name: 20131202-pr-protkollauszug voranschlag 2014, geneh

text: \n \n \n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n \n Sitzung vom 2. Dezember 2013 \n \n\nGeschäfts Nr.:2013-43 1\n\n3. Voranschlag 2014 / Genehmigung \nGR Geschäft-Nr. 215/2013 \n\n \n\n Gemeinderatspräsident Dominic Müller (CVP) erklärt den Verhandlungsablauf sowie das Abstim-\nmungsverfahren. In der Eintretensdebatte wird zuerst das Eintreten oder Nichteintreten beschlossen. \nBei Eintreten wird anschliessend die Detailberatung durchgeführt. Wenn in der Detailberatung zu den \neinzelnen Abschnitten in der Laufenden Rechnung sowie in der Investitionsrechnung keine Anträge \ngestellt werden, gelten sie als genehmigt. Über die Abschreibungstabelle und den Bericht des Stadt-\nrates zum Voranschlag finden keine Detailberatungen statt, da die entsprechenden Zahlen Bestand-\nteil der Laufenden Rechnung bzw. der Investitionsrechnung sind. Nach der Detailberatung über die \nLaufende Rechnung und über die Investitionsrechnung findet jeweils eine Zwischenabstimmung über \ndie bereinigte Laufende Rechnung bzw. über die bereinigte Investitionsrechnung statt. Anschliessend \nfindet die Beratung über die Höhe des Steuerfusses und dessen Festlegung statt. In einer Schluss-\nabstimmung wird dann gesamthaft über die Annahme bzw. Ablehnung des Voranschlages abge-\nstimmt. Gegen dieses Vorgehen werden auf Nachfrage des Gemeinderatspräsidenten keine Einwän-\nde erhoben. \n \n\na) Eintretensdebatte \n \nReferat GRPK Hans-Felix Trachsler (SVP) \n„Die Behandlung des Voranschlags 2014 gliedere ich wie in den Vorjahren in eine Eintretensdebatte \nund in eine Detailberatung. In der Eintretensdebatte kommen zur Sprache: \n1. Einleitende Gedanken Präsident GRPK \n2. Eckwerte Voranschlag 2014 \n3. Laufende Rechnung  \n4. Investitionsrechnung \n5. Gesamtbeurteilung Voranschlag 2014 \n \nDetailberatung \nDie Detailberatung umfasst: \n1. Anträge GRPK Laufende Rechnung \n2. allfällige Anträge aus dem Gemeinderat \n3. Steuerfuss \n4. Schlussabstimmung \n \nEinleitende Gedanken Präsident GRPK \nSeit der Bildung des Gemeinderates Dübendorf im Jahr 1974 sind die Wochen im Herbst jeweils für \ndie Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission eine intensive Zeit, so auch in diesem Jahr. Es \ngalt, den Voranschlag der Stadt Dübendorf für das neue Jahr zu sichten, Entwicklungen zu hinterfra-\ngen, neue Tendenzen zu verstehen und die Gedanken des Stadtrates und der Verwaltung nachzu-\nvollziehen. Wir haben die verantwortungsvolle Aufgabe mit Elan, Freude und Respekt in Angriff ge-\nnommen. An zwei GRPK-Sitzungen erarbeiteten wir einen umfassenden Fragekatalog, der dem \nStadtrat und der Verwaltung zur Beantwortung weitergeleitetet wurde. Die Antworten des Stadtrates \nwaren in diesem Jahr von wesentlich besserer Qualität. Prägnant und präzise formuliert und klar in \nder Aussage, so dass sich die Zahl unserer Anschluss- und Ergänzungsfragen markant reduzierte. \nDer persönliche Gedankenaustausch mit einer Delegation des Stadtrates am 18. November 2013 \nrundete die Bearbeitung des Voranschlags 2014 ab. Persönlich habe ich diese Sitzung als wertvoll \nund wichtig empfunden; das Gespräch fand in sehr offener Atmosphäre statt, die von Vertrauen und \ngegenseitigem Respekt für die unterschiedlichen Aufgaben geprägt war. Anschliessend diskutierte \ndie GRPK mögliche Änderungsanträge zum Voranschlag 2014. Die vorberatende Kommission ist im \nGrundsatz mit dem Voranschlag 2014 einverstanden und beantragt im Einverständnis und in enger \nKooperation mit der Exekutive lediglich drei Änderungen. Dabei geht es primär um die Korrektur von \nBudgetierungsfehlern und um die Aufnahme von Aufwendungen, die erst nach Verabschiedung des \n\n\n\n \n \n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n \n Sitzung vom 2. Dezember 2013 \n \n\nGeschäfts Nr.:2013-43 2\n\nVoranschlags durch den Stadtrat bekannt wurden. An dieser Stelle bedanke ich mich im Namen der \nGRPK beim Stadtrat und bei den Mitarbeitenden der Stadtverwaltung für die grosse Arbeit rund um \ndie Bearbeitung des Voranschlags 2014 und die hilfreiche Zusammenarbeit, die von Offenheit ge-\nprägt ist. \n \nPräsidiale Gedanken \nIn den vergangenen Jahren war in meinen Ausführungen zu Rechnung und Voranschlag häufig von \nder Tiefbauabteilung die Rede. Meistens hatte ich mahnende und kritische Worte mitzuteilen. Doch in \ndiesem Jahr ist es eine erfreuliche Mitteilung: Die GRPK stellt bei der Analyse der Voranschlags-\nDaten im Tiefbaubereich im Vergleich mit früheren Jahren eine markante Verbesserung der Arbeit \nfest. Die Angaben sind mehrheitlich konsistent und plausibel. Die GRPK ermuntert den Tiefbauvor-\nstand, diesen Pfad der Voranschlags-Erarbeitung und der Rechnungslegung fortzusetzen. Allerdings \nwäre es schön, wenn die Aussagekraft der Abweichungsbegründungen noch markant verbessert \nwerden könnte. Ideal wäre es, wenn der verantwortliche Kadermitarbeiter bei der Erarbeitung der \nBegründungen die Brille des Aussenstehenden aufsetzen würde und sich dabei immer die Frage \nstellt: was muss der Leser wissen, damit er die Begründung inhaltlich versteht und sie für ihn plausi-\nbel und nachvollziehbar ist. Klare, verständliche und auch richtige Begründungen helfen, den Auf-\nwand bei der Bearbeitung des Voranschlags durch die GRPK auf allen Stufen markant zu reduzieren. \nZur Illustration mag die Erhöhung des Aufwandes für den baulichen Unterhalt des Grün- und Erho-\nlungsraumes um Fr. 21‘500 auf neu Fr. 90‘000 dienen. Die wenig aussagekräftige Begründung führte \nzu einer GRPK-Frage, die aufgrund der oberflächlichen schriftlichen Antwort erst in der Schlussrunde \nvom Stadtrat ausreichend beantwortet wurde, obwohl die Kostensteigerung von der Sache her prob-\nlemlos ist. Einmal mehr verursacht die Altpapiersammlung durch die Vereine Stirnrunzeln und Sor-\ngenfalten in der GRPK: Bekanntlich ist die aktuelle Handhabung der Vereinsentschädigung für die \nAltpapiersammlung nicht mehr durch den seinerzeitigen Volksabstimmungsentscheid gedeckt, wie wir \ndies bei der Bearbeitung der Jahresrechnung 2012 im letzten Sommer zweifelsfrei festgehalten ha-\nben. Bei der Bearbeitung der Jahresrechnung 2012 sicherte der Stadtrat zu, den Sachverhalt genau \nzu beurteilen und dem zuständigen Organ eine neue Vorlage zum Entscheid zu unterbreiten. Heute \nstellen wir fest, dass die Pendenz nach wie vor besteht. Die nötigen Arbeiten haben beim zuständi-\ngen Tiefbauvorstand offenbar nicht die nötige Aufmerksamkeit gefunden. Die GRPK hofft, dass das \nAnliegen selber nicht zum Altpapier wird. An und für sich müssten wir, um den Handlungsbedarf des \nStadtrates zu unterstreichen, eine Aufwandkürzung beantragen. Um die Vereine für diese Unzuläng-\nlichkeit aber nicht zu bestrafen, verzichtet die GRPK auf einen Kürzungsantrag in diesem Voran-\nschlag. Sollte aber das Thema im neuen Jahr nicht zweckmässig erledigt werden können, wird die \nGRPK im Zusammenhang mit dem Voranschlag 2015 definitiv einen Kürzungsantrag stellen. Einmal \nmehr fällt die Aufwandentwicklung im Schulbereich stark ins Gewicht: Die Stadt Dübendorf rechnet \nfürs neue Jahr mit einer Zunahme der Aufwendungen um Fr. 1,75 Mio. auf neu Fr. 29,87 Mio. Auf-\ngrund des hohen Kostenanteils der Schule am Gesamtaufwand nahm die GRPK in diesem Jahr den \nSchulbereich etwas näher unter die Lupe. Die offenen Fragen wurden zur Zufriedenheit der vorbera-\ntenden Kommission beantwortet. Allerdings verdienen es folgende Entwicklungen etwas näher kom-\nmentiert zu werden: Die Aufgabenaufteilung in der Primarschule zwischen Kanton und Gemeinde \nscheint uns etwas unglücklich zu sein. Der Kanton legt die Löhne für die Lehrkräfte und die Anzahl \nder Stellen fest, und trägt lediglich 20 % der Kosten, womit die Einflussnahme der Primarschulpflege \nDübendorf eng begrenzt ist. Die Ausführungen der Schulpflegepräsidentin, wonach das Abrech-\nnungssystem der Lehrerbesoldungen intransparent und kompliziert sei, machen uns hellhörig. Aller-\ndings stuft Edith Jöhr die Lehrerbesoldung als operative Aufgabe ein. In der Schulverwaltung sei in \ndiesem Bereich ein enormes Detailwissen vorhanden. Der Finanzvorstand Martin Bäumle überprüft \ndie Budgetzahlen der Primarschule mit statistischen Methoden, da für ihn der grösste Aufwandposten \nder Primarschule eine Blackbox ist. Ich denke, dass da die Dübendorfer Kantonsräte gefordert sind, \nauf kantonaler Ebene Einfluss zu nehmen, um die Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden \nzu optimieren. Es kann doch nicht sein, dass der Kanton die Lehrerentschädigung bis ins Detail regelt \nund sich nur mit 20 % an den Aufwendungen beteiligt. Auch wenn die Investitionen in die Bildung für \nunsere Gesellschaft vital ist, darf die Aufwandentwicklung im Mehrjahresvergleich nicht ausser Acht \n\n\n\n \n \n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n \n Sitzung vom 2. Dezember 2013 \n \n\nGeschäfts Nr.:2013-43 3\n\ngelassen werden. In diesem Zusammenhang darf auch nicht vergessen werden, dass im Bereich der \nSchulliegenschaften in den nächsten Jahren bedeutende Erneuerungsvorhaben anstehen. Bis heute \nträgt die Primarschule erstaunlicherweise die Kosten der Sekundarschüler, welche an der regionalen \nMusikschule Unterricht erhalten. Die Präsidentin der Primarschulpflege sicherte zu, diesen Aspekt mit \ndem Präsidenten der Sekundarschule zu klären und eine neue Lösung zu erarbeiten. \n \nEckwerte Voranschlag 2014 \nLaufende Rechnung 2014 \nDie Laufende Rechnung 2014 sieht bei einem Aufwand von Fr. 154,3 Mio. und einem Ertrag von \nFr. 151,61 Mio. einen Aufwandüberschuss von Fr. 2.682 Mio. vor werden. Erneut steigt der Nettoauf-\nwand um knapp 4.16 % auf Fr. 73.76 Mio. an. Im Vergleich mit dem Vorjahr fallen besonders die \nAufwandszunahme netto bei der Primarschule + Fr. 1,75 Mio., im Sozialbereich + Fr. 0,6 Mio. ins \nGewicht. Auch der Sachaufwand steigt um 1.47 % gegenüber dem Vorjahr etwas stärker als die Infla-\ntion. Verschiedenste Bereiche tragen zur Aufwandentwicklung bei.  \n \nInvestitionsrechnung 2014 \nIm neuen Jahr sind Netto-Investitionen über rund Fr. 15.5 Mio. vorgesehen. Ich zähle folgende grös-\nsere Vorhaben auf: \nAlterszentrum:  0,7 Mio. \nTiefbau:  4,2 Mio. (Knoten Zürich/Höglerstrasse, generelle Vorhaben) \nNeubau Bauhof  4,2 Mio. \nPrimarschule:  2,0 Mio. \nBekanntlich ist die Investitionsrechnung im Voranschlag nur als grobe Orientierungshilfe gedacht, da \ndie Projektumsetzung aus verschiedenen Gründen zeitlich häufig verzögert zur Umsetzung gelangt. \nIm laufenden Jahr werden beispielsweise nur rund 75 % der vorgesehenen Investitionsvorhaben \nauch konkret umgesetzt. Die Finanzkraft der Stadt Dübendorf verbesserte sich im Mehrjahresver-\ngleich markant, die Schulden wurden deutlich abgebaut, so dass nun wieder Spielraum besteht, die \nseit langem vorgesehenen Projekte zielgerichtet zur Ausführungsreife zu entwickeln. \n \nGesamtbeurteilung Voranschlag 2014 \nDie GRPK stellte bei ihrer Arbeit fest, dass der Voranschlag 2014 gesamthaft sorgfältig erarbeitet \nworden ist. Die Stadt geht sinnvoll mit den öffentlichen Mitteln um. Der Sachaufwand entwickelt sich \nleider wesentlich stärker als die Teuerung, was im neuen Jahr weiterhin eine enge Begleitung durch \ndie Exekutive und der Leitung der Stadtverwaltung erforderlich macht. Die GRPK erwartet, dass neue \nAufgaben nur nach fundierter Überprüfung in Angriff genommen werden. Die vorberatende Kommis-\nsion ist mit dem zur Diskussion stehenden Voranschlag einverstanden. Im Rahmen der Detailbera-\ntung stelle ich nur drei Änderungsanträge, die in Absprache mit dem SR erfolgen und den Charakter \nvon Budgetkorrekturen haben. Ich beantrage im Namen der GRPK Eintreten auf den Voranschlag \n2014.“ \n \nStellungnahme Mitglieder GRPK \nKeine. \n \nStellungnahme Stadtrat Martin Bäumle \nDer Finanzvorstand erklärt aufgrund seiner PowerPoint-Präsentation folgende Entwicklungen: \n• Aufwandentwicklung und Landesindex ab 1986 \n• Aufwandentwicklung und Aufwand/Einwohner ab 1985 \n• Nettoaufwand und Schülerzahlen der Primarschule ab 1990 \n• Sozialaufwendungen ab 1993 \n• Nettoinvestitionen ab 1986 \n• Steuern ab 1989 \n• Steuerfussbereinigte Steuern (lineare Regression) ab 1990 \n• Steuerfussverlauf mit Grundsteuern ab 1986 \n\n\n\n \n \n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n \n Sitzung vom 2. Dezember 2013 \n \n\nGeschäfts Nr.:2013-43 4\n\n• Steuerkraftentwicklung Dübendorf vs. Kanton ab 1989 \n• Entwicklung verzinsliche Schuld ab 1986 \n• Aufwandveränderung Laufende Rechnung Planperiode \n• Selbstfinanzierungsgrad und Steuerfuss Planperiode \n \nDie Hochrechnung der Zahlen des aktuellen Jahres 2013 zeigt folgendes: \n• Die Laufende Rechnung liegt aktuell mit ca. 1‘795 Mio. über dem Voranschlag 2013 (Stand Ende \n\nAugust). Dieser Wert entspricht der gemeldeten Budgetüberschreitung der Primarschule. \n• Die Investitionsrechnung wird rund 3.5 Mio. unter dem Voranschlag 2013 zu liegen kommen \n\n(Stand Ende August). \n• Steuerertrag aus allen Kategorien beläuft sich Ende August rund 1.0 Mio. unter dem Voranschlag \n\n2012. Gemäss einer Schätzung vom 2. Dezember 2013 wird der Wert zwischen 0.5 bis 1.0 Mio. \nsein. \n\n• Die Grundstückgewinnsteuer liegt 0.5 Mio. über dem Voranschlag (Stand Oktober 2013). \nEs wurden keine kurzfristigen Massnahmen ergriffen. \n \nDer Voranschlag 2014 zeigt folgende Zahlen: \n Nettoaufwand: Fr. -74‘316‘000.00 ( + 2.165 Mio. gegenüber Vorjahr) \n Ertrag Fr. 73‘317‘000.00 ( - 0.817 Mio. gegenüber Vorjahr) \n  Fr.  6‘500‘000.00 ( + 0.500 Mio. gegenüber Vorjahr) \n Investitionen Fr.  -14‘307‘000.00 ( -  3.425 Mio. gegenüber Vorjahr) \n Nettoergebnis Fr.  - 2‘682‘000.00 (Aufwandüberschuss) \n Verschuldung Fr.  5‘139‘000.00 \n \nFinanzvorstand Martin Bäumle führt folgende Schlussfolgerungen zum Voranschlag 2014 aus: \n• Wachstumsprognose: Die Steuererträge 2013 werden erstmals tiefer oder gleich Voranschlag \n\nerwartet. Der Finanzplan wird aber unverändert optimistisch eingeschätzt gegenüber dem Vorjah-\nres-Finanzplan. \n\n• Die Grundsteuern werden auf 6.5 Mio. erhöht erwartet. \n• Das Basisszenario ist mit vergleichbaren Risiken behaftet wie im Vorjahren. \n• Der Aufwand aus der Laufenden Rechnung konnte nicht im Rahmen der Finanzplanung gehalten \n\nwerden und wird trotz Budgetüberarbeitung um rund 2.165 Mio. deutlich überschritten. \n• Die Investitionsrechnung sollte ab 2014 wegen Einzelposten weiter ansteigen (Birchlen, Alters- \n\nund Spitexzentrum, weitere Schulhäuser, Tiefbauten etc.) \n• Wegen unveränderter Entwicklung der Einnahmen bei erhöhten Ausgaben sinkt der Cashflow \n\ngegenüber der Vorjahresprognose. \n• Zielvorgaben des Stadtrates und die Budgetphase für den Voranschlag 2014 wirkten nur teilweise \n\naufwanddämpfend. \n• Die verzinslichen Schulden werden ansteigen, wobei dies immer noch aus den Vorjahres-\n\nResultaten finanziert werden kann. \n• Dübendorf ist finanziell nach positiven Jahren gut aufgestellt und kann eine gewisse Neuverschul-\n\ndung verkraften. \n• Die vorgenommenen Senkungen des Steuerfusses 2009 und 2012 bleiben nachhaltig, falls Steu-\n\nern, aber vor allem auch die Aufwände in der Investitionsrechnung und Laufenden Rechnung im \nRahmen des Finanzplans bleiben. \n\n \nZum Schluss seines Referats zeigt der Finanzvorstand die Ziele des Stadtrates im Finanzplan 2013 – \n2017 auf und erklärt dabei auch, welche davon erreicht werden könnten und welche nicht: \n1. Reduktion des Wachstums beim Nettoaufwand in der Laufenden Rechnung (möglich). \n2. Die Nettoinvestitionen beim politischen Gut betragen nicht mehr als rund Fr. 60 Mio. (nicht mög-\n\nlich). \n3. Es wird Kontinuität bei den jährlichen Investitionen angestrebt (nicht möglich). \n\n\n\n \n \n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n \n Sitzung vom 2. Dezember 2013 \n \n\nGeschäfts Nr.:2013-43 5\n\n4. Selbstfinanzierungsgrad von mindestens 100 % im 5-Jahresmittel (nicht möglich). \n5. Die Verschuldung beträgt am Ende der Legislaturperiode nicht mehr als Fr. 50 Mio. (möglich). \n6. Es besteht keine Nettoschuld (möglich). \n7. Erhaltung eines langfristig stabilen und attraktiven Steuerfusses (möglich). \n \n \nAllgemeine Diskussion zur Eintretensdebatte \n \nAndrea Kennel (SP/JUSO/Grüne) \n\n„Ist es ein Problem, wenn eine grössere Budgetposition unerwartet um fast 20 % ansteigt? Im Zu-\nsammenhang mit dem Budget hat sich herausgestellt, dass die städtische Krippe ihre Tarife neu auf \nMonatsbasis verrechnet. Das bedeutet vor allem, dass auch Tage bezahlt werden müssen, wo Kinder \nnicht in den Krippen sind. Wenn wie bisher jemand sein Kind in den Schulferien nicht in die Krippe \ngegeben hat, bezahlte man bis anhin für 10 Monate Krippentarife. Neu werden 12 Monate verrechnet. \nDie Steigerung von 10 auf 12 Monate entspricht fast 20 %. Aber die Krippe soll auch etwas wert sein. \nDas Problem liegt aber mehr beim Budget. Und zwar nicht beim Budget der Stadt sondern beim \nBudget bei den einzelnen Familien. Viele Familien mit Kindern im Krippenalter haben ein relativ \nknappes Budget und müssen mit relativ knappen Finanzen leben. Wenn dann eine von den grösse-\nren Ausgabenpositionen um 20 % steigt, kann dies zu einem Problem führen. Im Unterschied zu ei-\nner Gemeinde kann aber eine Familie nicht einfach den Steuerfuss erhöhen. Leider ist das auch nicht \nder einzige Aufschlag, welchen die Krippeneltern in den letzten Jahren tragen mussten. Die \nSP/JUSO/Grüne-Fraktion hofft aber, dass dies jetzt der letzte Aufschlag war und in Zukunft die Krip-\npenfamilien von einem stabilen Tarif ausgehen können, so wie auch die Gemeinde auch von einem \nstabilen Steuerfuss ausgeht. Die Budgetdiskussion in der GRPK war sehr interessant. Interessant vor \nallem wenn man sieht, dass die GRPK keine wirklichen Kürzungsanträge stellt. Das bedeutet für mich, \ndass es an diesem Knochen wirklich nicht mehr so viel Fleisch hat. Dübendorf plant also nur dort \nAusgaben wo diese gebunden oder absolut dringend und zwingend sind. Dass wir auch kein über-\nschüssiges Geld haben zeigt, dass auch in der GRPK kein Antrag auf Steuerfusssenkung gestellt \nwurde. Das bedeutet, die Steuereinnahmen genügen gerade knapp für das Dringendste. Wir stehen \nzwar finanziell gut da und haben ein Budget, welches wahrscheinlich von keiner Seite her wirklich in \nFrage gestellt wird. Doch leider haben wir auch einen Investitionsstau. Auf der vorher gezeigten Gra-\nfik haben wir gesehen, dass wir in letzter Zeit relativ wenig investiert haben. Nicht weil wir wenig in-\nvestieren mussten, sondern weil einiges aufgeschoben wurde. Sei es wegen Diskussionen im Alters- \nund Spitexzentrum oder aus anderen Gründen wie bei Schulhäusern, der Glattbrücke, bei Strassen-\nsanierungen etc. Die nächsten Jahre werden etwas schwieriger, das haben wir auch bereits vom \nFinanzvorstand gehört. Aber heute schauen wir das Budget vom Jahr 2014 an. Und auch die \nSP/JUSO/Grüne-Fraktion ist nicht dafür, auf Vorrat Steuern anzuheben. Darum beantragen wir auch \nfür das Budget 2014 noch keine Steuererhöhung.“ \n \nHans Baumann (SP/JUSO/Grüne)  \n„Im Namen der Fraktion SP/Juso/Grüne möchte ich zum Voranschlag und vor allem dem Zusam-\nmenhang zwischen Voranschlag und mittelfristiger Finanzentwicklung Stellung nehmen. Der Stadtrat \nrechnet mit einem Fehlbetrag von Fr. 2.7 Mio. und einem deutlich sinkenden Selbstfinanzierungsgrad \nfür 2014. Damit bestätigt sich ein Trend der sich auch in anderen Städte und Gemeinden abzeichnet: \nDie Steuereinnahmen steigen weniger stark als in den letzten Jahren, die Ausgaben steigen schneller, \nvor allem wegen Ausgabenposten, die kaum von uns beeinflusst werden können, sondern gebunden \nbzw. vom Kanton vorgegeben werden. Trotzdem erachtet unsere Fraktion die Finanzsituation der \nStadt noch als befriedigend, eine Neuverschuldung ist im Moment nicht nötig. Wir werden also dem \nVoranschlag zustimmen und auch keinen Antrag auf Steuerfusserhöhung stellen. Was uns jedoch \nSorgen macht, ist die mittelfristige Entwicklung. In unserer Stadt stehen grosse Investitionen an. Al-\nlein die Primarschule muss in den nächsten Jahren nötige Sanierung in der Höhe von fast Fr. 50 Mio. \ntätigen. Hinzu kommt das ASZ mit rund Fr. 40 Mio. An diesem Investitionsstau ist nicht zuletzt auch \n\n\n\n \n \n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n \n Sitzung vom 2. Dezember 2013 \n \n\nGeschäfts Nr.:2013-43 6\n\nder Stadtrat Schuld, der Investitionen vor sich hergeschoben anstatt rechtzeitig angepackt hat. \nDadurch konnte man zwar schöne Rechnungen präsentieren, die Schulden abbauen und den Steuer-\nfuss senken: Die Nachteile dieser Politik werden jetzt aus dem Finanzplan 2013-2017 ersichtlich. Es \ngibt einen riesigen Nachholbedarf bei den Investitionen. Das Sprichwort „Gouverner c’est \nprévoir“ scheint nicht der oberste Leitsatz unserer Stadtregierung zu sein. Ein Satz im Finanzplanbe-\nricht hat mich besonders stutzig gemacht: „Der Stadtrat kommt zur Einhaltung seiner (finanzpoliti-\nschen) Ziele nicht darum herum, das Investitionsprogramm zu priorisieren und das Volumen zu redu-\nzieren.“ Offensichtlich will der Stadtrat, um sich in den nächsten vier Jahren möglichst wenig zu ver-\nschulden, bei den Investitionen weiter auf der Bremse bleiben, diese zwar angehen aber auf mög-\nlichst viele Jahre verteilen. Wir meinen, das geht so nicht. Jetzt muss gehandelt, die nötigen Investiti-\nonen sollen zeitig getätigt werden. Die Entwicklung der Finanzlage müssen wir in den nächsten Jah-\nren sorgfältig verfolgen. Eine Finanzierung der nötigen Investitionen über Neuverschuldung ist nicht \nvon vorneherein negativ. Um diese aber in Grenzen zu halten, werden wir Ende des nächsten Jahres \ngenau schauen müssen, ob nicht auch eine Steuerfusserhöhung nötig ist. Im Moment verzichten wir \naber aus den oben genannten Gründen auf einen solchen Antrag und stimmen dem Voranschlag und \nden Anträgen der GRPK zu.“ \n \n \nEs gibt keine weiteren Wortmeldungen. Das Eintreten ist somit beschlossen. \n \n \n\nb) Detailberatung \n \n\n1.a) Laufende Rechnung, Seiten 4 bis 63 \n \n10 Präsidium und Planung, Seiten 12 bis 21 Keine Anträge, genehmigt. \n \n11 Finanzen, Seiten 21 bis 28  Keine Anträge, genehmigt.  \n \n12 Hochbau, Seiten 28 bis 29 Keine Anträge, genehmigt.  \n \n13 Tiefbau, Seiten 30 bis 34 \nDie GRPK hat einen Änderungsantrag in den Konti 1332.4361 und 1332.4362 (Bestattungswesen). \n \nGRPK-Präsident Hans-Felix Trachsler (SVP) \n„Die GRPK beantragt folgende Änderungen der Laufenden Rechnung: \n1. Konto 1332.4361 (Bestattungswesen) Rückerstattungen Dritter (Bestattungskosten) \n\nErhöhung Ertrag um Fr. 19‘000 \n2. Konto 1332.4362 (Bestattungswesen) Rückerstattungen Dritter (Familiengräber) \n\nErhöhung Ertrag um Fr. 28‘400 \nDie Anpassungen erfolgen nach Rücksprache mit der Exekutive, da es sich um eine Korrektur von \nBudgetierungsfehler handelt, die bei der Bearbeitung der GRPK aufgefallen sind.“ \n \nStellungnahme Mitglieder GRPK \nKeine. \n \nStellungnahme Stadtrat \nKeine. \n \nStellungnahme Mitglieder Gemeinderat: \nKeine. \n \nAbstimmung über den Änderungsantrag der GRPK \n\n\n\n \n \n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n \n Sitzung vom 2. Dezember 2013 \n \n\nGeschäfts Nr.:2013-43 7\n\n \nKonto 1332.4361 (Bestattungswesen) Rückerstattungen Dritter (Bestattungskosten) \nAntrag Stadtrat: Fr.  11‘000.00 H 0 Stimmen \nÄnderungsantrag GRPK: Fr. 30‘000.00 H 35 Stimmen \n \nKonto 1332.4362 (Bestattungswesen) Rückerstattungen Dritter (Familiengräber) \nAntrag Stadtrat: Fr.  17‘400.00 H 0 Stimmen \nÄnderungsantrag GRPK: Fr. 45‘800.00 H 35 Stimmen \n \nDen beiden Änderungsanträgen der GRPK wird mit 35 zu 0 Stimmen zugestimmt.  \n \nkeine weiteren Anträge zum Kapitel 13 Tiefbau. \n \n14 Sicherheit, Seiten 34 bis 40 Keine Anträge, genehmigt. \n \n15 Entsorgung und Betriebe, Seiten 40 bis 42 Keine Anträge, genehmigt.  \n \n16 Soziales, Seiten 42 bis 52 Keine Anträge, genehmigt. \n \n17 Bildung und Jugend, Seiten 53 bis 54 Keine Anträge, genehmigt.  \n \n19 Primarschule, Seiten 54 bis 62 \n \nDie GRPK hat einen Änderungsantrag im Konto 1910.3520 (Sonderschulung). \n \nGRPK-Präsident Hans-Felix Trachsler (SVP) \n„Konto 1910.3520 (Sonderschulung) Schulgelder an öffentliche Sonderschulen und Heime in anderen \nGemeinden \nErhöhung Aufwand um Fr. 341‘000 \nDie kantonal festgelegten Versorgertaxen, gültig ab 01.01.2014, wurden erst nach Verabschiedung \ndes Voranschlags durch den Stadtrat festgelegt, so dass eine Budgetanpassung aus Gesamtsicht \nsinnvoll ist. Allerdings erscheint dem Aussenstehenden eine Kostenerhöhung im Bereich der Tages-\nsonderschule von 16 % massiv. Die Präsidentin der Primarschulpflege unterstützt den GRPK-Antrag.“ \n \nStellungnahme Mitglieder GRPK \nKeine. \n \nStellungnahme Stadtrat \nKeine. \n \nStellungnahme Mitglieder Gemeinderat: \nKeine. \n \nAbstimmung über den Änderungsantrag der GRPK \n \nKonto 1910.3520 (Sonderschulung) Schulgelder an öffentliche Sonderschulen und Heime anderer \nGemeinden \nAntrag Stadtrat: Fr.  2‘560‘000.00 S 0 Stimmen \nÄnderungsantrag GRPK: Fr. 2‘901‘000.00 S 35 Stimmen \n \nDem Änderungsantrag der GRPK wird mit 35 zu 0 Stimmen zugestimmt.  \n \nkeine weiteren Anträge zum Kapitel 19 Primarschule. \n\n\n\n \n \n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n \n Sitzung vom 2. Dezember 2013 \n \n\nGeschäfts Nr.:2013-43 8\n\n \n \nZwischenabstimmung über die bereinigte Rechnung \n \n \nZustimmung Laufende Rechnung 35 Stimmen \nAblehnung Laufende Rechnung 0 Stimmen \n \n \nDer Laufenden Rechnung inklusive der beschlossenen Änderungen wird mit 35 zu 0 Stimmen \nzugestimmt. \n \n \n\n1.b) Investitionsrechnung, Seiten 86 bis 88 \n \nEs gibt keine Änderungsanträge zur Investitionsrechnung.  \n \nZwischenabstimmung Investitionsrechnung:  \n \nDer Gemeinderat stimmt der Investitionsrechnung mit 35 zu 0 Stimmen zu.  \n\n \n2. Steuern \n\n \nReferat GRPK Hans-Felix Trachsler (SVP) \n„Die GRPK unterstützt die stadträtliche Politik, wonach der Steuerfuss im Mehrjahresvergleich mög-\nlichst konstant sein sollte. Die Rechnungsergebnisse der Stadt Dübendorf waren in den letzten Jah-\nren mehr als nur erfreulich und es gelang, das Fremdkapital markant zu reduzieren. Das verzinsliche \nFremdkapital beträgt derzeit gut Fr. 22 Mio.; ein Betrag, der seit Jahren nicht mehr so tief war. In den \nnächsten Jahren stehen bedeutende Investitionsvorhaben auf der Agenda. Noch ist nicht klar, ob alle \nProjekte gleichzeitig umgesetzt werden können. Bei grösseren Vorhaben sind Verzögerungen nicht \nauszuschliessen. Die GRPK erachtet es als vertretbar, den Steuerfuss zu belassen, obwohl die fi-\nnanzpolitischen Ziele des Stadtrat im Bereich der Investitionsfinanzierung – es wird ein Selbstfinan-\nzierungsgrad von >100 % im Mittel der 5-jährigen Planperiode angestrebt – nicht erreicht werden. Die \ntiefe Verschuldung der Stadt erlaubt, einen Teil der anstehenden Investitionen fremd zu finanzieren. \nDie Kapitalmarktzinsen sind derzeit extrem tief, so dass der zusätzliche Zinsaufwand nicht stark ins \nGewicht fällt. Die GRPK beantragt dem Gemeinderat, dem stadträtlichen Antrag zu folgen. \nBevor wir zu den Schlussabstimmungen kommen, folgen noch ein paar Worte in eigener Sache: Bald \nstehen Erneuerungswahlen an. Persönlich wirke ich seit 16 Jahren in der GRPK. In den letzten \n8 Jahren durfte ich diese vorberatende Kommission leiten. Eine Aufgabe, die spannend und vielseitig \nist und mir immer viel Freude bereitete. Im kommenden Frühling trete ich aus der GRPK zurück und \nübergebe deshalb die Leitung an einen anderen Gemeinderat. Heute Abend habe ich Ihnen zum \nletzten Mal einen Voranschlag vorgestellt. Es ist nun an der Zeit, Ihnen allen meinen nachhaltigen \nund verbindlichen Dank auszusprechen. Er gilt insbesondere \n\na) Allen Kolleginnen und Kollegen in der GRPK, wir haben stets offen und gut zusammengear-\nbeitet, intensiv diskutiert und fair um Lösungen gerungen. \n\nb) Dem Stadtrat, wo ich stets offene Türen für meine Anliegen fand. \nc) Den Kadermitarbeiter der Stadtverwaltung, wo ich immer konstruktive und nachhaltige Unter-\n\nstützung für die Erledigung meiner Aufgaben erhalten habe.“ \n \nWeitere Anträge / Allgemeine Diskussion:  \nKeine. \n \nSchlussabstimmung Steuerfuss \n\n\n\n \n \n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n \n Sitzung vom 2. Dezember 2013 \n \n\nGeschäfts Nr.:2013-43 9\n\n \nZustimmung zum Antrag des Stadtrates und der GRPK 35 Stimmen \nmit einem Steuerfuss von 86 % \nAblehnung des Antrags des Stadtrates und der GRPK 0 Stimmen \nmit einem Steuerfuss von 86 % \n \nDer Gemeinderat hat für die politische Gemeinde einen Steuerfuss von 86 Prozent festgelegt.  \n \nSchlussabstimmung Voranschlag 2014 \n \nZustimmung zum Voranschlag 2014 (inkl. Änderungen in der 35 Stimmen \nLaufenden Rechnung / Investitionsrechnung) und einem Steuerfuss   \nvon 86 % \n \nAblehnung des Voranschlags 2014 (inkl. Änderungen in der 0 Stimmen \nLaufenden Rechnung / Investitionsrechnung) und einem Steuerfuss   \nvon 86 % \n \n \nDer Gemeinderat stimmt dem geänderten Voranschlag 2014 mit einem Steuerfuss von 86 Pro-\nzent mit 35 zu 0 Stimmen zu. \n \nBeschluss:  \nDer Gemeinderat beschliesst:  \n\n1. den Voranschlag 2014 des Politischen Gutes mit folgender Änderung in der Laufenden \nRechnung zu genehmigen:  \nKonto 1332.4361 (Bestattungswesen) Rückerstattungen Dritter (Bestattungskosten): \nErhöhung von Fr. 19‘000.00 auf neu Fr. 30‘000.00 \nKonto 1332.4362 (Bestattungswesen) Rückerstattungen Dritter (Familiengräber): \nErhöhung von Fr. 28‘400.00 auf neu Fr. 45‘800.00 \nKonto 1910.3520 (Sonderschulung) Schulgelder an öffentliche Sonderschulen und Heime in \nanderen Gemeinden: \nErhöhung von Fr. 341‘000.00 auf neu Fr. 2‘901‘000.00 \n \n\n2. eine Steuer für die Politische Gemeinde von 86 % zu erheben, berechnet auf der Grundlage \neines mutmasslichen Steuerertrages zu 100 % von 59'450'000 Franken \n \n\n3. den Stadtrat zu ermächtigen, zur Realisierung von Projekten, für die entsprechende Be-\nschlüsse vorliegen, die notwendigen Darlehen aufzunehmen.  \n\n \n \n \n \nDie Richtigkeit bescheinigt \n \n \nBeatrix Peterhans \nGemeinderatssekretärin \n \n\n\n


