2810 SR

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text: \n Stadt Zug \n\nStadtrat \n\n \n\nStadthaus, Gubelstrasse 22 \n\n6301 Zug \n\nwww.stadtzug.ch \n\n \n\nNr. 2810 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nGrosser Gemeinderat, Vorlage \n\nStadtplanung: Bebauungsplan Klinik Meissenberg, Plan Nr. 7512, 1. Lesung \n\n \n\nBericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2810 vom 11. April 2023 \n   \n\n \n\nGGR-Vorlage Nr. 2810 SR \n\n \n\n \n\nDas Wichtigste im Überblick \n\nSeit fast 100 Jahren ist die Klinik Meissenberg als psychiatrische und psychotherapeutische Spezial-\n\nklinik für Frauen im Zuger Gesundheitswesen ein Begriff. Sie liegt am südlichen Stadtrand am Fuss \n\ndes Zugerbergs und ist eingebettet in eine historisch wertvolle und schützenswerte Gartenlandschaft \n\nmit altem Baumbestand. Die Bauten und Anlagen der Klinik wurden schrittweise erweitert. Die Villa \n\nist im Inventar der schützenswerten Objekte aufgeführt. \n\n \n\nDie Klinik möchte sich räumlich weiterentwickeln und ihre Kapazitäten erweitern. Es ist ein Neubau \n\nfür Patientinnenzimmer (Haus D) mit Tiefgarage vorgesehen. Dadurch kann künftig die Parkierung \n\nmehrheitlich unterirdisch untergebracht werden. Ein bestehendes Gebäude (Haus C), das nicht zu \n\nüberzeugen vermag, wird bis auf den Sockel rückgebaut und gleichenorts wiederaufgebaut, so dass \n\ndas Ensemble mit der schützenswerten Villa aufgewertet und an die heutigen Bedürfnisse angepasst \n\nwerden kann. Die übrigen Bestandesbauten werden aufrechterhalten und teilweise umgebaut. Der \n\ngrösste Teil der Gebäude innerhalb des Bebauungsplanperimeters wird für die Klinik genutzt. Das \n\nGebäude F wird wie bisher als Wohnhaus genutzt.  \n\n \n\nAufgrund der Vorgaben der Bauordnung der Stadt Zug in § 54, Bauzone mit speziellen Vorschriften \n\nMeisenberg, besteht für Neubauten eine Bebauungsplanpflicht. Insgesamt umfasst der Bebauungs-\n\nplan rund 11'200 m2 anrechenbare Geschossfläche, was einer Ausnützungsziffer von rund 0.5 ent-\n\nspricht.   \n\n \n\nMit dem vorliegenden Bebauungsplan werden die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die qua-\n\nlitätsvolle Modernisierung und Erweiterung der Klinik mit einem Neubau unter Berücksichtigung der \n\nschützenswerten Villa und der schützenswerten Parkanlage geschaffen.  \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n2/10 \n\n \nGGR-Vorlage Nr. 2810 SR \n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nWir unterbreiten Ihnen hiermit den Bericht und Antrag zum Bebauungsplan Klinik Meissenberg, Plan \n\nNr. 7512. Unseren Bericht gliedern wir wie folgt: \n\n \n\nI Ausgangslage \n\nII Bebauungsplan \n\nIII Verfahren \n\nIV Kantonale Vorprüfung \n\nV Entwicklungsstrategie und Legislaturziele des Stadtrates \n\nVI Fazit  \n\nVII Antrag \n\n \n\n \n\nI Ausgangslage \n\nDie Klinik Meissenberg – psychiatrische und psychotherapeutische Spezialklinik für Frauen – liegt am \n\nsüdlichen Stadtrand von Zug am Fuss des Zugerbergs. Die Klinik wurde 1926 gegründet und liegt ein-\n\ngebettet in eine historisch wertvolle und schützenswerte Gartenlandschaft mit altem Baumbestand. \n\nDie Bauten und Anlagen der Klinik wurden schrittweise erweitert, weshalb sie aus unterschiedlichen \n\nArchitekturepochen stammen. Teilweise sind sie im Inventar der schützenswerten Objekte aufgeführt. \n\nFür die schützenswerte Villa läuft derzeit das Unterschutzstellungsverfahren, in welcher die kantonale \n\nDenkmalpflege die Schutzwürdigkeit bereits festgestellt hat. \n\n \n\nDer Bebauungsplanperimeter befindet sich am südlichen Siedlungsrand der Stadt Zug in Richtung \n\nOberwil und umfasst den südlichen Teilbereich des Grundstücks 1660, der gemäss § 54 der Bauord-\n\nnung (BO) in der Bauzone mit speziellen Vorschriften (BsV) Meisenberg liegt. Für diese Zone sind \n\nkeine Grundmasse und auch keine Ausnützungsziffer definiert. Gemäss § 54 BO ist die Bauzone für \n\nKliniknutzungen, Bauten für Altersvorsorge und Wohnen bestimmt. Für Neubauten besteht gemäss \n\n§ 54 Abs. 2 BO eine Bebauungsplanpflicht. Der nördliche Teil des Bebauungsplanperimeters ist vom \n\nKarteneintrag «§ 11 BO Planungswert gemäss Lärmschutz-Verordnung» überlagert. Das bedeutet, \n\ndass der bundesrechtliche Planungswert gemäss Lärmschutz-Verordnung (LSV) vom 15. Dezember \n\n1986 gilt. Innerhalb der im Zonenplan bezeichneten Gebiete gilt im Falle einer Überschreitung der