text: \n \n\nStadt Dübendorf \n___________________________ \n\n \n\nKinderbetreuungsverordnung \nStadt Dübendorf \n\n \n\n(KiBeVO) \nvom xx. xxxx 2023 \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n\n\nKinderbetreuungsverordnung Stadt Dübendorf vom 24. Mai 2023 1 \n\nINHALT          \n \n\nI. Allgemeine Bestimmungen ....................................................................... 3 \n\nArt. 1  Zielsetzung, Grundsätze ......................................................................... 3 \n\nArt. 2  Planung ................................................................................................... 3 \n\nArt. 3  Anwendungsbereich ................................................................................ 3 \n\nII. Beitragsberechnung ................................................................................. 4 \n\nArt. 4  Beitragssatz ............................................................................................ 4 \n\nArt. 5  Referenzwerte Kinderkrippen und Tagesstrukturen ................................. 4 \n\nArt. 6  Referenzwert Tagesfamilienbetreuung .................................................... 4 \n\nArt. 7  Gewichtung der Betreuungstage ............................................................. 4 \n\nIII. Elternbeiträge ........................................................................................... 4 \n\nArt. 8 Elternbeitragsreglement, wirtschaftliche Leistungsfähigkeit ..................... 4 \n\nArt. 9  Nicht subventionierte Betreuungstage ..................................................... 5 \n\nIV. Verfahren ................................................................................................. 5 \n\nArt. 10  Vorgehen ................................................................................................ 5 \n\nArt. 11  Kooperationsvereinbarungen .................................................................. 5 \n\nArt. 12  Sistierung der Subventionen ................................................................... 6 \n\nV. Schlussbestimmungen ............................................................................. 6 \n\nArt. 13 Ergänzende Bestimmungen .................................................................... 6 \n\nArt. 14 Zusammenarbeit Stadtrat/Schulpflege .................................................... 6 \n\nArt. 15  Ausserkraftsetzung bestehender Rechtsgrundlagen ............................... 6 \n\nArt. 16 Rechtsschutz .......................................................................................... 6 \n\n \n\n \n  \n\n\n\nKinderbetreuungsverordnung Stadt Dübendorf vom xx. xxxx 2023 2 \n\nKinderbetreuungsverordnung Stadt Dübendorf \n \n\n(vom XX. MMMM 2023, gültig ab 1. August 2024) \n \n \n\n\n\nKinderbetreuungsverordnung Stadt Dübendorf vom xx. xxxx 2023 3 \n\nI. Allgemeine Bestimmungen \n\nArt. 1  Zielsetzung, Grundsätze \n\n1 Die Stadt Dübendorf sorgt für ein vielfältiges und bedarfsgerechtes Angebot an \nfamilienergänzender Kinderbetreuung, das sowohl den Bedürfnissen der Kinder \nund der Eltern gerecht wird als auch den Interessen des Gemeinwohls dient.  \n\n2 Die schul- und familienergänzende Betreuung in Kindertagesstätten für Kinder im \nAlter von 3 Monaten bis zum Ende der Primarschule bezweckt die emotionale, \nkognitive, sprachliche und soziale Förderung der Kinder im vorschulischen und \nschulischen Bereich und die Unterstützung und Entlastung der Eltern in Erziehung \nund Betreuung sowie zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. \n\n3 Die Stadt Dübendorf beteiligt sich an der Finanzierung von Betreuungsverhält-\nnissen in Kindertagesstätten (Kinderkrippen, Tagesstrukturen und Tagesfamilien), \ndie den Standort Dübendorf haben, durch einen kommunalen Beitrag, welcher die \nElternbeiträge für die vorschul- und schulpflichtigen Kinder bis zum Ende der Pri-\nmarschule bis zur Höhe der festgelegten Betreuungskosten ergänzt (Subjektfinan-\nzierung).  \n\n4 Reicht die Nachfrage nach Betreuungsplätzen am Standort Dübendorf nicht aus, \nkann der Stadtrat eine standortunabhängige Mitfinanzierung von Betreuungsver-\nhältnissen festlegen. \n\n6 Im Rahmen dieser Verordnung sind Betreuungsangebote wie Spielgruppen, Kin-\nderhütedienste oder Krabbelgruppen sowie die Betreuung bei Verwandten, Baby-\nsitting und die Betreuung durch Nanny von der Mitfinanzierung ausgeschlossen. \n\n7 Eltern, die ihre Kinder in eine Privatschule schicken, haben ebenfalls keinen An-\nspruch auf Unterstützungsleistungen für die schulergänzende Betreuung der Pri-\nvatschule.  \n\nArt. 2  Planung \n\nDer Stadtrat sorgt für ein bedarfsgerechtes Angebot der schul- und familienergän-\nzenden Tagesbetreuung von Kindern. Die Gemeinde kann private Trägerschaften \nmit Betreuungsangeboten auf Gemeindegebiet unterstützen, um ein Grundange-\nbot für die Dübendorfer Bevölkerung sicherzustellen. Die Zusammenarbeit wird in \neiner Vereinbarung geregelt \n \n\nArt. 3  Anwendungsbereich \n\n1 Diese Verordnung findet Anwendung auf alle mit kommunalen Beiträgen unter-\nstützten schul- und familienergänzenden Betreuungsplätze, welche im Besitz einer \nBetriebsbewilligung gemäss den gesetzlichen Rahmenbedingungen des Kantons \nZürich sind. Der Stadtrat kann bei Bedarf den Kreis der Kindertagesstätten, in de-\nnen Betreuungsverhältnisse mitfinanziert werden, einschränken.   \n2 Bei der Betreuung in Tagesfamilien werden nur Betreuungsverhältnisse subven-\ntioniert, bei denen die Tagesfamilie einer Tagesfamilienorganisation angeschlos-\nsen sind oder von der Sozialkommission beaufsichtigt werden. Der Stadtrat kann \ndie Subventionierung bei ungeeigneten Betreuungsplätzen ablehnen. \n3 Der Stadtrat kann mit andern Gemeinden Vereinbarungen über die Anwendbar-\nkeit dieser Verordnung auf Betreuungsverhältnisse in Kindertagesstätten treffen. \n \n\n  \n\n\n\nKinderbetreuungsverordnung Stadt Dübendorf vom xx. xxxx 2023 4 \n\nII. Beitragsberechnung \n\nArt. 4  Beitragssatz  \n\nDer kommunale Beitrag für einen Betreuungstag entspricht der Differenz zwischen \ndem marktüblichen Referenzwert und dem Elternbeitrag. \n \n\nArt. 5  Referenzwerte Kinderkrippen und Tagesstrukturen  \n\n1 Der marktübliche Referenzwert für die möglichen Betreuungsmodule in den Kin-\nderkrippen und Tagesstrukturen werden unter Berücksichtigung der kantonalen \nRechtsgrundlagen vom Stadtrat im Elternbeitragsreglement festgelegt. Der markt-\nübliche Referenzwert entspricht grundsätzlich dem maximalen Elternbeitrag. Der \nkommunale Beitrag für einen Betreuungstag entspricht der Differenz zwischen \ndem marktüblichen Referenzwert und dem Elternbeitrag. \n2 Die Referenzwerte werden vom Stadtrat im Elternbeitragsreglement festgelegt. \n3 Die Schulpflege muss unter Wahrung ihrer Kompetenz gemäss §34 der Gemein-\ndeordnung den Erlass, die Änderungen und die Aufhebung von Bestimmung des \nElternbeitragsreglements, die die Tagesstrukturen betreffen, genehmigen. \n\n \nArt. 6  Referenzwert Tagesfamilienbetreuung  \n\n1 Der marktübliche Referenzwert bei der Tagesfamilienbetreuung wird auf der Ba-\nsis der Stundenbetreuung festgelegt. Sie berücksichtigen die Personalkosten für \ndie Betreuung, die Kosten für die Vermittlerinnen (Akquisition, Begleitung und Be-\ntreuung der Tageseltern), die Kosten der Administration sowie die Kosten der Ge-\nschäftsführung der Tagesfamilienorganisation. \n2 Die Referenzwerte werden vom Stadtrat im Elternbeitragsreglement festgelegt. \n \n\nArt. 7  Gewichtung der Betreuungstage \n\n1 Für die Ermittlung der Betreuungstage werden die Betreuungsplätze in den Kin-\nderkrippen, Tagesstrukturen und bei der Tagesfamilienbetreuung nach Massgabe \ndes Betreuungsaufwandes der Altersgruppen gemäss den kantonalen Rechts-\ngrundlagen gewichtet. Der Stadtrat legt die Gewichtungsfaktoren im Elternbei-\ntragsreglement fest. \n2 Die Summe der gewichteten Betreuungsplätze multipliziert mit 252 ergibt die ma-\nximal möglichen Betreuungstage jeder Kindertagesstätte. \n \n\nIII. Elternbeiträge \n\nArt. 8 Elternbeitragsreglement, wirtschaftliche Leistungsfähigkeit \n\n1 Der Stadtrat erlässt ein Elternbeitragsreglement (EBR), welches für in Dübendorf \nwohnhafte und steuerpflichtige Eltern einkommensabhängige Beiträge auf der Ba-\nsis der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit vorsieht und für alle Betreuungsverhält-\nnisse der schul- und familienergänzenden Betreuung verbindlich ist, welche von \nder Stadt subventioniert werden.1  \n2 Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit wird mit folgenden Komponenten festge-\nlegt: \nSteuerbares Einkommen zuzüglich eines Anteils des steuerbaren Vermögens zu-\nzüglich Einkaufsbeiträge in die 2. Säule (BVG) zuzüglich Liegenschaftsunterhalt \nvermindert um den Pauschalabzug. Die Familiengrösse wird bei der Ermittlung der \nwirtschaftlichen Leistungsfähigkeit angemessen berücksichtigt. \n3 Weicht das satzbestimmende Einkommen und das satzbestimmende Vermögen \nin der Steuerveranlagung vom steuerbaren Einkommen bzw. vom steuerbaren \nVermögen ab, wird das satzbestimmende Einkommen und Vermögen für die Fest-\nlegung des Elternbeitrages verwendet. \n\n\n\nKinderbetreuungsverordnung Stadt Dübendorf vom xx. xxxx 2023 5 \n\n4 Im Elternbeitragsreglement legt der Stadtrat fest, welche Voraussetzungen Eltern \nfür eine kommunale Mitfinanzierung erfüllen müssen. Für Kinder im Vorschulalter \nmüssen die Eltern den Nachweis einer Arbeitstätigkeit vorweisen, sofern keine So-\nziale Indikation vorliegt. Der Stadtrat legt im Elternbeitragsreglement fest, was ei-\nner Arbeitstätigkeit gleichgestellt ist und welche Kriterien für die Soziale Indikation \ngelten. \n5 Der Stadtrat legt im Elternbeitragsreglement fest, wie die effektive Anspruchsbe-\nrechtigung bei Eltern, die beide in teilzeitlichen Pensen arbeiten, berechnet wer-\nden. \n6 Steuerpflichtige anderer Gemeinden entrichten für die Betreuung ihrer Kinder \ngrundsätzlich die Vollkosten. Abweichende Regelungen können dann getroffen \nwerden, wenn zwischen der Stadt Dübendorf und den Wohnsitzgemeinden der \nSteuerpflichtigen eine Vereinbarung zur finanziellen Mitbeteiligung vorliegt. \n7 Das Inkasso der Elternbeiträge ist Sache der Kindertagesstätten, der Tagesstruk-\nturen und der Tagesfamilienorganisationen  \n\n \nArt. 9  Nicht subventionierte Betreuungstage \n\nIn der Festlegung der Elternbeiträge für von der Stadt Dübendorf nicht subventio-\nnierte Betreuungstage sind die Kindertagesstätten und Tagesfamilienorganisatio-\nnen frei. \n\n \n\nIV. Verfahren \n\nArt. 10  Vorgehen \n\n1 Die Erziehungsberechtigten, die Anspruch auf Unterstützungsleistungen erhe-\nben, und grundsätzlich die Voraussetzungen an die Vereinbarkeit von Familie und \nBeruf erfüllen, reichen der Stadtverwaltung ein Gesuch ein. Die Rechnung der von \nder Kindertagesstätte in Rechnung gestellten Betreuungskosten ist einzureichen. \nDie Erziehungsberechtigten müssen mit einer Vollmacht die Einwilligung geben, \ndass die zuständigen Stellen der Stadtverwaltung Einblick in das Steuerregister \nnehmen können.  \n2 Besteht zwischen der Gemeinde und einer Kindertagesstätte oder einer Tages-\nfamilienorganisation eine Kooperationsvereinbarung, so kann das Verfahren ab-\nweichend geregelt werden. \n\n \nArt. 11  Kooperationsvereinbarungen \n\n1 In den Kooperationsvereinbarungen werden die Modalitäten zwischen der Stadt \nund den privaten Trägerschaften festgelegt. \n2 Subventioniert werden nur die effektiv von beitragsberechtigten Kindern belegten \nBetreuungstage (Kinderkrippe) bzw. Betreuungsmodule (Tagesstrukturen) bzw. \nBetreuungsstunden (Betreuung in Tagesfamilien). \n3 Die Kindertagesstätte und die Tagesfamilienorganisation haben keinen Rechts-\nanspruch auf eine Mindestzahl beitragsberechtigter Betreuungstage bzw. Betreu-\nungsstunden. \n4 Die Kooperationsvereinbarungen gelten in der Regel für vier Kalenderjahre. Sie \nsehen eine beidseitige Kündigungsfrist von 6 Monaten auf das Ende eines Kalen-\nderjahres vor. \n5 Der Stadtrat kann bei wiederholten Verstössen gegen die Bestimmungen dieser \nVerordnung oder die Missachtung der gesetzlichen Grundlagen eine bereits er-\nteilte Kooperationsvereinbarung mit sofortiger Wirkung widerrufen. \n\n \n  \n\n\n\nKinderbetreuungsverordnung Stadt Dübendorf vom xx. xxxx 2023 6 \n\nArt. 12  Sistierung der Subventionen \n\nEntzieht die Sozialkommission oder die zuständige Instanz dem Träger die Be-\ntriebsbewilligung oder legt sie Auflagen fest, so ist dies der zuständigen Stelle der \nStadtverwaltung unmittelbar mitzuteilen. \n \n\nV. Schlussbestimmungen \n\nArt. 13 Ergänzende Bestimmungen \n\nDer Stadtrat kann zu dieser Verordnung wo nötig noch weitere Ausführungsbe-\nstimmungen erlassen. \n \n\nArt. 14 Zusammenarbeit Stadtrat/Primarschulpflege \n\nDer Stadtrat kann mit der Primarschulpflege Vereinbarungen treffen, damit die Ta-\ngesstrukturen, die Kinderkrippen und die Betreuung in Tagesfamilien sowohl für \nKinder im Vorschulalter wie auch im Schulalter koordiniert und einheitlich sind.  \n \n\nArt. 15  Ausserkraftsetzung bestehender Rechtsgrundlagen \n\n1 Der Beschluss des Gemeinderates Nr. 128 vom 5.12.2016 betreffend dem El-\nternbeitragsreglement für die «subventionierten familienergänzenden Angebote \nder Stadt Dübendorf» wird mit Inkrafttreten der Kinderbetreuungsverordnung aus-\nser Kraft gesetzt. \n2 Das Elternbeitragsreglement «Schulergänzende Angebote» von der Primar-\nschulpflege am 20.1.2009 erlassenen und alle im Folgenden erfassten Anpassun-\ngen wird von der Schulpflege gemäss Beschluss vom 20.6.2023 mit der Inkrafts-\netzung der Kinderbetreuungsverordnung ausser Kraft gesetzt.  \n \n\nArt. 16 Rechtsschutz \n\nGegen Verfügungen der zuständigen Stelle kann nach den Bestimmungen des \nVerwaltungsrechtspflegegesetzes Einsprache an den Stadtrat erhoben werden. \n \n\nArt. 17 Inkrafttreten \n\nDer Stadtrat bestimmt den Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung nach \ndem Datum der Genehmigung des Gemeinderates. \n\n \n\nDie vorstehende Kinderbetreuungsverordnung der Stadt Dübendorf wurde am XX. Monat \n20XX vom Gemeinderat festgesetzt. \n\n(Festsetzung amtlich publiziert am XX. Monat 20XX) \n \n\nDer Stadtrat hat die vorstehende Kinderbetreuungsverordnung der Stadt Dübendorf auf den \n1. August 2024 in Kraft gesetzt \n \n\nNamens der Stadt Dübendorf \n\n \n\n \n\nAndré Ingold Mathias Vogt \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n \n\nDübendorf, XX. Monat 20XX \n\n\n\tI. Allgemeine Bestimmungen\n\tArt. 1  Zielsetzung, Grundsätze\n\tArt. 2  Planung\n\tArt. 3  Anwendungsbereich\n\n\tII. Beitragsberechnung\n\tArt. 4  Beitragssatz\n\tArt. 5  Referenzwerte Kinderkrippen und Tagesstrukturen\n\tArt. 6  Referenzwert Tagesfamilienbetreuung\n\tArt. 7  Gewichtung der Betreuungstage\n\n\tIII. Elternbeiträge\n\tArt. 8 Elternbeitragsreglement, wirtschaftliche Leistungsfähigkeit\n\tArt. 9  Nicht subventionierte Betreuungstage\n\n\tIV. Verfahren\n\tArt. 10  Vorgehen\n\tArt. 11  Kooperationsvereinbarungen\n\tArt. 12  Sistierung der Subventionen\n\n\tV. Schlussbestimmungen\n\tArt. 13 Ergänzende Bestimmungen\n\tArt. 14 Zusammenarbeit Stadtrat/Primarschulpflege\n\tArt. 15  Ausserkraftsetzung bestehender Rechtsgrundlagen\n\tArt. 16 Rechtsschutz\n\tArt. 17 Inkrafttreten\n\n\n


