbetreuerin Richt-ZNutzungsplanung \nStampfenbachstrasse 12 \n8090 Zürich \nTelefon +41 43 259 43 11 \njulia.wienecke@bd.zh.ch \nwww.are.zh,ch \n\nReferenz-Nr.: \nARE 15-2181 \n\nDübendorf. Teilrevision Nutzungsplanung, Wangenstrasse/Bahnhof \nNord/Flugfeldquartier und Quartierleitbild "Flugfeld" - Vorprüfung \n\nSehr geehrter Herr Stadtpräsident, \nsehr geehrte Damen und Herren \n\nMit Beschluss vom 12. November 2015 hat der Stadtrat Dübendorf die Teilrevision der \nkommunalen Nutzungsplanung, Wangenstrasse/Bahnhof Nord/Flugfeldquartier und Quar\ntierleitbild „Flugfeld" zuhanden der öffentlichen Auflage, Anhörung und der kantonalen Vor\nprüfung durch das Amt für Raumentwicklung (ARE) verabschiedet. Zur Vorlage nehmen \nwir gerne wie folgt Stellung: \n\nAblauf der Vorprüfung \nWir haben die Vorlage zur Teilrevision der kommunalen Nutzungsplanung, bestehend aus \nfünf Dokumenten - Quartierleitbild „Flugfeld" (Text). Leitbild Flugfeldquartier (Plan), Teilre\nvision Nutzungsplanung Wangenstrasse/Bahnhof Nord/Flugfeldquartier (Bestimmungen \nund Zonenplan) sowie dem Erläuternden Bericht nach Art. 47 Raumplanungsverordnung \n(RPV) - dem Amt für Verkehr (AFV) der Volkswirtschaftsdirektion, dem Amt für Abfall, \nWasser, Energie und Lärm (AWEL), dem Amt für Landschaft und Natur (ALN), der Abtei\nlung Archäologie und Denkmalpflege sowie der Fachstelle Lärmschutz (TBA/FALS) der \nBaudirektion zum Mitbericht unterbreitet. Deren Stellungnahmen sind in die vorliegende \nVorprüfung eingeflossen. \n\nAusgangslage \nAls Folge des fortschreitenden dynamischen Wachstums mit Wohn-, Arbeitsplatz- und \nDienstleistungszentren geraten die Verkehrsinfrastrukturen im mittleren Glattal an ihre \nKapazitätsgrenzen. Um einen grossen Teil des resultierenden Verkehrswachstums mit \nden öffentlichen Verkehrsmitteln abzudecken, soll die Glattalbahn im Glattal weiter aus\ngebaut werden. Unter dem Namen GlattalbahnPLUS ist die Erweiterung von Dübendorf \n(Raum Giessen) über den Bahnhof Dübendorf, entlang der Wangenstrasse bis zum Flug\nplatzareal und weiter Richtung Dietlikon vorgesehen. Auf dem Flugplatzareal Dübendorf \nsoll der Hubstandort Innovationspark Zürich mit diversen Forschungs- und Entwicklungs\neinrichtungen und weiteren Dienstleistungsnutzungen entstehen. \n\n\n\nBaudirektion \n2/8 \n\nUm Fragen der Trasseeführung bzw. der städtebaulichen Rahmenbedingungen der an die \nWangenstrasse angrenzenden Quartiere zu klären, wurde mit Verfügung ARE/74/2012 \nam 25. Mai 2012 für das Gebiet Wangenstrasse die dreijährige Planungszone festgesetzt. \nDiese wurde im Mai 2015 für zwei Jahre verlängert (Verfügung ARE/661/2015). Zur Raum\nsicherung der Glattalbahn-Verlängerung koordiniert das AFV die Planungen zur Festset\nzung der Baulinien beidseitig der Wangenstrasse. \n\nDie Stadt Dübendorf hat 2013/2014 eine Testplanung über das Gebiet Bahnhof, Bahn\nhofstrasse, Wangenstrasse, Flugplatzrand und Flugfeldquartier sowie die östlich an die \nWangenstrasse angrenzenden Wohnquartiere mit dem Ziel durchgeführt, Entwicklungs\npotenziale und Stossrichtungen der in diesem Stadtgebiet anzustrebenden Entwicklung \nauszuloten. 2015 wurde gestützt auf den Synthesebericht „Testplanung Wangenstrasse -\nBahnhof Plus" das Quartierleitbild "Flugfeld" erarbeitet. Dieses wiederum diente als Grund\nlage zur Anpassung der vorliegenden Nutzungsplanung. \n\nDie Teilrevision der Nutzungsplanung schafft die planungsrechtliche Grundlage zur Umset\nzung der Ergebnisse aus der Testplanung. Sie zielt darauf, eine koordinierte und qualitäts\nvolle Entwicklung des Gebiets zwischen Bahnhof Dübendorf und dem Flugfeldareal sicher\nzustellen. Die Vorlage umfasst die zwei Hauptstossrichtungen „Umstrukturierung und \nAttraktivierung Achsen Wangen-ZÜberlandstrasse" sowie „Aufwertung und massvolle Ver\ndichtung des Flugfeldquartiers". \n\nGesamtbeurteilung \nUmstrukturierung Attraktvierung Achsen Wangen-ZÜberlandstrasse \n\nDie Überlandstrasse zwischen Bahnhof Dübendorf und Bogenhaus sowie der Abschnitt \nder Wangenstrasse zwischen Bahnhof Dübendorf und Eingang Flugfeldareal sollen als \nwichtige städtebauliche Achsen gestärkt werden. Dies soll durch die Ausbildung und Ge\nstaltung eines neuen, attraktiven öffentlichen Verkehrsraums mit innerstädtischem Cha\nrakter und eigenem Trassee für die Glattalbahn erfolgen. Ferner sollen die Randbebau\nung und deren Nutzungen derart ausgelegt werden, dass eine hohe Interaktionsdichte \nentsteht. \n\nUm diese Ziele zu erreichen, werden jeweils die ersten Bautiefen in den oben genannten \nAbschnitten entlang der Wangen- und der Überlandstrasse von der dreigeschossigen \nWohnzone (W3) bzw. der dreigeschossigen Wohnzone mit Gewerbeerleichterung in die \nhierfür neu geschaffene Zentrumszone Wangen- und Überlandstrasse (Z3b) umgezont. \nIm Norden des Gebiets werden zudem die zwei an die Alpenstrasse angrenzenden Par\nzellen (Kat.-Nrn. 6671 und 13807) von der Zone für öffentliche Bauten (Oe) neu in die W3 \numgezont, wobei die Zonengrenze durch die Parzelle Kat.-Nr. 13807 verläuft. \n\nArt. 16 der Bauordnung (BO) definiert die Grundmasse der Z3b. Die bestehende Zent\nrumszone Überlandstrasse Süd, beim Areal Glessen, {Z3) wird entsprechend in Z3a um\nbenannt. Angelehnt an diese wird für die Z3b eine Ausnützungsziffer von maximal 140% \nfestgelegt. Die zulässigen minimalen bzw. maximalen Wohnnutzungsanteile werden auf \n30% bzw. 70% und die maximale Gebäudelänge auf 80 m begrenzt. Der neu geschaffene \nArt. 16c BO regelt die ergänzenden Vorschriften der Zentrumszone Z3b. So werden sowohl \ngestalterische als auch nutzungsbezogene Vorgaben für die auf die Achsen ausgerichteten \nErdgeschosse gemacht - anstelle von Wohn- sind publikums- und dienstleistungsorien\n\n\n\nBaudirektion \n3/8 \n\ntierte Nutzungen zulässig. Ferner werden die Erdgeschosshöhen auf mindestens 4 m fest\ngesetzt, die stufenlose Zugänglichkeit festgeschrieben. \n\nMit dem Ziel, prägende Raumkanten entlang der Zentrumsachsen zu generieren, wird eine \nAnbaupflicht an die Verkehrsbaulinie festgeschrieben. Für zwei Areale wird eine Gestal\ntungsplanpflicht eingeführt; Für die kleinparzellierten Grundstücke vis-ä-vis des Bahnhofs \nNord wird die Gestaltungplanpflicht mit den topographisch schwierigen Verhältnissen be\ngründet. Im Gebiet bei der Einmündung der Wangenstrasse in die Überlandstrasse soll \nein städtebaulicher Akzent bis zu 25 m Höhe ermöglicht werden. \n\nAufwertung und massvolle Verdichtung des Flugfeldquartiers \n\nDas bestehende Wohnquartier-zwischen Rechweg, Wangen-, Überland- und Oskar-\nBider- Strasse - soll seiner hohen Lagegunst zwischen Bahnhof Dübendorf und Innova\ntionsparkareal entsprechend aufgewertet und angemessen verdichtet werden. \n\nUm Anreize für eine bauliche Erneuerung zu geben, werden zwei Wege verfolgt. Erstens \nwird das Flugfeldquartier von der Wohnzone W3 neu in die Wohnzone W4 aufgezont, wo\ndurch ein zusätzliches Vollgeschoss zulässig und die Ausnützungsziffer von 65% auf 80% \nangehoben wird. Zweitens werden gemäss § 79 ff. des Planung- und Baugesetztes (PBG) \nim Art. 26b Sonderbauvorschriften (SBV) für die Aufwertung und Verdichtung der Zone W4 \nim Flugfeldquartier eingeführt. Bei Nachweis einer besonders guten Einordnung, Gestal\ntung und Freiraumqualität - § 81 PBG, Arealüberbauung - ist die Überbauung nach SBV \nmöglich, wodurch sich die zulässige Vollgeschosszahl auf fünf und die Ausnützungsziffer \nauf 100% erhöhen (die zusätzliche Geschossfläche ist ausschliesslich für Wohnzwecke zu \nnutzen). Die Anforderungen an die Freiraumgestaltung werden dahingehend konkretisiert, \ndass ein grösserer zusammenhängender Grünraum zu schaffen ist, der für alle Genera\ntionen attraktiv zu gestalten ist. \n\nDas für die Erarbeitung der Planungsinstrumente gewählte Vorgehen - über das Ideen \nsammelnde Testplanungsverfahren, den zuspitzenden Synthesebericht, einem konkreti\nsierenden, behördenverbindlichen Quartierleitbild - hin zu der vorliegenden Teilrevision \nwird als zielstrebig und wegweisend gewürdigt. Das gestaffelte Vorgehen ermöglicht, die \nwesentlichen Fragen zu entwickeln und die Stossrichtungen mit den überkommunalen \nraumwirksamen Planungen Schritt für Schritt abzustimmen. \n\nDie Planungen entsprechen weitestgehend den übergeordneten Vorgaben: Der kantonale \nRichtplan weist das Gebiet als Siedlungsgebiet aus. Gemäss regionalem Richtplan (Stand: \nEntwurf, 23. November 2015 zuhanden kantonaler Vorprüfung) wird dem Gebiet die Dich\ntestufe „sehr hohe Dichte" (regionales Raumordnungskonzept) zugewiesen. Das Gebiet \nzwischen Überlandstrasse, Rechweg und Wangenstrasse wird im regionalen Richtplan im \nKap. 2.6.2b Nr. 30 als Gebiet mit „hoher baulicher Dichte" von regionaler Bedeutung fest\ngelegt. Mit der Aufzonung in die W4 und den weiteren Vorgaben bezüglich der Freiraum\nqualitäten wird dieser Vorgabe jedoch nur bedingt entsprochen. Die weiteren Festlegungen \nentsprechen den richtplanerischen Vorgaben, wonach die zwei oben genannten Achsen \nals Zentrumsgebiete mit der Funktion „städtebauliche Achsen" auszuweisen, der Bahnhof \nDübendorf als Regionalzentrum zu fördern und das Gebiet entlang der Wangenstrasse \nals Eignungsgebiet für zusätzliche Hochhäuser zu betrachten sind. Der Mindestwohnan-\n\n\n\nBaudirektion \n4/8 \n\nteil derZSb von 30% entspricht den regionalen Vorgaben, in den Zentrumsgebieten min\ndestens 25% der Gesamtnutzflächen für Wohnen bzw. Arbeiten zu sichern. \n\nDie Aufzonungen entlang der Achsen in die Z3b und die neuen Regelungen zur Z3b in der \nBO werden hinsichtlich der hohen Lagegunst des Gebiets und der hohen Erschliessungs-\nqualität durch den öffentlichen Verkehr (öV) als sinnvoll und angemessen erachtet. Es ist \nferner zweckmässig, eine städtebaulich qualitätsvolle Entwicklung in den zwei zentral gele\ngenen Gebieten Bahnhof Nord und Eingangstor Wangenstrasse mittels Festlegung einer \nGestaltungsplanpflicht zu sichern. Das wesentliche öffentliche Interesse an dieser wird \nallerdings nur unzureichend definiert. Das Mass der angestrebten Verdichtung des Flug\nfeldquartiers ist insbesondere mit Blick auf die regionalen Dichtevorgaben (hohe bauliche \nDichte) zu überprüfen. Nach § 16 PBG haben Nutzungsplanungen den Richtplänen aller \nStufen zu entsprechen. Der regionale Richtplanentwurf wird bereits zur Vorprüfung beige\nzogen, um sicherzustellen, dass zum Zeitpunkt der Genehmigung der vorliegenden Teilre\nvision keine Widersprüche zu der zu berücksichtigen Richtplanung bestehen. Ein Anreiz\nsystem einzuführen, um eine stärkere Verdichtung zu erzielen, wird grundsätzlich als sinn\nvoll bewertet. Die gewählte Systematik der Planungsinstrumente (Aufzonung von W3 in W4 \nund die Gewährung eines zusätzlichen Vollgeschosses mittels SBV) ist jedoch bezüglich \nder Wirkung auf die angestrebte stärkere Verdichtung erneut zu verifizieren. Ferner kann \ndie Umzonung des Gebiets an der Alpenstrasse von der Oe in die W3 aufgrund fehlender \n(ärmrechtlicher Nachweise nicht als rechtmässig beurteilt werden. Für eine Wohnnutzung \nan diesem Ort sind die lärmschutzrechtlichen Vorgaben noch nachzuweisen. \n\nZusammenfassend kann festgehalten werden, dass mit Blick auf das umzusetzende Inno\nvationsparkprojekt auf dem nahegelegenen Flugplatzareal die neuen Planungsvorgaben \neine zweckmässige Umstrukturierung und Verdichtung des Gebiets und eine differenzierte \nNutzungsdurchmischung sicherstellen. Die Dichte- und Gestaltungsvorgaben für das Flug\nfeldquartier bedürfen jedoch einer Überprüfung. \n\nZur Vorlage im Einzelnen \nBauordnung \n\nArt. 16 \n\nDer Verweis Nr. 4 betreffend minimaler Wohnanteil in Z3b, wonach „bei der Zb3 Wangen\nstrasse sowie zwischen Überlandstrasse und Bahn kein Mindestwohnanteil gilt", ist räum\nlich unklar