parent_type: affair

name: 20140410-bs-ifk wahl 2. vizepräsident 2014_15

text: \n \n\n \n\n \n\n Auszug aus dem Protokoll der IFK  \n \n\n Sitzung vom 10. April 2014 \n\n \n\nWahl des 2. Vizepräsidenten des Gemeinderates für das Amtsjahr 2014/15 \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\nDIE INTERFRAKTIONELLE KONFERENZ BESCHLIESST: \n \n \n1. Hanspeter Schmid (BDP/EVP) wird dem Gemeinderat zur Wahl als 2. Vizepräsident für das \n\nAmtsjahr 2014/15 vorgeschlagen. \n \n\n \n\nMitteilung durch Protokollauszug \n\n− Mitglieder Gemeinderat \n\n− Mitglieder Stadtrat \n\n− Stadtschreiber a.i. \n\n− Geschäftsleiter \n\n− Akkreditierte Pressevertreter und übrige Bezüger \n\n− Website der Stadt Dübendorf \n\n− Akten \n\n \n\n \n\n \nFür  den r icht igen Auszug \n\nIFK Dübendorf  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBeatrix Peterhans \n\nSekretärin \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n

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name: 20140513-BS-IFK Wahl Jugendkommission 2014-2018

format: application/pdf

text: \n \n\n \n\n \n\n Auszug aus dem Protokoll der IFK  \n \n\n Sitzung vom 13. Mai 2014 \n\n \n\nWahl der Mitglieder der Jugendkommission für die Amtsdauer 2014-2018 \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\nDIE INTERFRAKTIONELLE KONFERENZ BESCHLIESST: \n \n \n1. Folgende Personen werden dem Gemeinderat zur Wahl als Mitglieder der Jugendkommission \n\nfür die Amtsdauer 2014-2018 vorgeschlagen: \n\n• Stefan Angliker (FDP), neu \n\n• Lukas Schanz (SVP), bisher \n\n• Andreas Murer* (SVP), neu \n\n• Nadja Pauli (SP), bisher \n\n• Ivan Jovanovic* (glp/GEU), neu \n\n• Jana Fenner (BDP), bisher \n \n*) Nach Art. 46 (Jugendkommission) der Gemeindeordnung müssen mindestens zwei Mitglieder der \nJugendkommission bei ihrer Wahl nicht älter als 22 Jahre alt sein. Die markierten Kandidierenden \nerfüllen diese Voraussetzungen. \n \n \n\n \n\nMitteilung durch Protokollauszug \n\n− Mitglieder Gemeinderat \n\n− Mitglieder Stadtrat \n\n− Stadtschreiber a.i. \n\n− Geschäftsleiter \n\n− Akkreditierte Pressevertreter und übrige Bezüger \n\n− Website der Stadt Dübendorf \n\n− Akten \n\n \n\n \n\n \nFür  den r icht igen Auszug \n\nIFK Dübendorf  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBeatrix Peterhans \n\nSekretärin \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n


name: Beschlüsse Gemeinderat vom 6. 3. 2006.pdf

text: \n \n\n            Gemeinderat Dübendorf \n_______________________________________________________________________ \n \n \n \n \nAuszug aus den Verhandlungen des Gemeinderates vom 6. März 2006 \n \n \n1. Die Bauabrechnung über die Sanierung des Alterswohnheims im Alters- und Spitex-\n zentrums Dübendorf mit Gesamtaufwändungen von Fr. 11'280'592.75 wird ge- \n nehmigt. \n \n2. Der Revision der Verordnung über das Bürgerrecht der Stadt Dübendorf (Bürger-\n rechtsverordnung) wird zugestimmt. \n \n5. In der zweite Fragestunde des Amtsjahres 2005 / 2006 werden 11 Fragen gestellt \n und vom Stadtrat beantwortet. \n \n \n\n------------------------------------------ \n \n \nGegen diese Beschlüsse kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen \nRechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schrift-\nlich Rekurs beim Bezirksrat Uster, Amtsstrasse 3, 8610 Uster, erhoben werden. \n \nIm Übrigen kann gegen die Beschlüsse gestützt auf § 151 Abs. 1 Gemeindegesetz innert \n30 Tagen, von der Mitteilung an gerechnet, schriftlich Beschwerde beim Bezirksrat Uster \nerhoben werden. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat die unterliegende Partei zu \ntragen. \n \nDie Rekurs- oder Beschwerdeschrift muss einen Antrag und deren Begründung enthalten. \nDer angefochtene Beschluss ist, so weit möglich, beizulegen. \n \n \n\n------------------------------------------- \n \n \nDie nächste Sitzung des Gemeinderates (Konstituierung der neuen Behörden) findet am \n8. Mai 2006 statt. \n \n \n \n\n          GEMEINDERAT DÜBENDORF \n\nDer Ratspräsident: Der Ratssekretär: \nHans-Felix Trachsler    G. Ruckstuhl \n\n \n \n_______________________________________________________________________ \n \n \n \n \nG/Ruc / Gemeinderat / Publikationen / GR / 2006 / 6. 3. \n \n\n\n


