name: 20250227-BS-100-ICT, Genehmigung des Kredits für die Ersatzb

text: \nStadt Dübendorf \nProtokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 27.02.2025 \n\n25-100 S1S1 \nKredit für die Ersatzbeschaffung digitaler Arbeitsgeräte für Schülerinnen und Schüler so \nwie Mitarbeitende der Primarschule Dübendorf \nAntrag und Weisung an Gemeinderat \n\nAusgangslage \n\nDie aktuelle ICT-lnfrastruktur, welche auf Basis der Volkabstimmung vom 7. März 2021 über die "IT \nErsatz- und -Ergänzungsbeschaffung der Primarschule Dübendorf in der Höhe von Fr. 2'270'000.00 \nbeschafft wurde, erreicht im Sommer 2027 das Ende ihrer Lebensdauer. \n\nFür die Ausarbeitung des Geschäfts wurde auf die "Schulraumplanung 2024/25" von "Eckhaus AG \nStädtebau Raumplanung" vom Januar 2025 zurückgegriffen. Die Zahlen werden im Verlauf des \npolitischen Prozesses fortlaufend aktualisiert, sobald neueres Zahlenmaterial in Bezug auf die \nSchülerprognosen zur Verfügung steht. \n\nErwägungen \n\nZur Ausarbeitung der Grundlagen für die Ersatzbeschaffung 2027 hat die Primarschulpflege das \nSteuergremium Ergänzungsbeschaffung ICT, bestehend aus zwei Mitgliedern der Primarschulpflege, \ndem Leiter Medien und Informatik und der Leiterin Bildung im Juli 2024 damit beauftragt, die nötigen \nGrundlagen dazu zu erarbeiten. Dazu gehörte eine detaillierte Analyse der IST-Situation und darauf \naufbauend die Überarbeitung des aktuell gültigen Konzeptes. Die operative Projektgruppe setzte sich \naus Vertretungen der Schulleitung, der Lehrpersonen und des pädagogischen und technischen ICT \nSupports zusammen und war damit breit abgestützt. \n\nEs zeigte sich, dass die Entscheidungen für die Beschaffung 2021 weiterhin Gültigkeit haben und die \nPrimarschule Dübendorf eine in allen Belangen sinnvolle ICT-lnfrastruktur in Betrieb hat. Dies ist bei \neinem Einsatz von fast 2000 Geräten an vielen verschiedenen Standorten keine Selbstverständlich \nkeit. \n\nAuch mit dem überarbeiteten Konzept strebt die Primarschule Dübendorf, aufbauend auf den gesetz \nlichen Vorgaben und Empfehlungen, eine zukunftsorientierte, flexible, nachhaltige und effizient zu \nbetreibende ICT-lnfrastruktur an, die weiterhin im First- und Second-Level-Support von einer internen \nICT-Organisation gewartet und von kompetenten Lehrpersonen eingesetzt wird. \n\nIST-Situation Primarschule Dübendorf \n\nClient-Infrastruktur (Endgeräte von Schülerinnen und Schülern sowie von Mitarbeitenden). Aktuell \nsind in allen acht Schuleinheiten insgesamt 497 iPads für Schülerinnen und Schüler der Unterstufe \nund 29 iPads für die Kindergärten, 851 Acer Convertibles für Schülerinnen und Schüler der Mittelstufe \nund 413 HP Notebooks für Mitarbeitende im Einsatz. Die Software der Geräte (Betriebssystem, \nTreiber, BIOS) konnten bis anhin auf dem aktuellen Stand gehalten werden. Ausserdem wurden \ndefekte Geräte je nach Garantiefrist kostenpflichtig oder kostenlos repariert/ersetzt. \n\nSupport und Beratung \n\nDer technische 1 st-Level-Support wird in jedem Schulhaus vom Technischen ICT-Support (TICTS) \nwahrgenommen für einfache, rasch lösbare technische Probleme. Die TICTS-Funktion wird von \n\n2025-60 \n\n\n\nStadt Dübendorf \nProtokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 27.02.2025 \n\nLehrpersonen der Primarschule Dübendorf, welche extra dafür geschult werden, wahrgenommen. Für \nden technischen 2nd-Level-Support sind der Leiter Medien & Informatik und der Leiter Haustechnik \nder Primarschule Dübendorf für alle Schulhäuser zuständig. Die weiterführende technische Unterstüt \nzung wird durch die externe Firma "Letec IT Solutions AG" gewährleistet. Diese Dienstleistung wurde \n2021 im Rahmen der Submission als Pauschalleistung vergeben. Sie wird 2027 neu ausgeschrieben, \nist aber nicht Teil des Investitionskredites. \n\nDer pädagogische ICT-Support {PICTS) für die Lehrpersonen wird von speziell dafür ausgebildeten \nLehrpersonen erbracht. Sie unterstützen die Lehrpersonen vor Ort im Einsatz der Geräte im Unter \nricht und in Bezug auf Präventionsangebot im Zusammenhang mit der Nutzung der Informatikmittel. \n\nErsatzbeschaffung 2027 \n\nWie bereits bei der Urnenabstimmung 2021 ausgewiesen, ist die nächste Ersatzbeschaffung nun \n2027 notwendig. Die Endgeräte der Schülerinnen und Schüler und der Mitarbeitenden haben 2027 \nnach sechs Jahren das Ende ihres Lebenszyklus erreicht. Sie können aufgrund fehlender Ersatzteil \nVerfügbarkeit nicht mehr in sinnvollem Rahmen repariert werden. Die Batterie-Lebensdauer ist zu \nEnde und Software-, respektive Betriebssystem-Updates können nicht mehr vorgenommen werden. \nDamit ist der Sicherheits- und Datenschutzstandard nicht mehr gewährleistet. \n\nSOLL-Zustand Primarschule Dübendorf \n\nIm Beschluss des Bildungsrats zum Grundlagenbericht "ICT an Zürcher Volksschulen 2022" aus dem \nJahr 2016 wurden Empfehlungen für die schulische ICT-lnfrastruktur für die Zeiträume bis 2018/19 \nbzw. ab 2022/23 abgegeben. \n\nBasis-Variante bis 18/19 Ap- Power-Variante bis 22/23 ICT-Coach ab 22/23 \nplikation Integration Transformation \n\nKindergarten: 1 : 10 Kindergarten: 1 : 4 Kindergarten: 1 : 2 \n\nUnterstufe: 1 : 5 Unterstufe: 1 : 2 PS 1.-2. Klasse: 1 : 2 \n\nPS 3. Klasse: 1 : 1 \n\nMittelstufe: 1 : 3 Mittelstufe: 1 : 2 PS 4. Klasse: 1 : 1 \n\nPS 5.-6. Klasse: 1 : 1 \n\nSekundarstufe: 1 : 2 Sekundarstufe 1: 1 BYOD Sekundarstufe 2: N : 1 \n\nDie Primarschulpflege verabschiedet zuhanden Stadtrat und Gemeinderat und späterer Urnenab \nstimmung für die Ersatzbeschaffung die grün eingefärbte Ausstattung. \n\n2025-60 2 \n\n\n\nStadt Dübendorf \nProtokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 27.02.2025 \n\nBereich Unterricht \n\nZustand gemäss aktuellem Zustand gemäss neuem \nKonzept/Beschaffung 2021 Konzept/Beschaffung 2027 \nMitarbeitende \nFolgende Personengruppen sind mit einem Unveränderte Weiterführung mit Windows- \npersönlichen Gerät ausgestattet: Geräten bei folgenden Personengruppen: \n\n- Pädagogische Mitarbeitende (ausg. - Pädagogische Mitarbeitende (ausg. \nSchulassistenzen) Schulassistenzen) \n\n- Hauswarte - Hauswarte \n- Betreuung - Betreuung \n- Verwaltung - Verwaltung (ICT-Support) \n- Schulpflege - Schulpflege \n- Schulleitung - Schulleitung \n\nBring your own device Bring your own device \n\nBisher nicht explizit vorgesehen Es soll davon abgesehen werden, grundsätzlich \nmit dem Konzept BYOD zu arbeiten. lnsbeson- \ndere der technische Support und die Einhaltung \nder Datenschutz- und Sicherheitsstandards \nwürde dadurch deutlich komplizierter. \n\nDie bisherige Strategie der heterogenen Geräteumgebung hat sich bewährt. Die Schülerinnen und \nSchüler der Primarschule lernen so, sich in der Apple- wie auch in der Windowswelt zu bewegen. \n\nBereich Mitarbeitende \n\nZustand gemäss aktuellem Zustand gemäss neuem \nKonzept/Beschaffung 2021 Konzept/Beschaffung 2027 \nMitarbeitende \nFolgende Personengruppen sind mit einem Unveränderte Weiterführung mit Windows- \npersönlichen Gerät ausgestattet: Geräten bei folgenden Personengruppen: \n\n- Pädagogische Mitarbeitende (ausg. - Pädagogische Mitarbeitende (ausg. \nSchulassistenzen) Schulassistenzen) \n\n- Hauswarte - Hauswarte \n- Betreuung - Betreuung \n- Verwaltung - Verwaltung (ICT-Support) \n- Schulpflege - Schulpflege \n- Schulleitung - Schulleitung \n\nBring your own device Bring your own device \nEs soll davon abgesehen werden, grundsätzlich \n\nBisher nicht explizit vorgesehen mit dem Konzept BYOD zu arbeiten. lnsbeson- \ndere der technische Support und die Einhaltung \nder Datenschutz- und Sicherheitsstandards \nwürde dadurch deutlich komplizierter. \n\n2025-60 3 \n\n\n\nStadt Dübendorf \nProtokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 27.02.2025 \n\nBereich Support und Beratung \n\nDie Unterstützung der Lehrpersonen und Mitarbeitenden in Medien und Informatik ist detailliert im \nICT-Konzept beschrieben und wurde in der neuen Organisationsform schon seit der letzten Beschaf \nfung erfolgreich etabliert. Eine Änderung der Organisationsstruktur ist nicht vorgesehen. \n\n- Technischer ICT-Support: Unterhalt der ICT-lnfrastruktur, Updates, Benutzerverwaltung, Re \nparaturen, technische Unterstützung, Datensicherung, Datenschutz, usw. \n\nPädagogischer ICT-Support: Pädagogik, Didaktik, Aus- und Weiterbildung, Softwareauswahl, \nusw. \n\nWesentliche Änderungen zum Konzept 2021 \n\nDie Anzahl Geräte auf der Kindergartenstufe wird ergänzt. \nDie Aufnahme Klasse DaZ (Deutsch als Zweitsprache) Unterstufe wird mit einem Schlüssel \nvon 1 :2 ausgestattet. \nDie Anzahl Geräte für Mitarbeitende wird erhöht. Dies ist notwendig durch das starke Wachs \ntum in der Schulergänzenden Betreuung und die Zunahme an temporär eingesetztem Lehr \npersonal (Fachkräftemangel). \n\n- Auf die Option einer Garantieverlängerung bei Schülergeräten (bei iPads gar nicht möglich) \nwird verzichtet. Aufwand und Nutzen stehen nicht in einem sinnvollen Verhältnis. \n\nBerechnung der Stückzahlen Endgeräte für die Beschaffung 2027 \n\nDie obenstehenden Ausführungen führen zu folgender Berechnung der zu beschaffenden \nStückzahlen. \n\nGeräte für Schülerinnen und Schüler: \nDie Erfahrungen der letzten Beschaffung 2021 zeigen, dass vom "Szenario Tief' von Eckhaus aus \ngegangen werden kann. Dieses weist für den Beschaffungszeitraum 2027 - 2033 ein Maximum von \n28 Kindergartenabteilungen, 41 Unterstufenklassen und 42 Mittelstufenklassen aus. \n\nFür die Ausstattung der Mitarbeitenden schlägt das Steuergremium der Primarschulpflege folgendes \nVorgehen vor: Aufgrund der aktuellen Anzahl Notebooks für Mitarbeitende und der Anzahl Klassen \nwird ein Faktor "Mitarbeitendengeräte pro Klasse" berechnet. \n\nSchuljahr 24/25: Anzahl Geräte Mitarbeitende (413) / Anzahl Klassen (96) = Gerätefaktor von 4.302 \nMitarbeitendengeräte pro Klasse. Für die Beschaffung 2027 wird aktuell mit einem Maximum von \nvoraussichtlich 111 Klassen gerechnet. \n\n2025-60 4 \n\n\n\nStadt Dübendorf \nProtokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 27.02.2025 \n\n"'C :::J :::S C: \n.c: .c: .!. Cl) \n\nC: .!. (J (J ß C: ::J Cl) er, er, C: \nC: a. ~ ·.::: C: Zu beschaffende Geräte Primar- Cl) \n\n.. 1/) "'C Cl) .. Cl) \nC: .c: ~ C: 1/) • - Cl) 1/) Cl) :::, - \n\nschule Dübendorf C: ..J ..0 ::J -" . .c: :::i 1/) \n\nt/) 'i: .... i: C: 0 Cl) (J .c: ro \n.... Cl) Cl) 1/) Cl) Cl) 0 "'C er, (J S2 \n~ ::i ::i ai C: > C: ..0 C: . er, \n\n:ö Cl) \nC: .!: Cl) Cl) >< "'C )( ..0 .c: .c: C: ö ~ ro <J <J ro 0 0 .. .. n) C: ro \n\n1- er, er, 1- 1/) (.) ~ ~ z ..0 :i: ::J :i: \n\nKindergarten 140 28 0 581 28 \nUnterstufe 492 41 0 \n\n320 \n848 41 \n\nMittelstufe 0 0 870 870 42 \nFachlehrpersonen 0 45 0 - - \nVikariate 0 0 0 36 - - \nTICTS 1st+2nd Level, PICTS 2 20 20 20 - - \nZi mmer-1 nfrastru ktu r* 11 25 0 19 - - \nSchulergänzende Betreuung 0 0 0 51 - - \nSchulpflege 0 0 0 9 - - \nHausdienst 0 0 0 13 - - \nMusikschule 0 0 0 0 - - \nTechnische Reserve Schulorga- \nnisation Leitung Medien und In- 10 formatik \n(z. B. für digitale Elternabende) \nTotal 645 159 890 478 \n\n* Zimmer-Infrastruktur: DaZ-Zentrum Unterstufe (11 Tablets SuS), IF-DaZ (14 Tablets LP) und \nLogopädie (12 Tablets LP), Arbeitsvorbereitung (10 Notebooks) und Bibliothek (9 Notebooks) \n\n** Die Zahl der Geräte für Mitarbeitende wird nach aktuellem Erfahrungswert pro Klasse hochgerech \nnet auf die künftigen Klassenzahlen. \nDie Gerätezahlen sind als