parent_type: affair

name: 20140707-pr-protokollauszug wahl mitglieder jugend

format: application/pdf

text: \n \n\n \n\n \n\n Protokollauszug des Gemeinderates \n\n \n\n Sitzung vom 7. Juli 2014 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:2014-32 1\n\n7.2. Wahl der Mitglieder der Jugendkommisson für die Amtsdauer 2014-2018 \n \n\n Wahlvorschlag IFK \n\nNamens der Interfraktionellen Konferenz (IFK) schlägt Theo Johner (BDP) folgende Personen in al-\n\nphabetischer Reihenfolge zur Wahl als Mitglieder der Jugendkommission vor: \n\n \n\n \n\nAngliker Stefan FDP Hörnlistrasse 18a 8600 Dübendorf Neu \n\nFenner Jana BDP Untere Geerenstrasse 5 8600 Dübendorf Bisher \n\nJovanovic Ivan * glp/GEU Untere Zelglistrasse 24 8600 Dübendorf Neu \n\nMurer Andreas * SVP Bungertweg 21 8600 Dübendorf Neu \n\nPauli Nadja SP Neugutweg 18 8600 Dübendorf Bisher \n\nSchanz Lukas SVP Nelkenstrasse 7 8600 Dübendorf Bisher \n\n \n\n*) Nach Art. 46 (Jugendkommission) der Gemeindeordnung müssen mindestens zwei Mitglieder der \n\nJugendkommission bei ihrer Wahl nicht älter als 22 Jahre alt sein. Die markierten Kandidierenden \n\nerfüllen diese Voraussetzungen. \n\n \n\nDer Vorschlag wird nicht vermehrt und nach Usanz in globo gewählt. \n\n \n\nWahlergebnis \n\nDie vorgeschlagenen Personen werden mit 34 zu 0 Stimmen als Mitglieder der Jugendkommission \n\nfür die Amtsdauer 2014-2018 gewählt. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nDie Richtigkeit bescheinigt \n\n \n\n \n\nBeatrix Peterhans \n\nGemeinderatssekretärin \n\n \n\n\n


text: \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n


name: 20240404-BS-Geschäftsbericht 2023; Genehmigung; Antrag an den Gemeinderat

text: \nStadt Dübendorf \nProtokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 04.04.2024 \n\n24-154 B3.3.4 \nGeschäftsbericht 2023 \nVerabschiedung \n\nAusgangslage \n\nDer Stadtrat hat gemäss § 134 Abs. 1 des Gemeindegesetztes des Kantons Zürich jährlich einen \nGeschäftsbericht zu erstellen, mit welchem er Rechenschaft über die wichtigsten Entwicklungen und \nGeschäfte des vergangenen Jahres ablegt. \n\nErwägungen \n\nDer Geschäftsbericht wurde durch die Stadtverwaltung in Absprache mit den jeweiligen Ressortvor \nständen erarbeitet. Der Geschäftsbericht wird gemeinsam mit der Jahresrechnung zuhanden des \nGemeinderates verabschiedet. Für die Prüfung des Geschäftsberichtes ist gemäss Art. 10 lit. c der \nGeschäftsordnung des Gemeinderates die Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission zuständig. \n\nBeschluss \n\n1. Der Geschäftsbericht 2023 wird verabschiedet und dem Gemeinderat zur Genehmigung unter \nbreitet. \n\n2. Die Publikation des Geschäftsberichtes 2023 auf der Website der Stadt Dübendorf erfolgt in der \nvorliegenden Form. \n\n3. Der Leiter Behördendienste wird beauftragt, den Geschäftsbericht 2023 in der vorliegenden \nForm dem Gemeinderatssekretariat zuhanden der GRPK und des Gemeinderates zukommen \nzu lassen. \n\nKommunikation \n\n1. Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\n2. Die öffentliche Kommunikation erfolgt mit: Stadtratsbulletin \n\n3. Kurztext für Stadtratsbulletin: Der Geschäftsbericht 2023 der Stadt Dübendorf wird verabschie \ndet und dem Gemeinderat zur Genehmigung unterbreitet. Die Veröffentlichung des Geschäfts \nberichtes erfolgt auf der Website der Stadt Dübendorf. \n\n4. Auskunftsperson bei Medienanfragen: Andre lngold, Stadtpräsident \n\nMitteilung durch Protokollauszug \n\nGemeinderatssekretariat- z. H. der GRPK und des Gemeinderates \nPrimarschulpflege \n\n2024-13 \n\n\n\nStadt Dübendorf \nProtokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 04.04.2024 \n\nFührungsteam Stadtverwaltung \nDirektor IMWIL Alters- und Spitexzentrum \nLeiter Behördendienste \nAkten \n\nStadtrat Dübendorf \n\n~u \nStadtpräsident \n\nJliJfl/ \nMathias Vogt \nStadtschreiber \n\n2024-13 2 \n\n\n


Beilage 6b, Projektbeschrieb SSE Unibas

text: \n \n\n \n \n\nDeutschkenntnisse von Vorschulkindern | DaZ-V \n \n\nProjektleitung: Prof. Dr. Alexander Grob \nProjektkoordination: M.Sc. Marina Jambreus \n \n \nAusreichende Kenntnisse der Bildungssprache gelten als zentrale Voraussetzung für die \nschulische und berufliche Laufbahn. Grosse Bildungsvergleichsstudien zeigen, dass Kinder, \nderen Familiensprache sich von der Bildungssprache unterscheidet, einen ungünstigeren \nVerlauf der Bildungskarriere aufweisen als jene von Kindern mit gleicher Familien- und \nBildungssprache. Diese Unterschiede zeigen sich bereits im Vorschulalter. \n\nGeringe Lokalsprachkompetenzen stellen nicht nur einen Prädiktor für \nLeistungsprobleme in der Schule dar, sondern sind mit weiteren Dimensionen wie der \nkognitiven, der emotionalen, der sozialen und motivationalen Entwicklung assoziiert.  \nDas Wissen über die ungleichen Schulchancen von Migrationskindern und einheimischen \nKindern hat dazu beigetragen, dass auf bildungspolitischer Ebene die Aufmerksamkeit \nverstärkt auf den Vorschulbereich gerichtet wurde.  \n\nUm die Chancengleichheit von Kindern mit und ohne Deutsch als Familiensprache zu \nfördern, hat der Kanton Basel-Stadt 2008 das Programm «Mit ausreichenden \nDeutschkenntnissen in den Kindergarten» initiiert. Dabei werden Kinder, deren \nDeutschkenntnisse 1½ Jahre vor dem Kindergarteneintritt nicht ausreichend sind, \nverpflichtet, eine Einrichtung mit integrierter Deutschförderung an zwei halben Tagen pro \nWoche während eines Jahres zu besuchen. Die Universität Basel hat hierzu ein \nErfassungsinstrument entwickelt, das als einfaches flächendeckendes Sprachscreening \ngenutzt werden kann, den Elternfragebogen DaZ-E. Eltern geben darin Auskunft zur \nSprachverwendung ihrer Kinder in der Bildungssprache Deutsch. \n\nIm Kanton Basel-Stadt wird der Fragebogen seit Abschluss der Validierungs- und \nNormierungsphase von der Behörde flächendeckend bei allen Kindern 1½ Jahre vor \nKindergarteneintritt eingesetzt und für das Erkennen von Kindern mit geringen oder keinen \nDeutschkenntnissen verwendet. In der Zwischenzeit wird der DaZ-E in über 40 Gemeinden in \nzehn verschiedenen Kantonen als Entscheidungsgrundlage für die Teilnahme an \nkompensatorischen Sprachfördermassnahmen genutzt. Gestützt auf das Instrument der \nUniversität Basel wird so ein Beitrag zur Verbesserung der Bildungschancen von \nmehrsprachig aufwachsenden Kindern und Kindern mit einem Migrationshintergrund \ngeleistet. Der Fragebogen ist als Paper-Pencil- und seit 2020 auch als online Version in 11 \nSprachen verfügbar. \n\nDie Fakultät für Psychologie, Abteilung Entwicklungs- und Persönlichkeitspsychologie \nunterstützt bei Bedarf Kantone und Gemeinde bei der Planung der Sprachstanderhebung, \nbietet Workshops im Zusammenhang mit der Planung, Auswertung und Kommunikation der \nErgebnisse an. Als Forschungseinheit der Universität Basel werden die Daten in \nanonymisierter Form für die Weiterentwicklung des Fragebogens von der Fakultät für \nPsychologie verwendet. \n \n\n\n


20211129-BS-GRPK Abschied Budget 2022

text: \nStadt Dübendorf\n\nBeschluss der Geschäfts- und\nRech n ungsprüfungskommission\n\nSitzung vom 29. November 2021\n\nBudget2022\nGR Geschäft Nr. 1 1012021\nAbschied Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission\n\nAusgangslage\n\nDie Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission hat das Budget 2022 der Politischen Gemeinde\nDübendorf in der vom Stadtrat beschlossenen Fassung vom 23. September 2021 geprüft und an ihrer\nSitzung vom 29. November 2021 zu Handen des Gemeinderates verabschiedet.\n\nBeschluss\n\n1. Dem Gemeinderat wird beantragt:\n\n1.1. Das Budget des Politischen Gemeindegutes für das Jahr 2022 mit folgenden\nAnderungen zu genehmigen;\n\nKonto 1000.300000 (Legislative) Entschädigungen, Tag- und Sitzungsgelder an Behörden und\nKommissionen\n\nAntrag Stadtrat Fr. 219'800.00\nAntrag GRPK Fr. 209'160.00 (Abweichung: - Fr. 10'640.00 S)\n\nKo nto 1 000. 3 1 0 200 ( Le g i sl ative) Dru cksa c he n, P u bl i kati o ne n\nAntrag Stadtrat Fr. 31'600.00\nAntrag GRPK Fr. 29'100.00 (Abweichung: - Fr. 2'500.00 S)\n\nKonto 1 01 1.31 0200 (Einbürgerungen) Drucksachen, Publikationen\nAntrag Stadtrat Fr. 4'500.00\nAntrag GRPK Fr. 7'000.00 (Abweichung: + Fr. 2'500.00 S)\n\nKonto 101 1 .421000 (Einbürgerungen) Gebühren für Amtshandlungen\nAntrag Stadtrat Fr. 137'000.00\nAntrag GRPK Fr. 107'000.00 (Abweichung: - Fr. 30'000.00 H)\n\nKonto 3010.313099 (Bauwesen inkl. allgemeine Dienstleistungen Stadtingenieur)\nDienstle istu ngen Dritter diverse\n\nAntrag Stadtrat Fr. 85'000.00\nAntrag GRPK Fr. 50'000.00 (Abweichung: - Fr. 35'000.00 S)\n\nGeschäfts Nr.'.2021 -21 9\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nBeschluss der Geschäfts- und\n\nRech n ungsprüfungskommission\n\nSitzung vom 29. November 2021\n\nKonto 5000.311100 (Abteilung Sicherheit) Anschaffung Apparate, Maschinen, Geräte,\nFahrzeuge, Werkzeuge\n\nAntrag Stadtrat Fr. 48'000.00\nAntrag GRPK Fr. 0.00 (Abweichung: - Fr. 48'000.00 S)\n\nKonto 5200.313200 (Stadtpolizei) Honorare externe Berater, Gutachter, Fachexperten usw.\nAntrag Stadtrat Fr. 26'000.00\nAntrag GRPK Fr. 6'000.00 (Abweichung: - Fr. 20'000.00 S)\n\nKonto 6101.363600 (Drogenprävention, Alkohol- und Suchtberatung) Beiträge an private\nOrganisationen ohne Erwerbszweck\n\nAntrag Stadtrat Fr. 0.00\nAntrag GRPK Fr. 65'000.00 (Abweichung: + Fr. 65'000.00 S)\n\nKonto 6620.463100 (Ergänzungsleistungen lV) Beiträge von Kantonen und Konkordaten\n(Staatsbeiträge)\n\nAntrag Stadtrat Fr. 3'682'100.00\nAntrag GRPK Fr.3'817'100.00 (Abweichung: + Fr. 135'000.00 H)\n\nKonto 6621.463100 (Ergänzungsleistungen AHV) Beiträge von Kantonen und Konkordaten\n(Staatsbeiträge)\n\nAntrag Stadtrat Fr. 7'993'900.00\nAntrag GRPK Fr.8'288'900.00 (Abweichung: + Fr. 295'000.00 H)\n\n(BeihilfenEuschüsse) Beiträge von Kantonen und KonkordatenKonto 6622.463100\n(Staatsbeiträge)\n\nAntrag Stadtrat\nAntrag GRPK\n\nFr. 528'500.00\nFr. 548'500.00 (Abweichung: + Fr. 20'000.00 H)\n\nKonto 7000.301000 (Primarschulverwaltung) Löhne des Verwaltungs- und Betriebspersonals\nAntrag Stadtrat Fr. 1'093'700.00\nAntrag GRPK Fr. 1'123'700.00 (Abweichung: + Fr. 30'000.00 S)\n\nKonto 7000.311800 (Primarschulverwaltung) Anschaffung immaterielle Anlagen\nAntrag Stadtrat Fr. 27'500.00\nAntrag GRPK Fr. 7'000.00 (Abweichung: - Fr. 20'500.00 s)\n\nKonto 7100.316000 (Schulliegenschaften und -anlagen) Miete und Pacht Liegenschaften\nAntrag Stadtrat Fr. 188'900.00\nAntrag GRPK Fr. 123'500.00 (Abweichung: - Fr. 65'400.00 S)\n\n2Geschäfts Nr.:2021 -219\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nBeschluss der Geschäfts- und\nRech nungsprüfungskommission\n\nSitzung vom 29. November 2021\n\nKonto 7200.302000 (Schulbetrieb) Löhne der Lehrpersonen\nAntrag Stadtrat Fr. 704'000.00\nAntrag GRPK Fr. 624'000.00 (Abweichung: - Fr. 80'000.00 S)\n\nKonto 7200.30207 1 (Schulbetrieb) Löhne diverse\nAntrag Stadtrat Fr. 252'600.00\nAntrag GRPK Fr. 202'600.00 (Abweichung: - Fr. 50'000.00 S)\n\n1.2. Den budgetierten Investitionen im Verwaltungs- und Finanzvermögen mit folgenden\nAnderungen zuzustimmen;\n\nKonto 4600.506000.1R00360 (Unterhaltsdienste; Mobilien) Fahrzeuge für den IJnterhalt, Ersatz\n(Sammelkonto) Ausfü hru ng 2022\n\nAntrag Stadtrat Fr. 75'000.00\nAntrag GRPK Fr. 0.00 (Abweichung: - Fr. 75'000.00 S)\n\nKonto 4600.506000.1R00365 (Unterhaltsdienste; Mobilien) Fahrzeuge/Geräte Gärtnerei, Ersatz\n(Sammelkonto) Ausfü hru ng 2022\n\nAntrag Stadtrat Fr. 90'000.00\nAntrag GRPK Fr. 0.00 (Abweichung: - Fr. 90'000.00 S)\n\n1.3. Eine Steuer für die Politische Gemeinde von 81.0% zu erheben, berechnet auf der\nGrundlage eines mutmasslichen Nettosteuerertrages zu 100.0% von 72.0 Mio.\nFranken;\n\n1.4. Den Stadtrat zu ermächtigen, zur Realisierung von Projekten, für die entsprechende\nBeschlüsse vorliegen, die notwendigen Darlehen aufzunehmen.\n\nMitteilung an:\n- Mitglieder Gämeinderat\n- Mitglieder Stadtrat\n- Stadtschreiber\n- Geschäftsleiter\n- Akkreditierte Pressevertreter und übrige Bezüger\n- Website Stadt Dübendorf\n- Akten\n\nG Rechnungsprüfungskommission des Gemeinderates\n\nSchärl Mathias\nPräsident\n\n3Geschäfts Nr.:2021 -21 9\n\nGemeinderatssekretärin-Stv\n\n\n


