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name: 20200720-BS-IFK Ersatzwahl Mitglied GRPK

format: application/pdf

text: \nStadt Dübendorf\n\nProtokollauszug\nBeschluss der lnterfraktionellen Konferenz\n\nZirkularbeschluss vom 2O. Juli 2020\n\nErsatzwahl eines Mitgliedes der GRPK für den Rest der Amtsdauer 2018-2022\nRücktritt Brigitte Kast\n\nDIE INTERFRAKTIONELLE KONFERENZ BESCHLIESST:\n\n1. Als Ersatz für Brigitte Kast (GP) wird dem Gemeinderat Oliver Kellner (GP) zur Wahl als Mitglied\nder Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission (GRPK) für den Rest der Amtsdauer 2018-\n2022 vorgeschlagen.\n\nMitteilung durch Protokollauszug in elektronischer Form an\n\nMitglieder Gemeinderat\nMitglieder Stadtrat\nStadtschreiber\nGeschäftsleiter\nAkkreditierte Pressevertreter und übrige Bezüger\nWebsite der Stadt Dübendorf\nAkten\n\nFür den richtigen Auszug\nIFK Dübendorf\n\nv'<"1/l'\\'\nEdith Bohli\nSekretärin\n\nGeschäfts Nr.:2020-64\n\n\n

doc_text_tsv_it: '-2022':24 '-64':99 '1':32 '1/l':92 '2018':23,59 '2020':12,98 '2022':60 '2o':10 'akkreditiert':75 'akten':84 'als':33,47 'amtsdauer':22,58 'an':68 'auszug':88 'beschliesst':31 'beschluss':4 'bezüger':79 'bohl':94 'brigitt':26,36 'dem':40 'den':19,55,86 'der':5,16,21,49,57,81 'die':28 'durc':63 'dübendorf':2,83,90 'edith':93 'eines':14 'elektronischer':66 'ersatz':34 'ersatzwahl':13 'form':67 'für':18,35,54,85 'gemeinderat':41,70 'geschäfts':50,96 'geschäftsleiter':74 'gp':38,44 'grpk':17,53 'ifk':89 'interfraktionell':29 'jul':11 'kast':27,37 'kellner':43 'konferenz':7,30 'lnterfraktionellen':6 'mitglied':48 'mitglieder':69,71 'mitgliedes':15 'mitteilung':62 'nr':97 'oliver':42 'pressevertreter':76 'protokollauszug':3,64 'rechnungsprüfungskommission':52 'rest':20,56 'richtigen':87 'rücktritt':25 'sekretärin':95 'stadt':1,82 'stadtrat':72 'stadtschreiber':73 'und':51,77 'v':91 'vom':9 'vorgeschlagen':61 'wahl':46 'webs':80 'wird':39 'zirkularbeschluss':8 'zur':45 'übrig':78


