name: 20231212-IP-Lukas Schanz Glattwerke AG Diviendenausschüttung

text: \nLukas Schanz \nGemeinderat SVP \nAm Gfenngraben 9 \n8600 Dübendorf \nluki_ schanz@hotmail.com \n079 622 07 73 \n\nGR " 44 '7'-0? · Geschaft Nr, J _, /.~ \n\nHerr Gemeinderatspräsident \nPatrick Schärli \nRatssekretariat \nStadtverwaltung \n8600 Dübendorf \n\nDübendorf, 11. Dezember 2023 \n\nInterpellation \nGlattwerk AG - Dividendenausschüttung \n\nEingegangen am \nt \n~··. \n\n! 1 2 Dez. 2023 \nSekretariat Gemeinderat \n\nSehr geehrter Herr Gemeinderatspräsident \n\nGestützt auf Artikel 39 der Geschäftsordnung des Gemeinderats reichen wir die nachfolgende \nInterpellation ein und ersuchen den Stadtrat die folgenden Fragen zu beantworten: \n\n1. Was wären die Folgen einer Aufhebung der statutarischen Ausschüttungsbeschränkung der \nDividenden der Glattwerk AG? \n\n2. In wessen Kompetenz fällt der interne Entscheid der Stadt Dübendorf als Aktionärin der \nGlattwerk AG hinsichtlich einer durch die Generalversammlung der Glattwerk AG zu \nbeschliessende Statutenänderung? \n\n3. Wie hoch ist der Liquiditätsbedarf und wie hoch ist ein angemessenes Eigenkapital der \nGlattwerk AG? \n\nBegründung \n\nGemäss Jahresrechnung 2022 verfügt die Glattwerk AG über CHF 25'479'793 an flüssigen Mitteln, ein \nUmlaufvermögen von Total rund Fr. 50 Mio. sowie Verbindlichkeiten von rund Fr. 31 Mio. Es scheint, \ndass rund CHF 19 Mio. nicht betriebsnotwendig sind und ausgeschüttet werden könnten. Die \nhandelsrechtlich ausschüttbaren Reserven belaufen sich auf Fr. 46.5 Mio. Im Anhang wird auf keine \nEventualverbindlichkeiten hingewiesen, die einen dermassen hohen Bestand an flüssigen Mitteln \nrechtfertigten. \n\nArtikel 22 der Statuten vom 15. Mai 2014 lautet wie folgt: \n\n«Für die Zuweisung an die gesetzlichen Reserven und für die Verteilung des verbleibenden \nBilanzgewinnes gelten die gesetzlichen Bestimmungen (Art. 671 ff OR), wobei die Höhe der \nzulässigen Dividende auf maximal 6% des Aktienkapitals beschränkt ist. Die nicht primäre Verfolgung \nvon Erwerbs- und Selbsthilfezwecken in den Geschäftsbereichen Elektrizitäts-, Gas- und \nWärmeversorgung (vgl. Art. 2 Abs. 3 dieser Statuten) steht einer solchen Ausschüttung von \nDividenden nicht entgegen.» \n\nDiese Beschränkung der Ausschüttung wurde aller Wahrscheinlichkeit nach in den Statuten \nfestgeschrieben, damit bei der Gründung der Aktiengesellschaft keine Emissionsabgabe entrichtet \nwerden musste (vgl. Art. 6 Abs. 1 lit. a StG). Diese Beschränkung führt nun dazu, dass nur ein kleiner \nTeil des Gewinns ausgeschüttet wird. In den Jahren von 2016 bis 2022 waren es lediglich zwischen \n7 .5% -12.8% des jährlichen Gewinns. Somit wuchs das Eigenkapital seit 2015 kontinuierlich an, von \nCHF 33.8 Mio. auf heute CHF 55.5 Mio. \n\n\n\nDie dritte Frage der Interpellation verlangt vom Stadtrat eine Beantwortung entweder gestützt auf \nseine Eigentümerstrategie oder nach Rücksprache mit dem Verwaltungsrat der Glattwerk AG. Da mit \neiner Interpellation gemäss Art. 39 GeschO Auskunft über „Angelegenheiten der Stadt" verlangt \nwerden kann, sind auch Fragen zulässig, die der Stadtrat unter Umständen nicht selber, sondern nur \ndadurch beantworten kann, dass er hierzu vom Verwaltungsrat eines stadtnahen Betriebes wie die \nGlattwerk AG die entsprechende Auskunft einverlangt. Die von der Stadt Dübendorf in die zu 100% \nder Stadt gehörende Glattwerk AG ausgelagerten Aufgaben der städtischen Werke gehören \nzweifelsohne zu den „Angelegenheiten der Stadt". \n\nFür die Beantwortung der Fragen durch die zuständigen Behörden bedanken wir uns im Voraus \nbestens. \n\n{?~ . . 11~ \n<f-G\\W\\ I ~ QlA() \n\n~ ~Ä' \n/~ {V t::_A//PIA. \n\n~,e/ Q~r \nJ{b;ro-- \nSarcih 5~(!\\e,,{ \n\n\n