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text: \n \n\n \n\nTeilrevision Nutzungsplanung \nGiessen-Nord \n \n \n\nÄnderung Bauordnung (Synopse) \n\n29. Mai 2020 \n\n \n \n   \n Vom Gemeinderat festgesetzt am:  Dübendorf, den  .............................................................  \n\n \nDer Präsident  Die Ratssekretärin \n \n \n .........................................................................................   ..........................................................................................  \nReto Heeb  Edith Bohli \n\n \n\n   \n \n \n   \n Von der Baudirektion genehmigt am: ........................................................................................................  \n\n \nFür die Baudirektion:  ....................................................................................................................................................  \n \nBDV-Nr.  ...........................................................................................................................................................................  \n\n \n\n   \n  \n\n\n\nStadt Dübendorf | Teilrevision Nutzungsplanung Giessen-Nord \n \n\nPlanwerkstadt AG  2 \n\nLesehilfe zur Synopse \n \nStandardtext: Rechtskräftige Bauordnung \nGelb hervorgehoben: Neuer Text, Änderungen und Ergänzungen \n \n \n  \n\nPlanwerkstadt AG \nRaumplanung · Prozesse · Städtebau \nBinzstrasse 39, CH-8045 Zürich \nwww.planwerkstadt.ch \n+41 (0)44 456 20 10 \n \n \n \n \nDokument: 10240_08_200529_Teilrevision_BO.docx \n\n\n\nStadt Dübendorf | Teilrevision Nutzungsplanung Giessen-Nord \n \n\nPlanwerkstadt AG  3 \n\nBauordnung vom 05.10.2018 Geänderte Bauordnung \n\n1. Zonenordnung 1. Zonenordnung \n\nArt. 1 \nDas Gemeindegebiet der Stadt Dübendorf wird, soweit es nicht kantonalen \noder regionalen Nutzungszonen oder Wald zugewiesen ist, in folgende Zonen \neingeteilt: \n \nBauzonen \na) Kernzonen \n\n- Kernzone Bahnhofstrasse K1 \n- Kernzone Wallisellenstrasse K2 \n- Kernzone Oberdorf, Wil, Gfenn, Hermikon, K3 \n\nDübelstein, Geeren, Gockhausen und Stettbach \n \nb) Zentrumszonen \n\n- Zentrumszone 1 Bahnhofgebiet Z1 \n- Zentrumszone 2 Obere Bahnhofstr./Adlerstr. Z2 \n- Zentrumszone 3a Überlandstrasse-Süd Z3a \n- Zentrumszone 3b Wangen- und Überlandstrasse Z3b \n- Zentrumszone 4 Hochbord Z4 \n\n \nc) Wohnzonen \n\n- Wohnzone zweigeschossig W2a \n- Wohnzone zweigeschossig W2b \n- Wohnzone zweigeschossig W2c \n- Wohnzone dreigeschossig W3 \n- Wohnzone viergeschossig W4 \n\n \nd) Industrie- und Gewerbezonen \n\nArt. 1 \nDas Gemeindegebiet der Stadt Dübendorf wird, soweit es nicht kantonalen \noder regionalen Nutzungszonen oder Wald zugewiesen ist, in folgende Zonen \neingeteilt: \n \nBauzonen \na) Kernzonen \n\n- Kernzone Bahnhofstrasse K1 \n- Kernzone Wallisellenstrasse K2 \n- Kernzone Oberdorf, Wil, Gfenn, Hermikon, K3 \n\nDübelstein, Geeren, Gockhausen und Stettbach \n \nb) Zentrumszonen \n\n- Zentrumszone 1 Bahnhofgebiet Z1 \n- Zentrumszone 2 Obere Bahnhofstr./Adlerstr. Z2 \n- Zentrumszone 3a Überlandstrasse-Süd und Giessen-Nord Z3a \n- Zentrumszone 3b Wangen- und Überlandstrasse Z3b \n- Zentrumszone 4 Hochbord Z4 \n\n \nc) Wohnzonen \n\n- Wohnzone zweigeschossig W2a \n- Wohnzone zweigeschossig W2b \n- Wohnzone zweigeschossig W2c \n- Wohnzone dreigeschossig W3 \n- Wohnzone viergeschossig W4 \n\n \nd) Industrie- und Gewerbezonen \n\n\n\nStadt Dübendorf | Teilrevision Nutzungsplanung Giessen-Nord \n \n\nPlanwerkstadt AG  4 \n\nBauordnung vom 05.10.2018 Geänderte Bauordnung \n\n- Industrie- und Gewerbezone 1 IG1 \n- Industrie- und Gewerbezone 2 IG2 \n- Industrie- und Gewerbezone 3 IG3 \n\n \ne) Zone für öffentliche Bauten Oe \n \nf) Erholungszonen \n\n- Erholungszone Schwimmbad EA \n- Erholungszone Sportplätze EB \n- Erholungszone Familiengärten EC \n\n \nFreihaltezone F \nReservezone R \nLandwirtschaftszone Lw \n\n- Industrie- und Gewerbezone 1 IG1 \n- Industrie- und Gewerbezone 2 IG2 \n- Industrie- und Gewerbezone 3 IG3 \n\n \ne) Zone für öffentliche Bauten Oe \n \nf) Erholungszonen \n\n- Erholungszone Schwimmbad EA \n- Erholungszone Sportplätze EB \n- Erholungszone Familiengärten EC \n\n \nFreihaltezone F \nReservezone R \nLandwirtschaftszone Lw \n\n2.2 Zentrumszonen 2.2 Zentrumszonen \n\nArt. 16 \nEs gelten folgende Grundmasse: \n \n Z1 Z2 Z3a Z3b Z4 \n\nAusnützungsziffer, max. 60% 110% 140% 140% – \n\nBaumassenziffer – – – – 7 m3/m2 \n\nFreiflächenziffer – – 20% 20% 20%/40%3/ \n\nmin. Wohnanteil 60%1/ \n\n30%2/ \n\n30% 0% 30%5/ gemäss \n\nEP4/ \n\nmax. Wohnanteil – – – 70% gemäss \n\nEP4/ \n\nArt. 16 \nEs gelten folgende Grundmasse: \n \n Z1 Z2 Z3a Z3b Z4 \n\nAusnützungsziffer, max. 60% 110% 140% 140% – \n\nBaumassenziffer – – – – 7 m3/m2 \n\nFreiflächenziffer – – 20% 20% 20%/40%3/ \n\nmin. Wohnanteil 60%1/ \n\n30%2/ \n\n30% 0% 30%5/ gemäss \n\nEP4/ \n\nmax. Wohnanteil – – – 70% gemäss \n\nEP4/ \n\n\n\nStadt Dübendorf | Teilrevision Nutzungsplanung Giessen-Nord \n \n\nPlanwerkstadt AG  5 \n\nBauordnung vom 05.10.2018 Geänderte Bauordnung \n\nVollgeschosse max. 3 3 frei frei frei \nDachgeschosse bei \nerreichter Vollgeschosszahl \nmax. \n\n1 1 1 1 0 \n\nGebäudehöhe max. – – 17m 17m – \n\nGesamthöhe max. – – – – 25m \n\nGebäudelänge max. 45m 80m unbes. 80m6/ unbes. \n\nGrenzabstand:      \n\n- kleiner min. 5.0m 3.5m 6.0m 6.0m 3.5m \n\n- grosser min. 12.0m 6.0m – – – \n\n- kleiner max. 10.0m 3.5m – – – \n\n- grosser max. 18.0m 13.0m – – – \n\n \n1/ südlich der Bahnlinie \n2/ nördlich der Bahnlinie \n3/ bei Hochhäusern (anteilsmässig zur Baumasse Hochhaus, inkl. \nSockelbereich im Umfang Hochhausgrundriss) \n4/ Ergänzungsplan «Zentrumszone Hochbord» (vgl. Art. 16b) \n5/ Zwischen Überlandstrasse und Bahn gilt kein Mindestwohnanteil. \n6/ Bei der Berechnung der maximalen Gebäudelänge werden Fassadenlängen \nvon Gebäuden, deren Gebäudeabstand 7m unterschreitet, zusammengezählt. \n \nZ1 Zentrumszone Bahnhofgebiet \nZ2 Zentrumszone Obere Bahnhofstrasse/Adlerstrasse \nZ3a Zentrumszone Überlandstrasse-Süd \nZ3b Zentrumszone Wangen- und Überlandstrasse \nZ4 Zentrumszone Hochbord \n\nVollgeschosse max. 3 3 frei frei frei \nDachgeschosse bei \nerreichter Vollgeschosszahl \nmax. \n\n1 1 1 1 0 \n\nGebäudehöhe max. – – 17m 17m – \n\nGesamthöhe max. – – – – 25m \n\nGebäudelänge max. 45m 80m unbes. 80m6/ unbes. \n\nGrenzabstand:      \n\n- kleiner min. 5.0m 3.5m 6.0m 6.0m 3.5m \n\n- grosser min. 12.0m 6.0m – – – \n\n- kleiner max. 10.0m 3.5m – – – \n\n- grosser max. 18.0m 13.0m – – – \n\n \n1/ südlich der Bahnlinie \n2/ nördlich der Bahnlinie \n3/ bei Hochhäusern (anteilsmässig zur Baumasse Hochhaus, inkl. \nSockelbereich im Umfang Hochhausgrundriss) \n4/ Ergänzungsplan «Zentrumszone Hochbord» (vgl. Art. 16b) \n5/ Zwischen Überlandstrasse und Bahn gilt kein Mindestwohnanteil. \n6/ Bei der Berechnung der maximalen Gebäudelänge werden Fassadenlängen \nvon Gebäuden, deren Gebäudeabstand 7m unterschreitet, zusammengezählt. \n \nZ1 Zentrumszone Bahnhofgebiet \nZ2 Zentrumszone Obere Bahnhofstrasse/Adlerstrasse \nZ3a Zentrumszone Überlandstrasse-Süd und Giessen-Nord \nZ3b Zentrumszone Wangen- und Überlandstrasse \nZ4 Zentrumszone Hochbord \n\n \n\n\n


