text: \nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 11.05.2023\n\n23-239 L2.2\nNeubau Schulhaus Birchlen mit zentraler Produktionsküche und Musikschulzentrum\nBaukredit\nZustimmung / Antrag und Weisung an den Gemeinderat\n\nAusgangslage\n\nDie Schulanlage Birchlen wurde 1959/60 von Schoch & Heusser Architekten aus Winterthur gebaut.\nDie Anlage umfasst vier langgezogene, relativ niedrige Baukörper, welche einen grossen Hartplatz\nund einen überdachten Durchgang umschliessen. Aktuell werden auf dem Schulareal neun Primar-\nschulklassen sowie eine Kindergartenklasse unterrichtet.\n\nDie Anlage wird heute für ihre differenzierten Aussenräume geschätzt. Diese bieten ideale Voraus-\nsetzungen für die verschiedenen Altersstufen sowie einen eigenen Spielbereich für Kindergarten und\nHort. Ein weiterer Doppelkindergarten befindet sich in unmittelbarer Nähe an der Birchlenstrasse.\nDieser ist nicht Teil des vorliegenden Projektes, gehört aber zur Schuleinheit Birchlen.\n\nEruvägungen\n\nEinzuqsqebiet\n\nDie Schulanlage Birchlen liegt in unmittelbarer Nähe zum schnell wachsenden Quartier Hochbord.\nAufgrund der zahlreichen Bauprojekte gilt es, die Entwicklung im Gebiet Hochbord zu verfolgen und\ndie potenziellen Schülerinnen und Schüler bei der weiteren Planung der Schulanlagen Birchlen und\nHögler zu berücksichtigen. Es wird mit einem starken Anstieg der Anzahl Primar- und Kindergarten-\nklassen gerechnet.\nln den bestehenden Quartieren rund um die Schulanlage Birchlen wurden in den letzten 15 Jahren\nBaulandreserven überbaut und die Bebauung auf einzelnen Parzellen verdichtet. Der Zuwachs an\nSchülerinnen und Schülern ist auch von dieser Seite her spürbar. Bei weiteren Parzellen mit aktuell\nälterer Bebauung und tieferer Ausnützung wird in den nächsten Jahren mit einer Erneuerung und\nVerdichtung gerechnet. Zusätzlich befindet sich die Bau- und Zonenordnung der Stadt Dübendorf in\nRevision. Sie schlägt eine generelle Aufzonung für das Quartier Birchlen vor, was das Potenzial für\nneuen Wohnraum weiter erhöhen würde.\n\nlm Umkreis von 900 Metern zur Schulanlage Birchlen befinden sich zwei grosse Privatschulen: die\nSwiss lnternational School und das Lyc6e Frangais. Das Lycöe wird zurzeit von mehr als eintausend\nSchülerinnen und Schülern besucht. Für die Erstellung der Schülerzahlprognosen wurden die Pri-\nvatschülerzahlen bereits berücksichtigt und entsprechend die erwarteten Schülerzahlen aus dem\nGebiet Hochbord um rund einen Drittel reduziert. Durch seine zentrale Lage kann das Schulhaus\nBirchlen im Falle der Überlastung einer anderen Schulanlage als Puffer dienen und vorübergehend\nKlassen aufnehmen.\n\n2023-152\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 11.05.2023\n\nSchulraumbedarf\n\nln einem nächsten Schritt hat die Firma lmmoprogress im Rahmen der ebenfalls jährlichen Überarbei-\ntung des Gesamtentwicklungskonzepts festgelegt, wo welche Erweiterungsbauten notwendig sind,\num die zusätzlichen Klassen unterzubringen. Dies geschah unter Berücksichtigung der neusten schu-\nlischen und städtebaulichen Erkenntnisse sowie der ab Sommer 2024 bezugsbereiten Schulanlage\nThree Point im Gebiet Hochbord mit sechs Primarklassen.\n\nlmmoprogress empfiehlt im aktuellen Update zum Gesamtentwicklungskonzept vom 18. April2023:\n"Das Projekt "Ersatzneubau Birchlen" ist für die Primarschule weiterhin von grosser Bedeutung. Als\nzentral gelegenes Schulhaus vermag es nach Fertigstellung den Wachstumsschub der kommenden\nJahre aufzunehmen".\n\nSchuleroänzende Betreuuno\n\nUnter dem Begriff Schulergänzende Betreuung werden alle Betreuungsmodule der Primarschule\nDübendorf zusammengefasst. Die Primarschule Dübendorf stellt seit 2022 an jedem Schulstandort\noder in dessen unmittelbarer Nähe ergänzend zum Unterricht ein freiwilliges, kostenpflichtiges, ganz-\ntägiges Betreuungsangebot zur Verfügung. Es richtet sich an alle Schülerinnen und Schüler mit ent-\nsprechendem Bedarf. lm Angebot enthalten ist eine warme Mittagsmahlzeit. Die Eltern haben die\nMöglichkeit, die einzelnen Module pro Wochentag frei zu wählen. Es steht damit ein professionelles,\näusserst flexibles und kindgerechtes Angebot zur Verfügung. Dieses berücksichtigt die Bedürfnisse\nder erwerbstätigen und jener Eltern, welche die ausserschulische Betreuung ihrer Kinder selbst über-\nnehmen.\n\nProduktionsküche\n\nDie zwei eigenen Produktionsküchen der Primarschule Dübendorf sorgen seit jeher für eine gesunde,\nabwechslungsreiche, saisonale und täglich frisch zubereitete Ernährung der Kinder. Für die Produkti-\non der jährlich rund 70'000 Mittagessen werden regionale Anbieter berücksichtigt. Die Menüpläne\nwerden von den eigenen Köchen geschrieben und von einer Ernährungsberatung geprüft und gutge-\nheissen. Frühstück, Mittagessen und Zwischenmahlzeiten bzw. Zvieri sind optimal aufeinander abge-\nstimmt. Die eigenen Richtlinien für Gemeinschaftsverpflegung stellen eine standardisierte Vorge-\nhensweise sowie eine hohe Qualität sicher. Seit Jahren nimmt die schulergänzende Betreuung der\nPrimarschule Dübendorf inkl. der beiden Küchen am kantonalen Aktionsprogramm der Zürcher Re-\ngierung zur Gesundheits- und Bewegungsförderung teil und wurde mit dem Zertifikat <Leichter Le-\nben> ausgezeichnet.\n\nDie Produktion erfolgt tagesfrisch, d. h. es wird täglich frisch gekocht und unmittelbar danach heiss an\nalle Standorte ausgeliefert. Es werden in der Regel sämtliche Verpflegungskomponenten wie Früh-\nstück, Mittagessen und Zvierifrisch zubereitet. Die Speisen für den Mittag werden gegart, heiss ange-\nrichtet, in beheizbaren Speisebehältern in die Essräume gebracht und dort bis zum Verzehr warmge-\nhalten. Dieses Vorgehen nennt man Cook and Serve bzw. Kochen und Servieren. Dies ist die direk-\nteste und aus gesundheitlicher Sicht ideale Form der Verpflegung. Sie steht im Gegensatz zum so-\ngenannten Cook and Chill bzw. Kochen und Kühlen. Bei diesem Verfahren der Gemeinschaftsver-\npflegung werden die Speisen im Voraus zubereitet, gekühlt und danach an den Bestimmungsort ge-\nliefert. Dort werden sie für den Verzehr in Konvektomaten bzw. Steamern regeneriert.\n\n22023-152\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 11.05.2023\n\nProduktionsküchen Kapazitätsqrenze\n\nDie beiden heutigen Produktionsküchen in den Horten Zwinggarten und Högler wurden ursprünglich\nals Hortküchen für diese einzelnen Horte gebaut und auf deren Grösse ausgelegt (Zwinggarten 1964,\nHögler 1967). Die Küche Zwinggarten befindet sich im Erdgeschoss des Gebäudes ohne direkte Zu-\nfahrt und die Küche Högler im ersten Obergeschoss, ebenfalls ohne direkte Zufahrt. Die Kapazität der\nbeiden Küchen war für die damaligen Verhältnisse bemessen, je 25 Betreuungsplätze, inklusive mög-\nlicher Erweiterung des Angebotes. Mit dem stark steigenden Bedarf an Schulergänzende Betreuung\num die Jahrtausendwende wurde schnell klar, dass die Küchenkapaziläl bei weitem nicht ausreichen\nwürde und stark erweitert werden musste. So wurden die Küchen gesamthaft erneuert, mit zeitge-\nmässen Geräten ausgestattet und aus damaliger Sicht fit für die Zukunft gemacht. Diese Massnah-\nmen vor über 20 Jahren führten zu einer deutlichen Verbesserung der Situation, eine Eruveiterung der\nFlächen war jedoch nicht möglich. Die Kapazitätsgrenzen sind mit heute 200 bzw. 300 Menüs an\nSpitzentagen seit längerem erreicht. Die Kühl- und Lagermöglichkeiten sind aus Platznot auf ver-\nschiedene Räume und Etagen verteilt, Lebensmittel und Material müssen zu Fuss und von Hand\ntransportiert werden. Deshalb beabsichtigt die Primarschulpflege, die beiden Produktionsküchen in\neiner Zentralküche zu vereinen. Diese interne Lösung bleibt aus den oben genannten Aspekten sehr\ninteressant in Bezug auf Preis und Qualität und beinhaltet zudem weiteres Optimierungspotenzial im\ngesamten Bereich der Gemeinschaftsverpflegung.\n\nMusikschule Reqion Dübendorf\n\nDie Musikschule Region Dübendorf (mrd) umfasst die Anschlussgemeinden Fällanden, Schwerzen-\nbach, Wangen-Brüttisellen und Dübendorf. Es ist das erklärte Ziel aller Vertragsgemeinden, den Kin-\ndern, Jugendlichen und Erwachsenen eine grundlegende musikalische Bildung zu ermöglichen.\nDurch qualifizierte Berufsmusikerinnen und -musiker sollen sie die bestmögliche Unterstützung und\nFörderung im aktiven Musizieren erhalten. Neben der Förderung des Musischen legen Studien heute\nnahe, dass eine direkte Verbindung zwischen musikalischer Früherziehung und der Sprachentwick-\nlung von Kindern besteht. Dies unterstützt, das Lesen, Schreiben und Erlernen sozialer Kompetenzen.\nln diesem Sinne ergänzt und unterstützt Musikunterricht das schulische Lernen sinnvoll.\n\nDer Musikunterricht in Dübendorf findet nach Möglichkeit dezentral in den Räumen der öffentlichen\nSchulen statt. Daneben werden einige Angebote zentral im Schulhaus Stägenbuck angeboten. Durch\nden steigenden Platzbedarf der Primarschule hat sich die mrd vereinzelt extern eingemietet. Zusätz-\nlich findet der Unterricht privat zu Hause bei Lehrpersonen statt. Dies ist aus rechtlichen Gründen\nheikel. Gesamthaft besuchen rund 1'200 Kinder, Jugendliche, Erwachsene und Senioren aus den\nVertragsgemeinden den lnstrumental- oder Gesangsunterricht an der mrd. Daneben bietet die Musik-\nschule für die Primarschulen die Musikalische Grundausbildung, Klassensingen und Bläserklassen an\nsowie das Musizieren in der Freizeit für verschiedene Bevölkerungsgruppen. 75 Lehrpersonen sind\nfür den Unterricht und die Entwicklung der Lernenden verantwortlich und werden von einem Schullei-\ntungsteam (150 Yo Stellenprozente) sowie einer Administration (170 Yo) unterstützt. Die Anschluss-\ngemeinden stellen dabei eigene Räumlichkeiten für den Musikunterricht zur Verfügung. Mittels Voll-\nkostenrechnung beteiligen sie sich anteilsmässig an den Kosten für die zentrale Schulleitung und\nAdministration.\n\nDie Schülerzahlen der Musikschule sind indirekt an die Schülerzahlen der Volksschule gekoppelt. lm\nDurchschnitt besuchen 25 o/o der Primarschülerinnen und Primarschüler in Dübendorf die Musikschu-\nle. Entsprechend der Prognosen zur Bevölkerungsentwicklung geht die Musikschule von wachsenden\nZahlen in den kommenden Jahren aus, was einen grösseren Raumbedarf nach sich zieht.\n\n2023-152 3\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 11.05.2023\n\nKünftige Ausrichtung der Musikschule\n\nDer steigende Raumdruck auf alle Schulanlagen erschwert die Verteilung des Unterrichts zusehends.\nlm Rahmen des Gesamtentwicklungskonzepts wurden 2018 deshalb die Raumanforderungen der\nMusikschule detailliert erarbeitet. Dies geschah gemäss den Richtlinien für Musikräume des Ver-\nbands Zürcher Musikschulen. Anlässlich der Sitzung der Primarschulpflege vom 4. September 2018\nwurden folgende Eckpunkte festgelegt:\n\nFür die Musikschule soll ein zentraler Ort geschaffen werden, wo Leitung, Administration sowie ein\nGrossteil der benötigten Räumlichkeiten zur Verfügung stehen. Dieser zentrale Standort wird ergänzt\ndurch einen kleineren Standort in Gockhausen sowie einzelne dezentrale Musikzimmer. ln diesen\nkann vor allem für die jüngeren Kinder Unterricht vor Ort angeboten werden. Zahlreiche grössere\nStädte im Kanton Zürich wie beispielsweise Wetzikon, Uster oder Bülach haben bereits solche Mu-\nsikschulzentren realisiert und machen damit positive Erfahrungen.