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text: \nStadt Dübendorf\nStadtrat\n\nANTRAG\n\ndes Stadtrates vom 26. Januar 2023\neuropean energy award\n\nGR Geschäfts-Nr. 212023\n\nBeschluss des Gemeinderates\n\nbetreffend\n\nVorfinanzierung in der Höhe von Fr. 16,26 Mio. für die Schulanlage Three Point inkl. Sporthalle\nund lnnenausbau und Möblierung der Schulräumlichkeiten und die Möblierung des Pausen-\nnlatzes\n\nDer Gemeinderat,\n\nin Kenntnis eines Antrages des Stadtrates vom 26. Januar 2022, geslütztauf Arl.27, Abs.2, Ziff.6,\nder Gemeindeordnung vom 26. September 2021\n\nbeschliesst\n\nDie Bildung einer Vorfinanzierung für die Schulanlage Three Point (inklusiv Sporthalle und ln-\nnenausbau und Möblierung der Schulräumlichkeiten sowie die Möblierung des Pausenplatzes\nin der Höhe von Total Fr. 16,26 Mio. Dieser Betrag setzt sich wie folgt zusammen: Schule\nThree Point Fr. 7,6 Mio., Sporthalle Fr. 6,75 Mio., lnnenausbau Schule, Möblierung Schulräum-\nlichkeiten und Möblierung des Pausenplatzes Fr. 1,91 Mio.\n\nDie budgetierten Beträge in der Erfolgsrechnung 2022Fr.2.32Mio. und in der Erfolgsrechnung\n2023 Fr. 3.84 Mio. für die Vorfinanzierung sind entsprechend zu buchen.\n\nMitteilung Stadtrat zum Vollzug.\n\nI\n\n2.\n\n3\n\nEnergiestadt\n\n2019-3 Seite 1\n\n\n\nWEISUNG\n\nInhaltsverzeichnis\n\n1 Ausgangslage........\n\n2 Erwägungen..........\n\n3 Finanzplan und Budget........\n\n4 Dringlichkeit (sachlich, politisch) .......... . ....\n\n5 Begründung der beantragten Lösung (sachlich, politische Wertung)\n\n6 Antrag\n\nAktenverzeichnis ..........\n\n1 Ausgangslage\n\nAm 14. Dezember 2020 beschloss der Gemeinderat (Geschäft Nr.8212020) die Eröffnung eines Vor-\nfinanzierungsfonds zur Finanzierung des Geschäftes Schulraum Three Point.\n\nAus dem Prüfbericht zur Jahresrechnung 2021 durch das Gemeindeamt ist abzuleiten, dass dieser\nBeschluss im Zusammenhang mit der Eröffnung des Vorfinanzierungsfonds Mängel aufweist. Zum\neinen darf für die Finanzierung dieses Geschäftes kein Fonds für die Vorfinanzierung eröffnet werden\nund zum andern müsse zwingend die Höhe der Vorfinanzierung angegeben und beschlossen werden.\nDies soll nun durch einen neuen Beschluss behoben werden.\n\nMit Antrag und Weisung des Stadtrates vom 22. April2021, GR Geschäfts-Nr.4912021, genehmigte\nder Gemeinderat am 6. September 2021die Kosten für den Bau der Sporthalle sowie für die Ausstat-\ntung von Fr. 6,75 Mio., vorbehältlich der Genehmigung des privaten Gestaltungsplans Three Point.\nDes Weiteren wurde die Reklassifizierung des STWEG Three Point vom Finanzvermögen ins Veruval-\ntungsvermögen von Fr.7,6 Mio. sowie die Kosten für den lnnenausbau und Möblierung der Schul-\nräumlichkeiten und die Möblierung des Pausenplatzes von Fr. 1,91 Mio. zuhanden der Urnenabstim-\nmung verabschiedet.\n\n2 Enrägungen\n\nDem im Projektbeschluss Schulraum Three Point vom 14. Dezember 202O (Geschäft Nr. 8212020)\ngeäusserten Willen des Gemeinderates, eine Vorfinanzierung zu bilden, soll Rechnung getragen\nwerden. Die bewilligte Projektsumme beträgt Fr. 7,6 Mio. Es weist sich als adäquat die mit GR Ge-\nschäft-Nr. 4912021 genehmigten Kosten für den Bau der Sporthalle sowie für die Ausstattung von Fr.\n6,75 Mio. und für den lnnenausbau, Möblierung der Schulräumlichkeiten und die Möblierung des\nPausenplatzes von Fr. 1,91 Mio. gesamthaft eine Vorfinanzierung zu bilden.\nDer Grundsatzentscheid zur Bildung einer Vorfinanzierung, anstelle eines Vorfinanzierungsfonds, für\ndas Projekt Schulanlage Three Point (inklusiv Sporthalle und lnnenausbau und Möblierung der Schul-\n\n2019-3 Seite 2\n\n\n\nräumlichkeiten sowie die Möblierung des Pausenplatzes in der Höhe von Total Fr. 16,26 Mio. soll\nhiermit formell korrekt in einem Beschluss festgehalten und bewilligt werden.\n\n3 Finanzplan und Budget\n\nDas Gemeindeamt schreibt zum Thema Vorfinanzierung: "Vorfinanzierungen dienen dazu, die finan-\nziellen Belastung von aussergewöhnlichen lnvestitionsvorhaben auf zusätzliche Jahre zu verteilen.\nSie entstehen ausschliesslich den geplanten Vorhaben zu und stellen daher zweckgebundenes Ei-\ngenkapital dar. Durch die Mittelbindung gelten für Vorfinanzierungen besondere Voraussetzungen.\nFür die Bildung einer Vorfinanzierung ist gemäss $ 90 Abs. 2 GG (Gemeindegesetz) ein Grundsatz-\nentscheid über die Zweckbindung der Mittel und deren Höhe zu fassen. Die im Grundsatzentscheid\nfestzuhaltende Obergrenze der Vorfinanzierung ist abhängig von der voraussichtlichen Nettoinvestiti-\non. Zuständig für den Beschluss ist, unabhängig von der Höhe der geplanten Vorfinanzierung, immer\ndie Gemeindeversammlung oder das Gemeindeparlament. Die einzelnen Einlagen in die Vorfinanzie-\nrung (bis maximal zur beschlossenen Höhe) werden mit dem Budget beschlossen. Wird vom geplan-\nten lnvestitionsvorhaben abgesehen oder dieses seit fünf Jahren nicht mehr verfolgt, sind die bereits\ngeäufneten Mittel aufzulösen ($ 90 Abs. 5 GG)."\n\n4 Dringlichkeit(sachlich,politisch)\n\nSachlich besteht eine Dringlichkeit, aufgrund der vom Gemeindeamt im Prüfbericht zur Jahresrech-\nnung202l festgehaltenen Mängel im Zusammenhang mit dem Vorfinanzierungsfonds, welcher am\n14. Dezember 2O2O vom Gemeinderat (Geschäft Nr. 8212020) beschlossen worden ist. Um die erste\nTranche der Vorfinanzierung im Jahr 2022 buchen zu können braucht es die Legitimation durch den\nGrundsatzentscheid d ieser Vorfinanzieru ng.\n\n5 Begründung der beantragten Lösung (sachlich, politische Wertung)\n\nUm die finanzielle Belastung auf zusätzliche Jahre zu verteilen ist es adäquat für die beschlossenen\nlnvestitionen in der Höhe von Fr. 16,26 Mio. eine entsprechende Vorfinanzierung zu bilden.\n\n6 Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt\n\nDie Bildung einer Vorfinanzierung für die Schulanlage Three Point (inklusiv Sporthalle und ln-\nnenausbau und Möblierung der Schulräumlichkeiten sowie die Möblierung des Pausenplatzes\nin der Höhe von Total Fr. 16,26 Mio. Dieser Betrag setzt sich wie folgt zusammen: Schule\nThree Point Fr. 7,6 Mio., Sporthalle Fr. 6,75 Mio., lnnenausbau Schule, Möblierung Schulräum-\nlichkeiten und Möblierung des Pausenplatzes Fr. 1,91 Mio.\n\nDie budgetierten Beträge in der Erfolgsrechnung 2022 Fr. 2.32 Mio. und in der Erfolgsrechnung\n2023 Fr.3.84 Mio. für die Vorfinanzierung sind entsprechend zu buchen.\n\n2.\n\n3.\n\n201 9-3\n\nMitteilung Stadtrat zum Vollzug\n\nSeite 3\n\n\n\nDübendorf, 26. Januar 2023\n\nStadtr D ü bend rf\n\nAndr6 ln\nStadtpräsident\n\nqJ\n\nWoodtli\nStadtschreiber a.i\n\n2019-3 Seite 4\n\n\n\nGR Geschäfts-Nr. 2/2023\n\nVorfinanzierung in der Höhe von Fr. 16,26 Schulanlage Three Point inkl. Sporthalle und lnnen-\nausbau und Möblierung der Schulräumlichkeiten und die Möblierung des Pausenplatzes\n\nWir beantragen Zustimmung\n\n8600 Dübendorf,\n\nGeschäfts- und Rechnungsprüfungskommission\n\nPaulSteiner\nPräsident\n\nEdith Bohli\nSekretärin\n\nDieser Antrag wird zum Beschluss erhoben\n\n8600 Dübendorf,\n\nGemeinderat Dübendorf\n\nCornelia Schwarz-Nigg\nPräsidentin\n\nEdith Bohli\nSekretärin\n\nRechtskräftig\n\ngemäss Bescheinigung des\nBezirksrates Uster\nvom\n\n2019-3 Seite 5\n\n\n\n1\n\n2.\n\nAktertvorzeichnis\n\nGR Geschäft-Nr.212023\n\nVorfinanzierung in der Höhe von Fr. '16,26 Schulanlage Three Point lnkl. Sporthalle und lnnen.\nausbau und Möblierung der Schulräumlichkeiten und die Möblierung des Pausenplatzes\n\nWeisung vom 26. Januar 2023\n\nStadtratsbeschluss Nr" 23-58 vom 26. Januar 2023\n\n2019-3 Seite 6\n\n\n


text: \nPolitische Gemeinde Dübendorf\nJahresrechnung 2022\n\nBeschluss des Gemeinderates\n\nDer Gemeinderat hat die Jahresrechnung und die Sonderrechnungen 2022 der Politischen Gemeinde Dübendorf am 3. Juli 2023 entsprechend dem Antrag des Stadtrates genehmigt.\nDie Jahresrechnung weist folgende Eckdaten aus:\n\nErfolgsrechnung Gesamtaufiryand\nGesamtertraq\n\nErtragsüberschuss\n\nAusgaben Verwaltungsvermögen\nE inna h m en Venryaltu nqsvermöqen\n\nNettoinvestitionen Verwaltun gsvermögen\n\nAusgaben Finanzvermögen\nEinnahmen Finanzvermögen\n\nNettoinvestitionen Finanzvermögen\n\nFr\nFr\n\n198'328',348.21\n226'135'941.90\n\nFr. 27'807'593.69\n\n-18',386'508.76\n4'107',623.27\n\nFr. -14'278'885.49\n\n-2',968'252.OO\n\nFr. -2'968'252.00\n\nFr. 429'927'809.46\n\nlnvestitionsrechnun g Verwaltun gsvermögen\n\nlnvestitionsrechnun g Fi nanzvermögen\n\nFr\nFr\n\nFr\nFr\n\nBilanz Bilanzsumme\n\nDer Ertragsüberschuss der Erfolgsrechnung wird dem Bilanzüberschuss zugewiesen.\nDadurch erhöht sich der Bilanzüberschuss auf Fr.259'56O'771.52\n\n8600 Dübendorf, 3. Juli 2023\nGemeinderat\n\n{) uuLqi\nPräsidentin des Gemeinderates\nComelia Schwaz\n\n*lt"-'h C)\n\nr*kJ t,t.rl.er\n\nSekretärin\nEdith Bohli\n\nQer&ur;6,t\nd,^s K">n /"\n\nKetc|.är^t,J'.^J\n0\n\n\\ar,ra.: It Aug.2623\n\nSeite 9\n\n\n


