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text: \nA-Post\nStadt Dübendorf\nHerr Reto Lorenzi\nUsterstrasse 2\n8600 Dübendoff\n\nKanton Zürich\nBaudirektion\nAmt für Raumentwicklung\nRaumplanung\n\nTeam Süd-West\n\nBenjamin Grimm\nGebietsbetreuer Richt-lNutzungsplanung\nStampfenbachstrasse 1 2\n8090 Zürich\nTelefon +41 43259 43 12\n\nbenjamin. grimm @ bd.zh.ch\nwww.are.zh.ch\n\nRelerenz-Nr.:\nARE 20-1038\n\nI L Aug. 2g2g\n\nDübendorf. Teilrevision Bau- und Zonenordnung <<Kommunaler Mehrwert-\nausgleich> - Vorprüfung\n\nSehr geehrter Herr Gemeindepräsidenl,\nsehr geehrte Damen und Herren\n\nMit Schreiben vom 15. Juli2020 haben Sie uns die Teilrevision der Nutzungsplanung\n\n"Kommunaler Mehnruertausgleich,l zur Vorprüfung eingereicht. Wir haben die Abteilung\nRecht- und Verfahren des Amts für Raumentwicklung (ARE/R&V) der Baudirektion zum\nMitbericht eingeladen. Deren Stellungnahme ist in die Vorprüfung eingeflossen. Gerne\nnehmen wir zur Vorlage wie folgt Stellung:\n\n{. Ausgangslage\nGemäss Ar:t. 5 Abs. 1 des Raumplanungsgesetzes (RPG) haben die Kantone den Aus-\ngleich von Planungsvor- und -nachteilen zu regeln. Der Kantonsrat hat am28. Oktober\n201 9 das Mehnrvertausgleichsgesetz (MAG) verabschiedet. Die dazugehörige Mehnruefi-\nausgleichsverordnung (MAV) wurde vom Kanton erarbeitet. Das MAG und die MAV sollen\nvoraussichtlich am 1. Januar 2021 in Kraft treten. Mit dem MAG und der MAV werden die\nVorgaben des RPG auf kantonaler Ebene umgesetzt und die entsprechende Rechtsgrund-\nlage für die kommunale Umsetzung geschaffen.\n\nGegenstand der vorliegenden Teilrevision der Bau- und Zonenordnung (BZO) sind neue\nVorschriften in der Bauordnung, welche den Mehnryertausgleich auf kommunaler Stufe re-\ngeln und sicherstellen, dass die Efträge aus den Mehrwertabgaben in einen kommunalen\nMehrweftausgleichslonds f liessen.\n\nDie Vorlage umfasst folgende Bestandteile:\n\n- Bauordnung (Anderungen) vom 8. Juni 2020\n- Erläuternder Bericht nach Art. 47 RPV vom B. Juni2020\n\n\n\nBaudirektion\n2t3\n\n2. Gesamtbeurteilung\nMit vorliegender BZO-Teilrevision wird der im MAG und in der MAV geregelte Mehrwert-\nausgleich auf kommunaler Stufe umgesetzt. ln Art. 40BZO wird die kommunale Mehr-\nwertabgabe aul40o/" des um 100'000 Fr. gekürzten Mehnrverts festgelegt\n\nDie von den Gemeinden festzulegende Freifläche im Sinne einer Bagatellgrenze hat ge-\nmäss $ 19 Abs. 2 MAG zwischen 1'200 m2 und 2'000 m2 zu betragen. Mit vorliegender\nBZO-Teilrevision wird diese Freifläche in Ad. 40 BZO aut die Fläche von 1'200 m2 festge-\nlegt. Die gewählten Formulierungen weichen nicht von den vom Amt für Raumentwicklung\nempfohlenen Musterformulierungen ab.\n\nDie vorliegende Teilrevision der Nutzungsplanung "Kommunaler Mehrwerlausgleich,, setzt\ndie übergeordneten Vorgaben auf kommunaler Stufe sachgerecht um und wird als geneh-\nmigungsfähi g ei ngestuft.\n\n3. Beurteilung im Einzelnen\nlm erläuternden Bericht auf S. 17 ist folgendes festgehalten: "Die Mehnrvertabgabe muss\nallerdings erst dann entrichtet werden, wenn das Grundstück veräusserl oder überbaut\nwird". Dies ist nicht ganz konekt. Korrekt wäre: "Die Mehrwerlabgabe muss allerdings erst\ndann entrichtet werden, wenn das Grundstücküberbaut wird". Die Veräusserung ist nur\nbeim kantonalen Mehrwertausgleich relevant, nicht aber beim kommunalen Mehnruertaus-\ngleich (siehe $ 20 Abs. 3 MAG: Verweis auf g 10 Abs. 3 und 4 fehlt).