indexiert zu betrachten und werden unmittelbar vor der Beschaffung noch \neinmal mit den aktuellen Schüler- respektiven Klassenprognosen für den Beschaffungszeitraum von \n2027- 2033 berechnet. \n\n2025-60 5 \n\n\n\nStadt Dübendorf \nProtokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 27.02.2025 \n\nPreisberechnungen \n\nICT-Endgeräte/Clients Primarschule mit Windows-Convertibles für Mittelstufe \n\n(Mehrheitsantrag) \n\nAnzahl Bezeichnunq Preis Stk. in Fr. Kosten in Fr. \n645 Tablet lernende 580.00 374'100.00 \n159 Tablet Lehrpersonen 580.00 92'220.00 \n890 Konvertible lernende 560.00 498'400.00 \n478 Notebook Lehrpersonen 1'020.00 487'560.00 \n\nKleinere Ergänzungen beim 66'750.00 \nZubehör (Stifte, Hüllen etc.) \n\nTotal (inkl. MwSt.) 1 '519'030.00 \n\nKosten \n\nInvestitionskosten \n\nKosten Ersatzbeschaffung ICT-lnfrastruktur Fr. 1 '591 '644.00 \nKosten Ersatzbeschaffung Dienstleistungen Fr. 217'200.00 \nReserve 5 % Fr. 86'812.00 \n\nTotal Investitionskosten (aufgerundet) inkl. MwSt. Fr. 1 '824'000.00 \n\nFolgekosten \n\nAnschaffungswert Nutzungsdauer in % Kosten in \nFr. \n\nKapitalfolgekosten \n(Anlagenkategorie, planmässige Abschrei \nbungen/Zinsen) \nKosten IT-Infrastruktur 1 '824'000.00 \nZinsen (Die jährliche Verzinsung des Kredi- 1 '824'000.00 \ntes von Fr. 1 '824'000.00 mit 0.6% erfolgt ab \ndem Zeitpunkt der Kreditgenehmigung. \n\n4 25 456'000.00 \n0.6 10'944.00 \n\nTotal Kapitalfolgekosten Fr. 466'944.00 \nTotal Folgekosten Fr. 466'944.00 \n\n2025-60 6 \n\n\n\nStadt Dübendorf \nProtokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 27.02.2025 \n\nBeschluss \n\n1. Gestützt auf den Antrag der Primarschulpflege vom 4. Februar 2025 für die Ersatzbeschaffung \ndigitaler Arbeitsgeräte für Schülerinnen und Schüler sowie Mitarbeitende der Primarschule Dü \nbendorf wird das Gesamtprojekt zustimmend zur Kenntnis genommen und nachfolgender An \ntrag zuhanden des Gemeinderats bzw. zuhanden der Urnenabstimmung unterstützt. \n\n2. Dem Gemeinderat wird beantragt: \n\nFür die Ersatzbeschaffung digitaler Arbeitsgeräte für Schülerinnen und Schüler sowie Mitarbei \ntende der Primarschule Dübendorf wird ein einmaliger Kredit von Fr. 1 '824'000.00 (Index vom \nApril 2024, inkl. 8, 1 % MwSt.) zuhanden der Volksabstimmung verabschiedet. \n\n3. Die Weisung Nr. 06/2025 wird genehmigt. \n\nKommunikation \n\n1. Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\n2. Die öffentliche Kommunikation erfolgt mit: Stadtratsbulletin. \n\n3. Kurztext für Stadtratsbulletin: Der Stadtrat unterstützt den Antrag der Primarschulpflege über \neinen Kredit in der Höhe von Fr. 1 '824'000.00 für die Ersatzbeschaffung digitaler \nArbeitsmittel für Schülerinnen und Schüler sowie Mitarbeitende der Primarschule Dübendorf \nzuhanden von Gemeinderat und Urnenabstimmung. \n\n4. Auskunftsperson bei Medienanfragen: Susanne Hänni, Bildungsvorständin. \n\nMitteilung durch Protokollauszug \n\nLeitung Finanzen & Liegenschaften \nKreditkontrolle \nPrimarschulpflege \nGemeinderat \nAkten \n\nStadtrat Dübendorf \n\nVizepräsident Stadtschreiber \n\n2025-60 7 \n\n\n


parent_type: meeting

category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

format: application/pdf

text: \nStadthaus \n\nUsterstrasse 2, 8600 Dübendorf \n\nTelefon +41 (0) 44 801 67 17 \n\ngemeinderat@duebendorf.ch \n\n \n\n \n\nGeschäfts Nr.:   \n\nGemeinderat \n\n \n\nE I N L A D U N G   \n\nAn die: \n\n- Mitglieder des Gemeinderates \n\n- Mitglieder des Stadtrates \n\n \n\nDatum: \n\n \n\n \n\nZeit und Ort: \n\n \n\nzur 19. Sitzung des Gemeinderates \n\n(Legislaturperiode 2014-2018) \n\n \n\nEventuell Doppelsitzung \n\n \nMontag, 5. Dezember 2016 \n\n  \n\n \n\n19:00 Uhr, Saal kath. Pfarreizentrum Leepünt \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\n  \n\n1. Mitteilungen \n\n  \n\n2. Protokollgenehmigung der 18. Sitzung vom 7. November 2016 \n\n  \n\n3. Subventionierte familienergänzende Angebote der Stadt Dübendorf, \nEvaluation/Weiterführung per 1. Januar 2017 / Genehmigung \nGR Geschäft Nr. 128/2016 \n\n  \n\n  \n\n4. Voranschlag 2017 / Genehmigung \nGR Geschäft Nr. 145/2016   \n\n  \n\n5. Bürgerrechtsgesuche: \n\n  \n\n5.1. Matuszkiewicz Malwina, polnische Staatsangehörige, Dübendorf / Genehmigung \nGR Geschäft Nr. 139/2016   \n\n  \n\n5.2. Hajredini Kimet, mazedonischer Staatsangehöriger, Dübendorf / Genehmigung \nGR Geschäft Nr. 143/2016   \n\n  \n\n5.3. Jagow Ilona und Bender-Jagow Rolf, deutsche Staatsangehörige, Dübendorf / Genehmigung \nGR Geschäft Nr. 144/2016   \n\n  \n\n6. 1. Fragestunde im Amtsjahr 2016/17 \n\n   \n\n \n\n \n\nAnschliessend Apéro im Foyer \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nCONVERT_952ce2594ff04c30b09d53e2847a13ef  Seite 2 \n\nDübendorf, 4. Dezember 2016 \n\n \n\n \n\n \n\nHanspeter Schmid Beatrix Pelican \n\nPräsident Gemeinderatssekretärin \n\n \n\n \n\nDie Verhandlungen des Gemeinderats sind öffentlich. \n\nFür Zuhörerinnen und Zuhörer sind im Ratssaal Plätze vorhanden. \n\n \n\n \n \nKopie an: \n- akkreditierte Pressevertreter \n- kath. Pfarreizentrum Leepünt \n- Behördendienste \n- Ratsweibel \n- Privatbezüger \n- Publikation Glattaler vom 25.11.2016 und 02.12.2016 per E-Mail an amtliche@glattaler.ch \n- Website Stadt Dübendorf \n\n \n\n\n


category_de: Protokoll

category_harmonized: protocol

text: \n \n\n \n\n \n\n \n\n Sitzung vom 08. Mai 2017 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:    Seite   504\n\nGemeinderat \n \n\n 21. Sitzung des Gemeinderates \n  \n\n  \n\nDatum, Zeit Montag, 8. Mai 2017, 19:00 bis 20:50 Uhr \n \n\n \n\n  \nOrt Saal reformiertes Kirchgemeindehaus ReZ \n  \nVorsitz Hanspeter Schmid (BDP), Gemeinderatspräsident \n\nAmtsjahr 2016/17, bis Traktandum 6.1 \n \nSandro Bertoluzzo (FDP), Gemeinderatspräsident \nAmtsjahr 2017/18, ab Traktandum 6.2 \n\n  \nAnwesend 35 Gemeinderatsmitglieder \n  \nEntschuldigt abwesend Marcel Berli \n\nStefanie Huber \nDr. Andrea Kennel \nReto Steiner \nBenedikt Stockmann \n\n  \nProtokoll Beatrix Pelican, Gemeinderatssekretärin \n  \nStimmenzähler Barbara Schori: Mitte inkl. Bürotisch \n\nFlavia Sutter: Bereich glp/GEU und SP/Grüne \nPaul Steiner: Bereich SVP \n(bis Traktandum 6.4) \n\n  \nWeibeldienst Nick Filli, Stv. Weibel \n  \n  \n \nTraktanden \n\n  \n\n1. Mitteilungen \n\n  \n\n2. Protokollgenehmigung der 20. Sitzung vom 6. März 2017 \n\n  \n\n3. Postulat Flavia Sutter und Brigitte Kast (SP/Grüne) "Wiedereinführung der Kartonabfuhr via \nÖki-Bus" / Begründung und Überweisung \nGR Geschäft Nr. 171/2017 \n\n  \n\n  \n\n4. Postulat Orlando Wyss (SVP) "Feiertagsregelung der Dübendorfer Stadtverwaltung" / Begrün-\ndung und Überweisung \nGR Geschäft Nr. 174/2017   \n\n  \n\n \n\n\n\n \n \n \n \n Sitzung vom 08. Mai 2017 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:    Seite   505\n\nGemeinderat \n \n\n5. Bürgerrechtsgesuche: \n\n  \n\n5.1. Radonic Boris und Biserka, kroatische Staatsangehörige, Dübendorf / Genehmigung \nGR Geschäft Nr. 163/2016   \n\n  \n\n5.2. Signoretti Silvia, italienische Staatsangehörige, sowie die Kinder Tranchard Emma, Lisa und \nSara, Gockhausen / Genehmigung \nGR Geschäft Nr. 164/2016 \n\n  \n\n  \n\n5.3. Cheriti Ali, tunesischer Staatsangehöriger, Dübendorf / Genehmigung \nGR Geschäft Nr. 175/2017   \n\n  \n\n5.4. Rodrigues Pereira Villano Fatima, portugiesische Staatsangehörige, sowie die Kinder Villano \nLuca und Alessandra, Dübendorf / Genehmigung \nGR Geschäft Nr. 177/2017   \n\n  \n\n6. Wahl des Ratsbüros für das Amtsjahr 2017/18: \n\n  \n\n6.1. Wahl des Präsidenten des Gemeinderates \n\n  \n\n6.2. Wahl des 1. Vizepräsidenten des Gemeinderates \n\n  \n\n6.3. Wahl des 2. Vizepräsidenten des Gemeinderates \n\n  \n\n6.4. Wahl der drei Stimmenzähler \n\n  \n\n7. Ersatzwahl eines Mitglieds der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission GRPK (Aus-\ntritt Bruno Eggenberger aus der GRPK) \nGR Geschäft Nr. 184/2017 \n\n  \n\n   \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n \n \n \n Sitzung vom 08. Mai 2017 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:    Seite   506\n\nGemeinderat \n \n\n1. Mitteilungen \n \n\n Mitteilung des Gemeinderatspräsidenten \nGemeinderatspräsident Hanspeter Schmid (BDP) begrüsst die Mitglieder des Gemeinderates und \ndes Stadtrates sowie den Medienvertreter und das Publikum zur 21. Sitzung der Legislaturperiode \n2014-2018. Er orientiert, dass die Einladung zur Sitzung mit der Traktandenliste rechtzeitig versandt \nund im Glattaler als amtliches Publikationsorgan veröffentlicht wurde. \n \nEs werden keine Einwände gegen die Reihenfolge der Traktanden erhoben. \n \nDer Ratspräsident bittet die Anwesenden nach den Schlussformalitäten noch einen Moment sitzen zu \nbleiben, da die Jugendmusik ein paar Musikstücke spielen wird, um die letzte Sitzung seines Amts-\njahrs ausklingen zu lassen. \n \nNeue Geschäfte seit dem 6. März 2017 \n\nDer Stadtrat hat folgende neuen Geschäfte überwiesen: \n• Teilrevision Nutzungsplanung Bahnhof Nord, Wangen-/Überlandstrasse und Flugfeldquartier \n• Jahresrechnung 2016 \n• Geschäftsbericht 2016 \n \nDiese Geschäfte werden derzeit durch die GRPK resp. KRL vorberaten. \n \nFolgende politische Vorstösse bzw. Beantwortungen des Stadtrates sind neu beim Ratsbüro einge-\ngangen: \n• Interpellation Flavia Sutter und Brigitte Kast (beide SP/Grüne) „Einschätzungspraxis der Abteilung \n\nSteuern“ - Beantwortung des Stadtrates \n• Interpellation Flavia Sutter (SP/Grüne) „Niederschwellige Sozialberatung“ - Beantwortung des \n\nStadtrates \n• Interpellation Tanja Walliser (SP/Grüne) „Vorwürfe gegenüber ORS häufen sich“ \n \nFraktions- und persönliche Erklärungen \n \nReto Heeb (CVP) \n„Mit Freude hat die CVP-Fraktion in der Medienmitteilung des Stadtrates vom 21. April 2017 zur \nKenntnis genommen, dass die Kinder‐ und Jugendarbeit Dübendorf (KJAD) diesen Sommer die Mög-\nlichkeit bekommt, das Projekt „Dübi‐Island“ auf der Brache auf dem Leepüntareal als Zwischennut-\nzung umzusetzen. Mit diesem Projekt können Kinder und Jugendliche die kommenden Sommermo-\nnate in einer sinnvollen Weise ihre Freizeit bei kreativen Bauwerken und mit Gartenarbeit verbringen. \nDie KJAD wird die Kinder und Jugendlichen tat‐ und fachkräftig unterstützen. Nur zu gut erinnert sich \ndie CVP-Fraktion an die stark ablehnende Haltung des Stadtrates auf das Postulat 182/2012 von \nStefan Kunz (SP/JUSO/Grüne). Dieses hat bereits vor vier Jahren eine Zwischennutzung auf dem \nLeepünt‐Areal, in zum Teil ähnlicher Form, gefordert. Die CVP hatte dieses Postulat bereits dazumal \nals interessante und sympathische Lösung für eine Zwischennutzung empfunden und darum das \nPostulat auch unterstützt. Die Gründe, warum der Stadtrat nun von seiner ablehnenden Haltung ab-\nkommt, kann der Medienmitteilung nicht entnommen werden. Sie sind aber auch nicht so wichtig. Wir \nfordern den Stadtrat auf, weiterhin durch innovative und mutige Entscheidungen für Alt und Jung die \nLebensqualität in Dübendorf positiv zu gestalten, indem er genau solche Projekte unterstützt. So \nkönnen wir den Horizont bezüglich der zukünftigen Nutzung des Leepünt‐Areals erweitern. Und so \nwird es dann hoffentlich auch möglich sein, kreative Alternativen zu den Plänen einer 08/15-\nÜberbauung zu entwickeln. Vor allem begrüssen wir, dass mit solchen Projekten unsere Jugend und \nderen Familien unterstützt werden. Die CVP freut sich bereits jetzt auf weitere solche Anträge und \nMedienmitteilungen des Stadtrates.