20181210-PR-Auszug GRS 3 Rechtskraft

parent_type: meeting

category_de: Protokoll

category_harmonized: protocol

text: \n \n \nStadthaus \nUsterstrasse 2, 8600 Dübendorf \nTelefon +41 (0)44 801 67 17 \ngemeinderat@duebendorf.ch \n\nGemeinderat \n\nAuszug aus den Verhandlungen des \n\nGemeinderates vom 10. Dezember 2018 \n\n \n\n \n\nDübendorf, 11. Dezember 2018 \n \n \n\nAuszug aus den Verhandlungen  \n\ndes Gemeinderates vom 10. Dezember 2018 \n\n1. Das Postulat von Patrick Walder (SVP) und 23 Mitunterzeichnende „Ausschreibung Publikations-\norgan Dübendorf“ wird aufrechterhalten. \n\n2. Für die weiteren Planungsschritte der Gesamtsanierung mit Teilneubau des Schulhauses Stä-\ngenbuck wird ein Zusatzkredit von Fr. 310'000.00 genehmigt. \n\n3. Das Budget des Politischen Gemeindegutes für das Jahr 2019 wird mit Änderungen in der Er-\nfolgsrechnung genehmigt. Der Steuerfuss des Politischen Gutes wird auf 81 % festgesetzt.  \n\n4. Bürgerrechtserteilungen \n\nUnter Vorbehalt der Genehmigung durch die zuständigen Behörden werden in das Bürgerrecht \nder Stadt Dübendorf aufgenommen: \n\n4.1 Ahmeti Bardhyl, kosovarischer Staatsangehöriger, Dübendorf \n\n4.2 Saiti Vaid, mazedonischer Staatsangehöriger, Dübendorf \n\n4.3 Sinani Suljba, serbische Staatsangehörige, Dübendorf \n\n4.4 Borosy Andras Peter sowie das Kind Borosy Julia Dora, ungarische Staatsangehörige, Düben-\ndorf \n\n4.5 Laouali Dan-Djibo Ibrahim sowie das Kind Laouali Dan-Djibo Kheira, nigrische Staatsangehörige, \nDübendorf \n\n4.6 Lee Kwang Ho, südkoreanischer Staatsangehöriger, Gockhausen  \n\n4.7 Stucki Kittiya, thäiländische Staatsangehörige, Dübendorf \n\n \nGegen diese Beschlüsse kann, von der Veröffentlichung an gerechnet, beim Bezirksrat Uster, wegen \nVerletzung von Vorschriften über die politischen Rechte innert 5 Tagen schriftlich Rekurs in Stimm-\nrechtssachen erhoben werden. Wegen Rechtsverletzungen, unrichtiger oder ungenügender Feststel-\nlung des Sachverhaltes sowie Unangemessenheit der angefochtenen Anordnung kann, gestützt auf \ndas Verwaltungsrechtspflegegesetz, innert 30 Tagen schriftlich Rekurs erhoben werden. Die Kosten \ndes Rekursverfahrens hat die unterliegende Partei zu tragen. In Stimmrechtssachen werden Verfah-\nrenskosten nur erhoben, wenn das Rechtsmittel offensichtlich aussichtslos ist. Die Rekursschrift \nmuss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, soweit mög-\nlich, beizulegen. \n \nPaul Steiner Edith Bohli \nRatspräsident Sekretärin \n \n\n. . .  verlässlich, mit Qualität und Engagement\n\n\n\n \n\nPublikation im „Glattaler“ vom Freitag, 14. Dezember 2018 \n\n\n