und daher zu präzisieren. \n\n> Der Bereich, für den der Mindestwohnanteil nicht gelten soll, ist klar in seiner räumli\nchen Abgrenzung zu definieren. \n\nArt. 16c Abs. 2 \n\nArt. 16c Abs. 2 regelt die Gestaltung der Erdgeschosse. So werden eine Bruttogeschoss-\nhöhe von mindestens 4 m und stufenlose Zugänge von der Strasse ins Erdgeschoss fest\ngelegt. Die Forderung nach stufenlosen Zugängen ist sinnvoll. Die behindertengerechte \nZugänglichkeit von öffentlich zugänglichen Bauten wird in § 239a PBG geregelt. Um Wie\nderholungen zu vermeiden, empfehlen wir, den Abschnitt entsprechend zu streichen. \n\n\n\nBaudirektion \n5/8 \n\nArt. 16c Abs. 3 \n\nArt. 16c Abs. 3 regelt Vorgaben zum Grenzbau und Anbaupflicht der ersten Gebäudereihe. \nDer Geltungsbereich ist räumlich nicht klar definiert. Gelten diese entlang der gesamten \nWangenstrasse und dem gestaltungsplanpflichtigen Gebiet an der Überlandstrasse oder \ngrundsätzlich nur im gestaltungsplanpflichtigen Gebiet entlang Wangen- und Überland\nstrasse? \n\n> Art. 16c Abs. 3 ist entsprechend zu präzisieren. \n\nArt. 26b \n\nDie Einräumung der Wahlmöglichkeit, im Flugfeldquartier entweder nach BO oder nach \ndem eine höhere Ausnutzung ermöglichendem Instrument der SBV zu bauen, wird grund\nsätzlich als gut erachtet. Für die angestrebte Entwicklung werden damit Anreize geschaf\nfen, das bestehende Quartier baulich stärker zu verdichten. \n\nGemäss § 79 PBG erleichtern SBV die freiere Überbauung geeigneter Gebiete nach ein\nheitlichen Gestaltungsgrundsätzen. Die vorliegenden SBV machen mit Ausnahme der \ngrösseren, für alle Generationen attraktiv zu gestaltenden Freiräume keine gestalterischen \nVorgaben. Die Voraussetzungen für SBV nach § 79 PBG sind daher nicht erfüllt. Der Vor\nlage kann so keine Genehmigung in Aussicht gestellt werden. \n\nDie Vorgaben in Art. 26b sind zudem zu wenig präzis und teilweise unbestimmt. Es wird \nempfohlen, die im Leitbild Flugfeldquartier formulierten planerischen und städtebaulichen \nZiele zu konkretisieren und in Art. 26b eigentümerverbindlich zu verankern. Zudem wird \nempfohlen, zu prüfen, ob die gestalterischen Ziele ggf. mit den Planungsinstrumenten öf\nfentlicher Gestaltungsplan oder Verkehrsbaulinien zielführender gesichert werden könnten. \n\n> In Art. 26b sind die einheitlichen Gestaltungsgrundsätze für die angestrebte Entwick\nlung zu konkretisieren und zu vervollständigen. \n\nArt. 26b Abs. 2 \n\nArt. 26b Abs. 2 legt fest, dass sobald die SBV nichts Besonderes regeln, die allgemeine \nBau- und Zonenordnung gilt. \n\n> Der Art. 26b Abs. 2 ist zu streichen, da die Inhalte sinngemäss bereits in § 81 Abs.3 \nPBG geregelt sind. \n\nArt. 26b. Abs. 3 \nDie Vorgabe „es ist der Nachweis eines grösseren zusammenhängenden Grünraums zu \nerbringen" als Voraussetzung für eine Überbauung nach SBV ist bezüglich Grösse und \nLage unbestimmt, eröffnet einen erheblichen Interpretationsspielraum und ist als eigen\ntumsrechtliche Vorgabe ungeeignet. \n\nDie Vorgabe „dieser ist für alle Generationen attraktiv zu gestalten" ist unpräzis. Unklar ist, \nwas mit dem Begriff Generationen gemeint ist. \n\n> Vorgaben sind klar und grundeigentümerverbindlich zu regein. \n\n\n\nBaudirektion \n6/8 \n\nArt. 39a \nFür die zwei Gebiete Bahnhof Nord und Eingangstor Wangenstrasse wird eine Gestal\ntungsplanpflicht festgelegt. Gemäss § 48 Abs. 3 PBG kann eine Gestaltungsplanpflicht für \nGebiete erlassen werden, insofern ein wesentliches öffentliches Interesse besteht. Mit den \nVorgaben in Art. 39a wird das wesentliche öffentliche Interesse für die Gestaltungsplan\npflicht jedoch nur unzureichend begründet. Die Ausführungen im Planungsbericht sind zwar \nnachvollziehbar. Die Grundsätze und Ziele der Gestaltungsplanpflicht sind jedoch klarer \nund eigentümerverbindlich in der BO festzuhalten. \n\n> Das wesentliche öffentliche Interesse bzw. die Zweckumschreibung der Gestaltungs\nplanpflicht sind im Planungsbericht ausführlich darzulegen. Die Grundsätze und Ziele \nsind in der BO eigentümerverbindlich zu definieren. \n\nWeitere Hinwelse \nDas Flugfeldquartier stösst im Nordwesten an die Route 756/Wangenstrasse und im Süd\nwesten an die Route 340/Ueberlandstrasse, die als Hauptverkehrsstrassen klassiert sind. \n\nEntlang der Staatsstrassen sollen die Nutzungen von einer Wohnzone mit teilweiser Ge\nwerbeerleichterung zu einer Zentrumszone geändert werden. \n\nDie Wangenstrasse (DTV ca. 17'000) und die Ueberlandstrasse (DTV ca. S'OOO) sind kan\ntonale Hauptverkehrstrassen mit einem mittleren Verkehrsaufkommen. Die Ueberland\nstrasse ist zudem eine Ausnahmetransportroute vom Typ II. Zukünftig soll gemäss kanto\nnalem Richtplan (Stand 18.09.2015) südostseitig entlang der Wangenerstrasse die Linien\nführung der Glattalbahn führen. \n\nAnträge zum Quartierleitbild „Flugfeld" \n> Die Anforderungen an die tangierten Hauptverkehrsstrassen sind entsprechend zu be\n\nrücksichtigen und gemäss kantonalem Verkehrsrichtplan und zukünftigen Verkehrsauf\nkommen für alle Verkehrsteilnehmer angemessen zu dimensionieren und zu gestalten. \n\nWir stellen fest, dass der MIV, der öV und der Fussverkehr systematisch behandelt wer\nden. Hingegen wird das Velo nur punktuell thematisiert. Bezüglich Topografie und der kur\nzen Distanz zum Bahnhof wie zum Stadtzentrum ist das Velo gut geeignet, einen grösse\nren Anteil am Verkehrsaufkommen zu übernehmen. \n\n> Wir empfehlen daher, bei den Verkehrskapiteln immer auch das Velo zu behandeln. \n> Die Gestaltung des Strassenraums entlang der Staatsstrassen z.B. in Bezug auf Stras-\n\nsenbäume etc. ist mit dem Amt für Verkehr, Abteilung Infrastrukturplanung, abzuspre\nchen und genehmigen zu lassen (Ansprechperson ist Urs Günter). \n\nErläuternder Bericht nach Art. 47 RPV, Kapitel 1.2 Aufgaben und Ziele \n> Das Betriebs- und Gestaltungskonzept mit Baulinienrevision Wangenstrasse ist auf \n\nfolgenden Projektnamen anzupassen: Vorstudie Integration GlattalbahnPLUS, Ab\nschnitt Giessen bis Innovationspark. \n\n\n\nBaudirektion \n7/8 \n\nBerichtsentwurf Quartierleitbild, Kapitel 6.4 Verkehr direkte L V- Verbindung ergänzen (V2) \n> Es ist sicherzustellen, dass die geplante Wegverbindung auch dem Veloverkehr dient. \n\nDer Begriff Langsamverkehr soll mit dem Begriff Fuss- und Veloverkehr ersetzt werden. \nWeiter ist die Verbindung bis in den Innovationspark sicherzustellen. \n\n> Der Abschnitt „Uebertandstrasse gestalten (V3)" ist wie folgt zu ergänzen: In den weite\nren Projektschritten sind Aussagen zur verkehrlichen Anbindung an das übergeordnete \nStrassennetz zu machen. Allenfalls sind auf der Ueberlandstrasse Linksabbiegespuren, \nLichtsignalanlagen, usw. notwendig. \n\n> Alle Leitbildunterlagen Flugfeldquartier (Situation 1:2000 inkl. Berichtsentwürfe vom \n20.10. / 29.10.2015) sind entsprechend nachvollziehbar anzupassen und zu ergänzen. \n\nLärmschutz \n\nDie Parzellen Nr. 6671 und Nr. 13807 werden von der Zone für öffentliche Bauten in eine \nWohnzone W3 mit der Empfindlichkeitsstufe II umgezont. Die Parzellen sind nicht er\nschlossen und es gilt der Planungswert der ES II (Flugplatz Dübendorf, Tag 60 dB). Die \nParzellen befinden sich im Einflussbereich des Flugplatzes Dübendorf. Für den Flugplatz \ngibt es keinen aktuellen Lärmkataster. Gemäss dem alten Kataster ist der Grenzwert für \nWohnnutzung deutlich überschritten (Tag 69 dB). Der Kataster entspricht jedoch dem aktu\nellen Flugbetrieb nicht. Die Fluglärmbelastung ist deshalb abzuklären und die Einhaltung \nder Planungswerte gegenüber dem Flugplatz Dübendorf nachzuweisen. \n\nDer vorliegenden Teilrevision der Nutzungsplanung kann aus Sicht des Lärmschutzes \nnicht zugestimmt werden. Sie ist mit folgender Ergänzung nochmals zur Vorprüfung ein\nzureichen: \n\n> Für die Umzonung von einer Zone für öffentliche Bauten in eine Wohnzone W3 sind \nLärmabklärungen notwendig, welche die Machbarkeit einer Wohnnutzung belegen. \n\nGrundwasser \n\nDer nördliche, östliche und südliche Teil des Perimeters der Nutzungsplanungsrevision \nliegt im Gewässerschutzbereich Au. Der östliche und südliche Rand des Perimeters liegt \ngemäss der Grundwasserkarte des Kantons Zürich (vgl. GIS-Browser, www.maps.zh.ch) \nim äussersten westlichen Randgebiet des Grundwasserstroms von Hegnau und im Ge\nwässerschutzbereich Au. Der mittlere Grundwasserspiegel liegt hier auf ca. 433,0 m ü. M. \nbis 434,0 m ü. M. (Flurabstand ca. 2 bis 4 m). Zur Lage des höchsten Grundwasserspie\ngels liegen keine Informationen vor. \n\n> Für Bauten unter dem höchsten Grundwasserspiegel ist eine wasser- und gewässer-\nschutzrechtliche Bewilligung (§ 70 Wasserwirtschaftsgesetz, Art. 19 Gewässerschutz\ngesetz, Anhang Ziffer 1.5.3 Bauverfahrensverordnung) erforderlich. Die kantonale Be\nwilligungspraxis ist im AWEL-Merkblatt „Bauvorhaben in Grundwasserleitern und \nGrundwasserschutzzonen" (Download www.qrundwasser.zh.ch —>• Bauen im Grund\nwasser) beschrieben. \n\nSiedlungsentwässerung \n\nDie Stadt Dübendorf verfügt seit dem 3. März 2010 über einen genehmigten Generellen \nEntwässerungsplan (GEP). Dieser GEP ist für die Entwässerung der Stadt massgebend. \nDie vorliegende Teilrevision der Nutzungsplanung hat keinen unmittelbaren Einfluss auf \ndie Entwässerungsplanung. Die Änderungen können in einer späteren GEP-Überarbei-\ntung berücksichtigt werden. \n\n\n\nB \nBaudirektion \n8/8 \n\nFormelle Hinweise \nFür die Genehmigung der Teilrevision der Rieht- und Nutzungsplanung sind die Unterlagen \n(Situationsplan, Vorschriften, Erläuternder Bericht) siebenfach einzureichen (in Papierform \nwie auch digital als PDF), wovon je zwei Exemplare das Amt für Raumentwicklung sowie \ndas Baurekursgericht und eines das Verwaltungsgericht erhalten. Daneben ist die Publika\ntion des Entscheids mit der entsprechenden Rechtsmittelbelehrung zur Stimmrechts- und \nGemeindebeschwerde beizulegen. \n\nDer Erläuternde Bericht nach Art. 47 RPV muss Angaben zur Vorprüfung, Mitwirkung und \nFestsetzung sowie zum Bericht zu den nicht berücksichtigten Einwendungen beinhalten. \n\nIn der Weisung ÖREB-Kataster 01-2013 vom 30. August 2013 ist der Nachführungspro-\nzess kommunale (vgl. Kapitel 5.3) und kantonale Nutzungsplanung (vgl. Kapitel 5.8) be\nschrieben. Für die Verfahrensschritte "öffentliche Auflage", "Festsetzung" und "Genehmi\ngung" sind die aktuellsten digitalen Daten (Geometrien und Dokumente) durch den zustän\ndigen Katasterbearbeiter im ÖREB-Kataster nachzuführen (vgl. § 6 Abs.1 i.V.m. § 15 \nKGeolG und § 9 KÖREBKV). \n\nWeiteres Vorgehen \nDie Vorlage ist in der vorliegenden Fassung nach § 5 PBG noch nicht rechtmässig. Sie ist \ndeshalb gemäss den ooen gemachten Angaben zu überarbeiten und zu einer zweiten Vor\nprüfung einzureichen. Namentlich die Vorgaben der SBV und der Gestaltungsplanpflicht \nbedürfen einer Präzisierung. \n\nWir hoffen, Ihnen mit diesen Hinweisen bei der Weiterbearbeitung behilflich zu sein. Für \nRückfragen steht Ihnen die Unterzeichnende gerne zur Verfügung. \n\nFreundliche Grüsse \n\npulia Wienecke \n\nBeilagen \n7 Dossiers zurück \n\nKopie an \n- ALN \n- AWEL \n- TBA-FALS \n- VD/AFV \n- ARE, MIL \n\n\n


name: 20170508-PR-Protokollauszug Wahl Ratsbüro 2017_18

