name: 20200326-WG-28-Doppelkindergarten mit Tagesstrukturen Stettb

text: \nStadt Dübendorf\nStadtrat\n\nANTRAG\n\ndes Stadtrates vom 26.Mär22020\neilrCliaäu enrl' tlt lwird\n\nGR Geschäfts-Nr. 2812020\n\nBeschluss des Gemeinderates\n\nbetreffend\n\nDoppelkindergarten mit Tagesstrukturen in <Stettbach Mitte>: Beantragung eines Kredites für\ndie Rohbaumiete und für den lnnenausbau der Mieträumlichkeiten\n\nDer Gemeinderat,\n\nin Kenntnis eines Antrages des Stadtrates vom 26. Mär22020, gestützt Art. 5, Ziff. 3 und 4, der Ge-\nmeindeordnung vom 5. Juni 2005\n\nbeschliesst\n\n1. Die Kosten für den Mieterausbau von 1'600'000.00 CHF werden zulasten der lnvestitionsrech-\nnung Konto 7100.504000.1R01028 zuhanden der Urnenabstimmung verabschiedet.\n\n2. Die jährlich wiederkehrenden Mietkosten im Betrag von 164'587.80 CHF (inkl. Akontobetrag für\nHeiz- und Betriebsnebenkosten) werden zuhanden der Urnenabstimmung verabschiedet.\n\n3. Von den Folgekosten im Umfang von 333'753.00 CHF wird zustimmend Kenntnis genommen\n\n4. Mitteilung Stadtrat zum Vollzug\n\n2020-78 Seite 1\n\n\n\nWEISUNG\n\nlnhaltsverzeichnis\n\n1 Ausgangslage\n\n2 Projektbeschrieb\n\n2.1 Doppelkindergarten im Mietbereich 4.................\n\n2.2 Tagesstrukturen im Mietbereich 8.......................\n\n2.3 Aussenraum\n\n2.3 Rohbaumiete und lnnenausbau\n\n3 Verweis auf Legislaturziele ............\n\n3.1 Relevante Legislaturziele des Stadtrates\n\n4 Bezug zu Gesamtentwicklungskonzept...\n\n5 Finanzplan und Budget.......\n\n6 Dringlichkeit........\n\n7 Ablauf der weiteren Planungen und Kompetenzen\n\n8 Begründung der beantragten Lösung......\n\n9 Konsequenzen einer Ablehnung .........\n\n10 Kosten.......\n\n10.1 Bis heute aufgelaufene Kosten\n\n10.2 Einmalige Kosten........\n\n10.3 Mietkosten\n\n10.4 Folgekosten\n\n11 Antrag\n\nAktenverzeichnis ..........\n\n.3\n\n.4\n\n.4\n\n.4\n\n.5\n\n.5\n\n.5\n\n.5\n\n.6\n\n.6\n\n.7\n\n.7\n\n.7\n\n.B\n\n.8\n\n.8\n\n.B\n\n.9\n\n.9\n\n10\n\n12\n\n2020-78 Seite 2\n\n\n\n1 Ausgangslage\n\nDie Primarschule Dübendorf hat in Zusammenarbeit mit dem Planungsbüro Basler & Hofmann AG\nein Gesamtentwicklungskonzept für alle Primarschulanlagen der Stadt Dübendorf erarbeitet. ln die-\nsem Konzept sind auch die Kindergärten sowie die Räumlichkeiten für die Tagesstrukturen (Hort) und\ndie Musikschule berücksichtigt. Aufgrund der starken Bevölkerungszunahme, insbesondere im Gebiet\nHochbord, hat die Primarschule das Planungsbüro Eckhaus AG mit der Prognostizierung der Schü-\nlerzahlen beauftragt. Am 19. Mär22019 hat die Primarschule im Rahmen einer öffentlichen lnformati-\nonsveranstaltung die Schülerprognosen und das Gesamtentwicklungskonzept vorgestellt. Die im\n\nKonzept vorgesehenen planerischen und baulichen Massnahmen sind auch in einer Roadmap abge-\nbildet.\n\nDas Gesamtentwicklungskonzept sieht vor, dass im Zentrumsgebiet Hochbord kurzfristig Standorte\nfür 2 Kindergärten und mittelfristig für eine Primarschule gesucht werden. lm Rahmen der Standort-\nsuche hat die Primarschule entschieden, in einem ersten Schritt einen Doppelkindergarten inkl. Ta-\ngesstrukturen (Hort) in der Überbauung <Stettbach Mitte> prioritär weiterzuverfolgen.\n\nLageplan: Die ng (Stettbach Mitte> am westlichen Stadtrand von Dübendorf\n\n2020-78 Seite 3\n\n\n\n2 Projektbeschrieb\n\nAn der Stadtgrenze von Dübendorf, unmittelbar beim Bahnhof Stettbach entsteht ab 2021 die Über-\nbauung <Stettbach Mitte>. Das Projekt wird von der Pensimo Management AG entwickelt und um-\nfasst zwei markante Gebäude: die Häuser Stett und Bach. Die beiden Häuser bieten Raum für Woh-\nnungen und Büroflächen. ln ihren publikumsorientierten Erdgeschossen sind Läden und Gastrono-\nmieangebote vorgesehen. lm hinteren Bereich des Hauses Bach befinden sich erdgeschossig die\nMietflächen der Primarschule.\n\nBahnhof Siettbach .\n\nSituationsplan, ohne Massstab\n\nMietbereich A und B im Haus Bach rot gekennzeichnet\n\n2.1 Doppelkindergarten im Mietbereich A\nDer Mitbereich A umfasst Raum für einen Doppelkindergarten. Die Kindergärten sind strassenseitig\nerschlossen und verfügen über einen gemeinsamen Garderobenbereich. Beide Kindergärten haben\nZugang zum hofseitigen Aussenraum. Die Anforderungen an die Hindernisfreiheit sind durch ein lV-\nWC und durch ebenerdige Zugänge gewährleistet (siehe Beilagen 1.1 und 1.2 <Grundrisse Kinder-\ngarten>).\n\n2.2 Tagesstrukturen im Mietbereich B\nDer Mietbereich B ist eingeschossig und umfasst Raum für die Tagesstrukturen. Aufgrund der Grösse\ndieser Mietfläche, kann ein zusätzlicher und separat abtrennbarer Raum geschaffen werden, der\nsowohl für die Tagesstrukturen als auch als Klassen- oder Kindergartenzimmer nutzbar ist. Mit dieser\nmultifunktionalen Nutzung kann die Primarschule flexibel auf den künftigen Raumbedarf reagieren\n(siehe Beilagen 2.1 und 2.2 <<Grundrisse Hort>).\n\n{\n\n2020-78 Seite 4\n\n\n\n2.3 Aussenraum\nFür den Kindergarten und die Tagesstrukturen kann im Hof der Überbauung ein eigens zugewiesener\nAussenraum gestaltet werden. Dieser Aussenraum steht während den Betriebszeiten (Montag bis\nFreitag, 7 bis 18 Uhr) exklusiv den Kindergärten und den Tagesstrukturen zur Verfügung. Ausserhalb\nder Betriebszeiten kann dieser Aussenraum auch von der Bewohnerschaft der Überbauung genutzt\nwerden. Umgekehrt darf die Primarschule auch die übrigen Spiel- und Aufenthaltsflächen im Hofbe-\nreich während den Betriebszeiten der Schule nutzen (siehe Beilagen 1.4 und 2.4. <Umgebungsplan\nAussenraum).\n\n2.3 Rohbaumiete und lnnenausbau\nDie Anlagestiftung Pensimo vermietet die beiden Mietbereiche der Primarschule als sogenannte\nRohbaumiete. Die entsprechenden Schnittstellen sind in einem Schnittstellendokument beschrieben.\nDie Laufzeit der Mietverträge beträgt zehn Jahre. Danach kann die Primarschule die Mietverträge\neinseitig und zu unveränderten Bedingungen zweimal um jeweils weitere fünf Jahre verlängern. Für\ndie beiden Bereiche werden separate Mietverträge erstellt. So kann die Primarschule die Miete nach\nBedarf für beide Bereiche oder für nur einen Bereich verlängern. Die Nutzung des Aussenraums ist\nBestandteil der Rohbaumieten (Mietverträge siehe Beilagen 1 und 2, Schnittstellendokumente siehe\nBeilagen 1.3 I 2.3).\n\nDie Primarschule wird den lnnenausbau durch die Totalunternehmung der Uberbauung ausführen\nlassen. Die Senn Construction AG hat auf Grundlage der vorliegenden Pläne die Kosten für den ln-\nnenausbau beider Mietbereiche geschätzt. Die Realisierung erfolgt nicht zu einem Pauschalbetrag,\nsondern mit einer offenen Abrechnung. Das Mobiliar und die mobilen Ausstattungen im Aussenraum\nwerden direkt durch die Primarschule beschafft. Der Kreditantrag weist entsprechend neben den all-\njährlich wiederkehrenden Kosten für die Rohbaumiete auch die einmaligen Ausgaben für den lnnen-\nausbau, die Möblierung und die Ausstattung des Aussenraums aus (siehe Beilagen 1.5 I 2.5 <Aus-\nbauprogramme TU>, Beilage 5 <Ausstattungskosten> und Beilage 6 <Grundlagen lnnenausbau und\nAussenraum>).\n\n3 Verweis auf Legislaturziele\n\n3.1 Relevante Legislaturziele des Stadtrates\nDübendorf pflegt ein breites und qualitativ hochwertiges Bildungsangebot. Dübendorf entwickelt sich\nmit all seinen Bildungsangeboten zu einem Bildungsstandort mit regionaler Ausstrahlung.\n\n3.2 RelevanteLegislaturzielederSchulpflege\n\nDie Primarschule Dübendorf schafft neuen, zeitgemäss eingerichteten Schulraum und optimiert\ngleichzeitig den vorhandenen. Dadurch wird sichergestellt, dass sowohl den steigenden Schülerzah-\nlen als auch den veränderten infrastrukturellen Anforderungen Rechnung getragen wird.\nNeue und komplexer werdende Aufgaben kommen in den nächsten Jahren auf unsere Schule zu.\nLehrplan 21, Digitalisierung oder der lntegrationsauftrag bei gleichzeitigem lndividualisierungsan-\nspruch fordern unsere Lehrpersonen fachlich und pädagogisch. Damit sie ihren Auftrag weiterhin\nerfolgreich bewältigen können, benötigen sie eine moderne und gut ausgerüstete lnfrastruktur mit\ngenügend Raumangeboten. Folgende Teilziele werden dabei angestrebt:\nAlle lnfrastrukturangebote berücksichtigen die Anforderungen eines modernen Unterrichtes, insbe-\nsondere indem sie ausreichend und genügend grosse Räume zur Verfügung stellen. Die Schulen\nverfügen über ein anpassungsfähiges lT-System. Die Schule Dübendorf verfügt über Räumlichkeiten\nfür bedarfsgerechte Tagesstrukturen.\n\n2020-78 Seite 5\n\n\n\n4 BezugzuGesamtentwicklungskonzept\n\nDieser Kreditantrag stützt sich auf das erarbeitete Gesamtentwicklungskonzept der Primarschule.\nDarin sind auch die Schülerprognosen für das Gebiet Hochbord festgehalten (siehe Beilage 3 <Ge-\nsamtentwicklungskonzept> und Beilage 4 <Schülerprognosen>). Das Planungsbüro Eckhaus AG\nweist für dieses Gebiet eine <buckelartige> Entwicklungskurve aus (siehe Abbildung unten). Grund\ndafür ist die Berücksichtigung der Wohnbautätigkeit. Obschon Eckhaus AG für dieses Gebiet einen\ntieferen Kinderanteil angenommen hat als für andere Gebiete (0.25 Kinder pro Wohneinheit für das\nGebiet Hochbord, 0.16 Kinder pro Wohneinheit für den Jabee-Tower, 0.31-0.33 Kinder pro Wohnein-\nheit für die übrigen Gebiete), ist in den kommenden zehn Jahren mit einem starken Anstieg der Schü-\nlerzahlen zu rechnen. Bezüglich des Anteils der Privatschüler wurde der heutige Stand fortgeschrie-\nben. lm Gebiet Hochbord (inkl. Zwicky) beträgt dieser 34 Prozent. lnsgesamt geht die Stadtplanung\nmittel- bis langfristigfürdas Gebiet Hochbord (inkl. Stettbach und Teile des Areals Zwicky) von rund\n5'000 Einwohnerinnen und Einwohner aus.\n\n'.=l AnzahlKindergartenklassen\n\nffi Arzahlunt€rstufenklassen\n\nI Anzahl Mittelstr.r{enklassen\n\nLesehilfe:\n\nSchuliahr 24125:\n4.1 Kinderyairten\n8.3 Primarschulklässen\n\n'tgtza &n1 2tm 22n3 at21 24n5 25f26 95n7 27tA ?3f?€ ?9ß0 30131 3tr32 32t33 33134\n\nSchüliak 33ß4:\n2.4 Kindergärten\n9.4 Prirnarschulklassen\n\nPrognostizierte Entwicklung der Klassenzahlen im Gebiet Hochbord\n\nGemäss den Ausführungen im Gesamtentwicklungskonzept wird die Primarschule die Schülerspitzen\nin den Jahren 2025-2032 mit zusätzlichen temporären Schulräumlichkeiten decken müssen. Ein ent-\nsprechendes Konzept ist in Bearbeitung. Für das Gebiet Hochbord (inkl. Stettbach und Teile des Zwi-\ncky Areals) hat die Primarschule bis in das Schuljahr 2033 einen Bedarf an drei Kindergärten und\nneun Primarschulklassen ausgewiesen. Mit dem Projekt <Stettbach Mitte> kann die Primarschule in\neinem ersten Schritt Raum für zwei Kindergärten einschliesslich des notwendigen Hortbereichs sowie\neinen multifunktionalen Raum für eine weitere Kindergarten- oder eine Primarschulklasse erstellen.