parent_type: meeting

category_de: Protokoll

category_harmonized: protocol

format: application/pdf

text: \n \n\n \n\n \n\n \n\n Sitzung vom 04. Juli 2022 \n\n \n\n 1 \n\nGemeinderat \n\n \n\n \n\n 1. Sitzung des Gemeinderates \n\nDoppelsitzung  \n\n  \n\n  \n\nDatum, Zeit Montag, 4. Juli 2022, 19:00 Uhr bis 21:06 Uhr \n\n \n \n\n  \n\nOrt Katholisches Pfarreizentrum Leepünt \n\n  \n\nVorsitz Theo Johner (Die Mitte/EVP),  \n\namtsältestes Mitglied bis Traktandum 3.1 \n\nCornelia Schwarz (SVP), Gemeinderatspräsidentin ab \n\nTraktandum 3.2 \n\n \n\n  \n\nAnwesend 37 Gemeinderatsmitglieder (bis Traktandum 3) \n\n38 Gemeinderatsmitglieder (ab Traktandum 4 nach \n\nAnkunft André Csillaghy) \n\n  \n\nEntschuldigt abwesend Tanja Boesch (Die Mitte/EVP) \n\nUrs Menet (SP)  \n\n  \n\nMartin Bäumle, Finanzvorstand \n\nMartin Kunz, Stadtschreiber \n\n \n\nProtokoll Edith Bohli, Gemeinderatssekretärin \n\n  \n\nStimmenzähler/-in Alexandra Freuler (SP) \n\nOliver Kellner (GP) \n\nChristian Meyer (glp/GEU) \n \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n Sitzung vom 04. Juli 2022 \n\n \n\n 2 \n\nGemeinderat \n\n \n\n \n\nTraktanden \n\n  \n\n1. Eröffnung der Legislaturperiode 2022-2026 durch das amtsälteste Gemeinderatsmitglied \n1.1. Bezeichnung der drei provisorischen Stimmenzähler/-innen \n1.2. Bezeichnung der provisorischen Gemeinderatssekretärin \n\n  \n\n2. Verabschiedung der zurückgetretenen Mitglieder des Gemeinderates und des Stadtrates der \nLegislaturperiode 2018-2022   \n\n  \n\n3. Wahl des Ratsbüros für das Amtsjahr 2022/2023 \n3.1. Wahl Präsident/-in des Gemeinderates \n3.2. Wahl 1. Vizepräsident/-in des Gemeinderates \n3.3. Wahl 2. Vizepräsident/-in des Gemeinderates \n3.4. Wahl drei Stimmenzähler/-innen \n3.5. Wahl Gemeinderatssekretär/-in (Amtsdauer 2022-2026) \n3.6. Wahl Stellvertreter/-in Gemeinderatssekretär/-in (Amtsdauer 2022-2026) \n\n  \n\n4. Wahl der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission (Amtsdauer 2022-2026) \n4.1. Wahl 13 Mitglieder \n4.2. Wahl Präsidium \n\n  \n\n5. Wahl der Kommission für Raumplanungs- und Landgeschäfte (Amtsdauer 2022-2026) \n5.1. Wahl 9 Mitglieder \n5.2. Wahl Präsidium \n\n  \n\n6. Wahl der Kommission für Schulgeschäfte (Amtsdauer 2022-2026) \n6.1. Wahl 7 Mitglieder \n6.2. Wahl Präsidium \n\n  \n\n7. Wahl der Mitglieder des Wahlbüros für die Amtsdauer 2022-2026 \n\n  \n\n8. Mitteilungen \n\n   \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n1. Eröffnung der Legislaturperiode 2022-2026 durch das amtsälteste Gemeinderatsmit-\n\nglied \n \n\n  \n\nTheo Johner (Die Mitte/EVP), amtsältestes Gemeinderatsmitglied \n\n„Ich begrüsse Sie zur konstituierenden Sitzung der Legislaturperiode 2022-2026. An der Tatsache, \n\ndass ich hier oben sitze, und nicht unser Stadtpräsident André Ingold, können Sie erkennen, dass mit \n\ndieser Legislatur einige Änderungen im Ratsbetrieb eingeführt werden. Seit 1. Januar 2022 hat Dü-\n\nbendorf eine neue Gemeindeordnung und seit 1. Juli der Gemeinderat eine neue Geschäftsordnung. \n\nWährend die erste Sitzung einer neuen Legislaturperiode bisher vom Stadtpräsidenten eröffnet und \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n Sitzung vom 04. Juli 2022 \n\n \n\n 3 \n\nGemeinderat \n\n \n\n \n\nbis zur Wahl einer neuen Gemeinderatspräsidentin oder eines -präsidenten auch gleitet wurde, fällt \n\ndiese Aufgabe neu analog zu anderen Parlamenten dem dienstältesten Mitglied des Rates zu. \n\n \n\nWährend letzteres eher als eine symbolische Formalität im Zeichen der Gewaltentrennung zu be-\n\ntrachten ist, stehen dem Gemeinderat ab dieser Legislatur auch zwei neue politische Instrumente zur \n\nVerfügung. Es sind dies einerseits die parlamentarische Initiative, mit welcher Ratsmitglieder den \n\nErlass, die Änderung oder Aufhebung von Gemeindeerlassen oder von Beschlüssen, die in die Zu-\n\nständigkeit des Gemeinderates oder der Stimmberechtigten fallen verlangen können, andererseits die \n\nParlamentarische Untersuchungskommission, welche der Gemeinderat zur Klärung von Vorkomm-\n\nnissen von grosser Tragweite anordnen kann. \n\n \n\nEbenfalls geändert wurde die Regelung bezüglich Aufnahmen auf Bild- und Tonträger im Ratssaal. \n\nBisher waren diese nur mit einer Bewilligung des Büros möglich. Da Ratssitzungen grundsätzlich \n\nöffentlich sind, wurde während der Zeit, in welcher wegen COVID-19 keine Besucher zugelassen \n\nwaren, als Ersatz ein Livestreaming eingeführt. Dieses wird nun gemäss Art. 50 der neuen Ge-\n\nschäftsordnung permanent eingeführt. Die Ratssitzungen werden also im Regelfall in Echtzeit via \n\nInternet übertragen. Gemäss Artikel 52 werden sie danach auf den Online Kanälen der Stadt Düben-\n\ndorf auf unbestimmte Zeit zur Verfügung gestellt. Auch Dritte dürfen nun Aufnahmen im Ratssaal \n\nvornehmen, selbstverständlich darf durch aber der Ratsbetrieb nicht gestört werden.“   \n\n \n\n \n1.1. Bezeichnung der drei provisorischen Stimmenzähler/-innen \n\n \n\n Als provisorische Stimmenzähler/-innen schlägt Theo Johner (Die Mitte/EVP) folgende Personen vor: \n\nChristian Meyer (glp/GEU), Oliver Kellner (GP) und Alexandra Freuler (SP) \n\n \n\nFür die Durchführung der geheimen Wahlen ist zudem vorgesehen, dass Franziska Sager, Mathias \n\nVogt und Denise Röthlisberger die Stimmenzählenden unterstützen. \n\n \n\nDa es gegen dieses Vorgehen keine Einwände gibt, gilt dies so als beschlossen. \n\n \n\n \n1.2. Bezeichnung der provisorischen Gemeinderatssekretärin \n\n \n\n Theo Johner (Die Mitte/EVP) schlägt die bisherige Gemeinderatssekretärin Edith Bohli als provisori-\n\nsche Gemeinderatssekretärin vor. \n\n \n\nDa es gegen dieses Vorgehen keine Einwände gibt, gilt dies so als beschlossen. \n\n \n\n \n2. Verabschiedung der zurückgetretenen Mitglieder des Gemeinderates und des Stadt-\n\nrates der Legislaturperiode 2018-2022 \n \n\n Stadtpräsident André Ingold (SVP) \n\n„Es ist wunderschön, wenn ich hier herunterschaue: Endlich haben wir wieder einmal eine ganze \n\nMenge an Publikum hier. Das freut mich, denn seit Corona mit den Livestreams hat es fast niemand \n\nzu uns in Leepünt geschafft.  \n\nWir ehren heute Abend die Mitglieder des Gemeinderates und des Stadtrates, welche während der \n\nLegislatur zurückgetreten sind oder nicht mehr zur Wiederwahl angetreten sind. Es ist nicht selbst-\n\nverständlich, dass man ein solches Amt überhaupt annimmt und sich uneigennützig für die öffentli-\n\nchen Aufgaben zur Verfügung stellt. Es ist doch alles immerhin neben dem Geschäftlichen auch mit \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n Sitzung vom 04. Juli 2022 \n\n \n\n 4 \n\nGemeinderat \n\n \n\n \n\nviel Aufwand verbunden. Ihnen allen, die ich nachher separat aufrufe, danke ich im Namen des Stadt-\n\nrates, aber auch der Dübendorfer Bevölkerung für das Engagement und die Zeit, die Sie zur Verfü-\n\ngung gestellt haben. \n\nAls kleines Dankeschön darf ich ihnen den traditionellen Silbertaler überreichen." \n\n \n\nAndré Ingold übergibt den zurücktretenden Mitgliedern des Gemeinderates in alphabetischer Reihen-\n\nfolge einen Silbertaler. \n\n \nRücktritte während der Legislatur 2018-2022 \n\n Marcel Beerli (SVP, 2010-2018), der am 22. Januar 2019 verstorben ist und dem an der Gemein-\n\nderatssitzung vom 4. Februar 2019 mit einer Schweigeminute gedacht wurde \n\n Rolf Biggel (FDP, 2008-2019) \n\n Marcel Drescher (glp/GEU, 2010-20219), entschuldigt \n\n Brigitte Kast (GP, 2015-2020) \n\n Charlotte Meyer (SVP, 2009-2021) \n\n Patrick Schnider (SP, 2010-2019), entschuldigt \n\n Tanja Walliser (SP, 2017-2018), entschuldigt \n\n \nAustritt per Ende Legislatur 2018-2022 \n\n Hanna Baumann (SP, 2018-2022) \n\n Markus Brechbühl (EDU, 2016-2022) \n\n Ariane Egli (FDP, 2014-2022) \n\n Daniel Egli (SVP, 2018-2022) \n\n Ivo Hasler (SP, 2018-2022) \n\n Burkhard Huber (glp/GEU, 2016-2022) \n\n Tanja Lips (SVP, 2019-2022) \n\n Christoph Lutz (SVP, 2018-2022) \n\n Guido Schwegler (SVP, 1998-2014 und 2018-2022) \n\n Benedikt Stockmann (Die Mitte, 1998-2022), entschuldigt \n\n Theo Zobrist (SP, 1990-2006 und 2018-2022), entschuldigt \n\n \nAustritte aus dem Stadtrat per Ende Legislatur 2018-2022 \n\n Jürgen Besmer (FDP, 2010-2022) \n\n Jacqueline Hofer (SVP, 2018-2022) \n\n \n\nStadtpräsident André Ingold (SVP) dankt nochmals allen Ehemaligen, den Anwesenden wie auch den \n\nEntschuldigten. Diesen wird der Silbertaler noch nachgereicht. \n\n \n\n \n3. Wahl des Ratsbüros für das Amtsjahr 2022/2023 \n\n \n\n Theo Johner (Die Mitte/EVP) erläutert das Verfahren bei der Wahl des Ratsbüros:  \n\n„Die Gemeinderatspräsidentin bzw. der Gemeinderatspräsident sowie die beiden Vizepräsidenten \n\nwerden wie bisher in geheimer Wahl bestimmt. Im ersten und zweiten Wahlgang gilt das absolute \n\nMehr, im dritten Wahlgang das relative Mehr. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los. \n\n \n\nNeu ist das Verfahren bei allen weiteren Wahlen. Gemäss Art. 71 der Geschäftsordnung erklärt die \n\nPräsidentin oder der Präsident alle Vorgeschlagenen direkt als gewählt, wenn nicht mehr Personen \n\nvorgeschlagen sind als es Sitze zu besetzen gibt. Es findet also in diesen Fällen keine explizite Wahl \n\nmehr statt. \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n Sitzung vom 04. Juli 2022 \n\n \n\n 5 \n\nGemeinderat \n\n \n\n \n\nDer Wahlvorgang läuft wie folgt ab: \n\n1. Wahlvorschläge der IFK \n\n2. Wahlvorschläge aus dem Rat \n\n3. Diskussion \n\n4. Wahlgänge \n\n \n\nWortmeldungen sind nur bis zum Abschluss der Diskussion möglich. \n\n \n\nAblauf geheimer Wahlen: \n\n1. Die Wahlzettel werden verteilt. \n\n2. Die Ratsmitglieder füllen den Wahlzettel aus. \n\n3. Die Wahlzettel werden eingesammelt und auf der Bühne ausgezählt.  \n\n4. Für die Auszählung der Stimmen ist das Wahlbüro zuständig. Dies besteht aus der Präsidentin \n\noder dem Präsidenten, den drei Stimmenzählenden und der Ratssekretärin. Während des Aus-\n\nzählens wird die Sitzung unterbrochen, die Ratsmitglieder werden gebeten, sich spätestens nach \n\nfünf Minuten wieder an ihrem Platz einzufinden. \n\n5. Nach Auszählung der Stimmen verliest die Präsidentin/der Präsident das Ergebnis. Für die erste \n\nWahl werde ich noch die Rolle des Präsidenten ausfüllen, danach wird das von Ihnen gewählte \n\nMitglied des Gemeinderates übernehmen.“ \n\n \n\n \n3.1. Wahl Präsident/-in des Gemeinderates \n\n \n\n Theo Johner (Die Mitte/EVP), Präsident der Interfraktionellen Konferenz \n\n„Die Wahlvorschläge der Interfraktionellen Konferenz werden jeweils durch den Präsidenten der Inter-\n\nfraktionellen Konferenz vorgeschlagen. Ich wurde an der IFK-Sitzung vom 11. Mai 2022 zum IFK-\n\nPräsidenten für die neue Legislaturperiode gewählt, daher habe ich für die erste Wahl eine Doppelrol-\n\nle. Alle von mir vorgebrachten Wahlvorschläge erfolgen also in meiner Rolle als IFK-Präsident. \n\n \n\nIm Namen der Interfraktionellen Konferenz schlage ich Ihnen die bisherige 1. Vizepräsidentin, Corne-\n\nlia Schwarz (SVP), zur Wahl vor.