text: \n \n \n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n \n Sitzung vom 8. Mai 2017 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:2017-17 1\n\n6. Wahl des Ratsbüros für das Amtsjahr 2017/18: \n \n\n Rückblick Gemeinderatspräsident Hanspeter Schmid (BDP/EVP) \n„Bekanntschaften mit spannenden Personen, interessante und herausfordernde Gemeinderatsdebat-\nten, ein toller, gesellschaftlicher Eishockeyanlass mit Stadt-/ Gemeinderat und Stadtverwaltung sowie \nein gelungener Ratsausflug nach Bülach bei schönstem Wetter! \nMeine einleitenden Worte nennen nur einige der zahlreichen Ereignisse, die ich während meines \nkurzweiligen Präsidialjahres erleben durfte. Wie anfangs in meiner Antrittsrede vor einem Jahr er-\nwähnt, bin ich mein Amtsjahr mit einer gesunden Portion Respekt angegangen. Vor der ersten Ge-\nmeinderatssitzung war mein Puls dann auch entsprechend höher als im Normalzustand. Schon bald \nhatte ich mich aber gut in das ganze Geschehen eingelebt und es bereitete mir viel Freude, die Ge-\nmeinderatssitzungen vorzubereiten, zu leiten und alle anderen Pflichten des Gemeinderatspräsiden-\nten wahrzunehmen. Das vergangene Ratsjahr hat viele spannende Debatten und Entscheide mit sich \ngebracht. Teilweise ging es im Ratssaal hektisch, mit vielen Voten und Meinungen zu und her. Dank \nunserer Ratssekretärin an der Seite und eurer Unterstützung haben wir diese Herausforderungen \ngemeinsam mit Bravour gemeistert. Viele Sachgeschäfte, die sehr seriös in den Kommissionen vor-\nbereitet worden sind, wurden vom Rat anschliessend auch so behandelt und überwiesen. Meinen \nRucksack konnte ich während des letzten Ratsjahres als höchster Dübendorfer mit viel neuem Wis-\nsen, interessanten Kontakten aufgrund der verschiedensten Anlässe, einer Unmenge an schönen \nund prägenden Eindrücken und Begegnungen sowie positiven Erlebnissen füllen. Ich kann diese \nErfahrung, das Präsidium des Gemeinderates zu übernehmen, jedem in diesem Ratssaal empfehlen, \nder es nicht schon erlebt hat. Es ist ein einmaliges Erlebnis. Als Einstieg ins Ratsjahr besuchte ich \nsämtliche Abteilungen der Stadtverwaltung, was sehr spannend war. Überall wurde ich sehr herzlich \nempfangen und man nahm sich die Zeit, um mir die jeweiligen Tätigkeiten vorzustellen. Es war mir \nein wichtiges Anliegen, einen guten Kontakt zur Verwaltung zu pflegen. Auch meine Besuche in den \nverschiedenen Kommissionen waren sehr eindrücklich und lehrreich, so dass ich den Puls der jewei-\nligen Geschäfte besser spüren konnte. Ebenso wichtig war es mir, möglichst allen Einladungen Folge \nzu leisten, was von den Veranstaltern der verschiedenen Anlässe spürbar geschätzt wurde. Span-\nnend war es, viele neue Personen kennen zu lernen und neue Kontakte zu knüpfen. Eines meiner \nZiele im letzten Ratsjahr war, dass Gemeinde-/, Stadtrat und Stadtverwaltung näher zusammenrü-\ncken. Ich glaube mit unserem, gesellschaftlichen Eishockeyanlass mit gemütlichem Fondueessen \nsind wir diesem Ziel ein kleines Stück nähergekommen. Nach einem fairen und spannenden Mätschli, \ndas natürlich unentschieden endete, setzte man sich beim anschliessenden Fondueessen für einmal \nnicht parteiweise, sondern kunterbunt gemischt zusammen. So ergaben sich interessante und unge-\nzwungene Gespräche zwischen uns allen, einmal auf einer anderen Ebene als sonst im Gemeinde-\nratsalltag. Herzlichen Dank, dass so viele teilgenommen haben! Auch ein bleibendes und schönes \nErlebnis in meinem Präsidialjahr war der Ratsausflug nach Bülach, den ich organisieren durfte. Am \nFreitag, 9. September 2016 trafen wir uns bei schönstem Sonnenschein auf dem Bahnhof Stettbach \nzu unserem Ratsausflug. Im Guss 39 durften wir vieles zur Entwicklung im Gebiet Bülach Nord erfah-\nren. Nach einer kleinen Stärkung erfolgte die Altstadtführung. Mit 3 kompetenten Führern erfuhren wir \nsehr viel von der Geschichte eines der 6 Zürcher Landstädtchen (Bülach, Eglisau, Regensberg, \nGrüningen, Greifensee, Elgg). Die Führung endete auf dem Turm der reformierten Kirche, wo wir \neinen atemberaubenden Blick auf die nähere Umgebung hatten. Den schönen Anlass rundete zum \nSchluss ein gutes Nachtessen im Restaurant «zum Goldenen Kopf» ab. Über die Teilnahme jedes \nEinzelnen habe ich mich sehr gefreut. Einen Wunsch möchte ich zum Abschluss meines Präsidiums \nnoch an euch richten: Wir hatten viele interessante Sachgeschäfte behandelt, bei denen wir die Stadt \nDübendorf weiterbringen. Es werden immer wieder neue Geschäfte an uns zur Weiterbehandlung \nüberwiesen. Diese Geschäfte werden sehr detailliert studiert, hinterfragt und in den Kommissionen \nseriös diskutiert. Ich bin ganz klar der Meinung, dass es richtig ist, die Geschäfte tiefgründig zu prüfen. \nUnd jetzt kommt das ABERE Doch habe ich den Eindruck, dass die einzelnen Geschäfte mit einer \npositiveren Grundhaltung angegangen werden könnten und falls etwas unklar ist, direkt nachgefragt \n\n\n\n \n \n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n \n Sitzung vom 8. Mai 2017 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:2017-17 2\n\nwerden sollte. Etwas mehr Konsensbereitschaft würde sicher manchmal auch nicht schaden. Wir alle \nwollen Dübendorf ja vorwärtsbringen und damit verbunden sind natürlich auch gewisse Investitionen. \nDiese Bemerkung möchte ich euch als Gedankenanstoss mit auf den Weg geben. Da ich nach mei-\nner Wahl in den Gemeinderat sofort auf den «Bock» katapultiert wurde, blieb mir noch nicht viel Zeit, \num an den Gemeinderatssitzungen zu debattieren. Es wird ein neues Gefühl sein, hier im Rat zu \nsitzen und von da aus zum «Bock» hinauf zu blicken. Es fühlt sich so an, als hätte ich eben gerade \nerst mein Amt als höchster Dübendorfer angetreten und schon lege ich dieses wieder nieder. Deshalb \nbleibt mir jetzt noch eine schöne letzte Aufgabe, nämlich allen ein grosses Dankeschön auszuspre-\nchen. Allen Ratskolleginnen und -kollegen danke ich, dass sie mir dieses ehrenwürdige Amt anver-\ntraut und mir für ein Jahr übertragen haben. Ein spezielles Dankeschön auch an die Ratssekretärin \nBeatrix Pelican für die gute Unterstützung und die angenehme Zusammenarbeit. Ohne sie wäre es \nschwierig gewesen, mein Amt ohne grössere Pannen auszuüben. Ebenso möchte ich dem Stadtrat \nsowie der Stadtverwaltung vor allem Simon Winistörfer und Martin Kunz für die angenehme und gute \nZusammenarbeit ganz herzlich danken. Im Speziellen auch einen grossen Dank an Lothar Ziörjen, für \nsein stets offenes Ohr und seine Hilfsbereitschaft. So auch danke ich meiner Fraktionskollegin und -\nKollegen, sowie meiner Partei der BDP für die Unterstützung. Auch für die vielen Einladungen zu \nverschiedenen Apéros, Jubiläumsanlässen, Informationsveranstaltungen, Vereinsanlässen, \nDorffäscht, Dübimäss, Militäranlässen und vielem mehr möchte ich an dieser Stelle danke sagen. \nDieses Engagement ist natürlich nur möglich, wenn einem der Rücken freigehalten wird. Auch zu-\nhause durfte ich auf grosse Unterstützung zählen, und dafür bin ich sehr froh! Vielen herzlichen Dank \nan Rita und unseren Töchtern. Meine Arbeit als Ratspräsident hat mich mit viel Freude und Stolz \nerfüllt. Ich werde mich immer gerne an dieses äusserst interessante, erlebnisreiche Jahr erinnern. \nMein Amt gebe ich nun an meinen Nachfolger weiter. Ich bin mir sicher, dass er dieses mit gleichviel \nFreude und Leidenschaft erfüllen wird. Ich wünsche ihm ein gutes Gelingen bei seiner neuen Heraus-\nforderung und stehe ihm natürlich gerne mit Rat und Tat zur Seite, wenn dies gewünscht wird. Ich \ndanke für eure Aufmerksamkeit.“ \n \nVerabschiedung durch Stadtpräsident Lothar Ziörjen (BDP) \n„Lieber Hanspeter, an der Ratssitzung vom 9. Mai 2016 wurdest du mit dem Stimmen-Maximum - 33 \nvon 34 massgebenden Stimmen - zum Ratspräsidenten und damit zum höchsten Dübendorfer für das \nAmtsjahr 2016/2017 gewählt. Du bist vor 3 Jahren in den Rat gewählt worden - und als «Greenhorn» \n- wie du dich in deiner Antrittsrede bezeichnet hast - gleich auf den Bock gewählt worden. Innert Re-\nkordzeit bist du dann zum Gemeinderatspräsidenten aufgestiegen. Genauso wie deine Vorgängerin - \nbist du ein «Ur-Dübendorfer» - und Dübendorf ist dir wichtig. Mit einer gesunden Portion RESPEKT \nund mit grosser Freude hast du das Amt des «höchsten Dübendorfer» vor einem Jahr angetreten. \nVon Beginn weg hast du dich dann für die Tätigkeiten in den verschiedenen Verwaltungsabteilungen \ninteressiert und deshalb an vielen Sitzungen teilgenommen - hast die Kommissions-Arbeit «live» mit-\nerlebt. Viele Kontakte gaben dir dabei tiefe Einblicke in die Vielfältigkeit und Breite der Politik und \nderen Verwaltung. An unzähligen Anlässen waren wir gemeinsam unterwegs. Mit Freude hast du \nauch die Einladung zur Standartenübernahme der RS 95 Führungsunterstützung der Luftwaffe mit \nGrusswort des Gemeinderatspräsidenten angenommen. Sicher einer der Höhepunkte in deinem \nAmtsjahr. Als Ratspräsident und Repräsentant von Dübendorf war dir der Kontakt zur Bevölkerung \nwichtig und du warst bei den zahlreichen Anlässen ein gern gesehener Gast. Als Sportler ist dir - \nRESPEKT und FAIRPLAY sehr wichtig. Das Herz des Hockeyaners hat dich deshalb motiviert - ein \nHockey-Plausch-Turnier für Gemeinde- und Stadträte sowie für Mitarbeitende der Stadtverwaltung zu \norganisieren. Dieser erstmalig durchgeführte Anlass mit anschliessendem Fondue-Essen kam bei \nallen Teilnehmenden und auch bei den Zuschauern (Angehörige, Gäste, Stadtpräsident) sehr gut an. \nNicht nur politisch Gleichgesinnte spielten «ihren Fähigkeiten entsprechend» ein faires Eishockey.  \n\nRatsausflug \n\nAm 9. September hast du deine Ratskolleginnen und Kollegen in deine «zweite Heimat» geführt. \nDeine Verbundenheit zum Zürcher-Unterland - zu deinem Arbeitsort - war spürbar. Die Unterschiede \n\n\n\n \n \n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n \n Sitzung vom 8. Mai 2017 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:2017-17 3\n\noder gleichen Aufgabenstellungen von Bülach und Dübendorf wurden auf eindrückliche Weise darge-\nstellt. Grosse Entwicklungs-Potentiale (Planungs-Gebiete) und deren Begleitung durch die politischen \nVertreter entsprechen fast unserem Dübendorf und anders gesagt, wir haben vieles wiedererkannt. \nAls Besucher machten wir aber auch einen grossen Unterschied aus, denn die Altstadt von Bülach, \ndie gepflegt und gut erhalten ist, vermittelte Heimatgefühl und Bodenständigkeit. Das zeigte aber \nauch auf, dass man eine Altstadt nicht bauen sondern nur erhalten kann. Lieber Hanspeter, du hast \nuns den Bezirks-Hauptort Bülach in seiner Vielseitigkeit sehr lebhaft erleben lassen. Ich möchte heute \ndie Gelegenheit nutzen, um dir dafür im Namen aller Teilnehmenden ganz herzlich zu danken. Dein \npersönliches Engagement für die Vorbereitung und Durchführung war beeindruckend. Herzlichen \nDank! \n\nRepräsentant \n\nLieber Hanspeter, als Repräsentant von Dübendorf war dir kein Aufwand zu gross. Ob unter Tag an \nWerktagen, Abenden oder Wochenenden; immer warst du da und hast die Stadt Dübendorf kompe-\ntent und sympathisch vertreten. Für dich war es selbstverständlich, diese Zeit zur Verfügung zu stel-\nlen. Aber auch deine Frau Rita und deine drei Töchter haben dich dabei unterstützt. Dir und deiner \nganzen Familie danke ich dafür ganz herzlich. Es wurde von allen sehr geschätzt. \n\nRatssitzungen \n\nMit der heutigen Sitzung bist du das 8. und letzte Mal als höchster Dübendorfer auf dem „Bock“ und \ndu kannst dankbar auf eine gute und erfolgreiche Amtszeit zurückblicken. Die Ratssitzungen hast du \nruhig und ohne Hektik geleitet. RESPEKT und FAIRPLAY waren dir bei der Sitzungsführung im Rat \nimmer wichtig. Ich glaube, dass dir die Ratskolleginnen und -kollegen dafür dankbar sind. \n\nDank \n\nLieber Hanspeter, heute beendest du das höchste politische Amt in Dübendorf und kehrst in den Rat \nzurück, um künftig wieder bei den Geschäften direkt mitwirken zu können. Wie bei allen deinen Vor-\ngängerinnen und Vorgängern spielt da auch immer etwas Wehmut mit. Das Präsidialjahr ist streng, \naber auch schön. Es bleibt eine schöne Erinnerung und niemand kann es einem wegnehmen. Ich bin \nüberzeugt, dass dir RESPEKT und FAIRPLAY in deiner weiteren politischen Arbeit immer wichtig \nsein werden. Ich danke dir im Namen der Dübendorferinnen und Dübendorfer, deinen Ratskollegin-\nnen und Ratskollegen und natürlich auch im Namen des Stadtrats für dein Engagement für Düben-\ndorf. Lieber Hanspeter, du bist ein Ur-Dübendorfer und deshalb wird dir Dübendorf immer wichtig sein. \nFür deine weitere politische Tätigkeit wünsche ich dir viel Freude und Befriedigung!“ \n \n \n \nDie Richtigkeit bescheinigt \n \n \nBeatrix Pelican \nGemeinderatssekretärin \n \n\n\n