Pla-\n\nnungswerte eine Bebauungsplanpflicht. Der Bebauungsplan sichert die erforderlichen Massnahmen \n\nzur Einhaltung der Planungswerte. \n\n \n\nDamit sich die Klinik Meissenberg auch in Zukunft räumlich weiterentwickeln und ihre Kapazitäten er-\n\nweitern kann, hat die Eigentümerin Bad Schinznach AG 2018/2019 einen Studienauftrag im selektiven \n\nVerfahren durchgeführt. Ziel des Verfahrens war es, unter Einbindung von Neu- und Bestandsbauten \n\nein städtebauliches Gesamtkonzept für das Areal zu entwickeln sowie einen städtebaulich, architekto-\n\nnisch und betrieblich optimalen Projektvorschlag für die Erweiterung der Klinik Meissenberg zu erar-\n\nbeiten. Dabei galt es auch, die Qualitätsanforderungen in Bezug auf Städtebau und Ortsbild sowie \n\nLandschafts- und Denkmalschutz zu berücksichtigen. Das Siegerprojekt des Teams Diener & Diener \n\nArchitekten AG, Basel, und August + Margrith Künzel Landschaftsarchitekten AG, Binningen, wurde \n\nzum Richtprojekt weiterbearbeitet, welches die Grundlage des Bebauungsplans «Klinik Meissenberg» \n\nbildet.  \n\n \n\n  \n\n\n\n3/10 \n\n \nGGR-Vorlage Nr. 2810 SR \n \n\nAbbildung 1: Übersichtsplan mit Bebauungsplanperimeter \n\n \nQuelle: Stadt Zug \n\n \n\nII Bebauungsplan \n\n1. Bestandteile des Bebauungsplans  \n\nDer Bebauungsplan setzt sich aus folgenden Dokumenten zusammen: \n\n– Bestimmungen (verbindlich) \n\n– Situationsplan (verbindlich) \n\n– Richtprojekt (wegleitend) \n\n– Energiekonzept (wegleitend) \n\n– Planungsbericht (erläuternd) \n\n– Verkehrsgutachten (orientierend) \n\n– Lärmgutachten (orientierend) \n\n– Gartendenkmalpflegerisches Gutachten (orientierend) \n\n \n\n2. Bebauung und Nutzung \n\nDie Erneuerung der Klinik Meissenberg basiert auf dem Neben- und Miteinander der bestehenden \n\nBauten mit ihren verschiedenen Massstäben. Von der Setzung der verschiedenen Gebäude im Park \n\naus der Vogelschau bis zur Materialität der Häuser von ganz nah ist alles untrennbar verbunden. Es \n\ngeht darum, zwischen den so verschiedenen älteren und neuen Teilen aus vielen Blickwinkeln ein stil-\n\nles und doch heiteres Ensemble zu entwickeln, in dem der historische Landsitz seine prägende Ge-\n\nstalt zu bewahren vermag. Die Aufmerksamkeit für das Nahe und Weite ist der Villa Meissenberg von \n\nAnfang an eingeschrieben. Der Mehrflügelbau (Neubau Haus D) sucht mit dem Baudenkmal Meissen-\n\nberg (Haus A mit seinen Erweiterungen Häuser B und C) einen Dialog.  \n\n \n\nDas 1972 erbaute Haus C, das städtebaulich nicht zu überzeugen vermag, wird bis auf den Sockel \n\nzurückgebaut und zu einem klar geschnittenen Kubus vereinfacht. Der Verzicht auf einen Rückbau bis \n\nin das Untergeschoss und die Bauweise in vorgefertigtem Holzmontagebau erlauben eine rasche Um-\n\nsetzung des Umbaus.  \n\n \n\n \n\n\n\n4/10 \n\n \nGGR-Vorlage Nr. 2810 SR \n \n\nIn Anlehnung an die bestehende Anlage wird auch der Neubau Haus D aus verschiedenen Flügeln \n\nentwickelt. Alle Patientinnenzimmer profitieren von einer unverstellten Seesicht. Ausserhalb der Zim-\n\nmer soll das Leben durch das ganze Haus fliessen. Zu allen Seiten laden aber auch Orte zum Verwei-\n\nlen ein. Die Therapieräume sind im Erdgeschoss angeordnet; das gewährleistet eine grosse Nut-\n\nzungsflexibilität.  \n\n \n\nDas Haus E soll umgebaut werden, um den heutigen Anforderungen an Patientinnenzimmer gerecht \n\nzu werden. Die bestehenden Wohnungen im Haus F werden leicht optimiert. Für eine längerfristige \n\nPerspektive ermöglicht der Bebauungsplan eine zeitgemässe Erneuerung, Umbauten oder eine Auf-\n\nstockung der Gebäude E und F um ein Geschoss. \n\n \n\nDas bestehende Gebäude G (Chalet) wird verschoben und dient künftig als Entsorgungsstelle. Das \n\nGebäude H, heute eine Garage, soll künftig für Nebennutzungen der Klinik genutzt werden.  \n\n \n\nDer grösste Teil der Gebäude innerhalb des Bebauungsplanperimeters wird für die Klinik Meissenberg \n\ngenutzt. Das Gebäude F bleibt wie bisher ein Wohnhaus.  \n\n \n\nFalls die Kliniknutzungen zu einem späteren Zeitpunkt aufgrund der sogenannten Spitalliste nicht \n\nmehr im heute geplanten Umfang aufrechterhalten werden könnten, lässt der Bebauungsplan als al-\n\nternative Nutzung Altersvorsorge zu.  \n\n \n\nInsgesamt umfasst der Bebauungsplan rund 11'200 m2 anrechenbare Geschossfläche, was einer \n\nAusnützungsziffer von maximal 0.5 entspricht (die Ungenauigkeit ergibt sich aufgrund der Bestandes-\n\nbauten). \n\n \n\nFür die BsV Meisenberg sind keine Grundmasse und auch keine Ausnützungsziffer definiert. Das \n\nAreal der Klinik Meissenberg ist vergleichbar mit der angrenzenden Wohnzone 2B (W2B). Das Richt-\n\nprojekt für die Klinik Meissenberg hat eine Ausnützungsziffer von maximal 0.5 und hält somit die Aus-\n\nnützungsziffer einer W2B von 0.5 ein. \n\n \n\n  \n\n\n\n5/10 \n\n \nGGR-Vorlage Nr. 2810 SR \n \n\nAbbildung 2: Richtprojekt und Umgebungskonzept Klinik Meissenberg \n\n \n \n\nGebäude A: bestehende schützenswerte Villa \nGebäude B: Bestand  \nGebäude C: Neubau ab Sockel \nGebäude D: Neubau \nGebäude E: Bestand, Aufstockung möglich \nGebäude F: Bestand, Aufstockung möglich \nGebäude G: Verschiebung bestehendes Chalet,  \n künftig Entsorgungsstelle \nGebäude H: Umnutzung bestehende Garage für \n Kliniknebennutzungen \n\n \n\nQuelle: Diener & Diener Architekten AG und August + Margrith Künzel Landschaftsarchitekten AG \n\nA \nB \n\nC \n\nD \n\nE \n\nF \n\nH \n\nG \n\n\n\n6/10 \n\n \nGGR-Vorlage Nr. 2810 SR \n \n\nAbbildung 3: Schnitte Richtprojekt Klinik Meissenberg mit Nachbargebäuden \n\n \n\n \nQuelle: Diener & Diener Architekten AG \n\n \n\n3. Freiraum \n\nDer vorgesehene Erweiterungsbau (Haus D) wird auf dem heutigen Parkplatz in der nordöstlichen \n\nEcke des Grundstücks platziert. Das Freiraumkonzept orientiert sich am Bestand der Parkanlage und \n\nschärft deren Qualitäten. Die bestehenden, typischen Elemente des Landschaftsgartens wie kulissen-\n\nartige Bepflanzungen mit Laub- und Nadelbäumen, geschwungene Wegeführungen, offene Wiesen-\n\nflächen und mit Gehölzpflanzungen gerahmte Ausblicke sowie Sichtbeziehungen zum See sollen ge-\n\nstärkt werden. Die Parkzugänge, welche im Zuge des Ausbaus der Meisenbergstrasse erweitert und \n\nverändert wurden, sollen im Sinne einer Park-Reparatur mit ergänzenden Baum- und Gehölzpflanzun-\n\ngen aufgewertet und gefasst werden. Neue Baumpflanzungen entlang dem Hauptweg und beim Neu-\n\nbau orientieren sich an den vorhandenen Laub- und Nadelgehölzarten im Sinne eines Arboretums. \n\nWechselflorpflanzungen und Bereiche mit Blumenwiesen werden auch zukünftig den Park bereichern \n\nund den Verlauf der Jahreszeiten erlebbar machen. \n\n \n\n \n\n\n\n7/10 \n\n \nGGR-Vorlage Nr. 2810 SR \n \n\nIm Park selbst sollen gezielte feine Interventionen, welche die Sinne anregen, gemacht werden. Es ist \n\nzum Beispiel eine Feuerstelle und ein einfacher Zugang zum Wasserbecken vorgesehen, um das \n\nWasser erfahren und kneippen zu können. Zudem soll entlang der nördlichen Zufahrtstrasse neu ein \n\nNutzgarten angelegt und einige Beerensträucher zum Naschen gepflanzt werden. In die ehemalige \n\nGarage im Norden des Areals sollen neu eine Sauna, Duschen und Garderoben zur Ergänzung der \n\nbestehenden sportlichen Aktivitäten eingebaut werden. Neu ist der Sportbereich mit Pingpongtisch \n\nund Volleyballfeld beim Bestandesbau E. Gruppenaktivitäten können wie bisher auf grösseren, zu-\n\nsammenhängenden Rasenflächen erfolgen.  \n\n \n\nDie reichhaltige Parkanlage soll mit Vegetationselementen in Anlehnung an die historische Situation \n\naufgewertet und weiterentwickelt werden. Weitere Aufenthaltsmöglichkeiten und Aktivitäten für die Pa-\n\ntientinnen, das Personal und die Besucher sowie Besucherinnen ergänzen das bestehende Angebot. \n\n \n\n4. Erschliessung und Parkierung \n\nDie Erschliessung des Bebauungsplangebiets für den motorisierten Individualverkehr (MIV) erfolgt \n\nzum einen von Norden über die Meisenbergstrasse in die Parkierungsanlage in der Tiefgarage des \n\nNeubaus D und zum anderen von Süden ebenfalls ab der Meisenbergstrasse bis zu den bestehenden \n\nParkplätzen bei den Gebäuden E und F. Diese Teilabschnitte werden im Gegenverkehr geführt. Für \n\ndie Zwischenverbindung im Zentrum des Areals wird ein Verkehrsregime mit Einbahnverkehr von Sü-\n\nden nach Norden umgesetzt. Diese Zwischenverbindung ist für die Vorfahrt der Besuchenden, die An-\n\nlieferung und die Einstellhalle der Ambulanz vorbehalten, weshalb das Verkehrsaufkommen des MIV \n\nim Areal minimiert werden kann.  \n\n \n\nBereits heute führt eine öffentliche Fusswegverbindung von Norden nach Süden durch das Areal (Ein-\n\ntrag kommunaler Richtplan). Die Fusswegverbindung ist mittels einer Dienstbarkeit privatrechtlich ge-\n\nsichert. Im Rahmen des Bebauungsplans wird diese Wegverbindung neu öffentlich-rechtlich gesichert.  \n\n \n\nAbbildung 1: Erschliessungskonzept (links) und Erschliessungskammern (rechts) \n\nQuelle: TEAMverkehr.zug AG \n\n\n\n8/10 \n\n \nGGR-Vorlage Nr. 2810 SR \n \n\nDas Parkplatzangebot für Bewohnende und Besuchende im Bebauungsplangebiet liegt bei maximal \n\n67 Parkfeldern. Davon sind maximal 56 innerhalb der Tiefgarage des Neubaus D und oberirdisch ma-\n\nximal 11 Parkfelder zulässig. Mit der geplanten Tiefgarage können einzelne, oberirdische Parkplätze \n\naufgehoben werden, was zur Verbesserung der Aussenraumqualität beiträgt. \n\n \n\nDer Bedarf an Veloabstellplätzen für die rund 150 Angestellten der Klinik Meissenberg liegt bei min-\n\ndestens 45 Plätzen, wobei mindestens 15 Kurzzeit- und 30 Langzeit-Abstellplätze zu erstellen sind. \n\nBei den Besuchenden wird unter Berücksichtigung der Topografie der Bedarf um 50 % reduziert. Das \n\nAngebot von rund 45 Veloabstellplätzen gemäss Richtprojekt deckt somit den Bedarf.  \n\n \n\nAbbildung 5: Angebot Autoabstellplätze (links) und Angebot Veloabstellplätze (rechts) \n\n  \nQuelle: TEAMverkehr.zug AG \n\n \n\nHeute bestehen auf dem Areal 54 Parkfelder. In Zukunft sind 67 Parkfelder zulässig. Gemäss Ver-\n\nkehrsgutachten kann das umliegende Strassennetz diese geringe zusätzliche Verkehrsbelastung gut \n\nbewältigen.  \n\n \n\n5. Lärm \n\nZur Überprüfung der Lärmbelastung durch die Parkierungsanlage samt der arealinternen Erschlies-\n\nsungsstrassen sowie durch den Güterumschlag wurde ein Lärmgutachten (Stand  \n\n15. Februar 2023) erstellt. Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass der Bebauungsplan be-\n\nziehungsweise das Richtprojekt die Vorgaben der Lärmschutz-Verordnung in allen Bereichen erfüllt. \n\n \n\nIII Verfahren \n\n1. Privatrechtliche Regelungen \n\nEs sind keine privatrechtlichen Regelungen notwendig.  \n\n  \n\n\n\n9/10 \n\n \nGGR-Vorlage Nr. 2810 SR \n \n\n2. Ablauf der Planung \n\nAufgrund des umfangreichen Planungsvorhabens ist das ordentliche Verfahren gemäss  \n\n§ 39 Planungs- und Baugesetz vom 26. November 1998, BGS 721.11 (PBG) angezeigt. \n\n \n\nDas weitere Vorgehen ist wie folgt geplant: \n\nWann Was Wer \n\nApril 2023 Bericht und Antrag 1. Lesung Stadtrat \n\nMai 2023 1. Beratung BPK BPK \n\nJuli 2023 1. Lesung GGR GGR \n\nAugust 2023 1. öffentliche Auflage 30 Tage  Stadtplanung \n\nSeptember / Oktober 2023 Behandlung Einwendungen Stadtplanung \n\nNovember 2023 Bericht und Antrag 2. Lesung Stadtrat \n\nNovember 2023 2. Beratung BPK BPK \n\nJanuar 2024 2. Lesung GGR GGR \n\nFebruar 2024 Referendumsfrist 30 Tage Bevölkerung \n\nMärz 2024 2. öffentliche Auflage 20 Tage Stadtplanung \n\nApril 2024 Genehmigung Baudirektion \n\n \n\n \n\nIV Kantonale Vorprüfung \n\nDer Bebauungsplan Klinik Meissenberg wurde vom Stadtrat am 23. August 2022 zuhanden der Vor-\n\nprüfung bei der Baudirektion des Kantons Zug verabschiedet. Am 20. Dezember 2022 nahm die Bau-\n\ndirektion des Kantons Zug dazu Stellung und stellte die Genehmigung des Bebauungsplans Klinik \n\nMeissenberg ohne Auflagen und Änderungen bei Erfüllung der Vorbehalte in Aussicht. Die zentralen \n\nVorbehalte beziehen sich auf \n\n– Erstellung eines Lärmgutachtens,  \n\n– Erstellung eines Energiekonzeptes, \n\n– Darstellung der Retentions- und Versickerungsvolumen im Umgebungsplan, \n\n– Definition der Nutzungsart pro Baubereich in den Bestimmungen. \n\n \n\nDer Wortlaut der Vorbehalte ist in Kapitel 7.4 des Planungsberichts aufgeführt. Sämtliche Vorbehalte \n\nwurden berücksichtigt und sind in den Bebauungsplan eingeflossen. \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n10/10 \n\n \nGGR-Vorlage Nr. 2810 SR \n \n\nV Entwicklungsstrategie und Legislaturziele des Stadtrates \n\nDer Bebauungsplan Klinik Meissenberg steht in Übereinstimmung mit den übergeordneten Zielen und \n\nGrundsätzen der SDG und der Entwicklungsstrategie, insbesondere hinsichtlich einer nachhaltigen \n\nund innovativen Stadtentwicklung (SDG 3.8 und 11.7). Die Vorlage unterstützt die Bestrebungen des \n\nStadtrates nach einem attraktiven und hochwertig gestalteten Lebens- und Wirtschaftsraum (Legisla-\n\nturziel 2) sowie der Aufwertung von innerstädtischen Grünflächen (Legislaturziel 4).  \n\n \n\n  \n \n\n \n\nVI Fazit  \n\nDer Bebauungsplan Klinik Meissenberg ermöglicht mit den vorgesehenen baulichen und landschafts-\n\narchitektonischen Massnahmen eine qualitätsvolle Entwicklung und Erweiterung der Klinik Meissen-\n\nberg in Etappen unter Berücksichtigung der schützenswerten Villa und der schützenswerten Parkan-\n\nlage am Fuss des Zugerbergs.  \n\n \n\n \n\nVII Antrag \n\nWir beantragen Ihnen, \n\n– auf die Vorlage einzutreten, \n\n– den Antrag des Stadtrats zur Festsetzung des Bebauungsplans Klinik Meissenberg, Plan Nr. 7512, \n\nin 1. Lesung gutzuheissen. \n\n \n     \n\nZug, 11. April 2023 \n \n\n \n\n   \n\nAndré Wicki \n\nStadtpräsident \n\n Beat Moos \n\nStv. Stadtschreiber \n\n   \n\n \n\n \n\n \nBeilagen \n\n– BEI1: Beschlussentwurf \n\n– BEI2: Bestimmungen Bebauungsplan Klinik Meissenberg vom 16. März 2023 \n\n– BEI3: Situationsplan Klinik Meissenberg, Plan Nr. 7512, vom 16. März 2023 \n\n– BEI4: Planungsbericht vom 16. März 2023 \n\n– BEI5: Richtprojekt vom 6. Februar 2023 \n\n– BEI6: Energiekonzept vom 14. März 2023 \n\n– BEI7: Verkehrsgutachten vom 20. Juni 2022 \n\n– BEI8: Lärmgutachten vom 15. Februar 2023 \n\n– BEI9: Gartendenkmalpflegerisches Gutachten vom November 2015 \n\n \n \n\n \n\nDie Vorlage wurde vom Baudepartement verfasst. Weitere Auskünfte erteilt Ihnen gerne Stadträtin Eliane Birchmeier, Departe-\n\nmentsvorsteherin, Tel. 058 728 96 01. \n\n  \n\n  \n\n\n\n Stadt Zug \n\nGrosser Gemeinderat \n\n \n\n \nGGR-Vorlage Nr. 2810 SR \n \n\n \n\n \n\nBeschlussentwurf für 2. Lesung \n\n \n\nBeschluss des Grossen Gemeinderats von Zug Nr.       \n\n \n\nbetreffend Stadtplanung: Bebauungsplan Klinik Meissenberg, Plan Nr. 7512; Festsetzung \n\n \n\n \n\nDer Grosse Gemeinderat von Zug beschliesst in Kenntnis von Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. \n\n2810 vom 11. April 2023 (1. Lesung) und Nr. Vorlage-Nr. vom Datum (2. Lesung): \n\n \n\n1. Der Bebauungsplan Klinik Meissenberg, Plan Nr. 7512, wird festgesetzt. \n\n \n\n2. Der Stadtrat wird mit dem Vollzug beauftragt. \n\n \n\n3. Das Baudepartement wird gestützt auf § 41 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) beauftragt, \n\ndiesen Beschluss nach unbenütztem Ablauf der Referendumsfrist oder nach einer allfälligen Ur-\n\nnenabstimmung zweimal im Amtsblatt zu publizieren und während 20 Tagen öffentlich aufzulegen. \n\n \n\n4. Dieser Beschluss tritt unter dem Vorbehalt des fakultativen Referendums gemäss § 8 der Gemein-\n\ndeordnung der Stadt Zug mit Eintritt der Rechtskraft der Genehmigung durch den Regierungsrat in \n\nKraft. Er wird in die Amtliche Sammlung der Ratsbeschlüsse aufgenommen. \n\n \n\n5. Gegen diesen Beschluss kann gemäss § 17bis des Gemeindegesetzes in Verbindung mit §§ 67 ff. \n\ndes Wahl- und Abstimmungsgesetzes wegen Verletzung des Stimmrechts beim Regierungsrat \n\ndes Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Stimmrechtsbeschwerde erhoben werden. Die \n\nBeschwerdefrist beträgt zehn Tage und der Fristenlauf beginnt am Tag nach der Veröffentlichung \n\nim Amtsblatt. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Der an-\n\ngefochtene Beschluss ist genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit \n\nmöglich beizulegen. \n\n \n\n \n\nZug,       \n\n \n\nRoman Burkard Martin Würmli \n\nPräsident Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nReferendumsfrist: (bei obligatorischem Referendum: Datum der Urnenabstimmung) \n\n \n\n \n    \n\n\n\tDas Wichtigste im Überblick\n\tSeit fast 100 Jahren ist die Klinik Meissenberg als psychiatrische und psychotherapeutische Spezialklinik für Frauen im Zuger Gesundheitswesen ein Begriff. Sie liegt am südlichen Stadtrand am Fuss des Zugerbergs und ist eingebettet in eine historisch ...\n\tAufgrund der Vorgaben der Bauordnung der Stadt Zug in § 54, Bauzone mit speziellen Vorschriften Meisenberg, besteht für Neubauten eine Bebauungsplanpflicht. Insgesamt umfasst der Bebauungsplan rund 11'200 m2 anrechenbare Geschossfläche, was einer Aus...\n\tI Ausgangslage\n\tII Bebauungsplan\n\tIII Verfahren\n\tIV Kantonale Vorprüfung\n\tV Entwicklungsstrategie und Legislaturziele des Stadtrates\n\tVI Fazit\n\tVII Antrag\n\tI Ausgangslage\n\tII Bebauungsplan\n\tIII Verfahren\n\tIV Kantonale Vorprüfung\n\tV Entwicklungsstrategie und Legislaturziele des Stadtrates\n\tVI Fazit\n\tVII Antrag\n\n


Vorstoss vom 15.05.2025