20140513-BS-IFK Wahl Wahlbüro 2014-2018

parent_type: agenda

text: \n \n\n \n\n \n\n Auszug aus dem Protokoll der IFK  \n \n\n Sitzung vom 13. Mai 2014 \n\n \n\nWahl der Mitglieder des Wahlbüros für die Amtsdauer 2014-2018 \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\nDIE INTERFRAKTIONELLE KONFERENZ BESCHLIESST: \n \nFolgende Personen werden dem Gemeinderat zur Wahl als Mitglieder des Wahlbüros für die \nAmtsdauer 2014-2018 vorgeschlagen: \n \n \n\nPartei Name, Vorname Adresse/Wohnort Bisher/Neu \n\nSVP Attinger, Simon Oberdorfstrasse 69c \n\n8600 Dübendorf \n\nNeu \n\nSVP Attinger, Rita Meisenrain 10 \n\n8044 Gockhausen \n\nNeu \n\nSVP Bachmann, Mirjam Oberdorfstrasse 69c \n\n8600 Dübendorf \n\nNeu \n\nSVP Brunner, Irene Alte Landstrasse 5a \n\n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nSVP Burkhard, Patrizia Meiershofstrasse 32 \n\n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nSVP Burkhardt, Daniel jun. Mettlenweg 6 \n\n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nSVP Fischer, Edith Alte Landstrasse 11b \n\n8600 Dübendorf \n\nNeu \n\nSVP Fröhlich, Elisabeth Sunnhaldenstrasse 6c \n\n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nSVP Grob, Jéremy Kaspar Ursprungstrasse 6 \n\n8044 Gockhausen \n\nNeu \n\nSVP Gyger, Jacqueline Neuhofstrasse 28 \n\n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nSVP Halter, Gisela Eglishölzliweg 1 \n\n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nSVP Kleiner, Roswitha Am Gfenngraben 17 \n\n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nSVP Kost, Oliver Untere Geerenstrasse 20c \n\n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nSVP Lutz, Christoph Schulhausstrasse 21 \n\n8600 Dübendorf \n\nNeu \n\nSVP Meier, Ueli Nelkenstrasse 7 \n8600 Dübendorf \n\nNeu \n\nSVP Meyer, Eveline Wilstrasse 77 \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nSVP Mundt, Walter Kasernenstrasse 4 \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nSVP Ritter, Doris Obere Geerenstrasse 40c \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nSVP Ritter, Heinz Obere Geerenstrasse 40c \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nSVP Rossel, Sarah Corina Birchlenstrasse 25a \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\n\n\n \n\nPartei Name, Vorname Adresse/Wohnort Bisher/Neu \n\nSVP Schanz, Lukas Nelkenstrasse 7 \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nSVP Schwegler, Guido Am Gfenngraben 17 \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nSVP Schwegler, Tanja Am Gfenngraben 17 \n8600 Dübendorf \n\nNeu \n\nSVP Steiner, Rita Raubbühlstrasse 36 \n8600 Dübendorf \n\nNeu \n\nSVP Stettbacher, Lilli Alte Gfennstrasse 79 \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nSVP Wagenseil, Christine Buenstrasse 24 \n8600 Dübendorf \n\nNeu \n\nSVP Walder, Patrick Usterstrasse 65 \n8600 Dübendorf \n\nNeu \n\nSVP Weder, Albert Eichackerstrasse 18 \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nglp/GEU Bickel, Elsbeth Im Weidgrund 8 \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nglp/GEU Bickel, Wolf Im Weidgrund 8 \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nglp/GEU Boss Brühwiler, \n\nHelena \n\nWasserfurrenstrasse 14 \n8600 Dübendorf \n\nNeu \n\nglp/GEU Dunst, Beatrix Usterstrasse 62 \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nglp/GEU Fischer, Sarah Alpenstrasse 21 \n8600 Dübendorf \n\nNeu \n\nglp/GEU Fritschi, Nolly Alpenstrasse 33 \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nglp/GEU Fritschi, André Alpenstrasse 33 \n8600 Dübendorf \n\nNeu \n\nglp/GEU \n\n \n\nFritschi, Tanja Alpenstrasse 33 \n8600 Dübendorf \n\nNeu \n\nglp/GEU Hänni, Annika Churfirstenstrasse 24 \n8600 Dübendorf \n\nNeu \n\nglp/GEU Hauser, Adrian Glärnischstrasse 43 \n8600 Dübendorf \n\nNeu \n\nglp/GEU Huber, Burkhard In der Weid 20 \n8600 Dübendorf \n\nNeu \n\nglp/GEU Jaura, Anjum Tichelrütistrasse 24 \n8600 Dübendorf \n\nNeu \n\nglp/GEU Keller-Ackermann, \n\nRenata \n\nWallisellenstrasse 20 \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nglp/GEU Tanner, Markus Untere Geerenstrasse 61 \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nglp/GEU Metzler, Monika Storchengasse 17 \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nSP Freuler, Alexandra Fällandenstrasse 2 \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nSP Lanzendörfer, Regula Meierhofstrasse 11 \n8600 Dübendorf \n \n\nBisher \n\n\n\n \n\nPartei Name, Vorname Adresse/Wohnort Bisher/Neu \n\nSP Senn, Margrith Stägenbuckstrasse 8a \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nSP Senn, Max Stägenbuckstrasse 8a \n8600 Dübendorf \n\nNeu \n\nSP Schnider, Daniel Wallisellerstrasse 26a \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nSP Mühlestein, Ernst Wangenstrasse 16 \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nSP Meister, Katharina Zürichstrasse 52 \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nSP Dunst, Gabriela Usterstrasse 62 \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nSP Giger, Heidi Wallisellenstrasse 26a \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nSP Vuilleumier, Romina Im Zwinggarten 23 \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nSP Vuilleumier, Karin Im Zwinggarten 23 \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nSP Vuilleumier, Fernand Im Zwinggarten 23 \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nSP Stüssi, Selina Wilstrasse 61 \n8600 Dübendorf \n\nNeu \n\nBDP Hartmann, Emilia Raubbühlstrasse 12 \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nBDP Rechsteiner, Roger Meiershofstrasse 28a \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nBDP Gull, Edwin Trübacker 4 \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nBDP Tschudi, Thomas Oberdorfstrasse 69c \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nBDP Parpan, Josef Anton Wilstrasse 7 \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nBDP Henggeler, Karl Wilstrasse 87 \n8600 Dübendorf \n\nNeu \n\nBDP Bless, Elisabeth Eichstockstrasse 5 \n8600 Dübendorf \n\nNeu \n\nBDP Ott, Regula Grüzenstrasse 53 \n8600 Dübendorf \n\nNeu \n\nBDP Volz, Melchior Eglishölzliweg 38 \n8600 Dübendorf \n\nNeu \n\nBDP Stockmann, Esther Neuhofstrasse 29 \n8600 Dübendorf \n\nNeu \n\nBDP Stockmann, Benedikt Neuhofstrasse 29 \n8600 Dübendorf \n\nNeu \n\nBDP Immler, Rosmarie Neuweg 13 \n8600 Dübendorf \n\nNeu \n\nFDP Biggel, Verena Sunnhaldenstrasse 4 \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nFDP Biggel, Roger Sunnhaldenstrasse 4 \n8600 Dübendorf \n \n\nNeu \n\n\n\n \n\nPartei Name, Vorname Adresse/Wohnort Bisher/Neu \n\nFDP Besmer, Doris Tödistrasse 20 \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nFDP Besmer, Ingrid Tödistrasse 20 \n8600 Dübendorf \n\nNeu \n\nFDP Wichser, Michael Raubbühlstrasse 40 \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nFDP Herter, Esther Alte Gfennstrasse 85 \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nFDP Herter, Rudolf Alte Gfennstrasse 85 \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nFDP Geiger, Simone Am Gfenngraben 19 \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nFDP Sigrist, Nadja Eichackerstrasse 14 \n8600 Dübendorf \n\nNeu \n\nCVP Elsener, Martin Glärnischstrasse 20 \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nCVP Berchtold, Corina Untere Geerenstrasse 44 \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nCVP Filli, Trudi Sonnenbergstrasse 30 \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nCVP Kanca, Ida Lindenstrasse 3 \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nCVP Stüdli, Othmar In der Weid 9 \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nCVP Takasc, Laszlo Kunklerstrasse 26 \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nCVP Zwimpfer, Guido Untere Zelglistrasse 4 \n8600 Dübendorf \n\nNeu \n\nCVP Zwimpfer, Rita Untere Zelglistrasse 4 \n8600 Dübendorf \n\nNeu \n\nEVP Stalder, Katrin Alte Gfennstrasse 64a \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nEVP Steiner, Doris In Grosswiesen 15 \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nEVP Tschumi, Ernst Untere Geerenstrasse 2 \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nGrüne Boos, Peter Im Winkel 6 \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nGrüne Hess, Beat Arkadenweg 6 \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nGrüne Tröster, Beate Im Weidgrund 2 \n8600 Dübendorf \n\nNeu \n\nEDU Brechbühl, Markus Saatwiesenstrasse 14 \n8600 Dübendorf \n\nBisher \n\nEDU Gasser, Arthur Adlerstrasse 12 \n8600 Dübendorf \n\nNeu \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nMitteilung durch Protokollauszug \n\n− Mitglieder Gemeinderat \n\n− Mitglieder Stadtrat \n\n− Stadtschreiber a.i. \n\n− Geschäftsleiter \n\n− Akkreditierte Pressevertreter und übrige Bezüger \n\n− Website der Stadt Dübendorf \n\n− Akten \n\n \n\n \n\n \nFür  den r icht igen Auszug \n\nIFK Dübendorf  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBeatrix Peterhans \n\nSekretärin \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n


name: 20160509-BS-Wahl Stimmenzähler Amtsjahr 2016_2017

text: \n \n\n \n\n \n\n Auszug aus dem Protokoll der IFK \n \n\n Zirkularbeschluss vom 22. April 2016 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nWahl von drei Stimmenzählern für das Amtsjahr 2016/17 \n\n \n\nDIE INTERFRAKTIONELLE KONFERENZ BESCHLIESST: \n\n \n1. Folgende Ratsmitglieder werden dem Gemeinderat zur Wahl als Stimmenzähler für das Amtsjahr 2016/17 \n\nvorgeschlagen: \n\n• Barbara Schori (CVP) \n\n• Flavia Sutter (SP/Grüne) \n\n• Paul Steiner (SVP) \n\n \n\nMitteilung durch Protokollauszug \n\n− Mitglieder Gemeinderat \n\n− Mitglieder Stadtrat \n\n− Stadtschreiber \n\n− Geschäftsleiter \n\n− Akkreditierte Pressevertreter und übrige Bezüger \n\n− Website der Stadt Dübendorf \n\n− Akten \n\n \n\n \n\n \nFür  den r icht igen Auszug \n\nIFK Dübendorf  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBeatrix Peterhans \n\nSekretärin \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n

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name: 20150903-BS-272 Verein Kino Orion Ausrichtung jährliche Unterstützung für die jahre 2015 und 2016

text: \nStadt Dübendorf \n\nProtokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 03.09.2015 \n\n15-272 F1.4.2 \nVerein Kino Orion \n\nGesuch um Ausrichtung eines jährlichen Unterstützungsbeitrages für die Jahre 2015/2016 \nAntrag und Weisung an den Gemeinderat \n\nAusgangslage \n\nMit Beschluss des Stadtrates Nr. 13-96 vom 25. April 2013 wurde dem Verein Kino Orion eine einma\nlige Anschubfinanzierung im Gesamtbetrag von Fr. 150'000.00 zugesprochen, aufgeteilt auf die Jahre \n2013 (Fr. 70'000.00), 2014 (Fr. 50'000.00) sowie 2015 (Fr. 30'000.00). \n\nNachdem dem Verein Kino Orion in diesem Frühjahr der letzte Teilbetrag der Anschubfinanzierung \nvon Fr. 30'000.00 überwiesen worden ist, liegt nun mit Schreiben vom 8. Mai 2015 ein erneutes Un\nterstützungsgesuch des Vereins Kino Orion vor. Unter Vorlage eines Fünfjahresplans (2015 - 2019) \nwird dabei um die künftige Ausrichtung eines jährlichen Unterstützungsbeitrages von Fr. SO'OOO.OO \nnachgesucht, vorerst befristet bis 2019. \n\nSein erneutes Unterstützungsgesuch begründet der Verein Kino Orion zusammenfassend wie folgt; \n\nDas Kino Orion stelle eine wichtige Kulturinstitution für die Stadt Dübendorf dar, die auch in der Regi\non geschätzt werde. Ein solches Angebot könne jedoch nicht mehr bloss nebenbei und rein mit frei\nwilliger Arbeit betrieben werden, sondern bedürfe einem Mindeststand an Professionalität. Ausser\ndem würden anstehende bauliche Massnahmen die finanzielle Situation des Vereins zusätzlich belas\nten. Der dadurch entstehende finanzielle Aufwand könne, trotz steigender Besucherzahlen und teils \ngrosszügiger Sponsorengelder, nicht vollständig gedeckt werden. \n\nErwägungen \n\nEntwicklung und Zielsetzung des Vereins Kino Orion \n\nIn seinem Businessplan vom 1, August 2015 bringt der Verein Kino Orion die Entwicklung und die \nZielsetzung des Vereins unter dem Titel „Kurzfassung" zusammenfassend wie folgt zum Ausdruck: \n\nDer Verein Kino Orion mit Sitz in Dübendorf hat sich zum Ziel gesetzt, das mehr als 60-jährige, ledig\nlich zwei Minuten vom Bahnhof entfernt gelegene Kino für die Einwohnerinnen und Einwohner von \nDübendorf und der angrenzenden Gemeinden zu erhalten, als Treffpunkt für alle Bevölkerungs\nschichten und Interessengruppen zugänglich zu machen und damit einen Beitrag zur kulturellen Viel\nfalt in der Region zu leisten. Mit einem vielseitigen Programm soll das Kino Orion vor allem auch ein \nGegengewicht zu den vielerorts Überhand nehmenden Mainstream-Kinos darstellen. Im Übrigen ste\nhe der grosse Kinosaal mit Bühne auch allen lokalen und regionalen Vereinen für Veranstaltungen \nzur Verfügung und könne von Privatpersonen für Anlässe jeglicher Art gemietet werden. Eine gut \nassortierte Kinobar sorge für das kulinarische Wohl der Besucherinnen und Besucher. \n\nZu Beginn sei das Kino allein mit ehrenamtlicher Arbeit der Vorstands- und Vereinsmitglieder betrie\nben worden. Es habe sich jedoch schnell gezeigt, dass ein Kino-Vollprogramm und die diversen Zu\nsatzangebote ohne eine professionelle Geschäftsleitung sowie einen Verantwortlichen für den Barbe\ntrieb, das Operating und das Ticketing nicht möglich seien. Die zurzeit vier fest angestellten Mitarbei\ntenden seien in Teilpensen angestellt, würden jeweils aber weit mehr als ein Vollpensum leisten. \nNach wie vor werde zudem von zahlreichen Vereinsmitgliedern eine enorm hohe Anzahl ehrenamtli-\n\n2012-366 1 \n\n\n\nStadt Dübendorf \n\nSitzung vom 03.09.2015 \n\nProtokoll des Stadtrates • \neher Arbeitsstunden geleistet. Der Betrieb finanziere sich zu rund 90 Prozent über Beiträge der Ver\neinsmitglieder, Einnahmen aus dem Kino- und Barbetrieb, aus Vermietungen sowie aus Werbung und \nSponsoring. Um den restlichen Aufwand decken zu können, sei der Verein Kino Orion auf Gönner \nund Unterstützungsbeiträge von städtischen, kantonalen und nationalen Kulturbehörden und \n-Organisationen angewiesen. Vor diesem Hintergrund sei es von grosser Bedeutung, dass die Stadt \nDübendorf hinter diesem einmaligen Kulturangebot stehe. \n\nKulturelle Bedeutung des Kinos Orion \n\nEntscheidend für die Beantwortung der Frage, ob ein Unterstützungsbeitrag in der beantragten Höhe \nvon Fr. 50'000.00 erteilt werden soll, wird sein, ob das Kino Orion tatsächlich eine für Dübendorf der\nart wichtige kulturelle Einrichtung darstellt, wie dies von den Gesuchstellern angeführt wird. Auch \nwenn der Stadtrat den mit dem Betrieb des Kinos Orion verbundenen massiven Kostenanstieg in den \nvergangenen Jahren, der jedenfalls nicht den Willensäusserungen der Vereinsverantwortlichen im \nJahr 2012 entspricht, nach wie vor kritisiert, will er die kulturelle Bedeutung nicht zum vornherein ne\ngieren. Er ist der Meinung, dass dem Verein Kino Orion in naher Zukunft die Möglichkeit geboten \nwerden soll, sich und seine kulturelle Wichtigkeit zu beweisen. Die beantragte finanzielle Unterstüt\nzung soll jedoch auf zwei Jahre beschränkt werden. Dannzumal ist die Situation neu zu beurteilen. \n\nKosten \n\nKostenentwicklung in den letzten Jahren \n\nDie vom Verein Kino Orion mit den eingereichten Unterstützungsgesuchen jeweils vorgelegten Jah\nresabschlüsse und Finanzpläne zeigen eines deutlich auf: Seit dem Jahr 2011, für das dem Stadtrat \nim Rahmen des Gesuches für die Anschubfinanzierung 2013 - 2015 erstmals ein Jahresabschluss \nvorgelegt worden ist, haben sich die Kosten für den Kinobetrieb exorbitant erhöht. War im Jahr 2011 \nauf der Aufwandseite noch ein bescheidener Betrag von Fr. 54'147.00 zu verzeichnen, beliefen sich \ndie Aufwendungen im Jahr 2014 auf insgesamt Fr. 494'926.00. Auch wenn diese Aufwandsteigerung \nu.a. auch auf eine Angebotserweiterung und Professionalisierung zurück zu führen ist, dank der auch \nMehreinnahmen generiert werden konnten, so muss doch festgehalten werden, dass sich das Be\ntriebsergebnis in diesem Zeitraum insgesamt negativ entwickelt hat. Der Stadtrat steht dieser Ent\nwicklung sehr kritisch gegenüber. Hätte er diese im Frühjahr 2013 erahnen können, hätte er den Kre\ndit für die Anschubfinanzierung 2013 - 2015 wohl kaum bewilligt. Zum damaligen Zeitpunkt wurden \nvom Verein Kino Orion jedoch ganz andere Entwicklungsabsichten kundgetan. \n\nJährlicher Unterstützunqsbeitraa für das Kino Orion 2016 - 2017 \n\nBeitrag Stadt Dübendorf ink|. Mwst. Fr. SO'OOO.OO \n\nGemäss Finanzplan 2015 - 2019 des Vereins Kino Orion wird unter Berücksichtigung eines Gemein\ndebeitrages von Fr. 50'000 00 für die nächsten Jahre mit jeweils leicht positiven Betriebsergebnissen \ngerechnet (2016: 16'928.00, 2017: Fr. ir442.00, 2018: Fr. 6'171.00, 2019; Fr. ri49.00). Aufgrund \nder Erfahrungen aus den letzten Jahren kann angenommen werden, dass dem vorliegenden Finanz\nplan 2015 - 2019 eher optimistische Annahmen zu Grunde liegen. Somit scheint deutlich, dass der \nbeantragte Unterstützungsbeitrag von Fr. 50'000.00 zum Weiterbetrieb des Kinos Orion in der bishe\nrigen Form notwendig sein wird, \n\n2012-366 2 \n\n\n\nStadt Dübendorf \n\nProtokoll des Stadtrates • \nSitzung vom 03.09.2015 \n\nGestützt auf Art. 30 Ziffer 2 der Gemeindeordnung liegt der jährliche Unterstützungsbeitrag von \nFr. SO'OOO.OO in der Finanzkompetenz des Gemeinderates. \n\nBeschluss \n\n1. Dem Gemeinderat wird beantragt: \n\n1.1 Dem Verein Kino Orion wird für die Jahre 2016 und 2017 ein jährlicher Unterstützungs\nbeitrag von Fr. 50'000.00 ausgerichtet. \n\n1.2 Der benötigte jährliche Kredit von Fr. 50'000.00 wird bewilligt. Die Krediterteilung wird \ndabei auf die Jahre 2016 und 2017 beschränkt. \n\n2 Der Antrag und die Weisung zum Gemeinderatsgeschäft Nr. 71/2015 werden genehmigt und \nzuhanden des Gemeinderates verabschiedet. \n\nMitteilung durch Protokollauszug \n\nVerein Kino Orion, Präsident Marcel Wepfer, Postfach 168, Neuhofstrasse 23, 8600 Dübendorf \nGemeinderatssekretariat - z.H. der GRPK und des Gemeinderats \nStadtpräsident \nStadtschreiber \nKulturkommission \nFinanz- und Controllingdienste \nAkten \n\nS t a d t r a t  D ü b e n d o r f  \n\nMartin Kunz \nStadtschreiber Stadtpräsident \n\n2012-366 3 \n\n\n