name: 20200326-WG-27-Teilrevision Abfallverordnung Stadt Dübendorf

text: \nStadt Dübendorf\nStadtrat\n\nANTRAG\n\ndes Stadtrates vom 26.März2O2O\n\nGR Geschäft s-Nr. 27 12020\n\nBeschluss des Gemeinderates\n\nbetreffend\n\nTeil revision der Abfal lverordnung Stadt Dübendorf, Genehm igu ng\n\neufcreefi rreriiy rward\n\nDer Gemeinderat,\n\nin Kenntnis eines Antrages des Stadtrates vom 26. Mär22020, gestützt auf Art. 29 der Gemeindeord-\nnung vom 5. Juni 2005 (letztmals revidiert am 26. November 2017)\n\nbeschliesst\n\nDer Teilrevision der Abfallverordnung Stadt Dübendorf wird zugestimmt und zur Genehmigung\ndurch das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) verabschiedet.\n\n2. Die Abfallverordnung Stadt Dübendorf wird mit dem Erlangen der Rechtsgültigkeit in Kraft ge-\nsetzt. Der Stadtrat wird ermächtigt, die Anderungen aus einem allfälligen Rechtsmittelverfahren\nzu vollziehen.\n\n3. Mitteilung Stadtrat zum Vollzug\n\n201 B-408 Seite 1\n\n\n\nWEISUNG\n\nlnhaltsverzeichnis\n\n1 Ausgangslage........\n\n2 Erwägungen..........\n\n3 Alte Abfallverordnung und weitere Reglemente / Verordnungen\n\n4 Antrag\n\nAktenverzeichnis ..........\n\n2\n\n2\n\n3\n\n4\n\n6\n\n1 Ausgangslage\n\nAnderungen der Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen (WEA) des\nBundes hat die Abteilung Tiefbau veranlasst, die Abfallverordnung, die Vollziehungsverordnung zur\nAbfallverordnung und das Reglement über die lnfrastruktur- und Leistungskosten zu überarbeiten.\n\nln der WEA kommt eine neue Definition von Siedlungsabfällen zur Anwendung. Durch die neue De-\nfinition wird die Siedlungsabfallentsorgung einer Teilliberalisierung unterzogen. Haushaltähnliche\nAbfälle aus Unternehmen mit weniger als 250 Vollzeitstellen unterliegen weiterhin dem Entsorgungs-\nmonopol der Stadt, Unternehmen mit 250 oder mehr Vollzeitstellen können selber entscheiden, wie\nsie entsorgen.\n\nln der Stadt Dübendorf wird Kehricht / Sperrgut und Betriebskehricht durch einen Entsorger gesam-\nmelt und abtransportiert. Um die Sammlung und den Transport zu vereinfachen und eine eindeutige\nZuordnung der Abfälle zu gewährleisten, wurde auch der Betriebskehricht in die Ausschreibung auf-\ngenommen. DerVertrag giltfürvierJahre (2018 bis 2021). Durch die neue Definition von Siedlungs-\nabfällen in der WEA ändern sich die Voraussetzungen für die Zusammenarbeit mit dem Entsorger.\nDaher besteht hier Handlungsbedarf, die Verordnungen und Reglemente anzupassen.\n\nDas Abfallsystem der Stadt Dübendorf hat sich bewährt und ist etabliert. Die überarbeitete Abfallver-\nordnung berücksichtigt dies und hält am bewährten System fest. lm Zuge der Überarbeitung wurde\ndie Abfallverordnung aber auf das Wesentliche gekürzt und gemäss der Vorlage des Amts für Abfall,\nWasser, Energie und Luft (AWEL) erstellt.\n\n2 Erwägungen\n\nDie Abfallverordnung regelt die Grundsätze der Abfallbewirtschaftung in der Stadt Dübendorf (Ver-\nmeidung und Entsorgung). Letztmals wurde die Verordnung im Jahr 2010 angepasst. Gestützt auf $\n35 des Abfallgesetzes vom 25. September 1994 (AbfG) und auf Art. 29 der Gemeindeordnung vom\n5. Juni 2005 (letztmals revidiert am 26. November 2017) erlässt der Gemeinderat eine Abfallverord-\nnung.\n\n2018-408 Seite 2\n\n\n\nGemäss ArI.7 Ziffern 2 und 3 der Abfallverordnung erlässt der Stadtrat ein Reglement über die lnfra-\nstruktur- und Leistungskosten Stadt Dübendorf sowie Ausführungsbestimmungen zur Abfallverord-\n\nnung (Vollziehungsverord nu ng zur Abfallverordnung Stadt Dü bendorf).\n\nÄnd eru nge n Abfallverord n u ng\n- Gewisse Grundsätze wurden gestrichen, da diese nicht mehr nötig sind (das eingeführte Ab-\n\nfallsystem hat sich in der Stadt Dübendorf etabliert).\n- Einige Artikel wurden gestrichen, da diese Teil der Vollziehungsverordnung zur Abfallverord-\n\nnung Stadt Dübendorf und/oder Teil des Reglements über die lnfrastruktur- und Leistungs-\nkosten Stadt Dübendorf sind.\n\n- Neu gelten Abfälle von Unternehmen mit weniger als 250 Vollzeitstellen als Siedlungsabfälle\nund fallen unter das Monopol der Stadt (neue Definition Siedlungsabfall).\n\n- Die Verordnung wurde auf das Wesentliche gekürzt und an die Vorgaben des AWELs ange-\npasst\n\n- Neu werden die lnfrastrukturkosten (Grundgebühr) den Eigentümern, bzw. den Liegen-\nschaftsverwaltungen für alle Wohnungen und Betriebe in Rechnung gestellt (exakte Verrech-\nnung). Die lnfrastrukturkosten sind ist auch zu entrichten, wenn keine Dienstleistungen der\nStadt im Abfallbereich beansprucht werden. Somit werden auch Leerstände erfasst.\n\n- Der Wertstoffkalender wird nicht mehr zugestellt, sondern zur Verfügung gestellt und nur\nnoch auf Wunsch versandt.\n\n- Die Gebührensenkung/-erhöhung bei einer Über-/Unterdeckung des Spezialfinanzierungs-\nkontos der Abfallwirtschaft von 1.5 Mio. Franken ist neu im Reglement über die lnfrastruktur-\nund Leistungskosten Stadt Dübendorf geregelt.\n\n- Der Stadtrat kann für die Nutzung der Hauptsammelstelle Gebühren für Auswärtige festlegen.\n- Die Anpassungen sind in der Beilage (Synopse) vermerkt.\n\nAblauf\nDie vorliegende Abfallverordnung ist gemäss Vorprüfung durch das AWEL vom 24. Januar 2020 in\n\nder vorliegenden Form genehmigungsfähig. Nach der Genehmigung der Abfallverordnung durch den\nStadtrat, ist diese dem Gemeinderat zur Genehmigung vorzulegen. Stimmt der Gemeinderat der Ab-\nfallverordnung zu, wird sie beim AWEL zur Genehmigung eingereicht und tritt, bei Zustimmung,\nrechtsgültig in Kraft.\n\n3 Alte Abfallverordnung und weitere Reglemente / Verordnungen\n\nLetztmals wurde die Abfallverordnung im Jahr 2010 angepasst. Die aktuelle Anpassung wurde auf-\ngrund der Anderungen der WEA des Bundes (BAFU) nötig.\n\nV ol lzi e h u ng sve rord n u ng zu r Abfa I lve rord n u ng Stad t D ü be nd orf\nGestützt auf Art. 4 Ziffer 1 der bisherigen Abfallverordnung der Stadt Dübendorf erlässt der Stadtrat\neine Vollziehungsverordnung, in der Einzelheiten zu Organisation und Durchführung von Kehrichtab-\nfuhr und Separatsammlungen sowie weiterer Dienstleistungen der Stadt Dübendorf geregelt werden.\n\nReglement über die lnfrastruktur- und Leistungskosfen Stadt Dübendorf\nGestützt auf Art. 4 Ziffer 2 der bisherigen Abfallverordnung der Stadt Dübendorf (neu Art. 7 Ziffer 2)\nerlässt der Stadtrat ein Reglement über die lnfrastruktur- und Leistungskosten Stadt Dübendorf. Die-\nses Reglement bestimmt die durch den Stadtrat periodisch festzusetzenden lnfrastruktur- und Leis-\ntungskosten. Die Kosten / Gebühren werden regelmässig überprüft und wenn nötig angepasst.\n\n2018-408 Seite 3\n\n\n\nI\n\n4 Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt:\n\nDer Teilrevision der Abfallverordnung Stadt Dübendorf zuzustimmen und zur Genehmigung\ndurch das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) zu verabschieden.\n\n2. Die Abfallverordnung Stadt Dübendorf wird mit dem Erlangen der Rechtsgültigkeit in Kraft ge-\nsetzt. Den Stadtrat zu ermächtigen, die Anderungen aus einem allfälligen Rechtsmittelverfahren\nzu vollziehen.\n\n3. Mitteilung Stadtrat zum Vollzug.\n\nDübendorf, 26. März 2024\n\nStad Dü ndorf\n\nMartin Kunz\nStadtschreiberStadtpräsident\n\n20't8-408 Seite 4\n\n\n\nGR Gesch äft s-Nr. 27 I 2O2O\n\nTeilrevision der Abfallverordnung Stadt Dübendorf, Genehmigung\n\nWir beantragen Zustimmung.\n\n8600 Dübendorf, Datum\n\nGeschäfts- und Rechnungsprüfungskommission\n\nPatrick Schärli\nPräsident\n\nEdith Bohli\nSekretärin\n\nDieser Antrag wird zum Beschluss erhoben.\n\n8600 Dübendorf, Datum\n\nGemeinderat Dübendorf\n\nReto Heeb\nPräsident\n\nEdith Bohli\nSekretärin\n\nRechtskräftig\n\ngemäss Bescheinigung des\nBezirksrates Uster\nvom Datum\n\nl.\n\nil\n\n201 8-408 Seite 5\n\n\n\nAktenverzeichnis\n\nGR Geschä'ft-Nr. 27 12A20\n\nTei lrevision der Abfal lverordnu ng Stadt Dü bendorf, Genehmigu n g\n\n1. Weisung vom Datum (dreifaoh)\n\n2. Stadtratsbeschluss Nr. 5 vom 26. Mär22020\n\n3, AbfallverordnungStadtDübendorf\n\n4. Verordnung über die Abfallwirtschaft Stadt Dübendorf vom Dezember 2010\n\n5. Synopse zur Abfallverordnung Stadt Dübendorf vom 12. März2O2A\n\n6. E-MailVorprüfung durch AWEL vom24. Januar 2020\n\n7. Liste Verrechnung der Grundgebühren der Gemeinden vom 1. Dezember 2019\n\n2018-408 Seite 6\n\n\n


20150105-BF-WVD betreffend GO

text: \n\n\n\n\n\n


text: \n1\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom15.07.2021\n\n21-295 83.5.2\nSchriftliche Anfrage von Julian Croci (GP) bezüglich Auftragsvergabe-Politik der Exekutive\nGR-Geschäft Nr. 55/2021 ; Beantwortung\n\nAusgangslage\n\nGemeinderat Julian Croci (GP) hat am 10. Mai 2021 (Eingang Stadtrat 1 1 . Mai 2021) folgende schrifG\nliche Anfrage eingereicht:\n\n"Schriftliche Anfrage bezüglich Auftragsvergabe-Politik der Exekutive\n\nln Anlehnung an meine letzten beiden Vorsfösse zu diesem Thema würde ich gerne, der Vollständig-\nkeit halber, noch folgende Fragen klären:\n\nWurden während der bisherigen Amtszeit von Martin Bäumle als Stadtrat (ab 1998) irgendwel-\nche durch die Exekutive (Also den Stadtrat, die Sozialbehörde oder die Primarschulpflege) ver-\ngebenen Aufträge durch die Firma "Bäumle Messungen und Beratungen" oder die "Bäumle\nMessungen und Beratungen AG", belde sesshaft in Dübendorf, oder die "Airborn Fuels\nSwitzerland AG'l sesshaft in Zürich, ausgeführt?\n\nWenn ja, welche?\nWenn ja, was hat die genannte Firma an diesen Aufträgen verdient?\n\nWurden während der bisherigen Amtszeit von Jürgen Besmer in der Exekutive (1996-2010:\nPrimarschulpflege, ab 2010: Stadtrat) irgendwelche durch die Exekutive (Also den Stadtrat, die\nSozialbehörde oder die Primarschulpflege) vergebenen Aufträge durch die "Bauunternehmung\nBesmer AG ", sesshaft in Dübendorf, ausgeführt?\n\nWenn ja, welche?\nWenn ja, was hat die genannte Firma an diesen Aufträgen verdient?\n\nWurden während der bisherigen Amtszeit von Jacqueline Hofer als Stadträtin (ab 2018) ir-\ngendwelche durch die Exekutive (Also den Stadtrat, die Sozialbehörde oder die Primarschul-\npflege) vergebenen Aufträge durch die "lmmobilien-Verwaltung Hofer" oder die "Typo Graphic\nComposing", beide sesshaff in Dübendorf, ausgeführt?\n\nWenn ja, welche?\nWenn ja, was hat die genannte Firma an diesen Aufträgen verdient?\n\n4. Wurden während der bisherigen Amtszeit von Andr6 lngold als Stadtrat (ab 2006) irgendwelche\ndurch die Exekutive (Also den Stadtrat, die Sozialbehörde oder die Primarschulpflege) verge-\nbenen Aufträge durch die "BW Generalbau AG"'sesshaft in Winterthur, ausgeführt?\n\nWenn ja, welche?\nwenn ja, was hat die genannte Firma an diesen Aufträgen verdient?\n\n2\n\na.\n\nb.\n\na.\nb.\n\ncl.\n\nb.\n\nd.\n\nb.\n\n3.\n\n2021-241\n\n\n\n5.\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 15.07.2021\n\nWurden während der Amtszeit von Kurt Spillmann als Stadtrat (2002-2018) irgendwelche durch\ndie Exekutive (Also den Stadtrat, die Sozialbehörde oder die Primarschulpflege) vergebenen\nAufträge durch die Firma "W. Spillmann + Sohn, lnh. Kurt Spillmann", sesshaff in Dübendorf,\nausgeführt?\n\nWenn ja, welche?\nwenn ja, was hat die genannte Firma an diesen Aufträgen verdient?\n\n6. Wurden während der Amtszeit von Hans Zeier als Stadtrat (2002-2014) irgendwelche durch die\nExekutive (Also den Stadtrat, die Sozialbehörde oder die Primarschulpflege) vergebenen Auf-\nträge durch die Firma "HZeier Bau GmbH", sesshart in Dübendort, ausgeführt?