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text: \n Stadt Zug \nStadtrat \n \nStadthaus, Gubelstrasse 22 \n6301 Zug \nwww.stadtzug.ch \n \nNr. 2677 \n \n \n\n \n \nGrosser Gemeinderat, Vorlage \n\nInterpellation betreffend "Betreuungsplätze dank neuem Modulpavillon" \n \n\nAntwort des Stadtrats Nr. 2677 vom 24. August 2021 \n   \n\n \n\nGGR-Vorlage Nr. 2677 \n\n \n\n \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nAm 6. Mai 2021 hat die SP-Fraktion die Interpellation „Betreuungsplätze dank neuem Modulpavillon“ \neingereicht. Sie stellt darin dem Stadtrat eine Reihe von Fragen. Wortlaut und Begründung des \nVorstosses sind aus dem vollständigen Interpellationstext im Anhang ersichtlich. \n \nFrage 1 \nWie viele Einsprachen sind zu diesem Baugesuch eingegangen? \n \nAntwort \nInsgesamt sind vier Einsprachen eingegangen. Zwei davon sind Einzeleinsprachen, die anderen \nbeiden sind sogenannte Sammeleinsprachen, bei denen verschiedene Einsprechende eine \ngemeinsame Einsprache einreichen. Bei den Sammeleinsprachen hat eine Einsprecherin diese am \n17. Mai 2021, gestützt auf die Informationen vom 4. Mai 2021 (siehe unten), wieder zurückgezogen.  \n \nFrage 2 \nWie schätzt der Stadtrat die Wahrscheinlichkeit ein, dass der Modulpavillon rechtzeitig für den Betrieb \nnach den Sommerferien 2021 bereit ist? \n \nAntwort \nDer Pavillon ist leider nicht bereit. Die erforderliche Baubewilligung steht noch aus. Die Stadt hat sich \nmit den Einsprachepunkten eingehend auseinandergesetzt, insbesonders auch alternative Standorte \ngeprüft und ist zum Schluss gekommen, dass kein anderer Standort in Frage kommt. Dem Stadtrat \nwird die befristete Baubewilligung samt Einsprachenbehandlung nach Abschluss des \nEinspracheverfahrens zum Beschluss vorgelegt. Ohne Weiterzug an die nächste Instanz erwächst der \nBeschluss nach 20 Tagen in Rechtskraft. Für die Erstellung des Pavillons ist mit einer Bauzeit von \nzehn bis zwölf Wochen zu rechnen. Der Start der Bauarbeiten richtet sich nach den Kapazitäten der \nbeauftragten Firmen.  \n \nDie Inbetriebnahme des Pavillons braucht für die Personalrekrutierung, Beschaffung Mobiliar, \nGeschirr und anderes mehr eine gewisse Vorlaufzeit. Diese vorbereitenden Aufgaben können erst in \nAngriff genommen werden, wenn der Zeitpunkt für den Einzug steht, beziehungsweise die \nBaubewilligung rechtskräftig ist.  \n  \n\n\n\n2/3 \n\n \nGGR-Vorlage Nr. 2677 \n \n\nFrage 3 \nSind Alternativen für zusätzliche, schulergänzende Kinderbetreuungsplätze vorgesehen, falls der \nModulpavillon nicht rechtzeitig bereit ist? \n \nAntwort  \nEs sind keine Alternativen vorgesehen.  \nDer Stadtrat hat die Erstellung dieses Modulpavillons als Ergänzung zum bestehenden Angebot und \nzum Abbau der Wartelisten für Betreuungsplätze im Hertiquartier lanciert. Der Pavillon wird befristet \nfür die Freizeitbetreuung erstellt bis die Erweiterung der Schulanlage Herti (1. Etappe) realisiert ist, \nund auch dort neuer Raum für die Freizeitbetreuung geschaffen wird. Falls es beim Neubau des \nSchulhauses Herti nicht zu einsprachebedingten und anderen Verzögerungen kommt, wird das neue \nSchulgebäude 2026/27 bereit sein. Der Modulpavillon wird dann zurückgebaut und dem Vermieter \nzurückgegeben. \n \nFrage 4 \nGedenkt der Stadtrat in Zukunft bei solchen Bauvorhaben vorgängig mit den Anwohnern in Kontakt zu \ntreten? \n \nAntwort \nDer Stadtrat tritt regelmässig mit Anwohnerinnen und Anwohnern in Kontakt. Neben \nMedienmitteilungen, die die gesamte Bevölkerung ansprechen, werden in der Nachbarschaft Flyer \nverteilt und vor Ort Informationstafeln aufgestellt. Bei bedeutenden Planungen und Bauvorhaben \nwerden auch Informationsveranstaltungen für das Quartier organisiert. \n \nDie Information zum Bau des provisorischen Modulpavillons wich vom oben beschriebenen Vorgehen \nab. Zwar wurde rechtzeitig eine Medienmitteilung verschickt, es wurde aber unterlassen, die direkte \nNachbarschaft zu informieren. Dafür haben sich die Verantwortlichen der Stadt, Eliane Birchmeier, \nVorsteherin Baudepartement, und Vroni Straub, Vorsteherin Bildungsdepartement, am nachträglich \ndurch die Stadt organisierten Informationsabend vom 4. Mai 2021 entschuldigt und die Prozesse in \nden entsprechenden Abteilungen überprüfen lassen, um bei städtischen Bauvorhaben eine lückenlose \nInformation und Kommunikation sicherzustellen, in der u.a. direkt Betroffene immer einzubeziehen \nsind. \n  \n\n\n\n3/3 \n\n \nGGR-Vorlage Nr. 2677 \n \n\n \nAntrag \nWir beantragen Ihnen, \n– die Antwort des Stadtrats zur Kenntnis zu nehmen. \n \nZug, 24. August 2021 \n \n\n \n  \n\nDr. Karl Kobelt \nStadtpräsident \n\nMartin Würmli \nStadtschreiber \n\n     \n\n \n\nBeilage/n: \n- Vorstoss vom 6. Mai 2021 \n\n   \n \n\n \n \nDie Vorlage wurde vom Baudepartement verfasst. Weitere Auskünfte erteilt Ihnen gerne Stadträtin \nEliane Birchmeier, Departementsvorsteherin, Tel. 058 728 96 01. \n\n  \n\n\n


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text: \n \n\nStadt Zug \n\nGrosser Gemeinderat \n\n \n\n \n\n \n \n\nBeschluss des Grossen Gemeinderats von Zug Nr. 1799 \n\n \n\nbetreffend Bebauungsplan Geviert GIBZ, Plan Nr. 7514; Festsetzung \n\n \n\n \n\nDer Grosse Gemeinderat von Zug beschliesst in Kenntnis von Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. \n\n2811 vom 09.05.2023 / 2811.1 vom 03.10.2023 (1. Lesung) und Nr. 2811.3 vom 18. Juni 2024 \n\n(2. Lesung): \n\n \n\n1. Der Bebauungsplan Geviert GIBZ, Plan Nr. 7514, wird festgesetzt. \n\n \n\n2. Der Stadtrat wird mit dem Vollzug beauftragt. \n\n \n\n3. Das Baudepartement wird gestützt auf § 41 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) beauftragt, \n\ndiesen Beschluss nach unbenütztem Ablauf der Referendumsfrist oder nach einer allfälligen \n\nUrnenabstimmung einmal im Amtsblatt zu publizieren und während 20 Tagen öffentlich \n\naufzulegen. \n\n \n\n4. Dieser Beschluss tritt unter dem Vorbehalt des fakultativen Referendums gemäss § 8 der \n\nGemeindeordnung der Stadt Zug mit Eintritt der Rechtskraft der Genehmigung durch den \n\nRegierungsrat in Kraft. Er wird in die Amtliche Sammlung der Ratsbeschlüsse aufgenommen. \n\n \n\n5. Gegen diesen Beschluss kann gemäss § 17bis des Gemeindegesetzes in Verbindung mit §§ 67 ff. \n\ndes Wahl- und Abstimmungsgesetzes wegen Verletzung des Stimmrechts beim Regierungsrat \n\ndes Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Stimmrechtsbeschwerde erhoben werden. Die \n\nBeschwerdefrist beträgt zehn Tage und der Fristenlauf beginnt am Tag nach der Veröffentlichung \n\nim Amtsblatt. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Der \n\nangefochtene Beschluss ist genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit \n\nmöglich beizulegen. \n\n \n\n \n\nZug, 17. September 2024 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nRoman Burkard Martin Würmli \n\nPräsident Stadtschreiber \n\n \n\n \n\nReferendumsfrist: Montag, 21. Oktober 2024 \n \n\n\n