name: 20150226-WG-38_2015 Schulhaus Wil Genehmigung Bauprojekt und Baukredit für Teilsanierung

text: \nStadt Dübendorf \nStadtrat • \n\nA N T R A G  \n\nPrimarschulpflege vom 20. Januar 2015 \neuropean energy award \n\nGeschäfts-Nr. GR 38/2015 \n\nBeschluss des Gemeinderates \n\nbetreffend \n\nGenehmigung des Bauprojektes und Bewilligung des Baukredites für die Teilsanierung und \nErweiterung Schulhaus Wil \n\nDer Gemeinderat, \n\nin Kenntnis eines Antrages der Primarschulpflege vom 20. Januar 2015 \n\nb e s c h l i e s s t :  \n\n1. Dem Baukredit für die Teilsanierung und Erweiterung vom Schulhaus Wil von Fr. 5'85T000.00 \nwird zulasten der Investitionsrechnung, Konto 1217.5030.50, zugestimmt. \n\n2. Die Kreditsumme erhöht oder vermindert sich um die Kosten, die durch die Veränderung des Bau-\nkosten-indexes zwischen der Preisbasis des Kostenvoranschlages (Dezember 2014) und der Aus\nführung entstehen. \n\n3. Mitteilung an die Primarschulpflege zum Vollzug. \n\n2015-6 Seite 1 \n\n\n\nW E I S U N G  \n\nI n h a l t s v e r z e i c h n i s  \n\n1 Ausgangslage 2 \n\n2 Bedürfnisse 3 \n\n3 Vorprojekt 3 \n\n4 Projekt 4 \n\n4.1 Grundrisse 5 \n\n4.2 Ansichten 7 \n\n4.3 Umgebung 8 \n\n4.4 Ansicht Aussenanlage 8 \n\n5 Baulicher Zustand 9 \n\n6 Dringlichkeit 9 \n\n7 Konsequenzen einer Ablehnung 9 \n\n8 Entwicklung der Wohnbevölkerung 9 \n\n9 Nachhaltiges Bauen 10 \n\n10 Kosten 10 \n\n10.1 Bis heute aufgelaufene Kosten Projekt Schulhaus Wil 10 \n\n10.2 Baukredit 10 \n\n10.3 Bruttokredit 10 \n\n10.4 Investitionsplanung 11 \n\n10.5 Jährliche Folgekosten 11 \n\n11 Begründung und Wertung des Bauprojektes 11 \n\n12 Aktenverzeichnis 14 \n\n1 Ausgangslage \n\nDas Schulhaus Wil liegt im südlichen Stadtteil nahe der Waldgrenze. Die Primarschulanlage Wil be\nsteht aus zwei Gebäuden, welche über eine gemeinsame überdeckte Aussenluftpausenhalle verbun\nden sind. Das alte Schulhaus aus dem Jahre 1861 wurde 1965 mit Pausenhalle und neuem \nSchultrakt erweitert. Sowohl in schulischer wie auch in bautechnischer Hinsicht ist das Schulhaus in \ndie Jahre gekommen und entspricht nicht mehr den Bedürfnissen des Nutzers. \n\nDer vom Architekten H.P. Kunz erstellte Erweiterungsbau beinhaltet 5 Klassenzimmer, 1 Handar-\nbeits- / Werken Zimmer. Lehrerzimmer und Vorbereitungsraum. Im UG sind nebst den technischen \nRäumen eine mittlerweile aberkannte Schutzraumanlage erstellt worden. Im Dachgeschoss wurden \n\n2015-6 Seite 2 \n\n\n\neine 11/^-Zimmerwohnung und eine 4-Zimmerwohnung eingebaut. Für eine kurzfristige Verbesserung \nder Raumsituation wurden die beiden Wohnungen im Dachgeschoss als Schulraum umgenutzt. \n\nDie Aussenanlage besteht aus einem Hartplatz und einem Rasensportplatz, der als Spiel- und Pau\nsenplatz genutzt wird. Nachträglich wurden noch ein Kiettergerät und Tischtennistische für Pausen-\nund Spielvergnügen erstellt. \n\n2 Bedürfnisse \n\nDer Flächenbedarf ist nicht mehr ausreichend. Damit die heutigen Schulunterrichtsformen sinnvoll \nausgeführt werden können, fehlen im Schulhaus Wil Klassenzimmer und geeignete Gruppenräume. \nDas Lehrerzimmer sowie das Vorbereitungszimmer sind für die Anzahl beschäftigter Lehrpersonen \nunzureichend. Es fehlen geeignete Vorbereitungs- und Besprechungsräume, das als Provisorium \nerstellte Schuileiterbüro ist für Besprechungen ungeeignet. \n\nZudem weist das Gebäude in mehreren Teilen dringenden Sanierungsbedarf auf. Das Steildach weist \nvor allem bei den Dachaufbauten Schäden an der Eindeckung auf. Die Sanitärsteigleitungen bedür\nfen einer Erneuerung. Die Wärmeisolierung entspricht nicht mehr dem Stand der Technik und ist ent\nsprechend den neusten kantonalen Anforderungen anzupassen. \n\nDer Brandschutz ist ebenfalls den neusten kantonalen Vorschriften anzupassen (Richtlinien 2015). \nInsbesondere müssen sämtliche Türabschlüsse und teilweise die Zargen ersetzt werden! Die fehlen\nde behindertengerechte Erschliessung ist mit baulichen Ergänzungen (Lift. IV-WC) zu realisieren. Die \nHeizungsinstallationen wurden überprüft und sind in einem sehr guten Zustand. Die Heizkapazität ist \nfür eine Erweiterung im 2. Obergeschoss und Dachgeschoss ausreichend. \n\nDie Hauptverteilung Elektroanlagen und deren Steigleitungen bedürfen keiner Instandsetzungsmass-\nnahmen. Die Beleuchtung ist jedoch veraltet und soll durch energiesparende LED-Leuchten ersetzt \nwerden. Die Aussenanlage sollte mit einem Belag für Sportaktivitäten ergänzt werden. Durch die \nfehlende Turnhalle beim Schulhaus Wil ist es wünschenswert, bei geeigneter Witterung den Turnun\nterricht in der Aussenanlage durchführen zu können. \n\n3 Vorprojekt \n\nBei der Schulraumplanung im 2011 wurde der Ausbau des Dachgeschosses als kurzfristige Mass\nnahme in die Planung aufgenommen. Ein zusätzlicher Erweiterungsanbau wurde als mittelfristiges \nZiel eingeplant. Bei der Vorprojektplanung wurde schnell ersichtlich, dass eine Aufstockung und der \nAusbau des Dachgeschosses wirtschaftlich den grössten Nutzen aufweist. \n\nDie im Schulraumkonzept und im Investitionsprogramm aufgezeigten Kosten von 7 Mio. Franken für \neinen Erweiterungsanbau und die Kosten für den Dachstockausbau von 0.625 Mio. Franken werden \ndadurch nicht beansprucht. Auch die Investitionskosten von Fr. 150'000.00, für die Aufwertung vom \nPausen- und Spielplatz Schulhaus Wil, sind im Kredit für die geplante Teilsanierung und Erweiterung \neingeschlossen. \n\nInsgesamt werden mit diesem zusammenfassenden Projekt die verschiedenen im Voraus, im Investi\ntionsprogramm einzeln geplanten Kosten, in einem Umfang von Fr. 1.85 Mio., reduziert. \n\n2015-6 Seite 3 \n\n\n\nDie frühere Projektidee Dachstockausbau ist mit Fr. 4.21 Mio. im Investitionsprogramm enthalten. \nDas beantragte Projekt kostet Fr. 5.85 Mio. Damit müssen im Investitionsprogramm auf dieser Pro\njektposition die Kosten um Fr. 1.64 Mio. erhöht werden. \n\n4 Projekt \n\nIm Areal des Schulhauses Wil wäre noch Platz für einen Neubau vorhanden. Da im bestehenden \nVolumen jedoch noch Ausbaupotential vorhanden ist und zudem die Dachgeschossflächen subopti\nmal ausgenutzt werden, können die zusätzlich benötigten Flächen mit einer Aufstockung äusserst \nwirtschaftlich untergebracht werden. Eine spätere Erweiterung (Turnhalle) ist somit immer noch je\nderzeit möglich. Die verschiedenen Funktionen (Schule, Sport) werden nicht vermischt, was zu einer \nkonzeptionell einfachen und damit auch wirtschaftlichen Lösung führt. \n\nDas Dachgeschoss, welches ursprünglich zu Wohnzwecken diente, wird abgebrochen und ein zu\nsätzliches Voll- und ein Attikageschoss auf den bestehenden Massivbau aufgesetzt. Mit dieser Mass\nnahme können die fehlenden oder zu kleinen Schulräumlichkeiten (Lehrerzimmer/ AVOR, Gruppen\nräume, Schulleiter etc.) im bestehenden Gebäude untergebracht werden. Zudem werden mit der \nneuen Liftanlage, welche ausserhalb des Gebäudes erstellt wird, sämtliche Geschosse behinderten\ngerecht erschlossen. \n\nDie neuen Aufbauten werden in Holzbauweise erstellt, um den statischen Anforderungen Rechnung \nzu tragen und zudem sollen die Klassen nach rund 6-7 Wochen im bereits sanierten Teil (DG/ EG/ \nI.OG) den Schulbetrieb wieder aufnehmen können. Die Kosten für ein teures Provisorium können \nsomit eingespart werden. \n\nSämtliche Nasszellen und Schulwandbecken in den Schulzimmern werden inkl. deren Steigzonen \nsaniert. Lehrerzimmer, AVOR-Bereich und Sitzungszimmer werden neu im Attikageschoss unterge\nbracht, wobei Lehrer- und Sitzungszimmer verbunden werden können, was die Flexibilität (z.B. für \ngrössere Meetings) deutlich erhöht. \n\nDurch das bewusste Zurücksetzen des Attikageschosses auf der Längsseite des Gebäudes wird auf \ndie Bauten entlang des Strassenraumes reagiert. Der über eine offene Pausenhalle im Erdgeschoss \nangebaute Altbau mit seinen architektonisch markanten Dachaufbauten wird mit dieser Massnahme \nals eigenständiges Pendant zum modernen Neubau respektvoll behandelt. \n\nMit der Aufstockung wird der Minergie Standard angestrebt. Auf eine Zertifizierung wird jedoch ver\nzichtet, da die Nachrüstung einer kontrollierten Lüftung für die zu sanierenden Räume äusserst auf\nwändig ist und zudem auch die Raumhöhen unter das durch die Schulhausrichtlinien empfohlene \nMass reduziert würden. Zudem wird der bereits bestehende Gebäudeteil nochmals zusätzlich ge\ndämmt, um auch hier den heutigen Forderung nach Energiesparen Rechnung zu tragen. Im Zuge der \nFassadensanierung werden auch sämtliche Fenster erneuert. \n\nDie geplante Photovoltaikanlage auf dem Flachdach erhöht die Energieeffizienz zusätzlich, weil damit \nder grösste Teil des täglichen Strombedarfes abgedeckt werden kann. Die Anlage ist aufgrund des \nhohen Eigenbedarfes während der Tageszeit und der Förderung durch den Bund äusserst wirtschaft\nlich. Nach rund 10 Jahren ist die Anlage, bei einer Laufzeit von ca. 35 Jahren, bereits amortisiert. \n\n2015-6 Seite 4 \n\n\n\n4.1 Grundrisse \n\nGrundriss (Teilsanierung) UG \n\n2015-6 \n\n\n\nGrundriss (Erweiterung) 2. OG \n\nGrundriss (Ausbau) Dachgeschoss \n\n2015-6 \n\n\n\n• \n4.2 Ansichten \n\nAnsicht Süd-Ost (Seite Geerenstrasse) \n\nAnsicht Nord-West (Seite Pausenplatz) \n\nAnsicht Nord-Ost Ansicht Süd-West \n\n2015-6 Seite 7 \n\n\n\n4.3 Umgebung \n\nDie Umgebungsgestaltung der Schulanlage Wil wird komplett überarbeitet. Im Bereich der Unteren \nGeerenstrasse werden sämtliche Abstellmöglichkeiten für Autos und Fahrräder funktionsgetrennt \nvoneinander angeordnet und den heutigen Bedürfnissen angepasst. Die Aussenbereiche für Sport \nund Spiel werden getrennt angeordnet. Sämtliche Ballspiele, bei welchen auch Fangzäune erforder\nlich sind, werden auf dem südlichen Pausenbereich vorgesehen, während der Spielbereich mit Klet\ntern, Wasserspiel, Tischtennis etc. im nördlichen Teil konzentriert wird. \n\nDurch die Erweiterung der Spiel- und Sportmöglichkeiten wird auch dem im Legislaturprogramm des \nStadtrates festgelegten Leitsatz betreffend Förderung von Sportaktivitäten Rechnung getragen. \n\n4.4 Ansicht Aussenanlage \n\n2015-6 Seite 8 \n\n\n\n5 Baulicher Zustand \n\nDie Auswertung hat ergeben, dass sich das Schulgebäude zum Zeitpunkt der Auswertung im 2011 in \neinem mittleren baulichen Zustand befindet. Dies bedeutet, dass derzeit glücklicherweise noch keine \nEinschränkungen im Gebrauch vorliegen, jedoch ein Instandsetzungsbedarf bei den einzelnen Bau\nteilen klar ausgewiesen wird. In der nächsten Zeit müssen umfassende Instandsetzungsmassnahmen \ngeplant und umgesetzt werden. Die Auswertung zeigt im Weiteren auf, dass neben dem laufenden \nUnterhalt beim Gebäude die Gebäudehülle mit den Fenstern, den Fassaden sowie die Sanitärleitun\ngen