\nFür die Deckung des weiteren Raumbedarfs im Gebiet Hochbord klären Stadtrat und Primarschule\ngemeinsam weitere Standortmöglichkeiten.\n\n5 Finanzplan und Budget\n\nDer aktuelle Projektstand erlaubt es, die nächste lnvestitionsplanung zu präzisieren. Der lnvestitions-\nzeitraum erstreckt sich über die Jahre 2020 bis 2022 und die lnvestitionssumme beträgt\nCHF 1'600'000.00. Mit dem früheren Wissensstand wurden in der lnvestitionsplanung 2019\nCHF 1 50'000 eingeplant.\nFür den Doppelkindergarten mit Tagesstrukturen "Stettbach Mitte" sind die jährlichen Mietkosten im\n\nUmfang von CHF 164'587.80 ab Budget 2022in der Erfolgsrechnung einzuplanen.\nlm Weiteren sind, vorbehältlich der Zustimmung an einer Urnenabstimmung, die Kapitalfolgekosten\nim Umfang von CHF 105'106.00 und die betrieblichen Folgekosten im Umfang von CHF 78'647.12ab\ndem Budget2022 entsprechend dem Projektstand jährlich zu budgetieren.\n\n2020-78 Seite 6\n\n\n\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\n\nlm lnvestitionsprogramm Konto 7100.504000.1R01028 ist die Verteilung des beantragten Kredites wie\n\n2020 150'000.00\n2021 700'000.00\n2022 750',000.00\n\nTotal lnvestitionskredit .00\n\n6 Dringlichkeit\n\nDas vorliegende Projekt hat eine hohe Dringlichkeit. Die Primarschule hat die Standortsuche im Ge-\nbiet Hochbord bereits vor der Fertigstellung des Gesamtentwicklungskonzepts aufgenommen und\ndiese mit vorliegenden Berichten intensiviert. Das Projekt <Stettbach Mitte> ist bereits in Bau. ln den\nMietverträgen mit der Anlagestiftung Pensimo konnte die Primarschule ein Vorzugsrecht verhandeln.\nDarin ist festgehalten, dass die Verträge vorbehältlich der Zustimmungen durch den Gemeinderat und\nden Souverän von Dübendorf gelten. Kann der Souverän jedoch nicht bis spätestens Ende Juni 2021\nüber diesen Kredit befinden, verfällt das formulierte Vorzugsrecht. Die Anlagestiftung Pensimo kann\ndann eine andere Mieterschaft suchen.\nDer Schulraumbedarf im Gebiet Hochbord ist unbestritten. Mit dem Projekt <Stettbach Mitte>, das\nbereits in Bau ist, kann bereits ab Beginn des Schuljahres 2022123 dringend notwendiger Schulraum\nin Betrieb genommen werden. Je schneller qualitativ guter Schulraum geschaffen werden kann, desto\nmehr reduziert sich der Bedarf an temporärem Schulraum.\n\n7 Ablauf der weiteren Planungen und Kompetenzen\n\nMit Genehmigung des Kredits wird die Primarschule mit der Umsetzung des Projekts beauftragt. Da-\nfür wird eine Projektgruppe gebildet bestehend aus einer Vertretung der Schulpflege, einem Schullei-\nter, einer Kindergartenlehrperson und dem Verantwortlichen für Liegenschaften der Primarschule\nDübendorf. Sie wird von einem externen Bauherrenberater unterstützt. Dieser stellt sicher, dass im\n\nRahmen der weiteren Projektierung und der Realisierung des lnnenausbaus die lnteressen der Pri-\nmarschule gegenüber dem Totalunternehmer und der Anlagestiftung Pensimo gewahrt bleiben. Die\nProjektgruppe verfügt innerhalb des bewilligten Kredits über eine Finanzkompetenz von CHF\n150'000.\n\nFür die weitere Planung gelten folgende Meilensteine\n. Ende Juni 2021: Spätester Termin für die Kreditabstimmung durch den Souverän\n. Ab Kreditfreigabe bis Oktober 2021: Projektierung mit der Totalunternehmung\n\n' Oktober 2021: Übergabe der Mietbereiche A und B im Rohbau, Beginn des Mieterausbaus\n. Oktober 2021 bis Juli 2022: lnnenausbau und Fertigstellung des Aussenraums\n. April 2022: Mietbeginn für die Mietbereiche A und B (gemäss den Mietverträgen)\n\n' Juli / August 2022: Bezug der Mietbereiche A und B\n\nI Begründung der beantragten Lösung\n\nDie Mieträumlichkeiten der Uberbauung <Stettbach Mitte> bieten ideale Voraussetzungen, um drin-\ngend notwendigen Raum für einen Doppelkindergarten zu schaffen. Dieses Projekt gewährleistet\neinen separaten Zugang an einer verkehrsarmen Strasse, wie auch einen eigens dem Kindergarten\nzugewiesener und direkt zugänglicher Aussenraum. Dass unmittelbar angrenzend zum Kindergarten\nauch geeignete Räumlichkeiten für Tagesstrukturen gemietet werden können, ist ein Glücksfall. Da-\nmit kann die Primarschule zwei Ziele erreichen: Zum einen kann sie im Gebiet Hochbord einen Quar-\ntierkindergarten erstellen. Zum anderen kann gleichzeitig ein Tagesstrukturangebot geschaffen wer-\nden, welches für berufstätige Eltern äusserst wichtig ist\n\nSeite 72020-78\n\n\n\n9 Konsequenzen einer Ablehnung\n\nLehnt der Souverän den Kredit ab, werden die Mietverträge mit der Anlagestiftung Pensimo hinfällig.\nDamit entstehen für die Primarschule zwar keine Kosten. Allerdings wird eine einmalige Chance ver-\npasst, im Gebiet Hochbord, in unmittelbarer Nähe der Wohnorte der Kinder, qualitativ wertvolle Kin-\ndergarten-Räu m lichkeiten zu schaffen.\nUm trotz steigender Schülerzahlen ausreichend Schulraum für alle Kindergartenkinder sicherzustellen,\nhat die Primaschule in bestehenden Räumlichkeiten an der Zelglistrasse, im Schulhaus Wil und in der\nehemaligen Hauswartwohnung im Schulhaus Sonnenberg Platz für zusätzliche Kindergärten vorge-\nsehen. Damit können zwar in einem ersten Schritt die Schülerspitzen abgedeckt werden, aber diese\ntemporären Kindergärten besetzen das räumliche Entwicklungspotential der jeweiligen Schulanlagen.\nAuch müssen die Kindergartenkinder des Gebiets Hochbords an allen Schultagen mit dem Bus in den\nKindergarten gefahren werden.\n\n10 Kosten\n\n'10.1 Bis heute a ne Kosten\nBewilligte Kredite: (Erfolgsrechnung\n7100.313200)\nSuchen von Gelegenheiten für einen Doppelkin-\ndergarten im Gebiet Hochbord / Neugut (Zwicky)\n\nDavon bereits Ausgegeben\n\nTotal bis heute aufgelaufene Kosten\nStand Dezember 2019\n\nOffene Kosten\nMandatskosten Sitzu etc.\n\nTotalKredit rechnu 2019\n\n10.2 Einmalige Kosten\nlnvestitionskonto: 71 00.504000.1R01 028\n\n25'000.00\n\n11',280.00\n\n5'857.80\n\n17'130.80\n\n7'.869.20\n\n25',o00.00\n\nBeschluss Schulpfle-\nge\nPräsidial 04.10.2018\n\nCHF\n\nMandat Architekt\nVollenweider Archi-\ntekt\n\nCHF\n\nProjektleiterbauherr\nlmmoproqress\n\nCHF\n\nDiverses\n"Sitzungsgelder,\nBarauslaqen"\n\nCHF\n\nCHF\n\nCHF\n\nMieterausbau Mietfläche A, inkl. Aussenraum\nMobiliar Mietfläche A\nMieterausbau Mietfläche B\nMobiliar Mietfläche B\nBauherrenbegleitung\nReserve 15%für Unvorhergesehenes / Rundung\n\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\n\n681'51 1 .60\n170'000.00\n438'196.83\n\n90'000.00\n4B'465.00\n\n171',826.55\n\nTotalkosten inkl. MwSt. CHF 1'600'000.00\n\n2020-78 Seite 8\n\n\n\n10.3 Mietkosten\n\nincl. Akonto Heiz- und Betriebsnebenkosten Erfolgsrechnung: Konto 7100.316000\nMietfläche A\nMietfläche B\n\nich\nich\n\njährl\njährl\n\nCHF\nCHF\n\n82',261.80\n82'326.00\n\nTotalkosten inkl. MwSt. CHF 164'587.80\n\n10.4 Folgekosten\n\nKapitalfolgekosten\nAnl\n\nBetriebliche Folgekosten\nSacha ufwa n d/Pe rso n al a ufwa nd\n\nAbschreibun nsen\nBereich Konto\n\nErfolgsrech-\nnung\n\nAnschaffungs-\nwert\n\nNutzungsdau-\ner\n\ntn\nOT\nTO\n\nKosten in\nCHF\n\nMieterausbau A\nund B (incl. Reser-\nve und Bauherr)\n\n7100.330040 1'340'000.00 33 3.0\n3\n\n40'606.00\n\nMobiliar A und B 7100.330060 260'000.00 B 12\n5\n\n32'500.00\n\n1'600'000.00 2 32'00.00Verzinsung ab Kre-\nditsenehmiqunq\nTotal Kapitalfol-\nqekosten\n\n105'106.0\n0\n\nBereich Konto\nErfolqsrechnunq\n\nAnschaffungswert Nutzungsdauer tn\notto\n\nKosten in\nCHF\n\nHeizkosten / Be-\ntriebskosten Akonto\nMietfläche A\n\n7100.314400 jährlich 12',148.56\n\nHeizkosten / Be-\ntriebskosten Akonto\nMietfläche B\n\n7100.314400 jährlich 12'148.56\n\nSachaufwendunoen 7100.314400 1'600'000.00 2 32'000.00\nPersonelle Folge-\nkosten:\nReinigung Mietflä-\ncheAundB(400\nstd.)\nHauswartung\nMietfläche A und B\n(100std.)\n\n7100.301000\n16'200.00\n6'150.00\n\nTotal betriebliche\nFolgekosten (pro\nBetriebsiahr)\n\n78',647.12\n\n2020-78 Seite I\n\n\n\nRückbaukosten ab 15 Jahre\n(ab 20 Jahre entfallen ge-\nmäss Vertrag die Rückbau-\nkosten)\n\n150'000.00\n\n150'000.00Total lndirekte Folgekos-\nten\n\nlndirekte Folgekosten\nWeitere Aufwendu welche durch das Vorhaben werden können\n\n11 Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt:\n\nDie Kosten für den Mieterausbau von 1'600'000.00 CHF werden zulasten der lnvestitionsrech-\nnung Konto 7100.504000.1R0102s zuhanden der Urnenabstimmung verabschiedet.\n\n2. Die jährlich wiederkehrenden Mietkosten im Betrag von 164'587.80 CHF (inkl. Akontobetrag für\nHeiz- und Betriebsnebenkosten) werden zuhanden der Urnenabstimmung verabschiedet.\n\n3. Von den Folgekosten im Umfang von 333'753.00 CHF wird zustimmend Kenntnis genommen\n\nDübendorf, 26. März 2O20\n\nStad Dübendorf\n\nKunz\nStadtpräsident Stadtschreiber\n\n,",.[\n\n2020-78 Seite 10\n\n\n\nGR Geschäfts-Nr. 28/2020\n\nDoppelkindergarten mit Tagesstrukturen in <Stettbach Mitte>: Beantragung eines Kredites für\ndie Rohbaumiete und für den Innenausbau der Mieträumlichkeiten\n\nWir beantragen Zustimmung\n\n8600 Dübendorf, Datum\n\nGeschäfts- und Rechnungsprüfungskommission\n\nPatrick Schärli\nPräsident\n\nEdith Bohli\nSekretärin\n\nDieser Antrag wird zum Beschluss erhoben.\n\n8600 Dübendorf, Datum\n\nGemeinderat Dübendorf\n\nReto Heeb\nPräsident\n\nEdith Bohli\nSekretärin\n\nRechtskräftig\n\ngemäss Bescheinigung des\nBezirksrates Uster\nvom Datum\n\n2020-78 Seite 11\n\n\n\n1\n\n2\n\n3\n\nAktenverzeichnis\n\nGR Geschäft-Nr. 2Bl2020\n\nDoppelkindergarten mit Tagesstrukturen in <Stettbach Mitte>: Beantragung eines Kredites für\ndie Rohbaumiete und für den lnnenausbau der Mieträumlichkeiten\n\nWeisung vom Datum (dreifach)\n\nStadtratsbeschluss Nr. 5 vom 26. Mär22020\n\nPrimarschulpflegebeschluss vom 10.03.2020\n\n1 _M ietvertrag Kindergarten (Mietbereich A)\n\n1.1_Beilage 1 : Grundrissplan Raumaufteilung\n\n1 .2_Beilage 2: Grundrisse Mietfläche\n\n1 .3_Beilage 3: Schnittstellenbeschrieb\n\n1 .4_Beilage 4: Umgebungsplan Aussenraum\n\n1.S_Beilage 5: Ausbauprogramm TU\n\n5. 2_Mietvertrag Tagesstrukturen (Mietbereich B)\n\n2.1_Beilage 1 : Grundrissplan Raumaufteilung\n\n2.2 _Beilage 2 : G ru nd risse M ietfläche\n\n2.3_Beilage 3: Schnittstellenbeschrieb\n\n2.4 _Beilage 4 : U m gebu n gs plan Aussenrau m_Kopie\n\n2.5_Beilage 5: Ausbauprogramm TU\n\n2.S_Beilage 5: Ausbauprogramm TU\n\n6. 3_Gesamtentwicklungskonzept Primarschule Dübendorf vom 24. Januar 2019\n\n4_Schülerprognosen Eckhaus AG vom 20. Dezember 2018\n\n5_Ausstattungskosten\n\n9. 6_Grundlagen lnnenausbau und Aussenraum\n\n4.\n\n7\n\n8\n\n2020-78 Seite 12\n\n\n