\n\nDurch die Lage auf dem Dach der Sporthalle kann das Musikschulzentrum eigenständig betrieben\nwerden. Dadurch wird sichergestellt, dass der Unterricht der Primarschule nicht gestört wird. Die Mu-\nsikschule erreicht man über den Eingang zur Sporthalle über ein Treppenhaus oder barrierefrei mit\ndem Lift. Ein kleiner Eingangsbereich bietet einen Empfangs- und Wartebereich für die Kundinnen\nund Kunden. Die Räumlichkeiten der Administration finden sich an diesen Bereich angrenzend.\n\nDie Unterrichtsräume und Übungszimmer sind rund um einen quadratischen lnnenhof angeordnet.\nDie verglasten Wände zum lnnenhof erzielen eine öffnende Wirkung. ln dem Dachaufbau befinden\nsich 13 Unterrichtsräume und drei Übungsräume sowie die Büroräumlichkeiten für die Schulleitung\nund Administration.\n\nDie Unterrichtsräume weisen unterschiedliche Grössen auf und sind für die verschiedenen Unter-\nrichtsformen (Einzel- oder Kleingruppenunterricht) ausgelegt. ln der nordöstlichen Ecke, in Richtung\nSportplatz, liegt der Bandraum welcher für Schlagzeug- und Bandunterricht genutzt wird. Heute findet\ndieser Unterricht im Luftschutzkeller der Schulanlage Högler statt.\n\nDurch die Möglichkeit, Musikzimmer parallel zu nutzen, kann die lang ersehnte Zusammenarbeit in-\nnerhalb des Musikunterrichtes ausgebaut werden. Altersdurchmischtes Lernen oder auch fächer-\nübergreifende Lektionen können einfach umgesetzt werden und sind eine wichtige Ergänzung des\nMusikunterrichtes. Dies im Vergleich zur heutigen Situation, in der viele Lehrpersonen ihre Schülerin-\nnen und Schüler im Gruppenraum einer Schulanlage allein unterrichten.\n\nlnsgesamt bietet das geplante Musikschulzentrum für die Musiklehrpersonen einen attraktiven Ar-\nbeitsplatz. Gerade in Zeiten des Lehrpersonenmangels ist dies ein wichtiges Argument bei der Rekru-\ntierung von neuem Personal.\n\nRaumbedarf für den Musikunterricht lanqfristiq qesichert\n\nMit dem vorliegenden Projekt erhält die Musikschule die lang ersehnten eigenen Musikräumlichkeiten\nAnstelle der auf viele Standorte verteilten Gruppenräume, Werkräume, Klassenzimmer, Luftschutz-\nkeller oder auch Privaträume stehen für den Musikschulbetrieb auch längerfristig genügend adäquate\nMusikzimmer zur Verfügung. So kann in entsprechend eingerichteten und akustisch geeigneten\nRäumen zeitgemässer Musikunterricht erteilt werden.\n\n42023-152\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 11.05.2023\n\nOptim ierunq Musikschulbetrieb\n\nMit eigenen Räumlichkeiten an einem Ort wird die gesamte Planung und Organisation des Musikun-\nterrichtes vereinfacht. Die heute bestehende Abhängigkeit von Dritten fällt weg und erleichtert der\nAdministration die Nutzung und Zuteilung der Räumlichkeiten. Zusätzlich erhalten die Musiklehrper-\nsonen die Möglichkeit, den Unterricht vor Ort vorzubereiten.\n\nZusammenarbeit\n\nAnalog zur Volksschule können im neuen Musikschulzentrum mehrere Musiklehrpersonen an einem\nOrt unterrichten und so einfacher zusammenarbeiten. Die Arbeit im Team wird dadurch erheblich\nverbessert und vereinfacht. Auch deshalb steigert das vorliegende Projekt die Arbeitsplatzattraktivität\nfür angestellte und potenzielle Musiklehrpersonen. Entsprechend wirkt sich dies auf die Schülerinnen\nund Schüler aus. Für die Führung der Musikschule werden die Prozesse schlanker und die Wege\nkürzer. Weiterentwicklung und Qualitätssicherung können einfacher und effizienter gestaltet werden,\nda die Lehrpersonen vor Ort sind.\n\nSvnerqienutzunq\n\nNeben einem effizienten Betrieb stellt dieses Modell eine maximale Synergienutzung sicher. Der\nSingsaal der neuen Schulanlage Birchlen kann dabei als Konzertsaal mitgenutzt werden. Um Spitzen\nbeim lnstrumentalunterricht abzudecken, können die Klassen- bzw. Gruppenräume der Primarschule\nausserhalb der Schulzeiten für Musikunterricht oder als Übungsräume genutzt werden. Das Syner-\ngiepotenzial wird gegenüber der Flächenangabe aus dem Gesamtentwicklungskonzept auf 50 o/o\n\nveranschlagt. Damit kann der Gesamtflächenbedarf massgeblich reduziert werden.\n\nVorteile für die Kundinnen und Kunden der Musikschule\n\nDas geplante Musikschulzentrum ist mit den öffentlichen Verkehrsmitteln von allen Seiten der Stadt\ngut erreichbar. Fortgeschrittene Schülerinnen und Schüler, die sich beispielsweise auf Wettbewerbe\noder ein Musikstudium vorbereiten, können in Ruhe üben, ohne andere dabei zu stören. Da die Mu-\nsikräume eigenständig betrieben werden, können sie auch während der Unterrichtszeiten der Primar-\nschule für Kurse mit Kindern im Vorschulalter, von Erwachsenen und Senioren genutzt werden.\n\nRaumanordnunq\n\nDie Lage des Musikzentrums ist bewusst nicht innerhalb der Primarschule gewählt. Mit der Anord-\nnung auf der Sporthalle kann so ohne Lärmbelästigung Musikunterricht erteilt werden. Die ruhigeren\nRäume der Administration sind zu den nächstgelegenen Wohnhäusern hin ausgerichtet, um Lärmbe-\nlastungen für das Umfeld möglichst zu vermeiden.\n\nProiektierunqskred it Neu bau\n\nAm 3. Februar 2020 erteilte der Gemeinderat den Auftrag für die Planungs- und Projektierungsarbei-\nten eines Neubauprojektes Schulanlage Birchlen. Dafür genehmigte er einen Projektierungskredit von\n1.45 Mio. Franken. lm Kredit enthalten waren die Durchführung eines zweistufigen Projektwettbe-\nwerbs im selektiven Verfahren sowie ein Vorprojekt. Gewünscht wurde die Erarbeitung eines Projek-\ntes für 22 Klassen und einem optionalen Musikschulzentrum, über das später separat abgestimmt\nwerden kann.\n\n52023-152\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 11.05.2023\n\nMit dem Projektierungskredit wurde der weitere Ablauf festgelegt. Der Baukredit wird nach Abnahme\ndes Vorprojekts auf Basis der entsprechenden Kostenschätzung beantragt. Er beinhaltet die Phasen\nBauprojekt, Bewilligungsverfahren, Ausschreibung und Realisierung inkl. lnbetriebnahme und Ab-\nschluss.\n\nDieses Vorgehen wurde bewusst gewählt, um das Projekt zeiteffizient durchführen und fertigstellen\nzu können. Der Baukreditantrag basiert damit nicht auf einer abgeschlossenen Projektierung, son-\ndern auf Vorprojektplänen und Konzepten, die in der Bauprojektphase vertieft ausgearbeitet und be-\nreinigt werden. Als Kostenbasis dient die Kostenschätzung mit einer Genauigkeit von t15 %.\n\nProiektwettbewerb\n\nNach der Genehmigung des Projektierungskredits schrieb die Primarschule Dübendorf im Frühjahr\n2020 den Architektunvettbewerb aus. Als Grundlage für den Wettbewerb wurde mit allen relevanten\nBeteiligten ein Pflichtenheft erarbeitet, das die betrieblichen und baulichen Anforderungen beschrieb.\nDas Musikschulzentrum wurde bereits im Wettbewerb als Option deklariert. Die Projektvorschläge\nmussten mit oder ohne Musikschulzentrum städtebaulich, gestalterisch und betrieblich überzeugend\nfunktionieren. Zusätzlich wurde ein Grobkonzept für die Produktionsküche erstellt.\n\nZur Beurteilung von Bewerbungen und Projektvorschlägen wurde eine Jury bestimmt. Diese bestand\naus erfahrenen und etablierten Fachjuroren aus Architektur- und Landschaftsarchitektur und einem\nFachexperten aus der Stadtbildkommission. Für die Stadt nahmen der Leiter Stadtplanung und ein\nMitglied des Stadtrats Einsitz. Die Primarschule war mit drei Mitgliedern der Schulpflege vertreten.\nZudem standen verschiedene Nutzervertreter sowie weitere Fachexperten beratend zur Seite.\n\nlnsgesamt bewarben sich 75 Planungsteams für Architektur und Landschaftsarchitektur zur Teilnah-\nme am Wettbewerb. Aus den 69 zur Beurteilung zugelassenen Bewerbungen bestimmte die Jury\nzehn Teams, die zur Erarbeitung eines Projektvorschlags eingeladen wurden, darunter drei Nach-\nwuchsteams. Das Siegerprojekt überzeugte aufgrund seiner modularen und effizienten Gebäu-\ndestruktur. Diese ist gepaart mit einer sehr gelungenen Gestaltung der lnnen- und Aussenräume und\nfügt sich nahtlos ins Quartier Birchlen ein. Die Anforderungen des Wettbewerbs waren äusserst kom-\nplex. Es galt, die verschiedenen Nutzungseinheiten, die auch unabhängig voneinander funktionieren\nmüssen, sinnvoll zu verbinden. Das vorliegende Projekt übertraf die Erwartungen.\n\nDie Kompaktheit des Baus und die räumliche Nähe der verschiedenen Nutzungseinheiten (Primar-\nschule, Kindergarten, Betreuung, Musikschule, Singsaal, Sporthalle, Schulbibliothek, Arbeits- und\nSitzungsräume) ermöglichen Synergien und erlauben verschiedenen Nutzenden, die Räume nachei-\nnander oder gleichzeitig zu nutzen. So können z. B. Räume der Betreuung oder der Musikschule\nauch von der Schule als Förderräume genutzt werden. Umgekehrt wird die Betreuung oder die Mu-\nsikschule auch die lnfrastruktur der Schule (2. B. Schulbibliothek, Singsaal, Medienraum, Sitzungs-\nzimmer, Arbeitsräume und Toiletten) mitnutzen können. Wenn die Nachfrage nach Betreuungsplät-\nzen weiter steigt, wäre eine engere Zusammenarbeit etwa zwischen Betreuung und Schule im Neu-\nbau Birchlen problemlos umsetzbar.\n\nVororoiekt\n\nBis zum Projektierungsstart verstärkte sich das Architekturbüro mit dem renommierten und erfahre-\nnen Baumanagementbüro Jaeger Baumanagement AG aus Zürich. Dieser Prozess wurde durch die\nexterne Bauherrenvertretung der Primarschule unterstützt und eng begleitet. Es war der Bauherr-\nschaft bewusst, dass es erfolgsentscheidend sein kann, das junge Architekturbüro gut zu begleiten.\n\n2023-152 6\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 11.05.2023\n\nParallel zur öffentlichen Beschaffung der restlichen Fachplaner durch das Baumanagement nahm der\nArchitekt Anfang 2021 die Projektierung in Angriff. Er überarbeitete insbesondere die Kubatur des\nWettbewerbsprojekts mit dem Ziel, das noch zu hohe Gesamtvolumen zu reduzieren.\n\nln diesem Zusammenhang wurde auch die Rechtsunsicherheit bezüglich der korrekten Anwendung\nder Grenzabstände erkannt. Gemäss geltender Baugesetze lässt die Ermittlung von Grenzabständen\nin öffentlichen Zonen Raum für lnterpretation. Um dieses Projektrisiko auszuschliessen, entschied die\nBaukommission im Mai 2021 die korrekte Anwendung der Grenzabstände mittels rechtsverbindlichen\nVorentscheids klären zu lassen. Während dieser Zeit verhängte sie einen Planungsstopp, der insge-\nsamt 12 Monate dauern sollte.\n\nDie Bewilligungsbehörden bestätigten in ihrem Entscheid vom 16. August 2021 die vorgesehenen\nGrenzabstände. Das Baurekursgericht wies mit Entscheid vom 23. Februar 2022 einen entsprechen-\nden Rekurs ab, sodass die Anwendung der projektspezifischen Grenzabstände rechtsverbindlich\nvorlag.\n\nAnfang Mai 2022 wurde die Planung wieder aufgenommen. Gemeinsam mit allen relevanten Fach-\nplanungen und Spezialisten erarbeitete der Generalplaner bis Januar 2023 das Vorprojekt mit allen\nFachkonzepten sowie einer verbindlichen Kostenschätzung.\n\nln diesem Prozess wurde der aktuelle Kostenstand regelmässig und immer differenzierter ermittelt.\nKostenpositionen wurden kritisch hinterfragt und bei Bedarf reduziert. Das von der Baukommission\nund der Primarschulpflege abgenommene Vorprojekt verfügt damit bereits über einen sehr hohen\nDetaillierungsgrad und eine in hohem Masse optimierte Kostenberechnung und Kostengenauigkeit.\nDas Vorprojekt bildet die Grundlage für den vorliegenden Baukreditantrag.\n\nGenerelle Zielsetzunq Neubau\n\nMit dem beantragten Projekt soll auf dem Grundstück der Schulanlage Birchlen ein Schulhaus für 1B\n\nPrimarklassen und vier Kindergartenklassen realisiert werden. Zur Schulanlage gehört eine Doppel-\nturnhalle sowie ein Singsaal, der für Proben und Veranstaltungen von der Musikschule mitgenutzt\nwerden kann. Die integrierte Schulergänzende Betreuung umfassl 144 Plälze für Mittagstisch und\nausserschulische Betreuung. lm Untergeschoss befindet sich die zentrale\n\nProduktionsküche, welche für maximal 750 Mahlzeiten pro Tag ausgelegt ist und alle Schulstandorte\nder Primarschule Dübendorf mit täglich frisch zubereitetem Essen beliefert.