“ \n\n\n\n \n \n \n \n Sitzung vom 08. Mai 2017 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:    Seite   507\n\nGemeinderat \n \n\n2. Protokollgenehmigung der 20. Sitzung vom 6. März 2017 \n \n\n Zum Protokoll der Sitzung vom 6. März 2017 sind beim Gemeinderatspräsidenten keine Be-\nrichtigungsanträge eingegangen. Es ist somit, in Anwendung von Art. 58 der Geschäftsordnung des \nGemeinderates, genehmigt. \n \n \n \n3. Postulat Flavia Sutter und Brigitte Kast (SP/Grüne) "Wiedereinführung der Kartonab-\n\nfuhr via Öki-Bus" / Begründung und Überweisung \nGR Geschäft Nr. 171/2017 \n\n \n\n Begründung Postulat: \nFlavia Sutter (SP/Grüne) \n\n„Brigitte Kast und ich haben das Postulat zur Wiedereinführung der Kartonabfuhr via Öki-Bus ge-\nschrieben, weil uns verschiedene Ökibuskunden gemeldet haben, dass sie es nicht gut finden, dass \nman den Karton nicht mehr bringen kann. Nach dem Einreichen des Postulats bekamen wir einige \npositive Rückmeldungen aus der Bevölkerung. Dass man im Öki-Bus Karton entsorgen kann, ent-\nspricht also offenbar einem Bedürfnis. Dies stellte auch die zuständige Stelle des Tiefbauamtes fest. \nAuch sie bekam Rückmeldungen aus der Bevölkerung, dass die Kartonabgabe vermisst wird. Sie hat \nreagiert und lässt unterdessen die Abgabe von Karton wieder zu. Allerdings pro Besuch und Haushalt \nnur noch eine Papiertasche oder einen Waschmittelkarton voll und am Samstag ist keine Kartonan-\nnahme im Bus. Die Abteilung „Abfall und Recycling“ begründet diese Einschränkung mit den be-\nschränkten Platzverhältnissen im Bus, was für uns nachvollziehbar ist. Nun kann man ja monatlich \ndie grossen Kartons der Kartonabfuhr mitgeben, so hat man aus unserer Sicht genügend Möglichkei-\nten, Karton zu entsorgen. Die Stadt hat per nächstes Jahr noch weitere Massnahmen geplant. Wir \nziehen darum unser Postulat zurück. Gerne möchte ich die Gelegenheit nutzen, um dem Tiefbauamt \nund im Speziellen Christine Adda, der Ökobus-Fahrerin, für den super Job, den sie macht, zu danken. \nDenn der Öki-Bus ist nicht nur ein Wertstoff-Sammler, wo man von ihr freundlich und zuvorkommend \nbedient wird, darüber hinaus ist er eine fahrende soziale Institution. Ein kleiner Schwatz mit Christine \nAdda (sie kennt sogar die Hunde persönlich), im kleinen fahrbaren Brockenhaus ein neues Buch \nauswählen, noch mit dem Nachbarn plaudern - der Besuch im Öki-Bus stellt einen jedes Mal auf. \nVielen Dank.“ \n \n \nDas Postulat wurde zurückgezogen und ist damit abschliessend behandelt und abgeschrieben. \n \n \n \n4. Postulat Orlando Wyss (SVP) "Feiertagsregelung der Dübendorfer Stadtverwaltung" / \n\nBegründung und Überweisung \nGR Geschäft Nr. 174/2017 \n\n \n\n Begründung Postulat: \nOrlando Wyss (SVP) \n\n„Die Dübendorfer Stadtverwaltung ist ein Dienstleistungsbetrieb für die Einwohner unserer Stadt. Den \nAngestellten sollen gute Arbeitsbedingungen geboten werden, doch der Wohlfühlfaktor der Angestell-\nten steht nicht an erster Stelle ihres Beschäftigungszwecks. Für die Anliegen der Dübendorfer Bevöl-\nkerung da zu sein und den Einwohnern die Dienstleistungen in guter Qualität anzubieten, wenn sie \ngebraucht werden, muss die vordringlichste Aufgabe sein. Seit einiger Zeit wird das Stadthaus am \nFreitag um 14.00 Uhr geschlossen, was nicht von allen Teilen der Bevölkerung verstanden wird. Auch \nhat sich in letzter Zeit eingebürgert, dass die Stadtverwaltung zwischen Weihnachten und Neujahr \n\n\n\n \n \n \n \n Sitzung vom 08. Mai 2017 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:    Seite   508\n\nGemeinderat \n \n\nnicht erreichbar ist. Dies ist die Zeit, in der die Bevölkerung zu einem grossen Teil nicht arbeitet und \nZeit hat, ihre Anliegen gegenüber der Stadt vorzubringen. Ende letzten Jahres wurde sogar noch die \nAbfallsammelstelle geschlossen und dies während vier Tagen, also einer fast normalen Arbeitswoche. \nAn Weihnachten fällt in den Haushaltungen viel Abfall an, welcher von der Bevölkerung entsorgt wer-\nden will und die Leute auch die Zeit dazu haben. Der Hinweis bei der geschlossenen Abfallsammel-\nstelle, man solle auf die Gemeinden Wallisellen oder Zürich-Schwamendingen ausweichen, muss auf \ndie Dübendorfer Einwohner sarkastisch gewirkt haben. Man teilt so den Bürgern und Steuerzahlern \nder eigenen Gemeinde mit, dass für unseren Stadtrat im Gegensatz zu den Nachbargemeinden nicht \nsie an erster Stelle stehen. Wenn die Woche zwischen Weihnachten und Neujahr aus drei oder vier \naneinander folgenden Werktagen besteht, hat die Stadtverwaltung für ihre Einwohner erreichbar zu \nsein. Es kann durchaus im Stadthaus im reduzierten Modus gearbeitet werden, doch alle Abteilungen \nhaben für die Anliegen der Bürger ihre Schalter zu öffnen. Dies ist das, was man unter Service Public \nversteht und von der Bevölkerung auch erwartet wird. Das gleiche gilt auch für die Abfallsammelstelle, \nfür deren Dienstleistung in dieser Zeit ein Bedürfnis besteht.“ \n \nStellungnahme Stadtpräsident Lothar Ziörjen (BDP) \n\n„Ein wenig war ich schon irritiert, als ich im Postulat den Begriff „Wohlfühlfaktor in der Stadtverwal-\ntung“ gelesen hatte. Dabei habe ich mir meine Stadtverwaltung vorgestellt und mir Gedanken darüber \ngemacht, wie gearbeitet wird und was wir von den Mitarbeitenden verlangen. Was verlangen wir als \nStadtrat, was verlangen Sie als Gemeinderäte und was verlangt die Bevölkerung von unserer Stadt-\nverwaltung. Dabei musste ich merken, dass ich von einem „Wohlfühlfaktor“ noch nichts feststellen \nkonnte. Aber was ich feststellen konnte, ist, dass sowohl in unserer Stadtverwaltung als auch im \nStadtrat ganz klar ist, dass die Grundsätze der guten Dienstleistungen und die Orientierung an den \nBedürfnissen der Bevölkerung sehr hoch sind. Und wir haben in den letzten paar Jahren immer wie-\nder nach Verbesserungsmöglichkeiten der Dienstleistungen für die Bevölkerung gesucht. Im Zusam-\nmenhang mit den Feiertagen gab es einen Leserbrief, worin sich jemand darüber aufgeregt hatte, \ndass er über Weihnachten/Neujahr nicht an die Entsorgungsstelle konnte. Die Reaktionen sind natür-\nlich unterschiedlich. Auf der einen Seite wird gesagt, dass die Verwaltung immer und jederzeit zur \nVerfügung stehen müsse. Auf der anderen Seite habe ich mir überlegt, was denn dies genau bedeu-\ntet und was unsere Stadtverwaltung über Weihnachten/Neujahr macht. Alles was Pflicht ist, was die \nBevölkerung zwingend braucht, bekommt sie auch. Bspw. beim Winterdienst müssen immer Mitarbei-\nter zur Verfügung stehen, die innert kürzester Frist und oftmals mitten in der Nacht bereit stehen \nmüssen, für uns bei Wind und Wetter nach draussen gehen und die entsprechende Dienstleistung für \nuns erbringen. Sogar das Betreibungsamt bietet einen Pikettdienst für die Errichtung von Arrestgesu-\nchen an. Auch das Zivilstandsamt ist immer im Pikett bereit, wenn es Todesfälle gibt. Aber auch die \nKESB steht für Einsätze zur Verfügung und selbstverständlich auch die Stadtpolizei. Ich habe mich \ngefragt, ob wir von einer Stadtverwaltung Leistungen einfordern müssen, die nicht zwingend sind. \nZwingend sind klar auch alle Dienstleistungen, welche im Zusammenhang mit dem Öffentlichen Ver-\nkehr stehen. Auch Spitäler müssen zur Verfügung stehen. Müssen wir nun wirklich auch noch unsere \nStadtverwaltung dazu zwingen? Sie alle möchten über Weihnachten frei. Sie wollen sich einmal im \nJahr erholen. Sie wollen sich einmal das Recht herausnehmen, ein paar Tage zurückzulehnen. Es \ngibt keinen zwingenden Grund, geschätzte Ratsmitglieder, das was an Abfall anfällt über Weihnach-\nten/Neujahr auch an der Weihnacht zu entsorgen. Das ganze Jahr steht für solche Entsorgungen zur \nVerfügung. Warum müssen wir also von unserer Stadtverwaltung ein sogenanntes „Muss-immer-zur-\nVerfügung-stehen“ verlangen? Müssen wir dies wirklich erfüllen? Und wenn wir dies nicht erfüllen, \nheisst es dann sofort, wir hätten eine „Wohlfühl-Verwaltung“? Ich denke, diese Formulierung ist so \nnicht angebracht. \nDer Hinweis betreffend Entsorgung in der Nachbargemeinde Wallisellen: Dies wird nicht von der Ge-\nmeinde Wallisellen angeboten, denn die Firma Mülliland ist ein privates Unternehmen, welches an 24 \nStunden während 365 Tagen Entsorgungen anbietet. Die Anlage ist für Gratisentsorgungen jederzeit \noffen. Es handelt sich also nicht um ein Abschieben auf eine andere Gemeinde, sondern diese \n\n\n\n \n \n \n \n Sitzung vom 08. Mai 2017 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:    Seite   509\n\nGemeinderat \n \n\nDienstleistung der Mülliland AG wird sowieso jederzeit angeboten. Wenn man also wirklich seine \nEntsorgungen an Weihnachten/Neujahr machen will, dann kann man dies auch - einfach bei einem \nprivaten Unternehmen, welches übrigens mit der Einsammlung dieses Materials auch finanziell profi-\ntiert. \nSchauen Sie sich einmal die Öffnungszeiten der kantonalen Stellen über Weihnachten/Neujahr an. \nDie ganze Verwaltung ist dort geschlossen. Wenn Sie etwas wollen, haben Sie auf Kantonsebene \nkeine Chance. Wenn wir eine Dienstleistung anbieten wollen, ist diese oftmals mit dem Kanton ver-\nnetzt. Uns steht also der notwendige Partner (der Kanton) nicht zur Verfügung, so dass wir viele \nDienstleistungen nicht abwickeln resp. fertigstellen könnten. Öffnungszeiten über Feiertage haben \nauch auf Regierungsebene eine ganz andere Qualität. Der Regierungsrat beschliesst übrigens jedes \nJahr sehr grosszügig über Schliessungen über die Feiertage. Er geht sogar noch einen Schritt weiter, \ndenn er schenkt den Mitarbeitern sogar noch Feiertage. Das machen wir in Dübendorf nicht. Hier \nmöchte ich nochmals auf den „Wohlfühlfaktor“ zu sprechen kommen. Dies suggeriert, dass unsere \nMitarbeitenden zu wenig arbeiten. Unsere Angestellten arbeiten alle so viel, wie es im Vertrag festge-\nhalten ist. Wir haben Jahresarbeitszeit. Dies bedeutet, dass unsere Mitarbeitenden genau so viel \narbeiten, wie es im Vertrag gefordert ist und zu den Zeiten, an denen es jeweils Sinn macht. Bspw. in \nder Abteilung Steuern, wo an gewissen Zeiten mehr Arbeit anfällt resp. mehr Dienstleistungen er-\nbracht werden müssen als in anderen Monaten. Zu diesen Zeiten wird sehr viel geleistet, sehr viele \nStunden gearbeitet, welche nachher wieder ausgeglichen werden können. Jahresarbeitszeit heisst \nalso, dass über das ganze Jahr hinweg das erfüllt wird, was vertraglich gefordert wird. Nicht mehr und \nauch nicht weniger. Ich sehe auch, was unsere Mitarbeitenden in der Verwaltung an Sonderleistun-\ngen erbringen. Sie selber wissen resp. spüren dies, wenn Sie in Kommissionen mitarbeiten. Es gibt \nFragen zu Geschäften und egal, ob Überstunden von Nöten sind, werden diese schnellstmöglich zu \nGunsten der Gemeinderäte beantwortet. Eine Verzögerung der Beantwortung, weil jemand in den \nFerien ist, erleben Sie nicht bei uns. Sondern Sie erhalten eine hohe Dienstleistungsbereitschaft, bei \nder Ihnen zugedient wird und bei der Leistungen erbracht werden, so wie Sie diese erwarten. Und \ndies ohne zu murren, sondern mit Einsatz und der Bereitschaft, diese Dienstleistung zugunsten von \nIhnen mit Herzblut zu erbringen. Ich bitte Sie, geschätzte Damen und Herren, berücksichtigen Sie \ndies. Wenn Sie sich entscheiden, dem Stadtrat einen Auftrag mittels Postulat zu erteilen, dann be-\ndeutet dies, dass wir etwas anpassen, etwas einfordern müssen, was nach Meinung des Stadtrates \nnicht notwendig ist. Wir sind der Meinung, dass es nicht notwendig ist, zwischen Weihnachten und \nNeujahr noch zusätzliche Leistungen zu erbringen. In diesem Sinne bitte ich Sie im Namen des Stadt-\nrats, dieses Postulat nicht zu überweisen. Und ich danke Ihnen, dass Sie wissen und verstehen, dass \nunsere Stadtverwaltung eine hohe Dienstleistungsbereitschaft hat, jederzeit für Sie da ist und das \nganze Jahr für Sie arbeitet.