als erste Bauteile instandgesetzt werden müssen. Das sanierungsbedürftige Dach muss eben\nfalls instandgesetzt werden. \n\n6 Dringlichkeit \n\nIn den letzten 20 Jahren wurden nur die nötigen Instandhaltungsarbeiten ausgeführt. Durch die feh\nlenden Räumlichkeiten kann eine Vorbereitung wie auch der Unterricht nicht optimal ausgeführt wer\nden. Die derzeitige Nutzung der beiden Wohnungen als Schulraum ist nur provisorisch und auf dem \nniedrigsten Raumstandard als Schulraum nutzbar. Das defekte Steildach bedarf einer dringenden \nGesamtsanierung. \n\n7 Konsequenzen einer Ablehnung \n\nDer geordnete Schulbetrieb in einer angemessenen funktionsfähigen Schulinfrastruktur steht im Vor\ndergrund. Die Schulpflege wird im Falle einer Ablehnung nicht darum herum kommen, grössere ge\nbundene Finanzmittel zu bewilligen, damit sukzessive die Anlageteile erneuert und saniert werden \nkönnen. Das ist in einem derart grossen Umfang nicht wirtschaftlich. Zudem würden in einem solchen \nVerfahren weitere politische Gremien und die stimmberechtigte Bevölkerung nicht eingebunden. \n\nFür den fehlenden Schulraum müssten dann so genannte Notlösungen in die Wege geleitet werden. \nDas könnte zum Beispiel sein, dass mit relativ hohen Finanzmitteln Container für die Unterbringung \nvon Schulraum gemietet werden müssten. \n\n8 Entwicklung der Wohnbevölkerung \n\nNeben der Raumanalyse für das Schulhaus Wil wurden im Gesamtentwicklungskonzept für die Pri\nmarschule Dübendorf die Entwicklung der Anzahl Schülerinnen und Schüler und das langfristige \nWohnbaupotential in Dübendorf untersucht. Für die Region Glatttal wird gemäss dem Statistischen \nAmt des Kantons Zürich für den Zeitraum 2010 bis 2030 ein Wachstum von 18.6 % prognostiziert. \nDiese Annahme kann auch für Dübendorf verwendet werden, da die Gemeinde in der Vergangenheit \nim Hinblick auf das Bevölkerungswachstum im Mittelwert des Glatttals einzuordnen war. \n\nAuf der Basis der Bevölkerungsentwicklung wird für die Planung für das Schulhaus Wil festgelegt, in \nder zukünftigen Projektierung sechs Primarklassen zu berücksichtigen. \n\n2015-6 Seite 9 \n\n\n\n9 Nachhaltiges Bauen \n\nAls Energiestadt hat sich Dübendorf verpflichtet, die gemeindeeigenen Um- und Neubauten sowie \nSanierungen, soweit wirtschaftlich vertretbar, gemäss dem Minergie-Standard zu planen. Die Erweite\nrung und Teilsanierung soll den gesetzlichen Anforderungen entsprechen. Wie vorstehend erläutert, \nwird im vorliegenden Projekt der Minergie Standard angestrebt, auf eine Zertifizierung wird jedoch \nverzichtet. \n\n10 Kosten \n\n10.1 Bis heute aufgelaufene Kosten Projekt Schulhaus Wil \n\nVorprojekt / Bauprojekt Schulhaus Wil Planungsgrundlagen 13'000.00 Vorprojekt / Bauprojekt Schulhaus Wil \n\nKopien, Pläne 293.55 \n\nVorprojekt / Bauprojekt Schulhaus Wil \n\nSanitärplanung T162.10 \n\nVorprojekt / Bauprojekt Schulhaus Wil \n\nArchitekturleistungen 75'600.00 \n\nTotal bis heute aufgelaufene Kosten \n(in Baukredit eingerechnet) \n\n90'655 65 \n\n10.2 Baukredit \n\nKostenvoranschlag \n(± 10%, inkl. 8% MwSt., Stand 04.12.2014) \n\nBKP 0- Grundstücke Fr. 0.00 \nBKP 1- Vorbereitungsarbeiten Fr. 297'000.00 \nBKP 2- Gebäude Fr. 3'802'500.00 Anteil Honorare Bauprojekt \n\nFr: 672'000.00 \n\nBKP 4- Umgebung Fr. oie'ooo.oo \nBKP 5- Baunebenkosten Fr. 140'500.00 \nBKP 6- Reserven Fr. 270'000.00 \nBKP 9- Einrichtungen/Mobiliar Fr. 4251000 00 \nTotal Baukredit, inkl. MwSt. Fr. 5'85r000.00 \n\n10.3 Bruttokredit \n\nAufgelaufene Kosten Fr. 90'655.65 Stand 4. Dezember 2014 \n\nOffene Kosten Fr. 5760'344.35 \nTotal beantragter Baukredit Fr. S'SSI'000.00 \n\n2015-6 Seite 10 \n\n\n\n10.4 Investitionsplanung \n\nIm Investitionsprogramm, Konto 1217.5030.50, ist die Verteilung des beantragten Kredites wie folgt \nvorgesehen: \n\n2014 Fr. orooo.oo \n2015 Fr. 200'000.00 \n2016 Fr. rooo'ooo.oo \n2017 Fr. S'OOO'OOO.OO \n2018 Fr. rseo'ooo.oo \nTotal beantragter Baukredit Fr. S'SSI'000.00 \n\n10.5 Jährliche Folgekosten \n\nGemäss Kreisschreiben der Direktion der Justiz und des Innern über den Gemeindehaushalt in den \nZürcher Gemeinden sind die Foigekosten für die Investitionen auszuweisen. In der folgenden Aufstel\nlung werden die Kosten aufgeführt: \n\nKapitalfolgekosten \n(Abschreibung und Verzinsung) \n\nAbschreibung und Verzinsung 10% von Fr. 5'851'000.00 Fr. 585'100.00 \nBetriebliche Folgekosten \n(Sachaufwendungen) \n\n2% von Fr. 5'85r000.00 Fr. 117'020.00 \nPersonelle Folgekosten \n(Grundbesoldung multipliziert mit Faktor 1.5) \n\n780 Reinigungsstunden Fr. 2T060.00 x 1.5 \n183 Hauswartungsstunden (SIA 469) Fr. 7'503.00 x 1.5 \n\nFr. \nFr, \n\n3T590.00 \n1 T254.50 \n\nTotal Folgekosten Fr. 744'964.50 \n\n11 Begründung und Wertung des Bauprojektes \n\nDer Primarschulpflege ist es mit diesem Projekt gelungen, diverse einzelne Projekte in einem Quar\ntierschulhaus zusammenzufassen und so einer wirtschaftlichen zweckmässigen Gesamtlösung zuzu\nführen. Es konnte eine sehr vorteilhafte Kombination auf der Basis der bestehenden Infrastruktur mit \nzusätzlichem Schulraum, einer Sanierung und einer Verbesserung des Energiestandards geschaffen \nwerden. \n\nDübendorf, 20. Januar 2015 \n\nChristof Bögli \nSchulsekretär \n\nPrimarschulpfl \n\nPräsidentin \n\n2015-6 Seite 11 \n\n\n\nGeschäfts-Nr. GR 38/2015 \n\nGenehmigung des Bauprojektes und Bewilligung des Baukredites für die Teilsanierung und \nErweiterung Schulhaus Wil \n\nDer Stadtrat unterstützt die Teilsanierung und Erweiterung des Schulhauses Wil sowie den Investiti\nonskredit von Fr. 5'85T000.00. \n\n8600 Dübendorf, 26. Februar 2015 \n\nS t a d t r a t  D ü b e n d o r f  \n\nStadtpräsident \nMartin Kunz \nStadtschreiber \n\n2015-6 Seite 12 \n\n\n\n• \nGeschäfts-Nr. GR 38/2015 \n\nGenehmigung des Bauprojektes und Bewilligung des Baukredites für die Teilsanierung und \nErweiterung Schulhaus Wil \n\nWir beantragen Zustimmung. \n\n8600 Dübendorf, \n\nG e s c h ä f t s -  u n d  R e c h n u n g s p r ü f u n g s k o m m i s s i o n  \n\nDr. Andrea Kennel Beatrix Peterhans \nPräsidentin Sekretärin \n\nDieser Antrag wird zum Beschluss erhoben. \n\n8600 Dübendorf, \n\nG e m e i n d e r a t  D ü b e n d o r f  \n\nBeatrix Peterhans \nSekretärin \n\nPatrick Schnider \nPräsident \n\nRechtskräftig \n\ngemäss Bescheinigung des \nBezirksrates Ilster \nvom \n\n2015-6 Seite 13 \n\n\n\n12 Aktenverzeichnis \n\nGR Geschäft Nr. 38/2015 \n\nGenehmigung des Bauprojektes und Bewilligung des Baukredites für die Teilsanierung und \nErweiterung Schulhaus Wil \n\n1. Weisung vom 26. Februar 2015 (dreifach) \n\n2. Stadtratsbeschluss Nr. 15-46 vom 26. Februar 2015 \n\n3. Primarschulpflegebeschluss vom 20. Januar 2015 \n\n4. Baubeschrieb Schulhaus Wil \n\n5. Kostenvoranschlag Schulhaus Wil \n\n6. Planunterlagen Schulhaus Wil \n\n2015-6 Seite 14 \n\n\n


parent_type: affair

name: 20220317-BS-136-Postulat Angelika Murer Mikolasek betr. Elte

format: application/pdf

text: \nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 17.03.2022\n\n22-136 83.5.4\nPostulat Angelika Murer Mikolasek und 17 Mitunterzeichnende "Elternbeiträge an die\nFamilienergänzende Kinderbetreuung" GR Geschäft Nr. 61 /201 9; weiteres Vorgehen mit\nRevision Beitragsreglement inkl. Entwurf Elternbeitragsverord nu ng u nd -reglement\n\nGemeinderätin Angelika Murer Mikolasek (glp/GEU) und 17 Mitunterzeichnende reichten am\n16. Januar 2019 nachfolgendes Postulat ein:\n\n"Elternbeiträge an die familienerg änzende Ki nderbetreu u ng "\n\nDer Stadtrat wird aufgefordert, Bericht und Antrag für eine Anpassung des Tarifsystems bzw. des\nElternreglements für die Elternbeiträge an die familienergänzende Kinderbetreuung (Kinderkrippen\nund Tageseltern) zu erstellen, um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu fördern, dass Düben-\ndorter Familien nicht aus finanziellen Gründen gezwungen sind, auf Erwerbstätigkeit zu verzichten,\nund negative Erwerbsanreize vermieden werden. Zu überprüfen sind dabei insbesondere:\n\neine stärkere Berücksichtigung der Mehrkosten des zweiten Kindes und weiterer Kinder\ndie Berücksichtigung des Pensums bzw. der Anzahl notwendigen Betreuungstage in Bezug auf\nden Subventionsansatz\n\nZu berücksichtigen sind Lösungen unter Einhaltung des besfehenden Kostendachs (wobei die heute\nbestehenden Subventionen nicht gekürzt werden dürten), als auch solche mit einer Erhöhung des\nKostendachs.\n\nAnzugeben sind auch die für Dübendort erwarteten Kosten entsprechender Massnahmen (unter Be-\nrücksichtigung der Anzahl mutmasslich betroffenen Familien).\n\nBegründung:\n\nDie Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist sowohl für die Einzelnen als auch für die Gesellschaft\nwichtig. Sie dient der Chancengleichheit, Gleichberechtigung, Lohngleichheit und der Selbstbestim-\nmung. Dass berde Eltern berufstätig sind, liegt auch im /nferesse des Sfaafes. So machen entspre-\nchende lnvestitionen volkswirtschaftlich Sinn (weniger Altersarmut, weniger Sozialkosten, höhere\nSteuereinnahmen, Bekämpfung des Fachkräftemangels sowie von Standortnachteilen, Chancenge-\nrechtigkeit der Kinder).\n\nNach ausführlicher Analyse der Elternbeiträge der Stadt Dübendorf sowie einem detaillierten Ver-\ngleich mit anderen Städten (Uster, Zürich, Bern, Luzern) konnten verschieden Mängel bzw. Fehlan-\nreize im heutigen Tarifsystem der Stadt Dübendort fesfgeste//f werden. Alles in allem lohnt sich die\nErwerbstätigkeit des zweiten Elternteils für viele Familien in Dübendorf nicht, bzw. sie zahlen sogar\ndrauf (vom zweiten Einkommen verbleibt ein Negativ-Saldo, die Eltern haben bei Erwerbstätigkeit\nbeider weniger Geld zur Verfügung, als wenn nur einer arbeiten würde).\n\nDr'es rsf insbesondere bei mehreren Kindern der Fall. So bezahlt beispielsweise eine Familie mit (auf\n200% gerechnet) maximal möglichen Haushaltseinkommen von brutto Fr. 150'000.00 jährlich mehr\nals Fr. 5'000.00 drauf, wenn das zweite Elternteil mit einem 60%o-Pensum arbeiten geht, als wenn\ndieses Elternteil gar nicht arbeiten würde - und dies ohne Berücksichtigung der aufgrund des Zweit-\neinkommens erhöhten Steuern. Bei einem 41%-Pensum resultiert gerade malein Ertrag von rund Fr.\n700.00, womit aufgrund erhöhter Sfeuer/asf ebenfalls ein Minus-Saldo verbleibt. Dieser Effekt ent-\n\n201 9-1 55\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 17.03.2022\n\nsteht dadurch, dass das zweite Kind in Dübendort bei der Bemessung des massgebenden Einkom-\nmens mit einem zusätzlichen Abzug von lediglich Fr. 3'000.00 berücksichtigt wird, obwohl bereits ein\neinziger Krippentag/Woche/Kind rund Fr. 6'000.00 pro Jahr kostet. ln allen verglichenen Gemeinden\nisf dieser Abzug für das zweite Kind durch die Steuerabzüge pro Kind (Fr. 10'300.00 inkl. Versiche-\nrungsabzug) bereits "automatisch" um ein Vielfaches stärker berücksichtigt als in Dübendort.