\n\nDas Musikschulzentrum der Musikschule Region Dübendorf übernimmt die musikalische Schulung\nder Dübendorfer Schülerinnen und Schüler sowie Erwachsener. Es verfügt über Übungs- und Unter-\nrichtsräume sowie Flächen für die regionale Schulleitung und Administration.\n\nProduktionsküche, Hauswartuno und Anlieferunq\n\nDas Untergeschoss ist zur Versorgung und lnstandhaltung der Schule vorgesehen. Hier findet neben\nder Hauswartung auch die Produktionsküche mit unterirdischer Anlieferung Platz. Die Sporthalle liegt\nam anderen Ende des Untergeschosses und ist auch über dieses zu erreichen. Zugunsten der Aus-\nsenfläche wurde die Produktionsküche samt Anlieferung ins Untergeschoss verlegt. Für die Anliefe-\nrung steht ein geräumiger Umschlagplatz mit Stell- und ausreichend Rangierfläche zur Verfügung.\nDie Küche wird über eine abgegrabene Böschung mit ausreichend Tageslicht versorgt. Die hier un-\ntergebrachten Bereiche der lnstandhaltung, Lagerhaltung und Versorgung wie auch die Räume der\n\n2023-152 7\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 1 1.05.2023\n\nHauswartung profitieren von der unterirdischen Anlieferung. Die betrieblichen Arbeiten sind von der\nSchulnutzung getrennt, was Emissionen und Gefahren reduziert.\n\nln den Schulergänzende Betreuung werden an Spitzentagen künftig gut und gerne 750 Mittagessen\nzubereitet. Der Chefkoch und seine Crew, bestehend aus zwei weiteren Köchen und den Küchenhil-\nfen, übernehmen den gesamten Aufgabenbereich: von der Wareneingangskontrolle über die Kühlung\nbis zum Waschen, Vorbereiten und Verarbeiten. Danach beginnt die rasche Auslieferung an die ver-\nschiedenen Standorte. Zu guter Letzt erfolgt die Reinigung, welche sämtliche Vorgaben der regel-\nmässigen Lebensmittelkontrolle durch das kantonale Labor der Gesundheitsdirektion einhält. Damit\ndie zahlreichen Aufgaben professionell und den Vorgaben entsprechend ausgeführt werden können,\nwird eine moderne, professionell ausgestattete Produktionsküche benötigt mit optimalem Warenfluss\nund genügend Lager- und Kühlräumen. Der effiziente und reibungslose Warenumschlag für die An-\nund Auslieferung muss gewährleitstet sein.\n\nDie lnbetriebnahme der zentralen Produktionsküche im neuen Schulhaus Birchlen mit ausreichender\nKapazität gemäss Gesamtentwicklungskonzept sichert langfristig eine kindgerechte, täglich frische,\nsaisongerechte und gesunde Ernährung. Sämtliche Anforderungen an eine moderne Produktionskü-\nche sind erfüllt. Durch die unterirdische Anlieferung ist ein idealer Warenumschlag und Materialfluss\ngewährleistet. Ohne diese direkte Anlieferungsmöglichkeit wäre die Produktionsküche erheblich ein-\ngeschränkt und die Abläufe wären deutlich komplizierter und teurer. Die lntegration der Produktions-\nküche im Schulhaus Birchlen stellt eine zentrale und ideale Lösung dar.\n\nDie schuleigenen Küchen verarbeiten aktuell jährlich Lebensmittel im Wert von rund Fr. 200'000.00.\nFür die Produktion werden auch zahlreiche regionale Anbieter berücksichtigt. So werden z. B.\nFleischprodukte vom Metzger aus der Region geliefert, Gemüse und Obst stammen vom Gemüse-\nbauer in unmittelbarer Nähe usw. Die Lieferketten und Transportwege sind kurz und die Qualität der\nProdukte ist optimal. Dies ist für alle Beteiligten eine Win-win-Situation. Die Menüpläne werden von\nden eigenen Köchen geschrieben und diese wählen die zu verarbeitenden Produkte aus. Wir be-\nstimmen selbst und wissen genau, was auf den Tellern der Kinder landet.\n\nSoorthalle\n\nDer Eingang zur Sporthalle befindet sich gegenüber dem Haupteingang der Primarschule. Eine Trep-\npe führt nach unten zu den Umkleiden. Die Doppelturnhalle ist in einem eigenen Gebäude unterge-\nbracht, kann aber bei schlechtem Wetter auch unterirdisch erreicht werden. Da die Umkleiden und\nsanitären Einrichtungen unterhalb der gedeckten Pausenhalle liegen, kann das Gebäudevolumen der\nSporthalle kleinstmöglich gehalten werden und fügt sich auch mit seiner Höhe gut in die Umgebung\nein. Für die Sporthalle ist eine Belegung von 300 Personen vorgesehen, die Fluchtwege sind für spe-\nzielle Anlässe auf 600 Personen ausgelegt. Für grössere Anlässe stehen zudem die Sporthalle Stä-\ngenbuck sowie die künftigen Dreifachturnhallen im Turnsportzentrum Dürrbach zur Verfügung.\n\nMusikschulzentrum über den Dächern der Stadt\n\nDas Zentrum der jetzt noch auf zahlreiche Standorte verteilten Musikschule ist auf dem Dach der\nSporthalle vorgesehen. Die Musikschule geht zusammen mit der Verbindungsbrücke zum Schulge-\nbäude nahtlos in der Fassade auf. Erreicht werden kann die Musikschule über jene Verbindungsbrü-\ncke und über den ebenerdigen Eingang der Sporthalle. Durch die verschiedenen Möglichkeiten der\nErschliessung kann das Musikschulzentrum als eigenständige Einheit genutzt werden und ist doch\ngut in die Schule integriert.\n\n2023-152\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 11.05.2023\n\nRaumproqramm Vorproiekt\n\nKosten\n\nErstellunqskosten\n\nDie vorliegende Kostenschätzung vom 18. Januar 2023 basiert auf dem Planstand vom 19. Dezem-\nber 2022 nach Abschluss des Vorprojektes. Aufgrund der aktuell sehr volatilen Preisentwicklung ba-\nsiert die Kostenschätzung auf dem Preisstand von Oktober 2022. Die entsprechende Bauteuerung\nwird separat ausgewiesen. Die Kostengenauigkeit beträgt t15 o/o. Diese Genauigkeit ist als Resultat\neines Vorprojekts üblich und entspricht dem Planungsfortschritt und der Bearbeitungstiefe. Das vor-\nliegende Vorprojekt wurde in vielen Punkten bereits vertieft bearbeitet und die Kosten analog einem\npräziseren Kostenvoranschlag methodisch ermittelt.\n\nBauteuerunq\n\nDas Bundesamt für Statistik BFS erhebt und publiziert jährlich im April und Oktober die Entwicklung\nder Bauteuerung. Der aktuellste verfügbare Wert geht auf Oktober 2022 zurück Gemäss Schweizeri-\nschem Baupreisindex stiegen die Baupreise für den Hochbau in der Grossregion Zürich zwischen\nOktober 2020 (100) und Oktober 2022 (113.7) um 13.7%. ln der Jahren 2010 bis 2020 waren die\nTeuerungsschwankungen minimal und konnten vernachlässigt werden. lnfolge gestörter Lieferketten\ndurch die Coronapandemie, Energiekostensteigerungen durch den Ukrainekrieg, des Fachkräfte-\nmangels sowie der generellen Konjunkturentwicklung erfuhren die Baupreise seit Anfang 2021 eine\nstarke Verteuerung.\n\nI\n\nBez. Nutzungseinheit Raumbedarf Hauptnutzfläche\ngemäss\n\nVorprojekt\n\nVeränderung\nHauptnutzfläche\n\ngegenüber Wett-\nbewerbsprogramm\n\nA Kindergarten 4 Kindergärten 453 m2 -15 m2\n\nB Primarschule 1B Klassen 2'774 m2 +11 m2\n\nc Betreuung 144 Plätze 568 m2 -8 m2\n\nD1 Musikschule Unterrichtsräume 135 m2 -27 m2\n\nD2 Musikschulzentrum Unterrichtsräume,\nVerwaltung\n\n431 m2 +44 m2\n\nE Sport- und Turnhallen Doppelturnhalle 91 1mz +1 m2\n\nF Hauswartung 28 m2 +10 m2\n\nG Produktionsküche für gesamte Pri-\nmarschule\n\n309 m2 +36 m2\n\nA-G Total Hauptnutzfläche HNF 5'609 m2 +52 m2\n\n2023-152\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 11.05.2023\n\nGemäss Kostenschätzung t15 % inkl. Musikschulzentrum\n\nErstellunqskosten nach Nutzunqseinheit\n\nDie Erstellungskosten (inkl. Reserve, inkl. MwSt.) setzen sich dabeiwie folgt zusammen\n\nlnvestitionskosten\n\nMit den erfolgten Detaillierungen und Projektänderungen im Rahmen des Vorprojekts kann nun ein\nGesamtbudget eingereicht werden, welches grundsätzlich (exkl. Bauteuerung) innerhalb der Spann-\nbreite der Machbarkeitsstudie von Fr. 45.44 Mio. !25 o/o liegt.\n\nBKP Franken\nauf Fr. 1'000 gerundet\n\n0 Grundstück 5'000\n\n1 Vorbereitungsarbeiten (inkl. Anteil Provisorium) 3'107'000\n\n2 Gebäude (inkl. Honorare) 41'029'000\n\n3 Betriebseinrichtu ngen 1'024'000\n\n4 Umgebung 1'918'000\n\n5 Baunebenkosten 1'842',000\n\nI Ausstattung 2',g15'000\n\nTotal Erstellungskosten\ninkl. MwSt. (Preisstand Oktober 2020)\n\nFr. 51'840'000\n\n6 Reserve (baugebunden) 1'815'000\n\nTotal\n1-9\n\nErstellungskosten inkl. Reserve (baugebunden)\ninkl. MwSt. (Preisstand Oktober 20201\n\nFr. 53'655'000\n\n582 Bauteuerung: 13.7o/o (Oktober 2020 bis Oktober 2022) 7'351'000\n\nTotal\n1-9\n\nErstel I u ngskosten, i nkl. Reserve (bau gebu nden)\ninkl. MwSt. (Preisstand Oktober 20221\n\nFr. 61'006'000\n\nFranken\nauf Fr. 1'000 gerundet\n\nFranken\nauf Fr. 1'000 gerundet\n\nPreisstand Oktober 2020 Oktober 2022\n\nPrimarschule\n(inkl. Kindergarten und Doppelturnhalle)\n\n42',612',000 4B'450',000\n\nBetreuung 4'620'000 5'253',000\n\nProduktionsküche 3'640'000 4'139',000\n\nMusikschulzentrum 2',783'000 3'164'000\n\nGesamtkosten\ninkl. MwSt.\n\nFr. 53'655'000 Fr.61'006'000\n\n2023-152 10\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 11.05.2023\n\nBeantragt wird ein Bruttokredit von Fr.63'599'000.00 gemäss Kostenschätzung t15 % inkl. Musik-\nschulzentrum.\n\nEin Gesuch an den Sportfonds des Kantons Zürich für einen Beitrag an die Sporthalle ist geplant. lm\nFalle eines positiven Entscheids kann dieser Betrag von den lnvestitionskosten abgezogen werden.\n\nFranken\nauf Fr. 1'000 gerundet\n\nErstellungskosten inkl. Reserve (baugebunden) inkl. MwSt. (ge-\nmäss Kostenschätzung)\n\n53'655'000\n\nAbzüglich Reserve (baugebunden) -1'815'000\n\nAbzüglich bereits ausgeführtes Vorprojekt 905'000\n\nTotal lnvestitionskosten ohne Reserve inkl. MwSt. 50'935'000\n\nReserve 5'000'000\n\nTotal lnvestitionskosten inkl. Reserve inkl. MwSt. (Preisstand\nOktober 2020)\n\n55'935'000\n\nBauteuerung: 13.7o/o (Oktober 2020 bis Oktober2o22)\ngemäss Schweizerischem Baupreisindex Oktober 2022 (BFS) für\nden Hochbau der Grossregion Zürich\n\n7'664',000\n\nTotal lnvestitionskosten inkl. Reserve\ninkl. MwSt. (Preisstand Oktober 2022)\n\n63',599'000\n\nFolgekosten\n\nKapitalfolqekosten\n\nPreisstand Oktober 2022,\n\nKapitalfolgekosten (Anlagenka-\ntegorie, planmässige Abschrei-\nbungen/Zinsen)\n\nAnschaffungswert Nutzungsdauer in o/o Kosten in\nFr.\n\nErstellungskosten Schule, Dop-\npelturnhalle, Betreuung und Kü-\nche\n\n54'527'000 33 Jahre 3.03\n1'652',233\n\nErstellungskosten Musikschule 3'164'000 33 Jahre 3.03 95'878\n\nMobiliar 3'315'000 8 Jahre 12.5 414'375\n\nVerzinsu ng ab Kreditgenehm i-\ngung\n\n61'006'000 2\n\n1',220',120\n\nTotal Kapitalfolgekosten 3'382'706\n\n2023-152 11\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 11.05.2023\n\nBetriebliche Folqekosten\n\nDie betrieblichen Folgekosten betragen gemäss S37 lit. b des Kreisschreibens über den Gemeinde-\nhaushalt 2 o/o der Bruttokosten.\n\nDie einmaligen Kosten sind im Budget nicht enthalten und der Urnenabstimmung zu unterbreiten. Die\nbetrieblichen Folgekosten werden ab dem Bezugsjahr in die jeweiligen Budgets aufgenommen.\n\nVorfinanzierunq\n\nDas Gemeindeamt schreibt zum Thema Vorfinanzierung: "Vorfinanzierungen dienen dazu, die finan-\nziellen Belastung von aussergewöhnlichen lnvestitionsvorhaben auf zusätzliche Jahre zu verteilen.\nSie entstehen ausschliesslich den geplanten Vorhaben zu und stellen daher zweckgebundenes Ei-\ngenkapital dar. Durch die Mittelbindung gelten für Vorfinanzierungen besondere Voraussetzungen.