text: \nStadt Dübendorf\nStadtrat\n\nANTRAG\n\ndes Stadtrates vom 22. April2021\neuropean energy award\n\nGR Geschäfts-Nr. 51/2021\n\nBeschluss des Gemeinderates\n\nbetreffend\n\nGenehmigung Baukredit <Hermikonstrasse, Abschnitt Usterstrasse bis Raubbühlstrasse>\n\nDer Gemeinderat,\n\nin Kenntnis eines Antrages des Stadtrates vom 22. April2021, gestützt Art. 30, Ziff . 1, der Gemeinde-\nordnung vom 5. Juni 2005\n\nbeschliesst\n\nFür die Realisierung des Projekts <Hermikonstrasse, Abschnitt Usterstrasse bis Raubbühlstras-\nse) wird für den Strassenbau ein einmaliger Kredit von insgesamt Fr. 3'420'000.00\n(Fr. 3'090'000.00 als gebundene Ausgabe und Fr. 330'000.00 als neue Ausgabe) bewilligt.\n\nFür die Realisierung des Projekts <Hermikonstrasse, Abschnitt Usterstrasse bis Raubbühlstras-\nse> wird für die Erneuerung der Kanalisation ein einmaliger Kredit von Fr. 2'020'000.00 als ge-\nbundene Ausgabe bewilligt.\n\n3. Mitteilung Stadtrat zum Vollzug.\n\n1\n\n2\n\nE nergiestadt\n\n2013-469 Seite 1\n\n\n\nWEISUNG\n\nlnhaltsverzeichnis\n\n1 Ausgangslage........\n\n2 Zielsetzung ...........\n\n3 lnvestitionskosten\n\n4 Hinweis zu Finanzplan und Budget\n\n5 Dringlichkeit...........\n\n6 Ablauforganisation und Kompetenzen bei Projekten\n\n7 Antrag\n\nAktenverzeichnis ..........\n\n.2\n\n.4\n\n.6\n\n.9\n\n.9\n\n.9\n\n10\n\n12\n\n1 Ausgangslage\n\nDie Hermikonstrasse ist im kommunalen Richtplan Verkehr der Stadt Dübendorf enthalten, welcher\n2006 durch den Gemeinderat festgesetzt und 2007 von der Baudirektion genehmigt wurde. Sie ist als\nSammelstrasse (nutzungsorientierte Sammelstrasse) klassiert und verbindet die Stadt Dübendorf mit\nSchwerzenbach. Sammelstrassen sind verkehrsorientierte Strassen, welche die Groberschliessung\ngrösserer Ortsteile und Quartiere sichern; sie kanalisieren quartierfremden Verkehr auf Achsen mög-\nlichst ausserhalb der Wohngebiete und leiten ihn auf das übergeordnete Strassennetz.\n\nDer Strassenoberbau und die Werkinfrastrukturen in der Hermikonstrasse, Abschnitt Usterstrasse bis\n\nRaubbühlstrasse, sind in einem sehr schlechten Gesamtzustand und müssen instand gesetzt werden.\n\nDer Regierungsrat des Kantons Zürich hat den kantonalen Velonetzplan festgesetzt. lm kommunalen\nRichtplan Fuss- und Radwege der Stadt Dübendorf ist im Abschnitt Usterstrasse bis Chreis ein ge-\nplanter kommunaler Radweg eingetragen.\n\nDie regionale Radverbindung (Verbindungsveloroute Nr.02_158) ist im Abschnitt Usterstrasse bis\n\nChreis nicht entsprechend ausgebaut; sie wird auf diesem Abschnitt stadteinwärts auf der Fahrbahn\ngeführt. Stadtauswärts ist kein Radstreifen vorhanden.\n\nZur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrer und Fussgänger wurden verschiedene Varianten\nder Umgestaltung des Strassenraums untersucht. Daraus resultiert das vorliegende Projekt.\n\nMit Beschluss Nr. 13-368 vom 12. Dezember 2013 hatte der Stadtrat für die Ausarbeitung des Bau-\nprojektes,,Hermikonstrasse (126), Abschnitt Usterstrasse bis Chreis, Erneuerung Kanalisation, Sanie-\nrung und Umgestaltung der Strasse" einen Kredit von Fr. 460'000.00 als gebundene Ausgabe bewil-\nligt.\n\n2013-469 Seite 2\n\n\n\nMit Beschluss Nr. 1 5-77 vom 12. März 2015 hatte der Stadtrat die Variante Kernfahrbahn 4.50 Meter\nals Grundlage für eine Besprechung mit den betroffenen Anrainern, den drei lnteressengemeinschaf-\nten Hermikonstrasse (lG Verkehr Hermikon, lG Verkehrsberuhigung Hermikon und lG lnnerorts) frei-\ngegeben. Das Bauprojekt respektive die gewählte Lösung wurde anlässlich des Vorprojekts, der Ge-\ngebenheiten und der Mitwirkung der Behörden und Bevölkerung erarbeitet.\n\nMit Beschluss 16-71 vom 10. Mär22016 wurde das Projekt für die öffentliche Auflage nach $ 16/17\nStrG genehmigt. Die öffentliche Auflage fand vom 18. März 201 6 bis 18. April 2016 statt. lm Rahmen\nder Auflage sind drei Einsprachen eingegangen, die projektbezogene Begehren enthielten. Die Ein-\nsprecher wurden zu gemeinsamen Gesprächen (Einigungsverhandlungen) eingeladen, in welchen\ndas Projekt und die Absichten nochmals dargelegt wurden. Mit einem Einsprechenden konnte eine\neinvernehmliche Lösung gefunden werden; er hat seine Einsprache zurückgezogen. Mit zwei Ein-\nsprechergruppen konnte keine Einigung erzielt werden. Deren Einsprachen wurden innerhalb der\nProjektfestsetzu ng behandelt.\n\nMit Beschluss Nr. 17-60 vom 2. März 2017 hatte der Stadtrat das Bauprojekt für die Sanierung und\nUmgestaltung der Hermikonstrasse und die Erneuerung der Kanalisationsanlagen in der\nHermikonstrasse, Abschnitt Usterstrasse bis Raubbühlstrasse, festgesetzt und den entsprechenden\nBaukredit mit einem Gesamtbetrag von Fr. 5'440'000.00 bewilligt.\n\nGegen den Festsetzungsbeschluss hatein Grundeigentümeram 5. April 2017 Rekurs beim Bezirks-\nrat Uster eingereicht. Der Bezirksrat Uster ist mit Präsidialverfügung vom 19. April 2017 auf den Re-\nkurs nicht eingetreten und überwies die Eingabe der Rekurrenten hinsichtlich der Festsetzung und die\nGenehmigung des Strassenbauprojektes und des Einspracheentscheides zuständigkeitshalber an\ndas Baurekursgericht des Kantons Zürich. Mit gleichem Beschluss wurden die Rekurrenten vom Be-\nzirksrat Uster aufgefordert mitzuteilen, ob sie mit ihrer Eingabe vom 5. April 2017 zudem Stimm-\nrechtsrekurs erheben wollen. Am 22. April 2017 teilten die Rekurrenten dem Bezirksrat Uster mit,\ndass sie mit ihrer Eingabe vom 5. April 2017 auch Stimmrechtsrekurs erheben wollen.\n\nStimmrechtsrekurs\n\nDer Bezirksrat Uster hat den Stimmrechtsrekurs mit Beschluss vom 7. Februar 2018 nur teilweise\ngutgeheissen. Die Stadt Dübendorf wurde eingeladen, die Aufteilung des Objektkredites in neue und\ngebundene Ausgaben - unter Berücksichtigung der Ausgaben für die Niveauerhöhungen sowie die\nAusgaben betreffend Einmündung in die Usterstrasse und der seitlichen Einmündungen - neu vorzu-\nnehmen. lm Ubrigen wurde der Rekurs abgewiesen. Auf die Beschwerde der Rekurrenten gegen\ndiesen Beschluss des Bezirksrates Uster ist das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich mit Verfü-\ngung vom 23. März 2018 nicht eingetreten.\n\nDie vom Bezirksrat Uster gewünschten Anpassungen sind geringfügig und in der nachfolgenden Kos-\ntenaufstellu ng enthalten.\n\nRekurs gegen die Festsetzung und die Genehmigung des Slrassenbauprojektes und insbesondere\nde n Ei nsprachee ntsche id\n\nMit der Präsidialverfügung vom 24. April 2017 hat das Baurekursgericht des Kantons Zürich von der\nUberweisung der Akten Vormerk genommen. Nach dem Stimmrechtsverfahren und nach gescheiter-\nten Verhandlungen über eine einvernehmliche Lösung, wurde mit Entscheid des Baurekursgerichts\nvom 24. Juli 2019 der Rekurs gegen die Festsetzung des Strassenbauprojektes abgewiesen. Gegen\ndiesen Entscheid reichten die Rekurrenten am 16. September 2019 beim Verwaltungsgericht des\n\n2013-469 Seite 3\n\n\n\nKantons Zürich Beschwerde ein. Das Verwaltungsgericht hat die Beschwerde in der Folge mit Urteil\n\nvom 26. Mai 2020 (Eingang am 17 . Juni 2020) gutgeheissen. Das Verwaltungsgericht führte in sei-\nnem Urteilaus, der Kreis der Beteiligten im Sinne des $ 13 StrG seizu klein gefasstworden, weiles\nsich beim Strassenbauprojekt Hermikonstrasse um kein untergeordnetes Projekt handle. Vor der\nProjektfestsetzung sei die Mitwirkung der Bevölkerung zu gewährleisten. Weiter wurde im Urteil aus-\ndrücklich festgehalten, dass die Stadt Dübendorf in Bezug auf den Projektperimeter pflichtgemäss\ngehandelt hat, die Anforderungen der Verkehrssicherheit erbracht sind und das Projekt richtplankorn-\nform ist. Das Urteil ist am 8. September 2020 in Rechtskraft erwachsen.\n\nMit der öffentlichen Planauflage nach $ 13 StrG (Mitwirkung der Bevölkerung) vom 2. Oktober 2020\n\nbis 2. November 2020, konnte die Bevölkerung Einwendungen und Anregungen zum Projekt einrei-\n\nchen. Es sind gesamthaft acht Eingaben eingegangen. lm Rahmen eines Berichts zu den Einwen-\n\ndungen vom 4. Dezember 2020 hat die Stadt Dübendorf dazu gesamthaft Stellung genommen.\n\nDas überarbeitete Bauprojekt wurde vom Stadtrat mit Beschluss Nr. 20-526 vom 17. Dezember 2020\n\nzuhanden der öffentlichen Planauflage genehmigt. Das Bauprojekt lag gemäss SS 16/17 StrG vom 8.\n\nJanuar 2021 bis 8. Februar 2021 öffentlich auf.\n\nZu sa m me nfassung Ei n s pra che n\n\nlnnerhalb der Auflagefrist wurden drei Einsprachen eingereicht, die projektbezogene Begehren ent-\n\nhalten. Die Einsprecher wurden zu gemeinsamen Gesprächen (Einigungsverhandlungen) eingeladen,\n\nin welchen das Projekt und die Absichten nochmals dargelegt wurden. Mit einem Einsprecher konnte\n\nim Rahmen der Einigungsverhandlungen eine einvernehmliche Lösung gefunden werden. Mit zwei\n\nEinsprechern konnte keine Einigung erzielt werden. Die drei Einsprachen sind gemäss $ 16/17 StrG\n\nin einem separaten Bericht, datiert 23. März 2021, zusammengefasst.\n\n2 Zielsetzung\n\nSfrassenbau\nDer Strassenoberbau ist in einem schlechten Zustand. Materialtechnische Untersuchungen des\n\nOberbaus haben ergeben, dass auf einer genügend starken und frostsicheren Fundationsschicht eine\n\nsehr magere Belagsschicht von wenigen Zentimetern vorhanden ist. lnfolge Alterung und ,,Aushunge-\nrung" des Bitumens, ist der Belag stark gerissen. Viele ,,Flickarbeiten" des Belages im Werkleitungs-\n\nbereich haben ebenfalls zum heutigen schlechten Zustand beigetragen. Eine Sanierung des Belages\n\ndrängt sich daher auf.\n\nKanalisation\nDie bestehende Kanalisation ist rund 60-jährig. Koordiniert mit den Strassenbauarbeiten werden um-\n\nfangreiche Sanierungsarbeiten an den Abwasseranlagen ausgeführt.\n\nProjektbeschrieb\nDas Projekt umfasst die Hermikonstrasse von der Usterstrasse bis zur Raubbühlstrasse. Es beinhal-\n\ntet die Belagserneuerung inkl. Randabschlüsse und Fundationsschichten im gesamten Strassenzug\n\nund die Umgestaltung des Strassenraums auf einer Länge von rund 1'000 Metern.\n\nDurch die Umgestaltung sollen beidseitige Radstreifen (Kernfahrbahn) sowie insgesamt vier Fuss-\ngängerschutzinseln in der Hermikonstrasse realisiert werden.\n\n2013-469 Seite 4\n\n\n\nDie horizontale Linienführung ist in den Aufweitungen zur Erstellung des Rad-/Gehweges resp.\nRadstreifens und der Fussgängerschutzinseln fahrdynamisch ausgelegt. An der vertikalen Linienfüh-\nrung werden grundsätzlich keine Veränderungen vorgenommen.\n\nlm Durchschnitt beträgt die Kernfahrbahnbreite 4.50 m. Die beidseitigen Radstreifen sind mit einer\nMindestbreite von 1.25 m projektiert; zudem beinhaltet das Projekt einen einseitigen Gehweg mit\neiner Breite von 2.00 m. Aufgrund der vorhandenen Gegebenheiten (Gesamtbreite der Vermarkun-\ngen) beträgt die minimalste Kernfahrbahnbreite 4.20 m.\n\nDie Einlenker in die Hermikonstrasse, Alte Gfennstrasse, Claridenstrasse und die Strasse ,,lm Pant-\nloo", werden als Gehwegüberfahrten ausgebildet.\n\nRad-/Gehwege\nDie Radstreifen werden nach den Richtlinien ,,Anlagen für den leichten Zweiradverkehr" des Kantons\nZürich mit einer Mindestbereite von je 1.25 m auf der Fahrbahn markiert. Die Fahrbahnquerungen\nwerden mit Fussgängerschutzinseln ausgebildet.\n\nBushaltestellen\nDie Bushaltestelle Kunsteisbahn Dübendorf befindet sich an der Grenze des Projektperimeters. Der\nEin- und Ausfahrtsbereich der Buswendeschleife soll dabei angepasst werden.\n\nAnpassungen an Private Einfahrten und Vorplätze\nDie privaten ZufahrtenlZugänge und Vorplätze werden an die neuen Verhältnisse angepasst.\n\nSignalisation und Markieru ng\nDie Signalisation und die Markierung werden in Absprache mit der Kantonspolizei Zürich nach dem\nheutigen Stand der Technik angebracht. Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit resp. zur Geschwin-\ndigkeitsreduktion sollen bei den Strassenkilometern 210,330,590 und 890 Anrampungen erstellt\nwerden.\n\nGewässer\nNeben der Hermikonstrasse verläuft die Glatt, welche als offenes Gewässer mit eigener Parzelle in\n\nKlasse 1 eingestuft ist. Gemäss der Gewässerschutzverordnung muss für Bauten ein Abstand zum\nGewässerrand von 20 m eingehalten werden. Der Abstand zum derzeitigen Strassenrand beträgt\naktuell ca. 11-12 m.\n\nln Abstimmung mit dem AWEL ist im vorliegenden Projekt die Wegführung des rechtsufrigen Glatt-\nweges beidseits zum Fussgängerübergang ,lm Pantloo" mit einem Gefälle von 2.5 - 5 % vorgesehen.\nZwischen Strasse und Glattweg ist ein Mindestabstand von 1.00 m einzuhalten. ln diesem Bereich ist\ndie Pflanzung einer Hecke als bauliche Trennung zwischen Fahrbahn und Fussweg vorgesehen.\n\nDurch die neue Wegführung des Glattweges entstehlPlatz für eine spätere Aufwertung der Glatt auf\nca.200 m und somit eine Optimierung aus wasserbaulicher Sicht. Durch eine grössere Böschungs-\nfläche und dadurch resultierende flachere Uferbereiche entsteht ein natürlicher Zugang zur Glatt.\n\nWerke / Vorhaben Dritter\nWasserversorgung Dübendorf\n. Die Wasserleitung ist rund 60-jährig, teils 9O-jährig, hat eine hohe Schadendichte und wird auf ca\n\n800 m Länge ersetzt. Für den Ersatz besteht eine hohe Dringlichkeit.\n\nGlattwerk AG. Es ist ein neues EW / RF Trassee auf ca. 300 m geplant.\n. Die öffentliche Beleuchtung wird auf die ganze Länge erneuert.\n\n2013-469 Seite 5\n\n\n\nSwisscom AG\n. Es ist der Umbau von 6 bereits vorhandenen Schächten geplant.\n\nLanderwerb\nVorgesehen ist, dass 1 m2 Land von der Parzelle Kat.-Nr. 10344 abgetreten wird. Die notwendige\nLandbeanspruchung von Kat.-Nr. 16401 von 16 m2 wird mit einer Dienstbarkeit geregelt. Zudem\nmüssen stadtintern 257 m2 Land aus der Freihaltezone und 83 m2 aus der Zone für öffentliche Bauten\nenvorben werden.\n\n3 lnvestitionskosten\n\nDie Baukosten setzen sich gemäss Kostenvoranschlag der Hydraulik AG vom 23. März 2021 wie folgt\nzusammen:\n\nStrassenbau\nEnryerb von Grund und Rechten\nBauarbeiten\nNebenarbeiten\nTechnische Arbeiten\n\nFr\nFr\nFr\nFr\n\n46'000.00\n2'196'000.00\n\n600'000.00\n330'000.00\n\nTotalkosten Strassenbau exkl. MwSt. Fr. 3'172'000.00\n\nMwSt.7.7% und Rundung Fr 248'000.00\n\nTotalkosten Strassenbau inkl. MwSt. Fr. 3'420'000.00\n\nKanalisation\nBauarbeiten\nNebenarbeiten\nTechnische Arbeiten\n\nFr\nFr\nFr\n\n1'214'000.00\n425',000.00\n\n235',O00.00\n\nTotalkosten Kanalisation exkl. MwSt. Fr. 1'874'000.00\n\nMwSt. 7.7% und Rundung Fr 146'000.00\n\nTotalkosten Kanalisation inkl. MwSt. Fr. 2'020'000.00\n\nTotalkosten Strassenbau & Kanalisation inkl. MwSt. Fr. 5'440'000.00\n\nDie Werkleitungsbauten werden durch die Werkeigentümer separat erstellt und sind in den Kosten\nnicht enthalten.\n\nFolgekosten\n\nAnschaffunoswert Nutzunqsdauer in % Kosten in Fr\n\nKapitalfolqekosten\n\nAbschreibungen Strasse\nAbschreibungen Kanal\nVerzinsung Strasse\nVerzinsunq Kanal\n\n3'420',O00.00\n\n2',o20'000.00\n\n3'420'000.00\n2'020'000.00\n\n40 Jahre\n50 Jahre\n\n2.5%\n2.0o/o\n\n85'500.00\n40'400.00\n\nTotal Kapitalfolgekosten 125'900.00\n\n2013-469 Seite 6\n\n\n\nBetriebliche Folqekosten\n\nKeine 0.00\n\nTotal betriebliche und personelle Folgekosten (pro\n\nBetriebsiahr)\n0.00\n\nlndirekte Folgekosten\n\nKeine 0.00\n\nTotal lndirekte Folgekosten 0.00\n\nTotal Folgekosten 125'900.00\n\nGebundenheit\n\nlm Einklang mit dem Beschluss des Bezirksrats Uster vom 7. Februar 2018 wurde eine Aufteilung des\n\nObjektkredits (Strasse) in neue und gebundene Ausgaben, unter Berücksichtigung der Ausgaben für\ndie Niveauerhöhungen sowie die Ausgaben betreffend Einmündung in die Usterstrasse und der seitli-\n\nchen Slrasseneinmündungen, neu vorgenommen. Die Ergänzungen sind in der nachfolgenden Kos-\n\ntenzusammenstellung, fett dargestellt, enthalten. Die Pläne der Hydraulik AG vom 15. Februar 2018\ngeben weiter einen Uberblick über die "Neuen Ausgaben".\n\nNeue Ausgaben:\n\nBauteil Name km Total Fr\n\n0\n\n1\n\n2\n\n3\n\n4\n\n5\n\n6\n\n7\n\n8\n\nI\n10\n\n11\n\n12\n\n13\n\n14\n\nLanderwerb über alles\n\nEinlenker Usterstrasse\n\nÜnerfanrt alte Gfennstrasse\n\nFG-Schutzinsel\n\nLängsparkplätze\n\nBelagskissen\n\nBelagskissen\n\nÜnerfanrt Claridenstrasse\n\nFG-Schutzinsel\n\nÜnerfanrt lm Pantloo\n\nBelagskissen\n\nFG-Schutzinsel\n\nBelagskissen\n\nSchutzinsel Radfahrer\n\nDiverses / Anpassungsarbeiten\n\n0.020\n\n0.060\n\n0.080\n\n0.1 00\n\n0.210\n\n0.330\n\n0.385\n\n0.450\n\n0.470\n\n0.590\n\n0.660\n\n0.890\n\n0.940\n\n- 0.190\n\n50'000.00\n\n45',o00.00\n\n34',000.00\n\n7'000.00\n\n12'000.00\n\n6'000.00\n\n6'000.00\n\n22'000.00\n\n17'000.00\n\n12'000.00\n\n6'500.00\n\n18'000.00\n\n6'500.00\n\n8'000.00\n\n80'000.00\n\nTotalFr inkl. MwSt. 330'000.00\n\nDie Kosten für den Strassenbau gelten gemäss $ 103 des Gemeindegesetzes wie folgt als gebunde-\n\nne Ausgaben:\n\n201 3-469 Seite 7\n\n\n\nKreditart: Kredit Strassenbau\n\nEinmalige Ausgaben cHF 3'420'000.00\n\nWiederkehrende Ausgaben cHF 0.00\n\no!c\no!\n\no\no\n\ntr\noa\n\nÜbergeordnetes Recht !\nocI\n!c\n\no\nr0\n\nOrtl ic he G e b un de n heit:\n\nZeitl iche G ebunde nheit:\n\nSa c hl iche G e b unde n he it:\nGerichtsentscheid n\n\nFrühere Beschlüsse tr\n\nAndere !\n\na\no\n.ao\n3\noF\n\ncoo\n5ooo\no\n\nÜbergeordnetes Recht X\n'dc\n\n;E\n\n0.340\n9o\n\n3'090'000 ocl\n\no\noo\n\nOrtliche Gebundenheit: Gegeben\n\nZeitliche Gebundenheft Strassenoberbau ist in einem sehr schlechten Zustand und\ndie Strassengesta/lung entspricht nicht mehr den gültigen Normanforderungen.\n\nSachliche Gebundenhelt Slrassenzusfand entspricht nicht mehr den heutigen\nSlandards und den neuen technischen Eiordernissen (1:1-Ersatz).\n\nGerichtsentscheid !\nFrühere Beschlüsse tr\n\n90o/o\n\nAndere n\noE\nfooo\nI\n.9c\no\nc\n\nSachlich nicht gegeben tr c\noo\n\n.eä\nY.9\n\n330'000 oc\n\nc:f,\noo\nd)\n\nNeue Ausgaben sind: Landeryerbskosten, StrassenvervetErung, die vrcr\nBelagsrampen, der zusätzliche Fussgängerübergang mit Miftelinsel, die lnsel mit\nveloquerung, die Gehwegüberfahrten inkl. Rampen in den Einmündungsbereichen,\ndie Niveauerhöhung (Aufpflästerung / Kssen) sowie die Einmündung in die\nU sterstasse und die se,t/lchen Sarasseneinmündungen.\n\nÖrtlich nicht gegeben n\n\nZeitlich nicht gegeben tr\n't0%\n\nAndere !\n\nDie Kosten für den Kanalbau gelten gemäss $ 103 des Gemeindegesetzes als gebundene Ausgaben,\nim Sinne eines nachhaltig betriebenen Gewässerschutzes für den baulichen und betrieblichen Unter-\nhalt des Kanalnetzes. Die zu sanierenden Kanalisationsabschnitte sind Bestandteil des Generellen\nEntwässerungsplans GEP 2006. Der GEP wurde vom Stadtrat mit Beschluss Nr. 09-338 am 1. Okto-\nber 2009 und von der kantonalen Baudirektion mit Beschluss Nr. 0383 am 3. März 2010 genehmigt.\nDie Ausgabe gilt als gebunden im Sinne einer technischen Erneuerung.\n\nKreditart: Kredit Kanalisätion\n\nEinmalige Ausgaben cHF 2'020'000.00\n\nWiederkehrende Ausgaben cHF 0.00\n\no\ncooc-ooo\n\nEI\n\no\n\nÜbergeordnetes Recht A\noc:\nEc.T\noo\nd\n\nOrtliche Gebundenheit: Gegeben\n\nZeitliche Gebundenheit: lm Sinne der vorstehenden EMägungen gegeben (Erhalt\nKanalinfrastruktur)\n\nSachliche G ebundenheit: Werterhalt Abwassersystem (Grundlage GEP) -\n\nGerichtsentscheid n\n\nFrühere Beschlüsse n\n\nAndere D\n\nn\na\n.9o\n=oF\n\ncopc\n=aoo\no\nc\n\nÜbergeordnetes Recht !\n'6c\n6p\n.g -d\nQAvo\n\n0 oc\nf\n!\nc\n\noo\nm\n\nOrtl ic he G e bu nde n heit:\n\nze itl ich e G e bu nd e nhe it :\n\nS a c h lic he G e bu nd e n he it :\n\nGerichtsentscheid !\n\nFrühere Beschlüsse !\nlvo\n\nAndere !\n@ocfooo\nt\n.9c\no\n\nSachlich nicht gegeben D c\noo\ns_d\nEg\nY.9\n\n0 c\nEc,e\nood\n\nÖrtlich nicht gegeben !\n\nZeitlich nicht gegeben !\novo\n\nAndere n\n\n2013-469 Seite 8\n\n\n\nKostenbeteiligung\n\nFür die Velomassnahmen auf der Radwegroute hat der Kanton Zürich, Volkswirtschaftsdirektion, Amt\nfür Verkehr, mit Schreiben vom 27. Oktober 2015 eine pauschale Kostenbeteiligung von Fr.\n'150'000.00 zugesagt. Dieser Betrag wird nach lnbetriebnahme der Anlage dem Kanton Zürich, Baudi-\nrektion, Tiefbauamt, in Rechnung gestellt.\n\n4 Hinweis zu Finanzplan und Budget\n\nDie einmaligen Kosten sind im Budget 2020-2024 wie folgt eingestellt:\n\n2020 2021 2022 Total\n\nStrasse (1R00101) 50'000.00 500'000.00 2',860',000.00 3'410'000.00\n\nKanal(1R00179) 760'000.00 1'000'000.00 1'760'000.00\n\nTotal 50'000.00 1'260'000.00 3'860',000.00 5'170'000.00\n\n5 Dringlichkeit\n\nDer Strassenoberbau der Hermikonstrasse ist in einem sehr schlechten Zustand und die Strassenge-\nstaltung entspricht nicht mehr den gültigen Normanforderungen. Zudem weist die Abwasserinfrastruk-\ntur Mängel auf. Auch an den Werkleitungen, insbesondere jene der Wasserversorgung Dübendorf,\nsind dringende Erneuerungsarbeiten notwendig.\n\n6 Ablauforganisation und Kompetenzen bei Projekten\n\nFederführende Massnahmenträgerin des vorliegenden Projekts ist die Stadt Dübendorf. Die Werke,\nwelche Sanierungsbedarf angekündigt haben (Glattwerk AG, Genossenschaft Wasserversorgung\nDübendorf, Swisscom AG), werden eingeladen, ihre Bauarbeiten gleichzeitig auszuführen.\n\n2013-469 Seite I\n\n\n\n1\n\n2\n\n7 Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt\n\nFür die Realisierung des Projekts <Hermikonstrasse, Abschnitt Usterstrasse bis Raubbühlstras-\nse)) wird für den Strassenbau ein einmaliger Kredit von insgesamt Fr. 3'420'000.00\n(Fr. 3'090'000.00 als gebundene Ausgabe und Fr. 330'000.00 als neue Ausgabe) bewilligt.\n\nFür die Realisierung des Projekts <Hermikonstrasse, Abschnitt Usterstrasse bis Raubbühlstras-\nse> wird für die Erneuerung der Kanalisation ein einmaliger Kredit von Fr. 2'020'000.00 als ge-\nbundene Ausgabe bewilligt.\n\n3. Mitteilung Stadtrat zum Vollzug\n\nDübendorf, 22. April 2021\n\nStadtr t Dübendorf\n\n\\\n\nStadtpräsident\nMartin Kunz\nStadtschreiber\n\nd\n\n2013-469 Seite 10\n\n\n\nGR Geschäfts-Nr. 51/2021\n\nGenehmigung Baukredit <Hermikonstrasse, Abschnitt Usterstrasse bis Raubbühlstrasse>\n\nWir beantragen Zustimmung\n\n8600 Dübendorf,\n\nGeschäfts- und Rechnungsprüfungskommission\n\nPatrick Schärli\nPräsident\n\nEdith Bohli\nSekretärin\n\nDieser Antrag wird zum Beschluss erhoben\n\n8600 Dübendorf,\n\nGemeinderat Dübendorf\n\nFlavia Sutter\nPräsidentin\n\nEdith Bohli\nSekretärin E\n\nRechtskräftig\n\ngemäss Bescheinigung des\nBezirksrates Uster\nvom\n\n2013-469 Seite 11\n\n\n\nAktenverzeichnis\n\nGR Geschäft-Nr. 51 /2021\n\nGenehmigung Baukredit <<Hermikonstrasse, Abschnitt Usterstrasse bis Raubbühlstrasse>\n\n1.\n\n2.\n\n3.\n\n4.\n\n5.\n\n6.\n\n7.\n\nB.\n\n9.\n\n10.\n\n11.\n\n12.\n\n13.\n\n14.\n\n15.\n\n16.\n\n17.\n\n18.\n\n19.\n\n20.\n\n21.\n\nWeisung vom 22. April2O21\n\nStadtratsbeschluss Nr. 21 -1 59 vom 22. April 2021\n\nStadtratsbeschluss Nr. 13-368 vom 12. Dezember 2013\n\nStadtratsbeschluss Nr. 15-77 vom 12.März2O15\n\nStadtratsbeschluss Nr. 16-71 vom 10. Mär22016\n\nStadtratsbeschluss Nr. 17-60 vom 2. Mär22017\n\nRekurs beim Bezirksrat Uster vom 5. April2017\n\nPräsidialverfügung Bezirksrat Uster vom 19. April 201 7\n\nBeschluss Bezirksrat Uster vom 7. Februar 2018\n\nVerfügung Verwaltungsgericht des Kantons Zürich vom 23. März2O18\n\nPräsidialverfügung Baurekursgericht des Kantons Zürich vom 24. April2017\n\nEntscheid Baurekursgericht des Kantons Zürich vom 24. Juli 2019\n\nVerwaltungsgerichtsbeschwerde Rekurrent vom 1 6. September 201 9\n\nUrteil Verwaltungsgericht des Kantons Zürich vom 26. Mai 2020\n\nÜbersichtsplan vom datiert 09.02.2017\n\nTechnischer Bericht vom 30.1 1.2020\n\nKostenvoransch lag v om 23.03.2021\n\nPlan: Situation, Blatt 1 vom 30.11.2020\n\nPlan: Situation, Blatt 2, 1'.20O, vom 30.1 1.2020\n\nPlan: Situation, Blatt 3, 1:200, vom 12.03.2021\n\nPlan: Situation, Blatt 4, 1:2O0, vom 12.03.2021\n\n2013-469 Seite 12\n\n\n\n22. Plan: Situation, Blatt 5, 1:200, vom 23.03.2021\n\n23. Plan: Kanalisation und Werkleitungen, Blatt 1, vom 30.1 1.2020\n\n24. Plan: Kanalisation und Werkleitungen, Blatt 2, vom 30.11.2020\n\n25. Plan: Kanalisation und Werkleitungen, Blatt 3, vom 23.03.2021\n\n26. Plan: Kanalisation und Werkleitungen, Blatt 4, vom 23.03.2021\n\n27. Plan: Kanalisation und Werkleitungen, Blatt 5, vom 23.03.2021\n\n28. Plan: Normalprofile 1-4, vom 30.11.2020\n\n29. Plan: Normalprofile 5-8, vom 30.11.2020\n\n30. Plan: Längenprofil, Mischwasser, Blatt 1, vom 09.02.2017\n\n31. Plan: Längenprofil, Mischwasser, Blatt 2, vom 09.02.2017\n\n32. Plan: Längenprofil, Schmutzwasser, vom 09.02.2017\n\n33. Plan: Längenprofil, Regenwasser, vom 09.02.2017\n\n34. Plan: Landerwerbsplan, Blatt 1 , vom 23.03.2O21\n\n35. Plan: Landeniverbsplan, Blatt 2, vom 09.02.2017\n\n36. Bericht zu den Einwendungen gemäss $ 13 Strassengesetz, datiert 04.12.2020\n\n37. Stadtratsbeschluss Nr. 20-526 vom 17. Dezember 2020\n\n38. Einsprache lG Hermikonstrasse innerorts vom 20. Januar 2021\n\n39. Einsprache Wicky-Wagner vom 21. Januar 2021\n\n40. Einsprache Semadeni und lgual vom 21. Januar 2021\n\n41. Einsprachebehandlung vom 23. Mär22021\n\n42. Kostenbeitrag Kanton Zürich vom 27. Oktober 2015\n\n2013-469 Seite 13\n\n\n