\n\nWeiter führt die fehlende Berücksichtigung des Erwerbspensums bzw. der Anzahl benötigter Betreu-\nungstage dazu, dass sich oft ein höheres Erwerbspensum der Familie (bspw. 160%) nicht mehr lohnt\nbzw. aus finanziellen Gründen gar unmöglich wird, weil damit die Grenze der Subventionsberechti-\ngung überschritten wird, während bei einem tieferen (bspw. 120%) Pensum und entsprechend tiefe-\nrem Gesamteinkommen noch Subventionen bezogen werden können. Die finanzielle Situation einer\nFamilie rsf rndes nicht dieselbe, wenn Fr. 90'000.00 mit 120 Stellenprozenten und einem Betreu-\nungstag erwirtschaftet werden, als wenn hiertür 200 Stellenprozente und fünf Betreuungstage nötig\nsrnd.\n\nlm Ergebnis führt dies dazu, dass viele Eltern von den Subventionen nicht oder in unzureichendem\nMass erfasst werden, obwohl sie mit ihrem Zweit-Einkommen die Betreuungskosfen nicht oder nur\nkaum decken können.\n\nDiese Effekte sind bei keiner der verglichenen Städte vorhanden. Das zweite Kind wird i.d.R. deutlich\nstärker berücksichtigt: Es wird entweder auf das steuerbare Einkommen abgestellt, wodurch automa-\ntisch deutlich höhere (steuerliche) Knderabzüge pro Knd miteinfliessen, oder die Kinderabzüge sind\ndeutlich höher. Auch die Höhe des Erwerbspensums bzw. die Anzahl der notwendigen Betreuungsta-\nge stellt in anderen Städten folgerichtig ein Kriterium für die Berechnung des Ansatzes dar. Se/bsf im\nbürgerlich dominierten Luzern, welche Sfadf insgesamt von den verglichenen Städten am wenigsten\nsubventioniert und ursprünglich'Vorbild'war für unser Sysfem, gibt es keine der erwähnten negati-\nven Erwerbsanreize.\n\nDas Modell von Bern zeigt, dass ein faires Berechnungssysfem nicht kompliziert sein muss.' Die Be-\nrechnung des Tarifs erfolgt mittels einfachem Online-Tool anhand der Kriterien Einkommen, Famili-\nengrösse, Anzahl Betreuungstage (vgl. https://www.bern.ch/themen/iinder-jungendliche-und-familie/\nkinderbetreuung/tagesstaetten-fuer-kleinkinder-kitas/tarifrechner). Die entsprechende Berechnungs-\nformel könnte auch für Dübendotr eine zweckmässrge Lösung sein, unabhängig davon, wie hoch die\nSubventionsbeiträge schliesslich ausfallen sollen.\n\nDie erwähnten Systemfehler bzw. Fehlanreize bestehen in ähnlicher Weise auch in Bezug auf die\nElternbeiträge für die schulergänzenden Angebote. ln diesem Bereich sind die Auswirkungen auf-\ngrund der grundsätzlich geringeren Kosten jedoch etwas geringer. Zudem gelten bezüglich der schul-\nergänzenden Betreuungsangebote etwas andere Voraussetzungen als bezüglich der familienergän-\nzenden Betreuungsangebote. Darum beschränkt sich vorliegendes Postulat (vorerst) auf die familien-\ne rgänze nd e n Betre u u ngsange bote. "\n\n2201 9-1 55\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 17.03.2022\n\nEnrägungen\n\nDer Gemeinderat überwies das Postulat von Angelika Murer Mikolasek am 6. Mai 2019 zur Beantwor-\ntung an den Stadtrat. Der Stadtrat hat zu eingereichten Postulaten gestützt auf Art. 49 der Geschäfts-\nordnung des Gemeinderates Dübendorf innert sechs Monaten, d.h. im vorliegenden Fall bis spätes-\ntens 6. November 2019, schriftlich Bericht zu erstatten. Nach mündlicher Zustimmung von Angelika\nMurer Mikolasek zur beantragten Fristerstreckung bis 20. November 2019 erfolgte eine erste Beant-\nwortung des Postulats mit SRB Nr. 19-448 vom 5. Dezember 2019.\n\nFür eine erweiterte Beurteilung des Elternbeitragsreglements wurde der Vergleich mit einem grundle-\ngend anderen Modell, der Stadt Dietikon, vorgenommen und dem Gemeinderat beantragt, das Postu-\nlat bis auf Weiteres aufrecht zu erhalten. Die zweite Beantwortung des Postulats erfolgte mit SRB Nr.\n21-148 vom 22. April2021 .\n\nAuf Grund der vorgenommenen Abklärungen und Vergleiche mit den verschiedenen Modellen ande-\nrer Städte und Gemeinden hat sich gezeigt, dass das aktuelle Elternbeitragsreglement für die fami-\nlienergänzende Kinderbetreuung der Stadt Dübendorf eine geeignete Grundlage darstellt, um die\nVereinbarkeit von Beruf und Familie zu fördern.\n\nGanzheitliche Uberarbeitunq des Elternbeitraqsreqlements\n\nDer Stadtrat hat für die Uberarbeitung des Elternbeitragsreglements eine Arbeitsgruppe eingesetzt,\nbestehend aus der Abteilungsleiterin Soziales, der Sachbearbeiterin Soziales, der Dienstleistung\nSchulergänzende Angebote und mit fachlicher Unterstützung durch primanum. Anfänglich wollte der\nStadtrat nur eine punktuelle Anpassung des Elternbeitragsreglements anstreben. Auf Antrag der Ar-\nbeitsgruppe hat der Stadtrat mit Beschluss Nr. 21-527 vom 16. Dezember 2021 jedoch beschlossen,\neinen grundsätzlichen System- und Zuständigkeitswechsel vorzunehmen. Zuhanden des Gemeinde-\nrates wird eine Beitragsverordnung erarbeitet. Diese Beitragsverordnung definiert den Geltungsbe-\nreich der familienergänzenden Betreuungsangebote und regelt die Unterstützung der Erziehungsbe-\nrechtigten für die familienergänzenden Betreuungsangebote. Sie soll die Transparenz fördern und\ndem Gemeinderat als Steuerungsinstrument dienen, um die Unterstützungsgesuche nach einheitli-\nchen Kriterien zu behandeln. Der Erlass liegt in der Kompetenz des Gemeinderates. Das zugehörige\nBeitragsreglement mil der Beitragstabelle liegt in der Zuständigkeit des Stadtrates und wird dem Ge-\nmeinderat zur Kenntnis gebracht. Dieses enthält die Ausführungsbestimmungen und insbesondere\ndie Beitragstabelle, nach der die Subventionen an die Erziehungsberechtigten ausbezahlt werden.\nDie Berechnung der Subvention erfolgt grundsätzlich auf Basis der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit\nder Erziehungsberechtigten (Einkommen und Vermögen).\n\nDer Stadtrat hat sich entschieden, ein grundlegendes Anliegen des Postulates zu berücksichtigen\nund spricht sich für einen Wechsel beim massgebenden Einkommen aus. Neu wird statt dem Brutto-\neinkommen das steuerbare Einkommen unter Berücksichtigung verschiedener Faktoren wie z.B.\n(Einzahlungen in Vorsorgeeinrichtungen, Liegenschaftenabzug etc.), für die Berechnung der Subven-\ntionen herangezogen. Der Haushaltsgrösse wird durch die verschiedenen Abzüge, insbesondere dem\nAbzug für fremdbetreute Kinder (Steuererklärung Ziffer 16.6) von max. Fr 10'100 pro Kind, Rechnung\ngetragen. Die Berechnung für das massgebende Vermögen bleibt unverändert und wird nur bzgl. des\nFreibetrages präzisiert.\n\n32019-155\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom17.03.2022\n\nAuflösuno des Taqesmütterverein Dübendorf, Uberqanqslösunq mit Verein Taoesfamilien Zürcher\nOberland (TFZO) und Einbindunq Taoesfamilien in die Beitraqsverordnunq bzw. das Beitraqsreqle-\nment\n\nSeit Beginn der Uberarbeitung des Elternbeitragsreglements wurde der Stadtrat über bevorstehende\nVeränderungen im Tagesmütterverein Dübendorf informiert. Mit SRB 21-439 vom 28. Oktober 2021\n\nwurde die Auflösung des Tagesmütterverein Dübendorf per 31 . März 2022 und die Nachfolgelösung\ndurch den Verein Tagesfamilien Zürcher Oberland (TFZO) für die Übergangslösung vom 1. April2022\nbis 31. Dezember 2022 geregelt. Die rechtliche Grundlage für eine mittel- bis langfristige Zusammen-\narbeit mit dem TFZO setzt die Genehmigung der revidierten Beitragsverordnung bzw. des Beitrags-\nreglements für die familienergänzenden Betreuungsangebote inkl. Bereich Tagesfamilien voraus.\n\nUberarbeitunq der aktuellen Beitraqstabelle\n\nDie aktuell gültige Beitragstabelle datiert vom 5. Dezember 2016. Die Grundlage für die Subventionie-\nrung bildet unter anderen Kriterien das Bruttoeinkommen. Eine allgemeingültige Aussage, wie sich\nder Wechsel von Bruttoeinkommen (bisherige Beitragstabelle) zu steuerbarem Einkommen (neue\nBeitragstabelle) verhält, ist nicht möglich. Diese Erkenntnis wird auch vom Steuersekretär von\nDübendorf bestätigt.\nBei der Höhe der Subventionsbeiträge handelt es sich immer um eine Momentaufnahme, da die Aus-\nzahlung der Subventionsbeiträge der Stadt für die Krippenplätze abhängig von den Einkommensver-\nhältnissen der Erziehungsberechtigten und der gebuchten Tage von Betreuungsplätzen ist und diese\nstark schwanken können.\n\nSituation Krippen\n\nJahr Betreu unosverträqe Kripoen Anzahl Kinder Anzahl Krippen Subventionen in Franken\n2018 59 64 12 343'608.95\n2019 59 62 13 310'567.75\n2020 4B 51 14 269'.587.05\n\nSituation Tagesm ütterverei n\n\nMit der Urnenabstimmung vom 2. September 1991 wurde dem damaligen Tagesmütterverein Düben-\ndorf ein jährlich wiederkehrender Kredit von maximal Fr.210'000.00 zugesprochen. Mit Urnenab-\nstimmung vom 2. Juni 2002 wurde der jährliche Beitrag an den Tagesmütterverein auf maximal\nFr. 350'000.00 erhöht. Beansprucht wurden in den letzten Jahren durch den Tageselternverein je-\nweils rund Fr. 200'000.00. Mit der geplanten Auflösung des Tageselternvereins Dübendorf wird der\nUrnenentscheid vom 2.Juni 2002 und die damit verbundene Kreditgenehmigung für die Abdeckung\nder öffentlichen Aufgabe im Bereich Tageseltern hinfällig. lm Hinblick auf eine geeignete Nachfolge-\nregelung soll die Beitragsverordnung bzw. das Beitragsreglement auch für den Verein Tagesfamilien\nZürcher Oberland (TFZO) gelten. Damit verbunden wäre gleichzeitig ein Systemwechsel von der Be-\nwilligung eines jährlichen Bruttokredites zur Genehmigung des massgebenden Beitragsreglements\n(Sach- vor Finanzkompetenz), gleich wie das heute bei der Familienergänzenden Betreuung (Kinder-\nkrippen) bereits der Fall ist. Mit SR 21-439 vom 28. Oktober 2021 hal der Stadtrat diesem Vorgehen\nzugestimmt.\n\n4201 9-1 55\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 17.03.2022\n\nUm die Forderung des Postulates: ,,Zu berücksichtigen sind Lösungen unter Einhaltung des beste-\nhenden Kostendachs (wobei die heute bestehenden Subventionen nicht gekürzt werden dürfen), als\nauch solche mit einer Erhöhung des Kostendachs." eingehend zu prüfen, genügen die aktuell zur\nVerfügung stehenden Unterlagen der Erziehungsberechtigten nicht. Diese werden aufgefordert, wei-\ntere Unterlagen bei der Abteilung Soziales einzureichen, sodass verschiedene Modellrechnungen\ngemacht werden können. Diese Arbeiten erfordern einen höheren zeitlichen Aufwand als ursprünglich\nangenommen.\n\nEbenso müssen alle Beschlüsse, die bereits in Bezug auf die familienergänzenden Betreuungsange-\nbote gefällt wurden, berücksichtigt und bestätigt oder aufgehoben werden. Diese sind in einem weite-\nren Schritt zu benennen.\n\nTerminolan für die Erarbeituno und Umsetzunq\n\nFür die Erarbeitung der verschiedenen Dokumente werden die nachfolgenden Meilensteine festgelegt.