parent_type: agenda

name: 20210115-BS-IFK Wahlvorschlag Präsidium Spezialkommission Totalrevision GeschO

text: \nStadt Dübendorf\n\nProtokollauszug\nBeschl uss der I nterfraktionellen Konferenz\n\nSitzung vom 15. Januar2021\n\nWahl des Präsidiums der Spezialkommission\n"Totalrevision der Geschäftsordnung des Gemeinderates"\n\nDIE INTERFRAKTIONELLE KONFERENZ BESCHLIESST\n\nTheo Johner (BDP/CVP/EVP) wird dem Gemeinderat als Präsident der Spezialkommission\n"Totalrevision der Geschäftsordnung des Gemeinderates" vorgeschlagen.\n\nMitteilung durch Protokollauszug in elektronischer Form an\n\nMitglieder Gemeinderat\nMitglieder Stadtrat\nStadtschreiber\nGeschäftsleiter\nAkkreditierte Pressevertreter und übrige Bezüger\nWebsite der Stadt Dübendorf\nAkten\n\nFür den richtigen Auszug\nIFK Dübendorf\n\nt 6 oUu^\n\nEdith Bohli\nSekretärin\n\nGeschäfts Nr.:2020-66\n\n\n\n\n

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name: 20200611-BS-225-Motion Theo Johner Tempo 30 auf Quartierersc

text: \nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 11.06.2020\n\n20-225 S4.5\nMotion Theo Johner (BDP/CVP/EVP) <Tempo 30 auf Quartiererschliessungsstrassen)\nBaukredit\nAntrag und Weisung an den Gemeinderat (GR-Geschäft 83/2019)\n\nAusgangslage\n\nGemeinderat Theo Johner reichte am 6. Mai 2019 nachfolgende Motion der Fraktion BDP/CVP/EVP\nbeim Ratssekretariat ein:\n\n<Tempo 30 auf Quartiererschliessungssfrassenn\n\nDer Stadtrat wird aufgefordert, Bericht und Antrag für die generelle Einführung von Tempo 30 auf\nQuartiererschliessungssfrassen zu erstellen. Sammelstrassen und übrige Gemeindestrassen gemäss\nkommunalem Verkehrsrichtplan sind von dieser Motion nicht betroffen. Sie verbleiben im Allgemeinen\nbei Tempo 50, sofern nicht andere Besch/üsse, insbesondere die Zentrumsplanung gemäss Stadt-\nralsbeschuss vom 26.3.2019 etwas anderes vorsehen.\n\nBegründung:\nTempo 30-Zonen tragen zur Verbesserung der Verkehrs- und Schulwegsicherheit bei und können bei\ngeeigneter Gestaltung auch die Lärm- und Luftschadstoffbelastung in den Wohnquartieren verringern.\nDer Zeitverlust für die Sfrassenbenutzer ist bei einer Beschränkung auf Quartiererschliessungssfras-\nsen minimal, da von einer Fahrt typischerweise nur die ersten, bzw. letzten paar Dutzend Meter von\nder Te mpored uktion betroffen sind.\n\nln seiner Antwort zur Interpellation von Tanja Boesch schreibt der Stadtrat <Die bisherige politische\nDrskussion zeigt, dass eine breite Einführung von Tempo 3)-Zonen keine politischen Mehrheiten zu\nfinden vermag. Gleichzeitig kann aber festgestellt werden, dass die bisher eingeführten heute beste-\nhenden Tempo 3)-Zonen in Gockhausen, in Hermikon und im Birchlenquartier kaum zu Diskussionen\nführen. Im Gegenteil sind diese Tempo 3}-Zonen weitgehend unbestritten und akzeptiert.>\n\nDazu ist Folgendes festzuhalten:\n\n1. Für die ablehnenden Entscheide in bisherigen Volksabstimmungen zu Tempo 30 wurden im We-\nse ntl iche n drei Gründe vorgebracht:\n- grundsätzliche Ablehnung der vorgeschlagenen Tempored uktionen\n- Ablehnung der jeweils vorgesehenen baulichen Verkehrsberuhigungsmassnahmen (Schikanen)\n- Ablehnung der damit verknüpften Kosten\n\nWieviele Nein-Stimmen jeder der drei genannten Gründe verursacht hat, Iässt sich natürlich nicht\nfeststellen, aber die gesetzliche Grundlage hat sich in Bezug auf die beiden letzten Argumente geän-\ndert. Bauliche Verkehrsberuhigungsmassnahmen sind heute nur noch nötig, wenn die Anzahl der\nGeschwindigkeitsübertretungen ohne solche zu hoch bleibt. Somit kann die Anzahl der oft unbelieb-\nten Massnahmen minimiert werden Dies reduziert nicht nur die Kosten, sondern auch die durch\nBrems- und Beschleunigungsmanöver generierten Emissionen. Eine neue Vorlage soll deshalb so\ngestaltet werden, dass Schlka nen und Kosten wesentlich weniger Anlass zur Ablehnung geben.\n\n2. Die Stimmung in der Bevölkerung hat sich seit der letzten Abstimmung weiterentwickelt. Viele ha-\nben die Erfahrung gemacht, dass klug umgesetzte Tempo-3) Zonen kaum Zeitverlust, aber dafür\nGewinn bezüglich Sicherheit und Wohnqualität bedeuten.\n\n2019-208\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 11.06.2020\n\n3. Die Antwort des Sfadfrafes ist demokratisch fragwürdig. Einerseits lehnt er es mit Hinweis auf ver-\ngangene Abstimmungen ab, eine neue Vorlage zu einer breiteren Einführung von Tempo 30 auszu-\narbeiten. Andererseits behält er es sich vor, nach eigenem Gutdünken dieselben Abstimmungen zu\nignorieren und scheibchenweise trotzdem Tempo 30 einzuführen. Dies fördert die Politikmüdigkeit\nnach dem Motto <Die da oben machen ja sowieso, was sie wollen>.\n\nDie Kosten für Tempo 30 Massnahmen werden von ganz Dübendorf getragen, deshalb soll sich der\nStimmbürger dazu äussern können und es sollen alle Quartiere die Chance bekommen, davon zu\nprofitieren.\n\nDer Stadtrat liess als Grundlage für die Beantwortung der Motion ein Tempo-30-Konzept für die Stadt\nDübendorf erarbeiten. Auf Grundlage des Berichts beantragte der Stadtrat am 19. Dezember 2019\n(SRB Nr. 19-466) dem Gemeinderat, die Motion als erheblich zu erklären. Er schlägt vor, das Tempo-\n3O-Konzept als Planungsgrundlage zu verwenden. Gemäss Konzept sollen die 16 Tempo 30-Zonen\netappiert von2021bis 2026 geplant und umgesetzt werden.\n\nDer Gemeinderat erklärte die Motion an seiner Sitzung vom 2. Mär22020 mit22 zu 13 Stimmen für\nerheblich und erteilte dem Stadtrat den Auftrag, einen Beschlussentwurf vorzubereiten. Die Be-\nschlussfassung im Stadtrat hat bis zum 20. August 2020 zu erfolgen. Die Frist wird mit dem vorlie-\ngenden Beschluss eingehalten.\n\nErwägungen\n\nBisherige Planung\nDie Einführung von Tempo 30 wird in Dübendorf schon seit vielen Jahren immer wieder kontrovers\npolitisch diskutiert. ln den Jahren 2004 und 2013 äusserte sich die Stimmbevölkerung zweimal ableh-\nnend zu einer flächendeckenden Einführung von Tempo 30. Die Motion Johner bietet nun Gelegen-\nheit, das Thema Tempo 30 neu zu diskutieren. Der Stadtrat ist offen dafür, diese politische Diskussi-\non neu zu führen, zumal der Anstoss dafür explizit aus dem Gemeinderat erfolgt.\n\nMit dem Tempo-3O-Konzept liegt eine aktuelle und unabhängige Analyse der Verkehrssituation vor.\nDas Konzept legt eine objektive und rein auf fachlichen Kriterien basierende Bewertung der durch die\nMotion betroffenen Quartiererschliessungsstrassen im Hinblick auf ihre Eignung als Tempo-3O-Zonen\nvor. Der Stadtrat ist der Ansicht, dass der vorliegende Bericht eine saubere und aktuelle Grundlage\nfür den vorliegenden Kreditbeschluss bietet.\n\nTe m po-3}-Konze pt Stadt D übe nd ort\nDas Tempo-3O-Konzept prüft die Eignung aller Dübendorfer Quartiere als Tempo-30-Zonen. Alle\nStrassenzüge, für welche sich Tempo 30 eignet, werden in insgesamt 16 Tempo 3O-Zonen eingeteilt.\nWie von der Motion vorgegeben, wurde die Einführung von Tempo 30 nur auf Quartiererschlies-\nsungsstrassen geprüft. Sammelstrassen sowie übrige Gemeindestrassen wurden aus der Betrach-\ntung ausgeklammert. Auf Vorschlag der bearbeitenden Verkehrsplaner beschloss der Stadtrat in vier\nbegründeten Ausnahmefällen, die lntegration begrenzter Abschnitte folgender übriger Gemein-\ndestrassen in eine Tempo 30-Zone zuzulassen: Oberdorfstrasse (Abschnitt Fällanden- bis Bu-\nenstrasse), Gumpisbüelstrasse, Gfennstrasse und Stettbachstrasse (Abschnitt Böszelg- bis Sagento-\nbelbachstrasse).\n\nFolgende 16 Zonen in sieben übergeordneten Gebieten werden als neue Tempo 30-Zonen definiert\n\n2019-208 2\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 11.06.2020\n\nGebiet A - Gockhausen\n. Zone 1 <Gockhausen Nord>\no Zone 2 <Gockhausen Süd>\n\nGebiet B\no Zone 3 <Stettbach>\n\nGebiet C - Hochbord\no Zone 4 <<Zwickyareal> (gemeindeübergreifend mit Wallisellen)\n\nGebiet D - Süd\no Zone 5 <Högler>\n. Zone 6 <Zelgli>\n. Zone 7 (Wil)\n\nGebiet E - Nord\n. Zone B <Gumpisbüel>\no Zone 9 <Zwinggarten Süd>\n. Zone 10 <lm Grund>\n. Zone 11 <Eglishölzli>\no Zone 12 <Flugfeld>\n\nGebiet F - Sonnenberg\n. Zone 13 <BahnhofSüdost>\nc Zone 14 <Sonnenberg>\n. Zone 15 <Raubbüel>\n\nGebiet G - Gfenn\no Zone 16 <Gfenn>\n\nFür alle Strassenabschnitte, die gemäss Konzept in eine Tempo 30-Zone integriert werden, prüft der\nBericht den lokalen Handlungsbedarf. Damit wird aufgezeigt, welche Massnahmen notwendig sein\nwerden, um die Tempo 30-Signalisierung umzusetzen. Aufgrund der notwendigen Massnahmen wer-\nden die Kosten für die Realisierung der einzelnen Zonen geschätzt. Die Umsetzung der sechzehn\nZonen soll etappiert zwischen 2021 und 2026 stattfinden.\n\nKosten\n\nEs ist zu beachten, dass die Art und Anzahl der Massnahmen noch nicht im Detail festgelegt sind,\nweshalb bei der Kostenschätzung mit grösseren Ungenauigkeiten zu rechnen ist. lm Rahmen der\nProjektierung werden für jede Zone ein detailliertes Kurzgutachten sowie Massnahmenpläne mit\nexakten Kostenschätzungen zu erstellen sein. Aufgrund der Kostenunsicherheit sieht folgende Kos-\ntenaufstellung eine grosszügige Reserve von 20o/o der Gesamtkosten vor. Ebenfalls sind die Kosten\nfür die Kurzgutachten sowie ein Betrag für die notwendige Öffentlichkeitsarbeit ausgewiesen.\n\n2019-208\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 11.06.2020\n\nGebiet A - Gockhausen\nGockhausen Nord (Zone 1)\n\ninkl. MwSt. 66'000.00\n44'000.00\n22'000.00\n\nFr\nFr\nFrGockhausen Süd 2\n\nGebiet B - Stettbach\nStettbach (Zone 3)\n\ninkl. MwSt. 32'000.00\n32'000.00\n\nFr\nFr\n\nGebiet C - Hochbord\nZwickyareal (Zone 4)\n\ninkl. MwSt. 9'000.00\n9'000.00\n\nFr\nFr\n\nGebiet D - Süd\nHögler (Zone 5)\nZelgli (Zone 6)\nWil(Zone 7)\n\ninkl. MwSt. 201'000.00\n36'000.00\n75'000.00\n90'000.00\n\nFr\nFr\nFr\nFr\n\nGebiet E - Nord\nGumpisbüel(Zone 8)\nZwinggarten Süd (Zone 9)\nlm Grund (Zone 10)\n\nEglishölzli (Zone 11)\nFlugfeld (Zone 12)\n\ninkl. MwSt. 137'000.00\n43'000.00\n18',000.00\n\n7'000.00\n27'000.00\n42'000.00\n\nFr\nFr\nFr\nFr\nFr\nFr\n\nGebiet F - Sonnenberg\nBahnhof Südost (Zone 13)\n\nSonnenberg (Zone 14)\nRaubbüel (Zone 15)\n\ninkl. MwSt. 101'000.00\n17'000.00\n64'000.00\n20'000.00\n\nFr\nFr\nFr\nFr\n\nGebiet G - Gfenn\nGfenn (Zone 16)\n\ninkl. MwSt. 25'000.00\n25'000.00\n\nFr\nFr\n\nErstellung separater Kurzgutachten für alle 16 Tempo-3O-Zonen\nÖffentl ich keitsarbeit\n\nFr\nFr\n\n160'000.00\n40'000.00\n\nSumme alle Zonen\nReserve und Rundung\n\ninkl. MwSt.\n20o/o\n\n771'000.00\n159'000.00\n\nFr\nFr\n\nGesamtkosten alle Zonen inkl. Reserve inkl. MwSt. Fr. 930'000.00\n\nNach der Beantwortung der Motion musste der Bericht aktualisiert werden. Aufgrund eines Fehlers\nbei der Zonenzuteilung im Gebiet D - Süd wurden die Kosten für die Zone 6 <Zelgli> mit 54'000\nFranken ausgewiesen. Richtig ist, dass die Umsetzung der Tempo 30-Zone Zelgli 75'000 Franken\nkostet. Mit der Erhöhung der Gesamtkosten muss auch die prozentuale Reserve nach oben korrigiert\nwerden. Die Gesamtkosten für alle Zonen inkl. Reserve und Mehrwertsteuer betragen daher 930'000\nFranken - statt wie in der Motionsantwort angegeben 900'000 Franken.\n\nFolgekosten\nAnschaffungswert Nutzungsdauer ino/o Kosten in Fr\n\nKapitalfolgekosten\n\nAbschreibung\nVerzinsung\n\n930'000.00\n930'000.00\n\n10 Jahre 10.00\n0.00\n\n93'000.00\n0.00\n\nTotal Kapitalfolgekosten 93'000.00\n\nBetriebliche Folgekosten\n\nKeine 0.00\n\nTotal betriebliche und personelle Folgekosten (pro \n0.00\n\n42015-208\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 11.06.2020\n\nlndirekte Folgekosten\n\nKeine 0.00\n\nTotal lndirekte Folgekosten 0.00\n\n1\n\n2\n\n3\n\nTotal Folgekosten 93'000.00\n\nEntscheidkompetenz\nDer Motionstext verlangt, dass sich der Stimmbürger zur Einführung von Tempo 30 auf Quartierer-\nschliessungsstrassen äussern können soll. Die Gesamtkosten für die Realisierung aller Tempo-30-\nZonen betragen - unter Einbezug einer grosszügigen Reserve - 930'000 Franken. Gestützt auf Art.\n30 Ztff .1 der Gemeindeordnung der Stadt Dübendorf liegt die Befugnis für Ausgaben in dieser Höhe\nbeim Gemeinderat. Es liegt somit am Gemeinderat zu entscheiden, ob er den Kreditbeschluss freiwil-\nlig dem Volk unterbreiten möchte.\n\nBeschluss\n\nDie einmaligen Ausgaben für die Umsetzung der sechzehn Tempo 30-Zonen gemäss dem\nTempo-3O-Konzept der Stadt Dübendorf von Fr. 930'000.00 werden in den kommenden Voran-\nschlag 2021 eingestellt und werden bewilligt.\n\nDer Antrag und die Weisung zum Gemeinderatsgeschäft Nr. 8312019 werden genehmigt und\nzuhanden des Gemeinderats verabschiedet.\n\nMit dem Vollzug dieses Beschlusses wird die Abteilung Sicherheit unter Einbezug der Abteilung\nTiefbau beauftragt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug\n\nGemeinderatssekretariat - z. H. des Gemeinderates\nLeitung Finanz- und Controllingdienste\nKreditkontrolle\nStabstel le Stadtplanung\nLeitung Abteilung Sicherheit\nLeitung Abteilung Tiefbau\nAkten\n\nStadt Dübendorf\n\n\\\nlngo Martin Kunz\n\nStadtschreiberStadtpräsident\n\n52019-208\n\n\n