text: \nGemeinderatspreidum\nBüro R#sekrclltin\nStadtuerwdtung\n\n8600 Dübendorf\n\nDübendoil, 3. Oktober 21t22\n\nSchriftliche Anfrage\n\nEnergieplanung: Stand UrseEurg und Zukunft\n\nffiffi Gsrchäftnrr. -11-L-z?L\n\nEingegangen am\n\n-7,}kt, ?|J22\n\nSekretariat Gerneinderat\n\nEinleitung\n\nDie Stadt Dübendorf veffugt über eine Energirylaung mit Stad il17. Die RfinenbslirUuqien hden s'rch seiürer ra\nsant verändert (neue Ercqle und l{}mazitile des Bundesrates wie Nefito Null 2ffi0 und Ernrgiesffiegie 205Or, neues\nEnergiegesetz im Kanton Zürich, Prcls- und VeffugbaüeiFrisl<en beim Gas und folglhh andercn Eneqietragem). Das\nkönnte auch neue Chancen füreneuerbarc Eneqien bspw. im Rdrnen rmn Wänneverbürden bieten.\n\nln diesem Zusamrenhang sfrllen si:ft de fuSendm Fr4en:\n\n1. Wi,e aktuell schäH der Stadfü die vot@ende Eneqiplaury ein? Wo Sht die UnmEung uld in nelchem\nZeitraum ist aus Sicht Stadhd eirc Alrtudisierung angezeigt?\n\n2. Für das GasneE wurüe 2017 eine Öfongeierung für das GaneU ds $hategie fesgesetrt ln vielen Gemein-\nden werden aktuell neue Gmsfategbn diskutiert neil rnben den Gmßiken arch db Potentiale für die Abde-\nckurg mit ESe urd synürtbctren eütte Jwfiffng der$lrafteg*r ndrehgen. Wblche Didrussirpn huffi hirr bei\nderStadP\n\n3, Bisher hat Dübendorf keine vvdteren Wärneverbärh in der Eneqioalinung vennertt. Wie sbht der Stadtrat\nhier die EnUicklurg unter Benbl<sierqung der *trcfbn EnümcklurWn, den ErfahrurEen and-ercr Städte und\nGemeinden und den anstehenden $anie'rungen öfrnüiclter Gebade?\n\n4. Wie wid die Ernqhplanung von Dübendorf mitden Planurqen firden lnruvationspark koordiniert, resp. wel-\nche Chancen siefitGr Stalhathig?\n\n5. Werden im Meterpla Klima Mmrdrren fürdb EnegLTbnung enüalten sein?\n\nStefanie Huber, Gemeinderälin glp/GEU\n\n.Vl,^M\n\n\n


name: 20171220-BS-439-Neuer Werkhof und Umgestaltung Altsoffsammelstelle - Bauabrechnungen