text: \nA-Post\nStadt Dübendorf\nHerr Reto Lorenzi\nUsterstrasse 2\n8600 Dübendoff\n\nKanton Zürich\nBaudirektion\nAmt für Raumentwicklung\nRaumplanung\n\nTeam Süd-West\n\nBenjamin Grimm\nGebietsbetreuer Richt-lNutzungsplanung\nStampfenbachstrasse 1 2\n8090 Zürich\nTelefon +41 43259 43 12\n\nbenjamin. grimm @ bd.zh.ch\nwww.are.zh.ch\n\nRelerenz-Nr.:\nARE 20-1038\n\nI L Aug. 2g2g\n\nDübendorf. Teilrevision Bau- und Zonenordnung <<Kommunaler Mehrwert-\nausgleich> - Vorprüfung\n\nSehr geehrter Herr Gemeindepräsidenl,\nsehr geehrte Damen und Herren\n\nMit Schreiben vom 15. Juli2020 haben Sie uns die Teilrevision der Nutzungsplanung\n\n"Kommunaler Mehnruertausgleich,l zur Vorprüfung eingereicht. Wir haben die Abteilung\nRecht- und Verfahren des Amts für Raumentwicklung (ARE/R&V) der Baudirektion zum\nMitbericht eingeladen. Deren Stellungnahme ist in die Vorprüfung eingeflossen. Gerne\nnehmen wir zur Vorlage wie folgt Stellung:\n\n{. Ausgangslage\nGemäss Ar:t. 5 Abs. 1 des Raumplanungsgesetzes (RPG) haben die Kantone den Aus-\ngleich von Planungsvor- und -nachteilen zu regeln. Der Kantonsrat hat am28. Oktober\n201 9 das Mehnrvertausgleichsgesetz (MAG) verabschiedet. Die dazugehörige Mehnruefi-\nausgleichsverordnung (MAV) wurde vom Kanton erarbeitet. Das MAG und die MAV sollen\nvoraussichtlich am 1. Januar 2021 in Kraft treten. Mit dem MAG und der MAV werden die\nVorgaben des RPG auf kantonaler Ebene umgesetzt und die entsprechende Rechtsgrund-\nlage für die kommunale Umsetzung geschaffen.\n\nGegenstand der vorliegenden Teilrevision der Bau- und Zonenordnung (BZO) sind neue\nVorschriften in der Bauordnung, welche den Mehnryertausgleich auf kommunaler Stufe re-\ngeln und sicherstellen, dass die Efträge aus den Mehrwertabgaben in einen kommunalen\nMehrweftausgleichslonds f liessen.\n\nDie Vorlage umfasst folgende Bestandteile:\n\n- Bauordnung (Anderungen) vom 8. Juni 2020\n- Erläuternder Bericht nach Art. 47 RPV vom B. Juni2020\n\n\n\nBaudirektion\n2t3\n\n2. Gesamtbeurteilung\nMit vorliegender BZO-Teilrevision wird der im MAG und in der MAV geregelte Mehrwert-\nausgleich auf kommunaler Stufe umgesetzt. ln Art. 40BZO wird die kommunale Mehr-\nwertabgabe aul40o/" des um 100'000 Fr. gekürzten Mehnrverts festgelegt\n\nDie von den Gemeinden festzulegende Freifläche im Sinne einer Bagatellgrenze hat ge-\nmäss $ 19 Abs. 2 MAG zwischen 1'200 m2 und 2'000 m2 zu betragen. Mit vorliegender\nBZO-Teilrevision wird diese Freifläche in Ad. 40 BZO aut die Fläche von 1'200 m2 festge-\nlegt. Die gewählten Formulierungen weichen nicht von den vom Amt für Raumentwicklung\nempfohlenen Musterformulierungen ab.\n\nDie vorliegende Teilrevision der Nutzungsplanung "Kommunaler Mehrwerlausgleich,, setzt\ndie übergeordneten Vorgaben auf kommunaler Stufe sachgerecht um und wird als geneh-\nmigungsfähi g ei ngestuft.\n\n3. Beurteilung im Einzelnen\nlm erläuternden Bericht auf S. 17 ist folgendes festgehalten: "Die Mehnrvertabgabe muss\nallerdings erst dann entrichtet werden, wenn das Grundstück veräusserl oder überbaut\nwird". Dies ist nicht ganz konekt. Korrekt wäre: "Die Mehrwerlabgabe muss allerdings erst\ndann entrichtet werden, wenn das Grundstücküberbaut wird". Die Veräusserung ist nur\nbeim kantonalen Mehrwertausgleich relevant, nicht aber beim kommunalen Mehnruertaus-\ngleich (siehe $ 20 Abs. 3 MAG: Verweis auf g 10 Abs. 3 und 4 fehlt).\n\n+ Der erläuternde Bericht ist auf S. 17 wie folgt an zupassen: "Die Mehrwertabgabe\nmuss allerdings erst dann entrichtet werden, wenn das Grundstück überbaut wird"\n\n4. Formelle Hinweise\nFür die Genehmigung der Teilrevision der Nutzungsplanung sind die Unterlagen (Bau- und\nZonenordnung, Erläuternder Bericht nach Arl.47 RPV) im Minimum siebenfach einzu-\nreichen, wovon je zwei Exemplare das Amt für Raumentwicklung, zwei das Baurekursge-\nricht und eines das Venrualtungsgericht erhalten. Zusätzlich sind die Unterlagen via E-Mail\n(nutzungsplanung@bd.zh.ch) in elektronischer Form einzureichen. Weiter sind das Be-\nschlussdokument des der Gemeindeversammlung inkl. einer Bescheinigung des Ablaufs\nder Referendumsfrist und eine Publikationsbestätigung sowie eine Rechtskraftbescheini-\ngung betreffend den Rekurs in Stimmrechtssachen beizulegen. Der Erläuternde Bericht\nnach Att. 47 RPV muss Angaben zur Vorprüfung, Mitwirkung und Festsetzung sowie den\nBericht zu den nicht berücksichtigten Einwendungen beinhalten.\n\nOREB-Kataster\n\nln der Weisung vom 13. März 2017 ist der Nachführungsprozess kommunale (vgl. Kapitel\n4.3) und kantonale Nutzungsplanung (vgl. Kapitel 4.4) beschrieben. Für die Verfahrens-\nschritte "öffentliche Auflage", "Festsetzung" und "Genehmigung" sind die aktuellsten\ndigitaten Daten (Geometrien und Dokumente) durch die zuständige Katasterbearbeiter-\nOrganisation im ÖRfA-Kataster nachzuführen (vgl. $ 6 Abs.1 i.V.m. $ 15 Kantonales\nGeoinformationsgesetz (KGeolG) und $ 9 Kanlonale Verordnung über den Kataster der\nöffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen IKÖREBKV]).\n\n\n\nBaudirektion\n3/3\n\nPublikation\n\nDie Planfestsetzung und der Genehmigungsentscheid der Baudirektion werden durch die\nGemeinde gleichzeitig eröffnet (vgl. $ 5 Abs. 3 FBG). Am Tag nach der Eröffnung beginnt\nfür die Festsetzung und die Genehmigung die 3Otägige Rekursfrist zu laufen, inned derer\nbeide Akte gemeinsam beim Baurekursgericht (BRG)angefochten werden können. Sofern\nkeine Flekurse eingegangen sind, haben die Gemeinden das lnkrafttreten nach eingeholter\nBescheinigung zu publizieren. Erst am Tag nach der Publikation bzw. an dem von der Ge-\nmeinde individuellfestgelegten Datum ist die Teilrevision der Nutzungsplanung "Kommu-\nnaler Mehnrvertausgleich" rechtskräftig.\n\n5. Weiteres Vorgehen\nDie Teilrevision der Nutzungsplanung "Kommunaler Mehrwedausgleich" wird als geneh-\nmigungsfähig beufteilt. Die Vorlage ist gemäss S 5 PBG rechtmässig, zweckmässig und\nangemessen.\n\nBei Rückfragen können Sie uns gerne kontaktieren\n\nFreundliche Grüsse\n\nn^.Vrol tJ,tlcclf(\nBenjamin Grimm\n\n\n