name: 20201022-WG-97-Zustimmung zur Totalrevision Statuten GOG 202

text: \nStadt Dübendorf\nStadtrat\n\nANTRAG\n\ndes Stadtrates vom 22. Oktober 2020\n\nGR Geschäfts-Nr. 97 12020\n\nBeschluss des Gemeinderates\n\nbetreffend\n\nGruppenwasserversorgu ng Oberes Glattal (GOG); Total revision Statuten 2022\n\neurc geas iärlt ily "1e{i \nf i\n\nDer Gemeinderat,\n\nin Kenntnis eines Antrages des Stadtrates vom 22. Oktober 2020, gestützt Art. 29, Ziff . 4.2, der Ge-\nmeindeordnung vom 5. Juni 2005\n\nbeschliesst\n\nDen Stimmberechtigten der Stadt Dübendorf wird die Zustimmung zu den totalrevidierten Statu-\nten des Zweckverbandes Gruppenwasserversorgung Oberes Glattal GOG an der Urnenabstim-\nmung empfohlen.\n\n2. Mitteilung Stadtrat zum Vollzug\n\n1\n\nSeite 12020-399\n\n\n\n1.\n\n2.\n\n3.\n\nWEISUNG\n\nlnhaltsverzeichnis\n\nAusgangslage..............\n\nlnhalt der neuen Statuten\n\nZwingende Anpassungen aufgrund des neuen Gemeindegesetzes\n\n4. Revisionsverfahren\n\n5. Antrag des Zweckverbandes\n\n7. Aktenverzeichnis\n\n3\n\n3\n\n3\n\n4\n\n5\n\n5\n\n7\n\n6. Antrag des Stadtrates..............\n\n2020-3S9 Seite 2\n\n\n\n1. Ausgangslage\n\nSeit dem 1 . Januar 2018 ist das neue Gemeindegesetz in Kraft. Die neue Gemeindegesetzgebung\nschafft die Grundlage, damit Gemeinden, Zweckverbände und Anstalten im lnteresse der Bevölke-\nrung ihre Organisation und Haushaltführung zeitgemäss ausgestalten können. Die wichtigste Neue-\nrung des Gemeindegesetzes sieht vor, dass alle Zweckverbände zwingend über einen eigenen Fi-\nnanzhaushalt mit eigener Bilanz verfügen müssen. Das neue Gemeindegesetz erfordert deshalb die\nÜberarbeitung der Statuten aller bestehenden Zweckverbände und damit auch des Zweckverbandes\nGruppenwasserversorgung Oberes Glattal GOG.\n\nDer Zweckverband GOG legt nun den Stimmberechtigten des Verbandsgebiets die totalrevidierten\nStatuten zur Genehmigung vor.\n\nDie Zweckverbandsgemeinden sind gehalten, eine Abstimmungsempfehlung für die Urnenabstim-\nmung zu fassen. ln den Parlamentsgemeinden ist dafür das Parlament zuständig. Damit diese im\nbeleuchtenden Bericht berücksichtigt werden kann, muss sie dem Zweckverband bis am 22. Februar\n2021 vorliegen.\n\n2. lnhalt der neuen Statuten\n\nDie vorliegenden Statuten basieren auf den vom Kanton vorgegebenen Musterstatuten für Zweckver-\nbände und sind daher mit den alten Statuten des Zweckverbandes GOG aus dem Jahre 2010 nicht\nmehr direkt zu vergleichen.\n\nDer grösste Teil der erfolgten Anpassungen der Statuten ist formaler Natur, richtet sich nach den\nkantonalen Vorgaben und ist zwingend vorzunehmen. ln den neuen Statuten wurden die spezifischen\nBestimmungen aus den bisherigen Statuten wo möglich übernommen. Bei den Finanzkompetenzen\nsind die Abstufungen zwischen dem Vorstand, der Delegiertenversammlung und dem Souverän un-\nverändert geblieben. Die revidierten Statuten enthalten nur zwingende Bestimmungen und regeln\nkeine Details. Entscheide wurden nach Möglichkeit an die Delegiertenversammlung oder den Vor-\nstand delegiert.\n\nMit der Einführung der neuen Statuten wird der Zweckverband vermögensfähig. Auf den 1. Januar\n2022führt der Zweckverband einen eigenen Haushalt mit Bilanz ein. Dies bedeutet, dass der Zweck-\nverband Verwaltungs- und Finanzvermögen aufweist und Eigenkapital bilden kann. Der Zweckver-\nband kann Fremdkapital aufnehmen.\n\nDie Statutenrevision beschränkt sich auf den Nachvollzug der übergeordneten gesetzlichen Anderun-\ngen. Weitergehende Anderungen wie beispielsweise eine Rechtsformänderung oder eine Anpassung\nvon Finanzkompetenzen wurden in dieser Revision ausgeklammert.\n\nDie neuen Statuten sind inhaltlich koordiniert mit den Statuten des Zweckverbandes Gruppenwasser-\nversorgung Vororte und Glattal GVG.\n\n3. Zwingende Anpassungen aufgrund des neuen Gemeindegesetzes\n\nDas neue Gemeindegesetz wurde vom Kantonsrat am 20. April 2015 beschlossen. Die lnkraftsetzung\ndes Gemeindegesetzes und der dazugehörenden Verordnung erfolgte auf den 1 . Januar 2018.\n\n2020-399 Seite 3\n\n\n\nEine der wesentlichsten Neuerungen betrifft wie erwähnt den Finanzhaushalt von Zweckverbänden.\nDiese müssen neu über einen eigenen Haushalt mit eigener Bilanz verfügen. Die Einführung des\neigenen Finanzhaushalts hat auf Beginn eines Rechnungsjahres (Kalenderjahr) zu erfolgen. Das\nlnkrafttreten der neuen Statuten und die Einführung des eigenen Verbandshaushalts haben auf den\ngleichen Zeitpunkt zu erfolgen. Der späteste Zeitpunkt für die Einführung des eigenen Haushalts ist\nder 1 . Januar 2022. Die Einführung des eigenen Haushalts ist in Art. 51 der Zweckverbandsstatuten\ngeregelt.\n\nDie weiteren wesentlichen Anpassungen in den Statuten des Zweckverbandes GOG aufgrund des\nübergeordneten Rechts sind:\n\nDer Beitritt einer Gemeinde zum Zweckverband erfordert neu immer eine Statutenrevision\n(Art.3).\nÜber den Beitritt zu einem Zweckverband sowie über die Zweckverbandsstatuten darf neu\nnicht mehr die Gemeindeversammlung beschliessen. Dies hat an der Urne zu erfolgen\n(Art. 14).\nDie Gründung eines Zweckverbandes sowie alle grundlegenden Anderungen bedürfen der\nZustimmung aller Verbandsgemeinden (Einstimmigkeitsprinzip). Das Gemeindegesetz listet als\ngrundlegende Anderungen folgende Punkte auf: die wesentlichen Aufgaben des Verbands, die\nGrundzüge der Finanzierung, die Bestimmungen über den Austritt und die Auflösung sowie die\nMitwirkungsmöglichkeiten der Stimmberechtigten und der Verbandsgemeinden (Art. 15).\nDie Mitglieder der Delegiertenversammlung, des Vorstands (Exekutive) und der Rechnungs-\nprüfungskommission müssen ihre lnteressenbindungen offenlegen (Art. 18, Art.27, Art. 33).\nDer Verbandsvorstand erhält neue Organisationsmöglichkeiten. Zusätzlich zur bereits bisher\nbekannten Übertragung von einzelnen Aufgaben und Entscheidbefugnissen an einzelne seiner\nMitglieder ist neu auch eine Delegation an einzelne oder mehrere Angestellte möglich (Art. 30).\nBei der Delegation sind die unübertragbaren Kompetenzen des Verbandsvorstands zu berück-\nsichtigen (2.8. Aufsicht, Antragstellung).\nln den Statuten sind die Beteiligungsverhältnisse der Verbandsgemeinden zu definieren\n(Art.45).\n\n4. Revisionsverfahren\n\nDer Vorstand des Zweckverbandes unterbreitete den Verbandsgemeinden einen Entwurf der revidier-\nten Statuten zur Vernehmlassung. Die finale Revisionsvorlage berücksichtigt die Eingaben aus den\nVerbandsgemeinden und der Vorprüfung durch das kantonale Gemeindeamt des Kantons Zürich.\nDas kantonale Gemeindeamt bescheinigt mit Schreiben vom 12. August 2020 und 2. September\n2020 die Genehmigungsfähigkeit der revidierten Statuten.\n\nDie Delegiertenversammlung des Zweckverbandes GOG verabschiedete die Revisionsvorlage am\n30. September 2020 einstimmig zuhanden der Urnenabstimmung.\n\nDie Urnenabstimmung ist für den 13. Juni 2021 vorgesehen. Die abstimmungsleitende Behörde ist\nder Gemeinderat Volketswil.\n\nSeite 42020-399\n\n\n\n5. Antrag des Zweckverbandes\n\nDer Zweckverband Gruppenwasserversorgung Oberes Glattal GOG unterbreitet den Stimmberechtig-\nten der Verbandsgemeinden folgenden Antrag:\n\nDie Totalrevision der Statuten des Zweckverbandes Gruppenwasserversorgung Oberes Glattal GOG\nwird genehmigt.\n\n6. Antrag des Stadtrates\n\nDem Gemeinderat wird beantragt:\n\nDen Stimmberechtigten der Stadt Dübendorf die Zustimmung zu den totalrevidierten Statuten des\nZweckverbandes Gruppenwasserversorgung Oberes Glattal GOG an der Urnenabstimmung zu emp-\nfehlen.\n\nDübendorf, 22. Oklober 2020\n\nStadtr Dübe orf\n\nI\nndr6 lng\n\nStadtpräsident\nMartin Kunz\nStadtschreiber\n\n2020-399 Seite 5\n\n\n\nGR Geschäfts-Nr. 97 12020\n\nGruppenwasserversorgu ng Oberes G lattal (GOG) ; Total revision Statuten 2022\n\nWir beantragen Zustimmung.\n\n8600 Dübendorf, Datum\n\nGeschäfts- und Rechnungsprüfungskommission\n\nPatrick Schärli\nPräsident\n\nEdith Bohli\nSekretärin\n\nDieser Antrag wird zum Beschluss erhoben\n\n8600 Dübendorf, Datum\n\nGemeinderat Dübendorf\n\nFlavia Sutter\nPräsidentin\n\nEdith Bohli\nSekretärin\n\nRechtskräftig\n\ngemäss Bescheinigung des\nBezirksrates Uster\nvom Datum\n\n2020-399 Seite 6\n\n\n\n2.\n\n3.\n\n4.\n\n5.\n\n6.\n\n7.\n\n7. Aktenverzeichnis\n\nGR Geschäft-Nr.9712020\n\nG ru ppenwasserversorgu ng Oberes G lattal (GOG) ; Total revision Statuten 2022\n\nWeisung vom 22. Oktober 2020 (zweifach)\n\nStadtratsbeschl uss Nr. 20-422 v om 22. Oktober 2020\n\nVerabschiedung Totalrevision Statuten 2022 der Delegiertenversammlung GOG vom\n30. September 2020\n\nTotalrevidierte Statuten der GOG vom 30. September 2020\n\nTotalrevidierte Statuten der GOG vom 30. September 2020 (Synoptische Darstellung)\n\nAntrag und Beleuchtender Bericht (1. Entwurf) vom 5. Oktober 2020\n\nSchreiben des GOG an den Stadtrat Dübendorf vom 5. Oktober 2020\n\nil\nrl\n\nü\n\n2020-399 Seite 7\n\n\n