\n\nWenn ja, welche?\nwenn ja, was hat die genannte Firma an dlesen Auflrägen verdient?\n\n7 Wurden während der Amtszeit von Lothar Ziörjen als Stadtrat (1991-2018) irgendwelche durch\ndie Exekutive (Also den Stadtrat, die Sozialbehörde oder die Primarschulpflege) vergebenen\nAufträge durch das "Architekturbüro Lothar Ziörjen", sesshaf in Dübendorf, ausgeführt?\n\nWenn ja, welche?\nwenn ja, was hat die genannte Firma an diesen Aufträgen verdient?\n\nWir danken für die sorgfältige Beantwortung unserer Fragen."\n\nErwägungen\n\nDer Stadtrat hat schriftliche Anfragen, gestützt auf Art. 53 der Geschäftsordnung des Gemeinderates\nDübendorf, innert zwei Monaten, d. h. im vorliegenden Fall bis spätestens 11 . Juli 2021, schriftlich zu\nbeantworten.\n\nBeschluss\n\nDie schriftliche Anfrage von Julian Croci (GP) wird wie folgt beantwortet:\n\nEinleitend wird festgehalten, dass Arbeitsvergaben des Stadtrates grundsätzlich nach den Vorgaben\nder kantonalen Submissionsverordnung erfolgen.\n\nAuf die Beantwortung der einzelnen Fragen zu den vorstehend genannten aktiven und ehemaligen\nMitgliedern des Stadtrates wird mit folgender Begründung verzichtet:\n\nMit der vodiegenden schriftlichen Anfrage werden einzelne, willkürlich ausgewählte aktive und ehe-\nmalige Mitglieder des Stadtrates mit allfälligen öffentlichen Arbeitsvergaben öffentlich in Verbindung\ngebracht. Aus Sicht des Stadtrates ist ein solches Vorgehen nicht korrekt. Sollte tatsächlich ein be-\ngründetes, breit abgestütztes lnteresse (zum Beispiel des Gemeinderates oder der GRPK) an der\nAuseinandersetzung mit dieser Thematik bestehen, so wäre dies auf dem korrekten Weg und unter\nEinbezug sämtlicher aktiven und ehemaligen Behördenmitglieder während eines bestimmten Zeit-\nraumes anzugehen. Die vorliegende schriftliche Anfrage mit einer willkürlichen Auswahl Betroffener\nstellt dafür jedenfalls nicht das richtige lnstrument dar.\n\na.\nb.\n\na.\nb.\n\na.\nb.\n\n22021-241\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 15.07.2021\n\nM itteilung du rch Protokollauszug\n\nGemeinderat Julian Croci (per E-Mail)\nGemeinderatssekretariat - z. H. des Gemeinderates (öffentlicher Beschluss)\nStadtpräsident\nStadtschreiber\nAkten\n\nSta Dü dorf\n\nrö1 inistörfer\nStadtpräsident Stadtschreiber-Stv.\n\n2021-241 3\n\n\n


name: 20230511-WG-19-Zustimmung Pilotprojekt Timeout 2024-2028

text: \nStadt Dübendorf\nStadtrat\n\nANTRAG\n\nDer Primarschulpflege vom 18. April2O23\neuropean energy award\n\nGR Geschäfts-Nr. 1912023\n\nBeschluss des Gemeinderates\n\nbetreffend\n\nTimeout, Angebot als Teil des Kompetenzzentrums Sonderpädagogik; Pilotprojekt 2024-2028\n\nDer Gemeinderat,\n\nin Kenntnis eines Antrages der Primarschulpflege vom 18. April 2023, gestützt Art. 17 , Ziff . 2, der Ge-\nmeindeordnung vom 5. Juni2005\n\nbeschliesst\n\n1. Dem vierjährigen PilotprojektTimeout (Schuljahre24125,25126,26127 und27l28) wird zugestimmt\n\n2. Dem dafür nötigen Gesamtkredit von Fr. 1'131'999.00 wird zugestimmt. Verteilt auf die Kalender-\njahre 2024 Fr. 117'916.00,2025 Fr. 283'000.00,2026 Fr. 283'000.00,2027 Fr. 283'000.00 und\n2028 Fr.165'083.00.\n\n3. Mitteilung Primarschulpflege zum Vollzug.\n\nE nergiestadt\n\n201 8-369 Seite 1\n\n\n\nWEISUNG\n\nlnhaltsverzeichnis\n\n1 Ausgangslage........\n\n1.1 Zahlen an der Primarschule Dübendorf\n\n2 Zielsetzungen\n\n2.1 ZieledesTimeoutangebots..........\n\n3 Bezug zu den Legislaturzielen der Primarschulpflege\n\n3 Gründe für das PilotprojektTimeoutangebot............\n\n4 Lösungsvarianten\n\n5 RechtlicheundfinanzielleRahmenbedingungen\n\n6 Hinweise zu Finanzplan und Budget\n\n7 Dringlichkeit...........\n\n8 Organisation I Zeitplan\n\n9 Begründung der beantragten Lösung........\n\n10 Kosten........\n\n10.1 Mögliche jährlich wiederkehrende Einsparungen.........\n\n10.2 Weitere indirekte Einsparungen .................\n\n10.3 Kosten für lnfrastruktur / Lehrmittel / Verbrauchsmaterial...............\n\n11 Nutzen des Timeout Angebots für externe Schülerinnen und Schüler\n\n12 Evaluation\n\n13 Antrag\n\nAktenverzeichnis ..........\n\n.3\n\n.4\n\n.5\n\n.5\n\n.6\n\n.6\n\n.7\n\n.8\n\n.8\n\n.8\n\n.9\n\n10\n\n10\n\n11\n\n12\n\n12\n\n12\n\n13\n\n13\n\n15\n\n20'18-369 Seite 2\n\n\n\n1 Ausgangslage\n\nDie Zürcher Volksschule verfolgt seit der Umsetzung des Zürcher Volksschulgesetzes (2005) das Ziel\neiner <Schule für alle>: Möglichst alle Schülerinnen und Schüler sollen gemeinsam in der Regel-\nschule unterrichtetwerden (VSG,2015, S 33). Als besonders herausfordernd werden von Lehrperso-\nnen Situationen mit Kindern erlebt, die erhebliche Schwierigkeiten im Bereich der Selbst und Sozial-\nkompetenz (v.a. Verhalten) zeigen. Diese Schwierigkeiten können immense Auswirkungen auf das\ngesamte (schulische) Umfeld haben An der Primarschule Dübendorf werden in diesem Zusammen-\nhang folgende Beobachtungen gemacht:\n\nZunahme von lnterventionen zur Stabilisierung einzelner Klassen.\nHierzu zählen Massnahmen unter der Leitung der internen Schulsozialarbeiterinnen und\nSchulsozialarbeiter, die Erhöhung der Ressourcen für Lehrpersonen zugunsten einer Klasse\nund lnterventionsprogramme von externen Fachstellen wie z.B. www.krisenkompetenz.ch\nZunahme von Querversetzungen einzelner Schülerinnen und Schüler innerhalb der Primar-\nschule Dübendorf aus disziplinarischen Gründen.\nZunahme von Sonderschulmassnahmen für Schülerinnen und Schüler im Bereich Verhalten (2.\n\nB. Einzelschulungen).\nZunahme von Massnahmen zur Unterstützung und Begleitung von Lehrpersonen im Umgang\nmit der Belastung/den Anforderungen im Schulalltag.\nZunahme der lnanspruchnahme der Dienstleistungen des Schulpsychologischen Dienstes.\n\nAuch für die betroffenen Schülerinnen und Schüler selbst kann der Unterricht in der Regelschule sehr\nherausfordernd oder überfordernd sein. Nicht zuletzt wird das Zusammensein mit ihnen, sowohl für\nihre Mitschülerinnen und Mitschüler als auch für ihre Eltern bzw. Erziehungsberechtigten, oftmals als\neine Belastung wahrgenommen, der sie nicht gewachsen sind (2. B. Herndler et al., 2018).\n\nEine mögliche Lösung, diesen Herausforderungen flexibel und rasch zu begegnen, sind Timeoutan-\ngebote. Bei diesen werden Schülerinnen und Schüler während einer zeitlich beschränkten Dauer aus-\nserhalb der Regelschule, mittels angepasstem schulischen Angebot, unterrichtet.\n\nZiel dieser temporären Separation ist die Reintegration der betroffenen Schülerinnen und Schüler in\n\ndie Stamm- oder eine andere Regelklasse. Solche Angebote, welche <in akuten schulischen Krisen-\nsituationen schnelle, flexible und unbürokratische Unterstützung und Entlastung für Schülerinnen und\nSchüler, Eltern, Lehrpersonen und Behörden bieten, sind in der Umgebung Dübendorfs rar. Aktuelle\nErfahrungen aus der Praxis zeigen zudem, dass Zuweisungsverfahren, um betroffene Schülerinnen\nund Schüler aus einer Regelklasse einer anderen Lösung wie Time-Out, Sonderschulung, Einzel-\nschulung, etc. zuzuweisen, häufig sehr lange dauern. Dies führt dazu, dass die Situation oft bereits so\nstark eskaliert ist, dass eine Reintegration (als oberstes Ziel eines Timeouts) später oftmals nicht\nmehr möglich ist.\n\nWeiter weist die Versorgungsplanung des Kantons in Bezug auf Plätze für Schülerinnen und Schüler\nmit Verhaltensbehinderungen an anerkannten externen Sonderschulen grosse Mängel auf. So stehen\nim Bezirk Uster aktuell deutlich zu wenig Plätze an externen Sonderschulen zur Verfügung, was zu\neiner weiteren Belastung der Regelkassen führt.\n\n201 8-369 Seite 3\n\n\n\nSchuljahr 2022123\n(Stand 27.12.2022\\\n\nSchuljahr 2021122 Schuljahr 2020121\n(Stand 16.11.2020\\\n\nAnz. Schülerinnen und\nSchüler an der Primar-\nschule Dübendorf\n\n2050 2000 1 998\n\nAnz. Schülerinnen und\nSchüler in der inte-\ngrierten Sonderschu-\nlunq\n\n50 39 36\n\nAnz. Schülerinnen und\nSchüler in einer exter-\nnen Sonderschulunq\n\n30 34 30\n\nDavon externe Son-\nderschulung an Privat-\nschulen\n\n13 4 5\n\n1.1 Zahlen an der Primarschule Dübendorf\n\nSchülerzahlen Regelklasse, integrierte Sonderschulung und externe Sonderschulung\n(Stand 27.12.2022)\n\nSchülerzahlen integrierte Sonderschulung und externe Sonderschulung mit Behinderungsart A - Ver-\nhaltensschwierigkeiten\n\nSchülerinnen und Schüler mit Einzelschulung\n\nSchuliahr 2022123 Schuliahr 2021122 Schuliahr 2020121\n\nEinzelschulunq 3 1 3\n\nDurchschnittliche Kosten für die integrierte Sonderschulung, externe Sonderschulung und Einzel-\nschulung pro Schülerin/Schüler mit Behinderungsart A respektive Einzelschulung\n\n* Sonderschulkinder, welche extern beschult werden müssen, sind gemäss kantonaler Vorgaben an staatlich an-\n\nerkannten Sonderschulen zu platzieren. Diese Plätze sind oft über Monate hinweg ausgebucht und die Platzie-\n\nrung an Privatschulen ist dann die einzig mögliche Lösung.\n\nSchuliahr 2022123 Schuliahr 2021122 Schuliahr 2020121\n\nlntegrierte Sonder-\nschulunq\n\n27 29 29\n\nExterne Sonderschu-\nluno\n\n23 17 16\n\nSchuliahr 2022123 Schuliahr 2021122 Schuliahr 2020121\n\nlntegrierte Sonder-\nschulung\n\nFr.33'140 Fr. 33'040 Fr. 33'170\n\nExterne Sonderschu-\nlung an Privatschulen\n* ohne Transportkos-\nten\n\nFr. 59'523 Fr.67'161 Fr. 40'709\n\n201 8-369 Seite 4\n\n\n\nDurchschnittliche Kosten pro Schülerin/Schüler mit Einzelschulung\n\nBei externen Sonderschulungen und Einzelschulungen kommen noch Transportkosten dazu. Diese\nsind sehr stark abhängig vom Ort der Beschulung, von der Dauer der Beschulung und vom Alter des\nKindes.\n\n2 Zielsetzungen\n\nDas Timeoutangebot Dübendorf ist integraler Bestandteil des (geplanten) sonderpädagogischen\nKompetenzzentrums und stellt eines von vier Eckpfeilern dar (Zentrum für pädagogische Beratung,\nElternberatung, Sonderschule, Timeout-Angebot).\n\nBegriffsbestimmung, Zielgruppe und Auftrag\nDas Timeout-Angebot bestimmt sich wie folgt: Das Dübendorfer Timeout-Angebot besteht aus einer\nGruppe für Schülerinnen und Schüler mit erheblichen Schwierigkeiten im Bereich der Selbst- und So-\nzialkompetenz,vot allem im Verhalten. Es handelt sich um ein zeitlich begrenztes Angebot mit schuli-\nscher Förderung (nach Lehrplan 21) und ergänzender sozialpädagogischer Betreuung.\n\nDie Zuweisung in das Timeout-Angebot erfolgt zur Entlastung der Regelklasse niederschwellig und\nkurzfristig, jedoch nach klaren, verbindlichen und transparenten Kriterien. Durch ein Timeout soll den\nSchülerinnen und Schülern in eskalierenden Situationen Gelegenheit gegeben werden, das eigene\nVerhalten und die persönliche sowie schulische Situation aus Distanz zu reflektieren und sich persön-\nI ich weiterzuentwickeln.\n\nDas Umfeld der Regelklasse arbeitet während des Timeout-Aufenthalts von betroffenen Lernenden\naktiv daran, die Wiederaufnahme vorzubereiten und eine Neuorientierung zu ermöglichen. Die Klas-\nsenlehrperson steht im stetigen Kontakt mit den Timeoutverantwortlichen. Auch die intensive Zusam-\nmenarbeit mit den Erziehungsberechtigten während des Timeouts gehört zum verbindlichen Auftrag.\n\n<Wohl kann das <Verschwinden> eines Störfaktors für drei Monate Entlastung bringen, die Situation\nwird sich aber wiederholen, wenn nicht auch das Schulumfeld sich in dieser Auszeit auf tragfähige\nLösungen vorbereitet> (Bildung Thurgau, 2006, S. 3).\n\nDas Timeout-Angebot grenzt sich klar von dem System der Kleinklassen sowie von externen Sonder-\nschulangeboten ab. BeiTimeout-Angeboten geht es darum, akute Situationen zu entschärfen und\nEntwicklungen einzuleiten.