text: \n \n\n \n\n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n\n \n\n Sitzung vom 4. April 2016 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:2012-220 1\n\n6. Bürgerrechtsgesuche: \n \n\n Der Gemeinderat fasst, gestützt auf Art. 29, Ziff. 4.12 der Gemeindeordnung der Stadt Dübendorf \n\nvom 5. Juni 2005, die nachfolgenden Beschlüsse.  \n\n \n\n \n\n \n\nDie Richtigkeit bescheinigt \n\n \n\n \n\nBeatrix Peterhans \n\nGemeinderatssekretärin \n\n \n\n\n

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parent_type: agenda

name: 20160404-PR-Protokollauszug Einbürgerung Kühn. gr

text: \n \n\n \n\n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n\n \n\n Sitzung vom 4. April 2016 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:2015-287 1\n\n6.1. Kühn Martin, deutscher Staatsangehöriger, Dübendorf / Genehmigung \n\nGR Geschäft Nr. 75/2015 \n \n\n  \n\nDer Gemeinderat stimmt dem Antrag des Stadtrates und der BRK mit 29 zu 4 Stimmen zu. \n\n \n\nBeschluss \n\n1. Gegen die Entrichtung einer Einbürgerungsgebühr von 1‘450 Franken wird in das Bürgerrecht \n\nder Stadt Dübendorf aufgenommen: \n\n \n\nName Kühn \n\nVorname Martin Rolf \n\nGeburtsjahr 1968 \n\nStaatsangehörigkeit Deutschland \n\n \n\n2. Dieser Aufnahmebeschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts \nund der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung. \n\n3. Mitteilung Stadtrat zum Vollzug. \n\n \n\n \n\n \n\nDie Richtigkeit bescheinigt \n\n \n\n \n\nBeatrix Peterhans \n\nGemeinderatssekretärin \n\n \n\n\n

doc_text_tsv_de: '-287':12 '1':13,42,49 '1968':66 '2':69 '2015':11 '2016':8 '29':36 '3':84 '4':6,38 '450':50 '6.1':14 '75/2015':24 'antrag':29 'april':7 'aufgenomm':59 'aufnahmebeschluss':71 'beatrix':92 'bescheinigt':91 'beschluss':41 'brk':34 'burgerrecht':55 'deutsch':17 'deutschland':68 'dubendorf':19,58 'eidgenoss':82 'einburgerungsbewill':83 'einburgerungsgebuhr':47 'entricht':45 'erfolgt':72 'erteil':77 'frank':51 'geburtsjahr':65 'gemeinderat':3,26 'gemeinderatssekretarin':94 'genehm':20 'geschaft':9,22 'gr':21 'kantonsburgerrecht':79 'kuhn':15,61 'martin':16,63 'mitteil':85 'nam':60 'nr':10,23 'peterhan':93 'protokollauszug':1 'richtig':90 'rolf':64 'sitzung':4 'staatsangehor':18,67 'stadt':57 'stadtrat':31,86 'stimm':39 'stimmt':27 'vollzug':88 'vorbehalt':75 'vornam':62

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text: \n \n \n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n \n Sitzung vom 9. Mai 2016 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:2012-182 1\n\n1. Mitteilungen \n \n\n Mitteilung der Gemeinderatspräsidentin \nGemeinderatspräsidentin Jacqueline Hofer (SVP) begrüsst die Mitglieder des Gemeinderates und \ndes Stadtrates sowie den Medienvertreter und das Publikum zur 14. Sitzung der Legislaturperiode \n2014-2018. Sie orientiert, dass die Einladung zur Sitzung mit der Traktandenliste rechtzeitig versandt \nund im Glattaler als amtliches Publikationsorgan veröffentlicht wurde. Sie teilt mit, dass seit der letz-\nten Gemeinderatssitzung zwei Rücktritte, von Arthur Gasser (per Ende Juni) und Daniel Griesser (per \nEnde April) eingegangen sind. Somit begrüsst sie besonders den für Daniel Griesser nachgerückten \nGemeinderat Lukas Schanz und gibt ihm kurz die Möglichkeit, sich persönlich vorzustellen. \n \nEs werden keine Einwände gegen die Reihenfolge der Traktanden erhoben. \n \nDie Gemeinderatspräsidentin teilt folgendes mit: \n„Wie Sie wissen, ist heute meine letzte Sitzung als Gemeinderatspräsidentin im Grossen Rat. Ich \nwürde mich daher sehr freuen, wenn Sie zur Erinnerung an ein ganz tolles Amtsjahr auf der Boden-\nplatte des Einhorns unterschreiben würden. An meiner Antrittsrede im Mai 2015 habe ich gesagt, \ndass ich mein Amtsjahr den Dübendorferinnen und Dübendorfern, den Vereinen und ganz besonders \nmeinem kleinen Neffen Samuel widmen möchte. Aus diesem Grund haben wir heute etwas ganz \nSpezielles geplant. Nach der Gemeinderatssitzung wird die Jugendmusik ein paar Musikstücke spie-\nlen. Ich denke, das ist ein schöner Rahmen, um ein Amtsjahr abzuschliessen und auch ein neues zu \nbeginnen. Dies wird also nach den Schlussformalitäten der Fall sein und ich bitte Sie, dann noch ei-\nnen Moment sitzen zu bleiben.“ \n \nNeue Geschäfte seit dem 4. April 2016 \n\nDer Stadtrat hat folgende neuen Geschäfte überwiesen: \n• Kreditbewilligung für die Einführung der Bildungslandschaft Dübendorf per 1. Januar 2017 \n• Bewilligung eines jährlichen Beitrages von maximal Fr. 75‘000.00 an den EHC Dübendorf als \n\nKostenanteil an die Eismiete und die Garderobenmiete ab der Saison 2016/2017 \n \nDiese Geschäfte werden derzeit durch die GRPK vorberaten. \n \nBei der KRL ist kein neues Geschäft eingegangen. \n \nFolgende politische Vorstösse sind neu beim Ratsbüro eingegangen: \n• Interpellation Flavia Sutter und Brigitte Kast (beide SP/Grüne) sowie 6 Mitunterzeichnende \n\n„Gleichstellung von Menschen mit Behinderung“ \n• Interpellation Angelika Murer Mikolasek (glp/GEU) „Verkehrssicherheit Abzweigung Überland-\n\nstrasse/Grundstrasse“ \n \nFraktions- und persönliche Erklärungen \n \nAndrea Kennel (parteilos, für SP/Grüne-Fraktion) \n\n„An der letzten Gemeinderatssitzung vom 4. April 2016 hatte ich in der Fragestunde nachgefragt, ob \nes erlaubt ist, mitten in der Stadt Abfall zu lagern und ob es erlaubt ist, ein Grundstück ohne Bewilli-\ngung als Parkplatz zu nutzen. Die Antwort des Stadtrates war sowohl kurz als auch unmissverständ-\nlich ein NEIN. Es ist nicht erlaubt, hier Abfall zu deponieren oder die Brache als Parkplatz zu nutzen. \nDamals hatte ich folgende Bilder gezeigt (zeigt Foto vom 02.04.2016). Gestern Nachmittag sah die \nSituation folgendermassen aus (zeigt Fotos vom 08.05.2016). Wir sehen also eine gewisse Steige-\nrung. In den Fahrzeugen, die teils illegal parkiert sind, sind Altstoffe gelagert. Welcher Art diese Alt-\nstoffe sind, wissen wir nicht. Es kann aber nicht ausgeschlossen werden, dass auch brennbare oder \n\n\n\n \n \n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n \n Sitzung vom 9. Mai 2016 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:2012-182 2\n\ngar explosive Altstoffe hier gelagert werden. Wenn man etwas genauer hinschaut, sieht man auf dem \nAnhänger auf dem Bild einiges an Rostsachen, Metall und Holz. Beim Lastwagen auf dem Bild sieht \nman hinten diverse Flaschen. Ich habe keine Ahnung, was genau für Material gelagert ist, aber auf \njeden Fall beruhigen diese Bilder nicht. Unsere Fraktion nicht und auch die Nachbarschaft nicht. Vor \nallem aber sind wir beunruhigt, weil der zuständige Stadtrat, also der Tiefbauvorstand, aber auch der \ngesamte Stadtrat spätestens seit dem 4. April 2016 weiss, dass auf dem Gelände der Wallisel-\nlenstrasse 24 weiterhin Abfall gelagert wird, der gefährlich sein könnte. Seither hat sich aber sichtbar \nnichts verbessert, sondern sogar noch verschlechtert. Darum fragen wir uns, wie lange der Stadtrat \ndiesmal zuschaut, bis er endlich handelt.“ \n \n \n \n \nDie Richtigkeit bescheinigt \n \n \nBeatrix Peterhans \nGemeinderatssekretärin \n \n\n\n