\n\nThema Termin\nAuflösung des Tageselternverein Dübendorf\n(TEV) und Beitritt des TEV Dübendorf zum\nVerein Tagesfamilien Zürcher Oberland\nffFZO)\n\n01.04.2022\n\nLeistungsvereinbarung m it TFZO Befristete Vereinbarung 01.04. - 31.12.2022\nZu verhandelnde Vereinbarunq ab 01.01.2022\n\nBearbeitung und Verabschiedung von Bei-\ntragsverordnu ng (BVO), Beitragsreglement\n(BRE) und Beitraqstabelle im Stadtrat\n\nbis Ende November 2022\n\nBearbeitung und Verabschiedung der Bei-\ntragsverordnung (BVO) im Gemeinderat\n\nbis Ende Mär22023\n\nBVO/BRE und Beitrasstabelle in Kraft 1. Januar 2024\n\nBeschluss\n\nlm Sinne der vorstehenden Erwägungen wird das bestehende Elternbeitragsreglement mit\nBeitragstabelle vom 5. Dezember 2016 ersetzt. Es wird eine Beitragsverordnung (BVO) und ein\nBeitragsreglement (BRE) mit zugehöriger Beitragstabelle für die familienergänzenden Betreu-\nungsan gebote erarbeitet.\n\nDie Genehmigung und lnkraftsetzung der Beitragsverordnung liegen in der Kompetenz des\nGemeinderates, Genehmigung und lnkraftsetzung des Beitragsreglements sowie die Beitrags-\ntabelle liegen in der Kompetenz des Stadtrates.\n\nDie neu erarbeitete Beitragsverordnung (BVO) und das Beitragsreglement (BRE) mit Beitrags-\ntabelle gilt auch für den Verein Tagesfamilien Zürcher Oberland (TFZO). Der Urnenbeschluss\nvom 2. Juni 2002 wird per Auflösung des Tageselternverein Dübendorf somit hinfällig. Die\nNachfolgelösung wurde mit Beschluss Nr. 21-439 vom 28.10.2021 durch Stadtrat geregelt.\n\nFür die Ausarbeitung der obengenannten Dokumente gilt der in den Erwägungen beschriebene\nTerminplan.\n\n2.\n\n3\n\n4\n\n5201 9-1 55\n\n\n\n5.\n\n6.\n\n7.\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 17.03.2022\n\nDem Gemeinderat wird dabei bis spätestens 30. November 2022Bericht und Antrag erstattet.\n\nMit dem Vollzug dieses Beschlusses wird die Abteilung Soziales beauftragt.\n\nDem Gemeinderat wird die Aufrechterhaltung des Postulats beantragt.\n\nDieser Beschluss ist öffentlich.\n\nDie öffentliche Kommunikation erfolgt mit: Stadtratsbulletin\n\nKurztext für Stadtratsbulletin:Am 16. Januar 2019 reichten Angelika Murer Mikolasek (glp/GEU)\nund 17 Mitunterzeichnende das Postulat "Elternbeiträge an die familienergänzende Kinderbe-\ntreuung" ein. Eine erste Beantwortung des Postulats erfolgte am 5. Dezember 2019. Für eine\nenveiterte Beurteilung des Elternbeitragsreglements wurde der Vergleich mit einem grundle-\ngend anderen Modell vorgenommen und dem Gemeinderat beantragt, das Postulat bis auf\nWeiteres aufrecht zu erhalten. Die zweite Beantwortung des Postulats erfolgte am 22. April\n2021. ln der Folge setzte der Stadtrat eine Arbeitsgruppe ein. Es soll nun ein grundsätzlicher\nSystem- und Zuständigkeitswechsel erfolgen. Hierzu soll eine Beitragsverordnung erarbeitet\nwerden. Diese Beitragsverordnung wird den Geltungsbereich der familienergänzenden Betreu-\nungsangebote definieren und die Unterstützung der Erziehungsberechtigten für die familiener-\ngänzenden Betreuungsangebote regeln. Der Stadtrat beantragt deshalb dem Gemeinderat die\nAufrechterhaltu ng des Postulats.\n\n4. Auskunftsperson bei Medienanfragen: Andrö lngold, Stadtpräsident\n\nMitteilung durch Protokollauszug\n\nAngelika Murer Mikolasek, Gemeinderätin\nGemei nderatssekretariat - z.H. des Gemeinderates (öffentl icher Beschluss)\nPrimarschulpflege\nStadtschreiber\nLeitung Bildung\nLeitung Soziales\nAkten\n\nStadtr Dü ndorf\n\nKommunikation\n\n2.\n\n3.\n\n(\nfttqr\n\nAndr6 I\n\nStadtpräsident\n\n620'19-155\n\nStadtschreiber a. i\n\n\n


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name: 20190702-BS-215-Ombudsstelle Dübendorf, Entscheid über defin

text: \n19-215\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 27.06.2019\n\nP3.12\nOmbudsstelle Dübendorf, Entscheid über definitive Einführung\nBericht und Antrag an Gemeinderat\n\nAusgangslage\n\nAnton Frauenfelder, Rümlang, wurde vom Stadtrat mit Beschluss Nr. 16-392 vom 1. Dezember 2016\nper 5. Dezember 2016 zum Leiter der Ombudsstelle der Stadt Dübendorf ernannt. Die Ombudsstelle\nwurde dabei vorerst als zweijähriger Versuchsbetrieb bis 31 . Dezember 2018 befristet.\n\nlm Rahmen seines Diskussionsgeschäftes Nr. 18-68 vom 1. März 2018 hielt der Stadtrat aufgrund\nder bis dahin gemachten Erfahrungen fest, dass mit der Ombudsstelle eine geeignete zentrale An-\nlaufstelle geschaffen werden konnte, an die sich die Kundinnen und Kunden der Stadtverwaltung\nDübendorf mit ihren Sorgen und Nöten wenden können. Unter Berücksichtigung dessen, stimmte der\nStadtrat einem Weiterbetrieb der Ombudsstelle Dübendorf nach dem Ende des Versuchsbetriebs per\n31. Dezember 2018 grundsätzlich zu, hielt dabeijedoch fest, dass neben der heutigen auch andere\nmögliche Betriebsformen (2.8. Anschluss an die Ombudsstelle des Kantons Zürich) zu prüfen seien.\nGleichzeitig wurde der Versuchsbetrieb der Ombudsstelle Dübendorf bis 30. Juni 2019 verlängert.\n\nMit der Verabschiedung des Jahresberichts 2018 des Leiters der Ombudsstelle ist der Stadtschreiber\nmit SRB Nr. 19-1 12 vom 1 1 . April 2019 beauftragt worden, dem Stadtrat bis Ende Mai 2019 mögliche\nFormen für den Weiterbetrieb der Ombudsstelle (inklusive der Beurteilung der Zuständigkeit) vorzule-\ngen.\n\nErwägungen\n\nWeiterführen Om budsstelle\n\nAufgrund der Erfahrungen seit der Einführung der Ombudsstelle im Dezember 2016 ist der Stadtrat\nnach wie vor der Meinung, dass den Einwohnerinnen und Einwohnern auch künftig eine zentrale\nAnlaufstelle zur Verfügung stehen soll, an die sie sich mit ihren Anliegen wenden können. Der Stadt-\nrat unterstützt deshalb die definitive Einführung einer Ombudsstelle.\n\nAllgemeines\n\nDie Ombudsperson ist in der Ausübung ihrer Tätigkeit unabhängig. Damit steht fest, dass niemand\nder Ombudsstelle verbindlich Aufträge erteilen kann, weder das Parlament, die Regierung noch die\nRatsuchenden. Die Ombudsstelle ist rechenschaftspflichtig. ln den Parlamentsgemeinden, in denen\neine Ombudsstelle besteht, besteht die Rechenschaftspflicht gegenüber dem Parlament, dem jährlich\nBericht zu erstatten ist. Dieses lnstrument ist nur schon deshalb wichtig, weil die Ombudsperson ge-\nmäss schweizerischer Praxis nur Empfehlungen abgeben kann, jedoch über kein Weisungs- oder\nEntscheidu ngsrecht verfü gt.\n\nZuständigkeit\n\nDie definitive Einführung der Ombudsstelle wäre jedenfalls mit einer entsprechenden Anpassung der\nGemeindeordnung verbunden. Die Beispiele der beiden einzigen kantonalen Ombudsstellen in Par-\nlamentsgemeinden Winterthur und Zürich machen deutlich, dass die Grundsätze einer eigenen Om-\nbudsstelle in der Gemeindeordnung zu regeln sind.\nNur so kann die Rechtfertigung dieser neuen Aufgabe und deren Zuständigkeit mit der notwendigen\nLegitimität durch den Souverän gewährleistet werden. Aber auch ein möglicher Anschluss an die\n\n201 6-361\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 27.06.2019\n\nOmbudsstelle des Kantons Zürich bedarf gestützt auf Art. 81 Abs. 4 der Kantonsverfassung sowie $\n88 Abs. 3 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes einer diesbezüglichen Regelung in der Gemeinde-\nordnung.\n\nSowohl bei der kantonalen als auch bei den beiden städtischen Ombudsstellen liegt die Zuständigkeit\nfür die Ombudsstelle jeweils beim Parlament. Für die Zuständigkeit des Parlaments als Vertretung\ndes Volks spricht insbesondere die grössere Unabhängigkeit der Ombudsstelle von der öffentlichen\nVerwaltung, was für die Ausübung ihrer Tätigkeit von zentraler Bedeutung ist.\n\nEigene Ombudsstelle\n\nDie im Dezember 2016 als befristeter Versuchsbetrieb eingeführte Omubdsstelle Dübendorf hat sich\nin den vergangenen zweieinhalb Jahren zweifellos als geeignete Massnahme erwiesen. Wie vorste-\nhend erwähnt, wäre für die definitive Einführung einer eigenen Ombudsstelle die Legitimation durch\nden Souverän und damit die Anpassung der Gemeindeordnung notwendig. Ausserdem müssten wei-\ntergehende Bestimmungen zur Ombudsstelle in einer Verordnung (durch den Gemeinderat) erlassen\nwerden.\n\nAbgesehen von den notwendigen gesetzlichen Grundlagen ist im Zusammenhang mit einer eigenen\nOmbudsstelle auch der damit verbundene Aufwand hinsichtlich Personal und lnfrastruktur zu beach-\nten bzw. mit Bezug auf die Grösse Dübendorfs zu beurteilen. lnsbesondere unter Berücksichtigung\nvon Faktoren wie der fachlichen Ansprüche an eine Ombudsperson oder die Gewährleistung einer\ngeeigneten Stellvertretu ng.\n\nKosten\nDer Aufwand für den befristeten Versuchsbetrieb der Ombudsstelle Dübendorf beläuft sich in der Zeit\nvom 5. Dezember 2016 bis 30. April 2019 auf insgesamt Fr. 78'534.00 (Lohnkosten und Spesen inkl.\nBüroentschädigung). Dies entspricht einem durchschnittlichen jährlichen Aufwand (12 Monate) von\nrund Fr. 32'500.00. Unter Berücksichtigung der vorstehenden Ausführungen ist davon auszugehen,\ndass für eine definitive eigene Ombudsstelle mit höheren Kosten zu rechnen wäre, da diese kaum mit\neiner gleich schlanken Organisation langfristig gewährleistet werden könnte.\n\nAnschluss an kantonale Ombudsstelle\n\nAls Alternative zur eigenen Ombudsstelle bietet sich ein Anschluss an die kantonale Ombudsstelle an.\nGemäss Art. 81 Abs. 4 der Kantonsverfassung sowie $ 88 Abs. 3 des Verwaltungsrechtpflegegeset-\nzes wird dafür aber ein entsprechender Vermerk in der eigenen Gemeindeordnung vorausgesetzt. Mit\nSchreiben der kantonalen Ombudsstelle vom 28. Mai 2019, mit dem ein allfälliger Anschluss der\nStadt Dübendorf grundsätzlich begrüsst würde, wird diese zwingende Voraussetzung bestätigt.\n\nEin allfälliger Anschluss an die Ombudsstellen der Städte Winterthur und Zürich kommt nicht in Frage,\nda in beiden Städten die jeweils notwendigen Gesetzesgrundlagen für den Anschluss anderer Ge-\nmeinden fehlt.\n\nKosten\nDie Kosten bei einem Anschluss an die kantonale Ombudsstelle richten sich nach der Verordnung\nüber die Beteiligung der Gemeinden an den Kosten der Ombudsperson. $ 1 dieser Verordnung sieht\ndabei für Anschlussgemeinden eine jährliche Gebühr von Fr. 0.40 pro Einwohner vor, unabhängig\nvon der Anzahl zu behandelnder Fälle.\nUmfasst die Gemeinde, wie in Dübendorf, die Politische Gemeinde inkl. Primarschulgemeinde, je-\ndoch nicht die Oberstufenschulgemeinde, wird die jährliche Gebühr auf 80 % reduziert. Ausgehend\n\n2201 6-361\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 27.06.2019\n\nvon einer Einwohnerzahl von 30'000 würde sich für die Stadt Dübendorf aktuell somit ein jährlicher\nBeitrag von rund Fr. 10'000.00 ergeben.