parent_type: affair

text: \n21-481\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 10.11.2021\n\n83.5.5\nMotion Susanne Schweizer (SP) und 16 Mitunterzeichnenden betreffend "Rentable\nPhotovoltaik-Anlagen"\nGR-Geschäft Nr. 5212021 ; Beantwortung\n\n1\n\n2\n\nAusgangslage\n\nGemeinderätin Susanne Schweizer (SP) reichte zusammen mit 16 Mitunterzeichnenden am 10. Mai\n2021 nachfolgende Motion beim Ratssekretariat ein:\n\n" Rentah I e P hotovoltai k- A n I ag en "\n\nDer Stadtrat wird beauftragt, den Zubau von 3 der als rentabel eingestuften Photovoltaik (PV)-\nAnlagen zeitnah einzuplanen und prioritär umzusetzen.\n\nDer Terminplan für den Zubau von 3 der als rentabel eingestuften PV-Anlagen ist noch im Ka-\nlenderjahr 2021 dem Gemeinderat zur Stellungnahme vorzulegen. Die gewählte Zeitfolge ist zu\nbegründen.\n\nDiese 3 PV-Anlagen müssen brs späfesfens 2025 in Betrieb sein. BeiVerzug gegenüber dem\nvereinbarten Terminplan sind Massnahmen zu definieren, mit denen der Zeitverlust in der kür-\nzest möglichen Frist wieder aufgeholt wird.\n\nUber die Umsetzung dieses Auftrages ist jährlich im Jahresbericht Rechenschaft abzulegen\n\nDer Stadtrat ist dafür besorgt, dass Dübendorf das Label Energiestadt Gold erhält und die da-\nmit verbundene Bewertung fortlaufend ausbaut.\n\nBeqründunq\n\nDer Kimawandel wird immer offensichtlicher und mittlerweile machen sich grosse Teile der Bevölke-\nrung Sorgen über die daraus resultierenden Veränderungen. Ein wichtiger Aspekt bei der Eindäm-\nmung des globalän Temperaturansfiegs ist die CO2-neutrale Energieer2eugung, insbesondere mit\nPV-Anlagen. ln der Beantwortung des Posfulats Kunz vom 19. September 2013 wandelt der Stadtrat\ndieses in einen Dauerauftrag um und versprach u.a. den Einbau von PV-Anlagen bei allen öffentli-\nchen Neubauten und Sanierungen zu prüfen. Ein entsprechender Bericht wurde fünf Jahre später\nbeim Verein Energie Zukunft Schweiz in Auftrag gegeben. Der Bericht zeigte bei 14 öffentlichen Ge-\nbäuden den Zubau von PV-Anlagen als rentabel auf. ln seiner Antwort auf die dringliche lnterpellation\nvon Susanne Schweizer vom 2. November 2020 konnte der Stadtrat jedoch keine laufenden Aktivitä-\nfen des erwähnten Dauerauftrages aufzeigen.\n\nDübendort tägt das Label Energiestadt. Die mit diesem Label geforderte Qualität und das kontinuier-\nliche Engagement wird alle vier Jahre mit einem Re-Audit geprüft. Im letzten Audit 2018 hat die Stadt\nDübendort einen Ertüllungsgrad von 71.7 oÄ erreicht und liegt damit nur im grossen Mittelfeld. Dabei\nerzielte die Stadt bei fünf der sechs Bewertungen Noten im Bereich des Gold-Levels! Nur bei der\nBewertung "Kommunale Gebäude, Anlagen" liegt sie weit abgeschlagen auf etwas über 50%. Mit der\nPlanung und dem Bau der in dieser Motion geforderten PV-Anlagen soll ein wichtiger Schritt dazu\ngetan werden, diese Schwäche der Stadt bleibend zu beheben. Dübendorf ist eine dynamische, auf-\nstrebende Sfadf. Sie sollte sich nicht mit einem Platz im Mittelfeld begnügen.\n\n3.\n\n4.\n\n2021-263\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 10.11.2021\n\nZweck\n\nMit dieser Motion soll die aktive Gestaltung der Energiepolitik in öffentlichen Gebäuden eingeleitet\nwerden. Der Stadtrat soll sich in dieser Sache aktiver und führungssfark zeigen und damit der Bevöl-\nkerung mit gutem Beispiel vorangehen. Mit der Festlegung von messbaren Zielen und der Ausrich-\ntung nach der Bewertung der Energiestadt Schweiz soll er die Wirksamkeit seiner Massnahmen lau-\nfend überwachen und korrigieren.\n\nErwägungen\n\nDie Motion wurde an der Gemeinderatssitzung vom 7. Juni 2021 behandelt und nach Abstimmung\ndem Stadtrat überwiesen. Der Stadtrat hat gestützt auf Art. 47 der Geschäftsordnung innert sechs\nMonaten nach der Überweisung, d.h. bis spätestens 7. Dezember 2021, Bericht zu erstatten und\nAntrag zu stellen.\n\nBeschluss\n\n1. Die Motion von Susanne Schweizer (SP) wird wie folgt beantwortet\n\nDer Stadtrat hat in der Beantwortung der dringlichen lnterpellation "Förderung und Erstellung von\nPhotovoltaikanlagen" vom 14. Januar 2021 seine grundlegende Vorgehensweise bei der Frage der\nErstellung von neuen PV-Anlagen mit Eigenverbrauch auf Dachflächen von städtischen Gebäuden\ndargelegt: Es handelt sich um einen Dauerauftrag; bei sich ergebendem und anstehendem Umbau-\nresp. Sanierungsbedarf von städtischen Gebäuden wird die Möglichkeit des Baus einer PV-Anlage\nstets ernsthaft geprüft und nach Möglichkeit, unter Berücksichtigung der technischen Machbarkeit,\nder wirtschaftlichen Aspekte und der Rentabilität, auch umgesetzt. Bei der Realisierung von städti-\nschen Neubauten ist eine PV-Anlage ohnehin standardmässig vorgesehen.\n\nBeispiele von sich in Planung befindlichen neuen PV-Anlagen sind\n\nAuf dem neuen Erweiterungsbau ("Speicher") der oberen Mühle\nAuf derh Neubau des Hallenbads\nAuf dem Restaurant Geeren im Rahmen der demnächst anstehenden Sanierung (finanziert\nüber die ZKB-Sonderdividende)\nAuf mehreren Schulhaus-Sanierungs- und Erweiterungsprojekten, z.B. bei der Schulanlage\nBirchlen oder der Schulanlage Gockhausen\n\nDer Stadtrat erachtet es jedoch als möglich, bei einzelnen, bestehenden städtischen Bauten nicht den\nZyklus bis zur nächsten anstehenden Gebäudesanierung abzuwarten, sondern die Realisierung einer\nPV-Anlage zeitlich vorzuziehen und nach Möglichkeit bis im Jahr 2025 zu realisieren. Die Bedingun-\ngen einer technischen sowie einer wirtschaftlichen Machbarkeit (Rentabilität) sind weiterhin Voraus-\nsetzung; weitere Voraussetzung ist, dass keine in den nächsten 5-10 Jahren anstehende grössere\nGebäudesanierung vorgesehen ist, in welche die Erstellung einer neuen PV-Anlage sinnvollerweise\nintegriert werden könnte.\n\nDie Energiestadtkommission hat, unter Zuhilfenahme der vom Verein Energie Zukunft Schweiz AG im\nJahr 2019 erstellten Analyse zur wirtschaftlichen Eignung der städtischen Gebäude für eine PV-\nAnlage und unter den oben geschilderten Voraussetzungen, diskutiert, welche städtischen Gebäude\n\n22021-263\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 10.11.2021\n\nnäher auf die Machbarkeit und Umsetzung detailliert untersucht werden sollen. Folgende Gebäude\nwerden als vermutlich geeignet angesehen:\n\nCurlinghalle im Chreis, Hermikonstrasse 68\nStadthaus, Usterstrasse 2\nVerwaltungsgebäude (ehem. Fliegeroffizierskaserne), Bettlistrasse 22\n\nDie Arbeiten zur Realisierung einer PV-Anlage auf dem Areal des Schulhauses Högler als weiteres\ngeeignetes Pilotprojekt wurden bereits der Primarschulverwaltung übertragen, diese erarbeitet derzeit\nauf separatem Weg und mit eigenem Zeitplan die notwendigen Grundlagen und wird einen entspre-\nchenden Kreditbeschluss für den Bau dieser Anlage vorlegen.\n\nFür die Begleitung bei der Projektierung inkl. detaillierter Machbarkeitsabklärung für die Realisierung\nder Eigenverbrauchs-PV-Anlagen auf den drei ausgewählten Bauten ist die Stadt Dübendorf auf ex-\nterne professionelle Unterstützung angewiesen. Der Verein Energie Zukunft Schweiz AG, welche\ndiese Dienstleistung anbietet und aufgrund der im Jahr 2019 erstellten Analyse bereits gewisse Vor-\nkenntnisse besitzt, wurde um die Einreichung eines Angebots für die Leistungen zur Projektbeglei-\ntung angefragt. Der Leistungsumfang der Offerte sieht ein standardisiertes Vorgehen in mehreren\nSchritten vor. Schritt 1 umfasst die Erarbeitung des Vorprojekts mit Klärung der technischen Mach-\nbarkeit, Bewertung der Gesamtwirtschaftlichkeit und Abschätzung der lnstallationskosten. Die Schrit-\nte 2 bis 4 umfassen die Ausschreibung, die Begleitung der Ausführung und die Abnahme und fliessen\nin die Gesamtkostenberechnung für den späteren Kreditbeschluss ein. Schritt t hingegen muss bei\nallen 3 Bauten durchgeführt werden, die dafür anfallenden Kosten von ungefähr CHF 20'000.- werden\nüber das Energiestadt-Konto finanziert.\n\nDer Zeitplan sieht vor, dass nach der Erheblichkeitserklärung der Motion durch den Gemeinderat die\nProjektierungsarbeiten für die Vorprojekte starten können mit dem Ziel, diese innert 6 Monaten ab-\nschliessen zu können und dem Gemeinderat einen Kreditbeschluss zur Umsetzung der PV-Anlagen\nauf den drei Bauten, sofern die Machbarkeit gegeben ist, vorzulegen.\n\nSch/ussfo/gerung\n\nDer Stadtrat ist bereit das Anliegen gemäss den formulierten Punkten 1-3 der Motion Schweizer in\n\ndem Sinhe weiterzuverfolgen, dass' die notwendigen Abklärungen zur Realisierbarkeit der PV-\nAnlagen getroffen werden und, falls diese gegeben sind, dem Gemeinderat ein entsprechender Kre-\nditbeschluss für die Kosten der Realisierung vorgelegt wird. Die Gesamtkosten für die Realisierung\nwerden aller Voraussicht nach über CHF 300'000.- betragen und daher, gestützt auf Art. 30 Ziff. 1 der\nGemeindeordnung der Stadt Dübendorf, die Befugnis für Ausgaben in dieser Höhe auch beim Ge-\nmeinderat liegen.\n\nDer in der Motion gelistete Punkt 4 zum Label Energiestadt Gold ist getrennt vom Anliegen für den\nZubau neuer PV-Anlagen zu betrachten, da kein direkter inhaltlicher Zusammenhang besteht. Die\nEnergiestadtkommission diskutiert jeweils am Ende des alle 4 Jahre stattfindenden Re-Audits zum\nEnergiestadllabel - wenn die neueste Bewertung bekannt ist und die Massnahmen für die nächsten\n4 Jahre bis zum nächsten Re-Audit festgelegt werden müssen - ob innert der nächsten 4 Jahre derart\numfassende Massnahmen ergriffen werden sollen, damit die Zertifizierung mit dem Label Energie-\nstadt Gold möglich ist, und unterbreitet diese dem Stadtrat. Bisher hat der Stadtrat dies nicht ange-\nstrebt, da der Mehrnutzen des Labels die zu erwartenden Mehrkosten für die umfassenden zusätzli-\nchen Massnahmen nicht zu überwiegen vermag. Die nächstmalige Auseinandersetzung mit diesem\nThema wird somit anlässlich des nächsten Re-Audits, welches im Frühling/Sommer 2022 durchge-\nführt wird, erfolgen.\n\n2021-263\n\n\n\n2\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 10.11.2021\n\nMit der vorliegenden Berichterstattung wird dem Gemeinderat beantragt, die Motion, soweit sie\ndie Punkte 1-3 betrifft, gestützt auf Art. 47 der Geschäftsordnung des Gemeinderats als erheb-\nlich zu erklären und den Stadtrat mit der Ausarbeitung eines Beschlussentwurfes zu beauftra-\ngen.\n\nMitteilung durch Protokollauszug\n\nSusanne Schweizer, Gemeinderätin (per Mail)\nGlattwerk AG, Usterstrasse 1 11, 8600 Dübendorf\nGemeinderatssekretariat - z. H. des Gemeinderates\nStabstelle Stadtplanung\nAkten\n\nStadtr t Düb dorf\n\nStadtpräsident\nMartin Kunz\nStadtschreiber\n\n42021-263\n\n\n


name: 20210304-BS-80-Interpellation Julian Croci (GP) und 6 Mitunt

text: \n21-80\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom04.03.2021\n\n83.5.3\nlnterpellation Julian Croci (GP) und 6 Mitunterzeichnende bezüglich Auftragsvergaben an\nFirmen mit Beteiligung einer Stadträtin oder eines Stadtrates\nGR Geschäft Nr. 100/2020 / Beantwortung\n\n1\n\nAusgangslage\n\nGemeinderat Julian Croci (GP) hat mit 6 Mitunterzeichnenden am 2. November 2020 (Eingang\nStadtrat: 1. Dezember 2020) folgende lnterpellation eingereicht:\n\n"lnterpellation bezüglich Auftragsvergaben an Firmen mit Beteiligung einer Stadträtin oder\nelnes Sfadfrafes\n\nDie Antwort auf GR-Geschäft 60/2020 (Schriftliche Anfrage bezüglich Auftragserteilung an die Typo\nGraphic Composing) und die Beantwortung einer Frage in der Fragestunde des 28. Septembers 2020\nhat ergeben, dass es vorkommf, dass Aufträge, die ohne Submlssionsverfahren durch den Stadtrat\nvergeben werden können, unter Umständen an Firmen gehen, für die amtierende Stadträte\nzeichnungsberechtigt sind. ln diesem Zusammenhang haben wir folgende Frage:\n\nWelche Aufträge in der jetzigen Amtsperiode wie auch in der Amtsperiode 2014-2018 wurden\nohne Submissionsverfahren an Firmen vergeben, bei denen eines zur Zeit der Vergabe\namtierendes Stadtratsmitglied zeichnungsberechtigt war?\nWie wurde bei jeder Auftragsvergabe aus Frage 1 sichergestellt, dass das entsprechende\nStadtratsmitglied die Vergabe nicht zu Gunsten "ihrer" oder "seiner" Firma beeinflusst?\nWie hoch waren die jeweiligen Auftragsvolumina beiden Aufträgen in Frage 1?\n\nWir danken für die sorgfältige Beantwortung unserer Fragen."\n\nErwägungen\n\nDie lnterpellation von Julian Croci (GP) und 6 Mitunterzeichnenden betreffend Auftragsvergaben an\nFirmen mit Beteiligung einer Stadträtin oder eines Stadtrates ist beim Stadtrat am 1. Dezember 2020\neingegangen. Der Stadtrat hat die lnterpellationen gestützt auf Art. 51 Abs. 4 der Geschäftsordnung\ninnert vier Monaten, d. h. bis spätestens 1. April 2021, schriftlich zu beantworten.\n\nBeschluss\n\nDie lnterpellation von Julian Croci (GP) und 6 Mitunterzeichnenden wird wie folgt beantwortet:\n\nFrage 1 Welche Aufträge in der jetzigen Amtsperiode wie auch in der Amtsperiode 2014-2018\nwurden ohne Submlssionsverfahren an Firmen vergeben, bei denen eines zur Zeit der\nVergabe amtierendes Stadtratsmitglied zeichnungsberechtigt war?\n\nDurch den Stadtrat erfolgten in beiden Amtsperioden keine Arbeitsvergaben an Firmen,\nbei denen ein zur Zeit der Vergabe amtierendes Stadtratsmitglied zeichnungsberechtigt\nwar.\n\n2.\n\n3.\n\n2020-591\n\n\n\nFrage 2\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom04.03.2021\n\nWie wurde bei jeder Auftragsvergabe aus Frage 1 sichergestellt, dass das\nentsprechende Stadtratsmitglied die Vergabe nicht zu Gunsten "ihrer" oder "seiner"\nFirma beeinflusst?\n\nAufgrund der Antwort zur Frage 1, erübrigt sich eine Antwort zu dieser Frage.\n\nFrage 3: Wie hoch waren die jeweiligen Auftragsvolumina beiden Aufträgen in Frage 1?\n\nAufgrund der Antwort zur Frage 1, erübrigt sich eine Antwort zu dieser Frage.\n\nMitteilung durch Protokollauszug\n\nJulian Croci, Gemeinderat, Am Wasser 6, 8600 Dübendorf\nGemeinderatssekretariat - z.H. des Gemeinderates (öffentlicher Beschl uss)\nStadtpräsident\nStadtschreiber\nAkten\n\n\\\\\nMartin Kunz\nStadtschreiber\n\nStadtrat Dübendorf\n\nle\n\n22020-591\n\n\n