parent_type: agenda

text: \nStadthaus \nUsterstrasse 2, 8600 Dübendorf \nTelefon +41 44 801 67 55 \nTelefax +41 44 801 67 91 Abteilung Sicherheit \nsicherheit@duebendorf.ch  \nwww.duebendorf.ch  \n \n \n \n   \n \n   \n \n\n 1 \n\n \n\nVerkehrskonzept Schwimmbad \n\n \nBei erhöhtem Besucherandrang und der Ausschöpfung der Fahrzeugabstellflächen wird mit dem fol-\ngenden Verkehrskonzept die Fahrzeuglenker auf weitere Parkierungsmöglichkeiten verwiesen. \n\nBeschreibung des Konzeptes \n\nMit einem zusätzlichen Signal beim Eingang der Parkierungsanlage Schwimmbad werden die Auto-\nfahrer auf weitere Parkplätze beim Stadthaus und beim Chilbiplatz verwiesen. Fahrzeuglenker kön-\nnen so einen geeigneten Abstellplatz finden und zu Fuss das Schwimmbad erreichen. \n\n  \n\nmailto:sicherheit@duebendorf.ch\nhttp://www.duebendorf.ch\n\n\nStadthaus \nUsterstrasse 2, 8600 Dübendorf \nTelefon +41 44 801 67 55 \nTelefax +41 44 801 67 91 Abteilung Sicherheit \nsicherheit@duebendorf.ch  \nwww.duebendorf.ch  \n \n \n \n   \n \n   \n \n\n 2 \n\nHauptansprechpartner: \n\nStadt Dübendorf \nAbteilung Sicherheit \nStabsdienste Sicherheit \nUsterstrasse 2 \n8600 Dübendorf \nTel.: +41 44 801 67 50 \nE-Mail: sicherheit@duebendorf.ch \n\nCo-Ansprechpartner: \nFreibad Oberdorf: \n\nTel.: +41 44 821 65 00 \nE-Mail: freibad@sfd-ag.ch \n \nTiefbauamt Dübendorf (Material): \n\nBauhof Dübendorf \nStrassenmeister \nUsterstrasse 105 \n8600 Dübendorf \nTel.: +41 44 801 83 66 \nE-Mail: tiefbau@duebendorf.ch \n\n  \n\nmailto:sicherheit@duebendorf.ch\nhttp://www.duebendorf.ch\nmailto:sicherheit@duebendorf.ch\nmailto:freibad@sfd-ag.ch\nmailto:tiefbau@duebendorf.ch\n\n\nLegende\n\nPerimeter \n\nParkierungsfläche Besucher\n\nVeloabstellplätze\n\nBushaltestellen\n\nSignalisation\n\nFusswege\n\nVerkehrskonzept Schwimmbad\n\nErstellt: 10.05.2021 / Bas\n\nA\n\nA\n\n\n\nStadthaus \nUsterstrasse 2, 8600 Dübendorf \nTelefon +41 44 801 67 55 \nTelefax +41 44 801 67 91 Abteilung Sicherheit \nsicherheit@duebendorf.ch  \nwww.duebendorf.ch  \n \n \n \n   \n \n   \n \n\n 3 \n\nErläuterung des Verkehrskonzeptplans \n\n \n\n \n\n® Informationssignal beim Eingang der \nParkierungsanlage Schwimmbad \n(weitere Parkplätze auf Stadthaus-  \nund Chilbiplatz) \n\n \n\n \n\n A \n\nmailto:sicherheit@duebendorf.ch\nhttp://www.duebendorf.ch\n\n


text: \nMSA Generalplaner GmbH\nHardstrasse 69\n8004 Zürich\n\nNeubau Hallenbad Oberdorf, Dübendorf\nVergleich Gastrokonzepte\n\nNr. Titel Kosten\nnetto netto brutto\n\nexkl. MwSt. exkl. MwSt. inkl. MwSt., \nHonorare und NK\n\nV0 Restaurant Hallenbad (Wettbewerb) 1’500’000 0 0\n\nGastroeinrichtung Hallenbad 600’000\nAbbruch Dübi-Beach 100’000\nFläche Gastronomie Hallenbad (320m2) 800’000\n\nV1 Drehscheibe Hallenbad und Erhalt Dübi-Beach 1’090’000 -410’000 -574’000\n\nGastroeinrichtung Hallenbad 200’000\nGastroeinrichtung Dübi-Beach 215’000\nSanierung Dübi-Beach 300’000\nFläche Gastronomie Hallenbad (150m2) 375’000\n\nV2 Bistro Hallenbad und Abbruch Dübi-Beach 1’030’000 -470’000 -658’000\n\nGastroeinrichtung Hallenbad 430’000\nRückbau Dübi-Beach 100’000\nFläche Gastronomie Hallenbad (200m2) 500’000\n\nEmpfehlung GP\nAuf Grund der Analyse der beiden Varianten empfiehlt der GP die Planung der Variante 2.\nDie minimale Flächenerhöhung im Vergleich zur Variante 1 führen zu einer kompaktereren und flexibleren Anordnung auf dem gesamten Gelände.\nIn Abhängigkeit der Betreiberform (Eigenregie oder Vermietet) können die Synergien mit dem Hallenbadbetrieb und die Flexibilität bezüglich Personal zusätzlich erhöht werden.\n\nZürich, 15. Oktober 2020\n\nEinsparungen\n\nDie Dübi-Beach bleibt bestehen und wird saniert.\nIm Neubau Hallenbad entsteht eine Drehscheibe "als Kiosk-Café". Wie der Name andeutet, ist es ein \nKiosk mit Kaffeebar, in welchem nebst den bekannten Kioskartikeln, feine Kaffeespezialitäten, \nFruchtsäfte, süsse und salzige Backwaren sowie warme und kalte Snacks angeboten werden.\nBetrieblich werden zwei Standorte aufgebaut, welche je nach Betreiberform miteinander \nkonkurenzieren. Das Kios-Café deckt die Bedürfnisse Hallenbad ab, das Dübi-Beach wird als Standort \nfür die Sommermonate Freibadbetrieb aktiviert.\n\nDie Dübi-Beach wird rückgebaut.\nIm Neubau entsteht eine neue, ganzjährig zur Verfügung stehende Gastronomie. Die Drehscheibe \nwird als Gastronomietyp um den Umfang Dübi-Beach erweitert zusammengeführt. Das heisst, die \nSelfbuffets mit Bar und Kiosk werden kombiniert und das Angebot an warmen und kalten Speisen bis \nzum Kioskartikel können je nach Saison und Gästebedürfnisse flexibel angepasst werden.\nBei dieser Variante kann auf die saisonale Schwankung eingegangen werden und ein entsprechender \nWinterbetrieb als Drehscheibe und ein erweiterter Sommerbetrieb aufgebaut werden.\n\nGemäss Anforderung Wettbewerbsprogramm wurde ein eigenständiges Restaurant geplant.\nHierbei ist neben der Fläche für den Besucher eine vollwertige Produktionsküche inklusive Rüsten \nund Abwasch, sowie der nötigen Infrastruktur vorgesehen.\n\n\n