\n\nVor-/N achte ile be id e r Vari a nte n\n\nNeben den deutlich tieferen Kosten, liegt der Vorteil der Anschlusslösung an die kantonale Ombuds-\nstelle vor allem darin, dass die ordnungsgemässe Organisation der Ombudsstelle (sowohl personell\nals auch infrastrukturmässig) nicht selber sichergestellt werden muss. Für die Variante der eigenen\nOmbudsstelle spricht hingegen die nähere Distanz der Ombudsstelle zur Einwohnerschaft und die\ndirekte Berichterstattung an das Gemeindeparlament.\n\nWeiteres Vorgehen\n\nWie vorstehend erläutert, ist die Zuständigkeit für die definitive Einführung der Ombudsstelle auf der\nlegislativen Ebene anzusiedeln und hat mit der Aufnahme einer entsprechenden Legitimation in die\nGemeindeordnung auf Antrag des Gemeinderates durch die Stimmbevölkerung zu erfolgen. ln einem\nersten Schritt hat der Stadtrat dem Gemeinderat Bericht zu erstatten und ihm die beiden in Frage\nkommenden Möglichkeiten für die definitive Einführung einer Ombudsstelle aufzuzeigen.\n\nUnter Berücksichtigung der für die notwendige Anpassung der Gemeindeordnung (Teilrevision) benö-\ntigten Zeit ist der bis 30. Juni 2019 befristete Versuchsbetrieb bis auf Weiteres zu verlängern. Der\nheutige Leiter der Ombudsstelle Anton Frauenfelder wäre grundsätzlich bereit, im Rahmen des provi-\nsorischen Betriebs weiterhin zur Verfügung zu stehen. Aufgrund der bisherigen Erfahrungen jedoch\nnur unter der Voraussetzung, dass die Zuständigkeit für den provisorischen Betrieb der Ombudsstelle\nbereits per 1. Juli 2019 an den Gemeinderat übertragen wird. Da aufgrund seiner bisherigen Erfah-\nrungen nur damit die für seine Funktion notwendige Unabhängigkeit auch gegenüber dem Stadtrat\ngewährleistet werden könne.\n\nBeschluss\n\nDem Gemeinderat wird im Sinne der Erwägungen die definitive Einführung einer Ombudsstelle\nbeantragt, wobei dafür die Schaffung einer eigenen Ombudsstelle oder der Anschluss an die\nkantonale Ombudsstelle in Frage kommt.\n\nUnter Berücksichtigung der bei einer definitiven Einführung der Ombudsstelle für die notwendi-\nge Anpassung der Gemeindeordnung (Teilrevision) benötigten Zeit, ist der bis 30. Juni 2019\nbefristete Versuchsbetrieb bis auf Weiteres zu verlängern.\n\nDie Zustimmung des Gemeinderates bzw. der GRPK vorausgesetzt, wird die Zuständigkeit für\ndie Ombudsstelle Dübendorf (inkl. zu verlängerndem Versuchsbetrieb) per 1. Juli 2019 an den\nGemeinderat übertragen.\n\n4. Die Weisung Nr. 97/2019 wird genehmigt.\n\n1\n\n2\n\n3\n\n201 6-361\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 27.06.2019\n\nM itteil ung durch Protokol lauszug\n\nGemeinderat durch Weisung\nGemeinderatssekretariat - z. H. des Gemeinderates (öffentlicher Beschluss)\nLeiter Ombudsstelle Dübendorf\nStadtpräsident\nStadtschreiber\n\nDü be nd orf\n\nAndrö I Martin\nStadtpräsident Stadtschreiber\n\nStadtr\n\n42016-361\n\n\n


text: \nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 26.08.2021\n\n21-351 51.1\nTeilrevision kommunaler Richtplan "Öffentliche Bauten und Anlagen" Hochbord\nZustimmung\nAntrag und Weisung an den Gemeinderat\n\nAusgangslage\n\nDie Schulraumplanung der Primarschule, welche im Jahr 2018 erarbeitet wurde, hält fest, dass sich\ngestützt auf die errechneten Schülerprognosen die Anzahl der Schulklassen stark erhöhen wird. Un-\ngefähr die Hälfte des gesamten Wachstums wird im Gebiet Hochbord erwartet. Deshalb hat die\nSchulraumplanung erstmals eine Schulanlage im Gebiet Hochbord für nach 2030 ausgewiesen. lm\nZeitraum vor 2030 wird bei den Schülerzahlen zusätzlich mit einem Peak gerechnet, welcher mit Pro-\nvisorien überbrückt werden müsste, bis die geplanten Um- und Neubauten fertiggestellt sind. Mit dem\nErwerb der Stockwerkeinheiten im Hochbord können teure Provisoriumsbauten vermieden werden\nund langfristig Schulraum gesichert werden. Dabei kann der Schulraum zu einem Preis erworben\nwerden, der auch gegenüber den Kosten eines Schulhausneubaus auf einem eigenen Grundstück\nkonkurrenzfähig ist. Das definierte Gesamtziel beinhaltet, im Projekt Three Point einerseits Schul-\nräumlichkeiten für 6 Primarschulklassen zu schaffen und andererseits im Gebiet Hochbord auf dem\nGrundstück des Projekts Three Point eine Sporthalle für die obligatorischen wöchentlichen Sportstun-\nden zu bauen. Das Gesamtziel (Schule und Sporthalle) soll als Ganzes umgesetzt werden.\n\nDer Gestaltungsplan Kat-Nr. 17413 Hochbord ist im Jahr 2018 in Kraft getreten. Bei der Planfestset-\nzung war der Bedarf einer Schulanlage somit noch nicht bekannt. Der Erwerb des Stockwerkeigen-\ntums und die Umnutzung zur Schule ist mit dem aktuell rechtskräftigen Gestaltungsplan möglich. Um\ndas Gesamtziel zu erreichen, welches auch den Bau einer Sporthalle beinhaltet, muss jedoch der\nGestaltungsplan angepasst werden, da die Ausnützung gemäss Bau- und Zonenordnung und die\nAnzahl der Hauptgebäude bereits vollständig aufgebraucht sind. Die Weisung (GR-Geschäfts-Nr.\n1312021) und die Unterlagen für die Revision des Gestaltungsplans wurde bereits mit Beschluss vom\n28. Januar 2021 (SRB 21-38) an den Gemeinderat überwiesen und am 10. Mai2021 festgesetzt.\n\nDer kommunale Richtplan ist ein behördenverbindliches lnstrument und koordiniert raumwirksame\nTätigkeiten und dient der Sicherung von Flächen. Um eine Schulanlage zu erstellen, ist es nicht\nzwingend notwendig einen Eintrag im kommunalen Richtplan für öffentliche Bauten und Anlagen zu\nhaben. Es ist jedoch sinnvoll den kommunalen Richtplan für öffentliche Bauten und Anlagen auf das\nGesamtentwicklungskonzept der Primarschule abzustimmen, wie es der Kanton im Vorprüfungsbe-\nricht zum Gestaltungsplan beantragt. Da die Anpassung des Gestaltungsplan mit der Einreichung der\nBaubewilligung mit der Sporthalle zusammenhängt und der Bau der Sporthalle im Frühling 2022 star-\nten muss, um das Gesamtziel erreichen zu können, wird dieses Geschäft nicht parallel zum Gestal-\ntungsplanprozess d urchgefü hrt.\n\nErwägungen\n\nMit Beschluss vom 22. April2021 (SRB-Nr.21-162) verabschiedete der Stadtrat die Teilrevision des\nkommunalen Richtplans "Öffentliche Bauten und Anlagen" Hochbord zur öffentlichen Auflage und\nAnhörung sowie zur kantonalen Vorprüfung (Mitwirkungsverfahren nach $ 7 PBG). Die Auflagefrist\nerstreckte sich vom 30. April bis 29. Juni 2021. Gleichzeitig wurde die Vorlage durch das Amt für\nRaumentwicklung des Kantons Zürich vorgeprüft. lnnert der Auflagefrist ist 1 Einwendung eingegan-\ngen. Das Amt für Raumentwicklung formulierte in seinem Vorprüfungsbericht vom 8 Juli 2021 keine\n\n2019-3\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 26.08.2021\n\nAnträge und erachtet die Vorlage als genehmigungsfähig. lm Erläuternden Bericht auf Seite 14 wurde\ndie Einwendung abgehandelt.\n\nDie Teilrevision des kommunalen Richtplans "Öffentliche Bauten und Anlagen" Hochbord besteht aus\neinem Plan im Massstab 1:5000 und dem Planungsbericht nach Art.47 RPV beide vom 12. Juni\n2O21.Da nur eine Einwendung eingereicht wurde, wird die Vorlage in Absprache mit dem Planungs-\nausschuss direkt in den Stadtrat gebracht, ohne das Geschäft vorgängig nochmals im Planungsaus-\nschuss zu besprechen.\n\nBeschluss\n\n1. Dem Gemeinderat wird beantragt:\n\na. Der Teilrevision des kommunalen Richtplans "Offentliche Bauten und Anlagen" Hochbord\nvom 12. Juli 2021, wird zugestimmt.\n\nb. Dem Mitwirkungsbericht zu Einwendungen gemäss $7 Abs. 3 PBG, Kapitel 5 des erläu-\nternden Berichts wird zugestimmt.\n\nc. Der Planungsbericht zur Teilrevision nach Art. 47 PRV wird zur Kenntnis genommen.\n\n2 Der Antrag und die Weisung zum Gemeinderatsgeschäft 10212021 werden genehmigt und\nzuhanden des Gemeinderats verabschiedet.\n\nMitteilung durch Protokol lauszug\n\nGossweiler lng. AG, OREB-Katasterbearbeiter, Neuhofstrasse 34, 8600 Dübendorf\nGemeinderatssekretariat - z. H. des Gemeinderates (öffentlicher Beschluss)\nStabstelle Stadtplanung (alle)\nAkten\n\nStadtr Dübendorf\n\nAndr6 I Martin Kunz\nStadtschreiberStadtpräsident\n\n2201 9-3\n\n\n


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text: \nChr\niesb\n\nach\n\nC\nh\nri\ne\nsb\na\nch\n\nChriesbach\n\nSBB\n\nH\nal\nte\nst\nel\nle\nG\nie\nss\nen\n\nGiessen\n\nUeberlandstrasse\n\nUebe\nrland\n\nstrass\ne\n\nChriesbac\nhweg\n\nN\ne\nu\ng\nu\ntstra\n\nsse\n\nR\nin\ng\nstra\n\nsse\n\nSei\nde\nnst\nras\nseSB\n\nB\n\nSB\nB\n\nSe\nide\nns\ntra\nsse\n\n059 Dübendorf, Wohnüberbauung am Chriesbach\n\nAntonio Cerra, Wilenstrasse 24, 8832 Wilen bei Wollerau\n\nRichtprojekt\n\nA1\n\nBauherrschaft\n\nProjekt\n\nArchitekt\n\nPlan Nr.Massstab\n\nFormat Datum\n\nMichael Meier und Marius Hug Architekten AG, Binzstrasse 12, 8045 Zürich, T 044 451 91 41\n\nSituationsplan\n\n11:500\n\n30.03.2020\n\n\n\n1\n0\n.8\n\n m\n2\n\n9.8 m 2\n\n10.1 m2\n\n10.2 m2\n\n11.2 m2\n\n40.0 m 2\n\n14.1 m2\n\n35.5 m 2\n\n4.3 m2\n\n14.3 m2\n\n12.7 m 2\n\n3.8 m 2\n\n37.8 m\n2\n\n4.6 m 2\n\n4.3 m 2\n\n34.3 m2\n\n12.0 m 2\n\n12.0 m 2\n\n10.5 m 2\n\n3.7 m 2\n\n3.4 m2\n\n8.2 m 2\n\n12.3 m 2\n\n11.8 m 2\n\n39.8 m 2\n\n5.6 m 2\n\n2.4 m 2\n\n3.8 m 2\n\n2.2 m 2\n\n2.6 m 2\n\n3.5 Zi - Wohnung\n\n83.0 m2\n\n2.5 Zi - Wohnung\n\n57.5 m2\n\n3.5 Zi - Wohnung\n\n76.0 m2\n\n2.5 Zi - Wohnung\n\n59.0 m2\n\n2.5 Zi - Wohnung\n\n61.0 m2\n\n059 Dübendorf, Wohnüberbauung am Chriesbach\n\nAntonio Cerra, Wilenstrasse 24, 8832 Wilen bei Wollerau\n\nRichtprojekt\n\nA1\n\nBauherrschaft\n\nProjekt\n\nArchitekt\n\nPlan Nr.Massstab\n\nFormat Datum\n\nMichael Meier und Marius Hug Architekten AG, Binzstrasse 12, 8045 Zürich, T 044 451 91 41\n\nGrundriss 5.- 14. Obergeschoss\n\n71:200\n\n30.03.2020\n\nMassstab 1:200\n\n10m50 1\n\n\n\n11.9 m 2\n\n9.8 m 2\n\n11.2 m2\n\n1\n0\n.8\n\n m\n2\n\n13.9 m2\n\n16.0 m2\n\n14.2 m2\n\n13.5 m 2\n\n4.2 m2\n\n6.5 m2\n\n33.0 m 2\n\n14.1 m 2\n\n3.5 m 2\n\n40.4 m 2\n\n12.9 m 2\n\n3.7 m 2\n\n37.8 m\n2\n\n4.6 m 2\n\n4.3 m 2\n\n10.0 m 2\n\n5.0 m 2\n\n12.2 m 2\n\n11.8 m 2\n\n36.7 m 2\n\n2.1 m 2\n\n5.2 m 2\n\n4.3 m 2\n\n2.4 m 2\n\n4.5 Zi - Wohnung\n\n95.0 m2\n\n4.5 Zi - Wohnung\n\n86.0 m2\n\n2.5 Zi - Wohnung\n\n72.0 m2\n\n2.5 Zi - Wohnung\n\n60.0 m2\n\n059 Dübendorf, Wohnüberbauung am Chriesbach\n\nAntonio Cerra, Wilenstrasse 24, 8832 Wilen bei Wollerau\n\nRichtprojekt\n\nA1\n\nBauherrschaft\n\nProjekt\n\nArchitekt\n\nPlan Nr.Massstab\n\nFormat Datum\n\nMichael Meier und Marius Hug Architekten AG, Binzstrasse 12, 8045 Zürich, T 044 451 91 41\n\nGrundriss 3.