“ \n \nAllgemeine Diskussion \n \nEveline Bucherer Romero (SP/Grüne) \n„Zugänglich und vor allem bürgernah - so sieht sich die SVP. Da erstaunt das Postulat von Orlando \nWyss umso mehr. Unsere Stadtverwaltung ist das Rückgrat für das Funktionieren des Service Public \nund von zentraler Bedeutung - in diesem Sinne kann ich Orlando Wyss nur unterstützen. Das geht \naber nur, wenn die Stadt Dübendorf eine gute Arbeitgeberin ist. Es kann nicht sein, dass die Anforde-\nrungen und die Belastungen des Personals Jahr für Jahr steigen. Gerade in schwierigen Zeiten brau-\nchen wir das beste Personal in unserer Stadtverwaltung. Und für eine effiziente und menschennahe \nVerwaltung braucht es auch ein Mitspracherecht bei den Arbeitsabläufen sowie zeitgemässe Arbeits-\nzeitmodelle. Ich schlage vor, dass die Zuständigen unserer Stadtverwaltung beim Personal eruieren, \nwelche Angestellten gerne in der Weihnachtszeit freiwillig arbeiten wollen und dann diese Personen \neingesetzt werden könnten. Falls das Postulat trotzdem angenommen wird, soll der Stadtrat das Per-\nsonal bezüglich Arbeitszeitgestaltung zwischen Weihnachten und Neujahr optimal einbeziehen.“ \n \n\n\n\n \n \n \n \n Sitzung vom 08. Mai 2017 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:    Seite   510\n\nGemeinderat \n \n\nPatrick Schärli (CVP) \n„Die Dübendorfer Stadtverwaltung mit ihren verschiedenen Abteilungen muss ständig den Spagat \nzwischen „Service für alle und jederzeit“ und „betriebswirtschaftlichem Handeln“ machen. Alle Be-\ndürfnisse von allen Interessensgruppen abzudecken, ist mit vernünftigem Aufwand kaum machbar. \nDas vorliegende Postulat ist ein sehr gutes Beispiel dafür. Nach Meinung der CVP-Fraktion ist dieses \nPostulat eine Einmischung in Verwaltungsaufgaben. Wenn der Gemeinderat ins Mikro-Management \nder Stadtverwaltung eingreift, verliert diese ihre Kompetenzen und Handlungsspielräume. Bei dem \nVorstoss kommen noch Überlegungen dazu, wie attraktiv sich die Stadt als Arbeitgeber gegenüber \nihren Mitarbeitern positionieren möchte. Die Stadtverwaltung kann kein Wunschkonzert betreiben, \ndas einfach auf alle Begehrlichkeiten reagiert. Die CVP hat in der jüngeren Vergangenheit mehrfach \neine Leistungsüberprüfung bei der Verwaltung gefordert. Genau dieser Forderung hat der Stadtrat \nnun mit seinem Beschluss 17-48 vom 2. März 2017 entsprochen und eine Aufgaben- und Ressour-\ncenüberprüfung angeordnet. Der Auftrag lautet: „(7) sämtliche Aufgaben über die gesamte Stadt-\nverwaltung auf ihren gesetzlichen Auftrag und ihre Notwendigkeit zu überprüfen. Ziel dieser Leis-\ntungsüberprüfung ist die Ermittlung des mittelfristig benötigten Ressourcenbedarfs in Verbindung und \nin Abhängigkeit des Wachstums und der Entwicklung der Stadt Dübendorf.“. Die CVP nimmt diesen \nBeschluss mit Genugtuung zur Kenntnis. Wir fordern die zuständigen Gremien auf, diese Leistungs-\nüberprüfung nicht zu einer reinen Sparübung verkommen zu lassen. Anliegen wie sie die heute trak-\ntandierten Postulate beinhalten, müssen ebenfalls aufgenommen und in Betracht gezogen werden. \nEs braucht Gesamtüberlegungen, wie die Stadtverwaltung ihre Dienstleistungen an die ganze Bevöl-\nkerung bringen kann, aber auch eine Diskussion über die gestellten Anforderungen und die relevan-\nten Qualitätsmerkmale ist wichtig und notwendig. Auf Basis einer entsprechend fundierten Auslege-\nordnung können wir dann nicht nur darüber diskutieren, auf was wir verzichten wollen, sondern eben \nauch, was mit welchem Aufwand neu noch dazu kommen soll. Geschätzte Kolleginnen und Kollegen: \nGeben wir der Verwaltung die angemessene Zeit, ihre Leistungen an Einwohner und Steuerzahler \nvon Dübendorf zu überprüfen. Partikular-Interessen wie in den vorliegenden Postulaten gefordert, \nstören diesen Prozess nur. Daher wird die CVP-Fraktion das Postulat nicht unterstützen.“ \n \nPatrick Walder (SVP) \n\n„Ich möchte kurz etwas auf das Votum des Stadtpräsidenten entgegnen. Er hat kritisiert, dass wir von \n„Wohlfühlen in der Stadtverwaltung“ geschrieben haben. Aber ich hoffe, dass sich die Angestellten \nder Stadtverwaltung wohl fühlen. Das Gegenteil wäre ja, dass sie sich nicht wohl fühlen beim Arbei-\nten - dann wäre die Stadtverwaltung ein schlechter Arbeitgeber. Es geht nur darum, welche Dienst-\nleistungen wann erbracht werden sollen. Wir haben auch gehört, dass es diverse Abteilungen gibt, \nwelche ihre Dienstleistungen während dieser Zeit, also an Weihnachten/Neujahr erbringen müssen \nund/oder im Pikettdienst tätig sind. Meine Damen und Herren, dieses Postulat fordert ja genau, dass \nalle Abteilungen zum Teil besetzt sind. Es fordert ja keine Vollbesetzung. Es fordert somit eine Ge-\nrechtigkeit, eine Fairness zwischen den verschiedenen Abteilungen, was ja auch im Arbeitsrecht im-\nmer hoch geschrieben wird. Und aus diesem Grund bitte ich Sie im Sinne der Fairness gegenüber \nallen Angestellten der Stadtverwaltung, das Postulat zu überweisen.“ \n \n \nAbstimmung \nDas Postulat „Feiertagsregelung der Dübendorfer Stadtverwaltung“ wird mit 18 zu 13 Stimmen abge-\nlehnt und sofort abgeschrieben. \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n \n \n \n Sitzung vom 08. Mai 2017 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:    Seite   511\n\nGemeinderat \n \n\n5. Bürgerrechtsgesuche: \n \n\n Der Gemeinderat fasst, gestützt auf Art. 29, Ziff. 4.12 der Gemeindeordnung der Stadt Dübendorf \nvom 5. Juni 2005, die nachfolgenden Beschlüsse. \n \n \n5.1. Radonic Boris und Biserka, kroatische Staatsangehörige, Dübendorf / Genehmigung \n\nGR Geschäft Nr. 163/2016 \n \n\n  \nDer Gemeinderat stimmt dem Antrag des Stadtrates und der BRK mit 31 zu 0 Stimmen zu. \n \nBeschluss \n1. Gegen die Entrichtung einer Einbürgerungsgebühr von 1‘900 Franken wird in das Bürgerrecht \n\nder Stadt Dübendorf aufgenommen: \n \nName Radonic \n\nVorname Boris \n\nGeburtsjahr 1971 \n\nStaatsangehörigkeit Kroatien \n \n sowie seine Ehefrau \n \n\nName Radonic \n\nVorname Biserka \n\nGeburtsjahr 1970 \n\nStaatsangehörigkeit Kroatien \n \n2. Dieser Aufnahmebeschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts \n\nund der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung. \n\n3. Mitteilung Stadtrat zum Vollzug. \n\n \n \n5.2. Signoretti Silvia, italienische Staatsangehörige, sowie die Kinder Tranchard Emma, \n\nLisa und Sara, Gockhausen / Genehmigung \nGR Geschäft Nr. 164/2016 \n\n \n\n  \nDer Gemeinderat stimmt dem Antrag des Stadtrates und der BRK mit 34 zu 0 Stimmen zu. \n \nBeschluss \n1. Gegen die Entrichtung einer Einbürgerungsgebühr von 1‘450 Franken wird in das Bürgerrecht \n\nder Stadt Dübendorf aufgenommen: \n \nName Signoretti \n\nVorname Silvia \n\nGeburtsjahr 1975 \n\nStaatsangehörigkeit Italien \n\n\n\n \n \n \n \n Sitzung vom 08. Mai 2017 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:    Seite   512\n\nGemeinderat \n \n\n sowie die Kinder \n \n\nName Tranchard \n\nVorname Emma Lola \n\nGeburtsjahr 2008 \n\nStaatsangehörigkeit Italien \n \n und \n \n\nName Tranchard \n\nVorname Lisa Zoe \n\nGeburtsjahr 2010 \n\nStaatsangehörigkeit Frankreich \n \n und \n \n\nName Tranchard \n\nVorname Sara Marie \n\nGeburtsjahr 2011 \n\nStaatsangehörigkeit Frankreich \n \n2. Dieser Aufnahmebeschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts \n\nund der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung. \n\n3. Mitteilung Stadtrat zum Vollzug. \n\n \n \n \n5.3. Cheriti Ali, tunesischer Staatsangehöriger, Dübendorf / Genehmigung \n\nGR Geschäft Nr. 175/2017 \n \n\n  \nDer Gemeinderat stimmt dem Antrag des Stadtrates und der BRK mit 32 zu 1 Stimmen zu. \n \nBeschluss \n1. Gegen die Entrichtung einer Einbürgerungsgebühr von 1‘450 Franken wird in das Bürgerrecht \n\nder Stadt Dübendorf aufgenommen: \n \nName Cheriti \n\nVorname Ali \n\nGeburtsjahr 1977 \n\nStaatsangehörigkeit Tunesien \n\n \n2. Dieser Aufnahmebeschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts \n\nund der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung. \n\n3. Mitteilung Stadtrat zum Vollzug. \n\n \n\n\n\n \n \n \n \n Sitzung vom 08. Mai 2017 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:    Seite   513\n\nGemeinderat \n \n\n5.4. Rodrigues Pereira Villano Fatima, portugiesische Staatsangehörige, sowie die Kinder \nVillano Luca und Alessandra, Dübendorf / Genehmigung \nGR Geschäft Nr. 177/2017 \n\n \n\n  \nDer Gemeinderat stimmt dem Antrag des Stadtrates und der BRK mit 32 zu 0 Stimmen zu. \n \nBeschluss \n1. Gegen die Entrichtung einer Einbürgerungsgebühr von 1‘450 Franken wird in das Bürgerrecht \n\nder Stadt Dübendorf aufgenommen: \n \nName Rodrigues Pereira Villano \n\nVorname Maria Fatima \n\nGeburtsjahr 1963 \n\nStaatsangehörigkeit Portugal \n \n sowie die Kinder \n \n\nName Villano \n\nVorname Luca \n\nGeburtsjahr 2003 \n\nStaatsangehörigkeit Portugal \n \n und \n \n\nName Villano \n\nVorname Alessandra \n\nGeburtsjahr 2005 \n\nStaatsangehörigkeit Portugal \n\n \n\n2. Dieser Aufnahmebeschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts \nund der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung. \n\n3. Mitteilung Stadtrat zum Vollzug. \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n \n \n \n Sitzung vom 08. Mai 2017 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:    Seite   514\n\nGemeinderat \n \n\n6. Wahl des Ratsbüros für das Amtsjahr 2017/18: \n \n\n Rückblick Gemeinderatspräsident Hanspeter Schmid (BDP/EVP) \n„Bekanntschaften mit spannenden Personen, interessante und herausfordernde Gemeinderatsdebat-\nten, ein toller, gesellschaftlicher Eishockeyanlass mit Stadt-/ Gemeinderat und Stadtverwaltung sowie \nein gelungener Ratsausflug nach Bülach bei schönstem Wetter! \nMeine einleitenden Worte nennen nur einige der zahlreichen Ereignisse, die ich während meines \nkurzweiligen Präsidialjahres erleben durfte. Wie anfangs in meiner Antrittsrede vor einem Jahr er-\nwähnt, bin ich mein Amtsjahr mit einer gesunden Portion Respekt angegangen. Vor der ersten Ge-\nmeinderatssitzung war mein Puls dann auch entsprechend höher als im Normalzustand. Schon bald \nhatte ich mich aber gut in das ganze Geschehen eingelebt und es bereitete mir viel Freude, die Ge-\nmeinderatssitzungen vorzubereiten, zu leiten und alle anderen Pflichten des Gemeinderatspräsiden-\nten wahrzunehmen. Das vergangene Ratsjahr hat viele spannende Debatten und Entscheide mit sich \ngebracht. Teilweise ging es im Ratssaal hektisch, mit vielen Voten und Meinungen zu und her. Dank \nunserer Ratssekretärin an der Seite und eurer Unterstützung haben wir diese Herausforderungen \ngemeinsam mit Bravour gemeistert. Viele Sachgeschäfte, die sehr seriös in den Kommissionen vor-\nbereitet worden sind, wurden vom Rat anschliessend auch so behandelt und überwiesen. Meinen \nRucksack konnte ich während des letzten Ratsjahres als höchster Dübendorfer mit viel neuem Wis-\nsen, interessanten Kontakten aufgrund der verschiedensten Anlässe, einer