text: \nSITUATION\n\nKanton Zürich\n\nPrivater Gestaltungsplan THREE POINT \n(Kat-Nrn. 17780/17781)\n\n1:500\n\n32656 - 20.1.2021\nFörrlibuckstrasse 30, 8005 Zürich\n+41 44 315 13 90, www.skw.ch\n\nSUTER\nVON KÄNEL\nWILD\nPlaner und Architekten AG\n\nVon den Grundeigentümern aufgestellt am\n\nFritz Berstecher\n\nHochbord Immobilien AG\n\nVom Gemeinderat zugestimmt am\n\nNamens des Stadtrats\n\nVon der Baudirektion genehmigt am\n\nFür die Baudirektion: BDV-Nr.\n\nHeidi Kummer-Beerstecher\n\nvertreten duch Peter Cavadini\n\nDie Ratspräsidentin: Die Ratssekretärin:\n\nEdith BohliFlavia Sutter\n\n2727\n\n2672\n\n1907\n\n929\n\n3366\n\n5323\n\n3366\n\n3599\n\n17780\n\n17529\n\n17405\n\n16961\n\n17411\n\n17\n55\n0\n\n16\n94\n9\n\n16975\n\n17553\n\n17781\n\nSonnentalstrasse\n\nH\noc\n\nhb\nor\n\nds\ntr\n\nas\nse\n\nZürichstrasse\n\nH\noc\n\nhb\nor\n\nds\ntr\n\nas\nse\n\nQ\nue\n\nrs\ntr\n\nas\nse\n\n128\n\n68\n\n5\n\n8\n\n98\n\n127\n\n129\n\n40\n\n7\n\n125\n\n10\n\n12\n\n8\n\n10\n\n12\n14\n\n37\n\n39\n\nB\n\nA\n\nC\n\nF\n\nE\n\nD\n\n1\n\n2\n\n3\n\n5\n\n6\n\n7\n8\n\n21\n\n22\n\n24\n23\n\n13\n\n14\n\n15\n16\n\n9\n\n10\n\n11\n12\n\n17\n\n18\n\n19\n20\n\n4\n\n26\n\nG\n\n25\n\n28\n27\n\n437\n\n436\n\n436\n\n435\n\n43\n5.\n\n6\n\n43\n5.\n\n4\n43\n\n5\n\n435\n\n435\n\n436\n\n43\n5.\n\n4\n\n435.2\n\n435.4\n435.2\n\n435\n\n437\n\n43\n7.\n\n2\n\n436.8\n\n436\n\n437.2\n\n435.4\n\n435\n\nV\n\nPP\n\nV\n\nV\n\nPP\n\nV\n\nSc\nhn\n\nitt\n Y\n\nY\n\nSchnitt XX\n\n2687689.297\n\n2687733.508\n\n2687728.846\n\n2687682.813 \n\n2687732.753\n\n2687761.632\n\n2687753.872\n\n2687724.992\n\n2687761.661\n\n2687792.164\n\n2687787.347\n\n2687756.845\n\n1250273.994\n\n1250269.178\n\nKoordinatenliste\n\n1\n\n2\n\n3\n\n4\n\n5\n\n6\n\n7\n\n8\n\n9\n\n10\n\n11\n\n12\n\n13\n\n14\n\nNr. E-Koordinate N-Koordinate\n\n2687817.486\n\n2687790.919\n\n2687824.123\n\n2687850.690\n\n2687845.159\n\n2687818.592\n\n2687841.638\n\n2687868.205\n\n2687863.031\n\n2687836.464\n\n2687719.315\n\n2687740.815\n\n2687733.024\n\n2687711.525\n\n1250238.675\n\n1250243.492\n\n1250229.875\n\n1250225.058\n\n1250194.555\n\n1250199.372\n\n1250171.348\n\n1250166.531\n\n1250137.996\n\n1250142.813\n\n1250175.922\n\n1250172.022\n\n1250129.065\n\n1250132.964\n\n15\n\n16\n\n17\n\n18\n\n19\n\n20\n\n21\n\n22\n\n23\n\n24\n\n25\n\n26\n\n27\n\n28\n\nNr. E-Koordinate N-Koordinate\n\n1250298.336\n\n1250287.826\n\n1250262.114\n\n1250270.460\n\n1250283.663\n\n1250278.427\n\n1250235.625\n\n1250240.861\n\n1250237.109\n\n1250231.579\n\n1250205.012\n\n1250210.542\n\n2687796.450\n\n2687823.017\n\n435.80\n\n434.35 435.30\n\nPa\nrz\nel\nle\nng\nre\nnz\ne\n\n435.00 = 0\n\nBaubereich A\n460.00 m ü.M.\n\nBaubereich B\n\n540.00 m ü.M.\n\nBaubereich D\n\n435.20\n\n435.80\n\nParzellengrenze\n\n435.10\n\n436.80\n\nParzellengrenze\n\n435.30\n\n436.70\n\n435.00 = 0\n\nBaubereich D\n\n540.00 m ü.M.\n\nBaubereich C\n\n545.00 m ü.M.\n\nBaubereich E\n\n549.00 m ü.M.\n\nBaubereich F\n\n441.00 m.ü.M.\n\nBaubereich G\n\n444.50 m.ü.M.\n\nSchnitt XX\n\nSchnitt YY\n\nVon den Grundeigentümerinnen aufgestellt am\n\nA\n\nV\n\nPP\n\nFestlegungen\n\nZiff. 2 / Abs. 2\n\nZiff. 5 / Abs. 1\n\nZiff. 5 / Abs. 1\n\nZiff. 5 / Abs. 9\n\nZiff. 5 / Abs. 12\n\nZiff. 5 / Abs. 15\n\nZiff. 6 / Abs. 2\n\nZiff. 7 / Abs. 3\n\nInformationsinhalte\n\nGeltungsbereich\n\nBaubereiche für Hauptgebäude mit Mantellinien\n\nGrosse Wiese (Lage schematisch)\n\nBaubereich für unterirdische Gebäude\n\nGewachsener Boden (neue Höhenkurven)\n\nPublikumsorientierte EG-Nutzung (Lage schematisch)\n\nKoordinatenpunkt\n\n2-Stunden-Schatten Vergleichsprojekt\n\nZiff. 7 / Abs. 4\n\nZiff. 7 / Abs. 5\n\nZiff. 7 / Abs. 7\n\nZiff. 7 / Abs. 8\n\nZiff. 8 / Abs. 1\n\nZiff. 8 / Abs. 2\n\nZiff. 8 / Abs. 3\n\nZiff. 8 / Abs. 4\n\nZiff. 8 / Abs. 6\n\nZiff. 10 / Abs. 3\n\nZiff. 10 / Abs. 5\n\nPlatzband (Lage schematisch) \n\nRandband (Lage schematisch)\n\nBäume (Lage und Anzahl schematisch)\n\nZu- und Wegfahrt\n\nÖffentliche Fusswege (Lage schematisch)\n\nAbfallentsorgungsanlage (Lage schematisch)\n\nOberirdische Veloabstellplätze (Lage schematisch) \n\nNotzufahrt (Lage schematisch)\n\nRetentionsflächen (Lage schematisch)\n\nBaumreihe (Lage und Anzahl schematisch)\n\nOberirdische Autoabstellplätze (Besucher und Güterumschlag) \n\nRichtprojekt\n\nHochspannungsleitung\n\nBestehende Baulinien\n\nHöhenlinien vor Projektumsetzung\n\nBestehende Gebäude\n\n1\n\n435\n\n434\n\nGrundlagedaten\nAmtliche Vermessung: ARE, GIS Kanton Zürich vom 29. Juni 2020\nRichtprojekt: Arge Cerv + Wachtl / Maier Hess vom 18.4.2018 & 18.12.2020\n\nDie Daten der Fixpunkte, Grenzpunkte und Einzelpunkte sind nach den gültigen Genauigkeits- und Zuverlässigkeitsanforderungen \nder amtlichen Vermessung bestimmt. Die Bodenbedeckung, Gebäude und Einzelobjekte dienen lediglich der Orientierung. Ihre Lage \nberuht auf einfachen Messungen ohne Kontrolle, weshalb für deren Richtigkeit keine Gewähr durch den Geometer besteht.\n\nBearbeitung: Lukas Vetterli\n\n0 10 25 m5\n\nDas Druckdatum entspricht dem Erstellungsdatum.\n\n\n\t01 [Situationsplan]\n\t1/01\n\t3/01\n\t4/01\n\t5/01\n\t8/01\n\t2/01\n\n\n


name: 20210114-BS-19-Planungskredit Erweiterung der Schulanlage So

text: \n21-19\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 14.01.2021\n\ns1.9\nPrimarschule Dübendorf\nPlanungskredit für die Enrveiterung der Schulanlage Sonnenberg\nAntrag und Weisung an den Gemeinderat\n\nAusgangslage\n\nSchulanlage Sonnenberg\n\nDie Schulanlage Sonnenberg besteht aus den Gebäuden Primarschulhaus, Turnhalle mit Musikzim-\nmer im Dachgeschoss sowie dem Kindergartengebäude auf der westlichen Seite der Feldhofstrasse\n(Parzelle Nr. 14746). Neben den beiden Hauptgebäuden befindet sich im nordwestlichen Bereich der\nParzelle Nr. 1 4361 eine unterirdische Zivilschutzanlage.\n\nltot\n\no\n\nnto I8620 7344\n\nKatasterplan Schulanlage Sonnenberg\n\nAktuelle Situation\n\nDie Schulanlage Sonnenberg weist eine Raumsituation auf, die stark vom Richtraumprogramm einer\nheutigen Schule abweicht. Obwohldas Primarschulhaus regelmässig den aktuellen Anforderungen\nangepasst wurde, können die Raumdefizite inzwischen nicht mehr innerhalb der bestehenden Ge-\nbäudestruktur behoben werden. So besteht auf das Schuljahr 2024125 neben fehlenden Gruppen-\nräumen und Spezialzimmern ein Raumdefizit für 4 zusätzliche Klassen/Abteilungen.\n\nTSaa\n\nSunnenbcry\n\n14t45\n\n2020-632\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 14.01.2021\n\nBaulicher Zustand bestehende Anlage\n\nDie Bestandesbauten wurden keiner detaillierten Zustandsanalyse unterzogen. Durch die gute ln-\nstandhaltung und lnstandsetzung abgenutzter Bauteile ist das Primarschulhaus inklusive Anbau aus\ndem Jahre 1999 strukturell in einem guten Zustand. Aufgrund der veränderten Anforderungen an den\nBrandschutz besteht jedoch in diesem Bereich vordringlicher Handlungsbedarf.\n\nDas Turnhallengebäude wird jedoch in einer späteren Ausbauetappe ersetzt werden müssen, da der\nZustand und das Raumangebot die künftigen Anforderungen nicht erfüllen kann und nur mit sehr\naufwändigen strukturellen Eingriffen möglich wäre, die in keinem wirtschaftlichen Verhältnis stehen\nwürden.\n\nDas bestehende Kindergartengebäude erfüllt die Anforderungen trotz fehlender Gruppenräume, es\neignet sich jedoch auch idealenrveise für die Unterbringung der notwendigen Tagesstrukturen.\n\nUmsetzungskonzept\n\nDas Gesamtkonzept sieht für die Schulanlage Sonnenberg folgende Ausbauschritte vor:\n\n- Enlreiterung Schulraum\n\n- Umnutzung Kindergarten für Tagesstrukturen\n\n- BestehenderSchulraumoptimieren\n- Neubau einer Doppelturnhalle sowie ein dezentraler Musikschulstandort\n\nEtrppo I\nEreltwno Scholroum\n\nebpp. l\n\nErnpp. I\no9tlrhunC bastohoarroa\nSchulrtun\n\nlrot Etrppe 2\nIeubtu einer\nOoop.numhllh tffi oln\ndoasr!br\nXu litshultlanttdl\n\n_Jr\n\nZielsetzung - Projekt Schulanlage Sonnenberg\n\nZielsetzung\n\nDie Enveiterung der Schulanlage Sonnenberg soll sich in jeder Projektphase an den Rahmenbedin-\ngungen eines Gesamtkonzeptes orientieren, damit die verschiedenen Ausbauschritte keine Fehlin-\nvestitionen auslösen und optimal aufeinander abgestimmt sind.\n\n.l\n\nffi\n\nI\nJ\n\n2\n\ntt9r2\n\n2020-632\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 14.01.2021\n\nDie Zielsetzungen der verschiedenen lnteressensgruppen können wie folgt formuliert werden:\nPolitik: Kostensicherheit und Wirtschaftlichkeit\nPrimarschule: Bereitstellung des Schulraumes für das Schuljahr 2024125\n\n- Stadtentwicklung: Aufwertung der Quartiere fördern, damit Dübendorf als Wohn- und Arbeitsort\nan Attraktivität gewinnt (Schulangebot, Tagestrukturen).\n\nÜbergeordnet gelten die Vorgaben an das Energiestadt-Label, indem sich Dübendorf verpflichtet,\nneben den gesellschaftlichen auch die ökologischen und energetischen Zielsetzungen zu erreichen.\nDie Erweiterungsbauten sollen daher den Minergie-P-ECO Standard oder den Standard Nachhaltiges\nBauen Schweiz (SNBS) erfüllen.\n\nRau m be d art / N utzu ng se rwe ite r u ng\n\nDas Gesamtentwicklungskonzept 2018 (GEK) der Primarschule Dübendorf dient als Grundlage für\nden Raumbedarf. lm Anhang A1 ist das definierte Raumprogramm für das Gesamtkonzept raum-\nscharf aufgelistet, Abweichungen zum GEK sind vermerkt und begründet.\n\nln der ersten Ausbauetappe muss im Wesentlichen folgender Raumbedarf realisiert werden:\nKlassenzimmer und Gruppenräume für 4 zusätzliche Abteilungen\nGestaltung Werken mit Nebenräumen\n\n- Bibliothek\n\n- ErweiterungBereichLehrpersonen(Vorbereitung,Sammlung,Aufenthalt)\nServiceräume\n\n- Ersatzder3 bestehenden Kindergartenabteilung und Erweiterung um 1 zusätzliche Kindergar-\ntenabteilung\n\nlnvestitionskosten\n\nF i nanzbed art P I a n u ng skred it\n\nKostenzusam menstellung (Stand 29.1 0.2020)\n\nVorleistu n ische Planu\ninkl\n\nKosten\nNebenkosten odell Pla\n\nAnal / Aufnahmen\nreru inkl. Nebenkosten\n\n/ Diverses\nReserven\n\nTotal Planungskredit exkl. MwSt.\n\nMwSt.7.7%\nRu / Kreditreserve\n\nTotal Planungskredit, inkl. MwSt.\n\nFr\nFr\nFr\nFr\nFr\nFr\nFr\nFr\nFr\n\nFr.\n\nFr\nFr\n\nFr.\n\n34',000.00\n6s',000.00\n25'000.00\n20'000.00\n\n't50'000.00\n\n45'000.00\n35'000.00\n10'000.00\n15'000.00\n\n399'000.00\n\n30'723.00\n277.00\n\n430'000.00\n\n32020-632\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 14.01.2021\n\nBis heute aufgelaufene Kosten\n\nPro ktleiter Bauherr u\n\nDiverses "Sitzu Barausl\n\nTotal bis heute aufgelaufene Kosten (Stand Oktober 2020)\n\nOffene Koste n aus erte ilten Projektieru n gsaufträgen\nMach etc\n\nWeitere ne und noch zu erteilende\n\nTotal von der Primarsch u I pf lege bewi I I igte Projektieru n gskred it\n(Nr. 04/1 9-2O, 21.01.20201\n\nAbschreibuno\nDie jährliche Abschreibung des beantragten Planungskredites von\nFr. 430'000.00 erfolgt zusammen mit den weiteren Krediten nach\nlnbetriebnahme des Hochbauo ktes über einen Zeitraum von 33 Jahren\nVerzinsunq\nDie jährliche Verzinsung des Kredites von Fr. 430'000.00 mit2o/o erfolgt ab\ndem kt der Kred\n\nTotal jäh rl iche Folgekosten\n\nlnvestitionsplanung\n\nlm lnvestitionsprogramm 2020-2024 (Stand November 2020), Konto 7107.504000.1R00042, ist die\nVerteilung für eine Erweiterung und Anpassungen am bestehendem Schulraum wie folgt vorgesehen:\n\n2020 150'000.00\n2021 1'000'000.00\n2022 80'000.00\n2023 3'000'000.00\n2024 6'000'000.00\n2025 270'000.00\n\nTotal lnvestitionssumme 10'500'000.00\n\nJäh rlich wiederkeh rende Kosten\n\nKapitalfolgekosten\n\nDie Grundlagen dazu bilden das Handbuch des Gemeindeamtes für HRM2\n\n27'948.70\n0.00\n\n27',948.70\n\n8',669.30\n\n83'382.00\n\n120'000.00\n\n13'.030.30\n\n8'600.00\n\n21'630.30\n\n4\n\nFr\nFr\n\nFr.\n\nFr\n\nFr\n\nFr.\n\nFr\nFr\nFr\nFr\nFr\n\nFr\n\nFr\n\nFr\n\nFr\n\nFr\n\n2020-632\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 14.01.2021\n\nBeschluss\n\n1\n\n2\n\nAntrag und Weisung der Primarschulpflege vom 15. Dezember 2020 für die Projektierung der\nGesamtsanierung und Eruveiterung der Schulanlage Sonnenberg werden zur Kenntnis ge-\nnommen.\n\nDer Stadtrat unterstützt die Projektierung der Gesamtsanierung und Erweiterung der Schulan-\nlage Sonnenberg sowie den dazu nötigen Planungskredit im Umfang von Fr. 430'000.00.\n\nM itteilung du rch Protokol lauszug\n\nGemeinderatssekretarial - z. H. des Gemeinderates / der GRPK\nLeitung Finanz- und Controllingdienste (für alle Kreditbeschlüsse)\nKreditkontrolle (für alle Kreditbeschlüsse)\nPrimarschulpflege\nAkten\n\nt Dübendorf\n\nAnd16 lngold\nStadtpräsident\n\nMartin Kunz\nStadtschreiber\n\nStad\n\n52020-632\n\n\n