text: \n17-439\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSi2ung vom20.12.2017\n\nL2.2\n\nUsterstrasse 1 05, Bauhof und Altstoffsammelstelle\nNeuer Werkhof und Umgestaltung und Überdachung Altstoffsammelstelle\nBauabrechnungen\nAntrag und Weisung an den Gemeinderat\n\nAusgangslage\n\nFür die Erstellung eines neuen Werkhofes sowie die Uberdachung, räumliche Anpassungen und ver-\nkehrstechnische Umgestaltung der Altstoffsammelstelle, bewilligte der Gemeinderat am 05.12.2011\neinen Bruttokredit (Gesamtkredit) von 7,6 Mio. Franken (Weisung-Nr.51; Geschäfts-Nr. GR 96/201 1).\nDabei legte er auch die zu erfüllenden Grundsätze und Eckwerte fest.\n\nMit Volksabstimmung vom 11 .03.2012 hat auch der Souverän diesem Vorhaben zugestimmt und den\nbeantragten Kredit bewilligt.\n\nVon diesem bewilligten Gesamtkredit über 7,6 Mio. Franken entfielen\n. 6,780 Mio. Franken für die Erstellung eines neuen Werkhofes samt zudienenden Gebäuden und\n\nWerkflächen (lnvestitionsrechnung, Konto 1 090.5030.54, Werkhof)\nund\n\no 0,820 Mio. Franken für die Überdachung, räumlichen Anpassungen und verkehrstechnischen Um-\ngestaltungen bei der Altstoffsammelstelle (lnvestitionsrechnung Konto 1720.5030.100).\n\nMit der Detailprojektierung, der Bauleitung und Erstellung der Bauabrechnung wurde die MLS Maple\nLeaf AG, Brüttenerstrasse 1,8315 Lindau, beauftragt. Die Projektleitung oblag der vom Stadtrat ein-\ngesetzten Baukomm ission.\n\nGleichzeitig hat der Gemeinderat zur Kenntnis genommen, dass der mit Beschluss-Nr. 404 und Wei-\nsung-Nr. 95 vom B. November 2007 für die Sanierung des Bauhofes sowie die Erstellung einer Fahr-\nzeughalle an der Usterstrasse 105, Dübendorf, bewilligte lnvestitionskredit von 1,1 Mio. Franken\n(Konto 1090.5030.55) bis dato mit Fr. 187'037.30 belastet wurde (inkl. Fr. 80'860.00 Planungskosten\nder Firma MLS Maple Leaf Stadiums AG, Brüttenerstrasse 1,8115 Lindau, für eine neue Vorlage\n,,Neubau").\n\nEr legte diesbezüglich fest, dass\nr die bereits angefallenen Kosten für die Planung des neuen Projektes durch die Firma MLS Map-\n\nle Leaf Stadiums AG von Fr. B0'860.00 dem neu bewilligten Gesamtkredit zu belasten sind;\no die für das ursprünglich vorgesehene Projekt und bereits in Rechnung gestellten Gebühren\n\n(Baubewilligung und Wasseranschluss) im Umfang von total Fr. 43'481.40 zurückzufordern sind;\nund\n\n. der Kredit Nr. 1090.5030.55 über 1,1 Mio. Franken abzurechnen sei.\n\nBauausführung\n\nNach einer intensiven Detailplanung erfolgte am 15. Mär22013 mit dem Spatenstich der Start für die\nAusführung dieses Bauvorhabens. Ziel war, die verschiedenen Arbeitsschritte so anzugehen und\nauszufÜhren, dass in der Erledigung des weiterhin erforderlichen und laufenden Betriebes von Bauhof\nund Altstoffsammelstelle möglichst keine oder nur sehr geringe Beeinträchtigungen entstehen. Dank\ndieser Planung, der umsichtigen und stets präsenten Bauleitung sowie der guten und offenen Zu-\nsammenarbeit mit allen betroffenen Mitarbeitenden vediefen die Arbeiten gemäss vorgegebenem\n\n2009-336\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom20.12.2017\n\nPlan und konnten ohne wesentliche Einschränkungen im Betrieb des Werkhofes und der Altstoff-\nsammelstelle um gesetzt werden.\n\nMit der Neubaurealisierung wurden die anlässlich der Krediterteilung festgelegten und zu erfüllenden\nEckwerte wie\n\nRückbau bisheriger Bauhof;\ngleichzeitige Realisierung neuer Bauhof und Anpassungen / Erweiterung Altstoffsammelstelle;\norganisatorisch und personell alles an einem Ort (auch Stadtgärtnerei);\nVoraussetzungen für eine spätere Nachrüstung für einen Solebetrieb ist sichergestellt;\ndie Dachflächen sind mit Solarzellen zu versehen;\nVerzicht auf eine eigene Tankstelle;\nRealisierung einer Regenwassernutzung für Autowaschanlage und Strassenreinigung;\nUmzäunungen sollen sich unter Gewährleistung der notwendigen Sicherheit auf ein Minimum\nbeschränken (Auflagen der SBB sind zu beachten);\n\numgesetzt.\n\nKosten / Bauabrechnungen\n\n1. Abrechnung des mit Beschluss-Nr. 95 vom 8. November 2OO7 bewilligten lnvestitionskredi-\ntes über 1,1 Mio. Franken (Konto 1090.5030.55) für die Sanierung des damaligen Bauhofes\nsowie die Erstellung einer Fahrzeughalle\n\nWie in der Ausgangslage erwähnt, legte der Gemeinderat unter Ziffer 7.1.1 der Weisung Nr. 51; Ge-\nschäfts-Nr. GR96/2011 fest, dass mit der Genehmigung des Gesamtkredites über 7.6 Mio. Franken\ndie bisher dem IR-Kredit 1090.5030.55 belasteten Vorbereitungskosten in der Höhe von Fr. 80'860.00,\ninkl. MwSt.\nr auf den neu genehmigten Gesamtkredit umzubuchen seien,\n. die für das ursprünglich vorgesehene Projekt bereits bezahlten Gebühren (Baubewilligung und\n\nWasseranschluss) zurückzufordern sind'\n. und der Kredit über 1 .1 Mio. Franken (li-Kredit Konto 1090.5030.55) abzurechnen ist.\n\nNach der Umbuchung der Vorbereitungskosten für das Projekt Neuer Werkhof und Anpassungen bei\nder Altstoffsammelstelle sowie den Rückerstattungen der bisher bereits bezahlten Baubewilligungs-\nund Wasseranschlussgebühren für das ursprüngliche Projekt ,,Sanierung des Bauhofes sowie Erstel-\nlung einer Fahrzeughalle" (lR-Kredit Konto 1090.5030.55) in der Höhe von total Fr. 43'481.40, resul-\ntieren noch effektive Kosten von Fr. 62'695.90, welche abzurechnen sind.\n\nDie Kostenabrechnung präsentiert sich nach Vollzug der Auflagen gemäss Buchungsbeleg der Fi-\nnanz- und Controllingdienste wie folgt:\n\n2\n\n3ezeichnunq Bewillister Kredit Abrechnunq Differenz\nSanierungsarbeiten an bestehendem Gebäude sowie Neue Halle für\n:ahzeuqe und Geräte (inkl. Honorare und Baunebenkosten)\n\n1'100'000.00\n\n/orarbeiten und Einreichen Baugesuch für die Sanierung des bestehen-\n\nlen Bauhofes\n62'695.90\n\nfotal 1'.100'000.00 62'695.90 -1'037'.304.10\n\n2009-336\n\n\n\n2.\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom20.12.2017\n\nAbrechnung des Gesamtkredites über 7.6 Mio. Franken für die Erstellung eines neuen\nWerkhofes sowie die Überdachung, räumliche Anpassungen und verkehrstechnische\nUmgestaltungen bei der Altstoffsammelstelle\n\n2.1 Abrechnung neuer Werkhof mit Lagergebäude\n\nDie für dieses Bauvorhaben durch die MLS Maple Leaf AG, Lindau, erstellte Kostenabrechnung vom\n09. September 2016, ergibt folgende Werte:\n\nBKP Arbeitsgattung\nKredit\n\nReserue ausge-\nwiesen\n\nKredit\nReseruen aufge-\n\nKredit\nRes.+ MwSt.\naufqerechnet\n\nAbrechnung\ninkl. Res., MwSt.\n\n+ Honorare\n\nDifferenz\ninkl. Res., MwSt.\n\n+ Honorare\n\n1 Vorbereitunqsarbeiten 312'000.00 334'300.53 361'044.57 121',074.90 -239',969.67\n\n2 Gebäude linkl. Honorare 29] 3'814'000.00 4'086'609.65 4'413'538.43 4',927',293.20 513'754.77\n\n213.1\n* Neu: (durch SR bewilligter NK)\n\nZwischenboden inkl. MwSt.\n0.00 0.00 0.00 -53'843.55 -53'843.55\n\n3 Betriebseinrichtunq 107'000.00 114',647.94 123',819.77 1 18'562.96 -5'256.81\n\n4 Umoebunq 551'000.00 590'383.30 637'613.97 861'899.20 224'285.23\n\n5 Baunebenkosten '174'000.00 186'436.83 201'351.78 208'694.07 7'342.29\n\nI Ausstattunq 128'000.00 137'148.93 148'120.85 309'778.10 161'657.25\n\n29 Honorare 773'000.00 828'250.99 894'511.07 (sub 2) 0.00 -894'511.07\n\nZwischentotal 1 5'859'000.00 6',277',778.18 6'780'000.43 6'493"58.88 -286'541.55\n\nReserve / Rundunq 418',778.OO -0.18 -0.18 0.00 0.18\n\nZwischentotal 2 6',277'778.00 6',277',778.00 6'780'000.2s 6'493'458.88 -286's4',t.37\n\nMwSt.8 % 502',222.00 502'222.00 -0.25 0.00 0.25\n\nInvestitionskosten total\n(ohne Zwischenboden Werkhof)\n\n6'780'000.00 6'780'000.00 6'780'000.00 6?93'458.88 -286',s41.12\n\n213.1\n* Neu: (durch SR bewilligter NK)\n\nZwischenboden inkl. MwSt.\n56'679.s0 56'679.50 53'843.5s -2'835.95\n\nKosten total inkl. Zwischenboden 6'836'679,50 6'836'679.50 6',547',302.43 -289'377.07\n\n* Für die Realisierung eines Zwischenbodens in der Werkhalle (im ursprünglichen Projekt nicht vorgesehen) bewilligte der\nStadtrat zum bereits bewilligten Baukredit von 7.6 Mio. Franken mit Beschluss 15-76 vom 12.03.2015 einen Zusatzkredit in der\nHöhe von Fr. 56'679.50\n\nGegenüber dem mit dem Gesamtkredit bewilligten Kredit für einen neuen Werkhof von 6,780 Mio.\nFranken (unter lR-Konto 1090.5030.54) ergibt sich ohne Zwischenboden ein Minderaufwand von total\nFr.286'541.12, bzw. unter Berücksichtigung des durch den Stadtrat nachträglich separat bewilligten\nZwischenbodens ein M inderaufirryand von F r. 289'377 .07 .\n\nBemerkungen zu den Mehr- / Minderkosten für dieses Bauwerk\n(neuer Werkhof mit Lagergebäude)\n\nDank wesentlich günstigeren Vergaben (Abbrüche, Aushubarbeiten, Stahlhalle, Tore, etc.) aber auch\nder Tatsache, dass weder Sonderabbrüche noch Aufsichtsleistungen durch die SBB notwendig waren,\nergaben sich gegenüber dem KV wesentliche Einsparungen. Andersweits ergaben sich aber auch\nMehraufwendungen (notwendige Bodenverbesserungen, Trottoirerweiterung, Bushaltestelle, Belag\nim Bereich des Salzsilos, von den SBB geforderter Zaun entlang des Geleises, Reparatur der defek-\nten Hauptsammelleitung, Grundsteinlegung, Einweihung) sowie die im KV nicht vorgesehenen nach-\nträglich erkannten und von der Baukommission als berechtigte betriebliche Bedürfnisse erklärte Auf-\n\nJ2009-336\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom20.12.2017\n\nwendungen für Beschriftungen, Gasflaschenschrank, Kassenschrank, Ausstattung Olgebinderaum,\nAufenthaltsbereich im Freien, Visualizer und Beamer im Aufenthaltsraum.\n\n2.2 Abrechn ung Altstoffsam melstelle\n(Überdachung, räumlichen Anpassungen und verkehrstechnischen Umgestaltungen)\n\nDie für dieses Bauvorhaben durch die MLS Maple Leaf AG, Lindau, erstellte Kostenabrechnung vom\n09. September 2016, ergibt folgende Kostenwerte:\n\nBKP Arbeitsgattung\nKredit\n\nReserue ausge-\nKredit\n\nReseruen aufge-\nreahnet\n\nKredit\nRes.+Mwst\n\nAbrechnung\nlnkl. Res., tvtwst.\n\n+ Honöräre\n\nDifferenz\ninkl. Res., MwSt.\n\n+ Honorare\n\n1 Vorbereitunosarbeiten 30'000.00 32'036.24 34'599.14 3'304.85 -31'294.29\n\n2 Gebäude linkl. Honorare 291 429'000.00 458'1 18.30 494'767.76 600'608.65 10s',840.89\n\n3 Betriebseinrichtunq 0.00 0.00 0.00 47'6s6.16 47'656.16\n\n4 Umqebunq 145'000.00 154'841.85 167',229.20 178'361 .60 11',132.40\n\n5 Baunebenkosten 6'000.00 6',407.25 6'919.83 44',872.23 37'952.40\n\nI Ausstattunq 0.00 0.00 0.00 6'158.75 6'158.75\n\n29 Honorare 101'000.00 107'855.36 116'.483.79 (sub 2) -1 16'.483.79\n\nZwischentotal 1 711'000.00 759'259.00 819'999.72 880'962.24 60'962.52\n\nReserve und Rundunq 4B'25S.00 0.28 0.00 -0.28\n\nZwischentotal 2 759'259.00 759'259.00 820'000.00 880'962.24 60'962.24\n\nMwSt. 8 % 60'74'1.00 60'741.00\n\nVorsteuerabzuo (MwSt.) 0.00 0.00 0.00 -64'693.08 -64'693.08\n\nlnvestitionskosten total\n\nVorsteuerabzuo berücksichtiot\n820'000.00 820',000.00 820'000.00 816'269.16 -3'730.84\n\nGegenüber dem mit dem Gesamtkredit bewilligten Kredit von 0,820 Mio. Franken für die Uberdach-\nung, räumlichen Anpassungen und verkehrstechnische Umgestaltung bei der Altstoffsammelstelle\n(lR-Konto 1720.5030.100) ergibt sich ein Mehraufwand von Fr. 60'962.24 bant. unter Berücksichti-\ngung des vorgenommenen und eingeforderten Vorsteuerabzuges (Mehrwertsteuer) ein Minderauf-\nwand von Fr. 3'730.84.\n\nBemerkungen zu den Mehr- / Minderkosten für dieses Bauwerk\n(Anpassu ngen Altstoffsammelstelle)\n\nBei der Realisierung dieses Vorhabens zeigten sich gegenüber dem Kreditantrag zusätzlich zu erfül-\nlende Auflagen (Lagerboden über Kadaver-Container, Zaun entlang SBB-Geleise) sowie einzelne\nerkannte und berechtigte betriebstechnische Bedürfnisse (WC-Anlage für Personal und Besucher,\nFlächenabsperrung Vorplatz Tierkadaversammelstelle) aber im Budget nicht enthaltene Aufwendun-\ngen (Anschlussgebühren Wasser und Kanalisation, Verkehrsdienst, Grundsteinlegung und Einwei-\nhung sowie Beschriftungen), was vor dem Vorsteuerabzug zu dem aufgeführten und ausgewiesenen\nMehraufvrand von Fr. 60'962.24 führte.\n\n42009-336\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom20.12.2017\n\n2.3 Zusammenfassung de.r gesamten lnvestitionskosten für die Erstellung eines neuen\nWerkhofes sowie die Uberdachung, räumliche Anpassungen und verkehrstechnische\nUmgestaltung bei der Altstoffsammelstelle\n\nDer bewilligte Gesamtkredit in der Höhe von 7,600 Mio. Franken kann somit unter Einbezug der Kos-\nten des durch den Stadtrat zusätzlich separat bewilligten Aufwandes für die Realisierung eines Zwi-\nschenbodens (SRB 15-76 vom 12.03.2015) in der Werkhalle mit Minderkosten von Fr.228'414.83\nabgeschlossen werden.\n\nSchlussbemerkung\n\nMit dem Abschluss der Bauarbeiten wurden auch die Zusammenlegung der verschiedenen Unter-\nhaltsdienstbereiche sowie der Einbezug der Mitarbeiter der Attstoffsammelstelle in den Bürotrakt voll-\nzogen. Die zwischenzeitlich gesammelten Erfahrungen im laufenden Betrieb bestätigen die erhofften\nSynergien in Einsatz und Führung.\n\nBeschluss\n\n1. Dem Gemeinderat wird beantragt, die Bauabrechnung des mit Beschluss-Nr. 95 vom B. Novem-\nber 2OOT bewilligten lnvestitionskredites über 1,1 Mio. Franken (Konto 1090.5030.55) für die Sa-\nnierung des damaligen Bauhofes sowie die Erstellung einer Fahrzeughalle, zu genehmigen.\n\n2. Dem Gemeinderat wird beantragt, die Bauabrechnung der MLS Maple Leaf AG, Brüttenerstrasse,\n8315 Lindau, vom 09.09.2016, über die Erstellung eines neuen Werkhofes sowie die Überdach-\nung, räumliche Anpassungen und verkehrstechnische Umgestaltung der Altstoffsammelstelle an\nder Usterstrasse 105, (lR Konten 1090.5030.54, Werkhof und 1720.5030.100, Altstoffsammelstel-\nle) mit Gesamtkosten (inkl. Zwischenboden) von Fr.7'428'264.67, zu genehmigen.\n\n3. Von dem bezüglich der Altstoffsammelstelle (Überdachung räumliche Anpassungen und ver-\nkehrstechnische Umgestaltung) ausgewiesenen und erfolgten Vorsteuerabzug (Mehrwertsteuer)\nin der Höhe von Fr. 64'693.08 wird Kenntnis genommen.\n\n5\n\nBKP\n\nNr\nArbeitsgattung\n\nWerkgebäude Sammelstelle Total\n\nMwSt. inkl. MwSt. MwSt. inkl. MwSt. MwSt. inkl. MwSt.\n\n1 y'orbereitunqsarbeiten B'968.53 121',074.50 244.81 3'304.85 9'213.34 124',379.75\n\n2 3ebäude inkl. Honorare 360'996.43 4',873',449.65 44'489.53 600'608.65 405'.485.96 5',474'058.30\n\n2.1- 'Zwischenboden 3'988.40 53'843.55 0 0 3'988.40 53'843.s5\n\n3 letriebseinrichtuno 8',782.46 1 18'562.96 3'533.12 47'656.'16 12'315.58 166'2'.19.12\n\n4 Jmoebuno 63',255.49 861'.899.20 13'019.66 178'361 .60 76',275.'14 1'040'260.80\n\n5 Jaunebenkosten 12',354.22 208',694.07 2',949.76 44',872.23 15'303.98 253'.566.30\no Ausstattunq 22',946.51 309'778.1 0 456.21 6'158.75 23'402.71 315'936.85\n\nfotal\n'inkl. Zwischenboden Werkhofl\n\n481'292.04 6'547',302.43 64'693.08 880',962.24 545'985.12 7'428',264.67\n\n3ewillioter Kredit 7'600'000.0\n\n'durch SR bewilliqter NK 3'988.40 53'843.55\n\nIotal Kreditsumme 7'656'679.50\n\nDifferenz (Minderkosten) -228'414.83\n\n2009-336\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom20.12.2017\n\n4. Der Gemeinderat nimmt davon Kenntnis, dass der Kredit 1720.5010.11 ,,Umgestaltung und neue\nAnordnung der Verkehrsführung bei der Altstoffsammelstelle" mit SRB 15-373, vom 26. Novem-\nber 2015 abgerechnet worden ist\n\n5. Die Weisung Nr.22512017 wird genehmigt.\n\n6. Die vom Stadtrat eingesetzte Baukommission ,,Bauhof' wird mit der Abnahme der Bauabrech-\nnung durch den Gemeinderat unter gleichzeitigem Dank für die geleisteten Arbeiten und Einsätze,\naufgelöst.\n\nMitteilung durch Protokollauszug\n\nGemeinderatssekretariat - z.H. des Gemeinderates (öffentlicher Beschluss)\nMLS Maple Leaf AG, Herr Ren6 Meier, Brüttenerstrasse 1,8315 Lindau\nLeitung Finanz- und Controllingdienste\nKreditkontrolle\nAbteilung Tiefbau\nAbteilung Hochbau\nStabsstelle Planung\nAkten\n\nStadtrat Dübendorf\n\nL I\nMartin KunzLothar Ziörjen\n\nStadtpräsident Stadtschreiber\n\n62009-336\n\n\n