Unmenge an schönen \nund prägenden Eindrücken und Begegnungen sowie positiven Erlebnissen füllen. Ich kann diese \nErfahrung, das Präsidium des Gemeinderates zu übernehmen, jedem in diesem Ratssaal empfehlen, \nder es nicht schon erlebt hat. Es ist ein einmaliges Erlebnis. Als Einstieg ins Ratsjahr besuchte ich \nsämtliche Abteilungen der Stadtverwaltung, was sehr spannend war. Überall wurde ich sehr herzlich \nempfangen und man nahm sich die Zeit, um mir die jeweiligen Tätigkeiten vorzustellen. Es war mir \nein wichtiges Anliegen, einen guten Kontakt zur Verwaltung zu pflegen. Auch meine Besuche in den \nverschiedenen Kommissionen waren sehr eindrücklich und lehrreich, so dass ich den Puls der jewei-\nligen Geschäfte besser spüren konnte. Ebenso wichtig war es mir, möglichst allen Einladungen Folge \nzu leisten, was von den Veranstaltern der verschiedenen Anlässe spürbar geschätzt wurde. Span-\nnend war es, viele neue Personen kennen zu lernen und neue Kontakte zu knüpfen. Eines meiner \nZiele im letzten Ratsjahr war, dass Gemeinde-/, Stadtrat und Stadtverwaltung näher zusammenrü-\ncken. Ich glaube mit unserem, gesellschaftlichen Eishockeyanlass mit gemütlichem Fondueessen \nsind wir diesem Ziel ein kleines Stück nähergekommen. Nach einem fairen und spannenden Mätschli, \ndas natürlich unentschieden endete, setzte man sich beim anschliessenden Fondueessen für einmal \nnicht parteiweise, sondern kunterbunt gemischt zusammen. So ergaben sich interessante und unge-\nzwungene Gespräche zwischen uns allen, einmal auf einer anderen Ebene als sonst im Gemeinde-\nratsalltag. Herzlichen Dank, dass so viele teilgenommen haben! Auch ein bleibendes und schönes \nErlebnis in meinem Präsidialjahr war der Ratsausflug nach Bülach, den ich organisieren durfte. Am \nFreitag, 9. September 2016 trafen wir uns bei schönstem Sonnenschein auf dem Bahnhof Stettbach \nzu unserem Ratsausflug. Im Guss 39 durften wir vieles zur Entwicklung im Gebiet Bülach Nord erfah-\nren. Nach einer kleinen Stärkung erfolgte die Altstadtführung. Mit 3 kompetenten Führern erfuhren wir \nsehr viel von der Geschichte eines der 6 Zürcher Landstädtchen (Bülach, Eglisau, Regensberg, \nGrüningen, Greifensee, Elgg). Die Führung endete auf dem Turm der reformierten Kirche, wo wir \neinen atemberaubenden Blick auf die nähere Umgebung hatten. Den schönen Anlass rundete zum \nSchluss ein gutes Nachtessen im Restaurant «zum Goldenen Kopf» ab. Über die Teilnahme jedes \nEinzelnen habe ich mich sehr gefreut. Einen Wunsch möchte ich zum Abschluss meines Präsidiums \nnoch an euch richten: Wir hatten viele interessante Sachgeschäfte behandelt, bei denen wir die Stadt \nDübendorf weiterbringen. Es werden immer wieder neue Geschäfte an uns zur Weiterbehandlung \nüberwiesen. Diese Geschäfte werden sehr detailliert studiert, hinterfragt und in den Kommissionen \nseriös diskutiert. Ich bin ganz klar der Meinung, dass es richtig ist, die Geschäfte tiefgründig zu prüfen. \nUnd jetzt kommt das ABERR Doch habe ich den Eindruck, dass die einzelnen Geschäfte mit einer \npositiveren Grundhaltung angegangen werden könnten und falls etwas unklar ist, direkt nachgefragt \n\n\n\n \n \n \n \n Sitzung vom 08. Mai 2017 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:    Seite   515\n\nGemeinderat \n \n\nwerden sollte. Etwas mehr Konsensbereitschaft würde sicher manchmal auch nicht schaden. Wir alle \nwollen Dübendorf ja vorwärtsbringen und damit verbunden sind natürlich auch gewisse Investitionen. \nDiese Bemerkung möchte ich euch als Gedankenanstoss mit auf den Weg geben. Da ich nach mei-\nner Wahl in den Gemeinderat sofort auf den «Bock» katapultiert wurde, blieb mir noch nicht viel Zeit, \num an den Gemeinderatssitzungen zu debattieren. Es wird ein neues Gefühl sein, hier im Rat zu \nsitzen und von da aus zum «Bock» hinauf zu blicken. Es fühlt sich so an, als hätte ich eben gerade \nerst mein Amt als höchster Dübendorfer angetreten und schon lege ich dieses wieder nieder. Deshalb \nbleibt mir jetzt noch eine schöne letzte Aufgabe, nämlich allen ein grosses Dankeschön auszuspre-\nchen. Allen Ratskolleginnen und -kollegen danke ich, dass sie mir dieses ehrenwürdige Amt anver-\ntraut und mir für ein Jahr übertragen haben. Ein spezielles Dankeschön auch an die Ratssekretärin \nBeatrix Pelican für die gute Unterstützung und die angenehme Zusammenarbeit. Ohne sie wäre es \nschwierig gewesen, mein Amt ohne grössere Pannen auszuüben. Ebenso möchte ich dem Stadtrat \nsowie der Stadtverwaltung vor allem Simon Winistörfer und Martin Kunz für die angenehme und gute \nZusammenarbeit ganz herzlich danken. Im Speziellen auch einen grossen Dank an Lothar Ziörjen, für \nsein stets offenes Ohr und seine Hilfsbereitschaft. So auch danke ich meiner Fraktionskollegin und -\nKollegen, sowie meiner Partei der BDP für die Unterstützung. Auch für die vielen Einladungen zu \nverschiedenen Apéros, Jubiläumsanlässen, Informationsveranstaltungen, Vereinsanlässen, \nDorffäscht, Dübimäss, Militäranlässen und vielem mehr möchte ich an dieser Stelle danke sagen. \nDieses Engagement ist natürlich nur möglich, wenn einem der Rücken freigehalten wird. Auch zu-\nhause durfte ich auf grosse Unterstützung zählen, und dafür bin ich sehr froh! Vielen herzlichen Dank \nan Rita und unseren Töchtern. Meine Arbeit als Ratspräsident hat mich mit viel Freude und Stolz \nerfüllt. Ich werde mich immer gerne an dieses äusserst interessante, erlebnisreiche Jahr erinnern. \nMein Amt gebe ich nun an meinen Nachfolger weiter. Ich bin mir sicher, dass er dieses mit gleichviel \nFreude und Leidenschaft erfüllen wird. Ich wünsche ihm ein gutes Gelingen bei seiner neuen Heraus-\nforderung und stehe ihm natürlich gerne mit Rat und Tat zur Seite, wenn dies gewünscht wird. Ich \ndanke für eure Aufmerksamkeit.“ \n \n \nVerabschiedung durch Stadtpräsident Lothar Ziörjen (BDP) \n„Lieber Hanspeter, an der Ratssitzung vom 9. Mai 2016 wurdest du mit dem Stimmen-Maximum - 33 \nvon 34 massgebenden Stimmen - zum Ratspräsidenten und damit zum höchsten Dübendorfer für das \nAmtsjahr 2016/2017 gewählt. Du bist vor 3 Jahren in den Rat gewählt worden - und als «Greenhorn» \n- wie du dich in deiner Antrittsrede bezeichnet hast - gleich auf den Bock gewählt worden. Innert Re-\nkordzeit bist du dann zum Gemeinderatspräsidenten aufgestiegen. Genauso wie deine Vorgängerin - \nbist du ein «Ur-Dübendorfer» - und Dübendorf ist dir wichtig. Mit einer gesunden Portion RESPEKT \nund mit grosser Freude hast du das Amt des «höchsten Dübendorfer» vor einem Jahr angetreten. \nVon Beginn weg hast du dich dann für die Tätigkeiten in den verschiedenen Verwaltungsabteilungen \ninteressiert und deshalb an vielen Sitzungen teilgenommen - hast die Kommissions-Arbeit «live» mit-\nerlebt. Viele Kontakte gaben dir dabei tiefe Einblicke in die Vielfältigkeit und Breite der Politik und \nderen Verwaltung. An unzähligen Anlässen waren wir gemeinsam unterwegs. Mit Freude hast du \nauch die Einladung zur Standartenübernahme der RS 95 Führungsunterstützung der Luftwaffe mit \nGrusswort des Gemeinderatspräsidenten angenommen. Sicher einer der Höhepunkte in deinem \nAmtsjahr. Als Ratspräsident und Repräsentant von Dübendorf war dir der Kontakt zur Bevölkerung \nwichtig und du warst bei den zahlreichen Anlässen ein gern gesehener Gast. Als Sportler ist dir - \nRESPEKT und FAIRPLAY sehr wichtig. Das Herz des Hockeyaners hat dich deshalb motiviert - ein \nHockey-Plausch-Turnier für Gemeinde- und Stadträte sowie für Mitarbeitende der Stadtverwaltung zu \norganisieren. Dieser erstmalig durchgeführte Anlass mit anschliessendem Fondue-Essen kam bei \nallen Teilnehmenden und auch bei den Zuschauern (Angehörige, Gäste, Stadtpräsident) sehr gut an. \nNicht nur politisch Gleichgesinnte spielten «ihren Fähigkeiten entsprechend» ein faires Eishockey. \n \n \n\n\n\n \n \n \n \n Sitzung vom 08. Mai 2017 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:    Seite   516\n\nGemeinderat \n \n\nRatsausflug \n\nAm 9. September hast du deine Ratskolleginnen und Kollegen in deine «zweite Heimat» geführt. \nDeine Verbundenheit zum Zürcher-Unterland - zu deinem Arbeitsort - war spürbar. Die Unterschiede \noder gleichen Aufgabenstellungen von Bülach und Dübendorf wurden auf eindrückliche Weise darge-\nstellt. Grosse Entwicklungs-Potentiale (Planungs-Gebiete) und deren Begleitung durch die politischen \nVertreter entsprechen fast unserem Dübendorf und anders gesagt, wir haben vieles wiedererkannt. \nAls Besucher machten wir aber auch einen grossen Unterschied aus, denn die Altstadt von Bülach, \ndie gepflegt und gut erhalten ist, vermittelte Heimatgefühl und Bodenständigkeit. Das zeigte aber \nauch auf, dass man eine Altstadt nicht bauen sondern nur erhalten kann. Lieber Hanspeter, du hast \nuns den Bezirks-Hauptort Bülach in seiner Vielseitigkeit sehr lebhaft erleben lassen. Ich möchte heute \ndie Gelegenheit nutzen, um dir dafür im Namen aller Teilnehmenden ganz herzlich zu danken. Dein \npersönliches Engagement für die Vorbereitung und Durchführung war beeindruckend. Herzlichen \nDank! \n\nRepräsentant \n\nLieber Hanspeter, als Repräsentant von Dübendorf war dir kein Aufwand zu gross. Ob unter Tag an \nWerktagen, Abenden oder Wochenenden; immer warst du da und hast die Stadt Dübendorf kompe-\ntent und sympathisch vertreten. Für dich war es selbstverständlich, diese Zeit zur Verfügung zu stel-\nlen. Aber auch deine Frau Rita und deine drei Töchter haben dich dabei unterstützt. Dir und deiner \nganzen Familie danke ich dafür ganz herzlich. Es wurde von allen sehr geschätzt. \n\nRatssitzungen \n\nMit der heutigen Sitzung bist du das 8. und letzte Mal als höchster Dübendorfer auf dem „Bock“ und \ndu kannst dankbar auf eine gute und erfolgreiche Amtszeit zurückblicken. Die Ratssitzungen hast du \nruhig und ohne Hektik geleitet. RESPEKT und FAIRPLAY waren dir bei der Sitzungsführung im Rat \nimmer wichtig. Ich glaube, dass dir die Ratskolleginnen und -kollegen dafür dankbar sind. \n\nDank \n\nLieber Hanspeter, heute beendest du das höchste politische Amt in Dübendorf und kehrst in den Rat \nzurück, um künftig wieder bei den Geschäften direkt mitwirken zu können. Wie bei allen deinen Vor-\ngängerinnen und Vorgängern spielt da auch immer etwas Wehmut mit. Das Präsidialjahr ist streng, \naber auch schön. Es bleibt eine schöne Erinnerung und niemand kann es einem wegnehmen. Ich bin \nüberzeugt, dass dir RESPEKT und FAIRPLAY in deiner weiteren politischen Arbeit immer wichtig \nsein werden. Ich danke dir im Namen der Dübendorferinnen und Dübendorfer, deinen Ratskollegin-\nnen und Ratskollegen und natürlich auch im Namen des Stadtrats für dein Engagement für Düben-\ndorf. Lieber Hanspeter, du bist ein Ur-Dübendorfer und deshalb wird dir Dübendorf immer wichtig sein. \nFür deine weitere politische Tätigkeit wünsche ich dir viel Freude und Befriedigung!“ \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n \n \n \n Sitzung vom 08. Mai 2017 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:    Seite   517\n\nGemeinderat \n \n\n6.1. Wahl des Präsidenten des Gemeinderates \n \n\n Referent Präsident IFK, Theo Johner (BDP/EVP) \n„Die Interfraktionelle Konferenz schlägt den bisherigen ersten Vizepräsidenten Sandro Bertoluzzo \n(FDP) zum Ratspräsidenten für das Amtsjahr 2017/18 vor.