- 4. Obergeschoss\n\n61:200\n\n30.03.2020\n\nMassstab 1:200\n\n10m50 1\n\n\n\n9.8 m 2\n\n10.8 m\n2\n\nOrangerie40.2 m 2\n\nGemeinschaftsraum\n\n53.3 m 2\n\nWaschküche\n15.0 m2\n\n13.9 m2\n\n16.0 m2\n\n14.2 m2\n\n13.5 m 2\n\n4.2 m2\n\n6.5 m2\n\n33.0 m 2\n\n5.0 m 2\n\n12.2 m 2\n\n11.8 m 2\n\n36.7 m 2\n\n2.1 m 2\n\n5.2 m 2\n\n4.3 m 2\n\n2.4 m 2\n\nTrockenraum\n13.8 m2\n\nTrockenraum\n17.8 m 2\n\nPergola\n\nPergola\n\n4.5 Zi - Wohnung\n\n95.0 m2\n\n4.5 Zi - Wohnung\n\n86.0 m2\n\n059 Dübendorf, Wohnüberbauung am Chriesbach\n\nAntonio Cerra, Wilenstrasse 24, 8832 Wilen bei Wollerau\n\nRichtprojekt\n\nA1\n\nBauherrschaft\n\nProjekt\n\nArchitekt\n\nPlan Nr.Massstab\n\nFormat Datum\n\nMichael Meier und Marius Hug Architekten AG, Binzstrasse 12, 8045 Zürich, T 044 451 91 41\n\nGrundriss 2. Obergeschoss\n\n51:200\n\n30.03.2020\n\nMassstab 1:200\n\n10m50 1\n\n\n\nGewerbe\n790.0 m 2\n\n9.8 m 2\n\n10.8 m\n2\n\n14.7 m2\n\n12.0 m 2\n\n42.8 m 2\n\n4.0 m 2\n\n3.3 m2\n\n39.5 m2\n\n2.2 m 2\n\n3.5 m 2\n\n4.7 m 2\n\n2.5 Zi - Atelierwohnung\n\n63.0 m2\n\n2.5 Zi - Atelierwohnung\n\n64.0 m2\n\n059 Dübendorf, Wohnüberbauung am Chriesbach\n\nAntonio Cerra, Wilenstrasse 24, 8832 Wilen bei Wollerau\n\nRichtprojekt\n\nA1\n\nBauherrschaft\n\nProjekt\n\nArchitekt\n\nPlan Nr.Massstab\n\nFormat Datum\n\nMichael Meier und Marius Hug Architekten AG, Binzstrasse 12, 8045 Zürich, T 044 451 91 41\n\nGrundriss 1. Obergeschoss\n\n41:200\n\n30.03.2020\n\nMassstab 1:200\n\n10m50 1\n\n\n\nGewerbe\n600.0 m 2\n\nAtelier\n88.0 m 2\n\nAtelier\n67.0 m 2\n\n19 VP\n\n18 VP\nKW\n\nC h r i e s b a c h\n\nC h\n r \n\ni e\n s \n\nb a\n c \n\nh \nw e\n\n g\n\nÜ b e r l a n d s t r a s s e\n\n431.5 m ü.M.\n\nA\n\nA\n\nAufstellfläche Feuerwehr\n\n6x11m (max. 10m von Eingang)\n\nAK TG\n\nAK TG\n\nAK TG\n\nPergola\n\nKinder-\n\nspiel\n\nKiesrasen\n\nVe\nlo\n\nst\nel\n\nlp\nlä\n\ntz\ne \n\nge\nde\n\nck\nt\n\nBesucher-PP\n\nA\nK\n\n T\nG\n\nIV-PP\n\nSand\n\nEcho-\n\nspiel\n\nRote Hartriegel,\n\nCornus sanguinea\n\nFestkiesbelag\n\nFestkiesbelag\n\nZitterpappel\n\nPopulus tremula\n\nZitterpappel\n\nPopulus tremula\n\nSilber-Weide\nSalix alba\n\nSchwarzerle\n\nAlnus glutinosa\n\nSalweide\n\nSalix caprea\n\nEcho-\n\nspiel\n\nKletterspiel\n\nZwergpurpurweide,\n\nSalix purpurea 'Nana\n\nSchwarzerle\n\nAlnus glutinosa\n\nSchwarzerle\n\nAlnus glutinosa\n\nFe\nst\n\nkie\nsb\n\nel\nag\n\nZwergpurpurweide,\n\nSalix purpurea 'Nana\n\nSilber-Weide\nSalix alba\n\nSchwarzerle\n\nAlnus glutinosa\n\nZitterpappel\n\nPopulus tremula\n\nSitzbankHängebirken\n\nBetula pendula\n\nVe\nlo\n\nst\nel\n\nlp\nlä\n\ntz\ne\n\nU\nnt\n\ner\nflu\n\nrc\non\n\nta\nin\n\ner\n\nSilber-Weide\nSalix alba\n\nVelo\nstellp\n\nlätze\n\ng\ned\n\neckt\n\nSchwarzkiefer\n\nPinus nigra\n\nSitzmauer\n\nHängebirken\n\nBetula pendula\n\n059 Dübendorf, Wohnüberbauung am Chriesbach\n\nAntonio Cerra, Wilenstrasse 24, 8832 Wilen bei Wollerau\n\nRichtprojekt\n\nA1\n\nBauherrschaft\n\nProjekt\n\nArchitekt\n\nPlan Nr.Massstab\n\nFormat Datum\n\nMichael Meier und Marius Hug Architekten AG, Binzstrasse 12, 8045 Zürich, T 044 451 91 41\n\nGrundriss Erdgeschoss\n\n31:200\n\n30.03.2020\n\nMassstab 1:200\n\n10m50 1\n\n\n\nKeller200.45 m2\n\nKeller, Schutzr.\n\n108.15 m 2\n\n5.0\n\n8.0\n\n5.0\n5.0\n\n8.0\n\n5.0\n\n8.0\n\n5.0\n5.05.0\n\n7.5\n\n7.5\n\n7.5\n\n7.5\n\n8.0\n\n8.0\n\n8.0\n\n8.0\n\n8.0\n\n8.0\n\n11.0\n\n8.0\n\n8.0\n\n8.0\n\n8.0\n\n5.0\n\n8.0\n\n8.0\n\n8.0\n\n5.0\n\n5.0\n\n5.0\n\nKeller, Schutzr.80.79 m2\n\nKeller33.01 m 2\n\nTechnik\n\n56.41 m\n2\n\nKeller48.77 m 2\n\n8.0\n\n5.0\n\n5.08.0\n\n5.0\n5.0\n\n8.0\n\n8.0\n\n5.0\n\n5.0\n\n8.0\n\n5.0\n\n5.0\n5.0\n\n5.0\n\n5.0\n\n56 VP\n\n5.0\n\n5.0\n\n5.0\n\n5.0\n\n5.08.0\n\n5.0\n\n8.0\n\n5.0\n\n5.0\n6.0\n\n5.0\n\n5.0 8.0\n\nGeräteraum \n\nHW\n25.44 m 2\n\n6\n\n5\n\n4\n\n9\n\n8\n\n7\n\n12\n\n11\n\n10\n\n15\n\n14\n\n13\n\n18\n\n17\n\n16\n\n24\n\n23\n\n22\n\n30\n\n29\n\n33\n\n32\n\n31\n\n36\n\n35\n\n34\n\n39\n\n38\n\n42\n\n41\n\n40\n\n45\n\n44\n\n43\n\n47\n\n50\n\n49\n\n48\n\n3\n\n21\n\n53\n\n52\n\n51\n\n46\n\n54\n\n28\n\n37\n\n25\n26\n\n27\n\n2\n\n1\n\n20\n\n19\n\n059 Dübendorf, Wohnüberbauung am Chriesbach\n\nAntonio Cerra, Wilenstrasse 24, 8832 Wilen bei Wollerau\n\nRichtprojekt\n\nA1\n\nBauherrschaft\n\nProjekt\n\nArchitekt\n\nPlan Nr.Massstab\n\nFormat Datum\n\nMichael Meier und Marius Hug Architekten AG, Binzstrasse 12, 8045 Zürich, T 044 451 91 41\n\nGrundriss Untergeschoss\n\n21:200\n\n30.03.2020\n\nMassstab 1:200\n\n10m50 1\n\n\n\t1 Sit\n\t2 5.-14. OG 200\n\t3 3.-4. OG 200\n\t4 2.OG 200\n\t5 1.OG 200\n\t6 EG 200\n\t10 UG 200\n\n


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name: 20230629-WG-29-Teilnahme am Kantonalen Integrationsprogramm

text: \nStadt Dübendorf\nStadtrat\n\nANTRAG\n\ndes Stadtrates vom 29. Juni 2023\n\nGR Geschäfts-Nr. 2912023\n\nBeschluss des Gemeinderates\n\nbetreffend\n\nTeilnahme am Kantonalen lntegrationsprogramm KIP 3 per 1. Januar 2024\nAntrag und Weisung an den Gemeinderat\n\neuropean energy award\n\nE nergiestadt\n\nDer Gemeinderat,\n\nin Kenntnis eines Antrages des Stadtrates vom 29. Juni 2023, gestützt Art. 18, Zilf . 4, der Gemeinde-\nordnung vom 26. September 2021\n\nbeschliesst\n\n1. Der Teilnahme am Kantonalen lntegrationsprogramm (KlP 3) per 1. Januar 2024, befristet für\ndie Jahre 2024-2027, wird zugestimmt.\n\n2. Dem Bruttokredit für die Jahre 2024-2027 von insgesamt Fr. 1'200'000.00 wird zugestimmt. Der\nKanton Zürich, Direktion der Justiz und des lnnern, Fachstelle lntegration, beteiligt sich mit maxi-\nmal Fr. 150'000.00 jährlich an den effektiv getätigten Aufwendungen.\n\n3. Mitteilung Stadtrat zum Vollzug.\n\n2017-192 Seite 1\n\n\n\nWEISUNG\n\nlnhaltsverzeichnis\n\n1 Ausgangslage.......\n\n2 Einleitung............\n\n3 Externer Bericht..\n\n4 Anderungen gegenüber dem laufenden <KlP 2bis>..........\n\n5 ZielgruppeundLeistungenimlFK-Bereich...............\n\n6 Förderbereiche\n\n6.1 Förderbereich (1) lnformation und Beratung.....\n\n6.2 Förderbereich (2) Sprache\n\n6.3 Förderbereich (3) Ausbildungs- und Arbeitsmarktfähigkeit..............\n\n6.4 Förderbereich (4) Frühe Kindheit......\n\n6.5 Förderbereich (5) Zusammenleben und Partizipation ..........\n\n6.6 Förderbereich (6) Umgang mit Vielfalt und Diskriminierungsschutz\n\n7 Leistungskatalog KIP 3 .........\n\n8 Kostendach und Kostenvergleich\n\n9 Auswirkung einer Nicht-Teilnahme am KIP 3 ................\n\n10 Empfehlung zur Weiterführung durch ZHAW.........\n\n11 Dringlichkeit\n\n12 Beschluss\n\nAktenverzeichnis ..........\n\n...3\n\n... 3\n\n...4\n\n... 5\n\n...5\n\n... 5\n\n...6\n\n...6\n\n...7\n\n...7\n\n...7\n\n...7\n\n...8\n\n...8\n\n...9\n\n.10\n\n.10\n\n.11\n\n.13\n\n2017-192 Seite 2\n\n\n\n1 Ausgangslage\n\nDas verkürzte Kantonale lntegrationsprogramm <KlP 2bis> für die Jahre 2022 und 2023 endet per\n31. Dezember 2023. lm Jahr 2024 startet das dritte Kantonale lntegrationsprogramm, das KIP 3, für\ndie Dauer vom 1. Januar 2024 bis 31. Dezember 2027. Der Prozess für die Ausarbeitung auf kanto-\nnaler und Bundesebene läuft. Der Zeitplan bis zum Vertragsabschluss für das KIP 3 sieht wie folgt\naus:\n\nFrist bis Schritt\n\n19. April2023 Verabschiedung des KIP 3 durch den Regierungsrat, RRB 2023-\n05021\n\nEnde April 2023 Uberarbeitung der Vorgaben für die KIP-Gemeindeprogramme\ndurch die Fachstelle lntegration (Fl), Versand an die Gemeinden\n(kommunale lntegrationsbeauftragte, lB)\n\nJuni 2023 Vernehmlassung der Vorgaben bei den Gemeinden\n\nJuli 2023 (vor den Som-\nmerferien)\n\nErstellen der Vertragsentwürfe (Rahmenvertrag und Leistungsver-\neinbarungen) durch die Fl, Versand an die Gemeinden (lB)\n\n15. September 2023 Erstellen der Leistungskataloge durch die Gemeinden (lB), bei Be-\ndarf mit Unterstützung der Fl\n\nNovember 2023 Programmvereinbarung zum KIP 3 zwischen Bund (SEM) und Kan-\nton\n\nNovember 2023 Finalisierung der Verträge zwischen Fl und den Gemeinden\n\n2 Einleitung\n\nDie Kantonalen lntegrationsprogramme (KlP) umfassen die spezifische lntegrationsförderung für die\nallgemeine Migrationsbevölkerung aus Mitteln des lntegrationsförderkredits (lFK) sowie die lntegrati-\nonsförderung von Geflüchteten aus Mitteln der lntegrationspauschale (lP). Letztere findet im Rahmen\nder lntegrationsagenda Kanton Zürich (IAZH) statt. lm Kanton Zürich ist die Fachstelle lntegration (Fl)\nder Direktion der Justiz und des lnnern (Jl) für die Umsetzung der KIP zuständig. Die Fl arbeitet dabei\neng mit Städten und Gemeinden zusammen. lm Ausländerbereich begleitet sie diese bei der Bereit-\nstellung kommunaler lntegrationsangebote, die aus IFK-Mitteln mitfinanziert werden (KlP-\nGemeindeprogramme), im Asyl- und Flüchtlingsbereich unterstützt sie sie bei der Umsetzung der\nIAZH durch die fallführenden Stellen.\n\n1 Regierungsratsbeschluss zum KIP 3, RRB 2023-0502\n\n2017-192 Seite 3\n\n\n\nDieser Antrag behandelt den Bereich des lntegrationsförderkredits (lFK). Grundlage für dieses Papier\nsind die <Vorgaben zur Umsetzung von Massnahmen in den Gemeinden im Rahmen des KIP 3\n(2024-2027)>2, welche zusammen mit dem Rahmenvertrag3 und der individuellen Leistungsvereinba-\nrunga integraler Bestandteil der Verträge zwischen der Stadt Dübendorf und dem Kanton Zürich sind.\nZum Zeitpunkt der Verfassung dieses Antrages liegt der Entwurf zu den Vorgaben vom 25. April2023\n(Vernehmlassung Juni 2023)vor. GemässAngaben der Fl werden der Rahmenvertrag und die Leis-\ntungsvereinbarung für das KIP 3 sich nicht wesentlich von den aktuellen Verträgen unterscheiden.\nEntwurfsdokumente beider Verträge liegen bei.\n\n3 Externer Bericht\n\nDer Stadtrat hat Anfang 2023 eine Evaluation des KIP-Programms in Dübendorf bei der Zürcher\nHochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW), Department Soziale Arbeit, lnstitut für Vielfalt\nund gesellschaftliche Teilhabe, in Auftrag gegeben.\n\nDer Bericht kommt zu folgenden Hauptfazits:\n\nBericht ZHAW, Seite 3:\n<Die Schwerpunktsetzung der lntegrationsförderung auf Erstgespräche, Sprache (niederschwellige\nDeutschkurse) sowie Zusammenleben entspricht den Anforderungen an Kerngemeinden der Fach-\nstelle lntegration des Kantons Zürich und diese beurteilt auch deren Umsetzung, deren Zielgruppen-\nund Nachfrageorientierung sowie deren Kontinuität als positiv. Die lnterviews mit unterschiedlichen\nAkteure und Akteurinnen aus dem Bildungs-, lntegrations-, Gesundheits- und Verwaltungsbereich der\nStadt Dübendorf zeigen die Vernetzung und Verzahnung der einzelnen Bereiche mit den kantonalen\nlntegrationsprogrammen, was auch zur Neukonzipierung, Weiterentwicklung und Bekanntmachung\nvon Angeboten sowie zu deren späteren Übernahme in die Regelstrukturen beiträgt. Der Vergleich\nmit den Gemeinden Dietikon und Kloten mit einer ähnlichen Bevölkerungsstruktur zeigt eine ver-\ngleichbare Angebotspalette an lntegrationsfördermassnahmen auf, wobei Dübendorf auch aufgrund\nseiner tragenden Rolle im glow-Verband Glatttal eine Vorreiterrolle zukommt.