\n\n2.1 Ziele des Timeoutangebots\n\nDas oberste Ziel des Timeouts ist die Rückkehr der betroffenen Schülednnen und Schüler in die Re-\ngelschule, entweder in die Stammklasse oder in eine andere Klasse. Damit dies gelingen kann, ste-\nhen folgende Ziele im Zentrum:\n\nSchuliahr 2022123 Schuliahr 2021122 Schuliahr 2020121\nEinzelschuluno Fr. 33'500 Fr. 35'340 Fr.20'160\n\n201 8-369 Seite 5\n\n\n\nFür Timeout-Schülerinnen und -Schüler\n\nDie Ermöglichung einer Standortbestimmung und Neuorientierung, die Förderung einer realistischen\nSelbsteinschätzung, die Stärkung des sozialen und emotionalen Lernens, die persönliche Auseinan-\ndersetzung mit den eigenen Verhaltensmustern, sowie die Einleitung deren positiven Veränderungen,\ndie Eröffnung von Zugängen zum schulischen Lernen, die Entwicklung von Handlungskompetenzen\nim Arbeits- und Sozialverhalten, das Schaffen der nötigen Voraussetzungen für die Rückkehr in die\nRegelschule, die Unterstützung zum Wiedereinstieg oder - falls eine Re-lntegration nicht möglich ist,\ndas Suchen nach geeigneten Anschlusslösungen (in Zusammenarbeit mit den zuständigen lnstan-\nzen).\n\nFür das schulische und ausserschulische Umfeld\n\nDie Ermöglichung einer Standortbestimmung und Neuorientierung, die Gewinnung und Verpflichtung\nder Erziehungsverantwortlichen zur Mitarbeit und die Unterstützung darin, das Bilden eines eng zu-\nsammenarbeitenden und koordinierten Fachteams (Timeout-Lehrperson, Klassenlehrperson der Re-\ngelschule, Beratung), die Vorbereitung und Unterstützung der Rückkehrklassen auf die Wiederauf-\nnahme der Timeout-Lernenden sowie die Ermöglichung einer Klimaänderung und Neuorientierung in\nder Regelklasse.\n\n3 Bezug zu den Legislaturzielen der Primarschulpflege\n\nDie Primarschulpflege hat im Rahmen der Legislaturziele festgelegt, in Dübendorf ein sonderpädago-\ngisches Kompetenzzentrum aufzubauen:\n\nDie Primarschule Dübendorf verfügt über ein sonderpädagogisches Kompetenzzentrum mit dem Ziel,\ndie Schule in ihrer Tragfähigkeit niederschwellig zu unterstützen.\n\nFolgende Teilziele werden dabei angestrebt:\n\nDie fachlichen Kompetenzen der Stadt Dübendorf sind gebündelt und Synergien der einzelnen\nAngebote genutzt.\n\nEine interne Timeoutlösung ist implementiert.\nDie Schule prüft Beratungsangebote für Eltern zur Unterstützung von gemeinsamen Erziehungs-\naufgaben.\nDas Kompetenzzentrum stellt die sonder- und sozialpädagogische Beratung sicher.\nDü bendorf verfü gt über eine Tagessonderschu le.\n\n3 Gründe für das Pilotprojekt Timeoutangebot\n\nDie Primarschule Dübendorf ist überzeugt, mit der lntegration von Schülerinnen und Schülern mit be-\nsonderen pädagogischen Bedürfnissen auf dem richtigen Weg zu sein. Jedoch kann die lntegration\nvon Schülerinnen und Schülern mit Verhaltensauffälligkeiten zeitweise eine Überforderung für das\nganze System der Regelklasse darstellen. Das Sonderpädagogische Kompetenzzentrum soll in die-\nsem Prozess alle Beteiligten (Lehrpersonen, Schülerinnen und Schüler, Eltern) in Zukunft wirksam\nund verbindlich unterstützen.\n\n201 8-369 Seite 6\n\n\n\n2\n\nEin wichtiger Teil des Kompetenzzentrums ist das Timeout-Angebot, welches allen Schülerinnen und\nSchüler der Primarschule (1. Kindergarten - 6. Klasse/Zyklus 1 und 2) Dübendorf zur Verfügung\nsteht. Die Primarschulpflege plant, das Timeout-Angebot in Kooperation mit der Sekundarschule Dü-\nbendorf-Schwerzenbach aufzubauen. Die Verhandlungen dazu stehen zum aktuellen Zeitpunkt erst\nam Anfang. Der vorliegende Antrag lässt auch die Führung eines TimeouGAngebots ausschliesslich\ndurch die Primarschule Dübendorf zu und ist damit, unabhängig vom Ausgang der Verhandlungen mit\nder Sekundarschule Dübendorf-Schwerzenbach, umsetzbar.\n\nDas Timeoutangebot gliedert sich in drei aufeinander abgestimmte Bereiche:\n\nBeratung und Unterstützung\nDie Fachpersonen (Schulische Heilpädagogik/Sozialpädagogik) stehen den Lehrpersonen be-\nratend und unterstützend zur Seite. Diese Beratung vor Ort in den Klassen ist integraler Be-\nstandteil des sonderpädagogischen Kompetenzzentrums und gehört zum Berufsauftrag des\nPersonals.\n\nPrävention und Weiterbildung\nDie Fachpersonen stehen den Schuleinheiten beratend und unterstützend zur Erarbeitung von\nlnterventionen und Strategien im Umgang mit Verhaltensauffälligkeiten bei Schülerinnen und\nSchülern im Unterrichtsalltag und bei der Zusammenarbeit mit Erziehungsberechtigten zur\nSeite. Sie bieten regelmässig interne Weiterbildungen zu diesem Thema an.\n\n3. Timeout für Schülerinnen und Schüler in den Räumen des Timeout-Angebots\n\nAlle drei Bereiche werden durch die Fachpersonen des Timeout-Angebotes abgedeckt.\n\n4 Lösungsvarianten\n\nDie Gesetzgebung der Zürcher Volksschule und die dazugehörigen Verordnungen (Verordnung über\ndie Sonderpädagogischen Massnahmen/VSM) regeln die kantonalen Ressourcen und die Einsatz-\nmöglichkeiten sehr detailliert. Aus den kantonalen Ressourcen eine Lösung, wie hier das vorgeschla-\ngene Timeoutangebot realisieren zu können, ist durch die knappe Bemessung der Lektionen zur För-\nderung der Schülerinnen und Schüler mit besonderen Bedürfnissen nicht möglich.\n\nDie Verordnung über die Sonderpädagogischen Massnahmen ermöglichen gemäss $18 das Führen\nvon Kleinklassen. Aus Sicht der Primarschule Dübendorf hat das System von fixen Kleinklassen zwei\ngravierende Nachteile:\nZum einen müssten für Kleinklassen Stellen aus dem kantonalen Stellenplan eingesetzt werden, wel-\nche den Regelklassen der Primarschule Dübendorf danach fehlen und dort zu einer deutlichen Erhö-\nhung der Anzahl Schülerinnen und Schüler pro Klasse führen würden. Zum anderen fehlt beim Sys-\ntem der Kleinklassen der Bezug zur Regelklasse. Durch das Kompetenzzentrum und das darin ent-\nhaltene Timeout-Angebot werden die Kompetenzen der Lehrpersonen im Umgang mit auffälligem\nVerhalten von Schülerinnen und Schülern gestärkt. Das Timeout-Angebot führt aufgrund des damit\nverbundenen Zuwachses an Fachwissen beim Lehrpersonal der Regelschulen zu einer verbesserten\nTragfähigkeit der Regelschule.\n\n201 8-369 Seite 7\n\n\n\n5 RechtlicheundfinanzielleRahmenbedingungen\n\nDie Primarschule hat den gesetzlichen Auftrag, für Schülerinnen und Schüler mit Verhaltensschwie-\nrigkeiten Lösungen anzubieten, wenn sie trotz des Einsatzes sonderpädagogischer Massnahmen in\n\nder Regelschule nicht mehr tragbar sind. Bis anhin führten Verhaltensschwierigkeiten oft zu Sonder-\nschulungen oder Einzelschulmassnahmen. Mit der Schaffung einer Timeoutmöglichkeit wird in Dü-\nbendorf ein Angebot für eine frühe lntervention geschaffen welches hohe Folgekosten im Sonder-\nschulbereich reduzieren kann.\n\nlm Kanton Zürich werden Timeoutangebote für vier Bereiche genutzt\n\na) Unterrichts- und Betreuungsangebot beiWegweisungen vom Unterricht aus disziplinarischen\nGründen ($ 52 Abs. 1 lit. a Ziff. 3 und lit. b Ziff. 2 VSG)\n\nb) Auszeit ($ 52a VSG)\n\nc) Überbrückung der Wartezeit bis ein freier Platz an einer externen Sonderschule verfügbar ist\n\nd) SonderschulungalsEinzelunterricht\n(S 36 ff. VSG $ 23 ff. und $23 Verordnung über die sonderpädagogischen Massnahmen)\n\n6 Hinweise zu Finanzplan und Budget\n\nDas Pilotprojekt Timeout-Angebot der Primarschule ist nicht im städtischen Finanzplan aufgeführt. Mit\ndem Start der Pilotphase im Augusl2024, müssen bei einer Bewilligung des Projektes durch den Ge-\nmeinderat, die jährlich wiederkehrenden Kosten für den Projektzeitraum von vier Schuljahren in den\njeweiligen Budgets der Primarschule berücksichtigt werden.\n\n7 Dringlichkeit\n\nUm die Wirksamkeit des Timeoutangebotes zu prüfen, beantragt die Primarschule Dübendorf beim\nGemeinderat ein vierjähriges Pilotprojekt ab August 2024.\n\nDie Primarschulpflege sieht eine hohe Dringlichkeit zur versuchsweisen Einführung eines Timeout-\nAngebots an der Primarschule. Die Gründe (vgl. Kapitel 1) liegen auf verschiedenen Ebenen:\n\nSehr starke Belastung aller Schülerinnen und Schüler einer Klasse beim Auftreten von Verhal-\ntensauffälligkeiten von Mitschülerinnen und Mitschülern\nSehr starke Belastung der Lehrpersonen durch Schülerinnen und Schüler mit Verhaltensauffäl-\nligkeiten\nZusätzliche Sonderschulungen auf Grund einer Eskalation der Situation in einzelnen Klassen\ndurch das Fehlen von niederschwelligen Lösungsmöglichkeiten\n\nDie Primarschule Dübendorf ist überzeugt, mit dem sonderpädagogischen Kompetenzzentrum und\ninsbesondere mit dem Timeout-Angebot ein niederschwelliges und zeitgemässes Angebot zu schaf-\nfen, welches die Anzahl an Einzelschulungen und die Platzierungen an Sonderschulen für Schülerin-\nnen und Schüler massgeblich reduzieren wird. Durch die hohe Fach- und Beratungskompetenz der\nMitarbeitenden im Timeout-Angebot des Kompetenzzentrums wird sich voraussichtlich die Anzahl der\nSchülerinnen und Schüler mit Sonderschulbedürftigkeit reduzieren. Sonderschulmassnahmen können\n\n201 8-369 Seite 8\n\n\n\nzudem gegebenenfalls auf einen späteren Zeitpunkt in der Schullaufbahn einer Schülerin/eines Schü-\nlers aufgeschoben werden oder müssen nicht in gleichem Ausmass eingesetzt werden. Finanziell\nnicht unrelevant wird zudem die Transportkostenreduktion für die Gemeinde sein, da ein Angebot vor\nOrt in Dübendorf genutzt werden kann und nicht auf Einzelunterricht z.B. in Zürich, Räterschen oder\nRorbas zurückgegriffen werden muss.\n\nDas Timeoutangebot stellt das erste Angebot des künftigen Kompetenzzentrums Sonderpädagogik\nder Primarschule Dübendorf dar. Weitere Angebote wie die Gründung einer kommunalen Sonder-\nschule werden in den kommenden Monaten und Jahren entwickelt werden, um teure externe Ange-\nbote zusätzlich zu reduzieren und <inhouse> anbieten zu können.\n\nI Organisation / Zeitplan\n\nOrganisatorische Zuordnung: Das Timeoutangebot ist Teil des sonderpädagogischen Kompetenz-\nzentrums der Primarschule Dübendorf . Zur Erarbeitung des Detailkonzeptes wird eine Projektgruppe\nvon der Primarschule Dübendorf eingesetzt. Die Steuerung des Projektes liegt bei der Primarschul-\npflege und der Leiterin Pädagogische Dienste.\n\nStandort: Das Timeoutangebot wird in den Räumlichkeiten der Schule angeboten.\nAnzahl Plätze: Primarschule 6\nAnstellung: Die Lehrperson wird kommunal nach Lehrpersonalgesetzgebung des Kantons Zürich\nangestellt. Die Sozialpädagogin/der Sozialpädagoge wird ebenfalls kommunal angestellt ge-\nmäss Lohntabelle des Kantons Zürich, Lohnklasse 16\n\nZeitraum Aufqabe\nO4l2O23 bis 1Ol2O23 Kooperation/Zusammenarbeit der Primarschule Dübendorf und der\n\nSekundarschule Dübendorf-Schwerzenbach klären und vertraglich\nvereinbaren\n\n0812023 bis 1212023 Ausarbeituno und Verabschiedunq Konzeot Timeoutanoebot\n1212023 Kreditgenehmigung Timeoutangebot durch Gemeinderat Stadt Dü-\n\nbendorf\n01l2O24 bis O4l2O24 Personelle Planunq Timeoutanoebot\n0512024 bis 0712024 Vorarbeiten/Einrichtu no Räu m I ichkeiten\n0812024 Start Timeoutanqebot\n0812026-0912026 Evaluation und Beschlussfassung Primarschulpflege zur möglichen\n\ndefinitiven Einführunq\n1012026 - 1012027 Aufoleisen definitive Lösuno bei Bedarf\n0112028 - 0812028 Vorbereituno Einführunq definitive Lösunq\n\n201 8-369 Seite 9\n\n\n\n9 Begründung der beantragten Lösung\n\nTragfähigkeit der Regelschulen gewähren und stärken, schulische lntegration als Prämisse\n\nDie primäre Leistung von Timeout-Angeboten besteht darin, die Schulen bzw. Regelklassen rn akuten\nschulischen Krisensituationen zu entlasten. Die Förderung der betroffenen Schülerinnen und Schüler\nsteht dabei an oberster Stelle, ist aber nicht der eigentliche Anlass einer Timeout-lnitiative. Die integ-\nrative Förderung aller Schülerinnen und Schüler ist und bleibt Grundsatz der Primarschule Düben-\ndorf.