\nFür die Bildung einer Vorfinanzierung ist gemäss $ 90 Abs. 2 GG (Gemeindegesetz) ein Grundsatz-\nentscheid über die Zweckbindung der Mittel und deren Höhe zu fassen. Die im Grundsatzentscheid\nfestzuhaltende Obergrenze der Vorfinanzierung ist abhängig von der voraussichtlichen Nettoinvestiti-\non. Zuständig für den Beschluss ist, unabhängig von der Höhe der geplanten Vorfinanzierung, immer\ndas Gemeindeparlament. Die einzelnen Einlagen in die Vorfinanzierung (bis maximal zur beschlos-\nsenen Höhe) werden mit dem Budget beschlossen. Wird vom geplanten lnvestitionsvorhaben abge-\nsehen oder dieses seit fünf Jahren nicht mehr verfolgt, sind die bereits geäufneten Mittel aufzulösen\n($ e0 Abs. 5 GG)."\n\nSachaufwand lnvestitionsvolumen jährlich\n\nSchule, Doppelturnhalle, Betreuung und Küche 54'527',000 2 o/o '1'090'540\n\nMusikschule 3'164'000 2Yo 63'280\n\nMobiliar 3'315'000 2 o/o 66'300\n\nPersonalaufwand\n(Grundbesoldung multipliziert mit Faktor 1.5)\n\nHauswart\nBetriebszeiten Mo-Fr,7-18 Uhr\n\n142',500\n\nReinigung\nBetriebszeiten Mo-Fr, 7-18 Uhr\n\n165'000\n\nReinigung Musikschule\nBetriebszeiten Mo-Fr, 7-18 Uhr\n\n16'500\n\nVereinswartung (Doppelturnhalle, Singsaal)\nBetriebszeiten Mo-Fr, 18-22Uhr,\n\nSamstag / Sonntag\n\n30'000\n\nTotal betriebliche und personelle Folgekosten\npro Betriebsjahr\n\n1'574',120\n\nlndirekte Folgekosten\n\nWeitere Aufwendungen, die durch das Vorha-\nben\nvoraussichtlich ausgelöst werden\n\nTotal indirekte Folgekosten 0\n\nTotal Folgekosten jährlich 1'.574'.120\n\n2023-152 12\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 11.05.2023\n\nUm die finanzielle Belastung auf 5 Jahre zu verteilen ist es adäquat, für die lnvestition in der Höhe\nvon Fr. 63'599'000 eine entsprechende Vorfinanzierung zu bilden.\n\nBeschluss\n\n1. Gestützt auf den Antrag der Primarschulpflege vom 18. April 2023 für den Neubau des Schul-\nhaus Birchlen mit zentraler Produktionsküche und Musikschulzentrum wird das Gesamtprojekt\nzustimmend zur Kenntnis genommen und nachfolgender Antrag zuhanden des Gemeinderats\nbzw. zuhanden der Urnenabstimmung unterstützt.\n\n2. Dem Gemeinderat wird beantragt:\n\n2.1. Für den Neubau des Schulhaus Birchlen mit zentraler Produktionsküche und Musik-\nschulzentrum wird ein einmaliger Kredit von Fr. 63'599'000.00 (Preisstand Oktober 2022)\nzuhanden der Volksabstimmung verabschiedet.\n\n2.2. Der Baukredit erhöht oder vermindert sich entsprechend der Baukostenentwicklung zwi-\nschen der Kostenberechnung (Preisbasis Oktober 2022 = 113,7 Punkte) und der Bau-\nausführung.\n\n2.3. Die Bildung einer Vorfinanzierung für die Schulanlage Birchlen in der Höhe von total Fr.\n63'599'00.00 wird genehmigt und der Stadtrat mit dem Vollzug beauftragt.\n\n2.4. Die budgetierten Beträge in den Erfolgsrechnungen 2024125126127 und 2028 sind, so-\nweit es die finanziellen Verhältnisse der Stadt Dübendorf zulassen, in den jeweiligen Er-\nfolgsrechnungen im Betrag von Fr. 12'720'000.00 für die Vorfinanzierung zu buchen.\n\n3. Die Weisung Nr. '1812023 wird genehmigt.\n\nKommunikation\n\nDieser Beschluss ist zeitlich befristet nicht öffentlich bis: 6. Juni 2023 (nach dem Gemeinde-\nrats-lnfoanlass vom 5. Juni 2023)\n\nDie öffentliche Kom m unikation erfolgt m it: Stadtratsbul letin und Med ienm itteilu ng\n\nKurztext für Stadtratsbulletin: Für den Neubau des Schulhaus Birchlen mit zentraler Produkti-\nonsküche und Musikschulzentrum hat der Stadtrat auf Antrag der Primarschulpflege einen\nBaukredit von Fr. 63'599'000.00 zuhanden des Gemeinderates und einer Volksabstimmung\nverabschiedet.\n\n4. Auskunftsperson bei Medienanfragen: Susanne Hänni, Bildungsvorständin\n\n1\n\n2\n\n3\n\n2023-152 13\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 11.05.2023\n\nMitteilung durch Protokollauszug\n\nGemeinderatssekretariat z, H. des Gemeinderates und der KSG\n(nach dem Gemeinderats-lnfoanlass vom 5. Juni 2023)\nPrimarschulpflege\nLeitung Abteilung Finanzen\nKreditkontrolle\nAkten\n\nDü bend rfStadtr\n\nUtl/Urf\nMathias Vogt\nStadtschreiberStadtpräsident\n\nr\n\n2023-152 14\n\n\n


parent_type: affair

format: application/pdf

text: \nStadt Dübendorf\nStadtrat\n\nANTRAG\n\ndes Stadtrates vom 24. Juni 2021 t, f ornz,r ilner ;ly sernf d\n\nGR Geschäfts-Nr. 14412019\n\nBeschluss des Gemeinderates\n\nbetreffend\n\nEinzelinitiative Hanna Lüssi, Hermikonstrasse 17, Dübendorf und 17 Mitunterzeichnende, be-\ntreffend "Sanierung Hermikonstrasse in 8600 Dübendorf"; Antrag auf Vollungültigerklärung\n\nDer Gemeinderat,\n\nin Kenntnis eines Antrages des Stadtrates vom 24. Juni 2021, gestützt Art. 29, Abs. 4, Ziff . 8, der\nGemeindeordnung vom 5. Juni 2005\n\nbeschliesst:\n\n1. Die Einzelinitiative wird als vollständig ungültig erklärt\n\n2. Mitteilung Stadtrat zum Vollzug.\n\nSeite 12020-40\n\n\n\nWEISUNG\n\nlnhaltsverzeichnis\n\nAusgangslage............... .................2\n\nErwägungen .............4\n\n2.1 Gültigkeitsprüfung ..............4\n\n2.2 Ergänzende lnformation zum aktuellen Stand des Sanierungsprojekts Hermikonstrasse 5\n\nAntrag........ ................ 5\n\nAktenverzeichnis.......... .................7\n\n2\n\n3\n\n4\n\n1 Ausgangslage\n\nMit Datum vom 11. November 2019 reichten Hanna Lüssi, Hermikonstrasse 17, Dübendorf, und\n17 Mitunterzeichnende die nachfolgende Einzelinitiative betreffend "Sanierung Hermikonstrasse in\n\n8600 Dübendorf" ein:\n\n"l niti ative t>Sa nieru ng H erm i kon sfrasse i n 8600 Dü bendort<\n\nDie unterzeichnenden Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Stadt Dübendorf, stellen gestützt auf\nSS 746 ff. des Gesefzes über die politischen Rechte und gestützt auf Art. 10 Abs. 2 der Gemeinde-\nordnung der Stadt Dübendorf in der Form der allgemeinen Anregung folgendes\n\nBegehren:\n\nDer Stadtrat sei zu verpflichten, die Sanierung der He,rmikonstrasse gemäss der Projektaus-\nschreibung vom 18.3.2016 und Bewilligung vom 2.3.2017 in zweiTeilstücke aufzuteilen und mit\ndem ersten Teilstück (Usfersfrasse bis ca, PP Chreis) sofort zu beginnen.\nDer Stadtrat sei zu verpflichten, die bevorstehenden Kosten von Berstungen der Wasserleitun-\ngen in Folge Frost der Hermikonsfrasse zu übernehmen.\nDer Stadtrat sei aufzufordern, die entstandenen Kosten der Verzögerung zur Realisierung der\ngesamten Sanierung Hermikonstrasse aufzuzeigen und Massnahmen für eine zukünftige Ver-\nbesserung der Vorgehenswerse für solche Projekte vorzulegen.\nDer Stadtrat sei zu verpflichten, den Beschluss voln 7.02.2018 des Bezirksrat Uster in Sache\nAufteilung des Objektkredites in neue und gebundene Ausgaben, dem Gemeinderat zur Be-\nsch/ussfass u ng vorzu I e g e n.\n\n1\n\n2.\n\n3.\n\n4.\n\nSeite 22020-40\n\n\n\nBegründung:\n\nAuseanqslaqe\n\nDer Stadtrat hat am 4.02.2011 zur Verkehrssituation in den Quartieren Dübendorfs die Bevölkerung\nzu einer Drskussionsru nde eingel ade n.\nDaraus haben sich für die Belange Hermikonstrasse/Buenstrasse drei /nferessensgemeinschaften\n(Verkehr Hermikon, Verkehrsberuhigung Hermikon und Hermikonsfrasse lnnerorts) gebildet.\nMit Schreiben vom 20.06.2014 an den Stadtrat Dübendorf wurde eine gemeinsame Stellungnahme\nmit Zielen und Massnahmen zum Einbezug in das Gesamtverkehrskonzept eingereicht,\nln verschiedenen Sitzungen zwischen 2014 und 2015 konnten die Vorstellungen der drei IG's mit dem\nStadtrat besprochen werden. Leider wurden die Bedürfnisse der lG's nicht vollumfänglich berücksich-\ntigt und das ausgeschriebene Projekt vom 18.3.2016 stellte ein Kompromiss dar, der am 2.3.2017\nvom Stadtrat Dübendorf genehmigt wurde.\n\nPunkt 1 im Beqehren\n\nGegen den Festsetzungsbeschluss des Sfad/rafes vom 2.3.2017 hat eine Grundeigentümergemein-\nschaft Rekurs beim Bezirksrat lJster eingereicht. Sert dieser Zeit sind die Parteien in ihrer Eskalati-\nonsdynamik mit Anwälten bei den verschiedenen Gerichten blockiert. Obwohl die lG Hermikonstrasse\nInnerorts frühzeitig mit allen Parteien eine Vermittlungsverhandlung angeboten hatte, wollte der Sfadf-\nrat auf dieses Angebot nicht eintreten.\nFür uns Anwohner der Hermikonsfrasse Innerorts isf dieses Vorgehen nicht tolerierbar, zumal wir\nnicht wissen wie lange das noch dauert.\nAus diesem Grunde beantragen wir das ausgeschriebene Projekt vom 18.3.2016 in zwei Teilstücke\naufzuteilen und mit dem Teilstück,,Usterstrasse bls Parkplatz Chreis" sofort zu beginnen. Das zweite\nTeilstück "Parkplatz Chreis bis Ortsende" sollte nach Beendigung des Rechfssfrertes vollzogen wer-\nden.\n\nPunkt 2 im Beqehren\n\nDa der dritte Winter bevorsteht und die Wasserleitungen gemäss Wasserversorgung Dübendorf in\neinem schlechten Zustand srnd, isf eine Sanierung des ersten Teilstückes sofort anzugehen. Sollten\nweitere Verzögerungen entstehen, sind die zu erwartenden Sanierungskosten der privaten Anschlüs-\ns'e durch die Stadt Dübendort zu tagen und nicht den Eig'entümern aufzuerlegen.\n\nPunkt 3 im Beqehren\n\nAuf Grund der sehr aktiven und präsenten lnformationsarbeit der lG Hermikonstrasse lnnerorts, sind\nwir zur Erkenntnis gekommen, dass der Stadtrat und die zuständigen Amtsstellen im Umgang mit den\nRekurrenten einen Weg eingeschlagen haben, der für alle Beteiligten enorm Zeit und Ressourcen\ngeneriert. Damit entstehen Kosten die nun der Allgemeinheit anfallen.\n\nDamit für die Zukunft solche Situationen nicht mehr entstehen, sei der Stadtrat aufzufordern zusam-\nmen mit der Vervvaltung festzulegen, wie Vorgehensprozesse für aussergerichtliche Vermittlungs-\nmassnahme n d urchzufü hre n sind.\n\nPunkt 4 im Beqehren\n\ntm Beschluss des Bezirksrafes tJster vom 7.2.2018 wurde die Stadt Dübendorf als Rekursgegnerin\nangewiesen, die Aufteilung des Objektkredites (Sfrasse) in neue und gebundene Ausgaben - unter\nBerücksichtigung der Ausgaben für die Niveauerhöhung sowie die Ausgaben betreffend Einmündung\n\nSeite 32020-40\n\n\n\nin die lJstersfrasse und der seitlichen Sfrassenern mündungen - neu vorzunehmen und allenfalls dem\nGemeinderat der Stadt Dübendorf zur Beschlussfassung vorzulegen.\n\nDiese Einzelinitiative wird von nachfolgenden Stimmberechtigten eingereicht:"\n\nDer Gemeinderat hat die vorliegende Einzelinitiative an seiner Sitzung vom 3. Februar 2020 vorläufig\nunterstützt und zum Bericht und Antrag an den Stadtrat überwiesen.\n\n2 Erwägungen\n\n2.1 Gültigkeitsprüfung\n\nGestützt auf $ 139a des Gesetzes über die Politischen Rechte (GPR) hat der Stadtrat dem Gemein-\nderat innert 1B Monaten nach der vorläufigen Unterstützung der lnitiative Bericht und Antrag über\nderen Gültigkeit und lnhalt zu erstatten. Diese Frist gilt auch, wenn der Stadtrat die lnitiative für voll-\nständig ungültig erachtet und sich der Bericht und Antrag somit nur auf die Vollungültigerklärung be-\nschränkt.\n\nGemäss S 147 Abs.2 des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) können in Parlamentsge-\nmeinden Einzel- und Volksinitiativen eingereicht werden über Gegenstände, die dem obligatorischen\noder dem fakultativen Referendum unterstehen. Die in der Stadt Dübendorf in Frage kommenden\nGegenstände ergeben sich aus den Artikeln 5 (Obligatorisches Referendum) und 6 (Fakultatives Re-\nferendum) der Gemeindeordnung.\n\nBeim von der vorliegenden Einzelinitiative "Sanierung Hermikonstrasse in 8600 Dübendorf" betroffe-\nnen Gegenstand handelt es sich um einen Beschluss des Stadtrates vom 2. März 2017 betreffend die\nSanierung der Hermikonstrasse, der weder dem obligatorischen noch dem fakultativen Referendum\ngemäss Art. 5 und 6 der Gemeindeordnung untersteht. Nicht relevant ist dabei, dass der Stadtrat nun\n\nmit Datum vom 22. April2021 dem Gemeinderat angepasste Projektunterlagen für die Sanierung der\nHermikonstrasse überwiesen hat.