name: 20160509-PR-Protokollauszug Wahl 2. vizepräsidenti

text: \n \n\n \n\n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n\n \n\n Sitzung vom 9. Mai 2016 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:2016-58 1\n\n3.3. Wahl der 2. Vizepräsidentin des Gemeinderates \n \n\n Referent Präsident IFK, Theo Johner (BDP/EVP) \n\n„Die Interfraktionelle Konferenz schlägt Angelika Murer Mikolasek (glp/GEU) zur 2. Vizepräsidentin für \n\ndas Amtsjahr 2016/17 vor.“ \n\n \n\nDer Vorschlag wird nicht vermehrt. \n\n \n\nGemäss Gemeindeordnung Art. 17 werden Präsident und Vizepräsidenten in geheimer Wahl gewählt. \n\n \n\nWahl \n\nZahl der Stimmberechtigten 34 \n\nZahl der abgegebenen Stimmzettel 34 \n\n./. leere Stimmen 9 \n\n./. ungültige Stimmen  0 \n\n \n\nMassgebende Stimmenzahl 25 \n\nAbsolutes Mehr 13 \n\n \n\nGewählt Angelika Murer Mikolasek (glp/GEU) 23 \n\nVereinzelte Stimmen 2 \n\nMassgebende Stimmenzahl 25 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nDie Richtigkeit bescheinigt \n\n \n\n \n\nBeatrix Peterhans \n\nGemeinderatssekretärin \n\n \n\n\n


text: \n \n \n \n Protokoll des Stadtrates  \n \n Sitzung vom 25.04.2013 \n\n \n\n2012-366 1\n\n13-96 F1.4.2 \n\n \n\n \n\n Kino Orion \nAnschubfinanzierung für die Jahre 2013 bis 2015 \nKreditgenehmigung \n\n \n\n \n\nAusgangslage \n\nAn seiner Sitzung vom 22. November 2012 (SRB Nr. 12-351) hat der Stadtrat diskutiert, dass für ihn \ngrundsätzlich eine einmalige finanzielle Unterstützung des Vereins Kino Orion – klar im Sinne einer \nAnschubfinanzierung – vorstellbar ist, da das Engagement des Vereins rund um die Wiederaufnahme \ndes Kinobetriebes eine entsprechende Anerkennung verdient. Da in den Unterlagen zum Beitragsge-\nsuch aufgrund einer fehlenden Finanz- und Liquiditätsplanung nicht aufgezeigt wurde, wie die Kos-\ntendeckung in drei Jahren tatsächlich erreicht werden kann, hat der Stadtrat verlangt, dass diese \nInformationen vor einer Beschlussfassung nachgereicht werden müssen. \n \nMit Beschluss vom 20. Dezember 2012 (SRB Nr. 12-377) hat der Stadtrat der Ausrichtung eines ein-\nmaligen Beitrages von Fr. 13‘450.00 an den Verein Kino Orion zur Überbrückung eines Liquiditäts-\nengpasses zugestimmt. Dabei wurde festgehalten, dass der Beitrag einerseits kein Präjudiz für einen \nweiteren grösseren Beitrag darstellt und dass er andererseits einem allfälligen späteren Beitrag ange-\nrechnet wird. Im Falle einer Ablehnung eines weiteren Beitrages würde hingegen auch auf die Rück-\nforderung dieses Betrages von Fr. 13‘450.00 verzichtet. \n \nAm 19. März 2013 hat der Verein Kino Orion den 5-Jahres-Plan über die finanzielle Entwicklung ein-\ngereicht und um finanzielle Beiträge von Fr. 70‘000.00 für 2013, Fr. 50‘000.00 für 2014 und \nFr. 30‘000.00 für 2015 ersucht. Ab dem Jahr 2016 soll der Betrieb gemäss 5-Jahres-Plan kostende-\nckend betrieben werden können. \n \n \nErwägungen \n\nDer Ergebnisse der ersten zwei Betriebsjahre und der Finanzplan über die nächsten fünf Jahre zei-\ngen auf, dass mit einer entsprechenden Entwicklung der Besucherzahlen und Einnahmen aus dem \nBarbetrieb, aus Konzerten und weiteren Vermietungen ein kostendeckender Betrieb erzielt werden \nkann, der zwar immer noch auf einem grossen Anteil an Freiwilligenarbeit beruht, aber für gewisse \n„professionelle“ Funktionen auch eine angemessene Entlöhnung zulassen. \n \nDas Kino Orion ergänzt das kulturelle Angebot in Dübendorf sehr passend, wodurch ein Nutzen und \nein Mehrwert für die Bevölkerung entstehen. Eine Anschubfinanzierung durch die Stadt liegt entspre-\nchend durchaus im öffentlichen Interesse. Die Organisationsform des Vereins gewährleistet zudem, \ndass keine Gewinnorientierung angestrebt wird. Im Hinblick auf die Betriebsjahre nach der Anschub-\nfinanzierung ist – nur schon aus kreditrechtlichen Gründen – eine weitere finanzielle Unterstützung \nausgeschlossen. \n \nDem Stadtrat ist vor Ausrichtung der Beiträge für die Jahre 2014 und 2015 jeweils die Jahresrech-\nnung des Vereins sowie der aktualisierte Finanzplan mit entsprechenden Zusatzinformationen (z. B. \nPersonalbestand, Stunden in Freiwilligenarbeit, Besucherzahlen, usw.) zur Prüfung einzureichen. Der \nStadtrat behält sich vor, aufgrund der Prüfung der Finanzzahlen die Ausrichtung der Anschubfinanzie-\nrung jährlich in Wiedererwägung zu ziehen. Im Falle einer Auseinandersetzung mit einer möglichen \nEinstellung des Betriebes durch den Verein, ob aus betrieblichen oder finanziellen Gründen, ist der \nStadtrat umgehend zu informieren. \n\n\n\n \n \n \n Protokoll des Stadtrates  \n \n Sitzung vom 25.04.2013 \n\n \n\n2012-366 2\n\nKosten \n\nDie Ausrichtung des Beitrages von gesamthaft Fr. 150‘000.00 über drei Jahre liegt gestützt auf \nArt. 38 Ziff. 4 der Gemeindeordnung in der Kompetenz des Stadtrates. Der diesjährige Beitrag von \nFr. 70‘000.00 ist im Voranschlag 2013 nicht enthalten und ist gemäss Art. 38 der Gemeindeordnung \nzulasten der stadträtlichen Kompetenz zu genehmigen. Für die Jahr 2014 und 2015 sind die Beiträge \nin den jeweiligen Voranschlag aufzunehmen. \n \n \nBeschluss \n\n1. Der Ausrichtung von drei Beiträgen von insgesamt Fr. 150‘000.00 (unter Anrechnung der be-\nreits ausgerichteten Liquiditätsüberbrückung von Fr. 13‘450.00) an den Verein Kino Orion im \nSinne einer Anschubfinanzierung gemäss Gesuch vom 19. März 2013 in Verbindung mit dem \nGesuch vom 3. Oktober 2012 wird zugestimmt. \n\n2. Die einmaligen Ausgaben von Fr. 56‘550.00 (Fr. 70‘000.00 abzüglich Fr. 13‘450.00) für den \nBeitrag des Jahres 2013 werden zulasten der stadträtlichen Kompetenz 2013, Laufende Rech-\nnung, Konto 1090.3651, bewilligt. \n\n3. Die Beiträge von Fr. 50‘000.00 bzw. Fr. 30‘000.00 für die Jahre 2014 bzw. 2015 sind in die \njeweiligen Voranschläge aufzunehmen. Der Stadtrat behält sich jährlich vor, aufgrund der Prü-\nfung der Finanzzahlen des Vereins die Ausrichtung der Anschubfinanzierung in Wiedererwä-\ngung zu ziehen. \n\n4. Der Verein Kino Orion wird aufgefordert, dem Stadtrat ist vor Ausrichtung der Beiträge für die \nJahre 2014 und 2015 jeweils die Jahresrechnung des Vereins sowie der aktualisierte Finanz-\nplan mit entsprechenden Zusatzinformationen (z. B. Personalbestand, Stunden in Freiwilligen-\narbeit, Besucherzahlen, usw.) über den Kino- und Barbetrieb zur Prüfung einzureichen. Im Falle \neiner Auseinandersetzung mit einer möglichen Einstellung des Betriebes durch den Verein, ob \naus betrieblichen oder finanziellen Gründen, ist der Stadtrat umgehend zu informieren. \n\n5. Mit dem Vollzug und der jährlichen Überprüfung dieses Beschlusses wird das Sekretariat der \nKulturkommission beauftragt. \n\nMitteilung durch Protokollauszug \n\n− Verein Kino Orion, Francesca Stockmann, Präsidentin, Neuhofstrasse 23, Postfach 168, \n8600 Dübendorf \n\n− Abteilung Finanzen \n− Sekretariat Kulturkommission \n− Akten \n \n \nStadtrat  Dübendorf  \n \n\n \n \nLothar Ziörjen David Ammann \nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n\n