name: 20171002-PR-Protokollauszug VI Zivilaviatik. GR

text: \n \n \n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n \n Sitzung vom 2. Oktober 2017 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:2015-235 1\n\n7. Volksinitiative "Keine Zivilaviatik in Dübendorf" / Genehmigung \n\nGR Geschäft Nr. 194/2017 \n \n\n Referat GRPK-Sprecher Hanspeter Schmid \n„Als Vertreter der GRPK darf ich Ihnen das Geschäft «Volksinitiative, Keine Zivilaviatik in Dübendorf» \nvorstellen. Für die vollständige und aufschlussreiche Beantwortung der Fragen und die gemeinsame \nSitzung bedanken wir uns beim Stadtrat herzlich. Dieses Geschäft wurde zeitgleich, von derselben \nUK mit dem vorangehenden Geschäft «Historischer Flugplatz mit Werkflügen» (HFW) behandelt. Der \nAntrag des Stadtrates an den Gemeinderat ist verständlich strukturiert und formuliert. Die aufliegen-\nden Akten sind komplett. Am 5. Februar 2016 reichten die Initianten dem Stadtrat die Volksinitiative \n«Keine Zivilaviatik in Dübendorf» ein. Mit Beschluss vom 18. August 2016 erklärte der Stadtrat die \nInitiative als gültig.  \nDie Initiative fordert:  \nDie Gemeindeordnung der Stadt Dübendorf wird wie folgt ergänzt:  \n\n«Art. 1b (neu) Keine Zivilaviatik  \n1\n Die Gemeinde setzt sich aktiv mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln und auf allen \n\nEbenen gegen einen zivil genutzten Flugplatz auf dem Gemeindegebiet Dübendorf ein.  \n2\n Ausgenommen bleiben per 01.01.2015 bestehende fliegerische Nutzungen, namentlich der \n\nRega und Ju-Air.» \n\nDer Stadtrat unterstützt grundsätzlich das Anliegen der Initianten. Hinsichtlich des Konzepts «Histori-\nscher Flugplatz mit Werkflügen» HFW entschied sich der Stadtrat einen Gegenvorschlag zu unter-\nbreiten. Der Gegenvorschlag lautet:  \n\n«Art. 1b (neu) Beschränkung der Aviatik  \n1\n Die Gemeinde setzt sich aktiv für die nachhaltige Entwicklung des Flugplatzes Dübendorf \n\nein, um auf dem Gemeindegebiet Dübendorf den Flugbetrieb auch langfristig auf einem für \n\ndie Bevölkerung verträglichen Mass zu stabilisieren.  \n2\n Erweist sich die verträgliche Entwicklung des Flugplatzes Dübendorf als nicht umsetzbar, \n\nsetzt sich die Gemeinde aktiv mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln und auf allen \n\nEbenen gegen einen zivil genutzten Flugplatz auf dem Gemeindegebiet Dübendorf ein.  \n3\n Ausgenommen bleiben per 01.01.2015 bestehende fliegerische Nutzungen, namentlich der \n\nRega und Ju-Air.»  \n\nDer Gegenvorschlag des Stadtrats berücksichtigt das Konzept HFW. Zusätzlich beinhaltet der Ge-\ngenvorschlag jedoch eine «Rückfallklausel» auf die Initiative, sollte das Konzept HFW nicht zustande \nkommen. Wichtig zu wissen ist vor allem folgendes: \n- Die eingereichte Initiative widerspricht dem Konzept HFW \n- Der Gegenvorschlag ist mit dem Konzept HFW kompatibel \n- Wird der Gegenvorschlag im Gemeinderat eine Mehrheit finden und ziehen die Initianten auf-\n\ngrund dessen ihre Initiative zurück, wird nur der Gegenvorschlag vors Volk kommen. \n- Sollte der Gegenvorschlag im Gemeinderat abgelehnt werden, so kommt nur die Initiative (sofern \n\ndiese aufrechterhalten wird) vors Volk \n- Bei einem JA zum Gegenvorschlag würde der Ausbau oder die Aufhebung der aviatischen Nut-\n\nzung auf dem Flugplatz zwingend eine Änderung der Gemeindeordnung nach sich ziehen \n\nFazit \n\nFür die GRPK-Minderheit sind sowohl die Initiative wie auch der Gegenvorschlag abzulehnen. Ein \npolitischer Grundsatz ist aus Sicht der Minderheit nicht in die Gemeindeordnung zu schreiben, da die \nGemeindeordnung hauptsächlich die organisatorischen Belange einer Gemeinde regeln soll. Für die \nGRPK-Mehrheit ist vor allem wichtig, dass man bedenken soll, wenn sowohl die Initiative wie auch \nder Historische Flugplatz mit Werkflügen angenommen würden, ein Widerspruch entsteht, den es \nunbedingt zu vermeiden gilt. Falls der Gegenvorschlag angenommen wird, kann davon ausgegangen \nwerden, dass das Initiativkomitee ihre Initiative zurückziehen wird. Die GRPK ist mehrheitlich der \n\n\n\n \n \n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n \n Sitzung vom 2. Oktober 2017 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:2015-235 2\n\nMeinung und gibt die Empfehlung ab, dass sowohl der Initiative, wie auch dem Gegenvorschlag zu-\nzustimmen sei.“ \n \n \nStellungnahme Mitglieder GRPK \nKeine. \n \n \nStellungnahme Stadtpräsident Lothar Ziörjen (BDP) \n„Ich danke dem Sprecher der GRPK für die Ausführungen und Erklärungen zu diesem Geschäft. Da-\nzu möchte ich noch zwei Erläuterungen anbringen. Wir haben die Volksinitiative und den Gegenvor-\nschlag und beides richtet sich gegen diese Auslagerung von Kloten mit dem Ziel, eine vierte Piste in \nDübendorf einzurichten. Somit hat im Prinzip beides das gleiche Ziel. Die Volksinitiative und der Ge-\ngenvorschlag lassen zu, dass nach wie vor bestehende fliegerische Nutzungen etabliert werden kön-\nnen. Beides ist somit prinzipiell miteinander kompatibel. Aber, der GRPK-Sprecher erwähnte es auch, \nwas nicht miteinander kompatibel ist, ist das vorhergehende Geschäft „Historischer Flugplatz mit \nWerkflügen“ wenn der Gegenvorschlag nicht angenommen wird. Wenn es eine Annahme für die An-\npassung der Gemeindeordnung gibt, dann ist klar, dass daraus ein Auftrag an die Behörden resultie-\nren wird, sich bei öffentlichen Diskussionen bzw. bei anderen Behörden entsprechend einzusetzen, \num