name: 20210211-BS-55-Postulat Patrick Walder und 10 Mitunterzeichn

text: \n21-55\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 11.02.2021\n\n83.5.5\nPostulat Patrick Walder und 10 Mitunterzeichnende betreffend "Leistungsüberprüfung"\nBeantwortung (GR Geschäft 1 5012019)\n\nAusgangslage\n\nMit Datum vom 9. Dezember 2019 wurde von Patrick Walder (SVP) und 10 Mitunterzeichnenden\nfolgende Motion eingereicht:\n\n" Lei stu n g s ü be r p rüf u n g\n\nAusganqslage\n\nDas vom Stadtrat vorgelegte Budget zeigt einen Aufwandüberschuss von Fr. 3'179'100.00. Drbses\nMinus konnte nur aufgrund von nicht selberfinanzierten ausserordentlichen Beiträgen (Ressourcen-\nzuschuss nefto Fr. 5'161'100, Sonderdividende ZKB Fr. 850'000, ArealHoffnung Fr.2'320'000) in\ndiesem Rahmen gehalten werden. Ohne diese Beiträge würde ein Aufwandüberschuss yon\nFr. 1 1'51 0'200.00 resultieren.\n\nEs muss festgestellt werden, dass der Stadtrat beim Budget 2020 zu wenig Kostenbewussfsern an\nden Tag gelegt hat. Das Parlament hat dies an der heutigen Sitzung (9. Dezember 2019) teilweise\nkorrigiert.\n\nDa den Motionären bewussf isl dass es für eine nachhaltige Aufwandsenkung eine detaittierte Über-\nprüfung aller Ausgaben braucht, insbesondere, weil es sich bei den steigenden Aufwendungen nicht\nnur um direkt beeinflussende Kosten handelt, wird der Stadtrat eingeladen:\n\nAuftras\n\nDer Stadtrat soll eine geeignete Arbeitsgruppe einsetzen, welche eine generelle Leistungsüberprü-\nfung vornimmt. Die Mitglieder der Arbeitsgruppe werden vom Stadtrat vorgeschlagen und vom Ge-\nmeinderat bestätigt. Diese Arbeitsgruppe soll idealerweise ihre Arbeit vor dem Budget 2021, spätes-\ntens vor dem Budget 2022 aufnehmen, sodass die Leistungsüberprüfung bis zum Budget 2021, spä-\nfestensledoch bis zum Budget 2022 greifen."\n\nErwägungen\n\nDer Gemeinderat hat die Motion in ein Postulat umgewandelt und dem StadtratamT. September\n2020 zur Beantwortung überwiesen. Der Stadtrat hat gestützt auf Art. 49 Abs. 2 der Geschäftsord-\nnung des Gemeinderates innertsechs Monaten, d. h. bis spätestens 7.März 2021, schriftlich Bericht\nzu erstatten.\n\n2020-483\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 11.02.2021\n\nBeschluss\n\n1. Das Postulat von Patrick Walder und 10 Mitunterzeichnenden wird wie folgt beantwortet\n\nBevölkerunqswachstum und gesellschaftliche Entwicklunq als Herausforderung\n\nDie Stadt Dübendorf sieht sich seit einigen Jahren mit einem grossen Bevölkerungswachstum\nkonfrontiert. Dieses Wachstum und die gesellschaftliche Entwicklung mit zunehmenden Be-\ndürfnissen der verschiedenen Anspruchsgruppen führt zu einer Mehrbelastung der Stadtver-\nwaltung und der Behörden und schlägt sich wiederum in einem steigenden Stellenplan der\nStadtverwaltung nieder.\n\nLe i stu ngsü be rprüf u no Stadtve rwaltu ns\n\nUm dieser grossen Herausforderung künftig mit den geeigneten Massnahmen begegnen und\neinem stetigen Stellenplan-Wachstum entgegenwirken zu können, gab der Stadtrat dem Füh-\nrungsteam der Stadtvenvaltung bereits im Jahr 2019 eine interne Überprüfung der Leistungen\nder Stadtverwaltung und der damit verbundenen Aufwendungen der Mitarbeitenden in Auftrag.\nAus dieser Überprüfung resultierten über 80 Vorschläge des Führungsteams, welche durch\nden Stadtrat im Rahmen seiner Frühjahrsklausur 2020 diskutiert wurden. Dabei wurden 59\nPunkte benannt, die direkt umgesetzt oder weiterverfolgt werden sollen.\n\nlm Rahmen dieser internen Leistungsüberprüfung zeigte sich jedoch, dass diese nur einen ers-\nten Schritt darstellen kann und für die Zielerreichung eine tiefergreifende, flächendeckende\nLeistungsüberprüfung, unter Einbezug einer externen Fachstelle, die neben der fachlichen Be-\ngleitung des Projekts auch den wertvollen Aussenblick gewährleisten kann, durchzuführen ist.\nDas vorliegende Postulat hat den Stadtrat in seiner Absicht zusätzlich bestärkt.\n\nProie kta uftrae " Le i stu nq sü be rprüfu ne"\n\nDas Projekt "Leistungsüberprüfung" soll zur Erhöhung der Effizienz und Effektivität der Dienst-\nleistungen der Stadtverwaltung Dübendorf beitragen, indem Strukturen und Abläufe hinterfragt\nresp. angepasst werden und die Kostentransparenz (bewusste Entscheide dank Kostentrans-\nparenz) hergestellt wird. Nach Möglichkeit sollen erste Resultate bereits in den Budgetprozess\n2022 einfliessen, voraussichtlich werden die getroffenen Massnahmen jedoch hauptsächlich im\nBudgetprozess 2023..wirksam werden. Wie vorstehend erwähnt, sollen die Ergebnisse der in-\ntern angestossenen Uberprüfung in den nun erweiterten Projektauftrag einfliessen.\n\nFür das Projekt soll ein Steuerungsausschuss bestehend aus Stadtpräsident, Finanzvorstand,\nTiefbauvorstand und Stadtschreiber (mit beratender Stimme) sowie eine interne Co-\nProjektleitung mit Geschäftsleiter (GL) und der Leiterin Finanz- und Controllingdienste (LFCD)\nsowie eine externe Projektleitung eingesetzt werden.\n\n22020-483\n\n\n\nProjektauftrag:\n\nProjektplan:\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 11.02.2021\n\ng1\n\nExterne\n\nProjektleitung\n\nTeilprojekt\n1\n\nAnalysebericht MassnahmenkatalogTeilprojekt\n2\n\nlnterne\n\nCo-Projektleitung\n\nSimon Winistörfer (GL)\n\nDoris Meyer (LFCD)\n\nProjektauftrag: Sicherstellung der Kosteneffizienz (Strukturen, Leistungen und Prozesse)\n\nSteuerungsausschuss: Andrö lngold (StP) | Martin Bäumle (FiV) | Jürgen Besmer (TbV)\nsowie mit beratender Stimme Martin Kunz (StS)\n\nBehördenstruktur, Verwaltungssturktur, Leistungen, Prozesse\n\nlnput: Jahresrechnung 2020 | Output 1: Budget 2022 | Output 2\nBudget 2023\n\nTeilprojekt 1\n\nli, fi.t,'?,tr fir lrft ,rl lti , t. ii,t trrrlr.i i ..t ltrl\n(. /r.,' ir )lii l,1r.i \n\n'l \nll{; tr!ilr.t1.r lIr '\n\n,'\\,1.ilil7-ril,"rt,lilrii,lr,ri)r:ti:t rllll.rr'),i,ll{.,1/frr,l:tI:t,ii)iil:li,l\nrlt i(,rlr r!i tiii,| )rit,,r hi|1, i,\n\n32020-483\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 11.02.2021\n\nFinanzanalyse der Jahresrechnung 2020 (Aufwand, Erträge, Bilanz)\nBenchmark der Jahresrechnung 2020\nQuckwins inBudgel2o22\nÜberprüfung der Behördenstrukturen (Basis neu GO, Behörden, Kommissionen, Aus-\nschüsse)\nÜberprüfung der Verwaltungsstrukturen\nÜberprüfung kostenintensiver Prozesse sowie Enveiterung/Optimierung der Digitalisie-\nrung\nBudget 2023\n\nMod ul are Vorge he nswe ise :\n\nln einer ersten Projektphase 1 (Januar bis April 2021) soll eine fundierte IST-Analyse über die\nOrganisation der Stadtverwaltung Dübendorf erstellt werden. Nachgelagert sollen in einem\nzweiten Schritt auch die Bereiche der Primarschule und des Alters- und Spitexzentrums IMWIL\nmiteinbezogen werden.\n\nAnalyse der Jahresrechnung der Stadt Dübendorf\n\nDie Jahresrechnung wird analysiert nach verschiedenen Gesichtspunkten (Kostende-\nckung von Gebühren resp. Einnahmen, alleine oder im Verbund erbrachte Dienstleistun-\ngen, Aufzeigen von m ögl ichem Einsparpote nzial).\n\nlnterviews mit höheren Verualtungskadern der Stadtvenivaltung\n\nAnhand dieser strukturierten lnterviews sollen bestehende Abläufe, Strukturen und vor-\nhandenes Optimierungspotenzial eruiert werden. Die Zusammenarbeit unter den Abtei-\nlungen, mit den politischen Gremien und mit externen Stakeholdern wird dabei ebenfalls\nsystematisch erfragt, um ein Gesamtbild zu erhalten.\n\n3. Vorschläge aus der bereits vorhandenen Leistungsüberprüfung sichten/analysieren\n\nDie Stadtvenrvaltung und der Stadtrat haben mit dem bereits laufenden Prozess der Leis-\ntungs-überprüfung wertvolle Vorarbeiten geleistet, die im Projekt genutzt werden sollen.\nSie werden in die Analyse der Jahresrechnung wie auch in die lnterviews mit den Ver-\nwaltu ngskadern einfliessen.\n\nDie |ST-Analyse soll in einem Bericht zuhanden des Steuerungsausschusses resp. des\nStadtrates zusammengefasst werden. Dieser Bericht (inkl. Präsentation vor Steuerungs-\nausschuss, Stadtrat, Geschäftsleitung/Abteilungsleiterkonferenz) wird nebst der Analyse\nkonkrete Massnahmenvorschläge für das weitere Vorgehen und mögliche "Quick-Wins"\nbeinhalten.\n\nWeitere Projektphasen sind abhängig von Entscheiden zur Umsetzung der Massnah-\nmenvorschläge.\n\nErte ilu nq Proie ktauftraq / Kred itqe ne hm io u nq\n\nMit Beschluss Nr. 21-15 vom 14. Januar 2021 hat der Stadtrat den Projektauftrag "Leis-\ntungsüberprüfung" im Sinne der vorstehenden Ausführungen erteilt und den benötigten\nKredit von Fr. 32'500.00 bewilligt.\n\n1\n\n2.\n\n42020-483\n\n\n\n2.\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrateg\n\nSitzung vom11.02.2021\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, das Postulat bis zum Abschluss der für die Stadtverwaltung\neingeleiteten Leistungsüberprüfung aufrecht zu halten.\n\nM itteilung durch Protokollauszug\n\nPatrick Walder, Gemeinderat, lm Grund 2, 8600 Dübendorf\nGemeinderatssekretariat - z. H. des Gemeinderates (öffentlicher Beschluss)\nStadtpräsident\nStadtschreiber\nAkten\n\nSta t Düb ndorf\n\nIr\n\nStadtpräsident\nMartin Kunz\nStadtschreiber\n\n52020-483\n\n\n