name: 20150226-BS-46 Schulhaus Wil Genehmigung Bauprojekt und Baukredit für Teilsanierung

text: \nStadt Dübendorf \n\nProtokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 26.02.2015 \nÖ \n\n15-46 L2.2 \n\nSchulhaus Wil \nGenehmigung des Bauprojektes und Bewilligung des Baukredites für die Teilsanierung und \nErweiterung \nAntrag und Weisung der Primarschulpflege an den Gemeinderat \n\nAusgangslage \n\nDas Schulhaus Wil liegt im südlichen Stadtteil nahe der Waldgrenze. Die Primarschulanlage Wil be\nsteht aus zwei Gebäuden, welche über eine gemeinsame überdeckte Aussenluftpausenhalle verbun\nden sind. Das alte Schulhaus aus dem Jahre 1861 wurde 1965 mit Pausenhalle und neuem \nSchultrakt erweitert. Sowohl in schulischer wie auch in bautechnischer Hinsicht ist das Schulhaus in \ndie Jahre gekommen und entspricht nicht mehr den Bedürfnissen des Nutzers. \n\nDer vom Architekten H.P. Kunz erstellte Erweiterungsbau beinhaltet 5 Klassenzimmer, 1 Handar-\nbeits- / Werken Zimmer, Lehrerzimmer und Vorbereitungsraum. Im UG sind nebst den technischen \nRäumen eine mittlerweile aberkannte Schutzraumanlage erstellt worden. Im Dachgeschoss wurden \neine 11/2-Zimmerwohnung und eine 4-Zimmerwohnung eingebaut. Für eine kurzfristige Verbesserung \nder Raumsituation wurden die beiden Wohnungen im Dachgeschoss als Schulraum umgenutzt. \n\nDie Aussenanlage besteht aus einem Hartplatz und einem Rasensportplatz, der als Spiel- und Pau\nsenplatz genutzt wird. Nachträglich wurden noch ein Klettergerät und Tischtennistische für Pausen-\nund Spielvergnügen erstellt. \n\nBedürfnisse \n\nDer Flächenbedarf ist nicht mehr ausreichend. Damit die heutigen Schulunterrichtsformen sinnvoll \nausgeführt werden können, fehlen im Schulhaus Wil Klassenzimmer und geeignete Gruppenräume. \nDas Lehrerzimmer sowie das Vorbereitungszimmer sind für die Anzahl beschäftigter Lehrpersonen \nunzureichend. Es fehlen geeignete Vorbereitungs- und Besprechungsräume, das als Provisorium \nerstellte Schulleiterbüro ist für Besprechungen ungeeignet. \n\nZudem weist das Gebäude in mehreren Teilen dringenden Sanierungsbedarf auf. Das Steildach weist \nvor allem bei den Dachaufbauten Schäden an der Eindeckung auf. Die Sanitärsteigleitungen bedür\nfen einer Erneuerung. Die Wärmeisolierung entspricht nicht mehr dem Stand der Technik und ist ent\nsprechend den neusten kantonalen Anforderungen anzupassen. \n\nDer Brandschutz ist ebenfalls den neusten kantonalen Vorschriften anzupassen (Richtlinien 2015). \nInsbesondere müssen sämtliche Türabschlüsse und teilweise die Zargen ersetzt werden! Die fehlen\nde behindertengerechte Erschliessung ist mit baulichen Ergänzungen (Lift, IV-WC) zu realisieren. Die \nHeizungsinstallationen wurden überprüft und sind in einem sehr guten Zustand. Die Heizkapazität ist \nfür eine Erweiterung im 2. Obergeschoss und Dachgeschoss ausreichend. \n\nDie Hauptverteilung Elektroanlagen und deren Steigleitungen bedürfen keiner Instandsetzungsmass-\nnahmen. Die Beleuchtung ist jedoch veraltet und soll durch energiesparende LED-Leuchten ersetzt \nwerden. Die Aussenanlage sollte mit einem Belag für Sportaktivitäten ergänzt werden. Durch die feh\nlende Turnhalle beim Schulhaus Wil ist es wünschenswert, bei geeigneter Witterung den Turnunter\nricht in der Aussenanlage durchführen zu können. \n\n2015-6 i \n\n\n\nStadt Dübendorf \n\nProtokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 26.02.2015 \nÖ \n\nVorprojekt \n\nBei der Schulraumplanung im 2011 wurde der Ausbau des Dachgeschosses als kurzfristige Mass\nnahme in die Planung aufgenommen. Ein zusätzlicher Erweiterungsanbau wurde als mittelfristiges \nZiel eingeplant. Bei der Vorprojektplanung wurde schnell ersichtlich, dass eine Aufstockung und der \nAusbau des Dachgeschosses wirtschaftlich den grössten Nutzen aufweist. \n\nDie im Schulraumkonzept und im Investitionsprogramm aufgezeigten Kosten von 7 Mio. Franken für \neinen Erweiterungsanbau und die Kosten für den Dachstockausbau von 0.625 Mio. Franken werden \ndadurch nicht beansprucht. Auch die Investitionskosten von Fr. 150'000.00 für die Aufwertung vom \nPausen- und Spielplatz Schulhaus Wil, sind im Kredit für die geplante Teilsanierung und Erweiterung \neingeschlossen. \n\nInsgesamt werden mit diesem zusammenfassenden Projekt die verschiedenen im Voraus, im Investi\ntionsprogramm einzeln geplanten Kosten, in einem Umfang von Fr. 1.85 Mio., reduziert. \n\nDie frühere Projektidee Dachstockausbau ist mit Fr. 4.21 Mio. im Investitionsprogramm enthalten. \nDas beantragte Projekt kostet Fr. 5.85 Mio. Damit müssen im Investitionsprogramm auf dieser Pro\njektposition die Kosten um Fr. 1.64 Mio. erhöht werden. \n\nProjekt \n\nIm Areal des Schulhauses Wil wäre noch Platz für einen Neubau vorhanden. Da im bestehenden \nVolumen jedoch noch Ausbaupotential vorhanden ist und zudem die Dachgeschossflächen subopti-\nmai ausgenutzt werden, können die zusätzlich benötigten Flächen mit einer Aufstockung äusserst \nwirtschaftlich untergebracht werden. Eine spätere Erweiterung (Turnhalle) ist somit immer noch je\nderzeit möglich. Die verschiedenen Funktionen (Schule, Sport) werden nicht vermischt, was zu einer \nkonzeptionell einfachen und damit auch wirtschaftlichen Lösung führt. \n\nDas Dachgeschoss, welches ursprünglich zu Wohnzwecken diente, wird abgebrochen und ein zu\nsätzliches Voll- und ein Attikageschoss auf den bestehenden Massivbau aufgesetzt. Mit dieser Mass\nnahme können die fehlenden oder zu kleinen Schulräumlichkeiten (Lehrerzimmer/ AVOR, Gruppen\nräume, Schulleiter etc.) im bestehenden Gebäude untergebracht werden. Zudem werden mit der \nneuen Liftanlage, welche ausserhalb des Gebäudes erstellt wird, sämtliche Geschosse behinderten\ngerecht erschlossen. \n\nDie neuen Aufbauten werden in Holzbauweise erstellt, um den statischen Anforderungen Rechnung \nzu tragen und zudem sollen die Klassen nach rund 6-7 Wochen im bereits sanierten Teil (UG/ EG/ \n1.0G) den Schulbetrieb wieder aufnehmen können. Die Kosten für ein teures Provisorium können \nsomit eingespart werden. \n\nSämtliche Nasszellen und Schulwandbecken in den Schulzimmern werden inkl. deren Steigzonen \nsaniert. Lehrerzimmer, AVOR-Bereich und Sitzungszimmer werden neu im Attikageschoss unterge\nbracht, wobei Lehrer- und Sitzungszimmer verbunden werden können, was die Flexibilität (z.B. für \ngrössere Meetings) deutlich erhöht. \n\nDurch das bewusste Zurücksetzen des