“ \n \nDer Vorschlag wird nicht vermehrt. \n \nGemäss Gemeindeordnung Art. 17 werden Präsident und Vizepräsidenten in geheimer Wahl gewählt. \n \nWahl \nZahl der Stimmberechtigten 35 \nZahl der abgegebenen Stimmzettel 35 \n./. leere Stimmen 1 \n./. ungültige Stimmen 0 \n \nMassgebende Stimmenzahl 34 \nAbsolutes Mehr 18 \n \nGewählt Sandro Bertoluzzo (FDP) 34 \nVereinzelte Stimmen 0 \nMassgebende Stimmenzahl 34 \n \n \n \nAntrittsrede Sandro Bertoluzzo (FDP) \n„Dies ist ein ganz besonderer Moment in meinem politischen Leben und in meiner noch sehr jungen \nZeit als Gemeinderat. Sie, liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen, haben mich zum neuen Ratsprä-\nsidenten gewählt. Für diese Ehre und das mir entgegengebrachte Vertrauen danke ich Ihnen ganz \nherzlich. Zu nicht weniger Dank verpflichtet bin ich in erster Linie den Dübendorfer Mitbürgerinnen \nund Mitbürgern. Sie haben mich in den Kommunalwahlen im Frühling 2014 in den Gemeinderat ge-\nwählt und die heutige Wahl damit überhaupt erst ermöglicht. Dafür danke ich der Dübendorfer Bevöl-\nkerung auch nochmals ganz herzlich. Danken möchte ich auch meiner Partei, der FDP, und meiner \nFraktion, welche mich nominiert, mich immer unterstützt und auch darin bestärkt hat, der bevorste-\nhenden, herausfordernden Aufgabe gewachsen zu sein. Ein ganz grosser Dank geht auch an meine \nFamilie: Meine Frau Priska und unsere beiden Töchter Simona und Lorena. Sie stehen mir tagtäglich \nzur Seite und unterstützen mich, damit ich mein politisches Engagement überhaupt ausüben kann. \nIch danke euch auch jetzt schon für euer Verständnis, dass ich im nächsten Jahr vielleicht noch ein \nbisschen weniger Zeit zur Verfügung haben werde. Ohne die Unterstützung der Familie, wäre für \nmich die Ausübung dieses Amtes nicht möglich. Dass mir das Amt des höchsten Dübendorfers für ein \nJahr anvertraut wird, erfüllt mich mit grossem Stolz. Gerne bezeichne ich mich als „Ur-Dübendorfer“, \nauch wenn ich es streng genommen nicht bin. Geboren bin ich vor etwas mehr als 40 Jahren nämlich \nin Winterthur. Mit 4½ Jahren bin ich aber bereits mit meinen Eltern und meinem Bruder ins Stägen-\nbuck-Quartier nach Dübendorf gezogen. Dort bin ich grossgeworden, dort habe ich meine Schul- und \nJugendzeit verbracht. Auf dem sogenannten „roten Platz“ des Schulhauses Stägenbuck habe ich \ninsbesondere in den Ferien ganze Tage mit Fussballspielen verbracht. Im Schulhaus Stägenbuck hat \nauch das Turnen mit der „Jugi“ stattgefunden, wo ich jeweils teilgenommen habe. Schon dort habe \nich nebst der Schule Bekanntschaften mit anderen Dübendorfer Kindern geschlossen, die teilweise \nheute noch bestehen. Die „Jugi“ ist schliesslich meiner Begeisterung für den Fussball zum Opfer ge-\nfallen. Ich habe angefangen in einem Verein Fussball zu spielen. Auch für den FC Dübendorf habe \nich für die Junioren, aber auch für die Aktivmannschaften gespielt. Einer meiner ersten Trainer im FC \nDübendorf war übrigens Reto Steiner. In späteren Jahren bin ich daneben auch in der St. Nikolaus \n\n\n\n \n \n \n \n Sitzung vom 08. Mai 2017 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:    Seite   518\n\nGemeinderat \n \n\nGesellschaft Dübendorf engagiert gewesen. Die Teilnahme am Vereinsleben ist für mich enorm be-\nreichernd gewesen. Ich bin mir bewusst und auch dankbar, was mir die Vereine gegeben haben. Die \nVereine üben - in Dübendorf und auch anderswo - eine ausserordentlich wichtige gesellschaftliche \nFunktion aus. Ihnen ist Sorge zu tragen. Entsprechend habe ich über 20 Jahre sehr gerne in einem \nVerein Fussball gespielt. Dass ich dieses Hobby gesundheitsbedingt letztlich aufgeben musste, hat \nmir aber die Möglichkeit gegeben, mich wieder verstärkter in der Politik zu engagieren. Interessant \nfinde ich an der Lokalpolitik insbesondere die intensivere Bindung zu Land und Leuten. Wenn bei-\nspielsweise über die Wangenstrasse, die Giessenkreuzung oder das Glattufer bei der Glattbrücke \ndiskutiert wird, dann weiss jeder Dübendorfer sofort, wovon die Rede ist, wie es da aussieht, hat in \nder einen oder anderen Form einen Bezug dazu und erkennt dadurch auch leichter allfällige Proble-\nme und allfällige Auswirkungen von Veränderungen. Wie gesagt bezeichne ich mich als Ur-\nDübendorfer. Ich bin Einwohner und Bürger dieser Stadt. Dübendorf liegt mir am Herzen, da bin ich \nzuhause. Und auch in anderen Situationen habe ich in der Vergangenheit das Glück gehabt, stets mit \nDübendorf verbunden bleiben zu dürfen. Als ich im Sommer 1989 im Schulhaus Stägenbuck in die \nKantonsschule eingetreten bin, wo ich im Übrigen auch einige heutige Mitglieder des Gemeinderats \nkennenlernen durfte, ist den Schülern mitgeteilt worden, dass sie das Ende ihrer Mittelschulzeit wohl \nnicht mehr in Dübendorf, sondern vermutlich in Uster erleben werden. Es ist bekanntlich anders ge-\nkommen. Für mich ist es selbstverständlich angenehm gewesen, einen Schulweg von einigen Hun-\ndert Metern zu haben, während andere Schüler beispielsweise von Uster her anreisen mussten. Und \nauch militärisch hat es mich nach Dübendorf gezogen. Als Angehöriger der mittleren Fliegerabwehr \nhabe ich meine Militärzeit vorwiegend in der Innerschweiz, v.a. in Emmen, verbracht. Die Offiziers-\nschule habe ich dann aber im Sommer 1998 in Dübendorf absolvieren dürfen. Und Sie können sich \nvorstellen, wie angenehm es für mich gewesen ist, 15 Minuten nach dem Hauptverlesen vom Sams-\ntagmorgen bereits wieder im Bett zu liegen und mein Schlafmanko aufzuholen, während andere bei-\nspielsweise einen Heimweg von mehreren Stunden ins Tessin auf sich nehmen mussten. Diese \nKonstellationen deute ich - natürlich nach meiner ganz eigenen Interpretation - einfach so, dass nicht \nnur Dübendorf MIR am Herzen liegt, sondern dass auch DÜBENDORF mir in der Vergangenheit \nschon mehrmals entgegengekommen ist. Meinem Amtsjahr als Gemeinderatspräsident sehe ich mit \neiner zünftigen Portion Respekt entgegen. Alle meine Vorgänger, welche ich im Rat miterleben durfte, \nhaben sehr gute Arbeit geleistet. Dafür möchte ich allen dreien - Patrick Schnider, Jacqueline Hofer \nund Hanspeter Schmid - danken. Ein spezieller Dank geht an meinen Vorgänger Hanspeter Schmid. \nIhm habe ich im letzten Jahr über die Schulter schauen dürfen und mir auch einige Sachen abschau-\nen dürfen. Lieber Hanspeter, du hast dein Präsidialjahr bravourös gemeistert und die Zusammenar-\nbeit mit dir als 1. Vizepräsident ist für mich lehrreich und stets sehr angenehm gewesen. Wie Hanspe-\nter auch habe ich keine grosse Vorlaufzeit im Gemeinderat gehabt. Im Frühling 2014 bin ich von der \nDübendorfer Bevölkerung in den Gemeinderat gewählt worden und ein Jahr später bin ich schwupp-\ndiwupp 2. Vizepräsident gewesen. Es wird nicht immer alles auf Anhieb gelingen. Aber ich werde \nalles daran setzen, Ihnen und der Dübendorfer Bevölkerung ein würdiger Gemeinderatspräsident zu \nsein. Ich bin Ihnen, liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen, darum sehr dankbar, wenn Sie mit Anre-\ngungen und Verbesserungsvorschlägen auf mich zukommen würden. Dem Ratspräsidenten kommt \ndie Aufgabe zu, die Verhandlungen des Gemeinderats zu leiten. Diese Aufgabe ist mir im Allgemei-\nnen nicht ganz fremd. Auch bei meiner beruflichen Tätigkeit am Bezirksgericht führe ich Verhandlun-\ngen, vermittle zwischen den Parteien und wirke aktiv bei der Lösungsfindung mit. Auch dort streiten \ndie Parteien darum, welcher Weg einzuschlagen wäre oder noch allgemeiner gesagt darum, was \nrichtig ist. Einer der Hauptunterschiede ist mir aber selbstverständlich nicht verborgen geblieben: Am \nGericht darf und soll ich letztlich einen Entscheid fällen, da im Gemeinderat werde ich im Regelfall der \neinzige sein, der seine Stimme nicht abgeben darf. Die eigene politische Meinung steht beim Ge-\nmeinderatspräsidenten nicht im Vordergrund. Der Ratspräsident macht keine Parteipolitik und soll \nden Gemeinderat als Ganzes vertreten. Er soll zuhören, die Debatten moderieren und damit dafür \nsorgen, dass die Regeln, die gleich lange Spiesse und Anstand garantieren, eingehalten werden. Das \nkommende Jahr wird in dieser Beziehung ein besonderes Jahr - ein Wahljahr. Ich bin überzeugt, dass \nwir diese Herausforderung meistern werden und zähle darauf, dass auch Sie, liebe Ratskolleginnen \nund Ratskollegen, der Versuchung nicht erliegen, den Wahlkampf in diesen Rat zu tragen und die \n\n\n\n \n \n \n \n Sitzung vom 08. Mai 2017 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:    Seite   519\n\nGemeinderat \n \n\nDebatten - wenn auch engagiert und hart - aber weiterhin auch sachlich und konstruktiv führen wer-\nden, wie man dies von einer verantwortungsbewussten Legislative erwarten kann und darf. Gleichzei-\ntig werde ich als Ratspräsident auch die Dübendorfer Legislative und damit stellvertretend die Stimm-\nbürgerinnen und Stimmbürger nach aussen repräsentieren dürfen. Auf den damit verbundenen inten-\nsiveren Kontakt mit der Dübendorfer Bevölkerung freue ich mich ganz besonders. Ich werde jederzeit \nein offenes Ohr für die Anliegen der Dübendorfer Bevölkerung haben. Ihre Wünsche und Sorgen \nmüssen für jeden Politiker im Zentrum stehen. Dies gilt gleichermassen für das Dübendorfer Gewerbe \nund die Dübendorfer Vereine. So wird es mir eine spezielle Freude sein, mit den Dübendorfer Unter-\nnehmen, Vereinen und Organisationen bei Jubiläen, Feiern, Präsentationen, Turnieren oder Konzer-\nten in Kontakt zu stehen und diskutieren zu dürfen. Der Ratspräsident amtet aber auch als Vermittler \nzwischen den Dübendorfer Bürgern, dem Gemeinderat und dem Stadtrat sowie der Stadtverwaltung. \nEs wird mir eine grosse Freude sein, die Arbeit der Verwaltung und ihre Mitarbeiter besser kennenzu-\nlernen und ich werde mich dafür einsetzen, als Bindeglied weiterhin eine konstruktive und ungezwun-\ngene Beziehung zum Stadtrat und zur Verwaltung zu pflegen und damit die sehr gute Zusammenar-\nbeit zu fördern. Jetzt freue ich mich ausserordentlich, mein Amtsjahr starten zu können. Ich freue \nmich auf die Zusammenarbeit mit Gemeinderatssekretärin Beatrix Pelican - auf ihre Unterstützung \nwerde ich sicherlich sehr oft zurückgreifen dürfen - und auf die Zusammenarbeit mit meinen Bürokol-\nleginnen und -kollegen. Und ich freue mich auf eine spannende, kollegiale und erfolgreiche Zusam-\nmenarbeit mit Ihnen, liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen. Herzlichen Dank für Ihr Vertrauen und \nfür Ihre Aufmerksamkeit! Packen wir’s an!“ \n \n \n \n6.2. Wahl des 1. Vizepräsidenten des Gemeinderates \n\n \n\n Referent Präsident IFK, Theo Johner (BDP/EVP) \n„Die Interfraktionelle Konferenz schlägt Paul Steiner (SVP) zum 1. Vizepräsidenten für das Amtsjahr \n2017/18 vor.“ \n \nDer Vorschlag wird nicht vermehrt. \n \nGemäss Gemeindeordnung Art. 17 werden Präsident und Vizepräsidenten in geheimer Wahl gewählt. \n \nWahl \nZahl der Stimmberechtigten 35 \nZahl der abgegebenen Stimmzettel 35 \n./. leere Stimmen 6 \n./. ungültige Stimmen 0 \n \nMassgebende Stimmenzahl 29 \nAbsolutes Mehr 15 \n \nGewählt Paul Steiner (SVP) 28 \nVereinzelte Stimmen 1 \nMassgebende Stimmenzahl 29 \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n \n \n \n Sitzung vom 08. Mai 2017 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:    Seite   520\n\nGemeinderat \n \n\n6.3. Wahl des 2. Vizepräsidenten des Gemeinderates \n \n\n Referent Präsident IFK, Theo Johner (BDP/EVP) \n„Die Interfraktionelle Konferenz schlägt Reto Heeb (CVP) zur 2. Vizepräsidentin für das Amtsjahr \n2017/18 vor.