name: 20141002-wg-22_2014 auflösung des zweckverbandes spital uster

text: \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n


name: 20250203-PO-Postulat David Siems (Grüne) und 16 Mitunterzeichnende zur Aufrüstung der Stadtbibliothek mit Open Library-Funktion

text: \n~R, G~häftNr. Qj ./ 20(;51 \n\nT +41 77 4471123 l \nE david.siems@gruene-duebi.ch \n\nEingegangen am \n\n- 3. Feb. 2025 \nSekretariat Gemeinderat \n\nHerr \n\nGemeinderatspräsident \n\nRoger Gallati \n\nUsterstrasse 2 \n\n8600 Dübendorf \n\nDübendorf, Im Februar 2025 \n\nPOSTULAT ZUR AUFRÜSTUNG DE_R STADTBIBLIOTHEK MIT OPEN LIBRARY \nFUNKTION \n\nDer Stadtrat wird dazu eingeladen zu prüfen, welche Anpassungen und Investitionen nötig wären, um \n\ndie Stadtbibliothek nach dem Prinzip der "Open Library" zu betreiben, also zusätzlich zu den \n\nbestehenden regulären Öffnungszeiten unbediente Öffnungszeiten ausserhalb der Nachtruhe \n\neinzuführen. \n\nBegründung \n? \n\nDie Bibliotheken von Uster uno Mönchaltorf können seit der Einführung der Open Library an 365 \n\nTagen im Jahr von 6:00 bis 22:00 besucht werden. Selbstständiges Ausleihen von Medien und \nNutzung der Arbeitsplätze ist S\\J ausserhalb der Nachtruhe jederzeit möglich. \n\nEinzige Voraussetzung ist der Bibliotheksausweis, der ausserhalb der bedienten Öffnungszeiten \n\ngleichzeitig als Zugangsbadge für das Gebäude benutzt wird. Zusammen mit der Videoüberwachung \n\nwird so sichergestellt, dass die Hausordnung eingehalten wird . \n\nDie Umstellung hat in beiden Gemeinden einmalig rund 50'000 CHF gekostet, einen erheblichen \n\nZuwachs der Einschreibungen generiert (60%, bzw. 50%) und in Uster erhebliche Mehreinnahmen \n\n. generiert, die die Anfangskosten bereits nach zwei Jahren gedeckt haben (Details siehe Anhang). \n\nWürde die Stadtbibliothek Dübendorf nach demselben Prinzip geführt werden, wäre sie in einer \n\nregulären Woche zusätzlich 70 Stunden für die Bevölkerung verfügbar - ohne, dass dafür \n\nzusätzliches Personal für den Betrieb beschäftigt werden müsste. \n\n,:> \n\nGRÜNE STADT DÜBENDORF \nGRÜZENSTRASSE12 \n\n. 8600 DÜBEN DORF \n\n\n\n.~ \n\nDer Bibliotheksausweis würde dadurch an Attraktivität gewinnen und die Stadtbibliothek würde als \n\nOrt des Lernens gestärkt werden. Die Umstellung wäre eine vergleichsweise kleine lnvestiti_on in die \nStandortattraktivität der Innovationsstadt Dübendorf und könnten durch die Mehreinnahmen der \n\nBibliothek bald gegenfinanziert werden. Diese Annahme wurde auch durch unsere Rückfragen bei \n\nden Bibliotheken der Städte Zürich und Uster gestützt: Diese haben nämlich aktuell 270, bzw. 18 \n\naktive Kund:innen aus Dübendorf. Open Library dürfte ein wesentlicher Mitgrund sein, warum diese \n\nPersonen auswärtige, jedoch gut erreichbare Bibliotheken nutzen. \nl \n\nDie Stadtbibliothek Dübendorf verfügt bereits über ein Selbstausleihsystem, welches einen Grossteil \n\nder Kosten für die Umstellung auf Open Library ausmacht. Gemäss Rückfrage bei der Stadtbibliothek \n\nist man prinzipiell offen für die Weiterentwicklung in Richtung Open Library, sieht aber den \n\nKlärungsbedarf.in Sachen Umbau und Sicherheit, der mit diesem Postulat adressiert werden soll. \n\nHierzu folgen einige \n\nÜberlegungen zur Umsetzbarkeit \n\nHaupthindernis für die Einführung der Open Library ist die Tatsache, dass die Stadtbibliothek aktuell \n\nnur über den Haupteingang des Gebäudes betreten werden kann. Da verschiedene Institutionen im \n\nGebäude untergebracht sind, ergeben sich Sicherheitsbedenken gegen einen Badgezugang über \n\ndiesen Weg. \n\nl \n\n\n\n'.> .- \n\nDirektzugang Bibliothek Richtung Bettlistrasse Direktzugang Bibliothek Richtung Haupteingang \n\nDie Bibliothek verfügt allerdings über mehrere nicht genutzte Zugänge, die direkt nach draussen \n\nführen. Für die Aufrüstung mit einem Badgezugang für Open Library erscheinen drei besonders . . . \n\ngeeignet: Deren zwei führen direkt vom Parkplatz des Gebäudes in die Kinder- und Jugendabteilung \n\nder Bibliothek. Sie _sind somit vom Haupteingang aus gut sichtbar und ebenerdig. \n\nTreppe im Bettlipark (vorne) mit Weg zur \n\nTerrasse (hinten rechts) \n\nTerrasse mit Direktzugang Bibliothek auf der \n\nRückseite des Gebäudes \n\nDer dritte ungenutzte Zugang :-Jhrt von der Terrasse auf der Rückseite des Gebäudes zum \n\nVeranstaltungsraum (Geschichtenzeit, etc.) der Stadtbibliothek. Dieser Zugang würde die Möglichkeit \n\nbieten, die Bibliothek als öffentlichen Aufenthaltsraurn in Bezug zum angrenzenden Bettlipark zu \n\nsetzen. Terrasse und Bettlipark sind über einen Fussweg und eine Treppe miteinander verbunden. \n\nAllerdings ist dieser Weg nicht beleuchtet und wegen der Treppe nicht barrierefrei. Hierzu ist \n\nanzumerken, dass der Hapteingang des Gebäudes bereits heute über einen Eurokey rund um die \n\nUhr genutzt werden kann. Es handelt sich dabei um einen Spezialschlüssel, der nur von Menschen \n\nmit Behinderung bezogen werden kann. Ein zweites solches Eurokey-Schloss am Bibliothekseingang \n\n\n\ninnerhalb des Gebäudes würde die Barrierefreiheit des Angebotes auch bei dieser Variante \n\ngewährleisten. \n\nWir danken dem Stadtrat für die sorgfältige Prüfung unserer Anregung. \n\nFreundliche Grüsse \n\n;t:-~· \n~e.°'~°'•C\\ Co \\u.~ bifj (Jp) \n\nDavid Siems, Gemeinderat Grüne und weitere \n\n17.~ \n\n• Ausführungen zu bestehenden Open Libraries im Bezirk Uster \n\n• Regeln Open Library Bibliothek Mönchaltorf \n\n• Leitfaden Open Library Uster siehe: https://bibiuster-expert.jimdofree.com/365-tage-bibliothek \n\n' 1// 1, ,<, ) ' , (, rr (v" jl/kv \n~(; 1w r /f e/eQQ '&;rr lt '{lt G-i{{U \n\n()1 .~ ' . ~icD \n(hr!SchW, key-Rr '" ?er{~ ~~ \n\nc..J'C tr 'i~ ~lfatX) . \nli..t1 V\\I"\\. C<..o u \n\nJ/4;. \n\now \n~je_~ E1.,,Q.,<'\\.e,. \n\n)?d/Jt;72 \nf<o(o-) i;/4e_JJ- .• fL 1t \n\nA--Nl)i( ;r- s,t-LA-G t+ 1 \n\n~.I /~ \n(J r,, v( ße,,,,o St,,.J( e,,- \n\n4;, cJ r ec» H7 .--c:::! tt t "'"' Ct CA.-'-'\\ iCc~~ \n\n\n\nSituation Stadt- und Regional.bibliothek Uster (47'000 Medien, 36'000 \nBevölkerung) \n\nZunächst wurden versuchsweise während dreier Jahre im Winter jeweils 12 offene Sonntage a vier \nStunden eingeführt, was bei der Bevölkerung sehr gut ankam. \n\nDie Kosten für die Umstellung betrugen insgesamt 50'000 CHF, wobei allein 20'000 CHF für die \nÜberwachungstechnik aufgewendet wurden. Hierzu ist anzumerken, dass Uster zwei zusätzliche \nSelbstrückgabestationen ( 15'000 CHF) angeschafft hat. \n\nNutzen: Die Neuanmeldungen im ersten Jahr nach der Einführung sind im Vergleich zum Vorjahr \num 60% von 700 auf 1'100 gestiegen. Diese Zahl ist stabil geblieben. Die Anzahl täglicher Besuche \nist von ca. 400 auf gut 500 gestiegen und hat sich auf diesem Niveau gehalten. Die jährlichen \nEinnahmen der Bibliothek sind von gut 200'000 auf gut 250'000 CHF gestiegen. Heute \nentsprechen also die !Ylehreinnahmen eines einzigen Jahres bereits der ursprünglichen \nlnvestitlon für die Umstellu~$J auf Open Library. \n\nProbleme gibt es nur vereinzelt: Einmal hat jemand Krümel an seinem Platz verteilt, ein anderes Mal \nhat jemand einige Bücher versteckt. Es kam auch schon vor, dass jemand laut gewesen ist. Dank \nÜberwachungskameras (zu denen der Leiter rät) gäbe es mit 99% der Besucher:innen keine \nProbleme. \n\nDie Bibliothek Uster ist gut doppelt so gross wie jene in Dübendorf und hat eine gewisse \nZentrumsfunktion. \n\nSituation Bibliothek Mönchaltorf (9'000 Medien, 4'200 Bevölkerung) \n\nDie Räume der Bibliothek Mönchaltorf sind in Sachen Open Library mit Dübendorf vergleichbar: Auch \nhier gibt es einen Haupteingang zum Gebäude (Mönchhof) und einen weiteren Eingang zur \nBibliothek. \n\nKosten: Beide Zugänge mussten mit einem Badgesystem (rund 11 '000 CHF) ausgerüstet werden. \nDer Löwenanteil der Kosten (ca. 50'000 CHF) entstand für die Umrüstung auf Selbstausleihe, welche \nin Dübendorf ja bereits implementiert ist. · \n\nNutzen: Seit der Einführung haben die Neueinschreibungen um 50% zugenommen und sich auf \ndiesem Niveau gehalten. Die Bibliothek ist zu einem beliebten Treffpunkt innerhalb des Dorfes \ngeworden. \n\nProbleme gab es bislang keine. Es hiess, man hätte in Mönchaltorf im Prinzip ganz auf die \nÜberwachungskameras verzichten können. \n\nSituation Gemeinde- und Schulbibliothek Egg (16'60Q Medien, 8'800 \nBevölkerung) \n\nEgg hat das Konzept Open Library nur teilweise umgesetzt. Die regulären Öffnungszeiten sind mit \nsechs Tagen pro Woche a drei Stunden sehr kurz. Dazu kommen nun einige zusätzliche unbediente \nStunden. Die Öffnungszeiten sind weiterhin uneinheitlich und deutlich kürzer, als es mit dem Open \nLibrary-Prinzip möglich wäre. \n\n\n\nOPEN LIBRARY \n\nß65.Tage von sr:._22 U.h~ \nm " \n\n. \n\n, ,,;, \n\n}h;it>t_i.oxtl eJr . t ':x'i:fc~'ti~"" t.' ,;~._.f,.,.,v, ~9( \n\nWER \nKunden und Kundinnen ab 18 Jahren mit einem gültigen Bibliotheksabonnement: \n«Erwachsene», «AHV» oder «Schnupperabo». \nKinder und Jugendliche unter 18 Jahren dürfen die Open Library in Begleitung \nvon Erwachsenen nutzen \n\nWAS \nSelbständige Ausleihe und Rückgabe von Medien, Nutzung der \nPC-Arbeitsplätze, Aufenthalt in der Bibliothek \n\nWIE \nAm Entry-Panel beim Gebäudeeingang und beim Bibliothekseingang den \nBibliotheksausweis auf das Display legen. Eine Anleitung zur Selbs_tausleihe ist \nbei der Station vorhanden \n\nWir bitten Sie, folgende Regeln einzuhalten und wünschen Ihnen viel Spass! \n\n• Bitte lassen- Sie keine weiteren Personen in die Bibliothek hinein \n\n• Bitte verlassen Sie die Bibliothek spätestens um 22 Uhr \n\n• Die Bibliothek ist videoüberwacht \n\n• Vandalismus oder sonstige Beschädigungen werden polizeilich geahndet \n\n• Weitere Informationen finden Sie in der Benutzungsordnung \n\n\n