Attikageschosses auf der Längsseite des Gebäudes wird auf \ndie Bauten entlang des Strassenraumes reagiert. \n\n2015-6 2 \n\n\n\nStadt Dübendorf \n\nProtokoll des Stadtrates • \nSitzung vom 26.02.2015 \n\nDer über eine offene Pausenhalle im Erdgeschoss angebaute Altbau mit seinen architektonisch mar\nkanten Dachaufbauten wird mit dieser Massnahme als eigenständiges Pendant zum modernen Neu\nbau respektvoll behandelt. \n\nMit der Aufstockung wird der Minergie Standard angestrebt. Auf eine Zertifizierung wird jedoch ver\nzichtet, da die Nachrüstung einer kontrollierten Lüftung für die zu sanierenden Räume äusserst auf\nwändig ist und zudem auch die Raumhöhen unter das durch die Schulhausrichtiinien empfohlene \nMass reduziert würden. Zudem wird der bereits bestehende Gebäudeteil nochmals zusätzlich ge\ndämmt, um auch hier den heutigen Forderung nach Energiesparen Rechnung zu tragen. Im Zuge der \nFassadensanierung werden auch sämtliche Fenster erneuert. \n\nDie geplante Photovoitaikanlage auf dem Flachdach erhöht die Energieeffizienz zusätzlich, weil damit \nder grösste Teil des täglichen Strombedarfes abgedeckt werden kann. Die Anlage ist aufgrund des \nhohen Eigenbedarfes, während der Tageszeit und der Förderung durch den Bund äusserst wirtschaft\nlich. Nach rund 10 Jahren ist die Anlage, bei einer Laufzeit von ca. 35 Jahren, bereits amortisiert. \n\nDie Umgebungsgestaltung der Schulanlage Wil wird komplett überarbeitet. Im Bereich der Unteren \nGeerenstrasse werden sämtliche Abstellmöglichkeiten für Autos und Fahrräder funktionsgetrennt \nvoneinander angeordnet und den heutigen Bedürfnissen angepasst. Die Aussenbereiche für Sport \nund Spiel werden getrennt angeordnet. Sämtliche Ballspiele, bei welchen auch Fangzäune erforder\nlich sind, werden auf dem südlichen Pausenbereich vorgesehen, während der Spielbereich mit Klet\ntern, Wasserspiel, Tischtennis etc. im nördlichen Teil konzentriert wird. \n\nDurch die Erweiterung der Spiel- und Sportmöglichkeiten wird auch dem im Legislaturprogramm des \nStadtrates festgelegten Leitsatz betreffend Förderung von Sportaktivitäten Rechnung getragen. \n\nBaulicher Zustand \n\nDie Auswertung hat ergeben, dass sich das Schulgebäude zum Zeitpunkt der Auswertung im 2011 in \neinem mittleren baulichen Zustand befindet. Dies bedeutet, dass derzeit glücklicherweise noch keine \nEinschränkungen im Gebrauch vorliegen, jedoch ein Instandsetzungsbedarf bei den einzelnen Bau\nteilen klar ausgewiesen wird. In der nächsten Zeit müssen umfassende Instandsetzungsmassnahmen \ngeplant und umgesetzt werden. Die Auswertung zeigt im Weiteren auf, dass neben dem laufenden \nUnterhalt beim Gebäude die Gebäudehülle mit den Fenstern, den Fassaden sowie die Sanitärleitun\ngen als erste Bauteile instandgesetzt werden müssen. Das sanierungsbedürftige Dach muss instand\ngesetzt werden. \n\nNachhaltiges Bauen \n\nAls Energiestadt hat sich Dübendorf verpflichtet, die gemeindeeigenen Um- und Neubauten sowie \nSanierungen, soweit wirtschaftlich vertretbar, gemäss dem Minergie-Standard zu planen. Die Erweite\nrung und Teilsanierung soll den gesetzlichen Anforderungen entsprechen. Wie vorstehend erläutert, \nwird im vorliegenden Projekt der Minergie Standard angestrebt, auf eine Zertifizierung wird jedoch \nverzichtet. \n\nUmgebung \n\n2015-6 3 \n\n\n\nStadt Dübendorf \n\nProtokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 26.02.2015 \n\nKosten \n\nBis heute aufgelaufene Kosten Projekt Schulhaus Wil \nVorprojekt / Bauprojekt Schulhaus Wil Planungsgrundlagen IS'OOO.OO Vorprojekt / Bauprojekt Schulhaus Wil \n\nKopien, Pläne 293.55 \n\nVorprojekt / Bauprojekt Schulhaus Wil \n\nSanitärplanung ri62.10 \n\nVorprojekt / Bauprojekt Schulhaus Wil \n\nArchitekturleistungen 75'600.00 \n\nTotal bis heute aufgelaufene Kosten \n(in Baukredit eingerechnet) \n\n90'655 65 \n\nBaukredit \n\nKostenvoranschlag \n(± 10%, inkl. 8% MwSt., Stand 04.12.2014) \n\nBKP 0- Grundstücke Fr. 0.00 \nBKP 1-Vorbereitunqsarbeiten Fr. 297'000.00 \nBKP 2- Gebäude Fr. 3'802'500.00 Anteil Honorare Bauprojekt \n\nFr: 672'000.00 \nBKP 4- Umgebung Fr. OIG'OOO.OO \nBKP 5- Baunebenkosten Fr. UO'SOO.OO \nBKP 6- Reserven Fr. 270'000.00 \nBKP 9- Einrichtungen/Mobiliar Fr. 425'000.00 \n\nTotal Baukredit, inkl MwSt. Fr. 5!851'000 00 \n\nBruttokredit \n\nAufgelaufene Kosten Fr. 90'655.65 Stand 04. Dezember 2014 \nOffene Kosten Fr. 5760'344.35 \nTotal beantragter Baukredit Fr. s'ssrooo.oo \n\nInvestitionsplanung \n\nIm Investitionsprogramm, Konto 1217.5030.50, ist die Verteilung des beantragten Kredites wie folgt \ngeplant: \n2014 Fr. grooo.oo \n\n2015 Fr. 200'000.00 \n2016 Fr. rooo'ooo.oo \n\n2017 Fr. 3'000'000.00 \n2018 Fr. rseo'ooo.oo \n\nTotal beantragter Baukredit Fr. 5'85T000 00 \n\n2015-6 4 \n\n\n\nStadt Dübendorf \n\nProtokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 26.02.2015 \n\nJährliche Folgekosten \n\nGemäss Kreisschreiben der Direktion der Justiz und des Innern über den Gemeindehaushalt in den \nZürcher Gemeinden sind die Folgekosten für die Investitionen auszuweisen. In der folgenden Aufstel\nlung werden die Kosten aufgeführt: \n\nKapitalfolgekosten \n(Abschreibung und Verzinsung) \n\nAbschreibung und Verzinsung 10% von Fr. 5'85T000.00 Fr. 585'100,00 \nBetriebliche Folgekosten \n(Sachaufwendungen) \n\n2% von Fr. 5'851'000.00 Fr. 117'020.00 \nPersonelle Folgekosten \n(Grundbesoldung multipliziert mit Faktor 1.5) \n\n780 Reinigungsstunden Fr. 2T060.00 x 1.5 \n183 Hauswartungsstunden (SIA 469) Fr 7'503.00 x 1.5 \n\nFr. \nFr. \n\n3T590.00 \n1 T254.50 \n\nTotal Folgekosten Fr. 744'964.50 \n\nBeschluss \n\n1. Antrag und Weisung der Primarschulpflege vom 20. Januar 2015 (GR Geschäft Nr. 38/2015) \nfür die Teilsanierung und Erweiterung des Schulhauses Wil werden zur Kenntnis genommen. \n\n2. Die Kreditsumme erhöht oder vermindert sich um die Kosten, die durch die Veränderung des \nBaukosten-indexes zwischen der Preisbasis des Kostenvoranschlages (Dezember 2014) und \nder Ausführung entstehen. \n\n3. Der Stadtrat unterstützt die Teilsanierung und Erweiterung des Schulhauses Wil sowie den \nInvestitionskredit von Fr. 5'85T000.00. \n\nMitteilung durch Protokollauszug \n\nGemeinderatssekretariat - z. H. der GRPK und des Gemeinderates \nAbteilung Finanzen \nPrimarschulpflege \nSekretär der Primarschulpflege \nAkten \n\nQ t o W f r o t  P l i ' i h o n H n r f  \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n2015-6 5 \n\n\n