name: 20160606-PR-Protokollauszug Teilsanierung und Erwe

text: \n \n \n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n \n Sitzung vom 6. Juni 2016 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:2015-49 1\n\n5. Genehmigung des Bauprojektes und Bewilligung des Baukredites für die Teilsanie-\n\nrung und Erweiterung Schulhaus Wil \n\nGR Geschäft Nr. 95/2016 \n \n\n Referat GRPK-Sprecher Marcel Berli \n„Für die Teilsanierung und Erweiterung der Schulhausanlage Wil beantragt die Primarschulpflege \ndem Gemeinderat, einen Bruttokredit von Fr. 5‘851‘000.00 zu genehmigen. Im Antrag ist keine Option \nbei einer Ablehnung vorgesehen. Bei einer Ablehnung des Nachtragskredites entstehen in den \nnächsten Jahren einfach deutlich höhere Sanierungskosten und gebundene Ausgaben, da ein In-\nstandsetzungsbedarf bei einzelnen Bauteilen (wie dem defekten Dach) und der maroden Aussenan-\nlage klar ausgewiesen wird. Die Primarschulanlage Wil wurde im Jahr 1965 erweitert und besteht nun \naus zwei Gebäuden die über eine gemeinsame überdeckte Aussenluftpausenhalle verbunden sind. \nDer damals erstellte Erweiterungsbau beinhaltet 5 Klassenzimmer, 1 Handarbeits- / Werken Raum, \nLehrerzimmer und einen Vorbereitungsraum. Im UG befindet sich neben den technischen Räumen \neine mittlerweile aberkannte Schutzraumanlage, die anderweitig genutzt werden kann. Die im Dach-\ngeschoss eingebaute 1 ½ und 4-Zimmerwohnung wurden für eine kurzfristige Verbesserung der \nRaumsituation in ein Schulleiterbüro und einen Schulraum umgenutzt. Die Aussenanlage besteht aus \neinem Hartplatz, einem Rasensportplatz mit angrenzendem Klettergerät und Tischtennistischen, die \nnachträglich für Pausen und Spielvergnügen erstellt wurden. Entgegen des Investitionsplanes (Schul-\nraumplanung 2011) mit einem einstöckigen Ausbau des Dachgeschosses sowie einem neuen Erwei-\nterungsbau, mit Pausen- und Hartplatzsanierung für Total Fr. 7‘925‘000.00, soll neu das ungenutzte \nund zwingend sanierungsbedürftige Dachgeschoss abgebrochen werden. Damit kann ein zusätzli-\nches Voll- sowie ein Attikageschoss auf dem bestehenden Massivbau aufgesetzt werden. Mit dieser \nMassnahme können die fehlenden oder zu kleinen Schulräumlichkeiten wie Lehrerzimmer, Arbeits-\nvorbereitungsräume (AVOR), Gruppenräume, Sitzungszimmer, Aufenthaltsraum und Schulleiterbüro \nim bestehenden Gebäude untergebracht werden. Zudem wird bei dieser Sanierung mit einer einfa-\nchen neuen Aussenliftanlage die geforderte Behindertenzugänglichkeit über sämtliche Geschosse \nerfüllt. Die neuen Aufbauten werden in Holzbauweise erstellt, um den statischen Anforderungen \nRechnung zu tragen. Zudem kann durch diese Bauweise innerhalb von rund 6 bis 7 Wochen im be-\nreits sanierten Teil (UG/EG/1.OG) der Schulbetrieb wieder aufgenommen werden. Der über die Pau-\nsenhalle angebaute Altbau wird mit seinen markanten Dachaufbauten mit dieser Massnahme als \neigenständiges Pendant zum modernen Neubau respektvoll behandelt. Im vorliegenden Projekt ist \nkeine Sanierung dieses Altbaus vorgesehen. Es war für die GRPK auf Grund der mehrfach nutzbaren \nRäume nicht einfach, das vorliegende Projekt im gesamten zu beurteilen. Auf Anfrage der Unter-\nkommission der GRPK erhielten wir jedoch am 12. Mai 2015 durch Brigitta Würsch und Guido Moz-\nzetti eine gut vorbereitete und fachkundige Führung durch die bestehende Schulanlage. Es wurden \nuns sämtliche Räumlichkeiten gezeigt und die geplanten Umbauten vor Ort im Detail erklärt. Die \nGRPK stellte fest, dass für die Klassenzimmer und Schulräumlichkeiten ein Sanierungsbedarf besteht \nund dieser auch kostenbewusst geplant wurde. Ebenfalls muss das Schrägdach zwingend saniert \noder abgerissen werden. Neues Mobiliar ist nur für die zwei neuen Klassenzimmer und die neu pro-\njektierten Räume wie Logopädie, IF, TAZ, Handarbeit, Werkräume, MGU und Singsaal vorgesehen. \nGleichzeitig werden im Projekt die notwendigen Materialräume für Hauswart, Sport und  neue Aufent-\nhalts-, Sitzungs- und AVOR-Räume für 22 Lehrer geschaffen, inklusive der notwendigen Möblierung. \nHauptziel dieser Teilsanierung und Erweiterung sind der Ausbau zu permanent 6 Primarschulklassen \nsowie die geforderten notwendigen Nebenräume neu im Schulhaus Wil und nicht mehr im benachbar-\nten Schulhaus Högler anbieten zu können. Damit soll der Lehrerschaft ein motivierender und ange-\nnehmerer Arbeitsplatz angeboten werden. Arbeitsvorbereitungen für den Unterricht werden durch die \nLehrerschaft immer häufiger am Arbeitsplatz und nicht mehr zu Hause erledigt. Dieser Tatsache will \nman mit diesem Projekt Rechnung tragen. Durch diese Massnahmen werden die kantonalen Richtli-\nnien für das Raumprogramm zwar etwas überschritten werden. Die Überschreitung bewegt sich je-\ndoch in einer einstelligen Prozentzahl. Nicht berücksichtigt sind darin die Entlastung, in den Tages-\n\n\n\n \n \n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n \n Sitzung vom 6. Juni 2016 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:2015-49 2\n\nstruktur- und pädagogischen Räumen, die das Schulhaus Högler, durch die wegfallenden Schüler \nvom Schulhaus Wil gewinnt. Neu können mit der Sanierung und Erweiterung im Schulhaus Wil sämt-\nliche Nebenräume wie Mittagstisch, Logopädie-und Therapieräume untergebracht werden. Im Schul-\nhaus Högler werden dadurch aber keine neuen Räume frei. In der Schulraumplanung 2011 wurden \ndie Investitionskosten für das Schulhaus Wil mit Fr. 7‘925‘000.00 angegeben. Die erwähnte Investiti-\nonseinsparung von Fr. 2‘074‘000.00 ist aus finanzieller Sicht richtig angegeben. Doch wenn man den \ndamals geplanten Erweiterungsbau berücksichtigt, der im jetzigen Projekt nicht mehr enthalten ist, \nkann für die reine Erweiterung von 2 Klassenzimmern mit neuen Nebenräumen, je nach Betrach-\ntungsweise auch von einer Erhöhung von ca. Fr. 1‘500‘000.00 gesprochen werden. Ein grosser, je-\ndoch nachvollziehbarer Kostenpunkt verursacht der komplett neue und umgestalteten Aussenraum. \nDiese Projektänderung veranschlagt Fr. 950‘000.00 anstelle der damals geplanten Teilsanierungen \nim Betrag von Fr. 300‘000.00. Es ermöglicht aber später bei Bedarf die Landreserven für eine Turn-\nhalle oder einen Erweiterungsbau zu nutzen, was unserer Meinung nach Sinn macht. \n \n\nFazit \n\nDie GRPK ist nach einer sehr kritischen Prüfung überzeugt, dass diese Sanierung und Erweiterung \ndes Schulhauses Wil als gut, kostenbewusst und sinnvoll betrachtet werden kann. Daher empfiehlt \ndie GRPK einstimmig die Annahme des Kreditantrages.“ \n \n \nStellungnahme Mitglieder GRPK \nKeine. \n \nStellungnahme Stadträtin Susanne Hänni (glp/GEU) \n„Zuerst möchte ich mich bei der GRPK und vor allem bei den drei Mitgliedern der Unterkommission, \ndie sich viel Zeit genommen haben, um das Geschäft genau und detailliert zu prüfen, ganz herzlich \nbedanken. Ich möchte noch ein paar Worte zum Projekt selbst anbringen, obwohl dies bereits vom \nGRPK-Sprecher Marcel Berli sehr gut und detailliert vorgestellt wurde. Die Situation in der Schule ist \nim Moment die, dass wir Steigerungen von Schülerzahlen haben. Im Gebiet Hochbord ist mit den \nvielen Baukränen offensichtlich, dass Dübendorf wächst. Aber auch sonst wird sehr viel gebaut in der \nStadt. Wir merken, dass wir in den letzten zwei Jahren ein Schülerwachstum von 5 %, was knapp \nhundert Schülern mehr entspricht, hatten. Wir haben vier Klassen eröffnet und es werden noch mehr \ndazu kommen. Es wird langsam etwas ungemütlich eng bei uns und wir sind froh, wenn wir eine Ent-\nlastung erhalten. Mit dem sehr gelungenen Projekt der Primarschulpflege können wir ein Projekt vor-\nstellen, welches diese Entlastung bringt. Wie Marcel Berli bereits erwähnte, können wir zwei Projekte \nzusammen realisieren, welche sehr durchdacht sind. Dies mit entsprechend geringeren Kosten, als \nsie in der Investitionsplanung enthalten sind. \nNoch ein paar Bemerkungen zu den Neben- und Gruppenräumen. Diejenigen von Ihnen, bei denen \ndie Zeit der Primarschule bereits etwas länger her ist, fragen sich nun vielleicht, wieso diese nötig \nsind, waren Sie doch auch 32 Schüler in einer Klasse und ein Klassenzimmer hatte genügt. Vielleicht \nerinnern Sie sich aber auch daran, dass es bei Ihnen meistens eine blaue und rote Gruppe gab. \nBspw. ging die blaue Gruppe, die halbe Klasse mit 16 Schülern, von 8.00 bis 10.00 Uhr in die Schule. \nDanach kam die rote Gruppe mit ebenfalls 16 Schülern von 10.00 bis 12.00 Uhr. Somit hatten Sie \nfrüher eine sehr komfortable Klassengrösse von 16 Schülern, einfach ab und zu ein paar mehr. Heute \nhaben wir momentan in den meisten Klassen zwischen 23 und 25 Kinder. Dies wird wirklich sehr eng \nund durch die Blockzeiten und höhere Präsenz der Schüler werden diese Gruppenräume auch wirk-\nlich gebraucht. \nAuch bereits von Marcel Berli erwähnt wurde die geforderte Behindertengängigkeit. Diese muss \nzwingend umgesetzt werden. Auch die erweiterten Spiel- und Sportmöglichkeiten rund ums Schul-\nhaus herum gehören auch zur Strategie des Stadtrates und der Schulpflege. In der Stadt Dübendorf \nhaben wir max. fünf öffentliche Spielplätze und keine Areale, bei denen weitere realisiert werden \n\n\n\n \n \n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n \n Sitzung vom 6. Juni 2016 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:2015-49 3\n\nkönnten. Darum sind beim verdichteten Bauen, wie es heute gemacht wird, die Schulhäuser die Plät-\nze, an denen sich die Kinder treffen, zusammen spielen und sich aufhalten. Darum ist es uns wichtig, \ndass diese Plätze auch genutzt werden können, damit die Kinder sich bewegen können. Darum ha-\nben wir bei diesen neu realisierten Projekten darauf geachtet, in diesem Bereich etwas anbieten zu \nkönnen. Auch haben wir Kinder, die übergewichtig sind und sich zu wenig bewegen oder motorisch \nungeschickt sind. Auch an diese Kinder wurde dabei gedacht.“ \n \nAllgemeine Diskussion \nKeine. \n \n \nAbstimmung \n\nDas Bauprojekt und die Bewilligung des Baukredites für die Teilsanierung und Erweiterung Schulhaus \nWil wird mit 36 zu 0 Stimmen genehmigt. \n \nBeschluss \n\n \n1. Dem Baukredit für die Teilsanierung und Erweiterung vom Schulhaus Wil von Fr. 5‘851‘000.00 \n\nwird zulasten der Investitionsrechnung, Konto 1217.5030.50, zugestimmt. \n \n2. Die Kreditsumme erhöht oder vermindert sich um die Kosten, die durch die Veränderung des \n\nBaukostenindexes zwischen der Preisbasis des Kostenvoranschlages (Dezember 2014) und \nder Ausführung entstehen. \n\n \n3. Mitteilung an Primarschulpflege zum Vollzug. \n \n \n \n \n \nDie Richtigkeit bescheinigt \n \n \nBeatrix Peterhans \nGemeinderatssekretärin \n \n \n\n\n


name: 20151104-PL-Akte 6 Planunterlagen SH Wil

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name: 20150828-BE-Verfügung-Konzession AWEL, Fuss- und Radwegbrücke Wallisellenstr, Memphis