text: \nStadthaus \nUsterstrasse 2, 8600 Dübendorf \nTelefon +41 (0) 44 801 67 05 Stadtrat \nmartin.künz@düebendorf.ch \n\nStadt Dübendorf \n\nBildungsdirektion Kanton Zürich \nFrau Regierungsrätin Dr. Silvia Steiner \nWalchepiatz 2 r european encrey jward \n8090 Zürich \n\nDübendorf, 23. März 2016 \n2015-53 \n\nWeiterbildungskurse (WBK) Dübendorf \nAntrag auf Weiterführung der kantonalen Subventionierung ab Schuljahr 2016/2017 \n\nSehr geehrte Frau Regierungsrätin Dr. Steiner \n\nDie Stiftung Weiterbildungskurse (WBK) Dübendorf ist eine langjährige Anbieterin von \nberufsorientierter und allgemeiner Weiterbildung von regionaler Bedeutung. Von 1979 bis zur \nÄnderung der Verordnung über die Finanzierung von Leistungen der Berufsbildung (VFin BBG) am \n19.12.2012 (Inkrafttreten am 1.1.2013) hat die WBK jährliche Staatsbeiträge in der Höhe von rund \nFr. 460'000.00 für Kurse der allgemeinen und der berufsorientierten Weiterbildung erhalten. Für die \nJahre 2013 und 2014 wurde ihr mit Verfügung der Bildungsdirektion des Kantons Zürich vom \n15.8.2014 gestützt auf § 2 Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 19.12.2012 der VFin BBG \nein Staatsbeitrag von je Fr. 460'000.00 zugesprochen. Mit Verfügung vom 6.7.2015 hielt die \nBildungsdirektion fest, die WBK Dübendorf habe keinen Grundbildungsauftrag im Sinne von § 5d \nAbs. 1 VFin BBG und sei somit ab 2015 nicht mehr subventionsberechtigt. Überdies würden nur Teile \ndes Angebots der allgemeinen Weiterbildung die Voraussetzungen gemäss § 5e VFin BBG erfüllen. \nDie WBK Dübendorf werde daher inskünftig Subventionen in der Grössenordnung von \nFr. 180'000.00 erhalten. Gestützt auf § 37 Abs. 1 lit. d des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz \nüber die Berufsbildung (EG BBG) wurde ihr letztmals bis Ende Schuljahr 2015/2016 ein Staatsbeitrag \nim bisherigen Umfang gewährt (Fr. 460000.00 für das Jahr 2015 und Fr. 307,000.00 für Januar bis \nAugust 2016). Sie wurde zudem aufgefordert, ihre Angebotspalette und die Festlegung der Kurs- und \nSchulgelder neu zu planen und allenfalls neue Finanzquellen zu erschliessen. \n\nIn der Folge legte die WBK Dübendorf dem Mittelschul- und Berufsbildungsamt des Kantons Zürich \n(MBA) am 22.12.2015 ihr Konzept für das Jahr 2016 und die Folgejahre (Konzept WBK 2016ff) sowie \ndie Angebotsdeklaration zur Jahresvereinbarung 2016 für die Angebote der allgemeinen \nWeiterbildung vor. Mit Schreiben vom 11.2.2016 teilte das MBA der WBK Dübendorf im Rahmen \neiner Ersteinschätzung zu den eingereichten Unterlagen mit, dass der stete Wandel im \nWeiterbildungsmarkt dazu zwinge, eine grundlegende Angebotsüberprüfung vorzunehmen, dies auch \nim Hinblick auf § 32 Abs. 2 EG BBG. nach welchem nur Angebote subventioniert werden könnten, an \nwelchen ein besonderes öffentliches Interesse besteht und die andernfalls nicht ausreichend \nbereitgestellt würden. Daher sei allen Anbietern von Angeboten der allgemeinen Weiterbildung die \nEinstellung der Leistungen per Ende 2016 angezeigt worden. Neue Leistungsvereinbarungen würden \nzurzeit keine mehr abgeschlossen. Zum eingereichten Konzept der WBK Dübendorf äusserte sich \ndas MBA unter anderem dahingehend, dass daraus ein betriebswirtschaftlich erfolgreicher Betrieb in \n\n\n\nabsehbarer Zeit nicht hervorgehe. Eine Subventionierung von Angeboten der berufsorientierten \nWeiterbildung an der WBK Dübendorf werde als nicht realisierbar erachtet, da die Finanzierung von \nAngeboten der berufsorientierten Weiterbildung gemäss § 5d Abs. 1 VFin BBG einen \nLeistungsauftrag in der Grundbildung erfordere, was bei der WBK Dübendorf nicht der Fall sei. Aus \ndiesen Gründen werde das MBA mit der WBK Dübendorf keine neuen Leistungsvereinbarungen \nabschliessen können. \n\nDer negative Entscheid des Mittelschul- und Berufsbiidungsamtes vom 11.2.2016 hat sowohl den \nStiftungsrat der WBK als auch die beiden Stifterinnen {Stadt Dübendorf und Sekundärschule \nDübendorf-Schwerzenbach) sehr überrascht. Insbesondere nachdem der WBK-Stiftungsrat in den \nletzten Monaten in engem Kontakt mit dem Mittelschul- und Berufsbildungsamt stand und stets der \nMeinung war, hinsichtlich einer künftigen kantonalen Subventionierung durchwegs positive Signale \nerhalten zu haben. Auch wurden die von kantonaler Seite geforderten Massnahmen vom WBK-\nStiftungsrat aufgenommen und aktiv angegangen. Als Beispiel sei hier die angestrebte Kooperation \nmit der Höheren Berufsbildung Uster (HBU) genannt. Mit der angekündigten Einstellung der \nSubventionen für Angebote sowohl der allgemeinen Weiterbildung als auch der berufsorientierten \nWeiterbildung wird die Existenz der WBK Dübendorf ernsthaft gefährdet. \n\nIm Bereich der berufsorientierten Weiterbildung wird der Wettbewerb zwischen den Anbietern \nzunehmend eingeschränkt. Der Staat hat es heute in der Hand, private Anbieter von berufsorientierter \nWeiterbildung vollständig aus dem Markt zu verdrängen, denn er kann anstelle der Ausrichtung von \nBeiträgen an Private sämtliche Angebote selber erbringen. Dies widerspricht diametral der \nwettbewerbsfördernden Bestimmung von Art. 11 des Bundesgesetzes über die Berufsbildung (BBG). \n\nEbenso bedenklich erweist sich die vom MBA angekündigte Einstellung der Beitragsausrichtung an \nAnbieter von Leistungen der allgemeinen Weiterbildung. Neben den negativen wettbewerbs\npolitischen Auswirkungen einer solchen Beitragseinstellung erweist sich das Vorhaben auch als \nverfassungswidrig. Denn der Kanton ist aufgrund von Art. 119 Abs. 2 der Kantonsverfassung des \nKantons Zürich (KV ZH) verpflichtet, die allgemeine Weiterbildung zu fördern. \n\nDie WBK Dübendorf handelt seit 36 Jahren im öffentlichen Interesse und stellt mehr denn je eine sehr \nwichtige regionale Weiterbildungseinrichtung dar, für deren Weiterbetrieb ein besonderes öffentliches \nInteresse besteht. Wir bitten Sie. den genannten Umständen Rechnung zu tragen, und die WBK \nDübendorf als Anbieterin sowohl von berufsorientierter Weiterbildung (gemäss § 31 Abs. 2 BBG \ni.V.m. § 5d Abs. 4 VFin BBG) als auch von allgemeiner Weiterbildung (gemäss § 32 Abs. 2 BBG \ni.V.m. § 5e Abs. 4 VFin BBG) zu anerkennen und die entsprechenden kantonalen Subventionen in \nder bisherigen Höhe auch ab dem Schuljahr 2016/2017 weiterhin zuzusichern (gemäss § 37 Abs. 1 \nlit. c EG BBG). \n\nAufgrund der bildungspolitischen Wichtigkeit des kantonalen Entscheides erlauben wir uns mit \nunserem gemeinsamen Antrag direkt an Sie als politisch Verantwortliche zu gelangen. Für die \nwohlwollende Prüfung unseres Anliegens danken wir Ihnen herzlich. \n\nFreundlich grüssen \n\nStadt Dübendorf \n(Stifterin) \n\nLothar Ziörjen \nStadtpräsident \n\n.. . verlässlich, mit Qualität und Engagement \n\nSekundärschule \nDübendorf-Schwerzenbach \n(Stifterin) \n\nWBK Dübendorf \nStiftungsrat \n\nHahd-Pdt^r Haüser \nPräsident Stiftungsrat \n\n\n


name: 20141104-bs-bahnhofstrasse, ersatz glattbrücke - abschied der geschäfts- und rechnungsprüfungskommission

text: \n \n\n \n\n \n\n Auszug aus dem Protokoll der GRPK \n \n\n Sitzung vom 4. November 2014 \n\n \n\nBahnhofstrasse, Ersatz Glattbrücke, Glattquai, Sanierung und Umgestaltung sowie Umgestal-\n\ntung des Glattparkes bzw. des Fischerweges \n\nProjektgenehmigung, Kreditbewilligung \n\nGR Geschäft Nr. 10/2014 \n\n \n\nAusgangslage \n\nDie Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission hat das vorliegende Geschäft geprüft und an \n\nihrer Sitzung vom 4. November 2014 zu Handen des Gemeinderates verabschiedet. \n\n \n\nBeschluss \n\n1. Mehrheitsantrag GRPK: \n\nFür den Ersatz Glattbrücke und die Umgestaltung des Glattparks, Fischerweg, soll einen Netto-\n\nkredit von Fr. 5‘300‘000.00 bewilligt und zuhanden der Volksabstimmung verabschiedet werden. \n\n2. Minderheitsantrag GRPK: \n\nDas Geschäft soll an den Stadtrat zurückgewiesen werden. \n\n3. Referent GRPK-Mehrheit im Gemeinderat: Patrick Schärli \n\nReferent GRPK-Minderheit im Gemeinderat: Steven Sommer \n\n4. Mitteilung Stadtrat zum Vollzug. \n\n \n\nMitteilung durch Protokollauszug \n\n− Mitglieder Gemeinderat \n\n− Mitglieder Stadtrat \n\n− Stadtschreiber \n\n− Geschäftsleiter \n\n− Akkreditierte Pressevertreter und übrige Bezüger \n\n− Website der Stadt Dübendorf \n\n− Akten \n\n \n\n \n\n \nFür  den r icht igen Auszug \n\nGRPK Dübendorf  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBeatrix Peterhans \n\nSekretärin \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n