name: 20231211-BS-GR Budget 2024, Verabschiedung

text: \n \n\n \n\n \n\n Beschluss des Gemeinderates \n\n \n\n \n\n Sitzung vom 11. Dezember 2023 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:2023-117   1 \n\nBudget 2024 / Genehmigung \n\nGR Geschäft Nr. 38/2023 \n \n\n \n\nDer Gemeinderat beschliesst: \n\n \n\n1. Das Budget des Politischen Gemeindegutes für das Jahr 2024 wird mit folgenden Änderungen \n\ngenehmigt; \n \n\nKonto 1110.301003 (Personaldienste) Quote für Besoldungserhöhungen (ohne ASZ und PS) \nErhöhung von Fr. 721'200.00 auf Fr. 1'086'200.00        (Abweichung:  + Fr.    365'000.00  S) \n\n \n\n \nKonto 1740.313000 (Energieplanung) Dienstleistungen Dritter externe Aufträge (Reinigung, \nHandwerker etc.) \nKürzung von Fr. 30'000.00 auf Fr. 8'000.00                   (Abweichung: - Fr.      22'000.00  S) \n\n \n\n \nKonto 1790.313000 (Verkehrsplanung) Dienstleistungen Dritter externe Aufträge (Reinigung, \nHandwerker etc.) \nKürzung von Fr. 60'000.00 auf Fr. 0.00                          (Abweichung:  - Fr.     60'000.00  S) \n\n \n\n \nKonto 5200.316100 (Stadtpolizei) Mieten, Benützungskosten Mobilien \nKürzung von Fr. 81'900.00 auf Fr. 57'000.00                 (Abweichung:  - Fr.      24'900.00 S) \n\n \n\n \nKonto 7000.313099 (Primarschulverwaltung) Dienstleistungen Dritter diverse \nKürzung von Fr. 15'100.00 auf Fr. 10'100.00                 (Abweichung:  - Fr.       5'000.00  S) \n\n \n\n \nKonto 7100.489300 (Schulliegenschaften und -Anlagen) Entnahmen aus Vorfinanzierungen \ndes Eigenkapitals \nErhöhung von Fr. 4'640'000.00 auf Fr. 5'271'400.00      (Abweichung: +Fr.     631'400.00  H) \n\n \n\n \nKonto 7200.311800 (Schulbetrieb) Anschaffung immaterielle Anlagen \nKürzung von Fr. 216'400.00 auf Fr. 193'100.00              (Abweichung:  - Fr.     23'300.00   S) \n\n \n\n \n\n \n\n2. Den budgetierten Investitionen im Verwaltungs- und Finanzvermögen wird mit folgenden Ände-\n\nrungen zugestimmt; \n \n\nKonto 5200.506000.IR01308 (Mobilien) Stadtpolizei; Ersatz Fahrzeug Kauf statt Leasing \nErhöhung von Fr. 0.00 auf Fr. 100'000.00                      (Abweichung: + Fr.    100'000.00 S) \n\n \n\n \nKonto 7111.504000.IR01226 (Hochbauten) Schulanlage Stägenbuck, Videoüberwachung \nKürzung von Fr. 250'000.00 auf Fr. 125'000.00             (Abweichung: - Fr.    125'000.00  S) \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n Beschluss des Gemeinderates \n\n \n\n \n\n Sitzung vom 11. Dezember 2023 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:2023-117   2 \n\n \n\n3. Eine Steuer für die Politische Gemeinde von 78.0% zu erheben, berechnet auf der Grundlage \n\neines mutmasslichen Nettosteuerertrages zu 100.0% von 80.5 Mio. Franken; \n\n \n\n4. Den Stadtrat zu ermächtigen, zur Realisierung von Projekten, für die entsprechende Beschlüsse \n\nvorliegen, die notwendigen Darlehen aufzunehmen. \n\n \n\n \n\n \n\nMitteilung an: \n\n- Mitglieder Gemeinderat \n\n- Mitglieder Stadtrat \n\n- Stadtschreiber \n\n- Geschäftsleiter \n\n- Presseverteiler und übrige Bezüger \n\n- Website Stadt Dübendorf \n\n- Akten \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nGemeinderat Dübendorf \n\n \n\n \n\n \n\nPatrick Schärli   Edith Bohli \n\nPräsident  Gemeinderatssekretärin \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nRechtskräftig gemäss Bescheinigung des Bezirksrates Uster vom:  \n\n \n\n\n


text: \n   \n\nAndrea Kennel \nWallisellenstr. 26a \n8600 Dübendorf \n \n \n \nDübendorf, 12. Nov. 2007 \n\n \n \n\nGR 135 / 2007 \n \n \n \nAn die Gemeinderatspräsidentin \nValeria Rampone \nStadthaus \n \n8600 Dübendorf \n \n \n \nMotion \nFür eine faire Einbürgerung  \n \nDer Stadtrat wird aufgefordert dem Gemeinderat eine Vorlage zu unterbreiten, die eine \ndahingehende Änderung der Gemeindeordnung vorsieht, dass das Bürgerrecht an im \nAusland geborenen Ausländerinnen und Ausländer durch den Stadtrat erteilt wird. \n \nBegründung \nFür de Einbürgerung respektive Nichteinbürgerung von im Ausland geborenen \nAusländerinnen und Ausländern gelten klare Kriterien nach denen die Gesuche zu \nbeurteilen sind. Im Sinne der Rechtsgleichheit müssen diese Kriterien möglichst objektiv \nund einheitlich angewendet werden. So gesehen sind Einbürgerungen mit einem \nVerwaltungsakt vergleichbar. \nDie rechtsgleiche und einheitliche Behandlung der Einbürgerungsgesuche kann der \nStadtrat im Gegensatz zum Gemeinderat besser gewährleisten. Dies gilt ebenso für die \nWahrung des Persönlichkeitsschutzes. \nDer Gemeinderat ist aber weiterhin dafür zuständig die Kriterien, nach denen \nEinbürgerungsgesuche beurteilt werden, festzulegen. Konkret legt der Gemeinderat in der \nBürgerrechtsverordnung fest, nach welchen Kriterien der Stadtrat Einbürgerungsgesuche \nzu beurteilen hat. Der Stadtrat ist dann wie der Name Exekutive besagt, nur noch \nausführend. Durch diese Aufteilung in Legislative und Exekutive werden Einbürgerungen \neinheitlicher, transparenter und damit auch fairer. \n \nAndrea Kennel \n \n\n\n


name: 20240229-BS-IFK_Ersatzwahl GR-Sekretärin_Stefan Rüegg für Edith Bohli

text: \nStadt Dübendorf \nAuszug aus dem Protokoll der \n1 nterfraktionellen Konferenz \n\nZirkularbeschluss vom 29. Februar 2024 \n\nErsatzwahl Gemeinderatssekretärin für den Rest der Amtsdauer 2022-2026 \nGR Geschäft Nr. 8/2024 \n\nDIE INTERFRAKTIONELLE KONFERENZ BESCHLIESST: \n\nAls Ersatz für Edith Bohli wird dem Gemeinderat Stefan Rüegg zur Wahl als interimistischer \nGemeinderatssekretär per 1. April 2024 für den Rest der Amtsdauer 2022-2026 vorgeschlagen. \n\nMitteilung an: \nMitglieder Gemeinderat \nMitglieder Stadtrat \nStadtschreiber \nStadtschreiber-Stv. \nPresseverteiler und übrige Bezüger \nWebsite Stadt Dübendorf \nAkten \n\nDie Richtigkeit bescheinigt \n\nEdith Bohli \nGemeinderatssekretärin \n\nGeschäfts Nr.:2024-23 \n\n\n

doc_text_tsv_it: '-2026':24,58 '-23':87 '1':8,49 '2022':23,57 '2024':15,51,86 '29':13 '8/2024':28 'akten':77 'als':33,45 'amtsdauer':22,56 'an':61 'april':50 'aus':4 'auszug':3 'bescheinigt':80 'beschliesst':32 'bezüger':73 'bohl':37,82 'dem':5,39 'den':19,53 'der':7,21,55 'die':29,78 'dübendorf':2,76 'edith':36,81 'ersatz':34 'ersatzwahl':16 'febru':14 'für':18,35,52 'gemeinderat':40,63 'gemeinderatssekretär':47 'gemeinderatssekretärin':17,83 'geschäft':26 'geschäfts':84 'gr':25 'interfraktionell':30 'interimistischer':46 'konferenz':10,31 'mitglieder':62,64 'mitteilung':60 'nr':27,85 'nterfraktionellen':9 'presseverteiler':70 'protokoll':6 'rest':20,54 'richtigkeit':79 'rüegg':42 'stadt':1,75 'stadtrat':65 'stadtschreiber':66,68 'stadtschreiber-stv':67 'stefan':41 'stv':69 'und':71 'vom':12 'vorgeschlagen':59 'wahl':44 'webs':74 'wird':38 'zirkularbeschluss':11 'zur':43 'übrig':72


name: 20200127-BS-Ombudsstelle Dübendorf Entscheid über Einführung-GRPK-Abschied-unterzeichnet

text: \nStadt Dübendorf\n\nBeschluss der Geschäfts- und\nRechnungsprüfungskommission\n\nSitzung vom 27. Januar 2020\n\nOmbudsstelle Dübendorf / Entscheid über Einführung\nGR Geschäft Nr. 97/2019\nAbschied Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission\n\nEI\n\nAusgangslage\n\nDie Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission hat das vorliegende Geschäft geprüft und an\nihrer Sitzung vom 27 . Januar 2020 zu Handen des Gemeinderates verabschiedet.\n\nBeschluss\n\nDem Gemeinderat wird beantragt\n\n1. Definitive Einführung einer Ombudsstelle.\n\n1.1. Mehrheitsmeinung GRPK\nSich der kantonalen Ombudsstelle anzuschließen\n\n1.2. Minderheitsmeinung GRPK\nEine eigene Ombudsstelle zu schaffen\n\n2 Unter Berücksichtigung der bei einer definitiven Einführung der Ombudsstelle für die notwendige\nAnpassung der Gemeindeordnung (Teilrevision) benötigten Zeit, den Versuchsbetrieb bis auf\nWeiteres zu vedängern.\n\n3. Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug.\n\nMitteilung an:\n- Mitglieder Gemeinderat\n- Mitglieder Stadtrat\n- Stadtschreiber\n- Geschäftsleiter\n- Akkreditierte Pressevertreter und übrige Bezüger\n- Website Stadt Dübendorf\n- Akten\n\n3J!J:\n\nRechnungsprüfungskomm ission des Gemeinderates\n\nPräsident\n\nGeschäfts Nr.:2016-21 1\n\nn a.l\n\n\n


name: 20080610-PO-168 Gossweiler-Brühwiler. Sofortmassnahmen zur Steigerung der Verkehrssicherheit

text: \nGaby Gossweiler I FDP \nGlenns!r 38 \n8600 Dübendorf \n\nGR Geschäft ,';Ir. t..(l ..... I ... ?.~t?( \n\nPOSTULAT \n\nDaniel Brühwiler I GEU \nWasserfurrens!r. 14 \n8600 Dübendorf \n\nGemeinderatsprasidentin \nFrau Andrea Kuhn \nGemeinderatsbOro I Stadthaus \nUsterstr. 2 \n8600 Dübendorf \n\nDObendorf, 26.05.2008 \n\n"SOFORTMASSNAHMEN ZUR STEIGERUNG DER VERKEHRSSICHERHEIT" \n\nSehr geehrte Frau Ratspräsidentin \n\nGestützt auf die Artikel 48 und 49 der Geschäftsordnung des Gemeinderates reichen wir \nnachfolgendes Postulat ein . \n\nBEGRÜNDUNG: \nAm 2. April 2007 ist eine Volksinitiative mit 989 gültigen Unterschriften bezüglich eines \ndurchgängigen Velonetzes in Dübendorf eingereicht worden. Nebst nicht realisierbaren \nForderungen , die zu einer Ablehnung der Initiative durch den Stadtrat geführt hat, sind vom \nInitiativkomitee keine Sofortmassnahmen zur Verbesserung der Verkehrsicherheit gefordert \nworden. Da bauliche Massnahmen eine längere Planungszeit benötigen und oftmals wegen \nhohem Finanzbedarf nicht realisiert werden , sind kostengünstige und schnell umsetzbare \nVerkehrssicherheitsmassnahmen vorzunehmen. \n\nKreuzungen mit Rechtsabbiegerspuren sind besonders zu beachten. Mittels einfachen \nMitteln wie Trixi-Spiegeln ist der tote Winkel aufhebbar. Dies stellt eine deutliche \nVerbesserung der Situation für Velo- und Autofahrende dar. Verschiedene, nicht \nhauptstrassegebundene Wege, die sich hervorragend als Velowege eignen, sollten mittels \nLückenschliessung untereinander verbunden werden. In einem Velostadtplan sollten die \nbestehenden Velowege erfasst werden, damit aufgezeigt werden kann, wie neuralgische \nGefahrenstellen umfahren werden können . Ein derartiger Velostadtplan ermöglicht es zum \nBeispiel Eltern, sichere Schulwege für ihre Kinder zu finden oder Ausflüge abseits der stark \nbefahrenen Strassen zu planen. \n\nWir bitten den Stadtrat den folgenden Antrag zu prüfen. \n\nANTRAG: \nIn Anlehnung an die oben gemachten Aussagen ersuchen wir den Stadtrat, an Kreuzungen \nmit Rechtsabbiegern zur Verbesserung der allgemeinen Verkehrssicherheit Trixi-Spiegel zur \nAufhebung des toten Winkels anzubringen. Des weitern ersuchen wir den Stadtrat um die \nErstellung eines Velostadtplanes zur sicheren Planung von Velorouten in Dübendorf. Trixi\nSpiegel sowie Velostadtplan wären im Sinne von Sofortmassnahmen baldmöglichst, \nspätestens aber bis Sommer 2009, zu realisieren. \n\n\n