name: 20230126-BS-58-Vorfinanzierung Schulanlage Three Point

text: \n23-58\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 26.01.2023\n\ns1.1\nVorfinanzierung in Höhe von Fr. 16,26 Mio. für die Schulanlage Three Point inklusive Sport-\nhalle und lnnenausbau und Möblierung der Schulräumlichkeiten und die Möblierung des\nPausenplatzes\n\nAusgangslage\n\nAm 14. Dezember 2020 beschloss der Gemeinderat (Geschäft Nr.8212020) u.a. die Eröffnung eines\nVorfinanzierungsfonds zur Finanzierung des Geschäftes Schulraum Three Point.\n\nAus dem Prüfbericht zur Jahresrechnung 2021 durch das Gemeindeamt ist abzuleiten, dass dieser\nBeschluss bezüglich der Eröffnung des Vorfinanzierungsfonds Mängel aufweist. Zum einen darf für\ndie Finanzierung dieses Geschäftes kein Fonds für die Vorfinanzierung eröffnet werden und zum\nandern müsse zwingend die Höhe der Vorfinanzierung angegeben und beschlossen werden. Dies\nsoll nun durch einen neuen Beschluss behoben werden.\n\nMit Antrag und Weisung des Stadtrates vom 22. April2021, GR Geschäfts-Nr.4912021, genehmigte\nder Gemeinderat am 6. September 2021, zudem die Kosten für den Bau der Sporthalle sowie für die\nAusstattung von Fr. 6,75 Mio., vorbehältlich der Genehmigung des privaten Gestaltungsplans Three\nPoint. Des Weiteren wurde die Reklassifizierung des STWEG Three Point vom Finanzvermögen ins\nVerwaltungsvermögen von Fr. 7,6 Mio. sowie die Kosten für den lnnenausbau und Möblierung der\nSchulräumlichkeiten und die Möblierung des Pausenplatzes von Fr. 1,91 Mio. zuhanden der Urnen-\nabstim m ung verabschiedet.\n\nEnrägungen\n\nDas Gemeindeamt schreibt zum Thema Vorfinanzierung: "Vorfinanzierungen dienen dazu, die finan-\nziellen Belastung von aussergewöhnlichen lnvestitionsvorhaben auf zusätzliche Jahre zu verteilen.\nSie stehen ausschliesslich den geplanten Vorhaben zu und stellen daher zweckgebundenes Eigen-\nkapital dar. Durch die Mittelbindung gelten für Vorfinanzierungen besondere Voraussetzungen. Für\ndie Bildung einer Vorfinanzierung ist gemäss $ 90 Abs. 2 GG (Gemeindegesetz) ein Grundsatzen!\nscheid über die Zweckbindung der Mittel und deren Höhe zu fassen. Die im Grundsatzentscheid fest-\nzuhaltende Obergrenze der Vorfinanzierung ist abhängig von der voraussichtlichen Nettoinvestition.\nZuständig für den Beschluss ist, unabhängig von der Höhe der geplanten Vorfinanzierung, immer die\nGemeindeversammlung oder das Gemeindeparlament. Die einzelnen Einlagen in die Vorfinanzierung\n(bis maximal zur beschlossenen Höhe) werden mit dem Budget beschlossen. Wird vom geplanten\nlnvestitionsvorhaben abgesehen oder dieses seit fünf Jahren nicht mehr verfolgt, sind die bereits\ngeäufneten Mittel aufzulösen ($ 90 Abs. 5 GG)."\n\nDem im Projektbeschluss Schulraum Three Point vom 14. Dezember 2020 (Geschäft Nr. 82i2020)\ngeäusserten Willen des Gemeinderates, eine Vorfinanzierung zu bilden, soll Rechnung getragen\nwerden. Die bewilligte Projektsumme beträgt Fr. 7,6 Mio. Es weist sich als adäquat die mit GR Ge-\nschäft-Nr. 4912021 genehmigten Kosten für den Bau der Sporthalle sowie für die Ausstattung von Fr.\n6,75 Mio. und für den lnnenausbau, Möblierung der Schulräumlichkeiten und die Möblierung des\nPausenplatzes von Fr. 1,91 Mio. gesamthaft eine Vorfinanzierung zu bilden.\n\nDer Grundsatzentscheid zur Bildung einer Vorfinanzierung, anstelle eines Vorfinanzierungsfonds, für\ndas Projekt Schulanlage Three Point (inklusiv Sporthalle und lnnenausbau und Möblierung der Schul-\n\n2019-3\n\n\n\n3.\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 26.01.2023\n\nräumlichkeiten sowie die Möblierung des Pausenplatzes in der Höhe von Total Fr. 16,26 Mio. soll\nhiermit formell korrekt in einem Beschluss festgehalten und bewilligt werden.\n\nln der Erfolgsrechnung 2022 (Fr. 2.32 Mio.) und der Erfolgsrechnung 2023 (Fr.3.84 Mio.) sind die\nentsprechenden, budgetierten Beträge für die Vorfinanzierung "Schulraum Three Point" zu buchen.\n\nBeschluss\n\n1. Dem Vorhaben wird zugestimmt\n\n2 Der Stadtrat beschliesst eine Vorfinanzierung für die Schulanlage Three Point (inklusiv Sport-\nhalle und lnnenausbau und Möblierung der Schulräumlichkeiten sowie die Möblierung des Pau-\nsenplatzes in der Höhe von Total Fr. 16,26 Mio. Dieser Betrag setzt sich wie folgt zusammen:\nSchule Three Point Fr. 7,6 Mio., Sporthalle Fr. 6,75 Mio., lnnenausbau Schule, Möblierung\nSchulräumlichkeiten und Möblierung des Pausenplatzes Fr. 1,91 Mio.\n\nDie bereits budgetierten Beträge in der Erfolgsrechnung 2022vonFr.2.32 Mio. und in der Er-\nfolgsrechnung2023 von Fr. 3.84 Mio. für die Vorfinanzierung Three Point sind entsprechend zu\nbuchen.\n\n4. Mit dem Vollzug dieses Beschlusses wird die Leitung Finanzen & Liegenschaften beauftragt.\n\nKommunikation\n\n1. Dieser Beschluss ist öffentlich.\n\nDie öffentliche Kommunikation erfolgt mit: Stadtratsbulletin.\n\nKurztext für Stadtratsbulletin: Der Stadtrat beschliesst eine Vorfinanzierung für die Schulanlage\nThree Point (inklusiv Sporthalle und lnnenausbau und Möblierung der Schulräumlichkeiten so-\nwie die Möblierung des Pausenplatzes in der Höhe von Total Fr. 16,26 Mio.\n\n4. Auskunftsperson bei Medienanfragen: Martin Bäumle, Finanzvorstand\n\nMitteilung durch Protokollauszug\n\nGemeinderatssekretarial- z.H. der GRPK und des Gemeinderates\nLeitung Finanzen & Liegenschaften\nAkten\n\nStad t Dübendorf\n\n2\n\n3\n\n0{rq,L\n\nlngo\nStadtpräsident\n\nStefan Woodtli\nStadtschreiber a.i\n\n2201 9-3\n\n\n