text: \nDavid Meyer (glp) Patrick Steinle (ALG) \n\nDaniel Marti (glp) Marcus Bühler (SVP) \n\nStefan W. Huber (glp) Manfred Pircher (SVP) \n\nNina Koller (glp) Philip C. Brunner (SVP) \n\nRoman Küng (SVP) Norbert Schlumpf (SVP) \n\nRené Gretener (SVP) Alex Odermatt (SVP) \n\nPräsidium des GGR Zug \nIvano De Gobi \nc/o Stadtkanzlei \n\nGubelstrasse 22 \n6300 Zug \n\nRoman Küng (SVP) \n\nZug, 14.05.2025 \n\nMotion «Zuger Vorrang» \n\nHintergrund \n\nIn einem Postulat der Mitte-Partei war der Stadtrat aufgefordert zu prüfen, wie \n\ndie Vergabe von Wohnungen an den Zuger Mittelstand initiativgemäss \n\ngewährleistet werden kann. In der Beantwortung stellt sich der Stadtrat hinter \n\ndie Forderung des Zuger Vorrangs und begründet dessen Legitimation. Die \n\nBeantwortung hinterlässt beim Lesen jedoch das Gefühl einer gewissen \n\nUnschärfe, wie diese Regelung austariert umgesetzt werden könnte. Im Rahmen \n\nder Ortsplanrevision stellt der Stadtrat eine Verordnung in Aussicht. \n\nNun zeichnen sich diverse Geschäfte zum Thema der städtischen Wohnungen1 \n\nab, bei welchen die Stadt aktiv in den Wohnungsmarkt eingreift und Immobilien \n\nkaufen würde. Bei der dereinstigen Vergabe soll Fairness herrschen, damit die \n\nWohnungen, welche mit Steuergeldern gekauft werden, auch dem Auftrag der \n\nBürger entsprechen. \n\nDie Stadt Zürich kennt die Problematik der Wohnungszuteilung schon länger und \n\ndie dortige SAW2 hat einen mehrstufigen Vergabeablauf inkl. Punktesystem \n\neingeführt, woran sich ideal anknüpfen lässt.  \n\nMotionstext \n\nIn einem Reglement wird die Vergabe der geförderten Wohnungen in der Stadt \n\nZug an eine Mieterschaft nach den unten aufgeführten Regeln festgelegt. Davon \n\nbetroffen sind alle Wohnungen, welche sich im Geltungsbereich der «Verordnung \n\n1 Darunter fallen auch jene Wohnungen, welche die Stadt an Dritte wie Baugenossenschaften u.Ä. weitergibt, \nweshalb sich diese Dritten entsprechend unter diese Regelung begeben müssen. Es fallen darunter \nvergünstigte wie auch freitragende Wohnungen. \n2 Stiftung Alterwohnungen der Stadt Zürich \n\n14.05.2025\n27.05.2025\n17.06.2025\n\n\n\nüber den preisgünstigen Wohnungsbau» befinden und im Eigentum der Stadt \n\nZug sind bzw. in denen städtische Finanzen involviert sind bzw. die auf \n\nstädtischen Parzellen liegen oder im Baurecht abgegeben sind. \n\nRegelung zur Bestimmung über die Vergabe von Wohnungen an Stadt \n\nZuger \n\n1. Die Wohnungen der Stadt werden anteilsmässig in zwei Gruppen für \n\nunterschiedliche Einkommensstände aufgeteilt, wie es im Anhang \n\n«Anteilige Aufteilung» dargelegt ist. \n2. Eine Partei wird gemäss «Berechnung für eine Partei» gewertet. \n\n3. Mit der Festlegung des Einkommens gem. Berechnung für den \nMittelstand im Anhang «Einkommensberechnung» wird jede \n\ninteressierte Partei einer der beiden Einkommensstände zugewiesen \nund den Wohnungsgruppen (gem. Punkt 1) zugeteilt. Interessierte \n\nausserhalb dieser Einkommensgrenzen werden erst nachrangig \nberücksichtigt. \n\n4. Von den grundsätzlich berechtigten Interessierten wird die Punktzahl \ngemäss Kriterien «Zuschlagspunkte» berechnet. Die 10 \n\nInteressierten mit den meisten Zuschlagspunkten werden zu einer \nBesichtigung eingeladen. Bei Gleichstand entscheidet das Los über \n\ndie Einladung zur Besichtigung. \n5. Jene Interessierte, welche die Besichtigung absolviert haben, \n\nkönnen im Anschluss ihr Interesse bestätigen. Aus den \n\nBestätigungen werden 3 Interessierte zu einem persönlichen \nGespräch eingeladen. Aus diesen wird die geeignetste Partei gemäss \n\nAnhang «Auswahlaspekte» ausgewählt und ihr die Zuteilung \nvergeben. \n\n6. Mietende, die bereits bereits in einer geförderten Wohnung wohnen \nund auf Grund der geforderten Wohnungsbelegung einer anderen \n\nWohnung zugeteilt würden, haben gegenüber Neuinteressierten \nimmer Vorrang \n\nDer obigen Regelung vorausgehend sind andere Regelungen wie Anzahl Personen \n\nfür die Mindestbelegung einer Wohnung etc., wie sie in der «Verordnung über \n\nden preisgünstigen Wohnungsbau» festgelegt sind. \n\n \n\nDavid Meyer (glp) Roman Küng (SVP) \n\nDaniel Marti (glp) Marcus Bühler (SVP) \n\nStefan W. Huber (glp) Manfred Pircher (SVP) \n\nNina Koller (glp) Philip C. Brunner (SVP) \n\nPatrick Steinle (ALG) Norbert Schlumpf (SVP) \n\nRené Gretener (SVP) Alex Odermatt (SVP) \n\n \n\n (gültig ohne Unterschriften)  \n\n\n\nAnhang. \nDie Angaben zum Ablauf der Wohnungsvergabe stammt von der Webseite der \n\nStadt Zürich mieten.wohnenab60.ch/conditions/award-process \n\n \n\nBerechnung für eine Partei \nEs wird jede volljährige Person der bewerbenden Partei einzeln gewertet und aus \n\nden gewerteten Personen der Durchschnitt für die Partei