name: 20130711-bs-204 interpellation drescher einschulun

text: \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n


name: 20140410-bs-ifk wahl präsidium grpk 2014-2018

text: \n \n\n \n\n \n\n Auszug aus dem Protokoll der IFK  \n \n\n Sitzung vom 10. April 2014 \n\n \n\nWahl des Kommissionspräsidiums der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission für \n\ndie Amtsdauer 2014-2018 \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\nDIE INTERFRAKTIONELLE KONFERENZ BESCHLIESST: \n \n\n \n1. Andrea Kennel (SP/GP) wird dem Gemeinderat zur Wahl als Präsidentin der Geschäfts- und \n\nRechnungsprüfungskommission für die Amtsdauer 2014-2018 vorgeschlagen. \n \n\n \n\nMitteilung durch Protokollauszug \n\n− Mitglieder Gemeinderat \n\n− Mitglieder Stadtrat \n\n− Stadtschreiber a.i. \n\n− Geschäftsleiter \n\n− Akkreditierte Pressevertreter und übrige Bezüger \n\n− Website der Stadt Dübendorf \n\n− Akten \n\n \n\n \n\n \nFür  den r icht igen Auszug \n\nIFK Dübendorf  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBeatrix Peterhans \n\nSekretärin \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n

doc_text_tsv_it: '-2018':23,47 '1':28 '10':9 '2014':11,22,46 'a.i':57 'akkreditiert':59 'akten':68 'als':37 'amtsdauer':21,45 'andre':29 'april':10 'aus':2 'auszug':1,74 'beatrix':77 'beschliesst':27 'bezüger':63 'dem':3,33 'den':70 'der':5,15,39,65 'des':13 'die':20,24,44 'durc':50 'dübendorf':67,76 'für':19,43,69 'gemeinderat':34,53 'geschäfts':16,40 'geschäftsleiter':58 'icht':72 'ifk':6,75 'igen':73 'interfraktionell':25 'kennel':30 'kommissionspräsidiums':14 'konferenz':26 'mitglieder':52,54 'mitteilung':49 'peterhans':78 'pressevertreter':60 'protokoll':4 'protokollauszug':51 'präsidentin':38 'r':71 'rechnungsprüfungskommission':18,42 'sekretärin':79 'sitzung':7 'sp/gp':31 'stadt':66 'stadtrat':55 'stadtschreiber':56 'und':17,41,61 'vom':8 'vorgeschlagen':48 'wahl':12,36 'webs':64 'wird':32 'zur':35 'übrig':62