name: 20230605-BS-GR Festsetzung Teilrevision Richt- und Nutzungsplanung Schwimmbad Oberdorf

text: \nStadt Dübendorf\n\nBeschluss des Gemeinderates\n\nSitzung vom 5. Juni 2023\n\nFestsetzung der Teilrevision Richt- und Nutzungsplanung Schwimmbad Oberdorf\nGR GeschätLNr.1912022\n\nDer Gemeinderat beschliesst\n\nDer Teilrevision des kommunalen Richtplans Öffentliche Bauten und Anlagen "schwimmbad\nOberdorf" vom 21 . März 2022 wird zugestimmt.\n\n2. DerTeilrevision der Bauordnung "Schwimmbad Oberdorf" vom2l.März2022wird zugestimmt.\n\n3. Der Teilrevision des Zonenplans "Schwimmbad Oberdorf" vom 21. März2022 wird zugestimmt.\n\n4 Dem Mitwirkungsbericht zu Einwendungen gemäss $7 Abs. 3 PBG, Kapitel 5 des erläuternden\nBerichts wird zugestimmt.\n\n5. Dem Planungsbericht zur Teilrevision nach Art. 47 RPV wird zur Kenntnis genommen\n\n6. Mitteilung Stadtrat zum Vollzug.\n\nMitteilung an:\n- Mitglieder Gemeinderat\n- Mitglieder Stadtrat\n- Stadtschreiber\n- Geschäftsleiter\n- Pressseverteiler und übrige Bezüger\n- Website Stadt Dübendorf\n- Akten\n\nGemeinderat Dübendorf\n\nY "e&l,a,t,\nia Schwarz Edith Bohli\n\nGem einderatssekretärinPräsidentin\n\nRechtskräftig gemäss Bescheinigung des Bezirksrates Uster vom: t 8. JUti 2023\n\nGeschäfts Nr.:2016-56\n\n\n