\n\nSomit erfüllt die vorliegehde lnitiative die gesetzlichdn Voraussetzungen für ihre Gültigkeit nicht und\n\nist als vollständig ungültig zu erklären.\n\nErgänzend kann erwähnt werden, dass für den Stadtrat während des laufenden Rechtsverfahrens\n(von April 2017 bis September 2020)aufgrund der übergeordneten Gesetzgebung die Aufnahme der\nBauarbeiten nicht möglich gewesen ist und somit der gemäss Ziffer l des lnitiativ-Begehrens verlang-\nte sofortige Baubeginn für ein Teilstück der Hermikonstrasse von vornherein nicht statthaft gewesen\nwäre. Aufgrund der vorstehend erläuterten Ungültigkeit der lnitiative ist dieser Sachverhalt jedoch\nnicht weiter relevant.\n\nSeite 42020-40\n\n\n\n2.2 Ergänzende lnformation zum aktuellen Stand des Sanierungsprojekts Hermikonstrasse\n\nAufgrund der festgestellten Ungültigkeit erübrigt sich ein detaillierter Bericht und Antrag zum lnhalt\nder lnitiative. Der Stadtrat weist an dieser Stelle jedoch ergänzend auf den aktuellen Stand des Sa-\nnierungsprojekts Hermikonstrasse (Abschnitt Usterstrasse bis Raubbühlstrasse) hin:\n\nMit Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 26. Mai 2020 wurde eine Beschwerde gegen das Stras-\nsenbauprojekt gutgeheissen, wobei hauptsächlich eine mangelnde Mitwirkungsmöglichkeit der Bevöl-\nkerung vor der Festsetzung des Projekts mit Stadtratsbeschluss vom 2. Mär22017 bemängelt wurde.\nNach Eintritt der Rechtskraft des Urteils des Verwaltungsgerichts am 8. September 2020 sind die\nProjektunterlagen unter Berücksichtigung der vom Bezirksrat Uster in seinem Beschluss vom 7. Feb-\nruar 2018 verlangten Anderungen angepasst und anschliessend im Zeitraum von Anfang Oktober\n2020 bis Anfang Februar 2021 in zwei separaten Verfahren (Mitwirkung der Bevölkerung gemäss $\n'13 des Strassengesetzes sowie öffentliche Planauflage gemäss SS 16/17 Strassengesetz) nochmals\nöffentlich aufgelegt worden. Aus dem öffentlichen Auflageverfahren gingen drei Einsprachen gegen\n\ndas Projekt hervor. Während dem mit einem Einsprecher im Rahmen der Einigungsverhandlungen\neine einvernehmliche Lösung gefunden werden konnte, konnte in zwei Fällen keine Einigung erzielt\nwerden.\nAnschliessend hat der Stadtrat mit Beschluss vom 22. April 2021 das aktuelle Sanierungsprojekt\n"Hermikonstrasse, Abschnitt Usterstrasse bis Raubbühlstrasse" festgesetzt und aufgrund der neuen\neinmaligen Kosten von Fr. 330'000.00 zuhanden des Gemeinderates verabschiedet. Nach Eintritt der\nRechtskraft des Stadtratsbeschlusses am 15. Juni 2021 ist der entsprechende Bericht und..Antrag\nvom 22. April2021dem Gemeinderat zur Behandlung überwiesen worden. Damit wurde im Ubrigen\nauch die Forderung gemäss Ziffer 4 der Einzelinitiative umgesetzt.\n\n3 Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt:\n\n1. Die Einzelinitiative als vollständig ungültig zu erklären.\n\nDübendorf, 24. Juni 2021\n\nStadtrat Dübe d orf\n\nh^,ng\nStadtpräsident\n\nM nz\nStadtschreiber\n\nSeite 52020-40\n\n\n\nGR Geschäfts-Nr. 14412019\n\nEinzelinitiative Hanna Lüssi, Hermikonstrasse 17, Dübendorf und 17 Mitunterzeichnende, be-\ntreffend "sanierung Hermikonstrasse in 8600 Dübendorf"; Antrag auf Vollungültigerklärung\n\nWir beantragen Zustimmung.\n\n8600 Dübendorf, 1 0. Januar 2022\n\nGesch und Rechnungsprüfungskommission\n\nr\\lil\nPatrick Schärli\nPräsident\n\nt-KeUl'\nEdith Bohli\n\nSekretärin\n\nDieser Antrag wird zum Beschluss erhoben\n\n8600 Düben dorf, 7 . F ebruar 2022\n\nGemeinderat Dübendorf\n\n1/r+ E' < a{lt+"t\n\nEdith Bohli\nSekretärin\n\nlvo Hasler\nPräsident\n\nRechtskräftig\n\ngemäss Bescheinigung des\nBezirksrates Uster\nvom \n\n21. März 2022\n\n2020-40 Seite 6\n\n\n\n4 Aktenverzeichnis\n\nGR Geschäft-Nr. 1 441201 9\n\nEinzelinitiative Hanna Lüssi, Hermikonstrasse 17, Dübendorf und 17 Mitunterzeichnende, be-\ntreffend "sanierung Hermikonstrasse in 8600 Dübendorf"; Antrag auf Vollungültigerklärung\n\nWeisung vom 24. Juni2021\n\nStadtratsbeschl uss Nr. 21 -262 v om 24. Juni 2021\n\nRechtliche Beurteilung von RA lsabelle Häner, BratschiAG (E-Mail vom 23. Juni2021\\\n\nStadtratsbeschluss Nr. 21-159 vom 22. April2021\n\nWeisung vom 22. April2021 (GR Geschäfts-Nr. 5112021)\n\nRechtskraftbescheinigung zum Stadtratsbeschluss Nr. 21-159 vom 22. April2021\n\nEinzelinitiative von Hanna Lüssi vom 11. November 2021\n\n2.\n\n3.\n\n4.\n\n5.\n\n6.\n\n7.\n\nSeite 72020-40\n\n\n


name: 20240813-BS-IFK Ersatzwahl KRL David Siems für Julian Croci

text: \nStadt Dübendorf \nProtokollauszug der Interfraktionellen \nKonferenz \n\nZirkularbeschluss vom 13. August 2024 \n\nErsatzwahl KRL David Siems für Julian Croci für den Rest der Amtsdauer 2022-2026 \nGR Geschäft Nr. 48/2024 \n\nDIE INTERFRAKTIONELLE KONFERENZ BESCHLIESST: \n\nAls Ersatz für Julian Croci (Grüne) wird dem Gemeinderat David Siems (Grüne) zur Wahl als Mitglied \nin der Kommission für Raumplanungs- und Landgeschäfte (KRL) für den Rest der Amtsdauer 2022- \n2026 vorgeschlagen. \n\nMitteilung durch Protokollauszug in elektronischer Form an \n\nMitglieder Gemeinderat \nMitglieder Stadtrat \nStadtschreiber \nPresseverteiler und übrige Bezüger \nWebsite Stadt Dübendorf \nAkten \n\nDie Richtigkeit bescheinigt \n\nA1/1~ ·1ri~~~ \nGemeinderatssekretärin \n\nGeschäfts Nr.:2024-75 \n\n\n

doc_text_tsv_it: '-2026':25 '-75':95 '13':9 '1ri':90 '2022':24,63 '2024':11,94 '2026':64 '48/2024':29 'a1/1':89 'akten':85 'als':34,48 'amtsdauer':23,62 'an':72 'august':10 'bescheinigt':88 'beschliesst':33 'bezüger':81 'croc':18,38 'david':14,43 'dem':41 'den':20,59 'der':4,22,51,61 'die':30,86 'durc':67 'dübendorf':2,84 'elektronischer':70 'ersatz':35 'ersatzwahl':12 'form':71 'für':16,19,36,53,58 'gemeinderat':42,74 'gemeinderatssekretärin':91 'geschäft':27 'geschäfts':92 'gr':26 'grüne':39,45 'interfraktionell':31 'interfraktionellen':5 'julian':17,37 'kommission':52 'konferenz':6,32 'krl':13,57 'landgeschäft':56 'mitglied':49 'mitglieder':73,75 'mitteilung':66 'nr':28,93 'presseverteiler':78 'protokollauszug':3,68 'raumplanungs':54 'rest':21,60 'richtigkeit':87 'siems':15,44 'stadt':1,83 'stadtrat':76 'stadtschreiber':77 'und':55,79 'vom':8 'vorgeschlagen':65 'wahl':47 'webs':82 'wird':40 'zirkularbeschluss':7 'zur':46 'übrig':80


name: 20161117-IP-153 Sutter. Interpellation Niederschwellige Sozialberatung

text: \n; i ,i ,$ ,.in :1#: i 1111;11 \n\nT +41448210815 \n\nE info@gruene-duebLch \n\n15. November 2016 \n\nHerr \n\nl EIngegangen am \n\n. . t 7. Nov. 2016 \n\nSekretariat Gemeinderat \n\nGemeinderatspräsident \n\nHanspeter Schmid \n\nRatssekretariat I Stadtverwaltung \n\n8600 Dübendorf \n\nINTERPELLATION ZUR NIEDERSCHWELLIGEN SOZIALBERATUNG \n\nIn Dübendorf existiert die sogenannte Kosodü (Koordination Sozialarbeit Dübendorf), ein \nloser Verband aller Organisationen, die in Dübendorf sozial tätig sind. An den Sitzungen \nnehmen unter anderen teil : Vertreterinnen und Vertreter der Landeskirchen, des Kinder\nund Jugendzentrums des Kantons Zürich , der Suchtpräventionsstelle, des \nFamilienzentrums, der Kinder- und Jugendarbeit und der Integrationsstelle der Stadt, des \nAlters- und Spitexzentrums, der Schulsozialarbeit, der KESB und auch der Sozialvorstand. \nVertreterinnen der Abteilung Soziales der Stadt nehmen offenbar selten an den \nregelmässigen Austauschsitzungen teil , der Abteilungsleiter und die Leiterin der Sozialhilfe \nhaben mindestens in den letzten drei Jahren nicht teilgenommen. \n\nDie Mitglieder der Kosodü haben oft Hilfesuchende in ihren Institutionen, die in Not sind . \nEs sind dies Personen, die sich in einer schwierigen Lebenssituation befinden und die sich \nalleine nicht mehr zu helfen wissen. Gemäss den Kosodü-Mitgliedern sind das meist \neinfache Leute, die zum Beispiel eine Trennung hinter sich , die Wohnung verloren oder \nSchulden haben. Oft sind es Personen mit Migrationshintergrund , aber auch viele \nSchweizerinnen und Schweizer sind betroffen. \n\nDie Kosodü-Mitglieder bekommen immer wieder Rückmeldung von solchen Personen, \ndass sie bei der Sozialberatung an der Bettlistrasse abgewimmelt, unfreundlich behandelt \noder sogar schikaniert wurden . \n\nDie Stadt ist gemäss §11 des Zürcher Sozialhilfegesetzes verpflichtet, sogenannt \n"Persönliche Hilfe" zu leisten in Form von Beratung und Betreuung. Sie kann diese \nAufgabe auch delegieren, muss aber finanziell dafür aufkommen. In solch einer \nniederschwell igen Beratung geht es darum, eine Auslegeordnung zu machen und zu \nschauen, wie die Personen sich selber helfen können oder wo sie Hilfe bekommen. \n\nGRÜNE STADT DÜBENDORF \n8600 DÜBENDORF \n\n\n\nii ,., .$ ,.Ii' :, #: , ,i.';{) \n\nDen Mitgliederinstitutionen der Kosodü sind die Hände gebunden, denn sie haben alle \neinen konkreten Wirkungskreis. In einzelnen Fällen können sie jeweils helfen, in anderen \naber wäre der Einsatz der städtischen Sozialhilfe gefragt. Die Mitarbeitenden der \nInstitutionen können aber die Hilfesuchenden nicht mit gutem Gewissen zum Sozialamt \nschicken, um die "Persönliche Hilfe" in Anspruch zu nehmen, da sie wissen , dass dort \nentweder keine oder nur ungenügende Beratung stattfindet und zudem die Hilfesuchenden \nsehr unfreundlich behandelt werden. \n\nDurch die "Persönliche Hilfe" kann oft eine negative Entwicklung unterbrochen und unter \nUmständen eine finanzielle Abhängigkeit vom Sozialamt verhindert werden. Dies bedeutet \nauch eine Kostenersparnis auf Seiten der Stadt. In den Geschäftsberichten beklagt die \nAbteilung Soziales Jahr für Jahr eine steigende Anzahl Fälle bei den Sozialhilfebezügern. \n\nIn diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: \n\n1. Wieviele Personen wurden in den letzten fünf Jahren beraten , die nicht \nSozialhilfebezüger sind? \n\n2. Warum ist nichts über "Persönliche Hilfe" in den Geschäftsberichten der Stadt zu \nfinden? \n\n3. Wer auf der Sozialhilfe ist zuständig für die "Persönl iche Hilfe" und wie läuft diese \njeweils ab? Wird ein Termin mit den hilfesuchenden Personen abgemacht? \n\n4. Warum nimmt selten jemand vom Sozialamt an den Kosodü-Sitzungen teil, \nabgesehen vom Sozialvorstand? \n\n5. Hat der Stadtrat Kenntnis davon, dass Hilfesuchende bei der Sozialhilfe abgewiesen \nund unfreundlich bis respektlos behandelt werden? \n\n6. Wenn ja, warum unternimmt er nichts dagegen? \n\n7. Ist dem Stadtrat bewusst, dass die "Persönliche Hilfe" Kosten bei der Sozialhilfe \neinsparen kann? Kann der Stadtrat etwas unternehmen, um die steigenden Kosten bei \nder Sozialhilfe auf diese Art in den Griff zu kriegen? \n\nIch danke für die sorgfältige Beantwortung meiner Fragen. \n\nFlavia Sutter \nGemeinderätin SP/Grüne \n\n\n