“ \n\n \n\nAnträge aus dem Gemeinderat \n\nKeine \n\n \n\nDiskussion \n\nKeine \n\n \n\n1. Wahlgang \n\nGestützt auf Art. 71 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Gemeinderates ist die Wahl geheim durchzu-\n\nführen. Jetzt werden die Wahlzettel blockweise verteilt und anschliessend wieder eingezogen. Theo \n\nJohner (Die Mitte/EVP) bittet die drei provisorischen Stimmenzählenden nach dem Einsammeln der \n\nWahlzettel für das Auszählen auf die Bühne zu kommen. Damit die Wahlen und die Sitzung effizient \n\nabgehalten werden können, werden die Ratsmitglieder gebeten, falls sie den Saal verlassen, jeweils \n\nnach fünf Minuten zurückzukommen. Nach der Einsammlung der Wahlzettel wird jeweils durch den \n\nGong angezeigt, dass die Sitzung unterbrochen ist. Das Ende der Pause wird wiederum durch einen \n\nGong signalisiert. \n\n \n\nTheo Johner (Die Mitte/EVP) bittet die Helfer jetzt die Wahlzettel zu verteilen. \n\n \n\nAuszählung gemäss separatem Wahlprotokoll. \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n Sitzung vom 04. Juli 2022 \n\n \n\n 6 \n\nGemeinderat \n\n \n\n \n\n \n\nZahl der Stimmberechtigten  37 \n\nZahl der abgegebenen Stimmzettel  37 \n\nZahl der leer eingelegten Stimmzettel 1 \n\nUngültige Stimmen 0 \n\nMassgebende Stimmenzahl 36 \n\nAbsolutes Mehr 19 \n\nVereinzelte Stimmen 1 \n\n \n\nCornelia Schwarz (SVP) ist mit 35 Stimmen zur Gemeinderatspräsidentin gewählt. \n\n \n\nTheo Johner gratuliert der neugewählten Gemeinderatspräsidentin Cornelia Schwarz und überreicht \n\nihr einen Blumenstrauss. \n\n \n\nCornelia Schwarz (SVP) Gemeinderatspräsidentin für die Amtsdauer 2022/23 \n\n„Geboren bin ich am 1. Mai 1967 in Zürich. Die ersten vier Jahre meines Lebens verbrachte ich in \n\nWallisellen. Als dann mein Vater durch sein Geschäft zwei Jahre die Möglichkeit bekam in Šibenik in \n\nKroatien zu arbeiten, zogen wir als Familie dorthin. Diese Zeit ist für mich die schönste Kindheitserin-\n\nnerung: Ich erinnere mich an den Moment als ich einfach bei den Nachbarn auf dem Sofa sass, wir \n\nuns gegenseitig mit grossen Augen anschauten und wir miteinander kein Wort austauschen konnten. \n\nIn kurzer Zeit lernte ich die damals serbo-kroatische Sprache so perfekt, dass ich teilweise auch als \n\nDolmetscherin für meine Eltern eingesetzt wurde. Heute ist es so: «Ja razumje samo malo». Ich ver-\n\nstehe ein wenig, aber sprechen kann ich leider nicht mehr. \n\nWährend dieser Zeit besuchte ich auch für ein Jahr den kroatischen Kindergarten. Bereits damals \n\nwurde im Kindergarten schreiben und mit den bunten Klötzen Rechnen gelernt, was für mich auch ein \n\ngrosser Vorteil für die erste Schulzeit in der Schweiz einbrachte.  \n\n \n\nAls ich dann sechs Jahre alt war zogen wir nach Dübendorf. Meine Primarschulzeit verbrachte ich im \n\nSchulhaus Sonnenberg. Der Umstand, dass wir Kinder von der 1.-3. Klasse in einer Baracke den \n\nUnterricht erhielten, während der 10 Uhr Pause ins Schulhaus Flugfeld oder Dorf zu Turnstunden \n\nlaufen mussten oder wir Mädchen während der grossen Pause über den Bahnübergang ins Schul-\n\nhaus Gfenn zum Handarbeitsunterricht radeln mussten, diese Umstände störten uns nicht. Meine \n\nOberstufenzeit verbrachte ich im Schulhaus Grüzen. Während dieser Zeit beschäftigte mich wie alle \n\nin diesem Alter die Berufswahl. Da ich immer gerne im Labor experimentierte, schlugen mir meine \n\nEltern den Beruf der medizinischen Laborantin vor. Um einen Einblick in diesen Beruf zu erhalten, \n\nging ich während meiner Ferienzeit einige Male ins Spital Wetzikon schnuppern. Da es zu dieser Zeit \n\nnoch nicht viele Lehrstellen als medizinische Laborantin gab, durfte ich diese Ausbildung auf dem \n\nschulischen Weg absolvieren. In der Arbeitswelt arbeitete ich 2.5 Jahre in einem zytologischen Labor, \n\nin dem wir gynäkologische Krebsabstriche untersuchten, ein Jahr in der Epilepsieklinik Lengg in Zü-\n\nrich als EEG-Assistentin und 18 Jahre im Fliegerärztlichen Institut in Dübendorf. Aus diesem Grund \n\nschlägt mein Herz für die Schweizer Luftwaffe und ich erfreue mich immer wieder eine Flugshow zu \n\nsehen und alte Bekannte Piloten und Fallschirmaufklärer zu treffen. In dieser Zeit durfte ich auch \n\nverschieden Weiterbildungen absolvieren: So besuchte ich noch die Arztsekretärinnen- und Handels-\n\nschule. Am Paul-Scherer-Institut durfte ich noch die Röntgenausbildung absolvieren. Nach meiner \n\nFAI-Zeit begann ich bei Hausärzten in Dübendorf zu arbeiten. Ich arbeite immer noch in einer Düben-\n\ndorfer Hausarzt-Praxis. Zusätzlich schreibe ich im Stundenlohn Berichte für drei verschiedenen Ärzte. \n\nKurz um: Es wird mir nicht langweilig. \n\n \n\nPrivat habe ich am 4. April 1998 nach sieben Jahren Beziehung meinen Mann Blacky geheiratet. Vier \n\nJahre später am 13. Juli 2002 kam dann unsere Tochter Stefanie zur Welt. \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n Sitzung vom 04. Juli 2022 \n\n \n\n 7 \n\nGemeinderat \n\n \n\n \n\nAm 31. Juli 2017 wurde ich angesprochen, ob ich Angesichts der Wahlen am 15. April 2018 auf die \n\nListe der SVP eingetragen werden darf. Es gibt viele Punkte, die für mich in der SVP stimmen. So \n\nzum Beispiel ist es für mich wichtig, dass trotz den vielen Einwanderungen unsere Werte und Traditi-\n\nonen der Schweiz bestehen bleiben. Es macht mich traurig, wenn darüber diskutiert wird, ob in den \n\nSchulen Schweizer Kinder- und Weihnachtslieder abgeschafft werden sollen. Ebenso finde ich die \n\nVerständigung in der Schweiz mit den vier Landessprachen und den verschiedenen Dialekten vielsei-\n\ntig. Ich finde es lächerlich und es stört mich, wenn uns vorgeschrieben wird welche Wörter ausge-\n\nsprochen werden dürfen und welche nicht, denn ich liebe es ohne rassistischen Hintergrund in einen \n\nin Schokolade gehüllten Eiweissschaum zu beissen.  \n\n \n\nIch wurde auf der SVP-Liste 2018 auf Position 21 gesetzt und machte via Facebook, WhatsApp-\n\nStatus und Mails an Dübendorfer Bekannte Werbung für mich. Ebenso half mir dabei der Bekannt-\n\nheitsgrad meines Göttis, welcher für mich Werbung machte. Als ich dann am 15.04.2018 gewählt war \n\nhatte nicht nur ich Freude, auch er war sehr stolz auf mich. Als ehemaliger Bordmechaniker der Ju-52 \n\nerhob er aus dem Krankenbett jeweils den Daumen und begrüsste mich mit «Frau Gemeinderätin».  \n\nDie Arbeit im Gemeinderat ist für mich sehr spannend, vor allem die Arbeit in den Kommissionen in \n\nwelchen Personen von verschiedenen Parteien mitarbeiten. In den Kommissions-Arbeiten wird ge-\n\nmeinsam diskutiert, verschiedene Gesichtspunkte werden ausgelegt, denn gemeinsam möchte man \n\ndas Beste erreichen was schlussendlich das Wichtigste ist.  \n\n \n\n1981 gab es von der Stadt Dübendorf eine Masseneinbürgerung: So darf ich mich mit Stolz seit mei-\n\nnem 14. Lebensjahr auch auf dem Papier als Dübendorferin bezeichnen. Aus diesem Grund ist es für \n\nmich nun eine grosse Ehre, Gemeindratspräsidentin zu sein. Ich danke Euch für Euer Vertrauen und \n\nhoffe auf eine konstruktive Zusammenarbeit im Parlament." \n\n \n\nCornelia Schwarz übernimmt die Leitung der Sitzung. \n\n \n\n \n3.2. Wahl 1. Vizepräsident/-in des Gemeinderates \n\n \n\n Theo Johner (Die Mitte/EVP), Präsident der Interfraktionellen Konferenz \n\n„Die Interfraktionelle Konferenz schlägt Ihnen Patrick Schärli (Die Mitte/EVP), zur Wahl vor.“ \n\n \n\nAnträge und Wortmeldungen aus dem Gemeinderat \n\nKeine \n\n \n\n1. Wahlgang \nGestützt auf Art. 71 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Gemeinderates ist die Wahl geheim durch-\nzuführen. Im ersten und im zweiten Wahlgang gilt das absolute Mehr. Im dritten Wahlgang gilt das \nrelative Mehr. \n \nJetzt werden die Wahlzettel blockweise verteilt und anschliessend wieder eingezogen. Ratspräsiden-\ntin Cornelia Schwarz (SVP) bittet die drei provisorischen Stimmenzählenden nach dem Einsammeln \nder Wahlzettel für das Auszählen auf die Bühne zu kommen. Damit die Wahlen und die Sitzung effi-\nzient abgehalten werden können, werden die Ratsmitglieder gebeten, falls sie den Saal verlassen \nnach fünf Minuten zurückzukommen. Nach der Einsammlung der Wahlzettel wird durch den Gong \nangezeigt, dass die Sitzung unterbrochen ist. Das Ende der Pause wird wiederum durch einen Gong \nsignalisiert. \n \n\nRatspräsidentin Cornelia Schwarz (SVP) bittet die Helfer jetzt die Wahlzettel zu verteilen. \n\n \n\nAuszählung gemäss separatem Wahlprotokoll. \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n Sitzung vom 04. Juli 2022 \n\n \n\n 8 \n\nGemeinderat \n\n \n\n \n\n \n\nZahl der Stimmberechtigten  37 \n\nZahl der abgegebenen Stimmzettel  37 \n\nZahl der leer eingelegten Stimmzettel 2 \n\nUngültige Stimmen 0 \n\nMassgebende Stimmenzahl 35 \n\nAbsolutes Mehr 18 \n\nVereinzelte Stimmen 0 \n\n \n\nPatrick Schärli (Die Mitte/EVP) ist mit 35 Stimmen für das Amtsjahr 2022/23 zum 1. Vizepräsidenten \n\ndes Gemeinderates gewählt. \n\n \n\nRatspräsidentin Cornelia Schwarz gratuliert dem neugewählten 1. Vizepräsidenten und überreicht \n\nihm einen Blumenstrauss. Patrick Schärli nimmt den Platz des 1. Vizepräsidenten ein. \n\n \n\n \n3.3. Wahl 2. Vizepräsident/-in des Gemeinderates \n\n \n\n Theo Johner (Die Mitte/EVP), Präsident der Interfraktionellen Konferenz \n\n„Die Interfraktionelle Konferenz schlägt Ihnen Roger Gallati (FDP) vor.“ \n\n \n\nAnträge und Wortmeldungen aus dem Gemeinderat \n\nKeine \n\n \n\n1. Wahlgang \nGestützt auf Art. 71 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Gemeinderates ist die Wahl geheim durchzu-\nführen. Im ersten und im zweiten Wahlgang gilt das absolute Mehr. Im dritten Wahlgang gilt das rela-\ntive Mehr. \n \n\nJetzt werden die Wahlzettel blockweise verteilt und anschliessend wieder eingezogen. Ratspräsiden-\n\ntin Cornelia Schwarz (SVP) bittet die drei provisorischen Stimmenzählenden nach dem Einsammeln \n\nder Wahlzettel für das Auszählen auf die Bühne zu kommen. Damit die Wahlen und die Sitzung effi-\n\nzient abgehalten werden können, werden die Ratsmitglieder gebeten, falls sie den Saal verlassen \n\nnach fünf Minuten zurückzukommen. Nach der Einsammlung der Wahlzettel wird durch den Gong \n\nangezeigt, dass die Sitzung unterbrochen ist. Das Ende der Pause wird wiederum durch einen Gong \n\nsignalisiert. \n\n \n\nRatspräsidentin Cornelia Schwarz (SVP) bittet die Helfer die Wahlzettel zu verteilen. \n\n \n\nAuszählung gemäss separatem Wahlprotokoll. \n\n \n\nZahl der Stimmberechtigten  37 \n\nZahl der abgegebenen Stimmzettel  37 \n\nZahl der leer eingelegten Stimmzettel 2 \n\nUngültige Stimmen 0 \n\nMassgebende Stimmenzahl 35 \n\nAbsolutes Mehr 18 \n\nVereinzelte Stimmen 0 \n\n \n\nRoger Gallati (FDP) ist mit 35 Stimmen für das Amtsjahr 2022/23 zum 2. Vizepräsidenten des Ge-\n\nmeinderates gewählt. \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n Sitzung vom 04. Juli 2022 \n\n \n\n 9 \n\nGemeinderat \n\n \n\n \n\n \n\nRatspräsidentin Cornelia Schwarz (SVP) gratuliert dem neugewählten 2. Vizepräsidenten und über-\n\nreicht ihm einen Blumenstrauss. Roger Gallati nimmt den Platz des 1. Vizepräsidenten ein. \n\n \n\n \n3.4. Wahl drei Stimmenzähler/-innen \n\n \n\n Ratspräsidentin Cornelia Schwarz (SVP) \n\n„Für die Wahl der Stimmenzählenden ist keine geheime Wahl vorgeschrieben. Hier kommt die allge-\n\nmeine Regelung nach Art. 71 Abs. 2 der Geschäftsordnung zu Anwendung, dass wenn gleich viele \n\noder weniger Personen vorgeschlagen sind als Sitze zu besetzen sind, die Präsidentin diese als ge-\n\nwählt erklärt. Falls bei einer Wahl mehr Personen vorgeschlagen werden, als Sitze zu besetzen sind, \n\nist die Wahl gemäss Art. 71 Abs. 3 der Geschäftsordnung geheim durchzuführen. Es gilt dann im \n\nersten und zweiten Wahlgang das absolute und im dritten Wahlgang das relative Mehr.“ \n\n \n\nTheo Johner (Die Mitte/EVP), Präsident der Interfraktionellen Konferenz \n\n„Die Interfraktionelle Konferenz schlägt Ihnen als Stimmenzähler Alexandra Freuler (SP), Oliver Kell-\n\nner (GP) und Christian Meyer (glp/GEU) zur Wahl vor.