text: \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSchwimmbad Oberdorf \n\nTeilrevision Kommunaler \n\nRichtplan «Öffentliche Bauten \n\nund Anlagen» \n\nPlan 1:5‘000 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nVom Gemeinderat festgesetzt am \n\nDer Präsident: Ivo Hasler   Die Sekretärin: Edit Bohli \n\n   \n\n \n\nVom Regierungsrat am \n\nmit Beschluss Nr.                    genehmigt \n\n \n\n \n\n \n\n                                                     Stand: Genehmigung \n\nMärz 2022\n\n\n\n \n\n \n\n \n\nKommunaler Richtplan Öffentliche Bauten und Anlagen, \n\nrechtskräftig \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\nKommunaler Richtplan Öffentliche Bauten und Anlagen, neu \n\n \n\nHb \n\n\n\n \n\n \n \n\n Aufhebung \n\n\n

doc_text_tsv_de: '000':13 '1':11 '2022':36 '5':12 'anlag':9,42,49 'aufheb':52 'baut':7,40,47 'beschluss':30 'bohli':25 'edit':24 'festgesetzt':16 'gemeinderat':15 'genehm':34 'genehmigt':32 'hasl':21 'hb':51 'ivo':20 'kommunal':4,37,44 'marz':35 'neu':50 'nr':31 'oberdorf':2 'offent':6,39,46 'plan':10 'prasident':19 'rechtskraft':43 'regierungsrat':27 'richtplan':5,38,45 'schwimmbad':1 'sekretarin':23 'stand':33 'teilrevision':3


text: \nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 30.03.2023\n\n23-168 F4.7.5\nJahresrechn ung 2022; Verabschiedu ng\n\nAusgangslage\n\nDie Jahresrechnung 2022 der Politischen Gemeinde Dübendorf präsentiert sich wie folgt\n\nJahresrechnung\n\nAufwand\nErtrag\n\nErtragsüberschuss\n\n2. lnvestitionenimVerwaltungsvermögen\n\nPolitisches Gut\nAbfallwirtschaft\nAbwasserbeseitigung\n\nN ettoi nvestitionen Veruvaltu n gsvermögen\n\n3. lnvestitionenimFinanzvermögen\n\nAusgaben\nEinnahmen\n\nNettoinvestitionen Finanzvermögen\n\n4. AbschreibungenaufdemVerwaltungsvermögen\n\nAbschreibungen Politisches Gut\nAbschreibungen Abfal lwirtschaft\nAbschrei bu ngen Abwasserbeseitigu ng\n\nTotal Abschreibungen\n\n5. Eigenkapital\n\nStand per 01.01.2022\nEinlagen Spezialfinanzierung im Eigenkapital\nErtragsü berschuss 2022\n\nStand per 31.12.2022\n\nBudget Rechnung\n1 96'41 3'060.00 198',328',348.21\n202' 428', 400.00 226', 135'941 .90\n\nFr\nFr\n\nFr. 6'015'340.00 27'807'593.69\n\nFr\nFr\nFr\n\nBudget\n27'232'000.00\n\n280'000.00\n1'82s',000.00\n\nRechnung\n14',782'632.66\n\n15'178.26\n-518',925.43\n\nFr. 29'337'000.00 14'278'885.49\n\nFr\nFr\n\nBudget\n0.00\n0.00\n\nRechnung\n2'968'252.00\n\n0.00\n\nFr 0.00 2'968'252.00\n\nFr\nFr\nFr\n\nBudget\n9'198'800.00\n\n132'900.00\n3'500.00\n\nRechnung\ng',192',718.00\n\n121',604.00\n-29'522.00\n\nFr. 9'335'200.00 9'284'800.00\n\nFr\nFr\nFr\n\n246'868'943.33\n1'599'635.73\n\n27',807'593.69\n\n2023-190\n\nFr. 276'276'172.75\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 30.03.2023\n\nBeschluss\n\n1. Dem Vorhaben wird zugestimmt.\n\n2. Dem Gemeinderat wird beantragt, die Jahresrechnung2O22 der Politischen Gemeinde Düben-\ndorf zu genehmigen.\n\n3. Der Ertragsüberschuss wird mit dem Eigenkapital verrechnet.\n\n4. Mit dem Vollzug dieses Beschlusses wird die Leiterin Finanzen & Liegenschaften beauftragt.\n\n5. Mit der Medienorientierung über die Jahresrechnung2022 wird der Finanzvorstand betraut.\n\nKommunikation\n\n1. Dieser Beschluss ist zeitlich befristet nicht öffentlich bis: 6. April 2023.\n\n2. Zeitlich befristet nicht öffentlich, weil: Sperrfrist bis zur Publikation der Medienmitteilung\n\n3. Die öffentliche Kommunikation erfolgt mit: Stadtratsbulletin und Medienmitteilung.\n\n4. Kurztext für Stadtratsbulletin: Der Stadtrat hat die Jahresrechnung 2022 der Stadt Dübendorf\nzuhanden des Gemeinderates verabschiedet. Diese schliesst mit einem Ertragsüberschuss\nvon rund 27.8 Millionen Franken. Eine separate Medienmitteilung dazu wurde bereits veröffent-\nlicht.\n\n5. Auskunftsperson bei Medienanfragen: Martin Bäumle, Finanzvorstand\n\nMitteilung durch Protokollauszug\n\nGemeinderatssekretariat - z. H. der GRPK\nGemeinderatssekretariat - z. H. des Gemeinderates\nStadtrat Dübendorf\nFü hrungsteam Stadtverwaltung\nLeitung Finanzen & Liegenschaften\nAkten\n\nStadtrat Dübendorf\n(((r,v\n\nStefan Woodtli\nStadtschreiber a.iStadtpräsident\n\n22023-190\n\n\n