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name: 20180212-PR-Protokollauszug Änderung der Geschäfts

text: \n \n \n \n\n Protokollauszug des Büros Gemeinderat \n \n Sitzung vom 12. Februar 2018 \n \n\nGeschäfts Nr.:2018-24 1\n\n3. Erneuerungswahlen 2018 - 2022, Änderung der Geschäftsordnung \n \n\n Rechtliches \nAm 28. August 2017 hat der Kantonsrat verschiedene Änderungen des Gesetzes über die politischen \nRechte (GPR) beschlossen. Darunter sind auch neue Bestimmungen zum Amtsantritt bzw. zur Kon-\nstituierung der Gemeindebehörden (siehe § 33 und § 33a GPR). In den Versammlungsgemeinden gilt \nfür die Gemeindevorstände (Gemeinderäte), die Schulbehörden sowie die eigenständigen Kommissi-\nonen neu ein einheitlicher Amtsantritt (1. Juli). Gemäss § 33a Abs. 3 gilt diese Neuerung jedoch nicht \nfür Parlamentsgemeinden, d.h. für die Parlamentsgemeinden ändert sich grundsätzlich somit nichts \ngegenüber der bisherigen Praxis. Gemäss dem demnach geltenden § 33Abs. 1 GPR erfolgt die Kon-\nstituierung oder der Amtsantritt, sobald die Mehrheit der Mitglieder rechtskräftig gewählt ist. \nGemäss Art. 15 Abs. 1 der Gemeindeordnung (GO) wählt der Gemeinderat aus seiner Mitte den Prä-\nsidenten, den Vizepräsidenten und 3 Stimmenzähler für die Dauer eines Jahres. Die Wahl findet in \nder ersten Sitzung nach den Erneuerungswahlen, in den Zwischenjahren in der ersten Sitzung des \nMonats Mai, statt. \nGemäss Art. 1 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Gemeinderates versammelt sich der Gemeinderat \nauf Einladung des Stadtrates zur konstituierenden Sitzung, wenn die Erneuerungswahl rechtskräftig \nist. Nach Abs. 3 tagt bis zur konstituierenden Sitzung der bisherige Rat. In Art. 2 Abs. 1 ist (wie schon \nin der GO) erwähnt, dass in den Zwischenjahren die Konstituierung des Gemeinderates jeweils in der \nersten Sitzung des Monats Mai stattfindet.  \n \nRegelung für die Verwaltungsbehörden \nMit Beschluss vom 26. Oktober 2017 hat der Stadtrat Dübendorf den Amtsantritt der Verwaltungsbe-\nhörden für die Legislatur 2018 – 2022 auf den 1. Juli 2018 festgesetzt. Begründet wird dieser Ent-\nscheid vor allem mit einer Vereinheitlichung des Amtsantritts der verschiedenen Behörden.  \n \nÄnderungsbedarf für den Gemeinderat \nIn der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass eine ordnungsgemässe Prüfung der Jahresrechnung des \nVorjahres durch die GRPK in Wahljahren, insbesondere für die neu gewählten Mitglieder der GRPK \naufgrund der nachvollziehbar fehlenden Sachkenntnis, sehr schwierig ist. Der Stadtrat hat dem Büro \ndes Gemeinderates daher empfohlen, den Amtsantritt des Gemeinderates in gleicher Weise auf den \n1. Juli 2018 festzulegen. \nMit einer Verschiebung des Amtsantritts für den Gemeinderat auf den 1. Juli 2018 kann die vorbe-\nschriebene Situation entschärft und ein einheitlicher Amtsbeginn für alle Behörden in Dübendorf er-\nreicht werden. Allerdings steht sie in Widerspruch zu den Bestimmungen der Gemeindeordnung und \ndes Geschäftsreglements des Gemeinderates. Eine Anpassung der Gemeindeordnung ist in der ver-\nbleibenden Zeit bis zu den Erneuerungswahlen nicht möglich. Eine einmalige Abweichung von dieser \nRegelung und Anpassung des Amtsantritts auf den 1. Juli 2018 ist aber vertretbar. Für eine dauernde \nÄnderung des Amtsantritts müsste jedoch die Gemeindeordnung geändert werden. Diese muss auf-\ngrund der neuen Bestimmungen des neuen Gemeindegesetzes aber ohnehin mittelfristig revidiert \nwerden. Die Regelungen in der Geschäftsordnung des Gemeinderates beziehen sich grundsätzlich \nauf die gesetzlichen Bestimmungen von Art. 33 GPR sowie die Festlegungen in Art. 15 GO. Es er-\nscheint nicht zweckmässig, dass übergeordnete Bestimmungen in der Geschäftsordnung nochmals \nfestgeschrieben werden. Jede Änderung des übergeordneten Rechts bedingt in diesem Fall auch \neine Anpassung der Geschäftsordnung. Daher erscheint es zweckmässig, die Regelungen der Ge-\nschäftsordnung allgemein zu formulieren, um die entsprechende Abhängigkeit von gesetzlichen Re-\ngelungen zu umgehen. Durch eine Koppelung des Amtsantritts des Gemeinderates an denjenigen \ndes Stadtrates mit entsprechender Formulierung wird eine weitgehend einheitliche Regelung für alle \nBehörden der Stadt Dübendorf erreicht. \n \nZuständigkeit \nGemäss Art. 29 Abs. 1 Ziff. 1 GO steht der Erlass und die Änderung seiner Geschäftsordnung dem \nGemeinderat zu. In Anwendung von Art. 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung sorgt das Büro des Gemein-\n\n\n\n \n \n \n\n Protokollauszug des Büros Gemeinderat \n \n Sitzung vom 12. Februar 2018 \n \n\nGeschäfts Nr.:2018-24 2\n\nderates für die Erledigung aller organisatorischen Belange für den Ratsbetrieb. Die Antragstellung an \nden Gemeinderat erfolgt, in Anwendung von Art. 5 Abs. 2 der Geschäftsordnung, durch das Büro des \nGemeinderates \n \n \n \nBeschluss \nDem Gemeinderat wird beantragt die Geschäftsordnung des Gemeinderates Dübendorf wie folgt zu \nändern: \nArt. 1 Abs. 1: «Der Amtsantritt des Gemeinderates richtet sich nach demjenigen des Stadtrates. \n\nDer Gemeinderat versammelt sich nach der rechtskräftigen Erneuerungswahl zu \n\nBeginn der Amtsdauer, auf Einladung des Stadtrates, zur konstituierenden Sit-\n\nzung.» \nArt. 2 Abs. 1: «In den Zwischenjahren findet die Konstituierung des Gemeinderates jeweils in \n\nder ersten Sitzung des neuen Amtsjahres statt.» \n \n \nReferent vom Büro des Gemeinderates im Gemeinderat: Bruno Eggenberger \n \n \n \n \n \nDie Richtigkeit bescheinigt \n \n \nGerhard Kalt \nGemeinderatssekretär \n \n\n\n


name: 20151104-LI-Akte 5 Kostenvoranschlag SH Wil

text: \n2\n\nKostenvoranschlag für Teilsanierung und Erweiterung Schulhaus Wil\n\nKostenvoranschlag vom 04.12.2014\n\nBKP Arbeitsgattung Fr. Fr. Bemerkungen \n\n1 Vorbereitungsarbeiten Fr. 297'000.00      \n\n11 Räumungen Fr. 297'000.00  \n\n112 Abbrüche Fr. 209'000.00  Abbrechen von diversen Wänden, Dachgeschoss und Schutzraumtüren.\n\n113 Demontagen Fr. 53'000.00    Demontieren und Entsorgen alter Gestelle.\n\n117 Instandsetzungen Fr. 12'000.00    Diverse durch die Abbrüche entstandene Schäden instandstellen. \n\n155 Anpassung Wekleitungen Fr. 3'000.00      Anpassung der Wasserleitung im Bereich der neuen Liftes.\n\n199 Reserve Fr. 20'000.00    \n\n2 Gebäude Fr. 3'802'500.00    \n\n20 Baugrube Fr. 15'000.00    \n\n201 Aushub Fr. 15'000.00    Aushub für Liftanbau.\n\n21 Rohbau 1 Fr. 730'000.00  \n\n211 Baumeisterarbeiten Fr. 150'000.00  \n\nGerüst ohne Notdach, Liftschacht, Statikverstärkungen in Decke über 1.OG und \n\nDiverses.\n\n214 Zimmerarbeiten Fr. 580'000.00  \n\nTeil Abbruch Dachstock. Aufstockung 2. OG und Attikageschoss, Inkl. Fassade und \n\nDämmung Attika/ Lift.\n\n22 Rohbau 2 Fr. 686'000.00  \n\n221.1 Fenster in Holz/ Metall Fr. 291'000.00  Neue Fenster für ganzes Gebäude, inkl. Entsorgung bestehender Fenster.\n\n221.5 Türen in Metall Fr. 25'000.00    Neue Hauseingangstüren.\n\n222 Spenglerarbeiten Fr. 32'000.00    Neue Dachrandabschlüsse und Fallstränge.\n\n223 Blitzschutzanlage Fr. 15'000.00    Ergänzung der Blitzschutzanlage. \n\n224.0 Flachdachabdichtungen Fr. 113'000.00  \n\nAbdichtungen, Terassenbeläge in Zementplatten sowie Extensivbegrünung auf dem \n\nDach, inkl. Oblichter (RWA).\n\n224.1 Dackdeckerarbeiten Fr. -              \n\n225.1 Fugendichtungen Fr. 5'000.00      Sämtliche Kittfugen.\n\n225.2 Spez. Dämmungen Fr. 5'000.00      Brandabschottungen.\n\n225.3 Spez. Feuchtigk.- Abdichtungen Fr. 10'000.00    Prov. Abdichtung über Decke 1. OG. (Notabdichtung während Rohbauphase).\n\n226.1 Fassadenverputze Fr. 125'000.00  Kompaktfassade UG bis 2.OG, Metallfensterbänke. \n\n\n\n3\n\n227.1 Äussere Malerarbeiten Fr. 25'000.00    Fassadenanstriche Kompaktfassade.\n\n228.1 Lamellenstoren Fr. 40'000.00    Neue Lamellenstoren bei allen Fenstern (excl. Nasszellen).\n\n23 Elektroanlagen Fr. 571'000.00  \n\nSämtliche Anpassungen der bestehenden Elektroinstallationen, sowie neue \n\nInstallationen.  Notbeleuchtung und spezielle Anlagen Feueralarm- und \n\nEvakuationsanlage. Storenanlage und Leitungen Photovoltaik. Bodendosen in \n\nNeubauteil.\n\n237 Photovoltaikanlagen Fr. 45'000.00    \n\nPhotovoltaikanlage: 55'000.- (abzgl. Einmalvergütung 20'000.-) Absturzsicherung \n\n(Unterhalt) 8'000.-, Reserve 2'000.-.\n\n24 Heizungsanlagen Fr. 70'000.00    \n\nNeue Installationen für Aufstockung. Bestehende Gas-Heizanlage reicht für \n\nAufstockung aus. \n\n244 Lüftungsanlagen Fr. 6'000.00      Abluft WC/Dusche Attika.\n\n25 Sanitäranlagen Fr. 197'500.00  \n\n251 Allg. Sanitärapparate Fr. 150'000.00  Neue Sanitärinstallation und Apparate.\n\n258 Kücheneinrichtungen Fr. 30'000.00    Neue Küche in Lehrerzimmer und im Grossgruppenraum.\n\n259 Übriges Fr. 17'500.00    Kanal-TV Aufnahmen sowie allfällige Kanalreparaturen. Reserve\n\n26 Transportanlagen Fr. 57'000.00    \n\n261 Aufzugsanlagen Fr. 57'000.00    Liftanlage (Für Vorschrift behindertengerechtes Bauen).\n\n27 Innenausbau 1 Fr. 345'000.00  \n\n271 Gipserarbeiten Fr. 105'000.00  Sämtliche Leichtbauvorsatzschalen und Verkleidungen, Grundputz+ Abrieb.\n\n272.2 Allg. Schlosserarbeiten Fr. 75'000.00    \n\nGeländer bei Terrassen (Metallkonstruktion und Ausfachung in Holz). Neue Treppe inkl. \n\nGeländer und Anpassungen bei bestehenden Treppengeländern. Absturzsicherungen \n\nbei Fenstern. (SIA Norm  358)\n\n273.0 Innentüren in Holz Fr. 57'000.00    \n\nNeue Türen sowie Ersatz sämtlicher alten Türblätter, teilweise mit Zargen. \n\n(Feuerpolizeiliche Auflage)\n\n273.1 Wandschränke und Gestelle Fr. 44'000.00    Einbaumöbel für Lehrerzimmer und Sitzungszimmer.\n\n273.3 Allg. Schreinerarbeiten Fr. 23'000.00    \n\nTeilweise neue Fenstersimse. Ergänzungen von bestehenden sowie neuen \n\nGarderobenbänke in Treppenhaus inkl. Kleiderhaken. Bilderleisten.\n\n275 Schliessanlage Fr. 13'000.00    Kaba Elostar (Mechatronisch) für gesamte Schliessanlage.\n\n277.1 Elementwände Fr. 28'000.00    Schiebbare Raumtrennwand Attika. Neue WC-Trennwände EG-Attika.\n\n28 Innenausbau 2 Fr. 408'000.00  \n\n281.0 Unterlagsböden Fr. 40'000.00    Neuer Unterlasboden in 2. OG und Attika.\n\n281.1 Bodenbeläge in Kunststoff Fr. 88'000.00    \n\nLinoleum in sämtlichen neuen Schulräumen, Avor, Lehrer-/ Sitzungszimmer und \n\nGruppenräumen. Ausbesserungen bei bestehenden Schulzimmern mit Polyurethan-\n\nBelag ( Abbruch Schränke)\n\n281.5 Beläge in Kunststein Fr. 17'000.00    Anpassungen und neue Beläge im Treppenhaus.\n\n\n\n4\n\n281.6 Keram. Bodenbeläge Fr. 18'000.00    Neue Plattenbeläge in den Toiletten, sowie Ergänzungen.\n\n282.4 Keram. Wandbeläge Fr. 15'000.00    Neue Plattenbeläge, sowie Ergänzungen inkl. Reserve für Unvorhergesehenes.\n\n283.1 Deckenbekleidungen Fr. 152'000.00  \n\nHeruntergehängte Gipsdecken in allen Unterrichtsräumen, in Nebenräumen im  \n\nAttikageschoss sowie in allen Toiletten. \n\n285.1 Innere Malerarbeiten Fr. 60'000.00    Neue Anstriche.\n\n286 Bauaustrocknung Fr. 2'000.00      Bautrocknungen.\n\n287 Baureinigung Fr. 16'000.00    Baureinigung.\n\n29 Honorare Fr. 672'000.00  \n\n291 Honorar Architekt Fr. 480'000.00  Gesamtes Honorar für Planung und Ausführung\n\n292 Holzbauingenieur Fr. 70'000.00    Für Aufstockung 2. OG und Attika in Leichtbau.\n\n293 Elektroingenieur Fr. 30'000.00    \n\n294 Heizungsingenieur Fr. 10'000.00    \n\n295 Sanitäringenieur Fr. 10'000.00    \n\n296.3 Bauphysiker Fr. 19'000.00    \n\n296.5 Landschaftsarchitekt Fr. 50'000.00    Planung und Begleitung Umgebungsarbeiten.\n\n299 Materialprüfungen Fr. 3'000.00      Gebäudecheck (Asbest)\n\n3 Betriebseinrichtungen Fr. -                   In BKP 2 und 9 enthalten.\n\n4 Umgebung Fr. 916'000.00      \n\n42 Gartenanlagen Fr. 916'000.00  \n\n421 Gärtnerarbeiten Fr. 11'000.00    Instandstellung um Gebäude wegen Gerüst.\n\n429 Strassen Wege Plätze Fr. 905'000.00  \n\nSämtliche Beläge neu, Kletterpark, Basketballfeld, Rup-Tan Sprintbahn, Wasserspiel, \n\nHausdienstboxen sowie neu Parkplätze und Veloboxen mit Schiebetüren und \n\nVeloständer. Inkl. Platzbemalungen. \n\n5 Baunebenkosten Fr. 140'500.00      \n\n51 Bewilligungen, Gebühren Fr. 100'500.00  \n\n511 Bewilligung, Baugespann Fr. 25'000.00    Baubewilligung, Baugespann\n\n512 Anschlussgebühren \n\n512.0 Kanalisation Fr. 26'500.00    Abwassergebühren für Mehrkubatur.\n\n512.1 Elektrizität Fr. 12'000.00    Gebühren El.- Anschlüsse.\n\n512.2 Übermittlung Fr. 1'000.00      Zusatzverträge für EDV- Multimedia.\n\n512.4 Wasser Fr. 35'000.00    Wasseranschlussgebühren für Mehrkubatur.\n\n519 Übriges Fr. 1'000.00      Reserven\n\n\n\n5\n\n52 Muster, Modelle, Vervielfältig. Fr. 40'000.00    \n\n521 Muster Fr. 3'000.00      Muster \n\n522 Modelle Fr. 5'000.00      Modelle \n\n524 Vervielfältigungen Fr. 27'000.00    Kopien und Plottausdrucke \n\n525 Dokumentation Fr. 5'000.00      Fotos etc.\n\n6 Reserven Fr. 270'000.00       \n\n60 Reserven Fr. 270'000.00  \n\n9 Einrichtungen/ Mobiliar Fr. 425'000.00      \n\n90 Möbel Fr. 425'000.00  \n\n911 Einrichtungen/ Mobiliar Fr. 425'000.00  \n\nLehrer- und Schülerarbeitsplätze, Sitzungs- und Besprechungsmobiliar, \n\nAusstattungsmobiliar für Schuluntericht, Whiteboard und Wandtafeln.\n\nTotal Umbaukosten inkl. MwSt. Fr. 5'851'000.00  \n\n\n