text: \nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom22.04.2021\n\n21-145 51.1\nSchule und Sporthalle THREE POINT\nKreditantrag\nAntrag und Weisung an den Gemeinderat\n\nAusgangslage\n\nDie Schulraumplanung der Primarschule hält fest, dass sich gestützt auf die errechneten Schüler-\nprognosen die Anzahl der Schulklassen stark erhöhen wird. Ungefähr die Hälfte des gesamten\nWachstums wird im Gebiet Hochbord erwartet, was eine Schulanlage in diesem Gebiet nach 2030\nerforderlich macht. Diese wird auch mit dem geplanten Neubau auf der Schulanlage Birchlen in der\nerweiterten Variante notwendig. lm Zeitraum vor 2030 wird bei den Schülerzahlen zusätzlich mit ei-\nnem Peak gerechnet, welcher mit Provisorien überbrückt werden müsste, bis die geplanten Um- und\nNeubauten fertiggestellt sind. Mit dem Erwerb der Stockwerkeinheiten im Hochbord können teure\nProvisoriumsbauten vermieden werden und langfristig Schulraum gesichert werden. Dabei kann der\nSchulraum zu einem Preis erworben werden, der auch gegenüber den Kosten eines Schulhausneu-\nbaus auf einem eigenen Grundstück konkurrenzfähig ist.\n\nDie Schülerprognosen (Stand 9. Februar 2021) weisen in der Prognoseeinheit Hochbord für das\nSchuljahr 202812029 den Bedarf von 3-4 Kindergärten und ca. 9 Primarschulkassen aus. Dieser re-\nduziert sich aber in der Folge wieder auf 2-3 Kindergärten und ca. 6 Primarschulklassen. Die Schul-\nraumplanung empfiehlt in der Prognoseeinheit Hochbord für den Zeithorizont bis ins Schuljahr 35/36\nvon 2 Kindergärten und 6 Primarschulklassen auszugehen. Für die Kindergärten werden beim Projekt\nStettbach Mitte Räumlichkeiten gemietet. Der Kreditantrag wurde vom Stadtral am 26. März 2020\n(SRB 20-121) an den Gemeinderat überwiesen. Der Gemeinderat hat dem Kredit an seiner Sitzung\nvom 14. Dezember 2020 zugestimmt (Gemeinderatsgeschäft Nr.2812020). Auf der Primarstufe kön-\nnen bei Bedarf von mehr als 6 Klassen auch bis zu 3 Klassen vom Ersatzneubau Schulhaus Birchlen\naufgenommen werden.\n\nBeim Projekt Three Point besteht aktuell die Möglichkeit, die beiden ersten Stockwerke der Gebäude\nD und E, insgesamt 4 Stockwerkeinheiten zu kaufen. Die Fläche dieser Stockwerkeinheiten kann für\neine Schulanlage von 6 Primarschulklassen genutzt werden. Der Kreditantrag für den Erwerb der\nStockwerkeigentrim-Einheiten von Fr. 7.6 Mio. wurde am 17. Septembär 2020 (SRB 20-386) vom\nStadtrat an den Gemeinderat überwiesen. Der Gemeinderat hat dem Antrag an seiner Sitzung vom\n1 4. Dezember 2020 zugstimmt.\n\nDem Stadtrat wird nun der Kreditantrag für die Ausstattung der Primarschule Three Point, die Anpas-\nsung der Umgebung sowie der Kredit für den Kauf der Sporthalle vorgelegt. Weiter soll der Erwerb\nder Stockwerkeinheiten vom Finanzvermögen ins Verwaltungsmögen überführt werden.\n\nErwägungen\n\nGesamtziel\n\nDas definierte Gesamtziel beinhaltet, im Projekt Three Point einerseits Schulräumlichkeiten für 6 Pri-\nmarschulklassen zu schaffen und andererseits im Gebiet Hochbord auf dem Grundstück des Projekts\nThree Point eine Sporthalle für die obligatorischen wöchentlichen Sportstunden zu bauen. Das Ge-\nsamtziel (Schule und Sporthalle) soll als Ganzes umgesetzt werden. Mit der Realisierung einer Ein-\nfachsporthalle können teure Transportkosten und ein betrieblicher Mehraufwand verhindert werden,\nda die Schüler nicht in Sporthallen anderer Schulhäusern transportiert werden müssen.\n\n2019-3\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nS itzu n g vom 22.04.202'l\n\nSchulraum Three Point\n\nAufgrund der Dringlichkeit wurde in einem ersten Schritt beim Gemeinderat der Kredit für den Erwerb\nder Stockwerkeinheiten beantragt. Der Kreditantrag für den Erwerb der Stockwerkeigentum-Einheiten\nvon Fr. 7.6 Mio. wurde am 17. September 2020 (SRB 20-386) vom Stadtrat an den Gemeinderat\nüberwiesen (Gemeinderatsgeschäft Nr.8212020). Der Gemeinderat hat dem Antrag an seiner Sitzung\nvom 14. Dezember 2020 zugstimmt.\n\nReklassifizierunq\nDie genannten Stockwerkeinheiten wurden in einem ersten Schritt als (vermietbare) Büro- und Ge-\nwerberäumlichkeiten gekauft und dem Finanzvermögen zugeführt. ln einem nächsten Schritt sollen\ndie 4 Stockwerkeinheiten vom Finanzvermögen (Büro/Gewerbe) ins Verwaltungsvermögen (Schule)\nüberführt werden. Dem Gemeinderat wird der Kredit von Fr. 7.6 Mio. für die Reklassifizierung der\nGewerbeflächen in Schulräumlichkeiten und die Bereitstellung der Sporthalle in diesem Antrag zur\nGenehm igung unterbreitet.\n\nAussenraum\n\nFür die ausgeschiedene Aussenfläche zwischen den Gebäuden D und E gilt ein exklusives Nutzungs-\nrecht für die Primarschule. Die Fläche ist öffentlich zugänglich, für den Betrieb und Unterhalt wird die\nPrimarschule zuständig sein. Die Pausenfläche grenzt direkt an einen grosszügigen Park mit vielfälti-\ngen Spielmöglichkeiten an. Die ADT realisiert die Umgebung gemäss Umgebungsplan vom 25. Au-\ngust 2020. Die Primarschule muss lediglich für die Zusatzkosten aufkommen. Dies sind Zusatzkosten\nfür einen hochwertigen Hartbelag (ursprünglich war eine Chaussierung geplant), die Kosten für einen\nPausenunterstand und die Kosten für die mobilen Geräte. Der Rest ist bereits im Kaufpreis von Fr.\n7.6 Mio. enthalten.\n\nBereitstel lu nq Sporthalle\n\nFür den Bau der Einfachsporthalle wurde in einem ersten Schritt die Machbarkeit nachgewiesen. Die\nplanungs- und baurechtlichen Abklärungen haben ergeben, dass die Realisierung einer Einfachsport-\nhalle auf dem Grundstück des Projekts Three Point ohne Einschränkungen aufgrund der Hochspan-\nnungsleitung möglich ist. Der Gestaltungsplan ist jedoch anzupassen. Als Grundlage für den Gestal-\ntungsplan würde ein Richtprojekt für die'Sporthalle erarbeitet. Da dle gemäss Bau- und Zonenbrd-\nnung zulässige Ausnützung bereits mit dem Projekt Three Point praktisch vollständig konsumiert\nwurde, muss diese durch eine Gestaltungsplananpassung erhöht werden und es muss eine zusätzli-\nche Mantellinie für die Sporthalle festgelegt werden, da die Anzahl der Hauptgebäude bereits ausge-\nschöpft ist.\n\nDa die Ausnützung für die Sporthalle weiter erhöht werden muss, ist die Zustimmung des Gemeinde-\nrats notwendig. Die Festsetzung des Gestaltungsplans wurde dem Gemeinderat in einem separaten\nAntrag vorgelegt (Weisung-Nr.2021113). Der Kredit für den Bau und die Ausstattung der Sporthalle\nist in diesem Antrag inkludiert und wird dem Gemeinderat zur Genehmigung unterbreitet. lm Bau sind\nalle festen Sportgeräte enthalten. Die Ausstattung umfasst die mobile Ausrüstung des Geräteraums\ninklusive die dafür notwendigen Schränke. Vereinbart wurde zudem, wenn die Sporthalle gebaut wird,\ndass dann die Stadt Dübendorf 40% der Unterhaltskosten für den Aussenraum übernimmt. Die restli-\nchen 60% werden von den übrigen Stockwerkeigentümern getragen.\n\nMit SRB-Nr. 20-499 vom 3. Dezember 2020 wurde die ADT im Umfang von Fr. 300'000.00 (inkl.\nMwSt.) bereits mit Architekturleistungen beauftragt, um die Kosten für die Sporthalle mit einer Genau-\nigkeit von +l- 3% zu ermitteln und das Baugesuch bereits vorbereiten zu können. Dies weil der\n\n22019-3\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom22.04.2021\n\nBaustart der Sporthalle im Frühling2022 erfolgen muss. Die Leistungen umfassen Art.3 und 4 SIA\n102(2003) (Erarbeitung des Vor- und Bauprojekts inklusive Baubewilligungsverfahren). Diese Kosten\nsind im Preis der Sporthalle von Fr. 6'462'000 nicht enthalten.\n\nKosten\n\nFür das Projekt wurden bereits Fr. 404'796.45 in Auftrag gegeben. Darin enthalten sind Fr. 300'000\nfür Architekturleistungen für die Sporthalle. Diese Leistungen mussten bereits in Auftrag gegeben\nwerden, damit eine Kostengenauigkeit von +/- 3% für den Bau der Sporthalle ermittelt werden konnte\nund das Projekt aufgrund der zeitlichen Dringlichkeit bereits vorangetrieben werden musste.\n\nReklassifizieruno Stockwerkeiqentum Fr 7'600'000.00\n\nErwerb Keller\nErwerb Parkplätze\n\nFr\nFr\n\n129'000.00\n80'000.00\n\nMobiliar Schule Fr 1'175'000.00\nBauherrenbeqleitunq Primarschule Fr 60'000.00\nAnoassunq Aussenraum Primarschule Fr 255'000.00\nBaubewilligungsgebühren Projektänderung Umnutzung\nSchule und Aussenraum\n\n15'000.00\n\nReserve Fr 196'000.00\n\nTotalkosten Schule und Aussenraum inkl. MwSt. Fr 1'910'000.00\n\nSporthalle Fr 6'462'000.00\nMobiliar Ausstattunq Sporthalle Fr 80'000.00\nBauherrenbeqleitunq Stadt Dübendorf Fr 60'000.00\nReserve Fr 148'000.00\n\nTotal inkl. MwSt. Fr 6'750'000.00\n\nGesamtkosten inkl. MwSt. Fr. 16'260'000.00\n\nJährliche Folqekosten\n\n3\n\nAnschaffunqswert Nutzunqsdauer in o/o Kosten in Fr\nKapitalfolgekosten\n(Anlagenkategorie, planmässige\nAbschreibunqen/Zinsen)\nAbschreibuno Kaufsumme + Ausbau 8',105'000 33 3.03 245'606.00\nErstausstattu ng Schule 1'35s',000 8 12.5 165'625.00\nSporthalle 6'750'000 33 3.03 204'545.00\nMobiliar Schule B0'000 B 12.5 10'000.00\nVerzinsung ab Kreditgenehmiqung 16'260'000 2 325',200.00\n\nTotal Kapitalfolgekosten 950'976.00\n\n2019-3\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom22.04.2021\n\nTotal jährliche Folgekosten 1'475'076.00\n\nDie einmaligen Kosten sind im Budget 2021 nicht enthalten und sind gemäss Art. 5 der Gemeinde-\nordnung der Urnenabstimmung zu unterbreiten.\n\nBeschluss\n\nGestützt auf den Antrag und die Weisung der Primarschulpflege vom 13. April 2021 für den\nlnnenausbau des Schulraums und den Erwerb sowie die Ausstattung der Einfachturnhalle und\ndie Reklassifizierung der Stockwerkeinheiten THREE POINT wird das Gesamtprojekt zustim-\nmend zur Kenntnis genommen und zuhanden des Gemeinderats bzw. zuhanden der Urnenab-\nstim m ung verabschiedet.\n\nDer Stadtrat unterstützt die Reklassifizierung des Stockwerkeigentums THREE POINT vom\nFinanzvermögen ins Verwaltungsvermögen von Fr. 7'600'000.00 und verabschiedet sie zuhan-\nden des Gemeinderats bzw. zuhanden der Urnenabstimmung.\n\nDer Stadtrat unterstützt die einmaligen Kosten in der Höhe von Fr. 1'910'000.00 für den lnnen-\nausbau des Schulraums THREE POINT und von Fr. 6'750'000.00 für den Bau sowie die Aus-\nstattung der Einfachturnhalle zuhanden des Gemeinderates bzw. zuhanden der Urnenabstim-\nmung.\n\n4 Der Stadtrat nimmt die jährlichen Folgekosten im Umfang von Fr.1'475'076.00 zustimmend zur\nKenntnis\n\n5. Die Weisung Nr.4912021wird genehmigt\n\n2.\n\n3\n\n4\n\nBetriebliche Folgekosten\n(Sachaufwa n d/Pe rso na I a ufwa n d )\n\nAnschaffungswert Nutzungsdauer in o/o Kosten in Fr\n\n0.00\nHeizkosten / Betriebskosten Jährlich 86'500.00\nNebenkosten Sachaufwendu ngen 2 28'600.00\nNebenkosten Unterhalt STWEG 2 56'000.00\nAb 2026 - Erneuerungsfonds Jährlich 9'500.00\nHauswart Jährlich 140'000.00\nUnterhalt Aussenraum Jährlich 120'000.00\nBetriebskosten Sporthalle 6'642'000 Jährlich 1 67'500.00\n"ausserschulische Nutzunq" Sporthalle 16'000.00\nTotal betriebliche und personelle\nFolsekosten (pro Betriebsiahr)\n\n524',100.00\n\n201 9-3\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSi2ung vom22.04.2021\n\nM itteilung durch Protokollauszug\n\nC6dric Perrenoud, lmmoprogress, cedric.perrenoud@immoprogress.ch (per Mail)\nGemeinderatssekretarial - z. H. des Gemeinderates (öffentlicher Beschluss)\nLeitung Finanz- und Controllingdienste (für alle Kreditbeschlüsse)\nKreditkontrolle (für alle Kreditbeschlüsse)\nStadtplanung (alle)\nLeiterin Finanz- und Controllingdienste\nLeiterin Hochbau\nPrimarschulpflege\nAkten\n\nDüb dorf\n\nStadtpräsident\nMartin Kunz\nStadtschreiber\n\nStadtr\n\n5201 9-3\n\n\n


text: \nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom31.03.2022\n\n22-171 L2.2\nTeilrevision Richt- und Nutzungsplanung Schwimmbad Oberdorf\nAntrag und Weisung an den Gemeinderat\n\nAusgangslage\n\nAm 4. Februar 2020 hal der Gemeinderat dem Planungskredit für das Vorprojekt für den Hallenbad\nNeubau Oberdorf zugestimmt. Das Hallenbad soll beim bestehenden Freibad Oberdorf erstellt wer-\nden. Dafür muss das bestehende Gebäude, welches den Eingangsbereich umfasst sowie Gardero-\nben, Duschen und WCs dem Neubau weichen. Der Hallenbad Neubau umfasst ebenfalls die nötigen\nlnfrastrukturen für das Freibad. Das Vorprojekt für das Hallenbad Oberdorf liegt nun vor. Nebst dem\nKreditantrag für den Bau des Hallenbades Oberdorf wird dem Gemeinderat die vorliegende Teilrevi-\nsion der Richt- und Nutzungsplanung Schwimmbad Oberdorf zur Festsetzung unterbreitet. Mit dem\nHallenbadneubau beim bestehenden Freibad soll die Bauordnung und der kommunale Richtplan\n"Öffentliche Bauten und Anlagen" angepasst werden\n\nErwägungen\n\nMit Beschluss vom 28. Mai 2020 (SRB-Nr. 20-206) verabschiedete der Stadtrat die Teilrevision der\nKommunalen Nutzungsplanung "Hallenbad Oberdorf' zur öffentlichen Auflage und zur kantonalen\nVorprüfung (Mitwirkungsverfahren nach $ 7 PBG). Die Auflagefrist erstreckte sich vom 5. Juni bis am\n5. August 2020. Gleichzeitig wurde die Vorlage durch das Amt für Raumentwicklung des Kantons\nZürich vorgeprüft. lnnert der Auflagefrist sind zwei Einwendungen eingegangen. Das Amt für Raum-\nentwicklung formulierte in seinem Vorprüfungsbericht vom 16. Juli2O20 keine Anträge und erachtet\ndie Vorlage als genehmigungsfähig. lm Erläuternden Bericht auf Seite 13 wurden die Einwendungen\nabgehandelt.\n\nFür die Bewilligungsfähigkeit des Baus des Hallenbades Oberdorf beim Freibad muss die Zonenkon-\nformität gegeben sein. Die Anpassung der Bau- und Zonenordnungen dürfen den übergeordneten\nPlanungsinstrumenten nicht wiedersprechen. lm Folgenden werden diese zwei Punkte erläutert.\n\nZonenkonform ität\n\nDas Freibad und das Grundstück auf dem das zukünftige Hallenbad gebaut werden soll, ist der Zone\nErholungszone Schwimmbad (EA) zugewiesen. Gemäss Bauordnung der Stadt Dübendorf dient die\nErholungszone folgendem Zweck: "Die Erholungszone dient dem Erholungszweck, sofern diese\ngrossflächige bauliche Massnahmen benötigen. Die Erholungszone ist im Unterschied zur Freihalte-\nzone eine Bauzone; Bauten und Anlagen sind aber nur im Rahmen der Vorgaben der Richtplanung\nzulässig (SS 67f. PBG). Die BO umschreibt die möglichen Bauten und Anlagen für die vier Arten der\nErholung: Freibad (EA), Sportplatz (EB), Familiengärten (EC) und Pfadiheim Schlupf (ED)" lm Art.\n26a Abs. 1 der Bauordnung steht jedoch, dass in der Erholungszone (EA) "die für den Betrieb des\nFreibads notwendigen Bauten und Anlagen zulässig sind".\n\nDa ein Hallenbad ein Schwimmbad ist, ist der Bau des Hallenbades in der Erholungszone (EA) zo-\nnenkonform. Eine Anpassung des Zonenplans wäre deshalb nicht notwendig. Damit klar ist, dass\nauch mehr als ein Schwimmbad realisiert werden kann, wird die Legende angepasst. ln der Bauord-\nnung steht, dass nur Bauten und Anlagen für das Freibad zulässig sind. Die Bauordnung muss des-\nhalb angepasst werden.\n\n201 5-306\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom31.03.2022\n\nÜ beroeordnete Planu ngsinstrum ente\n\nDie Abklärungen des planungsrechtlichen Rahmens zeigen keine Widersprüche zu den Zielen und\nlnhalten des kantonalen sowie des regionalen Richtplans. Auch sind keine Widersprüche zum kom-\nmunalen Richtplan "Siedlung und Landschaft" vorhanden. Lediglich der kommunale Richtplan "Öf-\nfentliche Bauten und Anlagen" muss angepasst werden, da beim Standort des Freibades nur ein\nFreibad eingetragen ist und das Hallenbad nur beim Schulhaus Stägenbuck eingetragen ist. Die An-\npassung des kommunalen Richtplans erfolgt parallel zur Teilrevision der Bauordnung.\n\nDie Teilrevision des kommunalen Richtplans und der Nutzungsplanung "Schwimmbad Oberdorf' be-\nsteht aus einem Plan im Massstab 1:5000, Der Synopse der Bauordnung sowie dem Planungsbericht\nnach Art. 47 RPV alle vom 21. März 2022. Der Planungsausschuss hat am 31 . August 2021 die Vor-\nlage beraten und zuhanden des Stadtrates verabschiedet.\n\nBeschluss\n\n1. Dem Gemeinderat wird beantragt:\n\nDer Teilrevision des Kommunalen Richtplans Öffentliche Bauten und Anlagen\n"Schwi m m bad O berdorf v om 21 . März 2022 wird zu gesti m m t.\n\nDer Teilrevision der Bauordnung "Schwimmbad Oberdorf" vom 21. März 2022 wid zu-\ngestimmt.\n\nDer Teilrevision des Zonenplans "Schwimmbad Oberdorf" vom 21. März 2022 wird zu-\ngestimmt.\n\nDem Mitwirkungsbericht zu Einwendungen gemäss $7 Abs. 3 PBG, Kapitel 5 des erläu-\nternden Berichts wird zugestimmt.\n\ne Dem Planungsbericht zur Teilrevision nach Arl. 47 RPV wird zur Kenntnis genommen.\n\n2 Der Antrag und die Weisung zum Gemeinderatsgeschätt 1912022 werden genehmigt und zu-\nhanden des Gemeinderats verabschiedet.\n\nKommunikation\n\n1. Dieser Beschluss ist öffentlich\n\nDie öffentliche Kommunikation erfolgt mit: Stadtratsbulletin\n\nKurztext für Stadtratsbulletin: Mit dem Hallenbadneubau beim bestehenden Freibad soll die\nBau- und Zonenordnung und der kommunale Richtplan "Öffentliche Bauten und Anlagen" an-\ngepasst werden. Der Stadtrat hat die Vorlage Teilrevision der Richt und Nutzungsplanung\n"Schwimmbad Oberdorf" zuhanden des Gemeinderats verabschiedet.\n\n4. Auskunftsperson bei Medienanfragen: Dominic Müller, Hochbauvorstand\n\na\n\nb\n\nc.\n\nd\n\n2.\n\n3.\n\n2201 5-306\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom31.03.2022\n\nMitteilung durch Protokollauszug\n\nGossweiler lng, AG, ÖReA-Katasterbearbeiter, Neuhofstrasse 34, 8600 Dübendorf\nGemeinderatssekretariat - z. H. des Gemeinderates / der KRL\nStadtplanung (alle)\nAkten\n\nStadt Dübendorf\n\nWoodtli\nStadtpräsident iber a. i.\n\n3201 5-306\n\n\n