20230619-BS-GRPK GB 2022 Genehmigung

text: \nStadt Dübendorf\n\nBeschluss der Geschäfts- und\nRechnungsprüfungskommission\n\nSitzung vom 19. Juni 2023\n\nGeschäftsbericht 2022 I Genehmigun g\nGR Geschäft Nr,1212023\n\nAusgangslage\n\nDie Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission hat das vodiegende Geschäft geprüft und an\nihrer Sitzung vom 19. Juni 2023 zu Handen des Gemeinderates verabschiedet.\n\nBeschluss\n\nDem Gemeinderat wird beantragt:\n\nDen Geschäftsbericht 2022 zu genehmigen\n\nMitteilung an:\n- Mitglieder Gemeinderat\n- Mitglieder Stadtrat\n- Stadtschreiber\n- Geschäftsleiter\n- Presseverteiler und übrige Bezüger\n- Website Stadt Dübendorf\n- Akten\n\nund Rechnungsprüfungskomm ission des Gemeinderates\n\n97-z4flrs'\nPaulSteiner\nPräsident\n\nEdith Bohli\nSekretärin\n\nGeschäfts Nr.:2023-4\n\n\n

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name: 20230629-BS-315-Finanzierungsbeitrag vdzo 2024  2027

text: \n23-315\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 29.06.2023\n\nF6.3.2\nVerein für Prävention und Drogenfragen Zürcher Oberland\nFinanzierungsbeitrag Stadt Dübendort 2024 - 2027\nBericht und Antrag an Gemeinderat\n\nAusgangslage\n\nDie regionale Suchtpräventionsstelle Zürcher Oberland stellt seit'1995 als Kompetenz- und Dienst-\nleistungszentrum für Prävention, im Rahmen des gesetzlichen Auftrags der Gemeinden und des Kan-\ntons Zürich, die Suchtprävention in der Region sicher (gemäss $ 4B des Gesundheitsgesetzes hat der\nKanton zusammen mit den Gemeinden für ein Netz von Suchtpräventionsstellen zu sorgen). lm Jahr\n2007 ist die Suchtpräventionsstelle mit einer Fachstelle für die Gewaltprävention ergänzt worden.\n\nDer Betrieb der Regionalen Präventionsstellen, welche ihre Dienstleistungen der Bevölkerung der\nBeitragsgemeinden kostenlos zur Verfügung stellen, wird hauptsächlich über jährliche Gemeindebei-\nträge pro Einwohner/in sowie mit Staatsbeiträgen finanziert.\n\nDer Stadtrat beantragte dem Gemeinderat am 24. Juni 2021 mit Stadtratsbeschluss Nr. 21-260, dem\nVerein für Prävention und Drogenfragen Zürcher Oberland (vdzo) für die Jahre 2021 bis 2023 einen\njährlichen Finanzierungsbeitrag mit jährlichen Bruttokosten von Fr. 90'000.00 und jährlichen Nettokos-\nten von Fr. 65'000.00 auszurichten. Der Gemeinderat stimmte dem Antrag an seiner Sitzung vom\n13. Dezember 2021 zu.\n\nErwägungen\n\nMit Schreiben vom 25. Mai 2023 ersucht der vdzo um erneuten Finanzierungsbeitrag für die Jahre\n2024 bis 2027. Der Antrag lautet folgendermassen:\n\nAntrag an die Stadt Dübendorf - Finanzierung Prävention 2024-27\n\nDie Zusammenarbeit der Fachstellen für Prävention (Sucht und Gewalt) mit der Stadt Dübendort und\nder Sekundarschule Dübendorf-Schwerzenbach konnte ab Betriebsjahr 2021 deutlich verstärkt wer-\nden und erfolgt seither in koordinierter Form mit der Stadt und den Schulen. Für die Periode 2024-\n2027 whd, gemäss Besch/uss VDZO-Vorstand (April 2023), der Stadt Dübendort foQender Finanzie-\nrungsantrag für die Sucht- und Gewaltprävention Zürcher Oberland gestellt:\n\nAntrag Finanzierung Prävention Sucht und Gewalt 2024-2027\nDer Stadt Dübendort wird ein jährlicher Pro-Kopf-Beitrag Prävention (Sucht- und Gewaltprävention)\nvon Fr. 3.00 pro Einwohner/in für die Jahre 2024-2027 beantragt. Für das Jahr 2024 ergeben sich so,\nbasierend auf dem Stand Einwohner/innen der Stadt Dübendorf per 31. Dezember 2022, Gesamtkos-\nten Prävention von brutto Fr. 92'169.00. Hinzu kommt noch der Jahresbeitrag für die VDZO-\nMitgliedschaft von Fr. 100.00.\n\nDer Sekundarschule Dübendorf-Schwerzenbach wird in einem separaten Antrag, analog der Periode\n2021-2023, ein Beitrag an die Präventionskosten (Sucht und Gewalt) beantragt. Basierend auf dem\nStand Einwohner/innen der Stadt Dübendorf per 31. Dezember 2022 und dem bisherigen Verteit-\nsch/üsse/ (28% der Bruttokosten), wird ein Beitrag in Höhe von Fr. 25'807.00 beantragt. BeiAnnahme\nder Anträge ergeben sich somit jährliche Nettokosten für die Stadt Dübendort, in der Periode 2024-\n2027, von Fr. 66'362.00.\n\n2021-2\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 29.06.2023\n\nDer durchschnittliche, jährliche Betriebsbeitrag verteilt sich auf die beiden Fachstelten wie folgt und\nwird so auch beantragt:\n\nFinanzierung der Suchtpräventionsstelle Zürcher Oberland :\n\nGewährung eines jährlichen Betriebsbeitrags von Fr. 2.90 pro Einwohner/in für die Jahre 2024-2027,\n\nFinanzierung der Fachstelle Gewaltprävention Zürcher Oberland:\nGewährung eines jährlichen Betriebsbeitrags von CHF 0.10 pro Einwohner/in für die Jahre 2024-2027.