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text: \nStadt Dübendorf\nAbteilung Tiefbau\n\nGemeinde :\n\nStrasse : Kostenvoranschlag\nStrecken-Km: Genauigkeit: +/- 10 Prozent\n\nStrecke : Zusammenstellung\nBauwerk: Preisbasis : 2014\n\nBezeichnung : Total\n\nRad- und Fussweg Brücke\n\nFr. Fr. Fr.\n\nI. Erwerb von Grund und Rechten 10'000 8'000 2'000\n\nII. Bauarbeiten 410'000 105'000 305'000\n\nIII. Nebenarbeiten 70'000 40'000 30'000\n\nIV. Technische Arbeiten 140'000 50'000 90'000\n\nT O T A L 630'000 203'000 427'000\n\nDer Projektverfasser :\n\nZürich, 15.05.2014\n\nDübendorf\n\nWallisellenstrasse\n\nAbschnitt Birchlenstrasse bis Überlandstrasse\n\n-\n\nRad-/Fussweg Brücke und Radwegverbindung\n\nEichenberger AG\nSumatrastrasse 22\nPostfach\n8021 Zürich\n\n\n\nBezeichnung : Total\n\nRad- und Fussweg Brücke\n\nFr. Fr. Fr.\n\nI. Erwerb von Grund und Rechten\n\nT O T A L   (gem. sep. Berechnung) 10'000 8'000 2'000\n\nII. Bauarbeiten\n\nBelagsflächenanteile:  Erdarbeiten\n\nBelagsflächenanteile:  Entwässerung\n\n21 113  Baustelleneinrichtungen 28'000 8'000 20'000\n\n116  Abholzen und Roden 13'000 3'000 10'000\n\n117  Abbrüche 9'000 4'000 5'000\n\n142  Kleine Belagsarbeiten\n\n151  Bauarbeiten für Werkleitungen 5'000 5'000\n\n161  Wasserhaltung 11'000 11'000\n\n211  Erdarbeiten 22'000 7'000 15'000\n\n213 Wasserbau 15'000\n\n221  Fundationsschicht u. Materialgew. 9'000 9'000\n\n222  Pflästerungen u. Abschlüsse 25'000 25'000\n\n223  Belagsarbeiten 40'000 25'000 15'000\n\n237  Entwässerungen 5'000 5'000\n\n241 Ortbetonbau 30'000 30'000\n\n244 Lager u. Fahrbahnübergänge 15'000\n\n321 Montagebau in Stahl 125'000 125'000\n\n22 Spezialbauwerke Busbetonplatte\n\n29 Verschiedenes ca. 15 % 58'000 14'000 44'000\n\n        T O T A L     II. Bauarbeiten 410'000 105'000 305'000\n\nm2 m2 \n\nm2 \n\nm2 \n\nm2 m2 \n\n\n\nBezeichnung : Total\n\nRad- und Fussweg Brücke\n\nFr. Fr. Fr.\n\nIII. Nebenarbeiten\n\n31 Leiteinr., Signale, Markierung etc. 1'000 1'000\n\n32 Bepfl., Gärtnerarb., Aufforstung 17'000 2'000 15'000\n\n33 Geländer, Zäune, Schlosserarb. 5'000 5'000\n\n34 Elektr. Inst. (Beleucht. u. Signale) 25'000 25'000\n\n35 LSA (Lichtsignalanlagen)\n\n36 Geotechnik, Laborkosten 2'000 2'000\n\n37 Interne Aufwendungen 7'000 2'000 5'000\n\n38 Wasserversorgung (Hydrant)\n\n39 Verschiedenes ca. 15 % 13'000 8'000 5'000\n\n       T O T A L     III. Nebenarbeiten 70'000 40'000 30'000\n\nIV. Technische Arbeiten\n\n41 Studien / Vorprojekt\n\n42 Bauprojekt / Ausführungsprojekt 70'000 25'000 45'000\n\n43 Bauleitung 40'000 15'000 25'000\n\n44 Oberbauleitung\n\n45 Geologe, Architekt, Spez. Ing. 5'000 5'000\n\n46 Erheb./ Abklär., Mithilfe Landerwerb 1'000 1'000\n\n47 Vermarkung und Vermessung 6'000 4'000 2'000\n\n49 Verschiedenes ca. 15 % 18'000 5'000 13'000\n\n       T O T A L     IV. Techn. Arbeiten 140'000 50'000 90'000\n\n\n\tKV\n\n