>\n<Was das Kosten-Nutzenverhältnis betrifft, weist der Ressourcenaufwand und die Angebotspalette\nvon Dübendorf eine ausgeglichene Bilanz auf und schneidet auch bezüglich Nachhaltigkeit der Ange-\nbote gut ab. Zudem entwickeln einzelne Zugewanderte über die Erstgespräche und lntegrations-\nmassnahmen die Motivation, sich später als Freiwillige (Brückenbauerinnen, Freiwillige im Familien-\nzentrum) zu engagieren. Die Brückenbauerinnen (Bildungslandschaft) informieren und begleiten neu-\nzugewanderte Familien, sodass von einer Multiplikatorenfunktion gesprochen werden kann, was\nebenfalls für die Nachhaltigkeit der lntegrationsangebote spricht.>\n\nBericht ZHAW, Seite 10:\n<Die Teilnahme an den bisherigen K|P-Programmen hat den internen Austausch und die Zusam-\nmenarbeit in der Gemeinde stark gefördert. Man informiert sich gegenseitig, weiss besser über Funk-\ntionen und Angebote Bescheid und kann bei Unterstützungsbedarf sehr niederschwellig aufeinander\nzu gehen. Die verwaltungsinterne Zusammenarbeit wird als sehr positiv bewertet sowie spezifisch die\nMitarbeitenden der lntegrationsstelle, welche einfach und niederschwellig erreichbar und zugänglich\nsind.>\n\n2 <Vorgaben zur Umsetzung von Massnahmen in den Gemeinden im Rahmen des KIP 3 (2024-2027)>,\nEntwurf vom 25. April 2023, Vernehmlassung des Papiers erfolgt im Juni 20233 Rahmenvertrag zum KIP 3 (2024-2027) zwischen Kanton und Stadt Dübendorf, Entwurfa Leistungsvereinbarung KIP 3 (2024-2027)zwischen Kanton und Stadt Dübendorf, Entwurf\n\n2017-192 Seite 4\n\n\n\n4 Anderungen gegenüber dem laufenden <KlP 2bis>\n\nDer Bund setzt im KIP 3 wie schon im laufenden <KlP 2bis> (2022-2023) auf Kontinuität und Konso-\nlidierung. Es werden keine neuen Förderbereiche und keine grundlegend neuen Zielsetzungen einge-\nführt. Stattdessen soll das Bestehende, wo möglich und sinnvoll, weiterentwickelt werden. Neu gibt\nder Bund für jeden Förderbereich detaillierte strategische Programmziele vor, die für alle Kantone\nverbindlich sind. Ausserdem verpflichtet er die Kantone, einen stärkeren Fokus auf Personen mit\nbesonderem lntegrationsbedarf zu legen (Personen im Familiennachzug, von Armut bedrohte oder\nbetroffene Personen, Personen mit Ausbildungs- oder Fachkräftepotenzial). Auch der Kanton Zürich\nsetzt im KIP 3 auf Fortführung und Weiterentwicklung des Bewährten. lnsbesondere hält er im Aus-\nländer- wie auch im Asyl- und Flüchtlingsbereich an der gemeindebasierten Strategie fest. Das heisst,\nder Hauptteil der Bundesmittel wird in Form von Kostendächern an Städte und Gemeinden weiterge-\ngeben. Die Modalitäten der Zusammenarbeit mit den Städten und Gemeinden bleiben im Wesentli-\nchen dieselben wie bis anhin. Für die paritätische Mitfinanzierung der kommunalen KIP-Programme\nim Ausländerbereich kommen weiterhin die Städte und Gemeinden auf.\n\n5 Zielgruppe und Leistungen im |FK-Bereich\n\nDie im Rahmen des KIP 3 mit |FK-Mitteln (lntegrationsförderkredit) geförderten Massnahmen bzw.\nAngebote richten sich an die allgemeine Migrationsbevölkerung, darunter speziell an Personen, die\naus wirtschaftlichen und/oder anderen Gründen besondere Unterstützung bei der lntegration benöti-\ngen. Migrantinnen und Migranten, die Sozialhilfe beziehen, gehören nicht zur primären Zielgruppe der\nMassnahmen, da sie bereits von den Regelstrukturen (kommunale Sozialdienste, Kantonales Sozial-\namt) unterstützt werden.\n\nBei den mit IFK-Mitteln geförderten Massnahmen bzw. Angeboten handelt es sich um Leistungen der\nspezifischen lntegrationsförderung, welche die Angebote der Regelstrukturen ergänzen. Leistungen,\ndie bereits als Aufgaben der öffentlichen Hand wahrgenommen werden, sind nicht Teil der spezifi-\nschen lntegrationsförderung und dürfen nicht aus IFK-Mitteln mitfinanziert werden. Angebote, die eine\nGemeinde aus IFK-Mitteln mitfinanzieren will, müssen im Leistungskatalog der Gemeinde aufgeführt\nsein.\n\n6 Förderbereiche\n\nFür die lntegrationsarbeit in der Stadt Dübendorf stehen seit Einführung der kantonalen lntegrations-\nprogramme im Januar 2012 80 Stellenprozente zur Verfügung. Das Stellenpensum bleibt für das KIP\n3 unverändert. Die Aufgaben werden durch die lntegrationsbeauftragte und eine Mitarbeiterin wahr-\ngenommen.\n\nFolgende übergeordnete Aufgaben werden von der/dem kommunalen lntegrationsbeauftragten über-\nnommen:\n\nStrategische und operative Leitung des Bereichs\nStadtinterne Zuständigkeit zu Themen der lntegrationsförderung\nÖffentlichkeitsarbeit und Vernetzung\nBerichterstattung (jährliches Reporting) sowie Abrechnung KIP mit dem Kanton\n\n2017-192 Seite 5\n\n\n\nKooperation mit der Fl; kommunal regionale und kantonale Vernetzungsarbeit\nEinführung, Organisation und Evaluation von Angeboten\nPlanung und Durchführung von Anlässen\nProjektbezogene Zusammenarbeit mit anderen Bereichen (Bildungslandschaft, Familienzentrum,\nKinder- und Jugendarbeit, Stadtbibliothek, Beauftragte öffentlicher Raum, Stadtplanung).\n\n6.1 Förderbereich (1) lnformation und Beratung\n\nln diesem Förderbereich fallen die Erstinformation von fremdsprachigen ausländischen Neuzuzie-\nhenden sowie die Beratung von der in der Gemeinde ansässigen Migrantinnen und Migranten zu\nintegrationsrelevanten Themen (Sprach- und weitere lntegrationsförderangebote, Stärkung der\nSelbsthilfe). ln diesem Förderbereich fällt auch die Entwicklung und Produktion von Hilfsmitteln sowie\nEntschädigung für freiwillig tätige Schlüsselpersonen, die in den Angeboten eingesetzt werden, um\ndie Verständigung sicherzustellen.\n\nDie Mitarbeitenden der lntegration führen individuelle Erstgespräche mit neu aus dem Ausland zuge-\nwanderten Migrantinnen und Migranten nicht deutscher Erstsprache und mit Aufenthaltsbewilligung\nB. Die Neuzugezogenen werden über das Leben in der Schweiz und die kommunalen lntegrations-\nangebote informiert. Ein besonderer Fokus wird auf Familien mit Kindern gesetzt, welche auch auf die\nAngebote von Bildungslandschaft, Familienzentrum, Primarschule, Kinder- und Jugendarbeit, Biblio-\nthek, Vereinen etc. informiert werden.\n\nFamilien mit Kindern im Vorschulalter werden auf den positiven Effekt der frühen Förderung hinge-\nwiesen und auf das Brückenbauer-Netzwerk der Bildungslandschaft aufmerksam gemacht. Die Brü-\nckenbauerinnen sind interkulturelle Vermittlerinnen, welche Familien mit Kleinkindern aus demselben\nKulturkreis über den Frühbereich informieren.\n\nAuch ausserhalb der Erstinformation stehen die lntegrationsbeauftrage und die Mitarbeiterin lntegra-\ntion Migrantinnen und Migranten bei Fragen zur Verfügung. Die Beratung fokussiert auf integrations-\nrelevante Themen (Familiennachzug, Sprach- und andere lntegrationsangebote, Funktionieren des\nhiesigen Arbeitsmarktes etc.) und stärkt die Autonomie der Ratsuchenden (Hilfe zur Selbsthilfe). Bei\nBedarf werden Ratsuchende an spezialisierte Beratungsstellen triagiert.\n\n6.2 Förderbereich (2) Sprache\n\nDer Schwerpunkt liegt in der Bereitstellung von Deutschkursen (Niveaustufen A1lA2, bei Bedarf Bl)\nfür die in der Gemeinde wohnhaften, einkommensschwachen und eher bildungsfernen Migrantinnen\nund Migranten. ln Absprache mit der Fl sind neu auch einkommensabhängige Beiträge möglich (Kul-\nturLegi), bei denen die Beiträge ganz oder teilweise von der Gemeinde übernommen werden. Die\nDeutschkurse befähigen die Teilnehmenden, ihren Alltag autonom zu bewältigen und stärken die\nsoziale lntegration der Kursteilnehmenden. Auch Deutschkurse am Abend oder am Samstag sowie\nKonversationskurse sind unter weitere Sprachförderangebote anrechenbar.\n\nNiederschwellioe Deutschkurse m it Kinderbetreuunq\n\nBei den niederschwelligen Deutschkursen tagsüber (2 x 2 Lektionen pro Woche) ist der flankierende\nKinderbetreuungsdienst eine Grundvoraussetzung. Während die Eltern bei der Stiftung WBK, Bett-\nlistrasse, Deutsch lernen, werden ihre Kinder im Familienzentrum, Wallisellenstrasse, betreut. Die\nDeutschkurse finden von 8.30 bis 10.00 Uhr und 10.15 bis 11.45 Uhr statt. Die Kinderbetreuung ist\nmontags und mittwochs von 8.00 bis 12.00 Uhr offen.\n\nlm laufenden <KlP 2bis> beschäftigt die Stadt Dübendorf zwei Kinderbetreuerinnen auf Stundenba-\nsis. An jedem Betreuungsvormittag übernimmt eine angestellte Kinderbetreuerin zusammen mit 2 bis\n\n2017-152 Seite 6\n\n\n\n3 Freiwilligen die Betreuung der Kindergruppe (8 bis 12 Kinder im Alter von 6 Monaten bis 4 Jahre).\nEinige Freiwillige leisten wöchentliche Einsätze über eine sehr lange Zeit, um die Betreuung sicher-\nzustellen und wünschen sich weniger Einsätze. Die Rekrutierung von neuen Freiwilligen für regel-\nmässige wöchentliche Einsätze ist schwierig.\n\nUm eine verlässliche und nachhaltige ganzjährige Kinderbetreuung sicherzustellen sowie die Vorga-\nben des Kantons zu erfüllens, sollen für das KIP 3 zwei zusätzliche Personen auf Stundenbasis ange-\nstellt werden.\n\nDennoch soll freiwillige Arbeit weiterhin möglich sein und auch gefördert werden. Ergänzend zu den\nvier auf Stundenbasis angestellten Betreuerinnen soll ein Pool von Freiwilligen gepflegt werden. Die\nArbeit mit den Freiwilligen, die in den Angeboten der lntegrationsförderung tätig sind, orientiert sich\ndabei stets an den Benevol-Standards.6\n\n6.3 Förderbereich (3) Ausbildungs- und Arbeitsmarktfähigkeit\n\nlm KIP 3 stehen keine IFK-Mittel für den Förderbereich 3 zur Verfügung. Die Regelstrukturen verfü-\ngen im Bereich Ausbildungs- und Arbeitsmarktfähigkeit über ein sehr gutes ausgebautes Angebot für\ndie Zielgruppe der allgemeinen Migrationsbevölkerung.\n\n6.4 Förderbereich ( ) Frühe Kindheit\n\nDie Schwerpunkte werden bei der Heranführung von fremdsprachigen Familien an bestehende An-\ngebote der Frühkindlichen Bildung, bei der niederschwelligen Beratung junger Familien und bei der\nFörderung von Begegnungen zwischen den Kulturen (Leseförderung, Gartenprojekt) geknüpft. Diese\nAngebote sind ergänzend zu den Angeboten der Regelstruktur.\n\n6.5 Förderbereich (5) Zusammenleben und Partizipation\n\nMassnahmen in diesem Bereich verfolgen das Ziel, Migrantinnen und Migranten soziale Kontakte zu\nermöglichen und den Austausch zwischen Neuzugezogenen und lange in der Gemeinde ansässigen\nMenschen zu fördern wie auch die Teilhabe von Migrantinnen und Migranten am Gemeindeleben zu\nstärken. Anlässe, Feste sowie wiederkehrende Veranstaltungen, die den kulturellen Austausch för-\ndern, gehören in diesen Bereich. Wenn möglich, sind die Zielgruppen in die Planung und Organisati-\non der Massnahmen einzubeziehen. lm KIP 3 fallen auch die Konversationskurse der HEKS in diesen\nFörderbereich.\n\n6.6 Förderbereich (6) Umgang mit Vielfalt und Diskriminierungsschutz\n\nln diesem Bereich organisiert die lntegrationsstelle im Laufe des KIP 3 eine Weiterbildung für die\nMitarbeitenden der Stadt Dübendorf zum Thema kulturelle Vielfalt.