text: \nStadt Dübendorf\nStadtrat\n\nANTRAG\n\ndes Stadtrates vom 16.Mär22023 *uroi;e:l eleri;y,tward\n\nGR Geschäfts-N r. 1 1 12023\n\nBeschluss des Gemeinderates\n\nbetreffend\n\nÜberführung der <sip dübi) in einen unbefristeten Regelbetrieb der Stadt Dübendorf\n\nDer Gemeinderat,\n\nin Kenntnis eines Antrages des Stadtrates vom 16. Mär22023, gestützt Art. 18, Ziff .4, der Gemein-\ndeordnung vom 26. September 2021\n\nbeschliesst\n\n1 Der Überführung des Pilotprojekts sip dübi 2021 - 2023 in einen unbefristeten Regelbetrieb per\n1. Januar 2024 mit einem jährlich wiederkehrenden Bruttoaufwand von Fr.200'500.00 wird zu-\ngestimmt.\n\n2. Mitteilung Stadtrat zum Vollzug\n\n20'13-9 Seite 1\n\n\n\nWEISUNG\n\nlnhaltsverzeichnis\n\n1 Ausgangslage...\n\n2 Erwägungen......\n\n2.1 Bedarf........\n\n2.2 Empfehlung\n\n3 Budget...............\n\n4 Dringlichkeit.......\n\n5 Konsequenzen einer Ablehnung\n\n6 Antrag\n\nAktenverzeichnis ..........\n\n1 Ausgangslage\n\nDie Stadt Dübendorf ist in den letzten 20 Jahren um 50% gewachsen. Heute leben in Dübendorf über\n30'000 Personen. Die Bevölkerungszunahme und die parallel laufende Verdichtung der Quartiere\nbeeinflussen die Nutzung des öffentlichen Raums. Zunehmend zeigen sich städtische Strukturen wie\neine wachsende Anonymität und fehlende ldentifikation oder unterschiedliche Nutzungsansprüche an\nden öffentlichen Raum. Diese Veränderungen führten zu Nutzungskonflikten im öffentlichen Raum\nund der Entwicklung belasteter Sozialräume. Der Stadtrat reagierte 2013 darauf, indem er am\n28.März (SRB Nr. 13-62) einem zweijährigen Versuch mit der sip züri als Einsatzgruppe für Sicher-\nheit, lntervention und Prävention zustimmte. Um weiterhin aktiv den verändernden Gesellschafts-\nstrukturen zu begegnen, bewilligte der Stadtrat nach Ablauf der Pilotphase am 29. Januar 2015 (SRB\n15-28) den weiteren Einsatz der Organisation sip züri als sip Dübendorf mit einem jährlichen Kredit\nvon Fr. 26'000.00. Die Einsätze der sip-Patrouillen fanden von 2015 bis 2019 jeweils zwischen März\nund November, ein bis zwei Mal pro Woche, mit einer Einsatzdauer von eins bis zwei Stunden, statt.\nEnde 2019 teilte der Betriebsleiter der sip züri der Stadt Dübendorf mit, dass die Organisation die\nEinsätze in Dübendorf per 31 .12.2020 einstellt.\n\nAm 17. September 2020 (SRB 20-379) stimmte der Stadtrat dem Aufbau des Pilotprojekt sip dübi\n2021-2023 zu und bewilligte die Stellenplanerhöhung für die Abteilung Einwohnerdienste im Umfang\nvon 65 Stellenprozenten von bisher 3'360 auf neu 3'425 Stellenprozente per 1. Januar 2021 bis zum\nEnde der Pilotphase per 31. Dezember 2023,'für zwei Patrouillenmitarbeitende und eine operative\nLeitung. Am 15. Juli2021 (SRB 21-297) wurde eine weitere Stellenplanerhöhung im Umfang von 10\nStellenprozenten von bisher 3'425 auf neu 3'435 Stellenprozenten per 1. August 2021 bis zum Ende\nder Pilotphase per 31.12.2023 für Springereinsätze bewilligt. Mit den gesprochenen Ressourcen\nkonnten zwei 25o/o Stellen als Patrouillenmitarbeitende, eine operative Leitung mit 15 Stellenprozen-\nten und eine 10% Stelle für eine Springerfunktion geschaffen werden. Die Ressourcen wurden\nschwerpunktmässig zwischen März und Oktober und in reduzierter Form in den Wintermonaten ein-\ngesetzt.\n\n2013-9 Seite 2\n\n\n\n2 Erwägungen\n\nDie im Wirkungsbericht dargelegte Auswertung zeigt auf, dass mit dem regelmässigen Einsatz der sip\ndübi Patrouille eine sichtbare Beruhigung der aufgesuchten Sozialräume im Zentrum der Stadt Dü-\nbendorf bewirkt werden konnte. Die personellen Ressourcen von 75 Stellenprozenten liessen eine\nregelmässige Bearbeitung des öffentlichen Raums jedoch nur im Zentrum zu. Weitere Standorte wie\nder hoch frequentierte Bahnhof Stettbach, nicht im Zentrum gelegene Schulareale, das Hochbord\noder Zwicky-Areal konnten daher nur vereinzelt aufgesucht und bearbeitet werden. Zudem ist in den\nkommenden Jahren mit weiteren Frei- und Aufenthaltsräumen zu rechnen, welche von der Bevölke-\nrung genutzt werden. lm Herbst 2023 wird der Stadtpark an der Glatt (Bettlipark) mit Spielplatz eröff-\nnet. lm Quartier Hochbord sind in den kommenden fünf Jahren drei neue Parkanlagen geplant. Ab\n2028 sollen im lnnovationspark neue Begegnungsräume entstehen.\n\nlm Wirkungsbericht wird ausgeführt, welche Leistungen und Wirkungen von der sip dübi während der\nPilotphase von 2021-2023 im Zenlrum von Dübendorf erbracht und erzielt wurden. Um weitere belas-\ntete Sozial- und geplante Freiräume aufzusuchen und zu bearbeiten, reichen die bis anhin eingesetz-\nten Ressourcen von 75 Stellenprozent nicht aus.\n\n2.1 Bedarf\n\nDie Nachhaltigkeit einer lntervention und damit die Wirksamkeit für die Stadt Dübendorf wird durch\ndie Regelmässigkeit der Präsenz der sip dübi gesteigert. Das bedeutet, dass ein belasteter Sozial-\nraum regelmässig aufgesucht werden muss, um Präsenz zu zeigen, Kontakte aufzubauen, bereits\ngeknüpfte Beziehungen zu pflegen, in Konfliktsituationen zu vermitteln und/oder störendes Verhalten\nmit den Anwesenden zu bearbeiten. Eine regelmässige Präsenz vermittelt Kontinuität wie auch Ver-\nbindlichkeit und steigert das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung. Um frühzeitig unerwünschte Entwick-\nlungen im öffentlichen Raum zu erkennen und vor einer möglichen Eskalation bearbeiten zu können,\nist es unabdingbar neue noch unbelastete Frei- und Begegnungsräume aufzusuchen. Um eine Re-\ngelmässigkeit zu gewährleisten, wird empfohlen, die sip dübi Patrouille ganzjährig zwischen Donners-\ntag und Samstag einzusetzen, mit dem Schwerpunkt in den Monaten März bis Oktober.\n\nDie Primarschule ist sehr stark von Vandalismus und Littering betroffen. Besonders an den Abenden\nund am Wochenende auch in der Nacht halten sich je nach Schulanlage unterschiedlich viele Perso-\nnen auf. Bestimmte Schulareale, vor allem im Zentrum von Dübendorf, sind davon besonders betrof-\nfen. Andere Schulanlagen sind vereinzelt oder während einer bestimmten Zeit von Auswirkungen\nbelastet. Gespräche mit der Primarschule ergaben, dass eine regelmässige Präsenz auf allen Schul-\narealen gewünscht wird.\nDie Bewachung von Schularealen könnte auch durch eine Sicherheitsfirma abgedeckt werden. Der\nAuftrag unterscheidet sich jedoch stark von demjenigen der sip dübi. Die Patrouille einer Sicherheits-\nfirma bewacht das Areal. lhr Auftrag ist es nicht, Kontakte oder Beziehungen zu Nutzenden aufzu-\nbauen, Nutzungskonflikte zu bearbeiten oder sich mit weiteren Akteuren des öffentlichen Raums zu\nvernetzen. Für eine aktive Bearbeitung von Konfliktsituationen sind Sicherheitsfachpersonen meist\nnicht genügend ausgebildet. Während der Präsenz einer Sicherheitspatrouille ist daher mit einer vo-\nrübergehenden Beruhigung der Situation zu rechnen und nicht mit einer langfristigen Verhaltensände-\nrung der Nutzenden. Eine nachhaltige Wirkung, wie dies mit der sip dübi erzielt werden kann, setzt\nKontinuität der Patrouillenmitarbeitenden, Kontaktpflege, aktive Bearbeitung von Spannungsfeldern,\neine respektvolle Grundhaltung und sozialarbeiterische Kompetenzen voraus. Zudem kennen die sip\ndübi Mitarbeitenden bereits viele der Nutzenden und können auf diesen Kontakten und Beziehungen\naufbauen, sowie mit weiteren Akteuren Massnahmen und gezielte Strategien entwickeln.\n\n2013-9 Seite 3\n\n\n\nGespräche mit der Stadtpolizei Dübendorf zeigen, dass, ergänzend zu den regelmässigen Kontrollen\nder Stadtpolizei Dübendorf, beim Bahnhof Stettbach eine Präsenz der sip Patrouille an den Wo-\nchenenden sehr wünschenswert und wirkungsvoll wäre. Der Bahnhof Stettbach ist ein neuralgischer\nPunkt zwischen zwei Städten, angrenzend an ein Entwicklungsgebiet und einer der grössten und\nmeist frequentierten Bahnhöfe des Kanton Zürichs. Dort treffen viele unterschiedliche Menschen mit\nunterschiedlichen Bedürfnissen aufeinander. Pendler, die schnell nachhause möchten, Personen die\neinkaufen gehen, Menschen, die sich dort aufhalten oder wieder andere, die sich dort treffen. Dies\nführt während den Stosszeiten und an den Wochenenden zu einer Ansammlung von vielen Men-\nschen. Die Stadtpolizei Dübendorf berichtet von Problematiken mit Betäubungsmitteln, Spannungen\nund Konflikten zwischen den Anspruchsgruppen aber auch von Belästigungen. Spannungen, die sich\ndort entwickeln, strahlen ins Hochbord aus oder können in die Stadt Dübendorf getragen werden.\nWährend ihrer vereinzelten Rundgänge traf die sip dübi Patrouille beim Bahnhof Stettbach viele Ju-\ngendliche und junge Erwachsene aus Dübendorf an. Eine regelmässige Präsenz der sip Patrouille an\nden Wochenenden, auch spät abends, könnte zu einer Beruhigung der Situation und Steigerung des\nSicherheitsgefühls der Bevölkerung beitragen. Spannungen könnten frühzeitig erkannt und falls not-\nwendig mit weiteren Akteuren wie der Bahn- oder Stadtpolizei bearbeitet werden. Aufgrund der re-\ngelmässigen Präsenz können Kontakte zu Personen, welche sich dort häufig aufhalten, aufgebaut\nund gepflegt werden. Personen, die sich unsicher oder belästigt fühlen, hätten mit der sip Patrouille\neine weitere Ansprechperson.\n\nWie im ersten Abschnitt ausgeführt, werden in den kommenden Jahren im Neubaugebiet Hochbord\nverschiedene Freiräume entwickelt und der Bevölkerung als Begegnungsräume zur Verfügung ge-\nstellt. Um gewünschtes Verhalten von Beginn an einzufordern und möglichen Nutzungskonflikten\nvorzubeugen, braucht es Ansprechpersonen vor Ort. Eine regelmässige Präsenz der sip dübi könnte\nmöglichen Nutzungskonflikten vorbeugen und die Belebung verschiedener Nutzergruppen fördern.\n\nUnterstützend zu Stadt- und Kantonspolizei besteht der Bedarf, die sip Patrouille während spezifi-\nschen Anlässen wie Halloween, Stadtfesten oder während Derbys GCZ-FCZ einzusetzen. Mit ihrem\nsozialarbeiterischen Zugang und den vielen Kontakten zu Jugendlichen und jungen Erwachsenen aus\nDübendorf könnte die sip Patrouille einen Beitrag zur Früherkennung von Spannungen und Konflikten\nleisten.\n\n2.2 Empfehlung\n\nBelastete Sozialräume sollen frühzeitig erkannt und aktiv bearbeitet werden, so dass langfristig anhal-\ntenden Auswirkungen, wie sie die Stadt Dübendorf seit geraumer Zeit kennt, vorgebeugt werden kann\nDer präventive und integrative Arbeitsansatz der sip dübi soll laut Kommandant der Stadtpolizei Dü-\nbendorf gestärkt und die Patrouillentätigkeit ausgebaut werden. Denn die sip Patrouille leistet mit\nihrem sozialarbeiterischen und ordnungsdienstlichen Auftrag ergänzend zur Polizei und Jugendarbeit\neinen wichtigen Beitrag zur Beruhigung des öffentlichen Raums. Mit einem ganzjährigen Einsatz der\nsip dübi könnten Problemfelder kontinuierlich bearbeitet werden. ln der Regel soll die sip Patrouille\nzwischen Donnerstag und Samstag unterwegs sein. Wobei der Donnerstag auch der Netzwerkarbeit\ndienen soll. Am Freitag- und Samstagabend werden die Freiräume am intensivsten genutzt und be-\nlastet. Daher soll der Einsatz der sip Patrouille an diesen beiden Abenden intensiviert werden. Da die\nsip Patrouille zur selben Zeit an vielen Orten sein müsste und Dübendorf weitläufig ist, wird von 17\nbis 24 Uhr der Einsatz von zwei Patrouillen empfohlen. Auf der Grundlage des ausgeführten Bedarfs\nund der aufgezeigten Einsatzmöglichkeiten der sip Patrouille werden folgende Ressourcen vorge-\nschlagen. lnsgesamt sollen 170 Stellenprozente gesprochen werden. Die Stellenprozente sollen wie\nfolgt aufgeteilt werden:\n\n2013-9 Seite 4\n\n\n\nOperative Leitung\nPatrouillenteam 1 (2 Personen ä 50%)\nPatrouillenteam 2 (2 Personen ä25%)\nSpringerteam\n\n10 Stellenprozente\n100 Stellenprozente\n\n50 Stellenprozente\n10 Stellenprozente\n\nTotal: 170 Stellenprozente\n\nDas Patrouillenteam 1 soll an drei Tagen, zwischen Donnerstag und Sonntag, arbeiten. Freitag und\nSamstag dauern die Einsätze in der Regel von 17.00 bis 02.00 Uhr. Je nach Bedarf wäre das Pat-\nrouillenteam am Donnerstag oder Sonntag präsent. Die Patrouillenmitarbeitenden nehmen auch an\nVernetzungssitzungen teil und pflegen ihr Netzwerk.\n\nDas Patrouillenteam 2 arbeitet am Freitag und Samstag, in der Regelvon 17.00 bis 24.00 Uhr\n\nDie Springer kommen bei Abwesenheiten zum Einsatz, die nicht durch die Patrouillenmitarbeitenden\ngedeckt werden können.\n\nDie 10 Stellenprozente der operativen Leitung werden für die operative Führung des Angebotes ein-\ngesetzt. Die personelle Führung obliegt weiterhin der Beauftragten öffentlicher Raum.\n\n3 Budget\n\nKosten sip bisher\n\nBudget 2021 -2023\ngemäss SRB 20-\n379 + SRB 21-297\n\nKosten 2021 KosIen2022 Hochrechnung\n2023\n\nlnitialkosten\n\nlnfrastruktur\n\nMaterial Patrouille\n\nEinführung Patrouillenteam\n\nI n itial kosten T olal 2021\n\nFr\n\nFr\n\nFr\n\n8'000.0c\n\n1'500.00\n\n28'000.00\n\n37'500.00\n\n2'800.00\n\n1'900.00\n\n19'600.00\n\n24'300.00\n\n0.00\n\n300.00\n\n7'100.00\n\n7'400.00\n\n0.00\n\n0.00\n\n0.00\n\n0.00\n\nBetriebliche und personelle\nFolgekosten 2021 -2023\n\nlnfrastruktur (Kostenanteil Miete) Fr 21'600.0c 7'200.00 7'200.00 7'200.00\n\nAllqemeine Spesen Fr 3'000.0c 900.00 300.00 300.00\n\nPersonalaufirvand Fr 169'300.0C 52',s00.00 78'000.00 80'200.00\n\nGesamtkosten Fr. 193'900.00 60'600.00 8s'500.00 87'700.00\n\nTotal Kosten Projektphase Fr. 231',400.00 84'900.00 92'900.00 87'700.00\n\n2013-9 Seite 5\n\n\n\nKosten sip neu\n\nBudget\n\nLohn inkl. AG-Beiträqe Fr 185'000.00 1)\n\nAus- und Weiterbildunq Personal Fr 2'000.00\n\nUbriqer Personalaufirvand Fr 1',000.00\n\nBüromaterial Fr 300.00\n\nBetriebs- und Verbrauchsmaterial Fr 500.00\n\nAnschaffunq Apparate. Maschinen. Geräte Fr 1'500.00\n\nAnschaffuno Kleider. Wäsche Fr 1'000.00\n\nHonorare externe Berater, Gutachter Fr 1'000.00\n\nMiete Lieqenschaften Fr 7'200.00\n\nReisekosten und Spesen Fr 1'000.00\n\nBruttoaufirand Fr 200'500.00\n\n1 ) Höherer Personalaufiruand aufgrund Einführung zweier sip-Patrouillen (Total: 170 Stellenprozente inkl. Leitung + Aushilfe)\n\n4 Dringlichkeit\n\nDie Uberführung des Pilotprojekts sip dübi 2021 - 2023 in einen Regelbetrieb der Stadt Dübendorf\nsoll ohne Unterbruch erfolgen. Damit die Umsetzung per 1. Januar 2024 vollzogen werden kann,\nergibt sich unter Berücksichtigung des notwendigen kommunalen politischen Prozesses eine zeitliche\nDringlichkeit.\n\n5 Konsequenzen einer Ablehnung\n\nMit dem Zusammenspiel von interaktiver Kommunikation und ordnungsdienstlichem Auftrag bewirkte\ndie sip dübi in den vergangenen drei Jahren, nachhaltige und stabile Konfliktlösungen und Verhal-\ntensänderungen einzelner Gruppierungen. Bei einer Ablehnung würde die wertvolle Aufbauarbeit, die\nin der Stadt Dübendorf seit der Einführung des Pilotprojektes per 1. Januar 2021 geleistet wurde, per\n31. Dezember 2023 eingestellt.\n\nEine Ablehnung wäre ein klarer Rückschritt mit äusserst negativen Auswirkungen. Das Fehlen der\nregelmässigen Präsenz im öffentlichen Raum und der kontinuierlichen Bearbeitung von Störungen\nkönnte zu einem erneuten Anstieg von Nutzungskonflikten und belasteten Sozialräumen führen. Dies\nwiederum hätte Einfluss auf das Wohlbefinden und das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung und könn-\nte sich auf das gesellschaftliche Leben in der Stadt Dübendorf auswirken.\n\n2013-9 Seite 6\n\n\n\n1\n\n6 Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt:\n\nDer Uberführung des Pilotprojekts sip dübi2021 -2023in einen unbefristeten Regelbetrieb per\n1. Januar 2024 mit einem jährlich wiederkehrenden Bruttoaufwand von Fr. 200'500.00 wird zu-\ngestimmt.\n\nDübendorf, 16. März 2A23\n\nStadt D ü bend orf\n\nAnd16\nStadtpräsident\n\nWoodtli\nStadtschreiber a,i.\n\n,i\n\nlt\n\n2013-9 Seite 7\n\n\n\nGR Geschäfts-Nr. I 1/2023\n\nUberführung der <sip dübi) in einen unbefristeten Regelbetrieb der Stadt Dübendorf\n\nWir beantragen Zustim mung.\n\n8600 Dübendorf,\n\nGeschäfts- und Rechnungsprüfungskomm ission\n\nPaulSteiner\nPräsident\n\nEdith Bohli\nSekretärin\n\nDieser Antrag wird zum Beschluss erhoben.\n\n8600 Dübendorf,\n\nGemeinderat Dübendorf\n\nCornelia Schwarz-Nigg\nPräsidentin\n\nEdith Bohli\nSekretärin\n\nReehtskräftig\n\ngemäss Bescheinigung des\nBezirksrates Uster\nvom\n\n2013-9 Seite 8\n\n\n\nAktenverzeichnis\n\nGR Geschäft-Nr. 1 1 12A23\n\nUberführung der <<sip dübi) in einen unbefristeten Regelbetrieb der Stadt Dübendorf\n\n2.\n\n3.\n\n4.\n\n5.\n\n6.\n\n7.\n\n8.\n\nWeisung vom 16. Mär22023\n\nStadtratsbeschl uss Nr. 23-1 42 vom 1 6. März 2023\n\nsip dübi- Konzept\n\nsip dübi - Wirksamkeitsbericht\n\nStadtratsbeschluss Nr. 13-62 vom 28. Mär22013\n\nStadtratsbeschluss Nr. 15-28 vom 29. Januar 2015\n\nStadtratsbeschluss Nr. 20-379 vom 17. September 2020\n\nStadtratsbeschluss Nr. 21-297 vom 15. Jull2021\n\n2013-9 Seite I\n\n\n