\n\n+ Der erläuternde Bericht ist auf S. 17 wie folgt an zupassen: "Die Mehrwertabgabe\nmuss allerdings erst dann entrichtet werden, wenn das Grundstück überbaut wird"\n\n4. Formelle Hinweise\nFür die Genehmigung der Teilrevision der Nutzungsplanung sind die Unterlagen (Bau- und\nZonenordnung, Erläuternder Bericht nach Arl.47 RPV) im Minimum siebenfach einzu-\nreichen, wovon je zwei Exemplare das Amt für Raumentwicklung, zwei das Baurekursge-\nricht und eines das Venrualtungsgericht erhalten. Zusätzlich sind die Unterlagen via E-Mail\n(nutzungsplanung@bd.zh.ch) in elektronischer Form einzureichen. Weiter sind das Be-\nschlussdokument des der Gemeindeversammlung inkl. einer Bescheinigung des Ablaufs\nder Referendumsfrist und eine Publikationsbestätigung sowie eine Rechtskraftbescheini-\ngung betreffend den Rekurs in Stimmrechtssachen beizulegen. Der Erläuternde Bericht\nnach Att. 47 RPV muss Angaben zur Vorprüfung, Mitwirkung und Festsetzung sowie den\nBericht zu den nicht berücksichtigten Einwendungen beinhalten.\n\nOREB-Kataster\n\nln der Weisung vom 13. März 2017 ist der Nachführungsprozess kommunale (vgl. Kapitel\n4.3) und kantonale Nutzungsplanung (vgl. Kapitel 4.4) beschrieben. Für die Verfahrens-\nschritte "öffentliche Auflage", "Festsetzung" und "Genehmigung" sind die aktuellsten\ndigitaten Daten (Geometrien und Dokumente) durch die zuständige Katasterbearbeiter-\nOrganisation im ÖRfA-Kataster nachzuführen (vgl. $ 6 Abs.1 i.V.m. $ 15 Kantonales\nGeoinformationsgesetz (KGeolG) und $ 9 Kanlonale Verordnung über den Kataster der\nöffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen IKÖREBKV]).\n\n\n\nBaudirektion\n3/3\n\nPublikation\n\nDie Planfestsetzung und der Genehmigungsentscheid der Baudirektion werden durch die\nGemeinde gleichzeitig eröffnet (vgl. $ 5 Abs. 3 FBG). Am Tag nach der Eröffnung beginnt\nfür die Festsetzung und die Genehmigung die 3Otägige Rekursfrist zu laufen, inned derer\nbeide Akte gemeinsam beim Baurekursgericht (BRG)angefochten werden können. Sofern\nkeine Flekurse eingegangen sind, haben die Gemeinden das lnkrafttreten nach eingeholter\nBescheinigung zu publizieren. Erst am Tag nach der Publikation bzw. an dem von der Ge-\nmeinde individuellfestgelegten Datum ist die Teilrevision der Nutzungsplanung "Kommu-\nnaler Mehnrvertausgleich" rechtskräftig.\n\n5. Weiteres Vorgehen\nDie Teilrevision der Nutzungsplanung "Kommunaler Mehrwedausgleich" wird als geneh-\nmigungsfähig beufteilt. Die Vorlage ist gemäss S 5 PBG rechtmässig, zweckmässig und\nangemessen.\n\nBei Rückfragen können Sie uns gerne kontaktieren\n\nFreundliche Grüsse\n\nn^.Vrol tJ,tlcclf(\nBenjamin Grimm\n\n\n


text: \n*\n\nP\n\nRevisionsplan\n\nDer Präsident:\n\nTeilrevision kommunaler Richtplan\n"Verkehr" \nSituation 1:5'000\n\nStadt Dübendorf\n\nVom Gemeinderat festgesetzt am:\n\nVon der Baudirektion genehmigt am:\n\nFür die Baudirektion:\n\nDie Ratssekretärin:\n\nKanton Zürich\n\nDübendorf, 20. Mai 2022 / du.1316\n\nGossweiler Ingenieure AG\nNeuhofstrasse 34\n8600 Dübendorf \nTelefon 044 802 77 11\nwww.gossweiler.com\n\n1\nPlan-Nummer\n\nDatum: Visum:\nAhc28.03.2022\n\nFormat: A3\n\n28.03.2022 Kol\n\nVersion: 2.0\n\nErstellt:\nGeprüft:\n\nDruckdatum: 20.05.2022\n\nNamens des Gemeinderates\n\nBuslinie mit Umsteigehaltestelle\n\nN\n\nLegende\nKommunale Festlegungen\n\nBestehend Geplant\n\nSammelstrasse\n\nzur Umklassierung vorgesehen\n\nÜbergeordnete Festlegungen\n\nBestehend Geplant\n\nStaatsstrassen\n\nBahnlinie doppelspurig\n\nGlattalbahn / Ringbahn mit Haltestelle\n\nÜbrige Gemeindestrasse\n\nParkierungsanlage\n\nBuslinie mit Haltestelle\n\nregionale Festlegung\n\nAusbau Personenunterführung\ninkl. Aufgang Nord\n\nP\n\nr\nEisenbahnlinie mit Haltestelle\n\nHaltestelle zur Aufhebung vorgesehen*\n\nNeukonzeption Bushof\n\nBDV Nr.\n\nBushof Dübendorf\n\nGültig\n\nP\n\n\n\t16 [Alt-/Neubestand_500]\n\t1/19\n\t1/20\n\n\n