\n\n<Vorgaben zur Umsetzung von Massnahmen in den Gemeinden im Rahmen des KIP 3 (2024-2027)>,\nEntwurf vom 25. April 2023, Punkt 4, Anhang: Vorgaben für niederschwellige Deutschkurse mit Kinder-\nhütedienst, Seite 17: Vorgaben zum Kinderhütedienst.\nDie Standards können von der Benevol-Webseite heruntergeladen werden, rmrrnv.benevol.ch.6\n\n2017-192 Seite 7\n\n\n\n7 Leistungskatalog KIP 3\n\nSämtliche Massnahmen aus dem laufenden Programm können auch im KIP 3 weitergeführt werden.\nDer Leistungskatalog kann in Absprache mit dem Kanton laufend angepasst werden. ln allen Förder-\nbereichen sind zusätzliche Angebote jederzeit möglich.\n\n8 Kostendach und Kostenvergleich\n\nDie Leistungsvereinbarung basiert auf dem von der Gemeinde eingereichten Leistungskatalog. Auf-\ngrund der im Leistungskatalog festgehaltenen Massnahmen ist die Stadt Dübendorf als Kerngemein-\nde eingestuft. Für die Berechnung der kommunalen Kostendächer wurde im Jahr 2016 die Anzahl\nPersonen aus dem nichtdeutschsprachigen Ausland herangezogen. Für das KIP 2(2016-2021) so-\nwie für das KIP 2bis (2022-2023) betrug das kantonale Kostendach für Dübendorf Fr. 140'599.51.\nDas Kostendach für das KIP 3 wurde anhand desselben lndikators <Anzahl Personen aus dem nicht\ndeutschsprachigem Ausland> berechnet und beträgt für die Stadt Dübendorf neu Fr. 156'734.00.\n\nDie Stadt Dübendorf plant Leistungen in der Höhe von Fr. 300'000.00 (Gesamtkosten). Die Fl beteiligt\nsich maximal mit Fr. 150'000.00 an den Aufwendungen. Die effektiven Gesamtkosten sowie die effek-\ntiven Beiträge der Parteien können von den Planwerten abweichen. Der Beitrag der Gemeinde be-\nläuft sich auf mindestens 50 Prozent und der Beitrag der Fl auf maximal 50 Prozent der Gesamtkos-\nten.\n\nFörderbereich Leistung / Angebot\n\nKom m unale I ntegrationsbeauftrage/r, M itarbeiter/i n I nteqration\nlnfrastrukturkosten Büro lnteqrationsstelle\n\n1 lndividuelle Erstinformation (lnklusivleistung komm. lB /Mitarbeiter/n lnteoration)\n1 Beratungen (lnklusivleistung komm. lB / Mitarbeiter/in lntesration\n2 Niederschwellige Deutschkurse 2 x 2 Stunden, tagsüber (max. 12 Kurse pro Jahr),\n\n48 Lektionen pro Kurseinheit\nNiederschwellige Deutschkurse 2 x 2 Stunden, abends (max. 6 Kurse pro Jahr,\n48 Lektionen pro Kurseinheit\nRaummiete Deutschkurse\nKinderbetreuung für niederschwellige Deutschkurse tagsüber (flankierende Mass-\nnahme)\n\n4 Frühe Literalität (Bilderbuch-Abenteuer und/oder ähnliches Angebot)\nWeiterbildun g Schlüssel personen\nElterni nformationsanlass ((Entschäd igung Ku lturverm ittlu ns)\n\n5 Caf6 lnternational, Kulturtreffs, Begegnungsangebote, Mitwirkung Feste\nEltern-Kind-Projekte (Gartenkurs und/oder neue Projekte)\nKonversationskurs HEKS, Sprach-Caf6s\n\n6 Weiterbildung / Schulung für Verwaltungsangestellte zum Thema <Kulturelle Viel-\nfalt>\n\nGeplante iährliche Gesamtkosten Fr. 300'000.00\nGeplanter jährlicher Beitrag der Gemeinde Fr. 150'000.00\nMaximaler iährlicher Beitrag der Fl (Kostendach) Fr. 150'000.00\n\n2017-192 Seite 8\n\n\n\nWird der geplante jährliche Beitrag der Fl nicht ausgeschöpft, ist der nicht verwendete Anteil dieses\nBeitrages zurückzuerstatten. Von den geplanten Leistungen kann abgewichen werden. Bei Abwei-\nchungen informiert die Gemeinde die Fl vorgängig. Diese prüft die geänderten bzw. neu geplanten\nLeistungen hinsichtlich ihrer Konformität mit den Vorgaben (vgl. Ziller 3 des Rahmenvertrags) und\nerstellt einen aktualisierten Leistungskatalog. Die kommunalen lntegrationsbeauftragten stellen bis\nEnde März dem Kanton die vollständigen Reportings des Vorjahres zu. Die Abrechnungsprüfung der\nLeistungserbringung erfolgt durch den Kanton aufgrund der eingereichten Berichtsunterlagen.\n\nKostenvergleich KIP 2 und <KlP 2bis>\n(2018-2023\\\n\nKIP 3\n(2024-20271\n\nPersonalkosten, komm. lB und Mitarbeiterin Fr 105'000.00 Fr 116'000.00\nKinderbetreuunq (2 Personen vs. 4 Personen) Fr 10'000.00 Fr 22'000.00\nlnfrastrukturkosten Fr 20'000.00 Fr 20'000.00\nMiete Kursräume 10'000.00 Fr 10'000.00\nAngebote und Projekte Fr 115'000.00 Fr 132'000.00\nGesamtkosten (Brutto) Fr 260'000.00 Fr 300'000.00\nKantonsbeitrag (50 %) Fr 130'000.00 Fr 150'000.00\nAnteil kommunale Kosten (50 %) Fr. 130'000.00 Fr. 150',000.00\n\nln der im Entwurf vorliegenden Leistungsvereinbarung zwischen der Stadt Dübendorf und dem Kan-\nton Zürich, Direktion des lnnern, ist für beide Parteien je hälftig ein jährlicher maximaler Kostenbeitrag\nin der Höhe von Fr. 150'000.00 vorgesehen. Daraus ergeben sich jährliche Gesamtkosten in der Hö-\nhe von maximal Fr. 300'000.00. Da die definitive Kostengutsprache des Kantons im vierten Quartal\n2023 zu erwarten ist, sind die jeweiligen Bruttokosten zu bewilligen.\n\nGestützt auf Art. 30 Ztff . 1 der Gemeindeordnung liegt der Bruttokredit für die Jahre 2024-2027 mil\neinmaligen Kosten von Fr. 1'200'000.00 in der Kompetenz des Gemeinderates. Die Kosten sind in\nden Voranschlägen für die Jahre 2024 bis 2027 einzustellen.\n\nI Auswirkung einer Nicht-Teilnahme am KIP 3\n\nBei einer Ablehnung könnte die wertvolle lntegrationsarbeit, die in der Stadt Dübendorf seit der Ein-\nführung der neuen Aufgabe lntegration per 1 . Januar 2012 aufgebaut und entwickelt worden ist, nicht\nmehr weitergeführt werden. Die Stadt Dübendorf stellt Neuzugezogenen sowie in Dübendorf lebende\nfremdsprachige Personen ein vielfältiges lnformations-, Sprachbildungs- und Begegnungsangebot zur\nVerfügung, damit sich diese Einwohnerinnen und Einwohnern gut im Alltag verständigen und einfa-\ncher in das soziale Leben am Wohnort integrieren können. Bei einer Nicht-Teilnahme am KIP hätte\neine bedeutende Anzahl von zugewanderten Menschen keinen Zugang zu lnformation oder Sprach-\nförderung. Aus Sicht des Stadtrats wäre dies ein drastischer Rückschritt mit negativen Auswirkungen\nauf die lntegration der fremdsprachigen und bildungsfernen Familien und Personen und damit auch\nauf das gesellschaftliche Leben in der Stadt Dübendorf. Bei einem Verzicht auf die Weiterführung des\nKIP erhielte die Stadt Dübendorf keine finanziellen Beiträge von Bund und Kanton für die lntegrati-\nonsarbeit.\n\n2017-192 Seite I\n\n\n\n10 Empfehlung zur Weiterführung durch ZHAW\n\nDie ZHAW empfiehlt in ihrem Evaluationsbericht die Weiterführung der K|P-Programme in der Stadt\nDübendorf:\n\n<Gemäss der Fl und der lntegrationsbeauftragten würde mit einem Ausstieg Dübendorfs aus den\nKantonalen lntegrationsprogrammen das Fundament für die lntegrationsarbeit in Dübendorf wegbre-\nchen. Denn auch die Bildungslandschaft und das Familienzentrum stützen sich auf die KIP ab. Eben-\nso kritisch bewerten andere Verwaltungsstellen, welche unmittelbar mitbetroffen wären, einen Aus-\nstieg. Grundsätzlich wird vermutet, dass es im Endeffekt zu erheblichen Mehraufwänden führen könn-\nte und es eine Verschiebung von anfallenden Arbeiten zur Folge hätte, wenn etwa die Einwohner-\ndienste mit Anfragen überflutet würden, die dann triagiert werden müssten. Wenn Ressourcen bei der\nlntegrationsstelle gekürzt würden, wäre die Drehpunktfunktion der lntegrationsstelle, wie sie das ak-\ntuell erfüllt, gefährdet und damit auch die allseits positiv beurteilte verwaltungsinterne Zusammenar-\nbeit nicht mehr gewährleistet. Denn ein zentrales Ergebnis und mehrfach geäusserte positive Folge\nder Teilnahme an den KIP 1 und 2 besteht darin, dass in Dübendorf die Kooperation und der Aus-\ntausch unterschiedlichster Akteure im Bereich lntegration stark gefördert werden konnte. So entstan-\nden beispielsweise auch Netzwerke innerhalb des Schulbereichs, wo man sich gegenseitig unter-\nstützt und man es sehr bedauern würde, auf die eigenen Ressourcen zurückgeworfen zu werden. Die\nSchwerpunktsetzung des KIP 3 auf die Gruppe der Working Poor fokussiert auf eine Zielgruppe an,\nwelche bislang noch wenig abgedeckt wurde und deren spezifischen Problemkonstellationen und\nTeilhabemöglichkeiten es mehr Beachtung zu schenken gilt.> (Bericht ZHAW, Seite 17).\n\n11 Dringlichkeit\n\nDie Ausarbeitung des KIP-Programms zwischen Bund und Kanton ist noch im Gange und wird im\nHerbst 2023 abgeschlossen sein. Der Regierungsratsbeschluss zum KIP 3 (2024 -2027) wurde am\n19. April 2023 verabschiedet. Die Vorgaben zur Umsetzung von Massnahmen in den Gemeinden\nwurden im April 2023 den kommunalen lntegrationsbeauftragten zur Verfügung gestellt und befinden\nsich aktuell (Juni 2023) in der Vernehmlassung. Ohne den Entwurf der Vorgaben zur Umsetzung der\nMassnahmen konnte mit der Vorbereitung des Geschäfts auf kommunaler Ebene nicht begonnen\nwerden. Damit die Umsetzung des KIP 3 ab 1. Januar 2024beginnen kann, ergibt sich unter Berück-\nsichtigung des notwendigen kommunalen Prozesses die zeitliche Dringlichkeit.\n\n2017-192 Seite 10\n\n\n\n'12 Beschluss\n\nDem Gemeinderat wird beantragt:\n\n1 Der Teilnahme am Kantonalen lntegrationsprogramm (KlP 3) per 1. Januar 2024, befristet\nfür die Jahre 2024-2O27, wird zugestimmt.\n\n2. Dem Bruttokredit für die Jahre 2024-2027 von insgesamt Fr. 1'200'000.00 wird zugestimmt.\nDer Kanton Zürich, Direktion der Justiz und des lnnern, Fachstelle lntegration, beteiligt sich\nmit maximal Fr. 150'000.00 jährlich an den effektiv getätigten Aufwendungen.\n\nDübendorf, 29. Juni 2023\n\nStadtr Dü bendorf\n\nMlAndr6 lngol\nStadtpräsident Stadtschreiber\n\n2017-192 Seite 11\n\n\n\nGR Geschäfts-Nr. 29/2023\n\nTeilnahme am Kantonalen lntegrationsprogramm KIP 3 per 1. Januar 2024\nAntrag und Weisung an den Gemeinderat\n\nWir beantragen Zustimmung.\n\n8600 Dübendorf,\n\nGeschäfts- und Rechnungsprüfungskommission\n\nPaul Steiner\nPräsident\n\nEdith Bohli\nSekretärin\n\nDieser Antrag wird zum Beschluss erhoben\n\n8600 Dübendorf,\n\nGemeinderat Dübendorf\n\nCornelia Schwarz-Nigg\nPräsidentin\n\nEdith Bohli\n\nSekretärin\n\nRechtskräftig\n\ngemäss Bescheinigung des\nBezirksrates Uster\nvom\n\n2017-192 Seite 12\n\n\n\nAktenverzeichnis\n\nG R Geschäft-Nr. 29 12023\n\nTeilnahme am Kantonalen lntegrationsprogramm KIP 3 per 1. Januar 2024\nAntrag und Weisung an den Gemeinderat\n\n1. Weisung vom 29. Juni 2023\n\n2. Stadtratsbeschluss Nr.23-317 vom 29. Juni2023\n\n3. Externe Evaluation mit Berichterstattung, ZHAW, 2.Mai2023\n\n4. Vorgaben zur Umsetzung von Massnahmen in den Gemeinden im Rahmen des KIP 3 (2024-\n2027), Vernehmlassung in den Gemeinden bis 02.06.2023, Entwurf vom 25. April 2023\n\n5. Rahmenvertrag zum KIP 3 (2024-2027) zwischen Kanton und Stadt Dübendorf (Entwurfsdo-\nkument Fl)\n\n6. Leistungsvereinbarung KIP 3 zwischen Kanton und Stadt Dübendorf (Entuurtsdokument Fl)\n\n7. Leistungskatalog KIP Stadt Dübendorf (Entwurf Juni 2023)\n\n8. Erläuterung und Berechnung der Kostendächer Gemeinden für das KIP 3 (lKF-Bereich)\n\n2017-192 Seite 13\n\n\n