\n\nDie Begründung des Antrages ist in Kapitel 3.2. des Berichts des vdzo (datiert vom 25. Mai 2023)\nausführlich dargelegt. Ebenfalls Bestandteil des Berichts sind die Grundsätze und Strategien des\nVereins (Kapitel 1), die Finanzierungsgrundsätze (Kapitel 2) sowie die Budgets 2023 der Suchtprä-\nventionsstelle Zürcher Oberland (Kapitel 4) und der Fachstelle Gewaltprävention Zürcher Oberland\n(Kapitel5).\n\nKosten\n\nAusgehend von einem jährlichen Pro-Kopf-Beitrag von Fr. 3.00 pro Einwohner/in ergibt sich für die\nStadt Dübendorf gemäss vorliegendem Finanzierungsantrag für das Jahr 2024 ein Finanzierungsbei-\ntrag in der Höhe von rund Fr.92'169.00. Unter Berücksichtigung des mit Beschluss der Sekundar-\nschulpflege Dübendorf-Schwerzenbach vom 6. Juni 2023 zugesicherten Kostenbeitrags von\nFr. 25'807.00 ergeben sich somit für die Stadt Dübendorf (inkl. Primarschule) für das Jahr 2024 Net-\ntokosten von Fr. 66'362.00. Der jährliche Finanzierungsbeitrag für die Jahre 2025 bis 2027 wird sich\naufgrund der zu erwartenden Bevölkerungszunahme entsprechend erhöhen. Der Kostenschlüssel\nvon gerundet 28% zulasten der Sekundarschule Dübendorf-Schwerzenbach und gerundet 72o/o zu-\nlasten der Stadt Dübendorf bleibt im Vergleich zu den Beitragsjahren 2021 bis 2023 unverändert.\n\nJährlicher Finanzierungsbeitrag Stadt Dübendorf\n\nJährliche Bruttokosten Finanzierungsbeitrag Stadt Dübendorf (Stand 2024)\n./. Zugesicherte Kostenbeteiligung Sekundarschule\nJährl iche Nettokosten Finanzierungsbeitrag Stadt Dü bendorf\n\nFr.92'169.00\nFr.25'807.00\nFr. 66'362.00\n\nGestützt auf Art. 18, Zt'ff .4, der Gemeindeordnung liegt die Kompetenz für die Bewilligung von jährlich\nwiederkehrenden Ausgaben in der Höhe von Fr. 66'362.00 beim Gemeinderat, weshalb ihm das Ge-\nschäft zur Prüfung und Beschlussfassung vorzulegen ist.\nDie jährlich wiederkehrenden Kosten sind, vorbehältlich der Bewilligung durch den Gemeinderat, in\nden Budgets 2024 bis 2027 einzustellen.\n\n22021-2\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 29.06.2023\n\nBeschluss\n\n1. Dem Gemeinderat wird beantragt:\n\n1.1. Der Ausrichtung eines Finanzierungsbeitrages der Stadt Dübendorf an den Verein für\nPrävention und Drogenfragen Zürcher Oberland in der Höhe von Fr. 3.00 pro Einwoh-\nner/in für die Jahre 2024 bis 2027 wird zugestimmt.\n\n1.2. Den Bruttokosten von Fr.92'169.00 und Nettokosten von Fr. 66'362.00 für das Jahr\n2024 wrd zugestimmt.\n\n1.3. Der jährliche Finanzierungsbeitrag für die Jahre 2025 bis 2027 wird sich aufgrund der zu\nerwartenden Bevölkerungszunahme entsprechend erhöhen.\n\n1.4. Der benötigte jährliche Nettokredit wird bewilligt. Die Krediterteilung wird dabei auf die\nJahre 2024 bis 2027 beschränkt.\n\n2. Die jährlich wiederkehrenden Kosten sind in den Budgets 2024 bis 2027 einzustellen.\n\n3. Für weitere Finanzierungsbeiträge ab dem Kalenderjahr 2028 muss im Frühjahr 2027 ein\nschriftlicher Antrag eingereicht werden.\n\n4. Für die gesprochenen Finanzierungsbeiträge sind dem Stadtrat Dübendorf durch den Verein für\nPrävention und Drogenfragen Zürcher Oberland direkt Rechnungen für die jeweiligen Kalender-\njahre zu stellen. Zudem ist dem Stadtrat eine jährliche Zusammenstellung über die bezogenen\nLeistungen abzugeben.\n\n5. Der Antrag und die Weisung des Gemeinderatsgeschäft Nr. 2812023 werden genehmigt und\nzuhanden des Gemeinderats verabschiedet.\n\nKommunikation\n\n1. Dieser Beschluss ist öffentlich\n\nDie öffentliche Kommunikation erfolgt mit: Stadtratsbulletin\n\nKurztext für Stadtratsbulletin: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat die Ausrichtung eines\nFinanzierungsbeitrages an den Verein für Prävention und Drogenfragen Zürcher Oberland in\nder Höhe von Fr. 3.00 pro Einwohner/in für die Jahre 2024 bis 2027. Für das Jahr 2024 erge-\nben sich Bruttokosten von Fr. 92'169.00 und, unter Abzug der zugesicherten Kostenbeteiligung\ndurch die Sekundarschule Dübendorf-Schwerzenbach, Nettokosten von Fr. 66'362.00. Der\njährliche Finanzierungsbeitrag für die Jahre 2025 bis 2027 wird sich aufgrund der zu erwarten-\nden Bevölkerungszunahme entsprechend erhöhen.\n\n4. Auskunftsperson bei Medienanfragen: Andrö lngold, Stadtpräsident\n\n2\n\n3\n\n32021-2\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 29.06.2023\n\nMitteilung durch Protokollauszug\n\nVerein für Prävention und Drogenfragen Zürcher Oberland, Gerichtsstrasse 4, 8610 Uster\nGemeinderatssekretarial - z. H. der GRPK und des Gemeinderates\nSekundarschulpflege Dübendorf-Schwerzenbach, Neuhausstrasse 23, 8600 Dübendorf\nPrimarschul pflege Dübendorf\nLeiterin Soziales (zur jährlichen Budgetierung und Auszahlung)\nLeitung Finanzen & Liegenschaften\nKreditkontrolle\nAkten\n\nStadtr Dübe dorf\n\nAndrrä lngold\nStadtpräsident Stadtschreiber\n\nwM/\n\n2021-2 4\n\n\n