“ \n\n \n\nDer Vorschlag wird nicht vermehrt. Somit erklärt die Ratspräsidentin Cornelia Schwarz (SVP) Ale-\n\nxandra Freuler (SP), Oliver Kellner (GP) und Christian Meyer (glp/GEU) als Stimmenzählende für das \n\nAmtsjahr 2022/23 für gewählt und gratuliert ihnen zur Wahl. \n\n \n\n \n3.5. Wahl Gemeinderatssekretär/-in (Amtsdauer 2022-2026) \n\n \n\n Theo Johner (Die Mitte/EVP), Präsident der Interfraktionellen Konferenz \n\n„Die Interfraktionelle Konferenz schlägt Ihnen die bisherige Ratssekretärin Edith Bohli zur Wahl vor.“ \n\n \n\nAnträge aus dem Gemeinderat \n\nKeine \n\n \n\nDa der Vorschlag nicht vermehrt wird, erklärt die Ratspräsidentin Cornelia Schwarz (SVP) Edith Bohli \n\nals Gemeinderatssekretärin für die Amtsdauer 2022-26 gewählt. \n\n \n\nCornelia Schwarz gratuliert Edith Bohli und überreicht ihr einen Blumenstrauss. \n\n \n\n \n3.6. Wahl Stellvertreter/-in Gemeinderatssekretär/-in (Amtsdauer 2022-2026) \n\n \n\n Theo Johner (Die Mitte/EVP), Präsident der Interfraktionellen Konferenz \n\n„Die Interfraktionelle Konferenz schlägt Ihnen Franziska Sager zur Wahl vor.“ \n\n \n\nAnträge aus dem Gemeinderat \n\nKeine \n\n \n\nDa der Vorschlag nicht vermehrt wird, erklärt die Ratspräsidentin Cornelia Schwarz (SVP) Franziska \n\nSager als Stellvertreterin der Gemeinderatssekretärin für die Amtsdauer 2022-26 gewählt. \n\n \n\nCornelia Schwarz gratuliert Franziska Sager zur Wahl. \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n Sitzung vom 04. Juli 2022 \n\n \n\n 10 \n\nGemeinderat \n\n \n\n \n\n \n4. Wahl der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission (Amtsdauer 2022-2026) \n\n \n\n Ratspräsidentin Cornelia Schwarz (SVP) \n\n„Bevor wir zu den Wahlen der Kommissionen und deren Präsidien übergehen, möchte ich noch ein \n\nletztes Mal darauf hinweisen, dass für diese Wahlen gemäss unserer Geschäftsordnung keine ge-\n\nheimen Wahlen vorgesehen sind, sofern gleich viele oder weniger Personen vorgeschlagen sind, als \n\nSitze zu besetzen sind. Wenn dies der Fall ist, dann werden die Vorgeschlagenen als gewählt er-\n\nklärt.“ \n\n \n\n \n4.1. Wahl 13 Mitglieder \n\n \n\n Theo Johner (Die Mitte/EVP), Präsident der Interfraktionellen Konferenz \n\n„Die Interfraktionelle Konferenz schlägt Ihnen folgende 13 Ratsmitglieder zur Wahl in die GRPK vor: \n\n \n\nLukas Schanz SVP Christian Gross SP \n\nPaul Steiner SVP Tanja Boesch Die Mitte/EVP \n\nSarah Steiner SVP Reto Heeb Die Mitte/EVP \n\nAndrea Brühlmann glp/GEU Stefan Angliker FDP \n\nRico Eberle glp/GEU Roger Gallati FDP \n\nThomas Maier glp/GEU  Oliver Kellner GP“ \n\nAlexandra Freuler SP \n\n \n\nAnträge aus dem Gemeinderat \n\nPatrick Jetzer (Aufrecht) schlägt sich zur Wahl vor. \n\n \n\n1. Wahlgang \n\nDa nun mehr Personen vorgeschlagen sind, als Sitze zu besetzten wird gemäss Art. 71 Abs. 3 der \n\nGeschäftsordnung die Wahl geheim durchgeführt. Im ersten und zweiten Wahlgang gilt das absolute \n\nMehr, im dritten Wahlgang das relative Mehr.  \n\n \n\nDie Wahlzettel werden blockweise verteilt und anschliessend wieder eingezogen. Ratspräsidentin \n\nCornelia Schwarz (SVP) bittet die drei Stimmenzählenden nach dem Einsammeln der Wahlzettel für \n\ndas Auszählen auf die Bühne zu kommen. Da die Auszählung dieser Wahl wohl etwas mehr Zeit \n\nbenötigt, wird die Sitzung für 10 Minuten unterbrochen. \n\n \n\nNach der Einsammlung der Wahlzettel wird durch den Gong angezeigt, dass die Sitzung unterbro-\n\nchen ist. Das Ende der Pause wird wiederum durch einen Gong signalisiert. \n\n \n\nAuszählung gemäss separatem Wahlprotokoll. \n\n \n\nZahl der Stimmberechtigten  38 \n\nZahl der abgegebenen Stimmzettel  38 \n\nLeere Stimmen 21 \n\nUngültige Stimmen 0 \n\nMassgebende Stimmenzahl 473 \n\nAbsolutes Mehr 19 \n\n \n\nFolgende Personen haben Stimmen erhalten und sind als Mitglieder der GRPK für die Amts-\n\ndauer 2022-26 gewählt: \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n Sitzung vom 04. Juli 2022 \n\n \n\n 11 \n\nGemeinderat \n\n \n\n \n\n \n\nAngliker, Stefan 36 Stimmen Heeb, Reto 37 Stimmen \n\nBoesch, Tanja 37 Stimmen Kellner, Oliver 36 Stimmen \n\nBrühlmann, Andrea 36 Stimmen Maier, Thomas 37 Stimmen \n\nEberle, Rico 37 Stimmen Schanz, Lukas 36 Stimmen \n\nFreuler, Alexandra 35 Stimmen Steiner, Paul 36 Stimmen \n\nGallati, Roger 36 Stimmen Steiner Sarah 37 Stimmen \n\nGross, Christian 36 Stimmen \n\n \n\nNicht gewählt ist: \n\nJetzer, Patrick 1 Stimme \n\n \n\nDie Ratspräsidentin Cornelia Schwarz (SVP) gratuliert allen Gewählten. \n\n \n\n \n4.2. Wahl Präsidium \n\n \n\n Theo Johner (Die Mitte/EVP), Präsident der Interfraktionellen Konferenz \n\n„Die Interfraktionelle Konferenz schlägt Ihnen das bisherige GPRK-Mitglied Paul Steiner (SVP) zur \n\nWahl vor.“ \n\n \n\nAnträge aus dem Gemeinderat: \n\nKeine \n\n \n\nDa der Vorschlag nicht vermehrt wird, erklärt Ratspräsidentin Cornelia Schwarz (SVP) Paul Steiner \n\n(SVP) als Präsident der GRPK für die Amtsdauer 2022-26 gewählt. \n\n \n\nCornelia Schwarz gratuliert dem neugewählten GRPK-Präsidenten Paul Steiner. \n\n \n\n \n5. Wahl der Kommission für Raumplanungs- und Landgeschäfte (Amtsdauer 2022-2026) \n\n \n\n  \n\n \n5.1. Wahl 9 Mitglieder \n\n \n\n Theo Johner (Die Mitte/EVP), Präsident der Interfraktionellen Konferenz \n\n„Die Interfraktionelle Konferenz schlägt Ihnen folgende 9 Ratsmitglieder zur Wahl in die KRL vor: \n\n \n\nDaniel Griesser SVP Theo Johner Die Mitte/EVP \n\nOrlando Wyss SVP Andreas Sturzenegger FDP \n\nValeria Rampone glp/GEU Julian Croci GP“ \n\nNicole Zweifel glp/GEU \n\nLeandra Columberg  SP  \n\nSusanne Schweizer SP  \n\n \n\nAnträge aus dem Gemeinderat \n\nPatrick Jetzer (Aufrecht) schlägt sich zur Wahl vor. \n\n \n\n1. Wahlgang \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n Sitzung vom 04. Juli 2022 \n\n \n\n 12 \n\nGemeinderat \n\n \n\n \n\nDa nun mehr Personen vorgeschlagen sind, als Sitze zu besetzten wird gemäss Art. 71 Abs. 3 der \n\nGeschäftsordnung die Wahl geheim durchgeführt. Im ersten und zweiten Wahlgang gilt das absolute \n\nMehr, im dritten Wahlgang das relative Mehr.  \n\n \n\nDie Wahlzettel blockweise werden blockweise verteilt und anschliessend wieder eingezogen. Rats-\n\npräsidentin Cornelia Schwarz (SVP) bittet die drei Stimmenzählenden nach dem Einsammeln der \n\nWahlzettel für das Auszählen auf die Bühne zu kommen. Da die Auszählung dieser Wahl wohl etwas \n\nmehr Zeit benötigt, wird die Sitzung für 10 Minuten unterbrochen. \n\n \n\nNach der Einsammlung der Wahlzettel wird durch den Gong angezeigt, dass die Sitzung unterbro-\n\nchen ist. Das Ende der Pause wird wiederum durch einen Gong signalisiert. \n\n \n\nAuszählung gemäss separatem Wahlprotokoll. \n\n \n\nZahl der Stimmberechtigten  38 \n\nZahl der abgegebenen Stimmzettel  38 \n\nLeere Stimmen 21 \n\nUngültige Stimmen 0 \n\nMassgebende Stimmenzahl 321 \n\nAbsolutes Mehr 18 \n\n \n\nFolgende Personen haben Stimmen erhalten und sind als Mitglieder der KRL für die Amts-\n\ndauer 2022-26 gewählt: \n\n \n\nColumberg, Leandra 37 Stimmen Schweizer, Susanne 37 Stimmen \n\nCroci, Julian 37 Stimmen Sturzenegger, Andreas 36 Stimmen \n\nGriesser Daniel 33 Stimmen Wyss, Orlando 32 Stimmen \n\nJohner, Theo 36 Stimmen Zweifel, Nicole 36 Stimmen \n\nRampone, Valeria 36 Stimmen  \n\n \n\nNicht gewählt ist: \n\nJetzer, Patrick 1 Stimme \n\n \n\n \n\n \n\nDie Ratspräsidentin Cornelia Schwarz gratuliert allen Gewählten. \n\n \n\n \n5.2. Wahl Präsidium \n\n \n\nTheo Johner (Die Mitte/EVP), Präsident der Interfraktionellen Konferenz \n\n„Die Interfraktionelle Konferenz schlägt Ihnen Nicole Zweifel (glp/GEU) zur Wahl vor.“ \n\n \n\nAnträge aus dem Gemeinderat: \n\nKeine \n\n \n\nDa der Vorschlag nicht vermehrt wird, erklärt Ratspräsidentin Cornelia Schwarz (SVP) Nicole Zweifel \n\n(glp/GEU) als Präsidentin der KRL für die Amtsdauer 2022-26 gewählt. \n\n \n\nCornelia Schwarz gratuliert der neugewählten KRL-Präsidentin Nicole Zweifel. \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n Sitzung vom 04. Juli 2022 \n\n \n\n 13 \n\nGemeinderat \n\n \n\n \n\n \n6. Wahl der Kommission für Schulgeschäfte (Amtsdauer 2022-2026) \n\n \n\n  \n\n \n6.1. Wahl 7 Mitglieder \n\n \n\nTheo Johner (Die Mitte/EVP), Präsident der Interfraktionellen Konferenz \n\n„Die Interfraktionelle Konferenz schlägt Ihnen folgende 7 Ratsmitglieder zur Wahl in die KSG vor: \n\n \n\nDaniel Burkhardt SVP Bruno Eggenberger Die Mitte/EVP \n\nChristian Ingold SVP Rafa Tajouri FDP \n\nAngelika Murer Mikolasek glp/GEU Flavia Sutter GP“ \n\nUrs Menet SP \n\n \n\nAnträge aus dem Gemeinderat \n\nPatrick Jetzer (Aufrecht) schlägt sich zur Wahl vor. \n\n \n\n1. Wahlgang \n\nDa nun mehr Personen vorgeschlagen sind, als Sitze zu besetzten wird gemäss Art. 71 Abs. 3 der \n\nGeschäftsordnung die Wahl geheim durchgeführt. Im ersten und zweiten Wahlgang gilt das absolute \n\nMehr, im dritten Wahlgang das relative Mehr.  \n\n \n\nDie Wahlzettel blockweise werden blockweise verteilt und anschliessend wieder eingezogen. Rats-\n\npräsidentin Cornelia Schwarz (SVP) bittet die drei Stimmenzählenden nach dem Einsammeln der \n\nWahlzettel für das Auszählen auf die Bühne zu kommen. Da die Auszählung dieser Wahl wohl etwas \n\nmehr Zeit benötigt, wird die Sitzung für 10 Minuten unterbrochen. \n\n \n\nNach der Einsammlung der Wahlzettel wird durch den Gong angezeigt, dass die Sitzung unterbro-\n\nchen ist. Das Ende der Pause wird wiederum durch einen Gong signalisiert. \n\n \n\nAuszählung gemäss separatem Wahlprotokoll. \n\n \n\nZahl der Stimmberechtigten  38 \n\nZahl der abgegebenen Stimmzettel  38 \n\nLeere Stimmen 24 \n\nUngültige Stimmen 0 \n\nMassgebende Stimmenzahl 242 \n\nAbsolutes Mehr 18 \n\n \n\nFolgende Personen haben Stimmen erhalten und sind als Mitglieder der KSG für die Amts-\n\ndauer 2022-26 gewählt: \n\n \n\nBurkhardt, Daniel 32 Stimmen Murer Mikolasek, Angelika 36 Stimmen \n\nEggenberger, Bruno 34 Stimmen Sutter, Flavia 37 Stimmen \n\nIngold, Christian 32 Stimmen Tajouri, Rafa 34 Stimmen \n\nMenet, Urs 36 Stimmen \n\n \n\nNicht gewählt ist: \n\nJetzer, Patrick 1 Stimme \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n Sitzung vom 04. Juli 2022 \n\n \n\n 14 \n\nGemeinderat \n\n \n\n \n\n \n\nDie Ratspräsidentin Cornelia Schwarz gratuliert allen Gewählten. \n\n \n\n \n6.2. Wahl Präsidium \n\n \n\n Theo Johner (Die Mitte/EVP), Präsident der Interfraktionellen Konferenz \n\n„Die Interfraktionelle Konferenz schlägt Ihnen Flavia Sutter (GP) zur Wahl vor.“ \n\n \n\nAnträge aus dem Gemeinderat: \n\nKeine \n\n \n\nDa der Vorschlag nicht vermehrt wird, erklärt Ratspräsidentin Cornelia Schwarz (SVP) Flavia Sutter \n\nals Präsidentin der KSG für die Amtsdauer 2022-26 gewählt. \n\n \n\nCornelia Schwarz gratuliert der neugewählten KSG-Präsidentin Flavia Sutter. \n\n \n\n \n7. Wahl der Mitglieder des Wahlbüros für die Amtsdauer 2022-2026 \n\n \n\n Theo Johner (Die Mitte/EVP), Präsident der Interfraktionellen Konferenz \n\nDie Interfraktionelle Konferenz schlägt Ihnen die folgenden Personen zur Wahl ins Wahlbüro vor: \n\n \n\nDa die Angaben der 90 Vorgeschlagenen im IFK-Beschluss in den Sitzungsunterlagen enthalten sind \n\nund daher allen Mitgliedern des Gemeinderates – und via Website der Öffentlichkeit – vorliegen, wer-\n\nden sie nicht verlesen. \n\n \n\n \n\nName Vorname Partei Neu/bisher \n\nAllemann Schweizer Jürg glp/GEU bisher \n\nAnderhub Fridolin (Fredy) SP neu \n\nBarbano Stephanie GP neu \n\nBättig Robin glp/GEU neu \n\nBeck Carmen Aufrecht neu \n\nBesmer Jürgen FDP neu \n\nBesmer Doris FDP bisher \n\nBiggel Rolf FDP neu \n\nBiggel Verena FDP bisher \n\nBogatu Finn GP neu \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n Sitzung vom 04. Juli 2022 \n\n \n\n 15 \n\nGemeinderat \n\n \n\n \n\nBoss Brühwiler Helena glp/GEU bisher \n\nBrechbühl Yvonne SVP neu \n\nBrechbühl Valentin SVP neu \n\nBrechbühl Markus EDU bisher \n\nBross Manfred glp/GEU bisher \n\nBrühwiler Ramona glp/GEU bisher \n\nBrühwiler Natascha glp/GEU neu \n\nBrunner Irene SVP bisher \n\nBucherer Romero Evelyne SP bisher \n\nDelémont Carole SP neu \n\nEgli Ariane FDP neu \n\nErdogan Mert SP neu \n\nFilli Trudi Die Mitte bisher \n\nFischer Edith SVP bisher \n\nFreuler Alexandra SP bisher \n\nFröhlich Elisabeth SVP bisher \n\nGamma Monika SP neu \n\nGey Katherina SVP bisher \n\nGiger Heidi Die Mitte bisher \n\nGriesser Caroline SVP bisher \n\nGünthart Claudia Aufrecht neu \n\nGyger Jacqueline SVP bisher \n\nHalter Gisela SVP bisher \n\nHerter Esther FDP bisher \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n Sitzung vom 04. Juli 2022 \n\n \n\n 16 \n\nGemeinderat \n\n \n\n \n\nHerter Rudolf FDP bisher \n\nHuber Burkhard glp/GEU bisher \n\nHuber Anita glp/GEU neu \n\nHufschmid Vanessa Die Mitte neu \n\nHufschmid Eveline Die Mitte bisher \n\nImseng Fabienne glp/GEU neu \n\nJovanovic Ivan glp/GEU bisher \n\nKost Edith SVP bisher \n\nLangbauer Rahel GP neu \n\nLips Tanja SVP neu \n\nMarjanovic Anamarija GP neu \n\nMeier Brigitte SVP bisher \n\nMeier Ueli SVP bisher \n\nMeier Sarah SVP bisher \n\nMeier Sabine FDP bisher \n\nMeister Güntensperger Katharina SP bisher \n\nMenet Urs SP neu \n\nMeury Cedric SP neu \n\nMikolasek Bohdan glp/GEU neu \n\nMundt Walter SVP bisher \n\nNie Zhe FDP neu \n\nOtt Regula Die Mitte bisher \n\nPetitpierre Marianne Die Mitte neu \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n Sitzung vom 04. Juli 2022 \n\n \n\n 17 \n\nGemeinderat \n\n \n\n \n\nPierson Oliver SVP neu \n\nPineda Karina FDP neu \n\nRahnenführer Jennifer GP neu \n\nReibisch Philipp glp/GEU neu \n\nReiss Salome EVP neu \n\nRoßel Sarah SVP bisher \n\nRüegg Linda glp/GEU neu \n\nSchanz Eveline SVP bisher \n\nSchanz Lukas SVP bisher \n\nSchenkel Christa SP neu \n\nSchenkel Arnold (Noldi) SP neu \n\nSchori Barbara Die Mitte bisher \n\nSelimi Albane FDP bisher \n\nSenn Barbara SP bisher \n\nSteiner Doris EVP bisher \n\nStettbacher Lilli SVP bisher \n\nStockmann Esther Die Mitte bisher \n\nStockmann Benedikt Die Mitte bisher \n\nTanner Markus glp/GEU bisher \n\nTschudi Thomas Die Mitte bisher \n\nTschumi Ernst EVP bisher \n\nVuilleumier Joel SP bisher \n\nVuilleumier Karin SP bisher \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n Sitzung vom 04. Juli 2022 \n\n \n\n 18 \n\nGemeinderat \n\n \n\n \n\nVuilleumier Fernand SP bisher \n\nWagenseil Christine SVP bisher \n\nWalder Ruedi SVP bisher \n\nWeber Dorothea SP neu \n\nWeder Albert SVP bisher \n\nZiegler Linda GP neu \n\nZöbeli Rolf Aufrecht neu \n\nZollinger Nico GP neu \n\nZwimpfer Rita Die Mitte bisher \n\nZwimpfer Guido Die Mitte bisher \n\n \n\nAnträge aus dem Gemeinderat: \n\nKeine \n\n \n\nDa der Vorschlag nicht vermehrt wird, erklärt die Ratspräsidentin Cornelia Schwarz die 90 obgenann-\n\nten Personen für die Amtsdauer 2022-26 ins Wahlbüro gewählt. \n\n \n\n \n8. Mitteilungen \n\n \n\n Ratspräsidentin Cornelia Schwarz (SVP) \n\n„Seit der letzten Sitzung ist vom Stadtrat kein neues Sachgeschäft überwiesen worden und kein Vor-\n\nstoss beantwortet worden. \n\n \n\nEbenso ist seither kein politischer Vorstoss eingereicht worden. \n\n \n\n \nEinwände gegen die Verhandlungsführung \n\nGegen die Verhandlungsführung werden auf Anfrage der Gemeinderatspräsidentin keine Einwände \n\neingebracht. \n\nGemeinderatspräsidentin Cornelia Schwarz (SVP) macht abschliessend darauf aufmerksam, dass \n\ngegen die Beschlüsse wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Aus-\n\nübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs in Stimmrechts-\n\nsachen beim Bezirksrat Uster, 8610 Uster, erhoben werden kann. \n\nIm Übrigen kann wegen Rechtsverletzungen, unrichtiger oder ungenügender Feststellung des Sach-\n\nverhaltes sowie Unangemessenheit der angefochtenen Anordnung oder Verletzung von überge-\n\nordnetem Recht, gestützt auf das Verwaltungsrechtspflegegesetz, innert 30 Tagen, von der Veröffent-\n\nlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs beim Bezirksrat Uster erhoben werden. \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n Sitzung vom 04. Juli 2022 \n\n \n\n 19 \n\nGemeinderat \n\n \n\n \n\nSchlussbemerkungen Gemeinderatspräsidentin Cornelia Schwarz (SVP) \n\n„Das neugewählte Büro des Gemeinderates wird an seiner Sitzung vom 22. August 2022 die Trak-\n\ntandenliste für die nächste Gemeinderatssitzung vom 5. September 2022 festlegen. \n\n \n\nNach der Sitzung sind alle Anwesenden zum Apéro und zum Anstossen auf die neue Legislatur im \n\nEingangsbereich eingeladen. Während dem Apéro wird ein Fotograf von allen Gemeinderats-\n\nmitgliedern neue Porträts machen, wer noch nicht bei ihm war, wird gebeten bei Ihm in der Bibliothek \n\nvorbeizugehen. \n\n \n\nDamit ist die erste Sitzung des Gemeinderates der Legislaturperiode 2022-2026 geschlossen.“ \n\n \n\n________________________________________________________________________________ \n\n \n\nSchluss der Sitzung: 21:06 Uhr \n\n \n \n\nFür die Richtigkeit des Protokolls \n\n \n\n \n\n \n\nEdith Bohli \n\nGemeinderatssekretärin \n\n \n\n \n\nEingesehen und für richtig befunden \n\n \n\n \n\n \n\nTheo Johner     Cornelia Schwarz \n\nSitzungsleiter bis Traktandum 3.1  Gemeinderatspräsidentin 2022/2023 \n\n\n


20180815-RB-GR Sitzung 02072018

category_de: Beschlüsse