20131202-pr-ersatzwahl krl scattolin

text: \n \n\n \n\n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n\n \n\n Sitzung vom 2. Dezember 2013 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:2013-59 1\n\n5. Ersatzwahl eines Mitglieds der KRL (Austritt Patrick Angele) \n\nGR Geschäft Nr. 221/2013 \n \n\n Antrag Interfraktionelle Konferenz \n\nTheo Joner (BDP) \n\nDie Interfraktionelle Konferenz schlägt Pascal Scattolin als Nachfolger von Patrick Angele zur Wahl in \n\ndie KRL vor. \n\n \n\nDer Vorschlag wird nicht vermehrt. \n\n \n\nWahl \n\nDa zum Vorschlag der Interfraktionellen Konferenz keine zusätzlichen Wahlvorschläge gemacht \n\nworden sind, erklärt der Gemeinderatspräsident Pascal Scattolin als gewählt. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nDie Richtigkeit bescheinigt \n\n \n\n \n\nBeatrix Peterhans \n\nGemeinderatssekretärin \n\n \n\n\n

doc_text_tsv_it: '-59':12 '1':13 '2':6 '2013':8,11 '221/2013':26 '5':14 'als':39,73 'angel':22,43 'antrag':27 'austritt':20 'bdp':32 'beatrix':78 'bescheinigt':77 'der':18,50,59,69 'des':2 'dezember':7 'die':33,47,75 'eines':16 'erklärt':68 'ersatzwahl':15 'gemacht':65 'gemeinderates':3 'gemeinderatspräsident':70 'gemeinderatssekretärin':80 'geschäft':24 'geschäfts':9 'gewählt':74 'gr':23 'interfraktionell':28,34 'interfraktionellen':60 'joner':31 'kein':62 'konferenz':29,35,61 'krl':19,48 'mitglieds':17 'nachfolger':40 'nicht':53 'nr':10,25 'pascal':37,71 'patrick':21,42 'peterhans':79 'protokollauszug':1 'richtigkeit':76 'scattolin':38,72 'schlägt':36 'sind':67 'sitzung':4 'the':30 'vermehrt':54 'vom':5 'von':41 'vor':49 'vorschlag':51,58 'wahl':45,55 'wahlvorschläg':64 'wird':52 'worden':66 'zum':57 'zur':44 'zusätzlichen':63


text: \nEINGEGANGEN 2 6. Mai 2015 \n\nStadt Dübendorf \nStadtplanung \nReto Lorenz! \nUsterstrasse 2 \n8600 Dübendorf \n\nKanton Zürich \nBaudirektion \nAmt für Raumentwicklung \nRaumplanung \n\nTeam Süd-West \n\nJulia Wienecke \nGebietsbetreuerin Richt-/Nutzungsplanung \nStampfenbachstrasse 12 \n8090 Zürich \nTelefon +41 43 259 43 11 \njulia.wienecke@bd.zh.ch \nwww.are.zh.ch \n\nReferenz-Nr.: \nARE 15-0905 \n\n2 1 .  M A I  2 0 1 5  \n\nDübendorf. Teilrevision Nutzungsplanung; Sonderbauvorschriften für das \nGebiet Glessen - Vorprüfung \n\nSehr geehrter Herr Lorenz! \n\nMit Beschluss vom 12. März 2015 hat der Stadtrat Dübendorf die Teilrevision der kommu\nnalen Nutzungsplanung betreffend Sonderbauvorschriften (SBV) für das Gebiet Giessen \nzuhanden der öffentlichen Auflage, der Anhörung und der Vorprüfung durch das Amt für \nRaumentwicklung (ARE) verabschiedet. Zur Vorlage nehmen wir gerne wie folgt Stellung: \n\nAblauf der Vorprüfung \nWir haben die Vorlage zur Teilrevision der kommunalen Nutzungsplanung, bestehend aus \nPlanausschnitt, den entsprechenden Bestimmungen der SBV und dem Planungsbericht \nnach Art. 47 RPV, dem Amt für Verkehr (AFV) der Volkswirtschaftsdirektion, dem Amt für \nAbfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL), dem Amt für Landschaft und Natur (ALN) sowie \nder Fachstelle Lärmschutz (FBA/FALS) der Baudirektion zum Mitbericht unterbreitet. Deren \nStellungnahmen sind in die vorliegende Vorprüfung eingeflossen. \n\nAusgangslage \nDie SBV für das Gebiet Giessen wurden vom Stadtrat Dübendorf am 3. August 1995 ge\nnehmigt, vom Gemeinderat am 18. März 1996 festgesetzt und am 24. September 1997 mit \nBeschluss Nr. 2048 vom Regierungsrat genehmigt. Am 19. April 1995 hat die Stadt Dü\nbendorf mit der Grundeigentümerschaft, Givaudan, eine dazugehörige Vereinbarung abge\nschlossen, wonach nach SBV gebaut werden muss und das Bauen nach Regelbauweise \nder Bau- und Zonenordnung (BZO) ausgeschlossen ist. Am 11. August 2003 wurde zwi\nschen der Stadt Dübendorf und der Givaudan Schweiz AG eine weitere „Vereinbarung \nbetreffend Gestaltung und Realisierung der öffentlich zugänglichen Flächen in Teilberei\nchen W2 Areal Giessen" getroffen, in welcher Details betreffend Grösse der öffentlich zu\ngänglichen Freifläche des Quartierschwerpunkts (QSP) sowie den entsprechenden Ge\nsamtkosten, Kostenteiler und Sicherung der Kostenanteile geregelt werden. \n\nDer kantonale Richtplan weist das Gebiet als Zentrumsgebiet von kantonaler Bedeutung \naus. Gemäss rechtsgültiger BZO liegt das Gebiet Giessen in der Wohnzone (W4), der \nZentrumszone (Z3) und der Freihaltezone (F). Die SBV bezwecken ein besonders gut ges\ntaltetes Quartier für eine gemischte Wohn- und Gewerbenutzung mit Teilbereichen für \n\n\n\nBaudirektion \n2/5 \n\nWohnnutzungen (W1-W3) entlang der Glatt und Teilbereichen für Mischnutzungen (M1-\nM3) in den übrigen Bereichen. Der oben erwähnte QSP ist im Baubereich W2 vorgesehen \nd.h. zwischen den Teilbereichen für Wohnnutzungen (W1 und W3) ohne einen direkten \nZugang zu den Teilbereichen für die Mischnutzungen. Nach Art. 21 Abs. 1 der rechtsgülti\ngen SBV ist für den QSP einen Anordnungsspielraum vorgesehen, welcher eine gewisse \nVerschiebung des QSP in östliche Richtung, innerhalb der Teilbereiche für die Wohnnut\nzungen, zulässt. Der QSP soll als öffentlich zugänglicher Bereich ausgestaltet werden, den \nQuartierbewohnern dienen und Einrichtungen für die Quartierversorgung sowie kulturelle \nEinrichtungen ermöglichen. \n\nAnlass der Teilrevision \nBisher wurde der QSP nicht umgesetzt. Die seit Erlass der SBV realisierten Bauten wei\nchen von dem ursprünglichen Nutzungs- und Bebauungskonzept teilweise ab. Die Wohn\nbebauung W3 ist mit Ausrichtung auf die Glatt entwickelt worden, sie weist bereits attrakti\nve Aussenbereiche auf und hat daher nur wenig Bedarf an weiteren Freiflächen. Im Teilbe\nreich M3 im Westen des Areals ist eine wohnfreie Nutzung angesiedelt und auf den Teilbe\nreichen M2, M1 und W1 fand bisher keine bauliche Neuentwicklung statt. \n\nMit einem Eigentümerwechsel der Grundstücke in den Teilbereichen M 1 und M2 wurden in \nder Zwischenzeit für diesen Bereich ein neue Nutzungs- und Bebauungsstruktur in Form \neines Masterplans und auf Anregung der Stadt Dübendorf ferner eine freiräumliche „Studie \nzur Lage des QSP Giessen" (vom 19. Januar 2015) erarbeitet. Der Masterplan liegt den \nUnterlagen nicht bei. Gemäss Planungsbericht sieht der Masterplan im Norden eine Block\nrandstruktur mit hoher Dichte und hohem Wohnnutzungsanteil vor, wodurch sich der \nWohnnutzungsschwerpunkt innerhalb des Perimeters der SBV nach Osten verschiebt. Um \nder neuen Bewohnerschaft einen unmittelbaren Zugang zu öffentlichen Freiräumen bieten \nzu können, soll gleichermassen auch der QSP in diese Richtung, d.h. vom Teilbereich W2 \nauf den Teilbereich W1, verschoben werden. \n\nGesamtbeurteilung \nDie Teilrevision der SBV für das Gebiet Giessen sieht vor, den QSP neu im Plan auf den \nTeilbereich W1 festzulegen. Fernerwerden die Sonderbauvorschriften Art. 21 Abs. 1 und 2 \n„Quartierschwerpunkt" dahingehend präzisiert, dass neu die Mindest- bzw. die Maximalflä\nche des öffentlich zugänglichen QSP definiert, der bisher vorgesehene Anordnungsspiel\nraum aufgehoben und der Art. 21 Abs. 2 entsprechend redaktionell angepasst werden. Wir \nbitten Sie, die Legende des Plans entsprechend der Vorschrift zu bereinigen und den An\nordnungsspielraum aus der Legende zu streichen. \n\nDie aufgeführte Begründung für die Verschiebung des QSP erscheint auf Grundlage der \nvorliegenden Unterlagen plausibel. Die öffentlich zugänglichen Freiraumnutzungen den \nWohnnutzungen entsprechend zuzuordnen und wie vorliegend in Richtung der neu zu \nschaffenden Wohnnutzungen zu verschieben, erscheint zweckmässig und angemessen. \n\nWir stellen jedoch fest, dass sich aufgrund der beschränkten Unterlagen zum Masterplan \nFragen bezüglich des „hohen Wohnnutzungsanteils" in den Teilbereichen M1 und M2 stel\nlen. Genaue Angaben zum Wohnanteil werden in der Vorlage nicht formuliert. In Art. 10 \n„Masse allgemein" der SBV sind für die Teilbereiche M1 und M2 Mindestgewerbeanteile \nvon 22.5 % respektive 20 % festgelegt. Wir gehen davon aus, dass diese auch mit dem \n\n\n\nBaudirektion \n3/5 \n\nneu vorliegenden Nutzungskonzept eingehalten werden. Wir bitten Sie daher, zur Geneh\nmigung mit Nachweisen zu belegen, dass die Vorgaben gemäss Art. 10 „Masse allgemein" \nund Art. 12 „Mindestanteile für Wohnen und Gewerbe" eingehalten werden. \n\nWissend, dass diese aus heutiger Sicht niedrigen Gewerbeanteile bereits 1995 mit der \nSBV Giessen durch den Regierungsrat genehmigt wurden, möchten wir dennoch darauf \nhinweisen, dass der kantonale Richtplan mit der Zuweisung des Gebiets Giessen als Zent\nrumsgebiet von kantonaler Bedeutung auch entsprechende Nutzungsvorgaben für dieses \nGebiet vorgibt (vgl. § 16 PBG). Gemäss § 51 Planungs- und Baugesetz (PBG) sind Zent\nrumszonen für dichte Überbauungen zur Entwicklung von Stadt,- Orts- und Quartierzent\nrum bestimmt, die ausser dem Wohnen vorab der Ansiedlung von Handels- und Dienstleis\ntungsbetrieben, Verwaltungen sowie mässig störendem Gewerbe dienen. Demnach wäre \ninnerhalb des Perimeters der SBV Giessen über alle Teilbereiche nur ein Wohnanteil von \nunter 50% nicht im Widerspruch zu den übergeordneten Planungen und entsprechend ge\nnehmigungsfähig. Wir bitten Sie, dies bei den weiteren Planungen zu berücksichtigen. \n\nZur Vorlage im Einzelnen \n\nGemäss Art. 5 „Projektidee" dient das im Anhang 1 aufgeführte „Nutzungs- und Bebau\nungskonzept Areal Giessen Dübendorf" vom 12. Dezember 1994 als Richtlinie für die Aus\nlegung und Anwendung der SBV. Wir empfehlen, Art. 5 bzw. Anhang 1 mit dem neu vorlie\ngenden Masterplans für die Teilbereiche M1 und M zu ergänzen. \n\nWir gehen davon aus, dass das im Masterplan vorgesehene Hochhaus im Teilbereich M1 \nnicht im Widerspruch zu der in Art. 18 und in Verbindung mit Art. 10 geregelten Gesamthö\nhe steht. \n\nWeitere materielle Hinweise \n1. Hochwasserschutz und Gewässerraum \n\nGemäss Gefahrenkarte (BDV Nr. 2477 vom 20. Dezember 2013) besteht im Gebiet Gies\nsen, in dem die Sonderbauvorschriften geändert werden, eine geringe (gelber Bereich) \nGefährdung bzw. eine Restgefährdung (gelb-weisser Bereich) infolge Hochwasser. Ge\nmäss Bundesvorgabe darf das Hochwasserrisiko durch neues Schadenpotenzial nicht er\nhöht werden. Deshalb ist der Gefährdung mit geeigneten Massnahmen zu begegnen. \n\nIm Erläuternden Bericht nach Art. 42 RPV wird auf die Hochwassergefährdung hingewie\nsen und dargelegt, dass im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens Massnahmen zur Ge\nwährleistung der Hochwassersicherheit festzulegen sind. \n\nDer Gewässerraum für die südlich des Gebiets Giessen fliessende Glatt, öffentliches Ge\nwässer Nr. 1.0, wurde noch nicht festgelegt. Bis zur Festlegung des Gewässerraumes nach \nArt. 41a GSchV kommt eine Übergangsbestimmung zur Anwendung, wonach beidseits des \nGewässers ein Uferstreifen von 20 m von Bauten und Anlagen freizuhalten ist. Die bauliche \nNutzung und Gestaltung des Uferstreifens hat nach Art. 41c GSchV zu erfolgen und es ist \nsicherzustellen, dass dieser seine Funktionen hinsichtlich Hochwasserschutz und Ökologie \njederzeit erfüllen kann. Die Zugänglichkeit zum Gewässer zu Unterhaltszwecken ist ferner \nzu gewährleisten. \n\n\n\n• Baudirektion \n4/5 \n\nDie Kantone sind verpflichtet, bis 31. Dezember 2018 den Gewässerraum bei den oberirdi\nschen Gewässern festzulegen. Dieser wird den Uferstreifen ablösen. Im Kanton Zürich be\nsteht zurzeit kein allgemeines Verfahren zur Festlegung des Gewässerraumes. Bei nach\nfolgenden Planverfahren ist daher nicht nur, wie im Erläuternden Bericht erwähnt, die Ge-\nwässerabstandslinie zur Glatt zu berücksichtigen, sondern zusätzlich die Bestimmungen \nzum Uferstreifen bzw. Gewässerraum. \n\n2. Betrieblicher Umweltschutz und Störfallvorsorge \n\nDie SBV Giessen tangieren Konsultationsbereiche von Störfall-relevanten Anlagen. Eine \nKoordination von Störfallvorsorge und Raumplanung ist darum notwendig, aber auch um \ngute Lösungen zu ermöglichen. Neben Bundesgesetzen verlangt auch der kantonale Richt\nplan von den Gemeinden den Schutz der Bevölkerung vor Störfallrisiken auf Stufe Nut\nzungsplanung konkret zu planen (siehe Kapitel 2.2.3 und 3.11.3 u.a.). Im SBV Giessen ist \ndie Thematik nicht berücksichtigt. \n\n> Im SBV Giessen ist der Aspekt der Störfallvorsorge im Erläuternden Bericht zu be\nleuchten. Es ist - mindestens qualitativ - darzulegen, wie sich das Verschieben des \nQuartierschwerpunkts auf das Störfallrisiko auswirkt. \n\n> Sollten sich im SBV Giessen Schutzmassnahmen als notwendig erweisen, sind die \nBestimmungen entsprechend zu ergänzen. \n\nHinweis zur amtlichen Vermessung \nIm Kreisschreiben vom 6. April 2010 hat die Baudirektion mit Verweis auf § 5 Verordnung \nüber die amtliche Vermessung (LS 255) auf den Nachführungsprozess Nutzungsplanung \nin der amtlichen Vermessung hingewiesen. Demnach sind der Baudirektion neben den \nüblichen Genehmigungsgrundlagen auch die Interlis-Daten aus dem separaten Datenbe\nstand des Nachführungsgeometers auf das Datenportal der amtlichen Vermessung (DAV-\nZH) zu laden sowie ein aus diesen Daten erstellter Farbplot zuzustellen (vgl. Wegleitung für \ndie Erfassung und Nachführung der Nutzungszonen vom 14. April 2010). \n\nWeiteres Vorgehen \nUnter Beachtung der erwähnten Anträge und Empfehlungen im Zusammenhang mit Wohn-\nnutzungsanteilen sowie der Störfall Vorsorge steht einer Genehmigung der Teilrevision der \nSBV aus Sicht des ARE nichts entgegen. Die Vorlage ist gemäss § 5 PBG rechtmässig, \nzweckmässig und angemessen. \n\nFür Rückfragen steht Ihnen die Unterzeichnende gerne zur Verfügung. \n\nFreundliche Grüsse \n\nAnträge \n\nUulia Wienecke \n\n\n\nBaudirektion \n5/5 \n\nBeilagen \n6 Dossiers zurück \n\nKopie an \n- BD/ALN \n- BD/AWEL \n- BD/TBA-Fals \n- BD/ARE, MIL \n- VD/ AFV \n\n\n