dieses Ziel zu erreichen. Bei einer Ablehnung wird dies entsprechend nicht in die Gemeindeord-\nnung aufgenommen. Man kann nun natürlich darüber diskutieren, ob ein solcher Auftrag überhaupt in \neine Gemeindeordnung hineinkommen soll. Aber dies ist heute ja nicht die Diskussion, denn die \nVolksinitiative wurde immerhin eingereicht und ist gültig. Ganz wichtig ist, dass man den Flugplatz \ndamit nicht aufheben kann. Sondern der Stadtrat und der Gemeinderat hätten den Auftrag, sich beim \nBund für die Ziele einzusetzen, den Bestand weiterhin zu garantieren. Das heisst, die Initiative geht \ndavon aus, dass der bestehende Flugbetrieb aufrechterhalten wird. Erwähnt wird insbesondere die \nRega etc. also geht es um den Bestand, welcher sowieso garantiert wäre. Der Stadtrat oder auch der \nGemeinderat hätte damit nicht die Kompetenz, den Flugplatz damit aufheben zu können. In diesem \nSinne ist es nicht so, dass wir so viele Möglichkeiten haben, wie teilweise gesagt wird. Selbstver-\nständlich geht es nicht, den Flugplatz aufzuheben, weder mit der Volksinitiative, noch mit dem Ge-\ngenvorschlag.“ \n \n \nAllgemeine Diskussion \n \nThomas Maier (glp/GEU) \n\n„Gerne sage ich als Erstunterzeichner auch nach der Abstimmung zum Konzept der drei Gemeinden \nauch noch etwas zu unserer Volksinitiative „Keine Zivilaviatik in Dübendorf“ und dem entsprechenden \nGegenvorschlag des Stadtrates. Das Ziel unserer Volksinitiative ist, die Zivilaviatik in Dübendorf lang-\nfristig zu verhindern. Da dieses Ziel nur mit einem Einsatz der Gemeinde auf vielen verschiedenen \npolitischen und juristischen Ebenen möglich ist, wollen wir via Gemeindeordnung sicherstellen, dass \nheute und in Zukunft per Volksabstimmung festschrieben wird, dass sich Dübendorf aktiv mit allen zur \nVerfügung stehenden Mitteln und auf allen Ebenen gegen einen zivil genutzten Flugplatz auf dem \nGemeindegebiet Dübendorf einsetzt. Mit einer zivilaviatischen Nutzung würde das ganze Glattal und \ninsbesondere Dübendorf, das heute bereits stark mit Lärm durch intensiven Strassen- und Flugver-\nkehr belastet ist, weiteren Immissionen durch zusätzlichen Fluglärm ausgesetzt. Erschwerend kommt \nhinzu, dass damit viele zivile Flugbewegungen gerade an empfindlichen Randzeiten morgens, \nabends und am Wochenende stattfinden würden. Die Bevölkerung würde somit ausgerechnet in den \nwertvollen Ruhezeiten am stärksten durch Fluglärm gestört. Mit einem Flugplatz würde ein Zugang zu \nden als Erholungs- und Naturraum gedachten Freiflächen blockiert und der wertvolle Naturraum wür-\nde mit neuen Gebäuden und Infrastrukturanlagen überbaut und dauerhaft abgewertet. Wir wollen also \n\n\n\n \n \n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n \n Sitzung vom 2. Oktober 2017 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:2015-235 3\n\nkeine Gefährdung von Wohn- und Lebensqualität sowie Erhalt der Entwicklungsmöglichkeiten in Dü-\nbendorf. In den letzten Jahren und Jahrzehnten haben viele Private und Firmen in Dübendorf Millio-\nnenbeträge in die Sanierung von Wohnhäusern und in die dringend notwendige Aufwertung unserer \nQuartiere investiert, beispielsweise rund um die Schulhäuser Stägenbuck und Flugfeld. Dies geschah \nund geschieht zum Vorteil unserer Stadt sowie dem örtlichen Gewerbe und im Wissen darum, dass \nder Militärflugplatz Dübendorf einzig noch von Helikoptern beflogen wird. Eine neue zivilaviatische \nNutzung würde diese positive Entwicklung brüsk beenden und nicht nur unsere Lebensqualität mas-\nsiv reduzieren, sondern auch unsere Stadt in ihrer Entwicklung um Jahrzehnte zurückwerfen und \ngeschaffene Werte privater Investoren gefährden. Wichtig ist uns festzuhalten, dass die heute beste-\nhenden Nutzungen wie Rega, Ju-Air und Helikopterbasis der Armee mit der Initiative in keiner Art und \nWeise in Frage gestellt werden. Sie sollen weiterhin auf dem Areal Platz haben. Die zivile Aviatik \nbleibt aber dort, wo sie bereits heute ist und auch hingehört: nach Kloten. Wir danken dem Stadtrat, \ndass er unsere Volksinitiative so wohlwollend geprüft und unterstützt hat. Am Ende verfolgen wir ja \ndas gleiche Ziel. Auch ist uns klar, dass uns mittlerweile die politische Realität, ich habe das im Vo-\ntum vorher schon gesagt, eingeholt hat und wir diese nicht ignorieren können. Konkret bedeutet dies, \ndass wir auch den Gegenvorschlag des Stadtrates unterstützen. Er geht zwar weniger weit als unsere \nVolksinitiative, aber der Gegenvorschlag ermöglicht das Konzept der Gemeinden umsetzen zu kön-\nnen und enthält aber ebenfalls den Kern unserer Forderung, die eigentliche Zivilaviatik von Dübendorf \nfern zu halten. Heute, morgen und in ferner Zukunft. Dies in der Gemeindeordnung festzuschreiben, \nauch für zukünftige politische Akteure, ist uns weiterhin absolut zentral. Denn die Gemeindeordnung \nregelt die Geschicke einer Gemeinde - der Flugplatz war und ist für Dübendorf immer sehr präsent \nund prägend. Deshalb ist die Verankerung in unserer Gemeindeverfassung der einzige nachhaltige \nWert, den wir heute den zukünftigen Exekutiven unserer Stadt mit auf den Weg geben können. Im \ndiesem Sinne bitte ich Sie, heute Abend, sowohl der Volksinitiative wie auch dem Gegenvorschlag \ndes Stadtrates zuzustimmen. Gerne stelle ich in Aussicht, dass die Initianten, sollte der Gegenvor-\nschlag heute Abend durchkommen, in ernsthafte Erwägung ziehen, ihre Volksinitiative zurückzuzie-\nhen. Natürlich ist ein Entscheid dazu erst im Nachgang zur Abstimmung möglich.