errechnet. \n\nAnteilige Aufteilung \nDie Wohnungen werden auf 2 Gruppen eingeteilt: eine für den Mittelstand und \n\neine für Geringverdiener. Der prozentuale Anteil soll des jeweiligen Stands \n\n(Mittelstand resp. Geringverdiener) entsprechen, wie er anlässlich des letzten \n\nJahres in der Stadt Zug vorgeherrscht hat. Die Interessenten für die Wohnungen \n\nwerden analog auf die beiden Wohnungsgruppen verteilt. Die weiteren Schritte \n\nzur Vergabe von Wohnungen werden für jede Wohnungsgruppe separat \n\ndurchlaufen. \n\nAnteil pro Stand  Anteil Wohnungen pro Wohnungsgruppe \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n 58% 42% \n\nhttps://mieten.wohnenab60.ch/conditions/award-process\n\n\nEinkommensberechnung \nEs wird das Haushaltseinkommen des letzten Jahres betrachtet.  \n\nDem Haushaltseinkommen werden 4% des steuerbaren Vermögens \n\nhinzugeschlagen wodurch das massgebliche Jahreseinkommen resultiert. \n\nDer Mittelstand ist gemäss BfS definiert, darunter gilt es als Geringverdiener. \n\nDer Mittelstand wird definiert als die Haushalte, deren Einkommen zwischen 70 \n\nund 150 Prozent des mittleren Einkommens (Median) liegen. 3 \n\nAls Median wird der Wert des BfS des letzten Jahres für die Schweiz verwendet. \n\nZuschlagspunkte \nDie Zuschlagspunkte werden aufsummiert gemäss folgender Kriterien.  \n\n \n\nKriterium Masseinheit Punkte \nmax. \nanrechenbare \nJahre \n\nPro absolviertes Schuljahr der obligatorischen \nSchulzeit in einer Schule auf dem \nGemeindegebiet der Stadt Zug oder von der \n\nStadt Zug finanziell mitgetragenen Schule \n\nPunkte pro Jahr 3 9 \n\nAnzahl Wohnjahre in der Stadt Zug in den \n\nletzten X Jahren \nPunkte pro Jahr 1 20 \n\nAnzahl Wohnjahre in der Stadt Zug in den \nletzten X Jahren ununterbrochen bis heute \n\nPunkte pro Jahr 1 20 \n\nArbeiten in der Stadt Zug in den letzten X  \nJahren \n\nPunkte pro Jahr 1 5 \n\nAktiv in einer städtischen \n\nFreiwilligenorganisation (z.B. Feuerwehrdienst, \nTixitaxi,...), politisches Amt (städtisch oder \nkantonal) oder städtische Kommission in der \nStadt Zug in den letzten X Jahren \n\nPunkte pro Jahr 1 5 \n\nAktiv in mindestens 1 Verein in der Stadt Zug \nin den letzten X Jahren \n\nPunkte pro Jahr 1 7 \n\nDas geleistete oder beim RAV angemeldete \nArbeitspensum der letzten X Jahre \n\n(Durchschnitt über die Jahre) \n\nPunkte pro 100% \n\nAP \n1 3 \n\n \n\nAuswahlaspekte \nEntscheidend für die Auswahl sind: \n\n Erwägungen zur sozialen Siedlungsdurchmischung \n\nHinweis \nUm die Einfachheit der oben ausgeführten Regelung zu ersehen, ist dieser Motion das File \n\n«Zuger_Vorrang_Berechnung_V2.0.xlsx» beigelegt. \n\n                                                           \n3 Quelle: https://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/wirtschaftliche-soziale-situation-\nbevoelkerung/soziale-situation-wohlbefinden-und-armut/einkommensmitte.html \n\nQuelle:\n\n


name: 2950 SR BEI2_Fact Sheet Schulanlage Guthirt

text: \n Stadt Zug \n\nBaudepartement \n   \n\n \n\n    \n\n \n\n \n\n° \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nFact Sheet Schulanlage Guthirt \n\n \n\n1. Entwicklung Schulanlage Guthirt (Anhang 1) \n\n• 1953: Schulanlage Guthirt (Trakt A bis D) \n\n• 2008: Neubauten (Trakt F + G) \n\n• 2017: Schulprovisorium (Pavillon) \n\n• 2024: Schulprovisorium (Lüssiweg) \n\n• 2029: geplante Erweiterung \n\n \n\n2. Bisherige Verfahrensschritte  \n\n• Frühjahr 2023: Standortanalyse Arbach und Machbarkeitsstudie Guthirt \n\n• Juni 2023: Quartier-Infoanlass Standort Arbach \n\n• August 2023: SR-Beschluss Standort Guthirt (Machbarkeitsstudie) \n\n• September 2023: Quartier-Infoanlass Standort Guthirt \n\n• Oktober 2023: Rückzug Postulat Erweiterung am Standort Guthirt \n\n• Oktober 2023: Gesuch Schutzentlassung Bestandesbauten \n\n• März 2024: GGR-Beschluss Wettbewerbs-/Projektierungskredit Erweiterung Schulanlage Guthirt \n\n• Juli 2024: Jurierung Architekturwettbewerb \n\n• Herbst 2024: Start Projektierung Erweiterung Schulanlage Guthirt \n\n• Januar 2025: Quartier-Workshop Aussenraum \n\n• Januar 2025: Rechtskraft Schutzentlassung Bestandesbauten \n\n \n\n3. Anzahl Klassen KG + PG \n\n 2024/25 2029/30 2039/40 \n\nKlassen (PG + KG) 22 24 33 \n\nBetreuung Gruppen 3 ½ 4 ½  4 ½ \n\n \n\n4. Raumprogramm ab 2029/30 \n\n• Neubau:  18 Klassen (13 PS + 5 KG), Sporthalle, Mehrzweckraum \n\n• Trakt F:  11 Klassen (PS, unverändert) \n\n• Trakt G: 4 Klassen (KG, unverändert) \n\n• Trakt A:  3 Betreuungsgruppen, SPE Guthirt \n\n• Kath. KG + Wohnhaus 1 ½ Betreuungsgruppen (unverändert) \n\n• Trakt AV: Schulische Dienste \n\n• Trakt B: Bibliothek, Singsaal \n\n• Trakt C: Lehrpersonen \n\n• Trakt D: Turnhalle + Gymnastikraum (unverändert) \n\n \n\n5. Aussenraum Schulanlage Guthirt pro Schüler \n\n• Pausenfläche aktuell 9.6 m2/Schüler \n\n• Pausenfläche 2029/30 8.2 m2/ Schüler \n\n• Schulanlage Riedmatt 8.2 m2/Schüler \n\n• Schulanlage Kirchmatt 5.5 m2/Schüler \n\n \n\n6. Bebauungsplan Obstverband (Anhang 2) \n\n• 2011: Überlagerung Freifläche Parzelle Schulanlage Guthirt  \n\n\n\n2/3 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAnhang 1: History Schulanlage Guthirt \n\n \n\n \n\n \n\nInbetriebnahme Schulbauten \n\nTrakt A bis D: 1953 \n\nTrakt F + G: 2007 \n\nPavillon Provisorium: 2017 \n\nProvisorium Lüssiweg: 2024 \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n3/3 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAnhang 2: Bebauungsplan Obstverband (Auszug) \n\nLink: SRS 7.2.3-62 - Nr. 7085 - Baarerstrassse 74 - 88 / Industriestrase 31A - Stadt Zug - Erlass-Sammlung \n\n \n\n °   \n\nhttps://zug.tlex.ch/app/de/texts_of_law/7.2.3-62\n\n


name: Sicherheit und Verkehr Parkraumbewirtschaftung Kostenstelle 5600, Konto 3160.10 Miete und Pachtzinse_signiert

text: \n Stadt Zug \n\nStadtrat \n\n \n\nStadthaus, Gubelstrasse 22 \n\n6301 Zug \n\nwww.stadtzug.ch \n\n \n\nSitzung vom 1. Juli 2025 \n\nBeschluss Nr.: 339.25 \n\n \n\nÖffentlichkeitsstatus: öffentlich \n\n \n\n \n\nStadt Zug, Postfach, 6301 Zug  \n \n\n \n \n\n   \n\n  \n\n \n\n \n\nDepartement SUS \n\nParkraumbewirtschaftung: Theilerplatz; Miete GS Nr. 5084 der Parklane AG zwecks öffentlicher \n\nParkraumbewirtschaftung; Kreditüberschreitung \n\n \nI Sachverhalt \n\nDer Stadtrat hat das Grundstück GS 4873 (Theilerplatz) erworben. Mittel- bis längerfristig soll darauf \n\nein Hochbau errichtet werden. Bis die Baubewilligung vorliegt und mit den Bauarbeiten begonnen \n\nwird, soll der Platz als öffentlich bewirtschafteter Parkplatz u.a. mit Parkfeldern für Gesellschaftswagen \n\nund Gehbehinderte zwischengenutzt werden. Das angrenzende Grundstück, GS 5084, befindet sich \n\nim Eigentum der Parklane AG. Die Abteilung Immobilien der Stadt Zug konnte der Parklane AG ein \n\nAngebot unterbreiten, um diese Fläche dazu mieten zu können. Es entsteht dadurch eine noch \n\ngrössere Fläche, die bis zum Endausbau des Theilerplatz als öffentlicher Parkplatz zur Verfügung \n\nsteht. Zwischenzeitlich wurde der Mietvertrag durch die Abteilung Immobilien unterzeichnet. Die mit \n\nder Parklane AG ausgehandelte Miete für das GS 5084 beträgt pro Jahr CHF 40'000.00. \n\nVertragsbeginn ist der 1. Juni 2025. Für das laufende Jahr ist somit mit einem Betrag von rund \n\nCHF 25'000.00 zu rechnen. Die Miete soll über die Kostenstelle 5600, Konto 3160.10, Miet- und \n\nPachtzinsen, bezahlt werden. Da der für das Jahr 2025 anfallende Betrag von CHF 25'000.00 im \n\nBudget 2025 nicht mitgerechnet worden ist, führt dies zu einer deutlichen Überschreitung des auf \n\ndiesem Konto tatsächlich budgetierten Betrags von CHF 90'000.00. \n\n \n\nGemäss § 17 Abs. 1 der Finanzverordnung vom 28. November 2017 (SRS 6.1-1) kann der Stadtrat \n\ndas betreffende Departement zu einer Kreditüberschreitung bis CHF 50'000.00 ermächtigen. \n\n \nII Beschluss \n\nDer Stadtrat nimmt vom Bericht des Departements SUS Kenntnis und \n\n \n\nbeschliesst: \n\n \n1. Das Departement Soziales, Umwelt und Sicherheit wird zu einer Kreditüberschreitung von \n\nCHF 25'000.00 auf der Kostenstelle 5600, Parkraumbewirtschaftung, Konto 3160.10, Miete- und \n\nPachtzinsen, ermächtigt. \n\n \n2. Die Budgetüberschreitung ist in der Jahresrechnung 2025 zu begründen. \n\n \n3. Das Departement Soziales, Umwelt und Sicherheit wird mit dem Vollzug beauftragt. \n\n  \n\n\n\n2/2 \n\n \n\n4. Mitteilung an: \n\n- Finanzdepartement, finanzdepartement@stadtzug.ch  \n\n- Departement Soziales, Umwelt und Sicherheit, sus_departement@stadtzug.ch  \n\n- Controller, controlling@stadtzug.ch  \n\n- Kanzlei, stadtkanzlei@stadtzug.ch  \n\n \n\nZug, 1. Juli 2025 \n \n\n \n\n   \n\nEliane Birchmeier \n\nStadtratsvizepräsidentin \n\n Beat Werder \n\nStadtschreiber \n\n   \n\n \n\n \n\n \n \n  \n\n  \n\nmailto:finanzdepartement@stadtzug.ch\nmailto:sus_departement@stadtzug.ch\nmailto:controlling@stadtzug.ch\nmailto:stadtkanzlei@stadtzug.ch\n\n