text: \n \n\n \n\n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n\n \n\n Sitzung vom 4. April 2016 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:2015-343 1\n\n6.4. Adejobby James, nigerianischer Staatsangehöriger, Dübendorf / Genehmigung \n\nGR Geschäft Nr. 88/2015 \n \n\n  \n\nDer Gemeinderat stimmt dem Antrag des Stadtrates und der BRK mit 29 zu 3 Stimmen zu. \n\n \n\nBeschluss \n\n1. Gegen die Entrichtung einer Einbürgerungsgebühr von 1‘450 Franken wird in das Bürgerrecht \n\nder Stadt Dübendorf aufgenommen: \n\n \n\nName Adejobby \n\nVorname James Adekunle \n\nGeburtsjahr 1968 \n\nStaatsangehörigkeit Nigeria \n\n \n\n2. Dieser Aufnahmebeschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts \nund der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung. \n\n3. Mitteilung Stadtrat zum Vollzug. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nDie Richtigkeit bescheinigt \n\n \n\n \n\nBeatrix Peterhans \n\nGemeinderatssekretärin \n\n \n\n\n

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text: \n \n \n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n \n Sitzung vom 6. Juni 2016 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:2014-71 1\n\n3. Wallisellenstrasse (122), Abschnitt Birchlenstrasse bis Ueberlandstrasse. Erstellung \n\neiner neuen Rad- und Fusswegbrücke, Anpassung Radwegverbindung. Projektge-\n\nnehmigung, Kreditbewilligung / Genehmigung \n\nGR Geschäft Nr. 21/2014 \n \n\n Referat Sprecher GRPK-Mehrheit Paul Steiner \nDer Stadtrat stellt dem Gemeinderat folgenden Antrag: \n„Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat die Genehmigung des Projekts für die Erstellung einer \n\nneuen Rad- und Fusswegbrücke und die Anpassung der Radwegverbindung an der Wallisellenstras-\n\nse, im Abschnitt Birchlenstrasse bis Ueberlandstrasse, unter gleichzeitiger Bewilligung des benötigten \n\nKredits von Fr. 630‘000.00.“ \n\n \n\nAusgangslage \n\nDer Fussgängersteg über die Glatt bei der Memphis ist einer der wichtigsten Übergänge neben der \nUster-, Bahnhof- bzw. Ringstrasse. Der Schulweg vom Schulhaus Stägenbuck zum Schulhaus Birch-\nlen und umgekehrt führt durch die Memphis-Unterführung unter der Ueberlandstrasse zur Glatt. Nach \nder Memphisbrücke müssen die Schüler die Wallisellenstrasse queren und Richtung Fischer-\nweg/Meiershofstrasse oder etwas später Richtung Birchlenstrasse/Meiershofstrasse gehen. Die \nSichtverhältnisse sind aufgrund der Brückenbrüstung und der Strassengeometrie nicht ideal. Die \nMemphisbrücke ist ein Nadelöhr mit viel Verkehr. Die Kreuzung von zwei Personenwagen ist möglich, \njedoch sehr eng. \n\nAblauf der Behandlung des Geschäfts in der GRPK \n\n- Herbst 2014 Eingang des Antrags und Bildung einer Unterkommission der GRPK \n   Formelle Prüfung durch die Unterkommission: \n   → Der Antrag ist nach einschlägiger GRPK-Checkliste strukturiert \n   → Der Antrag ist verständlich formuliert \n   → Die Unterlagen sind gemäss Aktenverzeichnis vollständig \n   → Zwei schriftliche Fragenrunden in den nächsten Wochen \n\n- Frühjahr 2015 Sistierung des Geschäfts ohne Begründung \n\n- September 2015 Zustellung AWEL-Bericht an die GRPK \n   → Besichtigung/Begehung des Projektortes durch die GRPK \n   → Thematik Hallenbad/Lernschwimmbecken: weitere Fragerunde \n   → Der Verweis in Antwort des Stadtrates auf die Givaudan- \n    Überbauung ergab ebenfalls eine weitere Fragerunde \n\nDie gesamte GRPK erachtet die Schulwegsicherung als äusserst wichtig und hat keinen Aufwand für \neine fundierte Meinungsbildung gescheut. Folgende Punkte haben nicht für alle GRPK-Mitglieder \ngleiche Bedeutung und die Gesamtheit führte zum ablehnenden Entscheid. Das Projekt hat drei \nThemenkreise: Schulwegsicherheit, Radwegverbindung, AWEL-Bericht, welche ich Ihnen nachfol-\ngend erläutern werde. \n \nSchulwegsicherung \n\n- Keine Vorfälle/Unfälle mit Kindern, übrigen Fussgängern sowie Radfahrern \n- Keine Beschwerden von Fussgängern/Radfahrern wegen gemeinsamer Nutzung der bestehen-\n\nden Brücke \n- Nur Auto gegen Auto gab es mehrere Unfälle  \n- Vermutlich neues Lernschwimmbecken an anderem Standort, Rückgang der Benutzerfrequenz \n- Keine Benutzerfrequenzen bekannt  \n- Günstigere Alternativen möglich \n- Nadelöhr bleibt bestehen, weiterhin Stop-and-go-Verkehr, reduziert Risiko bei Strassenüberque-\n\nrung weiterhin \n\n\n\n \n \n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n \n Sitzung vom 6. Juni 2016 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:2014-71 2\n\n \nRadwegverbindung \n\n- Problemlose Nutzung der heutigen Brücke \n- Nadelöhr für die Autos bleibt bestehen \n- Analog zu den Fussgängern ermöglicht der Stop-and-go-Verkehr weiterhin einfaches „Einfä-\n\ndeln“ für den Veloverkehr, stadtauswärts oder -einwärts. \n- Stadtauswärts müsste die Wallisellenstrasse gequert werden, um auf die neue Brücke zu gelan-\n\ngen \n- Für diesen Fall besteht Lösung bereits: Einbiegen in die Birchlenstrasse und via Neugutstrasse \n\nzum Feuerwehrgebäude fahren, dann Überquerung der Glatt über die dortige, vom Kanton er-\nstellte und finanzierte Velo- und Fussgängerbrücke \n\n- Brücke wurde vom Kanton erstellt als regionale Anbindung der Veloroute, gleichermassen dien-\nlich für Velofahrer aus dem Högler-/Breitibach-/ Sonnentalgebiet \n\n- Es entsteht neue Brücke an der Bahnhofstrasse mit zwei zusätzlichen sicheren Möglichkeiten, die \nGlatt zu überqueren. \n\n- Unklarheit bezüglich zukünftiger Nutzung der Givaudanbrücke  \n\nFazit: Mehrheit der GRPK Mitglieder findet, dass es viele bestehende Alternativen auf engstem Raum \ngibt. Die Notwendigkeit für die neue Brücke ist deshalb nicht gegeben. \n \nDer AWEL-Bericht \n\nWesentliche Punkte, welche die GRPK besonders beschäftigt haben (Verfügung ab S. 7): \nI.a)  Die Konzession wird auf den 31. Dezember 2040 befristet. \nI.b)   Die Brücke ist auf den unter Ziffer I genannten Zeitpunkt zu entfernen und der ursprüngliche \n  Zustand nach Weisung der Wasserbauorgane wiederherzustellen. \nI.d)  Eine Wegverbreiterung und der Ausbau mit Belag im Uferstreifen sind unzulässig, weshalb auf \n  diese Massnahme zu verzichten ist. \nI.g)  Dieser Punkt beinhaltet Auflagen bezüglich Naturschutz, die noch nicht geklärt sind und das\n  Projekt vermutlich verteuern.  \nI.q)  Die Beseitigung der Baute kann zur Realisierung eines Wasserbauprojektes ohne jeden \n  Anspruch auf Ersatz angeordnet werden.  \nIV.b) siehe auch Seite 6 Bodenschutz). Es wird auf Hinweise auf Belastungen des Bodens mit \n  Schadstoffen hingewiesen und auf fehlende Angaben über eine Abklärung der Belastung im \n  Antrag. \n \nBesonders brisante Zitate aus dem AWEL-Bericht \n\nStellungnahme des AWEL auf Seite 2: „Mit dem Schreiben vom 11. November 2014 hat das AWEL \nStellung zum Projekt genommen und darauf hingewiesen, dass an diesem Standort ein einziges ge-\nmeinsames Brückenbauwerk als sinnvoller erachtet wird, anstatt drei einzelne Brücken, die in Bezug \nauf die Hochwassersicherheit ungenügend und in Anbetracht der Kosten für die Erstellung, Betrieb \nund Unterhalt teurer sind“. \n„..Um zukünftig den hochwassersicheren Abfluss der Glatt gewährleisten zu können, wird für diesen \nAbschnitt ein minimaler Gewässerraum von 24 m empfohlen“ (projektiert sind 17 m). \n„..Aufgrund der gewünschten verkehrsregulierenden Wirkung der bestehenden Strassenbrücke \n(Memphisbrücke), welche aufgrund der geringen Breite nur im Einspurbetrieb funktioniert, hält die \nStadt Dübendorf an der Memphisbrücke im heutigen Zustand vorerst fest.“ \n„EDie Idee einer einzigen Brücke anstatt drei Einzelbrücken ist zu einem späteren Zeitpunkt im Sin-\nne eines Gesamtkonzepts für alle drei Brücken erneut zu führen“. \nDas vorgeschlagene Projekt bietet keine gesamtheitliche und damit nachhaltige Lösung. Dies ist ein \nbesonders kritisierter Punkt der GRPK. Eine Mehrheit der GRPK empfiehlt dem Gemeinderat die \nAblehnung dieses Projekts.