“ \n \nPatrick Walder (SVP) \n„Nach der Zustimmung des Gemeinderats zum letzten Traktandum gehe ich davon aus, dass die \nInitianten die Initiative zurückziehen werden. Aus diesem Grund äussere ich mich nur zum Gegenvor-\nschlag. Für mich ist absolut unverständlich weshalb der Stadtrat einen direkten Gegenvorschlag zur \nInitiative vorbringt. Mit dem Konzept HFW, welches wir im letzten Traktandum behandelt haben, hat \nder Stadtrat bereits einen Gegenvorschlag vorgebracht, welcher dem Souverän zur Beurteilung vor-\ngelegt wird. Der jetzt zu behandelnde direkte Gegenvorschlag wird bei Annahme in der Gemeinde-\nordnung verankert. Die Gemeindeordnung ist der Verfassung der Gemeinde gleichzustellen. Daher \nsollen in der Gemeindeordnung ausschliesslich für die Gemeinde relevante organisatorische Grunds-\nätze niedergeschrieben werden. Mit diesem Grundsatz bricht nun der Stadtrat, indem er ein politi-\nsches Ziel aufnehmen möchte. Mit der unnötigen Formulierung des Stadtrats soll in der Gemeinde-\nordnung in Art. 1 der Grundsatz verankert werden, dass sofern das Konzept HFW scheitert, keine \nZivilaviatik in Dübendorf möglich sein soll. Die Krux an der ganzen Geschichte ist, dass der Stadtrat \nin der Weisung zum Konzept HFW selber schreibt, dass er, sollte das Konzept HFW vor dem Volk \noder dem Bundesrat abgelehnt werden, keine weiteren Einflussmöglichkeiten mehr hat. Ich zitiere \nIhnen aus der Weisung des Geschäfts HFW Seite 10, wo es darum geht, was für Möglichkeiten der \nStadtrat bei der Ablehnung des Konzept HFW durch den Bundesrat noch hat: ,,Für die öffentliche \nHand würde in diesem Fall aber dann auch keinerlei Spielraum und Möglichkeiten mehr bestehen, \ngegen die Business-Aviatik, resp. die zunehmende Lärmbelastung und Sicherheitsrisiko vorzugehen." \nKann mir nun der Stadtrat erklären, weshalb trotzdem die Gemeindeordnung mit einem absoluten \nFremdkörper in Form des direkten Gegenvorschlags verunstaltet werden soll. Um dies noch zu ver-\ndeutlichen, mache ich Ihnen ein Beispiel. Man könnte in Dübendorf in die Gemeindeordnung schrei-\nben: ,,Die Gemeinde setzt sich aktiv mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mittel gegen jegliche aus-\nsenpolitischen Aktivitäten der Schweizer Bundesräte ein." Mit diesem Zusatz in der Gemeindeord-\n\n\n\n \n \n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n \n Sitzung vom 2. Oktober 2017 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:2015-235 4\n\nnung wäre Dübendorf ein prominenter Platz in jedem Satire-Programm gesichert. Jedes Kind versteht, \ndass sich Dübendorf nur mit den vorgegebenen demokratischen Mitteln gegen Aufgaben des Bundes \nwehren kann. Daran würde auch ein entsprechender Zusatz in der Gemeindeordnung nichts ändern. \nFür mich folgt nun die entscheidende Frage - Was ist der Unterschied zwischen dem oben aufgeführ-\nten Beispiel und dem Gegenvorschlag des Stadtrats, insbesondere wenn der Stadtrat selber schreibt, \ndass er keine weiteren Möglichkeiten zur Einflussnahme hat. Beim Konzept HFW könnte man dem \nStadtrat noch attestieren: „Gute Absicht, schlechtes Konzept“. Beim Gegenvorschlag verbietet es die \nHöflichkeit eine Beurteilung über die Arbeit des Stadtrats vorzunehmen. Geschätzte Kolleginnen und \nKollegen. Sie haben beim letzten Traktandum das Konzept HFW verabschiedet und somit einen indi-\nrekten Gegenvorschlag zur Initiative. Helfen Sie nun mit, dass die Gemeindeordnung von Dübendorf \nnicht mit einem unnützen und kraftlosen Zusatz verschandelt wird. Lehnen Sie sowohl den Gegen-\nvorschlag wie auch die Initiative ab.“ \n \nFlavia Sutter (SP/Grüne) \n\n„Es gibt diverse Szenarien, wie der Flugplatz Dübendorf einst aussehen könnte. Mein Lieblingsszena-\nrio ist dieses hier (zeigt Folie). Auf einem möglichst kleinen Teil der Fläche steht der Innovationspark, \nder Rest der Fläche wird renaturiert und in einen Naturpark umgestaltet. Ein Teil ist nicht begehbar \nund soll Rückzugsgebiet für die Tierwelt sein. Ein Teil ist Naherholungsgebiet für die Bewohner des \nGlattals, willkommene grüne Oase in einem immer städtischer werdenden Gebiet. Im Moment sieht \nes leider nicht so aus, als ob dieser Traum einst in Erfüllung gehen könnte. Wir sprechen heute über \ndie Verhinderung einer zivil-aviatischen Nutzung des Flugplatzes. Die Fraktion SP/Grüne unterstützt \ndie Initiative, da wir der Meinung sind, Innovationspark und Business-Flugplatz wäre das Worst-Case-\nSzenario: Mehr Verkehr, versiegelter Boden durch den Innovationspark und zusätzlich durch die noch \nzu bauenden Flughafen-Gebäude, mehr Gestank, mehr Lärm, Fluglärm auch am Abend und am Wo-\nchenende und so weiter. Für die Anwohner schlicht nicht zumutbar. Zudem ziehen wenige Personen \nNutzen aus dem Flugplatz, aber sehr viele bekommen die genannten negativen Auswirkungen zu \nspüren. Was wir bisher in den Diskussionen rund um die Nutzung des Flugplatzes vermissen, ist das \nThema Raum für die Natur. In unserer dicht bebauten Region ist es enorm wichtig, dass der Natur \nPlatz gelassen wird. Ziel muss sein, Lösungen zu finden, die für die Wirtschaft und die Natur ein Ge-\nwinn sind. Das eine soll das andere nicht ausschliessen, so wie die Vorschläge der SWO es aufzei-\ngen. Innovationspark ja, aber auf eine möglichst kleine Fläche begrenzt, Flugplatz nein, dafür viel \nPlatz für die Natur. Uster hat, wie meine