name: 20220210-BS-87-ASZD IMWIL; Wartungsvertrag Hälg & Co. AG

text: \nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 10.02.2022\n\n22-87 43.2.1\nIMWIL Alters- und Spitexzentrum\nWartungsvertrag mit der Firma Hälg & Co. AG\nAntrag und Weisung an den Gemeinderat\n\nAusgangslage\n\nlm Haus D im IMWIL Alters- und Spitexzentrum ist die Garantiezeit für sämtliche Anlagen ausgelau-\nfen. Um eine möglichst lange und störungsfreie Lebensdauer der Anlagen gewährleisten zu können,\nmüssen diese regelmässig gewartet und kontrolliert werden. Ein grosser Teil der neuen Anlagen im\nNeu- und Ergänzungsbau wurden durch die Firma Hälg & Co. AG, oder in ihrem Auftrag, erstellt. lm\nKontakt mit der Firma Hälg & Co AG betreffend Wartungsvertrag nach Ablauf der Garantie im Neu-\nbau hat sich zudem herausgestellt, dass diese eine umfassende Wartung auf sämtlichen Anlagen inkl.\nLüftung im IMWIL anbietet.\n\nErwägungen\n\nVon früheren Zusammenarbeiten kennt der Betrieb die Firma Hälg & Co. AG als sehr zuverlässigen\nPartner, welcher unsere Anlagen schon bestens kennt. Die Firma Hälg & Co. AG erstellt jeweils nach\nden Wartungen eine saubere Dokumentation inkl. Fotos. Dies ist in der Branche ansonsten nicht üb-\nlich.\n\nlm neuen Wartungsvertrag mit der Firma Hälg & Co. AG ist neu auch die Lüftung inkludiert. Diese\nWartung lief bis anhin über die Firma ENGIE Services AG. Aufgrund der nicht immer reibungslosen\nZusammenarbeit mit den Technikern sowie dem Kundendienst, wurde dieser Vertrag per 31 .12.2021\ngekündigt. Zudem ist die Offerte der Firma Hälg & Co. AG für die Wartung der Lüftung günstiger als\nes der Vertrag mit der ENGIE Services AG war.\n\nMit dem neuen Vertrag sind nun sämtliche Anlagen des IMWIL Alters- und Spitexzentrum abgedeckt.\nFür den Betrieb reduziert sich der Aufwand in der Organisation und Koordination der Wartungen, da\nalles aus einer Hand erfolgt.\n\nKosten\n\nWartungsvertrag für sämtliche Anlagen inkl. Lüftung Fr 32'245.40\n\nTotalkosten inkl. MwSt. Fr 32',245.40\n\nDie jährlich wiederkehrenden Kosten sind im Budget des jeweiligen Jahres eingestellt.\n\nDie Sozialbehörde hat das Geschäft am 11. Januar 2022 zuhanden des Stadtrates genehmigt\n\n2022-28\n\n\n\n3\n\n4\n\n2.\n\n3.\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 10.02.2022\n\nBeschluss\n\n1. Dem Kredit wird zugestimmt\n\nDie jährlich wiederkehrenden Ausgaben von Fr. 32'000.00 sind im Budget 2022 eingestellt und\nwerden zulasten der Erfolgsrechnung Konto 6900.315100 bewilligt und freigegeben.\n\nDer Auftrag wird gestützt auf den Antrag der Sozialbehörde an die Firma Hälg & Co. AG ver-\ngeben.\n\nMit dem Vollzug dieses Beschlusses wird der Direktor des IMWIL Alters- und Spitexzentrum\nbeauftragt.\n\nKommunikation\n\n1. Dieser Beschluss ist öffentlich\n\nDie öffentliche Kommunikation erfolgt mit: Stadtratsbulletin\n\nKurztext für Stadtratsbulletin: lm Haus D im IMWIL Alters- und Spitexzentrum ist die Garantie-\nzeit für sämtliche Anlagen ausgelaufen. Um eine möglichst lange und störungsfreie Lebens-\ndauer der Anlagen gewährleisten zu können, müssen diese regelmässig gewartet und kontrol-\nliert werden. Daher beantragt die Sozialbehörde den Kredit von Fr. 32'245.40 pro Jahr für einen\nServicevertrag. lm neuen Vertrag ist neu auch die Lüftung inkludiert. Der Stadtrat hat dem Ser-\nvicevertrag zugestimmt.\n\n4. Auskunftsperson bei Medienanfragen: Jacqueline Hofer, Sozialvorständin\n\nMitteilung durch Protokollauszug\n\nGemeinderatssekretariat - z. H. des Gemeinderates\nDirektor IMWIL Alters- und Spitexzentrum\nLeitung Finanz- u nd Controll ingd ienste\nKreditkontrolle\nAkten\n\nStadtr dorf\n\nAndr6l\n\n2\n\nStadtpräsident\n\nDüb\n\nSimon Winistörfer\nStadtschreiber-Stv\n\n22022-28\n\n\n