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name: 20191112-EZ_Einzelinitiative Hanna Lüssi und Mitunterzeichnende

text: \n& lnteressengemeinschaft\nHermikonstrasse lnnerorts\nHanna Lüssi, Hermikonstrasse 17, 8600 Dübendorf\n\nUrs Wicky, Hermikonstrasse 52, 8600 Dübendorf Gffi Geseh är* ru* -11.11*t--. r*ffi\n\nEinschreiben\n\nBüro des Gemeinderates\n\nder Stadt Dübendorf\n\nUsterstrasse 2\n\n8600 Dübendorf\n\n1 t, Nov. 2019\n\nDübendorf, It.tt.20L9\n\nlnitiative,,Sanierung Hermikonstrasse in 8600 Dübend orf"\n\nSehr geehrter Herr Gemeinderatspräsident\n\nSehr geehrte Gemeinderätinnen und Gemeinderäte\n\nDie unterzeichnenden Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Stadt Dübendorf, stellen\n\ngestützt auf SS L46ff . des Gesetzes über die politischen Rechte und gestützt auf Art. 10 Abs.\n\n2 der Gemeindeordnung der Stadt Dübendorf in der Form der allgemeinen Anregung folgen-\n\ndes\n\nBegehren:\n\nL. Der Stadtrat sei zu verpflichten, die Sanierung der Hermikonstrasse gemäss der Pro-\n\njektausschreibung vom L8.3.2016 und Bewilligung vom 2.3.2017 in zwei Teilstücke\n\naufzuteilen und mit dem ersten Teilstück (Usterstrasse bis ca, PP Chreis) sofort zu\n\nbeginnen,\n\n2. Der Stadtrat sei zu verpflichten, die bevorstehenden Kosten von Berstungen der\n\nWasserleitungen in Folge Frost der Hermikonstrasse zu übernehmen.\n\n3. Der Stadtrat sei aufzufordern, die entstanden Kosten der Verzögerung zur Realisie-\n\nrung der gesamten Sanierung Hermikonstrasse aufzuzeigen und Massnahmen für ei-\n\nne zul<ünftige Verbesserung der Vorgehensweise für solche Projekte vorzulegen.\n\n4. Der Stadtrat sei zu verpflichten, den Beschluss vom7.02.2018 des Bezirksrat Uster in\n\nSache Aufteilung des Objektkredites in neue und gebundene Ausgaben, dem Ge-\n\nmeinderat zu r Besch lussfassung vorzulegen.\n\n,/4\n\nSeite l von 4\n\n\n\nBegründung:\n\nAusgangslage\n\nDer Stadtrat hat am 4.02,201L zur Verkehrsituation in den Quartieren Dübendorfs die Bevöl-\nkerung zu einer Diskussionsrunde eingeladen.\nDaraus haben sich für die Belange Hermikonstrasse/Buenstrasse drei lnteressensgemein-\nschaften (Verkehr Hermikon, Verkehrsberuhigung Hermikon und Hermikonstrasse lnnerorts)\ngebildet,\n\nMit Schreiben vom 20.06.20L4 an den Stadtrat Dübendorf wurde eine gemeinsame Stel-\nlungnahme mit Zielen und Massnahmen zum Einbezug in das Gesamtverkehrskonzept einge-\nreicht,\n\nln verschiedenen Sitzungen zwischen 20L4 und 20L5 konnten die Vorstellungen der drei lG's\nmit dem Stadtrat besprochen werden. Leider wurden die Bedürfnisse der lG's nicht vollum-\nfänglich berücksichtig und das ausgeschriebene Projekt vom 18.3.20i.6 stellte ein Kompro-\nmiss dar, der am 2.3,2017 vom Stadtrat Dübendorf genehmigt wurde.\n\nPunkt 1 im Begehren\n\nGegen den Festsetzungsbeschluss des Stadtrates vom 2.3.2017 hat eine Grundeigentümer-\ngemeinschaft Rekurs beim Bezirlcsrat Uster eingereicht. Seit dieser Zeit sind die parteien in\nihrer Eskalationsdynamik mit Anwälten bei den verschiedenen Gerichten blockiert. Obwohl\ndie lG Hermikonstrasse lnnerorts frühzeitig mit allen Parteien eine Vermittlungsverhandlung\nangeboten hatte, wollte der stadtrat auf dieses Angebot nicht eintreten.\nFür uns Anwohner der Hermikonstrasse lnnerorts ist dieses Vorgehen nicht tolerierbar, zu-\nmal wir nicht wissen wie lange das noch dauert.\nAus diesem Grunde beantragen wir das ausgeschriebene Projekt vom 18,3.20L6 in zwei Teil-\nstücke aufzuteilen und mit dem Teilstück,,Usterstrasse bis Parkplatz Chreis" sofort zu begin-\nnen, Das zweite Teilstück,,Parkplatz Chreis bis Ortsende" sollte nach Beendigung des Rechts-\nstreites vollzogen werden.\n\nPunkt 2 im Begehren\n\nDa der dritte Winter bevorsteht und die Wasserleitungen gemäss Wasserversorgung Düben-\ndorf in einem schlechten Zustand sind, ist eine Sanierung des ersten Teilstückes sofort anzu-\ngehen. Sollten weitere Verzögerungen entstehen, sind die zu erwartenden Sanierungskosten\nder privaten Anschlüsse durch die Stadt Dübendorf zu tragen und nicht den Eigentümern\naufzuerlegen.\n\nPunkt 3 im Begehren\n\nAuf Grund der sehr aktiven und präsenten lnformationsarbeit der lG Hermikonstrasse lnner-\norts, sind wir zur Erkenntnis gel<ommen, dass der Stadtrat und die zuständigen Amtsstellen\nim Umgang mit den Rekurrenten einen Weg eingeschlagen haben, der für alle Beteiligten\nenorm Zeit und Ressourcen generiert. Damit entstehen Kosten die nun der Allgemeinheit\na nfa llen,\n\nSeite 2 von 4\n\n\n\na\n\nDamit für die Zukunft solche Situationen nicht mehr entstehen, sei der Stadtrat aufzufordern\nzusammen mit der Verwaltung festzulegen, wie Vorgehensprozesse für aussergerichtliche\nVerm ittlungsmassnahmen durchzuführen sind.\n\nPunkt 4 im Begehren\n\nlm Beschluss des Bezirksrates Uster vom 7.2.20t8 wurde die Stadt Dübendorf als Rekursgeg-\nnerin angewiesen, die Aufteilung des Objektkredites (Strasse) in neue und gebundene Aus-\ngaben - unter Berücksichtigung der Ausgaben für die Niveauerhöhung sowie die Ausgaben\nbetreffend Einmündung in die Usterstrasse und der seitlichen Strasseneinmündungen - neu\nvorzunehmen und allenfalls dem Gemeinderat der Stadt Dübendorf zur Beschlussfassung\nvorzulegen.\n\nDiese Einzelinitiative wird von nachfolgenden Stimmberechtigten eingereicht\n\nSeite 3 von 4\n\n\n\na\n\nName und Vorname Wohnadresse Datum Unterschrift\n\nL. Lüf'{i #c>.ru.+, Hermikonstrasse .y'}' i,l.rt1 lr(c tv1\n\n2'4.,'c hft Hermil<onstrasse iZ J^.fu /j\n3 \\ tt-e-,rl"u lt L3 C,tt, t1\n4' /Y a e de p f1eafl-; a a //z-emi/q*sh '23\n\nfnl 3t\n/-u- \n\nt/or***----Zr:-r--/r--.-,s-------Zez*ro 4-ere/---i-a------a-,!r--r- ----/-(&Lr\n' ru* /Vnff. -/o^fu* #er*,^ft*64-&.. 6,/eH !.kÜ',f\nB.\n\nrc.n..He-t/: A&t 3 o 6 , /,l.r'\n^, \n\n)i,a 4\ne' f,ctnt".ral<-f % -.t/s:.tntkh#t.Vl 6 tt /g 3. fur4oottl\n10 6..// l3ffi\nn. Lü*=, \\{*-\\", h."*";.\\*,^"{, _ ,[T 1.^,t.,t \\ \\l--\n12. r-\n\n--l-lumuou- l-rlur.r \\mulrqsa--51l . -b\n\n:i .lr\\^-ql4i .ecr*'kfa*.\n\n.\\\\.\\q\n\n(\n\n14,\n\n1.5,\n\n\\ k,it 7r,\\'1\n\nWrt k i f',h /r a ,1/v. --S/=-'- f, /7,2. /\n/ertwltavt h q.//.tu8\n\n7\n16. .atw Q'\n\n17\n\n18.\n\nKr[r,r,tßti n ktuibm (V.Ze " \nq. il. /al1\n\n-_t___-\n\n/t^ Lu-.,..t ty.:m Ln;lr_ i -c-\nt\n\n19,\n\n20\n\nSeite 4 von 5\n\n\n