name: 20161121-BS-familienergänzende Angebote - GRPK

text: \n \n \n \n Auszug aus dem Protokoll der GRPK \n \n Sitzung vom 21. November 2016 \n\n \n\nSubventionierte familienergänzende Angebote der Stadt Dübendorf, \n\nEvaluation/Weiterführung per 1. Januar 2017 \n\nGR Geschäft Nr. 128/2016 \n\n \n\nAusgangslage \n\nDie Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission hat das vorliegende Geschäft geprüft und an \nihrer Sitzung vom 21. November 2016 zu Handen des Gemeinderates verabschiedet. \n\n \n\nBeschluss \n\n \nDem Gemeinderat wird beantragt (Änderungen gegenüber Antrag Stadtrat kursiv): \n\n1. Der Weiterführung der Subventionierung der familienergänzenden Angebote der Stadt Düben-\ndorf per 1. Januar 2017 im bisherigen Umfang wird zugestimmt, unter Genehmigung des vor-\nliegenden Elternbeitragsreglements mit zugehöriger Beitragstabelle inkl. folgender Änderung: \n\n1. Mindestbeitrag für die Eltern \nAntrag SR Fr.  30.00 \nÄnderungsantrag GRPK Fr. 25.00 \n\n2. Obergrenze für die Subventionierung \nAntrag SR Fr. 90‘000.00 \nÄnderungsantrag GRPK Fr. 95‘000.00 \n\n2. Als Sicherungsmassnahme wird ein jährliches Kostendach von Fr. 550‘000.00 festgelegt. Bei \neiner allfälligen Überschreitung des Kostendaches hätte der Stadtrat dem Gemeinderat das \nGeschäft für das Folgejahr zur Neubeurteilung vorzulegen. \n\n3. Mitteilung Stadtrat zum Vollzug. \n\n \nMitteilung durch Protokollauszug \n\n− Mitglieder Gemeinderat \n− Mitglieder Stadtrat \n− Stadtschreiber \n− Geschäftsleiter \n− Akkreditierte Pressevertreter und übrige Bezüger \n− Akten \n \n \n \nFür  den r icht igen Auszug \nGRPK Dübendorf  \n \n \n \nBeatrix Pelican \nSekretärin \n\n\n