text: \n \n\n \n\nStadt Dübendorf \n___________________________ \n\n \nQuartierplan Hochbord \n\n \nLeitidee Gestaltung \nöffentlicher Raum \n\n \nBericht \n\n \nvom 16. Januar 2014 \n\n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n\nQuartierplan Hochbord – Leitidee Gestaltung öffentlicher Raum – Bericht Seite  2 \n\n \n\n \n\nINHALTSVERZEICHNIS \n \nA Ausgangslage 3 \nB Leitidee und Ziel des Gestaltungskonzeptes 4 \nC Gestaltungskonzept, Möblierung und Materialisierung 5 \n\nC.1 Verkehr 5 \nC.2 Fahrbahn, Beläge und Randabschlüsse 5 \nC.3 Baumreihen 7 \nC.4 Beleuchtung 8 \nC.5 Parkierung 10 \nC.6 Kreisel 10 \nC.7 Wendeplätze 11 \nC.8 Möblierung (Bushäuschen, Abfalleimer, Bänke) 11 \n\nD Genehmigung 12 \n \n \n \n\n\n\n \n\nQuartierplan Hochbord – Leitidee Gestaltung öffentlicher Raum – Bericht Seite  3 \n\nA Ausgangslage \n\n \nQuartierkonzept 2003 \nDer Quartierplan Hochbord wurde am 20. September 2001 vom Stadtrat Dübendorf eingeleitet. Der Stadtrat \nhat im Jahr 2003 ein Quartierkonzept für das Quartier Hochbord verabschiedet. Darin wurden behördenver-\nbindliche Ziele und Absichten formuliert, wie und nach welchen Qualitätskriterien die Aussenräume im Quar-\ntier gestaltet werden sollen, um dem Quartier einen positiven, identitätsverleihenden Gestaltungscharakter \nzu geben. Die wichtigsten Quartierkonzeptbestandteile, die die Gestaltung des Aussenraums betreffen, sind: \n \n• Image/Quartierausstrahlung: Öffentlicher Aussenraum (QP) und private Bauten (GP) sorgfältig und kon-\n\nsequent gestalten. \n• Strassenraumgestaltung: Betonung der Hochbordstrasse als öffentlicher Stadtraum, Durchgrünung gan-\n\nzes Quartier. \n• Oberirdische Parkierung: Anteil an oberirdischen Parkplätzen minimal halten. \n• Öffentliche Freiräume: Mit Freiflächenziffer Land für öffentliche Freiräume sichern. \n• Private Freiräume: In allen Gestaltungsplänen eine besonders gute Umgebungsgestaltung im Sinne von \n\nArealüberbauungen verlangen. \n• Publikumsnutzungen: Zur Belebung der öffentlichen Platzbereiche Publikumsnutzungen im Erdgeschoss \n\nanstreben. \n• Gestaltung im zentralen Bereich: Die Gestaltung des Stadtraumes ist einschliesslich der privaten Landan-\n\nteile als Einheit zu entwickeln. Für die verschiedenen Planungsebenen (GP/Projekte) sind einheitliche \nVorgaben zu stipulieren. \n\n \nRechtsmittelverfahren 2006 – 2010  \nDer Quartierplan Hochbord wurde vom Stadtrat Dübendorf am 8. Juni 2006 erstmals festgesetzt. In den an-\nschliessenden Rechtsmittelverfahren waren u.a. auch Fragen der Gestaltung angefochten. Mehrere Rekur-\nrierende wehrten sich gegen die im damaligen Quartierplan vorgesehene, gestalterische Aufwertung des \nGebietes durch die Schaffung eines öffentlichen, zentral gelegenen Parks sowie die geplante grosszügige \nNeugestaltung und Aufwertung der Hochbordstrasse und weiterer bestehender Quartierstrassen. Die Baure-\nkurskommission wies die Rekurse im Wesentlichen ab und stützte in den Entscheiden vom 22. Mai 2008 \nbeispielsweise das gewählte Verkehrsregime, entschied aber betreffend der Fragen der Gestaltung zuguns-\nten der Rekurrierenden. Entscheidend war vorab, dass das Anliegen eines Parks, die Aufweitung der Hoch-\nbordstrasse und das Anliegen von Alleen entlang von Quartierstrassen nicht im Rahmen des Quartierplans \nzu regeln seien, sondern vielmehr in einem anderen dafür vorgesehenen Verfahren, vorzugsweise in einem \nGestaltungsplanverfahren zu geschehen habe. Der Festsetzungsbeschluss des Stadtrats Dübendorf wurde \ndaher insoweit aufgehoben, als eine Platz- und Grünfläche geschaffen werden sollte und der an den Platz \nanschliessende mittlere Teil der Hochbordstrasse mit speziell ausgeschiedenen Grundstücken als Flanier-, \nBegegnungs- und Erholungszone gestaltet und die Quartierstrassen teilweise verbreitert und mit Alleebäu-\nmen hätten bepflanzt werden sollen.  \n \nDas Verwaltungsgericht hat in diesem Punkt die Entscheide der Baurekurskommission gestützt und in sei-\nnen Entscheiden vom 30. Juni 2009 festgelegt, dass der Quartierplan entsprechend zu überarbeiten sei. Das \nVerwaltungsgericht hielt unter anderem aber auch fest, dass das Bundesrecht verlange, dass Siedlungen \nviele Grünflächen und Bäume enthalten sollen (Art. 3 Abs. 3 lit. e RPG) und dass dies beispielsweise mittels \nGestaltungsplänen sichergestellt werden könne, da Gestaltungspläne u.a. auch Festlegungen über die wei-\ntere Umgebungsgestaltung enthalten können (§ 83 Abs. 3 PBG). Das Verwaltungsgericht argumentierte \nvorab, dass der Quartierplan gestalterische und nutzungsmässige Festlegungen in Abweichung von der \nBau- und Zonenordnung von Gesetzes wegen nicht selber treffen könne. Zwischen dem Zweck eines Quar-\ntierplans und demjenigen eines Gestaltungsplans sei grundsätzlich zu unterscheiden: Während der Quar-\ntierplan ein Gebiet überbaubar machen und die erforderliche Infrastruktur zu dessen Erschliessung bereit-\nstellen solle, ermögliche der Gestaltungsplan darüber hinausgehende Eingriffe in gestalterischer Hinsicht. Es \nfehle eine rechtliche Grundlage für die geplante Gestaltung der Hochbord- und der Quartierstrassen sowie \ndes Parks im Quartierplanverfahren. Städtebauliche Ziele seien über einen Gestaltungsplan festzulegen.  \n \nVor Bundesgericht waren lediglich noch Fragen der Erschliessung bestritten, welche aber vom Bundesge-\nricht mit Entscheid vom 7. April 2010 vollumfänglich abgewiesen wurden. \n \n\n\n\n \n\nQuartierplan Hochbord – Leitidee Gestaltung öffentlicher Raum – Bericht Seite  4 \n\nAktuelle Situation \nAm 17. Dezember 2011 wurde mit Beschluss Nr. 11-382 der revidierte Quartierplan vom Stadtrat festgesetzt \nund mit Verfügung ARE Nr. 41/2012 am 21. März 2012 von der Baudirektion genehmigt. \n \nMit Beschluss Nr. 12-48 hat der Stadtrat am 9. Februar 2012 das weitere Vorgehen festgelegt und mit Be-\nschluss Nr. 12-298 vom 4. Oktober 2012, das öffentliche Verfahren für die Erstellung der Erschliessungsan-\nlagen eingeleitet. \n \nGemäss der rechtskräftigen Nutzungsplanung der Stadt Dübendorf ist das rund 36 ha umfassende Gebiet \nHochbord der Industrie- und Gewerbezone IG3 und der Zentrumszone Z4 zugeteilt. Eine weitergehende \nÖffnung des Gebietes für Mischnutzungen wird mit einer Umzonung eines Teilgebietes von der Industrie- \nund Gewerbezone IG3 in eine Zentrumszone Z5 angestrebt (öffentliche Auflage vom 4. Oktober bis 4. De-\nzember 2013). Für das ganze Gebiet Hochbord gilt eine Gestaltungsplanpflicht. \n \nMit der bevorstehenden Inangriffnahme der Projektierung der Quartierstrassen und weiteren Infrastruktur-\nbauten sowie den anlaufenden privaten Bauvorhaben sind Vorgaben an die Gestaltung zu definieren. Die \nRechtsmittelverfahren der Jahre 2006 bis 2010 haben gezeigt, dass gestalterische Vorgaben betreffend der \nSchaffung von Grünflächen und Bäume im Interesse einer qualitativ hochstehenden Siedlungsqualität nicht \nnur möglich, sondern vom Bundesrecht her auch verlangt sind. Mit dem Quartierplan wurde jedoch das fal-\nsche Instrument gewählt. Die entsprechenden Regelungen sind demnach über das dafür vorgesehene In-\nstrument des Gestaltungsplans zu regeln. Da im Quartierplan Hochbord kein öffentlicher Gestaltungsplan \nüber das gesamte Gebiet vorgesehen ist, wird mit dem Instrument der privaten Gestaltungspläne die gefor-\nderte qualitativ hochwertige Aussenraumgestaltung sichergestellt werden müssen. Zu diesem Zweck wurde \ndas gesamte Gebiet des Quartierplans Hochbord mit einer Gestaltungsplanpflicht belegt. Mit dieser Lösung \nkönnen nun die angestrebten Ziele in Form von räumlich differenzierten Rahmenbedingungen gesetzt wer-\nden, nach welchen die Gestaltung des öffentlichen Raumes zu erfolgen hat.  \n \nZweck des vorliegenden Berichtes \nDer vorliegende Bericht – zusammen mit dem zugehörigen Plan – legt die grundsätzliche Stossrichtung bis \nhin zur Materialisierung der wichtigsten Gestaltungselemente im öffentlichen Raum fest. Dies dient einerseits \nals Grundlage für die Projektierung der Quartierplananlagen (Strassen, Trottoirs etc.) anderseits aber auch \nals Basis für die im Quartier Hochbord zu erstellenden privaten Gestaltungspläne.  \n \n \n \n\nB Leitidee und Ziel des Gestaltungskonzeptes \n\n \nDie Siedlungen sind nach den Bedürfnissen der Bevölkerung zu gestalten. Insbesondere sollen Siedlungen \nviele Grünflächen und Bäume enthalten (Art. 3 Abs. 3 lit. e RPG). Die Grünflächen – welche nach vollständi-\nger Bebauung des Quartiers Hochbord verbleiben – sind daher zu sichern. Durch eine Baumbepflanzung \nsoll eine angenehme und unverwechselbare Stimmung geschaffen werden. Einer gut konzipierten Baumbe-\npflanzung kommt grosse Bedeutung zu, insbesondere in Bezug auf die Lage und Ausdehnung entlang der \nHochbordstrasse. Von der Zürichstrasse resp. Überlandstrasse kommend dient die Hochbordstrasse als \nGroberschliessung des Quartiers. Zwischen den Kreiseln – Bereich Hochbord Mitte – entsteht das verkehrs-\nberuhigte Zentrum des Quartiers mit Mehrzweckfunktion. Dieser Bereich dient als Rad- und Fusswegverbin-\ndung, Busverbindung, Aufenthaltsbereich und Treffpunkt. Durch die über die Gestaltungsplanpflicht vorge-\nschriebenen publikumsorientierten Erdgeschossnutzungen wird eine Belebung dieser Achse angestrebt.  \n \nZiel des Gestaltungskonzeptes für das Quartier Hochbord ist es, die Planungsgrundlage für eine erkennbare, \nzusammenhängende Identität, einen gemeinsamen Quartiercharakter zu schaffen. Die Chance zur positiven \nImagebildung und zur Entwicklung eines gepflegten Quartiers soll genutzt werden, damit die angestrebte \nEigenständigkeit in der Region erreicht werden kann. \n \nDie „Leitidee Gestaltung öffentlicher Raum“ für den Quartierplan Hochbord der Stadt Dübendorf besteht aus \neinem Plan und vorliegendem Bericht. Der Grundgedanke der Leitidee ist im Plan schematisch dargestellt \nund sieht folgendes vor: \n \n\n\n\n \n\nQuartierplan Hochbord – Leitidee Gestaltung öffentlicher Raum – Bericht Seite  5 \n\nDie Strassenachsen – als übergeordnete Stadträume bezeichnet – werden nach ihrer Bedeutung in unter-\nschiedliche Strukturkategorien eingeteilt. Für jede Strukturkategorie werden die Grundfunktionen, die wichti-\ngen Ausgestaltungsgrundsätze (Materialisierung, Baumbestand, Möblierung, Beleuchtung) die bevorzugte \nNutzungsart im Erdgeschoss sowie die Gestaltung der daran angrenzenden privaten Vorzonen festgelegt: \n \n• Für die Primärstruktur (Hauptachse Hochbordstrasse, im Plan rot) ist eine boulevardartige Ausgestaltung \n\nmit einer grosszügigen und einheitlichen Materialisierung und einer Doppelbaumreihe vorgesehen. Die \nErdgeschoss-Nutzung ist für publikumsorientierte Dienstleistungen vorgesehen. Die privaten Vorzonen \nsollen keine bauliche Trennung zum öffentlichen Raum aufweisen und ebenfalls einheitlich gestaltet sein. \nOberirdische Parkierung ist weder im Strassenraum noch in den Vorzonen vorgesehen. Der zentrale Be-\nreich zwischen den beiden Kreiseln ist nur für Fussgänger, Velo und Bus offen. \n\n• Für die Sekundärstruktur (Nebenachsen in Ost-West-Richtung, im Plan dunkelblau) ist – wo möglich – \ndurchgehend eine Baumreihe mit einer einheitlichen Gestaltung, Möblierung und Strassenbeleuchtung \nvorgesehen. Oberirdische Parkierung ist weder im Strassenraum noch in den Vorzonen vorgesehen. \nWohnnutzung im Erdgeschoss ist möglich.  \n\n• Für die gassenartige Tertiärstruktur (Nebenachsen in Nord-Süd-Richtung, im Plan hellblau) sind keine \ndurchgehenden Baumreihen gewünscht, im Gegensatz zur Sekundärstruktur soll jedoch der Übergangs-\nbereich zwischen privater Vorzone und öffentlichem Raum nicht baulich oder durch Vorgärten getrennt \nsein. Oberirdische Parkierung ist weder im Strassenraum noch in den Vorzonen vorgesehen. \n\n \nEntlang der übergeordneten Fuss- und Velowegverbindung Chästrägerweg ist eine Grünstruktur mit natur-\nnahem Grünraum vorzusehen. \nDie Baumreihen (vorab in der Hauptachse Hochbordstrasse) sind ausserhalb des Trottoirbereichs vorgese-\nhen. Dadurch wird die Gestaltung eines grosszügigen Strassenraums im Sinne des angestrebten Boule-\nvards ermöglicht. Bäume und Leuchten stehen auf Privatgrund. Sie sind im Rahmen der jeweiligen privaten \nGestaltungspläne zu realisieren. Die Kosten für die Baumsetzung inkl. Baumscheibe tragen die privaten \nGrundstücksbesitzer, die Abteilung Tiefbau bietet ihnen an, den übergeordneten Unterhalt der Bäume zu \nübernehmen. Es ist anzustreben, dass die Beleuchtung möglichst durchgehend realisiert werden kann. In \nAbsprache mit den jeweiligen Eigentümern ist nach Lösungen zu suchen. \n \n \n\nC Gestaltungskonzept, Möblierung und Materialisierung \n\nC.1 Verkehr \n\nUm die Hochbordstrasse bzw. das ganze Quartier Hochbord nicht als alternative Verkehrsverbindung zur \nRingstrasse zu etablieren, wird die Haupterschliessungsachse nicht gerade durch die Hochbordstrasse, \nsondern mit schlaufenartigem Versatz ab Kreisel Süd bzw. Kreisel Nord östlich der Hochbordstrasse geführt. \nDer VBG-Bus 760 jedoch durchfährt die Hochbordstrasse von der Zürichstrasse bis zur Überlandstrasse \ndirekt und gradlinig. Neben dem Langsamverkehr (Fussgänger, Velo) verkehrt in der Hochbordstrasse zwi-\nschen den Kreiseln lediglich noch der Bus.  \n \n\nC.2 Fahrbahn, Beläge und Randabschlüsse \n\nIm Bereich der Strassen sind lärmarme "Flüsterbeläge" vorzusehen.  \n \nPrimärstruktur – Hochbordstrasse \nDie beiden Kreisel der Hochbordstrasse begrenzen die zentrale Hochbordstrasse, welche vom motorisierten \nIndividualverkehr befreit, das Zentrum des Quartierplans bildet. In diesem Bereich sind der Langsamverkehr \nund der Busverkehr die einzigen Verkehrsträger. Der motorisierte Individualverkehr ist noch als Zubringer für \ndie Anlieferung und in einer Übergangsphase als Zubringer bestehender Liegenschaften zugelassen. Stras-\nsenfläche und Trottoir Hochbord Mitte liegen in einer Ebene (Fahrbahn, Trottoir und Vorzonen liegen auf \neinem Niveau; siehe Abbildung 1).