text: \nStadthaus\nUsterstrasse 2, 8600 Dübendorf\nTelefon +41 (0)44 8O1 67 17\ngemeinderat@duebendorf .ch\n\nAuszug aus den Verhandlungen des\nGemeinderates vom 2. Juli2018\n\nStadt Dübendorf\nGemeinderat\n\nkein Rechtsmittel eingelegt worden'\n\nBezirksralskanzleiuster, dieRalsschieibgtin:\n\nRechtskraftbeschei n i gung :\n\nGegen diesen Beschluss ist betm\nBezirksrat Uster\n\nbis l5.Aug.2018 S\nu!lot)arn a'rtctqy twatd\n\nDübendorf, 2. Juli 20'18\n\nWahl des Ratsbüros für das Amtsjahr 2018119\n\nPräsident Gemeinderat: Paul Steiner (SVP)\n1. Vizepräsident des Gemeinderates: Reto Heeb (BDP/CVP/EVP)\n2. Vizepräsidentin des Gemeinderates: Flavia Sutter (Grüne)\n3 Stimmenzähler: Andreas Sturzenegger (FDP)\n\nlvo Hasler (SP)\nAngelika Murer Mikolasek (GEU/glp)\n\n2. Wahl des Gemeinderatssekretariats für die Amtsdauer 2018-2022\n\nGemeinderatssekretärin: Edith Bohli\nGemeinderatssekretärin-Stellvertreter: Mathias Vogt\n\n3. Wahl der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission für die Amtsdauer 2018-2022:\n\nPräsident: Patrick Schärli (BDP/CVP/EVP)\nMitglieder: Hanna Baumann (SP)\n\nTanja Boesch (BDP/CVP/EVP)\nMarcel Drescher (glp/GEU)\nAriane Egli(FDP)\nAlexandra Freuler (SP)\nStefanie Huber (glp/GEU)\nBrigitt Kast (Grüne)\nMarco Lang (BDP/CVP/EVP)\nLukas Schanz (SVP)\nPaul Steiner (SVP)\nSarah Steiner (SVP)\nPatrick Walder (SVP)\n\n4. Wahl der Kommission für Raumplanungs- und Landgeschäfte für die Amtsdauer 2018-2022\n\nPräsident: Theo Zobrist (SP)\nMitglieder: Sandro Bertoluzzo (FDP)\n\nBruno Eggenberger (BDP/CVP/EVP)\nlvo Hasler (SP)\nTheo Johner (BDP/CVP/EVP)\nCharlotte Meyer (SVP)\nValeria Rampone (GEU/glp)\nGuido Schwegler (SVP)\nOrlando Wyss (SVP)\n\nEnergiestadt\n\n\n\n5. Wahl der Bürgerrechtskommission für die Amtsdauer 2018-2O22:\n\nPräsidentin: Ariane Egli(FDP)\nMitglieder: Daniel Burkhardt (SVP)\n\nAnd16 Csillaghy (SP)\nBurkhard Huber (glp/GEU)\nBenedikt Stockmann (BDP/CVP/EVP)\n\nGegen diese Beschlüsse kann, von der Veröffentlichung an gerechnet, beim Bezirksrat Uster, wegen\nVerletzung von Vorschriften über die politischen Rechte innert 5 Tagen schriftlich Rekurs in Stimm-\nrechtssachen erhoben werden. Wegen Rechtsverletzungen, unrichtiger oder ungenügender Feststel-\nlung des Sachverhaltes sowie Unangemessenheit der angefochtenen Anordnung kann, gestützt auf\ndas Verwaltungsrechtspflegegesetz, innert 30 Tagen schriftlich Rekurs erhoben werden. Die Kosten\ndes Rekursverfahrens hat die unterliegende Partei zu tragen. ln Stimmrechtssachen werden Verfah-\nrenskosten nur erhoben, wenn das Rechtsmittel offensichtlich aussichtslos ist. Die Rekursschrift muss\neinen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, soweit möglich, bei-\nzulegen.\n\nPaulSteiner\nRatspräsident\n\nEdith Bohli\nSekretärin\n\nPublikation im ,,Glattaler" vom Freitag, 6. Juli2018\n\nverlässlich, mit Qualität und Engagement\n\n\n


category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

text: \nStadthaus \n\nUsterstrasse 2, 8600 Dübendorf \n\nTelefon +41 (0) 44 801 67 17 \n\ngemeinderat@duebendorf.ch \n\n \n\n \n\nGeschäfts Nr.:   \n\nGemeinderat \n\n \n\nE I N L A D U N G   \n\nAn die: \n\n- Mitglieder des Gemeinderates \n\n- Mitglieder des Stadtrates \n\n \n\n \n\n \n\nDatum: \n\n \n\n \n\nZeit und Ort: \n\n \n\nzur 29. Sitzung des Gemeinderates \n\n(Legislaturperiode 2014-2018) \n\n \n\nevtl. Doppelsitzung \n\n \n\n \n\n \nMontag, 25. Juni 2018 \n\n  \n\n \n\n19:00 Uhr, Saal Kath. Pfarreizentrum Leepünt \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\n  \n\n1. Mitteilungen \n\n  \n\n2. Protokollgenehmigung der 28. Sitzung des Gemeinderates vom 7. Mai 2018 \n\n  \n\n3. Interpellation Tanja Walliser (SP/Grüne) und 6 Mitunterzeichnende "Unbefristete Fortführung \nder Ombudsstelle" / Beantwortung \nGR Geschäft Nr. 218/2017 \n\n  \n\n  \n\n4. Interpellation Flavia Sutter (SP/Grüne) und 5 Mitunterzeichnende "Höhere Wahlbeteiligung \ndurch Smartvote?" / Beantwortung \nGR Geschäft Nr. 228/2018 \n\n  \n\n  \n\n5. Wiedererwägung des Gemeinderatsbeschlusses Geschäft Nr. 199/2017 vom 5. März 2018 / \nGenehmigung des Bauprojektes und Bewilligung des Baukredites von Fr. 7'290'000.00 für die \nErweiterung der Schulanlage Högler \nGenehmigung Geschäft Nr. 199/2017 \n\n  \n\n  \n\n6. Jahresrechnung 2017 / Genehmigung \nGR Geschäft Nr. 249/2018   \n\n  \n\n7. Geschäftsbericht 2017 / Genehmigung \nGR Geschäft Nr. 250/2018   \n\n  \n\n8. Bürgerrechtsgesuche \n8.1. Iozzi Alessandra, italienische Staatsangehörige / Genehmigung \n\nGR Geschäft Nr. 221/2017   \n\n\n\n \n\nCONVERT_88556fa129b942719e660b0069564f08  Seite 2 \n\n  \n\n8.2. Egbon Eric, nigerianischer Staatsangehöriger / Genehmigung \nGR Geschäft Nr. 236/2018   \n\n  \n\n8.3. Enes Ramazan sowie die Kinder Yusuf Baki und Eylül, türkische Staatsangehörige / \nGenehmigung \nGR Geschäft Nr. 237/2018 \n\n  \n\n  \n\n8.4. Thaqi Seb, kosovarischer Staatsangehöriger / Genehmigung \nGR Geschäft Nr. 238/2018   \n\n  \n\n8.5. Belourian Gelareh sowie das Kind Sedighi Hana, iranische Staatsangehörige / Genehmigung \nGR Geschäft Nr. 239/2018   \n\n  \n\n8.6. Selch Johann und Pia, sowie die Kinder Anton und Frida, deutsche Staatsangehörige / \nGenehmigung \nGR Geschäft Nr. 241/2018 \n\n  \n\n   \n\n \n\nDübendorf, 12. Juni 2018 \n\n \n\n \n\n \n\nSandro Bertoluzzo Edith Bohli \n\nPräsident Gemeinderatssekretärin \n\n \n\n \n\nDie Verhandlungen des Gemeinderats sind öffentlich. \n\nFür Zuhörerinnen und Zuhörer sind im Ratssaal Plätze vorhanden. \n\n \n\n \n \nKopie an: \n- akkreditierte Pressevertreter \n- Kath. Pfarreizentrum Leepünt \n- Behördendienste \n- Ratsweibel \n- Privatbezüger \n- Publikation Glattaler vom 15. Juni 2018 und 22. Juni 2018 per E-Mail an amtliche@glattaler.ch \n- Website Stadt Dübendorf \n\n \n\n\n