text: \n22-451\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 18.08.2022\n\n83.5.2\nSchriftliche Anfrage von Patrick Jetzer ("Aufrecht Dübendorf") betreffend "Wasserversor-\ngung Dübendorf", Beantwortung\n\n2.\n\n3.\n\n4.\n\nAusgangslage\n\nDer Gemeinderat Patrick Jetzer ("Aufrecht Dübendorf") hat am 9. Juli 2022 mit Eingang 11 . Juli 2022\nfolgende schriftliche Anfrage eingereicht:\n\n"Schriftliche Anfrage: Wasserversorgung Dübendort\n\nDie Wasserversorgung Dübendorf versorgen die Einwohner und Betriebe von Dübendorf mit fties-\nsendem Wasser. Eine Alternative gibt es zu dieser Genossenschaft nicht.\n\n1. Welchen Anteilan Genossenschaftsscheinen hält die Stadt Dübendorf aktuell?\n\nAus den Bilanzen und Erfolgsrechnungen von 2012 bis 2020 ergeben sich einige Fragen, um deren\nBeantwortung ich dankbar bin.\n\nErachtet es der Stadtrat als sinnvoll, wenn die Genossenschaft Wasserversorgung Dübendort\ndeutlich gewinnorie ntiert wirtschaftet?\nWie erklären Sie die enormen Schwankungen der Jahresgewinne zwischen Minus CHF\n50'000.00 bis Plus 1'700'000.00?\nDie Anschluss- und Erschliessungsgebühren variieren ebenfalls sehr stark: 2016 CHF\n38'342.00 und 2018 CHF 2'045'678.00. Wie erklärt sich das?\n\nDas Genossenschaftsvermögen ist von CHF 4.9 Mio im Jahr 2012 auf CHF B.B Mio. im Jahr 2020\nangestiegen Anschluss- und Erschliessung werden über entsprechende Gebühren finanziert. Der\nUnterhalt schlägt über I Jahre in keinem Jahr derart zu Buche, dass es sich in der Vermögenssituati-\non wesentlich bemerkbar macht.\n\n5. Wird der Stadtrat eine Uberprüfung der notwendigen Genossenschaftsreserven veranlassen?\n6. Wird der Stadtrat im Anschluss einer Überprüfung die Höhe der Reserven begründen?\n7. Sind die Reserven abzubauen, wird dies durch eine Gebührenreduktion erfolgen?\nB. Sollte der Stadtrat die Reserven nicht überprüfen wollen, wie begründet er dies?\n\nlm genannten Zeitraum wurden für Werbung und Public Relation CHF 196'579.00 ausgegeben. Da-\nvon CHF 107'270.00 im Jahre 2019. Es wird angenommen, dass dieser Betrag im Wesentlichen die\nKosten für den gespendeten Brunnen auf dem Stadthausplatz, ausmacht.\n\n9. /sf diese Annahme richtig?\n10. Was hat der Brunnen gekostet, was die lnstallation?\n11. Wie werden Ausgaben für Werbung & Public Relation begründet bei einer Genossenschaft,\n\nwelche mit ihrem Angebot nicht in Wettbewerb steht?\n\nNach Ansicht des Fragestellers hat die Wasserversorgung einen nicht gewinnorientierten Auftrag und\nmuss diese zu den effektiven Kosten gewährleisten.\n12. ln welchem Umfang ist der Vorstand der Wasserversorgung Dübendorf berechtigt Sponsonngs,\n\nWerbe und PR Ausgaben zu genehmigen?\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 18.08.2022\n\nAuf dem Areal der Wassenuerke befindet sich (wie es ausslehf,) ein Quellbrunnen, der yerschlossen\nist. Auf Zürcher Stadtgelände und in Gockhausen stehen entsprechende Quellbrunnen der Bevölke-\nrung entsprechend offen. Gerade Sonntag, 3. Juli 2022 war die Wasserversorgung in meinem Wohn-\nquaftier (Gumpisbüel, Fuchshütte) über mehrere Stunden unterbrochen zur Nachmlffags- und Abend-\nzeit.\n\n13. Glbf es noch weitere Quellwasserbrunnen in Dübendoff die der Bevölkerung 24/7 zugänglich\nsind?\n\n14. Wird der Stadtrat sich dafür einsetzen, dass der Quellbrunnen bei den Wassenuerken ebenfalls\nder Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird?\n\nBesten Dank für die Ausführungen!"\n\nErwägungen\n\nDer Stadtrat hat schriftliche Anfragen gestützt auf Art. 41 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Gemein-\nderates Dübendorf innert zwei Monaten nach der Zustellung, d. h. im vorliegenden Fall bis spätestens\n11. September 2022, schriftlich zu beantworten.\n\nBeschluss\n\nDie schriftliche Anfrage von Patrick Je2er wird wie folgt beantwortet:\n\nDie Wasserversorgung Dübendorf versorgen die Einwohner und Betriebe von Düben-\ndorf mit fliessendem Wasser. Eine Alternative gibt es zu dieser Genossenschaft nicht.\n\nFrage 1: Welchen Anteil an Genossenschaftsscheinen hält die Stadt Dübendoff aktuell?\n\nDie Stadt Dübendorf ist Genossenschafterin und hat unabhängig der Anzahl Anteilschei-\nne eine Stimme. Es hat gemäss Jahresbericht2021296 Genossenschafter.\n\nAus den Bilanzen und Erfolgsrechnungen von 2012 bis 2020 ergeben sich einige Fra-\ngen, um deren Beantwortung ich dankbar bin.\n\nFrage 2: Erachtet es der Stadtrat als sinnvoll, wenn die Genossenschaft Wasserversorgung Dü-\nbendoff deutlich gewin norientieft wirtschaftet?\n\nDie \\|/VD ist nicht gewinnorientiert. Alle Einnahmen kommen nur dem einen Zweck zu-\ngute, die Dübendorfer Bevölkerung mit einwandfreiem Trinkwasser zu versorgen.\n\nFrage 3 Wie erklären Sle dle enormen Schwankungen der Jahresgewinne zwischen Minus CHF\n50'000.00 bis Plus CHF 1'700'000.00?\n\nDiese Schwankungen sind primär eine direkte Konsequenz aus den variierenden An-\nschluss- und Erschliessungsgebühren, welche wiederum direkt von der von Jahr zu Jahr\nunterschiedlichen Bautätigkeit in Dübendorf abhängen.\n\n22022-299\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 18.08.2022\n\nFrage 4 Die Anschluss- und Erschliessungsgebühren variieren ebenfalls sehr stark: 2016 CHF\n38'342.00 und 2018 CHF 2'045'678.00. Wie erklärt sich das?\n\nSiehe Antwort zu Frage 3.\n\nFrage 5: Das Genossenschaftsvermögen ist von CHF 4.9 Mio im Jahr 2012 auf CHF 8.8 Mio. im\nJahr 2020 angestiegen Anschluss- und Erschliessung werden über entsprechende\nGebühren finanziert. Der Unterhalt schlägt über 9 Jahre in keinem Jahr deraft zu Buche,\ndass es sich in der Vermögenssituation wesentlich bemerkbar macht.\n\nWird der Stadtrat eine Überprüfung der notwendigen Genossenschaffsrese rven veran-\n/assen?\n\nGrundsätzlich haben die Einwohnerinnen und Einwohner ein vitales lnteresse daran,\ndass die V/VD finanziell stabil und gesund ist.\nDie Generalversammlung der WVD hat aufgrund der vorhandenen Reserven mit der\nTarifordnung 2020 (TO20) ab 1.10.2020 eine Tarifsenkung von durchschnittlich 9% be-\nschlossen.\n\nAufgrund der bereits eingeleiteten Massnahme erachtet der Stadtrat eine Überprüfung\nals hinfällig.\n\nFrage 6: Wird der Stadtrat im Anschluss einer Überprufung die Höhe der Reseruen begründen?\n\nSiehe Antwort zu Frage 5.\n\nFrage 7: Sind die Reserven abzubauen, wird dies durch eine Gebührenreduktion erfolgen?\n\nSiehe Antwort zu Frage 5.\n\nFrage B: Sollte der Stadtrat die Reseruen nicht überprüfen wollen, wie begründet er dies?\n\nSiehe Antwort zu Frage 5.\n\nlm genannten Zeitraum wurden für Werbung und Public Relation CHF 196'579.00 aus-\ngegeben. Davon CHF 107'270.00 im Jahre 2019. Es wird angenommen, dass dieser\nBetrag im Wesentlichen die Kosten für den gespendeten Brunnen auf dem Sfadfhaus-\nplatz, ausmacht.\n\nFrage 9: /sf diese Annahme richtig?\n\nJa, die Annahme ist richtig, dass die wesentliche Position der Brunnen auf dem Stadt-\nhausplatz war, welcher ein Geschenk an die Dübendorfer Bevölkerung zum 125-Jahr-\nJubläum der WVD ist.\n\nFrage 10: Was hat der Brunnen gekostet, was die lnstallation?\n\nDer Brunnen hat Fr. 43'000.00 gekostet, die lnstallation Fr. 21'000.00, das Einweihungs-\nfest mit der Bevölkerung Fr. 7'000.00 und der dazugehörige Designwettbewerb Fr.\n10'000.00.\n\n32022-299\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 18.08.2022\n\nFrage 11 Wie werden Ausgaben für Werbung & Public Relation begründet bei einer Genossen-\nschaft, welche mit ihrem Angebot nicht in Wettbewerb steht?\n\nBei einem privatrechtlichen Unternehmen entscheidet das Exekutivorgan (bei der Ge-\nnossenschaft die Verwaltung gemäss OR 894, im WVD gemäss Statuten Art.24ff Vor-\nstand genannt) über die Geschäftsstrategie und den Einsa2 der Mittel. Der Vorstand\nbeschliesst auch über die Ausgaben für Werbung. Dem Vorstand kommt dabei ein gros-\nser Ermessensspielraum zu. ln der Schweiz ist kein oberes Maximalmass bekannt. ln\nDeutschland gibt es Entscheide dazu, ob ein Verein bei sehr hohen Werbeausgaben\nnoch als gemeinnützig (in steuerlicher Hinsicht) gilt. Es werden verschiedene Zahlen\ngenannt; einige Quellen geben an, dass Werbeausgaben bis zu 10% der Gesamtein-\nnahmen toleriert würden. Die einmaligen Ausgaben für den Brunnen im Rahmen des\nJubiläums erscheinen damit verhältnismässig.\n\nNach Ansicht des Fragestellers hat die Wasserversorgung einen nicht gewinnorientier-\nten Auftrag und muss diese zu den effektiven Kosten gewährleisten.\n\nFrage 12 ln welchem Umfang ist der Vorstand der Wasserversorgung Dübendoff berechtigt Spon-\nsorlngs, Werbe und PR Ausgaben zu genehmigen?\n\nSiehe Antwort zu Frage 11.\n\nAuf dem Areal der Wassenuerke befindet sich (wie es aussiehfl ein Quellbrunnen, der\nverschlossen ist. Auf Zürcher Stadtgelände und in Gockhausen stehen entsprechende\nQuellbrunnen der Bevölkerung entsprechend offen. Gerade Sonntag, 3. Juli 2022 war\ndie Wasserversorgung in meinem Wohnquariier (Gumpisbüel, Fuchshütte) über mehre-\nre Stunden unterbrochen zur Nachmittags- und Abendzeit.\n\nFrage 13: Gibf es noch weitere Quellwasserbrunnen in Dübendorf die der Bevölkerung 24/7 zu-\ngänglich sind?\n\nDie 21 von der WVD versorgten Brunnen werden aus dem Trinkwassernetz gespeist. ln\nDübendorf gibt es keine Quellwasserbrunnen.\n\nFrage 14. Wird der Stadtrat sich dafür einsetzen, dass der Quellbrunnen bei den Wassenuerken\nebenfalls der Öffentlichkeit zugängtich gemacht wird?\n\nDer Brunnen auf dem Grundstück des WVD-Werkhofs dient zur qualitätssichernden\nWasserentnahme aus dem NeE und ist in dem Sinne kein Trinkwasser-/Quellwasser-\nbrunnen für die Öffentlichkeit. Zudem ist es üblich, Werkgelände einzuzäunen.\n\n42022-299\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 18.08.2022\n\nKommunikation\n\n1. Dieser Beschluss ist öffentlich\n\n2. Die öffentliche Kommunikation erfolgt mit: Stadtratsbulletin\n\n3. Kuztext für Stadtratsbulletin: Der Stadtrat hat die schriftliche Anfrage von Patrick Jetzer (Aufrecht\nDübendorf) gestützt auf Art. 41 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Gemeinderates Dübendorf in-\nnert zwei Monaten nach der Zustellung, schriftlich beantwortet.\n\n4. Auskunftsperson bei Medienanfragen: Adrian lneichen, Tiefbauvorstand\n\nMitteilung durch Protokollauszug\n\nGemeinderat Patrick Jeker (per E-Mail)\nGemeinderatssekretariat - z.H. des Gemeinderates\nTiefbauvorstand Adrian lneichen\nAbteilung Tiefbau\nAkten\n\nStad t Dübendorf\n\n(c,q^^\n\nln o n Woodtli\nStadtpräsident Stadtschreiber a.i\n\n52022-299\n\n\n


name: Beschlüsse Gemeinderat vom 6. 2. 2006.pdf

text: \n \n\n            Gemeinderat Dübendorf \n_______________________________________________________________________ \n \n \n \n \nAuszug aus den Verhandlungen des Gemeinderates vom 6. Februar 2006 \n \n \n \n1. Thomas Maier (GEU) begründet sein Postulat vom 20. Dezember 2005 betreffend \n "Flusskraftwerk an der Glatt." Nach Diskussion wird der Vorstoss zum Bericht und \n Antrag an den Stadtrat überwiesen. \n \n2. Die Kreditbewilligung  zur Areal - Entwicklung Leepünt wird abgelehnt. \n \n3. Der Kredit von Fr. 340'000.-- für die Anschaffung einer Rutschbahn im Freibad  \n Oberdorf wird abgelehnt. \n \n \n\n------------------------------------------ \n \n \nGegen diese Beschlüsse kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen \nRechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schrift-\nlich Rekurs beim Bezirksrat Uster, Amtsstrasse 3, 8610 Uster, erhoben werden. \n \nIm Übrigen kann gegen die Beschlüsse gestützt auf § 151 Abs. 1 Gemeindegesetz innert \n30 Tagen, von der Mitteilung an gerechnet, schriftlich Beschwerde beim Bezirksrat Uster \nerhoben werden. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat die unterliegende Partei zu \ntragen. \n \nDie Rekurs- oder Beschwerdeschrift muss einen Antrag und deren Begründung enthalten. \nDer angefochtene Beschluss ist, so weit möglich, beizulegen. \n \n \n\n------------------------------------------- \n \n \nDie nächste Sitzung des Gemeinderates findet am 6. März 2006 statt. \n \n \n \n\n          GEMEINDERAT DÜBENDORF \n\nDer Ratspräsident: Der Ratssekretär: \nHans-Felix Trachsler    G. Ruckstuhl \n\n \n \n_______________________________________________________________________ \n \n \n\n \n\n\n


name: 20190826-BS_Festsetzung Oeff Gestaltungsplan Obere Mühle und Teilrevision Kernzonenplan_Abschied KRL

text: \nStadt Dübendorf\n\nBeschluss der Kommission für\nRaumplanungs- und Landgeschäfte\n\nSitzung vom 26. August 2019\n\nFestsetzung öffentlicher Gestaltungsplan "Obere Mühle",\nTeilrevision Kernzonenplan 2 Oberdorf und Teilrevision Zonenplan\nGR Geschäft Nr. 7112019\n\nAusgangslage\nDie Kommission für Raumplanungs- und Landgeschäfte hat das vorliegende Geschäft geprüft und an\nihrer Sitzung vom 26. August 2019 zu Handen des Gemeinderates verabschiedet.\n\nBeschluss\n\n1. Dem Gemeinderat wird beantragt:\n\nSofern der Gemeinderat zuvor dem Geschäft GR Nr. 7012019,,Genehmigung Baukredit\nMehrzweckgebäu de Obere Mü h le in kl. Fol gekosten" 4!!43q!:\n\na) Der Festsetzung des öffentlichen Gestaltungsplans ,,Obere Mühle", bestehend aus\nden Vorschriften vom 22. Februar 2019 und dem Situationsplan 1 :500 vom\n22. Februar 2019, wird zugestimmt.\n\nb) Der Teilrevision des Kernzonenplans 2 Oberdorf, gemäss Plan 1:500 wird\nzugestimmt.\n\nc) Der Teilrevision des Zonenplans gemäss Plan Situation 1:5000 vom 22. Februar\n2019 wird zugestimmt.\n\nd) Dem Mitwirkungsbericht (Bericht zu den nichtberücksichtigen Einwendungen)\ngemäss $ 7 Abs. 3 PBG wird zugestimmt.\n\ne) Der Planungsbericht zum Gestaltungsplan nach Art. 47 RPV wird zur Kenntnis\ngenommen.\n\n0 Mitteilung Stadtrat zum Vollzug.\n\n2. Sofern der Gemeinderat zuvor das Geschäft GR Nr. 7012019,,Genehmigung Baukredit\nMehrzweckgebäude Obere Mühle inkl. Folgekosten" ablehnt: Nichteintreten auf das\nGeschäft.\n\n3. Referent: KRL-Präsident Theo Zobrist\n\nMitteilung an:\n- Mitglieder Gemeinderat\n- Mitglieder Stadtrat\n- Stadtschreiber\n- Geschäftsleiter\n- Akkreditierte Pressevertreter und übrige Bezüger\n- Website Stadt Dübendorf\n- Akten\n\nKommission für Raumplanungs- und Landgeschäfte des Gemeinderates\n\nA r"ßJA':\nTheo Zobrist\nPräsident\n\nEdith Bohli\nGemeinderatssekretärin\n\nGeschäfts Nr.:2016-12\n\n\n