text: \nt 'j+ *.\n\ncorchäfrrur. {? , f^?*t\nEingegangen am\n\nI 0. Mai iuill\n\nSekretariat Gemeinderat\n\nT +41 78 949 13 66\n\nE julian.croci@gruene-duebi.ch\n\nI .L.o br\n\nFrau\n\nGemeinderatspräsidentin\n\nFlavia Sutter\n\nRatssekretariat / Stadtvenraltung\n\n8600 Dilbendorf\n\n10. Mai2021\n\nPOSTULAT MENSTRUATIONSARTIKEL AUF STADTEIGENEN TOILETTEN\n\nDer Stadtrat wird aufgefordert zu prtifen, wie in allen öffentlich-zugänglichen Toiletten der Stadt\n\nDtlbendorf kostenlose Menstruationshygieneprodukte zu Verftlgung gestellt werden können.\n\nBegründung:\n\nHygieneprodukte während der Menstruation sind ein Muss, darauf kann im Alltag nicht einfach\n\nvezichtet werden. Andere elementare Hygieneprodukte, wie z.B. Seife und Toilettenpapier stehen\n\nbereits heuEutage kostenlos in öffentlich-zugänglichen Toiletten zur Verfügung.\n\nDie Menstruation ist noch immer ein Tabuthema, obwohl rund die Hälfte der Bevölkerung direkt\n\nbetroffen ist, war oder sein wird. Die freie Verftlgbarkeit von Hygieneprodukten nimmt Frauen Stress\n\nund Bedenken wegen Blutflecken und unangenehmen Situationen.\n\nDas schottische Parlament hat am 24. November 2020 einstimmig die kostenlose Bereitstellung von\n\nMenstruationsprodukten verabschiedet. Diese Entscheidung sollte als Vorbild fi.rr die Schweiz und die\n\neinzelnen föderalen Ebenen gelten.\n\nFtlr gewisse Gesetzesänderungen wären das nationale oder kantonale Parlament zuständig. Doch\n\ndie Stadt Dübendorf soll im Rahmen ihrer Möglichkeit alles unternehmen, um die Gleichstellung der\n\nGeschlechter weiter voranzutreiben. Zwar ist das Problem mit einer Bereitstellung in den öffentlich-\n\nzugänglichen Toiletten noch nicht ganz gelöst. Die Stadt Dtlbendorf wtlrde so aber immerhin ihren\n\nTeil zu einer faireren Situation beitragen\n\n_e\n\nJulian Croci\n\nGemeinderat Grüne\nOt,:uet &/[,<f\n\n,4 -tttile\nAl^'"dqfiar6\n\nü il**{\nLv s ttt^"/\n\n,,/-fisnk/\nTheo Tebr)sf\n\n/he,ü4\n7/"nn^ 7"r^" on\n\n$uSorn^<\n\nGRÜNE STADT DÜBENDORF\n8600 DÜBENDORF\n\n+efL\n\n,-\n\nA,,n 4rLcAoft?\n\n\n\nn"J-\\w\nn\n\n\n


name: 20181025-BS-332-Postulat Patrick Walder Ausschreibung Publik

text: \nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 25.10.2018\n\n18-332 83.5.4\nPostulat Patrick Walder und 23 Mitunterzeichnende "Ausschreibung Publikationsorgan"\nBeantwortung (GR Geschäft Nr. 23412018)\n\nAusgangslage\n\nMit Datum vom 5. März 2018 wurde von Gemeinderat Patrick Walder (SVP) und 23 Mitunter-\nzeichnenden folgendes Postulat eingereicht:\n\n"Au sschrei bu ng P u bl i kationsorg an D ü hendort"\n\nGestützt auf die Artikel 48 und 49 der Geschäftsordnung des Gemeinderats reichen wir folgendes\nPostulat ein:\n\nDer Stadtrat wird eingeladen, das Publikationsorgan der Stadt Dübendorf neu auszuschreiben und\ndem Gemeinderat über die Ausschreibung Bericht und Antrag zur Kündigung und Neuvergabe zu\nerstatten.\n\nBeqründunq\n\nMittels Schreiben an den "Glattaler" vom 13.09.2017 und gemeinsamer Fraktionserklärung vom\n06.11.2017, haben die im Gemeinderat vertretenen Dübendorter Parteien und alle Fraktionen des\nDübendorter Gemeinderats, ihren Unmut über die neue Ausrichtung des Glattalers kundgetan. Nach\ndiversen Schriftwechseln und einer Sitzung mit der Geschäftsleitung der Zürcher Oberland Medien\nAG zeichnet sich leider keine Besserung in Bezug auf die kritisierten Punkte ab.\n\nlm Vordergrund der Kritik stehen folgende Punkte:\n- Publikation der Parolenspiegel\n- Publikation der offiziellen Leserbriefe der Parteien\n- Publikation von Leserbriefen zu Kantonalen und Eidgenössr'schen Abstimmungen\n- Publikation von Eingesandten zu Veranstaltungen und Standaktionen der Parteien\n- Limitierung der Leserbriefe auf 2x Pro und 2x Contra pro Ausgabe und Thema\n- Zeitnahe Publikation resp. redaktionelle Aufbereitung von Medienmitteilungen der Parteien\n\nMit der Neuausschreibung des Publikationsorgans sollen gleichzeitig die Bedürtnlsse der Parteien,\nVereine und der Bevölkerung der Stadt Dübendorf aufgenommen und erfüllt werden.\n\nFolgende Ansprüche sollen Bestandteil der Ausschreibung sein:\n- Das Publikationsorgan erscheint wöchentlich;\n- Die behandelten Themen der Gemeinderatssitzung (Legislative) werden redaktionell aufbereitet und\n\npubliziert;\n- Die amtlichen Publikationen der Stadt Dübendorf werden gegen Entgelt publiziert;\n- Sämtliche bei der Redaktion eingehenden Abstimmungsparolen der Parteien werden übersichtlich,\n\nvollständig und rechtzeitig ohne Entgelt publiziert;\n- Den Parteien wird ein Leserbrief nach der jeweiligen Parolenfassung zugestanden und in der\n\nnächstmöglichen Ausgabe ohne Entgelt publiziert. Dafür ist eine maximale Zeichenanzahl zu defi-\nnieren;\n\n- Es werden Leserbriefe zu kommunalen, kantonalen und eidgenössrschen Abstimmungen publiziert;\n- Eingesandte der Parteien werden unter Einhaltung der maximalen Zeichenanzahl ohne Entgelt im\n\nre d aktione I I e n Te il pu bl izie rt;\n\n201 8-1 30\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 25.10.2018\n\n- Von einer grundsätzlichen Limitierung der Pro und Contra Leserbriefe pro Ausgabe und Thema wird\nabgesehen. Die Redaktion achtet aber auf Ausgewogenheit;\n\n- Offizielle Anlässe der Stadt Dübendorf werden nach Einladung der Medien redaktionell aufbereitet\nund publiziert;\n\n- Kontradiktorische Veranstaltungen der Parteien werden in der Regel nach Einladung der Medien\nredaktionell aufbere itet und publiziert;\n\n- Wichtige Veranstaltungen von Vereinen und Organisationen, insbesondere Gewerbeverband sowie\nSport- und Kulturvereine, werden nach Einladung der Medien in der Regel redaktionell aufbereitet\nund publiziert;\n\n- Eingesandte von Vereinen und Organisationen werden in der Regel publiziert.\n\nDem Stadtrat sfehf es frei, zusätzliche Bedingungen für die Ausschreibung zu formulieren.\n\nWeiter sfehf es dem Stadtrat frei, andere Gemeinden zur Teilnahme an der Ausschreibung einzula-\nden.\n\nBei der Ausschreibung sollen sowohl kleinere Anbieter als auch Grossverlage eingeladen werden.\n\nDer Stadtrat wird eingeladen mit der Beantwortung des Postulats dem Gemeinderat eine Übersicht\nder Offerten zu unterbreiten und Antrag zu stellen."\n\nErwägungen\n\nDer Gemeinderat hat das Postulat Patrick Walder und 23 Mitunterzeichnende am 7. Mai 2018 zur\nBeantwortung an den Stadtrat überwiesen. Der Stadtrat hat gestützt auf Art. 49 Abs. 2 der Ge-\nschäftsordnung des Gemeinderates innert sechs Monaten, d.h. bis zum 7. November 2018, schriftlich\nBericht zu erstatten.\n\nBeschluss\n\n1. Das Postulat von Patrick Walder und 23 Mitunterzeichnenden soll wie folgt beantwortet werden\n\nWie aus der Postulatsbegründung hervorgeht, wurde die Unzufriedenheit mit den zunehmend re-\nduzierten Angeboten des Glattalers für die Parteien und Vereine bereits im 2. Halbjahr 2017 u.a.\nmit einem offenen Brief der Gemeinderatsfraktionen an den Glattaler sowie mit einer diesbezügli-\nchen Anfrage an den Stadtrat verschiedentlich thematisiert. ln diesem Zusammenhang hat auch\nder Stadtrat gegenüber der Geschäftsleitung der Zürcher Oberland Medien AG in persönlichen\nGesprächen deutlich zum Ausdruck gebracht, dass er die Entwicklung mit dem stetigen Leis-\ntungsabbau und die mit der Schliessung der Dübendorfer Redaktion verbundenen Entfremdung\ndes Glattalers nicht toleriert. Anlässlich eines Treffens mit der Geschäftsleitung der ZO Medien AG\nvom 22. November 2017, an dem neben Stadtpräsident Lothar Ziörjen als Vertreter des Stadtrates\nauch Patrick Walder als Vertreter des Gemeinderates teilnahm, gaben die Mitglieder der Ge-\nschäftsleitung der ZO Medien AG ihrem Bedauern über die aktuelle Situation und ihr klares lnte-\nresse an einer Verbesserung der Situation Ausdruck. Den anwesenden Vertretern der Stadt Dü-\nbendorf wurde die Zustellung einer schriftlichen Stellungnahme mit möglichen Lösungsansätzen\nzugesichert. Die von der Geschäftsleitung der ZO Medien AG im Anschluss an das Gespräch prä-\nsentierten Lösungsansätze gingen jedoch sowohl den Parteien als auch dem Stadtrat zu wenig\nweit. Aus der anhaltenden Unzufriedenheit der Parteien resultierte das nun vorliegende Postulat.\n\n2201 B-1 30\n\n\n\nStadt Dübendorf\n\nProtokoll des Stadtrates\n\nSitzung vom 25.10.2018\n\nNach einem diesbezüglichen Gespräch mit Stadtpräsident Andrö lngold vom 3. September 2018,\nzeigt die Geschäftsleitung der Zürcher Oberland Medien AG mit Schreiben vom 6. September\n2018 mit Bezug zum lnhalt des im Postulat hinsichtlich eines künftigen Dübendorfer Publikations-\norgans aufgeführten Anforderungskataloges auf, wie der Glattaler mit einer teilweisen Neuausrich-\ntung die verlangten Angebote und Dienstleistungen in Zukunft grösstenteils erfüllen möchte.\n\nEs scheint, dass die von der Zürcher Oberland Medien AG in ihrem Schreiben vom 6. September\n2018 angekündigten Verbesserungen zu Gunsten der Parteien, der Vereine sowie der Einwohner-\nschaft zumindest prüfenswert sind. Trotzdem möchte man dem Willen der Postulanten entspre-\nchen und unter Berücksichtigung der gemachten Erfahrungen eine Ausschreibung des amtlichen\nPublikationsorgans in Betracht ziehen.\n\nDem Postulanten und den Mitunterzeichnenden wird deshalb vorgeschlagen, dass der Stadtrat die\nUmsetzung der von der Zürcher Oberland Medien AG angekündigten Angebotserweiterungen bis\nEnde des 1. Quartals 2019 abwartet und im Anschluss daran, nach Rücksprache mitdem Postu-\nlanten und den Mitunterzeichnenden, die Submissionsrichtlinien dem Gemeinderat bis Ende Juni\n2019 unterbreitet, sofern die Notwendigkeit der Neuausschreibung des amtlichen Publikationsor-\ngans nach wie vor erwünscht resp. gegeben ist.\n\n2. lm Sinne der vorstehenden Ausführungen wird dem Gemeinderat beantragt, das Postulat "Aus-\nschreibung Publikationsorgan Dübendorf" aufrecht zu halten.\n\nMitteilung durch Protokollauszug\n\nPatrick Walder, Usterstrasse 65, 8600 Dübendorf\nGemeinderatssekretarial - z.H. des Gemeinderates (öffentlicher Beschluss)\nStadtschreiber\nAkten\n\nStadt Dü be orf\n\nAndr6 I Martin Kunz\nStadtschreiberStadtpräsident\n\n3201 B-'130\n\n\n