“ \n \nDer Vorschlag wird nicht vermehrt. \n \nGemäss Gemeindeordnung Art. 17 werden Präsident und Vizepräsidenten in geheimer Wahl gewählt. \n \nWahl \nZahl der Stimmberechtigten 35 \nZahl der abgegebenen Stimmzettel 35 \n./. leere Stimmen 5 \n./. ungültige Stimmen 0 \n \nMassgebende Stimmenzahl 30 \nAbsolutes Mehr 16 \n \nGewählt Reto Heeb (CVP) 28 \nVereinzelte Stimmen 2 \nMassgebende Stimmenzahl 30 \n \n \n \n6.4. Wahl der drei Stimmenzähler \n\n \n\n Referent Präsident IFK, Theo Johner (BDP/EVP) \n„Die Interfraktionelle Konferenz schlägt als Stimmenzähler vor: \n• Bruno Eggenberger (BDP/EVP) \n• Angelika Murer Mikolasek (glp/GEU) \n• Flavia Sutter (SP/Grüne)“ \n \nDer Vorschlag wird nicht vermehrt. \n \nWahl \nGemäss Art. 38 Ziffer 1 der Geschäftsordnung des Gemeinderates richtet sich das Verfahren bei \nWahlen nach kantonalem Recht. Gemäss § 43 des Geschäftsreglements des Kantonsrates werden \ndie vorgeschlagenen Personen als gewählt erklärt, wenn nicht mehr Wahlvorschläge vorliegen als \nSitze zu besetzen sind. \n \nDa zum Vorschlag der Interfraktionellen Konferenz keine zusätzlichen Wahlvorschläge gemacht wor-\nden sind, erklärt der Gemeinderatspräsident Bruno Eggenberger, Angelika Murer Mikolasek und Fla-\nvia Sutter als gewählt. \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n \n \n \n Sitzung vom 08. Mai 2017 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:    Seite   521\n\nGemeinderat \n \n\n7. Ersatzwahl eines Mitglieds der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission \nGRPK (Austritt Bruno Eggenberger aus der GRPK) \nGR Geschäft Nr. 184/2017 \n\n \n\n Antrag Interfraktionelle Konferenz \nTheo Johner (BDP/EVP) \n\n„Die Interfraktionelle Konferenz schlägt Hanspeter Schmid (BDP/EVP) zum Nachfolger von Bruno \nEggenberger zur Wahl als Mitglied in die Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission GRPK vor.“ \n \nDer Vorschlag wird nicht vermehrt. \n \nWahl \nDa zum Vorschlag der Interfraktionellen Konferenz keine zusätzlichen Wahlvorschläge gemacht wor-\nden sind, erklärt der Gemeinderatspräsident Hanspeter Schmid als gewählt. \n \n \n \n \n \n \n \nEinwände gegen die Verhandlungsführung \nGegen die Verhandlungsführung werden auf Anfrage des Gemeinderatspräsidenten keine Einwände \neingebracht. Gemeinderatspräsident Sandro Bertoluzzo (FDP) macht abschliessend darauf aufmerk-\nsam, dass gegen die Beschlüsse wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und \nihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs beim Be-\nzirksrat Uster, 8610 Uster, erhoben werden könne. Im Übrigen könne gegen die Beschlüsse, gestützt \nauf §151 Gemeindegesetz innert 30 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Be-\nschwerde beim Bezirksrat Uster, 8610 Uster, erhoben werden. \n________________________________________________________________________________ \n \nSchluss der Sitzung: 20.50 Uhr \n \n \n \n \n \n \nFür die Richtigkeit des Protokolls \n \n \n \nBeatrix Pelican \nGemeinderatssekretärin \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n \n \n \n Sitzung vom 08. Mai 2017 \n\n \n\nGeschäfts Nr.:    Seite   522\n\nGemeinderat \n \n\nEingesehen und für richtig befunden \n \n \nGEMEINDERAT DÜBENDORF \n \n \n \n \nHanspeter Schmid \nGemeinderatspräsident Amtsjahr 2016/2017 \n \n \n \n \nSandro Bertoluzzo \nGemeinderatspräsident Amtsjahr 2017/2018 \n \n \n \n \nBarbara Schori \nStimmenzählerin \n \n \n \n \nPaul Steiner \nStimmenzähler \n \n \n \n \nFlavia Sutter \nStimmenzählerin \n \n \n\n\n


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name: 20240531-BS-257-Dringliche Interpellation Stefan Angliker (F

text: \nStadt Dübendorf \nProtokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 31.05.2024 \n\n24-257 B3.5.3 \nDringliche Interpellation Stefan Angliker (FDP) und 11 Mitunterzeichnende: "Umgang mit \nGraffitis und Tags in der Stadt Dübendorf / Wirksamkeit des Graffitikonzepts" \n\nAusgangslage \n\nGemeinderat Stefan Angliker (FDP) reichte zusammen mit 11 Mitunterzeichnenden am 8. April 2024 \nnachfolgende dringliche Interpellation beim Gemeinderatsekretariats ein: \n\n"Dringliche Interpellation: Umgang mit Graffitis und Tags in der Stadt Dübendorf / Wirksamkeit \ndes Graffitikonzepts" \n\nAm 9. Dezember 2021 hat der Stadtrat ein Positionspapier mit dem Titel "Umgang mit Schmierereien \nim öffentlichen Raum der Stadt Dübendorf' (auch Graffitikonzept genannt) verabschiedet, um den seit \neinigen Jahren stark zunehmenden Graffitis und Tags in Dübendorf Einhalt zu gebieten. Zudem wurden \njährlich 60'000 Franken für die Säuberung von städtischen Immobilien gesprochen. Als Massnahmen \nsieht das Positionspapier neben der raschen Reinigung von beschmierten städtischen Immobilien unter \nanderem auch das Anstreben "eine[r] Zusammenarbeit mit anderen betroffenen öffentlichen und priva \nten Eigentümerschaften ( ... )" vor. Als Ziel gibt der Stadtrat "de[n] Erhalt eines gepflegten Stadtbildes \nund damit die Verhinderung von ersten Anzeichen einer Verwahrlosung" an. Insbesondere Bauten an \nzentraler Lage und/oder mit viel Publikumsverkehr hätten Priorität und sollen schnell und konsequent \ngereinigt werden. \n\nWer regelmässig in Dübendorf unterwegs ist, kann unschwer feststellen, dass sich auch mit dem \nPositionspapier wenig geändert hat. Tags und Graffitis breiten sich weiter aus und insbesondere bei \njenen mit Fussballbezug scheint ein regelrechter Kampf ausgebrochen zu sein. Auch das Reinigen von \nBauten an zentraler Lage scheint nur eine nebensächliche Bedeutung zu haben. So war die Fassade \ndes Güggelhuus am Lindenplatz über mehrere Monate beschmiert und wurde erst kürzlich gereinigt, \nobwohl das Gebäude mitten im Stadtzentrum steht. Auch andere Bauten an gut frequentierten Orten \nund Verkehrsachsen werden selten gesäubert. Von einem gepflegten Stadtbild ist Dübendorf aktuell \nweit entfernt. Im Gegenteil: Besuchende erhalten schon an den Bahnhöfen Stettbach und Dübendorf \nden Eindruck, in einer zunehmend verwahrlosten Vorstadt angekommen zu sein. \n\nVor diesem Hintergrund bitten die Interpellanten den Stadtrat um die Beantwortung der folgenden \nFragen: \n\n1. Wie viele Graffitis und Tags wurden auf städtischen Immobilien (Gebäude, Brücken, Unterfüh \nrungen usw.) in den Jahren 2022 und 2023 festgestellt und entfernt? \n\n2. Wie viele Personen konnten in den Jahren 2022 und 2023 im Zusammenhang mit Graffitis und \nTags straf- und/oder zivilrechtlich belangt werden? \n\n3. Wie viele entsprechende Anfragen, Meldungen oder Strafanzeigen sind in der Stadt Dübendorf \nin den Jahren 2022 und 2023 von anderen privaten oder öffentlichen Eigentümerschaften \neingegangen? \n\n4. Wie beurteilt der Stadtrat die Entwicklung der Fallzahlen im Bereich Graffiti und Tags und die \nWirksamkeit des Graffitikonzepts? Sieht der Stadtrat Verbesserungspotenzial und wenn ja \nwelches? \n\n2024-279 \n\n\n\nStadt Dübendorf \nProtokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 31.05.2024 \n\n5. Welche Orte in der Stadt sind besonders anfällig für Graffitis und Tags? \n\n6. Ist die Urheberschaft der Graffitis und Tags in Dübendorf bekannt? \na. Falls ja, wird die Urheberschaft straf- und oder zivilrechtlich belangt? Falls nein, warum \n\nnicht? Werden Präventionsmassnahmen ergriffen, falls ja, welche, falls nein, warum \nnicht? \n\nb. Wird gegen die Urheberschaft ermittelt, wenn nein, warum nicht? \n\n7. Wie gestaltet sich die im Konzept vorgesehene bzw. angestrebte Zusammenarbeit mit anderen \nbetroffenen privaten und öffentlichen Eigentümerschaften konkret? \n\n8. Wird die Zusammenarbeit mit anderen privaten oder öffentlichen Eigentümerschaften zur \nraschen Reinigung aktiv gesucht? \n\n9. Unterstützt die Stadt Dübendorf private oder andere öffentliche Eigentümerschaften im \nZusammenhang mit der Reinigung von Graffitis und Tags sowie bezüglich der möglichen \nrechtlichen Schritte gegen die Täterschaft mit Rat und Rat und/oder finanziell? Falls ja, wie? \nFalls nein, warum nicht? \n\n10. Steht die Stadt Dübendorf im Austausch mit anderen Städten, welche die Problematik von \nGraffitis und Tags ebenfalls kennen und diese allenfalls erfolgreich angegangen sind, wie \nbeispielsweise Zürich? Falls nein, warum nicht? \n\n11. Sind in den Jahren 2024 und 2025 städtische Immobilien (Gebäude, Brücken, Unterführungen) \nzur Begrünung und/oder Gestaltung durch Künstler vorgesehen? Falls nein, warum nicht? \n\n12. Ist es für den Stadtrat denkbar, einen Fonds zu bilden, aus welchem die rasche Reinigung von \nGraffitis und Tags auch von privaten oder anderen öffentlichen Eigentümerschaften finanziert \nwerden könnte? Falls nein, warum nicht? \n\n13. Plant der Stadtrat, in den Jahren 2024 und 2025 an zentralen Plätzen oder an besonders \nallfälligen Orten weitere Präventionsmassnahmen zu ergreifen? Falls ja, welche? Falls nein, \nwarum nicht?" \n\nDas Gemeinderatssekretariat hat die dringliche Interpellation am 23. April 2024 dem Stadtrat zur \nBeantwortung überwiesen. \n\nErwägungen \n\nRechtliches \n\nGemäss Art. 39 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Gemeinderats Dübendorf können \nGemeinderatsmitglieder mit der Interpellation vom Stadtrat Auskunft über Angelegenheiten der Stadt \nverlangen. Eine Interpellation bedarf der Unterzeichnung von mindestens 3 Parlamentsmitgliedern. Die \nInterpellation ist schriftlich zu begründen. Die Behandlung im Gemeinderat findet erst nach der \nstadträtlichen Antwort statt. \n\nArt. 40 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Gemeinderats Dübendorf lautet: Ist die Interpellation von \nmindestens 10 Ratsmitgliedern unterschrieben, so gilt sie nur als dringlich, wenn sie als solche \nbezeichnet ist. \n\n2024-279 2 \n\n\n\nStadt Dübendorf \nProtokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 31.05.2024 \n\nNach Art. 40 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Gemeinderats Dübendorf beantwortet der Stadtrat \nzudem eine dringliche Interpellation innerhalb von 2 Monaten schriftlich, das heisst im vorliegenden \nFall bis spätestens 23. Juni 2024. \n\nBeschluss \n\nDie dringliche Interpellation Stefan Angliker (FDP) und 11 Mitunterzeichnende: "Umgang mit Graffitis \nund Tags in der Stadt Dübendorf / Wirksamkeit des Graffitikonzepts" wird wie folgt beantwortet: \n\nFrage 1: Wie viele Graffitis und Tags wurden auf städtischen Immobilien (Gebäude, Brücken, \nUnterführungen usw.) in den Jahren 2022 und 2023 festgestellt und entfernt? \n\nEine genaue Anzahl an festgestellten Graffitis und Tags auf städtischen Immobilien in den \nJahren 2022 und 2023 lässt sich nicht nennen. Vielmehr ist von einer Vielzahl von \nSchmierereien an Signalisationen, Kandelabern, Sitzbänken, Abfalleimern, Elektrokästen \netc. die Rede, welche in der Auflistung unten nicht enthalten sind. \nAllerdings ist von der Primarschule Dübendorf bekannt, dass im Jahr 2022 insgesamt 29 \nGraffitis und Tags an der Schule angebracht wurden. Im Jahr 2023 wurden 54 Graffitis und \nTags an Primarschulanalagen gezählt. \nIn Bezug auf die Entfernung von Schmierereien wurden im Jahr 2022 elfmal an \n"neuralgischen" Örtlichkeiten diverse Graffitis entfernt (Maler- oder Materialersatzaufträge: \nu. a. Bahnhofunterführung, Usterstrasse 2, Unterführung Stägenbuck, Unterführung Oskar \nBider-Strasse, Jabee-Tower, Neugutstrasse). \nIm Jahr 2023 wurden 29-Mal an "neuralgischen Örtlichkeiten" diverse