text: \nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 25.06.2020\n\n20-237 F1.3.2\nZweckverband Sportanlage Dürrbach\nGenehm igung Statutenrevision\nAntrag und Weisung an den Gemeinderat\n\nAusgangslage\n\nDie Politischen Gemeinden Dübendorf und Wangen-Brüttisellen bilden unter dem Namen "Zweckver-\nband Sportanlage Dürrbach" einen Zweckverband gemäss $ 73 des Gemeindegesetzes (GG) mit Sitz\nin Dübendorf.\n\nDas neue Gemeindegesetz, das auf den 1. Januar 2018 in Kraft trat, verlangt von allen Zweckver-\nbänden die Einführung eines eigenen Haushaltes. Die Einführung eines eigenen Haushalts bedeutet,\ndie Verbands- und Gemeindehaushalte zu entflechten. Dazu ist eine Revision der Statuten notwen-\ndig.\n\nDie Revision gilt als Totalrevision und muss gemäss S 79 GG von den Stimmberechtigten beider be-\nteiligten an der Urne beschlossen werden. Danach muss die Rechtskraft dieser Urnenbeschlüsse und\nin der Folge die Genehmigung der Statuten durch den Regierungsrat (Behandlungsdauer zwei bis\ndrei Monate) abgewartet werden. Ein unterjähriges lnkrafttreten der Statuten ist aufgrund der zwin-\ngend gleichzeitigen Einführung des eigenen Haushalts nicht zulässig.\n\nDiese Statutenrevision bildet unter anderem auch die Grundlage für die Umsetzung des Bauvorha-\nbens "Sportzentrum Zürich" in der Sportanlage Dürrbach. Ziel ist es, die beiden Urnenabstimmungen\nim 1. Halbjahr 2021 zeitgleich durchzuführen. Unter Berücksichtigung dessen, scheint die lnkraftset-\nzung der neuen Statuten per 1. Januar 2022 angezeigt.\n\nErwägungen\n\nWe se ntl iche Statute nänderu nqe n\n\nDie wesentlichste Neuerung in vorliegendem Zusammenhang ist die Einführung eines eigenen Haus-\nhalts bei allen Zweckverbänden. Das Gemeindeamt hat zudem Musterstatuten erarbeitet, welche die\nAnforderungen des übergeordneten Rechts umsetzen. Die revidierten Statuten des Zweckverbands\nSportanlage Dürrbach orientieren sich vollumfänglich an diesen Musterstatuten. Auch wurden die\nrevidierten Statuten einer Vorprüfung durch das Gemeindeamt unterzogen. ln der vorliegenden Fas-\nsung, welche sämtliche Empfehlungen des Gemeindeamtes berücksichtigt, ist daher davon auszuge-\nhen, dass die Verbandsstatuten vom Regierungsrat genehmigt werden.\n\nNachstehend wird davon abgesehen, sämtliche Artikel der revidierten Zweckverbandsstatuten zu\nerläutern. Die meisten Anderungen betreffen Aktualisierungen und Anpassungen aufgrund der Vor-\ngaben des neuen Gemeindegesetzes. Es kann dazu auf die Kommentierungen in den Musterstatuten\ndes Gemeindeamtes bei den Auflageakten des Gemeindeamtes verwiesen werden. Speziell hinzu-\nweisen ist hingegen auf die Bestimmungen in den Statuten, welche die Grundlage für die Betriebsfüh-\nrung der Sportanlage Dürrbach durch die Sportzentrum Dürrbach AG bilden:\n\nBemerkungen zu Art. 2 Zweck und Ausgliederung der Betriebsführung\n\nDer Zweckverband bezweckt unverändert die Sicherstellung des Betriebs verschiedener Sportanla-\ngen im Gebiet ,,Wechselwisen". Die zivilrechtlichen Bau- und Nutzungsrechte des Zweckverbandes\nan den Sportanlagen richten sich nach dem für die betreffenden Grundstücke abgeschlossenen Bau-\n\n2019-94\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 25.06.2020\n\nrechtsvertrag zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft als Grundeigentümerin und dem\nZweckverband als Baurechtsberechtigtem (Art. 2 Abs. 1 revidierte Statuten).\n\nln Abs. 2 von Art. 2 der revidierten Statuten wird nunmehr ausdrücklich verankert, dass der Zweck-\nverband die Betriebsführung für die Sportanlage auf eine Aktiengesellschaft, an der er selber nicht\nbeteiligt ist, überträgt. Diese Aktiengesellschaft wird verpflichtet, den Betrieb und die Verwaltung der\nSportanlage gegen einen jährlichen Betriebsbeitrag wahrzunehmen. Die Aufsicht über die recht- und\nzweckmässige Aufgabenerfüllung verbleibt beim Zweckverband. Die Einzelheiten der Übertragung\nder Betriebsführung für die Sportanlage beschliesst der Zweckverband in einer separaten Leistungs-\nvereinbarung mit der Aktiengesellschaft (Art. 2 Abs. 3 revidierte Statuten).\n\nDie Ausgliederung der Betriebsführung für die Sportanlage Dürrbach beruht damit auf einer eindeuti-\ngen Rechtsgrundlage in den Verbandsstatuten. Durch die Regelung der Einzelheiten der Betriebsfüh-\nrung in einer separaten Leistungsvereinbarung wird zudem sichergestellt, dass das Verhältnis zwi-\nschen dem Zweckverband und den Trägergemeinden gegenüber der Sportzentrum Dürrbach AG als\nzukünftige Betreiberin der Sportanlage Dürrbach flexibel den Bedürfnissen angepasst werden kann.\nAufgrund der in der Leistungsvereinbarung vorgesehenen jährlichen Betriebsbeiträge an die Sport-\nzentrum Dürrbach AG (hinten Ziffer 4.2) bedarf diese Vereinbarung der Genehmigung der Stimmbe-\nrechtigten des Zweckverbands.\n\nBemerkungen zu Art. 12 Zuständigkeit und Art. 14 Aufgaben und Kompetenzen der einzelnen Ver-\nbandsgemeinden\n\nDie Zuständigkeiten der Stimmberechtigten des Zweckverbands gemäss den Verbandsstatuten blei-\nben unverändert (vgl. Arl. 12 revidierte Statuten). Die Stimmberechtigten des Zweckverbandes be-\nschliessen zudem neu an der Urne über die Anderung der Statuten, die Kündigung der Mitgliedschaft\nbeim Zweckverband und die Auflösung des Zweckverbands (vgl. Art.'14 revidierte Statuten). Das\nErfordernis dieser Urnenabstimmungen ist eine Vorgabe des neuen Gemeindegesetzes.\n\nDie Stimmberechtigten des Zweckverbands haben neue einmalige Ausgaben für einen bestimmten\nZweck von mehr als Fr. 1'500'000.- und neue jährlich wiederkehrende Ausgaben für einen bestimm-\nten Zweck von mehr als Fr. 300'000 zu genehmigen. Aufgrund der in der Leistungsvereinbarung vor-\ngesehenen jährlichen Betriebsbeiträge an die Sportzentrum Dürrbach AG (hinten Ziffer 4.2) bedarf\ndiese Vereinbarung der Genehmigung der Stimmberechtigten des Zweckverbands.\n\nBemerkungen zu Art. 15 Aufgaben und Kompetenzen der Gemeindevorstände der Verbandsgemein-\nden\n\nDie Kompetenz der Gemeindevorstände zur Festlegung der Gebühren für die Dienstleistungen und\nlnanspruchnahme der Einrichtungen sowie zur Genehmigung von Benützungsvereinbarungen (vgl.\nArI. 17 Ziff. 6 und 7 bisherige Statuten) fällt weg. Diese Befugnis wird dem Verbandsvorstand über-\ntragen (vgl. Art. 20 Abs. 1 Zitf . 6 und 7 revidierte Statuten).\n\nNeu ist zudem die Finanzkompetenz für die Beschlussfassung über die Veräusserung von Liegen-\nschaften des Finanzvermögens und über lnvestitionen in Liegenschaften des Finanzvermögens in\nden Statuten festzulegen (vgl. Art. 15 Zifl.2 und 3 revidierte Statuten).\n\nBemerkungen zu Art. 20 Allgemeine Befugnisse des Verbandsvorstands\n\nDer Verbandsvorstand ist namentlich zuständig für die Festsetzung der Gebühren für Dienstleistun-\ngen und lnanspruchnahme der Einrichtungen des Zweckverbands nach Massgabe des Gebührenreg-\nlements der Sitzgemeinde (Art. 20 Abs. 1 Zitf . 6 revidierte Statuten). Ebenso ist der Verbandsvor-\nstand zuständig für die Genehmigung von Benutzungsvereinbarungen (Art. 20 Abs. 1 Ztff .7 revidierte\n\n22019-94\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 25.06.2020\n\nStatuten. Nach bisherigem Recht waren hierfür die Gemeindevorstände der Verbandsgemeinden\nzuständig (vgl. Art. 17 Zitf .6 und 7 bisherige Statuten).\n\nBemerkungen zu Art. 35 Finanzierung der Betriebskosten\n\nDer Kostenverteiler für die nicht durch Einnahmen gedeckte Betriebskosten des Zweckverbandes\ndurch die Trägergemeinden bleibt unverändert.\n\nBemerkungen zu Art. 36 Finanzierung der lnvestitionen\n\nDer Zweckverband ist nach neuem Recht vermögensfähig. Er kann daher seine lnvestitionen auch\nüber Darlehen der Verbandsgemeinden oder Dritter finanzieren. Die Bestimmung zur Leistung ge-\nmeinsamer Darlehen durch die Verbandsgemeinden entspricht der Mustervorlage des Gemeindeam-\ntes.\n\nBemerkungen zu Art. 37 Beteiligungs- und Eigentumsverhältnisse und Art. 43 Umwandlung der ln-\nvestitionsbeiträge\n\nDa der Zweckverband vermögensfähig ist, bestimmen sich die Beteiligungs- und Eigentumsverhält-\nnisse der Verbandsgemeinden aufgrund der in den Zweckverband eingebrachten Werte. Die bisheri-\ngen lnvestitionsbeiträge sind entsprechend nach Massgabe von Art. 43 revidierte Statuten umzuwan-\ndeln. Die Vermögenswerte des Zweckverbandes wurden bislang in den Rechnungen der Verbands-\ngemeinden geführt. Dieses Vorgehen entspricht der Mustervorlage des Gemeindeamtes.\n\nFür detaillierte Angaben zu den totalrevidierten Verbandsstatuten wird auf die Synopse bei den Auf-\nlageakten verwiesen.\n\nDrinqlichkeit\n\nDie zeitliche Gebundenheit des Geschäfts ist einerseits durch die kantonalen Vorgaben gegeben,\nwonach die Statuten aller Zweckverbände gestützt auf das per 1. Januar 2018 in Kraft gesetzte neue\nGemeindegesetz bis spätestens 1. Januar 2O22tolalrevidiert sein müssen. Andererseits besteht eine\nVerbindung zum Geschäft "Sportzentrum Zürich", da in den neuen Zweckverbandsstatuten die Mög-\nlichkeit vorgesehen ist, dass die Betriebsführung der Sportanlage Dürrbach an eine Aktiengesell-\nschaft übertragen werden kann, an der er selber nicht beteiligt ist.\n\nAntraq Betriebskommission Zweckverband Sportanlage Dürrbach\n\nMit Zirkularbeschluss 20 vom 17. Juni 2020 hal die Betriebskommission des Zweckverbandes Sport\nanlage Dürrbach den totalrevidierten Verbandsstatuten (Version vom 15. Juni 2020)zugestimmt und\nden Verbandsgemeinden beantragt, diese im Rahmen der Urnenabstimmung zum Projekt Sportzent-\nrum Zürich der Urnenabstimmung zum Entscheid vorzulegen.\n\n32019-94\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSi?ung vom 25.06.2020\n\nBeschluss\n\n1. Dem Gemeinderat wird beantragt, den vorliegenden totalrevidierten Statuten des Zweckver-\nbandes Sportanlage Dürrbach zuhanden der Urnenabstimmung zuzustimmen.\n\n2. Die Weisung Nr. 50/2020 wird genehmigt.\n\nM itteilung durch Protokol lauszug\n\nGemeinderat durch Weisung\nStadtpräsident\nSicherheitsvorstand\nStadtschreiber (Anordnung Urnenabstimmung)\nSekretariat Zweckverband Betriebskommission Sportanlage Dürrbach\nAkten\n\nStad t Dübe dorf\n\ntL\nAndr6 I Martin Kunz\n\nStadtschreiberStadtpräsident\n\nI\n:\n\nl\nI\n\nI\n\nt\nq\n\ni\n\nc\n\n4\n\nj\nrl\n\n2019-94\n\n\n


text: \n \n \n \n \n \n\nAuszug Protokoll des Büro Gemeinderat \n \n \n             vom  29. August 2005        Blatt  1 \n_______________________________________________________________________ \n \n \n \n \nRevision der Geschäftsordnung des Gemeinderates / Genehmigung \n__________________________________________________________ \n \n \nA. Allgemeines \n \nAm 5. Juni 2005 haben die Stimmberechtigten der revidierten Gemeindeordnung mit \ngrossem Mehr zugestimmt. Die neue Kantonsverfassung sowie das Gesetz über die poli-\ntischen Rechte werden ab kommendem Jahr einschneidende Auswirkungen haben. Dies \nerfordert nun auch eine materielle Anpassung der Geschäftsordnung des Gemeinderates, \ndie im Wesentlichen aus dem Jahre 1980 stammt. \n \nDer Revisionsentwurf wurde den politischen Parteien, den Fraktionen sowie den Exeku-\ntivbehörden in die Vernehmlassung gegeben. Es sind sieben Antworten eingegangen. Der \nEntwurf wird in seinen Grundzügen positiv bewertet. Zu einzelnen Bestimmungen sind \nAnregungen, Änderungsvorschläge und Ergänzungen eingebracht worden. Das Büro hat \nsie gewertet und wo machbar, in die Vorlage aufgenommen. \n \nDie geschlechtsneutrale Formulierung wurde beim Entwurf der Geschäftsordnung noch-\nmals eingehend diskutiert. Das Büro kam zum Schluss, dass nicht vom System der revi-\ndierten Gemeindeordnung abgewichen werden darf und übernahm daher deren Termino-\nlogie.  \n \nIm Weiteren war es ein erklärtes Ziel, die Geschäftsordnung in einer verständlichen und \neinfachen Sprache zu schreiben. Da die Ordnung ein in sich selbständiges Arbeitsmittel \nfür den Gemeinderat und die Behörden darstellt, war es unvermeidlich, dass einzelne \nWiederholungen von übergeordneten Erlassen übernommen wurden.  \n \n \n \nB. Die wesentlichen Änderungen  \n(die zitierten Artikel beziehen sich auf die neue Fassung) \n \n \n1. Darstellung \n \nInnerhalb der einzelnen Artikel werden die Bestimmungen als Absätze (Abs.) dargestellt. \nDie Aufzählung mit Ziffern entfällt. \n \n \n2. Behörden \n \nStadtrat, Primarschulpflege und Sozialbehörde werden generell durch das Wort "Exeku-\ntivbehörden" ersetzt. \n \n \n \n \n\nGR    Gesch. Nr.  222 / 2005 \n\n\n\n \n \n\n \nAuszug Protokoll des Büro Gemeinderat \n\n \n \n                                  vom  29. August 2005                            Blatt  2 \n_______________________________________________________________________ \n \n \n \n \n \n3. Persönliche Erklärung, Replik (Art. 24, Abs. 3) \n \nWer in einer persönlichen - oder einer Fraktionserklärung angegriffen wird, soll die Mög-\nlichkeit erhalten, in einer kurzen Replik den Sachverhalt darstellen zu können. \n \n \n4. Straffung Ratsbetrieb (Art. 27, Abs. 3) \n \nMit dieser Bestimmung wird die Möglichkeit geschaffen, bei unbestrittenen Geschäften \n(z. B. Bauabrechnungen) auf eine Beratung zu verzichten oder sie abzukürzen.  \n \n \n5. Redezeiten (Art. 34) \n \nDie Redezeiten sind gestrafft. Auf Antrag kann der Rat sie jedoch verlängern. \n \n \n6. Abstimmungen, Gegenmehr (Art. 41, Abs. 2) \n \nDass Gegenmehr muss nicht mehr zwingend aufgenommen werden wenn das Abstim-\nmungsresultat offensichtlich eindeutig ist. Ausnahme: Ein Antrag untersteht dem Referen-\ndum. \n \n \n7. Abstimmungsverfahren (Art. 43) \n \nGestützt auf § 46 e (neu) Gemeindegesetz werden die bisherigen Art. 43 und 44 gestrafft \nund zusammengeführt.  \n \n \n8. Parlamentarische Vorstösse, Fristen (Art. 45 ff) \n \nDie Fristen werden präzisier formuliert und zum Teil verkürzt. Damit wird den Vorstössen \nzu vermehrter Aktualität verholfen. \n \n \n9. Initiativrecht (Art. 56) \n \nDas Initiativrecht und die dazu gehörenden Verfahrensvorschriften sind im Gesetz über \ndie politischen Rechte (GPR) und in der Gemeindeordnung ausführlich dargelegt. Eine \nWiederholung erübrigt sich.  \n \n \n10. Bürgerliche Abteilung \n \nDiese Bestimmungen entfallen analog der revidierten Gemeindeordnung. \n \n \n\n\n\n \n \n\n \nAuszug Protokoll des Büro Gemeinderat \n\n \n \n                                  vom  29. August 2005                            Blatt  3 \n_______________________________________________________________________ \n \n \n \n \n \nDas Büro Gemeinderat  b e s c h l i e s s t : \n \n \n1. Dem Gemeinderat wird beantragt, \n \n a) den Revisionsentwurf vom 29. August 2005 zu genehmigen; \n \n b) die neue Geschäftsordnung Gemeinderat gemäss Art. 74 auf den 1. Januar 2006  \n\n    in Kraft zu setzen. Davon ausgenommen sind jene Bestimmungen, die ihre Wir- \n    kung erst mit den Erneuerungswahlen 2006 entfalten können.  \n\n \n \n2. Mitteilung an: \n \n - die Mitglieder des Gemeinderates \n - Stadtrat \n - akkreditierte Pressevertreter \n \n \n \n \n BÜRO GEMEINDERAT DÜBENDORF \n Der Präsident:    Der Sekretär: \n \n \n H. - F. Trachsler   G. Ruckstuhl \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nG / Ruc /  Büro / Rev. Gesch O / 2005 / Antrag GR \n\n\n