Beschlüsse GR vom 5.12.2005.pdf

text: \n \n\n            Gemeinderat Dübendorf \n_______________________________________________________________________ \n \n \n \n \nAuszug aus den Verhandlungen des Gemeinderates vom 5. Dezember 2005 \n \n \n \nA. Politische Abteilung \n \n \n1. Von der Antwort des Stadtrats zur Interpellation Peter Anderegg (SP) betreffend \n Politischer Zusammenschluss Dübendorfs mit Nachbargemeinden wird Kenntnis \n genommen. \n \n2. Das Postulat Anton Keller (SVP) und 20 Mitunterzeichnende vom 28. September \n 2005 betreffend Parkplatzbewirtschaftung in der Stadt Dübendorf wird vom Erstunter-\n zeichner begründet. Der Gemeinderat überweist den Vorstoss an den Stadtrat zum \n Bericht und Antrag. \n \n3. Das Postulat Andrea Kennel (SP) und 5 Mitunterzeichnende vom 7. November  \n 2005 betreffen GATS-freier Gemeinde Dübendorf wird von der Erstunterzeichnerin \n begründet. Nach Diskussion wird der Vorstoss nicht an den Stadtrat überwiesen.  \n \n4. Die dringliche Interpellation Orlando Wyss (SVP) und 14 Mitunterzeichnende vom  \n 18. September 2005 betreffend personelle Konsequenzen aus der Auflösung des  \n Ressorts Gesundheit und Umweltschutz mit Inkrafttreten der neuen Gemeinde- \n ordnung wird vom Erstunterzeichner begründet. \n \n5. Der Voranschlag 2006 wird mit Änderungen genehmigt. Es wird ein Steuerfuss von  \n 94 % fest gesetzt.  \n \n \n \nB. Bürgerliche Abteilung \n \n \nZu den einzelnen Einbürgerungsgesuchen wird wie folgt entschieden: \n \n \na)  Unter Vorbehalt der Genehmigung durch die zuständigen Behörden werden in das \n Bürgerrecht der Stadt Dübendorf aufgenommen: \n \n \n- Danicic Ruzica geb. Milic, serbisch-montenegrinische Staatsangehörige sowie die \n Kinder Alexandra und Tamara, wohnhaft Heugatterstrasse 22, Dübendorf \n \n- Aljimi Nedzat, serbisch-montenegrinischer Staatsangehöriger, seine Ehefrau Aljimi \n Merita geb. Gasi, serbisch-montenegrinische Staatsangehörige sowie die Kinder Fa-\n tushe, Elma und Miran, wohnhaft Rotbuchstr. 8b, Dübendorf \n \n- Nuhi Rahim, serbisch-montenegrinischer Staatsangehöriger und seine Kinder  \n Besarte, Mimoze, Mirjeta und Egzon, wohnhaft Neuhofstr. 28, Dübendorf \n \n\n\n\n \n \n \n \n\n-  2  - \n \n \n \n \n- Ajeti Ramadan, mazedonischer Staatsangehöriger und die Kinder Fetie, Flutra und \n Flora, wohnhaft Hallenstr. 4, Dübendorf \n \n- Banovic Zorica, bosnisch-herzegowinische Staatsangehörige, wohnhaft Arnold-Isler-\n Strasse 6, Dübendorf \n \n- Bedrolli Xhemajl, serbisch-montenegrinischer Staatsangehöriger und seine Kinder \n Teuta, Jeton und Fjolla, wohnhaft Arnold-Isler-Strasse 5, Dübendorf \n \n- Nguyen Quang Hoang, vietnamesischer Staatsangehöriger und das Kind Dang  \n Thoai, wohnhaft Alte Gfennstr. 25, Dübendorf \n \n- Vujicic Zorica geb. Karanovic, serbisch-montenegrinischer Staatsangehörige, wohn-\n haft Neuweg 32, Dübendorf \n \n- Yildirim Serif, türkischer Staatsangehöriger und seine Ehefrau Yildirim Emine geb. \n Kara, türkische Staatsangehörige, sowie die Kinder Mikail und Bünyamin, wohnhaft \n Grundstr. 28, Dübendorf \n \n \n\n------------------------------------------ \n \n \nGegen diese Beschlüsse kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen \nRechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schrift-\nlich Rekurs beim Bezirksrat Uster, Amtsstrasse 3, 8610 Uster, erhoben werden. \n \nIm Übrigen kann gegen die Beschlüsse gestützt auf § 151 Abs. 1 Gemeindegesetz innert \n30 Tagen, von der Mitteilung an gerechnet, schriftlich Beschwerde beim Bezirksrat Uster \nerhoben werden. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat die unterliegende Partei zu \ntragen. \n \nDie Rekurs- oder Beschwerdeschrift muss einen Antrag und deren Begründung enthalten. \nDer angefochtene Beschluss ist, so weit möglich, beizulegen. \n \n \n\n------------------------------------------- \n \n \nDie nächste Sitzung des Gemeinderates findet am 6. Februar 2006 statt. \n \n \n \n\n          GEMEINDERAT DÜBENDORF \n\nDer Ratspräsident: Der Ratssekretär: \nHans-Felix Trachsler    G. Ruckstuhl \n\n \n \n_______________________________________________________________________ \n \nG/Ruc / Gemeinderat / Publikationen / GR / 2005 / 5.12. \n \n\n\n


name: 20160822-BS-Bewilligung eines jährlichen Beitrages von max. Fr. 75000 an den EHCD - Abschied der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission

text: \n \n\n \n\n \n\n Auszug aus dem Protokoll der GRPK \n \n\n Sitzung vom 22. August 2016 \n\n \n\nBewilligung eines jährlichen Beitrages von maximal Fr. 75‘000.00 an den EHC Dübendorf als \n\nKostenanteil an die Eismiete und die Garderobenmiete ab der Saison 2016/2017 \n\nGR Geschäft Nr. 120/2016 \n\n \n\nAusgangslage \n\nDie Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission hat das vorliegende Geschäft geprüft und an \n\nihrer Sitzung vom 22. August 2016 zu Handen des Gemeinderates verabschiedet. \n\n \n\nBeschluss \n\n1. Dem Eishockey-Club Dübendorf (EHC) wird ab der Saison 2016/2017 an die Kosten der Eis-\n\nmiete für die Nachwuchsabteilung und für die Miete der Garderobe während dem Sommertrai-\n\nning zulasten der Laufenden Rechnung, Konto 1095.3651, ein jährlicher Beitrag von maximal \n\nFr. 75‘000.00 ausgerichtet. Für die Auszahlung des Unterstützungsbeitrages ist dem  \n\nSekretariat Kultur und Sport der Stadt Dübendorf durch den EHC Dübendorf jährlich nach Ab-\n\nschluss der Saison eine Kopie der Rechnung der Sport- und Freizeitanlagen Dübendorf AG \n\n(SFD AG) einzureichen. \n\n2. Der Beschluss ist auf vier Jahre befristet. Danach ist die Situation auf Gesuch des EHC Dü-\n\nbendorfs neu zu beurteilen. Das Gesuch für die Saison 2020/2021 ist bis zum 31. März 2020 \n\neinzureichen. \n\n3. Mitteilung Stadtrat zum Vollzug. \n\n \n\nMitteilung durch Protokollauszug \n\n− Mitglieder Gemeinderat \n\n− Mitglieder Stadtrat \n\n− Stadtschreiber \n\n− Geschäftsleiter \n\n− Akkreditierte Pressevertreter und übrige Bezüger \n\n− Akten \n\n \n\n \n\n \nFür  den r icht igen Auszug \n\nGRPK Dübendorf  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBeatrix Pelican \n\nSekretärin \n\n \n\n \n\n\n