20210621-BS-GRPK Abschied JR 2020

text: \nStadt Dübendorf\n\nBeschluss der Geschäfts- und\n\nRechnungsprüfungskommission\n\nSitzung vom 21. Juni2021\n\nJahresrechnung 2020 / Verabschiedung GRPK\nGR Geschäft Nr.31/2021\n\nAusgangslage\n\nDie Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission hat das vorliegende Geschäft geprüft und an\nihrer Sitzung vom 21. Juni 2021 zu Handen des Gemeinderates verabschiedet.\n\nBeschluss\n\nDem Gemeinderat wird beantragt:\n\n1. Die Jahresrechnung 2020 der Politischen Gemeinde Dübendorf zu genehmigen\n\n2. Der Aufwandsüberschuss wird mit dem Eigenkapital verrechnet.\n\nMitteilung an:\n- Mitglieder Gemeinderat\n- Mitglieder Stadtrat\n- Stadtschreiber\n- Geschäftsleiter\n- Akkreditierte Pressevertreter und übrige Bezüger\n- Website Stadt Dübendorf\n- Akten\n\n"ITT&("'\n\nPatrick Schärli\nPräsident\n\nRechnungsprüfungskomm ission des Gemeinderates\n\n\\)'4,\nMathias Vogt\nGemeinderatssekretärin-Stv\n\nGeschäfts Nr.:2021-54\n\n\n

doc_text_tsv_de: '-54':99 '1':47 '2':57 '2020':13,50 '2021':36,98 '21':10,34 '4':90 'akkreditiert':73 'akt':81 'aufwandsuberschuss':59 'ausgangslag':19 'beantragt':46 'beschluss':3,42 'bezug':77 'dubendorf':2,54,80 'eigenkapital':63 'gemeind':53 'gemeinderat':40,44,68,89 'gemeinderatssekretarin':94 'gemeinderatssekretarin-stv':93 'genehm':56 'gepruft':28 'geschaft':5,17,21,27,96 'geschaftsleit':72 'gr':16 'grpk':15 'hand':38 'ission':87 'itt':82 'jahresrechn':12,49 'juni':35 'juni2021':11 'mathias':91 'mitglied':67,69 'mitteil':65 'nr':97 'nr.31/2021':18 'patrick':83 'polit':52 'prasident':85 'pressevertret':74 'rechnungsprufungskomm':86 'rechnungsprufungskommission':7,23 'scharli':84 'sitzung':8,32 'stadt':1,79 'stadtrat':70 'stadtschreib':71 'stv':95 'ubrig':76 'verabschied':14 'verabschiedet':41 'verrechnet':64 'vogt':92 'vorlieg':26 'websit':78

doc_text_tsv_it: '-54':99 '1':47 '2':57 '2020':13,50 '2021':36,98 '21':10,34 '4':90 'akkreditiert':73 'akten':81 'an':30,66 'aufwandsüberschuss':59 'ausgangslag':19 'beantragt':46 'beschluss':3,42 'bezüger':77 'das':25 'dem':43,62 'der':4,51,58 'des':39,88 'die':20,48 'dübendorf':2,54,80 'eigenkapital':63 'gemeind':53 'gemeinderat':44,68 'gemeinderates':40,89 'gemeinderatssekretärin':94 'gemeinderatssekretärin-stv':93 'genehmigen':56 'geprüft':28 'geschäft':17,27 'geschäfts':5,21,96 'geschäftsleiter':72 'gr':16 'grpk':15 'handen':38 'hat':24 'ihrer':31 'ission':87 'itt':82 'jahresrechnung':12,49 'jun':35 'juni2021':11 'mathias':91 'mit':61 'mitglieder':67,69 'mitteilung':65 'nr':97 'nr.31/2021':18 'patrick':83 'politischen':52 'pressevertreter':74 'präsident':85 'rechnungsprüfungskomm':86 'rechnungsprüfungskommission':7,23 'schärli':84 'sitzung':8,32 'stadt':1,79 'stadtrat':70 'stadtschreiber':71 'stv':95 'und':6,22,29,75 'verabschiedet':41 'verabschiedung':14 'verrechnet':64 'vogt':92 'vom':9,33 'vorlieg':26 'webs':78 'wird':45,60 'zu':37,55 'übrig':76


name: 20210615-BS-IFK Wahlvorschlag Präsident Gemeinderat Amtsjahr 21_22

text: \nStadt Dübendorf\n\nProtokollauszug der lnterfraktionellen\nKonferenz\n\nZirkularbeschluss vom 15. Juni 2021\n\nWahl des Präsidenten des Gemeinderates für das Amtsjahr 202112022\n\nDIE INTERFRAKTIONELLE KONFERENZ BESCHLIESST:\n\n1 lvo Hasler (SP) wird dem Gemeinderat zur Wahl als Ratspräsident für das Amtsjahr 202112022\nvorgeschlagen.\n\nMitteilung durch Protokollauszug in elektronischer Form an\n\nMitglieder Gemeinderat\nMitglieder Stadtrat\nStadtschreiber\nGeschäftsleiter\nAkkreditierte Pressevertreter und übrige Bezüger\nWebsite der Stadt Dübendorf\nAkten\n\nFür den richtigen Auszug\nIFK Dübendorf\n\nt'<'Ui\nEdith Bohli\nSekretärin\n\nGeschäfts Nr.'.2021 -7 3\n\n\n

doc_text_tsv_de: '-7':78 '1':25 '15':9 '2021':11,77 '202112022':20,39 '3':79 'akkreditiert':54 'akt':63 'amtsjahr':19,38 'auszug':67 'beschliesst':24 'bezug':58 'bohli':73 'dubendorf':2,62,69 'edith':72 'elektron':45 'form':46 'gemeinderat':16,31,49 'geschaft':75 'geschaftsleit':53 'hasl':27 'ifk':68 'interfraktionell':22 'juni':10 'konferenz':6,23 'lnterfraktionell':5 'lvo':26 'mitglied':48,50 'mitteil':41 'nr':76 'prasident':14 'pressevertret':55 'protokollauszug':3,43 'ratsprasident':35 'richtig':66 'sekretarin':74 'sp':28 'stadt':1,61 'stadtrat':51 'stadtschreib':52 't':70 'ubrig':57 'ui':71 'vorgeschlag':40 'wahl':12,33 'websit':59 'zirkularbeschluss':7

doc_text_tsv_it: '-7':78 '1':25 '15':9 '2021':11,77 '202112022':20,39 '3':79 'akkreditiert':54 'akten':63 'als':34 'amtsjahr':19,38 'an':47 'auszug':67 'beschliesst':24 'bezüger':58 'bohl':73 'das':18,37 'dem':30 'den':65 'der':4,60 'des':13,15 'die':21 'durc':42 'dübendorf':2,62,69 'edith':72 'elektronischer':45 'form':46 'für':17,36,64 'gemeinderat':31,49 'gemeinderates':16 'geschäfts':75 'geschäftsleiter':53 'hasler':27 'ifk':68 'interfraktionell':22 'jun':10 'konferenz':6,23 'lnterfraktionellen':5 'lvo':26 'mitglieder':48,50 'mitteilung':41 'nr':76 'pressevertreter':55 'protokollauszug':3,43 'präsidenten':14 'ratspräsident':35 'richtigen':66 'sekretärin':74 'sp':28 'stadt':1,61 'stadtrat':51 'stadtschreiber':52 't':70 'ui':71 'und':56 'vom':8 'vorgeschlagen':40 'wahl':12,33 'webs':59 'wird':29 'zirkularbeschluss':7 'zur':32 'übrig':57


name: 20191209_GMO 149_Motion Stefanie Huber_Verwendung der ZKB-Sonderdividende für Klimaprojekte

text: \ngrünliberole\n6tl,/üt o{lBrillonr\n\nHerr\nGemeinderatspräsident\nReto Heeb\nRats sekretariat/Stadtverwaltung\n8600 Dübendorf S$ Doa ?019\n\nDübendo{ 9. Dezember 2019\n\nMotion\nVerwendung der ZKB-Sonderdividende für Klimaprojekte\n\nAusgangslage\n\nDie ZKB schüttet anlässlich ihres Jubiläums eine Sonderdividende aus, ftir Dübendorf ist 2020 mit Mehr-\neinnahmen von liber 800'000.- zu rechnen. Auch wenn es formell eine normale Einnahme ist, soll die\nChance genutzt werden, um Projekte zu unterstlltzen, die im ltblichen Budget nicht zum Zug kämen.\n\nArft os\n\nDer Stadtrat wird beauffagt, fllr die Jahre2020 -2022 ein Programm ftlr die Verwendung eines Teils der\nSonderdividende (bis zu 450'000.-) auszuarbeiten zur Untersttltanng von Projekten im Bereich Klima,\nd.h. Einsparung von Treibhausgasemissionen und Massnahmen zur Anpassung an den Klimawandel. Es\nsind max. llYo der Kosten fllr die interne und externe Administration des Programms aufzuwenden.\n\nBegründung\n\nDer Handlungsbedarf fllr die Reduktion von Treibhausgasemissionen ebenso wie flir die Anpassung an\nden Klimawandel ist ausgewiesen (Sonderbericht des IPCC, Klimaszenarien des Bundes). Lokal kann\nman etwas bewirken. Dilbendorf ist Energiestadt, aber wir können mehr tun - das vorgeschlagene pro-\ngramm soll hier die Möglichkeit bieten, in Dtlbendorf Gelder fftr wirksame Projekte freizumachen, die\nsonst nicht oder erst später gesprochen wtirden.\nWichtig ist uns, dass die Projekte den Charakter einer einmaligen Ausgabe haben und einen ausweisbaren\nNutzen ftlr das Klirna haben. Mit der Umsetzung des Programms wie einzelner Projekte sollen exteme\nParürer, allenfalls eine Kommission, beauflragt werden, wobei eine schlanke Umsetzung im Fokus steht.\n\nEs sollen Projekte zur Reduktion von Treibhausgasemissionen wie zur Anpassung an den Klimawandel\nuntersttltzt werden, z.B. erneuerbare Energieproduktion, Machbarkeitsstudien, Sanierungsmassnahmen\nbei den öffentlichen Gebäuden, Strategien für die Optimierung der Liegenschaften im Finanzvermögen\nebenso wie Baumpflaltzungen, die Installation von Wasserflächen im öffentlichen Raum oder bessere\nAusgestaltung von Aussenanlagen. Auch Massnahmen zur Förderung der Biodiversität oder zur Förde-\nrung des Stadtklimas können als Klimaanpassungsmassnahmen Teil des Programms sein.\n\nDer Fokus liegt auf Umsetzungsprojekten, wo sinnvoll ftlr den bestmöglichen Einsatz der Gelder, können\nMachbarkeitsstudien oder Konzeptionen / Abklärungen ebenfalls untersfiltzt werden. Es sollen projekte in\nder Verwaltung (s. tiberwiesenes Postulat Croci) wie private Initiativen unterstützt werden.\n\nGffi Gesrhäfr ru'" .".J.1"3- .".. LI$L,\n\n(fr'E bzißf-^ a-{ cacr\nfa{rckg.Fe-\n\n\n\nJTtgYzz'\n\nl,o7 ocany,.f\n\n4alo/t Torao\\L\n\nT*1ry w5raPl\n\nrDtp*lil "nxqn5-\n\nf'*Ntry)\n?-vl'rl\n-äz\n1ro1 1tBts$\n\npMl \\\n'l0r'l vlot\\-r \n\n1\n\nD tral-Lhs v l/ v1+\n\nä9rtv\\l oAl\n\n-zzx>ZY\nI stJq% o?rL\n\nfy"PlC Yoc':v14\n\n() 4/\nt.' j\n\nafTrryj/\n,)n1- e fPtr"Yaly\n\nde'!*k\n\n\\l\\\n\nY7''f\nWq'/ 'en1\n\n)rc\nt4,t4, w|lvf,\n\nt 4-?'n VtO/f g\n\n-'2vry r%L\n\n-Cryl,l\n\n%\n"t*rtH\n\nfm'rlf E\n\nlatyYq v,l\n\n(/'/ AY\\\n44aB\n\n\n


name: 20160422-BS-Ersatzwahl Mitglied BRK-Abschied der Interfraktionellen Konferenz

text: \n \n\n \n\n \n\n Auszug aus dem Protokoll der IFK \n \n\n Zirkularbeschluss vom 22. April 2016 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nErsatzwahl eines Mitglieds der Bürgerrechtskommission (BRK) \n\nGR Geschäft Nr. 115/2016 \n\n \n\nDIE INTERFRAKTIONELLE KONFERENZ BESCHLIESST: \n\n \n\n1. Als Ersatz für Daniel Griesser (SVP) wird dem Gemeinderat Daniel Burkhardt (SVP) zur Wahl als BRK-\n\nMitglied für den Rest der Amtsdauer 2014-2018 vorgeschlagen. \n\n \n\nMitteilung durch Protokollauszug \n\n− Mitglieder Gemeinderat \n\n− Mitglieder Stadtrat \n\n− Stadtschreiber \n\n− Geschäftsleiter \n\n− Akkreditierte Pressevertreter und übrige Bezüger \n\n− Website der Stadt Dübendorf \n\n− Akten \n\n \n\n \n\n \nFür  den r icht igen Auszug \n\nIFK Dübendorf  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBeatrix Peterhans \n\nSekretärin \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n

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