\n\nSchülerinnen und Schüler in Wechselwirkung mit dem (ausser)schulischen Umfeld\n\nSchwierigkeiten mit Schülerinnen und Schülern sind nie allein auf das lndividuum zurückzuführen. Es\nist nie das Kind, welches auffällig ist. Auffälligkeiten entstehen immer in sozialen lnteraktionsprozes-\nsen, aufgrund von Rollenkonstellationen, Erwartungsmustern etc. Häufig sind es schwierige Lebens-\nlagen in Familien und / oder konkrete Bedingungen in der Schule (2.B. Schulorganisation), in der\nKlasse oder im Unterricht (2.8. Lehrpersonen, Peers), welche die Herausforderungen mit sich brin-\ngen. Aus diesem Grund arbeiten während eines Timeouts alle am System beteiligten lnstanzen an\nLösunge n für eine Neuorientierung.\n\nDie individuelle Förderung der Schülerinnen und Schüler bleibt im Fokus - Empowerment\n\nTimeout-Lösungen werden meistens dann gesucht, wenn disziplinarische Schwierigkeiten in Zusam-\nmenhang mit einzelnen Schülerinnen und Schülern in der Schule bzw. in der Klasse zu überfordern-\nden Situationen führen. Diese bergen die Gefahr, dass die betroffenen Lernenden zum <Opfer der\nVerhältnisse> werden und die individuelle Förderung zugunsten der Situation aus dem Blick gerät.\nDeshalb:Timeout-Lösungen behalten stets die individuelle Förderung der einzelnen Schülerinnen\nund Schüler wie auch die Entlastung des Systems Regelklasse im Blick und werden als Unterstüt-\nzung aller Beteiligten betrachtet (Empowerment vs. Strafe).\n\n10 Kosten\n\nBereich Kontonummer Neue Ausgaben pro\nSchuliahr\n\nMögliche Einsparun-\nqen pro Schuliahr\n\nNeue iährlich wiederkehrende Ausqaben\nPersonal Timeout-An-\ngebot\nSchulische Heilpäda-\ngogik\n\n7200.302000\n7200.305000 (6.42%),\n7200.305200 (10.10%)\n7200.305300 (0.9%)\n7200.305400\n(.12Yo\\\n\nFr. 163'000\n\nLehrperson für Schulische Heilpädagogik Fr. f 63'000 Brutto für 100%\n(gemäss Empfehlung zur Lohn-Kalkulation des Volksschulamtes des Kantons Zürich)\nZur Führung dieser 6 Plätze und dem dazugehörigen Beratungs- und Weiterbildungsangebot sind\nzwei Anstellunoen ä 100o/o notwendio.\n\n201 8-369 Seite 10\n\n\n\nPersonal Timeout.An-\ngebot\nSozialpädagogik\n\n7200.302000\n7200.305000 (6.42%),\n7200.305200 (10.10%)\n7200.305300 (0.9%)\n7200.305400\n(.12o/o)\n\nFr. 120'000\n\nFachperson Sozialpädagogik Fr. 120'000 Brutto für 100%\nDie Lohnkosten für das Timeoutangebot im Rahmen des Kompetenzzentrums Sonderpädagogik\nder Primarschule Dübendorf gehen zu Lasten: 7200.302000. Die Lohnnebenkosten laufen über fol-\ngende Konti: 7200.305000 (6.420/o),7200.305200 (10.10%), 7200.305300 (0.9%) und 7200.305400\n(1.12o/o\\.\n\nSupervision Personal\nKompetenzzentrum\nSonderoädaqooik\n\n7200.309000 Fr. 5'000\n\nNeue, jährliche Ausgaben total Fr. 288'000\n\n10.1 Mögliche jährlich wiederkehrende Einsparungen\n\nBereich Kontonummer Neue Ausgaben pro\nSchuliahr\n\nMögliche Einsparun-\ngen pro Schuljahr\n\nRessourcen aus dem\nkantonalen Stellenplan\n\n7200.302000\n7200.305000 (6.42%),\n7200.305200 (10.107o)\n7200.305300 (0.9%)\n7200.305400 (1.12o/o)\n\n7200.361 100\n\nFr. 70'000\n\nUmlagerung von Ressourcen aus dem kantonalen Stellenplan: Fr. 70'000\nlm Rahmen des kantonalen Stellenplans können Ressourcen zugunsten des Timeoutangebotes\numgelagert werden. Zur Berechnung der Einsparung wird die Empfehlung zur Lohnkalkulation des\nVolksschulamtes für Lehrpersonen verwendet.\nEinzelunterricht 7280.313070 ca. Fr. 30'000\nDer Bedarf an Einzelunterricht variiert von Schuljahr zu Schuljahr. Die Kosten für Einzelunterrichts-\nmassnahmen sind sehr stark abhänqiq vom Anbieter.\nSonderschulung\n(lntegrierte Sonder-\nschulung/ externe\nSonderschulung an\nanerkannter Sonder-\nschulung oder externe\nSonderschulung an\nPrivatschule)\n\n7280.361 100\n(externe Sonderschu-\nlung an anerkannter\nSonderschule)\n7280.363500\n(externe Sonderschu-\nlung an Privatschule)\n7280.302000\n7280. 30500 0 (6.42o/o),\n\n7280.305200 (10.10%)\n7280.305300 (0.9%)\n7280.305400 (1.12o/o)\n\nI nteqrierte Sonderschuluno\n\nca. Fr. 70'000\n\n201 8-369 Seite 11\n\n\n\nReduktion Sonderschulkosten im Bereich <Verhalten> um jährlich 2 Fälle: Fr. 70'000\nDer Betrag Fr. 70'000 entspricht den durchschnittlichen Kosten für zwei integrierte Sonderschulkin-\nder an der Primarschule Dübendorf im Bereich A (Lern- / Verhaltensbehinderung)\nKonto: 7280.361100, 7280.363500 und 7280.302000 (inkl. 7280.305000, 7280.305200,\n7280.305300 und 7280.305400)\nTransportkosten (für 3\nMonate Einzelschu-\nlunq, ortsabhänqiq)\n\n7280.313075 ca. Fr. 9'000\n\nCoachinq/Beratunq 7200.309900 ca. Fr. 15'000\nWeiterbildunq 7200.309000 ca. Fr. 5'000\nDas Konzept sieht vor, dass die Fachpersonen des Kompetenzzentrums Sonderpädagogik interne\nBeratungs- und Weiterbildungsangebote organisieren und dafür zur Verfügung stehen innerhalb\nihrer Anstellung. Damit können die Kosten für externe Beratungsanqebote reduziert werden.\nMögliche jährliche Einsparungen (grobe Schätzuns) ca. Fr. 199'000\n\nlm Rahmen des Pilotprojektes wird überprüft, in welchem Umfang die hier prognostizierten Einspa-\nrungen tatsächlich wirksam werden.\n\n1 0.2 Weitere indirekte Einsparungen\n\nStörendes und auffälliges Verhalten von einzelnen Schülerinnen und Schülerführen nicht nurzu ei-\nner erheblichen Störung des Unterrichts einer Klasse, sondern auch zu einer hohen Belastung der\nLehrpersonen. Damit die Lehrpersonen in diesen Situationen gesund bleiben, braucht es situativ ex-\nterne Begleitung und Unterstützung. Die Primarschule Dübendorf ist überzeugt, dass mit dem sonder-\npädagogischen Kompetenzzentrum und insbesondere dem Timeout-Angebot die Lehrpersonen in ih-\nrer täglichen Arbeit wirkungsvoll unterstützt und entlastet werden können und damit indirekte Einspa-\nrungen im Bereich der Unterstützungsmassnahmen möglich sein werden. Die Erfahrungen in ande-\nren Gemeinden mit einem Timeout-Angebot zeigen zudem, dass das Vorhandensein eines solchen\nAngebotes bereits als entlastend wahrgenommen wird und somit auch als Präventionsmassnahme\nfür Krankheitsausfälle von Lehrpersonen infolge der Belastung angesehen werden darf.\n\n10.3 Kosten für lnfrastruktur / Lehrmittel / Verbrauchsmaterial\n\nSchulraum: Das Timeout-Angebot wird in bestehendem Schulraum eingerichtet.\nMobiliar: Es braucht kein zusätzliches/neues Mobiliar zur Einrichtung des Schulraumes.\nLehrmittel: Es braucht keine zusätzlichen finanziellen Mittelfür Lehrmittel. Die Lehrmittel wer-\nden über die Lehrmittelbudgets der anderen Schuleinheiten bezogen. (Konto: 7200.310400).\nVerbrauchsmaterial: Es braucht keine zusätzlichen finanziellen Mittel für Verbrauchsmaterial.\nDieses kann über das Materialbudget der Primarschule Dübendorf abgerechnet werden.\n(7200.310400).\n\n11 Nutzen des Timeout Angebots für externe Schülerinnen und Schüler\n\nMit der möglichen Offnung des Timeoutangebotes für Schülerinnen und Schüler der Nachbarsge-\nmeinden, könnten bei der Verfügbarkeit von Plätzen Einnahmen erzielt werden. Ob das Angebot\ngrundsätzlich auf für Schülerinnen und Schüler anderer Gemeinden offenstehen könnte, soll ebenfalls\nim Rahmen der Evaluation beurteilt werden.\n\nMögliche Einnahmen: Kosten für Kinder aus Nachbargemeinden: Fr. 1300/Schul-Woche\n\n201 8-369 Seite 12\n\n\n\n12 Evaluation\n\nlm zweiten Halbjahr 2026wvd eine Evaluation des Timeout-Angebots der Primarschule Dübendorf\nbeantragt. Es sollen unter anderem folgende Fragestellungen im Zentrum stehen:\n\nKonnten die Fachpersonen durch ihr Beratungs- und Weiterbildungsangebot die Klassen der\nPrimarschule Dübendorf wirksam unterstützen?\nHat das Timeout-Angebot wirksam zur Entlastung der Regelklassen der Primarschule Dübendorf\nbeigetragen?\nKonnten das Timeout- und Beratungs-Angebot die Lehrpersonen spürbar unterstützen und ent-\nlasten?\nKonnten die prognostizierten Einsparungen tatsächlich erreicht werden? Wenn ja, in welchem\nUmfang?\nWie viele Kinder wurden nach dem Besuch des Timeout-Angebots in ihre Regelklasse oder in\neine andere Regelklasse der Primarschule Dübendorf reintegriert?\n\n13 Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt:\n\n1. Dem vierjährigen Pilotprojekt Timeout (Schuljahre 24125,25126,26127 und 27128) zuzustim-\nmen.\n\nDen dafür nötigen Gesamtkredit von Fr. 1'131'999.00 zu genehmigen. Verteilt auf die Kalender-\njahre2O24 Fr. 117'916.00,2025 Fr.283'000.00,2026 Fr.283'000.00,2027 Fr.283'000.00 und\n2O2B Fr.165'083.00.\n\nDübendorf, 11.Mai2023\n\nStad Düben orf\n\n2\n\n,M,lt{\nMathias Vogt\nStadtschreiberStadtpräsident\n\n201 8-369 Seite 13\n\n\n\nGR Geschäfts-Nr. 1 9/2023\n\nTimeout, Angebot als Teildes Kompetenzzentrums Sonderpädagogik; Pilotprojekt 2024.2028\n\nWir beantragen Zustimmung.\n\n8600 Dübendorf,\n\nKommission für Schulgeschäfte\n\nFlavia Suter\nPräsidentin\n\nEdith Bohli\nSekretärin\n\nDieser Antrag wird zum Beschluss erhoben,\n\n8600 Dübendorf,\n\nGemeinderat Dübendorf\n\nCornelia Schwarz-Nigg\nPräsidentin\n\nEdith Bohli\nSekretärin\n\nRechtskräftig\n\ngemäss Bescheinigung des\nBezirksrates Uster\nvom\n\n,\n\nH\n\n2018-369 Seite 14\n\n\n\n2.\n\n3.\n\nAktenverzeichnis\n\nGR Geschäft-Nr. 1 9/2023\n\nTimeout, Angebot als Teil des Kompetenzzentrums Sonderpädagogik; Pilotprojekt 2024-2028\n\nWeisung vom 11 . Mai 2023\n\nStadtratsbeschluss Nr. 23-240 vom 1 1 . Mai 2023\n\nBeschluss der Primarschulpflege vom 18. April2023\n\n2018-369 Seite 15\n\n\n


name: 20240711-BS-340-IMWIL Alters- und Spitexzentrum DübendorfKre

text: \nStadt Dübendorf \nProtokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 11.07.2024 \n\n24-340 A3.2.3 \nIMWIL Alters- und Spitexzentrum \nKreditbewilligung Photovoltaik-Anlage auf den Häusern A, B, C und E IMWIL Alters- und \nSpitexzentrum \nAntrag und Weisung an Gemeinderat \n\nAusgangslage \n\nDas IMWIL Alters- und Spitexzentrum plant auf den Dächern der Häuser B, C und E eine Photovolta \nik-Anlage zu installieren, dies als Erweiterung der bestehenden Photovoltaik-Anlage auf dem Haus D. \nDie neue Photovoltaikanlage soll auf den Gebäuden A, B, C und E installiert werden. Zudem soll die \nbestehende Anlage auf dem Haus D, die heute im Besitz der Glattwerk AG ist, von der Stadt \nDüben-darf übernommen werden. \n\nDie Strommangellage hat das IMWIL Alters- und Spitexzentrum veranlasst zu prüfen, wie die \nStromsicherung für den Betrieb weiter optimiert werden kann. Zudem ist in den Legislaturzielen der \nStadt Dübendorf das Thema Nachhaltigkeit definiert. Der Betrieb hat von verschiedenen Stellen die \nMöglichkeit für eine Erweiterung der Photovoltaik-Anlage abklären lassen und von allen Stellen die \nRück-meldung erhalten, dass sich eine eingehende Prüfung der Möglichkeiten für eine Photovoltaik \nAnlage auf den Dächern der Häuser A, B, C und E lohnt. \n\nErwägungen \n\nNach Rücksprache mit der Abteilung Finanzen und Liegenschaften wurde die MLS-Architekten \nGmbH, welche bereits diverse Solar- und Photovoltaik-Anlagen für die Stadt Dübendorf umgesetzt \nhat und über ein ausgewiesenes Fachwissen verfügt, mit einer Machbarkeitsstudie beauftragt. \n\nMit der neuen Photovoltaik-Anlage kann 95.6 % des generierten Stromes direkt in den Gebäuden des \nIMWIL Alters- und Spitexzentrum verbraucht werden. Der Autarkiegrad beträgt 21.9 % (siehe Offerte). \nDer überschüssige Solarstrom wird in das öffentliche Stromnetz eingespiesen und von der Glattwerk \nAG rückvergütet. Laut der Wirtschaftlichkeitsrechnung lässt sich die Anlage in 15 - 18 Jahren \namortisieren. \n\nDie bestehende Photovoltaik-Anlage auf dem Haus D ist aktuell im Besitz der Glattwerk AG. Der \ndurch diese Anlage produzierte Strom wird vom IMWIL Alters- und Spitexzentrum verbraucht und der \nGlattwerk AG entschädigt. Die Übernahme dieser Anlage durch das IMWIL Alters- und Spitexzentrum \nist daher sinnvoll und wird auch von der Glattwerk AG begrüsst. Der Betrieb plant die Übernahme der \nAnlage mit Inbetriebnahme der neuen Photovoltaik-Anlage. Der Übernahmepreis wird sich daher \nnoch senken, sobald der genaue Übernahmezeitpunkt klar ist. Für die Kreditbewilligung hat der \nBetrieb daher mit den offerierten Kosten der Glattwerk AG gerechnet. \n\nDie im Bericht von MLS-Architekten