text: \nStadt Dübendorf\nStadtrat\n\nAN TRAG\n\ndes Stadtrates vom 2. Juni 2022 errores* e*erily rw.rrd\n\nG R Geschäft s-Nr. 241 2022\n\nBeschluss des Gemeinderates\n\nbetreffend\n\nTeilrevision Kommunaler Richtplan "Verkehr" und Aufhebung "Teilrichtplan für das Bahnhof-\ngebiet" zwecks neuem Bushof und Verbreiterung Personenunterführung Bahnhof Dübendorf\n\nDer Gemeinderat,\n\nin Kenntnis eines Antrages des Stadtrates vom 2. Juni 2022, gestützt Art. 16, Zitl. 1 der Gemeinde-\nordnung vom 26. September 2021\n\nbeschliesst\n\nDie Teilrevision des kommunalen Richtplans Verkehr, bestehend aus dem Situationsplan Mst\n1 :5000 vom 20.05.2022,wird festgesetzt.\n\n2. Der Teilrichtplan für das Bahnhofgebiet, vom Gemeinderat festgesetzt am 18. März 1996 und\nvom Regierungsrat am 24. September 1997 genehmigt, wird aufgehoben.\n\n3. Dem Bericht zu den Einwendungen gemäss $ 7 Abs. 3 des Planungs- und Baugesetzes (PBG)\nwird zugestimmt.\n\n4\n\n5\n\nDer Erläuterungsbericht gemäss Art. 47 der Raumplanungsverordnung (RPV) wird zur Kenntnis\ngenommen.\n\nDas überwiesene und aufrechterhaltene Postulat Thomas Maier und 14 Mitunterzeichnende\n"Verkehrssituation beim Bahnhof Dübendorf' wird gestützt auf Art. 49 Abs. 4 der Geschäftsord-\nnung des Gemeinderates abgeschrieben.\n\n6. Mitteilung Stadtrat zum Vollzug\n\n2014-350 Seite 1\n\n\n\nWEISUNG\n\nInhaltsverzeichnis\n\n1 Ausgangslage........\n\n2 Planungen seit 2013 zum Bahnhofgebiet Dübendorf.................\n\n3 lnhalt und Begründung der beantragten Lösun9.......\n\n4 Zeilplan der weiteren Planungsschritte bei Zustimmung zur Richtplanvorlage bis Ende 2022\n\n5 Konsequenzen einer Ablehnung ............\n\n6 Antrag\n\nAktenverzeichnis ..........\n\n.2\n\n.3\n\n.6\n\n.B\n\n10\n\n10\n\n12\n\n1 Ausgangslage\n\nDer kantonale Richtplan legt als wichtigen Punkt seiner Verkehrsgesamtstrategie fest, dass die Ent-\nwicklung der Siedlungsstruktur schwerpunktmässig auf den öffentlichen Verkehr auszurichten ist;\ndamit hat der öffentliche Verkehr mindestens die Hälfte des Verkehrszuwachses zu übernehmen, der\nnicht auf den Fuss- oder Veloverkehr entfällt. ln den Stadtlandschaften Zürich, Winterthur, Glatt- und\nLimmattal sowie zwischen den Zentren ist auf einen besonders hohen Anteil des öffentlichen Ver-\nkehrs hinzuwirken. Die Stadt Dübendorf liegt in der Stadtlandschaft Glattal, welche sich durch über-\ndurchschnittliche Nutzungsdichten und eine hohe Entwicklungsdynamik auszeichnet.\n\nZentrale Elemente des öffentlichen Verkehrssystems bilden die Bahnhöfe, welche als Umsteige-\nschwerpunkte zwischen dem S-Bahn-Netz und der ÖV-Feinverteilung mittels Bus und Glattalbahn\ndienen. lm unmittelbaren Umfeld der Bahnhöfe sind zudem - entsprechend der kantonalen und regi-\nonalen Richtplanung - meist Zentrumsgebiete mit hoher Siedlungsdichte festgelegt.\n\nFür das Siedlungsgebiet der Stadt Dübendorf sind die beiden Bahnhöfe Stettbach und Dübendorf von\nzentraler Bedeutung. Während der Bahnhof Stettbach, in Kombination mit der Glattalbahn, den An-\nschluss des kantonalen Zentrumsgebiets Hochbord an das ÖV-Verkehrssystem sicherstellt, über-\nnimmt dies der Bahnhof Dübendorf für das Stadtzentrum Dübendorf, im Richtplan als Zentrumsgebiet\nvon regionaler Bedeutung festgelegt, vom Areal Leepünt via Bahnhof- und Wangenstrasse bis zum\nEingang des Flugplatzes reichend.\n\nlm Zuge der Realisierung der Glattalbahn zum Bahnhof Stettbach wurde dieser in den Jahren 2008-\n2010 grundlegend modernisiert und als OV-Plattform mit Tramwendeschleife und diversen Bushalte-\nkanten ausgebildet. Am Bahnhof Dübendorf hingegen wurden trotz des überdurchschnittlichen Bevöl-\nkerungswachstums der letzten 15 Jahre, infrastrukturell nur kosmetische Massnahmen vorgenommen.\nDie Verkehrssituation und -gestaltung um den Bahnhof Dübendorf wird allgemein als wenig befriedi-\ngend wahrgenommen aufgrund der vergleichsweise engen Platzverhältnisse, was insbesondere zu\nKonfliktsituationen zwischen dem MIV und dem Busverkehr, aber auch zwischen dem rollenden Ver-\nkehr und dem Fussverkehr führt. Die Verkehrssituation rund um den Bahnhof Dübendorf war deshalb\nauch verschiedentlich Thema von politischen Vorstössen; zuletzt verlangte das am 7. Mai 2018 vom\n\n2014-350 Seite 2\n\n\n\nGemeinderat überwiesene Postulat "Verkehrssituation beim Bahnhof Dübendorf" eine vertiefte Analy-\nse der Situation rund um den Bahnhof Dübendorf in Bezug auf alle Verkehrsteilnehmenden sowie\neine attraktive Gestaltung des öffentlichen Raums; und daraus resultierend keine Einzelmassnahmen,\nsondern eine Gesamtauslegeordnung. Aufgrund zum damaligen Zeitpunkt noch offener Planungs-\nund Projektierungsschritte wurde das Postulat aufrechterhalten.\n\n2 Planungen seit 2013 zum Bahnhofgebiet Dübendorf\n\n2013/2014: Testplanung Wangenstrasse / Bahnhof Plus\n\nln den Jahren 201312014 hat die Stadt Dübendorf die Testplanung "Wangenstrasse/Bahnhof plus"\ndurchgeführt. Eines der Fokusgebiete dieser Testplanung war der Raum Bahnhof Süd. Eine für den\nRaum Bahnhof Süd zentrale Schlussfolgerung aus der Testplanung ist die Notwendigkeit des Baus\neines neuen Bushofs südlich des Bahnhofs Dübendorf sowie eine damit einhergehende Neugestal-\ntung des südlichen Bahnhofvorbereichs.\n\nDer Synthesebericht der Testplanung kommt zu Schluss, dass die künftigen Anforderungen an den\nBahnhof Dübendorf als Drehscheibe des öffentlichen Verkehrs nur mit einem neuen Bushof abge-\ndeckt werden können und dass dieser idealerweise südwestlich des Bahnhofs direkt an den Gleisen\nanzuordnen ist. Der Synthesebericht der Testplanung hält fest, dass dieser Standort die funktionalen\nund städtebaulichen Anforderungen sehr gut erfüllt. Der Synthesebericht zeigt weiter auf, dass die\nVariante eines abgesenkten Bahnhofplatzes auf das Niveau der heutigen Personenunterführung die\nmeisten Vorteile bringt. So werden eine hohe Übersichtlichkeit, kurze Wege und flexible Zu- und\nWegfahrten für die Busse ermöglicht. Zwischen Perron und Bahnhofplatz kann ein neues Bahnhof-\ndach aufgespannt werden, um witterungsgeschützte Umsteigewege zu garantieren.\n\nDie Personenunterführung soll gemäss Synthesebericht als städtische Verbindung in Kontinuität mit\nder Bahnhofstrasse gestaltet werden. So gewährleistet sie eine direkte und attraktive Verbindung\nzwischen dem Bahnhof Süd, den SBB-Perrons und dem Bahnhof Nord, wo sich auch die künftige\nHaltestelle der Glattalbahn befinden wird. Damit die Personenunterführung die Rolle einer städtebau-\nlichen Verbindung zwischen dem Nord- und Südteil der Gleise wahrnehmen kann - und um die zu-\nkünftigen Fussgängerströme aufnehmen zu können - ist die Personenunterführung zwingend zu ver-\nbreitern.\n\nDie Testplanung kommt insgesamt zum Schluss, dass die komplette Neuorganisation des südlichen\nBahnhofbereichs mit einem tiefergelegten Bahnhofplatz und einem grosszügigen Bushof die wesent-\nlichen Konflikte bei der OV-lnfrastruktur löst, eine grosszügige Gestaltung mit hoher Aufenthaltsquali-\ntät ermöglicht und dem Bahnhof eine neue ldentität gibt, die seiner Bedeutung gerecht wird.\n\nDas Resultat der Testplanung dient seither als eine Art Zielbild, an welchem sich die weiteren Pla-\nnungen im Bahnhofsgebiet Dübendorf ausrichten. Die Resultate dieser Testplanung sind anschlies-\nsend auch in wichtigen strategischen Raum- und Verkehrskonzepte der Stadt Dübendorf - ins Ge-\nsamtverkehrskonzept (seit 2015) sowie in das neue Räumliche Entwicklungskonzept (seit 2020) -\neingeflossen\n\nlm Anschluss an die Testplanung mussten weitere, vertiefte Abklärungen für einen neuen Bushof\nsamt neuem Bahnhofplatz sowie für eine erneuerte Personenunterführung getroffen werden.\n\nSeite 32014-350\n\n\n\n201 5: Variantenstudium Bushof, Haltestellenanordnung\n\nNach ersten zentralen Abklärungen mit den SBB wurde 2015 beim Büro EWP ein Variantenstudium\nin Auftrag gegeben, welches die Erkenntnisse aus der Testplanung vertiefte. Für den Bushof wurde\nein Variantenfächer für die Haltestellenanordnung geprüft, der Raumbedarf ausgewiesen und auf\nGeometrie, Fahrgastkomfort und Betriebsqualität geprüft sowie das Verkehrsregime für alle Ver-\nkehrsarten weiterentwickelt. Die Machbarkeit der unterschiedlichen Varianten wird im Variantenstudi-\num nachgewiesen und Vor- und Nachteile unterschiedlicher Haltekanten-Anordnungen dargelegt. Die\ndetailliertere Analyse zeigte aber auch, dass es vor der Wahl einer Bestvariante noch einige offene\nFragen zu klären gab: So musste das genaue Ausmass der Platzabsenkung aus städtebaulicher\nSicht näher untersucht werden. Zudem verlangte der Stadtrat eine Kostenschätzung der unterschied-\nlichen Varianten - auch einer ohne Platzabsenkung.\n\n201 6/201 7: Städtebauliches Gutachten Bahnhof Süd\n\nDie Büros Feddersen & Klostermann und Studio Brühlmann Loetscher, welche bereits am Synthese-\nbericht der Testplanung beteiligt waren, untersuchten daraufhin die Tragbarkeit des Eingriffs durch\ndie Platzabsenkung aus städtebaulicher Sicht. Das Resultat fiel klar und deutlich aus; die Variante mit\nPlatzabsenkung ("tief")schneidet in sämtlichen städtebaulichen und verkehrlichen Kriterien besser ab\nals die Variante ohne Platzabsenkung. Zudem bevorzugt der Bericht die Variante "schmal" mit Säge-\nzahnanordnung der Bushaltestellen, um der angrenzenden Bebauung mehr Spielraum zu gewähren\nund eine bessere Orientierung für ÖV-Kunden zu ermöglichen. Der Stadtrat kam im März 2017 zum\nSchluss, dass die empfohlene Variante ("tief, schmal") nicht nur städtebaulich und verkehrlich, son-\ndern auch wirtschaftlich am besten abschneidet und legte sie als weiterzubearbeitende Bestvariante\nfest.\n\n2018: Bebauungs- und Verkehrskonzept Bahnhof Süd\n\nDer Stadtrat gab wiederum bei den Büros Feddersen & Klostermann und Studio Brühlmann Loet-\nscher ein Bebauungskonzept in Auftrag, welches den Rahmen für die künftigen baulichen Verände-\nrungen um den Bushof definieren soll. Es erarbeitete verschiedene Varianten für die Bebauung, prüf-\nte verschiedene Nutzungsszenarien und zeigte Möglichkeiten für eine etappierte Umsetzung auf. Das\nVerkehrskonzept, welches von IBV Hüsler erarbeitet wurde, hatte zum Ziel, ein Erschliessungskon-\nzept des Gevierts Bahnhof Süd für den MlV, ÖV, Fuss- und Veloverkehr zu erarbeiten. Es klärt die\nAnordnung von Parkplätzen und Veloabstellplälzen, definiert die verkehrlichen Anforderungen an den\nStrassenraum und definiert einen groben Entwurf des Strassen- und Freiraums.\n\n201 9/2020: Vertiefte Vorstudie zur erweiterte n Personenunbrtührung\n\nDie bestehende Personenunterführung am Bahnhof Dübendorf ist aufgrund ihrer Dimensionierung in\nheutiger Ausgestaltung unübersichtlich und wenig attraktiv. Mit den zunehmenden Personenflüssen\nwerden bestehende Nutzungskonflikte zusätzlich verstärkt. Zukünftig soll die PU als städtebauliches\nElement gelesen werden, welches die beiden Bahnhofseiten respektive Stadtteile verbindet. lm Rah-\nmen eines Variantenstudiums wurden je drei Lösungsansätze zur Führung der Personenunterführung\nund zum Aufgang Nord überprüft und eine Bestvariante ermittelt. Bei der Bestvariante "-2" werden die\nFussgänger durch das 1. UG geführt, Velofahrer tauchen ab und werden im Bereich der Swisscanto-\nLiegenschaft durch ein 2. UG geführt. Positiv ist die sehr klare Entflechtung von Velo- und Fussver-\nkehr. Das ganze 1. UG ist dem Fussverkehr vorbehalten, was auch viele Möglichkeiten für die Nutz-\nflächen bietet, v.a. dort wo sie benötigt werden, nämlich im Bereich der Swisscanto-Liegenschaft.\nUnter der Überlandstrasse ist es möglich, attraktive Veloabstellplätze zu schaffen, von welchen ein\n\nSeite 42014-350\n\n\n\ndirekter Zugang zum Bahnhof möglich ist. Die Kostenschätzung für die Bestvariante geht inkl. Reser-\nven von 39 Mio. Franken aus.\n\n2021/2022: Generelles Projekt Bushof und Bahnhofstrasse\n\nDie bisherigen Überlegungen und Erkenntnisse zum neuen Bushof sowie zur Neugestaltung eines\nBahnhofplatzes (Absenkung) mussten schlussendlich in die Erarbeitung eines Generellen Projekts\nüberführt werden. Das Generelle Projekt entspricht im Detaillierungsgrad einem Vorprojekt. Für die\nErarbeitung des Generellen Projekts bildete das Bebauungs- und Verkehrskonzept von 2018 den\nzentralen Ausgangspunkt. Das Generelle Projekt überprüft und definiert möglichst genau den Platz-\nbedarf anhand der technischen Begebenheiten wie Gefälle, Haltekanten, Fahrbahnbreiten und Radi-\nen. Es überprüft zudem die Situation der Werkleitungen und zeigt den Anpassungsbedarf auf. Es gibt\neinen ersten Uberblick über den voraussichtlichen Bauablauf und die Etappierung und die notwendi-\ngen Rückbaumassnahmen bestehender Bauten und Anlagen. Eine erste Gesamtkostenschätzung\ngeht inkl. Reserven von 12 Mio. Franken Baukosten (ohne MwSt.) aus. ln diesem Betrag sind die\nHonorare, Gebühren, Altlasten, Bepflanzung sowie der Landerwerb nicht eingerechnet. Es ist darum\nvon Gesamtkosten von rund 15 Millionen Franken ohne Landerwerb auszugehen.\n\nSowohl die neue Personenunterführung (Massnahmen-Nr. GV11) als auch der neue Bushof (Mass-\nnahmen-Nr. ÖVO) wurden als Einzelmassnahmen in das Agglomerationsprogramm Stadt Zürich -\nGlattal, 4. Generation aufgenommen, mit einem voraussichtlichen Realisierungshorizont zwischen\n2028 und 2032. So kann bei beiden Projekten mit einer Mitfinanzierung durch den Bund von 35%\ngerechnet werden.\n\nSeit 2017: Geplante Raumsicherung des Bushofgebiets\n\nUm die Raumsicherung für einen neuen Bushof angrenzend an das Bahnhofsareal, die Baureifma-\nchung der den neuen Bushof umgebenden Grundstücke und die Festlegung der geeigneten Bau- und\nNutzungsbestimmungen sicherzustellen, sah die Stadt Dübendorf zuerst ein Quartierplanverfahren,\nkombiniert mit der Anpassung/Neufestsetzung kommunaler Verkehrsbaulinien und der Aufstellung\neines öffentlichen Gestaltungsplans vor. Die gegen die Einleitung eingereichten Rekurse von zwei\nprivaten Grundeigentümern in dem vom Quartierplan betroffenen Geviert wurden vom Baurekursge-\nricht jedoch gutgeheissen und dieser Entscheid vom Verwaltungsgericht bestätigt. Aufgrund des ab-\nlehnenden Gerichtsentscheids zum Quartierplan musste das bisher angedachte Verfahren zur\nRaumsicherung des Bushofs fallengelassen und eine Alternative ausgearbeitet werden.\n\nAls einzige verbleibende Alternative verbleibt der Weg über eine Anpassung des kommunalen Richt\nplans Verkehr: Der Standort des Bushofs und der Personenunterführung sind im kommunalen Richt-\nplan Verkehr der Stadt Dübendorf neu einzutragen. Begleitend zum Richtplaneintrag ist im Sinne\neiner lnteressenabwägung zu begründen, weshalb der vorgesehene Standort der richtige ist (und\nweshalb alternative Standorte nicht in Frage kommen) und gleichzeitig ist das hohe öffentliche lnte-\nresse darzulegen. Der neue Richtplaneintrag benötigt gemäss Gemeindeordnung die Zustimmung\ndes Gemeinderats.\n\nLiegen das Generelle Projekt sowie ein Richtplaneintrag vor, kann auf Basis dieser beiden Dokumen-\nte eine Baulinienvorlage nach $96ff des Planungs- und Baugesetzes ausgearbeitet werden, in wel-\ncher die Verkehrsbaulinien und Niveaulinien für den Raumbedarf einer geplanten Anlage eigentümer-\nverbindlich festgelegt werden.\n\n2014-350 Seite 5\n\n\n\n3 Inhalt und Begründung der beantragten Lösung\n\nGrundsätzliches\n\nDer kommunale Richtplan ist ein strategisches Führungsinstrument der Gemeinden für die Koordina-\ntion und Steuerung der langfristigen räumlichen Entwicklung. Er lenkt und koordiniert damit die we-\nsentlichen raumwirksamen Tätigkeiten im Hinblick auf die erwünschte Entwicklung. Der Richtplan\nverschafft zudem einen umfassenden Überblick über die aktuelle Situation, die bestehenden und die\nnoch erforderlichen Planungen. Der kommunale Richtplan ist für die Behörden verbindlich. Stadtrat,\nGemeinderat und Verwaltung haben sich in ihrem Handeln an die Festsetzungen zu halten. Der\nRichtplan ist auf einen Entwicklungszeitraum von 20 - 25 Jahren ausgerichtet.