text: \n22-446\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 18.08.2022\n\n83.5.4\nPostulat Angelika Murer Mikolasek und 17 Mitunterzeichnende "Elternbeitrage an die famili-\nenergänzende Betreuung, Erarbeitung Elternbeitragsreglement für Familienergänzende\nKinderbetreuung"\nWechsel externe Begleitung zu Projektauftrag\nKredit Fr. 18'634.00 zuzüglich Tarifrechner (optional) Fr. 5'000.00\n\nAusgangslage\n\nDer Stadtrat hat letztmals an der Sitzung vom 17.3.2022 vom Stand der Bearbeitung Kenntnis ge-\nnommen und die Erarbeitung einer in gemeinderätlicher Kompetenz liegenden Beitragsverordnung\n(BVO) sowie eines in stadträtlicher Kompetenz liegenden Beitragsreglements (BRE) mit zugehöriger\nBeitragstabelle für die familienergänzenden Betreuungsangebote beschlossen.\n\nDies unter Festhaltung, dass die neu erarbeiteten Grundlagen auch für den Verein Tagesfamilien\nZürcher Oberland (TFZO) gelten, welcher gemäss Beschluss Nr. 21-439 vom28.10.2021 in Nachfol-\nge des per 31 .3.2022 aufgelösten Tageselternvereins Dübendorf die Aufgaben im Bereich der Tages-\neltern vollzieht. Dies einstweilen bis zur lnkraftse2ung des überarbeiteten Beitragsreglements und in\nder Absicht, diese Zusammenarbeit anschliessend mittels Leistungsvereinbarung vertraglich zu rc-\ngeln.\n\nDer durch den Stadtrat festgelegte Terminplan droht nicht eingehalten werden zu können. Dies auf-\ngrund der Auslastung der Leitung Soziales, was eine seriöse und verbindliche Projektleitung verun-\nmöglicht. Auch eine weitere lnanspruchnahme der Sachbearbeitenden im Bereich familienergänzen-\nden Betreuung ist in der aktuellen, kurzfristig nicht entlastbaren Situation unmöglich.\n\nDer seit 1.7.2022 amtierende Sozialvorstand hat nach Kenntnis der Situation am 5.8.2022 mit der\nbisherigen externen Begleitung und am 8.8.2022 mit einem weiteren Anbieter Gespräche geführt.\nDies mit dem Ziel, die Termine möglichst einhalten und die weitere Bearbeitung mittels Projektauftrag\nsicherstellen zu können.\n\nNach Durchführung der Gespräche ausschlaggebend für die Einladung zur Offertstellung war die\nVorstellung von Tassinari Beratungen in Bezug auf ihren Grad der Konkretisierung und der eigen-\nständigen Erarbeitung. Hinzu kommt die aktive und einfache Steuerungsmöglichkeit der kommunalen\nMittel sowie das linear ansteigende System der Elternbeiträge, welches das bisherige System der\nRabattstufen und insbesondere den uneruvünschten Schwelleneffekt entfallen lässt.\n\nWeiter hinzu kommt, dass auch dem bestehenden Digitalisierungsanspruch der Stadt Dübendorf\nRechnung getragen werden kann. Dies sowohl in Bezug auf die Sachbearbeitung, indem ein Excel-\nTool einerseits die einfache Ermittlung der Elternbeiträge, andererseits auch den standardisierten\nErlass von Beitragsverfügungen ermöglicht. Weiter kann ein Tarifrechner auf der gemeindeeigenen\nHomepage aufgeschaltet werden, welcher für die Anspruchsgruppe eine - naturgemäss unverbindli-\nche - erste Prüfung des individuellen Anspruchs ermöglicht.\n\nAufgrund der zeitlichen Dringlichkeit soll im Verlauf des Projektprozesses noch geprüft und geklärt\nwerden, ob aus veruraltungsökonomischer Sicht die Steuerung der ganzen Prozesse, heisst sowohl\nfür die familien- als auch die schulergänzende Betreuung - in einer Fachstelle zusammengefasst\nwerden kann und soll.\n\n2019-155\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 18.08.2022\n\nDie Vertretung der Stadt Dübendorf und Ansprechperson für Tassinari Beratungen soll der Sozialvor-\nstand sein.\n\nGemäss dem mit der Offertstellung eingereichten Zeitplan kann bei einer Auftragsvergabe bis spätes-\ntens 31 .8.2022 mitden Umse2ungsarbeiten ab 1.1.2023 begonnen und das neue Modell ab1.8.2023\nverbindlich eingeführt werden. Dies selbstredend vorbehältlich der notwendigen Genehmigungen\ndurch den Stadtrat bzw. den Gemeinderat.\n\nDie mit Primanum getätigte Abklärung hat am 10.08.2022 ergeben, dass für noch ausgeführte Arbei-\nten Kosten angefallen sind, welche nicht durch die bestehende Kostensicherung gedeckt sind. Diese\nbelaufen sich auf Fr.2'415.00 (11.5 Stunden ä Fr. 210.00).\n\nErwägungen\n\nDie Notwendigkeit der Neuregelung des Elternbeitragsreglements steht ausser Frage\n\nDie Zielsetzung, dem Gemeinderat zeitnah und möglichst innert Frist eine umfassende Betrachtungs-\nweise der drei Arten ergänzender Betreuung - Kinderkrippen, Tagesstrukturen und Tagesfamilienbe-\ntreuung - zu unterbreiten, ist vorbestehend.\n\nDass dieses Ziel mit den zurzeit intern vorhandenen Ressourcen nicht erreicht werden kann, ist zur\nKenntnis zu nehmen. Hinzu kommt, dass das für die ziel- und termingerechte Abwicklung eines sol-\nchen Projektes notwendige Spezialfachwissen von sehr vielen, auch grösseren Gemeinden extern\neingekauft wird.\n\nDas linear ansteigende System der Elternbeiträge, welches das bisherige System der Rabattstufen\nund den damit einhergehenden, unerwünschten Schwelleneffekt entfallen lässt, besticht bereits auf-\ngrund der Tatsache, dass sich bei der Neuerarbeitung der Stufenbeitragstabelle Schwierigkeiten und\nnicht ausräumbare Unsicherheiten gezeigt haben.\n\nDie aktive und einfache Steuerungsmöglichkeit der kommunalen Mittel, aber auch die Vereinheitli-\nchung und soweit möglich Vereinfachung der Abläufe überzeugen. Letztlich sind auch die mit offerier-\nten Digitalisierungsmöglichkeiten in Berücksichtigung der entsprechenden generellen Zielsetzung der\nStadt Dübendorf ein vorteilhafter Aspekt.\n\nDie seit 1.7.2013 im Zusammenhang mit Aufsichts- und Bewilligungsabklärungen in Sachen Kinderta-\ngesstätten und Kinderhorte und seit 1.1.2014 in Sachen Aufsicht Tagesfamilien bestehenden Leis-\ntungsaufträge an Tassinari Beratungen nimmt der Stadtrat zur Kenntnis. Dass Tassinari Beratungen\ndadurch mit der Situation im Zusammenhang mit den Kindertagesstätten und Tagesfamilien in Dü-\nbendorf vertraut ist, erscheint, wenn auch nicht ausschlaggebend, so doch von Vorteil.\n\n2201 9-1 55\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 18.08.2022\n\nKosten\n\nDie einmaligen Kosten sind im Budget 2022nicht enthalten und sind gemäss Arl.27 derGemeinde-\nordnung zulasten der stadträtlichen Kompetenz ausserhalb Budget zu genehmigen.\n\nDie bei Primanum für ausgeführte Arbeiten noch angefallenen, durch den Zusatzkredit nicht gedeck-\nten Kosten in Höhevon Fr.2'415.00 (11.5 Stunden ä Fr.210.00) sindzu übernehmen.\n\nBeschluss\n\n1. Dem Kredit in Höhe von Fr. 23'634.00 wird zugestimmt.\n\n2 Die einmaligen Ausgaben von Fr. 23'634.00 für die Firma Tassinari Beratungen werden zulas-\nten der stadträtlichen Kompetenz2022, Erfolgsrechnung, Konto 1020.313200, bewilligt.\n\nDer Projektauftrag wird aufgrund des Handlungsbedarfs und im Sinne der Enruägungen gestützt\nauf die Offerte vom 10.8.2022 an Tassinari Beratungen, Limmatstrasse 104, 5300 Turgiverge-\nben.\n\nMit der Übenrvachung des Projektes wird Sozialvorstand lvo Hasler beauftragt.\n\nDem Zusatzkredit in Höhe von Fr.2'415.00 für durch die Firma Primanum ausgeführte Arbeiten\nnach Ausschöpfung des bewilligten Kredits wird zugestimmt.\n\nDiese einmalige Ausgabe für die Firma Primanum werden zulasten der stadträtlichen Kompe-\ntenz 2022, Erfol g srech n u n g, Ko nto 1 020.3 1 3200, bewi I I i gt.\n\nKommunikation\n\n1. Dieser Beschluss ist öffentlich.\n\n2. Die öffentliche Kommunikation erfolgt mit: Stadtratsbulletin\n\nKurztext für Stadtratsbulletin: Der Stadtrat hat im lnteresse der zeitnahen Einführung und Um-\nsetzung des neuen Elternbeitragsreglements für ergänzende Kinderbetreuung der Firma Tassi-\nnari Beratungen einen Projektauftrag erteilt. Stadtrat lvo Hasler ist Ansprechperson für den\nAuftragnehmer und wird die Projektausführung überuvachen.\n\n4. Auskunftsperson bei Medienanfragen: lvo Hasler, Sozialvorstand\n\n3.\n\n4.\n\n5.\n\n6\n\n3.\n\nJ\n\nProjekt "neue Rechtsgrundlagen für die familien- und\nschulergänzende Kinderbetreuung in der Stadt Düben-\ndorf'\n\nFr 16'800.00\n\nSpesen pauschal 3% Fr 504.00\nMwSt.7.7% 1'330.00\n\nTotalkosten inkl. MwSt. Fr 18',634.00\n\nTarifrechner (optional) Fr 5'000.00\n\n2019-155\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 18.08.2022\n\nMitteilung du rch Protokollauszug\n\nTassinari Beratungen, tassis@bluewin.ch\nPrimanum, dm@primanum.ch\nGemeinderatssekretariat - z. H. des Gemeinderates\nSozialvorstand\nLeitung Soziales\nLeitung Finanzen & Liegenschaften\nKreditkontrolle\nAkten\n\nSta t Dübendorf\n\nWoodtli\nStadtpräsident Stadtschreiber a.i\n\n4201 9-1 5s\n\n\n


text: \nKanton Zürich \nSicherheitsdirektion \n\n❑ Mario Fehr \nRegierungsrat \n\nKontakt: \nStefan Schötzau \nChef Sportamt \nNeumühlequai 8 \n8090 Zürich \nTelefon +41 43 259 52 70 \nstefan.schoetzau@sport2h.ch  \nwww.zh.ch/sportamt  \n\nStadt Dübendorf \nUsterstrasse 2 \n8600 Dübendorf \n\n9. Februar 2022 \nNeubau Hallenbad Oberdorf in Dübendorf \nBeitrag aus dem kantonalen Sportfonds, Absichtserklärung \n\nSehr geehrter Herr Stadtpräsident \nSehr geehrte Damen und Herren Stadträte \n\nMit Eingabe vom 24. Januar 2022 hat die Projektleiterin der Stadtplanung Dübendorf dem \nkantonalen Sportamt Unterlagen zum oben erwähnten Bauprojekt eingereicht. Im Hinblick \nauf die Behandlung des Kreditantrags ersucht sie um eine Absichtserklärung des Kantons \nbezüglich des zu erwartenden Beitrags aus dem Sportfonds. \n\nGemäss den eingereichten Unterlagen soll an Stelle des sanierungsbedürftigen Lern-\nschwimmbeckens der Schulanlage Stägenbuck am aktuellen Standort des Freibads Ober-\ndorf ein neues Hallenbad erstellt werden, welches die Bedürfnisse von Schule und Bevöl-\nkerung abdeckt. Dafür sind Investitionen von rund 40 Mio. Franken vorgesehen. \n\nGestützt auf §4 der Sportfondsverordnung vom 9. Dezember 2020 hat die Sicherheitsdirek-\ntion Maximalbeiträge für die Unterstützung von Sportanlagen festgesetzt. Diese sind mit \nden Richtlinien vom 1. Januar 2021 in Kraft getreten. Für den Neubau und Sanierungen \nvon Hallen- und Freibädern gilt der Höchstbetrag von 1.2 Mio. Franken. \n\nGestützt auf diese Ausgangslage ist für den geplanten Neubau des Hallenbads Oberdorf in \nDübendorf mit einem Sportfondsbeitrag von 1.2 Mio. Franken zu rechnen. Voraussetzung \ndazu ist, dass das Gesuch mit den notwendigen Unterlagen vor Baubeginn eingereicht \nwird. \n\nFreundliche Grüsse \n\nMario Fehr \n\nKopie an \n— Zürcher Kantonalverband für Sport, Gartenstrasse 10, 8060 Dübendorf \n\n\n\tPage 1\n\n