text: \nGaby Gossweiler    Rudolf Herter   Jürg Zimmermann \nGfennstr. 38    alte Gfennstr. 85   am Gfenngraben 26 \n8600 Dübendorf    8600 Dübendorf   8600 Dübendorf \n \n \n \n \n       Frau \n\n  GR 105 / 2007 Valeria Rampone \n       Gemeinderatspräsidentin \n       Sekretariat Gemeinderat, Stadthaus \n       Usterstr. 2 \n       8600 Dübendorf \n \n \n \n \n       8600 Dübendorf, 30.August 2007  \n \n \n \n \n\nMOTION \n \n\nEINSATZPROGRAMM FÜR LANGZEITERWERBSLOSE UND \nSOZIALHILFEBEZIEHNDE \n\n„PFLEGE VON NATURSCHUTZ- UND KULTURGUTOBJEKTEN“ \n \n \n\nDer Stadtrat wird ersucht, Bericht und Antrag zur Schaffung eines städtischen Einsatzprogramms für \nLangzeiterwerbslose und Sozialhilfebeziehende „Pflege von Naturschutz- und Kulturgutobjekte“ in \nDübendorf zu erstellen. \n \nBegründung: \nMit der erfolgten Revision der SKOS-Richtlinien werden Gemeinwesen angehalten, Einsatzplätze für \nLangzeiterwerbslose und Sozialhilfebeziehende unter anderem in Form von gemeinnütziger Arbeit zu \nschaffen. Einsätze in solchen Projekten kann mit einer Motivationszulage zur gesetzlich vorgegebenen \nUnterstützung abgegolten werden. Eine Verweigerung der Mitarbeit in derartigen Projekten kann zu \neiner Kürzung der Sozialhilfe führen.  \n \nIn Dübendorf sind mit Steuergeldern städtische Naturschutzobjekte geschaffen worden, deren \nUnterhalt gemäss Artikel im Glattaler vom 17.8.2007 vernachlässigt worden sind. \n \nDa auf der einen Seite eine gesetzliche Grundlage vorliegt, in den Gemeinden Einsatzmöglichkeiten \nfür Langzeiterwerbslose und Sozialhilfebeziehende zu schaffen und auf der anderen Seite die Pflege \nder Naturschutzobjekte sich für derartige Einsatzmöglichkeiten geradezu aufdrängt, ist umgehend in \nZusammenarbeit mit den entsprechenden Fachleuten ein derartiges Einsatzprogramm, in dem \nhauptsächlich von der Stadt Dübendorf zu unterstützende Personen zum Einsatz kommen,  ins Leben \nzu rufen. Die Kosten würden sich gemäss Angaben der SWO in einer ersten Sanierungsphase \n(Einsatz von Maschinen und schweren Gerätschaften) auf Fr. 270.00 pro Person und Einsatztag (inkl. \nVersicherungen und Gruppenführung) belaufen, könnten aber in einer zweiten Phase auf Fr. 135.00 \npro Person und Einsatztag gesenkt werden. Dieser Betrag würde sich bei einer objektbezogenen \nErhöhung des Naturschutz-Unterhaltsbudgets halbieren. Bei Abschluss der Sanierungsarbeiten \nkönnten 1-2 Personen aus dem Einsatzprogramm pro Objekt die selbständige Pflege eines solchen \nübernehmen. \n \nEin derartiges Einsatzprogramm würde die Wertschätzung von Langzeiterwerbslosen und \nSozialhilfebeziehenden aber auch unserer Naturschönheiten erheblich erhöhen und der Stadtrat \nwürde der im Geschäftsbericht 2006 erwähnten sozialen Integration von Sozialhilfebeziehenden \nRechnung tragen. \n\n\n\n \nGaby Gossweiler   Ruedi Herter    Jürg Zimmermann \n\n\n


text: \nStadt Dübendorf\nStadtrat\n\nANTRAG\n\ndes Stadtrates vom 24. Oktober 2019\n\nGR Geschäfts-Nr. 1 33/201 9\n\nBeschluss des Gemeinderates\n\nbetreffend\n\nTei lrevision Verordnung ü ber die Wasserversorgung\n\nttr cltzt ss t r e r v,y lw ar d\n\nDer Gemeinderat,\n\nin Kenntnis eines Antrages des Stadtrates vom 7. November 2019, gestützt Art. 29 Abs. 1 Ziff . 1 .3 der\nGemeindeordnung vom 5. Juni 2005\n\nbeschliesst\n\n1. Die Teilrevision der Verordnung über die Wasserversorgung (Wasserversorgungsreglement der\nStadt Dübendorf) vom 5. März 2012, revidiert am 30. September 2019, wird genehmigt.\n\n2. Mitteilung Stadtrat zum Vollzug\n\nSeite 1201 9-353\n\n\n\nWEISUNG\n\nlnhaltsverzeichnis\n\n1 Ausgangslage 2\n\n2 Erwägungen .......... .........................2\n\n2.1 Nachführung des Beschlusses der Generalversammlung 2019 der WVD betreffend neue\nBemessungsgrundlagen der künftigen WVD-Tarifordnung .........................2\n\n2.2 lnhältliche Nachführungen (Harinonisierung) als Folge der Revision des WVD-Reglemönts\n(Revision 2017)......... ......................... 3\n\n2.3 Redaktionelle Nachführungen als Folge von Anderungen von übergeordnetem Recht (2.8.\nGemeindegesetz) und aus weiteren Gründen. ......................... 3\n\n3 Antrag .........................4\n\nAktenverzeichnis.......... ..........................6\n\n1 Ausgangslage\n\nMit Beschluss Nr. 11-364 vom 3. November 2011 hat der Stadtrat dem Gemeinderat die Revision der\n,,Verordnung über die Wasserversorgung (Wasserversorgungsreglement der Stadt Dübendorf)" bean-\ntragt. Am 5. März 2012 hat der Gemeinderat der Revision zugestimmt. Der Stadtrat hat mit Beschluss\nNr. 12-316 vom 25. Oktober 2012 die Verordnung über die Wasserversorgung (Wasserversorgungs-\nreglement) vom 5. Mär22012 nach Eintritt der Rechtskraft per 1 . Januar 2013 in Kraft gesetzt.\n\nMit Beschluss Nr. 13-142 vom 30. Mai 2013 hat der Stadtrat dem Gemeinderat die Teilrevision der\nVerordnung über die Wasserversorgung beantragt. Am 30. September 2013 hat der Gemeinderat der\nTeilrevision zugestimmt.\n\n2 Erwägungen\n\nMit Schreiben vom 6. Juli 2019 beantragt die GenossenschaftWasserversorgung Dübendorf (WVD)\ndie Teilrevision der Verordnung über die Wasserversorgung. Die Anderungsvorschläge der WVD, in\nAbsprache mit der Genossenschaft Wasserversorgung Tobelhof-Gockhausen-Geeren (WWGG),\nbegründen sich aufgrund von dreiThemen:\n\n1. Nachführung des Beschlusses der Generalversammlung 2019 der WVD betreffend neue Be-\nmessungsgru ndlagen der kü nftigen WVD-Tarifordnung,\n\n2. lnhaltliche Nachführungen (Harmonisierung) als Folge der Revision des WVD-Reglements (Re-\nvision 2017) und\n\n3. Redaktionelle Nachführungen als Folge von Anderungen von übergeordnetem Recht (2.8. Ge-\nmeindegesetz) und aus weiteren Gründen.\n\n2.1 Nachführung des Beschlusses der Generalversammlung 2019 der tlWD betreffend neue\nBemessu ngsgrundlagen der künftigen WVD-Tarifordn ung\n\n201 9-353 Seite 2\n\n\n\nUnter der geltenden Tarifordnung der WVD (aktuell TO17) werden die jährlichen Grundgebühren auf\nBasis der Wasserzählergrösse mit Berücksichtigung der Belastungsmöglichkeit (Gebührenkompo-\nnente b1) und der Grundstücksfläche (Gebührenkomponente b2)festgesetzt. Auf Antrag der Verwal-\ntung beschloss die Generalversammlung der WVD am 6. Juni 2019 die bewährte Struktur der Tarif-\nordnung aufrechtzuerhalten, gleichzeitig aber neue Bemessungsgrössen für die Erhebung der\nGru ndgebühren festzusetzen.\n\nNach dem Willen der WVD-Generalversammlung soll in Zukunft:\n- die Grundgebühr bl ) neu jährlich auf Basis der Querschnittsfläche des Wasserzählers und\n- die Grundgebühr b2) neu jährlich auf Basis der 1O-fachen Gebäudefläche, maximal aber der\n\nGrundstücksfläche,\nfestgesetzt werden.\n\nDie Umsetzung des von der WVD-Generalversammlung beschlossenen Grundsatzentscheides erfor-\ndert punktuelle Anpassungen sowohl an der Verordnung über die Wasserversorgung der Stadt Dü-\nbendorf als auch am Reglement und der Tarifordnung der WVD. Diese Anpassungen können mittels\neiner Teilrevision der einschlägigen Erlasse vorgenommen werden. Die teilrevidierten Erlasse können\nnach Durchlaufen der dafür erforderlichen Prozesse im bestmöglichen Fall auf den 1. Oktober 2020 in\nKraft treten.\n\nln diesem Zusammenhang bittet die WVD den folgenden Artikel gemäss Beilage 4 und 5 zu revidie-\nren:Art. 22WVO.\n\n2.2 lnhaltliche Nachführungen (Harmonisierung) als Folge der Revision des WVD-Reglements\n(Revision 2017)\n\nBei der Uberarbeitung des WVD-Reglements stellte der Vorstand der WVD fest, dass einzelne Best-\nimmungen in der städtischen Verordnung auslegungsbedürftig sind und/oder in Widerspruch mit der\nlangjährigen Praxis der WVD stehen.\n\nDie im vorstehenden Abschnitt vorgestellten Neuerungen der WVD-Tarifordnung setzen - wie bereits\nerwähnt - eine Teilrevision der städtischen Verordnungen voraus. Aus Sicht der WVD eröffnet sich\ndadurch die Gelegenheit, im Zuge der angestrebten Teilrevision auch gerade diejenigen Bestimmun-\ngen der städtischen Verordnung, die Widersprüche beinhalten und/oder Auslegungsfragen aufwerfen,\nzu bereinigen.\n\nln diesem Zusammenhang bittet die WVD die folgenden Artikel gemäss Beilage 4 und 5 zu revidieren\nArt. 1 5, Arl. 17 , Art. 19, Art. 20, AtL 21 und Art. 23 WVO.\n\n2.3 Redaktionelle Nachführungen als Folge von Anderungen von übergeordnetem Recht (2.8.\nGemeindegesetz) und aus weiteren Gründen.\n\nDurch das lnkrafttreten des Gemeindegesetzes per 1.1.2018 und anderer übergeordneter Erlasse,\ndie seit der letzten Teilrevision der städtischen Verordnung über die Wasserversorgung ergingen,\ndrängen sich weitere redaktionelle Bereinigungen auf.\n\nFerner sollte am Anfang der revidierten Verordnung ein Hinweis erfolgen, dass mit allen Personen-\nund Funktionsbezeichnungen stets sowohl die männliche als auch weibliche Form gemeint ist.\n\n201 9-353 Seite 3\n\n\n\nDadurch können die (einzig) in den beiden Art. 16 und 17 isoliert dastehenden weiblichen Bezeich-\nnungen gestrichen werden.\n\nDie Versorgungsbetriebe sind nicht mehr aufgrund einer Öffentlicherklärung durch den Regierungsrat\nberechtigt, hoheitlich zu handeln, sondern aufgrund der vom Regierungsrat genehmigten Revision\nder Gemeindeordnung (Anderung von Art. 4 Abs. 3).\n\nDie Bestimmungen von Art. 1B Abs. 2 und Art. 24 Abs. 3 verweisen auf $ 6Ba des kantonalen Ge-\nmeindegesetztes. Mit der Totalrevision des kantonalen Gemeindegesetzes per 1.1.2018 stimmt die-\nser Verweis nicht mehr.\n\nGemäss Art. 28 ist generell Rekurs beim Bezirksrat zu erheben. Das trifft unterdessen in dieser Form\nnicht mehr zu.\n\nDurch Zeitablauf ist Art. 32 obsolet geworden und durch die vorliegende Teilrevision sind die Art. 32b\nund Art. 33 nachzuführen.\n\nln diesem Zusammenhang bittet die WVD die folgenden Artikel gemäss Beilage 4 und 5 zu revidieren\nPräambel, A.ft. 4, Art. 1 5, Art. 16, Art. 1 8, Att. 24, Art. 28, Art. 32, Art. 32b und Art. 33 WVO\n\nDer Revisionsvorschlag der WVD mit Anderungskennzeichnung ist im Anhang ersichtlich\n\n3 Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt:\n\n1, Der Teilrevision der Verordnung über die Wasserversorgung zuzustimmen\n\nDübendorf, 24. Oktober 2019\n\nStadtrat Dübendorf\n\nI\nStadtpräsident Stadtschreiber\n\nMa Kunz\n\n201 9-353 Seite 4\n\n\n\nGR Geschäfts-N r. 1331201 I\n\nTeilrevision Verord n u ng ü ber d ie Wasserversorgung\n\nWir beantragen Zustimmung\n\n8600 Dübendorf, Datum\n\nGeschäfts- und Rechnungsprüfungskommission\n\nPatrick Schärli\nPräsident\n\nEdith Bohli\nSekretärin\n\nDieser Antrag wird zum Beschluss erhoben.\n\n8600 Dübendorf, Datum\n\nGemeinderat Dübendorf\n\nReto Heeb\nPräsident\n\nEdith Bohli\nSekretärin\n\nRechtskräftig\n\ngemäss Bescheinigung des\nBezirksrates Uster\nvom Datum\n\n2019-353 Seite 5\n\n\n\nAktenverzeichnis\n\nGR Geschäft-Nr. 1 33/201 9\n\nTei I revision Verord n ung ü ber d ie Wasserversorgun g\n\n1.\n\n2.\n\n3.\n\n4.\n\n5.\n\n6,\n\nWeisung vom\n\nStadtratsbeschluss Nr. 19-412 vom 7. November 2019\n\nAntrag auf Teilrevision WVD vom 6. Juli 2019\n\nRevisionsvorsehlag WVD vom 6. Juli 2019 mit Anderungskennzeichnung\n\nRevisionsvorschlag WVD vom 6. Juli 2019 ohne Anderungskennzeichnung\n\nVerordnung über die Wasserversorgung vom 5. Mär22012 (revidiert am 30. September 2013)\n\n201 9-353 Seite 6\n\n\n