Kolleginnen und Kollegen am Nachmittag des Gemeinde-\nratsausfluges mit Neid festgestellt haben, das Zellweger-Areal, den Stadtpark und dazu noch die \nGrünflächen am See. Auch die Stadt Zürich hat mit dem Irchelpark eine grosse grüne Erholungszone \nzu bieten. Wie toll wäre das, wenn Dübendorf einen Naturpark hätte! Das wäre ein Riesengewinn für \ndie ganze Region. Im Gegenvorschlag des Stadtrates geht es nun darum, die Übernahme des Flug-\nplatz-Betriebs durch die Standortgemeinden zu ermöglichen. Unsere Fraktion hat der Mitfinanzierung \nvorher mehrheitlich zugestimmt, weshalb wir auch dem Gegenvorschlag zustimmen. Ich persönlich \nbin zwar nicht daran interessiert, dass unsere Gemeinde Flugplatzbetreiberin wird, aber ich möchte \nnoch weniger, dass eine gewinnorientierte Firma den Flugplatz betreibt und wir gar nicht mitbestim-\nmen können. So beissen wir halt in den sauren Apfel, der Flugplatz bleibt bestehen, aber wenigstens \nbestimmen wir mit, wie er betrieben wird. Die Natur hat das Nachsehen und damit auch der Mensch. \nIch werde mich auf jeden Fall dafür einsetzen, dass auf dem Flugplatz-Gelände die Natur ihren Platz \nkriegt und ich bin sicher, dass ich nicht die einzige bin, die Interesse daran hat.“ \n \nPatrick Schärli (CVP) \n„Mit der Erhaltung des Status-Quo und somit dem Verbleib der Zivilaviatik auf dem Flughafen Kloten \ndeckt sich die Haltung der CVP mit derer des Stadtrates. Wünsche, dass in Dübendorf zukünftig gar \nnicht mehr geflogen werden soll, sind auch bei uns geträumt worden. Aber dies ist keine Option mehr, \nschon gar nicht seit auch der Kanton Zürich diesbezüglich eine Kehrtwende gemacht hat. Die Haltung \nunserer aktuellen Stadtregierung bezüglich Zivilaviatik ist allen bekannt und äussert sich auch im \nKonzept «Historischer Flugplatz mit Werkflügen». Was ist aber nach den Neuwahlen im Frühjahr \n\n\n\n \n \n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n \n Sitzung vom 2. Oktober 2017 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:2015-235 5\n\n2018? Wir kennen die neue Zusammensetzung der Exekutive noch nicht und deren Haltung gegen-\nüber der Zivilaviatik schon gar nicht. Und was ist nach den Wahlen 2022? Daher ist die CVP der Mei-\nnung, dass die heutige ablehnende Position und Haltung gegenüber der Zivilfliegerei allen zukünfti-\ngen Exekutiven auf die Fahne geschrieben werden muss. Eine Verankerung in der Gemeindeord-\nnung ist daher ein adäquates Mittel. Weder der Gemeinderat noch die Stimmbevölkerung können auf \ndie Legislaturziele des Stadtrates Einfluss nehmen. Darum ist die Verankerung in unserer Verfassung \ndas richtige Mittel. Das Thema Flugplatz ist für unsere Stadt und unsere Region zu wichtig, um es \naussen vor zu lassen. Mit dem Festschreiben dieses Grundsatzes erteilen wir unserem Stadtrat einen \nklaren Auftrag. Er kann - ja muss - unsere Position auf allen Ebenen und gegen jeglichen Gegenwind \nvertreten. Die Initiative richtet sich nicht gegen die verbliebene Nutzung des Flugplatzes Dübendorfs, \nsondern gegen eine zusätzliche zivilaviatische Nutzung und gegen die zusätzliche Lärmbelastung der \nBevölkerung. Sie verpflichtet den Stadtrat verbindlich, sich gegen eine solche Mehrbelastung mit \nallen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln und auf allen Ebenen einzusetzen. Darum werden wir von \nder CVP-Fraktion die Volksinitiative mehrheitlich und den Gegenvorschlag vom Stadtrat vollumfäng-\nlich unterstützen.“ \n \nOrlando Wyss (SVP) \n\n„Ich weiss nicht, ob dies nur mir auffällt, wie widersprüchlich Ihre Argumentation ist. Im Initiativkomi-\ntee sind 12 aktive Gemeinderäte dabei. Der einzige, der konsequent ist, ist Bruno Fenner, denn er \nsagte vorher Nein zum Konzept „Historischer Flugplatz mit Werkflügen“. Wie können Sie den Werk-\nflugplatz unterstützen und dabei keine Zivilaviatik wollen? Wie glaubwürdig ist dies Ihrer Meinung \nnach gegenüber dem Stimmvolk? Da merkt man doch irgendwo, ich kann es nicht anders sagen, \ndass es hier im Gemeinderat „Quadratplauderis“ hat. Wenn alle, die zugestimmt haben, nun für den \nRückzug dieser Volksinitiative wären – denn diese passt nicht zusammen mit dem Konzept „Histori-\nscher Flugplatz mit Werkflügen“ – dann wäre es irgendwo aufgegangen. Aber was Sie hier machen, \nist etwas völlig Unglaubwürdiges und so verhunzt man die Politik. Das muss ich Ihnen jetzt sagen. \nDas ist eine Verhöhnung des Stimmbürgers. Und ich kann es nicht nachvollziehen, dass es Personen \ngibt, die dem letzten Geschäft zugestimmt haben, jetzt aber trotzdem diese Volksinitiative unterstüt-\nzen. Das geht mir zu weit, das kann ich nicht nachvollziehen und die Konsequenzen daraus müssen \nSie sich selbst überlegen.“ \n \n \nAbstimmung „Keine Zivilaviatik in Dübendorf“ \n\nDie Volksinitiative „Keine Zivilaviatik in Dübendorf“ wird mit 18 zu 16 Stimmen genehmigt. \n \nAbstimmung Gegenvorschlag des Stadtrates \n\nDer Gegenvorschlag des Stadtrates wird mit 20 zu 14 Stimmen genehmigt. \n \n \nBeschluss \n\n \n\n1. Die Volksinitiative „Keine Zivilaviatik in Dübendorf“ wird genehmigt. \n\n2. Der Gegenvorschlag des Stadtrats wird genehmigt. \n\n3. Mitteilung Stadtrat zum Vollzug. \n\n \n \nDie Richtigkeit bescheinigt \n \n\n\n\n \n \n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n \n Sitzung vom 2. Oktober 2017 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:2015-235 6\n\n \nBeatrix Pelican \nGemeinderatssekretärin \n \n\n\n