\n\n1\n Als "Führung" für den fahrenden Bus ("Trennung Strasse – Trottoir") und \n\n                                                      \n1\n Der Verzicht auf den Sonderbordstein wäre mit der Behindertenkonferenz abzusprechen (Führung entlang Hochbordstrasse ohne \n\nSonderbordstein). Gemäss SNV-Norm sollte diese Lösung für Sehbehinderte tauglich sein. Werden seitens Behindertenorganisation \nkeine Einwendungen gegen den Verzicht Sonderbordstein vorgebracht oder minimale "Führungshilfen" vorgeschlagen, kann die vorge-\nsehene Lösung umgesetzt werden. Ansonsten muss auf den Entscheid Verzicht Sonderbordstein zurückgekommen werden. \n\n\n\n \n\nQuartierplan Hochbord – Leitidee Gestaltung öffentlicher Raum – Bericht Seite  6 \n\nzur Entwässerung ist eine 4-Stein-Schale, Schalenstein Granit 15 cm, gesteckt vorgesehen (siehe Abbildung \n2). Damit die zentrale Hochbordstrasse als verkehrsarmer Stadtraum mit Fahrverbot wahrgenommen wird, \nwird die Einfahrt ab den beiden Kreiseln als Fussgängerüberfahrt ausgebildet. Auf der ganzen Hochbord-\nstrasse sind zwei Baumreihen (siehe Ziffer C.3) anzustreben. Die Bushaltestellen werden in Beton nach den \ngültigen Vorgaben der VBG behindertengerecht ausgeführt. \n \n\n \nAbbildung 1: Querschnitt Hochbordstrasse, Abschnitt Mitte, zwischen den beiden Kreiseln \n\n \n\n \nAbbildung 2: 4-Stein-Schale (Auszug aus Normalien: Entwässerung, 237.420 Entwässerungskonzepte, Künstliches Randgefälle, Kan-\ntonales Tiefbauamt Kanton Thurgau) \n\n \nSekundärstruktur \nDie Strassen gewährleisten eine zweckmässige Feinerschliessung ab Kreisel Hochbordstrasse mit gut er-\nreichbarer, unterirdischer Parkierung. Angestrebt wird ein homogenes Strassenbild mit einer Baumreihe. \nEs ist folgender Randstein/Abschluss vorgesehen:  \n• Schmaler Randstein, b = 15 cm, Granit: RN 15 (0.15 7 0.19 – 25);  \n siehe hierzu Normen TED, Stadt Zürich, 2012:  Blatt 16.11 \n• Die Abschlüsse sind wie folgt auszuführen \n - Normal: Mit Wasserstein, Anschlag 10 cm;  \n  siehe hierzu Normen TED, Stadt Zürich, 2012: Blatt 16.21 \n - Bei Einfahrten: abgesenkt (nicht gestürzt, Anschlag 3 cm);  \n  siehe hierzu Normen TED, Stadt Zürich, 2012: Blatt 16.24 \n \n\n    \nAbbildung 3: Auszug aus Normen TED, Stadt Zürich, 2012: Schmaler Randstein RN 15 (links); Anschluss mit Wasserstein, Anschlag 10 \ncm (Mitte); Anschluss abgesenkt (nicht gestürzt), Anschlag 3 cm (rechts) \n\n \n\n\n\n \n\nQuartierplan Hochbord – Leitidee Gestaltung öffentlicher Raum – Bericht Seite  7 \n\nTertiärstruktur \nDie Strassen gewährleisten die zweckmässige Feinerschliessung mit gut erreichbarer, unterirdischer Parkie-\nrung. Angestrebt wird ein homogenes Strassenbild ohne Baumreihe. \nEs ist folgender Randstein/Abschluss vorgesehen:  \n• Schmaler Randstein, b = 15 cm, Granit: RN 15 (0.15 7 0.19 – 25) \n siehe hierzu Normen TED, Stadt Zürich, 2012: Blatt 16.11 \n• Die Abschlüsse sind wie folgt auszuführen \n - Normal: Mit Wasserstein, Anschlag 10 cm; \n  siehe hierzu Normen TED, Stadt Zürich, 2012: Blatt 16.21 \n - Bei Einfahrten: abgesenkt (nicht gestürzt, Anschlag 3 cm) \n  siehe hierzu Normen TED, Stadt Zürich, 2012: Blatt 16.24 \n \n\n    \nAbbildung 4: Auszug aus Normen TED, Stadt Zürich, 2012: Schmaler Randstein RN 15 (links); Anschluss mit Wasserstein, Anschlag 10 \ncm (Mitte); Anschluss abgesenkt (nicht gestürzt), Anschlag 3 cm (rechts) \n\n \n \n\nC.3 Baumreihen \n\nBaumreihen sind entsprechend der Strukturzuordnung der Strasse vorgesehen. Die Baumreihen inkl. Baum-\nscheibe sind ausserhalb des Trottoirs, in privatem Grund vorgesehen.\n\n2\n Die Umsetzung erfolgt durch die Pri-\n\nvaten. Sie sind jeweils im Rahmen der privaten Gestaltungspläne vorzusehen und von der Verwaltung im \nAuftrag des Stadtrates einzufordern. \n \nDie Baumabstände sind in Abstimmung mit den erforderlichen Abständen der Leuchten (siehe Ziffer C.4) zu \nbestimmen. Die Baumabstände betragen: \n• im Bereich der niedrigen Bäume rund 5 – 8m. \n• im Bereich der hohen Bäume rund 8.5 – 13m. \n \nEntlang aller Quartierstrassen sind sowohl an der Hochbordstrasse (Primärstruktur) als auch entlang der \ngesamten Sekundärstruktur Strassenbäume mit Hochstamm von mind. 4m vorgesehen (hohe Bäume). Ent-\nlang der Rad- und Fusswege sowie im Bereich der Gestaltungspläne Ternary, JABEE und Lycée Française  \n(Quartärstruktur) sind Hochstammbäume mit geschnittener Dachform und einer Stammhöhe von mind. 4m \n(niedrige Bäume) vorgesehen. \n \nEntlang der Hochbordstrasse ist eine Linden-Sorte vorgesehen, entlang der übrigen Strassen (Lagerstrasse, \nIndustriestrasse, Sonnentalstrasse) beispielsweise Spitzahorn, Vogel-Kirschen-Sorten oder Eschen-Sorten \nund entlang der Quartärstruktur eine Linden-Sorte. Die Wahl der Baumarten sowohl im Bereich der niedrigen \nals auch der hohen Bäume ist mit dem Stadtgärtner abzusprechen.  \n \nFür die einheitliche Gestaltung wird für die Baumreihen der Primär- und Sekundärstruktur im privaten Grund \nvon der Stadt Dübendorf die Ausgestaltung und Art der Abdeckung mit Baumscheiben wie folgt definiert: \n\n                                                      \n2\n Anders verhält es sich bei der Industriestrasse (Sekundärstruktur), dort wird die bereits bestehende Baumreihe ergänzt. Somit befindet \n\nsich die Baumreihe hier direkt am Rand zur Strasse.   \n\n \n\n\n\n \n\nQuartierplan Hochbord – Leitidee Gestaltung öffentlicher Raum – Bericht Seite  8 \n\n• Keine durchgehende Baumscheibe \n• Grösse der Baumscheibe ca. 3/2m, der Raumbedarf für das Wurzelwerk beträgt mindestens 6m\n\n2\n. \n\n• Eine Möglichkeit der Baumbewässerung ist vorzusehen und mit dem Stadtgärtner abzusprechen \n• Abdeckung:  \n\n- Abdeckungen sind keine zwingend im Bereich von Chaussierungen Mergel abgesplittet oder ähnli-\nchem Deckmaterial \n\n- Abdeckungen in Guss oder Beton sind vorgesehen im Bereich von befahrbaren, begehbaren Flächen \nmit Belag oder Kunststeinen, Pflästerungen usw. \n\n• je nach Lage vom Baum ist ein Stammschutz oder eine Radstopper vorgesehen \n• Ausführung gemäss Normen TED, Stadt Zürich, 2012: Blatt 18.01 \n \n\n \nAbbildung 5: Auszug aus Normen TED, Stadt Zürich, 2012: Baumscheiben und Baumgruben, Grundriss (links) und Querschnitt (rechts) \n\n \nDie Bäume entlang der öffentlich zugänglichen Wegverbindungen werden von der Stadt unterhalten, dies \num einen übergeordneten und einheitlichen Kronenschnitt und damit eine nachhaltig einheitliche Gestaltung \nzu gewährleisten. \n \nDie Lage der Ein- und Ausfahrten auf die einzelnen Grundstücke ist mit der Lage und Abstände der Bäume \nabzustimmen. \n \n \n\nC.4 Beleuchtung \n\nDie Leuchten werden aus ästhetischen Gründen in der Flucht und mittig der Baumstämme gesetzt. Damit \nkommt die vorgesehene Beleuchtung ebenfalls in privaten Grund zu liegen. Die Abstände der Beleuchtun-\ngen ist in Abstimmung mit dem Abständen der Bäume (siehe Ziffer C.3) zu bestimmen. Die Leuchtenabstän-\nde betragen i.d.R. rund 25m, können aber aufgrund der Einteilung in den einzelnen Quartierstrassen variie-\nren.\n\n3\n \n\n \nIm Quartier Hochbord wird ein einheitliches Leuchtenmodell eingesetzt. Es sind folgende Lampentypen vor-\ngesehen: \n \n• Bei den Kreiseln: Quadralux 2 LED mit Lichtpunkthöhe 9m, Farbe Anthrazit RAL 7016 \n• Entlang der Strassen: Quadralux 2 LED mit Lichtpunkthöhe 7.5m, Farbe Anthrazit RAL 7016; im Bereich \n\nder Hochbordstrasse mit Ansatz auf der rückwärtigen Seite auf 4m Höhe (siehe Abbildung 8) \n• Entlang der Rad- und Fusswege: Mini Quadralux 2 LED mit Lichtpunkthöhe 4m, Farbe Anthrazit RAL \n\n7016 \n \n\n                                                      \n3\n Die Beleuchtung wird für die korrekte und normgemässe Ausleuchtung durch die Glattwerke berechnet. \n\n\n\n \n\nQuartierplan Hochbord – Leitidee Gestaltung öffentlicher Raum – Bericht Seite  9 \n\n \nAbbildung 6: Auszug aus Produktebeschrieb Quadralux 2 LED \n\n \n\n \nAbbildung 7: Auszug aus Produktebeschrieb Mini Quadralux 2 LED \n\n \n\n\n\n \n\nQuartierplan Hochbord – Leitidee Gestaltung öffentlicher Raum – Bericht Seite  10 \n\nDie Beleuchtung entlang der Hochbordstrasse wird beidseitig angeordnet. Um die Ausleuchtung auch ent-\nlang der strassenabgewandten Bereiche im Privatgrund sicher zu stellen, werden auf tieferer Höhe zusätzli-\nche Leuchten angebracht (siehe Abbildung 8).  \n \n\n \nAbbildung 8: Beleuchtung entlang der Hochbordstrasse \n\n \nEntlang der übrigen Strassen werden die Leuchten-Standorte im Interesse einer optimalen Ausleuchtung \nwechselseitig auf beiden Seiten vorgesehen. Die Lichtpunkthöhe ist unterhalb der Baumkrone anzusetzen. \nEs ist daher im Bereich der Mini Quadralux 2 mit Lichtpunkthöhe 4m eine Kronenhöhe von mind. 4m vorzu-\nsehen. \n \n \n\nC.5 Parkierung \n\nÖffentliche Parkplätze  \nIm ganzen Quartier Hochbord wird auf die Anordnung von oberirdischen öffentlichen Parkplätzen verzichtet \n(keine Parkplätze im öffentlichen Grund). Einzig in der Hochstrasse sind gemäss Quartierplan Parkplätze \nvorgesehen.\n\n4\n Die Parkplätze in der Hochstrasse sind zwar gemäss Quartierplan vorgesehen, sind aber ei-\n\ngentlich fremd im Gesamtkonzept. Es wird angestrebt, auf diese Parkplätze zu verzichten. Der Trottoirbe-\nreich in der Hochstrasse ist derart auszugestalten, dass eine Parkierung möglich aber nicht zwingend ist. \n \nSollte später festgestellt werden, dass die Notwendigkeit von verkehrsberuhigenden Massnahmen besteht, \nkann die Anordnung von oberirdischen öffentlichen Parkplätzen zu diesem Zweck geprüft werden. Die Aus-\ngestaltung der Strassen hat so zu erfolgen, dass eine spätere, nachträgliche Anordnung von oberirdischen \nöffentlichen Parkplätzen grundsätzlich möglich wäre.  \n \nPrivate Parkplätze  \nDie offene Parkierung ist zu vermeiden. Die Parkierung erfolgt im gesamten Gebiet unterirdisch. Im Gestal-\ntungsplan- und Baubewilligungsverfahren ist eine unterirdische Parkierung zu verlangen. Einzelfallweise \nkönnen im Rahmen der privaten Gestaltungspläne 1 – 2 Behindertenparkplätze oberirdisch zugelassen wer-\nden. \n \n \n\nC.6 Kreisel \n\nIm Quartier Hochbord sind 2 Kreisel in der Hochbordstrasse vorgesehen (Kreuzung Hochbordstrasse / La-\ngerstrasse und Hochbordstrasse / Sonnentalstrasse). Die Gestaltung der Kreisel ist noch pendent. Die Ge-\nstaltung der beiden Kreisel wird in einem separaten Prozess definiert. Es sind im Quartierplan dafür je Fr. \n50‘000.- (also insgesamt Fr. 100‘000.-) einzuplanen.  \n\n                                                      \n4\n Eine Ausnahme bildet der Bereich der Lycée Française an der Lagerstrasse, wo ein Kiss&Ride-Parking-Bereich für kurzzeitiges Ablie-\n\nfern und Abholen von Fahrgästen im Gestaltungsplan ausgewiesen ist.   \n\n\n\n \n\nQuartierplan Hochbord – Leitidee Gestaltung öffentlicher Raum – Bericht Seite  11 \n\n \n \n\nC.7 Wendeplätze \n\nDie Strassenabschlüsse von Lager-, Industrie- und Sonnentalstrasse, welche im Westen nicht mehr in die \nRingstrasse einmünden, sollen als kleine Plätze gestaltet werden. Vorgesehen ist je ein Wendeplatz mit \nBäumen resp. Baumgruppen. Die Wendemöglichkeit für Kehrichtwagen (ev. auch für 4-Achser) ist nach \nMöglichkeit zu berücksichtigen. Anpassungen sind mit Projektfortschritt möglich und zu erwarten. Insbeson-\ndere in der Lagerstrasse und der Sonnentalstrasse sind Anpassungen der Wendeplätze unter in Anspruch-\nnahme von Privatgrund möglich. Die Anpassungen gegenüber dem Gestaltungskonzept orientieren sich an \nden heutigen Verhältnissen und dem Bedarf an Wendemöglichkeiten. Gestalterisch orientieren sich die An-\npassungen am Gestaltungskonzept und am heutigen Baumbestand. \nDie wichtigen Sichtbezüge zu den Strassenfortsetzungen im Osten sind zu gewährleisten. \n \n \n\nC.8 Möblierung (Bushäuschen, Abfalleimer, Bänke, Stelen, Abfall-Container) \n\nDie Möblierung (Bänke, Abfalleimer, Bushaltestellen etc.) orientiert sich an den Standards der Stadt Düben-\ndorf. Bei den Bushaltestellen werden jeweils je ein Unterstand entsprechend den Standards der VBG ge-\nplant und realisiert.  \n \nIm Rahmen der Projektierung der Glattalbahn haben die VBG zwei Grundtypen von Bushäuschen für unter-\nschiedliche Bedürfnisse entwickelt („Grundtyp 1 Wetterwand“ und „Grundtyp 2 Wartehalle“). \n \n\n \nAbbildung 9: Auszug aus Produktebeschrieb Bushäuschen VBG „Grundtyp 2 Wartehalle“  \n\n\n\n \n\nQuartierplan Hochbord – Leitidee Gestaltung öffentlicher Raum – Bericht Seite  12 \n\n \nIm Quartier sind zwei Bushaltestellen wie folgt vorgesehen: \n• Haltestelle in der Hochbordstrasse zwischen den Kreiseln, im Bereich des Jabee-Towers: Unterstand \n\ngross, VBG „Grundtyp 2 Wartehalle“ \n• Haltestelle im Bereich Nord, Nähe Kreuzung zur Überlandstrasse: Unterstand gross, VBG „Grundtyp 2 \n\nWartehalle“ \nDie Bushäuschen sind definitiv zu planen und zu realisieren. \n \nFolgende weiteren Möblierungselemente sind vorgesehen: \n• Abfalleimer normal: Abfallhai 70 Liter \n• Abfalleimer bei Bushaltestellen: Abfallhai 150 Liter mit Ascher \n \n \n\n  \nAbbildung 10: Abfalleimer „Abfallhai“, 70 Liter (Ø 380, H 915 mm) (links) und 150 Liter mit Ascher (Ø 506, H 1292 mm) (rechts) \n\n \nDie genaue Lage wird bedarfsgerecht definiert. \n \nBeschriftung und Wegweisung soll im gesamten Gebiet Hochbord einheitlich erfolgen (einheitlicher Typ von \nStelen).  \n \nFür die Entsorgung von Haus-Kehricht und Grüngut – und soweit möglich und zumutbar auch für Altglas, \nAltpapier, Karton etc. – sind Unterflur-Container vorzusehen bzw. durch die Privaten im Rahmen der jeweili-\ngen Gestaltungspläne einzuplanen. \n \n \n\nD Genehmigung \n\n \n \nDer vorliegende Bericht „Quartierplan Hochbord – Leitidee Gestaltung öffentlicher Raum“ einschliesslich des \nzugehörigen Plans „Quartierplan Hochbord – Leitidee Gestaltung öffentlicher Raum (Beilage und integrie-\nrender Bestandteil des zugehörigen Berichtes)“ sind vom Stadtrat der Stadt Dübendorf am 16. Januar 2014 \ngutgeheissen worden. \n \n \n \n \n\n \n \n \n \nGenehmigt am 16. Januar 2014 mit Stadtratsbeschluss Nr. 14-13 \n \n\n\n