text: \nStädtische Liegenschaften mit Zusatzinformationen\n\nGrundstücks-Informationen Ortsbezeichnung\nGrundstüc\nkNr\n\nGrundstück \nFläche\n\nist >500 m² Ortsbezug Typ Freihalte-\nzone\n\nWald Land-\nwirtschaft\n\n1479 2125 ja Buen Flurname 2125\n1484 4293 ja Buen Flurname 4293\n1708 3122 ja Chürzi Flurname 3122\n1710 3581 ja Seewadel Flurname 3101\n1764 1758 ja Vier Juten Flurname 1758\n1767 773 ja Vier Juten Flurname 16 757\n1778 2175 ja Chalofen Flurname 2175\n1807 660 ja Schlossweg Strassenbezeichnung 397 68\n1815 688 ja Schlossweg Strassenbezeichnung 688\n1832 1684 ja Vier Jutenweg 1 Adresse 1177 507\n\n1833 2963 ja Rüti Flurname 2963\n1834 7504 ja Rüti / Chalofen Flurname 2485 5019\n1837 19242 ja Rüti Flurname 19242\n1843 4998 ja Rüti Flurname 4998\n1844 12139 ja Rüti Flurname 12139\n2071 4256 ja Chämmeterholz Flurname 4256\n\n2096 4682 ja Chämmeten Flurname 3391 1290\n2365 2203 ja Schönau Flurname 2203\n2375 4615 ja Schaaggi Flurname 4615\n2376 2133 ja In der Halden Flurname 2133\n2379 2273 ja In der Halden Flurname 476 1797\n2381 4367 ja Schwarzrain Flurname 161 4207\n2387 2476 ja Schwarzrain Flurname 2476\n2389 11016 ja Schwarzrain Flurname 11016\n2411 1325 ja Tüfweg Strassenbezeichnung 1325\n2417 819 ja Breiti Flurname 819\n2418 1056 ja Breiti Flurname 1056\n2545 953 ja Stadtweg Strassenbezeichnung 588 366\n2618 976 ja Stettbach / \n\nHinteracher\nFlurname 722\n\n2723 7683 ja Herrenweg Flurname 7683\n3142 2285 ja Raubbüel Flurname 2285\n3143 1411 ja Raubbüel Flurname 1411\n3144 1701 ja Raubbüel Flurname 1701\n3237 1677 ja Buecherai Flurname 1677\n3249 781 ja Gfennstrasse Strassenbezeichnung 781\n3252 5218 ja Gfennstrasse Strassenbezeichnung 5218\n3260 1176 ja Heidenriet Flurname 1176\n3262 2483 ja Gfennstrasse Strassenbezeichnung 2483\n3283 2505 ja Heidenrietstrass\n\ne\nStrassenbezeichnung 2505\n\n3380 1406 ja Forren Flurname 1406\n3430 1114 ja Stettbacherholz Flurname 1114\n\n3612 11675 ja Vier Juten Flurname 11675\n4167 2856 ja Eichstock / \n\nOberdorf\nFlurname 2856\n\n4402 11275 ja Vier Juten Flurname 11275\n\n\n\n4545 40092 ja Legishalden / \nStettbacherholz\n\nFlurname 3941 36151\n\n4546 1496 ja Legishalden Flurname 22 1474\n5560 3899 ja Greifenseestras\n\nse\nStrassenbezeichnung 3899\n\n5896 1204 ja Schlossweg Strassenbezeichnung 398 807\n5897 49900 ja Schloss / Vier \n\nJuten\nFlurname 2491 47409\n\n6420 3342 ja Eichstockweg Strassenbezeichnung 406 244\n6663 758 ja Eichstock Flurname 233 526\n6664 5641 ja Buen Flurname 2856 1413\n6881 1503 ja Schwerzenbach\n\nstrasse\nStrassenbezeichnung 1503\n\n6940 2769 ja Kriesbachstrass\ne\n\nStrassenbezeichnung 2769\n\n7386 643 ja Breiti Flurname 643\n7388 1174 ja Drü Bettli Flurname 1174\n7391 1817 ja Drü Bettli Flurname 1817\n7394 3152 ja Herrenweg Strassenbezeichnung 3152\n7683 1195 ja Grundstrasse Strassenbezeichnung 1194\n8141 1308 ja Looren Flurname 1308\n8238 5011 ja Klosterstrasse 4 Adresse 4378 197\n\n8249 4509 ja Unterwisli Flurname 4509\n8329 30844 ja Werlenweg \n\n50.1\nAdresse 1846 28998\n\n8502 3841 ja Fischerweg 1 Adresse 3841\n8532 1703 ja Cheibenbüelwe\n\ng\nStrassenbezeichnung 1293\n\n8556 18158 ja Tüfweg Flurname 500\n8807 26376 ja Schlossstrasse \n\n22, 22a, 22a.1\nAdresse 26376\n\n8856 1290 ja Chlosterwis Flurname 1290\n9129 4246 ja Heidenrietstrass\n\ne 24.1\nAdresse 3283 963\n\n9353 2488 ja Breiti Flurname 2488\n9452 577 ja In der Halden Flurname 577\n9453 13628 ja In der Halden Flurname 3140 10488\n9600 4381 ja Fuchshütten Flurname 2908 1354\n9779 1045 ja Chileweg Strassenbezeichnung 53\n9780 1120 ja Chileweg Strassenbezeichnung 1120\n9993 1222 ja Fallmen Flurname 1222\n10051 1992 ja Tüfweg Strassenbezeichnung 1992\n10052 1206 ja Tüfweg Strassenbezeichnung 1119 87\n10265 20521 ja Schlosstobel / \n\nSchloss\nFlurname 15132 5389\n\n10273 1381 ja Buen Flurname 1212 169\n10593 1848 ja Strehlgasse 25 Adresse 45\n10807 1744 ja Kreuzbühlstrass\n\ne\nStrassenbezeichnung 1662\n\n10915 5022 ja Chämmeten Flurname 5022\n10916 10041 ja Hinteracher Flurname 10041\n11085 3638 ja Gfennstrasse Strassenbezeichnung 3404\n11215 5856 ja Chämmeterholz Flurname 5856\n\n\n\n11461 1246 ja Hermikonstrass\ne\n\nStrassenbezeichnung 1246\n\n11462 1424 ja Hermikonstrass\ne\n\nStrassenbezeichnung 1424\n\n11467 1402 ja Hermikonstrass\ne\n\nStrassenbezeichnung 1402\n\n11622 2022 ja Herrenweg Flurname 2022\n11623 3277 ja Herrenweg Flurname 3277\n11624 1657 ja Herrenweg Flurname 1657\n12016 4647 ja Langwil Flurname 4647\n12042 1030 ja Raubbüel Flurname 1030\n12244 1050 ja Heidenrietstrass\n\ne\nStrassenbezeichnung 1050\n\n12246 726 ja Gfennstrasse Strassenbezeichnung 726\n12247 2558 ja Böszelg Flurname 2558\n12298 4257 ja Raubbüel Flurname 4257\n12299 3840 ja Raubbüel Flurname 3840\n12645 1433 ja Chileweg Strassenbezeichnung 1158 275\n12763 4328 ja Raubbüel Flurname 4328\n12764 1396 ja Raubbüel Flurname 1396\n12816 6056 ja Haldenweg 14.1 Adresse 2573 3483\n\n12959 1315 ja Grundstrasse Strassenbezeichnung 1\n12970 1000 ja Chlosterwis Flurname 928 72\n13037 4740 ja Eichstock Flurname 1076 2829\n13038 8870 ja Eichstockweg \n\n14, 14.1, 14.2\nAdresse 1985 1448\n\n13306 1739 ja Eichstock Flurname 1739\n13308 4172 ja Eichstock Flurname 4172\n13309 883 ja Eichstock Flurname 883\n13385 2398 ja Heidenrietstrass\n\ne\nStrassenbezeichnung 1475\n\n13401 1880 ja Schulweg Strassenbezeichnung 1584\n13459 2742 ja Langwil Flurname 2742\n13460 2835 ja Langwil Flurname 2835\n13610 584 ja Gockhausen Flurname 17\n13652 15900 ja Gartenweg 3.1, \n\n3.2, 3.3, 3.4, \n3.5, 3.6, 3.7, \n3.8, 3.9, 3.10, \n3.11, 3.12, 3.13, \n3.14, 3.15, 3.16, \n3.17, 3.18, 3.19, \n3.20, 3.21, 3.22, \n3.23, 3.24, 3.25\n\nAdresse 11107\n\n13727 7899 ja Höhenweg Strassenbezeichnung 7740\n13787 729 ja Eichstock Flurname 693 36\n13840 2085 ja Gockhausen Flurname 283\n13879 8673 ja Schlossstrasse \n\n61.1, 61.2\nAdresse 136 8537\n\n13880 1609 ja Hirzrain Flurname 1581 28\n14095 808 ja Brand Flurname 311\n14203 3961 ja Raubbüel Flurname 3961\n14204 2088 ja Raubbüel Flurname 2088\n14356 7297 ja Zipartenächer Flurname 7236\n\n\n\n14389 5174 ja Werlen Flurname 5174\n14392 2794 ja Werlen Flurname 2794\n14395 1542 ja Schützenhausst\n\nrasse\nStrassenbezeichnung 1542\n\n14396 553 ja Werlen Flurname 553\n14433 2955 ja Langwil Flurname 2955\n14434 937 ja Langwil Flurname 937\n14561 1181 ja Alte \n\nLandstrasse\nStrassenbezeichnung 429\n\n14562 3340 ja Alte \nLandstrasse\n\nStrassenbezeichnung 3340\n\n14861 4428 ja Chürzi Flurname 1222\n14894 1561 ja Tennmoosstras\n\nse\nStrassenbezeichnung 80\n\n14979 1131 ja Auen Flurname 632\n15130 1266 ja Buen Flurname 1266\n15131 814 ja Buen Flurname 284\n15132 9871 ja Grabenweg 10, \n\n10.1\nAdresse 2003\n\n15136 2157 ja Grabenweg Strassenbezeichnung 114\n15149 1909 ja Chämmeterholz Flurname 1909\n\n15186 15731 ja Chämmeterholz Flurname 6709 9022\n\n15188 1304 ja Chämmeten Flurname 1304\n15231 5293 ja Raubbüel Flurname 5293\n15232 3419 ja Schlossstrasse Strassenbezeichnung 3419\n\n15248 23811 ja Schlossstrasse \n86, 86.1, 86.2, \n86.3, 86.4, 86.5\n\nAdresse 3857 16243\n\n15319 3344 ja Zipartenächer Flurname 1915\n15386 1756 ja Oberdorfstrasse Strassenbezeichnung 1756\n\n15388 1366 ja Oberdorfstrasse Strassenbezeichnung 493\n\n15394 2128 ja Buchrainstrasse Strassenbezeichnung 2128\n\n15395 2375 ja Weid Flurname 2375\n15398 5094 ja Weid Flurname 5094\n15400 8221 ja Untere \n\nGeerenstrasse\nStrassenbezeichnung 7722 499\n\n15401 35288 ja Oberdorfstrasse \n21, 21a, 23, \n23.1\n\nAdresse 448\n\n15506 4764 ja Schlossstrasse Strassenbezeichnung 4453\n\n15516 5983 ja Loorenacher Flurname 5983\n15520 3840 ja Herrenacher Flurname 3840\n15528 3527 ja Grabenweg Strassenbezeichnung 3527\n15530 2783 ja Büel Flurname 2783\n15547 1498 ja Wisbach Flurname 1498\n15559 3046 ja Buenstrasse Strassenbezeichnung 2945\n15561 35773 ja Faach Flurname 4103 31670\n15569 15794 ja Zweiacher Flurname 15794\n15590 4649 ja Buenstrasse Strassenbezeichnung 3717\n15610 2133 ja Oberwisenweg Strassenbezeichnung 2133\n\n\n\n15621 5180 ja Hermikonstrass\ne\n\nStrassenbezeichnung 5180\n\n15624 2681 ja Spitzacher Flurname 2681\n15642 4321 ja Weid Flurname 4321\n15644 4226 ja Alte \n\nSchwerzenbach\nstrasse\n\nStrassenbezeichnung 3757\n\n15646 33025 ja Giesshübelweg \n2.1\n\nAdresse 33025\n\n15649 2268 ja Alte \nGfennstrasse\n\nStrassenbezeichnung 2268\n\n15653 1219 ja Rebenbuck Flurname 1219\n15654 547 ja Bahnweg Strassenbezeichnung 547\n15656 3859 ja Rebenbuck Flurname 3859\n15658 1638 ja Rebenbuck Flurname 1638\n15659 11641 ja Rebenbuck Flurname 11641\n15676 1813 ja Hermikonstrass\n\ne\nStrassenbezeichnung 1813\n\n15693 914 ja Neuguet Flurname 825\n15754 2057 ja Tüfweg Strassenbezeichnung 60\n15757 2098 ja Tüfweg Flurname 1346\n15794 6196 ja Hermikonstrass\n\ne\nStrassenbezeichnung 6061\n\n15821 3186 ja Chürzi Flurname 1587\n15827 574 ja Hermikon Flurname 491\n15949 1932 ja Casinostrasse Strassenbezeichnung 1932\n16200 657 ja Alte \n\nLandstrasse\nStrassenbezeichnung 10\n\n16218 3803 ja Usterstrasse Strassenbezeichnung 251\n16249 3545 ja Werlen Flurname 3545\n16251 1867 ja Werlen Flurname 1867\n16252 40565 ja Schützenhausst\n\nrasse 15\nAdresse 40565\n\n16411 988 ja Usterstrasse Strassenbezeichnung 988\n16532 3403 ja Auenstrasse Strassenbezeichnung 12\n16599 1765 ja Herrenweg Strassenbezeichnung 1765\n16602 2296 ja Böszelgstrasse Strassenbezeichnung 1769\n\n16633 2327 ja Stettbachstrass\ne\n\nStrassenbezeichnung 1088\n\n16636 9628 ja Auen Flurname 9621\n16640 1119 ja Fischerweg Strassenbezeichnung 1033\n16643 1344 ja Fischerweg Strassenbezeichnung 1344\n16651 6178 ja Heidenriet Flurname 6178\n16864 3883 ja Giessen Flurname 3883\n16865 901 ja Wallisellenstras\n\nse\nStrassenbezeichnung 306\n\n16866 1231 ja Birchlenstrasse Strassenbezeichnung 1231\n\n16867 673 ja Unterdorf Flurname 334\n16868 4129 ja Wallisellenstras\n\nse\nStrassenbezeichnung 268\n\n16869 4768 ja Unterwisli Flurname 4768\n16898 1778 ja Unterdorf Flurname 1778\n17007 988 ja Stettbachstrass\n\ne\nStrassenbezeichnung 203\n\n17015 1136 ja Stettbachstrass\ne\n\nStrassenbezeichnung 282\n\n\n\n17208 1218 ja Rotbuchstrasse Strassenbezeichnung 26\n\n17291 2205 ja Buchrainstrasse Strassenbezeichnung 1793\n\n17293 57033 ja Obere \nGeerenstrasse \n72, 72.1, 72.2, \n72.3, 72.4\n\nAdresse 1048 50820\n\n17321 1719 ja Hoffnig / \nChrummpünt\n\nFlurname 1719\n\n17325 3731 ja Chrummpünt Flurname 3731\n17327 1348 ja Sagentobelbach\n\nstrasse\nStrassenbezeichnung 903\n\n17328 1693 ja Chrummpünt Flurname 1693\n17329 1532 ja Auenweg Strassenbezeichnung 1532\n17333 553 ja Chrummpünt Flurname 553\n17338 1444 ja Obere \n\nGeerenstrasse\nStrassenbezeichnung 151\n\n17373 746 ja Hoffnig Flurname 746\n17374 1138 ja Hoffnig Flurname 1138\n17378 572 ja Im Langwil Strassenbezeichnung 5\n17380 9279 ja Langwil Flurname 9273\n17423 4831 ja Alte \n\nLandstrasse / \nGfennstrasse\n\nStrassenbezeichnung 372\n\n17475 4405 ja Unterriet Flurname 131\n17574 714 ja Schützenhausst\n\nrasse\nStrassenbezeichnung 714\n\n17588 3613 ja Fallmen Flurname 3291\n17593 2976 ja Untere \n\nGeerenstrasse\nStrassenbezeichnung 721\n\n17594 5174 ja Untere \nGeerenstrasse\n\nStrassenbezeichnung 3065\n\n17717 4623 ja Hermikonstrass\ne\n\nStrassenbezeichnung 906\n\n17774 7071 ja Bettlistrasse 22, \n22a, 22.1, 22.2\n\nAdresse 2236\n\n17775 1700 ja Roswis Flurname 1700\n\n\n\tZusammenzug_red\n\n


20240318-RB-GR-Sitzung 5. Februar 2024

text: \nEingegangen am \n\n2 2. März 2024 \nSekretariat G2rneindc1, \n\nStadt Dübendorf ~ \nGemeinderat \n\nAuszug aus den Verhandlungen des Gemeinderates vom \n5. Februar 2024 \n\n1. Die Kreditabrechnung über die Erweiterung der Veloabstellanlage am Bahnhof Stell \nbach Süd (GR-Geschäft Nr. 27/2018), welche die Gesamtkosten von Fr. 401 '623.45 \nund somit eine Kreditunterschreitung in der Höhe von Fr. 28'376.55 ausweist, wird \ngenehmigt. (GR Geschäft Nr. 36/2023) \n\n2. Die Kreditabrechnung über das Projekt IR01112 "Umbau der Station B1 im IMWIL \nAlters- und Spitexzentrum" mit Gesamtkosten von Fr. 681'299.51 (inkl. MwSt.) wird \ngenehmigt. (GR Geschäft Nr. 37/2023) \n\n3. Das Postulat Flavia Sutter (Grüne) und 9 Mitunterzeichnende .Schutz der Artenvielfalt" \nwird abgeschrieben. (GR Geschäft Nr. 99/2019) \n\nGegen die Beschlüsse kann, von der Veröffentlichung an gerechnet, beim Bezirksrat Uster, \nAmtsstrasse 3, 8610 Uster, innert 5 Tagen schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen(§ 19 \nAbs. 1 lit. c Verwaltungsrechtspflegegesetz (VRG) i.V.m. § 21a f. VRG) und innert 30 Ta \ngen schriftlich Rekurs(§ 19 ff. VRG) erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag \nund dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss und die angerufenen Be \nweismittel sind genau zu bezeichnen und wenn möglich beizulegen. \n\nDübendort, 9. Februar2024 \n\nPatrick Schärli, Gemeinderatspräsident \nEdith Bohli, Gemeinderatssekretärin \n\nBescheinigung: \nGegen diesen Beschluss ist beim \nBezirksrat Uster \n\nbis 1 8. März 2024 \nkein Rechtsmittel eingelegt worden. \nBezirksratskanzlei Uster, die Ratsschreiberin: \n\n\n