name: Anhang 7 - Leistungskatalog KIP Stadt Dübendorf (Entwurf Jun

text: \nLeistungskatalog KIP 3 (2024–2027) (Beilage zur LV) \n\nName Gemeinde: Stadt Dübendorf\nLV-Nr.: 24-1052-00\n\nFörderbereich Leistung / Angebot Neues Angebot \nja/nein*\n\nGesamtkosten in \nCHF\n\nAnteil (Beitrag) \nGemeinde\n\nAnteil (Beitrag) \nFI (IFK-Mittel) \n\nAnteil an \nGeamtkosten \n\nin %\n– Administration und Koordination, kommunale/r Integrationsbeauftragte/r nein 116'000 58'000 58'000 39%\n\nInfrastrukturkosten Büro Integrationsstelle nein 20'000 10'000 10'000 7%\n\n1 Individuelle Erstinformation (Inklusivleistung komm. IB) nein 0 0 0 0%\n\n1 Beratungen (Inklusivleistung kommunale/r Integrationsbeauftrage/r) nein 0 0 0 0%\n\n2 Niederschwellige Deutschkurse 2 x 2 Lektionen, inkl. Raummiete nein 80'000 40'000 40'000 27%\n\n2 Kinderbetreuung flankierende Massnahme zu Deutschkursen tagsüber nein 22'000 11'000 11'000 7%\n\n5 Konversationskurs und Sprach-Cafés inkl. Raummiete nein 12'000 6'000 6'000 4%\n\n4 Frühe Kindheit (Bilderbuch-Abenteuer, Elterninfo u/o neue Angebote nein 6'000 3'000 3'000 2%\n\n5 Eltern-Kind-Projekte (Gartenkurs und/oder neue Angebote) nein 12'000 6'000 6'000 4%\n\n5 Café International, Kulturtreffs, Begegnunsprojekte, Mitwirkung an Feste nein 20'000 10'000 10'000 7%\n\n4 Weiterbildung Schlüsselpersonen (Brückenbauerinnen) ja 4'000 2'000 2'000 1%\n\n4 Elterninformationsanlass (Bildungslandschaft) ja 2'000 1'000 1'000 1%\n\n4 Projekte/Veranstaltungsbeiträge Förderbereich Frühe Kindheit ja 2'000 1'000 1'000 1%\n\n5 Projekte/Veranstaltungsbeiträge FB Zusammenleben und Partizipation ja 2'000 1'000 1'000 1%\n\n6 Projekte/Veranstaltungsbeiträge Förderbereich Umgang mit Vielfalt ja 2'000 1'000 1'000 1%\n\nTotal in CHF 300'000 150'000 150'000 100%\n\nTotal in % 50% 50%\n\nMaximales Kostendach gem. def. Berechnungen FI vom Feb. 2023 156'734\nDifferenz zu Anteil FI (IFK) – Achtung! Darf nicht negativ sein. 6'734\n\nDie Gemeinde erfüllt die Kriterien einer Kerngemeinde \n(bitte Zutreffendes auswählen).\n\nja\n\n*) Für jedes neue oder inhaltlich bzw. bezüglich Budget wesentlich veränderte Angebot müssen der FI ein aktuelles Konzept und das zugehörige Budget \neingereicht werden. \n\nKontrolls  \n\nKanton Zürich\nDirektion der Justiz und des Innern\nFachstelle Integration\n\n\n\nKontrolle \nAufteilung \n\nKosten\n0\n0\n\n0\n0\n0\n0\n0\n0\n0\n0\n0\n0\n0\n\n0\n\npalten FI\n\n\n\tLK\n\n