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text: \n1:5000\n\nZonenplan alt Zonenplan neu\nGenehmigungsinhalt\n\nZ3\n\nZ4\n\nW3\n\nW4\n\nW4 mit Gewerbeerleichterung\n\nW4 mit Gewerbeerleichterung und mässig störendem Gewerbe\n\nIG2\n\nIG3\n\nOe\n\nF\n\nR\n\nLärmvorbelastung\n\nGestaltungsplanpflicht\n\nStadt Dübendorf\n\nInformationsinhalt\nGewässer\n\nWald\n\nLandwirtschaftszone (kantonal)\n\nNIS-Korridor (Anlagegrenzwert)\n\n1:5000\nGrundlagen: Daten © Amtliche Vermessung, Stand November 2015\nZH-Übersichtsplan © Amt für Raumentwicklung, Fachstelle Vermessung\nPlanerstellung: Gossweiler Ingenieure AG, du.7000.9000.31 / 23.11.2015\nHerausgeber und Copyright: Stadt Dübendorf\n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nTeilrevision Zonenplan \nHochbord \n\n \nZonenplanänderung \n\n \n \n \n \n \n \n\nVom Gemeinderat festgesetzt am \n\nDer Präsident: Der Sekretär: \n \n \n \n \n\nVom Regierungsrat am \nmit Beschluss Nr. genehmigt \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n23. November 2015 \n\n\n

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