“ \n \n\n\n\n \n \n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n \n Sitzung vom 6. Juni 2016 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:2014-71 3\n\nReferat Sprecher GRPK-Minderheit Daniel Brühwiler \n„Es gibt eine GRPK-Minderheit, die Ihnen die Zustimmung zu dieser Vorlage empfiehlt. Zuerst möch-\nte ich zum Kredit selbst etwas sagen. Die Fr. 630‘000.00 teilen sich in ca. Fr. 430‘000.00, welche \neffektiv für diese Brücke geplant sind, und rund Fr. 200‘000.00 für Anpassungen am Rad- und Fuss-\nweg auf. Die Kosten für die Brücke selbst belaufen sich lediglich auf Fr. 430‘000.00. Anhand eines \nkleinen Plans möchte ich Ihnen die Situation verdeutlichen (zeigt Plan der Memphisbrücke). Wie be-\nreits von Paul Steiner ausgeführt, soll nun auf der anderen Seite eine neue Brücke dazukommen. \nDiese neue Brücke ermöglicht folgende neue Beziehung: \n- Ein neuer und sicherer Weg für die Schulkinder (vor allem diejenigen der Schulhäuser Högler und \n\nBirchlen) in den Schwimmunterricht (Meiershofstrasse über Fischerweg zur neuen Brücke, neh-\nmen dann die Unterführung und kommen auf der anderen Seite auf der Zwinggartenstrasse wie-\nder heraus). \n\nMan kann schon sagen, dass die Idee des Hallenbads im Oberdorf einfach einmal ein neuer Gedan-\nke ist. Aber Sie wissen so gut wie ich, dass dies mindestens in den nächsten 10 bis 15 Jahren nicht \nrealisiert werden wird. Und wenn wir davon sprechen, dass diese Brücke - wie auch die bestehende \nAutobrücke - eine Lebensdauer bis 2040 hat, dann kommt das Hallenbad ungefähr in dem Zeitrah-\nmen, wenn diese Brücke sowieso abgebrochen und eine Neue erstellt werden muss. Die vorher von \nmir gezeigte Fussgängerroute, wie sie neu möglich wäre, stellt auch eine neue Velobeziehung dar. \nDenn alle Velofahrer aus dem Raum Sonnental und Birchlen-Schulhaus könnten diesen Weg ver-\nwenden. Aber es gibt auch noch eine zweite wichtige Verkehrsbeziehung, die ermöglicht würde. Und \nzwar betrifft dies den Verkehr der Velofahrer entlang der Ueberlandstrasse, welche über die Memp-\nhisbrücke fahren möchten. In Richtung Birchlen-Schulhaus/Sonnental durch die erneuerte Meier-\nshofstrasse. Im vom Paul Steiner gezeigten Projektplan ist ersichtlich, dass eine Verlängerung des \nRadweges Richtung Stadtzentrum geplant ist. Darin enthalten ist auch eine sichere Abfahrt, mit der \nsich die Velofahrer in den Autoverkehr einfädeln können. Wer oft Velo fährt, der weiss, was für einen \nWert für die Sicherheit eine solche Abfahrt aufweist. Paul Steiner erwähnte, dass man sich als Ve-\nlofahrer heute problemlos beim Stop-and-go der Autofahrer in den Verkehr einfädeln könne. Das ist \nsicher richtig für einen routinierten Velofahrer oder einen, der sich sowieso wie eine Wildsau in den \nStrassenverkehr stürzt. Aber es gibt viele Personen, die nicht so viel Routine auf dem Velo haben. \nFür diese Personen baut man eigentlich diese Brücke - für diejenigen, die nicht so viel Routine haben \naber gerne mit dem Velo fahren würden. \nIch möchte auch noch etwas zur Basis der Kreditvorlage sagen. Diese entstand ja eigentlich aus dem \nGesamtverkehrskonzept. Das Konzept „Schulwegsicherheit“ stand eigentlich ganz am Anfang dieses \nProjekts. Aber es gibt auch noch eine andere Basis. Nämlich den Gegenvorschlag zur Veloinitiative, \nworüber wir im Jahr 2008 eine Urnenabstimmung hatten. Die Bevölkerung hat damals zugestimmt, \ndass im Radweg Lücken geschlossen werden sollen. Diese Urnenabstimmung sollte eigentlich mal \nirgendwo in Dübendorf gewisse Konsequenzen haben. Sie sollte Verbesserungen für die Velofahrer \nbringen. Bis jetzt haben wir nichts gesehen bzw. nichts, das so viel gekostet hätte, dass der Gemein-\nderat darüber hätte befinden müssen. Alles, was von Paul Steiner aufgezählt und auch so erläutert \nwurde, dass man bisher für die Velofahrer machte, hat eigentlich der Kanton gemacht. Und dies ob-\nwohl wir eine Veloabstimmung auf kommunaler Ebene hatten, dass Lücken im Radweg geschlossen \nwerden sollen. Und, meine Damen und Herren, wenn es Lücken im Radwegnetz gibt, dann trifft dies \nzum jetzigen Zeitpunkt ganz sicher auf die Memphisbrücke zu. \nDie GRPK-Minderheit beantragt Ihnen die Zustimmung zum vorliegenden Kredit.“ \n \nStellungnahme Mitglieder GRPK \nKeine. \n \nStellungnahme Stadtrat Jürgen Besmer (FDP) \n„Zuerst möchte ich mich gerne bei der UK und der GRPK für die Bearbeitung und für die Geduld be-\ndanken. Die Sistierung – es war mir nicht bewusst, dass sie den Grund nicht wussten - erfolgte auf-\n\n\n\n \n \n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n \n Sitzung vom 6. Juni 2016 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:2014-71 4\n\ngrund eines Personalwechsels beim AWEL. Das Projekt wurde neu beurteilt und wir wollten finanziel-\nle Sicherheit. Das Projekt Memphisbrücke kommt aus dem Konzept „Sichere Schulwege“. Die Idee \ndes Konzepts ist, in Dübendorf die Lücken der Schulwege zu schliessen. Die neue Fuss- und Rad-\nbrücke soll die Verbindung des Schulhaus Birchlen zum Schulhaus Stägenbuck sicherstellen. Des-\nhalb werden mit der Sanierung der Meiershofstrasse ein Trottoir und ein Velostreifen erstellt. Der \nBaubeginn ist im Januar 2017 vorgesehen. Somit entsteht eine lückenlose Verbindung zwischen die-\nsen beiden Quartieren. Eine Ablehnung dieses Projekts würde bedeuten, dass alle Schüler – und wir \nreden hier von 7 bis 12-Jährigen, wie aber auch die Oberstufenschüler – die Wallisellenstrasse weiter \nüberqueren müssen. Zurzeit sind es knapp 10‘000 Fahrzeuge, welche in 24 Stunden diese Strasse \npassieren. Die Verbindung Birchlen-Quartier – Högler-Quartier zum Hallenbad Stägenbuck wird für \ndie nächsten 5 bis 10 Jahre sicher noch benötigt, bis eventuell ein anderes Hallenbad an einem an-\nderen Standort realisiert wird. Seit kurzem ist bekannt, dass mehrere Schüler vom Birchlen-Quartier \nins Schulhaus Stägenbuck eingeteilt werden müssen und somit auch diesen Weg gehen müssen. \nDie Credit Suisse erstellt mehrere 100 Wohnungen auf dem Grundstück der Givaudan. Stellen Sie \nsich vor, sie wohnen dort. Dann gehen Sie in Richtung Zentrum, überqueren die Wallisellenstrasse, \ngehen während 150 Metern auf dieser und überqueren sie dann wieder, damit Sie in der Migros oder \nim Coop einkaufen können. Denkt man auch an ältere Menschen? Es stimmt, dass die Unterführung \nnicht sehr tauglich für die Velofahrer ist. Der Kanton überprüft momentan die ganze Kreuzung. Diese \nÜberprüfung läuft zurzeit und es wurden auch mehrere Studien gemacht. In einzelnen Studien wird \nsogar von der Aufhebung der Unterführung gesprochen. Natürlich auch im Hinblick auf das Behinder-\ntengesetz. Sollte es zur Aufhebung kommen, würde dort die Flussüberquerung auf dieser Seite feh-\nlen, denn das Trottoir endet vor dem Fluss. \nLassen Sie mich noch etwas zu den Finanzen sagen. Wir bekommen mit dieser Lösung, welche \nFr. 630‘000.00 kostet, (im Vergleich: Eine komplett neue Brücke würde uns 5 bis 6 Millionen Franken \nkosten) eine günstige und zweckmässige Lösung. Wir binden damit nicht Kapital für andere Projekte \nwie bspw. von Schulhäusern oder Unterhalt von Infrastrukturbauten. Eine weitere Frage stellt sich \naus finanzpolitischen Überlegungen: Darf man ein Bauwerk abbrechen, welches noch 25 bis 30 Jahre \nhalten würde? Der Stadtrat ist klar nicht dieser Meinung. Noch ein Wort zur Konzession, welche von \nPaul Steiner angesprochen wurde. Die Konzession kann im Jahr 2038 verlängert werden. Man muss \ndafür nur ein Gutachten über alle drei Projekte machen. Diese Antwort haben wir auch der GRPK \nzukommen lassen. Geschätzte Damen und Herren, aus all diesen Gründen bitte ich Sie, dem Antrag \ndes Stadtrates und der GRPK-Minderheit zu folgen und für diesen Kredit von Fr. 630'000.00 zu stim-\nmen. Sie sorgen so für sichere Schulwege.“ \n \nAllgemeine Diskussion \n \nAndré Csillaghy (SP/Grüne) \n\n„Die Stadt hat das Glück, mit einem Fluss geschmückt zu sein. In der Folge entstehen jedoch Eng-\npässe, wenn es darum geht, diesen Fluss zu überqueren. Die Memphisbrücke ist so ein Ort. Ich ken-\nne die bestehende Brücke gut, da ich fast jeden Tag darüber gehe. Und ich bin selten allein auf der \nBrücke. Ich begegne vielen Leuten. Früh morgens sind Schülerinnen und Schüler unterwegs. Die \nJüngeren gehen Richtung Birchlenschulhaus, noch unsicher auf ihren Velos. Die Älteren gehen Rich-\ntung Stägenbuck, diese fühlen sich wie Velo-Kings. Wenn ich spät bin, begegne ich auch älteren \nLeuten. Einige brauchen einen Rollator, um sich auf der Strasse sicher zu fühlen. Sehr unterschied-\nlich sind die Leute, die diese Brücke verwenden. Jedoch teilen sie eine gemeinsame Frage: Wie sol-\nlen sie die Wallisellenstrasse, unmittelbar bei der Brücke, kreuzen? 10‘000 Autos fahren täglich über \ndie Brücke. In früheren Zeiten, lange her, gab es einen Fussgängerstreifen, der abgeschafft worden \nist. Angeblich war er zu gefährlich. Autos haben also Vortritt. Wenn es dauernd Autos gibt, kann die \nStrasse nicht mehr gekreuzt werden. Deshalb muss man dort manchmal lange warten, bis ein Auto-\nmobilist, eine Automobilistin so nett ist und die Fussgänger und Velofahrerinnen durchlassen. Die \nSP/Grüne-Fraktion betrachtet diesen Knotenpunkt des Dübendorfer Verkehrs als unsicher. Der Eng-\n\n\n\n \n \n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n \n Sitzung vom 6. Juni 2016 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:2014-71 5\n\npass Memphisbrücke ist gefährlich. Fahrzeuglenker und -lenkerinnen sind dort sehr beansprucht, \nmanchmal sogar überfordert. Sie müssen sich konzentrieren auf Lichtampeln, Busse, den engen \nDurchgang, Leitplanken. Viele rechnen nicht damit, dass plötzlich Fussgängerinnen, Velofahrer und \nanderer Langsamverkehr in den Weg kommen. Schon vor sechs Jahren wurde in Dübendorf ein \nKonzept für sichere Schulwege ausgearbeitet. Die aktuelle Brücke passt nicht in dieses Konzept. \nPersönlich bin ich der Meinung, dass es nur eine Frage der Zeit ist, bis es zu einem Unfall kommt. \nDie vorgeschlagene Brücke wäre eine perfekte Lösung, weil bei der Kreuzung mit der Ueberland-\nstrasse schon eine Unterführung besteht. So wäre der sichere Schulweg garantiert: Kinder und Seni-\noren könnten sich optimal bewegen. Die SP/Grüne-Fraktion versteht nicht, wieso diese Lösung von \nder Mehrheit der GRPK abgelehnt worden ist. Werden die Kosten als zu hoch angesehen? Wir sind \nüberzeugt, dass dieses Geld gut investiert ist. Sämtliche Strassenbenutzerinnen und -benutzer wür-\nden davon profitieren: mehr Sicherheit für Velofahrer-/innen, aber auch mehr Fluss und weniger Be-\nhinderungen für die Autofahrer. Die zusätzliche Brücke ist eine Notwendigkeit. Sie ist kein Luxus. Sie \npasst ins Konzept der Stadt. Sie bringt mehr Sicherheit. Deshalb empfiehlt unsere Fraktion dem Ge-\nmeinderat, für die Brücke zu stimmen und damit dem Minderheitsantrag der GRPK statt zu geben.