category_de: Einladung

category_harmonized: invitation

text: \n\n\n\n


name: 20170220-BS-Ersatzwahl Mitglied KRL_Austritt Sommer - IFK-Abschied

text: \n \n\n \n\n \n\n Auszug aus dem Protokoll der IFK \n \n\n Zirkularbeschluss vom 28. Februar 2017 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nErsatzwahl eines Mitglieds der Kommission für Raumplanungs- und Landgeschäfte KRL \n\n(Austritt Steven Sommer aus dem Gemeinderat) \n\nGR Geschäft Nr. 169/2017 \n\n \n\nDIE INTERFRAKTIONELLE KONFERENZ BESCHLIESST: \n\n \n\n1. Als Ersatz für Steven Sommer (SVP) wird dem Gemeinderat Jacqueline Hofer (SVP) zur Wahl als KRL-\n\nMitglied für den Rest der Amtsdauer 2014-2018 vorgeschlagen. \n\n \n\nMitteilung durch Protokollauszug \n\n− Mitglieder Gemeinderat \n\n− Mitglieder Stadtrat \n\n− Stadtschreiber \n\n− Geschäftsleiter \n\n− Akkreditierte Pressevertreter und übrige Bezüger \n\n− Assistentin Stadtschreiber (Bearbeitung Behördenverzeichnis) \n\n− Gemeinderatssekretariat (Bearbeitung Website) \n\n− Akten \n\n \n\n \n\n \nFür  den r icht igen Auszug \n\nIFK Dübendorf  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBeatrix Pelican \n\nSekretärin \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n

doc_text_tsv_it: '-2018':60 '1':36 '169/2017':31 '2014':59 '2017':11 '28':9 'akkreditiert':71 'akten':83 'als':37,51 'amtsdauer':58 'assistentin':76 'aus':2,25 'austritt':22 'auszug':1,89 'bearbeitung':78,81 'beatrix':92 'behördenverzeichnis':79 'beschliesst':35 'bezüger':75 'dem':3,26,44 'den':55,85 'der':5,15,57 'die':32 'durc':63 'dübendorf':91 'eines':13 'ersatz':38 'ersatzwahl':12 'febru':10 'für':17,39,54,84 'gemeinderat':27,45,66 'gemeinderatssekretariat':80 'geschäft':29 'geschäftsleiter':70 'gr':28 'hofer':47 'icht':87 'ifk':6,90 'igen':88 'interfraktionell':33 'jacquelin':46 'kommission':16 'konferenz':34 'krl':21,52 'landgeschäft':20 'mitglied':53 'mitglieder':65,67 'mitglieds':14 'mitteilung':62 'nr':30 'pelican':93 'pressevertreter':72 'protokoll':4 'protokollauszug':64 'r':86 'raumplanungs':18 'rest':56 'sekretärin':94 'sommer':24,41 'stadtrat':68 'stadtschreiber':69,77 'steven':23,40 'svp':42,48 'und':19,73 'vom':8 'vorgeschlagen':61 'wahl':50 'webs':82 'wird':43 'zirkularbeschluss':7 'zur':49 'übrig':74