name: 20230718-BS-Genehmigung Baukredit Hallenbad Oberdorf_unterzeichnet

text: \nStadt Dübendorf\n\nBeschluss des Gemeinderates\n\nSitzung vom 5. Juni 2023\n\nGenehmigung Baukredit Hallenbad Oberdorf inkl. Folgekosten (Betriebs- und Unterhaltsbei,\ntrag)\nGR GeschäftNr.37l2O22\n\nDer Gemeinderat beschliesst\n\n1. Für den Neubau des Hallenbades Oberdorf inkl. Photovoltaikanlage und Aussenbecken wird ein\neinmaliger Kredit von Fr.45'781'000 (lndex vom April 2021,inkl.7.7% MwSt.) bewilligt und zu-\nhanden der Volksabstimmung verabschiedet.\n\nÄnderung gegenüher der Weisung des Sfadfrates\n\nAnstelle der vom Stadtrat beantragten Variante der Photovoltaikanlage <farbig> ist die Variante\n<schwarz>> vorzusehen, weil diese eine deutlich höhere Energieeffizienz aufweist. Die Variante\n<schwarz> führt zu tieferen lnvestitionskosten im Umfang von Fr. 200'000 (in der obigen Kredit-\nsumme bereits abgezogen).\n\n2. Für den laufenden Betrieb und Unterhalt der Anlagen der Sport- und Freizeitanlagen Dübendorf\nAG (SFD AG) inkl. Hallenbad Oberdorf wird ein wiederkehrender Kredit von Fr, 2'280'000 bewil-\nligt und zuhanden der Volksabstimmung verabschiedet.\n\nDie wiederkehrenden Kosten teilen sich auf in Fr. 1'850'000 für den laufenden Betrieb und\nFr. 430'000 für den Unterhalt.\n\n3. Der Baukredit gemäss Ziffer 1 erhöht oder vermindert sich entsprechend der Baukostenentwick-\nlung zwischen der Kostenberechnung (Preisbasis April 2020 = 100 Punkte) und der Bauausfüh-\nrung.\n\n4. Mitteilung Stadtrat zum Vollzug.\n\nMitteilung an:\n- Mitglieder Gemeinderat\n- Mitglieder Stadtrat\n- Stadtschreiber\n- Geschäftsleiter\n- Presseverteiler und übrige Bezüger\n- Website Stadt Dübendorf\n- Akten\n\nGemeinderat Dübendorf\n\nCornelia Schwarz\nPräsidentin\n\nE- sa^\nEdith Bohli\nGem ei nderatssekretärin\n\nRechtskräftig gemäss Bescheinigung des Bezirksrates Uster vom: 18. JUti 2023\n\nGeschäfts Nr.:2016-56\n\n\n


name: 20160620-BS-Genehmigung Baurechtsverträge Areal Hoffnig - Abschied der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission

text: \n \n\n \n\n \n\n Auszug aus dem Protokoll der GRPK \n \n\n Sitzung vom 20. Juni 2016 \n\n \n\nGenehmigung der am 1. April 2016 öffentlich beurkundeten Baurechtsverträge betreffend Be-\n\ngründung von je einem selbständigen und dauernden Baurecht gemäss Art. 675ff. ZGB für 60 \n\nJahre mit der Senn Resources AG (Kat.-Nr. SR17663 mit einer Fläche von 6'977 m2) sowie mit \n\nder Immobilien-Anlagestiftung Turidomus (Kat.-Nr. SR17664 mit einer Fläche von 10'356 m2), \n\nzulasten des städtischen Grundstückes Kat.-Nr. 17396, "Areal Hoffnig", Stettbach \n\nGR Geschäft Nr. 110/2016 \n\n \n\nAusgangslage \n\nDie Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission hat das vorliegende Geschäft geprüft und an \n\nihrer Sitzung vom 20. Juni 2016 zu Handen des Gemeinderates verabschiedet. \n\n \n\nBeschluss \n\n1. Den am 1. April 2015 öffentlich beurkundeten Baurechtsverträgen mit der Senn Resources AG \n\nsowie mit der immobilien-Anlagestiftung Turidomus, wird zugestimmt. \n\nDer grundbuchrechtliche Vollzug bedarf der rechtsgültigen Erfüllung der in den Baurechtsver-\n\nträgen aufgeführten und kumulativ geltenden Vollzugsbestimmungen. Mit der Umsetzung wird \n\nder Stadtrat beauftragt und bevollmächtigt. \n\n2. Mitteilung Stadtrat zum Vollzug. \n\n \n\nMitteilung durch Protokollauszug \n\n− Mitglieder Gemeinderat \n\n− Mitglieder Stadtrat \n\n− Stadtschreiber \n\n− Geschäftsleiter \n\n− Akkreditierte Pressevertreter und übrige Bezüger \n\n− Assistentin Stadtscheiber (Bearbeitung Behördenverzeichnis) \n\n− Gemeinderatssekretariat (Bearbeitung Website) \n\n− Akten \n\n \n\n \n\n \nFür  den r icht igen Auszug \n\nGRPK Dübendorf  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBeatrix Pelican \n\nSekretärin \n\n \n\n \n\n\n


text: \n \n\n \n\n \n\n Protokollauszug der Interfraktionellen \n\nKonferenz \n\n \n\n Sitzung vom 26. März 2012  \n\n \n\n2012-140 1 \n\nNr. 3.1 Wahl der Ratspräsidentin \n \n\n  \n\n  Die Interfraktionelle Konferenz beschliesst: \n\n \n\n1. Stefanie Huber wird dem Gemeinderat durch die IFK zur Wahl als Gemeinderatspräsidentin vor-\n\ngeschlagen. \n\n \n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n\n- Mitglieder Gemeinderat \n\n- Mitglieder Stadtrat \n\n- akkreditierte Pressevertreter und übrige Bezüger \n\n- Website der Stadt Dübendorf \n\n- Akten Gemeinderat \n\n \n\n \n\nDie Richtigkeit bescheinigt \n\n \n\n \n\nPeter Imhof \n\nGemeinderatssekretär \n\n\n

doc_text_tsv_it: '-140':11 '1':12,22 '2':37 '2012':9,10 '26':7 '3.1':14 'akkreditiert':46 'akten':55 'als':33 'an':41 'bescheinigt':59 'beschliesst':21 'bezüger':50 'dem':26 'der':2,16,52 'die':18,29,57 'durc':28,39 'dübendorf':54 'gemeinderat':27,43,56 'gemeinderatspräsidentin':34 'gemeinderatssekretär':62 'geschlagen':36 'huber':24 'ifk':30 'imhof':61 'interfraktionell':19 'interfraktionellen':3 'konferenz':4,20 'mitglieder':42,44 'mitteilung':38 'märz':8 'nr':13 'peter':60 'pressevertreter':47 'protokollauszug':1,40 'ratspräsidentin':17 'richtigkeit':58 'sitzung':5 'stadt':53 'stadtrat':45 'stefan':23 'und':48 'vom':6 'vor':35 'wahl':15,32 'webs':51 'wird':25 'zur':31 'übrig':49