“ \n \nReto Steiner (SVP) \n\n„Dübendorf das kleine Venedig. Oder mit anderen Worten ausgedrückt: Hurra, wir bauen eine Brücke. \nUnter dieses Motto könnte man das vorliegende Geschäft stellen. Leider ist es aber nicht Hurra, son-\ndern eher eine nicht zusammenhängende Lösung, welche nur Steuergelder verschwendet. Dass der \nStadtrat mit dem Neubau die Sicherheit des nicht-motorisierten Verkehrs erhöhen möchte, im Vor-\ndergrund steht ein sicherer Schulweg, hört sich im ersten Augenblick auch gut an. Leider sieht das \naber beim zweiten, dritten usw. Augenblick nicht mehr so gut aus. Nach genauer Betrachtung und \nPrüfung des vorliegenden Geschäfts, lehnt die SVP-Fraktion diesen Kredit aus folgenden Gründen ab: \n1. In den letzten Jahren hat es an dieser Stelle, gemäss Auskunft des Stadtrats, keinerlei Vorfälle \n\nmit Schülerinnen und Schüler gegeben. \n2. Die Notwendigkeit, an diesem neuralgischen Punkt das Velonetz zu schliessen, muss hinterfragt \n\nwerden, wenn man bedenkt, dass der Kanton beim Feuerwehrgebäude eine Brücke erstellt und \nauch noch bezahlt hat. \n\n3. Die im Bau stehende Bahnhofsbrücke erhält zudem neu auf beiden Seiten einen Radweg. \n4. Ohne grossen Aufwand könnte man in Absprache mit der Kantonspolizei auf der Wallisel-\n\nlenstrasse einen Fussgängerstreifen errichten. \n5. Drei Brücken nebeneinander ist keine gesamtheitliche Lösung. \n6. Auch das AWEL hat in seinem Bericht den Bau einer zusätzlichen Brücke in Frage gestellt und \n\nwürde ja nur eine Konzession bis ins Jahr 2040 erteilen. Danach müsste diese Brücke wieder \nabgebaut werden, ausser einer Verlängerung würde zugestimmt werden. Auch hat das AWEL \ndarauf hingewiesen, dass eine Durchflussbreite von 17.20 Meter eher knapp ist. Laut AWEL wä-\nre eine Durchflussbreite von 24.00 Meter erwünscht. Ob bei diesen Abklärungen die neue Bahn-\nhofsbrücke (Durchfluss wird ja neu erhöht) schon eingeflossen ist, ist leider nicht bekannt. Sollte \ndem nicht so sein, bin ich mir nicht sicher, ob die 17.20 Meter immer noch ausreichen. Im AWEL-\nBericht gibt es aber noch diverse weitere Gründe, welche gegen eine dritte Brücke sprechen. Ich \nmöchte aber nicht noch länger werden, da schon diverse Punkte aus dem AWEL-Bericht vom \nGRPK-Sprecher betont und erläutert wurden. \n\nEine kleine Anmerkung zum Referat von Daniel Brühwiler: Man kann schon sagen, dass die Brücke \nnur Fr. 430‘000.00 kostet und der Rest für den Radweg verwendet wird. Aber man kann leider nicht \nnur eine Brücke ohne Radwegverbindung bauen oder umgekehrt. Schlussendlich geben wir somit \nFr. 630‘000.00 für diese Brücke aus. \nEine zusammenhängende und gesamtheitliche Lösung (evtl. nur eine Brücke) für sämtliche Verkehrs-\nteilnehmer hätte bestimmt bei den bürgerlichen Fraktionen eine bessere Chance, angenommen und \nbewilligt zu werden. Angesichts dessen, dass früher oder später über die Sanierung oder Ersatzneu-\nbau der Memphisbrücke in diesem Rat sowieso diskutiert werden muss. An dieser Stelle möchte ich \n\n\n\n \n \n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n \n Sitzung vom 6. Juni 2016 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:2014-71 6\n\naber noch betonen, dass uns die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler sowie der ganzen Düben-\ndorfer Bevölkerung am Herzen liegt, aber solche überflüssigen Übungen bringen niemandem etwas. \nLiebe Kolleginnen und Kollegen, ich bitte Sie deshalb, meinen dargelegten Gründen zu folgen und \ndieses Geschäft abzulehnen. In diesem Sinn: Machen wir aus Dübendorf nicht ein kleines Venedig.“ \n \nReto Heeb (CVP) \n„Das vorliegende Geschäft hat innerhalb der Fraktion intensive Diskussionen ausgelöst. Im Grund-\nsatz unterstützt die CVP-Fraktion Aufwertungen des Langsam-Individualverkehrs und die damit zum \nTeil erforderlichen baulichen Massnahmen. Somit wäre dem Antrag des Stadtrates eigentlich einfach \nzu folgen gewesen. Trotzdem sind wir der Meinung, dass es der Stadtrat im vorliegenden Geschäft \nnicht geschafft hat, den Nutzen und Sinn einer zusätzlichen Fusswegbrücke bei der heute bestehen-\nden Memphisbrücke aufzuzeigen. Das vorliegende Projekt ist für uns nicht schlüssig und stellt in un-\nserer Sicht ein unnützes Flickwerk dar. Im gleichen Zug äussert die CVP-Fraktion aber auch ganz \nklar die Meinung, dass die heute bestehende Brücke für den motorisierten Individualverkehr nicht \nattraktiver gemacht werden darf und dadurch eine Einfallsachse in das Zentrum für den Durchgangs-\nverkehr aufgewertet wird. Daher wird die CVP-Fraktion dem Antrag der GRPK-Mehrheit folgen und \ndas Geschäft ablehnen.“ \n \nStadtrat Jürgen Besmer (FDP) \n\n„Ich möchte ein paar Anmerkungen zum Referat von Reto Steiner machen. Der Durchfluss von 17.20 \nMetern wird vom AWEL kritisiert. Man muss dabei wissen, dass diese geplante Brücke genau die \ngleiche ist, wie sie bereits bei der Feuerwehr vorhanden ist und genau die gleichen Masse aufweist. \nWie bereits erwähnt, fand beim AWEL ein Personalwechsel statt. Leider wird das vorliegende Ge-\nschäft in der Folge nun als kritisch angeschaut. Zum Durchfluss der Glattbrücke: Dort wurden all die-\nse Sachen miteingeführt, so berechnet und wurden vom AWEL auch so genehmigt.“ \n \nDaniel Brühwiler (glp/GEU) \n\n„Ich nehme Stellung zum Referat von Reto Steiner. Er sagte, dass wir in Zusammenarbeit mit der \nKantonspolizei Zürich einen Fussgängerstreifen auf die Wallisellenstrasse aufmalen könnten. Ich \ngehe davon aus, dass der gleiche Fussgängerstreifen gemeint ist, welcher auch schon von Paul Stei-\nner erwähnt wurde. (Damit alle wissen, von welchem Streifen gesprochen wird, zeigt er einen Plan.) \nAus meiner Sicht kann man dies schon machen. Auch meine Kinder müssen ab und zu laufen, denn \nwir besitzen kein Auto. Aber dass die gleichen Personen, die vor ein paar wenigen Sitzungen hier \nsagten, sie seien selber zu faul, um vom Chilbiplatz ins City-Center zu laufen, nun heute Abend sa-\ngen, die Kinder müssen diesen Umweg in Kauf nehmen, ist gegenüber diesen Kindern eine grauen-\nhafte Arroganz und Hochnäsigkeit. Ich komme zum zweiten Punkt, zum Geld. Reto Steiner sagte, \ndass er einer breiteren und neuen Brücke für den Autoverkehr sofort zustimmen würde. Die gleichen \nPersonen, die hier drin sagen, sie wollen sparen und diese Velobrücke nicht zahlen, würden problem-\nlos 5 bis 6 Millionen Franken zum Fenster hinauswerfen, um eine Autobrücke zu erstellen. Hinzu \nkommt, dass die jetzige bestehende Autobrücke noch eine Lebensdauer bis ins Jahr 2040 aufweist. \nWidersprüchlicher geht es nicht mehr.“ \n \nReto Steiner (SVP) \n\n„Normalerweise komme ich nicht ein zweites Mal nach vorne, um Antwort zu geben. Aber wenn Da-\nniel Brühwiler meine Worte quasi im Mund umdreht, muss ich dies richtigstellen. Ich habe mit keinem \nTon gesagt, dass wir eine Brücke für Autos ausbauen wollen. Wir sprechen von einer Brücke, einer \ngesamtheitlichen Lösung, in welcher der motorisierte, der öffentliche sowie der nicht-motorisierte \nVerkehr Platz haben. Und ich bin der Meinung, dass man heute eine solche Brücke bauen könnte. \nUnd ich habe mit keinem Ton eine Brücke nur für den Autoverkehr erwähnt. Dies zur Berichtigung.“ \n \n \n\n\n\n \n \n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n \n Sitzung vom 6. Juni 2016 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:2014-71 7\n\nAbstimmung \n\nDas Geschäft „Wallisellenstrasse (122), Abschnitt Birchlenstrasse bis Ueberlandstrasse, Erstellung \neiner neuen Rad- und Fusswegbrücke, Anpassung Radwegverbindung, Projektgenehmigung, Kredit-\nbewilligung“ wird mit 22 zu 14 Stimmen abgelehnt. \n \nBeschluss \n\n \n1. Das Projekt für die Erstellung einer neuen Rad- und Fusswegbrücke und die Anpassung der \n\nRadwegverbindung bei der Wallisellenstrasse, Abschnitt Birchlenstrasse bis Ueberlandstrasse, \nwird abgelehnt. \n \n\n2. Der benötigte Kredit von Fr. 630‘000.00 wird abgelehnt. \n \n3. Mitteilung an Stadtrat. \n \n \n \n \n \nDie Richtigkeit bescheinigt \n \n \nBeatrix Peterhans \nGemeinderatssekretärin \n \n\n\n