\n\nFür die Grundeigentümer entstehen aus dem kommunalen Richtplan noch keine direkten Verbind-\nlichkeiten, jedoch haben untergeordnete bzw. nachgelagerte Planungen und Verfahren den Vorgaben\nder Richtplanung zu entsprechen. Der kommunale Richtplan stellt aber auch in Ermessensfragen\neine wesentliche Beurteilungsgrundlage dar. Einträge im Richtplan bilden zudem die Basis für die\nRaumsicherung und den Landerwerb. Der kommunale Richtplan muss von der Legislative (Gemein-\nderat) festgesetzt und von der Baudirektion genehmigt werden.\n\nDer kommunale Richtplan Verkehr legt gemäss $ 31 des Planungs- und Baugesetz (PBG) des Kan-\ntons Zürich die angestrebte räumliche Entwicklung bezüglich des Verkehrs fest. Er zeigt auf, wie die\nraumwirksamen Tätigkeiten der Gemeinde mit jenen der Nachbargemeinden, der Region und dem\nKanton koordiniert und aufeinander abgestimmt werden. Die Stadt Dübendorf verfügt über einen\nkommunalen Richtplan "Verkehr", letztmals revidiert im Jahr 2007, sowie über einen Teilrichtplan\n"Bahnhofsgebiet" aus dem Jahr 1997.\n\nDie Stadt Dübendorf befindet sich aktuell in einer Gesamtrevision der Ortsplanung. Die Gesamtrevi-\nsion des kommunalen Richtplans Verkehr ist ein Bestandteil der Ortsplanungsrevision und wird zu\neinem späteren Zeitpunkt vorgelegt. Die vorliegende Teilrevision zur Sicherung der behördenverbind-\nlichen Planung und Präzisierung der regionalen Vorgaben zum Bushof wird vorgelagert zur Gesamt-\nrevision behandelt, damit die Einträge entsprechend gewürdigt werden können.\n\nlnhaltliches\n\nDer Teilrichtplan Bahnhofgebiet aus dem Jahr 1997 umschreibt die Anforderungen an eine zukünftige\nBebauung, Nutzung, Erschliessung und Etappierung und zeigt die zu lreffenden Massnahmen und\nihre Abhängigkeiten auf. Viele Grundsätze des Teilrichtplans haben immer noch Gültigkeit. Seit 1997\nhaben sich aber einige Planungsgrundlagen verändert. So wurde insbesondere die Linienführung der\nGlattalbahn mit der Führung über die Überlandstrasse festgelegt und eine Tramschlaufe im Bahn-\nhofsgebiet ist seit Längerem nicht mehr vorgesehen, aber im Teilrichtplan noch abgebildet. Seit dem\nJahr 2013 wurden hingegen bereits verschiedenste Planungen durchgeführt, um die Lage und Situa-\ntion eines neuen Bushofs südlich des Bahnhofs Dübendort zu präzisieren (siehe Kapitel 2). Unter\nanderem sind auch neue Erkenntnisse zur Führung der Buslinien und zur geplanten Überbauung\nerlangt worden.\n\nAus diesen Gründen soll der "Teilrichtplan Bahnhofsgebiet" von 1997 aufgehoben werden und die\nbehördenverbindlichen Festlegungen in den kommunalen Richtplan Verkehr der Stadt Dübendorf\nübertragen werden. Dadurch wird ermöglicht, die Grundsätze des Teilrichtplans zu übernehmen, mit\nden neuesten Erkenntnissen im kommunalen Richtplan Verkehr zu ergänzen und somit die Vorgaben\naus dem regionalen Richtplan zu präzisieren.\n\n2014-350 Seite 6\n\n\n\nDer kommunale Richtplan Verkehr, in welchem die wichtigen Festlegungen zu den Bereichen MIV\n(Staatsstrassen, Sammelstrassen etc.) und ÖV leafrntinien, Buslinien, Haltestellen) eingetragen sind,\nwird mit zwei Einträgen im Situationsplan 1:5000 ergänzt: Der eine Eintrag markiert das Gebiet, wel-\nches zur Neukonzeption mit einem Bushof vorgesehen ist. Der andere Eintrag markiert den Ort des\nAusbaus der Personenunterführung am Bahnhof Dübendorf samt Platzbedarf für den neuen Aufgang\nauf der Nordseite.\n\nDie Richtplaneinträge selber sind nie parzellenscharf. Die verbindliche Konkretisierung erfolgt mit den\ndafür vorgesehenen, nachfolgenden lnstrumenten, im konkreten Fall mit der nachfolgenden Baulini-\nenvorlage (vgl. Kapitel 2,lelzter Absatz). Mit der vorhandenen Vorstudie (Personenunterführung) resp\ndem Generellen Projekt (Bushof/Bahnhofstrasse) kann der Raumbedarf für den Endausbau jedoch\nbereits sehr gut abgeschätzt werden.\n\nDer Stadtrat hat mit Beschluss Nr.21-240 vom 10. Juni 2021 die Teilrevision des kommunalen Richt-\nplans Verkehr und Aufhebung des Teilrichtplans Bahnhofgebiet zur öffentlichen Auflage und Anhö-\nrung verabschiedet. Die öffentliche Auflage und Anhörung erfolgten während 60 Tagen vom 20. Au-\ngust bis 19. Oktober 2021.lnnerhalb der Auflagefrist sind vier Einwendungen eingegangen. 3 der 4\nEinwendungen stammen von zur Anhörung eingeladenen Ortsparteien, eine weitere Einwendung von\neiner Privatperson. Zu den Einwendungen wird im Dokument "Bericht zu den Einwendungen" einzeln\nStellung genommen.\n\nArgumente für die beantragte Lösung\n\nDer Bahnhof Dübendorf verfügt über zu wenige und keine ausreichenden, den heutigen Standards\nentsprechenden Haltekanten und Bushaltestellen, um die Anforderungen einer multimodalen ÖV-\nDrehscheibe wahrzunehmen. Die Situation am Bahnhof Dübendorf ist heute unbefriedigend und führt\nzu gefährlichen Situationen. Die Erstellung eines zeitgemässen Bushofs ist deshalb erforderlich. Da-\nbei bilden nebst den betrieblichen und funktionalen Erfordernissen auch die städtebaulichen und ge-\nstalterischen Rahmenbedingungen und Anforderungen einen wesentlichen Bestandteil.\n\nDie Personenunterführung dient als wichtige städtebauliche Verbindung zwischen Dübendorf Nord\nund Süd, um im gesamtstadträumlichen Gefüge die Trennwirkung der Gleisanlage zu überwinden. lm\nZusammenhang mit der zu erwartenden Entwicklung in Dübendorf Nord (Wangenstrasse / lnnovati-\nonspark) erhält diese Verbindung eine zusätzliche Bedeutung. Diese städtebauliche Verbindung ist\nsowohl für den Fuss- als auch Veloverkehr sicherzustellen. Die heutige Personenunterführung ist als\nNebenverbindung Teil des Velonetzes des Kantons Zürich. Um diese Verbindung auch für den Velo-\nverkehr sicherzustellen, ist somit angesichts der heutigen Vorgaben des Bundesamtes für Verkehr\n(BAV) beim Ausbau der Personenunterführung sicherzustellen, dass Velo- und Fussverkehr getrennt\ngeführt werden. Zudem sind mit den zu erwartenden Entwicklungen auch Modernisierungen der Zu-\ngänge angezeigt. Unter anderem ist auf der Nordseite des Bahnhofs im Bereich der Bürgli- und Al-\npenstrasse ein neuer Zugang (Aufgang) geplant.\n\nAlle bisherigen Planungen kamen klar zum Schluss, dass der Bushof aufgrund von funktionalen und\nstädtebaulichen Faktoren südlich der Gleise und westlich der Bahnhofstrasse zu realisieren ist. Dafür\nsprechen unter anderem die optimale Orientierung, direkte und übersichtliche Zugänge zum Bahnhof,\nkomfortable Umsteigebeziehungen und eine effiziente Führung der Buslinien. Dadurch kann der Bus-\nhof die Funktion als multimodale Verkehrsdrehscheibe bestens erfüllen.\n\nSeite 72014-350\n\n\n\nMit dem Eintrag der Verbreiterung der Personenunterführung und dem neuen Aufgang auf der Nord-\nseite des Bahnhofs wird zudem der notwendige Ausbaubedarf festgelegt und die notwendige Koordi-\nnation der beiden Projekte Bushof / Personenunterführung verankert. Zusammen mit der Personen-\nunterführung und der Absenkung der Bahnhofstrasse wird eine städtebaulich attraktive Ankunftssitua-\ntion südlich des Bahnhofs Dübendorf geschaffen. Die von einem Zentrumsgebiet geforderten Qualitä-\nten gemäss dem regionalen Richtplan können damit erfüllt werden.\n\nBei einer Zustimmung des Gemeinderats zum vorliegenden Antrag bekundet dieser damit den Willen,\nmittels Richtplaneintrag eine erste planungsrechtliche Sicherung dieser Vorhaben vorzunehmen und\nden neuen Bushof sowie die neue Personenunterführung schrittweise einer mittelfristigen Realisie-\nrung zuzuführen. Erst zu einem späteren Zeitpunkt hat der Gemeinderat über einzelne Planungs- und\nBaukredite für die Realisierung der entsprechenden Anlagen zu entscheiden.\n\nAbschreibu ng Postul at,,Verkehrssituation beim Bahnhof Dübendorf'\n\nAus Sicht des Stadtrats ist mit dem vorliegenden Antrag und Weisung samt Erwägungen und erläu-\nternder Berichte und Dokumente die im Postulat ,,Verkehrssituation beim Bahnhof Dübendorf" gefor-\nderte vertiefte Analyse der Situation rund um den Bahnhof Dübendorf abgeschlossen. Die weiteren\nPlanungsschritte werden aufgezeigt (s.a. Kapitel 4) und ist nun der politische Wille zu bekunden, auf\ndiesem eingeschlagenen Pfad voranzuschreiten. Der neue Bushof führt in Kombination mit der neuen\nDimensionierung der Personenunterführung zu einer Art Befreiungsschlag, welcher diverse der im\nPostulatstext angesprochenen Probleme zu lösen vermag. Der Stadtrat beantragt deshalb dem Ge-\nmeinderat, gleichzeitig mit derZustimmung zur Richtplanvorlage das PostulatThomas Maier und 14\nMitunterzeichnende,,Verkehrssituation beim Bahnhof Dübendorf" abzuschreiben.\n\n4 Zeitplan der weiteren Planungsschritte bei Zustimmung zur Richtplanvorlage bis Ende\n2022\n\nStimmt der Gemeinderat (und im Falle eines Referendums auch das Stimmvolk) der beantragten\nRichtplanvorlage zu, sollen die weiteren Planungsschritte mit entsprechendem Zeitplan wie folgt aus-\nsehen:\n\nFestsetzu Verkehrsbaulinien\n\nStudiena und Bushof\n\nEntwurf, Vorprüfung Kanton, Bereinigunq Jan - Juli 2023\nFestsetzunq SR Sept 2023\nGenehmiqunq Kanton Publikation und Auflaqe okt2023\nlnkrafttretung (ohne Rekurse) Nov 2023\n(opt.) Rekurse, Gerichtsverfahren ggf. bis und mit Bundesgericht Nov 2023 - Nov 2025\n\n(bis zu 2 J. Yerz.\\\n(opt.) lnkrafttretung (nach Gerichtsverfahren) Nov 2025\n\n(bis zu 2 J. Yerz.\\\n\nJan 2023Planungskredit für Studienauftrag und Strassenprojekt:\nÜberweisunq an GR 1\n\nJan - Juli 2023Planunqskredit: Beratunq G R\nAuo 2023Verabschiedung Planunqskredit\nAuo - Nov 2023Ausschreibunq\n\nStudienauftraq und Strassenproiekt gemäss Strassengesetz Nov 2023 - Nov 2024\n\n2014-350 Seite B\n\n\n\nMitwirkung 512113 und Auflage 516117 \n2 Juli 2024 - Dez2024\n\n() Nov 2025 - April 2026)\n(opt.) Rekurse und Gerichtsverfahren ggf. bis und mit Bundesge-\nricht\n\nDez2024 - Dez 2026 (bis\nzu2 J. Verz.)\n() April 2026- April 2028)\n\nProiektfestsetzung SR und Uberweisung Baukredit an GR Jan 2025 (oder später 3)\n\nBeratunq GR Jan - Dez2025\nVerabschiedunq Jan 2026\n\nEnteignun gsverfahren auf Gru ndlage Strassenprojekt a Dez2024 - Dez2026 (oder\nverzöqert qemäss oben)\n\nEnte n rfahren\n\nesuch / nn\n\n7 Das Sfrasse nprojekt ist als Grundlage für das Enteignungsverfahren notwendig, deshalb ist es rechtzeitig als\nnotwendige Grundlage zu erstellen.\n2 Auflage Slrassenprofekt nicht vor Festsetzung der Verkehrsbaulinien; im Falle eines Gerichtsverfahrens betref-\nfend Verkehrsbaulinienfestsetzung verschiebt sich der weitere Prozess entsprechend.\n3 Falls Gerichtsverfahren Verkehrsbaulinien: April 2026; falls zudem Gerichtsvertahren Strassenprojekt: April\n2028 (analoge Verzögerungen ab hier)\na Es isf wahrscheinlich, dass sich die Parteien auf eine vorzeitige Besitzeseinweisung einigen, dann kann die\nUmsetzung umgehend erto@en, der Preis wird im Nachgang verhandelt.\n\nBei der Verbreiterung der Personenunterführung handelt es sich um ein separates Projekt, jedoch ist\ndieses mit dem Bushof zu koordinieren. Die erweiterte Vorstudie liegt vor, ab 2023 ist die Projektie-\nrung geplant. Für die weiterführende Planung der Personenunterführung ist ebenfalls ein Planungs-\n/Projektierungskredit beim GR zu beantragen. ldealerweise geschieht dies zusammen mit dem Bus-\nhof.\n\nEbenfalls separat ist, nach einer erfolgreichen Festsetzung der Verkehrsbaulinien, die Bebaubarkeit\nder direkt an die Baulinie (und damit den späteren Bushof resp. Bahnhofplatz) angrenzenden Bau-\n\nBaugesuch / Baubeginn Ohne jegliche Rekurse:\n2026 (unwahrscheinl ich)\n\nlnkl. Gerichtsverfahren Ver-\nkehrsbaul ini en: 2028 (wahr-\nscheinlich)\n\nlnkl. Gerichtsverfahren Ver-\nkehrsbaulinien und Ge-\nrichtsverfahren Strassen pro-\njekt: 2030 (möglich)\n\nFalls keine vorzeitige Besit-\nzeseinweisung: erst nach\npreislicher Einigung, also\n2030++ (theoretisch denk-\nbar)\n\n2014-350 Seite I\n\n\n\ngrundstücke sicherzustellen. Hierfür ist notwendigenfalls ein Quartierplanverfahren durchzuführen\noder es sind mindestens mittels eines Gestaltungsplans die Grundmasse und Nutzweise der Bauten,\ngestützt auf das Bebauungs- und Verkehrskonzept Bahnhof Süd, festzulegen.\n\n5 Konsequenzen einer Ablehnung\n\nLehnt der Gemeinderat (oder im Falle eines Referendums auch das Stimmvolk) die beantragte Richt-\nplanvorlage ab, so kann die Stadt Dübendorf das Vorhaben eines neuen Bushofs am Bahnhof Dü-\nbendorf nicht weiterverfolgen. Von einem grösseren Wurf wird Abstand genommen und stattdessen\nweiterhin mit kosmetischen Massnahmen versucht, die heute unbefriedigende Verkehrssituation nicht\nweiter verschlechtern zu lassen.\n\n6 Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt\n\nDie Teilrevision des kommunalen Richtplans Verkehr, bestehend aus dem Situationsplan Mst.\n1 :5'000 vom 20.05.2022, wird festgesetzt.\n\nDer Teilrichtplan für das Bahnhofgebiet, vom Gemeinderat festgesetzt am 18. Mär21996 und\nvom Regierungsrat am 24. September 1997 genehmigt, wird aufgehoben.\n\n3. Dem Bericht zu den Einwendungen gemäss $ 7 Abs. 3 des Planungs- und Baugesetzes (PBG)\nwird zugestimmt.\n\n4. Der Erläuterungsbericht gemäss Att. 47 der Raumplanungsverordnung (RPV)wird zur Kenntnis\ngenommen.\n\n5. Das überwiesene und aufrechterhaltene Postulat Thomas Maier und 14 Mitunterzeichnende\n"Verkehrssituation beim Bahnhof Dübendorf" wird gestützt auf Art. 49 Abs. 4 der Geschäftsord-\nnung des Gemeinderates abgeschrieben.\n\nDübendorf, 2. Juni2022\n\nStadtr Dübendorf\n\n2\n\n,lW\nn Woodtli\n\nStadtpräsident\n\n2014-350\n\nStadtschreiber a.i\n\nSeite 10\n\n\n\nGR Geschäfts-Nr. 2412022\n\nTeilrevision Kommunaler Richtplan "Verkehr" und Aufhebung "Teilrichtplan für das Bahnhof-\ngebiet" zwecks neuem Bushof und Verbreiterung Personenunterführung Bahnhof Dübendorf\n\nWir beantragen Zustimmung zu den Anträgen des Stadtrates mit Ausnahme des Antrags auf Ab-\nschreibung des Postulats Thomas Maier und 14 Mitunterzeichnende "Verkehrssituation beim Bahnhof\nDübendorf", beiwelchem wir beantragen, es weiterhin aufrecht zu erhalten.\n\n8600 Dübendorf, 7. Februar 2023\n\nKommi sion fü Raumplanungs- und Landgeschäfte\n\n/ü ler\nNicole Franziska Lee\n\nSekretärinPräsidentin\n\nDie Anträge der Kommission für Raumplanungs- und Landgeschäfte werden zum Beschluss erho-\nben.\n\n8600 Dübendorf, 6. März 2023\n\nGemeinderat Dübendorf\n\nY. s J/'t4\nCornelia Schwarz\nPräsidentin\n\nEdith Bohli\nSekretärin\n\nRechtskräftig\n\ngemäss Bescheinigung des\nBezirksrates Uster\nvom I 9. April 2023\n\n2014-350 Seite 11\n\n\n\n2.\n\n3.\n\nAktenverzeichnis\n\nG R Geschäft-Nr. 24 I 2022\n\nTeilrevision Kommunaler Richtplan "Verkehr" und Aufhebung "Teilrichtplan für das Bahnhof-\ngebiet" zwecks neuem Bushof und Verbreiterung Personenunterführung Bahnhof Dübendorf\n\nWeisung vom 2. Juni 2022\n\nStadtratsbeschluss Nr. 22-315 vom 2. Juni 2022\n\nTeilrevisionsu nterlagen\n\na. Situationsplan Mst. 1:5'000 vom 20.05.2022\n\nb. Teilrichtplan für das Bahnhofgebiet von 1996, zur Aufhebung vorgesehen\n\nc. Erläuterungsbericht gemäss Arl.47 RPV vom 20.05.2022\n\nd. Bericht zu den Einwendungen vom 20.05.2022\n\ne. Zusammengestellte Stellungnahmen während der öff. Auflage samt kantonalem Vorprü-\nfungsbericht\n\nBericht "Generelles Projekt Bushof und Bahnhofstrasse", Locher lng. AG, 16.05.2022\n\nAusbau Personenunterführung Bhf. Dübendorf, Vertiefte Vorstudie, Metron AG, 04.11.2020\n\nDübendorf Bahnhof Süd, Bebauungs- und Verkehrskonzept, Feddersen & Klostermann u.w.,\n24.04.2018\n\nBahnhof Dübendorf - Zukunft Bushof; Städtebauliches Gutachten: Schlussbericht, Feddersen &\nKlostermann /Brühlmann Loetscher, 08.1 1.2016\n\nBushof Dü bendorf; Ergebnisbericht Variantenstud ium, ewp AG, 24.1 1 .201 5\n\nTestplanung Wangenstrasse - Bahnhof Plus; Synthesebericht, Feddersen & Klostermann -\nBrühlmann Loetscher, 01 .07 .201 4\n\n4.\n\n5.\n\n6.\n\n7\n\n8\n\n9\n\n20't4-350 Seite 12\n\n\n