name: 20150706-BF-2. Beitragsgesuch Lycée Français

text: \n\n\n\n


text: \nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 18.08.2022\n\n22-444 83.5.2\nSchriftliche Anfrage Patrick Jetzer ("Aufrecht Dübendorf") "Glattwerk",\nG R-Geschäft 39 I 2022, Beantwortu ng\n\n2.\n\n3.\n\n4.\n\nAusgangslage\n\nGemeinderat Patrick Jetzer ("Aufrecht Dübendorf") hat am 9. Juli 2022 mi| Eingang 11. Juli 2022\nfolgende schriftl iche Anfrage ei ngereicht:\n\n"Schriftliche Anfrage: Glattwerke\n\nDie Glattwerke Dübendorf versorgen die Einwohner und Betriebe von Dübendorf mit Strom. Obwoht\nder Strommarkt hätte geöffnet werden sollen 1, bleibt es beim Monopol für den Privatverbraucher.\nWeiters bietet die Glattwerk AG Radio-, TV-, Telefon- und lnternet-Signale an. lch habe die Bilanzen\nund ErtoQsrechnungen der letzten 10 Jahre (2021-2021) treuhänderisch untersuchen lassen. Wel-\nches mich zu folgenden Fragen führt:\n\n1. Welchen Anteil an Namensaktien hält die Stadt Dübendorf aktuell?\n\nDer Gewinn der Glattwerk AG über die vergangenen 10 Jahre ist enorm gestiegen. Die Staatsquote,\nwozu auch Gebühren zählen, wächst beständig und wird für immer grössere Teile der Einwohner\nzum Problem.\n\nErachtet es der Stadtrat als sinnvoll, wenn die Glattwerk AG immer höhere Gewinne erwirt-\nschaftet?\nWozu dienen diese Gewinne?\nWie werden diese Gewinne investiert?\n\nGemäss Besch/ussmässrgte Reserven des Geschäftsberichts 2021 betragen diese Reserven CHF\n40.7 Mio. ln den letzten Jahren ist nicht ersichtlich, dass der Erhalt oder Ausbau der lnfrastruktur\ndiese Reserven notwendig machen. Wie aufgeführt ist der Gewinn jährlich gewachsen.\n\n5. Wird der Stadtrat eine Überprüfung der notwendigen Höchstreserven, welche deutlich tiefer\nsern müssen, befürworten und unterstützten?\n\n6. Befürwortet der Stadtrat eine Reduktion der Reserve UND eine Reduktion des Gewinns über\nGebührensenkung vor allem der privaten Haushalte?\n\nDer Personalaufwand ist innert 10 Jahres um beinahe 1/3 gestiegen von CHF 6.2 Mio. auf 8.1 Mio.\n\n7. Wird der Stadtrat überprüfen, ob diese Zunahme gerechtfertigt ist?\na) Stellenentwicklung\nb) Lohnentwicklung\nc) Zahlungen an Verwaltungsrat, Geschäftsleitung\n\nBesfen Dank für die Ausführungen!\n\nt https:/lwww.uvek.admin.ch(/uveAde/home/energie/oeffnung-strommarkt.html"\n\n2022-298\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 18.08.2022\n\nErwägungen\n\nDer Stadtrat hat schriftliche Anfragen gestützt auf Art. 41 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Gemein-\nderates Dübendorf innert zwei Monaten, d.h. im vorliegenden Fall bis spätestens 11. September 2022,\nschriftlich zu beantworten.\n\nBeschluss\n\nDie schriftliche Anfrage von Patrick Jetzer wird wie folgt beantwortet:\n\nFrage 1: Welchen Anteil an Namensaktien hält die Stadt Dübendorf aktuell?\n\nDas Aktienkapital von 6 Mio. Franken befindet sich zu 100 Prozent im Besitz der Stadt\nDübendorf.\n\nFrage 2: Erachtet es der Stadtrat als sinnvoll, wenn die Glattwerk AG immer höhere Gewinne\nerwirtschaftet?\n\nDie Aussage, dass die Glattwerk AG immer höhere Gewinne erzielt, trifft nicht zu. Der\n<Gewinn vor Zins/Abschreibung> 2021 entspricht praktisch dem von 2012 resp. dem\nGewinn vor 10 Jahren. Der grosse Unterschied des Jahresgewinns in der Wahrnehmung\nliegt einzig beim Umgang mit den Rückstellungen, welche nur noch bei einem ausseror-\ndentlichen Bedarf gebildet werden.\n\nDie Gewinne schwanken in erheblichem Ausmass und sind stark abhängig von Sonder-\nfaktoren wie z.B. der Preisentwicklung der Energie und dem in Abhängigkeit von städti-\nschen Tiefbauprojekten und glattwerkeigenen Projekten schwankendem lnvestitionsvo-\nlumen.\n\nFür den Stadtrat ist wichtig, dass die Glattwerk AG als kompetenter, günstiger und zu-\nverlässiger Versorger auftritt und die nötigen lnvestitionen tätigen kann.\n\nFrage 3: Wozu dienen diese Gewinne?\n\nDer Unternehmensgewinn dient der Stärkung und langfristigen Sicherung des Unter-\nnehmens.\n\nDie Verwendung der durch das Glattwerk erwirtschafteten Mittel geht aus der in der Jah-\nresrechnung publizierten Geldflussrechnung hervor. Aus dem Geschäftsbericht 2021 ist\nauf Seite 49 zum Beispiel ersichtlich, dass CHF 6,4 Mio. in Sachanlagen investiert wor-\nden sind und aus der Geschäftstätigkeit des Jahres 2021 ein Abfluss an flüssigen Mitteln\nvon CHF 2,37 Mio. resultierte.\nDiese Gewinne erwirtschaftet die Glattwerk aus den verschiedenen Bereichen. Die\nGlattwerk AG nimmt einerseits hoheitliche Aufgaben wahr, andererseits bietet sie Dienst-\nleistungen im Marktumfeld der verschiedenen Bereiche\n\nFrage 4: Wie werden diese Gewinne investiert?\n\nDie erwirtschafteten Mittel werden einerseits in die Versorgungsnetze- und lnfrastruktur\ninvestiert (Anlagevermögen) und andererseits wird das Umlaufvermögen dazu benötigt,\n\n22022-298\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 18.08.2022\n\ndie Energie- und Vorliegernetzkosten zu bezahlen. lnsbesondere in der aktuellen Situa-\ntion ist die Glattwerk auf genügend Liquidität angewiesen.\n\nFrage 5: Wird der Stadtrat eine Überprüfung der notwendigen Höchstreserven, welche deuttich\ntiefer sein müssen, befürworten und unterstützten?\n\nDer Stadtrat ist über seine zwei in den Verwaltungsrat der Glattwerk AG delegierten\nStadträte vertreten und durch diese in die Strategie, Geschäfte und Managementreports\nlaufend involviert und informiert. Zudem übt der Stadtrat an der jährlichen Generalver-\nsammlung der Glattwerk AG die Aktionärsrechte aus und entscheidet somit über die\nVerwendung des erzielten Gewinns. Über diese Einflussmöglichkeiten hinausgehende\nEingriffe in die Geschäftstätigkeit der Glattwerk AG sind nicht zielführend.\n\nFrage 6: Befürwortet der Stadtrat eine Reduktion der Reserve UND eine Reduktion des Gewinns\nüber Gebührensenkung vor allem der privaten Haushalte?\n\nDie Reduktion der Reserven ist durch Dividendenausschüttung nicht möglich, da diese\ndurch das Steuerruling des Kantons Zürich begrenzt ist. Die Stromtarife werden vom\neidgenössischen Regulator ELCOM überwacht und werden von der Glattwerk den Richt-\nlinien entsprechend berechnet und festgesetzt.\n\nDie solide Eigenmittelsituation der Glattwerk AG ist ein Garant für die Erhaltung des her-\nvorragenden Zustandes der Versorgungsnetze. Die Tätigkeit als Energielieferant erfor-\ndert beträchtliche flüssige Mittel für den Einkauf der benötigten Energiemengen. lnsbe-\nsondere in der aktuell heiklen Weltlage und aufgrund der starken Preissteigerungen und\nder Verknappung der verfügbaren Liefermengen sieht sich die Glattwerk AG mit der\nNotwendigkeit konfrontiert, für die Energiebeschaffung substanzielle Bankgarantien oder\nsogar Barmittel zu hinterlegen. Der Umfang dieses Mittelbedarfs ist noch nicht genau\nabschätzbar, könnte jedoch einen wesentlichen Teil der verfügbaren liquiden Mittel be-\ntragen. Eine Beschränkung der finanziellen Fähigkeit der Glattwerk AG, die notwendigen\nund lokal möglichen Massnahmen für unsere Versorgungssicherheit zu treffen, wäre\nfahrlässig.\n\nFrage 7: Wird der Stadtrat überprüfen, ob diese Zunahme gerechtfertigt ist?\na) Stellenentwicklung\nb) Lohnentwicklung\nc) Zahlungen an Verwaltungsrat, Geschäftsleitung\n\na) Der Stadtrat ist über seine Delegierten laufend über die Personalsituation informiert\n(jährlicher Personalbericht und Vorlagen an Sitzungen).\n\nDie Glattwerk AG ist personell sehr schlank aufgestellt. Zunehmende regulatorische\nAnforderungen, mit dem Wachstum der Stadt verbundene Volumenzunahmen (2.8.\nPlanungsaufgaben im Zusammenhang mit Hoch- und Tiefbauarbeiten), neue Aufga-\nben im Bereich der erneuerbaren Energien (2.8. Planung und Realisierung von\nWärmeverbundnetzen) und eine zunehmende Komplexität in verschiedenen Berei-\nchen (2.8. Energiebeschaffung) werden auch in absehbarer Zukunft zu einer weite-\nren Steigerung des Personalaufwands beitragen, die nur teilweise durch Zusam-\nmenarbeit mit externen Dienstleistern aufgefangen werden kann.\n\n?2022-298\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzu n g v om'l 8.08.2022\n\nb) Die Lohnentwicklung wird bei den jährlichen Ergebnis- und Budgetdiskussionen re-\ngelmässig vom Verwaltungsrat kritisch hinterfragt und genehmigt. Der Personalaus-\nschuss des Verwaltungsrats bereitet diese Geschäfte eingehend vor und unterbreitet\nsie dem Verwaltungsrat.\nDie Glattwerk AG ist in Bereichen tätig, in denen seit Jahren ein ausgesprochener\nMangel an Fachpersonal vorhanden ist (lnformatikerln, Elektronikerln, Fernmelde-\ntechnikerln, Energiewirtschafterln, etc.). Die Glattwerk AG zahlt marktgerechte Löh-\nne und trotzdem gestaltet sich die Stellenbesetzung zunehmend schwieriger und\nverursacht höhere Rekrutierungskosten.\n\nc) Die Entlöhnung der Geschäftsleitung ist marktgerecht und wird vom Verwaltungsrat\nbeschlossen, dem zwei Mitglieder des Stadtrats angehören.\n\nlm Quervergleich mit den Nachbarwerken, die jedoch weniger umfassende Dienst-\nleistungen anbieten und kleiner sind, liegt die Entschädigung des Verwaltungsrats,\ndie seit 2014 unverändert geblieben ist, im Durchschnitt. Die Honorare werden vom\nStadtrat beschlossen. Die vom Stadtrat delegierten Mitglieder liefern ihre Honorare\nan die Stadt ab.\n\nKommunikation\n\n1. Dieser Beschluss ist öffentlich.\n\n2. Die öffentliche Kommunikation erfolgt mit: Stadtratsbulletin\n\n3. Kurztext für Stadtratsbulletin: Am 1 1 . Juli 2022 ist dem Stadtrat durch Gemeinderat Patrick Jetzer\n("Aufrecht") eine schriftliche Anfrage zum Glattwerk eingereicht worden. Der Stadtrat beantwortet\ndie Anfrage fristgerecht zuhanden des Gemeinderats.\n\n4. Auskunftsperson bei Medienanfragen: Andrö lngold, Stadtpräsident\n\nMitteilung durch Protokollauszug\n\nGemeinderat Patrick Jetzer (per E-Mail)\nGemeinderatssekretarial - z.H. des Gemeinderates\nStadtpräsident And16 lngold\nGlattwerk AG, z.H. Fabian Nager, Geschäftsführer (per E-Mail)\nAkten\n\n"K/end'rf\nWoodtli\n\nStadtpräsident\n\n42022-298\n\nStadtschreiber a.i\n\n\n


text: \nSeite 1 von 5 \n\nSTIFTUNGSURKUNDE \n  \n            \n \n     \n\nI. \n \nUnter dem Namen \n \n \n \n \n\nObere Mühle - Kultur in Dübendorf \n \n\n \n \nbesteht eine mit öffentlicher Urkunde vom 22.8.1991 errichtete Stiftung gemäss den \nArtikeln 80 ff des ZGK mit Sitz in 8600 Dübendorf. \n \n\n\n\nSeite 2 von 5 \n\nII. \n \nDie Stifterin widmete der Stiftung die folgenden Vermögenswerte: \n \n-  die unentgeltliche Zurverfügungstellung des Areals und der  Liegenschaft Obere \n\nMühle, Kataster Nr. 13031, in Dübendorf; \n-  die Übernahme des baulichen Unterhaltes sowie der Betriebskosten für Energie, \n\nHeizung, Versorgung und Entsorgung für diese Liegenschaft; \n-  die unentgeltliche Zurverfügungstellung von Mobiliar und Geräten der Oberen \n\nMühle; \n-  einen jährlichen Betriebsbeitrag von Fr. 250'000.- \n \nDetails werden in einem zwischen der Stifterin und der Stiftung abzuschliessenden \nBenützungsvertrag geregelt. \n \n \n \n\nIII. \n \nIm Übrigen gilt für die Stiftung der folgende Status: \n \nArt. 1 \n \nDie Stiftung bezweckt, auf dem Areal der Oberen Mühle einen Begegnungsort zu \nbetreiben und zu unterhalten. Der Begegnungsort soll kulturellen Veranstaltungen \ndienen und allen Alters- und Bevölkerungsgruppen zur sinnvollen Nutzung zugänglich \nsein. Die künstlerische und kulturelle Freiheit ist gewährleistet. \n \nDie Stiftung erstrebt keine Gewinne. \n \nArt. 2 \n \nDas Stiftungsvermögen wird geäufnet durch die Erträgnisse des Stiftungsvermögens, \ndie Einnahmen aus Miet- und Benutzungsgebühren, weiteren Zuwendungen durch die \nStifterin und Zuwendungen Dritter. \n \nArt. 3 \n \nDie Stiftung ist berechtigt, zur Realisation des Stiftungszweckes Darlehen \naufzunehmen.\n\n\n\nSeite 3 von 5 \n\nArt. 4 \n \nDie Organe der Stiftung sind \n \n- Stiftungsrat \n- Kontrollstelle \n \n \nArt. 5 \n \nOberstes Organ der Stiftung ist der Stiftungsrat. \n \n1. Zusammensetzung \n \nDer Stiftungsrat besteht aus 7 Mitgliedern. Folgende Gremien haben Anspruch auf \nVertretung im Stiftungsrat: \n \n- Stadtrat Dübendorf   1 Mitglied \n- Stiftungsförderungsverein  2 Mitglieder \n- Gemeinderat Dübendorf  1 Mitglied \n \nDie Vertreter des Gemeinderates und des Stadtrates, die drei nicht abgeordneten \nMitglieder sowie aus der Reihe der Mitglieder der Präsident oder die Präsidentin werden \nvom Stadtrat gewählt. Der Stiftungsförderungsverein wählt die beiden von ihm \nabgeordneten Mitglieder. Im Übrigen konstituiert sich der Stiftungsrat selbst. \n \nDie Amtsdauer aller Mitglieder beträgt 4 Jahre. Wiederwahl ist zulässig. \n \n \n2. Befugnisse des Stiftungsrates \n \n- Vertretung der Stiftung nach aussen und Bestimmung der zeichnungs- \n\nberechtigten Personen sowie der Art der Zeichnung \n \n- Bestellung von Kommissionen \n \n- Ordnung seiner Aufgaben und Kompetenzen sowie jene der  \n übrigen Stiftungsorgane mit einem Stiftungsreglement, das die \n näheren Bestimmungen über die Erreichung des Stiftungszwecks umschreibt. \n\n\n\nSeite 4 von 5 \n\n3. Einberufung und Beschlussfähigkeit \n \nDer Stiftungsrat tritt nach Bedarf, jedoch jährlich mindestens einmal, zusammen. Ferner \nist zu einer Sitzung einzuberufen, wenn dies von mindestens 3 Mitgliedern des \nStiftungsrates verlangt wird. \n \nDer Stiftungsrat ist beschlussfähig, sofern die Mehrheit der Mitglieder anwesend ist. Die \nBeschlüsse werden mehrheitlich gefasst. Bei Stimmengleichheit zählt die Stimme des \noder der Vorsitzenden doppelt. Über die Verhandlungen ist ein Protokoll zu führen. \n \nArt. 6 \n \nDie Kontrollstelle überwacht das Finanz- und Rechnungswesen der Stiftung. Als \nKontrollstelle bestimmt der Stiftungsrat einen zertifizierten Treuhänder. Der \nRevisionsbericht wird zur Information der Geschäfts- und Rechnungsprüfungs-\nkommission des Gemeinderates weitergeleitet. \n \nAls Aufsichtsbehörde amtet der Bezirksrat. \n \nArt. 7 \n \nDie Tätigkeit der Mitglieder des Stiftungsrates und allfälliger Kommissionen ist \nehrenamtlich. Die Entschädigung von Sitzungs- und Taggeldern sowie Spesen richtet \nsich nach den Ansätzen der Entschädigungsverordnung der Politischen Gemeinde \nDübendorf. \n \nZwischen der Stiftung und ihren vollamtlichen oder Teilzeit-Angestellten bestehen \nprivatrechtliche Arbeitsverträge. Grundsätzlich gelten jedoch sinngemäss die \nAnstellungsbedingungen, Besoldungen und Versicherungen gemäss jeweils gültiger \nBesoldungsverordnung der Politischen Gemeinde Dübendorf. \n \nDer Beitritt zur Pensionskasse der Stadt Dübendorf ist für diejenigen Arbeitnehmer \nobligatorisch, welche die Aufnahmebedingungen erfüllen. \n \nArt. 8 \n \nDas Geschäftsjahr entspricht dem Kalenderjahr. Die Jahresrechnung ist der \nAufsichtsbehörde zusammen mit dem Tätigkeitsbericht und dem Revisionsbericht \neinzureichen. \n\n\n\nSeite 5 von 5 \n\nArt. 9 \n \nDer Stiftungsrat kann der Aufsichtsbehörde mit einer Mehrheit von 5 Mitgliedern des \nStiftungsrates gemäss Art. 85 und 86 ZGB Gesuche um Änderungen von Organisation \nund Zweck der Stiftung unterbreiten; die Stiftung darf aber ihrem ursprünglichen Zweck \nnicht entfremdet werden. \n \nArt. 10 \n \nBeim Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen (Art. 88 ZGB) kann der Stiftungsrat \nmit einer Mehrheit von 5 Mitgliedern der Aufsichtsbehörde die Aufhebung der Stiftung \nbeantragen. \n \nBei einer Aufhebung der Stiftung fällt das Stiftungsvermögen an die Politische \nGemeinde Dübendorf, welche darüber im Rahmen des Stiftungszweckes verfügen \nkann. \n \n \nDiese Urkunde ersetzt diejenige in der Fassung vom 13.07.1998. \n \n \n \nDübendorf, .................................   ............................................ \n \n       Stiftungsratspräsident \n \n \n \n        \n       ............................................ \n \n       Stiftungsrat \n \n \n \n\n\n