name: 20150827-BS-Ersatzwahl Mitglied KRL. IFK-Abschied

text: \n \n\n \n\n \n\n Auszug aus dem Protokoll der IFK \n \n\n Zirkularbeschluss vom 27. August 2015 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nErsatzwahl eines Mitglieds der KRL \n\nGR Geschäft Nr. 67/2015 \n\n \n\nDIE INTERFRAKTIONELLE KONFERENZ BESCHLIESST: \n\n \n\n1. Als Ersatz für Sandro Bertoluzzo (FDP) wird dem Gemeinderat Andreas Sturzenegger (FDP) zur Wahl als \n\nKRL-Mitglied für den Rest der Amtsdauer 2014-2018 vorgeschlagen. \n\n \n\nMitteilung durch Protokollauszug \n\n− Mitglieder Gemeinderat \n\n− Mitglieder Stadtrat \n\n− Stadtschreiber \n\n− Geschäftsleiter \n\n− Akkreditierte Pressevertreter und übrige Bezüger \n\n− Website der Stadt Dübendorf \n\n− Akten \n\n \n\n \n\n \nFür  den r icht igen Auszug \n\nIFK Dübendorf  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBeatrix Peterhans \n\nSekretärin \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n

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name: 20151123-BS-Kreditantrag für die Weiterführung des Dübi-Awards für die Jahre 2015-2017 - Abschied der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission

text: \n \n\n \n\n \n\n Auszug aus dem Protokoll der GRPK \n \n\n Sitzung vom 23. November 2015 \n\n \n\nKreditantrag für die Weiterführung des Dübi-Awards für die Jahre 2015-2017 \n\nGR Geschäft Nr. 65/2015 \n\n \n\nAusgangslage \n\nDie Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission hat das vorliegende Geschäft geprüft und an \n\nihrer Sitzung vom 23. November 2015 zu Handen des Gemeinderates verabschiedet. \n\n \n\nBeschluss \n\n \n\nDem Gemeinderat wird beantragt: \n\n1. Den vorliegende Antrag für die Durchführung des Dübi-Awards 2015-2017 mit einem Kredit von \n\njährlich Fr. 75‘000.00 abzulehnen.  \n\n \n\n \n\nMitteilung durch Protokollauszug \n\n− Mitglieder Gemeinderat \n\n− Mitglieder Stadtrat \n\n− Stadtschreiber \n\n− Geschäftsleiter \n\n− Akkreditierte Pressevertreter und übrige Bezüger \n\n− Website der Stadt Dübendorf \n\n− Akten \n\n \n\n \n\n \nFür  den r icht igen Auszug \n\nGRPK Dübendorf  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBeatrix Peterhans \n\nSekretärin \n\n \n\n\n

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