category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

text: \nStadthaus \nUsterstrasse 2, 8600 Dübendorf \nTelefon +41 (0) 44 801 67 17 \ngemeinderat@duebendorf.ch \n \n \n\nGemeinderat \n\n \n\nE I N L A D U N G   \n\nAn die: \n- Mitglieder des Gemeinderates \n- Mitglieder des Stadtrates \n \n\nDatum: \n \n \nZeit und Ort: \n \n\nzur 4. Sitzung des Gemeinderates \n\n(Legislaturperiode 2018-2022) \n\n \n \n \nMontag, 4. Februar 2019 \n  \n\n \n19:00 Uhr, Saal Kath. Pfarreizentrum Leepünt \n \n  \n \n\n \n\n  \n\n1. Mitteilungen \n\n  \n\n2. Protokollgenehmigung der 3. Sitzung des Gemeinderates vom 10. Dezember 2018 \n\n  \n\n3. Postulat Brigitte Kast (GP) und 5 Mitunterzeichnende „Eine städtische Website für alle" / \nBegründung und Überweisung \nGR Geschäft Nr. 35/2018   \n\n  \n\n4. Kreditantrag für den Verein Kino Orion für einen jährlichen Unterstützungsbeitrag von \nFr. 25'000.00 für die Jahre 2019 bis 2021 \nGR Geschäft Nr. 12/2018   \n\n  \n\n5. Bürgerrechtsgesuche \n\n  \n\n5.1. Fazliu-Osmani Nezihate sowie die Kinder Osmani Lijana und Rajan, serbische \nStaatsangehörige, Dübendorf / Genehmigung \nGR Geschäft Nr. 9/2018   \n\n  \n\n5.2. Krasniqi Hamdi sowie die Kinder Alketa und Andi, kosovarische Staatsangehörige, \nDübendorf / Genehmigung \nGR Geschäft Nr. 10/2018 \n\n  \n\n  \n\n5.3. Schillinger Daniel Josef, deutscher Staatsangehöriger, Dübendorf / Genehmigung \nGR Geschäft Nr. 11/2018   \n\n  \n\n6. 1. Fragestunde im Amtsjahr 2018/2019 \n   \n\n \nDübendorf, 22. Januar 2019 \n \n \n \n\n\n\n \n\n  Seite 2 \n\nPaul Steiner Edith Bohli \nPräsident Gemeinderatssekretärin \n \n\n \nDie Verhandlungen des Gemeinderats sind öffentlich. \n\nFür Zuhörerinnen und Zuhörer sind im Ratssaal Plätze vorhanden. \n\n \n\n \n \nKopie an: \n- akkreditierte Pressevertreter \n- Kath. Pfarreizentrum Leepünt \n- Behördendienste \n- Privatbezüger \n- Publikation Glattaler vom 25. Januar 2019 und 1. Februar 2019 per E-Mail an    \namtliche@glattaler.ch \n- Website Stadt Dübendorf \n \n\n\n


20190304-MM-Absage März-GR-Sitzung

text: \nStadthaus\nUsterstrasse 2, 8600 Dübendorf\nTelefon +41 (0)44 801 67 17\nFax+41 (0)44 801 67 67\ngemeinderat@duebendorf .ch\n\nAn die:\n- Mitglieder des Gemeinderates\n- Mitglieder des Stadtrates\n\nStadt Dübendorf\nGemeinderat\n\nV-ryh""\n\neuropean energy award\n\nMäz-Sitzung 201 9 des Gemeinderates\n\nFür die Sitzung des Gemeinderates vom Montag , 4. März 2019, liegen zurzeit nicht genügend\nbehandlungsreife Geschäfte vor.\n\nGemäss Beschluss des Büros des Gemeinderates vom 11. Februar 2019 fällt die\nordentliche Sitzung des Gemeinderates vom 4. März 2019 somit aus.\n\nDie nächste Sitzung des Gemeinderates findet voraussichtlich am Montag, 1 . April 2019, statt\n\n,11. Februar2019\n\nEdith Bohli\nSekretärin\n\nKopie an:\n- akkreditiertePressevertreter\n- katholisches Pfarreizentrum Leepünt\n- Privatbezüger\n- Publikation Glattaler vom 22. Februar 2019 und 1. Mäz 2019 mit E-Mail an\n\namtl iche@glattaler.ch\n- Website\n\nInergiestadt\n\nverlässlich, mit Qualität und Engagement\n\n\n


name: 20170619-BS-Jahresrechnung 2016 - Abschied der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission

text: \n \n\n \n\n \n\n Auszug aus dem Protokoll der GRPK \n \n\n Sitzung vom 19. Juni 2017 \n\n \n\nJahresrechnung 2016 \n\nGR Geschäft Nr. 180/2017 \n\n \n\nAusgangslage \n\nDie Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission hat das vorliegende Geschäft geprüft und an \n\nihrer Sitzung vom 19. Juni 2017 zu Handen des Gemeinderates verabschiedet. \n\n \n\nBeschluss \n\n1. Dem Gemeinderat wird beantragt: \n\nDie Jahresrechnung 2016 der Politischen Gemeinde Dübendorf zu genehmigen. \n\n2. Der Aufwandüberschuss der Laufenden Rechnung von Fr. 2‘443‘029.78 wird - gestützt auf § 94 \n\ndes Kreisschreibens der kantonalen Direktion des Innern vom 10. Oktober 1984 – dem Eigen-\n\nkapital entnommen. \n\n \n\nMitteilung durch Protokollauszug \n\n− Mitglieder Gemeinderat \n\n− Mitglieder Stadtrat \n\n− Stadtschreiber \n\n− Geschäftsleiter \n\n− Akkreditierte Pressevertreter und übrige Bezüger \n\n− Assistentin Stadtscheiber \n\n− Gemeinderatssekretariat \n\n− Akten \n\n \n\n \n\n \nFür  den r icht igen Auszug \n\nGRPK Dübendorf  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBeatrix Pelican \n\nSekretärin \n\n \n\n \n\n\n

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