text: \nGffi Geeetaäft lUr. ..,...7.,..,,,.., L?AZJ,\n\nTanja Boesch-Meili\nTödistrasse 5\n\n8600 Dübendorf\n\nGemeinderatspräsidentin\nFrau Flavia Sutter\nRatssekreta riat/Stadtverwaltu ng\n8600 Dübendorf\n\nEingegangen am\n\n20, Jan. Z0Zl\n\nSekretariat Gemeinderat\n\nDübendorf, 20. Januar 2021\n\nSchriftliche Anfrage\n\nSehr geehrte Frau Ratspräsidentin\n\nAufgrund der aktuellen Corona-Massnahmen des SAG sind ver,schiedene Berufssparten von\nKurzarbeit und im schlimmsten Fall Kündigungen betroffen. Eine von der Schweizerischen Konferenz\nfür Sozialhilfe (SKOS) veröffentliche Prognose geht davon aus, dass Ende 2022 bis zu 75'9ü0\nMenschen mehr auf Sozialhilfe angewiesen sind.\n\nAuch bei Anspruch auf Arbeitslosentaggelder können Menschen während der bis zu zweimonatigen\nFrist - bis sie finanzielle Hilfe erhalten - in wirtschaftliche Not gelangen, seien es junge Menschen, die\nkeine Stelle finden. ältere Arbeitnehmer, die ihre Arbeitsstelle verlieren, Familien, deren Budget\nschon vorher knapp bemessen war und jetzt unter das Existensminimum fallen. Betroffen sein\nwerden auch Selbstständigerwerbende, die ihre oft kleinen Geschäfte schliessen müssen oder\nrnussten.\n\nFirmen konnten letztes Jahr innerhalb einer halben Stunde eine halbe Million Franken beziehen. Es\n\nmacht Sinn, wenn nun auch die Gesuche beim Sozialarnt gemäss den Empfehlungen der SKOS - (Ob\nund in welchem Umfang eine Bedürftigkeit besteht, lässt sich in vielen Fällen bereits dann\nabschätzen, wenn die persönlichen Umstände und die $ubsidiarität noch nicht umfassend geklärt\nsi:nd. Wenn die Notlage mit hoher Wahrscheinlichkeit besteht, ist auf 6rundlage der vorhandenen\nlnformationen eine Unterstützung zu bemessen und (allenfalls bevorschussend) auszurichten.v -\nschneller bearbeitet werden.\n\nFragen:\n\n1. lst schon ein Anstieg der Gesuche beim Sozialamt zu verzeichnen?\n\n2. Wie gut ist das Sozialamt inzwischen aufgestellt, urn die Betroffen adequat betreuen zu können?\n\n\n\n3. Kann eine rqsche und unkornplirierfe Soforthilfe garäntiert werden?\n\n4. lstes.eventuell möglich, wenn das $ozialamt den Ar:beitsarrfall nicht alteine bewältigen kann,\n\nPer$onen aus anderen Ahteilungen, die aktuell weniger ausgelastet sind, einzusetzen?\n\nFilr die Beantwortung der Anfratse danke ich schon irn Voraus bestens.\n\nGemeinderätin EVP\n\n\n


text: \n \n \n \n Auszug aus dem Protokoll der KRL \n \n Sitzung vom 28. September 2010 \n\nKRL 01_Abschied Gesch. Nr. 21 Ermächtigung Liegenschaftenversteigerung_28.09.10 Seite  1 \n\nErmächtigung zum Erwerb von Kat. Nr. 14836, 11'473 m2 mit Gebäude Vers.-Nr. \n2677, Chästrägerweg, Hochbord, Dübendorf, im Rahmen einer freiwilligen, öffent-\nlichen Liegenschaftenversteigerung \nGeschäft Nr. 21/2010 \n\n \n\n \n\n \n \nDie Kommission für Raumplanungs- und Landgeschäfte beschliesst: \n \n \n1. Dem Gemeinderat wird beantragt, den Antrag des Stadtrates gemäss Weisung Nr. 9 zu \n\ngenehmigen. \n \n2. Das Geschäft wird an der Sitzung des Gemeinderates vom 4. Oktober 2010 durch den \n\nKommissionspräsidenten Thomas Maier (GEU) vertreten. \n \n3. Mitteilungen durch Protokollauszug an: \n\na. Mitglieder Gemeinderat \nb. Mitglieder Stadtrat \nc. akkreditierte Pressevertreter und übrige Bezüger \nd. Website der Stadt Dübendorf \ne. Akten Gemeinderat \n\n \n \n \n \nFür den r icht igen Auszug \nKRL Dübendorf  \n \n \n \n \nMarcel Amhof, Sekretär \n\n\n


text: \n21-21\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 14.01.2021\n\n83.5.3\nDringliche lnterpellation von Susanne Schweizer (SP) und 9 Mitunterzeichnende\n"Förderung und Erstellung von Photovoltaikanlagen"\nGR Geschäft Nr. 106/2020 / Beantwortung\n\nAusgangslage\n\nGemeinderätin Susanne Schweizer (SP) hat mit 9 Mitunterzeichnenden am 2. November 2020\n(Eingang Stadtrat: 4. November 2020) folgende dringliche lnterpellation eingereicht:\n\n"Dringliche Interpellation: Förderung und Erstellung von Photovoltaikanlagen\n\nDie Produktion elektrischer Energie mittels Solaranlagen ist einer der wichtigsten Pfeiler für den\nÄussfieg aus der fossi/en Energie. Die Schweiz hat hier grosses Potential, das noch längst nicht\nausgeschöpft ist. Bei der Beantwortung des Posfu/afs Croci vom 06.05.2020 hat der Stadtrat einen\nMassnahmenplan Klima skizziert, ohne darin auch nur ein einziges Mal das Wort Photovoltaik zu\nenuähnen.\n\nln der Beantwortung des Postulats Kunz vom 19.09.2013 verspricht der Stadtrat u.a., den Einbau von\nPhotovoltaik-Anlagen bei allen Neubauten und Sanierungen in der Gemeinde Dübendorf zu prüfen.\nDies rsf aber bisher zu wenig konsequent passierf und die Situation hat sich heute in diverser Hinsicht\nverändert (Kimadiskussion, CO2-Strategie, Preise für Photovoltaik-Anlagen).\n\n- lnsbesondere sollten alle städtischen Liegenschaften, inkl. Schulgebäude, SFD AG usw.\nkonsequent mit Solaranlagen ausgerüstet und bei geplanten oder vor der Realisierung stehenden\nLiegenschaften oder Umbauten so//fe dieses Prinzip sofort umgesetzt werden.\n\n- Zudem sollfür Private das Anreizsystem (etwa über eine Vortinanzierung bzw. Garantieleistung und\neine Verbesserung des Rücknahmetarifs für überschüssigen Strom) das Angebot an Beratung in\nZusammenarbeit mit dem Glattwerk ausgebaut werden.\n\nEs rsf höchste Zeit, dass der Stadtrat die Photovoltaik mit einem speziellen Augenmerk behandelt.\nDemgemäss haben wir folgende Fragen:\n\n1. lst der Stadtrat gewillt, den versprochenen Massnahmenplan Klima mit einer Strategie zur\nFörderung der Photovoltaik auszustatten, um sicherzustellen, dass durch den Zubau von\nPhotovoltaik-Anlagen der Anteil des So/arstroms am städtischen Strombedarf sofort erhöht\nund bis 2030 das maximal mögliche Potential ausgeschöpft wird?\n\n2. lst der Stadtrat gewillt, für den Zubau von Photovoltaik-Anlagen auf städtischen oder\nzugemieteten Dachflächen dem Gemeinderat innert Jahresfrist einen Rahmenkredit\nvorzulegen?\n\n3. lst der Stadtrat gewillt, für Bauherren auf dem Gebiet der Stadt Dübendorf das bestehende\nAnreizsystem zu verbessern indem z .8. das Hochbauamt und die Glattwerke proaktiv die\ni nte g r ie rte P hotovolta i k u nd P h otovolta i k- An I ag e n förd e rn ?\n\nWir bedanken uns für eine detaillierte Beantwortung unserer Fragen."\n\n2020-552\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 14.01.2021\n\nErwägungen\n\nDer Stadtrat hat dringliche lnterpellationen, die als solche bezeichnet sind, gestützt auf Art. 51 Abs. 4\nder Geschäftsordnung des Gemeinderates Dübendorf innert zwei Monaten nach der Begründung,\nd. h. im vorliegenden Fall bis spätestens 1. Februar2021, schriftlich zu beantworten.\n\nBeschluss\n\nDie dringliche lnterpellation von Susanne Schweizer und g Mitunterzeichnenden wird wie folgt\nbeantwortet:\n\nFrage 1: lst der Stadtrat gewillt, den versprochenen Massnahmenplan Klima mit einer Strategie\nzur Förderung der Photovoltaik auszustatten, um sicherzustellen, dass durch den Zubau\nvon Photovoltaik-Anlagen der Anteildes So/arsfroms am städtischen Strombedarf sofort\nerhöht und bis 2030 das maximal mögliche Potential ausgeschöpft wird?\n\nln einem Massnahmenplan Klima werden die vorhandenen lokalen Potentiale zur\nEnergieeffizienz, zur erneuerbaren Wärmeproduktion sowie zur erneuerbaren\nStromproduktion betrachtet, abgeschätzt und dem voraussichtlichen Bedarf\ngegenübergestellt. Die Photovoltaik bietet grosse lokale Potentiale zur erneuerbaren\nStromproduktion, sie wird daher zweifellos in einem Massnahmenplan Klima behandelt\nwerden. ln diesem werden auch Zielsetzungen (Zeithorizont 2050) formuliert und ein\numfassendes Massnahmenprogramm zusammengestellt.\n\nFrage 2 lst der Stadtrat gewillt, für den Zubau von Photovoltaik-Anlagen auf städtischen oder\nzugemieteten Dachflächen dem Gemeinderat innert Jahresfrist einen Rahmenkredit\nvorzulegen?\n\nDie Prüfung der Dachflächen für den Zubau von Photovoltaik-Anlagen bei sich\nergebendem Sanierungs- bzw. Umbaubedarf von Gebäuden im städtischen\nlmmobilienportfolio ist, wie bereits in der Beantwortung des Postulats Kunz vom\n19. September 2013 ausgeführt, ein Dauerauftrag, welcher von der Abteilung Finanz-\nund Controllingdienste wahrgenommen wird.\n\nUm sich einen besseren Überblick über die Wirtschaftlichkeit von Solarstromanlagen auf\nDächern von Gebäuden im lmmobilienportfolio der Stadt Dübendorf zu verschaffen, hat\ndie Energiestadtkommission im Jahr 2018 den Verein Energie Zukunft Schweiz\nbeauftragt, ihr lmmobilienportfolio hinsichtlich seiner groben Eignung zu analysieren. Der\nBericht vom 21. Mai 2019 zeigt auf, dass sich auf 14 der 50 untersuchten\nLiegenschaften im lmmobilienportfolio der Stadt Dübendorf gemäss dem aktuellen\nKenntnisstand mittelfristig Solarstromanlagen für den Eigenverbrauch installieren und\nrentabel betreiben lassen.\n\nDer Bericht kann und wird nun in den folgenden Jahren, wenn bei einem städtischen\nGebäude ein grösserer Umbau ansteht, als wichtige Ersteinschätzung hinsichtlich der\nPV-Anlagen-Eignung verwendet werden. Die Prüfung und Umsetzung erfolgt jeweils\neinzelfallweise, unter Abklärung der jeweils individuellen Rahmenbedingungen eines\nStandorts (2. B. der Zustand des Dachs).\n\n22020,592\n\n\n\nFrage 3:\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 1 4.0'1.2021\n\nlm Zuge der Beantwortung der Motion "Verwendung der ZKB-Sonderdividende für\nKlimaprojekte" wird geprüft, ob Teile dieser Dividende in den kommenden Jahren für\nPhotovoltaik-Anlagen verwendet werden kön nen.\n\nlst der Stadtrat gewillt, für Bauherren auf dem Gebiet der Stadt Dübendorf das\nbestehende Anreizsystem zu verbessern indem z. B. das Hochbauamt und die\nGlattwerke proaktiv die integrierte Photovoltaik und Photovoltaik-Anlagen fördern?\n\nDer Stadtrat weist darauf hin, dass bereits 2014 im Jahr das gemeinsam von der Stadt\nDübendorf und der Glattwerk AG entwickelte Programm "Energieberatung Dübendorf"\nlanciert wurde. Damit wird der Bevölkerung und Bauherren, Architekten oder Planern\neine energetische Beratung aus einer Hand geboten. ln der aktuellen Broschüre\n"Energieberatung Dübendorf" wird auf das Beratungsangebot (kostenloses, proaktives\nBeratungsgespräch) der Glattwerk AG aufmerksam gemacht, ausserdem wird auf das\nFörderangebot der Glattwerk AG verwiesen, welche die Energie aus\nPhotovoltaikanlagen bereits heute zu einem Einheitspreis für erneuerbare Energien\nvergütet. Das Hochbauamt verweist bei Anfragen ebenfalls auf diese Angebote. Die\nStadt reduziert zudem die Baubewilligungsgebühr um bis zu Fr. 500.00, sofern bei einem\nNeu- oder Umbau eine Photovoltaikanlage installiert wird. ln einem mindestens jährlich\nstattfindenden Austausch zwischen der Stadt Dübendorf und der Glattwerk AG wird das\nbestehende Angebot diskutiert, überprüft und bei Bedarf angepasst. Diesen bewährten\nWeg möchte der Stadtrat in den kommenden Jahren fortsetzen.\n\nMitteilung durch Protokollauszug\n\nSusanne Schweizer, Gemeinderätin, Adlerstrasse 15, 8600 Dübendorf\nGemeinderatssekretarial - z.H. des Gemeinderates zur Kenntnisnahme\nHochbauvorstand\nLeitung Stadtplanung\nAkten\n\nStad t Düb ndorf\n\nI\nAndr6 lngold\nStadtpräsident\n\nMartin Kunz\nStadtschreiber\n\n32020-592\n\n\n


name: 20140612-wg-5_2014 teilrevision zonenplan csinostrasse zustimmung

text: \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n