name: 20150622-BS-Jahresrechnung 2014 - Abschied der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission

text: \n \n\n \n\n \n\n Auszug aus dem Protokoll der GRPK \n \n\n Sitzung vom 22. Juni 2015 \n\n \n\nJahresrechnung 2014 \n\nGR Geschäft Nr. 55/2015 \n\n \n\nAusgangslage \n\nDie Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission hat das vorliegende Geschäft geprüft und an \n\nihrer Sitzung vom 22. Juni 2015 zu Handen des Gemeinderates verabschiedet. \n\n \n\nBeschluss \n\n1. Dem Gemeinderat wird beantragt: \n\ndie Jahresrechnung 2014 des Politischen Gutes zu genehmigen. \n\n2. Der Aufwandüberschuss der Laufenden Rechnung in der Höhe von Fr. 233‘110.98 wird - ge-\n\nstützt auf § 94 des Kreisschreibens der kantonalen Direktion des Innern vom 10. Oktober 1984 \n\n- dem Eigenkapital belastet. \n\n \n\nMitteilung durch Protokollauszug \n\n− Mitglieder Gemeinderat \n\n− Mitglieder Stadtrat \n\n− Primarschulpflege \n\n− Stadtschreiber \n\n− Geschäftsleiter \n\n− Akkreditierte Pressevertreter und übrige Bezüger \n\n− Website der Stadt Dübendorf \n\n− Akten \n\n \n\n \n\n \nFür  den r icht igen Auszug \n\nGRPK Dübendorf  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBeatrix Peterhans \n\nSekretärin \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n