text: \n \n\n \n\n1 \n\n \n\nSonderbauvorschriften für das \n\nGebiet Giessen \n\nTeilrevision \n\nErläuternder Bericht \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nStand: Festsetzung \n\n25. Juni 2015 \n\n\n\n \n\n \n2 \n\nInhaltsverzeichnis \n\n \n\n1. Einleitung \n\n1.1 Ausgangslage \n\n1.2 Quartierschwerpunkt in den SBV \n\n1.3 Anlass und Ziel der Teilrevision \n\n1.4 Bezug zu laufenden BZO-Revisionen und Sondernutzungsplanungen \n\n \n\n2. Planerische Rahmenbedingungen \n\n2.1. Konzepte und Sachpläne des Bundes \n\n2.2 Kantonaler und regionaler Richtplan \n\n2.3. Gewässerschutz \n\n2.4. Naturgefahren \n\n2.5. Altlasten \n\n2.6. Störfallvorsorge \n\n \n\n3. Planungsrechtliche Umsetzung \n\n3.1. Plan zu den SBV \n\n3.2. Vorschriften, Art. 21 \n\n \n\n4. Mitwirkungsverfahren \n\n4.1. Vorbereitung  \n\n4.2. Ergebnis der kantonalen Vorprüfung \n\n4.3. Bericht zu den Einwendungen \n\n \n\n5. Zusammenfassung \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n3 \n\n1. Einleitung \n\n \n\n1.1. Ausgangslage \nDie „Sonderbauvorschriften für das Gebiet Giessen“ (SBV) vom 19. April 1995 wurden vom \n\nStadtrat Dübendorf am 3. August 1995 genehmigt, vom Gemeinderat am 18. März 1996 \n\nfestgesetzt und am 24. September 1997 mit Beschluss Nr. 2048 vom Regierungsrat \n\ngenehmigt. Gemäss der dazugehörigen Vereinbarung vom 19. April 1995 zwischen der \n\nStadt Dübendorf und der Givaudan muss nach den SBV gebaut werden, ein Bauen nach der \n\nRegelbauweise der Bau- und Zonenordnung (BZO) wurde damit ausgeschlossen. Die SBV \n\nbezwecken ein besonders gut gestaltetes Quartier für eine gemischte Wohn- und \n\nGewerbenutzung, mit Baufeldern für Wohnnutzung (W1-W3), die sich entlang des \n\nGlattraums konzentrieren, und Baufeldern für Mischnutzung (M1–M3) in den übrigen \n\nBereichen.  \n\n \n\nMehrere Baubereiche im Perimeter der SBV sind bereits voll (W3, M3) oder teilweise (M1) \n\nüberbaut. Grössere Flächen der Baubereiche M1 und M2 werden derzeit entwickelt. \n\n \n\n1.2. Quartierschwerpunkt in den SBV \nGemäss den gültigen SBV ist ein sogenannter Quartierschwerpunkt (QSP) im Baubereich \n\nW2 vorgesehen. Dieser wird als öffentlich zugänglicher Bereich ausgestaltet, welcher den \n\nQuartierbewohnern dienen soll und in welchem deshalb Einrichtungen für die \n\nQuartierversorgung sowie kulturelle Nutzungen zu fördern sind. Basis für diese Festlegung \n\nwar das den SBV zugrunde liegende Nutzungs- und Bebauungskonzept. Der \n\nAnordnungsspielraum des QSP ist im Plan zu den SBV festgelegt und in Art. 21 der SBV \n\ngeregelt. \n\n \n\nIn einer Vereinbarung zwischen der Stadt Dübendorf und der Givaudan Schweiz AG \n\n(„Vereinbarung betreffend Gestaltung und Realisierung der öffentlich zugänglichen Flächen \n\nim Teilbereich W2 Areal Giessen“) vom 11. August 2003 wurde eine detailliertere Regelung \n\nbetreffend QSP getroffen. Es wurde die öffentlich zugängliche, freizuhaltende Fläche auf  \n\nmin. 2‘632 m2 bis max. 2‘900 m2 fixiert, die voraussichtlichen Kosten für die Gestaltung der \n\nAussenraumfläche auf Fr. 800‘000.00 geschätzt und der Kostenteiler auf die einzelnen \n\nBaubereiche W1–W3 bzw. M1–M3 detailliert festgelegt. Der dem einzelnen Teilbereich \n\nzugeordnete Kostenanteil muss vor Erteilung der jeweiligen Baufreigabe für die bewilligten \n\nBauvorhaben in dem entsprechenden Teilbaubereich durch den jeweiligen Bauherrn auf ein \n\nzu diesem Zweck eingerichtetes Bankkonto eingezahlt werden. \n\n \n\n\n\n \n\n \n4 \n\nTrotz der vorhandenen finanziellen Mittel und der Klärung der offenen Punkte wurde die \n\nRealisierung des QSP bisher nicht an die Hand genommen, weil seit dem Erlass der SBV in \n\nwesentlichen Teilen des Gebiets (W1, W2, M1, M2) keine bauliche Entwicklung und damit \n\nauch keine Schaffung von Wohnnutzung stattgefunden hat, welche die bauliche \n\nRealisierung des QSP gerechtfertigt hätte. \n\n \n\n1.3. Anlass und Ziel der Teilrevision \nDie in den Jahren seit Erlass der SBV realisierten Bauten weichen vom ursprünglich \n\nvorgesehenen Nutzungs- und Bebauungskonzept in mehreren Punkten ab. Einerseits weist \n\ndie wohnfreie Nutzung im zwischen Überlandstrasse und Giessenstrasse gelegenen \n\nBaubereich M3 (AMAG-Autowelt) wenig Bezug zum Quartier auf. Anderseits ist auch im \n\nRahmen der Bebauung des Wohnbereichs W3 im süd-westlichen Bereich der SBV zwischen \n\nGlatt und Giessenstrasse eine in sich gut funktionierende Wohnüberbauung mit Ausrichtung \n\nauf die Glatt entstanden, welche attraktive Aussenbereiche mit Bezug zur Glatt geschaffen \n\nhat und dadurch kaum auf den QSP angewiesen ist. \n\n \n\nDie Baufelder M1 und M2 werden von der Givaudan AG mittelfristig nicht mehr benötigt, sie \n\nhat Investoren für diese Baufelder gefunden und die Grundstücke diesen verkauft. Die \n\nneuen Investoren sind daran, die Grundstücke zu entwickeln, um sie gemäss den SBV neu \n\nüberbauen zu können. Dazu haben sie unter anderem einen Masterplan von atelier ww über \n\ndie Baubereiche M1 und M2 ausarbeiten lassen. Der Masterplan sieht vor, am Ende der \n\nGiessenstrasse auf Baufeld M1 ein Hochhaus mit einem gefassten, städtischen Platz zu \n\nschaffen. Desweiteren sollen zwischen Überlandstrasse und Giessenstrasse (Baufeld M2 \n\nund Teile von M1) Blockrandbauten mit hoher Dichte entstehen, die einen Lärmriegel für \n\nden dahinterliegenden, zur Glatt hingewandten Raum bilden. \n\n \n\nDiese heute bestehende Situation und die Bebauungsvorstellungen auf M1 und M2 haben \n\ndie Stadt Dübendorf dazu bewogen, sich Gedanken über die in den SBV fixierte Lage des \n\nQSP zu machen. Mit den dichten Bauten mit hohem Wohnnutzungsanteil auf M1 und M2 \n\nverlagert sich der Wohnnutzungsschwerpunkt erheblich in den östlichen Teil des Gebiets \n\nder SBV; zugleich besteht seitens Projektentwickler und Bauherrschaft von M1 und M2 ein \n\nhohes Interesse, den künftigen Bewohnern innerhalb des verdichteten Quartiers und in \n\nunmittelbarer Nähe gelegene öffentlich zugängliche Freiräume anbieten zu können. Auf \n\nAnfrage der Stadt hat die Bauherrschaft in Zusammenarbeit mit vetschpartner \n\nLandschaftsarchitekten AG, atelier ww und Implenia Schweiz und unter Einbezug der \n\nGivaudan AG ein Konzept für die Gestaltung des QSP an einem neuen Ort, am östlichen \n\nRand des Baufelds W1, vorgelegt („Studie Lage Quartierschwerpunkt Giessen Areal \n\nDübendorf“ vom 19. Januar 2015). \n\n\n\n \n\n \n5 \n\n \n\n \n\nKonzept Gestaltung Quartierschwerpunkt auf W1 \n\n \n\nBeide Seiten sind überzeugt, dass der QSP an diesem neu vorgesehenen Standort der \n\nneuen Nutzungs- und Bebauungsstruktur im Gebiet der SBV Giessen besser gerecht wird. \n\nUm den neuen QSP jedoch definitiv an diesem neuen Standort platzieren und \n\nanschliessend baulich realisieren zu können, ist eine Anpassung der SBV in Plan und \n\nVorschriften notwendig. \n\n \n\n1.4. Bezug zu laufenden BZO-Revisionen und Sondernutzungsplanungen \n\nDerzeit laufen auf Dübendorfer Stadtgebiet die BZO-Teilrevisionen „Hochbord“ (in \n\nErarbeitung) und „Casinostrasse/Glattweg“ (Genehmigungsprozess), im Weiteren die \n\nprivaten Gestaltungspläne „Giessen“ und „Tulpenstrasse“ (beide im Genehmigungsprozess) \n\nsowie der öffentliche Gestaltungsplan „Pfadiheim Schlupf“ (zur Festsetzung verabschiedet). \n\nSämtliche dieser kommunalen Nutzungsplanungen weisen keine inhaltlichen \n\nAbhängigkeiten zur Teilrevision der SBV auf. \n\n\n\n \n\n \n6 \n\n2. Planerische Rahmenbedingungen \n\n \n\n2.1. Konzepte und Sachpläne des Bundes \n\nDer Stadt Dübendorf sind keine Vorgaben aus den Konzepten und Sachplänen des Bundes \n\nbekannt, welche im Widerspruch zur vorliegenden Teilrevision der SBV stehen. \n\n \n\n2.2. Kantonaler und regionaler Richtplan \n\nDas Gebiet Giessen (westlicher Teil) liegt im Bereich eines Zentrumsgebiets von kantonaler \n\nBedeutung (Nr. 5 Wallisellen/Zürich/Dübendorf-Stettbach im kant. Richtplan) und ist im \n\nregionalen Richtplan als Zentrumsgebiet (westlicher Teil) und Mischgebiet (östlicher Teil) \n\nvon regionaler Bedeutung verzeichnet. Die vorliegende Teilrevision steht nicht im \n\nWiderspruch zu diesen Vorgaben. \n\n \n\n2.3. Gewässerschutz \n\nDurch den Anordnungsbereich des QSP verläuft die Gewässerabstandlinie zur Glatt \n\n(genehmigt 18. März 1987). Im Rahmen von Tief- oder Hochbauvorhaben im QSP ist diese \n\nentsprechend der geltenden Gesetzgebung zu berücksichtigen. \n\n \n\n2.4. Naturgefahren \n\nGemäss der revidierten Gefahrenkarte für die Stadt Dübendorf liegt im Anordnungsbereich \n\ndes QSP eine geringe Gefährdung infolge Hochwasser vor (gelber Bereich). Konkrete \n\nSchutzmassnahmen werden mit dieser Teilrevision nicht vorgeschrieben, im Rahmen von \n\nTief- oder Hochbauvorhaben im QSP sind geeignete Massnahmen zu ergreifen. \n\n \n\n2.5. Altlasten \n\nDer Kataster der belasteten Standorte (KbS) weist den Anordnungsbereich des QSP als \n\n„belastet, keine schädlichen oder lästigen Einwirkungen zu erwarten“ aus. Im Rahmen von \n\nTief- oder Hochbauvorhaben im QSP können altlastenrechtliche oder abfallrechtliche \n\nMassnahmen notwendig werden. \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n7 \n\n2.6. Störfallvorsorge \n\nStörfälle sind definitionsgemäss Ereignisse, die ausserhalb der jeweiligen Betriebsareale \n\nAuswirkungen zeigen. Damit ist die Problematik der Störfallvorsorge auch eine Frage für die \n\nRaumplanung. Durch Nutzungsänderungen in raumplanerischen Verfahren (Richt- und \n\nNutzungsplanungen) können Konflikte entstehen, wenn durch die Nutzungsänderung das \n\nStörfallrisiko wesentlich ansteigt. Ein Anstieg des Störfallrisikos ist im Besonderen dann \n\ngegeben, wenn durch eine Umzonung neue Wohnnutzungen in unmittelbarer Nähe eines \n\nStörfallbetriebs ermöglicht werden. \n\nDas Gebiet der SBV Giessen tangiert den Konsultationsbereich von Störfall-relevanten \n\nAnlagen. Mit der vorliegenden Teilrevision wird jedoch keine neue Möglichkeit zur Erstellung \n\nvon Nutzungen in unmittelbarer Nähe eines Störfallbetriebs geschaffen, es wird lediglich der \n\nAnordnungsbereich des QSP neu geregelt. Die Teilrevision hat keine Auswirkungen auf das \n\nStörfallrisiko resp. bewirkt keinen Anstieg des Störfallrisikos und auf Schutzmassnahmen \n\nkann in den Vorschriften verzichtet werden. \n\n \n\n3. Planungsrechtliche Umsetzung \n\n \n\n3.1. Plan zu den SBV \n\nDer Anordnungsbereich für den QSP, in grüngestreifter Signatur im Plan verzeichnet, wird in \n\nöstlicher Richtung vom Baubereich W2 in den Baubereich W1 verschoben. \n\n \n\n\n\n \n\n \n8 \n\n \n\n3.2. Vorschriften, Art. 21 \n\nArt. 21 der SBV, der den QSP regelt, wird den neuen Bedingungen angepasst. In Abs. 1 \n\nwird die Fläche des QSP neu präzise geregelt, gemäss der 2003 getroffenen Vereinbarung \n\nzwischen der Stadt Dübendorf und der Givaudan Schweiz AG. \n\n \n\n \n\n \n\n4. Mitwirkungsverfahren \n\n \n\n4.1. Vorbereitung \n\nDer Planungsausschuss der Stadt Dübendorf, vorberatende Kommission des Stadtrats, hat \n\nsich an der Sitzung vom 4. Februar 2015 mit der vorliegenden Teilrevision \n\nauseinandergesetzt und anschliessend dem Stadtrat vorgelegt. Der Stadtrat hat die Vorlage \n\nam 12. März 2015 für die öffentliche Auflage, Anhörung und kantonale Vorprüfung \n\nverabschiedet. \n\n \n\n4.2. Ergebnis der kantonalen Vorprüfung \n\nDie Revisionsvorlage wurde dem Amt für Raumentwicklung zur Vorprüfung eingereicht. Mit \n\nSchreiben vom 21. Mai 2015 hat der Kanton das Ergebnis der Vorprüfung bekannt gegeben. \n\nDer Vorprüfungsbericht ARE wird wie folgt berücksichtigt: \n\nAntrag 1: Im SBV Giessen ist der Aspekt der Störfallvorsorge im Erläuternden Bericht zu \n\nbeleuchten. Es ist- mindestens qualitativ –darzulegen, wie sich das Verschieben des \n\nQuartierschwerpunkts auf das Störfallrisiko auswirkt. Sollten sich im SBV Giessen \n\n\n\n \n\n \n9 \n\nSchutzmassnahmen als notwendig erweisen, sind die Bestimmungen entsprechend zu \n\nergänzen. \n\nEntscheid: Der Antrag wird berücksichtigt  \n\nBegründung: Im Rahmen der Koordination von Störfallvorsorge und Raumplanung ist der \n\nAspekt der Störfallvorsorge zu berücksichtigen. Der Erläuternde Bericht wurde deshalb um \n\nKap. 2.6 Störfallvorsorge entsprechend ergänzt. \n\n \n\n4.3. Bericht zu den Einwendungen \n\nDie nach § 7 PBG 60-tägige öffentliche Auflage fand vom 20. März bis 20. Mai 2015 statt. \n\nInnert der Auflagefrist trafen insgesamt 9 Stellungnahmen wie folgt ein; 5 \n\nNachbargemeinden, 2 betroffene Grundeigentümer, 1 Ortspartei sowie die Stellungahme \n\nder regionalen Planungsgruppe (ZPG). Anträge wurden keine gestellt, von einem \n\nbetroffenen Grundeigentümer und der regionalen Planungsgruppe wurde die Teilrevision \n\nausdrücklich begrüsst. \n\n \n\n\n\n \n\n \n10 \n\n5. Zusammenfassung \n\n \n\nZusammenfassend ist festzustellen, dass die Teilrevision der SBV für das Gebiet Giessen \n\nden Zielen der Raumplanung und des Umweltschutzrechts entspricht.  \n\n \n\nDie Stadt Dübendorf ist überzeugt, dass mit der Teilrevision eine auf die heutigen \n\nVerhältnisse optimierte, sinnvolle Entwicklung im kommunalen und übergeordneten \n\nInteresse ermöglicht wird. \n\n\n