Graffitis entfernt \n(Maler- oder Materialersatzaufträge: u. a. Unterführung Stägenbuck, Busstation Chriesmatt, \nUnterführung Bahnhof und Oskar-Bider-Strasse, Usterstarasse, Storchengasse, \nVelostation Bahnhof, Gfennbrunnen, Velounterstand Stadthaus, WC-Anlage Jabee-Tower, \nBirchlenstrasse/Neugutstrasse, Bahnhofstrasse, Eichstock, Stadthaus). \n\nFrage 2: Wie viele Personen konnten in den Jahren 2022 und 2023 im Zusammenhang mit Graffitis \nund Tags straf- und/oder zivilrechtlich belangt werden? \n\nIm Jahr 2022 waren es vier Personen (Erwachsene). Im Jahr 2023 waren es neun Personen \n(Jugendliche). Diese wurden strafrechtlich belangt. Inwiefern zivilrechtliche Forderungen \ndurch Private gestellt wurden, entzieht sich der Kenntnis, da dies den Geschädigten \nüberlassen ist. \n\nFrage 3: Wie viele entsprechende Anfragen, Meldungen oder Strafanzeigen sind in der Stadt \nDübendorf in den Jahren 2022 und 2023 von anderen privaten oder öffentlichen \nEigentümerschaften eingegangen? \n\nIm Jahr 2022 kam es zu 66 Anzeigen. Im Jahr 2023 waren es 128 Anzeigen. \n\nFrage 4: Wie beurteilt der Stadtrat die Entwicklung der Fallzahlen im Bereich Graffiti und Tags und \ndie Wirksamkeit des Graffitikonzepts? Sieht der Stadtrat Verbesserungspotenzial und wenn \nja welches? \n\nDie Vorfälle der Stadt Dübendorf sind in der Anzahl über eine längere Zeitachse gesehen \nkonstant hoch. \n\n2024-279 3 \n\n\n\nStadt Dübendorf \nProtokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 31.05.2024 \n\nDie Bemalung durch die Schülerinnen und Schüler entlang des Turnhallenwegs beim \nSchulhaus Dorf zeigt eine positive Wirkung. Die Mauer wurde im Rahmen des städtischen \nGraffitikonzeptes bemalt. \nIm Jahr 2022 wurde die Personenunterführung Zwicky-Wohnland von einem \nKünstlerkollektiv gestaltet. Diese Unterführung ist auch zwei Jahre später in einem sehr \nguten Zustand. Die jeweils zeitnahe Instandstellung der Gestaltung durch das \nKünstlerkollektiv führte zu einem deutlichen Rückgang der Graffitis. \nObschon sich durch das Graffitikonzept Erfolge erzielen liessen, könnte durch ein \nzeitgerechtes, schnelles Entfernen von Graffitis an öffentlichen Gebäuden eine \nVerbesserung herbeigeführt werden. Im Weiteren sollten Private ebenfalls zu einer raschen \nEntfernung stärker ermuntert werden. \n\nFrage 5: Welche Orte in der Stadt sind besonders anfällig für Graffitis und Tags? \n\nSiehe Antwort zu Frage 1. \nWährend im öffentlichen Bereich sowohl Unterführungen (z. B. Memphisbrücke) wie auch \nFassaden im Zentrumsbereich stark betroffen sind, ist es bei den Primarschulanlagen die \nSchulanlage Stägenbuck, die am stärksten von Schmierereien betroffen ist. Die übrigen \nPrimarschulanlagen sind mehr oder weniger ausgeglichen von Graffitis und Tags betroffen. \n\nFrage 6: Ist die Urheberschaft der Graffitis und Tags in Dübendorf bekannt? \na. Falls ja, wird die Urheberschaft straf- und oder zivilrechtlich belangt? Falls nein, warum \n\nnicht? Werden Präventionsmassnahmen ergriffen, falls ja, welche, falls nein, warum \nnicht? \n\nb. Wird gegen die Urheberschaft ermittelt, wenn nein, warum nicht? \n\nSiehe Antwort zu Frage 2. \na. Die Täterschaft wird durch die Stadt immer straf- wie auch zivilrechtlich belangt. \n\nInwiefern zivilrechtliche Forderungen durch Private geltend gemacht werden, ist Sache \nder Geschädigten. \nIn Bezug auf Präventionsmassnahmen werden in den Schulen Präventionsvorträge \ndurch den polizeilichen Jugenddienst gehalten. Ausserdem wird durch die Sicherheit \nIntervention Prävention (SIP) jeweils bei verschiedenen Personengruppen Aufklärung \nbetrieben. \nDurch die Polizei wird durch Präsenz, Anhaltung sowie Personenkontrollen, Prävention \nbetrieben. \n\nb. Es wird durch die Polizei bei jedem Tatbestand, welcher zur Anzeige kommt, ermittelt. \n\nFrage 7: Wie gestaltet sich die im Konzept vorgesehene bzw. angestrebte Zusammenarbeit mit \nanderen betroffenen privaten und öffentlichen Eigentümerschaften konkret? \n\nDie im Konzept erwähnte Zusammenarbeit zeigt sich konkret in der Form, dass die Stadt mit \nden öffentlichen Eigentümern wie SBB, Glattwerk AG, Astra usw. den Dialog aktiv sucht, um \ngemeinsam nach Lösungen für die Schmierereien an z. B. Fassaden im Zentrumsbereich zu \nsuchen. \nAuch die Primarschule Dübendorf bildete mit der Sekundarschule Dübendorf-Schwerzenbach \neine enge Zusammenarbeit, um optimale Lösungen gegen Schmierereien an Schulanlagen zu \nfinden. \n\n2024-279 4 \n\n\n\nStadt Dübendorf \nProtokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 31.05.2024 \n\nIn Bezug auf private Eigentümerschaften wurde, um betroffene Hauseigentümer zu \nunterstützen, ein Merkblatt mit Empfehlungen im Umgang mit Schmierereien erstellt. \nEbenfalls wurde eine Liste mit Malergeschäften angefertigt. Diese Unterlagen werden bei \nBedarf \nabgegeben. \n\nFrage 8: Wird die Zusammenarbeit mit anderen privaten oder öffentlichen Eigentümerschaften zur \nraschen Reinigung aktiv gesucht? \n\nMit den öffentlichen Eigentümerschaften, u. a. Werkeigentümer, Kanton, Bund, VBG und den \nSBB, besteht ein reger Austausch. Insbesondere Graffitis und Tags mit Gewaltdarstellungen, \nmit sexistischem oder rassistischem Inhalt werden von den anderen öffentlichen \nEigentümerschaften ebenfalls zeitnah entfernt. \nIm Gegensatz dazu hat die Primarschule Dübendorf bei angebrachten Graffitis und Tags an \nPrimarschulanlagen einen festgelegten Standardablauf, der strikt zum Tragen kommt: \nZuerst wird das Ereignis festgestellt und dokumentiert, dann wird eine Meldung bei der \nPolizei gemacht und schliesslich wird der Schadensfall umgehend behoben (durch externe \nFirmen, durch das Team der Hauswarte). \n\nFrage 9: Unterstützt die Stadt Dübendorf private oder andere öffentliche Eigentümerschaften im \nZusammenhang mit der Reinigung von Graffitis und Tags sowie bezüglich der möglichen \nrechtlichen Schritte gegen die Täterschaft mit Rat und Rat und/oder finanziell? Falls ja, wie? \nFalls nein, warum nicht? \n\nSiehe Antwort zu Frage 8. \n\nBei Anfragen wird die private Eigentümerschaft darauf hingewiesen, die Graffitis konsequent \nzur Anzeige zu bringen und diese möglichst schnell zu entfernen. Finanziell beteiligt sich die \nStadt nicht an den privaten Wiederinstandsetzungsarbeiten. Ein ePolice-Link ist auf der \nHomepage der Stadt Dübendorf aufgeschaltet und erleichtert es, Sachbeschädigungen \nanzuzeigen und Strafanträge zu stellen. \n\nFrage 10: Steht die Stadt Dübendorf im Austausch mit anderen Städten, welche die Problematik von \nGraffitis und Tags ebenfalls kennen und diese allenfalls erfolgreich angegangen sind, wie \nbeispielsweise Zürich? Falls nein, warum nicht? \n\nEnde 2020 fand mit der Beauftragten Graffiti der Stadt Zürich und Vertretern der \nStadtverwaltung eine Begehung in Dübendorf statt. Ein weiterer Austausch fand nicht statt. \n\nFrage 11: Sind in den Jahren 2024 und 2025 städtische Immobilien (Gebäude, Brücken, \nUnterführungen) zur Begrünung und/oder Gestaltung durch Künstler vorgesehen? Falls \nnein, warum nicht? \n\nFür das Jahr 2024 hat der Kanton die Unterführung Memphis zur Bemalung frei gegeben. \nIn den Frühlingsferien wurde diese durch die Kinder- und Jugendarbeit und einzelne \nSchulklassen, in Begleitung eines Graffiti-Künstlers, im Rahmen eines Ferien-Workshops \ngestaltet. \nBegrünungsprojekte für die Jahre 2024 und 2025 sind nicht ausgeschlossen, doch liegen \nderzeit keine Informationen dazu vor. \n\n2024-279 5 \n\n\n\nStadt Dübendorf \nProtokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 31.05.2024 \n\nFrage 12: Ist es für den Stadtrat denkbar, einen Fonds zu bilden, aus welchem die rasche Reinigung \nvon Graffitis und Tags auch von privaten oder anderen öffentlichen Eigentümerschaften \nfinanziert werden könnte? Falls nein, warum nicht? \n\nDie Kosten für den jährlichen Unterhalt resp. die rasche Reinigung der stadteigenen \nInfrastrukturen sind, gemäss SRB 21-513 vom 9. Dezember 2021 (Pilotphase 2022-2025), \nim Konto 4600.313000 mit Fr. 60'000.00 enthalten. Mitte 2025 wird der Stadtrat das \nPilotprojekt auswerten und über allfällige weitere Massnahmen beschliessen. \nBisher ist eine Kostenbeteiligung oder Kostenübernahme für die rasche Reinigung von \nGraffitis und Tags, auch von privaten oder anderen öffentlichen Eigentümerschaften, nicht \nvorgesehen. \n\nFrage 13: Plant der Stadtrat, in den Jahren 2024 und 2025 an zentralen Plätzen oder an besonders \nallfälligen Orten weitere Präventionsmassnahmen zu ergreifen? Falls Ja, welche? Falls nein, \nwarum nicht?" \n\nPräventivmassnamen werden einerseits von der Stadtpolizei und anderseits von der \nPrimarschule und von der Kinder- und Jugendarbeit (KJAD) Dübendorf ergriffen. \nDie Stadtpolizei wird in Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei sowie unter \nBerücksichtigung der vorhandenen Ressourcen gezielter auf das Phänomen Graffiti \neinwirken können. Dies ist zwar eine repressive Massnahme, hat aber gleichzeitig eine \nPräventivwirkung auf Nachahmer. \nDie Primarschule ist auf dem Weg ein Regulativ für den Betrieb von Videoanlagen zu \nerlassen (Mai 2024), um dann nachfolgend als erstes auf der Schulanlage Stägenbuck mit \nSchwerpunkt Primarschule Videokameras zu installieren. \nSeitens KJAD finden Präventionsvormittage in den zwei Klassen der Sekundarschule zum \nThema Gewalt (auch Vandalismus) und Zivilcourage in Zusammenarbeit mit der \nKantonspolizei Zürich, der Stadtpolizei Dübendorf, die Schulsozialarbeit (SSA) sowie der \nSicherheit Intervention Prävention (SIP) statt. Diese werden seit 3 Jahren durchgeführt. \nAusserdem werden Graffitiworkshops in den Ferien mit Graffitikünstlern angeboten und in \nder täglichen Arbeit erfolgt ein Austausch sowie eine Sensibilisierung zum Thema \nVandalismus. \n\nKommunikation \n\n1. Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\n2. Die öffentliche Kommunikation erfolgt mit Stadtratsbulletin. \n\n3. Kurztext für Stadtratsbulletin: Am 24. April 2024 ist dem Stadtrat durch Gemeinderat Stefan \nAngliker (FDP) und 11 Mitunterzeichnenden die dringliche Interpellation "Umgang mit Graffitis \nund Tags in der Stadt Dübendorf / Wirksamkeit des Graffitikonzepts" eingereicht worden. Der \nStadtrat beantwortet die Interpellation fristgerecht zuhanden des Gemeinderates. \n\n4. Auskunftsperson bei Medienanfragen: Hanspeter Schmid, Sicherheitsvorstand \n\n2024-279 6 \n\n\n\nStadt Dübendorf \nProtokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 31.05.2024 \n\nMitteilung durch Protokollauszug \n\nGemeinderat Stefan Angliker (per E-Mail) \nGemeinderatssekretariat - z. H. des Gemeinderates \nLeiter Sicherheit \nLeiter Gesellschaft \nLeiter Tiefbau \nLeiterin Bildung \nAkten \n\n7t Dübendorf u \nStadtpräsident \n\n~~( \nStadtschreiber \n\n2024-279 7 \n\n\n


text: \n\n\n\nAdlerplatz – Gegenvorschlag Stadtrat\nTeilrevision Kommunaler Richtplan «Verkehr»\nPlan 1:5‘000\nVom Gemeinderat festgesetzt am X\nDie Präsident: Roger Gallati\nDie Sekretärin: Friederike Häfeli\n\n\n\n\nVom Regierungsrat am\nmit Beschluss Nr.                    genehmigt\n\n                                                     Stand: Genehmigung\nJuni 2025\n\nKommunaler Richtplan Verkehr, rechtskräftig\n\nKommunaler Richtplan Verkehr, neu\n\n\n\n\nP\r\n\n\r\n\nAufhebung\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\nPAGE  \n\n

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