text: \nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 03.09.2020\n\n20-348 83.5.3\nlnterpellation von Brigitte Kast (GP) und Flavia Sutter (GP) zur Lohngleichheit in Dübendorf\nGR Geschä'ft Nr. 2012020 / Beantwortung\n\nAusgangslage\n\nGemeinderätin Brigitte Kast (GP) und Flavia Sutter (GP) haben am 9. März 2020 (Eingang beim Stadtrat\nam 26. Mai 2020) d ie nachfol gende I nterpel lation ei n gereicht:\n\n"l nterpellation zu r Lohngleich heit i n Dübendort\n\nAm 14. Junides vergangenen Jahres nahmen über 100 Dübendorterinnen am Frauenstreik-Znüni auf\ndem Stadthausplatz fefi. Sie hielten ihre konkreten Forderungen bezüglich Gleichberechtigung ihres\nGesch/echfs auf Papier fest und übergaben diese dem Stadtpräsidenten. Anlässlich des Weltfrauentags\n2020 sollen diese nun via Gemeinderat den Weg in die Politik finden.\n\nEine dieser Forderungen betraf den Kampf gegen die Lohnungleichheit von Frauen und die damit ver-\nbundene Diskriminierung im Berufsleben. lm Jahr 2016 verdienten erwerbstätige Frauen in der Schweiz\ndurchschnittlich 18 % weniger Lohn als ihre männlichen Kollegenl. Lohngleichheit und Transparenz\nstehen für Fairness des Arbeitgebers und sind damit auch ein Faktor für die Attraktivität der Anstellungs-\nbedingungen.\n\nDem Geschäftsbericht 2016 der Stadt Dübendorf ist zu entnehmen, dass der damalige Verwaltungs-\nausschuss einen Bericht über die Lohngleichheit innerhalb der Stadtverwaltung in Auftrag gab. Resul-\ntate dieser Untersuchung wurden allerdings nicht aufgeführt. lm Kurzbericht des Monitorings Lohn-\ngleichheit 2016-2018, das vom Eidgenössischen Büro für die Gleichstellung von Frau und Mann EBG\nin Auftrag gegeben wurde, ist festgehalten, dass Dübendort die Charta der Lohngleichheit im öffentli-\nchen Sektor nicht unterzeichnet hat. Gleichzeitig wird aber erwähnf, dass Dübendorf die Einführung von\nKontrollmechanismen zur Einhaltung der Lohngleichheit im öffentlichen Beschaffungs- und Subventi-\nonswesen plant.\n\nln diesem Zusammenhang bitten wir den Stadtrat um die Beantwortung folgender Fragen\n\nWie fiel das Fazit des oben erwähnten Berichtes aus dem Jahr 2016aus?\n\nKann der Bericht (evtl. in Auszügen) veröffentlicht werden? Oder gibt es andere Dokumente dazu,\ndie der Stadtrat publizieren könnte?\n\nGab es seit Bekanntwerden dieser Ergebnisse Bestrebungen respektive Veränderungen bezüg-\nlich allfälliger Lohnunterschiede zwischen Mann und Frau? Wie sieht der aktuelle Stand aus?\n\nWeshalb hat Dübendorf die Charta der Lohngleichheit im öffentlichen Sektor nicht unteneichnet\n\nWie stellt sich der Stadtrat dazu, dies nachzuholen?\n\nWie weit ist die Stadt Dübendort bei der Einführung von Kontrollmechanismen zur Einhaltung der\nLoh ng I e ic h h e it i m öffe ntl i che n Be sch affu ng s- u nd S u bve ntio n swe se n?\n\nWie fu n ktio n ie re n d ie se Ko ntrol I me ch a n i sme n ko n kret?\n\n1\n\n2.\n\n3.\n\n4.\n\n5.\n\n6.\n\n7.\n\nWir danken für die sorgfältige Beantwortung unserer Fragen und grüssen fteundlich."\n\n2020-150\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 03.09.2020\n\nEnrägungen\n\nDie lnterpellation von Brigitte Kast (GP) und Flavia Sutter (GP) ist gemäss Art. 51 der Geschäftsord-\nnung des Gemeinderates innert vier Monaten und somit bis spätestens 26. September 2020 zu beant-\nworten. Die Behandlung im Gemeinderat findet erst nach der stadträtlichen Antwort statt.\n\nBeschluss\n\nDie lnterpellation von Brigitte Kast (GP) und Flavia Sutter (GP) vom 13. März 2020 (Eingang Stadtrat\n26. Mai 2020) wird wie folgt beantwortet:\n\nFrage 1:\n\nWie fieldas Fazit des oben erwähnten Berichtes aus dem Jahr 2016 aus?\n\nMit der Teilnahme am Lohnvergleich mit der Firma Federas aus dem Jahre 2016 konnte mit anderen\nVerwaltungen ähnlicher Grösse ein Lohnbenchmark erhoben werden. Die detaillierte Auswertung\nführte zu einer umfassenden Lohnuntersuchung über alle Abteilungen und Bereiche im Rahmen der\nLohnrunde 201612017 bei der Stadtverwaltung Dübendorf. Dabei hat sich herausgestellt, dass bei der\nStadtverwaltung Dübendorf keine systematische Lohndiskriminierung vorliegt und die Lohndifferenz bei\nden Mitarbeitenden nur punktuelle Anpassungen benötigte. Dies jedoch nicht im Rahmen einer Diskri-\nminierung zwischen Frau und Mann, sondern beim Thema Alter und Dienstjahre.\n\nFrage 2:\nKann der Bericht (evtl. in Auszügen) veröffentlicht werden? Oder gibt es weitere Dokumente dazu, die\nder Stadtrat publizieren könnte?\n\nEin separater Auszug aus dem Bericht, ohne persönliche und individuelle Lohndaten, liegt der lnterpel-\nlationsbeantwortung bei. Da teilweise Rückschlüsse auf einzelne Personen möglich sind, wird der se-\nparate Bericht als nicht öffentliches Dokument ausschliesslich dem Gemeinderat, im Sinne der Trans-\nparcnz, zur Verfügung gestellt. Aus der externen und internen Lohnbenchmark-Analyse wurde folgen-\ndes konsolidiertes Kurzfazit mit Massnahmen abgeleitet und umgesetzt:\n\nFrage 3:\nGab es seit Bekanntwerden dieser Ergebnisse Bestrebungen respektive Veränderungen bezüglich all-\nfälliger Lohnunterschiede zwisclrcn Mann urd Frau? Wie siehl der aktuelle Stand aus?\n\nDer Stadtrat hat aufgrund der detaillierten Auswertung umgehend einen ausserordentlichen Kredit von\nFr. 78'000 Franken zusätzlich ins Budget 2018 aufgenommen, um die punktuellen Anpassungen, wel-\nche jedoch äusserst selten mit dem Thema Frau und Mann zu tun hatten, zu korrigieren. Dabei ging es\nvor allem um das Anpassen von gleichen Funktionen mit gleichwertigen Arbeiten in verschiedenen\nBereichen. Dabei wurde insbesondere das Augenmerk auf langjährige Mitarbeitende gesetzt, welche\n\n2\n\nAbteilunqs-Ebene\nBereichsleitung Ausserordentliche Besoldungserhöhung (ausserhalb Quote) berechnen\n\nund im Zielbudget 2018 sowie VA 2018 vorschlagen/berücksichtigen.\n\nMitarbeitende Ausserordentliche Besoldungserhöhung (ausserhalb Quote) berechnen\nund im Zielbudqet 2018 sowie VA 2018 vorschlaqen/berücksichtigen.\n\nGeschlechter-Ebene it t; : , 1 i l,\n\nllt\n\n2020-150\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 03.09.2020\n\nals junge Mitarbeitende gleich nach Lehrabschluss mit einem geringeren Lohn bei der Stadt angestellt\nwurden oder interne Wechsel vollzogen haben.\n\nWeiter wurde die Praxis eingeführt, dass beijeder Lohnrunde jeweils im Oktober/November ein spezi-\nelles Augenmerk auf eine allfällige Lohndiskriminierung gerichtet werden soll. Hierfür wird dem Ge-\nschäftsleiter jährlich ein Betrag aus der Lohnerhöhungssumme/Quote in der Höhe von rund 5.0 Prozent\nals Handlungsspielraum zugesprochen, welche ausschliesslich für punktuelle Anpassungen aufgrund\nvon Alter oder Dienstjahre oder anderen Auffälligkeiten veruvendet werden kann.\n\nMit dem einmaligen Kredit zur Ausgleichung von Lohnungleichheiten im Jahr 2018 sowie der jährlichen\nPrüfung möglicher Diskriminierungen mit der Lohnrunde und der erwähnten Reserve von 5.0 Prozent\nkann davon ausgegangen werden, dass sich keine Lohndiskriminierungen im System einschleichen\nkönnen.\n\nZudem wird, gestützt auf das seit 1. Juli 2020 ist Kraft stehende revidierte Gleichstellungsgesetz, auch\nin der Stadtverwaltung Dübendorf bis spätestens Ende Juni2021 eine betriebsinterne Lohngleichheits-\nanalyse mit der vom Bund zur Verfügung gestellten "LOGlB"-Software durchgeführt und bis spätestens\nEnde Juni 2022durch eine externe Stelle überprüftwerden. Die lnformation der Mitarbeitenden über\ndas Ergebnis der Lohngleichheitsanalyse hat bis spätestens Ende Juni 2023 zu erfolgen. Mit dem Stan-\ndard-Analysemodell, auf dem "LOGlB" basiert, können systematische Lohndiskriminierungen in einem\nUnternehmen identifiziert werden.\n\nAusserdem wird bereits heute durch die Teilnahme der Personaldienste bei allen Rekrutierungsgesprä-\nchen und der flächendeckend eingesetzten Funktionsanalysen eine einheitliche Handhabung innerhalb\nder gesamten Stadtverwaltung und somit auch eine geschlechterunabhängige Lohngleichbehandlung\nbei Neuanstellungen gewährleistet.\n\nFrage 4:\nWeshalb hat Dübendort die Charta der Lohngleichheit im öffentlichen Sektor nicht unterzeichnet?\n\nWie in den vorstehenden Erläuterungen wiederholt dargelegt, ist dem Stadtrat die Förderung der be-\nruflichen Gleichstellung von Frau und Mann ein wichtiges Anliegen. ln der Stadtverwaltung Dübendorf\nsind deshalb in den letzten Jahren verschiedene Massnahmen die zur Gewährleistung der Lohngleich-\nheit beitragen sollen, umgesetzt bzw. eingeleitet worden.\n\nDie Kantonale Submissionsverordnung verpflichtet die Vergabestellen ausdrücklich, vertraglich sicher-\nzustellen, dass die Anbietenden die Gleichbehandlung von Frau und Mann einhalten. Mit der Unter-\nzeichnung der Charta der Lohngleichheit würde für die Stadt Dübendorf zuhanden ihrer Vergabestellen\neine zusätzliche Verpflichtung zur Erstellung von internen Kontrollmechanismen zur Überprüfung der\nEinhaltung der Lohngleichheit im Beschaffungswesen bestehen. Der Stadtrat erachtet eine solche zu-\nsätzliche Kontrolle der gesetzlich vorgeschriebenen Einhaltung der Lohngleichheit im öffentlichen Be-\nschaffungswesen als nicht zielführend. Dies weil Kontrollen im Beschaffungswesen vermehrt auf Bun-\ndesebene durchgeführt und die städtischen Vergabestellen gerade deshalb nicht noch mit einem zu-\nsätzlichen Kontrollaufwand belastet werden sollen. Der Stadtrat hat deshalb bislang auf die Unterzeich-\nnung der Charta verzichtet.\n\n32020-150\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 03.09.2020\n\nFrage 5:\nWie stellt sich der Stadtrat dazu, dies nachzuholen?\n\nGestützt auf die Ausführungen in der Antwort zur Frage 4 wird der Stadtrat auf die Unterzeichnung der\nCharta der Lohngleichheit bis auf Weiteres verzichten. Eine allfällige Neubeurteilung würde den Wegfall\nder zwingenden Verpflichtung zur Erstellung von internen Kontrollmechanismen zur Einhaltung der\nLohngleichheit im öffentlichen Beschaffungswesen voraussetzen, die vom Stadtrat als nicht zielführend\nerachtet werden.\n\nDer Stadtrat ist überzeugt, dass die Gleichstellung von Frau und Mann in der Stadtvenrualtung Düben-\ndorf mit den bereits umgesetzten sowie mit weiteren eingeleiteten oder geplanten Massnahmen auch\nohne Unterzeichnung der "Lohncharta" nachhaltig sichergestellt werden kann.\n\nFrage 6:\nWie weit istdie Stadt Dübendorf beider Einführung von Kontrollmechanismen zur Einhaltung der Lohn-\ng le ich he it i m öffe ntl iche n Be schaff u ng s- u nd Su bve ntion swe se n?\n\nSiehe Antworten zu Fragen 4 und 5.\n\nFrage 7:\nWie fu nktioniere n d ie se Kontrollmechanisme n konkret?\n\nSiehe Antworten zu Fragen 4 und 5\n\nMitteilung durch Protokollauszug\n\nBrigitte Kast, Hörnlistrasse 7, 8600 Dübendorf\nFlavia Sutter, Stettbachstrasse 66, 8600 Dübendorf\nGemeinderatssekretariat - z.H. des Gemeinderates (öffentlicher Beschluss)\nStadtpräsident\nStadtschreiber\nGeschäftsleiter\nLeiterin Personald ienste\nAkten\n\nStadtr Dübendorf\n\n['\n\nStadtpräsident\nMartin Kunz\nStadtschreiber\n\n42020-150\n\n\n