gezeigte mögliche Systemauslegung sowie die Übernahme der \nbestehenden Anlage auf dem Haus D, wird von der Abteilung Finanzen und Liegenschaften wie auch \nvom IMWIL Alters- und Spitexzentrum als optimale Lösung erachtet wird. \n\nMit der neuen Photovoltaik-Anlage wird zudem den Nachhaltigkeitszielen der Stadt Dübendorf Rech \nnung getragen und im Weiteren die Abhängigkeit des Betriebes vom öffentlichen Stromnetz reduziert. \n\n2024-415 \n\n\n\nStadt Dübendorf \nProtokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 11.07.2024 \n\nIm Weiteren ist der Betrieb gesetzlich (BauAV, vom 1.1.2024, 3. Kapitel (Arbeiten auf Dächern), \n3. Abschnitt, Art. 46 regelt, Pkt. A) verpflichtet, auf den Dächern der Häuser A, B, C und E eine neue \npermanente Absturzsicherung in Form einer Seilsicherung zu installieren. Diese dient der \nGewährleistung der Sicherheit von Dachdeckern, Solarteuren, Spengler und anderen Fachkräften \nsowie dem Technischen Dienst des IMWIL Alters- und Spitexzentrum während Wartungs- und \nUnterhaltsarbeiten. Die Bauherrschaft bzw. Besitzerin der Liegenschaft trägt die Verantwortung für \ndie Sicherheit der Arbeiten auf den Dächern und haftet im Falle von Unfällen ebenfalls mit. \n\nDie neue Photovoltaik-Anlage berechtigt zum Erhalt von Fördergeldern in der Höhe von Fr. 66'000.00. \n\nKosten \n\nKostenvoranschlag Photovoltaik-Anlage MLS Architekten Fr. 702'000.00 \nÜbernahme bestehende Photovoltaik-Anlage Haus D Fr. 45'650.00 \nRundung Fr. 2'350.00 \nTotalkosten inkl. MwSt. Fr. 750'000.00 \n\nFolgekosten \n\nI Anschaffungswert I Nutzungsdauer I in % Kosten in Fr. l \nKapitalfolgekosten \n(Anlagenkategorie, planmässige Abschreibungen/Zinsen) \nAbschreibung l 750'000.00 l 20 Jahre 1 37'500.00 \nZinsen (Kalkulatorisch 2 %) l 750'000.00 12% 1 15'000.00 \nTotal Kapitalfolgekosten 52'500.00 \n\nBetriebliche Folgekosten \n(Sachaufwand/Personalaufwand) \nUnterhalt Technischer Dienst 1 1 1 1 '000.00 \nTotal betriebliche und personelle Folgekosten (pro Betriebsjahr) 1 '000.00 \n\nIndirekte Folgekosten \n(Weitere Aufwendungen, welche durch das Vorhaben voraussichtlich ausgelöst werden) \n\n1 1 1 0.00 \nTotal Indirekte Folgekosten 0.00 \n\n1 Total Folgekosten 53'500.001 \n\nDie einmaligen Kosten sind in der Investitionsrechnung 2024/2025 (IR01278) eingestellt und werden \nzulasten Konto 6900.504000 verbucht. \n\nDie Kosten für die Absturzsicherungen gelten gemäss § 103 des Gemeindegesetzes als gebundene \nAusgaben. \n\n2024-415 2 \n\n\n\nStadt Dübendorf \nProtokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 11.07.2024 \n\nKreditart: Objektkredit \n\nEinmalige Ausgaben Fr. 747'650 \n\nWiederkehrende Ausgaben Fr. 0.00 \n\nÜbergeordnetes Recht \nÖrtliche Gebundenheit: \n\nD \ng Zeitliche Gebundenheit: \n\nD Gerichtsentscheid D :, \n-0 \nC ,:, Sachliche Gebundenheit: \n\n-!!l Frühere Beschlüsse D g \nm \n\nAndere D \n\nÜbergeordnetes Recht \n832.311.141 \n\n181 Verordnung über die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmerinnen \n60'000 und Arbeitnehmer bei Bauarbeiten (Bauarbeitenverordnung, BauAV) vom 18. Juni \n\nGerichtsentscheid D 2021 (Stand am 1. Januar 2024) \nC Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf Artikel 83 Absatz 1 des Bundesgesetzes \n\n·a; Q) \nFrühere Beschlüsse D g vom 20. März 19811 über die Unfallversicherung (UVG) und auf Artikel 40 des -0 \n\n~~ .c C C :, :, Arbeitsgesetzes vom 13. März 19642 (ArG), verordnet: Q) .0 <O C -0 \n-0 Q) ~ .J3 \n\nC Auszug: C 0) ,:, \n:, g 3. Kapitel: Arbeiten auf Dächern .0 ·a; U> Q) \nQ) 181 ,;! 0) Q) \n\n1. Abschnitt: Schutz vor Stürzen über den Dachrand (9 c 8% m \n<( \n\nAndere D Art. 41 Massnahmen an Dachrändern \nQ) 3. Abschnitt: Arbeiten von geringem Umfang U> ·a; Art. 46 Punkt 2 Folgende Massnahmen sind auf jeden Fall zu treffen: ~ ·a; a. bei Dachneigungen bis und mit 60°: Seilsicherung ,_ \n\nC \nQ) \n\nSachlich nicht gegeben 181 -0 C C := (1) g :, \nQ) -0 690'000 .0 \n\nÖrtlich nicht gegeben -c :, Q) 181 C :, \n0) "'.0 -0 \n\n:E C Q) C \n2 0) ,:, \n\nu g ·c Zeitlich nicht gegeben 181 \n,,, _ \n0 .c \n\n·a; "' u 92% m ·c \n~ Andere D \n\nBeschluss \n\n1. Dem Projekt Ausbau Photovoltaik-Anlage auf den Häusern A, B, C und E im IMWIL Alters- und \nSpitexzentrum wird zugestimmt. \n\n2. Dem Gemeinderat wird beantragt, das Projekt Ausbau Photovoltaik-Anlage auf den Häusern A, \nB, C und E im IMWIL Alters- und Spitexzentrum zu genehmigen und den dafür benötigten Brut \ntokredit von Fr. 690'000.00 zu bewilligen. \n\n3. Die Kosten in der Höhe von Fr. 60'000.00 gelten als gebundene Ausgaben und werden zulas \nten der Investitionsrechnung (IR01278), Konto 6900.504000, bewilligt. \n\n4. Der Antrag und die Weisung zum Gemeinderatsgeschäft Nr. 47/2024 werden genehmigt und \nzuhanden des Gemeinderates verabschiedet. \n\n5. Mit dem Vollzug wird, vorbehältlich der Zustimmung durch den Gemeinderat, die Geschäftslei \ntung des IMWIL Alters- und Spitexzentrums beauftragt. \n\nKommunikation \n\n1. Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\n2. Die öffentliche Kommunikation erfolgt mit: Stadtratsbulletin \n\n2024-415 3 \n\n\n\nStadt Dübendorf \nProtokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 11.07.2024 \n\n3. Kurztext für Stadtratsbulletin: Das Thema Nachhaltigkeit ist in den Legislaturzielen der Stadt \nDübendorf verankert. Der Ausbau der Photovoltaik-Anlage auf den Häusern A, B, C und E des \nIMWIL Alters- und Spitexzentrums unterstützt die Ziele der Stadt Dübendorf. Zudem wird die \nbestehende Anlage auf dem Haus D von der Glattwerk AG übernommen. Mit der neuen Anlage \nerreicht das IMWIL Alters- und Spitexzentrum eine Autarkiegrad von über 20 %. Die Kosten \nvon Fr. 690'000.00 sind in der Investitionsrechnung 2024/2025 eingestellt. Der Stadtrat hat dem \nProjekt zugestimmt und beantragt dem Gemeinderat, dem Kredit zu bewilligen. \n\n4. Auskunftsperson bei Medienanfragen: lvo Hasler, Sozialvorstand \n\nMitteilung durch Protokollauszug \n\nDirektor IMWIL Alters- und Spitexzentrum \nGemeinderatssekretariat - z.H. der GRPK und des Gemeinderates \nKreditkontrolle \nLeitung Finanzen & Liegenschaften \nAkten \n\nStadtschreiber \n\n2024-415 4 \n\n\n


name: 20150326-BS-102-Verordnung über das Abstellen von Fahrzeugen auf öffentlichem Grund Genehmigung

text: \nStadt Dübendorf \n\nProtokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 26.03.2015 \n\n15-102 P3.C \n\nVerordnung über das Abstellen von Fahrzeugen auf öffentlichem Grund \nGenehmigung \nAntrag und Weisung an den Gemeinderat \n\nAusgangslage \n\nIn Dübendorf erfolgt die Bewirtschaftung der öffentlichen Strassenflächen unter Berücksichtigung der \nnachfolgenden Verordnungen, Reglemente und Konzepte: Verordnung über das Nachtparking vom 4. \nMärz 1996, Reglement über das unbeschränkte Parkieren in Blauen Zonen (Parkkartenreglement) \nvom 28. Oktober 1993 sowie Parkraumkonzept für die Bewirtschaftung der öffentlichen Parkplätze \nvom 27. Mai 2004. \n\nDas Legislaturprogramm 2006 - 2010 der Stadt Dübendorf sah im Bereich Sicherheit und Verkehr die \nErarbeitung eines umfassenden, neuen Parkraumkonzeptes sowie die Planung für dessen schrittwei\nse Umsetzung vor. Am 18. Juni 2008 hat der Stadtrat ein entsprechendes Parkraumkonzept verab\nschiedet. Mit gleichem Datum wurde das Postulat von Anton Keller betreffend Parkplatzbewirtschaf\ntung in der Stadt Dübendorf beantwortet. Dabei wurde darauf hingewiesen, dass die Forderungen \naus dem Postulat grundsätzlich im neuen Parkraumkonzept berücksichtigt wurden, diese aber unab\nhängig vom neuen Konzept so bald als möglich im Rahmen des bestehenden Parkraumkonzeptes \numgesetzt werden. \n\nDer Stadtrat hat im selben Zeitraum verschiedene Konzepte (Velokonzept, Konzept sichere Schulwe\nge, Parkraumkonzept) ausgearbeitet und deren Massnahmen - soweit möglich und nötig - priorisiert \nund aufeinander abgestimmt. Dabei wurde festgestellt, dass für den „Verkehr" eine gesamtheitliche \nBetrachtung nötig ist, weshalb der Verkehrsausschuss mit der Ausarbeitung eines Gesamtverkehr\nkonzeptes (GVK) beauftragt wurde. Beim Parkraumkonzept wurden die vordringlichen Massnahmen \nwie die Erhöhung der Gratis-Parkzeit mit der notwendigen technischen Anpassung, die Umrüstung \nbzw. der Teilersatz der alten Parkuhren und die Umsetzung des Parkkonzeptes „Eishockeyveranstal\ntungen in der Sportanlage Chreis" umgesetzt. Im Anschluss daran war geplant, die notwendige Ver\nordnung über das Abstellen von Fahrzeugen auf öffentlichem Grund durch den Stadtrat zu verab\nschieden. \n\nErwägungen \n\nGemäss Art. 36 Ziff. 1.4 der Gemeindeordnung vom 5. Juni 2005, wird dem Stadtrat die Zuständigkeit \nfür den Erlass und die Abänderung von Verordnungen und Regulativen wie Polizei-, Plakatverord\nnung zugewiesen. Aufgrund der Rechtsunsicherheiten bei der Polizeiverordnung, wurde auch für den \nErlass der Verordnung über das Abstellen von Fahrzeugen auf öffentlichem Grund eine Rechtsabklä\nrung durchgeführt. Aufgrund der ausführlichen Rechtsabklärungen besteht keine einschlägige kanto\nnale (Gemeindegesetz) oder kommunale Gesetzesbestimmung (Gemeindeordnung). Das Reglement \noder eine Verordnung über das Abstellen von Fahrzeugen auf öffentlichem Grund enthält allgemein \nverbindliche Bestimmungen. Es handelt sich weder um eine Vollzugsaufgabe noch wurde der Erlass \nvon kantonalem Recht oder der Gemeindeordnung in die Zuständigkeit des Stadtrates gestellt. Dem\nzufolge ist dafür der Gemeinderat zuständig. Nebenbei ist zu bemerken, dass der Erlass der Verord\nnung durch den Gemeinderat als Legislative das Risiko einer ungenügenden gesetzlichen Grundlage \nausschliesst. \n\n2014-292 1 \n\n\n\nStadt Dübendorf \n\nProtokoll des Stadtrates Q \nSitzung vom 26.03.2015 \n\nDas Parkraumkonzept Dübendorf sieht im Wesentlichen die konsequente monetäre Bewirtschaftung \nin den Zentrumsgebieten (Städtli / Hochbord / Zürichstrasse / Wangenstrasse) sowie die Einführung \nder weissen Zonen in den übrigen Quartieren vor. Weiter sollen auch ausgeprägte Zielgebiete aus\nserhalb der Zentrumsgebiete monetär bewirtschaftet werden. \n\nDer Verkehrsausschuss hat die Verordnung beraten und dabei folgende Grundsätze festgelegt; \n\n- Gebührenpflichtige Abstellzeiten gelten von 08.00 - 20.00 Uhr (Anpassung an die Öffnungszeiten \nder Verkaufsbetriebe im Zentrum von Dübendorf). \n\n- Es sind fixe Gebührenansätze festzulegen. \n- Die Verordnung soll sinngemäss auch für Anhänger angewendet werden. \n- Die Regelung fürs Car-Sharing wird im gleichen Umfang integriert. \n\nDie zur Beschlussfassung vorliegende Verordnung über das Abstellen von Fahrzeugen auf öffentli\nchem Grund wurde wie folgt gegliedert: \n\n- Allgemeine Bestimmungen \n- Mit Parkkarten bewirtschaftete Parkplätze \n- Mit Parkuhren bewirtschaftete Parkplätze \n- Spezialbewilligungen \n- Vollzug \n- Strafbestimmungen \n\nÜbergangsbestimmungen \nInkrafttretung \n\nBeschluss \n\n1. Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat; \n\n1) Die Verordnung über das Abstellen von Fahrzeugen auf öffentlichem Grund wird genehmigt. \n\n2) Die Verordnung wird mit der Erlangung der Rechtsgültigkeit in Kraft gesetzt. Der Stadtrat wird \nermächtigt, Änderungen aus einem allfälligen Rechtsmittelverfahren zu vollziehen. \n\n2. Der Antrag und die Weisung zum Gemeinderatsgeschäft GR 47/2015 werden genehmigt und \nzuhanden des Gemeinderates verabschiedet. \n\nMitteilung durch Protokollauszug \n\nGemeinderatssekretär - z. H. des Gemeinderates / der GRPK \nMitglieder Stadtrat \nAbteilungsleiter \nAbteilung Sicherheit \nAkten \n\n2014-292 2 \n\n\n\nStadt Dübendorf \n\nStadtrat Dübendorf \n\nLothar Ziörjen \nStadtpräsident \n\nProtokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 26.03.2015 \n\nMartin Kunz \nStadtschreiber \n\n2014-292 \n\n\n